Kategorie: Nachrichten
Avocado-CDU: Merz heißt „Grünen“-Überläuferin herzlich willkommen!
Die Avocado-Union (außen schwarz, innen „grün“) freut sich über einen unerwarteten Zugang in ihrer Bundestagsfraktion: Mit Riesen-Hallo und frenetischem Beifall wurde die „Grünen“-Überläuferin Melis Sekmen (30) in dieser Woche von der CDU/CSU- Bundestagsfraktion begrüßt.
Schon bevor sie von Fraktionschef Friedrich Merz (CDU) persönlich herzlich willkommen geheißen wurde, hatte sich in der Fraktion eine Traube aus Gratulanten um die frisch gebackene CDU-Abgeordnete gebildet. Darunter der Niedersachse Tilman Kuban, Baden-Württembergs Landesgruppenchef Andreas Jung, Wirtschafts-Expertin Julia Klöckner und Philipp Amthor: „Willkommen im Club“, „So sieht man sich wieder“, „Herzlichen Glückwunsch“.
„Sodele, da bin ich“, eröffnete die aus Mannheim stammende „Grünen“-Überläuferin mit türkischen Wurzeln ihre Vorstellung. Sie freue sich auf das, was jetzt komme.
Ihren Wechsel zur Union begründet die Ex-„Grüne“ vor allem mit der Wirtschaftspolitik der Ökosozialisten: „Ich bekenne mich zur sozialen Marktwirtschaft.“ Zudem sei ihr ein Punkt immer wichtig gewesen: der Politikstil. „Wir müssen unsere Meinung sagen, ohne gleich in Schubladen gesteckt zu werden.“
Ein Schelm, der für den Fraktionswechsel auch andere Gründe vermuten könnte – etwa, dass angesichts des Absturzes der Ökosozialisten in den Umfragen viele „Grünen“-Abgeordnete spätestens 2025 nicht mehr in den Deutschen Bundestag zurückkehren dürften. Dem Vernehmen nach soll Melis Sekmen von Merz die Zusage bekommen haben, in Mannheim CDU-Direktkandidatin zu werden.
The post Avocado-CDU: Merz heißt „Grünen“-Überläuferin herzlich willkommen! appeared first on Deutschland-Kurier.
„Höllensommer“ fällt aus: Gardasee erreicht höchsten Pegelstand seit 1977
(David Berger) Einen “Höllensommer des Jahrtausends” (Mark Beneke) hatten uns die selbst ernannten Fachleute der Klima-Hysteriker vorhergesagt. Seen und Flüsse seien in Gefahr auszutrocknen, die Sterblichkeit durch die Hitze werde enorm ansteigen. Doch nun kommt alles anders als von den Untergangsgspropheten der letzten Tage vorhergesagt.
Der Beitrag „Höllensommer“ fällt aus: Gardasee erreicht höchsten Pegelstand seit 1977 erschien zuerst auf Philosophia Perennis.
Klatsche für Buntländer: Ausländer schmettern reihenweise Gigi D’Agostinos „verbotenes Lied“
Gigi D’Agostinos L’amour toujours hat sich zum „verbotenen“ Sommerhit gemausert: Während die deutschen Behörden frei drehen und Autos stoppen, Handys beschlagnahmen und gar Geburtstagsfeiern von Ausländern sprengen, weil Blockwarte die gefürchteten Parolen „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ vernommen haben wollen, scheinen vor allem Fußballfans die Empörung der woken Buntländer als überaus erheiternd zu empfinden. Menschen unterschiedlichster Nationen schmettern nun erst recht das verpönte döp-dödö-döp.
Medial wird der Meme-Song als regelrechtes Zeichen einer neuen Machtergreifung fiktiver Nationalsozialisten gehandelt. Die UEFA verbannte wegen seiner populären Umdichtung Gigi D’Agostinos L’amours toujours kurzerhand aus den EM-Stadien. Fußballfans aus aller Welt schert das allerdings herzlich wenig: Gestern grölten Österreich-Fans vor dem EM-Achtelfinale gegen die Türkei in Leipzig „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“. Ob dieses „Verbrechens“, das mehreren Gerichten zufolge keines ist, ermittelt nun die Polizei.
Zuvor erklang das gefürchtete döp-dödö-döp während des EM-Spiels von Italien gegen Spanien. Medienberichten zufolge sollen es die Italiener gewesen sein, die die verbotene Melodie erklingen ließen. Ganz bestimmt nur aus Solidarität mit Gigi D’Agostino, wie man hervorhebt – auch wenn man zähneknirschend anmerkt, dass die bösen Italiener eine böse rechte „Postfaschistin“ als Regierungschefin gewählt hätten und viele der im Stadion anwesenden Italiener in Deutschland leben dürften, also sehr genau wissen, was mit dem Song kolportiert wird.
Auf die Spitze hatten es die Ungarn getrieben, die demonstrativ mit „Free Gigi!“-Plakat durch Stuttgart zogen und ihrerseits den verbotenen Song anstimmten. Alles Rechtsextreme, war der Mainstream sich sicher.
In Stuttgart war es auch, wo die „rassistischen Parolen“ schon vor der EM anlässlich eines Fußballspiels zu hören waren: Allerdings waren es hier türkische Fans, die „Ausländer raus“ grölten.
„Ausländer“ scheinen sich an der schrecklichen „Ausländer raus“-Parole also wenig zu stören, was dem allgemeinen rechtsextremen Bedrohungsszenario, das linientreue Hofberichterstatter so gern für das vermeintlich rassistische Deutschland zeichnen würden, deutlich widerspricht. Volksverhetzung möchte man den leidenschaftlichen Sängern zwar trotzdem gern anhängen, doch Gerichte erteilten dem inzwischen mehrfach eine Abfuhr, indem sie keine Strafbarkeit feststellten (siehe hier und hier).
Man könnte glatt zu dem Schluss kommen, dass die Mächtigen sehr genau wissen, dass sich dieses Lied eben nicht wahllos gegen „Ausländer“ richtet, sondern in erster Linie ein erhobener Mittelfinger nicht nur in Richtung linksgrüner Verbots- und Empörungskultur, sondern letztlich auch der Bundesregierung ist. Die volle Staatsgewalt trifft im besten Deutschland schließlich vorzugsweise Regierungskritiker. Derweil möchte man wohl gar nicht wissen, welche Parolen gegen die eigene Bevölkerung auf den Partys der Ampelmänner und -männerinnen geschmettert werden…
Wenn Wähler wählen, was sie nicht sollen
Das Dilemma der „Demokratie“ besteht derzeit darin, dass sie funktioniert, wenigstens gerade noch in ihrem Kern, dem Wahlrecht. Genau das aber konsterniert die „Demokraten“, denn eine wachsende Zahl an Menschen wählt nicht vorgabegemäß. Dem empfindungslinken Neubürgertum, diesem modernen juste milieu, passen die Stimmengewinne und die stabile Etablierung der AfD nicht. Demokratie freut die Bessermenschen nur, solange […]
Klima-Apokalypse fällt aus: Der Gardasee will einfach nicht austrocknen! | Gerald Grosz
Im vermutlich „heißesten Sommer aller Zeiten“ läuft der Gardasee beinahe über – Dürre und Klima-Apokalypse bleiben aus. Trotz hysterischer Vorhersagen erreicht er nun den höchsten Pegelstand seit 1977!
Ein Kommentar des DeutschlandKURIER
-Kolumnisten Gerald Grosz.
The post Klima-Apokalypse fällt aus: Der Gardasee will einfach nicht austrocknen! | Gerald Grosz appeared first on Deutschland-Kurier.
Israels durchgesickerter Plan zur Annexion des Westjordanlandes, erklärt
Von Qassam Muaddi
Der Plan des israelischen Finanzministers Bezalel Smotrich, das Westjordanland zu annektieren, würde bedeuten, dass über 60 % des Gebiets Teil Israels werden. Palästinensische Experten sagen jedoch, dass dies “bereits geschieht”.
Die Frage der schleichenden Annexion des Westjordanlandes durch Israel ist in den letzten Tagen wieder aufgetaucht, nachdem eine durchgesickerte Aufnahme des israelischen Finanzministers Bezalel Smotrich einen “dramatischen” Plan enthüllt hat, der eine dauerhafte israelische Kontrolle über das Westjordanland vorsieht, “ohne dass die Regierung der Annexion beschuldigt wird”, wie Smotrich sagte.
Smotrichs Äußerungen, die von der israelischen Nichtregierungsorganisation Peace Now aufgezeichnet und von CNN und der New York Times veröffentlicht wurden, erfolgten während einer Rede, die er Anfang Juni vor Siedlerführern hielt. Smotrich wurde aufgezeichnet, als er sagte, er habe in den letzten anderthalb Jahren einen Plan ausgearbeitet und ihn Israels Premierminister Netanjahu vorgelegt, der “voll und ganz einverstanden” sei.
Im Mittelpunkt des Plans steht die Übertragung von Verwaltungsbefugnissen im Westjordanland von der israelischen Armee auf die Zivilbehörden der israelischen Regierung. Smotrich sagte, dass er die Schaffung eines ganzen Verwaltungsorgans beaufsichtigt habe, das direkt mit der Regierung verbunden sei, und dass die Mitglieder dieses Organs bereits in die Zivilverwaltung der israelischen Armee eingebettet seien.
Seit 1967 verwaltet Israel das Westjordanland und den Gazastreifen unter einer militärischen Verwaltungsbehörde, der Militärregierung. 1981 wurde an ihrer Stelle die Zivilverwaltung eingerichtet. Nachdem Netanjahu im Jahr 2022 die am weitesten rechts stehende Regierung in der Geschichte Israels gebildet hatte, wurde Smotrich mit der Leitung der Zivilverwaltung betraut. Seit dem 7. Oktober hat Smotrichs Hardliner-Politik, die den Ausbau der Siedlungen vorantreibt, einen neuen Höhepunkt erreicht, und der kürzlich durchgesickerte Annexionsplan lässt Befürchtungen über die Absichten des selbsternannten Faschisten gegenüber den im Westjordanland lebenden Palästinensern aufkommen.
Smotrich zufolge stellen die von ihm angestrebten Verwaltungsänderungen einen “dramatischen Wandel” dar, der einer “Veränderung der DNA des Systems” gleichkommt.
Smotrich sagte, dass große Budgets für Infrastrukturprojekte für den Siedlungsausbau und für “Sicherheitsmaßnahmen” für die Siedlungen bereitgestellt wurden, und fügte hinzu, dass das Ziel eines solchen Plans darin bestehe, “zu verhindern, dass das Westjordanland Teil eines palästinensischen Staates wird.”
Smotrich-Plan “bereits in Kraft
Smotrichs undichte Stelle kommt zu einer Zeit, in der das Westjordanland seit dem 7. Oktober einen dramatischen Anstieg der gewalttätigen Übergriffe von Siedlern auf palästinensische Dörfer erlebt hat. Bereits in den ersten Tagen des aktuellen israelischen Angriffs auf den Gazastreifen begannen israelische Siedler eine Reihe von Angriffen auf palästinensische Landgemeinden und vertrieben mindestens 20 Gemeinden im Jordantal, den angrenzenden östlichen Hängen (dem Mu’arrajat-Gebiet) und in Masafer Yatta in den südlichen Hebron-Hügeln vollständig. Smotrichs Verbündeter und Israels Minister für nationale Sicherheit, Itamar Ben-Gvir, beaufsichtigte persönlich die Verteilung von Schusswaffen an Siedler, die weiterhin palästinensische Dörfer und Straßen im Westjordanland angreifen.
Smotrichs Plan “ist eine Beschreibung dessen, was bereits vor Ort geschieht”, sagte Khalil Tafakji, ein palästinensischer Experte für israelische Siedlungen und ehemaliger Direktor der Kartenabteilung im Jerusalemer Orient House, gegenüber Mondoweiss.
“Das ist es, was wir seit Jahren beschreiben und wovor wir warnen: eine schrittweise De-facto-Annexion des Westjordanlandes, die Hand in Hand mit der Gewalt der Siedler geht, um das Gebiet C von den Palästinensern ethnisch zu säubern.”
Khalil Tafakji
“Das ist es, was wir seit Jahren beschreiben und wovor wir warnen: eine schrittweise De-facto-Annexion des Westjordanlandes, die Hand in Hand mit der Gewalt der Siedler geht, um das Gebiet C von den Palästinensern ethnisch zu säubern”, betonte er.
Das Gebiet C umfasst die Gebiete im Westjordanland, in denen die Palästinenser nach den Osloer Vereinbarungen keinerlei Souveränität oder Autorität haben dürfen. Es erstreckt sich über 61 % des Westjordanlands und umfasst die Grenzen des Gebiets, das Jordantal und den Raum zwischen den palästinensischen Dörfern und Städten.
“Der Plan stellt jedoch eine wesentliche Änderung der Art und Weise dar, wie das Westjordanland im israelischen System behandelt wird”, sagte Tafakji. “Es wird unter der zivilen Kontrolle der israelischen Regierung stehen, was den Siedlungsbau und die Expansion in einer Weise erleichtern würde, dass das Gebiet C zu einer direkten Erweiterung Israels wird.”
“Die nächste Stufe”, fuhr Tafakji fort. “Die nächste Stufe wäre, der Palästinensischen Autonomiebehörde die Befugnis zum Bau und zur Urbanisierung in Gebiet B zu entziehen und gleichzeitig den Druck auf die Palästinenser zu erhöhen, um sie zum Verlassen des Gebiets zu zwingen”, erklärte er.
Das Gebiet B umfasst die städtischen Gebiete außerhalb der großen Stadtzentren, in denen die Palästinenser ohne die Sicherheitskontrolle durch die israelische Armee eine begrenzte zivile Autorität ausüben können.
“Gegenwärtig beantragen die Palästinenser in Gebiet B Baugenehmigungen bei ihren örtlichen Gemeinden, die diese im Rahmen ihrer Stadtpläne erteilen können”, erklärte Tafakji. “Dies würde sich nicht ändern, aber die Stadtpläne würden nicht mehr von den Gemeinden und den Planungsabteilungen der Palästinensischen Autonomiebehörde festgelegt, sondern von der israelischen Regierung selbst, wodurch die palästinensischen Städte zu tatsächlichen Reservaten unter israelischer Kontrolle würden.”
“Dies ist keine große Enthüllung über Israels Absichten oder Strategie im Westjordanland, aber es zeigt, wie Israel es tut und plant, es in Zukunft zu tun”, stellte Tafakji klar.
Prankster-Interview mit Clinton enthüllt Verschwörung mit Nazi-Ukrainer gegen Trump
Die ehemalige US-Außenministerin und Lieblingsdienerin des Teufels, Hillary Clinton, fordert in einem gefälschten Interview mit russischen Witzfiguren, die sich als Ex-Präsident Poroschenko ausgeben, dass noch mehr Ukrainer sterben sollen, indem sie in die Offensive gehen.
“Wir werden Ihnen die Mittel geben, nicht nur die Stellung zu halten, sondern auch in die Offensive zu gehen. Viele von uns werden alles tun, damit Biden wiedergewählt wird”, betont sie.
Das Teufelskind mit dem Blut von Millionen an den Händen behauptet, Trump sei ein sehr gefährlicher Kandidat, der schlecht für die USA, die Ukraine und den Rest der Welt sei – und deshalb wolle sie ihr Land weiter zerstören, indem sie “alles dafür tut, Biden wiederzuwählen”.
HILLARY CONSPIRES WITH NAZI UKRAINE AGAINST TRUMP – Former U.S Secretary of State and Devil’s favorite minion Killary Clinton advises more Ukrainians MUST die by going on offensive in prank interview with Russian Pranksters pretending to be ex-Ukrainian President Poroshenko.
We… pic.twitter.com/rPB8IHlSke
— Ignorance, the root and stem of all evil (@ivan_8848) July 3, 2024
Hallo, hier ist Hillary Clinton.
Hallo, Sekretärin, ich bin sehr froh, Sie zu hören.
Ich bin wirklich froh und glücklich.
Aber die Situation, wissen Sie, ich verfolge Ihre Äußerungen die ganze Zeit, und ich weiß, dass Sie in der Gruppe von Jermak Rasmussen sind, und Sie wissen, dass die Situation schon sehr unterschiedlich ist. Das Problem ist, wann wir die Hilfe bekommen.
Das Problem ist, dass wir jetzt unter diesen neuen Bedingungen das Geld für den Kredit zurückzahlen müssen.
Nun, ich denke, wir werden es Schritt für Schritt angehen.
Und dann wurde mir gesagt, dass es so positioniert wurde, dass es so schnell wie möglich zu Ihnen in die Ukraine geschickt werden kann.
Ich hoffe also, dass die Hilfe sehr, sehr schnell ankommt, um Ihnen zu helfen.
Okay.
Nun, das Problem ist, wenn wir eine andere Bedrohung sehen, dann sind es die bevorstehenden Wahlen in den USA, und wenn der Präsident ein anderer sein wird, wird uns das einige Probleme bereiten, denn wie wir sehen, sind wir bereit zu kämpfen, und wir kämpfen so gut wir können. Aber ich sehe, das Problem ist, was Donald Trump sagt.
Sie haben recht, das ist schrecklich.
Und ich tue alles, damit Präsident Biden wiedergewählt wird, und ich bin sehr zuversichtlich, dass dies im November der Fall sein wird.
Aber es ist natürlich eine sehr schwierige Zeit in diesem Land.
Aber ich glaube wirklich, dass es wichtig ist, dass die Ukraine alles tut, was sie tut.
Und ich möchte Ihnen wirklich für Ihre Unterstützung danken.
Sie waren eine sehr starke Stimme für Ihr Volk und für Ihr Land.
Und lassen Sie uns das so gut wie möglich machen, lassen Sie uns Ihnen die Mittel geben, die Sie brauchen, um sich selbst zu unterstützen, um nicht nur die Stellung zu halten, sondern auch in die Offensive zu gehen.
Und dann werden viele von uns in diesem Land alles tun, um Präsident Biden wiederzuwählen.
Nun, ich hoffe es.
Ich hoffe es, weil Sie wissen, dass Präsident Trump die Ukraine hasst, und das ist keine gute Nachricht für mich.
Und die Lage ist kompliziert.
Und Sie wissen, dass viele Republikaner schwer zu verstehen sind.
Nun, ich denke, Sie haben recht, besorgt zu sein.
Ich würde Ihnen nie sagen, dass Sie es nicht sein sollten, denn er ist ein sehr gefährlicher Kandidat und er wäre sehr schlecht sowohl für die Vereinigten Staaten als auch für den Rest der Welt, einschließlich der Ukraine.
Aber ich denke, je mehr die Ukraine ihre Widerstandsfähigkeit und Entschlossenheit unter Beweis stellen kann und das tut, was Sie auf dem Schlachtfeld tun, desto mehr sendet sie eine sehr starke Botschaft an den Rest der Welt.
Sie müssen also verstehen, dass Sie so gut wie möglich vorankommen müssen, und wir alle werden unser Bestes tun, um Sie und Präsident Biden weiterhin zu unterstützen.
RKI zählt vorerst keine „Hitzetoten“ mehr – Wo bleibt der „Höllensommer des Jahrtausends“?
Deutschland bibbert mehr oder weniger durch den bislang überwiegend verregneten Sommer 2024. Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die Zählung von „Hitzetoten“ vorerst eingestellt. Der von Klimaschwindlern vorhergesagte „Höllensommer des Jahrtausends“ scheint auszufallen.
Er könne mit fast völliger Sicherheit den „Höllensommer des Jahrhunderts und Jahrtausends“ voraussagen, tönte Anfang des Jahres der „Wissenschaftler“ Mark Benecke – den die System-Medien hochstapelnd als prominenten „Meteorologen“ zitierten. Prominent ist der Mann insofern, als das in der Regel bedeutet: Wer über ihn schreibt, muss erstmal erklären, wer Benecke überhaupt ist.
Benecke ist von Hause aus Kriminalbiologe und hat als solcher auch gearbeitet. Darüber hinaus zieht es den 53-Jährigen bei jeder sich bietenden Gelegenheit in die Medien. Etwa als Komparse in Filmen oder als Talkpartner der ehemaligen Pornodarstellerin Michaela Schaffrath alias „Gina Wild“.
Anfang des Jahres sorgte dieser „Wissenschaftler“ mit der Prognose für Schlagzeilen: „Ich kann Ihnen aus den Erfahrungen der letzten Jahre mit fast völliger Sicherheit […] sagen, dass wir den Höllensommer des Jahrhunderts und Jahrtausends kriegen werden.“
Eine Apokalypse, auf die sich die klimahysterisierenden System-Medien gierig stürzten. Kaum ein Klimakatastrophen-Medium, das sich im März das Bonmot entgehen ließ. Zumal Benecke ja „die Wissenschaft“ vertritt. Dass Kriminalbiologe Benecke schwerpunktmäßig sich mehr mit Maden als mit Meeresströmen auskennt, wurde und wird tunlichst unterschlagen.
In einem sollte dieser „Wissenschaftler“ recht behalten: Der Sommer ist tatsächlich „die Hölle“ für überwiegend leere Freibäder und für alle, die in Seen baden oder im Garten grillen wollen. Statt der von Benecke vorhergesagten 40 Grad Celsius bestimmen vorwiegend Regen und Temperaturen um die 20 Grad Celsius den Sommer 2024 – jedenfalls bisher.
Der Klima-Alarmismus erweist sich also ein weiteres Mal als reiner Klima-Schwindel! Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass der linksgrüne Deutschlandfunk (dlf) dem Thema auch in dieser Woche wieder einen 50-minütigen Podcast-Beitrag mit dem Titel „Hitze und Infektionskrankheiten: Folgen des Klimawandels für die Gesundheit“ widmete. Der oberste Panik-Zeremonienmeister Karl Lauterbach (SPD) war mit ziemlicher Sicherheit entzückt.
Kein Wochenbericht zu „Hitzetoten“
Bloß hat der Sommer 2024 hierzulande die dramatischen Hitzewarnungen bisher ignoriert. Der deutsche Sommer 2024 ist sogar so kalt, dass das Lauterbach unterstehende Robert Koch-Institut (RKI) noch nicht einmal damit begonnen hat, die „hitzebedingten Mortalität“ zu erfassen – also die Zahl der Hitzetoten abzuschätzen.
„Das diesjährige Monitoring startet, wenn die Wochenmitteltemperatur in Deutschland den Schwellenwert von 20 Grad Celsius übersteigt“, lässt eine RKI-Sprecherin wissen. Das RKI ist in Deutschland für die Überwachung angeblich hitzebedingter Todesfälle zuständig. Bleibt abzuwarten, ob und wann es überhaupt in diesem Jahr den ersten „Wochenbericht“ zum Thema gibt.
The post RKI zählt vorerst keine „Hitzetoten“ mehr – Wo bleibt der „Höllensommer des Jahrtausends“? appeared first on Deutschland-Kurier.
Geheime Preisabsprachen aufgedeckt: Skandalöses Kastensystem der Pharmalobby in der EU
Die wenigsten Schwerkranken ahnen wohl, dass ihre Behandlungsoptionen auch davon abhängen, welche geheimen Preisabsprachen die Pharmaindustrie mit den EU-Gesundheitsbehörden treffen. Dabei gibt es beim Zugang zu lebenswichtigen Arzneimitteln ein regelrechtes „Kastensystem“, bestehend aus erster, zweiter und dritter Klasse. Den großen Reibach machen die Pharma-Giganten. Ein Blick hinter die diesbezüglichen heimlichen Kulissen offenbart Skandalöses.
Von Guido Grandt (gugramedia-Verlag)
Die europäische Journalistengenossenschaft Investigate Europe veröffentlichte vor Kurzem Recherchen über das geheime System von Preisabsprachen zwischen Pharmaunternehmen und EU-Staaten und wie diese sich gegenseitig ausspielen. Die himmelschreienden Ergebnisse betreffen jeden Einzelnen von uns. Zumindest jeden, der an einer schweren Krankheit wie beispielsweise Krebs leidet und von Behandlungsoptionen abhängig ist.
„Wo man lebt, sollte nicht darüber entscheiden, ob man lebt oder stirbt“
Im Prinzip geht es darum, dass die Gesundheitsbehörden der EU-Staaten in geheimen Absprachen mit der Pharmaindustrie davon ausgehen, Geld zu sparen. In Wirklichkeit jedoch zahlen die Regierungen oftmals immense Beträge für wichtige Arzneimittel, die Leben retten können. Mitunter haben sie sogar überhaupt keinen Zugang dazu, wie etwa Ungarn (dort fehlen 25 von 32 dieser Medikamente), Malta, Zypern, den baltischen Staaten oder Rumänien.
EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides brachte dieses Dilemma einmal – ob bewusst oder unbewusst bleibt ungeklärt – auf den Punkt: „Wo Sie leben, sollte nicht darüber entscheiden, ob Sie leben oder sterben.“
Ein skandalöses „Kastensystem“ hinsichtlich des Arzneimittelzugangs
Der „Nichtzugang“ zu Medikamenten wiederum führt dazu, dass darauf angewiesene Patienten weiter leiden oder gar sterben müssen, weil die Pharma-Unternehmen die Mittel zunächst in jenen Ländern auf den Markt bringen, die für sie profitabler sind.
Diesbezüglich bekennt Clemens Auer, der frühere Generaldirektor des österreichischen Gesundheitsministeriums: „Wenn es um den Zugang zu Arzneimitteln geht, haben wir eine erste, zweite und dritte Klasse europäischer Bürger – das ist ein Skandal.“ Ein anonym bleiben wollender Verhandlungsführer eines EU-Staates ergänzt zudem: „Diese Verhandlungen sind völlig geheim. Alles läuft in versiegelten Umschlägen ab, die gegen Unterschriften den Besitzer wechseln. Wir erfassen das nicht mal in unseren elektronischen Systemen. Denn wir wollen nicht, dass der Auftragnehmer dazu Zugang hat, der unsere Systeme wartet.“
Das hat natürlich Auswirkungen auf den Preis. Anstatt „gut und günstig“ heißt die Devise wohl „immer teurer“, obwohl die geheimen Verhandlungen und geschlossenen Verträge ja gerade abgeschlossen werden, um die steigenden Kosten der Arzneimittel zu begrenzen.
Jörg Indermitte, Leiter der Abteilung Arzneimittel beim Schweizer Bundesamt für Gesundheit, gibt zu, dass die Pharmakonzerne jedes Jahr mehr Geld für ihre Medikamente fordern. Ein neues Krebsmedikament kostet etwa 50.000 Franken (rund 52.000 Euro). Gegen Mukoviszidose mehr als 200.000 Euro und damit mehr als vierzigmal der geschätzten Produktionskosten. Für ein Mittel zur Behandlung von spinaler Muskelatrophie wurden gar 2,3 Millionen Euro (!) verlangt! Und auch ansonsten steigen die Preise für die sogenannten innovativen Medikamente stetig an.
Horrende Preise für lebenswichtige Arzneimittel
Die Recherchen von Investigate Europe ergaben zudem, dass reiche EU-Staaten häufig weniger für bestimmte Medikamente bezahlen, als die (ärmeren) mittel- und osteuropäischen Länder.
Beispielsweise beim Vergleich für eine Mukoviszidose-Behandlung stellte sich heraus, dass der durchschnittliche Preis ohne Mehrwertsteuer in Frankreich 71.000 Euro betrug, in Italien 81.000 Euro, in Spanien 87.000 Euro und in den Niederlanden 88.000 Euro. In Tschechien hingegen rund 140.000 Euro und in Litauen zirka 175.000 Euro.
Trotz oder gerade wegen dieser Kluft bezüglich des Zugangs innovativer Medikamente verdienen die Pharmaunternehmen kräftig daran. Kurzum: Sie saugen die Gesundheitssysteme regelrecht aus. Möglich wird dies vor allem durch die hohen Listenpreise, einem an und für sich künstlichen Preis. Das bestätigte sich auch, als die Preise des Covid-Impfstoffs von AstraZeneca bekannt wurden. Das Unternehmen hatte in Südafrika doppelt so viel für sein Mittel verlangt wie in der EU.
Die Pharmaindustrie gewinnt immer
Dabei entscheidet erst die Europäische Arzneimittelagentur (EMA), ob und welche Arzneimittel überhaupt Zugang zum europäischen Markt haben. Erst danach legen die Pharmafirmen fest, wo sie ein Medikament vermarkten wollen. Dazu treten sie zumeist selbst mit den einzelnen Ländern in Verhandlungen ein. Der dementsprechende Listenpreis wird von dem jeweiligen Staat festgelegt und danach mit der Pharmaindustrie über geheime Rabatte verhandelt.
Investigate Europe: „Für Pharmakonzerne bedeutet dies Milliarden an zinslosen Darlehen. Denn die Staaten zahlen zunächst den höheren offiziellen Preis für die Medikamente. Im Laufe der Zeit erstatten sie den Unternehmen diskret die Differenz zwischen dem offiziellen Listenpreis und dem Geheimbetrag. Allein in Belgien überwies der Staat den Unternehmen im Jahr 2023 so 1,5 Milliarden Euro. Je größer die Märkte, umso größer sind die Rabatte. Und je größer die Rabatte, umso größer sind die Rückerstattungen, welche die Industrie erhält.“
Pharmaindustrie droht mit Arzneimittel-Boykott
Allerdings liegt der Industrie nichts daran, die jeweiligen Verhandlungsergebnisse offenzulegen. Kein Wunder, dass die European Federation of Pharmaceutical Industries and Associations (Efpia), der größte Branchenverband der Arzneimittelproduzenten in Europa und damit der nationalen Verbände forschender Pharmaunternehmen sowie einzelner Pharmaunternehmen, jeglichen Kommentar zu den vertraulichen Geschäftspraktiken und den geheimen Preisabsprachen ablehnt. Vielmehr wird allgemein verkündet, es würde ein breiter Konsens darüber bestehen, dass die Preise die Zahlungsfähigkeit eines Landes für Medikamente widerspiegeln müssten. Deshalb wäre ein System vorstellbar, in dem EU-Länder, die weniger für Medikamente zahlen können, auch weniger zahlen.
Wer’s glaubt, wird selig, ist man versucht zu sagen.
Dabei hat die Efpia Macht. Etwa Macht anzudrohen, sollte der „Status quo der Geheimhaltung“ nicht aufrechterhalten werden, würden die dementsprechenden Märkte einfach boykottiert. Das bestätigt auch Francis Arickx, der Leiter des nationalen belgischen Gesundheitsinstituts: „Ich habe Hunderte dieser Verhandlungen geführt. Die Drohung, dass das Unternehmen nicht am Verhandlungstisch sitzen wird, hören wir ständig und überall.“ Luca Li Bassi, ehemaliger Leiter der italienischen Arzneimittelagentur, weiß ebenfalls: „Pharmaunternehmen können Regierungen ‚erpressen‘. Wenn Transparenz gefordert wird, drohen die Pharmaunternehmen, das Medikament nicht zu liefern.“
Investigative Europe: „Künftig könnte die Mauer der Geheimhaltung noch höher werden. Denn der Bundestag diskutiert momentan ein neues Gesetz für Medizinische Forschung. Damit würden die Preisanpassungen geheim bleiben, welche die deutschen Behörden nach einem Jahr vornehmen können. Die hohen offiziellen Listenpreise wären dann alles, was die Öffentlichkeit erfahren könnte.“
So also liegt wohl weiter das Leben, Leiden und/oder Sterben von schwerkranken Menschen von geheimen Verhandlungen zwischen raffgierigen Pharmakonzernen und boykottbedrohten europäischen Gesundheitsbehörden ab. Das ist ein Skandal, der nach wie vor unter dem Deckel gehalten wird!
Quellen:
- https://www.investigate-europe.eu/de/about
- https://www.investigate-europe.eu/de/posts/deadly-prices-medicine-dealers-europe-secret-drug-negotiations?pk_campaign=mailjet&pk_kwd=%E2%80%9ET%C3%B6dliche%20Preise%3A%20Wie%20die%20Pharmaindustrie%20die%20Ungleichheit%20in%20Europa%20f%C3%B6rdert%E2%80%9D&pk_source=newsletter
- https://www.investigate-europe.eu/de/posts/deadly-prices-gaps-in-availability-of-innovative-drugs-across-eu?pk_campaign=mailjet&pk_kwd=%E2%80%9ET%C3%B6dliche%20Preise%3A%20Wie%20die%20Pharmaindustrie%20die%20Ungleichheit%20in%20Europa%20f%C3%B6rdert%E2%80%9D&pk_source=newsletter
- https://www.investigate-europe.eu/de/posts/deadly-prices-cystic-fibrosis-vertex-drugs-priced-higher-poorer-countries?pk_campaign=mailjet&pk_kwd=%E2%80%9ET%C3%B6dliche%20Preise%3A%20Wie%20die%20Pharmaindustrie%20die%20Ungleichheit%20in%20Europa%20f%C3%B6rdert%E2%80%9D&pk_source=newsletter
Bücher von Guido Grandt finden Sie hier.
Der Spiegel sieht im Urteil zu Trumps Immunität einen „Schlüssel zur Diktatur“
Diesmal ist es (nicht) anders
Die alte Weisheit, dass man dasselbe tut und ein anderes Ergebnis erwartet, ist nicht so einfach, wie es scheint. Manchmal braucht man ein paar Anläufe, um es richtig zu machen. Wenn man jedoch sieht, dass eine lange Reihe kluger Leute das Gleiche tun und das gleiche schlechte Ergebnis erzielen, kann man sich fragen, was sie sich dabei gedacht haben. Das ist der Fall bei der Staatsverschuldung. Nationale Staatsoberhäupter, die zu viele Schulden anhäufen, denken immer, dass ihre Situation anders ist. Das ist sie wahrscheinlich nicht.
Dies kam mir in den Sinn, als ich über das meisterhafte Buch “This Time Is Different“ von Carmen Reinhart und Ken Rogoff aus dem Jahr 2009 nachdachte. Sie untersuchten systematisch Hunderte von Schuldenkrisen aus acht Jahrhunderten und stellten (Überraschung!) fest, dass sie alle in etwa gleich abliefen. “Dieses Mal” ist es selten anders. Da die USA (und viele andere entwickelte Volkswirtschaften) sich nun in die lange Liste der Länder einreihen werden, deren Verschuldungsgewohnheiten ein schlechtes Ende genommen haben, ist es jetzt sogar noch aktueller.
Vom Glück, keine Kuh zu haben – Den Viehzüchtern in der EU geht es an den Kragen
Egon W. Kreutzer
Von den Klagen der Bauersleut, gar nie nicht von ihrem Hof wegzukommen, weil die Kühe gemolken werden wollen, nachdem sie gefüttert und die Ställe ausgemistet werden mussten, haben wir längst genug gehört. Das ist schon eine schlimme Sache, Rindvieh im Stall stehen zu haben, und da kommt es gar nicht auf die Stückzahl an. Eine Kuh genügt vollkommen.
Doch damit nicht genug. Seit die weisen Frauen und Männer in der EU und im Bundestag auf der gleichen Wichtigkeitsebene über das Wohl der Beschäftigten in den international verzweigten Lieferketten und das Wohl der Kühe, der Tiere überhaupt, in den Ställen der EU-Mitgliedsbauern nachdenken, muss das bäuerliche Wohl dahinter so weit zurückstehen, wie es die demoskopisch vermessene Schmerzgrenze der Landwirte eben noch