Kategorie: Nachrichten
Springers Standpunkt: „Die Armutsmigration ist ein Desaster für Deutschland!“
Trotz Milliardenaufwand und jahrelanger Integrationsmaßnahmen bleibt die Mehrheit der Migranten im Sozialstaat hängen. Die aktuellen Zuwanderungspolitik ist eine tickende Zeitbombe – Es ist höchste Zeit für eine politische Wende!
Der AfD-Bundestagsabgeordnete René Springer im Gespräch mit der DeutschlandKURIER
-Reporterin Katrin Nolte.
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Warum die Hamas den Waffenstillstandsvorschlag von Biden/Israel nicht akzeptieren kann
Im Gegensatz zu Bidens Darstellung des Abkommens garantiert es weder ein Ende des Krieges noch einen vollständigen Rückzug der israelischen Streitkräfte.
Wenn jemand für das tägliche Gemetzel in Gaza verantwortlich ist, das von einer wütenden und gedemütigten israelischen Armee verübt wird, deren Reihen mit religiösen Siedlern gefüllt sind, dann ist es US-Präsident Joe Biden.
Schon in den ersten Tagen nach dem Hamas-Angriff am 7. Oktober stellte Biden diesen grausamen Akt der kollektiven Bestrafung von 2,3 Millionen Palästinensern als gerechten Krieg dar.
Er war es, der anführte, dass Israel das Recht habe, sich zu verteidigen. Er war es, der die Forderung nach einem sofortigen Waffenstillstand im UN-Sicherheitsrat sabotierte. Er war es, der Israels Bestände an intelligenten Bomben und Raketen wieder auffüllte.
Und unter seiner Ägide haben die USA den beiden höchsten internationalen Gerichtshöfen den Rücken gekehrt.
Letzte Woche sagte Biden dem Time Magazine: “Der [Internationale Strafgerichtshof] ist etwas, das wir nicht anerkennen”. Man muss zweimal blinzeln, bevor man das liest. Es ist wirklich Biden, der da spricht, nicht der ehemalige Präsident Donald Trump.
Die Zahl der bekannten Todesopfer nähert sich 40.000, und unter den Trümmern könnten noch Tausende von Leichen liegen. Mehr als die Hälfte aller Gebäude im Gazastreifen wurden zerstört oder beschädigt, ebenso wie Krankenhäuser, Universitäten, Schulen, Unterkünfte, Abwassersysteme und landwirtschaftliche Flächen. Israel hat nun in acht Monaten mehr Bomben auf Gaza abgeworfen als in den sechs Jahren des Zweiten Weltkriegs auf London, Dresden und Hamburg.
Palästinensische Quellen, die der Hamas nahestehen, berichteten mir in Doha, dass die erste, zweite und ein großer Teil der dritten Reihe der zivilen Verwalter des Gazastreifens getötet worden seien. Gaza könnte Jahrzehnte brauchen, um sich von diesem Angriff zu erholen.
Fews Net, das in den USA ansässige Netzwerk für das Frühwarnsystem für Hungersnöte, erklärte, es sei “möglich, wenn nicht sogar wahrscheinlich”, dass die Hungersnot im nördlichen Gazastreifen im April begonnen habe. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen waren bis Mitte Juli mehr als eine Million Menschen vom Tod und vom Hungertod bedroht.
Rote Linie” in Rafah
Nicht umsonst erwägt eine Koalition von Demokraten – arabischen, muslimischen und studentischen Wählern – in den Swing States, die nächsten vier Jahre unter Trump auszusitzen, um das ultimative Ziel zu erreichen, nämlich sicherzustellen, dass Biden der letzte zionistische Präsident ihrer Partei ist.
Biden hat zwei Versuche unternommen, die Kampagne des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu zu bremsen, dem der US-Präsident selbst unterstellt hat, dass er diesen Krieg aus persönlichem politischen Interesse führt.
Der erste war seine Drohung, die Lieferung von schweren Bomben zu stoppen, falls Netanjahu seine Operation in Rafah fortsetzt. Netanjahu führte die Operation zur Einnahme des Grenzübergangs Rafah und zur Wiederbesetzung des Philadelphi-Korridors dennoch durch. Seine Armee befindet sich im östlichen Teil von Rafah und bombardiert ständig den westlichen Teil.
Anfang Mai erklärte Biden, dass eine “größere Invasion” in Rafah eine rote Linie darstellen würde. Was ist aus dieser Drohung geworden, nachdem eine Million Palästinenser aus Rafah geflohen sind?
Auf die Frage, wie viele verkohlte Leichen von israelischen Luftangriffen Biden sehen muss, bevor er seine Drohung wahr macht, wich der Sprecher des Weißen Hauses, John Kirby, aus.
Biden scheint Netanjahu in Zugzwang zu bringen, indem er ein Angebot, das er unter Verschluss halten wollte, ausdrücklich und öffentlich macht, während in Wirklichkeit etwas ganz anderes geschieht
“Wie kann das nicht gegen die rote Linie verstoßen, die der Präsident festgelegt hat?”, fragte Ed O’Keefe, politischer Korrespondent von CBS. “Wie ich schon sagte, wir wollen keine größere Bodenoperation”, plapperte Kirby.
Aber das ist es ja gerade. Sie sehen eine, Herr Kirby.
Netanjahu hat Bidens Drohung eindeutig als das erkannt, was sie war – ein Getöse – und hat entsprechend gehandelt.
Biden gab am vergangenen Freitag eine zweite Vorstellung seines Parteiprogramms gegenüber Israel. Aus heiterem Himmel und zum offensichtlichen Unbehagen des israelischen Kriegskabinetts verkündete der US-Präsident öffentlich, dass er Washingtons Gewicht hinter einen “vollständigen und uneingeschränkten Waffenstillstand” werfe und dies als israelisches Angebot an die Hamas darstelle.
Einige Wochen zuvor hatte die Hamas unter den Augen des CIA-Direktors Bill Burns und mit dessen voller Zustimmung ein Waffenstillstandsdokument unterzeichnet, in dem genau dies festgehalten war. Doch das israelische Kabinett wandte sich davon ab, und die USA folgten kleinlaut und nannten die unterzeichnete Vereinbarung ein “Gegenangebot” der Hamas.
Die Wahrheit kommt ans Licht
Wenn es sich bei den Äußerungen Bidens vor einer Woche tatsächlich um seine Unterstützung für einen identischen Vorschlag gehandelt hätte, wäre dies ein Fortschritt gewesen.
Hier ist, was Biden vor einer Woche sagte: “Ich weiß, dass es in Israel einige gibt, die mit diesem Plan nicht einverstanden sind und fordern, dass der Krieg auf unbestimmte Zeit fortgesetzt wird. Einige von ihnen sind sogar in der Regierungskoalition. Und sie haben es deutlich gemacht: Sie wollen den Gazastreifen besetzen, sie wollen jahrelang weiterkämpfen, und die Geiseln haben für sie keine Priorität. Ich habe die israelische Führung aufgefordert, trotz des Drucks, der auf sie ausgeübt wird, hinter diesem Abkommen zu stehen.
“Und dem israelischen Volk möchte ich Folgendes sagen: Ich bitte Sie, einen Schritt zurückzutreten und darüber nachzudenken, was passieren wird, wenn dieser Moment verloren geht. Wir dürfen diesen Moment nicht verlieren. Ein unbefristeter Krieg auf der Suche nach einem unbekannten Begriff des ‘totalen Sieges’ … wird Israel im Gazastreifen nur aufhalten, die wirtschaftlichen, militärischen und menschlichen Ressourcen aufzehren und Israels Isolation in der Welt noch verstärken.”
Diese Worte hätten vor acht Monaten genauso gut gesagt werden können, aber jetzt wurden sie endlich gesagt.
Bidens Rede stürzte das Kriegskabinett für 48 Stunden in Verwirrung. Netanjahu gab zwei scheinbar widersprüchliche Erklärungen ab.
Und dann kam die Wahrheit ans Licht: Bidens Beschreibung des dreistufigen Waffenstillstandsabkommens stimmte an mehreren entscheidenden Stellen nicht mit dem Dokument überein, das das Kabinett abgesegnet hatte.
Am wichtigsten ist, dass die hier veröffentlichte Vereinbarung keine “vollständige und uneingeschränkte Waffenruhe” vorsieht.
Biden sagte in seiner Rede, dass nach dem Ende der ersten Phase der Geisel- und Gefangenenbefreiung der Waffenstillstand halten würde, während die Verhandlungen über die zweite Phase fortgesetzt würden.
Der Text sagt etwas ganz anderes. Der Schlüsselabschnitt, Absatz 14, ist es wert, vollständig zitiert zu werden: “Alle Verfahren in dieser [ersten] Phase, einschließlich der vorübergehenden Einstellung der militärischen Operationen beider Seiten, der Hilfs- und Schutzmaßnahmen, des Rückzugs der Truppen usw., werden in der zweiten Phase fortgesetzt, solange die Verhandlungen über die Bedingungen für die Umsetzung der zweiten Phase dieses Abkommens andauern. Die Garanten dieses Abkommens werden alle Anstrengungen unternehmen, um sicherzustellen, dass diese indirekten Verhandlungen fortgesetzt werden, bis beide Seiten in der Lage sind, eine Einigung über die Bedingungen für die Umsetzung der Stufe 2 dieses Abkommens zu erzielen.”
“Alle Anstrengungen unternehmen?” Nichts davon verpflichtet Israel, die zweite Stufe fortzusetzen, wenn die Verhandlungen scheitern. Und wenn sie scheitern, geht Israel zurück in den Krieg.
Eine weiße Fahne schwenken
Der zweite große Unterschied besteht darin, dass der Zeitplan für die Rückkehr der Palästinenser in ihre Häuser im nördlichen Gazastreifen verschoben wurde. Das bedeutet theoretisch, dass der Krieg wieder aufgenommen werden könnte, wenn es keine Einigung über die zweite Phase gibt, ohne dass die Bevölkerung Zeit hat umzuziehen.
Der Text stellt auch insofern eine Abweichung von früheren Vereinbarungen dar, als die Hamas, die im Vereinigten Königreich und in anderen Ländern als terroristische Vereinigung eingestuft wird, ihr Mitspracherecht bei der Frage, welche Gefangenen Israel im Gegenzug für die Rückkehr der Geiseln freilassen würde, weitgehend verloren hat. Israel fordert nun ein Veto gegen eine Gruppe von 100 Gefangenen, die die Führung der wichtigsten palästinensischen Widerstandsgruppen umfasst.
Dies zielt auf Personen wie den populären Fatah-Führer und potenziellen Präsidentschaftskandidaten Marwan Barghouti ab, der mehrere lebenslange Haftstrafen verbüßt.
Wieder einmal scheint Biden Netanjahu in Zugzwang zu bringen, indem er ihm ein Angebot macht, das er ausdrücklich und öffentlich unter Verschluss halten wollte, während in Wirklichkeit etwas ganz anderes passiert.
Wieder einmal dient Biden Israels Gewinn. Während der gesamten Verhandlungen hat er Israels Interessen zementiert. So wie er eine große Bodenoffensive gegen Rafah zugelassen hat, unterstützt Biden das Recht Israels, den Krieg nach einer anfänglichen Freilassung von Geiseln und Gefangenen fortzusetzen.
In diesem Punkt hat Netanjahu Recht: Der Text stützt Bidens Behauptung nicht, dass der Waffenstillstand “voll und ganz” sein würde.
Für die Hamas-Führer würde die Unterzeichnung eines solchen Dokuments bedeuten, dass sie die Hände in die Luft strecken, aus ihren Tunneln kommen und eine große weiße Fahne schwenken. Und wir alle wissen, was mit Menschen geschieht, die weiße Fahnen schwenken.
Das Abkommen würde weder ein Ende des Krieges noch einen Abzug der israelischen Streitkräfte oder die Rückkehr von mehr als einer Million vertriebener Palästinenser in ihre Häuser garantieren. Acht Monate Krieg wären dann umsonst gewesen.
Schwächung von Biden
Wie ich vor kurzem berichtet habe, ist die Hamas nicht in der Lage, dies zu tun. Zu Recht oder zu Unrecht ist sie der Meinung, dass sie den Kampf des Willens in Gaza gewinnt. Sie glaubt, dass die israelische Armee in den Seilen hängt.
Die Hamas ist sich der Zerstörung und der Verwüstung bewusst, die sie an der Oberfläche angerichtet hat, aber sie ist zuversichtlich, dass sie noch monatelang im Untergrund funktionieren kann.
Nachdem die Hamas ein Dokument unterzeichnet hat, das von ägyptischen und katarischen Unterhändlern als Abkommen präsentiert wurde, ist sie nicht in der Stimmung, von diesem Text abzuweichen. Sie hat auf Bidens Rede “positiv reagiert”, aber ich habe aus palästinensischen Quellen erfahren, dass sie den Wortlaut des israelischen Angebots als nicht stichhaltig betrachtet.
Eine sagte: “Die Hamas fordert Biden jetzt auf, das, was er in seiner Rede gesagt hat, in den Text des Angebots aufzunehmen. Sie wollen es schriftlich haben. Sie wollen eine Garantie, dass der Krieg zu Ende ist, sobald der Geisel- und Gefangenenaustausch beginnt.”
Zwischen Bidens Beschreibung des Waffenstillstandsabkommens und dem Waffenstillstandsabkommen selbst klaffen offensichtlich große Lücken. Es handelt sich um zwei verschiedene Dinge.
Es ist nun ebenso klar, dass Biden, je näher die Präsidentschaftswahlen rücken, immer schwächer wird.
Die israelische Armee ist weit davon entfernt, die Operation in Rafah zu beenden, und bereitet sich darauf vor, eine zweite Front im Libanon zu eröffnen. Dies ist eine weitere von Bidens “roten Linien”, die Netanjahu sich zunehmend ermutigt fühlt, in Frage zu stellen.
Netanjahu spielt auf Zeit. Er manövriert Biden aus und hofft, dass er den Krieg nur so lange am Laufen halten muss, bis Trump kommt, um ihn zu retten. Je länger sich dieses Spiel hinzieht, desto schwächer wird Biden.
Große Fehlkalkulation
Diese Schwäche wird allen Amerikanern vor Augen geführt werden, wenn Netanjahu vor beiden Häusern des Kongresses spricht und sich als Held der jüdisch-christlichen Welt präsentiert. Diese Rede wird nicht rhetorisch sein.
Es wird ein Ereignis sein, das einen langen, dunklen Schatten auf die USA als Weltmacht werfen wird. Es wird für eine lange Zeit in Schande bleiben.
Die extremste Regierung in der Geschichte Israels, eine Regierung, die wegen Völkermordes und Kriegsverbrechen auf der Anklagebank sitzt, wird ihren schraubstockartigen Griff um die politische Elite der USA bekräftigen.
Im Grunde genommen macht Israel jedoch eine gewaltige Fehlkalkulation, die es schon immer gemacht hat.
Die Vorstellung, dass sich der Palästinakonflikt ohne eine ehrenhafte Lösung und eine gerechte Rückkehr der Flüchtlinge in ihr Land sowie volle politische Rechte in Luft auflösen wird, ist eine zionistische Traumwelt.
Die Zionisten haben es immer vorgezogen, sich mit den arabischen Führern anzulegen, anstatt sich mit dem eigentlichen Problem zu befassen: dem palästinensischen Volk selbst. Der Konflikt besteht jedoch weder mit der Hamas noch mit der Fatah und der Palästinensischen Befreiungsorganisation. Es ist ein Konflikt mit dem palästinensischen Volk selbst.
Nach jeder Schlacht scheint Israel zu glauben, die Palästinenser würden sich ergeben – und doch schafft jeder Krieg eine entschlossenere Führung. Jede Familie, deren Mitglieder von den israelischen Streitkräften getötet wurden, ist ein exponentieller Pool von Brüdern, Söhnen und Enkeln, die überleben und deren einzige Lebensaufgabe darin besteht, Rache zu üben.
Palästina ist nicht Andalusien im 14. Jahrhundert, am Rande der muslimischen Welt. Es liegt im Zentrum der arabischen und muslimischen Welt. Die Vorstellung, dass sich der Palästina-Konflikt ohne eine ehrenhafte Lösung und eine gerechte Rückkehr der Flüchtlinge in ihr Land sowie volle politische Rechte in Luft auflösen wird, ist eine zionistische Traumwelt.
Die größte Illusion in der Theorie, dass eine Nation in einem ständigen Kriegszustand funktionieren kann, stammt nicht von Biden. Es ist Israels Wahn, und dieser Wahn hat das Ende von mehr als einem Siedlerkolonialprojekt bedeutet. Sie reicht sicherlich aus, um in nicht allzu ferner Zukunft das Ende des Apartheidstaates heraufzubeschwören.
So wählten EU-Bürger den Frieden
Sieg für Fico in der Slowakei, Erfolg für Wagenknecht und Durchbrüche in der EU-Peripherie: Interessante Wahlergebnisse aus den EU-Ländern, die nicht berichtet werden. Am Montag hatte TKP die EU-Wahl-Ergebnisse mit Blick auf Deutschland und Österreich besprochen. Aber viele Länder – meist jene in der EU-Peripherie – wurden bisher nicht thematisiert. Der Mainstream schweigt ohnehin darüber […]
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Krank: Mann will Uterus-Implantat für erste „Transgender-Abtreibung“
Es gibt Leute, die von normalen Menschen nur mehr als gestört wahrgenommen werden können. So auch ein sich selbst als „Frau“ identifizierender Mann, der sich nur deshalb einen Uterus und Eizellen implantieren lassen will, um dann als „erste Trans-Frau“ eine Abtreibung durchführen zu können. Er hat keinen Respekt für die weibliche Natur.
Eigentlich stammt das Video bereits aus dem Jahr 2023, doch inzwischen geht es im englischsprachigen Raum viral. Ein sich selbst als „Frau“ identifizierender Mann erklärt darin, dass er sich die Implantation eines Uterus samt Eizellen wünscht. Doch nicht etwa, um ein Kind auszutragen (was anatomisch ohnehin nicht möglich wäre), sondern nur, um es dann töten zu lassen.
„Ich werde einem Arzt erlauben, die Organe eines willigen, gesunden, trans-maskulinen Spenders zu entnehmen und in meinen Körper zu transplantieren. Ich werde mich mit ganzer Seele der Nachsorge widmen,“ sagte der biologische Mann in dem kontroversen Video. „Ich werde so viel schwulen Sex haben, wie nötig ist, mit so vielen Trans-Frauen wie nötig, und die Transphoben und Homophoben sollen sich den Kopf darüber zerbrechen, was sie davon halten sollen. Und ich möchte die erste Trans-Frau sein, die eine Abtreibung hat.“
Niemand weiß, wie viele solcher Leute ähnliche menschenverachtende Gedanken haben, doch auch bei biologischen Frauen, die nur um der Abtreibung willen schwanger werden, würde man eine schwere psychologische Störung konstatieren. Allerdings zeigt das Verhalten dieser Person, dass er sich zwar angeblich als „Frau“ fühlt, doch nicht einmal ansatzweise Respekt für die weibliche Natur zeigt. Wäre er überhaupt dazu in der Lage das zu fühlen, was eine Frau fühlt, wenn in ihr neues Leben heranwächst? Kann er sich überhaupt vorstellen, wie es sich für eine Frau anfühlt, wenn sie ihr noch ungeborenes Kind verliert? Wohl kaum.
Tiefer geht’s nimmer: Faeser (SPD) beschäftigt Schwerstkriminellen im Kampf gegen „Fake News“!
Wie tief will Deutschland eigentlich noch sinken? Die linksradikale Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) heuert auf Steuerzahlerkosten einen Schwerstkriminellen an, um gegen „Desinformation“ im Netz vorgehen!
Das neue Faeser-Projekt auf Instagram trägt den Namen „Fake Train“ („gefälschter Zug“). In der Beschreibung heißt es: „Einsteigen, bitte! Der FAKE TRAIN fährt planmäßig durch die Weiten des Internets und hält immer dann, wenn Desinformationen uns an der Weiterfahrt hindern.“ Mit dem ersten eigenen Streaming-Format will die Faeser unterstellte „Bundeszentrale für politische Bildung“ (Verblödung) Jugendliche und junge Erwachsene erreichen.
Für das Streaming-Format untersuchen angebliche Fake-News-Experten das Internet nach angeblichen Falschmeldungen. Einer von Faesers „Fachleuten“ ist laut Medienberichten der verurteilte Goldräuber und sogenannte Gangster-Rapper Xatar (43).
Der 1,90-Meter große Iraner, der eigentlich Giware Hajabi heißt, hat 2009 in Baden-Württemberg auf der A81 einen Goldtransporter überfallen. Er fesselte die Fahrer brutal und flüchtete mit Gold im Wert von 1,8 Millionen Euro in den Irak.
Nachdem der Goldräuber dort aufgespürt und nach Deutschland überstellt wurde, wurde Hajabi in Stuttgart zu acht Jahren Freiheitsentzug wegen schweren Raubes, gefährlicher Körperverletzung und Freiheitsberaubung verurteilt. Vom Gold fehlt bisher jede Spur.
Fazit: Diese Bundesregierung scheint alle Hemmungen fallen zu lassen. Nun werden sogar verurteilte Kriminelle mit dem Geld der Steuerzahler entlohnt, um den linksgrün-ideologischen Kampf gegen die Meinungsfreiheit und die eigenen Bürger zu führen!
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Die „HEREIN-WINKER“ gehören vor Gericht gestellt – Sämtliche MIGRANTEN-OPFER gehen auf ihr Konto!
Wenn ich an den Tod des jungen Polizisten in Mannheim denke, könnte ich losheulen. Es treibt mir Tränen in die Augen, ich kann nichts dagegen tun. Die Trauer und der Schmerz schütteln mich. Das tut weh. Einfach sehr weh.
Gleich danach empfinde ich Wut und bekomme einen Riesenzorn auf die verantwortungslosen “Herein-Winker”, die sich jetzt erstaunt und mit rituell aufgesetztem Bedauern über die Mordtat aus ihrer persönlichen Schuld herausstehlen wollen. Was haben sie damit zu tun? Viel. Sehr viel sogar!
Dass es genau so kommen wird, und Morde, schwere Körperverletzungen, unzählige sexuelle Attacken, Vergewaltigungen und sogar Massenvergewaltigungen – 111 allein in Berlin im letzten Jahr – überall im Land – medial unterdrückt, wenn es nur geht – nahezu täglich geschehen und sich künftig noch oft wiederholen werden, kann für Erwachsene mit ein bisschen Verstand keine Überraschung sein, sondern war amtlich, zwingend, und deshalb leicht vorhersehbar.
Lobbyisten in Europa: So beeinflussen Konzerne die Gesetze der EU
Die Demokratie in Europa ist durch die Überrepräsentation der Konzernlobbys in Brüssel ernsthaft gefährdet. Gerade einmal 7 % der eingetragenen Lobbygruppen vertreten die Interessen von Arbeitnehmer:innen. Große Konzerne geben dagegen Millionen aus, um die Gesetze in der EU zu beeinflussen. Im Mittelpunkt der EU-Politik sollten jedoch die Bürger:innen und nicht Konzern-Profite stehen.
Die EU sollte der Ort sein, an dem Vertreter:innen der 27 Mitgliedstaaten zusammenkommen und Gesetze zum Wohl von 448 Millionen EU-Bürger:innen beschließen. Doch das funktioniert nicht reibungslos. Ständig gibt es Interventionen von außen. Große Konzerne bezahlen Millionen für Lobbyismus und üben dadurch großen Einfluss auf das EU-Parlament und die verschiedenen EU-Institutionen aus. Das Ziel: Die Gesetze sollen so geschrieben werden, wie die Geldgeber das wollen.
Das Ende der Wissenschaft
Hört auf, «DER Wissenschaft» zu glauben. Sie ist gekauft. Von der Politik, von der WHO, von Pharmaunternehmen und von einer Verbindung aus all dem. Es gibt «die Wissenschaft» nicht mehr. Wir müssen die Wissenschaft den Universitäten und Lehrstühlen wieder entreissen.
Ich habe eine kurze Frage.
Kann sich jemand daran erinnern, dass die Leuchten der Wissenschaft, die eidgenössische Science Task Force, die selbsternannten Götter der Forschung oder sonst jemand gewehrt hat, als der damalige Bundesrat Alain Berset vor laufenden Kameras behauptet hat, man könne mit dem Covid-Zertifikat beweisen, dass man nicht ansteckend sei?
Acht entlarvende Corona-Fakten zu den Staatsverbrechen
Im Video vom 26.05.2024 auf seinem Youtube-Kanal „homburgshintergrund“ zeigt Prof. Stefan Homburg anhand amtlicher Links, dass es in den Jahren 2020 bis 2022 keine medizinische Notlage in Deutschland gab, die Corona-Krise also auf bewussten Täuschungen der verantwortlichen Politiker, und ihrer „wissenschaftlichen“ und medialen Komplizen beruhte. Er bietet dem Zuschauer übersichtlich acht Fakten, damit man für die zu erwartende nächste Pandemie-Inszenierung gut vorbereitet ist, die Dinge schnell zu durchschauen. Wir bringen nachfolgend das Transkript seines Videos mit den zugehörigen Links. (hl)
Acht schockierende Coronafakten
von Prof. Stefan Homburg
„In dieser Sendung präsentiere ich Ihnen acht wichtige Fakten zur Corona-Krise, damit Sie sich richtig erinnern und beim nächsten Mal gut vorbereitet sind. Jede dieser acht Tatsachen unterlege ich mit einem Zitat, zeige eine Grafik und vor allem einen amtlichen Link im Abspann und in der Video-Beschreibung, damit Sie alles, was ich sage, leicht überprüfen können. Los geht’s.
Fakt 1
Im Jahre 2020, dem sogenannten Pandemiejahr, hatten wir in Deutschland ein Allzeittief der Klinik-Belegung.
Dies kann man nachlesen auf der Internetseite des Bundesgesundheitsministeriums. Und ich zitiere das mal (wird
Ampel veruntreut Milliarden für gefälschte CO₂-Zertifikate
anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert
Ampel veruntreut Milliarden für gefälschte CO₂-Zertifikate
Die Ampel-Versager der Bundesregierung haben mehrere Milliarden Euro deutsches Steuergeld für CO₂-Ausgleichs-Zertifikate gezahlt, die gefälscht waren: Es handelt sich um einen gigantischen Betrugsskandal, bei dem das Umweltbundesamt bereitwillig mitgewirkt hat.
von Max Roland
„Was die Dimension angeht: Es handelt sich nicht um Peanuts, sondern um einen Milliardenschaden“, erklärte der CDU-Umweltexperte Christian Hirte bei einem öffentlichen Fachgespräch mit Branchenvertretern im Bundestag. Es geht um einen internationalen Betrugsfall, in den der deutsche Staat gestolpert ist: Ökoprojekte zur CO₂-Einsparung im Ausland, die von Deutschland finanziert wurden, waren offenbar nur vorgetäuscht, und ihre Prüfung und Abnahme durch deutsche Zertifizierer gefälscht.
Erschrocken, erschüttert, fassungslos: So kommentierten Experten vom ADAC, Bauernverband und der Biokraftstoffindustrie am vergangenen Donnerstag das offensichtliche Versagen der Behörden in einem Skandal, der sich zunehmend als größter und womöglich folgenschwerster Betrugsfall in der deutschen Klimaschutzpolitik erweist. Millionen deutscher Autofahrer finanzieren mit ihren Abgaben an der Zapfsäule eigentlich Umweltschutz-Projekte. Aber eben nur eigentlich. Denn das grün geführte Umweltbundesamt hat dabei massiv versagt.
Betrug in China
Es geht um bestimmte CO₂-Zertifikate, sogenannte „Carbon Offsets“, zu Deutsch Kohlenstoff-Ausgleiche. Das Prinzip: Das gekaufte Zertifikat garantiert, dass die verursachten CO₂-Emissionen an anderer Stelle kompensiert werden, etwa durch das Pflanzen eines Baumes oder ähnliches. Ein Beispiel von vielen: Aus Abgaben zahlten Autofahrer offenbar rund 80 Millionen Euro für ein angebliches Klimaschutzprojekt in einer chinesischen Uiguren-Provinz Xingjiang, das sich bei der Überprüfung als verlassener Hühnerstall entpuppte.
Recherchen deutscher Bioenergie-Unternehmen, die durch den Tipp eines chinesischen Whistleblowers angestoßen wurden, wurden durch Nachforschungen des ZDF-Magazins Frontal vor Ort bestätigt. Bei über 60 weiteren, ähnlich gelagerten Verdachtsfällen in China könnte der Schaden für die deutsche Energiewende im Verkehrsbereich mehr als 4,5 Milliarden Euro betragen, schätzt das „Hauptstadtbüro Bioenergie“, eine Interessenvertretung der Branche, laut Welt. Das Umweltbundesamt hatte erst nach monatelangem Zögern im Mai die Staatsanwaltschaft und das Auswärtige Amt eingeschaltet und chinesische Behörden um Amtshilfe gebeten.
Viel zu spät, kritisierten Bioenergie-Verbände und Oppositionspolitiker bei der Anhörung: „Durch fehlerhafte Zertifizierungen und schlampige Kontrollen deutscher Behörden ist nicht nur ein horrender finanzieller Schaden entstanden, sondern auch ein massiver Vertrauensverlust in Klimaschutzprojekte im Ausland“, so Anja Weisgerber, klimapolitische Sprecherin der Union im Bundestag, zu Welt.
Im Zentrum des Betrugs stehen die Klimaschutzauflagen für die Mineralölkonzerne. Diese sind verpflichtet, die durch Benzin und Diesel verursachten Treibhausgasemissionen kontinuierlich zu senken. Die Minderungsquoten legt die Bundesregierung fest. Um sie zu erfüllen, reicht es nicht mehr aus, fünf oder zehn Prozent Biosprit in die Kraftstoffsorten E5 und E10 zu mischen: Weitere Maßnahmen sind nötig.
Luftnummer Klima-Zertifikat
Eine Option für die Ölmultis besteht darin, CO₂-Sparmaßnahmen bei der Öl- und Gasproduktion im Ausland zu finanzieren. Zum Beispiel können sie das bei der Ölförderung anfallende Begleitgas abfiltern. Mit solchen „Upstream Emission Reductions“, kurz UER genannt, dürfen sie ein Fünftel der Treibhausgasquote erfüllen.
Die Ölkonzerne können aber auch Zertifikate von Projektträgern kaufen, die eine neue Klimaschutz-Investition in eine Raffinerie oder eine Förderanlage belegen. Die Ausgaben dafür werden auf den Kraftstoffpreis an der Tankstelle umgelegt. Dieser Zertifikatehandel ist international umstritten und für seine Betrugsanfälligkeit bekannt – jetzt zeichnet sich ab, dass Millionen Autofahrer meist wohl für Fake-Projekte gezahlt haben. Vom Umweltbundesamt (UBA) und der Deutschen Emissionshandelsstelle (DEHST) wurden 75 UER-Projekte genehmigt – fast alle in China, obwohl das Land nur fünf Prozent der globalen Ölproduktion ausmacht.
Doch die deutschen Aufsichtsbehörden wurden nicht misstrauisch. Bioenergie-Firmen gehen nach Einschaltung von Detekteien in China davon aus, dass in 62 von 75 Fällen ein dringender Betrugsverdacht besteht. In zwölf weiteren Fällen sei die Datenlage noch unklar. „Wir haben unter den 75 Projekten, die auf die deutsche THG-Quote angerechnet wurden, nur ein einziges gefunden, das unverdächtig ist“, sagte Sandra Rostek, Leiterin des Hauptstadtbüros Bioenergie.
Klimastrategie schwer getroffen
Eine unabhängige Kontrolle ist jedoch offenbar nicht durchführbar: Amtspersonen zur Kontrolle lässt Peking nicht einreisen. Bereits im vergangenen Jahr sorgte ein Skandal um falsch etikettierte Biodiesel-Importe aus China für Schlagzeilen. Der neue Betrug mit UER-Gutschriften ist also der zweite Fall innerhalb von zwei Jahren.
Der erhoffte Schutz der europäischen Industrie vor einer Flut billiger und angeblich „grüner“ chinesischer Importe lässt sich durch gefälschte Zertifikate wohl leicht aushebeln. Dies gefährdet die Klimastrategie der Regierung und der EU-Kommission: „Es gibt einen erheblichen Vertrauensverlust in die Kontrollsysteme“, sagte Detlef Evers vom Mittelstandsverband abfallbasierter Kraftstoffe: „Wenn sich niemand sicher ist, dass hier fairer Wettbewerb herrscht, wird man das Investieren lassen, und dann kann man die gesamte Energiewende vergessen.“
Auch im Fall der UER-Gutschriften genügt es, wenn Projektträger dem UBA Geodaten mitteilen, die den Standort der angeblich neuen Produktionsanlage bezeichnen. Erst nach den Beschwerden von Bioenergie-Firmen aus Deutschland wurden einige davon überprüft. Dabei ergab schon die Eingabe bei „Google Maps“, dass einige Geodaten nur auf unbebaute Orte in der uigurischen Wüste hinwiesen.
Intensiv geprüft? Wohl kaum
Der Präsident des Umweltbundesamtes, Dirk Messner, erklärte bei der Anhörung, seiner Behörde seien bei der Überprüfung der Vorwürfe enge Grenzen gesetzt. Man habe jedoch 40 Projekte geprüft und danach vier Anträge gestoppt. Es sei aber wahrscheinlich, dass man es mit einem „Betrugsgeflecht“ zu tun habe. Auffällig sei, dass es immer dieselben zwei deutschen Gutachterbüros waren, die sich die fragwürdigen Zertifizierungen stets gegenseitig bestätigten.
Messner hatte bereits in der am 28. Mai ausgestrahlten Frontal-Sendung erklärt, 30 Projekte „intensiv geprüft“ zu haben. Der Mineralölkonzern Shell, ein sogenannter Lead-Partner mehrerer UER-Projekte in China, teilte auf Nachfrage der Welt am Sonntag allerdings am 30. Mai mit: „Wir wurden zu keinem der UER-Projekte, bei denen wir als Lead Partner auftreten, von der DEHSt bzw. dem UBA im Rahmen dieser Nachprüfungen angefragt.“
Insofern bleibt die Frage offen, was die von Messner behauptete „intensive Prüfung“ tatsächlich umfasst. „Das Umweltbundesamt und das Bundesumweltministerium haben völlig versagt“, glaubt Christian Hirte, Berichterstatter für Umweltrecht in der Unionsfraktion: „UBA-Präsident Messner und die zuständige Ministerin Lemke haben diese Zustände entweder stillschweigend hingenommen oder sie haben ihren eigenen Laden nicht im Griff.“ Sollte sich herausstellen, „dass Präsident Messner und Ministerin Lemke nicht in vollem Umfang aufklären können, müssen sie sich die Frage gefallen lassen, ob sie die Richtigen für diese Aufgabe sind.“
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Xylitol erhöht Risiko für Herzinfarkte und Schlaganfälle
Der zunehmend beliebte Zuckeraustauschstoff Xylitol kommt laut einer neuen Studie mit gesundheitlichen Nebenwirkungen daher. So wird der Süßstoff mit einem erhöhten Risiko für Herzinfarkte und Schlaganfälle in Verbindung gebracht. Vor allem Risikogruppen wie Diabetiker sind davon betroffen – also vor allem jene, für die Xylitol vermarktet wird.
Zu viel Zucker schadet unserer Gesundheit. Das ist allgemein bekannt. Doch auch die Zuckeraustauschstoffe, welche den Zuckerkonsum reduzieren helfen sollen, kommen immer wieder mit gesundheitlichen Nebenwirkungen daher. Aspartam beispielsweise steht bereits seit längerer Zeit immer wieder im Fokus von Negativschlagzeilen, doch auch ein anderer Süßstoff – Xylitol, auch als Birkenzucker bekannt – scheint nicht ganz ohne zu sein.
Denn auch wenn man Süßstoffe sicherlich nicht – wie zwischenzeitlich behauptet – für die Herzinfarkt-Epidemie seit den Covid-Massenimpfungen verantwortlich machen kann, gibt es dennoch bedenkliche wissenschaftliche Erkenntnisse. So zeigt eine neue im European Heart Journal veröffentlichte Studie, welche sich mit den gesundheitlichen Auswirkungen des auch in natürlichen Quellen vorkommenden Süßstoffs beschäftigt, auch negative Auswirkungen auf das Herz und die Gefäße.
Die Autoren erklären in ihrem Papier, dass Xylitol „wahrscheinlich ein erhöhtes Thromboserisiko“ oder Blutgerinnungsrisiken „bei den gleichen gefährdeten Patienten verursachen wird, für die es vermarktet wird und die es schützen soll (z. B. Personen mit Diabetes, Fettleibigkeit, [Herz-Kreislauf-Erkrankungen]).“ Dabei wurden mehr als 3.000 US-amerikanische und europäische Patienten untersucht, von denen viele unter Bluthochdruck, einer Vorgeschichte von Herzerkrankungen oder Diabetes litten.
Die Forscher stellten fest, dass hohe Xylitolwerte mit einem erhöhten Dreijahresrisiko für kardiovaskuläre Ereignisse verbunden waren. Ein Drittel der Patienten mit der höchsten Xylitolkonzentration im Blutplasma war wahrscheinlich einem kardiovaskulären Ereignis, wie einem Herzinfarkt oder Schlaganfall, ausgesetzt. Xylitol reagiert mit Blutplättchen und verursacht deren Verklumpung. Wenn diese Reaktion auftritt, besteht das Risiko einer Thrombose oder Blutgerinnung.
Ein zweiter Teil der Studie bestätigte diese Blutgerinnungsreaktion. Das Forschungsteam fand auch heraus, dass Blutplättchen von Menschen, die mit Xylitol gesüßte Getränke tranken, eher verklumpten als die von Menschen, die mit Glukose gesüßte Getränke konsumierten. Für Menschen mit einem bestehenden höheren entsprechenden Risiko – zum Beispiel Diabetespatienten – stellt dies einen weiteren negativen Faktor dar. Insofern gilt hier besondere Vorsicht.
Wie bei so vielen Inhaltsstoffen gilt auch hier, dass die Dosis das Gift macht. Sofern man es mit dem Konsum von Xylitol-haltigen Nahrungsmitteln und Getränken nicht übertreibt, dürfte das Risiko überschaubar bleiben. Gleichzeitig machen die Wissenschaftler darauf aufmerksam, dass weitere Untersuchungen nötig sind, um eine eindeutige Kausalität zwischen der Aufnahme des Zuckeraustauschstoffs und Herzinfarkten bzw. Schlaganfällen herzustellen.
Nach AfD-Erfolg: Ist Deutschland (doch noch) noch zu retten? | Wahlanalyse mit Matissek & Flesch
Eine Wahlanalyse mit Daniel Matissek & Oliver Flesch
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