Von Alan Macleod

Der Kauf von CNN durch den Trump-Getreuen und CIA-Auftragnehmer Larry Ellison scheint unmittelbar bevorzustehen und markiert das jüngste Medienvorhaben des zweitreichsten Menschen der Welt. Aber Ellison ist nicht allein. Tatsächlich sind die sieben reichsten Menschen der Welt mittlerweile allesamt mächtige Medienbarone, die kontrollieren, was die Welt sieht, liest und hört. Damit wird ein neues Kapitel in der oligarchischen Kontrolle über die Gesellschaft aufgeschlagen und ein weiterer Schlag gegen eine freie, unabhängige Presse und Meinungsvielfalt geführt.

Medienmonopol

Paramount Skydance – ein Unternehmen im Besitz von Ellison – ist in der Pole Position für den Kauf von Warner Brothers Discovery, einem Konglomerat, das riesige Film- und Fernsehstudios, Streaming-Dienste wie HBO Max und Discovery+, Franchises wie DC Comics und Fernsehsender wie HBO, TNT, Discovery Channel, TLC, Food Network und CNN kontrolliert. Diese Führungsposition ist vor allem auf Ellisons Nähe zu Präsident Trump zurückzuführen, der letztendlich einen solchen Deal absegnen muss.

Ellison hat bereits mit hochrangigen Beamten des Weißen Hauses darüber gesprochen, CNN-Moderatoren und Inhalte zu streichen, die Trump angeblich nicht gefallen, darunter die Moderatorinnen Erin Burnett und Brianna Keilar. Es ist diese Bereitschaft, die politische Ausrichtung des Senders komplett neu auszurichten, die ihn zum bevorzugten Käufer von Warner Brothers Discovery durch das Weiße Haus gemacht hat. Er ist angeblich so reich, dass er es sich leisten kann, bar zu bezahlen.

Ellison, dessen Nettovermögen sich auf unglaubliche 278 Milliarden Dollar beläuft, hat in letzter Zeit eine regelrechte Medien-Kaufrausch erlebt. Anfang dieses Jahres stellte er Skydance die Mittel zur Verfügung, um Paramount Global zu kaufen, einen weiteren gigantischen Mischkonzern, der Produkte wie CBS, BET, MTV, Comedy Central, Nickelodeon, Paramount Streaming und Showtime kontrolliert.

Unmittelbar nach seiner Ernennung zum CEO von CBS News begann Larrys Sohn David mit einer drastischen Neuausrichtung der politischen Ausrichtung des Senders, entließ Mitarbeiter, drängte ihn dazu, sich pro-Trump zu positionieren, und ernannte die selbsternannte „zionistische Fanatikerin“ Bari Weiss zur Chefredakteurin.

Die Familie Ellison ist jedoch noch lange nicht am Ende. Im September unterzeichnete Präsident Trump eine Durchführungsverordnung, mit der ein Vorschlag genehmigt wurde, den Verkauf der Social-Media-Plattform TikTok an ein amerikanisches Konsortium unter der Führung des Ellison-eigenen Technologieunternehmens Oracle durchzusetzen.

Im Rahmen der geplanten Vereinbarung wird Oracle die Sicherheit und den Betrieb der Plattform überwachen, wodurch der zweitreichste Mann der Welt die effektive Kontrolle über die Plattform erhält, die mehr als 60 % der Amerikaner unter 30 Jahren für Nachrichten und Unterhaltung nutzen. Trump selbst erklärte, er sei äußerst erfreut darüber, dass Oracle die Plattform kontrollieren werde. „Sie gehört Amerikanern, und zwar sehr versierten Amerikanern”, sagte er.

Der plötzliche Einstieg der Familie Ellison in den Medien- und Kommunikationsbereich hat viele schockiert, und hochrangige Medienvertreter schlagen Alarm. Der langjährige CBS-News-Moderator Dan Rather warnte: „Wir alle müssen uns Sorgen machen, dass sich riesige Milliardäre die Kontrolle über fast alle großen Nachrichtenkanäle sichern.“ „Es ist eine besonders schwierige Zeit für alle, die bei CBS News arbeiten“, erklärte er und verwies auf den Druck, die Berichterstattung zugunsten von Trump zu ändern. „Ich denke, wenn [die Ellisons] CNN kaufen würden, würde dies CNN für immer verändern und könnte ein weiterer schwerer Schlag für CBS News sein“, schloss er.

Milliardäre übernehmen die Macht

Rather hat Recht. Zu keinem anderen Zeitpunkt in der Geschichte hat die Milliardärsklasse unsere Kommunikationsmittel so schnell und in so überwältigendem Ausmaß aufgekauft – eine Tatsache, die schwierige Fragen zur Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt aufwirft. Heute sind die sieben reichsten Personen der Welt allesamt große Medienbarone, was ihnen eine außerordentliche Kontrolle über unsere Medien und den öffentlichen Raum verschafft und es ihnen ermöglicht, die Agenda zu bestimmen und Meinungsäußerungen zu unterdrücken, die ihnen nicht gefallen. Dazu gehören Kritik an ihnen und ihren Beteiligungen, am Wirtschaftssystem, in dem wir leben, und an den Handlungen der Regierungen der Vereinigten Staaten und Israels.

Mit einem Vermögen von über 480 Milliarden Dollar ist Elon Musk der reichste Mensch in der Weltgeschichte und wird voraussichtlich innerhalb des nächsten Jahrzehnts der erste Trillionär der Welt werden. Im Jahr 2022 kaufte Musk Twitter in einem Geschäft im Wert von rund 44 Milliarden Dollar. Der in Südafrika geborene Tech-Magnat machte sich schnell daran, die Plattform zu einem Instrument zur Förderung seiner eigenen rechtsextremen Politik zu machen. Im Jahr 2024 war er beispielsweise eine Schlüsselfigur bei der Förderung eines Versuchs, den venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro zu stürzen, indem er Fehlinformationen über die Wahlen in dem Land verbreitete und Maduro sogar mit einer Zukunft im berüchtigten Gefangenenlager Guantánamo Bay drohte.

Außerdem hat er seinen generativen KI-Chatbot Grok mehrfach öffentlich umgeschrieben, damit dieser konservativere Antworten auf die Fragen der Nutzer gibt. Eine Folge davon war, dass Grok begann, Adolf Hitler zu loben.

Musk überholte Jeff Bezos im vergangenen Jahr und wurde zum reichsten Mann der Welt. Und wie Musk hat auch der Gründer und CEO von Amazon mehrere Schritte in die Welt der Medien unternommen. Im Jahr 2013 kaufte er die Washington Post für 250 Millionen Dollar und begann schnell, seinen Einfluss auf die Zeitung auszuüben, indem er systemkritische Autoren entließ und kriegsbefürwortende Kolumnisten einstellte. Dies geschah nur wenige Monate, nachdem er eine Minderheitsbeteiligung an Business Insider (jetzt umbenannt in Insider) erworben hatte.

Ein Jahr später, im Jahr 2014, zahlte Amazon fast eine Milliarde Dollar für den Kauf von Twitch, einer Streaming-Plattform, die monatlich rund 7 Millionen Sender beherbergt. Amazon besitzt auch eine Vielzahl anderer Medienunternehmen, darunter das Filmstudio MGM, die Hörbuchplattform Audible und die Filmdatenbank-Website IMDB.

Der französische Milliardär Bernard Arnault hat unterdessen große Teile der Medien seines Landes aufgekauft. Der Vorsitzende des Luxuskonzerns Louis Vuitton Moët Hennessy (LVMH) und siebtreichste Mann der Welt sitzt nun an der Spitze eines Medienimperiums, zu dem Tageszeitungen wie Le Parisien und Les Echoes, Zeitschriften wie Paris Match und Challenges sowie Radio Classique gehören.

Die übrigen drei Personen, die die Top-7-Liste vervollständigen, verdanken ihren Reichtum in erster Linie ihren Medienimperien. Die Google-Mitbegründer Sergey Brin und Larry Page verfügen zusammen über ein Vermögen von mehr als einer halben Billion Dollar. Google ist zur dominierenden Kraft in der heutigen Hightech-Wirtschaft geworden und spielt auch im Bereich der sozialen Medien eine wichtige Rolle, nachdem es 2006 YouTube für 1,65 Milliarden Dollar gekauft hat. Fünfunddreißig Prozent der Amerikaner nutzen die Videoplattform als primäre Nachrichtenquelle.

Mark Zuckerberg verdankt sein Vermögen von 203 Milliarden Dollar seinen Social-Media- und Technologieunternehmen, darunter Facebook, Instagram und WhatsApp. Wie YouTube sind auch Zuckerbergs Unternehmen wichtige Akteure in der modernen Nachrichtenlandschaft: 38 %, 20 % und 5 % der Amerikaner beziehen ihre Nachrichten und Meinungen über Facebook, Instagram und WhatsApp.

MAGA-Sprecher

Viele dieser wohlhabenden Personen haben sich mit Präsident Trump zusammengetan, um die Politik der Republikaner zu unterstützen und eine konservative Weltanschauung zu fördern. An erster Stelle steht dabei die Familie Ellison, die schnell bedeutende Veränderungen bei CBS News ankündigte und eine „unvoreingenommene“ Berichterstattung und „vielfältigere ideologische Perspektiven“ versprach – was allgemein als eine Verschiebung hin zu einer rechtsgerichteten, Trump-freundlichen Berichterstattung verstanden wurde.

Larry Ellison vertritt zutiefst konservative Ansichten und wurde zu einem der wichtigsten Spender und Spendensammler für die Republikanische Partei sowie zu einem engen Vertrauten Trumps. Ein Insider aus Trumps Umfeld ging sogar so weit, Ellison aufgrund seines Einflusses als „Schattenpräsident der Vereinigten Staaten” zu bezeichnen.

Musk hat Twitter natürlich ganz öffentlich zu einer von Konservativen dominierten Plattform gemacht und war inoffizielles Mitglied von Trumps Kabinett, wodurch er de facto zum Leiter des Ministeriums für Regierungseffizienz wurde.

Auch Zuckerberg hat eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, um seine Plattformen mit der MAGA-Bewegung in Einklang zu bringen, darunter die Entlassung seines Faktenprüfungsteams (das weithin mit liberaler Politik in Verbindung gebracht wird) und die Priorisierung dessen, was er als „freie Meinungsäußerung“ bezeichnet. Die Teams für die Moderation von Inhalten würden, so der CEO von Meta, von Kalifornien nach Texas verlegt, „wo weniger Bedenken hinsichtlich der Voreingenommenheit unserer Teams bestehen“.

Zuckerberg ersetzte den Präsidenten für globale Angelegenheiten von Meta, den ehemaligen stellvertretenden Premierminister der Liberaldemokraten des Vereinigten Königreichs, Nick Clegg, durch den prominenten Republikaner Joel Kaplan, der Stabschef von George W. Bush war. Außerdem berief er Dana White, den Geschäftsführer der Ultimate Fighting Championship und engen Verbündeten von Trump, in den Vorstand von Meta, obwohl dieser keinerlei einschlägige Erfahrung vorweisen kann.

Viele dieser Schritte wurden wahrscheinlich als Reaktion auf Trumps Drohung unternommen, Zuckerberg „für den Rest seines Lebens“ ins Gefängnis zu stecken, wenn er irgendetwas tun würde, um ihn um den Sieg bei den Präsidentschaftswahlen 2024 zu „betrügen“. Zuckerberg traf sich daraufhin mit Trump in Mar-a-Lago und spendete zusammen mit Bezos und anderen Tech-Mogulen 1 Million Dollar für Trumps Amtseinführungsfonds.

Zuckerberg, Bezos, Pichai und Musk bei Trumps Amtseinführung, die neuen Wächter des Medienimperiums. Foto | AP

Bezos verfolgte unterdessen ähnliche Maßnahmen bei der Washington Post und kündigte an, dass die Zeitung keine kapitalismuskritischen Meinungen mehr veröffentlichen werde. „Wir werden jeden Tag Artikel schreiben, die zwei Säulen verteidigen: persönliche Freiheiten und freie Märkte“, schrieb Bezos und merkte an, dass Leser, die alternative Standpunkte lesen möchten, diese im „Internet“ finden können.

Die Entscheidung wurde weithin als große Umwälzung angesehen und löste öffentlichen Widerstand seitens der Mitarbeiter der Post aus. „Massiver Eingriff von Jeff Bezos in den Meinungsbereich der Washington Post heute“, sagte der leitende Wirtschaftsjournalist der Zeitung, Jeff Stein. „[Es] macht deutlich, dass abweichende Meinungen dort nicht veröffentlicht oder toleriert werden.“

Dieser Schritt war eine ziemliche Kehrtwende für Bezos, der Trump einst als „Bedrohung für die Demokratie“ bezeichnet hatte. Doch im Januar 2025 saß er bei Trumps Amtseinführung zusammen mit Zuckerberg, Musk und Arnault in prominenter Position hinter Trump.

In Anbetracht seiner Nationalität hat Arnault eine überraschend enge Beziehung zu Trump. Im Jahr 2019 eröffnete der französische Milliardär eine neue Louis-Vuitton-Fabrik in Alvarado, Texas, was manche als Versuch interpretierten, dem Präsidenten zu gefallen. Trump nahm an der Eröffnung der Anlage teil und bezeichnete Arnault als „Künstler“ und „Visionär“.

Aufgrund ihrer Beziehung zu den Trumps ist die Familie Arnault zu inoffiziellen Vermittlern zwischen der französischen und der US-Regierung geworden. Sie wurden 2023 von den Trumps in Mar-a-Lago empfangen, und während eines eskalierenden Handelskriegs Anfang dieses Jahres besuchte Bernard das Weiße Haus, um die Spannungen zwischen den USA und Frankreich zu entschärfen.

Pentagon-Auftragnehmer

Ein entscheidender Faktor für den Aufstieg vieler der sieben reichsten Personen der Welt ist ihre Nähe zum nationalen Sicherheitsapparat der USA, wobei viele ihrer Unternehmen ihren Reichtum zum Teil dem Pentagon-Auftragsgeschäft verdanken. Heutige Kriege und Spionage sind ebenso sehr auf hochtechnologische Computerausrüstung angewiesen wie auf Panzer und Waffen, und im Jahr 2022 vergab das Verteidigungsministerium einen Cloud-Computing-Auftrag im Wert von 9 Milliarden Dollar an Amazon, Google, Microsoft und Oracle.

Bezos‘ Amazon unterhält seit langem enge Beziehungen zur CIA und unterzeichnete 2014 einen Vertrag über 600 Millionen Dollar mit der Behörde. Doch auch Google und Musks Raumfahrtunternehmen SpaceX sind seit ihrer Gründung eng mit Langley verbunden.

Die CIA finanzierte und beaufsichtigte Brins Doktorarbeit an der Stanford University, die später die Grundlage für Google bildete. Wie eine Untersuchung ergab, „beaufsichtigten hochrangige Vertreter der US-Geheimdienste, darunter ein CIA-Beamter, die Entwicklung von Google in dieser Vorbereitungsphase, bis das Unternehmen bereit war, offiziell gegründet zu werden”.

Noch 2005 war In-Q-Tel, der Risikokapitalarm der CIA, ein wichtiger Anteilseigner von Google. Diese Anteile waren das Ergebnis der Übernahme von Keyhole, Inc. durch Google, einem von der CIA unterstützten Überwachungsunternehmen, dessen Software schließlich zu Google Earth wurde. Laut der Washington Post nutzte die Regierung bis 2007 verbesserte Versionen von Google Earth, um Feinde im Irak und darüber hinaus zu überwachen und ins Visier zu nehmen. Zu diesem Zeitpunkt, so die Post weiter, arbeitete Google bereits mit Lockheed Martin zusammen, um futuristische Technologien für das Militär zu entwickeln. Außerdem gibt es einen regen Personalaustausch zwischen Google und verschiedenen Zweigen der Bundesregierung.

Es ist daher nicht abwegig zu behaupten, dass Elon Musk seinen Reichtum zu einem nicht geringen Teil seiner engen Beziehung zur CIA verdankt. Mike Griffin, Chef von In-Q-Tel, half bei der Gründung von SpaceX, indem er von Anfang an Unterstützung und Beratung leistete und Musk 2002 sogar nach Russland begleitete, wo die beiden versuchten, billige Interkontinentalraketen zu kaufen, um das Unternehmen zu gründen.

Griffin setzte sich bei der CIA wiederholt für Musk ein und beschrieb ihn als den „Henry Ford” der Raumfahrtindustrie, der die volle Unterstützung der Regierung verdiene. Dennoch befand sich SpaceX 2008 in einer schwierigen Lage, da Musk die Gehälter nicht bezahlen konnte und davon ausging, dass sowohl SpaceX als auch Tesla Motors liquidiert werden würden. Er wurde jedoch durch einen unerwarteten 1,6-Milliarden-Dollar-Vertrag mit der NASA gerettet, den Griffin mitvermittelt hatte.

Heute ist SpaceX ein Kraftpaket. Seine Hauptkunden sind jedoch weiterhin US-Regierungsbehörden wie die Luftwaffe, die Space Development Agency und das National Reconnaissance Office. Und kürzlich hat das Pentagon ihn rekrutiert, um ihm zu helfen, einen Atomkrieg zu gewinnen. Ein neues Spin-off-Unternehmen von SpaceX, Castelion, arbeitet am Aufbau eines Netzwerks bewaffneter Satelliten, die Nordamerika umkreisen und dazu dienen sollen, feindliche Atomraketen abzuschießen. Eine erfolgreiche Operation würde den Vereinigten Staaten einen undurchdringlichen Schutzschild verschaffen und es ihnen ermöglichen, weltweit ohne die Gefahr von Vergeltungsmaßnahmen zu handeln, wodurch die Ära der gegenseitigen gesicherten Zerstörung effektiv beendet und der Planet in eine gefährliche neue Epoche gestürzt würde.

Sechs der sieben Mitglieder des Führungsteams von Castelion und zwei der vier leitenden Berater sind ehemalige Mitarbeiter von SpaceX. Die beiden anderen Berater sind ehemalige hochrangige Beamte der CIA, darunter Griffin selbst. Elon nannte sein ältestes Kind Griffin Musk. Ein weiterer Sohn, X Æ A-12, ist nach einem Spionageflugzeug der CIA benannt.

Kein Milliardär ist jedoch enger mit der CIA verbunden als Larry Ellison. Ellison begann seine Karriere mit der Zusammenarbeit mit der CIA an einem Datenbanksystem namens Project Oracle. 1977 war er Mitbegründer des Technologieriesen Oracle (benannt nach seinem früheren Projekt). Die CIA war eine Zeit lang der einzige Kunde von Oracle, bevor Ellison expandierte und Verträge mit anderen Zweigen der nationalen Sicherheitsbehörden abschloss, darunter der Marine- und Luftwaffengeheimdienst sowie die NSA.

Diese enge Partnerschaft besteht bis heute. Im Jahr 2020 erhielt das Unternehmen einen 15-Jahres-Vertrag mit der CIA und 16 anderen US-Geheimdiensten im Wert von mehreren zehn Milliarden Dollar. Heute sind die Führungspositionen des Unternehmens mit ehemaligen CIA-Führungskräften besetzt. Ein Beispiel dafür ist Leon Panetta, ehemaliger CIA-Direktor und Verteidigungsminister, der im Vorstand des Unternehmens sitzt.

Bewaffnung und Unterstützung Israels

Ein weiteres wichtiges Merkmal, das viele der reichsten Menschen der Welt gemeinsam haben, ist ihre leidenschaftliche Unterstützung für Israel und dessen expansionistisches Projekt.

Nirgendwo wird dies deutlicher als bei Ellison, der es sich zum Lebensziel gemacht hat, die Interessen des jüdischen Staates im In- und Ausland zu fördern. Ellison ist ein begeisterter Unterstützer von Premierminister Benjamin Netanjahu, mit dem er auf seiner privaten Insel in Hawaii Urlaub gemacht hat. Er war so beeindruckt von dem umkämpften Premierminister, dass er ihm einen Sitz im Vorstand von Oracle anbot, verbunden mit einem Jahresgehalt von 450.000 Dollar.

Ellison ist der größte Einzelspender für die israelischen Streitkräfte (IDF). Allein im Jahr 2017 sagte er 16,6 Millionen Dollar für den Bau einer neuen Ausbildungsstätte für IDF-Soldaten zu, die er als Verteidiger „unserer Heimat” bezeichnete. Bei einer Spendenaktion erklärte er:

„In all den gefährlichen Zeiten seit der Gründung Israels haben wir die tapferen Männer und Frauen der IDF dazu aufgerufen, unser Land zu verteidigen. Meiner Meinung nach gibt es keine größere Ehre, als einige der mutigsten Menschen der Welt zu unterstützen, und ich danke Friends of the IDF dafür, dass wir diese Soldaten Jahr für Jahr feiern und unterstützen dürfen. Wir sollten alles in unserer Macht Stehende tun, um diesen heldenhaften Soldaten zu zeigen, dass sie nicht allein sind.“

David Ellison ist ein ebenso überzeugter Zionist und traf sich laut einer Untersuchung von The Grayzone sogar mit einem hochrangigen israelischen General, um ein Projekt zur Bespitzelung amerikanischer Bürger zu unterstützen. Das Vorhaben zielte darauf ab, amerikanische Bürger anzugreifen, die sich angesichts des israelischen Angriffs auf Gaza für Palästina engagierten. In den Dokumenten wird auch Brins Name als potenzieller Mitwirkender an dem Plan erwähnt.

Die israelische CEO von Oracle, Safra Catz, ist ebenfalls eine enge Freundin Netanjahus und beschreibt das Unternehmen als auf einer „Mission“ zur Unterstützung Israels. Gemeinsam haben Catz und Ellison eine strikte pro-israelische Haltung im gesamten Unternehmen durchgesetzt. Nach den Gewalttaten im Oktober 2023 wies Catz an, dass die Worte „Oracle steht zu Israel“ auf den Bildschirmen des Unternehmens in mehr als 180 Ländern weltweit angezeigt werden müssen.

Es überrascht nicht, dass die Unterstützung und Zusammenarbeit mit Israel zu erheblichen Widerständen unter den Mitarbeitern geführt hat. Catz reagierte auf ihre Bedenken unverblümt. „Wir sind in Bezug auf unsere Mission nicht flexibel, und unser Engagement für Israel ist unübertroffen”, sagte sie und fügte hinzu:

„Dies ist eine freie Welt, und ich schätze meine Mitarbeiter sehr. Wenn sie mit unserer Mission, den Staat Israel zu unterstützen, nicht einverstanden sind, dann sind wir vielleicht nicht das richtige Unternehmen für sie. Larry und ich bekennen uns öffentlich zu Israel und widmen diesem Land unsere Freizeit. Das sollte niemanden überraschen.“

Selbst in den Mainstream-Medien wurde vielfach berichtet, dass der Einstieg der Familie Ellison in die Medienwelt durch ihren Wunsch ausgelöst wurde, Israel in seinem PR-Kampf zu unterstützen, von dem Tel Aviv genau weiß, dass er verloren ist. Jonathan Greenblatt, Direktor der pro-israelischen Anti-Defamation League, erklärte: „Wir haben wirklich ein TikTok-Problem, ein Problem mit der Generation Z“, und führte aus, dass junge Menschen auf der ganzen Welt täglich Videos von israelischen Aggressionen ausgesetzt sind, was zu einer PR-Katastrophe führt.

Der ehemalige Kongressabgeordnete Mike Gallagher, einer der führenden Köpfe hinter den Versuchen, TikTok zu verbieten, erklärte, wie sein Gesetzentwurf gescheitert war, aber nach dem 7. Oktober 2023 und der weltweiten Empörung über die israelischen Aktionen fand er im Kapitol neues Leben und wurde als Gesetz verabschiedet, wodurch der bevorstehende Verkauf an ein Konsortium unter der Führung von Oracle erzwungen wurde.

Diese pro-israelische Kehrtwende hat bei CBS News bereits stattgefunden, wo Bari Weiss als Chefredakteurin eingestellt wurde. Weiss erlangte erstmals öffentliche Aufmerksamkeit, als sie noch am College war und eine Organisation gründete, die versuchte, muslimische und arabische Professoren wegen ihrer pro-palästinensischen Ansichten entlassen zu lassen. Wie die Financial Times feststellte, „hat Weiss Ellison teilweise durch ihre pro-israelische Haltung für sich gewonnen, wie mit der Angelegenheit vertraute Personen berichten“. Letzte Woche erklärte sie auf der Jewish Leadership Conference, dass sie ihre Mission bei CBS darin sehe, „die Grenzen dessen, was in Amerika als akzeptable Debatte gilt, neu zu ziehen“, indem sie Stimmen wie Hassan Piker und Tucker Carlson ausgrenzt und „charismatische“ Führungspersönlichkeiten wie Alan Dershowitz, der „die große Mehrheit der Amerikaner“ repräsentiert, in den Vordergrund rückt.

Zuckerbergs Plattformen – Facebook, Instagram und WhatsApp – haben eine nicht minder konzertierte Voreingenommenheit zugunsten Israels an den Tag gelegt. Bereits 2016 arbeitete Facebook in Fragen der Zensur mit der israelischen Regierung zusammen, wobei Justizministerin Ayelet Shaked offenbarte, dass die Social-Media-Plattform 95 % ihrer Anträge auf Entfernung pro-palästinensischer Inhalte nachkam.

Die Partnerschaft zwischen Facebook und Israel wurde 2020 vertieft, als das Unternehmen Emi Palmor, den ehemaligen Generaldirektor des israelischen Justizministeriums und Ex-Spion der IDF-Geheimdienstgruppe Unit 8200, in seinen Aufsichtsrat berief, ein 21-köpfiges Komitee, das letztlich für die politische Ausrichtung der Website verantwortlich ist.

Zuckerbergs Plattformen unterdrücken seit langem palästinensische Stimmen unter dem zweifelhaften Vorwand der „Hassrede”. Nach den Angriffen vom 7. Oktober wurde die Zensur jedoch drastisch verschärft. Human Rights Watch veröffentlichte einen Bericht, in dem die „systematische Zensur palästinensischer Inhalte auf Instagram und Facebook” detailliert beschrieben wird. Darin wird aufgezeigt, wie 1050 Fälle von Zensur palästinensischer Stimmen überprüft wurden, darunter auch solche, die Menschenrechtsverletzungen gegen sie selbst dokumentierten. Die Studie kam zu dem Schluss, dass 1049 davon völlig friedliche Äußerungen zur Unterstützung Palästinas waren und nicht gegen die Nutzungsbedingungen von Meta verstießen.

Im Jahr 2023 fügte Instagram außerdem das Wort „Terrorist” in die Biografien von Tausenden von Nutzern ein, die angaben, Palästinenser zu sein. Als sie darauf angesprochen wurden, behaupteten sie, es handele sich um einen Fehler der automatischen Übersetzung.

Intern haben sich Meta-Mitarbeiter über die systematische Unterdrückung ihrer Stimmen und die Schaffung eines „feindseligen und unsicheren Arbeitsumfelds” für palästinensische und muslimische Mitarbeiter beschwert.

WhatsApp ist unterdessen in mehr als einer Hinsicht ein Schlachtfeld. Das israelische Militär nutzt die WhatsApp-Daten von Palästinensern, um Zehntausende Menschen in Gaza aufzuspüren und ins Visier zu nehmen. Es ist unklar, wie oder ob Meta bei diesem Vorhaben mit dem israelischen Militär zusammenarbeitet. Es wurde jedoch vermutet, dass einige der Dutzenden ehemaligen israelischen Spione, die jetzt in Spitzenpositionen bei Meta arbeiten, Hintertüren in der Software einbauen oder die Daten einfach an ihre ehemaligen Kollegen weitergeben könnten. Eine Untersuchung von MintPress aus dem Jahr 2022 ergab, dass Hunderte ehemalige Mitarbeiter der Einheit 8200 bei Meta, Google, Amazon und Microsoft arbeiten.

Zuckerberg selbst ist als starker Unterstützer Israels bekannt und hat zahlreiche familiäre Verbindungen zu diesem Staat. Nach den Anschlägen im Oktober 2023 veröffentlichte er eine Erklärung, in der er die Hamas und andere Widerstandskräfte als „das pure Böse“ brandmarkte, was ihm einen offiziellen Dank des Staates Israel einbrachte.

Auch Musk hat sich und seine Fahrzeuge in den Dienst Israels gestellt. Im November 2023 reiste er nach Israel, um sich mit Netanjahu und Präsident Isaac Herzog zu treffen und ihnen seine uneingeschränkte Unterstützung für ihren Angriff auf Gaza anzubieten. Musk bezeichnete die Hamas als „böse“ und „sich an der Freude am Töten von Zivilisten ergötzend“ und versuchte, die israelische Gewalt öffentlich zu beschönigen, indem er unmissverständlich erklärte, dass die IDF alles tue, „um das Töten von Zivilisten zu vermeiden“. Zum Zeitpunkt seines Besuchs hatten israelische Angriffe in vier Wochen Bombardierungen mindestens 20.000 Menschen getötet.

Während seiner Israelreise 2023 versprach Musk Unterstützung für die Gaza-Offensive der israelischen Streitkräfte. Foto | Israel GPO

Netanjahu hat erklärt, dass Twitter zu Israels „wichtigsten Waffen“ im Krieg gehört, und Musk gegen Vorwürfe des Faschismus verteidigt, nachdem dieser auf der Conservative Political Action Conference den Hitlergruß gezeigt hatte.

Während seines Besuchs unterzeichnete Musk auch ein Abkommen mit der israelischen Regierung, das dieser die effektive Kontrolle und Aufsicht über die in Israel und Gaza betriebenen Starlink-Kommunikationsportale überträgt.

Auch Google und Amazon sind wichtige Akteure, die den Hightech-Völkermord in Gaza ermöglichen. Im Jahr 2021 unterzeichneten die beiden Unternehmen einen Vertrag über 1,2 Milliarden Dollar mit der israelischen Regierung, um der IDF Cloud-Computing- und KI-Infrastruktur zur Verfügung zu stellen – Technologien, die eingesetzt werden, um die Zivilbevölkerung des dicht besiedelten Gazastreifens anzugreifen. Der Vertrag hat eine Rebellion unter den Mitarbeitern ausgelöst, die Sitzstreiks und andere Proteste gegen ihre Zusammenarbeit organisiert haben.

Viele andere Google-Mitarbeiter stehen jedoch in enger Verbindung zum Staat Israel. Mindestens 99 ehemalige Spione der Einheit 8200 arbeiten in Schlüsselpositionen bei dem Silicon-Valley-Giganten. Ein prominentes Beispiel ist Gavriel Goidel, der lange Zeit Kommandant und Leiter der Ausbildungseinheit 8200 war, bevor er von Google als Leiter für Strategie und Betrieb eingestellt wurde.

Google hat auch daran mitgewirkt, die Propaganda der israelischen Regierung an Millionen von Europäern zu verbreiten, obwohl deren Inhalt gegen die eigenen Nutzungsbedingungen verstößt.

Ein Teil davon mag auf die Veranlagung von Brin selbst zurückzuführen sein. Der in Russland geborene Magnat, der normalerweise die Öffentlichkeit meidet und sich politischer Äußerungen enthält, verurteilte die Vereinten Nationen scharf als „offensichtlich antisemitisch“, nachdem sie einen Bericht veröffentlicht hatten, in dem die Beteiligung seines Unternehmens am Völkermord in Gaza detailliert beschrieben wurde. „Der Begriff Völkermord in Bezug auf Gaza ist für viele jüdische Menschen, die tatsächlich Völkermord erlebt haben, zutiefst beleidigend”, fügte er hinzu.

Arnault hat sich zu Gaza nicht geäußert. Er hat jedoch massiv in Israel investiert. Diamanten und andere Edelsteine sind ein wichtiger Pfeiler der israelischen Wirtschaft, und die Luxusmarken des Franzosen vertreiben die Steine weltweit. Aktivisten haben gefordert, israelische Diamanten als Konfliktmineralien zu kennzeichnen und von ethisch bewussten Verbrauchern zu boykottieren. Er investierte auch in das israelische Technologie- und Sicherheitsunternehmen Wiz, das kürzlich von Google für 32 Milliarden Dollar gekauft wurde. Anfang dieses Monats unterzeichnete LVMH einen Vertrag über 55 Millionen Dollar mit der israelischen Schauspielerin und ehemaligen IDF-Soldatin Gal Gadot, die damit zum Gesicht der Marke wurde.

Wir leben in einer Zeit beispielloser globaler Ungleichheit. Zusammen kontrollieren diese sieben Personen – Musk, Ellison, Page, Brin, Bezos, Zuckerberg und Arnault – mehr Vermögen als die unteren 50 % der Menschheit (über 4 Milliarden Menschen) zusammen. Mit ihrem bisher unvorstellbaren Reichtum haben sie begonnen, Vermögenswerte, darunter auch Medienunternehmen, in Rekordtempo aufzukaufen.

Für Milliardäre hat die Übernahme der Presse einen dreifachen Nutzen: Erstens schützt sie sie und ihre Klasse vor der Kontrolle und Kritik durch die Presse. Zweitens gibt sie ihnen ein Sprachrohr, um die öffentliche Debatte in Richtung noch wirtschaftsfreundlicherer Gesetze und Vorschriften zu lenken. Und drittens können sie ihre Medien nutzen, um sich für beliebige Anliegen einzusetzen und ihre sonstigen Ziele zu fördern.

Wir haben alle drei Aspekte hier beobachtet, da sich unsere Presse insgesamt rasch in Richtung konservativerer, pro-Trump- und pro-israelischer Positionen bewegt und alle abweichenden Stimmen aus ihren Reihen ausschließt.

Die Auswirkungen auf die Demokratie, eine freie Gesellschaft und das Recht der Öffentlichkeit auf Meinungsvielfalt sind äußerst schädlich. Was die Medien angeht, so litten wir bereits unter einer Illusion der Wahlfreiheit. Die extreme Konzentration des Eigentums an amerikanischen und globalen Medien in den Händen einer Handvoll Personen hat dieses Problem jedoch nur noch verschärft. Es gab einmal eine Zeit, in der Menschen, die nach alternativen Standpunkten suchten, einfach online gingen, um sie zu finden. Aber mit der zunehmenden Zensur abweichender Meinungen – insbesondere zu Israel/Palästina – wird dies immer unmöglicher.

Kurz gesagt zeigt die Vereinnahmung unseres Mediensystems durch die Superreichen dieser Welt, dass Milliardäre nicht nur eine erhebliche Belastung für die Ressourcen darstellen, sondern auch eine existenzielle Bedrohung für eine offene Gesellschaft und den freien Informationsfluss.

WUWT, Anthony Watts

Da uns die Klimamodellierung nichts einbringt und es Anzeichen dafür gibt, dass das Unternehmen aufgrund veränderter Prioritäten verkleinert oder sogar eingestellt werden könnte, habe ich mich gefragt, ob die Anlage etwas Geld einbringen könnte, wenn sie auf Bitcoin-Mining umgestellt würde.

Vorbemerkung des Übersetzers

In dieser launigen und umfangreichen Ausarbeitung, geht Anthony Watts der Frage nach: Welchen Nutzen bringen die teuren Computer, die „Das Klima“ berechnen, aber meilenweit von der Realität entfernt sind? Könnte man diese Supercomputer nicht wirtschaftlicher für etwas anderes laufen lassen?

Bevor jetzt irgendwelche Klima-Fanatiker in Panik geraten: Nein, das NCAR* wird weder seine Wetter- und Klimamodelle über Bord werfen noch Derecho** in eine Krypto-Farm verwandeln. Sie werden die Einrichtung in Wyoming nicht mit blinkenden ASICs*** vollstopfen und einen Typen namens „Blade“ einstellen, der die Kühlkreisläufe überprüft. Aber die Frage ist gerade deshalb so interessant, weil sie etwas offenbart, was den meisten Menschen – selbst vielen, die sich mit Klimamodellierung beschäftigen – einfach nicht bewusst ist:

[* Das NCAR – National Center for Atmospheric Research ist ein US-amerikanisches Forschungsinstitut aus dem Bereich der Atmosphärenwissenschaften. Wikipedia.

** Dieser Supercomputer ist nach Derecho benannt. Der Name Derecho bezeichnet eine langgezogene, langlebige Gewitterlinie, die starke, geradlinige Winde verursacht und sich über mindestens 450 km erstreckt. Der Name stammt vom spanischen Wort für „gerade“ und beschreibt die Art der Zerstörung, die in einem breiten, geraden Pfad auftritt. Im Gegensatz zu Tornados, bei denen Trümmer in alle Richtungen wirbeln, fallen Bäume und Schutt bei einem Derecho in eine Richtung

*** ASIC ist ein für spezielle Anwendungen gebauter Chip, der seine Aufgaben wesentlich schneller und günstiger erledigen kann, als eine CPU {Computer Chip}, die für universellen Einsatz gebaut ist]

• Supercomputer sind beim Bitcoin-Mining völlig ungeeignet.
  • besser: Monumental ungeeignet.
  • noch besser: Spektakulär ungeeignet.

Die Gründe, warum sie so schlecht sind, sind jedoch interessanter als die Schlussfolgerung selbst, und sie sagen etwas darüber aus, wie wir Geld für Klimamodellierung im Vergleich zu realem Nutzen aufwenden.

Dann legen wir mal los.

Derecho: 19,87 Petaflops Kohlekraft – Klimaprognose

Das 2023 installierte NCAR-System „Derecho“ ist ein mit Strom von einem Kohlekraftwerk  betriebener HPE Cray EX-Supercomputer mit einer Rechenleistung von 19,87 Petaflops, der in Cheyenne, Wyoming, steht – weil Kohlestrom dort günstiger ist. Seine Hauptaufgabe:

„Zur Unterstützung von Klima- und Wettermodellierung, Atmosphärenforschung und Erdsystemsimulation, um das Verständnis zukünftiger Klimaszenarien zu verbessern.“

– Systembeschreibung des NCAR

https://www.cisl.ucar.edu/ncar-wyoming-supercomputing-center

Dieser edle Zweck hat auch seinen Preis: Allein die Hardware kostet rund 35 Millionen Dollar, hinzu kommen laufende jährliche Betriebs- und Stromkosten in Millionenhöhe.

Derecho besteht aus:

• 2.488 Rechenknoten
• Zwei 64-Kern-AMD-EPYC-Milan-CPUs pro Knoten
• Insgesamt 323.712 CPU-Kerne
• Hinzu kommt eine GPU-Partition, obwohl NCAR seine Spezifikationen selten in den Vordergrund stellt, da GPUs für sehr spezifische Arbeitslasten verwendet werden.

Klimamodellierer lieben Derecho. Sie sprechen in gedämpften Tönen davon, als wäre er ein Orakel, das 100 Jahre in die Zukunft sehen kann – ungeachtet der Tatsache, dass er immer noch nicht zuverlässig vorhersagen kann, ob Ihr Grillfest am Wochenende ins Wasser fällt.

Aber was bringt es trotz all der Superrechenleistung und der hohen Betriebskosten ein?

• Nun ja, finanziell gesehen nichts.

Und genau das machte die Frage unwiderstehlich.

Das Kernproblem: FLOPS ≠ Hashes

Klimamodelle werden in Gleitkommaoperationen pro Sekunde (FLOPS) gemessen. Dagegen wird Bitcoin-Mining in Hashes pro Sekunde (genauer gesagt, SHA-256-Hashes) gemessen.

[Launiger Einschub des Übersetzers: Aha, Klimavorhersagen FLOP’en, und Bitcoins wollen erHASHt werden – gut, ich nehme es zurück]

Diese beiden Computerwelten könnten genauso gut verschiedene Planeten sein.

Klimamodelle benötigen:

• 64-Bit-Gleitkommaarithmetik
• Hochpräzise Differentialgleichungslöser
• Gigantische Speicherbandbreite
• Kommunikation zwischen den Knoten

Anforderungen für das Bitcoin-Mining:

• Einfache 32-Bit-Ganzzahloperationen
• SHA-256-Hashing wird millionenfach pro Sekunde durchgeführt.
• Vorhersehbare, repetitive, strohdumme Berechnungen
• Hardware, die bei einer gegebenen Hash-Rate so wenig Strom wie möglich verbraucht.

Wie ein Ingenieur es einmal treffend formulierte:

„Supercomputer sind zum Denken gebaut. ASIC-Miner sind dafür gebaut, 10 Billionen Mal pro Sekunde mit dem Kopf gegen dieselbe Wand zu rennen.“

Derecho ist ein Denker, kein Draufgänger.

Genau darum geht es.

Wie schlimm kann es schon sein? Lassen Sie uns die Nutzlosigkeit quantifizieren.

Ein grober Vergleich ist aufschlussreich.

Moderner Bitcoin-ASIC-Miner (z. B. Antminer S21):

• ~200 TH/s
• ~3500 W
• Wirkungsgrad ~60 J/TH

Derecho CPU-Knoten (sehr grobe Schätzung):

• Vielleicht 5–10 MH/s pro CPU, falls man überhaupt Mining-Software installieren könnte.
• Das sind 0,000005 TH/s
• Bei 3.500 W pro Knoten, ähnlich wie ein ASIC
• Wirkungsgrad: etwa 600 Milliarden J/TH, plus/minus einige Größenordnungen

Wenn diese Zahl absurd erscheint, dann liegt das daran, dass sie es auch ist.

Im Vergleich dazu ist ein moderner ASIC beim Hashing etwa 10 bis 12 Größenordnungen effizienter als eine CPU.

Gesamtfördermenge des Derecho-Bergbaus (spekulativ, aber nicht unrealistisch)

Nehmen wir großzügig an:

• 5 MH/s pro CPU
• Zwei CPUs pro Knoten → 10 MH/s
• 488 Knoten → 24,8 GH/s insgesamt

Anders ausgedrückt:

Derecho würde ungefähr 0,024 TH/s erreichen.

Das ist kein Tippfehler.

Ein einzelner USB-Bitcoin-Miner für 20 Dollar aus dem Jahr 2013 schnitt besser ab.

Unterdessen dümpelt das Bitcoin-Netzwerk vor sich hin: ≈ 600 EH/s (600.000.000 TH/s)

Derechos Beitrag:

0,000000004 % der Hashrate des Netzwerks

Das sind acht Dezimalstellen Irrelevanz.

Wenn Bitcoin-Mining ein Kuchen wäre, wäre Derecho nicht einmal ein Krümel.

Es wäre die Erinnerung an einen Krümel. Ein winziger Nano-Krümel.

Wie viel Bitcoin würde Derecho also verdienen?

Seien wir absurd optimistisch.

Die Bitcoin-Blockbelohnung beträgt aktuell 3,125 BTC (nach der Halbierung im Jahr 2024).

Bei einer Ausbeute von 0,024 TH/s würde das Solo-Mining Folgendes einbringen…

Das entspricht etwa 0 BTC in der Lebensdauer des Universums.

(Und das ist kein Scherz.)

Aktienpools, sagen Sie? Okay – anhand der üblichen Berechnungsmethoden für Aktienbeiträge:

Derecho würde voraussichtlich zwischen 0,01 und 0,50 US-Dollar pro Jahr verdienen, vor Abzug der Stromkosten.

• Ja, 50 Cent.

Und nun zu den Stromkosten?

Derecho verbraucht etwa Folgendes:

• ≈ 6 … 8 Megawatt

6 MW × 24 Stunden × 365 Tage × 0,07 $/kWh (Industriestromtarif Wyoming) ≈ 3,7 Millionen $/Jahr an Stromkosten

Wenn NCAR also auf Bitcoin-Mining umsteigen würde:

• Jahresumsatz: ≈ 0,10 $
• Jährliche Kosten: ≈ 700.000 $
• Jährlicher Nettogewinn: ≈ −3.699.999,90 $

Selbst die US-Regierung würde bei diesem Geschäftsmodell die Augenbrauen hochziehen.

Aber genau darum geht es ja.

Das Amüsante daran ist nicht, dass Derecho ein katastrophaler Bitcoin-Miner wäre.

Worauf ich hinaus möchte ist folgendes:

Derecho ist optimiert für Modelle, deren Vorhersagekraft regelmäßig überschätzt wird.

Wir haben eine Maschine gebaut, die so spezialisiert und in ihrem Rechenzweck so eng gefasst ist, dass sie fast nichts anderes effizient erledigen kann – nicht einmal eine sehr einfache, peinlich parallelisierbare Aufgabe wie Hashing.

Das wäre nicht weiter problematisch, wenn die verwendeten Modelle einen Nutzen brächten, der ihren Kosten entspräche. Doch nach 35 Jahren supercomputergestützter Klimaprognosen:

• Die Klimasensitivität (ECS) reicht nach wie vor von „geringfügigen Unannehmlichkeiten“ bis hin zu „biblischem Untergang“.
• Die Erwärmungsprognosen übertreffen die Beobachtungen immer noch um das 2- bis 3-Fache.
• Die Vorhersagen zum arktischen Meereis waren durchweg falsch.
• Die Zuordnung extremer Wetterereignisse ist eher ein politisches Spielball als eine wissenschaftliche Gewissheit.
• Und die Temperaturen weigern sich hartnäckig, den den politischen Entscheidungsträgern präsentierten, klar definierten Modellkurven zu folgen.

Ab wann geben wir zu, dass die Maschinen viel Wärme und viel Papier produzieren, aber wenig Klarheit?

Derechos „Earned Value“: Die umfassendere Frage

Wenn die Klimamodelle, die auf diesen Maschinen laufen, zuverlässige, umsetzbare und realitätsnahe Vorhersagen liefern würden, wären ihre Kosten ohne Zögern zu rechtfertigen.

Stattdessen haben wir Folgendes:

• Große, teure Computer
• Ausführen komplexer Modelle
• Das führt zu dramatisch unterschiedlichen Vorhersagen.
• Diese werden dann als Beweis für „Konsens“ angeführt.

Hier liegt eine merkwürdige Zirkelbildung vor:

• Wir entwickeln Modelle, um die Besorgnis um den Klimawandel zu rechtfertigen.
• Wir finanzieren Supercomputer, um die Modelle auszuführen.
• Als Beweis verweisen wir auf die Ergebnisse.
• Und wenn die Vorhersagen fehlschlagen, sagen wir, wir brauchen größere Supercomputer.

Die Maschine selbst erwirtschaftet derweil keinen Gewinn und produziert keine marktrelevanten Ergebnisse.

Bitcoin-Mining – ob nützlich oder nicht – hat eine Stärke:

Es ist brutal ehrlich. Entweder man schafft Wert oder nicht.

Klimamodellierung? Eher nicht. Die Ergebnisse werden nicht nach ihrer Genauigkeit, sondern nach ihrem rhetorischen Nutzen beurteilt.

Was wäre, wenn Derecho sich seinen Unterhalt verdienen müsste?

Wenn man von Klima-Supercomputern verlangen würde, ihre Existenz durch nachweisbare Ergebnisse zu rechtfertigen – sei es durch Marktwert, verifizierte Prognosegenauigkeit oder Vorhersageleistung in der Praxis –, könnten sich einige interessante Veränderungen ergeben:

• Schlechte Modelle würden verworfen.
• Die Parametereinstellung würde genauestens geprüft werden.
• Die Streuung der Ensemble-Ergebnisse würde vorsichtiger interpretiert werden.
• Die Unsicherheiten bei Klimaprognosen würden offen kommuniziert.
• Politiker würden aufhören, 100-Jahres-Prognosen als unumstößliche Wahrheit zu betrachten.
• Und Supercomputer könnten nach tatsächlichen Bedürfnissen dimensioniert werden, nicht nach politischer Symbolik.

Die Tatsache, dass Bitcoin-Mining in absurdem Maße nicht zu Supercomputern passt, offenbart schlichtweg das zugrundeliegende Problem:

Klimasupercomputer sind nicht für den praktischen Nutzen konzipiert.

Sie dienen der Untermauerung von Narrativen.

Und genau das unterscheidet sie von Maschinen, deren Leistung von der unerbittlichen Realität der Märkte, der Physik und der Mathematik beurteilt wird.

Ein letzter Gedanke: Was wäre, wenn wir die Frage umdrehen?

Statt zu fragen:

„Wie viel könnte Derecho verdienen, wenn es auf Bitcoin-Mining umgestellt würde?“

Vielleicht lautet die ehrlichere Frage:

„Welchen realen Nutzen bringt Derecho aktuell?“

Denn:

• Seine Klimaprognosen sind unzuverlässig.
• Die Modellergebnisse sind politisch gesteuert.
• Die Prognosen stimmen nicht mit den Beobachtungen überein.
• und ihre Missionen dienen zunehmend der Interessenvertretung statt der Wissenschaft…

…dann ist sein ökonomischer Wert vielleicht nicht viel höher als sein Bitcoin-Wert.

Und das sollte uns weitaus mehr beunruhigen als jedes Gedankenexperiment.

https://wattsupwiththat.com/2025/11/28/thought-experiment-could-ncars-derecho-climate-supercomputer-earn-its-keep-as-a-bitcoin-miner/

Der Beitrag Gedankenexperiment: Könnte der Klimasupercomputer „Derecho“ des NCAR als Bitcoin-Miner seinen Lebensunterhalt verdienen? erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.

Der Bundestag hat das Rentenpaket der Bundesregierung mit knapper Mehrheit beschlossen. Für das Gesetz stimmten 319 Abgeordnete. Insgesamt wurden 597 Stimmen abgegeben. Die von Friedrich Merz (CDU) zuvor geforderte Kanzlermehrheit für das Gesetzespaket (316 Stimmen) wurde damit mit drei Stimmen „über den Durst“ erreicht. Es muss also insgesamt vier Umfaller unter den Unions-Rebellen gegeben haben.

„Ich denke, wir haben die Steine, die von manchen Herzen geplumpst sind, gehört“, sagte Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Linke), als er das Ergebnis um 13.23 Uhr bekanntgab.

Kurz vor der Abstimmung hatte Pascal Reddig, Chef der „Jungen Gruppe“ in der CDU/CSU-Fraktion, das Wort ergriffen. Er bekräftigte, die jungen Abgeordneten würden das Rentenpaket der eigenen Koalition für „nicht zustimmungsfähig“ halten. Reddig warnte vor Mehrkosten von 120 Milliarden Euro. Er werde dem Gesetz nicht zustimmen.

AfD: „Rentenpaket bedeutet sozialistische Armut für Alle“

Die AfD-Abgeordnete Ulrike Schielke-Ziesing hielt der Union vor, diese wolle das Rentengesetz mit „Linksextremisten“ durchbringen. Schielke-Ziesing stellte sich hinter die Haltung der „Jungen Gruppe“ der CDU/CSU: Das Rentenpaket sei zu teuer – es bedeute „sozialistische Armut für Alle“.

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Die EU hat über die Musk-Plattform X eine 120 Millionen Euro Strafe verhängt. Es ist die erste Strafe dieser Art und eine klare Provokation gegen die Trump-Administration, die vor diesem Schritt gewarnt hat. X, die Nachrichtenplattform von Elon Musk, kassiert von der EU-Kommission eine Strafe von 120 Millionen Euro. Es ist die erste Strafe dieser […]

Der Beitrag 120 Millionen EU-Strafe für X erschien zuerst unter tkp.at.

Der britische Starmoderator Piers Morgan hat sich aufrichtig bei Novak Djokovic entschuldigt. Weil sich Djokovic nicht gegen Covid impfen hatte lassen, nannte Morgan den Tennisstar einen „Lügner“ und „Betrüger“. Drei Jahre später entschuldigt er sich. In der Zeit, als sich Tennisspieler und andere Sportler Impfzertifikate erkauft hatten, blieb gerade der größte noch aktive Tennisspieler offen […]

Der Beitrag Entschuldigung des Jahres erschien zuerst unter tkp.at.

Von ¡Do Not Panic!

Das Pentagon, das Finanzministerium, das Ministerium für Innere Sicherheit und eine Reihe weiterer US-Behörden vertrauen bei der Konsolidierung und dem Schutz ihrer Daten inzwischen auf ein Unternehmen, das von ehemaligen Mitarbeitern des israelischen Militärgeheimdienstes gegründet wurde.

Ein Unternehmen mit engen Verbindungen zum israelischen Geheimdienst überwacht die Cybersicherheit in mehr als siebzig US-Regierungsbehörden, darunter das Verteidigungsministerium und das Ministerium für Innere Sicherheit.

Axonius wurde von ehemaligen Spionen der israelischen Einheit 8200 gegründet. Die Software des Unternehmens ermöglicht es einem Betreiber, „alle Arten und Anzahlen von Geräten zu überblicken und zu kontrollieren“ und sammelt und analysiert die digitalen Daten von Millionen von US-Bundesangestellten.

Das erklärte Ziel der Axonius-Plattform ist es, IT-Tools zu zentralisieren, um Sicherheitsverletzungen zu identifizieren und zu beheben. Als Produkt des israelischen Geheimdienstes wirft der Umfang der Nutzung von Axonius in der gesamten US-Regierung jedoch ernsthafte Fragen auf.

Axonius wurde von den Israelis Dean Sysman, Ofri Shur und Avidor Bartov gegründet und wird derzeit von ihnen geleitet. Die drei lernten sich in den 2010er Jahren kennen, als sie im selben Team des israelischen Spionagedienstes Unit 8200 arbeiteten. In seinem LinkedIn-Profil gibt Sysman nur wenige Details über ihre Arbeit für die IDF preis und beschreibt sie lediglich als „weitreichend“.

Sysman verließ die IDF 2014 nach fünf Jahren und gründete eine Cyber-Hacking-Gruppe, während Shur und Bartov bis 2017 blieben, einem Zeitraum, der Israels Angriffskrieg gegen Gaza im Jahr 2014 umfasste, in dem die IDF mehr als zweitausend palästinensische Zivilisten ermordete.

Axonius wurde mit bemerkenswerter Geschwindigkeit gegründet. Nachdem sie 2017 die IDF verlassen hatten, schlossen sich Shur und Bartov wieder mit Sysman zusammen und erhielten sofort 4 Millionen Dollar Startkapital von Yoav Leitersdorf, einem in San Francisco lebenden israelisch-amerikanischen Veteranen der Einheit 8200, um Axonius zu gründen. Leitersdorf, geschäftsführender Gesellschafter der US-amerikanisch-israelischen Risikokapitalgesellschaft YL Ventures, ist ein produktiver Frühphaseninvestor in Cyber-Start-ups der Einheit 8200.

Im selben Jahr erhielten Sysman, Shur und Bartov auch Millionen an Startkapital von der israelischen Firma Vertex Ventures, die von Veteranen der israelischen Spionageeinheiten geleitet wird. Tami Bronner, Partnerin bei Vertex, war vier Jahre lang im israelischen Militärgeheimdienst tätig.

Nach dieser frühen Finanzierung durch Investoren, die dem israelischen Geheimdienst nahestehen, erhielt das Unternehmen weitere Investitionen in Höhe von mehreren hundert Millionen Dollar von einem Netzwerk US-amerikanischer Risikokapitalfirmen, die Verbindungen zum israelischen Geheimdienst haben.

Dazu gehört auch Accel Partners mit Sitz in Palo Alto, das in mehr als dreißig israelische Technologieunternehmen investiert hat, darunter auch Oasis, ein weiteres Spin-off der Einheit 8200. Nir Blumberger, ein Israeli, der in der IDF gedient hat, wurde von Accel von Facebook abgeworben, um 2016 dessen Büro in Tel Aviv zu eröffnen.

Zu den weiteren Geldgebern von Axonius gehört Bessemer Venture Partners mit Sitz in San Francisco, das ehemalige israelische Geheimdienstmitarbeiter in einem Büro in Tel Aviv unter der Leitung von Adam Fisher beschäftigt. Fisher, ein Amerikaner, der 1998 nach Israel emigrierte, fungierte als Vermittler zwischen Zionisten im Silicon Valley und der IDF und hielt während des Völkermords einen Vortrag darüber, wie Israel den Online-Krieg gewinnen kann. Der Israeli Amit Karp, Partner bei Bessemer Ventures und ebenfalls ehemaliger israelischer Geheimdienstmitarbeiter, sitzt im Vorstand von Axonius.

Lightspeed Venture Partners mit Sitz in Menlo Park, das Axonius in zahlreichen Finanzierungsrunden mit rund 200 Millionen Dollar unterstützt hat, unterhält ebenfalls enge Beziehungen zu israelischen Spionageeinheiten. Yonit Wiseman, Partnerin bei Lightspeed, war sechs Jahre lang im israelischen Militärgeheimdienst tätig und schied 2018 aus. Ihr Kollege Tal Morgenstern war Kommandeur einer Spezialeinheit der IDF.

Angesichts der Beweise, dass Axonius ein Ableger des israelischen Geheimdienstes ist, ist das Ausmaß seiner Durchdringung innerhalb der Struktur der US-Bundesregierung außergewöhnlich.

Das Unternehmen gibt an, dass seine Plattform „in mehr als 70 Bundesbehörden eingesetzt wird” und von vier der fünf großen Dienststellen des US-Verteidigungsministeriums genutzt wird. Auf der Website für die Vergabe von Aufträgen der US-Bundesregierung sind Aufträge von Axonius für die Armee, die Marine, die Luftwaffe und das Marine Corps aufgeführt, was allein schon Millionen von Mitarbeitern und deren Geräten entspricht.

Im November 2024 wurde das Unternehmen vom Heimatschutzministerium ausgewählt, um dessen Cybersicherheitsfähigkeiten zu modernisieren, indem „Daten aus Hunderten von separaten Datenquellen, die sich über Dutzende von Bundes-, Zivil- und Exekutivbehörden verteilen“, zentralisiert werden. Nur einen Monat später, im Dezember 2024, wurde das Unternehmen vom Verteidigungsministerium beauftragt, sein System zur Rund-um-die-Uhr-Überwachung zu aktualisieren, das alle Computer und IT-Netzwerke des Verteidigungsministeriums vor Ort und außerhalb überwacht – eine Funktion, die als „kontinuierliche Überwachung und Risikobewertung” bekannt ist. Und im April dieses Jahres erhielt Axonius die Genehmigung, dass alle US-Bundesbehörden sein cloudbasiertes Cyberüberwachungssystem nutzen dürfen.

Zu den weiteren Bundesbehörden, die Axonius-Software integrieren, gehören das Energieministerium, das Verkehrsministerium, das US-Finanzministerium und viele andere. Daten der US-Website „Spending Awards” zeigen, dass die US Defense Logistics Agency, die für die Verwaltung der globalen Waffenlieferkette der USA zuständig ist, mit Ausgaben in Höhe von 4,3 Millionen US-Dollar allein im Jahr 2023 der größte Einzelkunde von Axonius ist. Das Landwirtschaftsministerium hat fast 2 Millionen US-Dollar für Axonius-Tools bezahlt, und das Ministerium für Gesundheit und Soziales hat seit 2021 1,3 Millionen US-Dollar ausgegeben.

Axonius wird gemeinhin als amerikanisches Unternehmen beschrieben. Während sich der Hauptsitz und die Verwaltungsfunktionen in New York befinden, sind die Gründer, Führungskräfte und Hauptfinanzierer alle Israelis, und vor allem die Software- und Engineering-Funktionen sind in Tel Aviv angesiedelt. Axonius hat mehr als achthundert Mitarbeiter, und eine Suche in LinkedIn-Profilen bestätigt, dass die Mehrheit der Ingenieure von Axonius in Tel Aviv einen Hintergrund im israelischen Militärgeheimdienst hat.

Das Axonius-System zeichnet sich dadurch aus, dass es Daten aus allen Sicherheits- und IT-Tools, die ein Unternehmen verwendet, an einem Ort zentralisiert, um die Analyse, Kontrolle und Fehlerbehebung zu vereinfachen. Dieser Ort ist Tel Aviv, wo Hunderte ehemaliger israelischer Spione, die als Ingenieure für Axonius arbeiten, beispiellosen Zugang und Einblick in die Gewohnheiten und Bewegungen von Millionen von Mitarbeitern der US-Bundesregierung haben.

Mit dieser Transparenz kann ein Axonius-Operator einzelne Geräte mit individuellen IDs verbinden und alle Anmelde-/Abmeldedaten sowie die Website-Nutzung einsehen. Ein Operator kann auch anordnen, dass ein Konto deaktiviert, ein Gerät unter Quarantäne gestellt oder ein Benutzer aus einer Gruppe entfernt wird.

Darüber hinaus verfügt Axonius über eine separate Forschungs- und Entwicklungsabteilung innerhalb des Unternehmens namens AxoniusX, eine Skunkworks-Einheit, die sich auf die Entwicklung neuer Cyber-Tools konzentriert und von einem weiteren Spion der Einheit 8200, Amit Ofer, geleitet wird.

Vielleicht spielt all dies keine Rolle, und Axonius ist lediglich ein Zeichen für die zwielichtige, symbiotische Natur der Beziehung zwischen den USA und ihrem kolonialen Außenposten.

Dies wäre ein stichhaltiges Argument, gäbe es nicht Israels lange Geschichte der Spionage in den Vereinigten Staaten. Von der Anwerbung von Hollywood-Produzenten, die Scheinfirmen leiteten, die Nukleartechnologien stahlen, bis zum Verkauf von Software mit Abhörfunktionen an ausländische Regierungen – Spionage (insbesondere Cyberspionage) war schon immer ein zentraler Bestandteil der israelischen Außenpolitik. Robert Maxwell, der Vater von Ghislaine Maxwell, war ein Spion für Israel, und eine Vielzahl von Indizien deutet darauf hin, dass auch Jeffrey Epstein ein Agent des israelischen Militärgeheimdienstes war. In jüngerer Zeit, während Trumps erster Amtszeit, platzierte Israel Miniatur-Spionagegeräte rund um das Weiße Haus und andere US-Regierungsgebäude in Washington DC, um US-Beamte zu überwachen.

Die US-Behörden haben also ehemaligen Spionen aus einem Land, das für seine Spionagetätigkeit innerhalb der Vereinigten Staaten bekannt ist, erlaubt, einen Rahmen für den Zugang zu Cyber-Informationen in fast dem gesamten Apparat der Bundesregierung zu schaffen.

Mit anderen Worten: Die USA haben ihre Cybersicherheitsinfrastruktur auf Bundesebene praktisch an den israelischen Geheimdienst ausgelagert.

Ob Axonius seinen beispiellosen Zugang missbräuchlich genutzt hat oder nutzen will, lässt sich unmöglich sagen. Für jeden, der die Geschichte der Spionage durch Israel kennt, sollte die Einbettung von Cybersoftware, die von ehemaligen israelischen Spionen entwickelt wurde, in das Computersystemnetzwerk der US-Bundesregierung jedoch ernsthafte Alarmglocken läuten lassen.

Allgemeiner betrachtet zeigt Axonius, wie ein militarisierter israelischer Staat jedes Jahr Milliarden an amerikanischen Geldern erhält, um seine digitale Architektur der Apartheid und des Völkermords aufzubauen, und diese Fähigkeiten dann an die USA zurückverkauft. Die amerikanischen Steuerzahler bezahlen Israel also praktisch doppelt. Und wenn die USA die Technologien zurückkaufen, die ursprünglich von ihren Steuerzahlern finanziert wurden, laden sie damit Trojaner ein und machen israelische Kriegsverbrecher reich.

Die gute Nachricht ist, dass Millionen von normalen Amerikanern langsam erkennen, dass Israel für die USA gar nicht so vorteilhaft ist, wie es die politischen Führer seit langem verkaufen.

Die Geschichte von Axonius bestätigt einmal mehr, wie schlecht dieses Geschäft ist.

Dank des Masernschutzgesetzes kommen Eltern kaum darum herum, ihre Kinder gegen Masern impfen zu lassen. Stef Manzini von stattzeitung.org führte beim jüngsten MWGFD-Symposium in Passau ein informatives Interview mit der Rechtsanwältin Beate Bahner über die Probleme der Impfung und die Hintergründe des indirekten Impfzwangs durch die Nachweispflicht.

Der folgende Artikel erschien zuerst bei stattzeitung.org:

Ein erfrischendes Interview mit der “Meryl Streep” der Aufklärungsbewegung. Rechtsanwältin Beate Bahner sprach am Rande des MWGFD-Symposiums über die “Masernschutzimpfung”, und warum es Eltern so schwer gemacht wird, ihre Kinder nicht gegen Masern impfen zu lassen.

Niemand hält mich fest und haut mir die Impfung in den Arm, also kein Impfzwang, aber eine de facto Impfpflicht durch Nachweispflicht. So erklärt die Rechtsanwältin mit Schwerpunkt Medizinrecht die gängige Praxis zum Thema Masernschutzimpfung. Ein Gespräch mit Beate Bahner ist schon alleine deshalb so interessant, weil die engagierte und couragierte Anwältin und mehrfache Buchautorin Beispiele direkt aus ihrer Praxis parat hält, die die ganze Misere um eine Pflicht, die keine ist, um einen Schutz, den derzeit keiner braucht, und um einen Impfstoff, der auch Nebenwirkungen hat, zu erklären. Vom großen Geschäft für die Pharmaindustrie und auch für Ärzte ist da die Rede, bei deutschlandweit circa 1,4 Millionen Masernschutzimpfungen jährlich.

98 Prozent der gegen Masern geimpften Menschen haben bereits den vollen Schutz nach der ersten Impfung. Warum also eine zweite Impfung, fragt sich nicht nur Beate Bahner.

Am Rande des MWGFD-Pressesymposiums “Das Masernschutzgesetz auf dem Prüfstand”, am 15. November in Passau, sprachen wir mit der Fachanwältin auch über das Dilemma, in dem sich Eltern befinden, die ohne Masernschutzimpfungsnachweis kaum einen Kindergartenplatz für ihre Töchter und Söhne bekommen können.

Kindergärten, Stadtverwaltungen und Gesundheitsämter machen es impfkritischen Eltern fast unmöglich ihren Weg zu gehen. Lange Rechtsstreitigkeiten bleiben oft erfolglos.

Was also ist zu tun? Hören Sie, was Beate Bahner dazu sagt!

In Russland haben Hunderte Porsche-Besitzer ein Problem: Die Fahrzeuge lassen sich nämlich nicht mehr starten. Möglich wurde dies durch einen “Kill-Switch” über die satellitengestützte Alarmanlage. Die Implikationen sind weitreichender, als manche vermuten würden.

In modernen Fahrzeugen, vor allem jenen der Oberklasse, ist mittlerweile Unmengen an Elektronik verbaut. Diese soll einerseits für Komfort und Sicherheit (auch bei Diebstählen) sorgen, kann jedoch andererseits auch quasi “bewaffnet” werden. Dies haben hunderte Porsche-Besitzer in Russland nun am eigenen Leib erfahren. Deren Fahrzeuge ließen sich nämlich plötzlich nicht mehr starten.

Jahrelang wurde die totale Vernetzung der Fahrzeuge als Fortschritt verkauft. Over-the-Air-Updates, permanente Onlineverbindung, cloudbasierte Steuerung. Was kaum jemand offen aussprach: Diese Technik ist nichts anderes als eine jederzeit abrufbare Fernabschaltung. Ein digitaler Totmannschalter, fest eingebaut in jedes moderne Fahrzeug. Offiziell heißt es, man wisse noch nicht so genau, was die Ursache dafür ist. Verbindungsprobleme, mögliche Störungen, technische Unklarheiten. Gleichzeitig räumen selbst Händler ein, dass eine bewusste Abschaltung nicht ausgeschlossen werden kann.

Angesichts dieser Kombination aus Ausfall, Timing und geopolitischem Kontext stellt sich die berechtigte Frage, ob hier nicht vorsätzlich gehandelt wurde. Denn hier geht es nicht um eine kaputte Sicherung. Hier geht es um ein System, das genau für solche Fälle gebaut wurde. Der Kill-Switch sitzt nicht sichtbar am Armaturenbrett, sondern tief im Softwarekern der Fahrzeuge. Er wird nicht mit Gewalt ausgelöst, sondern mit einem Mausklick. Heute Russland, morgen jeder beliebige Markt, der politisch unbequem wird.

Besonders perfide ist dabei die juristische Tarnung. Niemand enteignet offiziell, niemand beschlagnahmt etwas. Das Auto bleibt im Eigentum des Fahrers, es fährt nur nicht mehr. Ein Eingriff, der mittlerweile auch bei den chinesischen Elektroautos thematisiert wird, weil Peking (siehe unsere Berichte hier und hier) theoretisch jederzeit die elektronische Stilllegung der ins Ausland exportierten Stromer anordnen könnte. Dass westliche Autohersteller dies sogar noch vor dem kommunistischen Regime in China durchziehen – Chapeau!

Ein passender Probelauf, der im Westen kaum medial ausgeschlachtet wird, weil es eh “nur die Russen” betrifft. Doch dass dies vielmehr eine Art Probelauf sein könnte, kommt wohl nur wenigen Leuten in den Sinn. Heute sind es die Porsche-Besitzer in Russland, morgen kann es europäische Spediteure, Handwerker, Pendler und so weiter treffen.

Der Wahlprüfungsausschuss des Deutschen Bundestages hat die Forderung von „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) abgelehnt, die Bundestagswahl im Februar 2025 wegen angeblicher Fehler neu auszählen zu lassen. Die Mehrheit im Ausschuss halte die Einsprüche des BSW für unbegründet, teilte der Vorsitzende Macit Karaahmetoğlu (SPD) mit. Der Sachvortrag des BSW habe sich angeblich in allen Teilen als unzutreffend herausgestellt.

Nach dem Ausschuss liegt die weitere parlamentarische Entscheidung jetzt beim Plenum des Deutschen Bundestages. Sollte die Mehrheit dem Votum des Ausschusses folgen, will das BSW klagen. Das letzte Wort dürfte dann das Bundesverfassungsgericht haben. Die AfD unterstützt das Anliegen des BSW.

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