Horst D. Deckert

Kategorie: Nachrichten

Kategorie: Nachrichten

Steuerzahler blecht fast 10.000 Euro pro Tag: Berliner Luxushotel wird Asylunterkunft

Steuerzahler blecht fast 10.000 Euro pro Tag: Berliner Luxushotel wird Asylunterkunft

Steuerzahler blecht fast 10.000 Euro pro Tag: Berliner Luxushotel wird Asylunterkunft

Berlin platzt aus allen Nähten, Unterkünfte für “Geflüchtete” werden händeringend gesucht. Daher setzt der Berliner Senat nun auf die Anmietung von Hotels und Hostels. Im Zuge dessen wurde auch das Nobelhotel “Dormero” kurzerhand zur Asylunterkunft umfunktioniert. Für den Steuerzahler ist das ein teurer Spaß: Die Kosten für die Unterbringung von 166 Asylbewerbern belaufen sich pro Tag auf 9.462 Euro, pro Monat sind es 283 860 Euro – die Kosten für die Verpflegung sind nicht enthalten, wie die “Bild” berichtete.

Das DORMERO Hotel Berlin Ku’damm liegt in bester Lage im Nobel-Bezirk Charlottenburg. Es verfügt über 72 Zimmer und acht Suiten – natürlich komfortabel eingerichtet. Auch ein Spa-Bereich mit Sauna steht den Gästen zur Verfügung. Vor kurzem wurde der Betrieb eingestellt. Jetzt residieren Asylbewerber in der Luxusherberge – auf Steuerzahlerkosten.

Der Berliner Senat hat das Hotel zur Unterbringung von Asylbewerbern angemietet, wie das Landesamt für Flüchtlinge (LAF) auf Nachfrage der “Bild” mitteilte. Insgesamt sollen 166 Personen einziehen, 100 “Geflüchtete” aus Syrien, Afghanistan und der Türkei sind bereits eingezogen. Pro Tag und Person zahle das LAF etwa 57 Euro. Bei 166 Asylbewerbern wären das pro Tag 9 462 Euro und pro Monat 283 860 Euro. Dazu kommen noch die Verpflegungskosten.

Das Hotel in der Eislebener Straße gehört zur „Dormero Deutschland Betriebs GmbH“ mit Sitz in Berlin. Laut Bild-Informationen soll es sanierungsbedürftig sein. Bis zur Sanierung soll es zur Unterbringung von Asylbewerbern genutzt werden. Ein weiterer Nutznießer der unkontrollierten Massenzuwanderung?

Ende September hatte Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) angekündigt, dass bis zum Ende des Jahres 1500 Plätze für Asylbewerber durch Anmietung von Zimmern in Hotels und Hostels zur Verfügung stehen sollen. Diese Zahl ist bereits überschritten – es gibt derzeit 2.912 Plätze (Stand 13. November), wovon rund drei Viertel belegt seien. Laut der Sozialverwaltung soll die Unterbringung in Hostels und Hotels im Vergleich zu Großunterkünften günstiger sein, ein Vergleichswert wird aber interessanterweise nicht angegeben – einen Beweis für diese Behauptung kann man also offenbar nicht erbringen. Es wird stattdessen auf weitere Vorteile verwiesen: “Aus Sicht der Geflüchteten ist der Alltag in den Hostels eher ruhig, es gibt eigene Bäder, und zum Teil sind Küchen vorhanden.” Schön für sie.

Glücksritter aus aller Herren Länder dürfen in Deutschland einen Asylantrag stellen und werden dazu auch noch möglichst komfortabel untergebracht – es werden keine Kosten und Mühen gescheut. Und nicht nur in Berlin werden Luxushotels angemietet. Dass im Gegensatz dazu Geringverdiener und Menschen mit kleiner Rente die Lebenshaltungskosten im Land kaum noch stemmen können, ist an Ungerechtigkeit kaum zu überbieten.

„Der Horror, der Horror“ in Gaza. Chris Hedges.

Wozu ist die UNO gut? Wo ist die Menschenrechtskommission, wenn sie gebraucht wird?

Von Chris Hedges und Peter Koenig

Einleitung von Peter Koenig

Dieser Artikel von Chris Hedges beschreibt genauesten den Horror – den unbeschreiblichen Horror, den Israel im Gazastreifen und bald auch im Westjordanland begeht, wo die ethnische Säuberung bereits begonnen hat.

Es ist ein Horror, der nicht in Worte zu fassen ist.

Ein Zahnarzt, der in einem Vorort von Gaza lebt – der bisher nicht bombardiert worden war – erhielt am frühen Morgen einen Anruf von einem israelischen IDF-Geheimdienstmitarbeiter,

„Sie haben 2 Stunden Zeit, um die drei Hochhäuser, in denen Sie wohnen, zu evakuieren. Danach müssen wir sie bombardieren.“

Um zu beweisen, dass sie es ernst meinten, schickten sie eine Rakete in eines der Gebäude. Der Zahnarzt wurde zum Zwangsevakuierer und gleichzeitig zum Evakuierten. Er schaffte es gerade noch, die Menschen zu evakuieren, einige im Schlafanzug, andere im Gebetsmantel, bevor die Bombardierung begann. Ein Bericht der Schweizer Bluewin News auf Deutsch.

Das war so humanitär, wie es nur geht, von einigen IDF- oder Geheimdienstleuten, die wahrscheinlich unter einem Druck stehen, den selbst ihr beschädigtes Gewissen nicht mehr ertragen könnte. So haben sie vielleicht Hunderte von Leben gerettet – Kinder, Frauen, ältere Menschen – und normale Menschen.

Wo ist die Menschenrechtskommission, wenn sie gebraucht wird?

Wozu ist die UNO gut?

Das gesamte System, an das wir jahrzehntelang als Maßstab für internationales Recht und politische Gerechtigkeit geglaubt haben, erweist sich jetzt als völlig korrumpiert und verkauft an die Big-Bucks, an die kriminelle Biden-Administration und den fünffachen Finanz-Militär-IT-Medien- und Pharma-Komplex, der die Fäden aus der Dunkelheit heraus zieht.

Der Horror ist jenseits von Worten und jenseits der Vorstellungskraft.

Das Grauen besteht aus Blut und zerfetzten Kindern.

Das Grauen besteht aus Tausenden und Abertausenden – Zehntausenden, vielleicht Hunderttausenden – toten Körpern, die in den Trümmern der wahllos von den IDF bombardierten Krankenhäuser, Wohnhäuser, Moscheen – was auch immer – zerfallen.

Der Schrecken ist von universeller Tragweite, zumal die Welt – die MENSCHLICHKEIT, ja, die Menschheit – einfach zuschaut.

Das ist an sich schon jenseits von Worten, jenseits der Vorstellungskraft, jenseits des Geistes von allem, was sich menschlich nennt.

Lesen Sie über Chris Hedges, der die Realität abbildet.

Peter Koenig, 13. November 2023

Der Horror, der Horror

Israels völkermörderische Angriffe, bei denen täglich Hunderte von Palästinensern, darunter etwa 160 Kinder, getötet werden, haben sich auf den Beschuss der verbliebenen Krankenhäuser in Gaza ausgeweitet.

Von Chris Hedges

DOHA, Katar: Ich sitze im Studio des arabischen Dienstes von Al Jazeera und verfolge eine Live-Übertragung aus Gaza-Stadt. Der Al Jazeera-Reporter im nördlichen Gazastreifen war aufgrund des intensiven israelischen Beschusses gezwungen, in den südlichen Gazastreifen zu evakuieren. Er ließ seine Kamera zurück. Er richtete sie auf das Al-Shifa-Krankenhaus, den größten medizinischen Komplex in Gaza. Es ist Nacht. Israelische Panzer schießen direkt auf den Krankenhauskomplex. Lange horizontale rote Blitze. Ein vorsätzlicher Angriff auf ein Krankenhaus. Ein vorsätzliches Kriegsverbrechen. Ein absichtliches Massaker an den hilflosen Zivilisten, einschließlich der Schwerkranken und Säuglinge. Dann bricht die Verbindung ab.

Wir sitzen vor den Monitoren. Wir sind still. Wir wissen, was das bedeutet. Kein Strom. Kein Wasser. Keine Internetverbindung. Keine medizinische Versorgung. Jeder Säugling in einem Brutkasten wird sterben. Jeder Dialysepatient wird sterben. Jeder, der auf der Intensivstation liegt, wird sterben. Jeder, der Sauerstoff benötigt, wird sterben. Jeder, der notoperiert werden muss, wird sterben. Und was wird mit den 50.000 Menschen geschehen, die durch die unerbittlichen Bombardierungen aus ihren Häusern vertrieben wurden und auf dem Krankenhausgelände Zuflucht gefunden haben? Auch hierauf kennen wir die Antwort. Auch von ihnen werden viele sterben.

Es gibt keine Worte, um auszudrücken, was wir hier erleben. In den fünf Wochen des Grauens ist dies einer der Höhepunkte des Grauens. Die Gleichgültigkeit der Europäer ist schlimm genug. Die aktive Mittäterschaft der Vereinigten Staaten ist unfassbar. Nichts rechtfertigt dies. Nichts. Und Joe Biden wird als Komplize eines Völkermordes in die Geschichte eingehen. Mögen die Geister der Tausenden Kindern, an deren Ermordung er sich beteiligt hat, ihn für den Rest seines Lebens verfolgen.

Israel und die Vereinigten Staaten senden eine erschreckende Botschaft an den Rest der Welt. Internationales und humanitäres Recht, einschließlich der Genfer Konvention, sind bedeutungslose Papierstücke. Sie galten nicht im Irak. Sie gelten auch nicht in Gaza. Wir werden eure Nachbarschaften und Städte mit Bomben und Raketen pulverisieren. Wir werden eure Frauen, Kinder, Alten und Kranken mutwillig ermorden. Wir werden Blockaden errichten, um Hunger und die Ausbreitung von Infektionskrankheiten zu fördern. Ihr, die „niederen Rassen“ der Erde, seid nicht wichtig. Für uns seid ihr Ungeziefer, das ausgerottet werden muss. Wir haben alles. Wenn ihr versucht, uns etwas davon wegzunehmen, werden wir euch töten. Und wir werden niemals zur Rechenschaft gezogen.

Wir werden nicht wegen unserer Werte gehasst. Wir werden gehasst, weil wir keine Werte haben. Wir werden gehasst, weil Regeln nur für andere gelten. Nicht für uns. Wir werden gehasst, weil wir uns das Recht angemaßt haben, wahllos zu morden. Wir werden gehasst, weil wir herzlos und grausam sind. Wir werden gehasst, weil wir Heuchler sind, die von Schutz der Zivilbevölkerung, Rechtsstaatlichkeit und Humanität reden, während sie täglich das Leben von Hunderten von Menschen in Gaza auslöschen, darunter 160 Kinder.

Israel reagierte mit Empörung und moralischer Entrüstung, als es beschuldigt wurde, das arabisch-christliche Krankenhaus al-Ahli in Gaza bombardiert zu haben, was Hunderte von Toten zur Folge hatte. Israel behauptete, die Bombardierung sei von einer irrtümlich abgefeuerten Rakete des Palästinensischen Islamischen Dschihad ausgegangen. Es gibt nichts im Arsenal der Hamas oder des Islamischen Dschihad, das die enorme Sprengkraft der Rakete, die das Krankenhaus traf, hätte wiederholen können. Diejenigen von uns, die über den Gazastreifen berichtet haben, haben diese Israel-Propaganda schon so oft gehört, dass es lächerlich ist. Sie beschuldigen immer die Hamas und die Palästinenser für ihre Kriegsverbrechen und versuchen nun zu argumentieren, dass Krankenhäuser Kommandozentralen der Hamas sind und daher legitime Ziele. Sie liefern nie Beweise. Das israelische Militär und die israelische Regierung lügen, als würden sie atmen.

Medecins Sans Frontieres (Ärzte ohne Grenzen), die in Al-Shifa arbeiten, gaben eine Erklärung ab, in der es heißt, dass Patienten, Ärzte und Krankenschwestern „in Krankenhäusern unter Beschuss gefangen sind“. Sie forderte die israelische Regierung auf, diesen unerbittlichen Angriff auf das Gesundheitssystem des Gazastreifens einzustellen“.

„In den letzten 24 Stunden wurden die Krankenhäuser in Gaza unerbittlich bombardiert. Der Al-Shifa-Krankenhauskomplex, die größte Gesundheitseinrichtung, in der noch Mitarbeiter von Ärzte ohne Grenzen arbeiten, wurde mehrfach getroffen, darunter auch die Entbindungs- und Ambulanzabteilungen, was zu zahlreichen Toten und Verletzten führte“, heißt es in der Erklärung. „Die Feindseligkeiten rund um das Krankenhaus haben nicht aufgehört. Die Teams von Ärzte ohne Grenzen und Hunderte Patient befinden sich immer noch im Al-Shifa-Krankenhaus. Ärzte ohne Grenzen fordert erneut, die Angriffe auf Krankenhäuser einzustellen, einen sofortigen Waffenstillstand und den Schutz der medizinischen Einrichtungen, des medizinischen Personals und der Patienten.“

Drei weitere Krankenhäuser im nördlichen Gazastreifen und in Gaza-Stadt sind von israelischen Streitkräften und Panzern umzingelt, was ein Arzt gegenüber Al Jazeera als „Tag des Krieges gegen Krankenhäuser“ bezeichnete. Auch das indonesische Krankenhaus hat Berichten zufolge keinen Strom mehr. Das UN-Büro für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA) berichtet, dass 20 von 36 Krankenhäusern in Gaza nicht mehr funktionieren.

Der Zynismus von Israel und Washington ist atemberaubend. Es gibt keine Unterschiede in den Absichten. Washington will nur, dass es schnell geht. Humanitäre Korridore? Unterbrechungen des Beschusses? Das sind Fahrzeuge, die die vollständige Entvölkerung des nördlichen Gazastreifens erleichtern sollen. Die Handvoll Hilfsgütertransporte, die durch die Grenze bei Rafah nach Ägypten gelassen werden? Ein PR-Trick. Es gibt nur ein Ziel – töten, töten, töten. Je schneller, desto besser. Alles, worüber Biden spricht, ist die Frage, was als Nächstes kommt, wenn Israel seine Dezimierung des Gazastreifens beendet hat. Sie wissen, dass Israels Gemetzel erst dann zu Ende sein wird, wenn die Menschen im südlichen Teil des Gazastreifens unter freiem Himmel und ohne Obdach leben und aufgrund des Mangels an Nahrung, Wasser und medizinischer Versorgung sterben.

Vor dem israelischen Einmarsch war der Gazastreifen einer der am dichtesten besiedelten Orte der Welt. Stellen Sie sich vor, was passieren wird, wenn 1,1 Millionen Gazaner aus dem Norden auf über 1 Million im Süden gestapelt werden. Stellen Sie sich vor, was passieren wird, wenn Infektionskrankheiten wie Cholera zu einer Epidemie werden. Stellen Sie sich die verheerenden Folgen des Hungertods vor. Der Druck wird wachsen, etwas zu tun. Und dieses Etwas, so hofft Israel, wird darin bestehen, die Palästinenser über die Grenze in den Sinai in Ägypten zu drängen. Einmal dort angekommen, werden sie nie wieder zurückkehren. Israels ethnische Säuberung des Gazastreifens wird vollständig sein. Seine ethnische Säuberung des Westjordanlandes wird beginnen.

Das ist Israels verrückter Traum. Um ihn zu verwirklichen, werden sie Gaza unbewohnbar machen.

Fragen Sie sich selbst, wenn Sie ein Palästinenser in Gaza wären und Zugang zu einer Waffe hätten, was würden Sie tun? Wie würden Sie reagieren, wenn Israel Ihre Familie töten würde? Warum sollten Sie sich um internationales oder humanitäres Recht kümmern, wenn Sie wissen, dass es nur für die Unterdrückten gilt, nicht für die Unterdrücker? Wenn Terror die einzige Sprache ist, die Israel benutzt, um zu kommunizieren, die einzige Sprache, die es offensichtlich versteht, würden Sie dann nicht mit Terror antworten?

Israels Orgie des Todes wird die Hamas nicht zerschlagen. Die Hamas ist eine Idee. Diese Idee nährt sich vom Blut der Märtyrer. Israel liefert der Hamas reichlich davon.

Royal Society entlarvt Angst vor Zusammenbruch des Golfstroms

Eines der unverzeihlichsten Klimaphänomene, das von grünen Fanatikern in die Öffentlichkeit getragen wird, ist die Behauptung, der Golfstrom werde zusammenbrechen und die nördliche Hemisphäre in eine neue Eiszeit stürzen. Im vergangenen Juli berichteten sowohl der Guardian als auch die BBC, dass der Golfstrom bis 2025 zusammenbrechen könnte, was katastrophale Folgen für das Klima hätte. All diese Befürchtungen beruhen auf Modellen, die auch den Weltklimarat der Vereinten Nationen (IPCC) zu der Prognose veranlasst haben, dass es „sehr wahrscheinlich“ sei, dass das gesamte nordatlantische Strömungssystem bald schwächer werde. Unnötig zu erwähnen, dass diese Modelle eine beeindruckend schlechte Erfolgsbilanz haben, wie ein kürzlich von der Royal Society veröffentlichtes Papier zeigt. „Wenn diese Modelle vergangene Schwankungen nicht reproduzieren können, warum sollten wir dann so zuversichtlich sein, dass sie die Zukunft vorhersagen können“, fragen die Autoren.

Der Golfstrom ist Teil eines größeren Strömungssystems, das als Atlantische Meridionale Umwälzzirkulation (AMOC) bekannt ist. Indem er wärmeres Wasser aus dem Süden herantransportiert, erhöht er die Temperaturen in den Küstengebieten in Teilen der nördlichen Hemisphäre um bis zu 5 Grad Celsius. Der Zusammenbruch der AMOC wurde im Hollywood-Science-Fiction-Blockbuster The Day After Tomorrow aus dem Jahr 2004 zum Auslöser einer neuen Eiszeit und ist seither ein beliebtes Motiv für Klimaalarmisten. Natürlich ist der politische Druck in Richtung des kollektivistischen Net-Zero-Projekts für einen Großteil der Kopien verantwortlich. Als der Umweltredakteur des Guardian, Damian Carrington, im Juli letzten Jahres seinen Unsinn über den Zusammenbruch des Golfstroms schrieb, sagte er, die Aussicht auf einen Zusammenbruch der AMOC sei äußerst beunruhigend „und sollte zu einer raschen Reduzierung der Kohlenstoffemissionen führen“.

Die Autoren der Royal Society stellen fest, dass Klimamodelle, die davon ausgehen, dass der Mensch die AMOC kontrollieren kann und dies auch tut, seit Jahrzehnten falsch sind. Weder frühere noch aktuelle Modelle sind in der Lage, die tatsächlichen AMOC-Beobachtungsdaten abzubilden. Weiter heißt es: „Wenn es nicht möglich ist, Klimamodelle und Beobachtungen der AMOC über einen historischen Zeitraum in Einklang zu bringen, dann sollte unserer Meinung nach die Aussage über das zukünftige Vertrauen in die AMOC-Entwicklung revidiert werden. Weniger Vertrauen in die Vergangenheit sollte weniger Vertrauen in die Zukunft bedeuten.

Die Aussage des IPCC, dass sich die AMOC in Zukunft abschwächen wird, unterstützt viele der Panikmache der Mainstream-Medien und grüner Aktivisten als „sehr wahrscheinlich“. Die Autoren stellen jedoch fest, dass die Modelle vergangene Schwankungen nicht reproduzieren können, was sie zu Recht zu der Frage veranlasst, warum wir uns auf ihre Fähigkeit, die Zukunft vorherzusagen, verlassen sollten. Die Herausforderung für die AMOC-Gemeinschaft besteht darin, die Unterschiede zwischen Klimamodellen und Beobachtungen entweder in Einklang zu bringen oder die Gründe für die Abweichungen besser zu verstehen. „Wir glauben, dass Fortschritte beim Verständnis der Gründe, warum die Modelle die AMOC-Variabilität der Vergangenheit nicht reproduzieren, gemacht werden müssen und dass dies der Schlüssel zum Vertrauen in die zukünftige Entwicklung dieser wichtigen Klimavariablen ist“, so die Autoren.

Schöne Worte, aber in der Zwischenzeit haben wir es mit Klimamodellen zu tun, die offensichtlich unbrauchbar sind, außer natürlich für die lebenswichtige politische Arbeit, die Bevölkerung in Angst und Schrecken zu versetzen, damit sie sich dem wirtschaftlichen und sozialen Nettonull unterwirft.

Die Verwendung von Klimamodellen zur Förderung des Zusammenbruchs des Golfstroms ist eine der ungeheuerlichsten Verfälschungen der Wissenschaft zur Unterstützung politischer Ziele. Ein kürzlich veröffentlichter Bericht von Clintel stellte fest, dass die IPCC-Modelle Eingabedaten verwenden, die darauf hindeuten, dass die zukünftigen globalen Temperaturen in weniger als 80 Jahren um bis zu 4°C ansteigen werden. Und das, obwohl die Organisation diese Möglichkeit als „unwahrscheinlich“ einstuft. In den vergangenen 25 Jahren sind die globalen Temperaturen gerade einmal um 0,2°C gestiegen. Mehr als 40% der Aussagen des IPCC zu den Auswirkungen auf das Klima basieren auf den „unwahrscheinlichen Temperaturpfaden“, in der breiteren wissenschaftlichen Literatur sind es sogar mehr als 50%. Es ist wahrscheinlich, dass diese Zahl in den Mainstream-Medien, die die Gewohnheit haben, unkritisch über das offensichtlichste Clickbait zu berichten, noch viel höher ist.

Für den wissenschaftlichen Prozess ist das alles nicht gut. Der Wissenschaftsautor Roger Pielke Jnr. ist besorgt und stellte kürzlich fest, dass ein offensichtlich parteiischer Ansatz das Vertrauen der Öffentlichkeit untergräbt und die Ausübung von Wissenschaft viel politischer macht. Das Ignorieren einer beträchtlichen Menge an empirischen Daten und Erfahrungen aus der realen Welt zeigt, dass die Politisierung der Wissenschaft schnell pathologisch wird, sowohl für die Wissenschaft als auch für die Gesellschaft. „Zu den Folgen gehört ein allgemeiner Vertrauensverlust in wissenschaftliche Institutionen, die durch identitätsbasierte Vertrauensentscheidungen ersetzt werden“, sagte er.

Der Unbarmherzige könnte zu dem Schluss kommen, dass die Reputation von Medienorganisationen wie dem Guardian und der BBC in Sachen Covid und Klima ohnehin auf dem wissenschaftlichen Müllhaufen liegt. Aber der zunehmende Vertrauensverlust in eine Reihe wissenschaftlicher Disziplinen ist eine Tragödie, die sich anbahnt und schwerwiegende gesellschaftliche Folgen haben wird. Aktivisten, die auf der gut finanzierten grünen Welle reiten, wird es egal sein, aber echte Wissenschaftler sollten sich Sorgen machen.

*

Chris Morrison ist Umweltredakteur des Daily Sceptic.

Österreich stationiert bald US-Langstreckenraketen

Österreich stationiert bald US-Langstreckenraketen

Österreich stationiert bald US-Langstreckenraketen

US/Israelische-Langstreckenraketen zur Luftabwehr werden künftig in Österreich stationiert werden. Milliarden gehen an die Rüstungsindustrie und dadurch wird das Land zum potentiellen Angriffsziel.  Österreich macht sich „kriegstüchtig“ – wie es sich der deutsche Verteidigungsminister wünscht. Über das NATO-Luftabwehrprogramm SkyShield – über das TKP ausführlich berichtet hat und wohl kaum mit der immerwährenden Neutralität vereinbar – holt […]

Der Beitrag Österreich stationiert bald US-Langstreckenraketen erschien zuerst unter tkp.at.

Krieg gegen Gaza: Schifa-Spital im Mittelpunkt der Kämpfe. Mutmaßliche Hamas-Zentrale darunter soll Angriff rechtfertigen

Karin Leukefeld

Seit 40 Tagen bombardiert die ­israelische Armee aus der Luft, vom Meer und mit Artillerie den dichtbesiedelten Gazastreifen. Die Zahl der Toten wurde vom palästinensischen Gesundheitsministerium zuletzt mit 11.400 angegeben, mehr als zwei Drittel sind Kinder und Frauen.

In der Nacht zu Mittwoch stürmten israelische Bodentruppen das Schifa-Krankenhaus im Norden von Gaza-Stadt. Zuvor hatte die israelische Armeeführung Ärzte in der Klinik telefonisch über den bevorstehenden Angriff informiert. Der Arzt Munir Al-Barsch, dessen Telefonat online verbreitet wurde, hatte das Ansinnen der israelischen Armee zurückgewiesen. Alle Flure in dem sechsstöckigen Krankenhaus seien voller Menschen, Patienten und Inlandsvertriebenen. Selbst der Operationssaal sei überfüllt. Sollten die Truppen in das Krankenhaus kommen, werde das Angst und Hysterie auslösen.

Verpasste Chance: Deutschland hat es verpennt

Marc Friedrich

Die Zeiten niedriger Zinsen sind endgültig vorbei. Während sich Sparer wieder über Zinsen auf ihre Sparguthaben freuen können, kommen nun auf viele Immobilienbesitzer und den Staat höhere Kosten zu.

Die Zinsausgaben steigen

Im Rückspiegel betrachtet hat es Deutschland ganz klar verschlafen, die Jahre der Niedrigzinsen und Negativzinsen zu nutzen, um sich günstig und teils sogar kostenlos zu verschulden. Im Frühjahr hatte Bundesfinanzminister Christian Lindner bereits darauf hingewiesen, dass sich die Zinsausgaben im Bundeshaushalt deutlich erhöhen werden. Das sei Geld, das an anderer Stelle fehle.

Er forderte, die Schuldenbremse weiter einzuhalten. Im kommenden Jahr rechnet der Finanzminister nun mit 37 Milliarden Euro Kosten allein für Zinsausgaben. Das entspricht knapp 8,3 Prozent des gesamten Bundeshaushaltes. Zur Veranschaulichung: Gegenüber 2021 ist das eine Verzehnfachung. Dabei sind noch nicht die sogenannten “Sondertöpfe” wie der Klima- und Transdormationsfonds oder die 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr mit eingerechnet.

Video: Präsident Baschar al-Assad. Die längere Geschichte der Aggression gegen das palästinensische Volk

Nachstehend finden Sie den vollständigen Text der Rede von Präsident al-Assad vor dem Arabisch-Islamischen Sondergipfel:

Seine Hoheit Prinz Mohammed bin Salman, Kronprinz des Königreichs Saudi-Arabien,

Eure Majestäten und Durchlauchten

Gaza war nie das Thema; Palästina ist die zentrale Ursache, und Gaza ist die Verkörperung seines Wesens und der unverhüllte Ausdruck des Leidens seines Volkes.

Über den Gazastreifen separat zu sprechen, geht an der Sache vorbei, denn er ist Teil eines Ganzen, und die jüngste Aggression gegen ihn ist nur ein Ereignis in einer Reihe von Ereignissen, die auf fünfundsiebzig Jahre zionistischer Verbrechen zurückgehen, mit zweiunddreißig Jahren eines gescheiterten Friedens, dessen einziges absolutes und unwiderlegbares Ergebnis darin besteht, dass das Gebilde seine Aggression verstärkt hat und die Lage der Palästinenser noch ungerechter und erbärmlicher geworden ist.

Weder das Land noch das Recht sind zurückgekehrt, weder in Palästina noch auf dem Golan. Diese Situation hat zu einer politischen Gleichung geführt, die besagt, dass mehr arabische Sanftheit ihnen gegenüber gleichbedeutend ist mit mehr zionistischer Grausamkeit uns gegenüber, und mehr ausgestreckte Hand von unserer Seite gleichbedeutend ist mit mehr Massakern an uns. Das zionistische Gebilde kennt keinen Frieden.

Angesichts dieser eindeutigen Gleichung kann die Aggression gegen den Gazastreifen nicht losgelöst vom Kontext der zionistischen Massaker an den Palästinensern untersucht werden, die zuvor begangen wurden und – ohne Zweifel – danach fortgesetzt werden.

Ebenso wenig können wir dieses andauernde Verbrechen isolieren, indem wir „als arabische und islamische Länder“ die wiederkehrenden Ereignisse in Bezug auf die palästinensische Sache bruchstückhaft behandeln. Wenn wir heute die Aggression gegen den Gazastreifen weiterhin mit der gleichen Methodik behandeln, bedeutet das, dass wir Israel den Weg ebnen, die Massaker bis zur Vernichtung des Volkes und zum Tod der Sache zu vollenden.

Die Notlage, in der wir uns heute befinden, ist weder die Aggression noch das Töten, denn beides ist im Gange und beides ist inhärent und charakteristisch für das Gebilde, sondern die Notlage ist der Zionismus, der sich in seiner Barbarei selbst übertrifft, was uns vor eine nie dagewesene Verantwortung stellt, sowohl menschlich als auch politisch, zumindest wenn wir die nationale Sicherheit unserer Region beiseite lassen.

Aus humanitärer Sicht ist es unbestreitbar, dass wir einen großen Teil der Kosten für die Wiederherstellung des Existenzminimums tragen müssen, sei es durch Soforthilfe oder später durch den Wiederaufbau der notwendigen Infrastruktur.

Die wichtigste Frage lautet: Was brauchen die Palästinenser von uns? Brauchen sie von uns in erster Linie humanitäre Hilfe oder brauchen sie von uns in erster Linie Schutz vor dem drohenden Völkermord?

Hier liegt unsere Rolle, hier liegt unsere politische Arbeit, aber wenn wir keine wirklichen Druckmittel haben, dann ist jeder Schritt, den wir tun, oder jede Rede, die wir halten, bedeutungslos. Das Mindeste, was wir haben, sind reale politische Instrumente, nicht rhetorische, von denen das wichtigste ist, jeden politischen Weg mit dem zionistischen Gebilde zu stoppen, mit allem, was dieser politische Weg beinhaltet, seien es wirtschaftliche oder andere Fragen, und seine Rückkehr von der Verpflichtung des Gebildes abhängig zu machen, die Verbrechen gegen alle Palästinenser in ganz Palästina sofort und dauerhaft, nicht nur vorübergehend, zu beenden und gleichzeitig die sofortige Lieferung von Hilfsgütern nach Gaza zu ermöglichen.

Was die Diskussion über zwei Staaten und den Beginn des Friedensprozesses und andere Details und Rechte betrifft, so sind sie trotz ihrer Bedeutung in diesem dringenden Moment nicht vorrangig, obwohl wir wissen, dass die Diskussion darüber keine Früchte tragen wird, weil es keinen Partner, keinen Sponsor, keine Referenz und kein Gesetz gibt, und weil es nicht möglich ist, das Recht wiederherzustellen, wenn der Verbrecher zum Richter und der Dieb zum Richter geworden ist, und das ist der gegenwärtige Zustand des Westens.

Nur durch unseren Willen, meine Brüder, abgesehen von unseren Forderungen an die westlichen Länder, die internationalen Institutionen und andere, ihre Verantwortung zu übernehmen, tragen sie nur eine historische koloniale Verantwortung, die auf der Unterdrückung und Ausplünderung von Völkern beruht. Nur durch unseren Willen, durch die überwältigende öffentliche Meinung in unseren Ländern, durch die neue Realität, die der palästinensische Widerstand in unserer Region geschaffen hat, verfügen wir über diese Instrumente. Nutzen wir sie, nutzen wir den globalen Wandel, der uns politische Türen geöffnet hat, die jahrzehntelang verschlossen waren, um sie zu durchschreiten und die Gleichungen zu ändern, und lassen wir die kostbaren Seelen, die in Palästina aufgestanden sind, die Belohnung für das sein, was wir in der Vergangenheit nicht erreichen konnten und was wir in der Gegenwart und in der Zukunft erreichen müssen.

Die Unschuld der Agenda

Todd Hayen

Nehmen wir uns einen Moment Zeit, um die Agenda mit den liebevollen Augen der „Schafe“ zu betrachten. Lassen wir das „Schafs-Typen“ für einen Moment beiseite und sehen wir diejenigen, die scheinbar blind sind, als Mitbürger, Mitmenschen und Mitreisende auf diesem gefährlichen Weg durch das Leben.

Betrachten wir sie mit Liebe, Mitgefühl und Empathie. Nehmen wir an, dass wir alle Schafe sind – blind für einige Dinge, aber mit der aufrichtigen Absicht, das zu sehen, was wir sehen müssen, um auf dieser Reise gesund zu navigieren und uns selbst und unsere Brüder zu sehen. Wir sind alle eins (und das meine ich ernst) – wer Augen hat, der sieht, und wer Ohren hat, der hört.

Schlüpfen Sie für einen Moment in den seidigen, warmen und sicheren Wollpelz eines Schafes und schauen Sie durch seine Augen. Was sehen sie?

Zunächst sehen sie die Unschuld der Tagesordnung. Sie sehen, dass staatliche und nicht staatliche Führer und andere Autoritätspersonen ihr Bestes tun, um unser Leben sicher und bequem zu machen. Warum auch nicht? Nicht nur, dass wir alle von Kindesbeinen an einer Gehirnwäsche unterzogen wurden, um die Regierung, zumindest in einer demokratischen Gesellschaft, als wohlwollend zu betrachten.

Schließlich arbeiten sie für uns, oder? In unserer nordamerikanischen Kultur gibt es auch eine sehr starke Tradition der wohlwollenden Regierung (so sagt man uns). Bücher, Filme, Lieder, Mythen und Märchen haben ihren Teil dazu beigetragen, uns die Tugenden großer amerikanischer Führer wie George Washington, Thomas Jefferson und Benjamin Franklin und ihrer kanadischen Kollegen einzuhämmern.

Vor uns stand das Britische Empire, das mit seinem züchtigen und korrekten Imperialismus und seiner Kolonialisierung den Weg des Großen Weißen Mannes in der ganzen Welt ebnete. Verdammt seien diese Wogs, Klings und Pakis, wir wissen es besser.

Ich habe nichts gegen den „christlichen Weg“ oder gar den „weißen Weg“ an sich. Es ist verständlich, dass ein großer Teil der Welt während des größten Teils ihrer „zivilisierten Geschichte“ von diesen beiden mächtigen Kräften – dem Christentum und dem Weißsein – beherrscht wurde. Nicht wegen irgendwelcher christlicher oder weißer Tugenden, sondern einfach wegen des Würfelwurfs (wirklich?) – es war einfach so, dass die mächtigsten Leute mit dem meisten Geld sowohl Christen als auch Weiße waren – und auch Männer, wenn ich so darüber nachdenke.

Ich selbst bin ein weißer, christlicher Mann, und obwohl ich nichts gegen diese drei Elemente habe, die mein physisches und spirituelles Selbst ausmachen, kann ich sehr gut verstehen, wie die meisten von uns in der freien Welt dazu gekommen sind, Wesen, die diese Kriterien erfüllen, als mächtig, rechtschaffen, tugendhaft und größtenteils gütig (zumindest gegenüber Menschen mit ähnlichen Eigenschaften) zu betrachten. Zumindest hat man uns das gesagt und gelehrt.

Wenn man jedoch ein wenig unter die Oberfläche blickt, stellt man fest, dass nicht allzu viele dieser Menschen tatsächlich diesem tugendhaften Modell entsprechen. Wahrlich waren diese Menschen häufiger als andere gierig, niederträchtig, verräterisch und böse. Wer hätte das gedacht? Offensichtlich sind nicht allzu viele von uns gut darin, einen Raum zu lesen. Und ich möchte noch einmal betonen, dass nicht alle gierigen, abscheulichen, verräterischen und bösen Menschen Weiße und Christen (oder Männer, was das betrifft) sind, ganz im Gegenteil. Aber das ist der Typ, an den wir im Westen am meisten gewöhnt sind. All das kann sich mit der Zeit ändern. Alles ändert sich mit der Zeit.

Worauf will ich hinaus? Nun, ich will sagen, dass wir wirklich viele Gründe haben (so denken wir), den Männern mit den weißen Hüten zu vertrauen (und auch den Männern mit den weißen Kitteln, aber das ist eine andere Geschichte). Es ist eine Linie und ein Profil, das uns seit geraumer Zeit vermittelt wird. Eigentlich vom ersten Tag an. Denken Sie auch daran, dass niemand einen hässlichen Politiker wählt. Man kann ihnen nur vertrauen, wenn sie gut aussehen.

Man sagt uns, dass all diese Leute, die das Sagen haben, unschuldig sind, vor allem, wenn sie behaupten, dass sie es sind. Und natürlich werden sie immer behaupten, dass sie unschuldig sind. Sie werden auch behaupten, dass sie das Beste tun, was sie können, zum Wohle der Gesellschaft. Sie werden auch behaupten, dass das, was sie getan haben, das Beste war, inmitten eines schwelenden Schlachtfeldes voller Toter und Sterbender. „Es ging darum, den Klimawandel zu stoppen, es ging darum, das tödliche Virus zu stoppen, es ging darum, die Demokratie zu bewahren, es ging um den Frieden in Europa, es ging um den Frieden im Nahen Osten“.

Warum auch nicht?

Das sind alles hehre Ziele. Das sind alles Gründe, hinter denen wir stehen können, auch wenn die Maßnahmen, die die „Mächtigen“ ergriffen haben, um dieses Ziel zu erreichen, kläglich gescheitert sind, so haben sie es doch zumindest versucht. „Der Grund, den wir euch genannt haben, war ein triftiger Grund, auch wenn es nicht der wahre Grund war“.

Wir glauben, dass sie alle dachten, dass es ein stichhaltiger Grund war. Sie werden zweifellos sagen: „Wir wussten nicht, dass sich das Klima nicht wirklich ändern würde, als wir euch eure Autos, eure Reisen, eure Heizung, eure Klimaanlagen, euer Essen, euer Wasser und eure Freiheiten wegnahmen. Wir dachten wirklich, das würde einen Unterschied machen“.

Unschuldig. Ha, ha.

Und die Menschen werden das akzeptieren. Das haben sie schon getan, als die „Mächtigen“ begannen, ihren Plan zur Bekämpfung der Schrecken von Mutter Natur (Wetter und andere Naturkatastrophen) umzusetzen, die sich über die Streitlust der „mehr als genug“ Menschen ärgert, die den Planeten besetzen – mit ihren Plastikstrohhalmen, Tellern und Löffeln und all dem anderen Hausmüll, den sie faul auf Mülldeponien und in die Ozeane werfen.

In 15 Jahren oder weniger werden die Menschen in „Smart Cities“ leben, in denen Straßensperren strategisch platziert werden, um den Verkehr zu verlangsamen oder den Zugang zu blockieren.

Wahrscheinlich werden die Menschen dann nicht einmal mehr ein Auto besitzen. Sie werden sich nicht mehr als 10 Minuten von ihrem Zuhause entfernen müssen. Sie werden sich hauptsächlich von Insekten ernähren, sie werden in ihren Häusern leben, wo es im Sommer 38 Grad heiß ist und im Winter minus 1 Grad kalt oder noch kälter, weil der Treibstoff rationiert ist. Niemand wird mehr an einen anderen Ort reisen können, weil alle üblichen Flugreisen verboten sind.

Aber das wird niemanden wirklich interessieren: „Das ist der Preis, den wir dafür zahlen müssen, dass wir uns so viele Jahre lang so wenig um unsere Umwelt gekümmert haben, wir haben es verdient“. Und wenn man uns sagt, dass all diese Sanktionen und Einschränkungen nicht geholfen haben, die ungünstigen Wetterbedingungen unter Kontrolle zu halten oder die Ressourcen des Planeten zu schonen, sagen die Leute: „Na ja, es war trotzdem eine gute Sache, die wir getan haben. Gott weiß, wo wir jetzt wären, wenn wir uns nicht darum gekümmert hätten“.

In der Zwischenzeit wird die Großindustrie weiterhin Millionen Tonnen von Schadstoffen in die Luft, Flüsse und Meere pumpen. Und die Elite, die Gutmenschen, die Unschuldigen, werden immer noch so verschwenderisch leben wie vor 15 Jahren.

„Es war nicht ihre Schuld, sie haben nur versucht, es gutzumachen, sie wollten uns zeigen, wie schlecht es uns allen geht, sie haben es für uns getan“. Inzwischen fliegen „sie“, wie zuvor besprochen, alle in ihren millionenschweren Privatjets herum und genießen das Leben, das wir alle einmal genossen haben, aber nicht mehr genießen dürfen. Götter sollten ein gutes Leben haben, oder?

Das haben die Menschen schon immer gedacht und zugelassen, man denke nur an das weltweite Phänomen der Monarchie in nicht allzu ferner Vergangenheit (und noch heute im Vereinigten Königreich). Die Reichen und Berühmten verdienen ihren Ruhm und ihre Privilegien, ohne sich darum zu kümmern, was das für die niederen Leibeigenen unter ihnen bedeutet. Die nutzlosen Esser. Ja, das sind wir, Leute.

Hey, ich bin kein Marxist. Ich glaube nicht an das Motto „Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen“. Ich will keine Gleichheit in Reichtum und Besitz. Aber ich will Gleichheit in der Macht und damit die Abschaffung von Tyrannei und Totalitarismus, und ich glaube nicht, dass die Mächtigsten über die weniger Mächtigen herrschen dürfen.

Unschuldig? Mein Gott, sie sind unschuldig. Aber sie tun so, als ob sie es wären, und die Schafe, ja, wir können sie wieder Schafe nennen, sie glauben sicher an die List.

USA: Netzbetreiber PJM tüftelt, während das Netz schwächelt

USA: Netzbetreiber PJM tüftelt, während das Netz schwächelt

USA: Netzbetreiber PJM tüftelt, während das Netz schwächelt

David Wojick

Amerikas größter Netzbetreiber, der einfach nur PJM heißt, hat einige gravierende Änderungen an den Preisen vorgeschlagen, die er den Stromerzeugern zahlt, damit sie bei Bedarf zur Verfügung stehen. Die gute Nachricht ist, dass die erneuerbaren Energien herabgestuft werden. Die schlechte Nachricht ist, dass das, was PJM vorschlägt, nicht annähernd das ist, was wir brauchen, um katastrophale Stromausfälle zu verhindern.

Es handelt sich um den so genannten „Kapazitätsmarkt“ von PJM. Im Grunde bedeutet dies, dass die Stromerzeuger zunächst anbieten, ihre Erzeugungskapazität bei Bedarf zur Verfügung zu stellen. Dann werden Preise vereinbart und Kapazitätsverträge zwischen PJM und den willigen Erzeugern geschlossen.

Der gesamte Prozess ist äußerst komplex, und ich gebe nicht vor, die inneren Abläufe zu verstehen. Allein die vorgeschlagenen Reformen umfassen etwa zweitausend Seiten, die alle in dem abstrusen Jargon der garantierten Leistung zu einem zukünftigen Zeitpunkt geschrieben sind. Aber das Wesentliche ist klar genug.

Bevor man sich mit den Reformen befasst, muss man wissen, was sie antreibt, nämlich die so genannte Energiewende. Man denke daran, dass die Stromerzeugung von den Staaten und nicht von den Bundesbehörden geregelt wird, und PJM ist eine Art Bundesbehörde. Ihre Reformen müssen von der Federal Energy Regulatory Commission (FERC) genehmigt werden.

Zuverlässige Stromerzeuger werden in rasantem Tempo abgeschaltet, vor allem die kohlebefeuerten, oft aufgrund staatlicher Vorgaben oder Gesetze. Selbst wenn die Abschaltung eine Entscheidung des Versorgungsunternehmens ist, muss sie von der staatlichen Regulierungsbehörde als im öffentlichen Interesse liegend genehmigt werden.

Es hat sich gezeigt, dass die Abschaltung all dieser zuverlässigen Kraftwerke und der Versuch, sie durch erneuerbare Energien zu ersetzen, zu ernsthaften Problemen bzgl. der Zuverlässigkeit führt. Die FERC und die Netzbetreiber, darunter auch PJM, haben bereits zahlreiche Warnungen ausgesprochen. Die katastrophalen Stromausfälle in Texas, gefolgt von einem Zuverlässigkeits-Notstand bei PJM zu Weihnachten 2023, haben zu den jetzigen übereilten Reformen geführt.

Im Kern geht es bei den Reformen um eine äußerst technische Berechnung, die „Effective Load-Carrying Capability“ oder einfach ELCC genannt wird.

Hier eine einfache Erklärung der ELCC: „Die Berechnung der zur Deckung des Bedarfs an angemessenen Ressourcen zur Verfügung stehenden Kapazität ist in einem Stromsystem mit einem hohen Anteil an nicht festen Ressourcen wesentlich komplexer. Die Planer müssen die Systembedingungen, die zu einem Lastverlust führen können, und die statistisch wahrscheinliche Leistung variabler Ressourcen wie Wind und Sonne während dieser Ereignisse genau kennen. Die Charakterisierung der Schwere und Häufigkeit von möglicherweise nur einmal alle paar Jahre auftretenden Ereignissen erfordert enorme Datenmengen und Rechenleistung. Diese Komplexität wird durch die Tatsache verschlimmert, dass nicht feste Ressourcen interaktive Effekte haben – Solar-, Wind- und Speicherressourcen ergänzen sich oft gegenseitig, was bedeutet, dass ein System, in dem alle drei Ressourcen vorhanden sind, zuverlässiger ist als ein System mit nur einer oder zwei Ressourcen.

Um dieser Dynamik gerecht zu werden, wendet sich die Branche zunehmend der effektiven Lasttragekapazität (ELCC) als bevorzugter Methode zur Messung des Kapazitätsbeitrags nicht fester Ressourcen zu. ELCC ist aus der Tradition der Modellierung der „Lastverlust-Wahrscheinlichkeit“ hervorgegangen, die Systemplaner seit langem nutzen, um die Planungsreservemarge zu bestimmen, die zur Gewährleistung eines zuverlässigen Stromversorgungssystems erforderlich ist.“

Mehr dazu hier.

Auf dem PJM-Kapazitätsmarkt wird die ELCC verwendet, um zu entscheiden, wie viel Kapazität insgesamt benötigt wird, und um dann jeder vorgesehenen Kapazität einen Zuverlässigkeitswert zuzuweisen. Sie hilft auch bei der Bestimmung des Preises, den PJM für diese Kapazität zahlen wird. Ungefähr die Hälfte der zweitausend Seiten der vorgeschlagenen Reformen hat mit ELCC zu tun. PJM möchte von „Average ELCC“ zu „Marginal ELCC“ wechseln, aber ich werde nicht versuchen, den Unterschied zu erklären.

Die gute Nachricht ist, dass Marginal ELCC den Ausbau der erneuerbaren Energien viel weniger wert ist als Average ELCC. Dies ist sinnvoll, da der Ausbau der Solarenergie die Zuverlässigkeit bei Nacht nicht erhöht und der Ausbau der Windenergie die Zuverlässigkeit bei Windstille nicht verbessert.

Die schlechte Nachricht ist, dass es unwahrscheinlich ist, dass der PJM-Kapazitätsmarkt katastrophale Stromausfälle verhindern kann. Hierfür gibt es mehrere Gründe.

Zunächst einmal hängt ELCC davon ab, dass die Wahrscheinlichkeit eines Ausfalls für jeden Generator im System genau geschätzt wird. Das ist schlichtweg unmöglich. Wir haben es hier nicht mit einer langen Geschichte stabiler Technologien zu tun, die statistisch bewertet werden können. Wir haben es mit sich schnell verändernden Technologien zu tun, deren Leistungsmerkmale unbekannt sind.

Auch das Versagen der Leistung ist nicht bei jedem Generator eine Zufallsvariable. Ausfälle sind oft auf extreme Wetterbedingungen zurückzuführen, die weit über das PJM-Gebiet hinausgehen, so dass die Unzuverlässigkeit von Generatoren eines bestimmten Typs stark korreliert ist. Dies gilt auch für vermeintlich zuverlässige Stromerzeuger. Sowohl in Texas als auch in PJM kam es zu weit verbreiteten Ausfällen von gasbefeuerten Stromerzeugern, weil schnell auftretende extreme Kälte das Gasversorgungssystem durcheinanderbrachte.

Außerdem kauft PJM nur Kapazitäten für einen kurzen Zeitraum von einigen Jahren. Diese Art von Überbrückungszahlungen kann nicht das hervorbringen, was wirklich gebraucht wird, nämlich eine Reihe neuer, zuverlässiger Kraftwerke. Wir nähern uns rasch dem Punkt, an dem PJM keine zuverlässigen Kapazitäten mehr kaufen kann.

Die Staaten und die Versorgungsunternehmen verursachen diese wachsende Bedrohung durch katastrophale Stromausfälle, so dass nur sie das Problem lösen können. Die Bemühungen von PJM sind lobenswert, aber in Wirklichkeit fummeln sie nur an einem krank werdenden Netz herum.

Link: https://www.cfact.org/2023/11/14/pjm-fiddles-while-grid-sickens/

Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE

109.000 – So viele Visa schon für „Familiennachzug“ von Migranten!

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Allein vom 1. Januar bis zum 31. Oktober 2023 haben deutsche Botschaften und Konsulate rund 109.000 Visa zum Zwecke des „Familiennachzugs“ erteilt. Das bestätigte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes von Annalena Baerbock („Grüne“). Überwiegend betreffen die Entscheidungen den Nachzug von Ehegatten ausländischer Staatsbürger und das Nachholen von  Kindern. Brisant: Die „Familiennachzügler“ tauchen bislang in keiner Asylstatistik des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) auf.

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