Kategorie: Nachrichten
Baerbock und die Vergewaltigungsphantasien der Kriegspropaganda
Die mutmaßliche Lüge der Annalena Baerbock: Die deutsche Außenministerin behauptet, sie hätte in Israel ein Video gesehen, welches “bei laufender Kamera” die Vergewaltigung einer Frau durch Hamas-Kämpfer zeigt. Doch sowohl die als auch NATO als auch die israelischen Behörden erklären, dass es solche Aufnahmen nicht gibt.
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Wir haben keine Klimakrise …
… sondern eine Messerkrise.
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Nach Messer-Terror: Polizei Mannheim drohte mit strafrechtlicher Verfolgung von „Hass und Hetze“
Am 2. Juni gab die Polizei Mannheim bekannt, dass der Beamte, auf den am Freitag bei einer Kundgebung der BPE ein Afghane mit einem Messer einstach, gestorben ist. Die Anteilnahme ist deutschlandweit gewaltig. Am Vortag zeigte das Social-Media-Team der Polizei allerdings eine kuriose Prioritätensetzung: Sie wies beim Teilen einer Pressemitteilung zu den Hintergründen des Täters darauf hin, dass „Hass und Hetze“ umgehend „strafrechtlich verfolgt“ würden. Weder ist die strafrechtliche Verfolgung von Gefühlen gesetzlich möglich, noch sollte das aktuell im Fokus stehen.
Ein Kommentar von Vanessa Renner
Am Nachmittag des 1. Juni veröffentlichte die Polizei Mannheim einen Tweet auf X, in dem sie auf eine Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Karlsruhe, des Präsidiums Mannheim und des LKA verwies. Zu Beginn dieser Mitteilung wird der Hintergrund des Täters geschildert:
Bei der Person, die am gestrigen Tag auf dem Mannheimer Marktplatz mit einem Messer mehrere Personen angegriffen und sechs davon zum Teil lebensgefährlich verletzt hat, handelt es sich um einen in Afghanistan geborenen 25-jährigen Mann, der seit 2014 in Deutschland lebt. Er ist verheiratet, hat zwei Kinder und lebt mit seiner Familie im hessischen Heppenheim.
Nicht zu lesen ist dort leider, dass der Asylantrag des Afghanen 2014 abgelehnt worden war und er entsprechend – wie so viele ausreisepflichtige Migranten – illegal in Deutschland verblieben war. Seine Tat hätte also problemlos verhindert werden können, würden entsprechende Gesetze noch Anwendung finden und Abschiebungen durchgeführt werden. Stattdessen werden auch Illegale „geduldet“, durch die Steuerzahler alimentiert und zuverlässig im Land gehalten. Dass bei der Einwanderung Gesetze in Deutschland konsequent mit Füßen getreten werden, kostet Menschenleben.
Von den Bürgern, die dieses irrwitzige System unter anderem mit horrenden Steuern, massiven Problemen bei der Suche nach leistbarem Wohnraum und obendrein ihrer Sicherheit bezahlen, können hier wahrlich keine Begeisterungsstürme erwartet werden. In den Kommentarspalten auf dem X-Account der Polizei Mannheim stand jedoch der Zustand des schwer verletzten Polizeibeamten im Fokus: Schon am Freitag war bekannt geworden, dass es sich beim Täter um einen Afghanen handeln dürfte – für di meisten reichten ohnehin Bilder aus dem Livestream, um ein islamistisches Motiv zu vermuten. Trotzdem fanden sich unter Tweets der Mannheimer Polizei in erster Linie Genesungswünsche und Fragen nach dem Gesundheitszustand des verletzten Polizisten. Einige prangerten sicherlich das massive Politikversagen in Deutschland an, andere hinterfragten den Ablauf des Einsatzes, doch Wellen von „Hass und Hetze“ fanden wir bei unserer Sichtung der Kommentare nicht. Wieso also hielt man die folgende Drohung an die User für notwendig?
Wir weisen an dieser Stelle darauf hin, dass Hass und Hetze im Netz nicht geduldet und umgehend strafrechtlich verfolgt wird!
Polizei Mannheim via X / 1. Juni 2024
Hassen kann in Deutschland jeder, wen er will. Das einzige offenkundige „Hassverbrechen“ in dieser Causa war der Anschlag durch den Afghanen auf Michael Stürzenberger (und in der Folge auf jeden, der ihn davon abhalten wollte). Dass das angemessen strafrechtlich verfolgt wird, bleibt zu hoffen. Dass viele Bürger nun Hass für den Täter empfinden, muss der politisch korrekte Social-Media-Verantwortliche wohl akzeptieren – anders als Islamisten greift der gemeine Deutsche daraufhin nicht zum Messer, um zu morden und Terror zu verbreiten.
Das Geplärr von „Hass und Hetze“ kommt grundsätzlich von links, und zwar speziell von jenen, die Anschläge wie den in Mannheim für ihre kranke Ideologie in Kauf nehmen oder gar befürworten. Die Polizei biedert sich mit diesem Wording ausgerechnet jenen an, die in vollendeter Degeneriertheit in den sozialen Netzen behaupten, Polizisten hätten es verdient, zu sterben. Wackere Antifanten entlarven sich immer wieder als hasserfüllte menschliche Müllhaufen – und dafür werden sie von der Politik hofiert. Grüne wollen diese Kreaturen, die anderen den Tod wünschen, durch Steuergelder alimentieren. Ist es strafbare Hetze, das zu kritisieren?
Den Angehörigen von Rouven L. kann in dieser dunklen Zeit nur viel Kraft gewünscht werden. Bleibt zu hoffen, dass sie von den mitunter höchst unwürdigen Debatten in den sozialen Netzen und auch den Medien – beim Stern befand man bereits, dass Bauarbeiter doch viel gefährlicher leben würden als Polizisten – nichts mitbekommen.
Deutsche Feminismus-Zierde: „Omas gegen Rechts“
Von WOLFGANG HÜBNER | Die internationale Frauenbewegung hat viele Gesichter, doch eines davon ist ausschließlich deutschsprachig: Die sogenannten „Omas gegen Rechts“, die gerade wieder nach dem Polizistenmord in Mannheim entsprechend aktiv gewesen sind. In Deutschland wie in Österreich sind sie vereinsmäßig organisiert. Die Zahl der Mitgliederinnen soll hierzulande nach eigenen Angaben „über 30.000“ betragen. Soweit […]
UN, WHO und WEF wurden soeben von einer republikanischen Bezirksversammlung in Florida zu terroristischen Organisationen erklärt
Die Lee County Republican Assembly, eine konservative republikanische Basisorganisation, hat eine von Joseph Sansone eingebrachte Resolution verabschiedet, in der die UNO, die WHO und das WEF zu terroristischen Organisationen erklärt werden.
In der Resolution wird auch die Zusammenarbeit mit diesen Organisationen als Verrat an den Vereinigten Staaten und dem Staat Florida gebrandmarkt. Leider weigerte sich der Vorstand der Republikanischen Partei von Lee County, die Erklärung dem gesamten Exekutivausschuss zur Abstimmung vorzulegen, der die Resolution wahrscheinlich ebenfalls angenommen hätte.
Die von der Versammlung der Republikaner von Lee County verabschiedete Resolution fordert die Legislative und den Gouverneur von Florida auf, ein Gesetz zu verabschieden, das die Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen, der Weltgesundheitsorganisation und dem Weltwirtschaftsforum zu einem Akt des Verrats an den Vereinigten Staaten und dem Staat Florida erklärt.
Der vollständige Text der Resolution:
Die Vereinten Nationen, die Weltgesundheitsorganisation und das Weltwirtschaftsforum sind terroristische Organisationen, die versuchen, die Menschheit zu entvölkern und die Souveränität der Vereinigten Staaten und des Staates Florida an sich zu reißen; und
Die Weltgesundheitsorganisation, das Weltwirtschaftsforum und die Vereinten Nationen sind aktiv an einem globalen Staatsstreich beteiligt.
Dieser Coup versucht, die Bundesregierung und die Regierungen der Bundesstaaten dazu zu bringen, die Politik der Vereinten Nationen, der Weltgesundheitsorganisation und des Weltwirtschaftsforums umzusetzen; und
Legitime internationale Verträge haben nichts mit Innenpolitik zu tun;
Es sei beschlossen:
Die Republikanische Versammlung von Lee County fordert Gouverneur DeSantis und die Legislative von Florida auf, ein Gesetz zu verabschieden, das die Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen, der Weltgesundheitsorganisation und dem Weltwirtschaftsforum zu einem Akt des Verrats an den Vereinigten Staaten und dem Staat Florida erklärt.
Wir fordern auch eine Gesetzgebung, die ausdrücklich besagt
“Keine Regeln, Vorschriften, Gebühren, Steuern, Richtlinien oder Mandate irgendeiner Art der Weltgesundheitsorganisation, der Vereinten Nationen oder des Weltwirtschaftsforums dürfen vom Staat Florida oder einer Behörde, einem Ministerium, einem Ausschuss, einer Kommission, einer politischen Unterabteilung, einer staatlichen Einrichtung des Staates, einer Gemeinde, einer Stadt oder einer anderen politischen Einrichtung durchgesetzt oder umgesetzt werden.”
Bitte wenden Sie sich an die Abgeordneten Ihres Bundesstaates und bitten Sie sie, dieses Gesetz zu verabschieden.
Weitere Informationen finden Sie hier.
Benjamin Netanjahu im Duell mit den Vereinigten Staaten , von Thierry Meyssan
Gefährliche Spirale: Sorgen wirtschaftliche Interessen für Lockerung des Gentechnik-Verbots?
Wie lange hält das Gentechnik-Verbot in Österreich noch? In China und Argentinien darf nun gentechnisch veränderter Weizen angebaut werden. Über Importe kommt auch jetzt schon genmanipuliertes Obst und Gemüse aus den USA in die EU. Für das Ökosystem sind solche Eingriffe keineswegs segensreich: Sie können eine unheilvolle Spirale in Gang setzen, wodurch im Zuge zunehmender Resistenzen immer mehr Pestizide und Herbizide zum Einsatz kommen müssen. Doch der Profit lockt. Die MFG tritt für eine klare Nulltoleranz-Politik gegenüber Gentechnik ein.
Presseaussendung der MFG Österreich:
MFG-Aigner: „Wie lange hält das Gentechnik-Verbot in Österreich noch?“
In Österreich ist der Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen verboten – „Aber wie lange noch?“, fragt LAbg. Joachim Aigner, MFG-Österreich Bundesparteiobmann, angesichts der bedrohlichen internationalen Entwicklung. In China und Argentinien darf nun etwa gentechnisch veränderter Weizen angebaut werden. Die Einschläge kommen jedenfalls immer näher, obwohl die Gefahren für Mensch, Tier und Natur unabwägbar sind. Besonders auf die biologische Landwirtschaft kommen große Gefahren zu, weil die Grenzen zur Gentechnik immer weiter verschwimmen. Speziell auf EU-Ebene steigt die Lust auf mehr Gentechnik. Die MFG-Position ist klar: „Wir stehen für Nulltoleranz in Sachen Gentechnik“, so Joachim Aigner.
So segensreich gentechnisch verändertes Saatgut und damit auch die teils höheren Ernteerträge auf den ersten Blick erscheinen: Die Gentechnik vermindert einerseits die Artenvielfalt, zudem können sich diese künstlich optimierten Pflanzen mit anderen kreuzen und das veränderte Erbgut an sie weitergeben. „Gentechnisch veränderte Pflanzen sind Hochleistungsmaschinen. Durch Düngemittel „geboostert“ schöpfen sie alles aus, was der Boden an Wasser und Nährstoffen hergibt und sie liefern eine Zeit lang recht hohe Erträge. Spielraum für ein natürliches Ökosystem gibt es aber keinen“, berichtet etwa GLOBAL 2000 über die Gefahren der Gentechnik.
„Ein weiteres Aufweichen des Gentechnik-Verbots darf es nicht geben, wir treten hier felsenfest für eine Nulltoleranz-Politik ein.“
LAbg. Joachim Aigner, MFG-Österreich Bundesparteiobmann
Seit 2015 können EU-Mitgliedstaaten den Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen im eigenen Land verbieten. Österreich macht von dieser Möglichkeit davon Gebrauch. Für das jeweils betreffende Land wird von den antragstellenden Herstellern dann (freiwillig) um keine Zulassung angesucht. Die Nutzung von gentechnisch veränderten Organismen ist in der EU und damit in Österreich aber prinzipiell möglich. Aktuell sind 98 verschiedene gentechnisch veränderte Pflanzen in der EU zugelassen, erlaubt ist zudem der Import in die EU und ihre Verwendung als Lebens- und Futtermittel.
Gentechnik im Vormarsch
Gentechnisch verändertes Saatgut ist etwa in China besonders stark auf dem Vormarsch. Dort wurde kürzlich ein editiertes Weizengenom zugelassen und dabei das Erbgut des Weizens so verändert, dass es widerstandsfähiger gegen Pflanzenkrankheiten ist. Das Zulassungsverfahren wurde dabei ungewöhnlich schnell – in knapp zwei Jahren – durchgepeitscht. In der EU vergehen vom Einreichen des Antrags bis zur rechtsgültigen Zulassung hingegen im Schnitt 4,9 Jahre.
Die weltweiten Zahlen sind besorgniserregend: In den USA sind 90-95 Prozent des gesamten angebauten Soja, Mais, Raps und Zuckerrüben gentechisch verändert. Zuletzt wurden auch Obst und Gemüse für den nordamerikanischen Markt gentechnisch verändert – etwa Äpfel, Kartoffel, Kürbis und Papaya. Durch Importe gelangt gentechnisch verändertes Obst, Gemüse, Futter oder Anteile davon schon jetzt in die EU und nach Österreich. Die bestehende Kennzeichnungspflicht hilft da nicht weiter, weil die entsprechende Kennzeichnung einerseits von vielen Konsumenten gar nicht wahrgenommen wird, andererseits bereits jetzt viele Produkte von der Kennzeichnungspflicht ausgenommen sind – etwa jene, die von Tieren, die mit gentechnisch veränderten Futtermitteln gefüttert wurden, stammen, aber auch Lebensmittel, die geringe Spuren bis zu einem Anteil von höchstens 0,9 Prozent an Gentechnik-Anteil enthalten.
Heimtückische Begleiterscheinungen
Gen-Manipulationen bewirken, dass eine Pflanze selbst ein Gift produziert, das für die Pflanze schädliche Insekten vernichtet. Das Problem dabei: Auch nützliche Tiere und Bodenorganismen werden geschädigt oder getötet. Ebenso sind benachbarte Felder betroffen, da die Pollen von Bienen dorthin transportiert werden. Durch Gentechnik geht der Pestizid-Einsatz nicht, wie immer behauptet, zurück, sondern er steigt, da etwa Unkraut nach einigen Jahren resistent wird und daher anderen, intensiveren Pestizid-Einsatz erfordert: „Das ist eine unheilvolle Spirale, die sich immer weiter dreht“, befürchtet auch LAbg. Manuel Krautgartner, MFG-OÖ Klubobmann.
Der intensive Einsatz von Herbiziden wie Glyphosat schädigt auch den Menschen bekanntlich intensiv – Tumore sowie Fehl- und Frühgeburten und Missbildungen bei Neugeborenen sind nur einige der Folgen. Das ist aber nicht die einzige Gefahr: „Keiner weiß genau, was in der Pflanze passiert, nachdem ihre Gene verändert wurden. Es könnten zum Beispiel neue Giftstoffe gebildet werden oder Eiweiße, die beim Verzehr der Pflanze Allergien auslösen“, heißt es etwa auf der Seite der Umweltorganisation GREENPEACE: „Die Auswirkungen neuer Gentechnik-Methoden für Mensch und Natur sind schwer abzuschätzen, mögliche Risiken und Folgen überhaupt nicht“, sagt GREENPEACE-Gentechnikexperte Dirk Zimmermann.
Gefahr durch Saatgut-Patente
Ein weiteres Problem: Auf gentechnisch verändertem Saatgut liegen Patente und Lizenzen, Bauern müssen patentiertes Saatgut jedes Jahr neu teuer kaufen, denn dieses Saatgut liefert nur für einen gewissen Zeitraum Erträge. Erträge ganz anderer Art gibt es hingegen auf den Konten der großen Hersteller: Gentechnisch verändertes Saatgut ist ein Milliardengeschäft. Im Labor gentechnisch veränderte Pflanzen lassen sich patentieren, über die Jahre entsteht so ein Monopol auf Saatgut. „Und Monopol bedeutet immer eine Preistreiberei nach oben, kleine und mittelgroße Landwirtschaften bleiben bei unbezahlbaren Lizenzgebühren auf kurz oder lang auf der Strecke – für die immer industrieller werdende Landwirtschaft ist das ein bewusst gewollter Zusatz-Effekt“, so Joachim Aigner. „Es besteht die Gefahr, dass die wirtschaftlichen Interessen der Konzerne dazu führen, dass auch in Österreich die strengen Gentechnik-Verbote gelockert werden“, erklärt Aigner weiter. Er argumentiert, dass die verlockenden Profite, die durch den Verkauf und die Lizenzierung von gentechnisch verändertem Saatgut erzielt werden, eine starke Lobby erzeugen könnten, die in Folge auf politische Entscheidungsträger einwirken. Für MFG ist klar: „Ein weiteres Aufweichen des Gentechnik-Verbots darf es nicht geben, wir treten hier felsenfest für eine Nulltoleranz-Politik ein“, so Aigner abschließend.
Die Vorbereitungen für den Dritten Weltkrieg sind bereits weit fortgeschritten.
Am 27. Oktober 2022 titelte ich “NATO will Atomraketen an Finnlands russischer Grenze stationieren – Finnland sagt ja” und erklärte, dass das Ziel der US-Regierung, ihre Atomraketen nur 317 Meilen von Moskau entfernt an der ukrainischen Grenze zu stationieren, zwar durch Russlands Einmarsch in die Ukraine verhindert wurde, was dies unmöglich machte, die US-Regierung aber dennoch bereits einen großen Sieg gegen Russland errungen hatte, indem sie Finnland in die NATO brachte und Finnlands Zusage erhielt, dass Amerika seine Atomraketen dort platzieren darf, nur 507 Meilen von Moskau entfernt.
Es war ein großer Sieg gegen Russland, aber eine Katastrophe für Finnland, das nun vielleicht zum Ziel Nr. 1 für Russlands Raketen wurde, um Finnland im Dritten Weltkrieg zu besiegen, wie es geschehen war, als Finnland an Hitlers Operation Barbarossa teilnahm, um Russland im Zweiten Weltkrieg zu erobern – und verlor. Jetzt ist Finnland nicht nur eine weitere Kolonie des US-Imperiums, sondern die wahrscheinlichste unter ihnen, die im Falle eines Zweiten Weltkriegs als erste ausgelöscht wird. Natürlich war Finnland der NATO beigetreten, um seine nationale Sicherheit gegenüber Russland zu erhöhen, das keine Bedrohung für Finnland darstellte und ihm gegenüber freundlich gesinnt war, aber seither ist Finnland wirklich in großer Gefahr durch Russland, da es vielleicht so nah dran ist, wie Amerika an einem Blitzangriff und einer Enthauptung der russischen Kommandozentrale im Kreml.
Und seitdem Russland der Eroberung der Ukraine in Amerikas Stellvertreterkrieg zur Eroberung Russlands immer näher kommt, gerät Amerikas NATO-Militärbündnis gegen Russland in Panik, da es in Erwägung zieht, noch stärker in diesen Krieg verwickelt zu werden, als es das ohnehin schon ist, und die beiden wichtigsten Vorschläge, die von den NATO-Ländern diskutiert werden, sind die Entsendung ihrer Truppen in die Ukraine, um direkt in den Krieg einzugreifen, und die Entsendung von Waffen in die Ukraine, um die die Ukraine bittet, um in der Lage zu sein, diesen Krieg für Russland so zerstörerisch zu machen, wie dieser von den USA Krieg für Russland so zerstörerisch ist, wie dieser von den USA ausgelöste Krieg für die Ukraine ist. Aber jetzt hat Russland den Fehdehandschuh hingehalten und gesagt, dass die NATO selbst zerstört wird, wenn eines dieser Dinge geschieht.
Am 28. Mai 2024 titelte der russische Nachrichtensender RT News “Putin warnt den Westen vor den Folgen von Langstreckenangriffen auf Russland” von der Ukraine aus, und er sagte, dass “diese Vertreter der NATO-Länder, vor allem in Europa, vor allem in kleinen Ländern, sich bewusst sein müssen, womit sie spielen”, wenn sie von solchen Maßnahmen sprechen.
Am selben Tag titelte RT auch “NATO trainiert für Atomschlag gegen Russland – General” und berichtete:
Die NATO-Staaten bereiten sich auf mögliche Atomschläge gegen Russland vor, warnte ein ranghoher Moskauer General.
Wladimir Kulischow, der erste stellvertretende Direktor des russischen Föderalen Sicherheitsdienstes (FSB) und Leiter des Grenzschutzdienstes des Landes, beschrieb in einem Interview mit RIA Novosti die Bedrohungen, mit denen sich seine Abteilung auseinandersetzen muss.
“Die geheimdienstlichen Operationen der NATO in der Nähe der russischen Grenze nehmen zu. Die Streitkräfte der Allianz intensivieren ihr militärisches Training, in dem sie militärische Szenarien gegen die Russische Föderation ausarbeiten, einschließlich eines nuklearen Angriffs auf unser Territorium”, sagte er am Dienstag der Nachrichtenagentur.
Am 27. Mai wurde in einer Reihe von Artikeln dargestellt, dass einige der amerikanischen Kolonien noch weniger begeistert sind, Teil von Amerikas Krieg gegen Russland zu sein, als sie es zuvor waren:
“Deutschland lehnt NATO-Raketenschild über der Ukraine ab: Berlin will sich nicht direkt in den Ukraine-Konflikt einmischen”.
“Italienischer Vize-Premier nennt NATO-Chef ‘einen gefährlichen Mann’: Matteo Salvini kritisiert Stoltenbergs Forderung nach Aufhebung der Beschränkungen für die Ukraine, ihre westlichen Waffen für Angriffe auf russische Einrichtungen zu nutzen”.
“EU-Staat erklärt, warum er neue Russland-Sanktionen nicht unterstützen kann: Ungarns Widerstand gegen die jüngsten EU-Initiativen hat laut Außenminister Peter Szijjarto unter den Spitzendiplomaten des Blocks für ‘Aufruhr’ gesorgt”
“EU-Staat [Ungarns] FM behauptet, ukrainische Männer fürchten den ‘sicheren Tod’”.
“Italienischer Vize-Premierminister nennt NATO-Chef ‘einen gefährlichen Mann’: Matteo Salvini kritisiert Stoltenbergs Forderung nach Aufhebung der Beschränkungen für die Ukraine, ihre westlichen Waffen für Angriffe auf russische Einrichtungen zu nutzen”.
Wird Finnland nun sein Versprechen einlösen, als nächstgelegener Standort die Aufstellung von US-Atomwaffen gegen Moskau zuzulassen? Oder werden sie stattdessen erkennen, wie dumm sie waren, der NATO beizutreten? Denn wenn Finnland Putin jetzt insgeheim einen bilateralen Friedensvertrag mit Russland anbieten würde, wie viel wäre Russland wohl bereit, Finnland dafür zu bieten, wenn man bedenkt, dass das erste NATO-Land, das aus der NATO austritt, letztlich das erste von vielen Ländern sein könnte, die ähnliche Abkommen anstreben, wenn man bedenkt, dass das 21. Jahrhundert wahrscheinlich das asiatische Jahrhundert sein wird und dass das amerikanische Jahrhundert eigentlich vor etwa 25 Jahren zu Ende ging. Sollte Europa mit Blick auf die Zukunft Kolonien des US-Imperiums bleiben oder stattdessen freie, unabhängige und souveräne Länder werden, die hauptsächlich mit Russland, China und dem übrigen Asien Handel treiben – freie und souveräne Länder in Eurasien, statt bloße Kolonien Amerikas, die sie bisher waren? Warum hat Putin nicht schon längst darüber gesprochen und selbst die Initiative ergriffen, um dies anzubieten? Er weiß, dass es das ist, was die amerikanischen Machthaber am meisten befürchtet haben. Was hält ihn also davon ab, es zu tun?
Mannheim: Altparteien haben mitgemessert
Von CONNY AXEL MEIER | Die tragische Ermordung des Polizeibeamten Rouven Laur infolge des Attentats auf den PI-NEWS-Autor und das Vorstandsmitglied der Bürgerbewegung PAX EUROPA (BPE), Michael Stürzenberger, durch den vermutlichen Anhänger des politischen Islam, Sulaiman Ataee, lässt viele aufrichtige Bürger sprachlos und traurig zurück. Aus gutem Grund. Fünf Aktivisten der BPE wurden verletzt und […]
Dreiviertel der „Bürgergeld“-Empfänger in Hessen Migranten – Hat auch der Messer-Killer von Mannheim kassiert?
Rund 800 Euro Monatsmiete für eine 90 Quadratmeter große Hochhaus-Wohnung im südhessischen Heppenheim, ein VW Passat als Familienkutsche für Frau und zwei Kinder: Ob Afghane Suleiman A. (25), der Messer-Killer von Mannheim, „Bürgergeld“ kassierte, wissen wir nicht. Was wir wissen, ist dies: In Hessen haben bereits mehr als Dreiviertel der „Bürgergeld“-Empfänger (76,4 Prozent) einen Migrationshintergrund!
Aus Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) geht hervor, dass in drei Bundesländern bereits mehr als 70 Prozent der „Bürgergeld“-Bezieher einen Migrationsbezug aufweisen. Außer Hessen sind das die Länder Baden-Württemberg (74,1 Prozent) und Hamburg (72,8 Prozent). Bundesweit liegt der Anteil inzwischen bei 63,1 Prozent.
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Was die Politik der USA gegenüber den Philippinen bedeutet
China und Indien brechen Rekorde bei der Förderung von Kohle
Im April hat die US-Umweltschutzbehörde [EPA] eine neue endgültige Vorschrift erlassen, die US-Kohlekraftwerke dazu zwingt, entweder Systeme zur Kohlendioxidabscheidung zu installieren oder den Betrieb einzustellen. Die Vorschrift ist ein wichtiger Bestandteil des Versprechens von Präsident Biden, alle Kohlendioxid ausstoßenden Energiequellen bis 2035 im Elektrizitätssektor und bis 2050 für Hausheizungen, die Stahlproduktion und alle anderen Verwendungszwecke abzuschaffen.
Doch wie Tsvetana Paraskova im Mai berichtete, steht der Plan der Biden-Administration vor unüberwindbaren Problemen, da fossile Brennstoffe immer noch 60 Prozent der gesamten Stromerzeugung in den USA ausmachen. Der Anteil der Kohle ist auf 16 Prozent gesunken, während der Anteil von Erdgas bei 43 Prozent liegt. Die Stromerzeugung aus Kohle ist während sommerlicher Hitzewellen am höchsten, wenn die Windenergie unstetig ist. Damit liefert Kohle immer noch mehr Strom als Wind (11 Prozent), Wasserkraft (6 Prozent) oder Solarenergie (4 Prozent).
Der Vorstoß zielt darauf ab, nicht nur die Kohle, sondern alle fossilen Brennstoffe aus der amerikanischen Gesellschaft zu verbannen. Die Fliege in Bidens Suppe ist eher der Elefant in einem kleinen Raum. Auf der ganzen Welt sind große und kleine Länder weitaus mehr damit beschäftigt, ihre Bürger mit Energie und Strom zu versorgen, als einen von Angstmachern angeführten „Kreuzzug“ zu führen, um den Planeten vom lebensspendenden Kohlendioxid zu befreien.
Hierzulande sind fünf Bundesstaaten – North Dakota, Missouri, Kentucky, Wyoming und West Virginia – bei mehr als der Hälfte ihrer Stromerzeugung immer noch auf Kohle angewiesen. Rechenzentren, künstliche Intelligenz und Elektrofahrzeuge verbrauchen einen immer größeren Teil des vorhandenen Stroms und belasten die Versorgungsunternehmen, die darum kämpfen, das Energieangebot auf einem Niveau zu halten, das der Energienachfrage entspricht.
In Europa, wo der offizielle Enthusiasmus für den Ausstieg aus fossilen Brennstoffen zeitweise den amerikanischen übertraf, hat sogar Deutschland ein Kohlekraftwerk wieder in Betrieb genommen, und andere europäische Länder denken über ihren eigenen Bedarf an Alternativen zum russischen Erdgas nach. Die Braunkohleförderung in der EU ist von über 300 Megatonnen in den 2010er Jahren auf 240 Megatonnen im Jahr 2020 zurückgegangen.
Vier EU-Länder fördern Steinkohle, allen voran Polen und Deutschland, mit einer Jahresproduktion von etwa 150 Megatonnen in der jüngsten Vergangenheit. In Polen werden immer noch 70 Prozent des Stroms aus Kohle gewonnen, in Deutschland liegt der Anteil der Kohle bei weit über 25 Prozent. Russland deckt etwa 11 Prozent seines Strombedarfs aus Kohle und ist damit der fünftgrößte Kohleverbraucher der Welt.
Vor dem Einmarsch in die Ukraine hatte der russische Präsident Wladimir Putin ein neues nationales Ziel verkündet, bis 2060 netto kohlendioxidfrei zu werden – lange nach der vom Westen selbst auferlegten Frist. Andere Länder außerhalb der globalistischen Kabale in Doha und Brüssel (und Washington, DC) sind noch weniger geneigt, die Kohleproduktion zu beenden; vor allem Indien und China bewegen sich in die entgegengesetzte Richtung.
Im April freute sich der indische Premierminister Narendra Modi über die Meldung, dass sein Land im Steuerjahr 2023-24 mehr als eine Milliarde Tonnen Stein- und Braunkohle gefördert hat, fast 100 Millionen Tonnen mehr als im Steuerjahr 2022-23. Modi, dessen Land noch viel mehr Strom benötigt, um seine Ziele als Erste-Welt-Land zu erreichen, lobte die Produktion als „eine bemerkenswerte Leistung und einen „historischen Meilenstein auf dem Weg zur Selbstständigkeit“ in einem lebenswichtigen Sektor.
Einem neuen Bericht des Centre for Research on Energy and Clean Air (CREA) und des Global Energy Monitor (GEM) zufolge haben sich die Genehmigungen für Kohlekraftwerke, der Baubeginn und die Ankündigung neuer Projekte in China im Jahr 2022 dramatisch beschleunigt, wobei die neuen Genehmigungen den höchsten Stand seit 2015 erreichten. Chinas Kapazität an Kohlekraftwerken, mit deren Bau begonnen wurde, war sechsmal so groß wie die der übrigen Welt zusammen.
Julia Simon vom National Public Radio berichtet, dass Chinas Hitzewellen die Nachfrage nach Klimaanlagen erhöht und Flüsse ausgetrocknet haben, so dass chinesische Wasserkraftwerke stillgelegt werden mussten. Aiqun Yu, Mitverfasserin des CREA-GEM-Berichts, wies darauf hin, dass die hohen Preise für Flüssigerdgas aufgrund des Krieges zwischen Russland und der Ukraine eine weitere chinesische Provinz dazu veranlassten, sich der Kohle zuzuwenden.
Der CREA-GEM-Bericht beschönigt Chinas Engagement für die Kohle ein wenig, indem er behauptet, dass der „massive Zubau neuer Kohlekraftwerke nicht unbedingt bedeutet, dass der Kohleverbrauch oder die CO₂-Emissionen des Energiesektors in China steigen werden“. Schließlich baue China auch Wind-, Solar- und Kernenergieanlagen, und Präsident Xi habe „versprochen, dass China den Kohleverbrauch im Zeitraum 2026-2030 reduzieren werde“.
Dies, so die Autoren entschuldigend, „würde eher eine sinkende Nutzungsrate bedeuten“ als ein weiteres Wachstum der Kohleverstromung. Sicherlich, so sagen sie wortlos, wird China diese teuren neuen Kohlekraftwerke innerhalb der nächsten acht Jahre auslaufen lassen. Und Schweine fliegen.
Dennoch hielt es das CREA-GEM-Team für notwendig, einige „politische Empfehlungen“ zu formulieren, um Präsident Xi zu zeigen, wie er sich die Gunst der Net-Zero-Oberherren erhalten kann. Erstens müsse China neue Kohlekraftwerkskapazitäten streng kontrollieren und Genehmigungen für Projekte ablehnen oder widerrufen, die nicht zur „Unterstützung der Netzstabilität“ oder zur „Unterstützung der Integration variabler erneuerbarer Energien“ erforderlich seien.
Bereits im Jahr 2020 forderte UN-Generalsekretär Antonio Guterres Indien auf, sich zur Kohlenstoffneutralität zu verpflichten, indem es die Subventionen für fossile Brennstoffe einstellt und in Solarenergie investiert. Guterres behauptete, dass Investitionen in Kohle eine „schlechte Wirtschaft“ seien, und sagte, dass Indien nur dann eine „wahre globale Supermacht im Kampf gegen den Klimawandel werden kann, wenn es seinen Wechsel von fossilen Brennstoffen zu erneuerbaren Energien beschleunigt“.
Hat sich Premierminister Modi vor Guterres verbeugt und gekuscht?
Im selben Jahr reiste Guterres bis nach Peking, um China zu „drängen“, die Finanzierung von Kohleprojekten einzustellen, weil (OMG!) die Ziele des Pariser Klimaabkommens ohne Chinas Kooperation außer Reichweite geraten würden. Auch dort flehte er die „wirtschaftliche Supermacht“ an, sich zu fügen, und flüsterte, dass „die Art und Weise, wie China das Wachstum wiederherstellt, einen großen Einfluss darauf haben wird, ob wir in der Welt nach der Pandemie 1,5°C in Reichweite halten können“ (gesprochen auf dem Höhepunkt der Pandemie!).
War Präsident Xi so geschmeichelt von dem ehemaligen portugiesischen Premierminister, dass er sofort alle künftigen Pläne für neue Kohlekraftwerke in China gestoppt hat?
Im November 2021 verpflichteten sich mehr als vierzig Länder, darunter das von Kohle abhängige Polen, Vietnam und Chile, zum Ausstieg aus der Kohle. Die USA und 19 weitere Länder würden sich lediglich verpflichten, die öffentliche Finanzierung von Projekten zur Nutzung fossiler Brennstoffe im Ausland bis Ende 2022 einzustellen, die „ungebremst“ sind.
Was würde passieren, wenn nur der Westen und seine Freunde aus den fossilen Brennstoffen aussteigen würden?
Link: https://www.cfact.org/2024/05/29/china-india-break-coal-production-records/