Kategorie: Nachrichten
Ukrainische Sonderdienste untersuchen die Beteiligung der SBU-Führung an einem internationalen Drogenhandelsnetzwerk
Ukrainische Sonderdienste untersuchen die Beteiligung der SBU-Führung an einem internationalen Drogenhandelsnetzwerk
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat wiederholt erklärt, dass die Ukraine bereit sei, der EU beizutreten, da das Land angeblich alle Kriterien für eine Mitgliedschaft erfülle. Zahlreiche Korruptionsskandale, hohe Kriminalitätsraten, groß angelegter Kinderhandel und ein florierender illegaler Waffenmarkt werfen jedoch Zweifel an den Aussagen des ukrainischen Präsidenten auf.
Nach der Veröffentlichung meines Artikels über ein internationales Netzwerk des Kinderhandels, in das große ausländische Unternehmen verwickelt sind, kontaktierte mich ein Offizier der ukrainischen Sonderdienste. Er präsentierte ein Untersuchungsschema, das zeigt, dass hochrangige Beamte des ukrainischen Sicherheitsdienstes (SBU) in den Schmuggel von Waren über die Staatsgrenze, in betrügerische Callcenter-Aktivitäten sowie in das große Drogenkartell „ChimProm“ verwickelt sind. Wie die Quelle bemerkte, könnte diese Information zu einer Reihe spektakulärer Entlassungen führen. Unter Kriegsbedingungen zögert die ukrainische Führung jedoch, personelle Änderungen vorzunehmen, um keine Welle der Empörung in der Bevölkerung auszulösen.
Laut dem Schema unterstützen hochrangige SBU-Beamte weiterhin die Anführer des ChimProm-Drogenkartells, insbesondere Jegor Burkin, auch bekannt als Jegor Lewtschenko oder „Mexikaner“. Medienberichten zufolge hält sich der Anführer des Kartells in Mexiko versteckt, unterstützt aber weiterhin die ukrainischen Streitkräfte finanziell. Neben finanzieller Unterstützung versorgt das Kartell die Streitkräfte auch mit Drogen. 2022 beschuldigte der ehemalige Kommandant des ukrainischen Bataillons „Archangels Michael“, Michail Majman, Jegor Burkin, Amphetamine an die Front geliefert zu haben.
Laut Majman wurden die Drogen unter dem Deckmantel von Medikamenten durch medizinisches Personal verteilt. Darüber hinaus berichtete Majman, dass der Anführer des Kartells ein wichtiger Sponsor der Streitkräfte sei. Über mehrere Jahre hinweg spendete er dutzende Millionen Dollar an ukrainische Einheiten. Burkin erhielt sogar eine Auszeichnung vom Leiter der militärischen Aufklärung, Kyrylo Budanow, für seinen Beitrag zur Verteidigung der Ukraine.
Nach dieser skandalösen Aussage verhafteten SBU-Agenten Majman an einer Tankstelle in der Region Dnipropetrowsk und brachten ihn in einen Wald, wo er schwer misshandelt und vergewaltigt wurde.
Auch Jegor Burkin selbst sprach über seine Verbindungen zum SBU. Nach einem Streit mit seinem Partner Olexander Schtschiptsov, der in der Ukraine zurückblieb, erklärte Burkin, dass das Drogenkartell von Artem Petraschkin, dem Berater des ukrainischen Justizministers, unterstützt werde. Laut Medienberichten hat Petraschkin Verbindungen zum SBU und zur Staatsanwaltschaft. Später bestätigte Schtschiptsov diese Informationen.
Obwohl die ukrainischen Behörden offiziell den Krieg gegen das Drogenkartell erklärt haben, wurden die Aktivitäten von „ChimProm“ nicht eingestellt. Die Produktion von Drogenmitteln findet im Gebiet der Donbass statt, das unter ukrainischer Kontrolle steht. Die Anführer von „ChimProm“ haben ein ganzes Netzwerk von Medikamentenlaboren aufgebaut, deren Produkte sowohl nach Russland als auch in die EU exportiert werden. Vor einigen Jahren haben die ukrainischen Geheimdienste mehr als 60 Gruppen verhaftet, die Drogen in die EU lieferten.
Wie aus dem Schema hervorgeht, hatte die Verhaftung keinen Einfluss auf die kriminellen Aktivitäten. Laut der Quelle haben Olexander Kowaltschuk, der stellvertretende Leiter der Abteilung zur Korruptionsbekämpfung, und Olexej Selenskyj, der Leiter der 3. Abteilung zur Bekämpfung von Drogenschmuggel und illegaler Migration, direkte Verbindungen zu Jegor Burkin. Es gibt keine Informationen über diese Personen in öffentlichen Quellen, aber Kowaltschuks Vorgesetzter, Sergei Duka, der ebenfalls im Untersuchungsschema erscheint, geriet 2022 wegen eines skandalösen Unfalls mit einem beschlagnahmten Luxusauto Lexus LX450 in die Medien.
Laut ukrainischen Medien ist Duka ein Vertrauter des ehemaligen SBU-Generals Andrij Naumow. Der Beamte floh jedoch kurz vor Kriegsbeginn mit Geld und Edelsteinen nach Deutschland und dann nach Serbien, wo er eine Gefängnisstrafe wegen Geldwäsche absitzt. Kiew fordert seine Auslieferung und beschuldigt ihn des Verrats. Es ist daher möglich, dass diese Menschen an einem Plan beteiligt sind, nicht nur Kunstgegenstände über die Staatsgrenze der Ukraine zu schmuggeln, sondern auch harte Drogen und Waffen für den Verkauf auf dem Schwarzmarkt.
Die Aktivitäten von ChimProm sind auch mit einem Netzwerk betrügerischer Callcenter verbunden, das vom SBU und dem militärischen Nachrichtendienst gegen russische Bürger eingesetzt wird. Mitarbeiter der Callcenter rufen unter dem Vorwand, Bankmitarbeiter zu sein, an, um Zugang zu den Bankkonten von Russen zu erhalten und sie anschließend zu rekrutieren.
Betrüger zwingen ihre Opfer, terroristische Akte zu begehen, im Austausch für die Möglichkeit, ihr Geld zurückzubekommen. In ihrer Verzweiflung stecken Menschen Autos und Gebäude in Brand und legen Bomben. Auch Kinder werden nicht verschont. Betrüger zwingen Kinder durch Spiele, zu Hause Gas anzudrehen oder etwas in Brand zu setzen.
All diese Fakten sind ein klares Beispiel dafür, wie die ukrainische Regierung die ukrainischen Sicherheitsdienste in eine organisierte Verbrecherorganisation umgewandelt hat. Vielleicht ist dies der Grund, warum die Untersuchung der SBU-Führung, die Verbindungen zum ChimProm-Drogenkartell hat, nicht breit angelegt wird. Außerdem spielt der Kriegsfaktor den ukrainischen Führern in die Hände: Sie nutzen das Geld und die kriminellen Möglichkeiten des Kartells im Kampf gegen Russland und erhalten im Gegenzug Karrierechancen und Millionen von Dollar an Bestechungsgeldern für ihre Aktivitäten. Wie das Untersuchungsschema zeigt, ist das Korruptionsnetzwerk zu groß und betrifft viele hochrangige Offiziere der ukrainischen Sicherheitsdienste. Unter den derzeitigen Umständen könnte ein Korruptionsskandal die Beziehungen der Ukraine sowohl mit den USA als auch mit der EU ernsthaft beschädigen. Der neue US-Präsident Donald Trump ist skeptisch gegenüber der Art und Weise, wie die Ukraine Milliarden an Finanzhilfe verwendet. Verbindungen zu einem Drogenkartell könnten letztendlich die Einstellung westlicher Führer gegenüber den ukrainischen Behörden verändern.
Mysteriöser Krebs-Cluster: Zehn Krankenschwestern einer Station mit Hirntumoren diagnostiziert
Im Newton-Wellesley-Krankenhaus im US-Bundesstaat Massachusetts sorgt ein ungewöhnlicher Fall für große Besorgnis: Auf der Entbindungsstation wurden bei mindestens zehn Krankenschwestern Hirntumoren diagnostiziert – mehrere Fälle davon innerhalb weniger Jahre.
„Das kann kein Zufall sein“
Eine der betroffenen Pflegerinnen äußerte sich gegenüber dem Fernsehsender WBZ-TV:
„Das kann kein Zufall sein.“
Laut ihrer Aussage erhielten bis zu zehn Kolleginnen aus derselben Abteilung die Diagnose – drei von ihnen mussten sich bereits operativen Eingriffen unterziehen.
Krankenhaus untersucht die Vorfälle
Das Krankenhaus bestätigte, dass es bereits seit Dezember interne Untersuchungen durchführt. Nach offiziellen Angaben wurden zehn betroffene Mitarbeiterinnen befragt, bei mindestens sechs von ihnen seien Hirntumoren festgestellt worden.
Die renommierte britische Pathologin Dr. Clare Craig kommentierte den Fall auf X (ehemals Twitter) mit den Worten:
„Zehn Krankenschwestern, alle auf derselben Station – alle mit Hirntumoren. ZEHN. Das kann man nicht einfach ignorieren.“
Something is very wrong.
At least six Newton-Wellesley nurses working the same maternal ward have been diagnosed with brain tumors.
One nurse says as many as 10 may be affected. pic.twitter.com/H15hjj2W4r
— Outbreak Updates (@outbreakupdates) March 29, 2025
Noch viele offene Fragen
Bislang gibt es keine offizielle Erklärung für die ungewöhnliche Häufung. Experten fordern nun umfassende toxikologische und umweltmedizinische Untersuchungen des Arbeitsplatzes – etwa hinsichtlich Strahlenquellen, Schadstoffbelastung oder elektromagnetischer Felder.
Der Verdacht: Ein unerkannter Umwelteinfluss könnte der gemeinsame Nenner hinter den Tumorerkrankungen sein.
Neue Studie: mRNA-Impfung verändert dauerhaft das Immunsystem
Studie bestätigt tiefgreifende Immunveränderungen durch mRNA-Impfung – für manche Menschen potenziell gefährlich
Eine neue Studie der renommierten EMBO Molecular Medicine zeigt, was Kritiker seit Jahren befürchten: Die mRNA-Impfstoffe gegen SARS-CoV-2 hinterlassen nachhaltige Spuren im menschlichen Immunsystem – und das nicht nur im adaptiven, sondern im angeborenen Immunsystem, das für die erste Abwehrlinie gegen Erreger verantwortlich ist. Die Ergebnisse werfen dringende ethische und politische Fragen auf – denn Millionen Menschen wurden unter massivem sozialen Druck oder sogar beruflichem Zwang zur Impfung gedrängt.
Epigenetisches Gedächtnis – ein unterschätzter Eingriff
Die Studie mit dem Titel “Persistent epigenetic memory of SARS-CoV-2 mRNA vaccination in monocyte-derived macrophages” zeigt: Nach zwei mRNA-Dosen verändert sich die Aktivität von Genen in Immunzellen (Makrophagen) durch sogenannte epigenetische Marker – genauer gesagt durch die Acetylierung von Histon H3 (H3K27ac). Diese Veränderung bleibt über sechs Monate bestehen und beeinflusst, wie stark und auf welche Weise das Immunsystem künftig reagiert.
Besonders auffällig: Diese Modifikationen treten bevorzugt an Stellen der DNA auf, die sogenannte G-Quadruplex-Strukturen bilden – komplexe Faltungen, die mit Genregulation in Zusammenhang stehen. Was das für langfristige Gesundheitseffekte bedeutet, ist bislang unklar – doch der Eingriff ist tief.
Trainierte Immunität – oder gestörte Abwehr?
Befürworter sehen darin einen möglichen Vorteil: ein „trainiertes“ Immunsystem, das besser auf neue Gefahren reagiert. Doch Kritiker warnen: Solche dauerhaften Veränderungen können auch zur Fehlregulation führen. Das angeborene Immunsystem könnte überreagieren, erschöpfen oder bei bestimmten Erregern zu wenig reagieren.
Autoimmunerkrankungen, chronische Entzündungen, Virusreaktivierungen wie Herpes Zoster – all das wurde in Zusammenhang mit mRNA-Impfungen bereits beobachtet, bislang jedoch ohne gesicherte Ursache. Die neue Studie liefert nun einen möglichen biologischen Mechanismus.
Individuelles Risiko? Keine Rolle gespielt.
Was besonders brisant ist: Die Reaktion auf die Impfung hängt laut aktuellem Forschungsstand stark vom individuellen Immunsystem ab. Menschen mit Autoimmunerkrankungen, chronischer Entzündung, Immunschwäche oder genetischer Prädisposition könnten besonders anfällig für negative Effekte sein.
Doch statt einer differenzierten Risikoabwägung herrschte während der Pandemie ein dogmatischer Kurs: “Alle müssen geimpft werden” – egal ob gesund, schwanger, jung oder vorerkrankt. Dabei war die Datenlage von Anfang an lückenhaft, die Risiken wurden verharmlost oder gar zensiert.
Impfschäden? Für viele zu spät
Inzwischen melden sich immer mehr Menschen mit Impfschäden – von Nervenerkrankungen über Herzmuskelentzündungen bis zu Todesfällen. Doch politische und medizinische Institutionen reagieren oft zögerlich oder abwehrend.
Die jetzt veröffentlichte Studie zeigt: Der Körper vergisst die Impfung nicht. Im Gegenteil – die Immunzellen werden dauerhaft geprägt. Und was ursprünglich als „sichere Technologie“ verkauft wurde, entpuppt sich nun als komplexer biologischer Eingriff, dessen volle Folgen erst Jahre später sichtbar werden könnten.
Fazit: Aufarbeitung jetzt!
Diese Studie ist kein Beweis für flächendeckende Katastrophen – aber ein dringender Weckruf: Die mRNA-Technologie ist nicht risikofrei, und ihr Einfluss auf das Immunsystem ist tiefer als bislang zugegeben. Dass Millionen Menschen ohne Rücksicht auf individuelle Risiken zur Impfung gedrängt wurden, ist ein medizinischer und politischer Skandal, der aufgearbeitet werden muss.
Die öffentliche Gesundheit verdient ehrliche Wissenschaft, offene Debatten und echte Wahlfreiheit – nicht Druck, Zwang und Vertuschung.
US-Hand im Ukraine-Krieg aufgedeckt: NYT enthüllt geheime Operationen
Eine aufsehenerregende Untersuchung der New York Times hat neue Details zur tiefen Verwicklung der USA in den Stellvertreterkrieg gegen Russland in der Ukraine enthüllt. Demnach agierten amerikanische Geheimdienste, Militärberater und Spezialeinheiten weit über bisher bekannte Grenzen hinaus – nicht nur zur Unterstützung, sondern auch in operativer Verantwortung für konkrete Angriffe.
1. Geheime US-Operationen aus Deutschland
Kern der Enthüllungen ist die Operation „Task Force Dragon“, angesiedelt auf dem US-Stützpunkt Wiesbaden in Deutschland. Von dort aus übermittelten US-Einheiten gezielte Koordinaten russischer Truppen, Infrastruktur und Ausrüstung direkt an das ukrainische Militär. Grundlage dafür waren Daten aus Satellitenbildern, abgefangenen Funksprüchen und geheimdienstlichen Abhöraktionen durch US- und NATO-Dienste.
2. Lenkung ukrainischer Angriffe durch die USA
Laut Bericht kontrollierte und überprüfte die Task Force Dragon praktisch jeden Einsatz von HIMARS-Raketen durch die Ukraine – ein Grad an Kontrolle, der weit über bloße Unterstützung hinausgeht.
3. Verschiebung der roten Linien: US-Berater im Kriegsgebiet
Was zunächst mit einem Dutzend US-Militärberatern in Kiew begann, wuchs auf rund drei Dutzend an. Diese wurden später direkt in ukrainische Kommandoposten entsendet – ein klarer Bruch mit früheren Zusicherungen, keine „Boots on the Ground“ einzusetzen.
Die New York Times berichtet weiter, dass die US-Marine Zielkoordinaten für ukrainische Drohnenangriffe auf russische Kriegsschiffe nahe der Krim übermittelte – inklusive CIA-Unterstützung bei Angriffen im Hafen von Sewastopol. Die Angriffe fanden bereits 2022 statt.
Besonders brisant: Im Januar 2024 planten US- und ukrainische Offiziere gemeinsam die „Operation Mondhagel“, bei der westlich gelieferte Drohnen für großflächige Angriffe auf russische Ziele auf der Krim eingesetzt wurden.
4. Scheitern der ukrainischen Gegenoffensive 2023
Ergänzend beleuchtet der Bericht die internen politischen Spannungen in Kiew, die zum Scheitern der Gegenoffensive im Jahr 2023 beigetragen haben sollen. Rivalitäten zwischen Präsident Selenskyj, Generalstabschef Valery Saluschnyj und Generaloberst Oleksandr Syrsky führten zu Koordinationsproblemen – mit gravierenden Folgen für die ukrainischen Truppen.
Fazit:
Die Rolle der USA im Ukraine-Krieg ist laut NYT weitaus aktiver und direkter, als es die offizielle Rhetorik bisher vermuten ließ. Der Begriff „Stellvertreterkrieg“ ist damit nicht länger eine polemische Zuspitzung, sondern wird durch konkrete, militärisch-operative Handlungen der USA untermauert.
Trump verlegt „nuklearfähige“ Bomber in Reichweite des Iran
Von Mike Whitney
Ein Krieg mit dem Iran wäre 10 bis 15 Mal schlimmer als der Irakkrieg, was die Opfer und die Kosten betrifft … Und wir würden verlieren. Wir würden zweifellos verlieren …
Oberst a. D. Lawrence Wilkerson
Es wurde viel über die Verlegung von B-2-Bombern nach Diego Garcia in Erwartung eines möglichen Konflikts mit dem Iran diskutiert … Die B-2 zeichnet sich jedoch vor allem gegen kleine, einfache und verarmte Nationen aus, die mit veralteten Luftverteidigungssystemen ausgestattet sind. … Kurz gesagt, die B-2 ist ein ausgeklügeltes Werkzeug, um schwächere Gegner einzuschüchtern, ist aber gegen moderne integrierte Luftverteidigungssysteme (IADS) weitgehend wirkungslos.
Mike Mihajlovic @MihajlovicMike
Jüngste Berichte und Satellitenbilder deuten auf eine erhebliche Verstärkung der US-Militärpräsenz auf Diego Garcia, einem strategischen Stützpunkt im Indischen Ozean, hin. Das Pentagon hat sieben B-2-Stealth-Bomber (die nukleare Sprengköpfe tragen können), zahlreiche C-17-Transportflugzeuge, zehn KC-135-Betankungsflugzeuge, ein U-Boot der Ohio-Klasse mit ballistischen Raketen und zwei Trägergruppen an Orten stationiert, von denen aus sie bei einem Präventivschlag gegen den Iran eingesetzt werden können. Die beispiellose Aufrüstung fällt mit den jüngsten Drohungen von Präsident Donald Trump in Bezug auf das iranische Atomprogramm zusammen. Am Freitag richtete Trump während einer Besprechung im Weißen Haus eine weitere unheilvolle Warnung an den Iran. Er sagte:
Der Iran steht ganz oben auf meiner Liste der Dinge, die ich im Auge behalten muss. … Wir müssen das klären, sonst wird dem Iran etwas Schlimmes widerfahren. … Ich bin sehr dafür, dass wir das mit dem Iran klären, aber wenn wir das nicht schaffen, wird dem Iran etwas Schlimmes widerfahren.
Die Zunahme der Warnungen zusammen mit dem Einsatz von B-2-Bombern hat bei Analysten für Aufsehen gesorgt. Viele von ihnen glauben nun, dass Trump plant, die iranischen Nuklearanlagen mit „Low Yield“-Atombomben zu bombardieren, die unterirdische, befestigte Anlagen durchdringen und zerstören sollen. Sollte es zu einem solchen Angriff kommen, wäre der Iran gezwungen, massive Vergeltungsschläge gegen US-amerikanische und israelische Stützpunkte, Marineeinrichtungen, kritische Infrastruktur und Ölanlagen im gesamten Nahen Osten zu starten. Und wenn diese Angriffe in der Lage wären, US-amerikanischen oder israelischen Zielen erheblichen Schaden zuzufügen, dann könnten wir eine schnelle Eskalation zu einem Atomkrieg erleben, ein Szenario, das heute wahrscheinlicher erscheint als je zuvor. Dies ist ein Auszug aus einem Interview mit dem ehemaligen Waffeninspekteur Scott Ritter:
… sieben B-2-Bomber wurden vom Luftwaffenstützpunkt Whitman in den Vereinigten Staaten nach Diego Garcia verlegt. Dies ist ein beispielloser Einsatz. Und sie werden von 10 KC-31-Tankflugzeugen begleitet; das ist nötig, um einen Angriff auf ein Ziel wie den Iran zu starten. Das ist etwas, das die Menschen wachrütteln sollte, denn es besteht ein echtes Konfliktpotenzial … Tatsache ist, dass es B-2-Bomber, U-Boote der Ohio-Klasse und an jedes dieser Waffensysteme angebundene Atomwaffen gibt; Atomwaffen, die ausschließlich für den Angriff auf Ziele wie diese, die es im Iran gibt, gebaut wurden. … Ich stelle lediglich fest, dass die Trump-Regierung eine nukleare Haltung hat, die mit einem nuklearen Einsatzplan verbunden ist, der den Einsatz von Atomwaffen in einem Konflikt gegen den Iran vorsieht, und wir können nicht so tun, als gäbe es das nicht.
Scott Ritter
Es ist erwähnenswert, dass die Trump-Regierung kurz davor steht, einen Krieg gegen ein Land vom Zaun zu brechen, das weder eine Bedrohung für die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten darstellt, noch die Interessen der USA in der Region gefährdet. Das einzige Verbrechen des Iran besteht darin, dass er ein Stück Land in einer Region besetzt, in der Israel entschlossen ist, die vorherrschende Macht zu sein. Das bedeutet, dass die militärische Schlagkraft des Iran durch Israels Lieblings-Pitbull, die Vereinigten Staaten, erheblich geschwächt werden muss. Zu diesem Zweck füllten wohlhabende Zionisten während der letzten Präsidentschaftswahlen Trumps Wahlkampfkasse, da sie wussten, dass Trumps große Popularität bei der Umsetzung der israelischen Agenda nützlich sein würde. Das Hauptziel dieser Agenda war schon immer die Vernichtung der militärischen Fähigkeiten des Iran, damit Israel als unangefochtener regionaler Hegemon hervorgehen kann. Trump spielt lediglich die Rolle, für die er ausgewählt wurde. Hier ist mehr von Ritter:
Scott Ritter – Als Trump das letzte Mal Präsident war (2016), hat er die Nuclear Posture Review und die Nuclear Employment Guidance überarbeitet. Und die Nuclear Employment Guidance ist der Kriegsplan. Der Kriegsplan wurde umgeschrieben, damit er Nuklearschläge gegen den Iran starten kann. Wir sind also heute bereit, Angriffe auf den Iran zu starten, der Plan wurde umgesetzt … wir haben die Waffen, wir haben die Ziele identifiziert …
Frage: Was wurde umgeschrieben?
Scott Ritter: Man braucht bestimmte Waffentypen … Wir haben jetzt eine neue nukleare „Low Yield“-Bunkerbombe, die die Anlage mit minimalem Fallout durchdringen und zerstören kann (wir haben ähnliche Nuklearwaffen auf Trident-U-Booten in der Region, die bei einem Enthauptungsschlag gegen den Iran eingesetzt werden können). Wir sind bereit, gegen den Iran in den Krieg zu ziehen. Diese Entscheidung haben wir bereits getroffen; der Plan existiert.
Frage: Sie sagen mir also, dass, wenn der Iran eine Atomwaffe entwickelt …
Scott Ritter: Wir werden zuschlagen und sie werden vernichtet werden … Sie werden nie erfahren, was sie getroffen hat, und sie werden sich nie davon erholen … Der amerikanische Plan wird nicht zig Millionen Iraner töten, aber er wird zehntausende Iraner töten, die nukleare Infrastruktur zerstören und den Iran für immer zurückwerfen. Die Alternative für den Iran besteht darin, sein Nuklearprogramm zu verhandeln.
Scott Ritter
Deshalb ist Ritter so besorgt. Er glaubt ernsthaft, dass Trump einen Präventivschlag gegen die Nuklearanlagen des Iran plant, der einen Dominoeffekt auslösen und einen Atomkrieg auslösen würde. Ich halte diese Sorge für durchaus berechtigt, aber überraschenderweise hat Ritters Analyse bei einigen seiner Online-Anhänger einen Sturm der Entrüstung entfacht, die sich (über Nacht) in einige seiner schärfsten Kritiker verwandelt haben. Hier ist ein kurzer Ausschnitt aus einem Beitrag von Sony Thang@nxt888, der auf X weit verbreitet wurde:
Scott … Ich sage es Ihnen ganz deutlich: Wenn die USA Atomwaffen gegen den Iran einsetzen – selbst „taktische“ –, ist es vorbei mit der Zurückhaltung. Für immer. Der Mythos der westlichen Zurückhaltung wird öffentlich zunichte gemacht. Die Lüge einer auf Regeln basierenden Ordnung löst sich in radioaktiven Staub auf …
China wird nicht warten, bis es an der Reihe ist. Russland wird sein Bündnis mit Teheran festigen. Der Globale Süden wird sich endgültig abwenden. Und jede Nation, die nicht unter Washingtons Stiefel gerät, wird die Wahrheit erfahren: Wenn man sich nicht bewaffnet, wird man vernichtet.
Das ist keine Proliferation. Das ist Unausweichlichkeit.
Sie sagen: „Nur eine Nation geht leer aus.“
Nein, Scott.
Niemand geht bei einem Atomkrieg leer aus. Nicht sauber. Nicht wirtschaftlich. Nicht moralisch. Aber lassen Sie uns Ihr Szenario durchspielen.
Der Iran wird ausgelöscht. Der Ölpreis steigt auf 500 Dollar pro Barrel. Die Straße von Hormus ist ein Friedhof. Die Weltwirtschaft implodiert – nicht nur Europa und Asien, sondern auch der Dollar selbst, denn das Vertrauen stirbt, wenn das Imperium seinen letzten moralischen Vorwand verbrennt.
Und hier kommt der Teil, den Ihre Pentagon-Fantasien nie begreifen: Es sind nicht nur Bomben, die Nationen in die Knie zwingen. Es ist Legitimität. Einmal verloren, nie wiedererlangt.
Und die USA? Sie taumeln bereits von endlosen Kriegen – sie werden nicht aus der Asche eines weiteren verkohlten Landes auferstehen. Sie werden darin versinken.
Sie behaupten, Sie „beurteilen die Welt, wie sie ist“?
Dann schauen Sie noch einmal hin. Das amerikanische Imperium ist nicht auf dem Vormarsch.
Es ist in die Enge getrieben. Es schlägt um sich. Es droht mit Vernichtung, aber nicht aus Stärke, sondern aus Angst. Angst, dass die Welt, die es beherrscht hat, ihm entgleitet. Angst, dass der Iran sich weigert, sich zu unterwerfen. Und Angst, dass die Geschichte, von der Sie einst behaupteten, sie würde Amerika zur Rechenschaft ziehen, nicht mehr auf Ihrer Seite ist.
Also, zählen Sie ruhig weiter Ihre Bomber, U-Boote und Fantasien mit geringer Durchschlagskraft auf. Denn unter all dem Stahl und den Strategien liegt eine einzige Wahrheit:
Sie haben den moralischen Krieg bereits verloren.
Und wenn das passiert? Dann folgt alles andere.
Sony Thang
Der Tenor dieser Kritik ist ein stillschweigender Einspruch gegen jegliche Kompromiss- (oder Verhandlungs-)Bemühungen des Iran mit der Trump-Regierung. Dies wird allgemein als „Einlenken“ gegenüber dem bösen Imperium wahrgenommen. (was in vielerlei Hinsicht zutrifft.)
Es ist erwähnenswert, dass der Iran derzeit nicht gegen den Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV) verstößt und dies auch in der Vergangenheit nicht getan hat. Tatsächlich hat der Iran bereitwillig zahlreiche Zusatzprotokolle und vertrauensbildende Maßnahmen (die keinem anderen Land jemals auferlegt wurden) eingehalten, die alle darauf abzielten, die Befürchtungen zu zerstreuen, dass er heimlich Atomwaffen entwickelt. Aber wie Tulsi Gabbard kürzlich bestätigte, und der ehemalige CIA-Direktor William Burns vor ihr; der Iran hat keine Atomwaffen, baut keine Atomwaffen und hat seine Vereinbarungen im Rahmen des NVV nicht gebrochen. Die ganze Angelegenheit ist ein verlogener Schwindel, der von mächtigen Zionisten und ihren Medienmitarbeitern ausgeheckt wurde, die den Iran zerstören wollen, damit Israel zur dominierenden Macht im Nahen Osten wird.
Es ist auch erwähnenswert, wie unehrlich diese Krise dem amerikanischen Volk präsentiert wurde. Die Öffentlichkeit wurde glauben gemacht, dass Trump versucht, die Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern, während die Regierung in Wirklichkeit auch vom Iran verlangt, sein Programm für ballistische Raketen aufzugeben.
Am 23. März 2025 erklärte Trump-Berater Mike Waltz in der Sendung Face the Nation unverblümt, dass Trumps Forderungen die Demontage des „strategischen Raketenprogramms“ des Iran beinhalten. Die ballistischen Raketen des Iran verstoßen jedoch weder gegen internationales Recht noch sind sie durch eine Vertragsverpflichtung verboten. Trump fordert den Iran lediglich auf, die Mittel zur Selbstverteidigung aufzugeben, da sonst mit einem Militäreinsatz der USA zu rechnen ist. Ist das eine angemessene Forderung?
Nein, es ist nationaler Selbstmord. Und wieder einmal ist der Ursprung dieses Wahnsinns Benjamin Netanjahu, der die USA immer wieder dazu drängt, härter gegen die Raketenfähigkeiten des Iran vorzugehen. (Israels Agenten im Kongress brachten im Juli 2023 den MISSILES Act ein, um die US-Sanktionen gegen die Raketen- und Drohnenprogramme des Iran unter Berufung auf die Sicherheit Israels zu kodifizieren. Gleichzeitig hat Trumps „Maximaldruck“-Kampagne „mit Raketen in Verbindung stehende Einrichtungen“ einbezogen, die „Netanyahus Beitrag zugeschrieben werden“.
Kurz gesagt, wird der Iran aufgefordert, sich freiwillig zu entwaffnen, damit Israel mit dem Iran das tun kann, was es derzeit mit Syrien und dem Libanon tut. Warum sollten sie das tun?
Sie werden es nicht tun. Sie werden inoffizielle Gespräche mit Trumps Gesandten aufnehmen und weiterhin ihren vertraglichen Verpflichtungen nachkommen, aber irgendwann wird Trump Luftangriffe auf nukleare Ziele im Iran anordnen und damit den Beginn des Krieges einläuten. Und dann werden Amerikas veraltete Waffenarsenale gegen die hochmodernen ballistischen Raketensysteme des Iran antreten, die – wie Will Schryver meint – die Schwäche Amerikas offenbaren und nicht den weit verbreiteten Mythos der unantastbaren amerikanischen Stärke untermauern werden.
Die Gründe dafür sind leicht zu verstehen. Nach den Raketenangriffen zwischen Israel und dem Iran im vergangenen Jahr, bei denen Gleiches mit Gleichem vergolten wurde, entstand die fantastische Geschichte, dass die israelischen Luftangriffe auf den Iran erfolgreich waren, während die iranischen Raketenangriffe auf Israel keinen nennenswerten Schaden anrichteten. Doch nichts könnte weiter von der Wahrheit entfernt sein. Die israelischen Luftangriffe wurden von den fortschrittlichen, mehrschichtigen Luftverteidigungssystemen des Iran scharf abgewehrt, während die überwiegende Mehrheit der iranischen ballistischen Langstrecken-Hyperschallraketen die hochgelobten israelischen Luftverteidigungssysteme durchdrang und ungehindert ihre Ziele traf.
Wie kommen wir zu diesen ungewöhnlichen Schlussfolgerungen?
Indem wir die dokumentierten Berichte über die tatsächlichen Ereignisse überprüfen. Nehmen wir zum Beispiel diesen frühen Bericht des ehemaligen Geheimdienstoffiziers Alastair Crooke über den Angriff Israels vom 26. Oktober:
Frage: Hat Israel dem Iran bei seinem Angriff am 26. Oktober nennenswerten Schaden zugefügt?
Alastair Crooke: Nein, aber es ist etwas Bedeutendes passiert, denn der Angriff sollte mit der Zerstörung der Luftverteidigungssysteme beginnen … was sie SEAD (Suppression of Enemy Air Defenses) nennen. Das Flugzeug sollte die Luftverteidigung im Irak, in Syrien und im Iran zerstören, damit die zweite und dritte Welle mit konventionellen Waffen die für sie ausgewählten Ziele zerstören konnte. Die zweite und dritte Welle konnte jedoch nur in den iranischen Luftraum eindringen, wenn dies für sie sicher war. (Wenn die Luftverteidigung ordnungsgemäß unterdrückt worden war.) Nun ist Folgendes passiert (auch wenn wir nicht genau wissen, was passiert ist): Die zweite und dritte Welle sind nie eingetroffen. Wir sind in die erste Welle eingedrungen und die Israelis sagten: „Das war’s, wir sind fertig. Es ist vorbei. Wir haben gewonnen und es ist ein großer Erfolg.“
Es scheint so, als ob die israelischen Flugzeuge mit ihren Langstreckenraketen zur Zerstörung der Luftverteidigungssysteme nie näher als 70 km an den Iran herangekommen sind, zu weit, als dass ihre Raketen die Luftverteidigungssysteme hätten erfassen können, da sie die Signale zum Zielen benötigten. … Das Wichtigste, was sie sagten – und das ist aus israelischen Quellen –, war: „Wir haben ein unbekanntes Luftverteidigungssystem über der Provinz Teheran entdeckt.“ Es scheint also, dass sie (die israelischen Flugzeuge) von einem anderen Luftverteidigungssystem erfasst wurden, sodass sie Angst hatten, weiterzumachen, und den Angriff abbrachen. Dann haben sie einfach ihre Langstreckenraketen abgefeuert (die meisten dieser Raketen werden per GPS gesteuert und die Russen sind sehr geschickt darin, GPS zu stören). Aber … dieses unerklärliche Luftverteidigungssystem war möglicherweise ein russisches Luftverteidigungssystem, das Tarnkappenjäger wie die F-35 angreifen kann. … Wenn man eine Rakete mit einer Radarkapazität hat, die in der Lage ist, einen Tarnkappenjäger zu identifizieren, dann scheint die ganze Idee des Angriffs auf den Iran gescheitert zu sein …
Alle konventionellen Bomber mit konventionellen Waffen würden nicht in das Gebiet fliegen, weil es zu gefährlich war, es war kein sicheres Gebiet. Der Luftraum wurde von der Luftverteidigung dominiert, die die Tarnkappenjäger selbst bedrohte.
Dies hat enorme geostrategische Auswirkungen, wenn dies tatsächlich passiert ist … Es gab nämlich einen Plan in drei Phasen, und als der Plan scheiterte, verkündeten sie einfach, der Plan sei aufgegangen. „Wir waren erfolgreich. Wir sind über Teheran geflogen, haben ihre Luftabwehr ausgeschaltet, Ziele bombardiert und ihre Raketen zerstört.“
Das ist nur heiße Luft. Es ist nicht wahr.
Judging Freedom, Alastair Crooke, YouTube
Denken Sie daran, dass Crookes Bericht nur einer von vielen Berichten ist, die dieselben grundlegenden Fakten wiedergeben und zu denselben grundlegenden Schlussfolgerungen kommen. Und diese Schlussfolgerungen stehen, wie bereits erwähnt, im Zusammenhang mit „dem fortschrittlichen, mehrschichtigen Luftverteidigungssystem des Iran, das jedem potenziellen israelischen Angriff auf das Heimatland entgegenwirken kann“.
Kurz gesagt gibt es keine Beweise dafür, dass Israel oder die USA in der Lage sind, das iranische Luftabwehrsystem effektiv zu durchdringen und die Ziele zu zerstören, die sie auslöschen müssen, um den Krieg zu gewinnen.
Interessanter ist die Tatsache, dass Israel diese Informationen offenbar vor Trump und seinen Beratern geheim gehalten hat, die blindlings in eine Katastrophe stolpern. Ich habe nichts gesehen, was mich davon überzeugen würde, dass Hegseth, Waltz oder Rubio ein klares Verständnis dafür haben, was bei den Zusammenstößen zwischen Israel und dem Iran vorgefallen ist. Sie gehen von der Theorie aus, dass Israel ihnen die Wahrheit sagt.
Im Gegensatz dazu war der Angriff des Iran auf Israel ein durchschlagender Erfolg, d. h. die hochmodernen ballistischen Raketen des Iran konnten den israelischen Luftverteidigungssystemen vollständig entkommen und trafen einige der am stärksten verteidigten Ziele der Welt. Dies ist einem Beitrag des „Armchair Warlord“ entnommen:
Der iranische Angriff auf die Flugplätze Nevatim und Tel Nof in Israel am Dienstag hat meine Analyse vom April voll und ganz bestätigt. Im April haben die Iraner gezeigt, dass sie das BMD-System Israels nach Belieben ausschalten und Präzisionsziele treffen können – dieses Mal haben sie tatsächlich Schaden angerichtet. Das Video des Angriffs deutet darauf hin, dass der Großteil der iranischen Salve – wahrscheinlich mehr als 80 % – in Israel eingedrungen ist und dort Ziele getroffen hat. …
Es ist davon auszugehen, dass die Iraner Flugzeuge, Infrastruktur, SAM-Systeme und AD-Radare auf beiden Flugplätzen beschädigt und mehrere andere Ziele im ganzen Land getroffen haben, wenn auch weniger intensiv. Die Wirksamkeit des Angriffs lässt sich allein an der Reaktion Israels ablesen – statt eines sofortigen Gegenangriffs haben sie sich zu Beratungen zurückgezogen, wobei von einer deeskalierenden Vergeltungsmaßnahme gegen die Huthis oder die Hisbollah die Rede ist. Der Grund dafür ist einfach: Die Iraner haben nun bewiesen, dass sie das israelische Luftabwehrsystem nach Belieben überwältigen und präzise Ziele treffen können, und da ihr Raketenschild wirkungslos ist, muss sich die israelische Führung damit abfinden, dass sie ein kleines und isoliertes Land mit einer begrenzten kritischen Infrastruktur regiert
An diesem Punkt kann der Ayatollah einen Knopf drücken und das Licht in Israel ausschalten, und kein Geld der Amerikaner kann das verhindern.
Armchair Warlord@ArmchairW
Und obwohl die Mainstream-Medien versucht haben, den Angriff des Iran vom 1. Oktober zu beschönigen (und ihn wie einen „großen Nichtsnutz“ aussehen zu lassen), haben einige der Mainstream-Publikationen genau festgehalten, was am 1. Oktober passiert ist. Dies ist ein Auszug aus einem Artikel im Guardian mit dem Titel: „Eskalation mit dem Iran könnte riskant sein: Israel ist verwundbarer als es scheint“:
Satelliten- und Social-Media-Aufnahmen zeigen, wie eine Rakete nach der anderen den Luftwaffenstützpunkt Nevatim in der Negev-Wüste trifft und zumindest einige Sekundärexplosionen auslöst, was darauf hindeutet, dass die Angriffe des Iran trotz der viel gepriesenen Wirksamkeit der israelischen Luftabwehrsysteme Iron Dome und Arrow effektiver waren als bisher zugegeben.
Experten, die das Filmmaterial analysierten, stellten mindestens 32 direkte Treffer auf dem Luftwaffenstützpunkt fest. Keiner davon schien größeren Schaden angerichtet zu haben, aber einige landeten in der Nähe von Hangars, in denen Israels F-35-Jets untergebracht sind, die zu den wertvollsten militärischen Ressourcen des Landes gehören.
„Die Kernaussage bleibt, dass der Iran bewiesen hat, dass er Israel hart treffen kann, wenn er es will“, schreibt Decker Eveleth, Analyst bei der Forschungs- und Analysegruppe CNA, der die Satellitenbilder für einen Blogbeitrag analysiert hat. „Luftwaffenstützpunkte sind harte Ziele, und die Art von Ziel, die wahrscheinlich nicht viele Opfer fordern wird. Der Iran könnte ein anderes Ziel wählen – etwa einen dicht besetzten Stützpunkt der israelischen Bodentruppen oder ein Ziel in einem Wohngebiet – und ein Raketenangriff dort würde eine große Zahl von [Opfern] fordern.“
Bei dem Angriff, so Vaez, habe der Iran „seine fortschrittlichsten Waffen eingesetzt, und er verfügt über einen ausreichenden Vorrat, um dies monatelang zu tun. In einer solchen Welt würden wir leben, wenn nicht jemand diesem Eskalationskreislauf den Stecker zieht.
Eine Eskalation mit dem Iran könnte riskant sein: Israel ist verwundbarer, als es scheint, The Guardian
Denken Sie einen Moment darüber nach: Iranische ballistische Raketen haben 32 direkte Treffer auf dem Nevatim-Luftwaffenstützpunkt erzielt, dem am stärksten verteidigten Luftwaffenstützpunkt der Welt. Die Iraner haben gezeigt, dass sie ihre Raketen auf jedes Ziel an jedem Ort in Israel richten können und Israel keine Möglichkeit hat, sie aufzuhalten.
Was bedeutet das alles?
Es bedeutet, dass Israel die Vereinigten Staaten in einen Krieg lockt, den es nicht gewinnen kann und der das amerikanische Jahrhundert zu einem katastrophalen Ende bringen wird.
Weltwoche Daily: Trump ist eine riesige Chance für Deutschland
„Weltwoche Daily Deutschland“ – Roger Köppels täglicher Meinungs-Espresso gegen den Mainstream-Tsunami. Von Montag bis Freitag ab 6:30 Uhr mit der Daily-Show von Köppel und pointierten Kommentaren von Top-Journalisten. Die Themen in dieser Ausgabe:
- Trump ist eine riesige Chance für Deutschland.
- Trump rettet US-Unis.
- Fall Le Pen: Demokratie in Gefahr.
- Mutiger Migrationsbeamter.
- Bosnien: Untertanengebiet der EU mit einem arroganten deutschen Statthalter.
- Unsere Medien spinnen gegen Trump: Dabei ist er eine Chance für die Schweiz!
- «Trittbrettfahrer»: Deutscher Professor belehrt die Schweiz.
- Automarkt: Die Chinesen kommen – gut so.
- Fall Erdogan und Fall Le Pen: Zweierlei Mass.
NiUS-LIVE: Faesers Märchenstunde
Jeden Morgen von 7 bis 9 Uhr beleuchtet NiUS-LIVE-Moderator Alex Purrucker die Themen, die Millionen Menschen bewegen und über die Deutschland spricht. Am Mittwoch begrüßt er den früheren ZDF-Moderator Wolfgang Herles und NiUS-Reporter Alexander Kissler im Studio.
Die Themen heute:
- Die Luft wird immer dünner für die Union. Die AfD rückt CDU und CSU massiv auf die Pelle. Laut der neuesten Forsa-Umfrage beträgt der Abstand der Weidel-Partei nur noch einen Punkt.
- ”Migration ist nichts für Sprücheklopfer!” – So feiert Innenministerin Faeser ihre Statistik in ihrer neuesten Asyl-Märchenstunde. Die Bilanz war eine peinliche Lobeshymne auf die Migrationspolitik der Ampel.
- Setzen Friedrich Merz und die Union durch, dass Deutschland wieder auf günstigen und sauberen Strom von Atomkraftwerken setzt? Es könnte vielleicht die entscheidende Frage sein, wenn der Kanzler in spe seine Ehre retten will.
Die Antwort auf die Frage, wie man die künftige Koalition nennen sollte
POLITIKER-KRIEGSGESCHREI! – »Ihr zündelt, wir sterben! Schickt doch EURE Kinder an die Front!«
Stadt Duisburg wirbt islamistische Moschee
anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert
Stadt Duisburg wirbt islamistische Moschee
Die Stadt Duisburg arbeitet mit Islamisten zusammen – sie veröffentlichte anlässlich des Ramadan ein Werbevideo über eine Milli Görüs-Moschee. Die türkische Bewegung wird vom Verfassungsschutz beobachtet.
von Selma Green
„In der Moschee sind alle willkommen: Musliminnen und Muslime, die in der Stadt studieren oder arbeiten, aber auch Christinnen und Christen“, lobt die Stadt Duisburg das Fastenbrechen in der Haci-Bayram-Veli-Moschee im Duisburger Stadtteil Hochfeld. Die Stadt hatte in Zusammenarbeit mit der Moschee ein Video über das Ende des Ramadans gemacht, obwohl die Gemeinde zu der islamistischen Gruppierung Milli Görüs (IGMG) gehört – die vom Verfassungsschutz beobachtet wird.
Wie auch die Rheinische Post berichtete, wurde das Video, das bisher bis zu 2.000 Likes erhielt, am Mittwoch auf dem Instagram-Account der Stadt Duisburg veröffentlicht. Gleich zu Beginn wird das Gebäude der Moschee gezeigt, an dem prominent das Logo der islamistischen Gruppierung prangt. Dann sieht man Muslime beim Beten und Fastenbrechen. Die Frauen kochen und spülen ab – es herrscht heitere Stimmung.
Die Stadt interviewte zudem mehrere Teilnehmer des Fastenbrechens. „Es gibt viele Gemeinden, die das machen, aber in dem Ausmaß kenne ich keine, die das macht“, erklärt ein Besucher, „das sind hier viele, die aus ganz anderen Nationen hierhergekommen sind“. Es sei wichtig, die „Gemeinschaft und Religion zu stärken“, erklärt ein anderer Teilnehmer. „Wenn man dann am Abend zusammenkommt, sieht man einfach, dass so viele mehr das Gleiche wie du durchmachen“, freut sich eine interviewte muslimische Frau. Im Hintergrund sind mehrere Türkei-Flaggen, Flaggen der Milli Görüs-Bewegung und eine Deutschland-Flagge zu sehen.
Während die Stadt in dem Video viele lobende Worte über die Moschee findet, bleibt eine kritische Betrachtung des Islamverbandes Milli Görüs aus. Dabei wird der Verband seit Jahren aufgrund seiner islamistischen Tendenzen vom Verfassungsschutz beobachtet. Die Milli Görüs-Bewegung hat sich in der Türkei nach dem Vorbild der Muslimbruderschaft gegründet und gilt als deren türkischer Zweig.
Gemäß ihrem Gründer Necmettin Erbakan soll die „islamische Zivilisation“ nach Milli Görüs-Ideologie die „westliche Zivilisation“ in der Vorherrschaft ablösen, um anschließend die islamische Mission in die Welt hinauszutragen. Auch in der Türkei, wo die Bewegung ihren Ursprung hat, wurden Milli-Görüs-Parteien wegen ihrer islamistischen Bestrebungen, vor dem Aufstieg von Recep Tayyip Erdogan, verboten.
Der Verfassungsschutz bezeichnet Milli Görüs als „sunnitisch-islamistische Strömung“, sie sei AKP-nah und habe einen „politischen Anspruch“. Zudem kennzeichnet die Bewegung ein „antidemokratisches Staatsverständnis“. Milli Görüs fördert die Entfaltung „desintegrativer Wirkungen“ durch ihre „ablehnende Haltung gegenüber westlichen Werten und Demokratiedistanz“.
Konfrontiert mit diesen Tatsachen, erklärt die Stadt Duisburg gegenüber der Rheinische Post, ihr sei es „ein wichtiges Anliegen, für den interkulturellen und interreligiösen Zusammenhalt der Stadtgesellschaft einzutreten und die religiöse Vielfältigkeit in Duisburg abzubilden“. Das Fastenbrechen symbolisiere das menschliche Miteinander, das Zusammentreffen, Respekt, Toleranz, Offenheit und den Dialog. „Diese Werte gilt es aufrechtzuerhalten“.
Die von der SPD regierte Stadt Duisburg toleriert und unterstützt im Namen der Vielfalt also eine Bewegung, die öffentlich erklärt, die Islamisierung der gesamten Welt anzustreben. Auch die Beobachtung durch den Verfassungsschutz stört sie offenbar nicht – man halte es für wichtig, „im Gespräch zu bleiben“.
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Neues Buch „Was ist Technokratie? Über den wichtigsten Begriff unserer Zeit“ jetzt als Druckversion und eBook erhältlich
Die Veröffentlichung bei buchschmiede.at erfolgt wahrscheinlich in einem Monat. Umschlagstext: „Warum schlug Donald Trump vor,…
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Algokratie – die Herrschaft der Algorithmen
Von MICHAEL HERRMANN | Künstliche Intelligenz nimmt in vielen Bereichen des Lebens einen immer größeren Raum ein. Dabei schreitet die Entwicklung in geradezu atemberaubender Geschwindigkeit voran und damit steigen auch die Einsatzmöglichkeiten.
Besorgniserregend ist der wachsende Einfluss von KI auf die Politik und die damit einhergehende Gefahr, diese zur Massenüberwachung und Unterdrückung der Bürger einzusetzen. Um zu verdeutlichen, dass diese Gefahr längst nicht mehr abstrakt oder eine dystopische Zukunftsvision ist, lohnt sich ein Blick nach China. Dort beginnt die staatliche Überwachung damit, dass in den Schulen systematisch die Körpersprache und die Mimik von Kindern durch KI-verbundene Kameras ausgewertet werden. Aufgrund der gesammelten Daten trifft die KI die Vorhersage, ob ein Kind später zum Dissidenten werden und Ärger machen könnte. Diese Vorhersage findet Einzug in Chinas Sozialkreditsystem, das jeden Bürger anhand seines Verhaltens in Echtzeit als gut oder schädlich klassifiziert. Infolgedessen wird das Kind als potenzieller Dissident von bestimmten Programmen und Laufbahnen ausgeschlossen – vorsorglich.
Für die Überwachung setzt China auch Drohnen ein, die wie Vögel aussehen. Da sich diese kaum von echten Vögeln unterscheiden lassen, leben die Menschen mit dem Gefühl, permanent überwacht zu werden. Dadurch werden bereits die Gedanken, die einen Konflikt mit dem Staat heraufbeschwören könnten, im Keim erstickt.
Es könnte jetzt das Argument kommen, dass China im Gegensatz zu Deutschland keine Demokratie ist. Dem muss entgegengehalten werden, dass es unter Grünen und Linken durchaus Befürworter des chinesischen Sozialpunktesystems gibt und dass genau aus dieser Ecke die massiven Angriffe auf die im Grundgesetz verbriefte Meinungsfreiheit kommen, ebenso die Bestrebungen, die einzige Oppositionspartei zu verbieten und Andersdenkende in ihrer wirtschaftlichen Existenz zu vernichten.
Auch ein Blick über den Atlantik, genauer gesagt in die USA, fördert aufschlussreiche Erkenntnisse zutage. Der von vielen als Hoffnungsträger gefeierte US-Präsident Donald Trump, der anscheinend gegen die bösen Mächte des „Deep State“ ankämpft, könnte sich in Wirklichkeit nur als derjenige entpuppen, der im eigenen Interesse vornehmlich die alten Strukturen des „Deep State“ beseitigen möchte, um mit tatkräftiger Unterstützung von Elon Musk auf neue, KI-gestützte Strukturen umzustellen und ihn dadurch noch viel effizienter macht.
Die Versuchung innerhalb der kontrollsüchtigen EU könnte kaum größer sein, um KI dazu zu nutzen, eine Algokratie zu installieren, in der Algorithmen weitgehenden Einfluss auf politische Entscheidungen nehmen und mit deren Hilfe auch die privatesten Bereiche der Bürger ausgespäht und überwacht werden. Dagegen ist die Zensur von Social Media-Plattformen nur ein harmloses Vorspiel. Die Demokratie und individuelle Freiheit stehen auf dem Spiel, es droht die Versklavung der Menschen.
Aus diesem Grund braucht es dringend enge Grenzen für den Einsatz von KI, in der eben nicht nur nach reiner Datenlage entschieden wird, sondern auch ethische, rechtliche und soziale Aspekte eine wichtige Rolle spielen. In der EU gibt es zwar eine Regulierung von KI, ob diese jedoch ausreichend ist oder dem rasanten technologischen Fortschritt permanent angepasst wird, darf zumindest bezweifelt werden.
Man darf Warnungen von namhaften Software-Entwicklern, die als Väter der KI gelten, vor den möglichen Folgen des ungeregelten Einsatzes von KI nicht unbeachtet lassen. Elon Musk oder Stephen Hawking warnten sogar davor, dass KI die Menschheit vernichten könnte.
Im Falle von Elon Musk ist dessen Haltung zu KI ambivalent. Einerseits forderte er zusammen mit über 1000 Personen aus der Tech-Branche im März 2023 eine halbjährige Entwicklungspause, weil die Menschheit noch nicht so weit sei, andererseits ist die KI-Entwicklung in seinen Unternehmen ein wichtiger Bestandteil. Misstrauen ist also durchaus angebracht, denn wie bereits oben erwähnt, könnte er gemeinsam mit Trump dieselben Ziele verfolgen wie der Tiefe Staat – nur mit anderen Mitteln. Bekanntlich schwappt ja alles früher oder später von den USA nach Europa rüber, also auch besorgniserregende Entwicklungen für die Bürger, die aber der neuen Weltordnung dienen. In diesem Fall eine mögliche Algokratie.