Kategorie: Nachrichten

Von WOLFGANG PRABEL* | Der Koalitionsvertrag ist einsehbar. Wir wissen natürlich, daß es immer anders kommt als vereinbart. Aber im Vertrag steht viel dummes Zeugs. Fangen wir mal mit der Ostfront an: Ich halte es für mutig, ja geradezu vermessen, den Kriegsausgang in der Ukraine zum Dogma Berliner Außenpolitik zu erklären. Einfach weil Deutschland keine Mittel der Einwirkung hat.

Die Bundeswehr ist runtergewirtschaftet, die Finanzen sind in heilloser Unordnung, Deutschland hat keine Kernwaffen, stellt aber Bedingungen an Rußland. So durch den Wind war die deutsche Politik noch nie, obwohl die Analyse von Größenverhältnissen weder 1914 noch 1939 und auch nicht 1989 eine Berliner Spezialität war. Aber es geht immer noch realitätsferner, desto geringer die Macht.

Auch was die Entwicklungspolitik betrifft, lebt Berlin deutlich über seine fragilen Verhältnisse. Schon vor geraumer Zeit haben sich die BRICS zusammengeschlossen, um kulturelle Agressionen der NGOs abzuwehren. Eine vernünftige Strategie wäre es, mit der Einmischung in andere Kuturkreise aufzuhören, um den Zerfall dieses zusammengewürfelten Bündnisses zu erreichen. Davon liest man im Koalitionsvertrag nichts. Man bildet sich beispielsweise ein, auf die syrischen Verhältnisse einwirken zu können. Das findet man vielerorts gaga.

In diesem Zusammenhang der wünschenswerten weltpolitischen Deeskalation wäre es sinnvoll, die NGOs finanziell auszutrocknen und an die Kette zu legen. Aber das Gegenteil wird wohl stattfinden.

Es wird gemunkelt, daß Johann Wadephul Außenminister werden könnte. Die umstrittene Nachrichtenagentur dts schrieb noch vor der Bundestagswahl über ihn:

„Wenn wir jetzt nicht vorangehen, wird ganz Europa unser Zögern sehr bald bereuen“, sagte der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende dem Nachrichtenportal „T-Online“. Es sei demnach dringend an der Zeit, dass der Bundeskanzler eine vermittelnde Rolle in der EU einnehme.

„Die Überwindung der Spaltung der Ukraine-Unterstützung ist längst überfällig. Auch als Signal der Geschlossenheit der EU an Putin“, forderte Wadephul. „Es fehlt jede Rechtfertigung des Kanzlers für seine Weigerung, endlich auch Taurus-Waffensysteme zu liefern.“ Zurückhaltung ermutige den russischen Präsidenten Wladimir Putin nur zu weiteren Eskalationen. „Das muss Olaf Scholz endlich begreifen“, sagte Wadephul. Deutschland müsse auf die „barbarischen Aktionen“ Russlands unmissverständlich reagieren. „Russland führt seit Jahresbeginn einen Krieg mit einer neuen Dimension an Skrupellosigkeit gegen die Ukraine.“ Die aktuellen Bombardierungen der russischen Armee hätten nicht nur quantitativ eine neue Dimension angenommen, sondern auch in ihrer Qualität. „Russland greift massiv rein zivile Ziele wie Hochhäuser, Schulen und Krankenhäuser an“, so Wadephul.

Von den Aussagen seines CDU-Parteikollegen Michael Kretschmer distanziert sich der Fraktionsvize. Der sächsische Ministerpräsident hatte Ende Dezember gefordert, Deutschland müsse diplomatischer mit der Situation in der Ukraine umgehen und könne nicht nur immer weiter Waffen liefern. Der ukrainischen Regierung legte Kretschmer nahe, einen vorübergehenden Gebietsverzicht hinzunehmen, um so einen Waffenstillstand im Krieg gegen die russischen Invasionstruppen herbeizuführen.

Wadephul entgegnete, die Bundesrepublik solle die Ukraine bei der Verteidigung des eigenen Territoriums vollständig unterstützen. „Wir dürfen Putin keine Signale senden, dass sein Rechtsbruch Erfolg haben könnte.“ Zudem kritisiert er, die viel beschworene Zeitenwende finde in Deutschland bislang nicht statt. „Auch bei der Rüstungsproduktion kommen wir nicht von der Stelle. Russland hat auf `Kriegswirtschaft` umgestellt. Die Bundesregierung verliert dagegen jeden Tag Zeit beim Aufbau verteidigungsfähiger Streitkräfte. Die Ampel wird zum sicherheitspolitischen Risiko für Deutschland“, so Wadephul. Der CDU-Politiker kritisierte, dass die Ukraine-Hilfen aus dem Sondervermögen finanziert werden. Das Geld fehle der Bundeswehr entsprechend zum Aufwachsen.

Soweit dts. Natürlich hat Wadephul Recht, wenn er der Bundeswehr-Zerstörungspoltik von Dr. M. ein Ende setzen will. Aber das funktioniert eben nicht, wenn die Bundeswehr ständig Waffen an die korrupte Ukraine abgiebt. Wie kann es überhaupt sein, daß man mit einem Land zusammenarbeitet, in dem Graichen tätig ist? Man muß Wadephul positiv anrechnen, daß er zu den ganz wenigen Politikern der Nationalen Front gehört, die sich nicht vor dem Wehrdienst gedrückt haben. Er weiß wenigstens, was eine Armee ist, Zumal er gedient hat, bevor die CDU die militärischen Strukturen und Kapazitäten aus nicht nachvollziehbaren Gründen – vermutlich aus merkelschem Heimathaß – fast völlig zerstört hat.

Ich halte die Lieferung von weitreichenden Waffen ins Kriegsgebiet für waghalsig, weil man nicht weiß, ob sich Amerika aus dem Krieg zurückzieht. Dann bleibt Deutschland allein übrig und ist dem Zorn von Putin, Xi und anderen Potentaten ausgesetzt. Man sollte sich immer an Kundus erinnern. In so einer Situation sitzengelassen zu werden und viel zu spät zu begreifen, was läuft, ist sehr fatal. So einen Lapsus kann man sich gegenüber den frommen Taliban leisten, nicht jedoch gegenüber den Großmächten USA, Rußland und China.

Lieber Gott, laß es Hirn regnen!

Grüße an den Inlandsgeheimdienst:

Von allen Seiten her kommt frohe Botschaft an:

Beruhigt sei das Reich, uns freudig zugetan.

(Geh. Rath v. Goethe)

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*Zuerst erschienen auf prabelsblog.de

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„…Er muss allerdings in der Wahl der Loge sehr sorgfältig sein, denn obgleich in der Loge schlechte Gesellschaft keinen Einfluss ausüben kann, so kann sie doch dort anzutreffen sein, und der Kandidat muss sich vor gefährlichen Verbindungen hüten.“ Giacomo Casanova (Lebens- und Liebeskünstler und Freimaurer (Mitglied einer Loge in Lyon und in Venedig)) „Das beste […]

In den letzten Tagen wurde die Rolle der baltischen Staaten, und darunter vor allem Estlands, bei dem Versuch, die Friedensgespräche zwischen den USA und Russland zu stören, immer deutlicher. Die Falken in Europa, die sich in einer „Koalition der Willigen“ gegen Russland zusammenschließen und Truppen in die Ukraine schicken wollen, sind nicht an einem Frieden […]

Der Philosoph und Essayist Alexander Grau (Neue Zürcher Zeitung, Cicero), Kontrafunk-Redakteur Markus Vahlefeld und die österreichische Historikerin und Herausgeberin des Online-Magazins „Libratus“ Gudula Walterskirchen diskutieren mit Burkhard Müller-Ullrich über die Absicht der österreichischen Regierung, die private Kommunikation der Bürger auszuspionieren; über Wesen und Wirken des mit einem sonderbaren Preis geehrten Hetzportals „Volksverpetzer“; über die öffentlich-rechtlichen Desinformationskanäle, die sich beim „Volksverpetzer“ unterhaken und verzweifelt Corona-Aufarbeitungsabwehr betreiben, sowie über die sensationelle Haftstrafe von sechs Monaten für einen Witzbold, der eine Bildmontage mit der deutschen Innenministerin gepostet hatte.

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Von MARTIN E. RENNER | Das Fell des Beutetiers ist aufgeteilt. Die „Schwarz-Rote-Kungelrunde“ hat die Ministerien unter sich aufgeteilt und einen Koalitionsvertrag präsentiert. Und wie nicht anders erwartet, läuft einem bei der Durchsicht der einzelnen Punkte ein kalter Schauer über den Rücken.

Sämtliche Wahlversprechen der Union haben sich als Sturm im Wasserglas entpuppt. So liest sich die „Rückführungsoffensive“ für illegale Migranten wie das einstige „Doppel-Wumms“-Versprechen von Olaf Scholz, dem Vergesslichen.

Solange noch Charterflüge aus Afghanistan hier landen und kaum welche vollbesetzt nach dorthin abheben, ist das Vorhaben nicht das Papier wert, auf dem es geschrieben steht.

Das „Verramschen“ des deutschen Passes wird weitergehen

An der Reduzierung der Wartefrist für Einbürgerungen von acht auf fünf Jahre und an der Erlaubnis für den Doppelpass will man weiter festhalten.

Was das bedeutet, wissen wir: wer einen deutschen Pass hat, kann nicht mehr abgeschoben werden.

Altersarmut statt eines sorgenfreien Ruhestandes

Wer sein ganzes Leben lang gearbeitet hat, der muss trotzdem Angst haben, mit dem Renteneintritt in die Altersarmut zu schlittern. Das Rentenniveau in Deutschland liegt aktuell bei mickrigen 48 Prozent. Nichts, worauf die vergangenen Regierungen stolz sein könnten.

Nicht jeder Rentner wohnt im abbezahlten Eigenheim und kann sich auf seinem Ersparten ausruhen. Die Realität vieler alter Menschen in Deutschland sieht so aus, dass jeder Euro dreimal umgedreht werden muss, damit es auch am Monatsende noch für einen Laib Brot reicht.

Dass es auch anders geht, zeigt unser Nachbarland Österreich. Hier liegt das Rentenniveau bei fast 78 Prozent. In Zahlen sind das durchschnittlich 500 Euro mehr als „hier im besten Deutschland aller Zeiten“. Hierzulande gehört es leider schon zum Stadtbild dazu, wenn betagte Menschen, die während ihrer Erwerbszeit immer fleißig waren, im Müll nach Pfandflaschen wühlen müssen.

Jetzt hat die neue „GroKo-Desaster-Koalition“ angekündigt, dass sie das Rentenniveau in Deutschland bis zum Jahr 2031 bei 48 Prozent abzusichern beabsichtige. Aber, Vorsicht und Obacht: alles dies wird unter den „Finanzierungsvorbehalt“ gestellt.

Klingbeil hat schon deutlich gemacht: „Vieles in diesem Vertrag steht unter dem Finanzierungsvorbehalt.“

Es gibt in diesem Koalitionsvertrag nur vereinzelt deutliche Festlegungen, wo steht: „Wir werden!“ Zumeist steht da: „Wir wollen.“

Es wird also schon im Vorfeld relativiert. Gezielte und erwartbare Wortbrüche sollen nicht schon zu Beginn allzu sehr auffallen.

Geld und Schutz für regierungsnahe Medien

Der Koalitionsvertrag schleppt sich von einer inhaltsleeren Floskel zur anderen. Und dann wieder zu Punkten, die nicht als Versprechen, sondern sogar als Drohung aufgefasst werden können, nein, müssen.

Unter dem Programmpunkt „Medienvielfalt stärken – Meinungsfreiheit sichern“ kündigt diese unheilige Allianz aus Union und SPD an, eine „Abgabe für Online-Plattformen“ prüfen zu wollen. Konkret kann dies bedeuten, dass es eine Art Rundfunkgebühr für soziale Medien geben könnte. Der „GEZ-Beitragsservice oder die Demokratieabgabe“ lassen grüßen.

Da dort eine Vielzahl an Artikeln oder Videos anderer Medien gepostet und geteilt werden, will der Staat zukünftig wohl auch bei den sozialen Medien Geld abgreifen. „Die Erlöse sollen dem Medienstandort zugutekommen“ schreibt Schwarz-Rot.

Was in der Realität nichts anderes bedeutet als noch mehr Steuern für den „kleinen Mann“ und noch mehr Geld für die öffentlich-rechtlichen Anstalten, die ihre Halbwertzeit schon längst überschritten haben und ohne den staatlich erzwungenen Futtertrog schon längst verhungert wären.

Die Erosion der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ist der Anfang vom Ende

Eines der ersten Anzeichen für die Erosion von Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit wird durch die Gleichschaltung der Medien – auch als Haltungsjournalismus „schöngeschwätzt“ – verdeutlicht. Begleitet von Zensur und der schrittweisen Abschaffung der Meinungsfreiheit.

Die kommende Regierung will „einen intensiveren Diskurs über Medien“. Was das für die sogenannten alternativen Medien bedeutet, die tagtäglich für eine objektive Informationskultur und Meinungsfreiheit kämpfen, liegt auf der Hand: Diffamierung des unabhängigen Journalismus und letztendlich die Kriminalisierung der alternativen Medien.

Von PI-News über Compact, Reitschuster, Achse des Guten, Tichys Einblick oder ganz aktuell im Fall von Deutschland-Kurier, wo der Herausgeber und Chefredakteur wegen eines satirischen Memes zu einer siebenmonatigen Bewährungsstrafe verurteilt wurde.

Merz und seine Konsorten machen keinen Hehl daraus, was ihre Agenda ist. Sie wollen „relevante Institutionen stärken“ und „im Sinne der flächendeckenden Versorgung mit journalistischen Angeboten“ und „mit Blick auf die Gemeinnützigkeit Rechtssicherheit“ schaffen.

Doch auch diese kryptischen Formulierungen besagen nichts anderes, als dass regierungsnahe, regierungstreue und vor allem regierungsunkritische Medien weiterhin auf Rechtssicherheit hoffen können und gleichzeitig schön mit Steuergeldern alimentiert werden.

Und wieder einmal grüßt der Digital Services Act

„Der Digital Services Act (DSA) muss stringent umgesetzt und weiterentwickelt werden“ kündigt der Koalitionsvertrag an.

Was man nicht reingeschrieben hat, ist, dass der DSA ein Maulkorb für unsere Meinungsfreiheit und Cancel Culture in Reinkultur ist. Alles was nicht auf Regierungslinie ist, kann mit diesem ruchlosen EU-Gesetz als „Desinformation“ eingestuft und folglich als „Gefahrenquelle“ definiert werden können.

Eine offene gesellschaftliche Debatte wird damit im Keim erstickt. Sieht so etwa Demokratie aus? Das ist „1984“ von George Orwell und nicht das freiheitlich-demokratische-rechtsstaatliche Europa der Nationalstaaten im 21. Jahrhundert. Denn auch hier gilt das „Paradoxon der Demokratie“: Wer Informationen regulieren will, hat sich bereits als demokratiefeindlich entlarvt.

Wer lügt, fürchtet die Wahrheit – und so ist es kaum verwunderlich, dass die Regierung alles daransetzt, zu definieren, was als wahr zu gelten hat und was nicht.

Doch anstatt vor der eigenen Haustür zu kehren und einzugestehen, dass man im Wahlkampf das Blaue vom Himmel herabgelogen und versprochen hat, wird lieber auf primitivste Weise abgelenkt.

Nicht das eigene politische Verhalten sei schuld an den Wahlergebnissen, sondern: „Die gezielte Einflussnahme auf Wahlen, sowie inzwischen alltägliche Desinformation und Fake News sind ernste Bedrohungen für unsere Demokratie.“ Und so beschließt man kurzerhand, dass die „bewusste Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen“ künftig nicht mehr durch die Meinungsfreiheit gedeckt sei.

Es ist ein Treppenwitz der Geschichte, dass ausgerechnet diejenigen, die sehr kreativ die Wahrheit zur Lüge und die Lüge zur Wahrheit umdeuten, noch immer behaupten können, dass sie die Wahrheit schützen wollen.

Der frühere Bundeskanzler war der alles Vergessende. Der „BK in spe“ ist der „Baron von LUG und TRUG“

Wir alle haben – schon vor der Vereidigung von Friedrich Merz zum 10. Kanzler der Bundesrepublik – gelernt: Auf ihn ist wahrlich kein Verlass. Er dreht seine Lügen in seine eigene wirkliche und einzige Wahrheit um, schon, wenn er den Raum noch nicht ganz verlassen hat.

Und es gelten in Deutschland immer noch – auch im Politischen – die abendländischen, christlichen Werte und die ethischen Bedingungen der Conditio humana:

• „Ein Mann ist nur so viel Wert wie sein Wort.“
• „Ehrliche und offene Menschen verlieren vieles, aber niemals ihr Gesicht.“
• „Ehrlichkeit ist was für starke Menschen. Die Schwachen wählen die Lüge.“
• „Ehrlichkeit ist, wenn Worte und Taten im Einklang schwingen.“

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(Martin E. Renner ist Bundestagsabgeordneter der Alternative für Deutschland und war Anfang 2013 einer der 16 Gründer der AfD in Oberursel. Seine Kolumne erscheint alle zwei Wochen am Samstagabend auf PI-NEWS)

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Leser fragen mich immer wieder, warum ich behaupte, dass die Sanktionen, die der Westen einseitig gegen alle möglichen Länder der Welt verhängt, völkerrechtswidrig seien. Schließlich, so wird mir gesagt, könne doch jedes Land der Welt selbst entscheiden, mit welchem Land es zu welchen Bedingungen Handel treiben will. Das stimmt auch, aber Sanktionen sind etwas anderes. […]

Ist die Erwärmung der Erde nach Ende der Kleinen Eiszeit seit 1850 natürlich oder ein Ergebnis der Industrie-Emissionen? Unser Partner Heartland analysiert.

Klimaalarmisten behaupten häufig, daß die Meerestemperaturen aufgrund der vom Menschen verursachten globalen Erwärmung in gefährlichem Maße ansteigen. In jüngsten Berichten führen sie Rekordtemperaturen aus dem Jahr 2023 als Beweis dafür an, daß die Menschheit die Ozeane unseres Planeten in gefährlicher Weise verändert.

Aber wie zutreffend ist diese alarmierende Darstellung? In diesem kurzen Klima-Faktencheck erklärt Linnea Lueken die allmähliche Erwärmung der Ozeane und verweist auf einen bescheidenen Anstieg von nur 0,7 Grad Celsius seit 1880. Sie erörtert natürliche Phänomene wie das Ende der Kleinen Eiszeit und wiederkehrende El-Niño-Ereignisse als wichtige Triebkräfte für die Temperaturschwankungen der Ozeane und wirft die wichtige Frage auf: Sind die menschlichen CO2-Emissionen wirklich für die Erwärmung der Ozeane verantwortlich, oder spielen natürliche Kräfte eine viel größere Rolle?

Der Beitrag Meerestemperaturen: Natürliche Zyklen und menschliche Einflüsse erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.