Horst D. Deckert

Meine Kunden kommen fast alle aus Deutschland, obwohl ich mich schon vor 48 Jahren auf eine lange Abenteuerreise begeben habe.

So hat alles angefangen:

Am 1.8.1966 begann ich meine Ausbildung, 1969 mein berufsbegleitendes Studium im Öffentlichen Recht und Steuerrecht.

Seit dem 1.8.1971 bin ich selbständig und als Spezialist für vermeintlich unlösbare Probleme von Unternehmern tätig.

Im Oktober 1977 bin ich nach Griechenland umgezogen und habe von dort aus mit einer Reiseschreibmaschine und einem Bakelit-Telefon gearbeitet. Alle paar Monate fuhr oder flog ich zu meinen Mandanten nach Deutschland. Griechenland interessierte sich damals nicht für Steuern.

Bis 2008 habe ich mit Unterbrechungen die meiste Zeit in Griechenland verbracht. Von 1995 bis 2000 hatte ich meinen steuerlichen Wohnsitz in Belgien und seit 2001 in Paraguay.

Von 2000 bis 2011 hatte ich einen weiteren steuerfreien Wohnsitz auf Mallorca. Seit 2011 lebe ich das ganze Jahr über nur noch in Paraguay.

Mein eigenes Haus habe ich erst mit 62 Jahren gebaut, als ich es bar bezahlen konnte. Hätte ich es früher gebaut, wäre das nur mit einer Bankfinanzierung möglich gewesen. Dann wäre ich an einen Ort gebunden gewesen und hätte mich einschränken müssen. Das wollte ich nicht.

Mein Leben lang habe ich das Angenehme mit dem Nützlichen verbunden. Seit 2014 war ich nicht mehr in Europa. Viele meiner Kunden kommen nach Paraguay, um sich von mir unter vier Augen beraten zu lassen, etwa 200 Investoren und Unternehmer pro Jahr.

Mit den meisten Kunden funktioniert das aber auch wunderbar online oder per Telefon.

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Kategorie: Nachrichten

Kategorie: Nachrichten

Neue Zensuranstalt: Habecks Netzagentur wütet als digitaler Blockwart!

Neue Zensuranstalt: Habecks Netzagentur wütet als digitaler Blockwart!

Neue Zensuranstalt: Habecks Netzagentur wütet als digitaler Blockwart!

Die Ampel-Regierung setzt seit dem 1. Oktober private vom Steuerzahler finanzierte „Hinweisgeber“ ein, angeblich um strafbare Inhalte in den sozialen Medien schneller zu löschen. Die neue Meldestelle soll alles liquidieren, was aus Sicht dieser linksgrünen Zensuranstalt in den Sozialen Medien nach „Hassrede“ oder „Fake News“ riecht.

Der Habeck-Paladin Klaus Müller („Grüne“) ist eigentlich für Strom, Gas, Telekommunikation, Post und die Eisenbahn zuständig. Zu seinen neuen Aufgaben gehört jetzt auch der Kampf gegen die Meinungsfreiheit.

„REspect!“ heißt das neue Denunziationsportal, das Netzagentur-Chef Müller hochoffiziell zum „Trusted Flagger“ ernannt hat, zu einem vorgeblich „vertrauenswürdigen Hinweisgeber“.

Gemeint sind Organisationen, die das Internet nach „problematischen Inhalten“ durchsuchen und bei den Plattformen melden.

Im Klartext: Es handelt sich um nichts anderes als digitale Blockwarte, die gemäß dem von der EU erlassenen-Zensurgesetz „Digital Services Act“ (DSA) tätig werden. Das Gesetz verpflichtet soziale Medien dazu, Posts mit angeblich illegalen Inhalten kurzfristig zu entfernen.

„Hinweise sind prioritär  zu behandeln“

Plattformen wie u.a. YouTube, TikTok, Facebook, Instagram sind laut Netzagentur-Chef Müller demnach gesetzlich verpflichtet, solche Meldungen „prioritär zu behandeln und unverzüglich Maßnahmen wie beispielsweise die Löschung der Inhalte zu ergreifen“.

Tun sie das nicht, droht in jedem Einzelfall ein Strafgeld von sechs Prozent des Jahresumsatzes. Im Fall von Facebook und Instagram wären das sechs Prozent von 134 Milliarden Dollar – also rund acht Milliarden Dollar Strafe, und zwar für jeden einzelnen Fall!

Während bislang sanfter Druck auf die sozialen Netzwerke ausgeübt wurde, verfügt die Meldestelle „REspect!“ nunmehr kraft Gesetzes über die Befugnis, Zensur innerhalb Deutschlands einzufordern und umsetzen zu lassen. 

Kubicki (FDP) spielt wieder einmal den „good cop“

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) wirft der Bundesnetzagentur mit Blick auf deren neue Zuständigkeit als nationale Aufsicht über Online-Anbieter vor, eine „grüne Zensuranstalt“ zu sein, „die den Meinungskorridor einseitig einschränkt“.

Der FDP-Politiker sagte der „Bild“-Zeitung: „Ich halte die Beauftragung eines privaten Dritten, der über ein zentrales Element unserer freiheitlichen Demokratie richten soll, für unerträglich. Robert Habeck, der ja auch schon wegen Nichtigkeiten nach staatlicher Verfolgung von Meinungsäußerungen rief, sollte dringend der deutschen Öffentlichkeit erklären, dass er seine nachgeordnete Behörde an die Kette legt und hier kein eigener grüner Rechtskreis geschaffen wird.“

Schnappatmung bei „Grünen“ und SPD!

Aber wie so oft spielt FDP-Vize Kubicki wieder ein doppeltes Spiel. Denn der eigentlich zuständige Digitalminister heißt Volker Wissing und gehört der FDP an. Aber immer, wenn die FDP in der Ampel ihre eigenen freiheitlichen Werte verrät, tritt Kubicki auf den Plan – nach der Devise „good cop, bad cop“. Eine nur allzu durchsichtige Taktik!

Nicht nachvollziehbar ist überdies, warum ausgerechnet das Wirtschaftsministerium und dessen nachgeordneter Netzwächter Müller – zuständig für „Energie, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen“ – fortan als „Digital Services Coordinator“ (DCS) fungiert.

AfD: „Der Willkür ist Tür und Tor geöffnet!“

Mit der politischen Unabhängigkeit der neuen Meldestelle ist es jedenfalls nicht weit her. Denn „REspect!“ ist laut Eigendefinition „eine Maßnahme der Jugendstiftung Baden-Württemberg im Demokratiezentrum Baden-Württemberg in Kooperation mit der Bayerischen Staatsregierung“.

Gefördert wird das Zensurprojekt auch durch das von den „Grünen“ geführte baden-württembergische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration sowie durch das ebenfalls von den „Grünen“ geführte Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“. Damit ist klar, woher der ideologische Wind weht!

Der rechtspolitische Sprecher der baden-württembergischen AfD-Landtagsfraktion, Rüdiger Klos, verweist auf die Bedenken namhafter Verfassungsrechtler und kritisiert: „Wenn eine private Meldestelle, die jedoch vom grüngeführten Bundesfamilienministerium staatlich finanziert wird, vermeintlich illegale Inhalte oder Fake News an Behörden geben soll, ist der Willkür Tür und Tor geöffnet!“

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Orbán: „Die EU behandelt mich wie ein ungehorsames Kind“

Orbán: „Die EU behandelt mich wie ein ungehorsames Kind“

Orbán: „Die EU behandelt mich wie ein ungehorsames Kind“

Von MEINRAD MÜLLER | Am Mittwoch hielt Viktor Orbán eine eindrucksvolle Rede vor dem EU-Parlament in Straßburg. Auffällig war, dass nur etwa zehn Prozent der Abgeordneten anwesend waren. Diese Missachtung kritisierte Orbán scharf und betonte, dass dies kein Zufall sei. Seiner Meinung nach werde Ungarn bewusst ausgegrenzt und als Außenseiter dargestellt. „Das ist eine gezielte […]

Wenn Teheran in einen Parkplatz verwandelt wird, wird Israel bald folgen.

Wenn Teheran in einen Parkplatz verwandelt wird, wird Israel bald folgen.

Mike Whitney

Israel hat jetzt die größte Chance seit 50 Jahren, das Gesicht des Nahen Ostens zu verändern. Wir müssen jetzt handeln, um das iranische Atomprogramm und seine zentralen Energieanlagen zu zerstören und dieses Terrorregime tödlich zu verletzen. Wir haben die Rechtfertigung dafür. Wir haben die Mittel. Jetzt, wo die Hisbollah und die Hamas gelähmt sind, ist der Iran ungeschützt. Naftali Bennett, ehemaliger israelischer Premierminister

Damit Israel seine regionalen Ambitionen verwirklichen kann, muss es die USA in einen Krieg mit dem Iran locken. Um dieses Ziel zu erreichen, muss Israel den Iran mit ausreichender Gewalt angreifen, um einen gewalttätigen und zerstörerischen Gegenschlag zu provozieren. Sobald es so aussieht, als ob Israel in Schwierigkeiten steckt, werden die USA mit „Waffengewalt“ zur Rettung eilen. Aber zuerst muss Israel eine Provokation starten, die groß genug ist, um das gewünschte Ergebnis sicherzustellen. Kurz gesagt, Israels eigentliches Ziel sind die USA, weil die USA dazu gebracht werden müssen, Israels Krieg zu führen. Bedauerlicherweise ist es das, was Israel am besten kann, Amerika zu täuschen.

Die Amerikaner geben sich der Illusion hin, dass die Vereinigten Staaten in einem Krieg mit dem Iran siegen werden. Aber das ist nicht wahr. Der Iran bereitet sich seit über zwei Jahrzehnten auf einen Krieg mit den USA vor, und er ist bereit dazu. Sie haben eine Raketentechnologie entwickelt, die alles übertrifft, was derzeit im Arsenal des Pentagons vorhanden ist, und sie sind rundum darauf vorbereitet, einen langwierigen asymmetrischen Krieg zu führen, der eine katastrophale Unterbrechung wichtiger Versorgungslinien auslösen wird, gefolgt von einem donnernden Zusammenbruch der globalen Märkte. Unterm Strich: Wenn die USA den Iran angreifen, wird Washington einen vernichtenden Schlag erleiden, der seine Vorherrschaft in der Region und vielleicht in der Welt beenden wird.

Die hohen Tiere im Pentagon wissen das, ebenso wie viele in der Geheimdienstgemeinschaft. Sie wissen, dass ein Krieg mit dem Iran eine zu große Hürde darstellt und schnell in den Mülleimer der Geschichte führen würde. Deshalb hat Israel seinen Vergeltungsangriff auf den Iran so lange hinausgezögert, weil Tel Aviv und das Pentagon nicht auf derselben Seite stehen. Trotzdem stürmt Netanjahu voran und geht – völlig zu Recht – davon aus, dass die USA Israel retten werden, wenn dessen Überleben durch einen iranischen Raketenangriff ernsthaft bedroht ist. Aber täuschen Sie sich nicht, die US-Generäle und die militärische Führung wollen diesen Krieg nicht, und deshalb hat sich Israels Angriff auf den Iran verzögert. Es geht nicht nur um die Auswahl der geeigneten Ziele (wie die Medien glauben machen wollen), sondern um die Frage, ob die Vereinigten Staaten bereit sind, gegen den Iran und (möglicherweise) seine Verbündeten Russland und China in den Krieg zu ziehen. Es ist erwähnenswert, dass der russische Premierminister Michail Mischustin Teheran nur zwei Tage vor dem iranischen Raketenangriff auf Israel besuchte. Dies deutet darauf hin, dass der Iran von Moskau grünes Licht für eine Aktion erhalten hat, die der rechtlichen Definition von „Selbstverteidigung“ entspricht.

Man bedenke, dass es neun Tage her ist, dass der Iran Israel angegriffen und Militärbasen und eine Gasplattform vor der Küste des Gazastreifens schwer beschädigt hat. Die meisten Analysten erwarteten eine sofortige Reaktion Israels, was viele der israelischen Führer (einschließlich Netanjahu) auch versprochen hatten. Aber jetzt, mehr als eine Woche später, ist nichts passiert; und der Grund, warum nichts passiert ist, ist, dass es eine Spaltung zwischen den übereifrigen Israeli-Firstern im Außenministerium und im Weißen Haus und den nüchternen Realisten im Pentagon gibt. (Das Pentagon will keinen Krieg mit dem Iran.) Und obwohl die Angelegenheit bisher nicht geklärt ist, sieht es so aus, als würde Bibi den Abzug betätigen, mit oder ohne eine formelle Erklärung der US-Unterstützung. Wieder einmal geht Netanjahu davon aus, dass sich Onkel Sam dem Kampf anschließen wird, wenn Israel in Schwierigkeiten gerät – was zweifellos der Fall sein wird.

Das Problem ist natürlich, dass die Vereinigten Staaten einen konventionellen Krieg gegen den Iran nicht gewinnen können, und wenn sie dies versuchen, werden ihre Militärbasen, Flugplätze und eine beträchtliche Anzahl ihrer Soldaten in einer schwarzen Rauchsäule verschwinden. Lesen Sie diesen Text von Scott Ritter, der erklärt, was vor uns liegt:

Erinnern wir uns: Als Trump Präsident war, schossen die Iraner eine Global Hawk Drohne im Wert von über 100 Millionen Dollar ab. …., was Trump wütend machte. Und er sagte, dass wir die Luftverteidigungsanlagen angreifen müssen, die den Global Hawk abgeschossen haben. Das Pentagon sagte ihm, dass, wenn ‚wir das tun‘, Sie einen Zyklus der Eskalation in Gang setzen werden, der damit enden wird, dass der Iran jede einzelne unserer (Militär-)Basen (in der Region) zerstört und wir nichts tun können, um sie aufzuhalten. …sowie die Straße von Hormuz schließen und die weltweite Ölversorgung unterbrechen, was einen Zusammenbruch der Weltwirtschaft auslösen wird. Und Sie werden uns befehlen, in den Iran einzumarschieren. Aber das können wir im Moment nicht tun. ….Wir würden Monate oder Jahre brauchen, um die Kräfte zu sammeln, die nötig sind, um die von Ihnen erwähnte Aktion durchzuführen, und selbst dann gibt es keine Garantie für einen Sieg. „Sind Sie sicher, dass Sie das tun wollen, Herr Präsident“? Und Trump sagte „Nein“.

Das gleiche Kalkül besteht heute. Joe Biden und Kamala Harris wurden bereits über diese Realität unterrichtet. Donald Trump ist bereits mit ihr vertraut. In einem konventionellen Kampf können wir den Iran nicht besiegen. Und hier ist der Knackpunkt: Der IRGC gab eine Pressemitteilung heraus, in der es heißt: …. „Der islamische Glaube erlaubt es, dass sich die Dinge im Laufe der Zeit ändern, wenn eine Bedrohung gegen die Islamische Republik auftaucht. Und wenn sich diese Bedrohung manifestiert, wird der Iran seine Haltung zu Atomwaffen überdenken. Der Iran ist buchstäblich nur noch wenige Tage davon entfernt, eine Atomwaffe herstellen zu können. Wenn die USA oder Israel Nuklearspiele spielen wollen, ist der Iran bereit, dieses Spiel mitzuspielen. Und das ändert alles, weil Israel nicht mehr sagen kann: „Wir können euch atomisieren, aber ihr könnt uns nicht atomisieren“. Der Iran hat alle Teile zusammengefügt, und es wäre nur eine Frage von Tagen, bis sie einen funktionierenden Atomsprengsatz haben, der auf eine Rakete montiert werden kann, die nicht abgeschossen werden kann, und diese Rakete wird gegen Israel oder amerikanische Ziele in der Region abgefeuert werden.

Dies ist ein Wendepunkt. Die Zeiten, in denen die Vereinigten Staaten den Iran einschüchtern konnten, sind vorbei, vorbei, vorbei. Und dasselbe gilt für Israel. Israel kann morgen ausgelöscht werden. Der Iran ist bereit, innerhalb weniger Stunden 2.000 Raketen auf Israel abzufeuern. Diese Raketen würden die gesamte Infrastruktur Israels zerstören, einschließlich jedes Kraftwerks, jeder Wasseraufbereitungsanlage, alles, was mit der modernen zivilisierten Gesellschaft zu tun hat, wird eliminiert, weil es nicht verteidigt werden kann und weil Israel nichts hat, worauf es zurückgreifen kann. Sie werden buchstäblich in die Steinzeit zurückgebombt, und das, ohne Atomwaffen einzusetzen. Drei bis fünf Atomwaffen werden Israel vom Angesicht der Erde tilgen. Es wird kein Israel mehr geben. Das ist die Realität, mit der Israel heute konfrontiert ist. Das ist die Schwäche, die Benjamin Netanjahu über den israelischen Staat und das israelische Volk gebracht hat. Scott Ritter und Richter Napolitano: Der Nahe Osten ein Jahr nach dem 7. Oktober 2023, You Tube; 10:15 min

Wenn Teheran in einen Parkplatz verwandelt wird, wird Israel bald folgen.

Während Ritter in hervorragender Weise die potenziellen Fallstricke eines Konflikts mit dem Iran erläutert, haben sich andere Analysten auf die grundlegende Geografie des Schlachtfelds konzentriert und darauf, wie sie sich auf den Ausgang des Krieges auswirken könnte. Hier ist ein Auszug aus einem Artikel, der zeigt, wie verwundbar die US-Stützpunkte in der Region wirklich sind.

Viele US-Soldaten im Nahen Osten sind auf Stützpunkten entlang des Persischen Golfs in Katar, Bahrain, Kuwait, den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) und im östlichen Teil Saudi-Arabiens stationiert. Beispiele sind der Luftwaffenstützpunkt Al Udeid in Katar, die Naval Support Activity Bahrain und Camp Arifjan in Kuwait.

Die Aufrechterhaltung einer vorgeschobenen Militärpräsenz am Persischen Golf ist für die Sicherung der amerikanischen Interessen von entscheidender Bedeutung, aber diese Stützpunkte befinden sich genau in der Reichweite des zunehmend beeindruckenden Arsenals an ballistischen Raketen, Marschflugkörpern und Drohnen des Iran. Erschwerend kommt hinzu, dass der Iran und seine Stellvertreter in den vergangenen Jahren wiederholt gezeigt haben, dass sie in der Lage und bereit sind, alle drei Arten von Waffensystemen einzusetzen, um die Streitkräfte der USA und ihrer Partner in der Region anzugreifen.

Iran verfügt über das größte Arsenal an ballistischen Raketen in der Region, mit mindestens acht Typen von ballistischen Kurzstreckenraketen (SRBM), die alle in der Lage sind, vom iranischen Hoheitsgebiet aus US-Stützpunkte entlang des Persischen Golfs zu treffen. Ballistische Raketen sind besonders gefährlich, da sie aufgrund ihrer hohen Geschwindigkeit schwieriger abzufangen sind als Marschflugkörper oder Drohnen (sobald sie entdeckt werden). Die meisten iranischen SRBMs verwenden Festtreibstoffe, was bedeutet, dass sie vor dem Start weniger Zeit für die Vorbereitung benötigen und für längere Zeiträume betankt und gelagert werden können….

Aber das ist nicht genug. Der Kongress sollte das Pentagon auch dazu drängen, lebenswichtige militärische Kapazitäten, die sich derzeit ausschließlich oder hauptsächlich auf großen, anfälligen Stützpunkten am Persischen Golf in der Nähe des Irans, insbesondere in Al Udeid, befinden, an anderer Stelle zu replizieren. Zu den Alternativen sollte eine Reihe kleinerer Stützpunkte in der Region gehören, die außerhalb der Reichweite einiger iranischer Kapazitäten liegen. Keine Überkonzentration der US-Streitkräfte im Nahen Osten, FDD

Klingt es so, als würden die Autoren den US-Machthabern raten, „pronto aus der Stadt zu verschwinden“, um eine noch nie dagewesene Katastrophe zu vermeiden? Klingt es so, als seien die US-Basen und das Personal zu stark exponiert und würden wahrscheinlich von Irans hochmodernen ballistischen Raketen ausgelöscht werden? Klingt es so, als könnte Bibis rachsüchtige Vergeltung amerikanische Leben kosten und amerikanische Interessen gefährden?

In unserem letzten Artikel haben wir uns auf viele der gleichen Punkte konzentriert, die wir hier betonen. Auch auf die Gefahr hin, uns zu überflüssig zu machen, fügen wir einen kurzen Ausschnitt aus einem früheren Artikel ein, der die Risiken für amerikanische Stützpunkte in der Region veranschaulicht:

„Diese (US)-Flugzeuge sind größtenteils an Standorten entlang der Südküste des Arabischen Golfs stationiert…ein Artefakt der Planung gegen russische Einfälle in den 1970er Jahren und die Irak- und Afghanistan-Kampagnen der ersten Jahrzehnte dieses Jahrhunderts. Sie liegen in der Nähe des Iran, was bedeutet, dass sie einen kurzen Weg zum Kampf haben … aber das ist auch ihre große Schwachstelle. Sie sind so nahe am Iran, dass es nur fünf Minuten oder weniger dauert, bis die vom Iran abgefeuerten Raketen ihre Basen erreichen…

Am schädlichsten von allen:

„Diese Stützpunkte werden alle durch Patriot- und andere Verteidigungssysteme verteidigt. Unglücklicherweise ist bei einer so geringen Entfernung zum Iran die Fähigkeit des Angreifers, Massenfeuer [sic] abzugeben und die Verteidigung zu überwältigen, sehr real…

Am Ende seines Fahrplans zum Sieg über Teheran beklagt McKenzie bitter: „Es ist schwer, sich der Schlussfolgerung zu entziehen, dass unsere derzeitige Basisstruktur für den wahrscheinlichsten Kampf, der entstehen wird, schlecht gerüstet ist.“ Das Imperium „wird nicht in der Lage sein, diese Basen in einem voll entbrannten Konflikt aufrechtzuerhalten, weil sie durch anhaltende iranische Angriffe unbrauchbar gemacht werden.“ Die imperiale Übermacht in Westasien ist nun „der einfachen Tyrannei der Geographie“ zum Opfer gefallen. ….

„Die Iraner sehen dieses Problem genauso deutlich wie wir, und das ist einer der Gründe, warum sie ihre große und äußerst leistungsfähige Raketen- und Drohnenstreitmacht aufgebaut haben.“

Die Frage, ob die Vormachtstellung des Widerstands auf dem Schlachtfeld in Westasien angesichts des 1. Oktobers von ihren Gegnern endlich begriffen wird, bleibt offen. Wie der russische Militärstratege Igor Korotchenko einmal bemerkte, „versteht diese angelsächsische Rasse nichts anderes als Gewalt.“ Collapsing Empire: Iran Throws Down Gauntlet, Kit Klarenberg, Global Delinquents

Das Team von Biden muss sich den Schritt, den es machen will, gut überlegen. Wenn ein Experte Ihnen sagt, dass „unsere derzeitige Basisstruktur schlecht auf den Kampf…. vorbereitet ist, der sich entwickeln wird“, dann meint er damit, dass Ihre Basen, Ihre Leute und Ihre Waffensysteme nicht für den Kampf gerüstet sind. Er meint damit, dass Ihre Basen, Ihre Leute und Ihre Waffensysteme nicht geschützt werden können und daher dem Untergang geweiht sind. Und wenn derselbe Experte Ihnen sagt, dass Sie „nicht in der Lage sein werden, diese Stützpunkte in einem… Konflikt aufrechtzuerhalten, weil sie durch anhaltende iranische Angriffe unbrauchbar gemacht werden.“ Was er meint, ist, dass Ihr Feind Ihre gesamte Operation in die Luft jagen wird.

Wäre es nicht klüger, über diese Dinge nachzudenken, anstatt rücksichtslos einen weiteren Blankoscheck an einen völkermordenden Verrückten auszustellen, der die USA lediglich dazu benutzt, seine eigene ethno-lunatische Agenda voranzutreiben?

Natürlich werden einige argumentieren, dass die USA, wenn es hart auf hart kommt, jederzeit auf ihr Atomwaffenarsenal zurückgreifen und Teheran in einen Parkplatz verwandeln können. Das stimmt, aber es stimmt auch, dass der Iran seine ballistischen Hyperschallraketen im ganzen Land platziert hat, was bedeutet, dass – wenn der Iran zu einem Parkplatz wird – Israel genau das gleiche Schicksal ereilen wird.

Einige würden das sogar als „poetische Gerechtigkeit“ bezeichnen.

BREAKING: Das iranische Parlament arbeitet Berichten zufolge an einem Gesetzentwurf zur Schaffung eines offiziellen Militärbündnisses zwischen allen Parteien der Widerstandsachse, zu der Iran, Syrien, Jemen, Irak, Hisbollah und Hamas gehören. Der Gesetzentwurf sieht die Schaffung eines gemeinsamen Operationsraums und einer einheitlichen militärischen Infrastruktur sowie gemeinsame Militärübungen und die Verpflichtung vor, im Falle eines Angriffs der USA oder Israels auf eine der Parteien militärische und humanitäre Hilfe zu leisten – Tasnim.

Wie viele Menschen hätten gerettet werden können, wenn das RKI nicht geschwiegen hätte?

Wie viele Menschen hätten gerettet werden können, wenn das RKI nicht geschwiegen hätte?

Wie viele Menschen hätten gerettet werden können, wenn das RKI nicht geschwiegen hätte?

Die Analysen der RKI-Protokolle sind noch lange nicht abgeschlossen: Immer neue kritische Passagen werden von Experten durchleuchtet. In einer neuen Aussendung des Vereins MWGFD werfen die Fachautoren eine hochbrisante Frage auf: Hätten Menschenleben gerettet werden können, wenn das RKI Erkenntnisse vom 10. Februar 2020 umgehend veröffentlicht hätte? Konkret geht es um den Pathomechanismus und die mögliche Behandlung der Lungenentzündungen, die SARS-CoV-2 teilweise auslöste: Das (häufig tödliche) Elend der Intubation und Beatmung hätte Patienten demnach potenziell erspart bleiben können, hätte man frühzeitig Antihistaminika und Cortison verabreicht!

Aussendung der MWGFD: veröffentlicht am 10.10.2024: verfasst vom Fachautorenteam der MWGFD

Viele Ärzte und Pflegekräfte von Intensivstationen erinnern sich noch immer mit Schrecken daran, wie manche „Corona“-Patienten nach mehreren Tagen milder Erkrankung scheinbar aus dem Nichts heraus eine schwere Atemnot entwickelten, die – handelte es sich doch vermeintlich um ein neues „Killervirus“ – zur Intubation und Beatmung führte; und trotz dieser Behandlung starb ein Großteil der Betroffenen den Behandlungsteams unter den Händen weg – die Lungen hatten versagt.

Dank der offengelegten Besprechungsprotokolle des RKI [1] stellt sich die drängende Frage: Könnten viele dieser Menschen noch leben, wenn das RKI seine Erkenntnisse vom 10.02.2020 veröffentlicht hätte und die „Risikobewertung“ mit einem deutlichen Warnhinweis auf eine Besonderheit des Virus sofort veröffentlicht hätte, anstatt das vom Minister im Gesundheitsausschuss besprechen zu lassen [2]?

Diese lebensrettende Erkenntnis, die eben nicht veröffentlicht wurde, findet sich unauffällig unter dem Punkt 2 des RKI-Protokolls (Erkenntnisse über den Erreger) und lautet:

Deutsche Erkenntnisse: zwei der deutschen Patienten hatten Lungenentzündungen im Zuge einer sekundären Verschlechterung, typisch für SARS und Mers-CoV: beidseitige Pneumonie T-Zellen-vermittelte hyperallergische Reaktion an Tag 7-10, [….]“ 

Diese harmlos klingende Passage bedeutet schlicht und ergreifend: Die Experten vom RKI hatten bereits am 10.02.2020 entscheidend wichtige Informationen, welche die oben beschriebenen dramatischen Bilder und Verläufe vermutlich großteils hätten verhindern können.

Explizit: 

  • Eine „sekundäre Verschlechterung“ der Erkrankung kann nach etwas über einer Woche „an Tag 7-10“ auftreten (die Südafrikaner nannten das laut Dr. Shankara Chetty daher „Tag 8 Krankheit“ [3]) UND genau das sei „typisch für SARS und Mers-CoV“, also zwei schon bekannte Coronaviren, mit denen das neue Virus eng verwandt war (wie die Experten zu diesem Zeitpunkt ebenfalls wissen mussten). Folglich war spätestens nach den ersten beiden hier im Protokoll beschriebenen Fällen klar, dass diese „Tag 7-10“ Problematik, der eigentlich lebensbedrohlichen Fälle, zu erwarten, ja sogar „typisch“ war. 
  • Und ganz entscheidend wichtig: Der Pathomechanismus, also die eigentliche Ursache, dieser Lungenentzündung – und damit die Ursache des Erstickens der Betroffenen – ist auch erwähnt, nämlich „T-Zellen-vermittelte hyperallergische Reaktion“. Hätte man das sofort allen medizinischen Einrichtungen (Arztpraxen, Kliniken) mitgeteilt, dann hätte auch gleich jeder Mediziner gewusst, was das bedeutet. Nämlich nichts anderes als eine Art schwere Allergie mit Atemnot, die ja auch bei anderen Allergien auftreten und unbehandelt zum Ersticken führen kann. Und jeder hätte sofort gewusst, was da therapeutisch zu machen ist. Dr. Chetty in Südafrika [3] und auch Ärzte in Guatemala [4] wussten, dass man diese schweren Fälle durch die sofortige Gabe von Antihistaminika und Glucocorticoiden, also einer ganz normalen Allergietherapie, effektiv behandeln und so die schweren oder sogar tödlichen Atemprobleme verhindern konnte. Und jeder europäische Arzt hätte das auch gewusst! Und in ihre Leitlinien [5] eingearbeitet, wo ebenfalls erwähnt wird, dass „Die Zeitdauer vom Beginn der Symptome bis zur Aufnahme auf die Intensivstation beträgt ca. 10 Tage“, also auch hier ist der Zeitraum 7-10 Tage festgehalten, allerdings ohne das Wissen um den Pathomechanimus der hyperallergischen Reaktion.

Angesichts dieser extrem wichtigen Erkenntnis müssen wir uns fragen:

  1. Warum musste die daraus resultierende Risikoeinstufung erst mit dem Ministerium besprochen werden, anstatt sofort überall die Warnung auszugeben: „Achtung, dieses neue Coronavirus kann eine hyperallergische Pneumonie auslösen, die 7-10 Tage nach Beginn der Infektion schlagartig auftritt. Halten Sie genug Antihistaminika und Cortison-Präparate für Ihre Patienten bereit, und reagieren Sie in solchen Fällen schnell, damit Sie Leben retten können!“
  2. Warum wurde diese Erkenntnis nicht spätestens nach der Besprechung mit dem Ministerium für Gesundheit großflächig publiziert? Wäre hier nicht sogar seitens des Ministeriums und RKI eine Pressekonferenz das Gebot der Stunde gewesen?

Wie viele mussten sterben, weil das RKI und der Minister geschwiegen haben?

Quellen:

[1] RKI – COVID-19-Pandemie – Hinweise zu den COVID-19-Krisenstabsprotokollen des Robert Koch-Instituts

[2] Unter Top 3, „Aktuelle Risikobewertung“ im Ergebnisprotokoll der AG-Sitzung „Neuartiges Coronavirus (2019nCoV)-Lage) vom 10.02.2020, siehe [1]

[3] 8th Day Protocol | Dr Shankara Chetty Healthcare

[4] Servus-TV, „Corona, aus der Suche nach der Wahrheit, Teil 3“ (Teil 3: Corona – auf der Suche nach der Wahrheit – ServusTV On)

[5] 20200619_S1-Leitlinie_Empfehlungen-intensivmedizinische-Therapie-COVID-19.pdf (dgiin.de)

Die Erwärmung der letzten Jahre ist eine Folge der gestiegenen Sonneneinstrahlung und hat wenig mit CO2 zu tun

Die Erwärmung der letzten Jahre ist eine Folge der gestiegenen Sonneneinstrahlung und hat wenig mit CO2 zu tun

Die Erwärmung der letzten Jahre ist eine Folge der gestiegenen Sonneneinstrahlung und hat wenig mit CO2 zu tun

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von Fritz Vahrenholt

Die seit 2023 ungewöhnlich starke Erwärmung der globalen Temperaturen hält an. Und obwohl der starke El Niño von 23/24 vorüber ist, bleiben die Temperaturen hoch. Ich habe an dieser Stelle auf zwei mögliche Einflüsse der Erwärmung hingewiesen. Zum einen ist der  Ausbruch des Unterwasservulkans Hunga Tonga 2022 zu nennen, der eine Wassersäule in die Stratosphäre emporschleuderte und dort die Konzentration an Wasser (dem wichtigsten Treibhausgas)  um 15 % erhöhte und dadurch einen Erwärmungseffekt von wenigen Zehntel Grad mit sich brachte. Ein weiterer wichtiger Erwärmungsgrund ist  der Rückgang der Sulfatstaubteilchen durch die internationale Begrenzung des Schwefelgehalts der Schiffahrt. NASA-Wissenschaftler kamen zum Ergebnis, dass durch die Luftreinhaltemassnahme die Staubteilchen in der Luft, die zur Wolkenbildung beitragen, zurückgingen und daher die direkte Sonneneinstrahlung auf die Erde zunahm. Sie berechnen, dass die Erwärmung seit 2020 zu 80 % auf diese Massnahme zurückzuführen ist.

Zwar wird die aussergewöhnliche Erwärmung von Teilen der Politik, der Medien und der Klimaaktivisten benutzt, um die Schritte zur CO2-Verminderung zu verschärfen. Doch die Entwicklung der CO2-Gesamtemissionen der letzten 10 Jahre lässt einen Ursachenzusammenhang der aussergewöhnlichen Erwärmung mit dem CO2 kaum zu.

Seit 10 Jahren haben die CO2-Gesamtemissionen nicht mehr zugenommen. Die Emissionen aus fossilen Quellen haben zwar noch leicht zugenommen, aber die verringerten CO2-Emissionen durch Veränderung der Landnutzung (Waldrodung, Waldbrand, Landwirtschaft) haben dies ausgeglichen. Siehe nächste Grafik, Quelle: Global carbon project 2023) (Rot: CO2-Gesamtemission, Schwarz:  CO2-Emissionen aus fossilen Quellen, Braun: CO2-Emissionen durch Landnutzung)

 

Natürlich sind die CO2-Konzentrationen in der Luft auch in den letzten 10 Jahren angestiegen, da ja jedes Jahr etwa die gleiche Menge hinzukam und heute nur etwa 57 % der Emissionen durch Ozeane und Pflanzen aufgenommen werden. Der Rest wird in wenigen Jahrzehnten abgebaut. Der Treibhauseffekt durch CO2 hat also in den letzten 10 Jahren gleichbleibend leicht zugenommen, er erklärt aber nicht die starke Erwärmung der letzten drei Jahre (siehe erste Grafik der UAH Temperaturen ganz oben).

Schon 2021 haben Dr. Hans-Rolf Dübal und ich eine aufsehenerregende Auswertung der NASA-Messungen der eingehenden kurzwelligen Solarstrahlung und der durch Treibhausgase verursachten langwelligen Rückstrahlung vorgenommen. Wir kamen zum Ergebnis, dass rund 80 % der Erwärmung auf eine verstärkte Einstrahlung kurzwelliger Strahlung von der Sonne zurückzuführen ist.  Grund hierfür war im wesentlichen der Rückgang der Wolken. Eine höhere Durchlässigkeit für die eingehende Sonnenstrahlung führt zu einer Erwärmung. Natürlich führt eine Erhöhung der Einstrahlung auf die Erde auch zu einer Erhöhung der langwelligen Abstrahlung von der Erde und einer Erhöhung des Treibhauseffektes.  Aber das Ergebnis war eindeutig. Der Treibhauseffekt des CO2 hat eine untergeordnete Bedeutung für die Erwärmung der letzten 20 Jahre. Der wesentliche Effekt war die zunehmende Durchlässigkeit der Wolken für die Sonnenstrahlung, was sich ja auch in einer Erhöhung der Sonnenscheinstunden im Jahr niederschlägt. Allein in Europa sind in den letzten 20 Jahren die Sonnenscheinstunden um 250 Stunden im Jahr angestiegen. Andere Forscher bestätigten diese überraschende Entwicklung, etwa der für die Satellitenmessungen zuständige NASA Forscher Dr. Norman Loeb, Prof.Graeme Stephens (Caltech) und Prof. Thorsten Mauritsen (Universität Stockholm)  oder auch der finnische Klimawissenschaftler Prof. Antero Ollila.

Aber warum haben sich die Wolken in den letzten 20 Jahren verdünnt. Hauptkandidat für diese Entwicklung sind die Umweltschutzmassnahmen weltweit zur Abscheidung von Staub und Schwefeldioxid (SO2) –  zunächst in den USA und Europa ab 1980 und dann verstärkt auch in China und Südostasien ab 2005. Die Schwefeldioxid- Emissionen gingen von 2005 bis 2022 um fast die Hälfte zurück. Hinzu trat ab 2020 die Reduzierung der Schiffahrtsemissionen. Sie entfernten allein 7 Millionen t Schwefeldioxid aus der Luft über den Weltmeeren.

Der  Wolkenrückgang ist die Hauptursache der Erwärmung der letzten 20 Jahre
Die Veröffentlichung von Dr. Hans-Rolf Dübal und mir stammt aus dem Jahre 2021 mit Daten bis zum Jahre 2020. Wir haben uns gefragt: Wie ist denn der Trend des Wolkenrückgangs seit 2020 weitergangen und haben daher die Daten des CERES-Satelliten aktualisiert. Um es vorwegzunehmen: die Erwärmung der Jahre 2020-2023 (Jahresmittelwerte) lässt sich problemlos auf die Erhöhung der direkten Sonneneinstrahlung auf Grund der weiteren Verdünnung der Wolken zurückführen.
Der Vergleich der Entwicklung der auf die Erde einstrahlende kurzwelligen Strahlung und der von der Erde ausgesandten langwelligen Strahlung zeigt : 2,5 W/ m2 sind die Veränderung der kurzwelligen Strahlung und 0,66 W/m2 sind dem Treibhauseffekt zuzuordnen. Die Strahlungswirkung des CO2 haben wir nach dem 5. IPCC Bericht von 2018 berechnet. (S. 8SM-16). Die kurzwellige Strahlung haben wir aus den CERES-Satelittendaten ermittelt. (siehe nächste Grafik : rot : Strahlungswirkung kurzwelliger Solarstrahlung, blau : Strahlungswirkung des CO2

Wohlgemerkt, dass sind Messungen, keine Modellrechnungen.

Es müsste im höchsten Interesse von Politik und Wissenschaft liegen, die Ursachen der zunehmenden Sonneneinstrahlung im einzelnen zu klären. Sicherlich haben die verringerten Wolkenbildner Staub- und Schwefelteilchen eine Rolle gespielt. Inwieweit erwärmte Ozeane mitwirken, ist nicht geklärt. So aber tappen wir im Dunkeln – aber die Politik ist ganz gewiss, dass eine radikale Bekämpfung des CO2 daraus abgeleitet werden kann.

Die Politik bekämpft CO2 – koste, was es wolle
Es gibt kaum eine Tätigkeit, die von der Politik nicht mit einer Strafsteuer auf das ausgestossene CO2 bedacht wird. Von der Gas- und Ölheizung bis zum Kraftstoff, von der Herstellung von Industrieprodukten bis zur Stromerzeugung, von der CO2-Maut auf LKW-Transporte bis zur Besteuerung des Luftverkehrs werden Güter und Dienstleistungen teurer und der Staat schöpft zweistellige Milliardenbeträge ab. Ja selbst die Müllverbrennung wird nun CO2-abgabepflichtig und damit steigen auch die Müllgebühren. Kaum jemand hat noch einen Überblick, wo der Staat zugreift und das eingenommene Geld in die Subvention von Windturbinen und Solaranlagen umlenkt.

Der neueste Zugriff ist die CO2-Abgabe auf Schiffstransporte. Seit dem 1. Januar 2024 fallen auch Schiffstransporte unter die CO2-Abgabepflicht. Ab 2024 fallen 40 % des CO2-Ausstosses unter die Zahlungsverpflichtung, ab 2025 70 % und ab 2026 100 %. Etwa 6,4 Milliarden fliessen in die Kassen der nationalen Regierungen.  Innereuropäischer Verkehr wird zu 100 % belastet Überseeverkehr zu 50 %.
Für einen vierzig-Fuss-Container aus Deutschland, der Maschinen oder andere Güter nach Fernost oder an die Ostküste der USA, muss laut Maersk, der zweitgrößten Container-Reederei, 170 € CO2-Steuer bezahlen. Ein chinesischer Transport zahlt nichts. Die Frachtrate kostet zur Zeit etwa 400 € pro Container. Das zeigt deutlich, dass Transporte nach und von Europa teurer werden. Kühlschiffe, die ja auch noch CO2 zwecks Kühlung abgeben, müssen mit 280 € pro Container rechnen.

Wenn ein Erzfrachter von Brasilien nach Deutschland fährt, zahlt er in 2026 pro Tonne Erz oder Kohle etwa 2 € CO2-Steuer.(0,06 t CO2 mal 65 €/tCO2 mal 0,5). Fährt der Erzfrachter von Brasilien nach China bezahlt er nichts. ThyssenKrupp importiert etwa 20 Millionen t Erz und Kohle pro Jahr. Macht 16 Millionen in 2024 und 40 Milllionen in 2026 für die Staatskasse.

Warum lässt die Bundesregierung zu, dass die eigenen Unternehmen im Wettbewerb mit China schlechter gestellt werden ?
Dass Schiffe auf der Route von Ostasien wegen der Huthi Attacken kaum noch den Suez-Kanal passieren wollen und daher um Afrika herum fahren müssen, verdreifacht die CO2- Kosten. Aber das interessiert die Brüsseler Eurokraten nicht. Das ganze läuft unter dem vielversprechenden Titel „Fit for future“, dem die Bundesregierung und die Abgeordneten von CDU, Grünen und SPD im Europaparlament mit großer Überzeugung zugestimmt haben.

Was interessiert die Wettbewerbsfähigkeit einer Exportnation wie Deutschland, wenn es um die angebliche Rettung des Klimas geht ?

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Plötzlicher Tod von Piloten  – Impfschäden bei 23 Prozent

Plötzlicher Tod von Piloten – Impfschäden bei 23 Prozent

Plötzlicher Tod von Piloten  – Impfschäden bei 23 Prozent

Ein vollbesetztes Passagierflugzeug musste in New York notlanden, nachdem der Pilot des Flugzeugs plötzlich gestorben war. Die Zahl der Todesfälle und Zwischenfälle ist weiter hoch. Piloten geben zu, Herzproblem vor den Behörden zu verbergen. Am 8. Oktober fühlt sich der 59-jährige Kapitän des Fluges TK204 von Seattle nach Istanbul kurz nach dem Start unwohl. Er […]

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Wohnungspreise explodieren dank EU-Politk warnt polnische Abgeordnete

Wohnungspreise explodieren dank EU-Politk warnt polnische Abgeordnete

Wohnungspreise explodieren dank EU-Politk warnt polnische Abgeordnete

Die Wohnungspreise explodieren, warnt die polnische Europaabgeordnete Anna Zalewska, und die von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen unterstützte EU-Politik wird in die Katastrophe führen. Es ist vor allem die sinnlose Klimapolitik, die den EU-Bürgern massiv schadet. „Im Europäischen Parlament haben wir in letzter Zeit selbst über Krisen diskutiert – über die Automobilindustrie, die Wettbewerbsfähigkeit der […]

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Putin fordert offene, vernetzte Welt ohne künstliche Barrieren und diktierten Lebensweisen

VLADIMIR PUTIN:

„Erstens. Wir wollen in einer offenen, vernetzten Welt leben, in der niemand jemals versuchen wird, künstliche Barrieren für die Kommunikation der Menschen, ihre kreative Entfaltung und ihren Wohlstand zu errichten. Wir müssen uns bemühen, eine hindernisfreie Umgebung zu schaffen.

Zweitens. Wir wollen, dass die Vielfalt der Welt erhalten bleibt und als Grundlage für die universelle Entwicklung dient. Es sollte verboten sein, einem Land oder Volk vorzuschreiben, wie es leben und fühlen soll. Nur echte kulturelle und zivilisatorische Vielfalt wird das Wohlergehen der Völker und ein Gleichgewicht der Interessen sicherstellen.

Drittens. Russland steht für maximale Repräsentation. Niemand hat das Recht oder die Fähigkeit, die Welt für andere und im Namen anderer zu beherrschen.

Die Welt der Zukunft ist eine Welt kollektiver Entscheidungen, die auf den Ebenen getroffen werden, auf denen sie am effektivsten sind, und von denen, die tatsächlich in der Lage sind, einen bedeutenden Beitrag zur Lösung eines bestimmten Problems zu leisten.

Es geht nicht darum, dass eine Person für alle entscheidet, und nicht einmal darum, dass alle alles entscheiden, sondern dass diejenigen, die direkt von einem Thema betroffen sind, darüber einig werden müssen, was zu tun ist und wie es zu tun ist.

Viertens. Russland steht für universelle Sicherheit und dauerhaften Frieden, der auf dem Respekt vor den Interessen aller beruht: von großen Ländern bis zu kleinen. Das Wichtigste ist, die internationalen Beziehungen von der Blockpolitik und dem Erbe der Kolonialzeit und des Kalten Krieges zu befreien.

Wir sagen seit Jahrzehnten, dass Sicherheit unteilbar ist und es unmöglich ist, die Sicherheit einiger auf Kosten der Sicherheit anderer zu gewährleisten. Tatsächlich kann in diesem Bereich Harmonie erreicht werden.

Man muss nur Überheblichkeit und Arroganz beiseitelegen und aufhören, andere als Partner zweiter Klasse oder Ausgestoßene oder Wilde zu betrachten.

Fünftens. Wir stehen für Gerechtigkeit für alle. Die Ära der Ausbeutung, wie ich bereits zweimal gesagt habe, liegt in der Vergangenheit. Länder und Völker sind sich ihrer Interessen und Fähigkeiten klar bewusst und bereit, auf sich selbst zu vertrauen; und dies stärkt ihre Kraft.

Jeder sollte Zugang zu den Vorteilen der heutigen Welt haben, und der Versuch, diesen Zugang für irgendein Land oder Volk zu beschränken, sollte als Akt der Aggression betrachtet werden.

Sechstens. Wir stehen für Gleichheit, für das vielfältige Potenzial aller Länder. Dies ist ein vollkommen objektiver Faktor. Ebenso objektiv ist jedoch die Tatsache, dass niemand mehr bereit ist, Befehle entgegenzunehmen oder seine Interessen und Bedürfnisse von jemandem abhängig zu machen, insbesondere von den Reichen und Mächtigen.

Dies ist nicht nur der natürliche Zustand der internationalen Gemeinschaft, sondern die Quintessenz der gesamten historischen Erfahrung der Menschheit.

Dies sind die Prinzipien, denen wir folgen möchten und zu denen wir alle unsere Freunde und Kollegen einladen, sich anzuschließen.“

„Russland war, ist und wird eines der Fundamente dieses neuen Weltsystems sein, bereit zur konstruktiven Zusammenarbeit mit allen, die nach Frieden und Wohlstand streben, aber auch bereit, entschlossen gegen diejenigen vorzugehen, die die Prinzipien von Diktatur und Gewalt vertreten.

Wir glauben, dass Pragmatismus und gesunder Menschenverstand siegen werden und eine multipolare Welt entstehen wird.“

*

Auszug aus der Rede des russischen Präsidenten Wladimir Putin auf der Plenarsitzung der 20. Sitzung des Valdai-Diskussionsklubs mit dem Titel „Faire Multipolarität: Wie können Sicherheit und Entwicklung für alle gewährleistet werden“, Sotschi, 5. Oktober 2023.

USAID führt einen Krieg gegen Mexiko

Der mexikanische Präsident Andrés Manuel Lopez Obrador, allgemein AMLO genannt, hat kürzlich den interventionistischen Ansatz der USA gegenüber der mexikanischen Politik kritisiert. In einem Brief an seinen Amtskollegen US-Präsident Joe Biden warf er der US-amerikanischen Agentur für internationale Entwicklung (USAID) vor, Millionen von Dollar an eine Organisation namens Mexicans Against Corruption and Impunity (MCCI) geschickt zu haben.

MCCI gibt sich als Menschenrechts- und Korruptionswächter aus, sein Hauptzweck besteht jedoch darin, Lobbyarbeit gegen die derzeitige linke mexikanische Regierung zu betreiben. Das seit 2016 tätige Unternehmen hat seine Bemühungen, die AMLO-Regierung zu stürzen, seit 2018, als es begann, Gelder von USAID zu erhalten, intensiviert. Berichten zufolge hat es rund 6 Millionen US-Dollar von der berüchtigten amerikanischen Organisation erhalten, die es von der mexikanischen Regierung unter die Lupe genommen hat.

„Hoffentlich können Sie etwas tun, um diesen Missstand zu stoppen, der unseren verfassungsmäßigen Grundsatz der Nichteinmischung und der Selbstbestimmung der Menschen untergräbt. Verzeihen Sie, dass ich mich zu diesem Thema direkt an Sie gewandt habe. Glauben Sie mir, ich schätze Sie und möchte Sie überhaupt nicht belästigen, aber wie Sie verstehen werden, gehen Fragen im Zusammenhang mit der Freiheit und Unabhängigkeit von Menschen über persönliche Gefühle hinaus“, schrieb AMLO in einer offiziellen diplomatischen Note an Joe Biden.

Dies ist nicht das erste Mal, dass AMLO zu diesem Thema spricht. Auf einer Pressekonferenz im April 2021 sagte er, dass das Vorgehen der US-Regierung „einen Akt des Interventionismus darstellt, der unsere Souveränität verletzt“. Zu dieser Zeit wandte er sich an mehrere in Mexiko tätige amerikanische Regierungsbehörden und NGOs, darunter USAID, das National Endowment for Democracy, die Ford Foundation und die MacArthur Foundation, die seit langem Finanzierungsvereinbarungen mit mehreren Organisationen haben, die sich für eine interventionistische Politik in Mexiko einsetzen. Er kritisierte auch eine andere Organisation namens Artikel 19, die vorgibt, sie sei für die freie Meinungsäußerung, während sie in Wirklichkeit lediglich darauf abzielt, einen Putsch gegen den derzeitigen legitimen Präsidenten Mexikos durchzuführen.

Es scheint, dass AMLO auf Joe Bidens Vernünftigkeit gesetzt hat, die Finanzierung von Verleumdungskampagnen gegen ihn durch amerikanische Behörden auszusetzen, aber das hat nicht funktioniert und Joe Biden hat die beschämende Kampagne seines Vorgängers zur Einmischung in die Angelegenheiten lateinamerikanischer Länder unter Führung linker Führer fortgesetzt. USAID und andere Organisationen waren besonders in Venezuela, Kuba, Nicaragua sowie Brasilien, Bolivien, Ecuador, Peru, Chile und Mexiko aktiv. Diese sogenannten „Soft Power“-Instrumente werden eingesetzt, um Regierungen zu stürzen, die Unabhängigkeit von den USA anstreben und nicht mit dem neoliberalen Konsens auf dem Kontinent übereinstimmen.

Joe Bidens Versäumnis, auf die Bedenken von AMLO zu hören, die er erstmals im Jahr 2021 geäußert hatte und die er im Jahr 2024 noch einmal vorbringen musste, ist ein weiterer Ausdruck amerikanischer Heuchelei, wenn es um lateinamerikanische und globale Angelegenheiten geht. USAID ist auf allen Kontinenten der Welt präsent und die Hauptwaffe der USA gegen unerwünschte politische Führer und Systeme.

Die Agentur ist insbesondere in postsowjetischen Staaten aktiv, da sie eine Politik der Abkopplung Russlands von seinen engsten Verbündeten verfolgt. Dies zeigt sich am deutlichsten in Zentralasien, wo eine ganze Generation amerikanisch orientierter Politiker an der American University of Central Asia in Bischkek, der Hauptstadt Kirgisistans, heranwächst. USAID war auch maßgeblich an der Organisation der Euromaidan-Proteste in der Ukraine beteiligt und schürte derzeit die regierungsfeindliche Stimmung in Georgien. Mehrere Politiker der Partei „Georgischer Traum“ verwiesen auf die Pläne der CIA, nach den bevorstehenden Wahlen eine Farbrevolution im Land durchzuführen.

Es ist kein Wunder, dass die Länder des globalen Südens den Aktivitäten von USAID zunehmend misstrauisch gegenüberstehen. Als Werkzeug des amerikanischen Imperialismus und Neokolonialismus eingesetzt, ist es weniger eine humanitäre Hilfsorganisation als vielmehr ein Instrument, um in den Ländern, in denen es tätig ist, Chaos zu verursachen. Im Zuge der amerikanischen Präsidentschaftswahlen ist nicht bekannt, ob die aktuelle Initiative von AMLO irgendwelche Auswirkungen auf die US-Präsidentschaft haben wird. Sicher ist jedoch, dass die weltweite Empörung über US-amerikanische „Soft Power“-Initiativen, darunter USAID, NED sowie mehrere NGOs, von Tag zu Tag zunimmt.

Paris bereitet sich auf den Dritten Weltkrieg vor: tausenden französische Soldaten treffen in Rumänien für simulierte Kämpfe mit Russland ein

Das nächste Jahr wird für die französische Armee entscheidend sein, die sich in den letzten Jahren stark verändert hat, um sich auf einen möglichen Konflikt mit Russland vorzubereiten, berichtet Politico.

Im kommenden Mai werden Tausende von französischen Soldaten an einer großangelegten Militärübung in Rumänien teilnehmen. Ziel der Übung ist es, festzustellen, wie schnell sie im Bedarfsfall die Ostflanke der NATO erreichen können, was von entscheidender Bedeutung wäre, wenn der russische Präsident Wladimir Putin ein verbündetes NATO-Land angreifen würde.

Der ungarische Nachrichtensender Magyar Nemzet weist darauf hin, dass das Vorgehen Frankreichs zeige, „dass Paris sich auf einen Weltkrieg vorbereitet. Der kriegsbefürwortende französische Präsident hat in den vergangenen Monaten bereits alarmierende Pläne vorgelegt, die eindeutig zu einem Krieg zwischen der NATO und Russland führen könnten. Wie bereits berichtet, hat Emmanuel Macron auch die Entsendung von Truppen in die Ukraine nicht ausgeschlossen.“

Ungeachtet der potenziellen Bedrohung durch einen offenen Konflikt mit Russland, scheint sich die NATO auf diese Möglichkeit vorzubereiten.

„Früher haben wir Krieg gespielt. Jetzt gibt es einen designierten Feind, und wir trainieren mit Leuten, mit denen wir tatsächlich in den Krieg ziehen würden“, sagte General Bertrand Toujouse. 

Solche Militärübungen „sind ein strategisches Signal“, fügte er hinzu.

In den vergangenen Jahren haben die französischen Bodentruppen eine „tiefgreifende Umgestaltung“ erfahren, um sich auf einen so intensiven Konflikt wie den Krieg in der Ukraine vorzubereiten. 

Die größte Herausforderung besteht für die französischen Streitkräfte darin, Rumänien in so kurzer Zeit zu erreichen;

„Es gibt immer noch kein militärisches Schengen, und wir müssen die militärische Mobilität in Europa entscheidend verbessern“, sagte General Pierre-Éric Guillot.

Der erste Truppeneinsatz in Rumänien im Jahr 2022 wurde durch bürokratische Hürden, Grenzkontrollverfahren und unzureichende Züge für den Transport von militärischem Gerät behindert. Die betroffenen Länder haben inzwischen daran gearbeitet, diese Probleme zu beseitigen.

„Wir werden zwar immer noch durch einige Zollmaßnahmen behindert, aber wir haben große Fortschritte bei der Diversifizierung unserer Routen gemacht“, sagte Guillot gegenüber Reportern.