Horst D. Deckert

Meine Kunden kommen fast alle aus Deutschland, obwohl ich mich schon vor 48 Jahren auf eine lange Abenteuerreise begeben habe.

So hat alles angefangen:

Am 1.8.1966 begann ich meine Ausbildung, 1969 mein berufsbegleitendes Studium im Öffentlichen Recht und Steuerrecht.

Seit dem 1.8.1971 bin ich selbständig und als Spezialist für vermeintlich unlösbare Probleme von Unternehmern tätig.

Im Oktober 1977 bin ich nach Griechenland umgezogen und habe von dort aus mit einer Reiseschreibmaschine und einem Bakelit-Telefon gearbeitet. Alle paar Monate fuhr oder flog ich zu meinen Mandanten nach Deutschland. Griechenland interessierte sich damals nicht für Steuern.

Bis 2008 habe ich mit Unterbrechungen die meiste Zeit in Griechenland verbracht. Von 1995 bis 2000 hatte ich meinen steuerlichen Wohnsitz in Belgien und seit 2001 in Paraguay.

Von 2000 bis 2011 hatte ich einen weiteren steuerfreien Wohnsitz auf Mallorca. Seit 2011 lebe ich das ganze Jahr über nur noch in Paraguay.

Mein eigenes Haus habe ich erst mit 62 Jahren gebaut, als ich es bar bezahlen konnte. Hätte ich es früher gebaut, wäre das nur mit einer Bankfinanzierung möglich gewesen. Dann wäre ich an einen Ort gebunden gewesen und hätte mich einschränken müssen. Das wollte ich nicht.

Mein Leben lang habe ich das Angenehme mit dem Nützlichen verbunden. Seit 2014 war ich nicht mehr in Europa. Viele meiner Kunden kommen nach Paraguay, um sich von mir unter vier Augen beraten zu lassen, etwa 200 Investoren und Unternehmer pro Jahr.

Mit den meisten Kunden funktioniert das aber auch wunderbar online oder per Telefon.

Jetzt kostenlosen Gesprächstermin buchen

Kategorie: Nachrichten

Kategorie: Nachrichten

Wegfall der Grenzkontrollen – Wirklich ein Erfolgsprojekt?

Zum 30. Jahrestag des Schengen-Abkommens, mit dem systematische Grenzkontrollen zwischen den Mitgliedsstaaten abgeschafft wurden, feiert die Systempresse diese Vereinbarung als Freiheit und eine der größten Errungenschaften der EU. Doch die Realität sieht anders aus. Es zeigten sich bald – und bis heute – die fatalen Folgen der offenen Grenzen: Anstieg der illegalen Einwanderung und eine starke Zunahme von Diebstählen und Raubüberfällen. Und was tut der Staat, um die Ängste der schutzlos gewordenen Bevölkerung zu beruhigen? Er fälscht die Kriminalitätsstatistiken…
Es grünt so grün im Koalitionsvertrag

Es grünt so grün im Koalitionsvertrag

Von MEINRAD MÜLLER | Die Grünen sind nicht in der Regierung, aber ihre schleimigen Finger stecken überall im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD. Ein Skandal. Friedrich Merz hat sich von den Öko-Fanatikern vorführen lassen wie ein dressierter Zirkusbär. Die CDU-Wähler, die auf einen starken konservativen Kurs gehofft haben, kochen vor Wut. Dieser Vertrag ist ein grünes Machwerk, ein Verrat an jedem, der Merz für einen Mann mit Rückgrat gehalten hat. Die Grünen haben die Zwei-Drittel-Mehrheit für die Grundgesetzänderung geliefert, und jetzt zahlt Merz den Preis. Er schluckt grüne Kröten, bis ihm die Galle hochkommt. Ein schwarzer Tag für die Union.

Die Grünen hocken in der Opposition, aber der Koalitionsvertrag stinkt nach ihrem Öko-Wahn. Klimaneutralität bis 2050. Wasserstoffträume. E-Autos mit Steuergeschenken. Das ist kein CDU-Programm, das ist grüner Mist, durch die Hintertür reingedrückt. Selbst die Stahlindustrie wird mit Klimaschutzverträgen und Recycling-Gequatsche zugemüllt. Merz hat kapituliert. Die CDU-Wähler, die auf Arbeitsplätze, Industrie und Vernunft gesetzt haben, stehen im Regen. Die SPD klatscht dazu, als wäre sie nie was anderes als ein grüner Schoßhund gewesen. Ein ekelhafter Deal.

Merz, der Krötenschlucker

Merz sollte die Union retten, stattdessen kniet er vor den Grünen. Die CDU-Wähler fühlen sich verraten. Er hat sich von den Ökos und Kriegstreibern erpressen lassen, weil sie ihm die Mehrheit zur Grundgesetzänderung geschenkt haben. Jetzt regiert der grüne Geist, während die Union zusieht. Kein Wunder, dass die Stammtische kochen. Die Berliner politischen Gewässer ersticken in Algen, und genauso erstickt die CDU in diesem grünen Sumpf. Kein Licht, keine Vernunft, nur dunkle, trübe Brühe. Merz hat versagt, und die Wähler zahlen den Preis. Und die CDU rutscht auf 19 Prozent. Wetten?

Der Vertrag verspricht „wettbewerbsfähige Energiepreise“, aber dann kommt der grüne Schlag ins Gesicht: Milliarden für KI, Cloud (die keiner versteht) und Wasserstoff. Ein Hohn für jeden CDU-Wähler, der auf bezahlbare Energie und starke Wirtschaft gehofft hat. Die Grünen lachen sich ins Fäustchen, während Merz mit Soja-Latte in der Hand von „nachhaltiger Mobilität“ faselt. Die CSU murrt, aber schluckt Plug-In-Hybride wie bittere Pillen. Die Union ist ein Schatten ihrer selbst, ertränkt in grünem Schleim.

Wut statt Worte

Die Grünen regieren aus der Opposition, und Merz lässt es zu. Ein Dolchstoß für jeden CDU-Wähler, der auf ihn gebaut hat. Dieser Koalitionsvertrag ist keine Politik, sondern eine Kapitulation. Es grünt so grün, dass einem schlecht wird. Die CDU ist tot, begraben unter Algen und Öko-Wahn. Die Wähler werden das nicht vergessen. Merz hat sie verraten, und die Wut brennt lichterloh.


Es grünt so grün im KoalitionsvertragMeinrad Müller.

Meinrad Müller (71), Unternehmer im Ruhestand, kommentiert mit einem zwinkernden Auge Themen der Innen-, Wirtschafts- und Außenpolitik für diverse Blogs in Deutschland. Der gebürtige Bayer greift vor allem Themen auf, die in der Mainstreampresse nicht erwähnt werden. Seine humorvollen und satirischen Taschenbücher sind auf Amazon zu finden. Müllers bisherige Beiträge auf PI-NEWS gibt es hier, seinen Ratgeber für Hobbyautoren hier.

Like

Hans-Thomas Tillschneider: „Eine Zusammenarbeit mit der CDU darf es nicht geben!“

Hans-Thomas Tillschneider: „Eine Zusammenarbeit mit der CDU darf es nicht geben!“

Hans-Thomas Tillschneider: „Eine Zusammenarbeit mit der CDU darf es nicht geben!“

Wieder einmal versucht ein CDU-Kreisverband in Sachsen-Anhalt die „Brandmauer“ zur AfD aufzuweichen. Hans-Thomas Tillschneider (AfD) stellt klar, warum es eine Zusammenarbeit mit der Partei des Wählerbetrugs und der Deutschland-Zerstörung nicht geben darf —Die CDU zerstört sich gerade selbst – und das ist gut so!

The post Hans-Thomas Tillschneider: „Eine Zusammenarbeit mit der CDU darf es nicht geben!“ appeared first on Deutschland-Kurier.

Kiew gibt indirekt zu, 30.000 Soldaten monatlich zu verlieren, und erklärt, die Bevölkerung solle keine eigene Meinung entwickeln

Dass die Lage für die Ukraine verzweifelt ist und dass ihre Armee unter einer großen Personalnot leidet, die nicht einmal mit brutalsten Zwangsmobilisierungen auf offener Straße zu lösen ist, ist nicht neu. Allerdings verschweigt das offizielle Kiew die Verlustzahlen und Selenskys Behauptungen, die Ukraine habe nur etwa 40.000 Mann verloren, nimmt im Land niemand mehr […]
Wissenschaftler stellen „unerwartet“ fest, dass der Rückgang des Meereises seit 1980 zu einer Abkühlung der Erdatmosphäre geführt hat

Wissenschaftler stellen „unerwartet“ fest, dass der Rückgang des Meereises seit 1980 zu einer Abkühlung der Erdatmosphäre geführt hat

Kenneth Richard

Das alarmistische Narrativ, wonach das schwindende Meereis die globale Erwärmung verstärkt und verschlimmert, kann nun verworfen werden.

Jahrzehntelang ging man davon aus, dass der Trend zur Verringerung der Meereiskonzentration in der Arktis in den ersten 30 Jahren der Satellitenära (1979-2007, mit einem flachen Trend seither) zu einem drastischen Rückgang der reflektierenden Albedo führen würde. Folglich würde sich die Arktis mit mehr offenem Wasser anstelle von stark reflektierendem Eis noch stärker erwärmen, als sie es bereits tut.

Doch laut einer Analyse in einer neuen Studie in Science Advances ist diese Annahme möglicherweise nicht mehr zutreffend.

Der globale Strahlungseffekt an der Obergrenze der Atmosphäre (TOA) von SIC-Änderungen*, Δ𝑅, hängt nicht nur von SIC-Trends in der Arktis, sondern auch von SIC-Trends in der Antarktis ab. Die SIC der südlichen Hemisphäre hat während des größten Teils der Satellitenära zugenommen, insbesondere von 1979 bis 2015.

[SIC = Sea Ice Concentration. A. d. Übers.]

Global gesehen gleicht also das Δ𝑅 der antarktischen SIC-Zunahme asymmetrisch das Δ𝑅 aus, das aus der arktischen SIC-Reduzierung aufgrund von SIC-induzierten Albedo-Rückkopplungsprozessen stammt. Somit haben die globalen SIC-Trends der Neuzeit zur „Abkühlung der Erde“ beigetragen.

„Numerische Simulationen zeigen, dass der Strahlungseffekt der SIC-Reduktion mit bestimmten räumlichen Mustern (z.B. Trends von 1980-2008) die Erde aufgrund der hemisphärischen Asymmetrie der SIC-Veränderung sogar abkühlen könnte.“

„Der negative Trend in diesem Zeitraum [1980-2008] wird hauptsächlich durch den SIC-Anstieg in den antarktischen Regionen verursacht. … Die durch den antarktischen SIC-Anstieg induzierte Strahlungskühlung ist größer als die durch die arktische SIC-Reduktion induzierte Strahlungserwärmung.“

Um es noch einmal zu wiederholen: Der Rückgang der globalen Meereiskonzentration (SIC) von 1980 bis 2008 hat zu einer „planetarischen Abkühlung“ geführt, und zwar aufgrund der „durch das Wachstum des antarktischen SIC induzierten Strahlungskühlung“. Dies ist das Gegenteil von dem, was die Befürworter des Verschwindens des Meereises seit Jahrzehnten behauptet haben.

Die Autoren der Studie bezeichnen die durch den SIC induzierte globale Abkühlung als „unerwartete“ Entwicklung, die auf den Rückgang des globalen SIC zurückzuführen ist.

„Unerwarteterweise ist der Trend des globalen Δ𝑅 [Strahlungseffekt von Meereisveränderungen] trotz des statistisch signifikanten Rückgangs des globalen SIC zwischen 1980 und 2008 negativ, was darauf hindeutet, dass die globale SIC-Reduktion zu einer planetarischen Abkühlung während dieses Zeitraums führt.“

Schließlich ist es interessant, dass das Diagramm oben rechts (Abb. S3) nicht nur zeigt, dass die SIC-induzierte Δ𝑅-Änderung in den letzten Jahrzehnten flach bis rückläufig war, sondern dass es auch keine offensichtliche SIC-induzierte Δ𝑅-Änderung oder einen Trend seit ~1875 gegeben hat.

Könnte der Meereis-Alarmismus verschwinden?

Link: https://notrickszone.com/2025/03/31/scientists-unexpectedly-find-the-declining-sea-ice-trend-since-1980-has-radiatively-cooled-the-earth/

Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE

 

Der Beitrag Wissenschaftler stellen „unerwartet“ fest, dass der Rückgang des Meereises seit 1980 zu einer Abkühlung der Erdatmosphäre geführt hat erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.

Imam Idriz feierte Machtübernahme syrischer Islamisten mit „Sieg“-Sure

Imam Idriz feierte Machtübernahme syrischer Islamisten mit „Sieg“-Sure

Von BÜRGERBEWEGUNG PAX EUROPA | Seit Anfang März häufen sich die Meldungen, dass islamistische Gruppen in Syrien massive Verfolgungen vor allem der alawitischen, aber auch der christlichen Minderheit mit tausenden von Toten durchführen. Wie das Bistum Regensburg am 10. März berichtete, sollen für diese Verbrechen „Sicherheitskräfte“ der neuen islamistischen Regierung verantwortlich sein. In der Tagesschau war von „ethnischen Säuberungen“ die Rede, denen ein öffentlicher Aufruf zum Dschihad vorausgegangen sein soll. Die Christen in Syrien, die ohnehin schon sehr dezimiert sind, sollen in höchster Sorge sein. Das ZDF meldete, dass Morde, Plünderungen, die Zerstörung heiliger Stätten und Entführungen zunehmen würden. Kriminalität, Gewalt und Racheakte würden sich ausbreiten, das Land versinke im Chaos, wird ein syrischer Christ aus Homs zitiert. Die Lage seit der Machtergreifung durch die islamistische HTS sei unerträglich.

Am 8. Dezember hatte in Syrien bekanntlich ein militärisch herbeigeführter Machtwechsel stattgefunden. Der seit dem Jahr 2000 amtierende Staatspräsident Baschar al-Assad floh in der Nacht aus Damaskus vor den heranrückenden Truppen des durch ein von Islamisten angeführtes Rebellenbündnis. Der Chef der islamistischen Gruppe Hajat Tahrir al-Scham (HTS), Abu Muhammad al-Dscholani, der mit bürgerlichem Namen Ahmed al-Scharaa heißt, wurde quasi kommissarisch Staatschef.

Al-Dscholani hatte sich 2003 dem Terror-Netzwerk Al-Qaida angeschlossen. 2011 gründete er als syrischen Ableger von Al-Qaida die al-Nusra-Front, deren Anführer er von 2012 bis 2016 war, herrschte in der nördlichen Provinz Idlib und baute dort einen Scharia-Staat auf. 2017 führte er Al-Nusra mit anderen islamistischen Gruppen in der HTS zusammen. Bewohner und Menschenrechtsgruppen warfen HTS in dieser Zeit ein brutales Vorgehen gegen Andersdenkende vor, das von den Vereinten Nationen als Kriegsverbrechen eingestuft wurde. Da Al-Dscholani enge Bindungen an die Terror-Organisation Islamischer Staat hatte, setzten die USA ein Kopfgeld von zehn Millionen Dollar auf ihn aus.

2016 hatte al-Dscholani mit Al-Quaida gebrochen und begann, sich in der Öffentlichkeit moderater zu zeigen. Viele Experten waren von dieser nach außen zur Schau gezeigten Mäßigung aber nicht überzeugt und stuften HTS weiterhin als Terrorgruppe ein.

Nach den oben beschriebenen Ausschreitungen gegen Alawiten und auch Christen darf man wohl zu Recht daran zweifeln, dass in Syrien von den Islamisten jetzt demokratische Strukturen aufgebaut werden, in denen auch die Minderheiten ihre Rechte haben. Oder ob nicht doch scheibchenweise ein Islamischer Staat mit Scharia als Gesetzgebung errrichtet werden soll.

Es ist mehr als bezeichnend, dass der in Deutschland vom Mainstream als besonders „moderat“ und „modern“ eingestufte Imam Bajrambejamin Idriz, der sich selber „Benjamin“ nennt, den Machtwechsel in Syrien am 8. Dezember auf seiner Facebook-Seite öffentlich feierte. Und zwar mit der 48. Sure des Korans, die „Der Sieg“ benannt ist. Idriz zitiert die Verse 1-7. Hier die Übersetzung seines auf arabisch gehaltenen Eintrags bei Facebook (Hervorhebungen durch BPE):

Im Namen Allahs, des Allerbarmers, des Barmherzigen.

Wahrlich, Wir haben Dir einen klaren Sieg gegeben, damit Allah Dir Deine vergangenen und zukünftigen Sünden vergibt und Seine Gunst an Dir vollendet und Dich auf einen geraden Weg leitet. Und Allah wird Dich mit einem starken Sieg unterstützen.

Er ist es, der die Gelassenheit in die Herzen der Gläubigen herabgesandt hat, damit sie mit ihrem Glauben an ihren Glauben zunehmen. Und Allah gehören die Heerscharen der Himmel und der Erde, und Allah ist allwissend, weise. Damit Er die Gläubigen und die gläubigen Frauen in Gärten einführt, unter denen Flüsse fließen, ewig darin verweilend, und Er ihre schlechten Taten von ihnen tilgt, und das wird bei Allah ein großer Sieg sein.

Und Er wird die Heuchler und die Heuchlerinnen und die Polytheisten und die Polytheistinnen bestrafen, die von Allah eine schlechte Vorstellung haben. Ihnen wird das Übel widerfahren, und Allah wird auf sie zornig sein und sie verfluchen und für sie die Hölle vorbereiten, und schlimm ist das als Ziel. Und für Allah gehören die Heerscharen der Himmel und der Erde, und Allah ist allmächtig, weise.

Herzlichen Glückwunsch an die Menschen von Sham und an alle Freien der Welt.

Imam Idriz feierte Machtübernahme syrischer Islamisten mit „Sieg“-Sure

In diesen Koranversen der „Sieg“-Sure ist die Feindseligkeit gegenüber Andergläubigen, die Aufforderung zu ihrer Bekämpfung und das Versprechen des Sieges mit entsprechender Beute-Belohnung dokumentiert, wie sie in vielen anderen Koransuren zum Ausdruck kommt. Dass Idriz dies im Zusammenhang mit der Machtübernahme von Islamisten und früheren Terroristen in Syrien verwendet, ist höchst aufschlussreich.

Das von Idriz bei seinem Glückwunsch benutzte Wort „Sham“ ist im Übrigen der arabische Begriff für die Region Großsyrien, die im Englischen „Levante“ oder „östliches Mittelmeer“ genannt wird und die heutigen Länder Syrien, Libanon, Palästina, Jordanien, Zypern und die türkische Provinz Hatay umfasst. Dies deutet darauf hin, dass sich auch Imam Idriz möglicherweise ein solches Großsyrien mit islamistischer Ausrichtung wünschen könnte.

Weiter in diesem Artikel, in dem die höchst aufschlussreiche „Sieg“-Sure, der Hintergrund von Imam Idriz und der Machtwechsel in Syrien noch näher betrachtet wird, auf der Homepage der BPE.

Like

Koalitionsvertrag: Kein einziges Merzsches Wahlversprechen eingelöst

Koalitionsvertrag: Kein einziges Merzsches Wahlversprechen eingelöst

Koalitionsvertrag: Kein einziges Merzsches Wahlversprechen eingelöstUnion und SPD haben sich auf einen gemeinsamen Koalitionsvertrag geeinigt. Alle Interessen der Unionswähler hat Merz an die SPD und die Grünen verkauft. Die alten Versager teilen sich die Posten neu auf. Und garantieren dafür, dass alles noch viel schlimmer wird. Die AfD-Fraktionsvorsitzende bewertet die schockierenden Ergebnisse: „Die Interessenvertretung Deutschlands und der deutschen Steuerzahler findet […]

Der Beitrag Koalitionsvertrag: Kein einziges Merzsches Wahlversprechen eingelöst erschien zuerst auf Philosophia Perennis.

Finanzen, Migration, Verteidigung: Das steht im schwarz-roten Koalitionsvertrag!

Finanzen, Migration, Verteidigung: Das steht im schwarz-roten Koalitionsvertrag!

Finanzen, Migration, Verteidigung: Das steht im schwarz-roten Koalitionsvertrag!

Rund sechs Wochen nach der Bundestagswahl und vier Wochen nach Beginn ihrer Koalitionsverhandlungen haben Union und SPD ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. CDU-Chef Friedrich Merz, die SPD-Co-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken sowie CSU-Parteichef Markus Söder verkündeten am Mittwochnachmittag (9.April) vor der sogenannten Hauptstadt-Presse ihre Vereinbarungen. Über die Grundlage ihrer Koalitionsarbeit hinaus haben die Parteispitzen auch den Zuschnitt der Ministerien der künftigen Bundesregierung präsentiert.

Im Mittelpunkt der Einigung stehen die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit, die Begrenzung der illegalen Migration, Reformen am Arbeitsmarkt, die Dämpfung der Energiepreise sowie die Ankurbelung der Wirtschaft.

Das Wesentliche im Überblick:

Finanzen und Wirtschaft

Schwarz-Rot plant keine Steuererhöhungen. Der Solidaritätszuschlag wird aber nicht vollständig abgeschafft. Unternehmen stellen die schwarz-roten Koalitionäre lächerlich niedrige Steuererleichterungen in Aussicht: Ab 2028 (!) soll die Körperschaftsteuer jährlich um einen Prozentpunkt sinken. Ab dem laufenden Jahr bis 2027 sollen Abschreibungen von bis zu 30 Prozent möglich sein. Weitere Entlastungen für energieintensive Unternehmen soll es durch einen Industriestrompreis geben. Das nationale Lieferkettengesetz soll abgeschafft werden.

Der Gastronomie wird ein langgehegter Wunsch erfüllt: Die Mehrwertsteuer soll wieder auf sieben Prozent gesenkt werden. Zuvor hatte die Ampel die in der Corona-Pandemie eingeführte Reduzierung aufgehoben.

Auch die Landwirtschaft kann auf Erleichterungen hoffen: Die Agrardieselrückvergütung „soll“ nach dem Willen der Koalitionäre wiederkommen.

Migrations- und Asylpolitik

Union und SPD kündigen einen Wechsel in der Migrations- und Asylpolitik an. Die Bezahlkarte für Asylbewerber, die bisher nicht in allen Bundesländern eingesetzt wird, soll bundesweit kommen. Außerdem soll es Maßnahmen gegen einen Missbrauch der Karte geben.

Die von der Ampel eingeführte Reform des Staatsbürgerrechts soll teils zurückgedreht werden. Bisher sind Einbürgerungen in Sonderfällen bereits nach drei Jahren Aufenthalt in Deutschland möglich. Diese beschleunigte Einbürgerung soll es künftig nicht mehr geben.

Der Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte entfällt. Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus sollen zwei Jahre lang keine Familienangehörigen mehr nach Deutschland holen dürfen. Der Familiennachzug für diesen Personenkreis soll nur noch in Härtefällen erlaubt sein. Aktuell gilt für die Angehörigen von Menschen mit subsidiärem Schutzstatus ein Kontingent von 1.000 Einreiseerlaubnissen pro Monat.

Änderungen gibt es auch für die Geflüchteten aus der Ukraine. Diejenigen, die nach dem 1. April 2025 nach Deutschland einreisen, sollen künftig wieder Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen – sofern sie bedürftig sind. Die Bedürftigkeit soll über bundesweit einheitliche Vermögensprüfungen festgestellt werden.

Sicherheit und Verteidigung

Union und SPD wollen ein neues und zunächst auf Freiwilligkeit basierendes Wehrdienstmodell einführen. Noch in diesem Jahr sollten dazu die Voraussetzungen für eine Wehrerfassung und Wehrüberwachung geschaffen werden, heißt es in dem von den Spitzenvertretern von Union und SPD vereinbarten Koalitionsvertrag.

Zudem soll ein Nationaler Sicherheitsrat eingeführt werden. Dieser solle wesentliche Fragen einer integrierten Sicherheitspolitik koordinieren, eine gemeinsame Lagebewertung vornehmen und somit das Gremium der gemeinsamen politischen Willensbildung sein.

Die Ausgaben für Verteidigung sollen erhöht werden, eine bestimmte Quote auf Basis der Wirtschaftsleistung wird aber nicht vorgegeben. „Die Ausgaben für unsere Verteidigung müssen bis zum Ende der Legislaturperiode deutlich und stringent steigen“, heißt es. „Die Höhe unserer Verteidigungsausgaben richtet sich nach den in der Nato gemeinsam vereinbarten Fähigkeitszielen.“ Um den Kauf von Rüstungsgütern zu erleichtern, soll es ein Beschleunigungsgesetz zur Beschaffung geben. Das Genehmigungs- und Vergaberecht soll vereinfacht werden.

Die Vorratsdatenspeicherung kommt zurück. Telekommunikationsanbieter werden künftig dazu verpflichtet, IP-Adressen für mögliche Ermittlungen drei Monate lang zu speichern. Wegen rechtlicher Unsicherheiten war die alte Regelung zur Vorratsdatenspeicherung seit 2017 nicht mehr genutzt worden.

Soziales

Union und SPD wollen das sogenannte Bürgergeld, das von der Ampelregierung eingeführt worden war, wieder rückgängig machen – im Wesentlichen aber nur dem Namen nach. Stattdessen soll es eine neue Grundsicherung geben. Damit „sollen“ schärfere Sanktionen bis zum vollständigen Entzug der Leistungen greifen können.

Außerdem planen Union und SPD die Einführung einer „steuerfreien Aktivrente“. Bis 2031 soll zudem das Rentenniveau bei 48 Prozent festgeschrieben werden.

Arbeit

Die Steuerzahler sollen entlastet werden, indem der Steuertarif später greift und flacher verläuft als bisher. Es gibt also keine Steuererhöhungen für Gutverdiener.

Der Mindestlohn soll langfristig auf 15 Euro pro Stunde steigen. Die Entscheidung darüber bleibt jedoch bei der zuständigen Kommission von Experten, Arbeitgebern und Arbeitnehmern. Derzeit liegt der Mindestlohn bei 12,82 Euro pro Stunde.

Nach dem Willen von Union und SPD sollen außerdem Überstundenzuschläge künftig steuerfrei werden.

Außerdem plant die designierte Bundesregierung, eine Wochenhöchstarbeitszeit einzuführen. Im Textentwurf heißt es: „Beschäftigte und Unternehmen wünschen sich mehr Flexibilität. Deshalb wollen wir im Einklang mit der europäischen Arbeitszeitrichtlinie die Möglichkeit einer wöchentlichen anstatt einer täglichen Höchstarbeitszeit schaffen – auch und gerade im Sinne einer besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Zur konkreten Ausgestaltung werden wir einen Dialog mit den Sozialpartnern durchführen.“

Auch Pendler „sollen“ entlastet werden. Wie aus dem Koalitionsvertrag hervorgeht, soll die Pendlerpauschale ab 2026 bereits vom ersten Kilometer an bei 38 Cent liegen.

Infrastruktur, Verkehr, Klima-Irrsinn

Zu den Maßnahmen gehören auch umfassende Investitionen in Straßen, Schienen und übrige Infrastruktur, die in den vergangenen Jahrzehnten vernachlässigt wurden. Auf Druck der „Grünen“ sollen mit der Schuldenreform zudem 100 Milliarden Euro in den Klima- und Transformationsfonds fließen. Das Ziel der sogenanntenKlimaneutralität bis 2045 soll auch im Grundgesetz verankert werden.

Das Deutschlandticket bleibt laut Koalitionsvertrag über 2025 hinaus bestehen.

Bildung

Angesichts schlechter werdender Lese-, Schreib- und Rechenleistungen bei Grundschülern planen Union und SPD die Einführung einer bundesweiten Pflicht für Sprach- und Entwicklungstests bei Vierjährigen.

Zudem „soll“ das Bafög für Studierende 2026 erhöht werden. Die im Bafög enthaltene Wohnkostenpauschale für Studierende, die nicht mehr bei den Eltern wohnen, soll von derzeit 380 auf 440 Euro im Monat angehoben werden, wie aus dem Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD hervorgeht. Die Anhebung ist demnach zum Wintersemester 2026/2027 geplant.

Wie sagt der Volksmund: Der Berg kreißte und gebar eine Maus – vorliegend vor allem eine Migrations-Maus! Die vom Wahlbetrüger Friedrich Merz (CDU) versprochenen Grenz-Zurückweisungen illegaler Asylbewerber, und zwar „ausnahmslos“, sucht man im schwarz-roten Koalitionsvertrag vergeblich. Wem heute noch nicht langweilig war, kann den Erguss von CDU/CSU und SPD hier in Gänze nachlesen.

 

(Mit Material der Nachrichtenagenturen dpa und Reuters)

The post Finanzen, Migration, Verteidigung: Das steht im schwarz-roten Koalitionsvertrag! appeared first on Deutschland-Kurier.

“Stoppt den Wahnsinn!” – Große Wien-Demo am 12. April

“Stoppt den Wahnsinn!” – Große Wien-Demo am 12. April

“Stoppt den Wahnsinn!” – Große Wien-Demo am 12. April

Der Druck auf die Regierung steigt: Mit Fairdenken Austria ruft nun am Wochenende der nächste bekannte Veranstalter zur großen Demo in Wien auf. Am 12. April ab 13 Uhr versammeln sich die Menschen im Resselpark und tragen ihren Protest auf die Straße.

Presseaussendung von Fairdenken Austria:

FAIRDENKEN ist eine überparteiliche Vereinigung für alle Menschen in diesem Land und hat mitunter die größten Demos in Österreich organisiert. Unser Fokus liegt auf dem Vereinen von Menschen und Gruppierungen – egal welcher politischen Einstellung, sexueller Orientierung, Herkunft und Hautfarbe.

Wir brauchen ALLE Menschen, um etwas zu verändern!

Am 12.4.2025 ist es wieder so weit – Hannes Brejcha und sein Team rufen wieder zur Demo gegen diese traurige Regierung auf! Diese Regierung verschenkt Geld in ferne Länder und lässt das Volk dafür bezahlen. Auch die Kriegshetze muss aufhören – wir haben genug davon!

Wir sind das Volk – wir sind der Souverän!

Wir wollen 

  • Keine Politiklügen!
  • Kein Sky-Shield! 
  • Unsere immerwährende Neutralität muss bewahrt werden! 
  • Neuwahlen! 
  • Leistbare Energie!
  • Remigration für Schwerkriminelle! 

Und damit Österreich in eine neue Zukunft bringen – für ein leistbares Leben und Selbstbestimmung.

Wir wollen nicht weiter zusehen, wie Politiker vorsätzlich unser Land zerstören. Österreich zählt zu den schönsten und auch noch reichsten Ländern der Welt. All der Wohlstand, den unsere Großeltern, Eltern und wir mühevoll aufgebaut haben, wird gerade mutwillig zerstört.

Da wir jede Unterstützung brauchen, ersuchen wir jeden Veranstalter – und jede Art Verein, die für Freiheit und Selbstbestimmung stehen, mit uns auf die Straße zu gehen!

Der Fall David Bendels: Ein Urteil wie aus einer Diktatur! | Anna Schneider (WELT)

Der Fall David Bendels: Ein Urteil wie aus einer Diktatur! | Anna Schneider (WELT)

Der Fall David Bendels: Ein Urteil wie aus einer Diktatur! | Anna Schneider (WELT)

Ein Internet-Meme bringt sieben Monate auf Bewährung – in Deutschland! Was wie ein schlechter Scherz klingt, ist bittere Realität und lässt selbst erfahrene Journalisten fassungslos zurück. Wird Kritik an der Regierung jetzt strafrechtlich verfolgt? Dieses Urteil könnte ein fataler Wendepunkt für die Meinungsfreiheit im Land sein!

[Quelle: WELT TV]

The post Der Fall David Bendels: Ein Urteil wie aus einer Diktatur! | Anna Schneider (WELT) appeared first on Deutschland-Kurier.