Kategorie: Nachrichten

Von James Corbett

2011 reichten die Aktionäre des Versicherungsriesen American International Group (AIG) eine Sammelklage in Höhe von 40 Milliarden Dollar gegen die US-Regierung wegen der Bedingungen ihrer umstrittenen Rettungsaktion für AIG während der Finanzkrise 2008 ein.

Im Jahr 2014 konzentrierte sich der Prozess auf eine verblüffende Kuriosität. Im Kreuzverhör erfuhren die Kläger von einer Reihe von Dokumenten, die die New Yorker Fed – das Herzstück der amerikanischen Zentralbank Federal Reserve und der wichtigste Händler in den chaotischen Tagen des globalen Finanzkollapses – dramatisch als ihr „Doomsday Book“ bezeichnet.

Wie sich herausstellte, enthielt dieses Buch die verschiedenen Rechtsgutachten und Memoranden, anhand derer die Fed feststellte, welche Befugnisse sie im Falle einer großangelegten Krise zur Manipulation des Finanzsystems hat. Und wie es schien, bestand eine echte Chance, dass die Zentralbank mit all ihren Rettungsaktionen und finanziellen Taschenspielertricks während des Zusammenbruchs 2008 ihre eigenen Regeln brach.

Der begründete Antrag der Kläger, das Buch einzusehen und die angeblichen Notstandsbefugnisse zu prüfen, wurde von der Fed jedoch umgehend abgelehnt. Der Anwalt der New Yorker Fed, John S. Kiernan, erklärte zum Beispiel, dass die Fed das Buch nicht für das Gericht öffnen werde. „Von den Zehntausenden von Dokumenten, die wir in diesem Fall vorgelegt haben, hat die Federal Reserve Bank of New York versucht, nur dieses eine Dokument wegen seiner internen Sensibilität vertraulich zu behandeln“, erklärte er dem United States Court of Federal Claims.

Dem Gericht gelang es schließlich, die relevanten Dokumente aus den Klauen der Fed zu befreien, aber das Doomsday Book blieb jahrelang unter Gerichtsverschluss … bis jetzt.

Ende letzten Jahres gelang es einem unternehmungslustigen Forscher, ein Exemplar des schwer fassbaren Buches in die Hände zu bekommen. Und was dieses Buch enthält, sollte Sie schockieren (wenn Sie aufmerksam sind).

Was ist das Weltuntergangsbuch?

Das allererste, was Sie über das „Doomsday Book“ wissen sollten, ist, dass Sie es jetzt selbst lesen können! …sozusagen. Auf diese Qualifikation werde ich gleich noch eingehen. Aber zunächst empfehle ich Ihnen, den öffentlich zugänglichen Inhalt selbst herunterzuladen. Sie können ihn als PDF-Datei von der Website des Wall Street Journal HIER herunterladen.

Und da Corbett Reporteers dem WSJ vielleicht nicht gerne ihren Traffic geben (und weil diese Art von Dateien die lästige Angewohnheit haben, im Internet-Kaninchenbau zu verschwinden), habe ich auch eine Kopie auf meinem Server HIER gespeichert! (Gern geschehen!) Aber man weiß nie, wann/ob/wie Informationen im Internet verschwinden oder unzugänglich werden, also zögern Sie nicht. Laden Sie es jetzt herunter, solange Sie noch können!

Gut, da Sie nun eine Kopie lokal gespeichert haben, hier die erste Frage: Was genau ist das Buch des Jüngsten Gerichts?

Die kurze Antwort, die einem Artikel entnommen ist, in dem seine Veröffentlichung im Dezember letzten Jahres angekündigt wurde, lautet, dass das Doomsday Book „ein internes Dokument ist, das als Leitfaden für die Maßnahmen der Federal Reserve in Notfällen dient“.

Die längere Antwort lautet, dass das Weltuntergangsbuch überhaupt kein Buch ist. Es handelt sich vielmehr um eine Sammlung von Dokumenten, Rechtsgutachten und Memoranden, die von der Federal Reserve Bank of New York (FRBNY) im Laufe der Jahrzehnte zusammengestellt und gepflegt wurden. Es wurde erstmals in den 1990er-Jahren zusammengestellt und viermal überarbeitet, sodass fünf Versionen des „Buches“ entstanden sind (soweit wir wissen). Die neueste Version ist Version 5.0 und enthält umfangreiche Überarbeitungen verschiedener Memoranden und Stellungnahmen – Überarbeitungen, die vorgenommen wurden, um den rechtlichen und regulatorischen Änderungen Rechnung zu tragen, die durch den Dodd-Frank Wall Street Reform and Consumer Protection Act von 2010 hervorgerufen wurden (siehe den „Hinweis zur rechtlichen Entwicklung“ auf Seite 46 des PDF-Dokuments).

Gemäß dem Abschnitt „Vorbemerkungen“ der letzten Überarbeitung (Seite 44 des PDF-Dokuments):

Das Doomsday Book soll den Anwälten der Federal Reserve Bank of New York helfen, ihre Mandanten beim Krisenmanagement zu unterstützen. Ursprünglich wurde es an eine begrenzte Anzahl von Anwälten und ausgewählten leitenden Mitarbeitern verteilt. Dies hat sich im Laufe der Zeit geändert, da immer mehr Anwälte in das Krisenmanagement einbezogen werden. Jetzt erhalten alle Anwälte der FRBNY ein Exemplar des Doomsday Book.

An gleicher Stelle wird erklärt, dass das Buch „nicht als ‚Standardlösung‘ für eine bestimmte Krise gedacht ist“, sondern als „Spielbuch“ mit allgemeinen Ratschlägen, die je nach den Umständen geändert werden müssen.

Die nächste Frage, die beantwortet werden muss, ist also…

Wie wurde das Weltuntergangsbuch veröffentlicht?

Wie bereits angedeutet, wurde die Öffentlichkeit zum ersten Mal während des Prozesses Starr International Co. gegen die Vereinigten Staaten im Jahr 2014 auf das Doomsday Book aufmerksam, bei dem AIG-Aktionäre die Regierung wegen der fragwürdigen Rettungsmaßnahmen der Fed verklagten. (Wenn Sie eine Einführung in diesen Prozess brauchen, um sich auf den neuesten Stand zu bringen, haben Sie Glück! Ich habe vor neun Jahren auf diesen Seiten einen Artikel über den Fall und sein verblüffendes Ergebnis geschrieben!)

Während des Prozesses bestätigte Timothy Geithner – der während des weltweiten Finanzkollapses Präsident der FRBNY war – nicht nur die Existenz des Buches, sondern gab auch zu, dass er sich bei seinen Handlungen in der Krise darauf verlassen hat. „Es ist eine Art großer, dicker Ordner“, sagte er dem Gericht und fügte hinzu, dass „wir gelegentlich zurückgingen und es zu Rate zogen, als die Dinge um uns herum erodierten… . . Es war ein Referenzmaterial, das Präzedenzfälle und Autoritäten beschrieb.

Wie bereits erwähnt, gelang es den Anwälten der Kläger zwar, ein Exemplar des Index des Buches in die Hände zu bekommen, doch beantragte die Bundesbehörde beim Gericht erfolgreich, die Dokumente unter Verschluss zu halten. Einige Zitate aus dem Buch wurden während der Zeugenaussagen im Gerichtsprotokoll vorgelesen, aber abgesehen davon wurden keine spezifischen Informationen über die Dokumente bekannt gegeben.

Auftritt Emre Kuvvet. Er ist Professor für Finanzen an der Nova Southeastern University, der die Bedeutung dieses schwer fassbaren Notfalldokuments erkannte und beim Board of Governors des Federal Reserve System einen Antrag auf Informationsfreiheit für das Buch stellte … und prompt abgewiesen wurde. Da Kuvvet nicht so leicht aufgeben wollte, stellte er einen einfachen Antrag auf Informationsfreiheit bei der FRBNY und erhielt – „aus mir unbekannten Gründen“, wie Kuvvet ironisch anmerkt – das 122-seitige Dokument, das Sie gerade heruntergeladen haben.

Um zu verstehen, warum die Befolgung dieser Anfrage durch die FRBNY so ungewöhnlich ist, müssen Sie den Unterschied zwischen dem Board of Governors des Federal Reserve System – dem zwölfköpfigen Gremium, das vom US-Präsidenten ernannt und vom US-Senat bestätigt wird, um das Federal Reserve System zu beaufsichtigen – und der Federal Reserve Bank of New York – der mächtigsten der zwölf Regionalbanken, die für die Bankgeschäfte des Federal Reserve System verantwortlich sind – verstehen.

Wenn Sie eine Auffrischung der bewusst verwirrenden Struktur der „dezentralen Zentralbank“ der Vereinigten Staaten benötigen, empfehle ich Ihnen in aller Bescheidenheit, sich anzusehen (oder erneut anzusehen): Century of Enslavement: The History of The Federal Reserve? (Jahrhundert der Versklavung: Die Geschichte der Federal Reserve?) Wenn Sie das tun, werden Sie selbst den Moment erleben, in dem die leitende Rechtsberaterin des Federal Reserve Board, Yvonne Mizusawa, vor Gericht argumentiert, dass die Regionalbanken der Federal Reserve (nicht das Board) Privatbanken und somit keine „Personen im Sinne des FOIA“ sind.

Mit anderen Worten, die Federal Reserve argumentiert, dass die Aufzeichnungen der regionalen Banken der Fed – einschließlich ihrer Rechtsgutachten, Memoranden, internen Aufzeichnungen und natürlich des begehrten Doomsday Book der New Yorker Fed – nicht unter den Freedom of Information Act fallen. Die FRBNY ist jedoch zweifellos besorgt um das Erscheinungsbild einer Zentralbank, die nicht dem FOIA unterliegt, und hat auf ihrer Website eine Seite „Freedom of Information Requests“ eingerichtet, auf der sie sich rühmt, dass „die New York Fed sich verpflichtet hat, den Geist des FOIA zu befolgen, und seit Jahrzehnten eine Informationsfreiheitsrichtlinie oder eine entsprechende Praxis hat“.

Mit anderen Worten: Die New Yorker Fed hält sich nicht für rechtlich verpflichtet, ihre wertvollen Dokumente herauszugeben … aber sie könnte sich gelegentlich dazu entschließen, dies zu tun, wenn man nett fragt. Dementsprechend stellte die FRBNY Kuvvet die Versionen 4.1 (2006) und 5.0 (2012) des Index des Buches zur Verfügung. Daraufhin machte er sich an die Arbeit und schrieb einen ausführlichen Artikel über die Dokumente, „What Is in the Federal Reserve’s Doomsday Book?“ (kostenpflichtiger Inhalt), der in der Frühjahrsausgabe 2024 von The Independent Review veröffentlicht wurde.

Der Titel von Kuvvets Artikel wirft eine weitere sehr gute Frage auf, nämlich….

Was steht im Weltuntergangsbuch?

Erinnern Sie sich, als ich sagte, dass Sie das Buch selbst herunterladen können … sozusagen? Der Haken an der Sache ist, dass es sich bei dem 122-seitigen PDF-Dokument, das 2022 veröffentlicht wurde und jetzt zum Herunterladen zur Verfügung steht, nicht um die vollständige Sammlung von Dokumenten handelt. Vielmehr handelt es sich um eine Einführung in das Buch.

Diese Einleitung, die sich über mehr als 100 Seiten erstreckt, enthält ein umfangreiches Inhaltsverzeichnis des gesamten Buches, eine Auflistung der Titel und Daten der verschiedenen Vereinbarungen, Memos und Stellungnahmen, aus denen sich die vollständige Sammlung zusammensetzt, interne Vermerke der Fed, in denen erklärt wird, worum es sich bei der Sammlung handelt, eine Erläuterung des Inhalts der verschiedenen Abschnitte des Buches und sogar eine besonders aufschlussreiche erläuternde Passage mit dem freimütigen Eingeständnis, dass „die Befugnisse einer Federal Reserve Bank weitaus größer sind, als gemeinhin angenommen wird“ (Seite 33).

Die neueste Version der Einführung zum Weltuntergangsbuch verrät, dass das Buch aus drei Bänden besteht:

• Band I – Rechtsdokumente vor 2008
• Band II – Rechtsdokumente nach 2008
• Band III – Memoranden

Eine vollständige Auflistung der in den einzelnen Bänden enthaltenen Dokumente und der darin behandelten Themen finden Sie in dem verwirrenden und sich wiederholenden PDF-Dokument oder in Kuvvets Artikel, der eine logischere (wenn auch schwerfällige) Auflistung enthält.

Die Einleitung zu Version 4.1 gliedert die juristischen Memoranden in dem Buch jedoch hilfreich in grobe Kategorien von Memos:

• „Powers Opinions“ (Stellungnahmen zu Befugnissen), in denen „die rechtlichen Befugnisse der Federal Reserve Banks zur Bereitstellung verschiedener Arten von Notfalldiensten und -einrichtungen erörtert werden, die sie unter normalen Umständen nicht zu erbringen pflegen“;
• „History and Policy“ (Geschichte und Politik), die die Geschichte der politischen Entscheidungen der Federal Reserve und früherer Notfallmaßnahmen dokumentiert;
• „Operational Issues“, die „rechtliche Aspekte operativer Fragen erörtern und wahrscheinlich vorwiegend für Anwälte von Interesse sind“;
• „Fragen des Konkurs- und Insolvenzrechts“, die sich mit dem rechtlichen Risiko der Kreditvergabe an bankrotte oder insolvente Unternehmen befassen;
• „Internationale Fragen“, die sich mit den grenzüberschreitenden Operationen befassen, die die Fed bei internationalen Krisen einsetzen könnte;
• usw.

Was die Vereinbarungen, Memoranden und Stellungnahmen selbst betrifft, so sind einige unglaublich interessante Dokumente aufgeführt, die zweifellos viele wertvolle Informationen über die internen Prozesse der Fed enthalten.

Für die politischen Streber und Finanzfachleute unter den Zuhörern bieten die in dem Buch enthaltenen Vereinbarungen eine Fülle von Daten darüber, wozu die Fed ihrer Meinung nach in Krisenzeiten befugt ist. Wie Kuvvet in seinem Artikel „What Is in the Federal Reserve’s Doomsday Book?“

Im Unterabschnitt „Section 13(13) Lending Agreement“ stellt die FRBNY fest, dass die Befugnis zur Kreditvergabe nach Section 13(13) für Nichtbank-Staatspapierhändler von Nutzen sein kann. Die FRBNY ist der Ansicht, dass die Federal Reserve Banks befugt sind, nicht anerkennungsfähige Sicherheiten zu akzeptieren, um anerkennungsfähige Sicherheiten zu ergänzen.

Verschwörungsrealisten werden zweifellos von der „Chronologie der Ereignisse bei der Federal Reserve Bank of New York nach dem Anschlag auf das World Trade Center“ im Abschnitt „Geschichte und Politik“ des Buches fasziniert sein. Nach der eigenen Beschreibung der Fed auf Seite 35 der PDF-Datei beginnt das Dokument „mit dem Morgen des 11. September 2001 und endet mit der vollständigen Wiederaufnahme des Betriebs am 24. September“ und „behandelt alle wichtigen Ereignisse: finanzielle, operative und humanitäre“.

Inwiefern unterscheidet sich also die interne Geschichte der New Yorker Fed über den 11. September von der öffentlichen Version – „The Federal Reserve’s Response to the Sept. 11 Attacks“ – auf der Website der Federal Reserve Bank of St. Louis? Enthält sie Informationen über die rätselhaften monetären Ereignisse im Vorfeld dieser Anschläge – Ereignisse, zu denen der größte Anstieg der Währungskomponente der Geldmenge M1 im Juni und August seit einem halben Jahrhundert gehört? Enthält sie den Hinweis auf den Goldraub im Stil von Stirb Langsam 3, der möglicherweise am Tag der Anschläge in New York stattfand oder auch nicht?

Gute Fragen!

Leider werden wir es nicht mit Sicherheit wissen, solange kein unerschrockener Reporter, Finanzprofessor oder Corbett Reporteer die Informationsfreiheit der New Yorker Fed in Anspruch nimmt und dieses Dokument – oder eines der anderen im Index des Doomsday Book aufgeführten Dokumente – aus den Klauen der Bankster befreit. Schließlich haben wir nur die Titel dieser Dokumente und eine flüchtige Beschreibung aus dem Index des Doomsday Book.

All dies führt uns zu der wichtigsten Frage….

Was bedeutet das?

Die erste Erkenntnis aus dem Doomsday Book ist, dass die Fed offenbar glaubt, sie sei befugt, im Notfall mehr zu tun, als im Federal Reserve Act ausdrücklich erlaubt ist.

Für eine detaillierte Analyse dieser vermeintlichen Befugnisse und der damit verbundenen Argumente der Fed empfehle ich dringend die Lektüre von Kuvvets Artikel. Darin erfahren Sie zum Beispiel, dass die Fed glaubt, sie sei befugt, Städte in „Notsituationen“ zu retten … was auch immer das sein mag.

Überraschenderweise stellt die FRBNY fest, dass sich die Kreditvergabebefugnis nach Section 13(3) auch auf Kommunen erstreckt und dass es eine zusätzliche unabhängige Kreditvergabebefugnis nach Section 14(b)(1)17 für Kommunen gibt. Daher ist die FRBNY der Ansicht, dass sie rechtlich befugt ist, Kommunen in Notsituationen zu retten. Im Doomsday Book wird nicht definiert, was diese „Notsituationen“ sind.

Noch bemerkenswerter ist, dass die Fed sich auch die Befugnis vorbehält, „Equity Kickers“ zu erhalten, d. h. eine Beteiligung an einem Unternehmen zu übernehmen und vermutlich sogar ein Unternehmen vollständig zu übernehmen, wenn sie in Notfällen Kredite vergibt. Dies ist die Befugnis, die im Rahmen der bereits erwähnten AIG-Aktionärsklage (Starr International Co. gegen die Vereinigten Staaten) auf dem Prüfstand stand, und sie wirft das Schreckgespenst auf, dass die Fed im Falle eines wirklich katastrophalen wirtschaftlichen Zusammenbruchs Unternehmen oder sogar große Teile der Wirtschaft übernehmen und leiten könnte.

Per Kuvvet:

Kreditgeber erhalten häufig Eigenkapitalzuschläge, um das Risiko zu kompensieren. Die FRBNY erhielt einen Equity Kicker für das AIG-Darlehen. Die FRBNY ist der Ansicht, dass der Umfang der Befugnis, einen Equity Kicker zu erhalten, nach wie vor unklar ist, insbesondere ob die Beschränkungen des National Bank Act für Equity Kicker auch für Reserve Banks gelten. In dem Memorandum mit dem Titel „Equity Kickers and Reserve Bank Loans“ wird behauptet, dass dies nicht der Fall ist. Kreditgeber setzen manchmal Garantien im Zusammenhang mit Finanztransaktionen ein, und häufig werden Garantien im Rahmen von Abwicklungen eingesetzt. Die Memoranden mit dem Titel „AIG Loan Restructuring-Reserve Bank Powers“ und „Authority of Reserve Banks to Issue Guarantees on Behalf of Depository Institutions“ untersuchen die Grenzen der Garantiebefugnis.

Aber die vielleicht dreisteste Erklärung der selbst ernannten Notfallbefugnis der Fed findet sich im Abschnitt „Powers Opinions“ auf Seite 33 des Doomsday Book PDF.

In den Stellungnahmen zu den Befugnissen wird die rechtliche Befugnis der Federal Reserve Banks erörtert, verschiedene Arten von Notfalldiensten und -einrichtungen bereitzustellen, die sie unter normalen Umständen nicht zu erbringen pflegen. [. . .] Ein roter Faden zieht sich durch alle Stellungnahmen: Die Befugnisse einer Federal Reserve Bank sind weitaus größer, als gemeinhin angenommen wird.

Dies ist vielleicht die prägnanteste Aussage über die Arroganz der Bankster, die jemals zu Papier gebracht wurde. Mit anderen Worten: Das interne Dokument der Fed zeigt sich hämisch darüber, dass sich die Fed Befugnisse vorbehält, von denen die Öffentlichkeit nichts weiß und die sie vermutlich nicht gutheißen würde, wenn sie sie wüsste. Dies beunruhigt die Fed oder ihre Rechtsberater nicht im Geringsten.

Was sollen wir also von dieser schockierenden Arroganz halten?

In der Zeitschrift The Hill schreibt Doug Branch, der in seiner Biografie vermerkt, dass er als stellvertretender Direktor des Gemeinsamen Wirtschaftsausschusses (Joint Economic Committee, JEC) und stellvertretender Stabschef eines Unterausschussvorsitzenden für Finanzdienstleistungen in der US-Regierung tätig war, dass die Regierung eingreifen und die Fed zügeln müsse, indem sie ein Gesetz verabschiedet, das die von der Fed beanspruchten und vom Kongress als notwendig erachteten Notfallbefugnisse eindeutig autorisiert“. Der Kongress sollte sich auch das Recht vorbehalten, [eine Notfallbefugnis der Fed] durch ein nachträgliches Verfahren zu missbilligen”, so Branch.

Obwohl Zweigs Antwort vollkommen unkompliziert und vernünftig klingt – vernünftig für Statisten, die an den gefährlichsten Aberglauben glauben, zumindest -, verkennt sie eine äußerst grundlegende Tatsache, die für alle derartigen „Notstandsbefugnisse“ und „Ausnahmezustände“ gilt. Nämlich die Tatsache, dass Macht – insbesondere Notfallmacht – etwas ist, das demonstriert und nicht kodifiziert wird.

Ein Beispiel dafür ist der Fall Starr International Co. gegen die Vereinigten Staaten, in dem die Existenz des Doomsday Book erstmals aufgedeckt wurde. Wenn Sie meinen Artikel aus dem Jahr 2015 über diesen Fall gelesen haben, wissen Sie, zu welchem verrückten Schluss dieser Fall kam. Das Gericht entschied schließlich, dass die Fed im Zuge der AIG-Rettungsaktion tatsächlich ihre Befugnisse überschritten hatte, verhängte aber keine Strafe und sprach der Staatsanwaltschaft nichts zu.

Auf der Grundlage der vorstehenden Ausführungen kommt das Gericht zu dem Schluss, dass die Gruppe der Anteilseigner der Kreditvereinbarung aufgrund der rechtswidrigen Maßnahmen der Regierung haftet, jedoch keinen Schadenersatz erhält, und dass die Gruppe der Anteilseigner der umgekehrten Aktienaufteilung weder haftet noch Schadenersatz erhält.

Natürlich betrachtete die Fed diese Entscheidung als Bestätigung dafür, dass sie rechtmäßig gehandelt hatte.

Die Federal Reserve ist der festen Überzeugung, dass ihre Maßnahmen zur Rettung von AIG auf dem Höhepunkt der Finanzkrise im Jahr 2008 rechtmäßig, ordnungsgemäß und wirksam waren. Die heutige Entscheidung des Gerichts in der Rechtssache Starr International Company, Inc. gegen die Vereinigten Staaten erkennt an, dass die Aktionäre von AIG keinen Anspruch auf Entschädigung für diese Entscheidung haben und dass die Kreditvergabe der Federal Reserve an AIG Verluste für Millionen von Versicherungsnehmern, kleinen Unternehmen und amerikanischen Arbeitnehmern verhindert hat, die durch den Zusammenbruch von AIG während der Finanzkrise geschädigt worden wären. Die Bedingungen des Kredits waren angemessen streng, um die Steuerzahler vor den Risiken zu schützen, die das Rettungsdarlehen zum Zeitpunkt seiner Gewährung darstellte.

So funktioniert die Macht. Sie handelt – wenn nötig illegal – und der Richter kommt hinterher, um das Chaos aufzuräumen.

Die Tatsache, dass die Befugnisse der Fed nicht bis ins kleinste Detail festgelegt wurden, ist ein Merkmal des Systems, das die Bankster geschaffen haben, und kein Fehler, wie Doug Branch meint. Die Bankster, denen die Fed gehört und die sie leiten und die den Kongress durch Erpressung, Bestechung und Erpressung kontrollieren, werden nicht den Fehler machen, genau zu sagen, welche Befugnisse sie haben und welche nicht. Und sie werden sicherlich nicht zulassen, dass solche Einschränkungen ihrer Befugnisse in Gesetzen festgeschrieben werden. Stattdessen werden sie so handeln, wie Macht immer handelt: einseitig, unumwunden und ohne um Erlaubnis zu fragen.

Es tut mir leid (nicht leid), Ihre Seifenblase platzen zu lassen, Herr Branch, und all die anderen „gesunden Menschenverstand“-Denker, die glauben, dass die Regierung die Antwort auf das Problem ist, das von der (von den Bankstern kontrollierten) Regierung geschaffen wurde, aber hier gibt es kein Herumbasteln an den Kanten. Keine noch so große Gesetzgebung wird das gesamte korrupte Federal Reserve System in etwas anderes verwandeln als in das Bankster-Kartell, als das es konzipiert wurde.

Nein, wir müssen die Fed nicht „zügeln“ oder einen weiteren Regierungsausschuss einrichten, der versucht, ihre Befugnisse zu kodifizieren. Wir müssen die Fed selbst abschaffen und eine vollständige Trennung von Geld und Staat herbeiführen. Das ist die eigentliche Erkenntnis aus dem Fed Doomsday Book.

Unternehmungslustige Forscher da draußen, ich freue mich darauf, von Ihrer eigenen Erforschung dieser Dokumente und Ihren eigenen Abenteuern mit dem „Freedom of Information Request“-Prozess der FRBNY zu hören.

Die Kakerlaken fliehen immer vor dem Licht, also lasst uns sehen, ob wir etwas mehr davon auf dieses ganze schmutzige Chaos scheinen können.

Auf der Thüringer Landeswahlseite wurden nach Auszählung aller 3.047 Stimmbezirke die vorläufigen Ergebnisse der Kommunalwahlen vom Sonntag, 26. Mai, veröffentlicht. Die Wahlbeteiligung lag bei 62,7 Prozent (2019: 60,3 Prozent). Berücksichtigt man, dass viele parteilose Kandidaten von der AfD unterstützt wurden, so dürfte die AfD landesweit deutlich vor der CDU liegen. Rein nach Parteien ergibt sich folgendes Bild: 

CDU: 27,2 Prozent – 270 Mandate (2019: 27,3 Prozent, 284 Mandate)

AfD: 25,8 Prozent – 255 Mandate (2019: 17,7 Prozent, 177 Mandate)

Parteilose Kandidaten: 19,5 Prozent – 192 Mandate (2019: 15,4 Prozent, 158 Mandate)

SPD: 11,6 Prozent – 107 Mandate (2019: 13,4 Prozent, 131 Mandate)

Die Linke: 9,1 Prozent – 91 Mandate (2019: 14,0 Prozent und 145 Mandate)

„Grüne“ 4,1 Prozent – 39 Mandate (2019: 4,8 und 76 Mandate)

FDP: 2,6 Prozent – 26 Mandate (2019: 4,8 Prozent, 51 Mandate).

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In der Geopolitik gibt es kein Recht oder Unrecht, nur Realpolitik und Machtspiele. Opfer oder Täter? Das entscheidet der Sieger des Informationskriegs. Wer vollendete Tatsachen schafft, hat schon fast gewonnen. Unabhängig davon, wie groß die Unterstützung oder der Widerstand auf der Weltbühne ist. Durchsetzungsfähigkeit und Resilienz sind alles.

Ein Kommentar von Heinz Steiner

Wenn es um den Krieg in der Ukraine oder um den aktuellen Gaza-Konflikt geht, wird einem die Polarisierung der Gesellschaft deutlich vor Augen geführt. Im Falle der ehemaligen Sowjetrepublik dominiert in Deutschland die transatlantische Sichtweise, während in Sachen Gaza die Konservativen und Rechten vor allem Israel unterstützen und die politische Linke sich eher auf die Seite der Palästinenser stellt. Neutrale, bzw. ausgeglichene Sichtweisen sind selten. Warum? Weil die ganzen Debatten vor allem auf der moralischen Ebene geführt werden und nüchterne, sachliche Betrachtungen keinen Platz (mehr) haben. Dabei wäre es wichtig, die geopolitischen Tatsachen zu benennen.

Nehmen wir das Beispiel der Ukraine. Auch wenn man darüber wohl ein ganzes Buch schreiben könnte, versuche ich es ein wenig zu simplifizieren. Die ehemalige Sowjetrepublik war seit der Unabhängigkeit 1991 mehr oder weniger politisch in zwei Hälften geteilt. Der von ethnischen Ukrainern dominierte Westen und Norden orientierte sich nach Brüssel und Washington, der stärker russische geprägte Südosten und Osten nach Moskau. Ein gespaltenes Land mit sich abwechselnden kleinen Mehrheiten nach Ost und West, welches kollabieren musste. Der vom Westen unterstützte Regime Change infolge der Maidan-Proteste 2013/2014 sorgte dann für die Rückkehr der Krim zu Russland, zur Separation des Donbass und schlussendlich zum russischen Einmarsch 2022. Ein proaktives Handeln Moskaus, zumal man in den östlichen und südöstlichen Oblasten Fakten schaffen wollte, bevor die vom Westen unterstützte nationalistische Führung in Kiew dazu kam.

Unabhängig davon, mit welcher Seite man sympathisiert, verdeutlicht das russische Vorgehen nur, dass man mit der Schaffung von neuen Fakten einer alten Erfolgsstrategie folgt. Als man das Kosovo gegen den Willen Belgrads von Serbien abtrennte und die Unabhängigkeit zusprach, wurden auch neue Fakten geschaffen. Das war ebenfalls eine von größeren Mächten aufgezwungene Machtpolitik. Russland macht es mit der Krim und dem Donbass ähnlich – und verhindert dadurch auch einen NATO-Beitritt des Nachbarlandes. Solange offene Grenzkonflikte bestehen, kann die ehemalige Sowjetrepublik dem Militärbündnis nämlich nicht beitreten. Kiew müsste offiziell auf die von Russland besetzten Gebiete verzichten und einen Friedensvertrag schließen, um so den Weg in die NATO freizumachen. Moskau hat damit zwei Ziele erreicht: Erstens können die ukrainischen Nationalisten ihren Kampf gegen die russische Minderheit im Donbass nicht mehr fortführen und zweitens wird das Nachbarland so schnell nicht in die NATO aufgenommen, was die Stationierung von US-Raketensystemen nur wenige hundert Kilometer vor Moskau verunmöglicht.

Im Falle des Israel-Palästina-Konfliktes ist die Lage etwas komplizierter. Beide Seiten pflegen gerne eine Opferrolle, obwohl sie beide sowohl Opfer als auch Täter sind. Israel sieht sich seit seiner Staatsgründung existenziellen Bedrohungen gegenüber, führt jedoch in den Palästinensergebieten eine expansive Siedlungspolitik durch, welche schleichend (durch die Hintertüre) neue Fakten schafft und zur Vertreibung der dort ansässigen arabischen Bevölkerung führt. Die Palästinenser wiederum unterstützen islamistische, antiisraelische Terrororganisationen, die als legitimes Mittel gegen die israelische Besatzung betrachtet werden. Mehr Gewalt und Zerstörung führt zu einer wachsenden Radikalisierung und zu mehr Unterstützung dieser Kräfte in ihren jeweiligen Bevölkerungen. Für die Hardliner ist jede Aktion samt Gegenreaktion ein Segen, weil dies den Hass schürt und die eigenen Positionen stärkt. Todesopfer unter der Zivilbevölkerung werden dabei willentlich in Kauf genommen, weil dies „der Sache“ dient. Kollateralschäden für den erhofften Endsieg.

Im Wertewesten wird die Diskussion jedoch vor allem auf moralischer Ebene geführt. Für die (christlich-religiöse) Rechte steht Israel vor allem auch für den Kampf gegen den Islam und die Islamisierung und für die Demokratie und für die Freiheit. Die (von Moslems unterwanderte) Linke hasst hingegen ohnehin ethnische Nationalstaaten und sieht in Israel eine unterdrückerische Kolonialmacht. Doch am Ende sorgen die toxischen Narrative beider polarisierender Seiten dafür, dass eine nachhaltige und allen Seiten dienende Lösung des Konflikts in immer weitere Ferne rückt.

Auf Basis von Real- und Machtpolitik gibt es zur Lösung dieses seit Jahrzehnten andauernden Problems nur wenige nachhaltige Möglichkeiten. Keine dieser Optionen kann jedoch auf Basis moralischer Befindlichkeiten durchgeführt werden, sondern rein auf Grundlage von Macht und Gewalt. Israel kann nur dann Frieden finden, wenn es entweder den Gazastreifen und das Westjordanland durch eine exzessive Vertreibungspolitik (ähnlich wie in den ostdeutschen Gebieten nach dem Zweiten Weltkrieg) komplett ethnisch säubert, oder aber diese Gebiete offiziell annektiert und sämtlichen alteingesessenen Bewohnern die israelische Staatsbürgerschaft mit allen Rechten und Pflichten anbietet. Für die Palästinenser hingegen bleibt lediglich die Option, die arabischen Nachbarn auf ihre Seite zu ziehen und die Israelis mit militärischer Gewalt zu vertreiben. Für beide Seiten gilt, dass nur die Schaffung von Fakten den Konflikt beenden kann.

Macht bricht Recht: Moralinsaure Debatten führen zu nichts

Wir dürfen nicht vergessen, dass auf der Weltbühne das Prinzip „Macht bricht Recht“ gilt. Washington hat es (zusammen mit der NATO und anderen Verbündeten) in den letzten Jahrzehnten immer wieder vorgezeigt. Die ganzen endlosen Kriege kommen nicht von ungefähr. Die Brutkastenlüge und die offenen Lügen über die angeblichen Massenvernichtungswaffen in Saddam Husseins Irak sind altbekannt. Teile Syriens werden heute noch entgegen dem Völkerrecht von US-Truppen besetzt. Aber wen interessiert das schlussendlich? Niemanden. Ein unabhängiges Kosovo? Ist halt so. Auch die russische Krim und der Anschluss der Ostukraine an Russland werden früher oder später einfach akzeptiert werden. Neue Regierungen nach Putschen und vom Ausland initiierten Regime Changes? Damit muss man klarkommen. So funktioniert die politische Weltbühne nun einmal.

Grenzen verschieben sich, Staaten kommen und gehen – oder zerfallen bzw. werden zerschlagen. Eine Realität seit der Bildung von Staaten und Reichen, an der sich auch heute nichts geändert hat. Sehen Sie sich politische Weltkarten aus verschiedenen Jahrhunderten an – kaum ein Land der Welt hat unveränderliche Grenzen vorzuweisen. Doch anstatt dies zu akzeptieren, führt man in Deutschland hitzige moralinsaure Debatten über die Ukraine und den Gazastreifen. Schlussendlich spielen jedoch weder Moral noch „internationales Recht“ eine tragende Rolle. Es geht nur um Macht und die Durchsetzung der Interessen der involvierten Parteien. Der Stärkere gewinnt, weitestgehend unabhängig davon, wie stark die Unterstützung auf der Weltbühne tatsächlich ist.

Ein kleiner Hinweis für Annalena Baerbock: Die Veränderung des Meeresspiegels muss nicht unbedingt etwas mit dem Klimawandel zu tun haben. Sie kann auch tektonische oder bodenmechanisch-hydrogeologische Ursachen haben. 

Von Uta Böttcher. 

Immer wieder liest man, dass Küstenstädte und gar ganze Inseln schon in naher Zukunft im Meer versinken werden. Grund: der menschengemachte Klimawandel. Doch ist das auch richtig? Eine wichtige Frage, die sich in diesem Zusammenhang stellt ist: Relativ zu welchem Bezugspunkt wird der Meeresspiegel denn gemessen? Ist ein Anstieg nur lokal begrenzt, läuten bei Geowissenschaftlern die Alarmglocken. Denn dann liegt eine lokale Ursache nahe – meist begründet in der Dynamik unseres Planeten und wohl kaum im menschengemachten Klimawandel. So verhält es sich auch bei den Inseln des Südpazifik, wie den Fidschi-Inseln, die unsere Außenministerin Annalena Baerbock kürzlich besuchte (Foto oben), um dort mit traurigem Gesicht durch den Sand zu waten.

Weil in dieser Region der Meeresspiegel besonders schnell ansteige, müsse man die Menschen dort vor dem Untergang retten, lautete ihre Botschaft. Dabei sind die Bewohner Ozeaniens mit Erdbeben und Überflutungen vertraut. Bei den Fidschis und den umliegenden ozeanischen Inselgruppen haben wir es mit Vulkaninseln zu tun. Es ist einer der tektonisch aktivsten Bereiche der Erde. Starke Erdbeben erschüttern die Region, und Tsunamis überfluten den Strand. Die Bewohner der Südseeinseln haben es mit jährlichen Meeresspiegelschwankungen um 20 Zentimeter zu tun – verursacht von den Strömungen im Pazifik. Dieser Ort ist also denkbar ungeeignet, um einen globalen Meeresspiegelanstieg zu untersuchen. Belastbare, naturwissenschaftlich fundierte Daten zu erarbeiten, ist viel mühsamer, als mit einer Entourage von Hofberichterstattern Fotos mit im Korallensand versinkenden Außenministerinnenfüßen zu machen und diese zu verbreiten. Leider.

Denn: Unser Planet ist ein äußerst komplexes System, bei dem alle Komponenten in ständiger Bewegung sind. Die Erdkruste bewegt sich vertikal und horizontal, die Landmassen werden in geologischen Zeiträumen über den Globus hinweg bewegt, Wasser- und Luftströmungen verändern sich ununterbrochen, Gletschereis schmilzt und entsteht neu. Das Innere unseres Planeten ist heiß. Feste Lithosphärenplatten driften auf zähflüssiger Gesteinsmasse des Erdmantels. Diese zirkuliert wie das Wasser in einem Kochtopf und treibt die darauf treibenden Platten gemächlich und unaufhaltsam aufeinander zu, voneinander weg oder aneinander vorbei.

Beweise für den Klimawandel?

Rund um die Ränder der driftenden Platten sind Erdbeben und Vulkane platziert. So auch hier (Grafik von brgfx / freepik, bearbeitet von U. Böttcher).

(Grafik von brgfx / freepik, bearbeitet von U. Böttcher).

Für die Bewohner der Inseln Ozeaniens gehören Erdbeben und Überflutungen daher zum Alltag. Die geotektonischen Verhältnisse könnten kaum komplizierter sein. Während die australische und die pazifische Platte aufeinander zu driften, taucht die pazifische Platte an der Tonga-Kermadec-Subduktionszone nach Westen ab, in direkter Nachbarschaft verschwindet die australische Platte Richtung Osten an der Salomon-Neue-Hebriden-Subduktionszone unter der pazifischen. An den Plattenrändern entstehen Tiefseegräben wie der Kermadec-Tonga-Graben, fast 11.000 Meter tief. Und zwischen diesen Subduktionen bekommt die Erdkruste Risse und sinkt beckenförmig ein, zum Beispiel rund um die Fidschi-Inseln.

Die abtauchende pazifische Platte ist von der schnellen Sorte: Mit mehr als acht Zentimetern im Jahr ist ihre Subduktionsgeschwindigkeit eine der höchsten unseres Planeten. Dadurch schafft sie es weit in den zähflüssigen Erdmantel hinein, bevor sie schließlich in diesem aufgeht. Die Erdbeben geschehen in bis zu 600 Kilometer Tiefe. Schließlich schmilzt das Oberflächengestein auf, geht sozusagen in den Erdmantel über. Wie Kohlendioxidbläschen in einem Mineralwasserglas steigt diese Gesteinsschmelze wieder nach oben, denn sie ist leichter als das umliegende Mantelgestein, und es entstehen Vulkaninseln wie die Fidschis. Starke Erdbeben sind die Konsequenz dieser tektonischen Verhältnisse – die Gesteinsplatten bleiben aneinander hängen, und die Spannung entlädt sich von Zeit zu Zeit – und diese wiederum verursachen Tsunamis.

Genau wegen dieser geologischen Besonderheit sind die Inseln im Südpazifik ein denkbar ungeeigneter Ort, um nach Beweisen für den Klimawandel zu suchen.

Glücklicherweise gibt es Forscherteams, die sich zum Ziel gesetzt haben, den Anstieg des Meeresspiegels von der Absenkung der Erdkruste zu unterscheiden. Dies bedeutet jahrelanges, geduldiges Sammeln von Daten. Zuerst müssen auf den Südseeinseln geeignete Plätze gefunden werden, wo die Messpunkte über Jahre hinweg zuverlässig funktionieren. Dorthin reisen die Wissenschaftsteams in regelmäßigen Abständen, um die Veränderungen zu messen.

Fehlende valide Daten

Was dabei herauskommt, sind richtige Messdaten – nicht zu vergleichen mit den Ergebnissen von Computersimulationen, wie es zum Beispiel die langfristigen Klimaprognosen sind. Auf den Torres Inseln (Nord-Vanuatu, Südwest-Pazifik) ergaben Untersuchungen eines französischen Forscherteams, dass die Inseln in den Jahren von 1997 bis 2009 um 11,7 Zentimeter abgesunken sind (siehe auch 1). In einer anderen, großräumiger angelegten Studie wurde der Einfluss vertikaler Landbewegungen auf den südwestlichen Inseln des tropischen Pazifiks untersucht. Die Ergebnisse zeigen, dass die Absenkung der Erdkruste bei bis zu 4,2 Zentimetern pro Dekade liegt.

Für Tahiti wird bis zum Ende des Jahrhunderts eine Absenkung von 80 Zentimetern prognostiziert. Die Südseeinsel Vanikoro, ebenfalls zu Vanuatu gehörend, sinkt jedes Jahr um sieben Millimeter (siehe auch 3). Auch das kurzzeitige Versinken einer Kokosplantage auf der Insel Tegua hatte tektonische Ursachen. Im Jahr 2005 hatten die Vereinten Nationen dort öffentlichkeitswirksam die ersten Klimaflüchtlinge der Welt ausgerufen. Eine Kokosplantage war im Meer versunken, und ein Dorf wurde umgesiedelt. Als sich bei einem großen Erdbeben im Jahr 2009 die Spannung im Untergrund wieder löste – dafür sind Erdbeben schließlich da – stieg die Kokosplantage wieder auf und war im Trockenen. (siehe auch 4).

Forschung ist darauf angewiesen, dass Gelder zur Verfügung stehen. Wenn die Themen der Forschungsprojekte, die ausgeschrieben werden, sich nur noch um den durch Menschen gemachten klimabedingten Meeresspiegelanstieg drehen, ist es kaum möglich, mit diesem Budget Untersuchungen zum lokalen Anstieg des Meeresspiegels aus anderen Gründen zu unternehmen. Die Ursachen lokaler Veränderungen des Meeresspiegels sind vielfältig und haben sehr häufig tektonische oder bodenmechanisch-hydrogeologische Ursachen. Es wäre sicherlich eine gute Idee, Geowissenschaftlern Forschungsgelder zur Verfügung zu stellen, um die komplexen Zusammenhänge zu untersuchen und dadurch besser zu verstehen. Denn nur wenn man valide Daten statt Computersimulationen hat, können die richtigen Entscheidungen getroffen werden. Mich als Geologen würde das jedenfalls freuen.

Uta Böttcher ist Diplom-Geologin, mit dem Fachbereich angewandte Geologie, speziell Hydrogeologie. 

(1) www.pnas.org vom 27.7.2011: “Comparing the role of absolute sea-level rise and vertical tectonic motions in coastal flooding, Torres Islands (Vanuatu)” von Valérie Ballu, Marie-Noëlle Bouin, Patricia Siméoni, Wayne C. Crawford, Stephane Calmant, Jean-Michel Boré, Tony Kanas, and Bernard Pelletier. Zu finden unter folgendem Link: https://www.pnas.org/doi/full/10.1073/pnas.1102842108

(2) www.iddri.org vom März 2019: “Relative sea-level rise and the influence of vertical land motion at Tropical Pacific Islands” von Martinez Asensio A., Wöppelmann G., Ballu V., Becker M., Testut L., Magnan A.K., Duvat V.K.E.. Zu finden unter: https://www.iddri.org/en/publications-and-events/scientific-publication/relative-sea-level-rise-and-influence-vertical-land und: https://www.sciencedirect.com/science/article/abs/pii/S0921818118306751?via%3Dihub

(3) Der Spiegel, Ausgabe 24, 2012: „Rätsel der sinkenden Inseln“ von Gerald Traufetter Zu finden unter folgendem Link: https://magazin.spiegel.de/EpubDelivery/spiegel/pdf/86403001

(4) http://www.welt.de vom 30. 10. 2013: Familie kämpft um Asyl als Klimaflüchtlinge von Ulli Kulke. Zu finden unter folgendem Link: https://www.welt.de/vermischtes/article121354764/Familie-kaempft-um-Asyl-als-Klimafluechtlinge.html)

Willis Eschenbach

Da ich mit meinem letzten Beitrag „Rainergy“ einen Stein ins Rollen gebracht habe [in deutscher Übersetzung hier], wollte ich mir den Copernicus-Datensatz über die globale Niederschlagsmenge genauer anschauen. Zunächst habe ich mir die Veränderung der globalen Niederschlagsmenge im Laufe der Zeit angesehen:

Abbildung 1: Globale monatliche Regenmenge 1979 – 2022.

Nun, das ist interessant. Trotz des endlosen Hypes über zunehmende Überschwemmungen ist insgesamt kein signifikanter Trend bei den Niederschlägen zu erkennen. Das Hauptmerkmal ist der Rückgang der Niederschläge gegenüber dem Höchststand von 2016. Da ich neugierig auf diesen Rückgang bin, wollte ich mir die Hemisphären getrennt ansehen, um zu sehen, wo er stattfindet. Hier sind die Daten:

Abbildung 2. CEEMD-Glättungen, monatliche Niederschläge auf der nördlichen und südlichen Hemisphäre

Sehen Sie, was ich sehe?

Die beiden Hemisphären sind im Grunde spiegelbildlich! Wenn es auf der einen feuchter ist, ist es auf der anderen trockener, und umgekehrt. Und warum das so ist, kann ich nur vermuten, dass es an der sehr regenreichen Innertropischen Konvergenzzone (ITCZ) liegt, die über und unter dem Äquator wandert. Ansonsten fürchte ich, dass ich außer dem unten stehenden Zitat keine Antwort habe.

Abbildung 3. Zitat von Richard Feynman, einem der bedeutendsten Physiker unserer Zeit. Das Zitat: Ich möchte lieber Fragen haben, die nicht beantwortet werden können, als Antworten, die nicht hinterfragt werden können.

Angesichts des umgekehrten Verhältnisses zwischen Nord- und Südhemisphäre frage ich mich, wie gut es den Modellen gelungen ist, die Niederschläge für den gleichen Zeitraum zu prognostizieren, und ob die Modelle dieselbe Spiegelung zwischen NH und SH gefunden haben. In der realen Welt ist die nördliche Hemisphäre (blaue Linie in Abbildung 2 oben) beispielsweise feuchter als die südliche (rote Linie) … finden die Modelle diesen Unterschied?

Also ging ich auf die wunderbare KNMI-Website und holte mir die Durchschnittsdaten der CMIP6-Modelle. Und nachdem ich sie grafisch dargestellt hatte, musste ich lachen …

Abbildung 4. CEEMD-Glättungen der modellierten hemisphärischen Niederschläge, CMIP6-Modelldurchschnitt. Dieser Modelldurchschnitt wird gebildet, indem zunächst alle Modellläufe jedes Modells gemittelt werden und dann die Modelldurchschnitte gemittelt werden. Damit soll verhindert werden, dass die Modelle mit vielen Durchläufen übergewichtet werden.

Ich bin total verblüfft. Ich weiß nicht, was ich erwartet hatte, aber das war es sicher nicht … in völligem Widerspruch zu den Beobachtungen in der realen Welt ist in der Modellwelt die südliche Hemisphäre feuchter als der Norden, die nördliche Hemisphäre wird im Laufe der Zeit viel feuchter, die jährliche Gesamtniederschlagsmenge ist etwa 75 mm oder etwa 8 % zu groß, und es gibt keine Spiegelung …

Aber halt, wie man im Fernsehen sagt, es gibt noch mehr! Hier ist die durchschnittliche globale Niederschlagsmenge des CMIP6 SSP245-Modells von 1850 bis 2100. Es handelt sich um ein Hindcasting mit realen Daten bis 2014 und eine Vorhersage für die Zeit danach:

Abbildung 5. Modellierte globale Niederschläge, CMIP6-Modelldurchschnitt, SSP245-Szenario. Die Diagramme stammen direkt von der KNMI-Website. Das obere Feld zeigt die vollständigen Daten, das untere Feld zeigt die Residuen nach Entfernung der saisonalen Schwankungen. Dieser CMIP6-Modellmittelwert wird erstellt, indem zunächst alle Modellläufe jedes Modells gemittelt werden und dann der Mittelwert der Modellmittelwerte gebildet wird. Damit soll verhindert werden, dass die Modelle mit vielen Durchläufen übergewichtet werden.

Ernsthaft? Sieht das für irgendjemanden realistisch aus?

Und es gibt noch eine weitere Merkwürdigkeit. Erinnern Sie sich an meinen Beitrag Rainergy, dass die Verdunstung von Wasser zur Erzeugung von Niederschlag die Oberfläche abkühlt. Die oben gezeigte modellierte Niederschlagsmenge besagt, dass bis 2100 die Niederschlagsmenge gegenüber dem Durchschnitt des 20. Jahrhunderts um etwa 60 mm zugenommen hat. Die notwendige Verdunstung, um diesen erhöhten Niederschlag zu erzeugen, würde die Oberfläche um zusätzliche 4,8 W/m² abkühlen … was nach den Berechnungen des IPCC den theoretischen Anstieg des Treibhauseffekts ausgleichen würde, der sich aus dem Anstieg des CO₂ von 400 ppmv auf 980 ppmv ergibt.

Richtig … das ist absolut glaubwürdig …

Das sind die Modelle, die unsere edlen Klima-Kenner verwenden, um das Klima im Jahr 2100 vorherzusagen? Wir geben die zuverlässigen Energiequellen der Welt auf der Grundlage dieser lächerlichen Modelle auf? …

Wahnsinn. Tragischer Wahnsinn.

Ich fürchte, das war’s für heute. Obwohl ich sicher bin, dass man aus den Copernicus-Regenfalldaten noch mehr herauslesen kann, bin ich im Moment zu sehr am Lachen und Weinen, um eine weitere mathematische Analyse durchzuführen.

Link: https://wattsupwiththat.com/2024/05/27/it-gets-rainier/

Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE

Von Colleen Huber

*Statine sind Arzneistoffe, die als Cholesterinsenker bzw. Lipidsenker eingesetzt werden. Von allen Medikamenten, die den Lipidstoffwechsel beeinflussen, weisen sie die höchste Potenz auf. Die Freinamen ihrer Vertreter enden auf -statin.

Meine Hypothese ist, dass die massive, bevölkerungsweite Senkung des Cholesterinspiegels in der amerikanischen Bevölkerung bis 2019 die Voraussetzungen für die Anfälligkeit für den neuen Erreger SARS-CoV-2, das Virus, das COVID-19 verursacht, geschaffen hat. Durch diese Schwächung der Abwehrkräfte wurde aus einer lästigen Erkältung eine sehr schwierige und gefährliche Krankheit für ältere, übergewichtige oder chronisch kranke Menschen.

Statinmedikamente senken den Cholesterinspiegel, insbesondere die so genannten „schlechten“ Low-Density-Lipoproteine (LDL), die das Cholesterin zu unseren Zellen transportieren. Statine gehören seit Jahrzehnten zu den am häufigsten verschriebenen Medikamenten in den Vereinigten Staaten. Im Jahr 2013 empfahlen das American College of Cardiology und die American Heart Association, allen Personen im Alter zwischen 65 und 75 Jahren, die ein erhöhtes Risiko für Herz-Kreislauf-Erkrankungen haben (also fast allen), ein Statin zu verschreiben. Im Jahr 2019 waren Statine ein 10-Milliarden-Dollar-Markt, und mehr als 92 Millionen Menschen – 35 Prozent der US-Bevölkerung, vor allem ältere Erwachsene – nahmen Statin-Medikamente ein. Diese Zahl hat sich im Vergleich zum vorangegangenen Jahrzehnt verdreifacht. Im Jahr 2020 lagen die Vereinigten Staaten bei der Pro-Kopf-Einnahme von Statinen weltweit an sechster Stelle.

Im Jahr 2019 war die amerikanische Öffentlichkeit also so sehr mit Statinen gesättigt wie nie zuvor.

Das vielleicht unbeabsichtigte Ergebnis war, dass die Sättigung mit Statinen viele ältere Menschen anfällig für verheerende Folgen einer Infektionskrankheit wie COVID-19 machte. Diese kumulative Anfälligkeit, die 2019 ihren Höhepunkt erreichte, stellte wahrscheinlich den Tiefpunkt der kollektiven Immunfähigkeit dar, und diese Extreme erreichten ihren Höhepunkt kurz vor dem Auftreten von COVID-19, wie ich in diesem Artikel zeigen werde.

Statin-Medikamente senken den Cholesterinspiegel, und Cholesterin ist kein Luxus, sondern eine Notwendigkeit für die Bildung des Vitamin-D-Moleküls – sozusagen der Dirigent der Symphonie des menschlichen Immunsystems.

Drei Organe sind an der Vitamin-D-Produktion beteiligt: zuerst die Haut, dann die Leber und schließlich die Nieren. Auf diese Weise wird Vitamin D für seine Rolle als Dirigent der gesamten Immunfunktion des Menschen voll aktiviert, wie in der folgenden Abbildung dargestellt.

Vitamin D ist der Einstiegsnährstoff für das ordnungsgemäße Funktionieren des übrigen Immunsystems und war besonders wichtig im Kampf gegen COVID-19, wie ich in meinem Buch „Die Niederlage von COVID“ aus dem Jahr 2021 anhand von über 130 Studien über die Rolle von Vitamin D bei COVID-19 und anderen Infektionskrankheiten – sowohl bei der Behandlung als auch bei der Prävention – gezeigt habe. Sowohl diejenigen, die höhere Vitamin-D-Werte im Blut hatten, als auch diejenigen, die Vitamin D supplementierten, besiegten COVID-19 viel leichter – in Bezug auf weniger Krankenhausaufenthalte und weniger Todesfälle – als diejenigen, die Vitamin D vermieden oder einen Mangel daran hatten. Hunderte von Studien und Meta-Analysen haben dies gezeigt: Vitamin D besiegt COVID-19 und andere Atemwegs- und Viruserkrankungen präventiv – vor allem, wenn es frühzeitig und regelmäßig verabreicht oder in der Haut durch Sonnenlicht gebildet wird.

Hier eine sehr vereinfachte Darstellung der zentralen Rolle, die Vitamin D für die Immunfunktion spielt:

Modulation der Immunantwort durch Vitamin D: Rolle bei systemischem Lupus erythematosus. (Mirentxu Iruretagoyena, Daniela Hirigoyen, Rodrigo Naves, Paula Isabel Burgos)

Die Voraussetzungen für die COVID-Anfälligkeit

Das durchschnittliche Sterbealter bei COVID-19 lag bei 81 Jahren und damit zwei bis drei Jahre über der damaligen Lebenserwartung in den USA. Daher waren von COVID-19 überproportional viele ältere Menschen betroffen, insbesondere solche mit Übergewicht, Typ-2-Diabetes, Rauchen und mehr als zwei Begleiterkrankungen.

Die COVID-Morbidität und -Mortalität in den Vereinigten Staaten überstieg die weltweiten Zahlen bei weitem. Die Vereinigten Staaten haben 4 Prozent der Weltbevölkerung, aber 33 Prozent der weltweiten Todesfälle durch COVID-19. In den Vereinigten Staaten wurden auch mit Abstand die meisten COVID-19-Fälle diagnostiziert – über 103 Millionen -, gefolgt von Indien mit 44 Millionen. In den Vereinigten Staaten gab es 1,1 Millionen Todesfälle, die auf COVID-19 zurückzuführen waren.

Unsere World In Data zeigt, dass die Vereinigten Staaten im März 2024 mehr COVID-Todesfälle pro Kopf aufweisen als jedes andere Land, fast gleichauf mit Großbritannien und Italien.

Die durch COVID-19 verursachten Todesfälle und die Morbidität wurden durch die Unwissenheit und Inkompetenz des medizinischen Systems in Bezug auf Cholesterin erhöht, was in den letzten Jahrzehnten zu einer starken Zunahme der Verschreibung von Statinen führte. Dies könnte durch die Tendenz der verschreibenden Ärzte beeinflusst worden sein, sich von unbequemen und unrentablen Fragen abzuwenden, wie z. B. „Wie kann Cholesterin schlecht sein, wenn es so viele Funktionen im Körper hat?“ Upton Sinclair sagte einmal: „Es ist schwierig, einen Mann dazu zu bringen, etwas zu verstehen, wenn sein Gehalt davon abhängt, dass er es nicht versteht.“ Die Statin-Soße war einfach zu lukrativ, und es war zu unbequem, das Mantra „Cholesterin schlecht, Statine gut“ in Frage zu stellen, wenn man in der Branche tätig war.

Daher war es viel einfacher, ein Teufelsmolekül im Körper zu verteufeln und ein Medikament zu verkaufen, um die verteufelte Substanz loszuwerden, als zu untersuchen, ob das Teufelsmolekül überhaupt eine Gefahr für die Gesundheit darstellt.

Wir müssen uns also fragen: „Was macht Cholesterin, und wie funktioniert es?“

Was tut Cholesterin?

Cholesterin ist für jede Zelle im Körper unerlässlich. Die Leber stellt es her, wenn wir nicht genug davon mit der Nahrung aufnehmen; die Leber produziert etwa 75 bis 80 Prozent unseres Cholesterins, die restlichen 20 Prozent kommen aus der Nahrung, was ein Hinweis darauf ist, wie dringend wir es brauchen.

Das Cholesterin, das vom LDL-Cholesterin (dem so genannten „schlechten Cholesterin“) transportiert wird, ist besonders wertvoll, weil es das Haupttransportmittel für Cholesterin zu den Zellen ist. Dort angekommen, bildet das Cholesterin einen wesentlichen Bestandteil der Zellmembranen. Für den Menschen und andere Säugetiere – einschließlich der Säugetiere, die sich von Pommes frites und Chips ernähren, sowie derjenigen, die in der Natur auf Nahrungssuche sind – ist Cholesterin ein so wichtiges Fett in den Zellmembranen von Säugetieren, dass es etwa 30 Prozent der Lipiddoppelschicht ausmacht.

Cholesterin sorgt dafür, dass unsere Zellmembranen geschmeidig und widerstandsfähig bleiben, und ermöglicht gleichzeitig die lebenswichtigen Signalübertragungen. Die Kernspintomographie hat gezeigt, dass Cholesterin für den wichtigen Fluss von Signalproteinen erforderlich ist. Ohne die Signalübertragung zwischen unseren Zellen hätte der Körper keine Möglichkeit, das Leben aufrechtzuerhalten. Umgekehrt könnte eine Definition des Todes das Ende der kooperativen Interaktion und der Signalübertragung zwischen den Zellen des Körpers sein.

Die Neuronen sind Zellen, die noch mehr als die meisten anderen auf Cholesterin angewiesen sind, und Cholesterin ist im gesamten zentralen Nervensystem reichlich vorhanden. Wenn der Cholesterinspiegel gesenkt wird, sind Schäden an Kognition und Gedächtnis zu beobachten – sowohl bei Mäusen als auch bei Menschen. Beobachtungen von Teilnehmern der Framingham Heart Study zeigten „einen signifikanten positiven linearen Zusammenhang zwischen [Gesamtcholesterin] und Messungen der verbalen Gewandtheit, der Aufmerksamkeit/Konzentration, des abstrakten Denkens und eines zusammengesetzten Scores, der mehrere kognitive Bereiche misst.“ Glauben Sie, dass Ihre älteren Verwandten es zu schätzen gewusst hätten, von diesem Ergebnis zu erfahren, bevor sie ein solches Medikament einnahmen? Ein Cholesterinmangel wurde auch bei der Parkinson-Krankheit festgestellt: „Höhere Cholesterinwerte werden mit einem geringeren Risiko für die Parkinson-Krankheit in Verbindung gebracht.

Cholesterin ist für die Verdauung von Nahrungsmitteln notwendig, da es das wichtigste Ausgangsmaterial für die Produktion von Gallensäuren ist. Gallensäuren erleichtern die Aufnahme von Nährstoffen und wirken als Waschmittel, um Fette aufzuspalten, so dass sie das Hauptmittel sind, mit dem die Leber Nahrungsfette und Cholesterin abbaut.

Cholesterin ist die notwendige Quelle für unsere Fortpflanzungshormone, Testosteron, Progesteron und Östrogen, sowie für unsere Glukokortikoide und Mineralokortikoide. Diese Quelle wird in den Keimdrüsen in der Jugend und in den Nebennieren während des gesamten Lebens bereitgestellt. Cholesterin ist also für eine angemessene Funktion der Nebennieren erforderlich.

Schließlich, und das ist für das Thema dieses Artikels am wichtigsten, wird Cholesterin für die Vitamin-D-Synthese benötigt, die für das Leben nach COVID-19 und für den Sieg über andere pathogene Mikroben erforderlich ist, wie bereits erwähnt.

Die Forscher zeigen in dieser Abbildung alle wichtigen Funktionen von Cholesterin.

Zelluläre Cholesterinabgabe, intrazelluläre Verarbeitung und Nutzung für die Biosynthese von Steroiden. (Jie Hu, Zhonghua Zhang, Wen-Jun Shen, Salman Azhar)

Wie Statin-Medikamente wirken

Statin-Medikamente zielen auf das Enzym, das für die Bildung von Cholesterin notwendig ist, und hemmen es – sie vergiften es sogar. Das Enzym ist die HMG-CoA-Reduktase (3-Hydroxy-3-methylglutaryl-Coenzym-A-Reduktase) im Blut und in der Leber. Ohne dieses Enzym können wir kein Cholesterin produzieren. Statine sind besonders wirksam bei der Senkung des LDL-Cholesterins, das so häufig als „schlechtes Cholesterin“ bezeichnet wird, dass sowohl Ärzte als auch Patienten dies als wahr akzeptieren. Das Problem ist, dass es nicht stimmt.

Dr. Aseem Malhotra ist der bekannteste Kardiologe Großbritanniens. Er sagt über das LDL-Cholesterin: „Es ist ein nutzloser Biomarker, wenn es darum geht, das Risiko einer Herzerkrankung vorherzusagen, und deshalb sollten wir uns nicht darauf versteifen, es zu senken.“ In seinem Buch „A Statin-Free Life“ (Ein Leben ohne Statine) argumentiert er, dass Statine zur Vorbeugung von Herzkrankheiten überhaupt nicht geeignet sind.

Vergiftung ist ein starkes Wort, und es sollte wahrscheinlich sparsam verwendet werden. Die zerstörerische Wirkung von Statin-Medikamenten auf das Enzym HMG-CoA-Reduktase hat nicht nur zur Folge, dass die Produktion von Cholesterin, insbesondere von LDL-Cholesterin, sondern auch von Coenzym Q10 (CoQ10) verringert wird. Dies wiederum verringert den Durchfluss zu jedem der nachgeschalteten Stoffwechselwege.

Das Problem bei der Verringerung von CoQ10 ist, dass dadurch die Funktion der Mitochondrien beeinträchtigt wird, denn CoQ10 ist der Schlüssel zur Elektronentransportkette, die für die ATP-Produktion erforderlich ist, um den Körper am Leben zu erhalten. CoQ10 und die Mitochondrien sind also im Allgemeinen auch für das Leben und Gedeihen notwendig. Der Verlust von CoQ10 durch die Einnahme von Statinen ist die wahrscheinlichste Erklärung für die häufigen Muskelschmerzen und die Müdigkeit, unter denen Menschen leiden, die Statine einnehmen. Das heißt, wenn Ihr niedriges CoQ10 die Bedürfnisse Ihrer Mitochondrien nicht erfüllt, dann erfüllen Ihre Mitochondrien auch nicht die Bedürfnisse Ihrer Muskeln, einschließlich des Herzens, das fast nur aus Muskeln besteht.

Die Cochrane Heart Group schreibt: „Der Schweregrad der Herzinsuffizienz korreliert mit dem Schweregrad des Coenzym Q10-Mangels“. Sie sehen, wenn man versucht, einen biochemischen Stoffwechselweg selektiv zu vergiften, wie z. B. den Cholesterin bildenden Stoffwechselweg, hat das ziemlich unangenehme unbeabsichtigte Folgen, weil die verschiedenen parallelen Zuflüsse, die nachgeschaltet sind, geschädigt werden.

Nicht alle diese Schäden blieben den Menschen, die Statine einnahmen, erspart, und als sich die unvermeidlichen Nebenwirkungen häuften, stellte sich heraus, dass die Therapietreue gering war. Statine sind eine so schwer zu tolerierende Medikamentenklasse, dass 75 Prozent der Menschen, denen Statine verschrieben wurden, diese ein Jahr später nicht mehr einnahmen.

Alles, was man Ihnen über Statine und Cholesterin gesagt hat, war falsch

Ein Leser, der auch nur im Entferntesten mit meinen früheren Artikeln oder Büchern vertraut ist, weiß, dass es eine Untertreibung ist, mich als medizinischen Querdenker zu bezeichnen. Ein typisches Beispiel: Mein Gesamtcholesterinspiegel lag bei der letzten Messung bei 289, und das ist genau der Wert, den ich mir wünsche, vor allem jetzt im Alter, da ich mich eingehend mit der lebenswichtigen Rolle des Cholesterins im Körper beschäftigt habe.

“Die seit vier Jahrzehnten andauernde weltweite Kampagne zur Eindämmung von Herzkrankheiten durch Senkung des Cholesterinspiegels mit Hilfe von Diät und Medikamenten ist leider gescheitert.”

Dr. Aseem Malhotra, Kardiologe

Die meisten Schulmediziner sind jedoch davon überzeugt, dass Cholesterin der Erzfeind des Körpers ist, insbesondere die gefürchteten LDL- und Very-LDL-Moleküle, die angeblich für Herzkrankheiten verantwortlich sind. Selbst wenn sie zugeben, dass nur eine von acht randomisierten Studien über die Wirkung von Statinen auf die Sterblichkeit einen Rückgang der Gesamtsterblichkeit gezeigt hat, wiederholen und verstärken die American Medical Association, die American Heart Association und alle anderen großen medizinischen Organisationen diese Überzeugung bei sich selbst, ebenso wie bei den Gläubigen in der übrigen Ärzteschaft, in den Medien und in der Öffentlichkeit. Cholesterin ist ein Problemmolekül, und Ihre Aufgabe ist es, es zu reduzieren.

Die Forscher Paula Byrne, Maryanne Demasi, Mark Jones und andere führten eine systematische Überprüfung und Metaanalyse von 21 Statin-Studien durch, an denen mehr als 140.000 Personen teilnahmen. Sie fanden keinen konsistenten Zusammenhang zwischen der Senkung des LDL-C und Tod, Herzinfarkt oder Schlaganfall nach einer Statintherapie.

Vor den COVID-19-Impfstoffen und ihrer miserablen Wirksamkeit und ihren Risiken wiesen Statine das schlechteste Nutzen-Risiko-Verhältnis aller Medikamentenklassen auf. Selbst wenn man das günstigste Licht betrachtet, selbst bei Studien, die bereits einseitig pro Statin waren, wurde festgestellt, dass Statine über fünf Jahre hinweg bestenfalls drei bis vier zusätzliche Lebenstage bringen. Das war’s; unter den günstigsten Umständen: drei oder vier Tage mehr über einen Zeitraum von fünf Jahren.

Die Hersteller von Statinen haben ihre Daten nie der Öffentlichkeit zugänglich gemacht, und die Aufsichtsbehörden haben ihnen dabei geholfen, sie vor externen Beobachtern zu verbergen.

Kliniker beklagen sich seit vielen Jahren über die Reaktionen ihrer Patienten auf Statine. Einer schreibt: „Seitdem die Statine auf den Markt gekommen sind, haben meine Kollegen und ich einen Fall nach dem anderen beobachtet, bei dem Menschen ihr Körpergefühl verloren, Muskelschmerzen bekamen oder einen kognitiven Verfall erlebten, sobald sie mit dem Statin begannen, der sofort wieder verschwand, sobald sie das Statin absetzten.“

„Statine sind der größte Betrug in der modernen Medizin“, schrieb Dr. David Brownstein 2015 in seinem Blog.

Der Statin-Wahn

Der Statin-Wahn unserer Zeit hat den Cholesterinspiegel der Menschen gesenkt, was wiederum den Menschen die Fähigkeit nahm, bei Sonneneinstrahlung Vitamin D in der Haut zu bilden. (Ein anderes Problem ist möglicherweise, dass die jahrzehntelange Propaganda gegen das Sonnenlicht auf die Tatsache zurückzuführen ist, dass das Sonnenlicht kostenlos ist und keine Aktionäre hat, aber mit dem Verkauf von Sonnenschutzmitteln Geld zu verdienen ist.) Jetzt haben wir also eine Bevölkerung, die ihr Cholesterin weggeworfen hat, was ihre Fähigkeit, Vitamin D zu bilden, beeinträchtigt, und die Angst vor der Sonne hat.

Irgendwie ist die Bevölkerung nicht nur davon überzeugt, dass das menschliche Immunsystem durch mehrfache Injektionen in der Kindheit entstanden ist, sondern auch, dass das eigene Cholesterin eine unheilvolle, gefährliche Substanz ist. Wir sind eine drogengetränkte Kultur. Sechsundsechzig Prozent der Erwachsenen in den USA nehmen Arzneimittel ein, und die Hälfte der Senioren in den USA nimmt vier oder mehr verschreibungspflichtige Medikamente ein.

Die Statin-Medikamente stehen an der Spitze dieses Haufens. Obwohl ich bereits erwähnt habe, dass die Statin-Industrie im Jahr 2019 einen Wert von 10 Milliarden Dollar haben wird, wird ihr Umsatz weltweit auf 1 Billion Dollar pro Jahr geschätzt, und das trotz des Auslaufens ihrer Patente. Die landesweite, jahrzehntelange Statin-Sättigungskampagne des Gesundheitssystems wurde höchstwahrscheinlich aus Gewinnsucht durchgeführt, um die finanziellen Interessen der Aktionäre von Big Pharma zu wahren. Es wäre naiv, einen solchen Einfluss auf die medizinische Industrie zu leugnen.

Eine neu entdeckte Wertschätzung unseres Immunsystems und der lebenswichtigen Rolle von Cholesterin und Vitamin D für die menschliche Gesundheit könnte eines Tages unsere Faszination für Statin-Medikamente in den Schatten stellen und sogar umkehren.

Gewalttat in einer Potsdamer Asylbewerberunterkunft, in der überwiegend Ukrainer untergebracht sind: Am frühen Donnerstagmorgen (30. Mai) wurde im ehemaligen „Schlossgarten Hotel“ in der Geschwister-Scholl-Straße ein Wachmann attackiert und tödlich verletzt. Die Fahndung nach dem mutmaßlichen Täter läuft mit einem Großaufgebot der Polizei. Nähere Einzelheiten zum Tathergang wurden zunächst nicht bekannt. 

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Vor kurzem hat Peter F. Mayer hier eine Studie auseinandergenommen, die behauptete, dass eine ketogene Ernährung gesundheitsschädlich sei. Wie bei fast allen Vergleichen verschiedener Nahrungszusammensetzungen blieb unberücksichtigt, dass die kohlenhydratfreie Nahrung der Versuchstiere aus einem industriellen Kunstprodukt bestand. Wer aber Zusatzstoffe für Konsistenz und Haltbarkeit, Wärmebehandlung, Bestrahlung oder Giftbelastungen ignoriert, muss zu einem Trugschluss kommen. […]

Der Beitrag Eine kurze Geschichte ernährungswissenschaftlicher Irrwege erschien zuerst unter tkp.at.

In der sogenannten Pandemie waren die Forderungen, die Bürger mögen „solidarisch“ sein, allgegenwärtig. Tatsächlich wollte man nur, dass die Menschen sich gehorsam verhalten und schwere Nachteile für sich in Kauf nehmen, um – angeblich – bestimmte Personengruppen zu schützen. Die GGI-Initiative fordert weiterhin eine umfassende Aufarbeitung der Corona-Jahre und stellt fest: Ihrem eigenen Solidaritätsbegriff nach ist es nun die Pflicht Regierender, Solidarität zu zeigen und sich der Aufarbeitung ihrer Taten zu stellen, um die Konsequenzen zu tragen.

Presseaussendung GGI-Initiative

In der Corona-Krise wurde Solidarität gefordert, mit Schuldgefühlen gearbeitet und sinnbefreite Maßnahmen zunehmend mit Zwang durchgesetzt. Der Solidaritätsbegriff wurde ad absurdum geführt, denn gemeint war nicht echte Solidarität, sondern Gehorsam und Konformität. Nun mangelt es den Verantwortlichen selbst an der Solidarität, die sie zuvor großzügig einforderten.

Während der Corona-Krise wurde von den Menschen Solidarität gefordert. Aber was bedeutet das? Solidarität bedeutet Zusammenhalt. Es bedeutet, Verantwortung zu übernehmen, insbesondere für Gruppen, die schwächer sind. Solidarität hat man im Grunde immer mit einer Minderheit, nicht mit der Mehrheit, also mit Gruppen, die sich selbst nicht so gut wehren können.

Erzwungene Solidarität

Solidarität muss auf Freiwilligkeit beruhen – nur dann ist sie echt. Man kann niemanden zur Solidarität zwingen. Es verhält sich wie mit der Liebe. Auch Liebe kann nicht erzwungen werden. In der Corona-Krise wurde der Begriff der Solidarität missbraucht und ins Gegenteil verkehrt. Konformität wurde geradezu mit härtesten Sanktionen erzwungen. Man forderte bestimmte Menschengruppen auf, dass sie sich einer medizinischen Behandlung unterziehen sollten und / oder ihre Freiheit massiv einschränken, um andere vermeintlich zu schützen. Ob diese Maßnahmen überhaupt tauglich waren, stand nicht zur Debatte.

Sündenbockpolitik getarnt als Solidarität

In der Regel sind viele Menschen bereit, sinnvolle Maßnahmen mitzutragen. Einige sind jedoch nicht bereit, sinnlose Maßnahmen unter dem Deckmantel der Solidarität zu akzeptieren. Aber worum es hier eigentlich geht, ist die Idee, dass eine bestimmte Gruppe oder manche Menschen zum Wohle der anderen auf ihre persönliche Freiheit verzichten sollen. Das war die Definition der Solidarität: dass sie selbst einen Nachteil, auch einen schwerwiegenden Nachteil, in Kauf nehmen, um für die Gesamtgesellschaft oder für bestimmte Teile der Gesellschaft, den sogenannten vulnerablen Gruppen, vermeintlich etwas Gutes zu tun. Von einer Solidarität mit den Ausgegrenzten jedoch sprach niemand.

Die Corona-Krise ist vorbei, aber die Aufarbeitung steht noch an. Ca. 2 Millionen Menschen waren im Lockdown für Ungeimpfte. Viele wurden durch unfassbaren Druck zu einer Impfung genötigt, zahlreiche Existenzen wurden ruiniert, wirtschaftlich und persönlich. In die Gesellschaft wurde massiv hinein gespalten. Gruppen wurden dämonisiert, diffamiert und aus der Gesellschaft ausgeschlossen. Das hat ein kollektives Trauma hinterlassen.

Die Aufarbeitung als solidarischer Akt

Wie kann man dem begegnen? Aktuell werden mehr Mittel für Psychotherapie zur Verfügung gestellt, aber das sind nur Tropfen auf den heißen Stein. Was sich die Betroffenen, was sich die Geschädigten wirklich wünschen und was wirklich helfen würde, wäre eine ernsthafte Aufarbeitung, eine Entschuldigung und die Übernahme der Verantwortung. Eine Aufarbeitung und gegebenenfalls Konsequenzen für diejenigen, die diese Maßnahmen zu verantworten haben. Tatsache ist, dass sich die aktuellen Politikerinnen und Politiker massiv gegen eine Aufarbeitung wehren. Ihrem eigenen Solidaritätsbegriff zufolge ist es jedoch ihre Verpflichtung, hier solidarisch zu sein, sich der Aufarbeitung zu stellen und die Konsequenzen zu tragen. Sie müssen die eventuellen persönlichen Nachteile zum Wohle der Geschädigten und der Gesellschaft in Kauf nehmen – ganz so, wie sie es von der Bevölkerung forderten.

Das wäre echte Solidarität, würden sie es freiwillig machen. Aktuell handeln sie zutiefst unsolidarisch. Und mit ihrem unsolidarischen Verhalten schädigen sie die gesamte Gesellschaft und beeinträchtigen die Heilung des Traumas massiv, um sich selbst einen egoistischen, unlauteren Vorteil zu verschaffen. Es ist nicht mehr glaubwürdig, wenn auch nur ein einziger dieser Verantwortlichen von Solidarität spricht.

Forderung nach Aufarbeitung

Daher fordern wir die Verantwortlichen auf: Seid solidarisch – so wie ihr es selbst gefordert habt – übernehmt Verantwortung für eure Entscheidungen, gesteht Fehler ein, stellt euch einer vollumfänglichen Aufarbeitung mit allen Konsequenzen. Ansonsten wird es schwer, in der Gesellschaft wieder Zusammenhalt herzustellen. Die Aufarbeitung wäre die wirksamste Maßnahme, um die Gesellschaft wieder zu vereinen.

• Solidarität zur Corona-Zeit – GGI-Initiative