Kategorie: Nachrichten
Gefahr durch Digitalen Euro: Österreichs Regierung verlässt sich ganz auf Brüssel
Die EU marschiert mit dem Digitalen Euro stramm in Richtung eines zentralisierten und überwachbaren Zahlungssystems. Die Warnungen werden lauter und dringlicher – doch Anfragebeantwortungen aus dem österreichischen Finanz- und dem Sozialministerium zeigen, dass man hier von Kritik an der EU-Agenda offenbar nichts wissen möchte. FPÖ-Wirtschaftssprecherin Dr. Barbara Kolm kritisiert diese gutgläubige Passivität scharf. Sie fordert eine aktive Debatte und die klare Vertretung österreichischer Interessen.
Nachfolgend lesen Sie die Presseaussendung der FPÖ vom 5. Februar 2026:
„Die Anfragebeantwortungen von SPÖ-Finanzminister Dr. Marterbauer und SPÖ-Konsumentenschutzministerin Schumann über den Digitalen Euro bestätigen freiheitliche Befürchtungen. Diese Regierung schiebt sämtliche Verantwortung nach Brüssel ab und lässt genau jene wesentlichen Fragen unbeantwortet, die für Österreichs Bürger entscheidend sind“, kritisierte heute FPÖ-Wirtschaftssprecherin Dr. Barbara Kolm.
Die Antworten aus Finanz- und Sozialministerium zeigen ein klares Muster: Zentrale Sorgen werden nicht adressiert, stattdessen verweise man reflexartig auf EU-Kompetenzen. „Doch demokratische Kontrolle ist kein Verwaltungsakt. Sie braucht Debatte, Transparenz und nationale Mitbestimmung und genau diese finden aber nicht statt. Österreich bleibt Zuschauer eines technokratischen Projekts, dessen Konsumenten-Nutzen, Kosten und Risiken völlig offen sind“, so Kolm.
Besonders widersprüchlich sei die Argumentation beim Bargeld. „Wer behauptet, Bargeld sei nicht bedroht, gleichzeitig aber dessen Schutz auf eine neue EU-Verordnung verlagert, sagt das Gegenteil dessen, was er behauptet. Die schwarz-rot-pinke Regierung hat keine nationale Position zur Bewahrung von Bargeld und das ist ein politisches Versäumnis“, betonte Kolm.
Auch beim Thema Überwachung wurde ausgewichen: „Dass man vollständige Transaktionsüberwachung als Konsumentenschutz darstellt, ignoriert alle systemischen Risiken und erinnert an Orwellsche Verdrehungen: Überwachung sichert Privatsphäre. Auf Missbrauchsgefahren und darauf, wie der souveräne Staat Österreich seine Bürger gegebenenfalls schützen will, wird in den Anfragebeantwortungen nicht einmal ansatzweise eingegangen. Das Bankgeheimnis wird als intakt dargestellt, obwohl es seit Jahren ausgehöhlt wird“, erklärte Kolm weiter
Technisch bleibt ebenfalls alles offen. „Wenn wesentliche Funktionen erst bis 2027 entwickelt werden, dann müssen Schutzmechanismen jetzt definiert werden und nicht nachträglich. Zu Cyberrisiken, Ausfallsicherheit, Governance und Haftung schweigen beide Minister. In Brüssel tritt die Bunderegierung beim Thema ‚Digitaler Euro‘ offenbar ohne jede eigene Initiative für österreichische Interessen auf. Im blinden Vertrauen auf die EU-Kommission scheint man sich mit einer Zaungast-Rolle zufrieden zu geben“, sagte die FPÖ-Wirtschaftssprecherin.
Statt einer weiteren bürokratischen EU-Verordnung forderte Kolm eine grundsätzliche Kurskorrektur: „Auch wenn der SPÖ-Finanzminister es nicht zur Kenntnis nimmt. Die USA haben das Projekt ‚Digitaler Dollar‘ gestoppt und auch Europa sollte innehalten, bevor es in ein zentralisiertes, potenziell überwachbares staatliches Zahlungssystem marschiert. Die gesellschaftliche Debatte zum ‚Digitalen Euro‘ muss in Österreich lebhaft geführt werden, damit die politische Rückkopplung in das österreichische und europäische Parlament sichergestellt ist. Was es sicher nicht braucht, ist ein ‚Digitaler Euro‘ aus intransparenten Hinterzimmern der EZB und EU-Kommission und eine völlig passive und gutgläubige Bundesregierung.“
Projekt in Indien: Digitales zweckgebundenes Geld wird Realität
Indien verteilt im Rahmen eines Pilotprojekts zur digitalen Zentralbankwährung zweckgebundenes, programmiertes „Geld“, das nur für bestimmte Ausgaben verwendet werden darf. „Digitale Essensmarken“ bestätigen die CBDC-Kritiker eindrucksvoll. Digitales Zentralbankgeld kommt mit Ablaufdatum und Zweckbindung. Vor dieser Gefahr hatten die Kritiker gewarnt. Während die EU-Politik und ihre Faktenchecker weiterhin beteuern, dass die Sorgen und Warnungen vor digitalem […]
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Neue Studie entlarvt den Mythos der „Versauerung“ der Ozeane
Neue Forschungsergebnisse zeigen, dass Ozeane über einen schnellen natürlichen Pufferprozess verfügen. Dieser Prozess neutralisiert die Säure auf den Kontinentalschelfen in Echtzeit. Seit Jahren wird uns eine erschreckende Geschichte über unsere Ozeane erzählt. Die Erzählung besagt, dass die vom Menschen verursachten Kohlendioxidemissionen die Meere versauern, Muscheln auflösen und Korallenriffe zerstören. Was aber, wenn die Abwehrsysteme des […]
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Pandemie-Übung: WHO testet neue Machtbefugnisse
Still und leise simulierte die WHO im Dezember gemeinsam mit 31 Mitgliedsstaaten die nächste Pandemie, um für die nächste (inszenierte) Krise „bereit zu sein“. Im Zentrum standen auch die Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR). Im Dezember 2025 führte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) eine groß angelegte Simulationsübung durch. „Getting ready for the next pandemic“ kommentierte die UN-Sonderorganisation die Übung […]
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Kampf um die Meinungsfreiheit: Der „Maulkorb-Paragraf“ (§ 188 StGB) muss endlich abgeschafft werden!
Eine Analyse des DeutschlandKURIER
-Reporters Christian Jung
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Neues Gesetz über Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen – Achtung – das ist ernst!
Bereits 2023 hat das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) festgehalten, dass Kommunikationsplattformen wie Google, Facebook, YouTube und Twitter vermehrt die öffentliche Debatte beeinflussen. Es brauche mehr Transparenz, ohne die positiven Effekte der Plattformen auf die Meinungsäusserungsfreiheit einzuschränken. Bei den neuen gesetzlichen Bestimmungen orientiere man sich am Digital Services Act (DSA) der Europäischen Union.
Warum durfte Willy Brandt nicht Kanzler bleiben?
Peter Haisenko
Willy Brandt wurde auch „Kanzler der Herzen“ genannt und eigentlich hätte er nach dem letzten Wahlergebnis vier Jahre früher ins Kanzleramt einziehen müssen. Schon das wurde verhindert mit einer Koalition gegen ihn. Dann ließ es sich nicht mehr verhindern. Da muss doch die Frage aufkommen, warum er erst gar nicht Kanzler werden sollte und warum er dann vorzeitig aus dem Amt gekegelt worden ist.
Die Realität schreibt die besten Politkrimis. So war es auch mit Willy Brandt. Sein Aufstieg und Fall ist ein Vorgang, der von den meisten nicht als Politkrimi erkannt worden ist. Deswegen will ich mich damit befassen.
Die älteren unter uns werden sich noch daran erinnern, wie euphorisch Brandt von seinen Anhängern gefeiert worden ist. Man kann sagen, nicht zu unrecht. Allerdings passte Brandt nicht in die politische Nachkriegswelt. Er selbst wusste das nicht. Er gehörte nicht zu den eingeweihten, die wussten, wie wichtig die deutsche Teilung für die deutsche Nachkriegspolitik war. Er war der einzige Kanzler bis
Der fällige Kahlschlag
Im März entscheidet die Schweiz über eine deutliche Senkung der Rundfunkgebühren. Die Gegner setzen auf Panikmache – bislang mit spürbarer Wirkung.
Michael Straumann
In fünf Wochen stimmen die Schweizer Bürger über die «Halbierungsinitiative» ab, die einen radikalen Schnitt bei den Rundfunkgebühren fordert: Statt 335 Franken sollen Haushalte künftig nur noch 200 Franken pro Jahr bezahlen – Unternehmen würden ganz von der Abgabe befreit.
Formell ist die Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG) ein privater
„Europas zentrale Führungsmacht“
Deutschland soll rüstungsindustriell und militärisch an Frankreich vorbeiziehen und „zentrale Führungsmacht Europas“ werden. Dies fordert ein CDU-Bundestagsabgeordneter, der zudem deutsche Mitentscheidung über die Force de frappe verlangt.
Frankreich soll seine Kernwaffen als „europäischen“ Nuklearschirm zur Verfügung stellen und Deutschland eine „maßgeblich[e]“ Mitentscheidung einräumen, „wie Europas atomarer Schutzschirm aussieht“. Dies fordert der CDU-Bundestagsabgeordnete David Preisendanz in einem aktuellen Artikel in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Im Gegenzug gegen einen „substanziellen finanziellen Beitrag“ zur Force de frappe müsse Berlin deren „Modernisierung“ und „taktische Erweiterung“ mitgestalten können. Die Forderung wird laut, während die Bundesrepublik Frankreich gleich mehrere herbe politische und rüstungsindustrielle Niederlagen zugefügt hat und nun daran geht, sich „als zentrale Führungsmacht Europas“ (Preisendanz) zu etablieren – nicht mehr nur politisch und ökonomisch, sondern auch
Jens Spahn, der Jäger der Ungeimpften und der ganz andere „Sachverständige“
Die Corona-Enquetekommission des Deutschen Bundestages ist kein Untersuchungsausschuss, aber es kommen bei den Befragungen der Verantwortlichen wichtigste Dinge an die Öffentlichkeit, die diese allerdings dank der korrupten Mainstream-Medien kaum wahrnimmt. Zum Glück gibt es noch alternative Medien wie homburgshintergrund. In der Sitzung vom 15.12.2025 machte der frühere Bundesgesundheits-Minister Jens Spahn Aussagen, die offenbaren, wie er mit der Lüge vom Impf-Fremdschutz das Volk moralisierend in die Nadel der Corona-Spritzbrühe getrieben, mit untauglichen Masken in Angst versetzt und zur stillen Folgsamkeit gebracht hat. Ein Amtstäter legt indirekt seine Verbrechen an einer geplanten „Pandemie“ ungerührt offen dar!
Er ist sich offenbar sicher, dass er und seine Mitverschwörer in diesem System einer de facto herrschenden Parteien-Oligarchie nie zur Verantwortung gezogen werden.
I. Der „Fremdschutz“ der Corona-„Impfung“
Jens Spahns „Pandemie der Ungeimpften“
Schon im Sommer 2021 hatte der damalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn behauptet, die Impfung schütze neben dem Selbstschutz auch davor, dass das Virus, die behauptete Ursache der Corona-Krankheit, auf
Maskensumpf: Milliarden- Schaden für die Steuerzahler! 3 Mrd. Corona-Masken verbrannt – Weitere 85 Millionen laufen ab
Von den fast sechs Milliarden Corona-Schutzmasken, die das Bundesgesundheitsministerium unter Jens Spahn (CDU) zu Beginn der Corona-Hysterie beschaffte, ist rund die Hälfte ungenutzt verbrannt worden. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der „Grünen“ hervor. Der Schaden für die Steuerzahler geht in die Milliarden Euro.
„Bisher wurden rund drei Milliarden Masken in Deutschland verwertet“, bestätigt die Regierung in ihrer Antwort. Mit der laut Gesundheitsministerium „abfallrechtlich konformen energetischen Verwertung“ waren externe Entsorgungsunternehmen beauftragt worden. Allein die Kosten der „Verwertung“ liegen laut Regierung bisher bei rund acht Millionen Euro. In den Lagern des Bundes befinden sich den Angaben zufolge aktuell noch rund fünf Millionen auslieferungsfähige FFP2- und 120 Millionen auslieferungsfähige OP-Masken. Laut Medienberichten sollen bis Ende 2026 weitere 85 Millionen Masken vernichtet werden, weil dann das Mindesthaltbarkeitsdatum abgelaufen ist.
Ministerium schweigt
Fragen, welche Unternehmen welche Geschäfte mit dem damaligen Spahn-Ministerium (Nachfolger Karl Lauterbach, SPD) abgeschlossen hätten, weicht die Regierung aus: „Da sich das Bundesministerium für Gesundheit weiterhin in noch andauernden gerichtlichen Verfahren befindet und nachteilige Auswirkungen auf die Prozessstrategie sowie etwaige vergleichsweise Einigungen zu befürchten und Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der jeweiligen Unternehmen betroffen sind, können die entsprechenden Informationen nicht zur Verfügung gestellt werden.“
Milliarden-Desaster
Bereits der Bundesrechnungshof (BRH) hatte 2024 festgestellt: „Das Bundesgesundheitsministerium beschaffte zu Beginn der Corona-Pandemie 5,7 Milliarden Schutzmasken im Wert von 5,9 Milliarden Euro, obwohl der Bedarf viel geringer war.“ Die Rechnungsprüfer rügten: „Mehr als zwei Drittel der Masken wurden nie verwendet, mehr als die Hälfte ist bereits vernichtet oder dafür vorgesehen.“ Im Gesundheitsministerium fehle eine kritische Aufarbeitung, hieß es damals.
Lediglich 2,12 Milliarden Masken wurden nach Regierungsangaben tatsächlich verteilt. Weitere 360 Millionen würden noch aufbewahrt, weil über sie vor Gericht gestritten werde. Hier geht es um Klagen von Masken-Lieferanten, die ausstehende Zahlungen vom Bund erhalten wollen. Auch von diesem sogenannten Mund-Nasen-Schutz dürfte letztlich ein Großteil entsorgt werden.
Maskensumpf: CDU und CSU stecken mitten drin
Im Masken-Skandal um den Ankauf von Corona-Schutzmasken verdienten vor allem Politiker aus den Reihen von CDU und CSU Provisionen in Millionenhöhe. Der Schaden für den Steuerzahler durch überteuerte Maskenverträge wird auf einen dreistelligen Millionenbetrag geschätzt. Die CSU-Europaabgeordnete Monika Hohlmeier (Tochter von CSU-Legende Franz Josef Strauß) gilt laut „Süddeutscher Zeitung“ als „zentrale Türöffnerin“ für die millionenschweren Maskengeschäfte der Unternehmerin Andrea Tandler, Tochter des früheren bayerischen Finanzministers und einstigen CSU-Generalsekretärs Gerold Tandler. Hohlmeier hat immer wieder versichert, dafür weder Geld gewollt noch erhalten zu haben. Andrea Tandler wurde wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt. Insgesamt soll sie 48 Millionen Euro an Provisionen kassiert haben.
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Deutsche Zuverlässigkeit: Täglich 480 Zugausfälle bei Deutscher Bahn
Das Fahren mit der Deutschen Bahn gilt als abenteuerlich: Die Sicherheit an Bahnhöfen erodiert, immer wieder kommt es während der Fahrt in Zügen zu Angriffen. Doch selbst wenn man die florierende Gewaltkriminalität im bunten Deutschland ausblendet, bleiben die Zustände bezeichnend: Eine aktuelle Anfrage bringt ans Licht, wie peinlich hoch die Zahl der Zugausfälle ist.
Die Deutsche Bahn ist für ihre Verspätungen hinreichend bekannt. Eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Sichert zeigt nun allerdings, wie viel Glück man in Deutschland haben muss, dass der gewünschte Zug überhaupt kommt: Der Beantwortung durch das Verkehrsministerium nach kam es 2025 zu 480 (Teil-)Ausfällen pro Tag (!).
15 Züge pro Tag fallen gänzlich aus, bei 426 kommt es zum sogenannten “Teil-Ausfall” (wenn ein Zug beispielsweise eigentlich von München nach Hamburg fahren sollte, stattdessen jedoch vorzeitig in Berlin endet). Hinzu kommen täglich 39 Halt-Ausfälle, wenn ein angepeilter Bahnhof nicht angefahren werden kann.
Allein in den vergangenen zwei Jahren fielen demnach knapp 20.000 Züge aus; zusätzlich wurden 400.000 Teilausfälle verzeichnet. Seit 2021 sind in Summe rund eine Million Fernverkehrsverbindungen zum Teil ausgefallen, wie Nius bezugnehmend auf die Anfrage berichtet.
Martin Sichert selbst veröffentlichte ein Video auf Facebook:
Praktisch erscheint, dass Zugausfälle in betrieblichen Pünktlichkeitsstatistiken nicht berücksichtigt werden. Andernfalls sähe die ohnehin peinliche Pünktlichkeitsquote von 60,1 Prozent bei Fernzügen im vergangenen Jahr noch schlechter aus. Bei sehr hohen Verspätungen im Fernverkehr werden Züge mitunter auch einfach gestoppt: Fahrgäste sollen dann aussteigen und eine andere Verbindung nutzen. Die DB beharrt aber darauf, dass auf diese Weise nicht die Verspätungsstatistik geschönt werden soll. Als verspätet gilt ein Zug übrigens erst ab 6 Minuten Verzögerung.
Sichert kommentierte: “Kaum zu glauben, wie unzuverlässig die Infrastruktur der Bahn geworden ist. Einst waren wir in Deutschland bekannt für unsere Pünktlichkeit. Heute sind wir zur Lachnummer für andere Länder geworden.”
Immerhin etwas Positives kann man feststellen: In einem ausgefallenen Zug, den man entsprechend nicht besteigen kann, wird man zumindest auch nicht zu Tode geprügelt oder niedergemessert. Dass man in einer einst sicheren und fortschrittlichen Nation, die für ihre Zuverlässigkeit bekannt war, solche Gedanken entwickelt, ist jedoch ein Trauerspiel.