Kategorie: Nachrichten
„Am Montagmorgen gibt’s eine weitere Überraschung“
Linksextreme Gewalteskalation beim AfD-Parteitag! Martin Reichardt im Interview
Im Interview mit der DeutschlandKURIER-Korrespondentin Juliane Waehler spricht der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Reichardt unter anderem über die gewalttätigen Proteste beim AfD-Parteitag, für die er die CDU und insbesondere den Bürgermeister von Essen verantwortlich macht.
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Bernd Baumann (AfD) entlarvt die neuen Haushaltstricks der Ampel: „Linke Tasche, rechte Tasche“ – alles wie gehabt!
„Linke Tasche, rechte Tasche“ – auf diese Formel bringt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, die von den Mainstream-Medien teilweise euphorisch begrüßte „Einigung“ der Ampel-Parteien im Streit um den Bundeshaushalt 2025. Im Wesentlichen laufen die Tricksereien von FDP-Lindner nach altbekanntem Muster ab: Etat-Posten werden, wie bei der Bahn, in neue Schattenhaushalte verschoben, die sogenannte Schuldenbremse wird neu interpretiert.
In diesem Video nimmt Baumann die Ampel-„Einigung“ (von der ohnedies abzuwarten bleibt, wie lange sie Bestand hat) regelrecht auseinander.
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Batteriespeichersystem der Hawaiian Electric Company
Andreas Demmig
Hier ein von mir zusammengestellter Bericht, über das derzeit wohl größte Batteriespeichersystem der Hawaiian Electric Company mit 185 MW/565 MWh, besteht aus 158 Tesla Megapacks. Die Informationen entsprechen dem derzeitigen Stand der Online Nachrichten und Pressemitteilungen.
Auf der hawaiianischen Insel Ohau befindet sich das Kapolei Energy Storage-Projekt („KES“) auf einem etwa acht Hektar großen Gelände, das für die industrielle Nutzung (I-2: Intensive Industrial) ausgewiesen ist. Ohau ist eine US-Insel im Zentralpazifik, Teil der hawaiianischen Inseln und Heimat der Hauptstadt Honolulu.
Die Bauarbeiten dauerten April 2022 bis Dezember 2023. Inbetriebnahme war am 19. Dezember in Betrieb genommen, sagt Naveen Abraham, der Chefingenieur, Einkäufer und Bauleiter von Plus Power [dem „Investor“]. „Plus Power hat den Vorentwurf (für das KES-Projekt) erstellt und (das Bauunternehmen) Moss hat den Detailentwurf erstellt und es gebaut“, sagt Abraham. Er wollte nicht sagen, wie viel die Planung und der Bau des Projekts gekostet haben und wie hoch die Betriebskosten sein werden. Die KES-Anlage ist Eigentum von Plus Power und wird im Rahmen eines 20-Jahres-Vertrags von Hawaiian Electric betrieben.
Das KES-Projekt trägt auch zur Stabilisierung des Netzes bei, indem es die richtige Frequenz sicherstellt. Wenn Stromnachfrage und -angebot nicht übereinstimmen, kann sich die Frequenz eines Netzes ändern, was seine Stabilität gefährdet. Traditionell verlassen sich Netze auf die Trägheit großer rotierender Turbinen und Generatoren in konventionellen Kraftwerken, um stabile Frequenzen aufrechtzuerhalten. Diese Methode wird jedoch weniger praktikabel, da erneuerbare Energiequellen ohne derartige Ausrüstung zunehmend genutzt werden.
Um das Problem der fehlenden „Trägheit“ der klassischen Generatoren zu lösen, wurde in die Regelsoftware des Wechselrichters „virtuelle Trägheit“ nachgebildet, um die Leistungsglättungsfunktion einer rotierenden Turbine nachzubilden“, heißt es in der Pressemitteilung von Plus Power. Mit dieser Funktion sollen konventionelle (rotierende) Kraftwerke ganz überflüssig werden. Die Anlage soll auch „Schwarzstart“ Fähigkeit bieten, um das Inselnetz nach einen Ausfall wieder hochzufahren.
Zur Finanzierung gibt es hier einige Informationen:
Der Entwickler Plus Power hat sich 219 Millionen US-Dollar für das Kapolei Energy Storage (KES)-Projekt in O’ahu, Hawaii, gesichert. Dieser Kreditrahmen besteht aus 188 Millionen US-Dollar an Baukrediten ohne Rückgriffsrecht und 31 Millionen US-Dollar an Akkreditiven.
Vorübergehende Aufladung der Netzbatterie, da Wind- und Solaranlagen noch nicht in genügendem Masse vorhanden sind.
Gemäß einem Landesgesetz aus dem Jahr 2020, ist die Nutzung von Kohle zur Stromerzeugung auf Hawaii nach 2022 verboten. Das 30 Jahre alte 180-MW Kohlekraftwerk im Besitz der AES Corp. lieferte bis zu 20 % des Stroms, wurde im September 2022 stillgelegt,
Nach der Schließung des Kohlekraftwerks setzte Hawaiian Electric stärker Ölkraftwerke ein. Dieser Brennstoffwechsel führte zu höheren Strompreisen, die durch den Anstieg der Ölpreise infolge der russischen Invasion in der Ukraine im Februar 2022 noch verschärft wurden.
Hawaiis oberster Energieregulator, Vorsitzender der Kommission für öffentliche Versorgungsunternehmen Jay Griffin und seine Kommissarin Jennifer Potter zeigten sich bestürzt über einen zentralen Teil des Plans: Bis weitere Großprojekte für erneuerbare Energien ans Netz gehen können, wird die riesige Batterie größtenteils mit Strom aus Ölkraftwerken aufgeladen und nicht mit erneuerbaren Energien. Diese sind jedoch von zentraler Bedeutung für Hawaiis vielgepriesenen Plan, bis 2045 praktisch den gesamten im Staat verkauften Strom aus erneuerbaren Ressourcen zu erzeugen.
Kritiker weisen darauf hin, dass Hawaii die Einführung erneuerbarer Energien zu schnell vorantreibt. „Schon vor der Schließung des Kohlekraftwerks wurde deutlich, dass auf der Insel nicht genügend Projekte für erneuerbare Energien in Planung waren, um die entstandene Lücke in der Stromproduktion zu füllen“, sagt Glenn Wakai, ein demokratischer Senator aus Oahu. „Die Politiker haben den Karren weit vor das Pferd gespannt. ..Um die Lücke zu füllen, hat Hawaiian Electric beschlossen, einfach mehr Öl zu verwenden. Sie sind vom billigsten fossilen Brennstoff zum teuersten übergegangen. Die Stromzahler mussten 2023 mit einer Erhöhung ihrer Stromrechnungen um 20 % rechnen.“
Wie Jay Griffin es beschrieb, wird die Änderung die Kunden von Hawaiian Electric deutlich mehr kosten, und diese Kosten werden von den schwankenden Ölpreisen abhängen. Während das Kohlekraftwerk Strom für etwa 8 Cent pro Kilowattstunde erzeugt und einige erneuerbare Projekte mit Solarenergie und Speicherung voraussichtlich 11 Cent kosten werden, sagte Griffin, dass die Kosten für die riesige Batterie je nach Ölpreis 25 bis 30 Cent oder mehr pro kWh betragen werden.
„Es ist nicht schwer“, sagte Griffin über seine Berechnung. „Ich habe es auf der Rückseite eines Umschlags gemacht. Es ist nicht schön.“
…. Laut der US Energy Information Administration müssen Verbraucher auf Hawaii mit knapp über 28 Cent pro Kilowattstunde die höchsten Strompreise des Landes bezahlen [Statistik von 2022] Das ist fast dreimal so viel wie der nationale Durchschnitt von knapp über 10 Cent und 40 Prozent mehr als im nächstteuersten Bundesstaat Alaska, wo es etwas über 20 Cent kostet.
In einem am Mittwoch bei der Kommission eingereichten Dokument wies Hawaiian Electric Griffins Behauptungen zurück und erklärte, dass das Batterieprojekt mit dem offiziellen Namen Kapolei Energy Storage I LLC oder KES auf lange Sicht geringere Kosten bedeuten werde.
„Das KES-Projekt wird die typische monatliche Rechnung eines Kunden auf O‘ahu im Laufe des Projekts schätzungsweise um etwa 28 Cent pro Monat senken und es ist ein integraler Bestandteil eines Ressourcenportfolios, das zusammengenommen zu einer geschätzten Nettosenkung der Kundenrechnungen um etwa 1 Dollar pro Monat führen wird“, schrieb das Unternehmen.
Fragen und Antworten
Welche Auswirkungen hat KES auf meine Stromrechnung?
In der Einreichung für das KES-Projekt schätzt Hawaiian Electric, dass KES über die 20-jährige Vertragslaufzeit durchschnittlich Kosteneinsparungen von etwa 0,28 US-Dollar pro Monat bringen wird. Diese Berechnung geht von einem Haushaltsverbrauch von 500 Kilowattstunden pro Monat aus (macht 6.000kWh / a).
Wie lange halten die Batterien? Was passiert danach mit ihnen?
Das KES-Projekt wird eine Lebensdauer von mindestens 20 Jahren haben. Die ursprünglich am Standort installierten Batteriesysteme werden voraussichtlich mindestens 15 Jahre lang betrieben. Da das ursprüngliche System auf natürliche Weise abbaut, wird KES in Zukunft durch zusätzliche Batteriespeichereinheiten ergänzt. Am Ende der Betriebsdauer des Projekts muss KES das Batteriesystem entfernen und das Gelände in den ursprünglichen Zustand zurückversetzen. Da die Batteriekomponenten wertvolle Mineralien enthalten, wird das System zum Recycling und zur Wiederverwertung von der Insel verschifft.
https://www.kapoleienergystorage.com/faq
Kapolei Energy Storage – Projekt Übersicht
Stromausfälle im Januar
Weniger als einen Monat nach der Inbetriebnahme der KES-Anlage gab es am Abend des 8. Januar an verschiedenen Orten auf Oahu 30-minütige Stromausfälle. Da die Energieerzeugung nicht ausreichte, um den Bedarf zu decken. Laut Hawaiian Electric hielten die Stromausfälle, von denen rund 120.000 Kunden betroffen waren, etwas mehr als zwei Stunden lang an, heißt es in einer Pressemitteilung des Energieversorgers vom 9. Januar.
„Die Stromausfälle sind das Ergebnis einer „Kombination von Faktoren und können nicht auf eine einzige Ursache zurückgeführt werden“, sagt Darren Pai, Hawaiian Electric Pressesprecher. „Starke Regenfälle und Winde haben „wetterbedingte Komplikationen“ verursacht, die zwei große Stromerzeugungseinheiten im 500-MW-Ölkraftwerk Waiau von Hawaiian Electric lahmlegten. Gleichzeitig wurde auch eine von einem Dritten betriebene Müllverbrennungsanlage abgeschaltet.“
„Darüber hinaus war die Leistung privater und energieintensiver Photovoltaikanlagen aufgrund der starken Bewölkung im Tagesverlauf geringer“, so Pai. „Daher waren in diesen Stunden Energiespeichersysteme wie KES erforderlich, wodurch die Menge an gespeicherter Energie, die ihnen abends zur Verfügung stand, wenn in Hawaii die Spitzennachfrage herrscht, reduziert wurde. Außerdem ging die Produktion der Windparks auf Oahu abends zurück. Aufgrund all dieser Faktoren hatten wir nicht genug verfügbare Energie, um den Bedarf unserer Kunden zu decken.“
Zusammengestellt durch Andreas Demmig
Deutschland bereitet sich auf Krieg vor: Geheimer Operationsplan vorgestellt
(Annika Hoberg) Die deutsche Regierung hat den „Geheimen Operationsplan Deutschland“ entwickelt, der am 1. Januar 2025 in Kraft tritt. Eine offene Kommunikation darüber seitens der Bundeswehr lässt eine bewusste, an Russland gerichtete Strategie vermuten. Jens Stoltenberg fordert derweil einen Beitritt der Ukraine zur NATO innerhalb der nächsten zehn Jahre und mehr Militärhilfe.
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„Attraktivität und Gefahren einer polyzentrischen Welt“
Die britische Regierung? – Iain Davis
Quelle: The British Government? – Iain Davis Substack Nun, hier im Vereinigten Königreich haben wir…
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Rede von Martin Renner beim Alternativen Medienempfang in Berlin
Von MARTIN E. RENNER | Hoch verehrte Damen, sehr geehrte Herren, als medienpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion freue ich mich sehr, Sie heute Abend hier begrüßen zu dürfen. Aber ich bin ja nicht nur medienpolitischer Sprecher, sondern auch der letzte noch politisch aktive Mitgründer – einer von 16 Personen – und der Namensgeber der „Alternative für […]
Die Speicherung von Netto-Null-Energie bringt eine Reihe von Problemen mit sich
CFACTfact, Larry Bell, 25. Juni 2024
Ein im April veröffentlichter Bericht der Internationalen Energieagentur (IEA) mit dem Titel „Batteries and Secure Energy Transitions” versucht, die technischen, wirtschaftlichen und ökologischen Barrieren im Zusammenhang mit den Anforderungen an die Energiespeicherung zur Erreichung der von fast 200 Ländern bei der jüngsten Klimakonferenz COP28 der Vereinten Nationen vorgeschlagenen Netto-Null-CO2-Emissionsziele bis 2050 zu beschönigen.
[Hinweis: Korrekterweise heißen Batterien, die aufgeladen werden können, „Akkumulator, kurz Akku“. Im „Volksmund“ hat sich jedoch Batterie auch dafür eingebürgert, da sich aus dem Gespräch bzw. der Anwendung ergibt, ob diese wieder aufladbar sind. Nur z.b. bei Handys wird meist vom Akku gesprochen]
Unter anderem sieht dieser Vorschlag vor, bis zum Jahr 2030 allein „die globale Kapazität für erneuerbare Energien zu verdreifachen, das Tempo der Verbesserungen bei der Energieeffizienz zu verdoppeln und von fossilen Brennstoffen wegzukommen“. All dies erfordert enorme Multiplikatoren bei der Speicherung von Elektrizität, um je nach Perioden von Stromangebot und -nachfrage aufeinander abzustimmen.
Angesichts der Tatsache, dass fossile Brennstoffe (Kohlenwasserstoffe) gegenwärtig die effizienteste Form der Energiespeicherung darstellen und chemische Batterien erst an zweiter Stelle stehen, wird das Erreichen dieser Ziele mit enormen praktischen Hindernissen für den Transport und die Energieversorgung im großen Maßstab verbunden sein. Zudem ergeben sich daraus Anforderungen an den Abbau und die Entsorgung seltener Erden, die im IEA-Bericht viel zu leichtfertig behandelt werden.
Batteriebeschränkungen für Elektrofahrzeuge:
Wie Iddo Wernick, leitender Forschungsmitarbeiter am Program for the Human Environment der Rockefeller University, in seinem jüngsten Artikel in der Epoch Times „ Die vielen Probleme mit Batterien “ erörtert, geht die IEA laut ihrer Argumentation davon aus, dass der Gesellschaft durch die schnelle Abschaffung des Verbrennungsmotors keine andere Wahl bleibe, als batteriebetriebene Fahrzeuge zu nutzen.
Dr. Wernick weist darauf hin, dass Batterien Energie erstens weniger effizient speichern als Kohlenwasserstoffbrennstoffe, und diese Energie bei der Ladung jedoch auch langsamer aufnehmen [chemisch umwandeln], was zu längeren Aufladezeiten führt [typ. Wirkungsgrade: Blei Akku, >70%, Lio Akku > 90%]
Weiterhin erhöhen Ultraschnell-Ladegeräte den Leistungsbedarf und die Kosten erheblich. [Diese Ladesäulen werden bis zu 300kW Anschluss Leistung gebaut – das muss allerdings erstmal verfügbar sein. Die Ladesäule selber kosten ab 50.000 Euro, dazu kommt die Infrastruktur zum Netzanschluss- auch das muss einer bezahlen.]
Batterien speichern auch eine geringere „Energiedichte“ als Kohlenwasserstoffbrennstoffe, was bedeutet, dass sie wesentlich mehr Masse und Volumen haben, was die Kraftstoffeffizienz beeinträchtigt. Benzin beispielsweise hat eine Energiedichte, die mehr als 50 Mal höher ist als die der besten Lithium-Ionen-Batterien von heute.
Plug-in-Elektrofahrzeuge müssen diese zusätzliche Batteriemasse mit sich herumschleppen und verbrauchen dabei etwa die Hälfte der gespeicherten Energie. Darüber hinaus wird die Lebensdauer des Bremssystems und der Reifen verkürzt.
Kalte Winterwetterbedingungen verschlechtern die Batterieeffizienz zusätzlich. Der Betrieb von Fahrzeugen mit eingeschalteter Heizung oder Klimaanlage kann die Batterieleistung folglich um fast die Hälfte reduzieren. [Umfangreiche Bordcomputer, Licht bei Dunkelheit, Scheibenwischer und Ventilator benötigen ebenfalls Energie]
Batteriespeicher für die Energieversorgung im Versorgungsmaßstab:
Ein sogenannter „Übergang“ zu einer unregelmäßigen, wetterabhängigen, auf Wind- und Solarenergie basierenden Netto-Null-Zukunft wird den Bedarf an Energiespeicherung für Anwendungen im Versorgungsmaßstab über alles hinaus treiben, was man sich mit Batterien vorstellen kann. Die Menschen benötigen Energie um ihre Häuser zu klimatisieren, Kaffeemaschinen am Laufen zu halten und die Wirtschaft durch Arbeiten in Büros und Industrieanlagen am Laufen zu halten,
Die Prognosen für das Wachstum des US-Strombedarfs in den nächsten fünf Jahren haben sich im Vergleich zum Vorjahr bereits verdoppelt .
Das Hinzufügen von zig Millionen staatlich subventionierten und vorgeschriebenen Elektrofahrzeugen und Ladestationen sowie KI-Rechenzentren und Computerchip-Produktion zu den bereits überlasteten Stromnetzkapazitäten wird sehr viel mehr – und nicht weniger – Strom erfordern, als die Wunschvorstellungen von grüner Energie, die die realen Öl- und Gaslieferungen ersetzen, liefern können.
Eine aktuelle Prognose des Energieversorgers Georgia Power geht unter Berufung auf das Wachstum in neuen Branchen wie der Elektrofahrzeug- und Batterieindustrie bis 2031 von einer 17-fachen Steigerung des Winterbedarfs aus.
Wie bereits in einer früheren IEA-Veröffentlichung aus dem Jahr 2021 mit dem Titel „ Die Rolle kritischer Mineralien bei der Umstellung auf saubere Energie “ anerkannt wurde, wird dieser steigende Energiebedarf enorme Anforderungen an den Abbau und die Verarbeitung von Batteriematerial stellen … insbesondere an Seltenerdmineralien, die derzeit vor allem aus dem kommunistischen China importiert werden .
Sogar der jüngste IEA-Bericht prognostiziert eine fünf- bis 30-fache Steigerung der Nachfrage nach diesen Batteriemetallen bis 2050, um die Netto-Null-Fantasie der UN zu erfüllen.
Auch hier zeigt Iddo Wernick auf dramatische Weise die Mängel der Batteriespeicherung auf, wenn zuverlässige, mit fossilen Brennstoffen betriebene Generatoren abgeschaltet werden.
Wernick hat berechnet, dass allein für die Stromversorgung privater Haushalte eine enorme Menge an Batterien nötig ist, um eine Stadt nur einen ganzen Tag lang mit Strom zu versorgen. Für die Elektrifizierung des Großraums Seattle wäre dagegen ein Zylinder voller Batterien (die aufgeladen werden müssen) mit einem Durchmesser von über 55 Metern und einer Höhe von bis zu der der Space Needle (184 Meter) nötig.
Seiner Schätzung zufolge kann der Kapolei Energy Storage außerhalb von Honolulu, der 6.000 Tonnen weniger effiziente Lithium-Eisenphosphat-Batterien enthält, die auf die meisten Seltenerdmetalle verzichten (genug, um einen Mast mit einem Durchmesser von einem Meter und der Höhe des Mauna Loa (13.679 Fuß) zu füllen), nur ein Sechstel des Stroms liefern, der nötig wäre, um den Bedarf der Bewohner von Oahu über drei bis sechs Stunden zu decken.
Schmutzige Fakten über „Saubere Energie“-Batterien:
Die IEA erwähnt kaum die Umweltgefahren, die mit dem Abbau von Seltenen Erden in China verbunden sind, wo gleichzeitig ein neues Kohlekraftwerk pro Woche gebaut wird, oder die Umweltverschmutzung durch die Verarbeitung dieser Materialien, z. B. von hochwertigem Nickel in Indonesien, das unter hohem Druck ausgelaugt wird.t.
Für jede Batterie der Tesla-Klasse müssen beispielsweise über 225 Tonnen Material abgebaut, transportiert und verarbeitet werden. Das ist das Zwanzigfache des Öl-Energieverbrauchs eines typischen Motors während der gesamten Lebensdauer eines Autos.
Anders ausgedrückt: Gemittelt über die Lebensdauer einer 1.000 Pfund schweren Batterie „verbraucht“ jeder gefahrene Kilometer eines Elektrofahrzeugs etwa fünf Pfund Erde, die durch Kohlenwasserstoffe bewegt werden.
Bedenken Sie auch, dass die Umsetzung dieser neuen grünen Wahnvorstellungen die Abfallmenge in den USA und weltweit enorm erhöhen wird … zahllose Millionen Tonnen Batterien, einschließlich der darin enthaltenen giftigen Seltenerdelemente – wie Dysprosium – werden auf Mülldeponien landen [weil das entsorgen billiger ist als aufwendige Recycling-Verfahren zu nutzen, die bislang nur im Labor funktionieren].
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Zusammenfassend lässt sich sagen, dass „Net Zero“ den Nettonutzen einer sinnlosen Energiewende hin zu einer Flut von Stromausfällen, die den Verkehr lahmlegen, Leben und Arbeitsplätze blockieren und Berge von Giftmüll produzieren, treffend beschreibt.
Dieser Artikel erschien ursprünglich bei NewsMax
https://www.cfact.org/2024/06/25/net-zero-energy-storage-presents-a-battery-of-problems/
Übersetzt durch Andreas Demmig
Auslieferung von Antifa-Terroristen – Linksextreme drohen Richtern
anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert
Auslieferung von Antifa-Terroristen – Linksextreme drohen Richtern
Weil sie sich für die Auslieferung eines Gewalttäters rächen wollen, drohen Linksextreme offen mit Anschlägen auf Richter, Polizisten und Büroarbeitern. Ihre Botschaft ähnelt der RAF. Das BKA ist alarmiert.
von Manfred Ulex
Anhänger der linksextremen Szene haben dazu aufgerufen, Gewalttaten gegen Richter, Polizisten und Gefängniswärter zu begehen. Als Auslöser nennen sie auf der Internetplattform Indymedia die Auslieferung des Antifa-Gewalttäters Simeon T., der sich mittlerweile Maja nennt, nach Ungarn. Das Bundeskriminalamt schätzt das Schreiben als „hochgradig besorgniserregend“ ein, zitiert der Tagesspiegel die Behörde. Ein solcher Gewaltaufruf sei „in dieser Form neu“.
Die Auslieferung des Linksextremisten sei aus ernsthaften Sicherheitsbedenken heraus erfolgt, erklärte eine Vertreterin der Generalstaatsanwältin Margarete Koppers am Mittwoch im Rechtsausschuß des Abgeordnetenhauses. Es habe Informationen gegeben, wonach die linksextreme Szene Störaktionen geplant habe, um die Auslieferung von Simeon T. zu verhindern.
In dem am 28. Juni veröffentlichten Indymedia-Text heißt es, daß „die Gewaltfrage womöglich so zu beantworten“ sei, daß „Gewalt durchaus legitimes Mittel“ sein könne. Es dürfe „nicht mehr damit getan sein, ein paar unbelehrbaren Neonazis mit Hämmern die Beine zu brechen“. Stattdessen sollen Angriffe gegen „die mittlere Ebene“ verübt werden, gegen „Richter, wie jene des Gerichts in Berlin, die Majas Deportation gebilligt haben“. Anschläge auf Vertreter der oberen Elite seien nicht zielführend, da die RAF bereits vorgeführt habe, daß in diesem Fall „die ausgeschalteten Köpfe in kürzester Zeit ersetzt“ würden.
„Niemand darf beruhigt schlafen können“
Auch gegenüber Polizisten, Fahrern von Gefangenentransporten, Gefängnismitarbeitern und Büroarbeitern werden Drohungen formuliert. „Niemand von diesen Akteuren darf beruhigt schlafen können“, heißt es in dem Text weiter. Richter müßten „ebenso wie Teile der Polizeikräfte“ damit rechnen „in der nächsten Nacht mit aller Konsequenz zur Rechenschaft gezogen zu werden“.
Auffällig ist, daß der Text komplett in Kleinbuchstaben verfaßt wurde. Möglicherweise handelt es sich dabei um eine Anspielung auf die Bekennerschreiben der linksextremen Terrororganisation RAF. Auch die wurden ausnahmslos in Kleinschrift verfaßt.
Linksextremist verübte brutale Übergriffe in Ungarn
Der 23jährige Linksextremist Simeon T. war am vergangenen Donnerstag nach Ungarn ausgeliefert worden, wo er wegen schwerer Gewalttaten und der Bildung einer kriminellen Vereinigung angeklagt ist. Er soll gemeinsam mit anderen Linksextremen im Februar 2023 mehrere Personen brutal angegriffen und schwer verletzt haben. Ungarn stellte daraufhin einen europäischen Haftbefehl gegen T. aus.
Das Berliner Kammergericht stimmte daraufhin einer Auslieferung zu. Kurz darauf entschied das Bundesverfassungsgericht, daß die Auslieferung nicht stattfinden dürfe – zu spät. T. befand sich zu diesem Zeitpunkt bereits in Ungarn.
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Schnappatmung im Westen: Viktor Orbán in Moskau eingetroffen
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Schnappatmung im Westen: Viktor Orbán in Moskau eingetroffen
Viktor Orbán ist in Moskau, um dort mit Wladimir Putin über eine mögliche Beilegung des Ukraine-Konflikts zu verhandeln. Die Friedensmission des ungarischen Regierungschefs sorgt in Brüssel für helle Aufregung. Kommissionschefin Ursula „Flintenuschi“ von der Leyen spricht sogar von „Appeasement“.
von Günther Strauß
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán ist am Freitag zu einem Besuch in Moskau eingetroffen. Dort will er mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über Wege zur Beilegung des Konflikts in der Ukraine sprechen. Dies teilte Bertalan Havasi, der Sprecher des Regierungschefs, mit. Die Nachrichtenagentur MTI zitiert Havasi mit den Worten:
“Im Rahmen seiner friedenserhaltenden Mission ist Ministerpräsident Viktor Orbán in Moskau eingetroffen. Der Premierminister wird den russischen Präsidenten Wladimir Putin treffen.”
❗️❗️❗️It’s official: @PM_ViktorOrban is in Moscow. Statement of his press secretary in state news agency MTI: “Prime Minister Viktor Orbán has arrived in Moscow as part of his peace mission. The Prime Minister will meet with Russian President Vladimir Putin.”
— Viktória Serdült (@viktoriaserdult) July 5, 2024
Laut ungarischen Medien wird Orbán von Außenminister Péter Szijjártó begleitet. Anfang der Woche hatte Orbán Kiew besucht und den ukrainischen Staatschef Wladimir Selenskij aufgefordert, einen sofortigen Waffenstillstand in Betracht zu ziehen. Ungarn hat Anfang des Monats die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Vor seiner Ankunft in Moskau verteidigte der Ungar in einer Nachricht auf der Plattform X seine Friedensbemühungen. Er schrieb am Freitagmorgen:
“Man kann Frieden nicht von einem bequemen Sessel in Brüssel aus schaffen. Auch wenn die rotierende EU-Ratspräsidentschaft kein Mandat hat, im Namen der EU zu verhandeln, können wir uns nicht zurücklehnen und darauf warten, dass der Krieg auf wundersame Weise endet. Wir werden als wichtiges Instrument dienen, um die ersten Schritte in Richtung Frieden zu gehen. Darum geht es bei unserer Friedensmission.”
You cannot make peace from a comfortable armchair in Brussels. Even if the rotating EU-Presidency has no mandate to negotiate on behalf of the EU, we cannot sit back and wait for the war to miraculously end. We will serve as an important tool in making the first steps towards… pic.twitter.com/5pqREmP8EN
— Orbán Viktor (@PM_ViktorOrban) July 5, 2024
In dem angefügten Video äußerte sich der Ungar zu seinem Besuch in Kiew am Dienstag. Auf einen möglichen Besuch in Moskau, über den zu diesem Zeitpunkt noch spekuliert wurde, ging er dabei nicht ein. Orbán sagte:
“Ich reise an die Orte, wo es eine Kriegsbedrohung gibt oder an denen es einen Krieg gibt, der negative Folgen für Europa und Ungarn hat.”
Erste Berichte über einen möglichen Besuch des ungarischen Ministerpräsidenten beim russischen Präsidenten Wladimir Putin hatten in Brüssel bereits am Donnerstag für Schnappatmung gesorgt. Der belgische EU-Ratspräsident Charles Michel schrieb in einem Post auf X:
“Der rotierende EU-Ratsvorsitz hat kein Mandat, im Namen der EU in den Dialog mit Russland zu treten. Der Europäische Rat ist klar: Russland ist der Aggressor, die Ukraine ist das Opfer. Ohne die Ukraine kann keine Diskussion über die Ukraine stattfinden.”
The EU rotating presidency has no mandate to engage with Russia on behalf of the EU.
The European Council is clear: Russia is the aggressor, Ukraine is the victim. No discussions about Ukraine can take place without Ukraine.
— Charles Michel (@CharlesMichel) July 4, 2024
Ähnlich nervös zeigte sich der polnische Ministerpräsident Donald Tusk. Ebenfalls auf X fragte dieser Orbán:
“Die Gerüchte über Ihren Besuch in Moskau können nicht wahr sein, Ministerpräsident Viktor Orbán, oder etwa doch?”
The rumours about your visit to Moscow cannot be true @PM_ViktorOrban, or can they?
— Donald Tusk (@donaldtusk) July 4, 2024
In einer ersten Reaktion auf die bestätigte Ankunft des Ungarn in Moskau gab sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen indigniert – und sprach von “Appeasement”. Die frühere deutsche Verteidigungsministerin erklärte auf X:
“Appeasement wird Putin nicht aufhalten. Nur Einheit und Entschlossenheit werden den Weg zu einem umfassenden, gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine ebnen.”
Hungarian @PM_ViktorOrban is visiting Moscow:
Appeasement will not stop Putin.
Only unity and determination will pave the path to a comprehensive, just and lasting peace in Ukraine.
— Ursula von der Leyen (@vonderleyen) July 5, 2024
Am Freitagmittag bestätigte Orbán ebenfalls auf X seine Ankunft in Moskau. Er schrieb:
“Die Friedensmission geht weiter. Zweiter Halt: Moskau.”
The #peace mission continues. Second stop: #Moscow. pic.twitter.com/kPOkKBsJQm
— Orbán Viktor (@PM_ViktorOrban) July 5, 2024
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Skandal um Afghanen-Pässe: Warnungen der Bundespolizei wurden ignoriert!
Das Auswärtige Amt von Annalena Baerbock („Grüne“) hat in mindestens zwei Dutzend Fällen Visa für ungültige Pässe aus Afghanistan erteilt. Jetzt weitet sich der Skandal aus: Es gab offenbar frühzeitig Hinweise seitens der Bundespolizei, dass die vermeintlichen Identitätsnachweise der Antragsteller nicht deutschen Standards genügten.
Hintergrund: Die Afghanen waren überwiegend mit sogenannten „Proxy-Pässen“ oder anderen ungültigen Reisedokumenten eingereist, bei denen der Antragsteller nicht persönlich erscheinen muss. Diese Dokumente werden von den afghanischen Behörden als reguläre Reisepässe akzeptiert. In Deutschland werden diese Papiere jedoch nicht anerkannt.
Laut Medienberichten hatte ein für Dokumentenprüfung zuständiger Experte der Bundespolizei im pakistanischen Islamabad das dortige Botschaftspersonal ausdrücklich darauf aufmerksam, dass diese Papiere „nicht anerkannt“ seien. Die Warnungen des Bundespolizei-Experten wurden offensichtlich ignoriert. Zwar liegt die Entscheidung letztlich beim Auswärtigen Amt, aber es drängt sich der Verdacht auf, dass Baerbocks Botschaftsmitarbeiter die fachliche Einschätzung seitens der Bundespolizei bewusst ignoriert haben. Damit würde ein klarer Straftatbestand vorliegen.
Wegen des Verdachts der Rechtsbeugung ermitteln bereits die Staatsanwaltschaften in Berlin und Cottbus. Das Baerbock-Ministerium weicht klaren Antworten aus. „Wir bitten um Verständnis, dass sich das Auswärtige Amt nicht im Detail zu laufenden Ermittlungsverfahren äußern kann“.
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