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In einem Rechtsstreit in Großbritannien hat das Gericht für die Regierung und gegen die Eltern entschieden. Zwangsimpfungen von Babys wurden damit juristisch abgesichert. Der Staat habe eine weitere Grenze überschritten, so Kritiker. Ein Rechtsstreit in Nord-London ging für die Regierung aus. Ein Richter des High Court hat entschieden, dass der Staat – und nicht die […]

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Es braucht viel Geld, um den Krieg zu führen, den die Europäische Kommission unter der Leitung von Ursula Von der Leyen Europa gegen Russland aufzwingen will. Die Frage ist: Wer bezahlt das? Es braucht viel Geld, um den Krieg zu führen, den die Europäische Kommission unter der Leitung von Ursula Von der Leyen Europa gegen […]

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Die Trump-Regierung übte Druck auf andere Nationen aus, sich gegen eine Resolution der UN-Generalversammlung zu stellen, die ein Ende des illegalen US-Embargos gegen Kuba forderte. Nur 7 stimmten dagegen. 165 Mitgliedstaaten (85 %) unterstützten die Maßnahme.

Eine Studie des Unternehmens Reputation Lab befragte Menschen in 60 großen Ländern und stellte fest, dass die Vereinigten Staaten einen sehr schlechten Ruf haben. Das Ranking der USA fiel von einem bereits niedrigen Platz 30 von 60 im Jahr 2024 auf einen noch schlechteren Platz 48 im Jahr 2025.

Ein deutlicher Beweis für die politische Isolation der US-Regierung sind die Abstimmungen in den Vereinten Nationen.

Die überwiegende Mehrheit der Länder der Erde stimmte am 29. Oktober in der UN-Generalversammlung dafür, ein Ende der illegalen US-Blockade gegen Kuba zu fordern, die seit mehr als sechs Jahrzehnten unter eklatanter Verletzung des Völkerrechts aufrechterhalten wird.

165 Länder, die 85,5 % der 193 UN-Mitgliedstaaten repräsentieren, stimmten für eine Resolution, in der die „Notwendigkeit der Beendigung des von den Vereinigten Staaten von Amerika gegen Kuba verhängten Wirtschafts-, Handels- und Finanzembargos” betont wurde.

Nur sieben Nationen, also 3,6 % der Gesamtzahl, lehnten die Maßnahme ab. Dazu gehörten die USA und Israel – die jedes Jahr gegen die Resolution stimmen – sowie Argentinien, Ungarn, Paraguay, Nordmazedonien und die Ukraine.

Weitere 12 Länder, d. h. 6,2 % der UN-Mitgliedstaaten, enthielten sich der Stimme. Dabei handelte es sich um Albanien, Bosnien und Herzegowina, Costa Rica, Tschechien, Ecuador, Estland, Lettland, Litauen, Moldawien, Marokko, Polen und Rumänien.

Die Abstimmung hätte 166 Ja-Stimmen ergeben, da Venezuela seine starke Unterstützung für die Resolution bekundet hatte. Allerdings verlor das südamerikanische Land sein Stimmrecht, weil es aufgrund illegaler, einseitiger US-Sanktionen und eines Embargos, die Venezuela den Zugang zu seinen Devisenreserven verwehrten und es vom US-dominierten Finanzsystem abschotteten, seine Schulden bei der UNO nicht bezahlen konnte.

Die UN-Generalversammlung hat seit 1992 praktisch jedes Jahr über eine ähnliche Resolution abgestimmt. Fast alle Länder der Erde unterstützen diese Maßnahme in der Regel.

Die Vereinigten Staaten ignorieren diese überwältigenden UN-Abstimmungen seit mehr als drei Jahrzehnten.

Im Jahr 2024 war die Unterstützung für die Resolution mit 187 Ja-Stimmen und nur zwei Nein-Stimmen (USA und Israel) sowie einer Enthaltung (Moldawien) noch überwältigender.

Trump-Regierung scheitert mit dem Versuch, die meisten Länder zur Unterstützung der Blockade Kubas zu bewegen

Obwohl es so aussieht, als hätten die USA 2025 einige weitere Länder dazu gebracht, sich ihrer Ablehnung der Resolution anzuschließen, war dies in Wirklichkeit eine große diplomatische Niederlage für die Trump-Regierung, die symbolisch zeigt, wie isoliert die Vereinigten Staaten auf der Weltbühne sind.

Die Trump-Regierung hat viel Energie und Ressourcen darauf verwendet, Länder auf der ganzen Welt dazu zu bewegen, gegen die Resolution zu stimmen.

Reuters berichtete, dass das Außenministerium unter der Führung des neokonservativen Kriegsbefürworters Marco Rubio US-Diplomaten in Dutzenden von Ländern angewiesen habe, ihre Gastländer dazu zu zwingen, Washington bei der UNO zu folgen.

Diese Bemühungen scheiterten letztendlich. Nur sechs Länder schlossen sich der Trump-Regierung an.

Wie Reuters es formulierte: „USA scheitern bei UN-Abstimmung über die Aufhebung des Kuba-Embargos“.

Dieses Thema ist eine besondere Obsession von Marco Rubio, der zweitmächtigsten Person in der US-Regierung, der gleichzeitig als Außenminister und nationaler Sicherheitsberater fungiert.

Rubios Eltern waren Einwanderer aus Kuba, obwohl er wiederholt über ihre Lebensgeschichte gelogen hat. Rubio behauptete lange Zeit, seine Eltern seien vor dem Kommunismus geflohen. Das ist nicht wahr. Tatsächlich zogen sie 1956 in die Vereinigten Staaten, Jahre vor dem Sieg der sozialistischen Revolution im Jahr 1959.

Bloomberg bemerkte: „Die Regierung von Präsident Donald Trump mobilisierte in diesem Jahr US-Diplomaten, um sich vehement gegen die symbolische Abstimmung gegen das Handelsembargo einzusetzen.“

Die US-Regierung hatte einigen Erfolg dabei, mehrere ost- und mitteleuropäische Länder davon zu überzeugen, sich aus Protest gegen Kubas Bündnis mit Russland der Stimme zu enthalten. Vertreter dieser Regierungen beschuldigten Kuba fälschlicherweise, Truppen zur Bekämpfung der Ukraine entsandt zu haben. Das ist nicht wahr. Es gibt Berichten zufolge kubanische Freiwillige, die sich den russischen Streitkräften im Stellvertreterkrieg gegen die von den USA/der NATO unterstützten ukrainischen Streitkräfte angeschlossen haben, aber sie wurden nicht von der kubanischen Regierung entsandt; sie sind aus eigenem Antrieb gegangen, um eine Gelegenheit zu suchen, gegen das US-Imperium zu kämpfen, das sie seit langem unterdrückt.

Ziel des US-Embargos gegen Kuba: „ Hunger, Verzweiflung und Sturz der Regierung“

Die Vereinigten Staaten führen seit rund 65 Jahren einen brutalen Wirtschaftskrieg gegen Kuba.

Die Associated Press stellte fest: „Von den fast 10 Millionen Einwohnern Kubas haben 80 % ihr ganzes Leben unter Sanktionen verbracht, die während Trumps erster Amtszeit erheblich verschärft wurden, unter seinem Nachfolger, Präsident Joe Biden, fortgesetzt wurden und nach Trumps Rückkehr ins Amt in diesem Jahr erneut verschärft wurden“.

Weniger als zwei Wochen nach Trumps Rückkehr ins Amt als US-Präsident im Januar 2025 veröffentlichte Marco Rubio eine Pressemitteilung, in der er ankündigte, dass er „eine harte US-Kuba-Politik wiederherstellen“ werde, indem er die erstickende Blockade weiter verschärfe.

Im Juni unterzeichnete Trump eine Durchführungsverordnung, in der er sich rühmte, die harten Strafmaßnahmen der USA zu verschärfen, um das von ihm so bezeichnete „kommunistische Regime“ Kubas zu destabilisieren.

Vertreter der US-Regierung haben zugegeben, dass das Ziel der US-Sanktionen und des Embargos darin besteht, „das Wirtschaftsleben Kubas zu schwächen“ und „Hunger, Verzweiflung und den Sturz der Regierung herbeizuführen“, und zwar durch „wirtschaftliche Unzufriedenheit und Not“.

In einem vom Büro des Historikers veröffentlichten Telegramm des Außenministeriums aus dem Jahr 1960 schrieb der stellvertretende US-Staatssekretär für interamerikanische Angelegenheiten, Lester D. Mallory, Folgendes (Hervorhebung hinzugefügt):

Die Mehrheit der Kubaner unterstützt Castro.

…

Es gibt keine wirksame politische Opposition.

…

Das einzige vorhersehbare Mittel, um die interne Unterstützung zu untergraben, ist Enttäuschung und Unzufriedenheit aufgrund wirtschaftlicher Unzufriedenheit und Not.

…

Es sollten unverzüglich alle möglichen Mittel eingesetzt werden, um das Wirtschaftsleben Kubas zu schwächen. Wenn eine solche Politik verfolgt wird, sollte dies das Ergebnis einer positiven Entscheidung sein, die eine Vorgehensweise nach sich zieht, die so geschickt und unauffällig wie möglich ist, aber dennoch die größten Fortschritte dabei erzielt, Kuba Geld und Lieferungen vorzuenthalten, die Geld- und Reallöhne zu senken, Hunger und Verzweiflung zu verursachen und die Regierung zu stürzen.

Terroristischer Krieg der CIA gegen Kuba

Zusätzlich zum Wirtschaftskrieg führen die Vereinigten Staaten seit Jahrzehnten einen terroristischen Krieg gegen Kuba.

Laut offiziellen Dokumenten haben die CIA und andere US-Behörden mindestens 638 Mal versucht, Kubas Revolutionsführer Fidel Castro zu ermorden.

Im Jahr 1961 startete die CIA einen gescheiterten Angriff auf Kuba, bekannt als die Invasion in der Schweinebucht.

Die USA planten außerdem, mit terroristischen Mitteln die kubanische Regierung gewaltsam zu stürzen, und zwar im Rahmen eines geheimen Plans namens Operation Northwoods.

In einem Bericht aus dem Jahr 2001 mit dem Titel „Das US-Militär wollte einen Krieg mit Kuba provozieren” berichtete ABC News Folgendes (Hervorhebung hinzugefügt):

Anfang der 1960er Jahre sollen hochrangige US-Militärs Pläne ausgearbeitet haben, um unschuldige Menschen zu töten und Terroranschläge in US-Städten zu verüben, um die Öffentlichkeit für einen Krieg gegen Kuba zu gewinnen.

Die Pläne mit dem Codenamen „Operation Northwoods“ umfassten Berichten zufolge die mögliche Ermordung kubanischer Emigranten, das Versenken von Booten mit kubanischen Flüchtlingen auf hoher See, die Entführung von Flugzeugen, die Sprengung eines US-Schiffes und sogar die Inszenierung gewalttätiger Terrorakte in US-Städten.

Die Pläne wurden entwickelt, um die amerikanische Öffentlichkeit und die internationale Gemeinschaft dazu zu bringen, einen Krieg zur Absetzung des damaligen neuen kubanischen Führers, des Kommunisten Fidel Castro, zu unterstützen.

Die obersten Militärs der USA erwogen sogar, Opfer unter den US-Soldaten zu verursachen, und schrieben: „Wir könnten ein US-Schiff in Guantanamo Bay in die Luft sprengen und Kuba die Schuld geben“, und „die Opferlisten in den US-Zeitungen würden eine hilfreiche Welle der nationalen Empörung auslösen“.

US-Präsident Donald Trump hat vor dem höchsten US-Gericht einen vorläufigen Erfolg bei seiner rigorosen Anti-Transgender-Politik errungen. Der Supreme Court hob eine Blockade untergeordneter Gerichte auf, womit der Trump-Regierung untersagt worden war, in US-Pässen nur die Geschlechter männlich und weiblich zuzulassen.

Trump will konsequent durchsetzen, dass in Reisepässen nur das Geschlecht angegeben werden darf, das einem (einer) bei Geburt zugeschrieben wurde. Für sogenannte Transpersonen soll es keine Ausnahmen mehr geben, das gängige Kürzel „X“ verboten werden. Das höchste Gericht wies den Fall zur erneuten Entscheidung an die unteren Instanzen zurück.

Trump verfolgt in seiner zweiten Amtszeit eine rigide Geschlechterpolitik. Er will auch erreichen, dass Transpersonen, denen bei Geburt ein männliches Geschlecht zugeschrieben wurde, nicht in weiblichen Sportteams mitmachen dürfen.

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Da hatte sich die gesamte deutsche Hurnalismus-Szene schon den Champagner bestellt und doch kam es anders. Nicht anders, als man denkt – sondern genau so, wie es sich jeder aufmerksame Medienkonsument von der ersten Sekunde an gedacht hat. Der Täter ist einmal mehr kein schrecklich gefährlicher Rechtsradikaler – die in Deutschland meist frei erfunden werden. Als dringend tatverdächtig wurde ein mutmaßlich geisteskranker Rumäne festgenommen. Das Blut soll von ihm selbst stammen.

Heuchel-Deutschland war in hellem Aufruhr. Nachdem die Tat in Hanau entdeckt wurde – zahlreiche Häuser und Fahrzeuge wurden mit Blut beschmiert – unter anderem in Form von Hakenkreuzen – lief die ganze Betroffenheitsmaschinerie an. Zahllose Politiker der deutschen Einheitsparteien bekundeten sofort ihre Erschütterung. Reaktionen, die übrigens bei den täglichen Messerstechereien, Morden, Vergewaltigungen und Gruppenvergewaltigungen, die überwiegend von Einwanderern begangen werden, völlig ausbleiben.

Der 31-jährige Rumäne, der bei seiner Verhaftung noch 1,2 Promille Alkohol im Blut aufwies, hat am 5. November rund 50 Autos, zahlreiche Hauswände, Briefkästen und Türklingeln mit menschlichem Blut beschmiert. In einigen Fällen “malte” er Symbole wie Hakenkreuze auf Fahrzeuge und Häuser. Dass es sich um menschliches Blut handelte, ermittelte die Polizei nach einem Anfangsverdacht mit einem Schnelltest. Einige Quellen behaupten, dass es sich um das Blut des Tatverdächtigen selbst handeln soll – gänzlich gesichert scheint das aber noch nicht.

Betroffenheitsbesoffene Wortspenden der Einheitspolitik

Sofort nach Bekanntwerden der Tat gab es viele Wortspenden: Bürgermeister Claus Kaminsky (SPD) sprach von “Überschreiten der Grenzen des Anstands und der Menschlichkeit”. Man wolle nicht zulassen, “dass solche Zeichen Angst oder Spaltung säen”. Die Stadträtin Isabelle Hemsley (CDU) sprach von einer Tat, die einen Angriff auf die Grundwerte des Gemeinwesens bedeute. Bundestags-Vizepräsident Omid Nouripour (Grüne) erklärte, Wunden eines rechtsterroristischen Anschlages wären wieder aufgerissen worden. Natalie Pawlik (SPD), Migrationsbeauftragte der Bundesregierung faselte von “rechtem Hass” und erinnerte an den kurz bevorstehenden “Gedenktag an die Reichspogromnacht”.

Beide Politiker und noch weitere Betroffenheitsheuchler hatten zum Zeitpunkt ihrer reflexartigen Ausdünstungen allerdings keine Ahnung von Tathintergrund und Täter. Das hindert im “Kampf gegen Rechts” natürlich nie daran, sich zum Affen zu machen, man kämpft ja scheinbar für das Gute. Nun, da ein alkoholisierter, psychisch verwirrter Ausländer verhaftet werden konnte, scheint alles nicht mehr so schlimm zu sein.

Ein politisches Motiv werde ausgeschlossen. Der offenbar bedauernswerte Täter wäre psychisch in Mitleidenschaft gezogen worden, weil es einen “Vorfall auf seiner Arbeitsstelle” gab. Dann wäre es zu einer “Kurzschlussreaktion” gekommen. Klar ist, dass eine Einordnung in die Statistik “rechter Straftaten” erfolgen wird. Es darf aber bezweifelt werden, dass der Rumäne wegen Volksverhetzung verurteilt wird.

Der Fall zeigt auch: Die deutsche Polizei könnte rasch ermitteln, wenn man sie lässt und wenn sie will. Bei zahlreichen Gewalttaten gegen autochthone Deutsche kann sie es nicht. Wobei allzu viele Lorbeeren vielleicht fehl am Platz sind, auch wenn sich Südosthessens Polizeipräsident Daniel Muth selbst kräftig lobte: Die Festnahme erfolgte aufgrund einer Zeugenaussage.

In Hanau leben rund 30 Prozent Menschen ohne deutschem Pass – hinzu kommen mindestens 10 Prozent Einwohner mit Migrationshintergrund. Man ist “stolz” auf ein buntes Gemenge aus Menschen aus über 180 Nationen – die größte Gruppe stellen 10.000 Türken. Im Stadtteil Lamboy, in dem es zur Blutsudelei kam, ist der Ausländeranteil nochmals deutlich höher als im Durchschnitt. Man kann davon ausgehen, dass über die Hälfte der Menschen Migrationshintergrund hat. Die Buntheit der neuen deutschen Normalität muss sich das Zusammenleben eben täglich neu aushandeln.

(David Berger) Dass die Grünen die Partei ist, die derzeit am stärksten nach einem Dritten Weltkrieg unter zentraler Beteiligung Deutschlands giert, ist kein Geheimnis. Auch dass die Politiker, die dies fordern, dem Massensterben teilnahmslos bis sadistisch von ihren Villen aus zuschauen werden, vermuten viele. Aber was jetzt in Sachen Planung Dritter Weltkrieg bekannt wurde, toppt […]

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Die Weltgesundheitsorganisation ist längst keine neutrale Instanz mehr. Statt unabhängiger Wissenschaft entscheiden Spender wie Bill Gates und eine „Wahrheit“, die politisch genehm ist. Christina Baum, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Bundestag, warnt: Mit den neuen Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) und dem Pandemievertrag droht der nächste Schlag gegen individuelle Selbstbestimmung, Meinungsfreiheit und nationale Souveränität.

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Im Kriegsfall geht es der AfD an den Kragen

Im Bundestag ist eine Debatte über Russland völlig eskaliert. Die Altparteien glauben endlich, ein Heilmittel für den nahezu unaufhaltsamen Aufstieg der Alternative für Deutschland gefunden zu haben.

von Astrid Sigena und Wladislaw Sankin

Wenn man am Mittwoch die von den Fraktionen der Regierungsparteien anberaumte Debatte verfolgt hat, hätte man meinen können, Deutschland befinde sich schon im Krieg mit Russland. “Auswirkungen des Verhältnisses der AfD zu Russland auf Deutschlands Sicherheitsinteressen – Kein Patriotismus, sondern mögliche Gefährdung unserer Sicherheit” lautete der sperrige Titel. Angeblich gefährdet die AfD durch ihre Russland-Kontakte die deutsche Sicherheit.

Die Grünen wollten in der AfD schon das “trojanische Pferd” des Kreml erkennen – versteckt im Inneren des hölzernen Pferdes waren die Griechen dereinst in die Festung Troja eingedrungen. Von einer “russlandtreuen Schläferzelle” in den Reihen der Rechtskonservativen war vonseiten der CDU die Rede, womit die AfD in die Nähe des Terrorismus gerückt wurde. Besonders alarmierend: Auch die Linke, vertreten durch den Redner Jan Köstering, machte bei der Spionage-Hysterie gegen die AfD mit. Sowohl Grüne als auch Linke warben für einen Verbotsantrag.

Die AfD-Redner reagierten angesichts der Massivität der Vorwürfe verschreckt und meist defensiv. Sie verwiesen darauf, dass sie längst verhaftet sein müssten, wenn wirklich etwas an den Vorwürfen dran wäre. Außerdem hätte auch die CDU ähnlich lautende Anfragen zu sicherheitsrelevanten Themen gestellt. Es klang wie das Pfeifen im Walde – denn die Haftbefehle gegen deutsche Oppositionelle dürften schnell beantragt und ausgestellt sein, wenn es erst einmal zu Kampfhandlungen gekommen ist; das ist zumindest zu befürchten. Die entsprechende Einordnung der AfD als Landesverräter und “Alternative für Russland” ist jedenfalls bereits vorhanden.

Andere AfD-Abgeordnete wiesen darauf hin, dass auch Politiker anderer Parteien, insbesondere der SPD, Kontakt mit Russland gepflegt hätten – womit sie das Narrativ, wer sich mit Russen treffe, sei kontaminiert, nur noch verstärkten. Stephan Brandner pochte sogar darauf, dass es kein einziges Foto eines AfD-Politikers mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin gebe.

Trotz aller gelegentlichen Forschheit merkte man die Angst in den Reihen der AfD. Nicht, weil in der Fraktion tatsächlich gewiefte Putin-Parteigänger und Kreml-Spione säßen, die nun als ertappte Sünder ihr Schuldbewusstsein nicht verbergen könnten. Tatsächlich fällt es schwer, angesichts der absurden Vorstellung, die AfD bekäme zu befolgende Anordnungen und Finanzmittel aus Moskau, die Fassung zu bewahren.

Und dennoch muss man diese Vorwürfe ernst nehmen, denn sie haben ganz konkrete Folgen: In der Aktuellen Stunde wurde auch erwähnt, dass der als russlandfreundlich stigmatisierte Bundestagsabgeordnete Petr Bystron schon die 26. Hausdurchsuchung durchgemacht hat. Zuletzt wegen fadenscheiniger Vorwürfe einer Geldannahme mit Russland-Bezug.

Momentan vergeht kaum eine Sitzungswoche, in der nicht einem AfD-Abgeordneten die Immunität aberkannt worden wäre. Diese Woche war der Bayer Raimond Scheirich dran. Die anschließende Durchsuchung seines Büros steht wohl in Zusammenhang mit Untreue-Vorwürfen, die auch seinen Parteikollegen Andreas Jurca betreffen – einen AfD-Landtagsabgeordneten und – oh Wunder! – Russland-Fahrer. Jurca hatte im März vergangenen Jahres die russischen Präsidentschaftswahlen als Demokratie-Experte in Wladiwostok begleitet.

Dass die AfD selbst mittlerweile diese Vielzahl an Durchsuchungen als abgekartetes Spiel und Repressionsmittel begreift, zeigt sich daran, dass sie im Fall Scheirich der Aufhebung der Immunität nicht zugestimmt hat, wie es normalerweise der Fall ist. In den Berliner Büros der AfD-Abgeordneten geht offenbar die Angst um, man könnte der Nächste sein. Und dass es irgendwann nicht bei Durchsuchungen von Wohnungen und Büros bleiben wird. Noch viele weitere Repressionsvarianten sind möglich. Das Schicksal der Hamburger AfD-Abgeordneten Olga Petersen, die mittlerweile zusammen mit ihren Kindern Zuflucht im russischen Exil gefunden hat, haben sicher viele im Hinterkopf.

Angesichts der Rede Grünen-Politikerin Irene Mihalic hatte sich Martin Reichardt, AfD-Abgeordneter aus Sachsen-Anhalt, “von der Hetze her” an McCarthy-Zeiten erinnert gefühlt (Minute 24). Mihalics Parteikollege Omid Nouripour, der als Bundestagsvizepräsident die Bundestagssitzung während der Aktuellen Stunde leitete, warnte daraufhin schon mal vorsorglich vor “historischen Vergleichen zu Diktaturen auch der deutschen Geschichte”. Das war vermutlich auch besser so, denn die historische Einordnung des derzeitigen Umgangs mit der verbliebenen Opposition kann nur wenig schmeichelhaft für die Zustände in der gegenwärtigen BRD ausfallen.

Es ist kein Zufall, dass diese Spionagevorwürfe jetzt überhandnehmen. Zum einen verschärfen sich die Spannungen mit Russland immer mehr. Die Merz-Regierung hat den russlandfeindlichen Kurs ihrer Vorgängerregierung noch einmal getoppt und ist voll auf Konfrontationskurs. Zum anderen sieht man offenbar im deutschen Politestablishment durch die Stigmatisierung jeglichen AfD-Kontakts mit Russland eine der wenigen verbliebenen Möglichkeiten, der verhassten Partei endlich beizukommen, nachdem andere Maßnahmen wie die Beobachtung durch den Verfassungsschutz sich als relativ stumpfes Schwert erwiesen haben.

Diese Bekämpfungsmethode wird auch relativ offen in der deutschen Medienlandschaft kommuniziert. Der Vorwurf der Spionage mit Russland, insbesondere vonseiten der Union, sei “nicht so dumm”, egal ob man ihn unbewusst oder absichtlich gegen die AfD platziere, erläuterte Gerrit Seebald Ende Oktober in einem Interview mit der Welt. Man könne damit auf Richtungskämpfe innerhalb der AfD abzielen (ab Minute 4.30). Wenn man es schaffe, den Burgfrieden innerhalb der AfD zu brechen, könne man dieser Partei Schwierigkeiten bereiten. Auch Barbara Kostolnik vom Bayerischen Rundfunk glaubt, in den Spionagevorwürfen gegen die AfD die Strategie einer “härteren Gangart” erkennen zu können (kritisiert allerdings, dass man sich innerhalb der Koalition immer noch nicht über ein Parteienverbot einig ist).

Die Aktuelle Stunde im Bundestag war daher nur der (bisherige) Gipfelpunkt einer ganzen Schmutzkampagne. Zuvor bereits war eine geplante Russlandreise noch unbestimmten Datums dem AfD-Abgeordneten Markus Frohnmaier unter anderem von der SPD als “Vaterlandsverrat” angekreidet worden. Und der Thüringer SPD-Innenminister Georg Maier sah in den häufigen Anfragen zu brisanten, sicherheitsrelevanten Themen das Wirken der AfD-Fraktion “als verlängerter Arm und Handlanger Putins” – ein schwerer Vorwurf, auf den die Landes-AfD mit einer Anzeige wegen Falschverdächtigung und Verleumdung reagierte.

Dies sind nur einige Beispiele aus den vergangenen Wochen. Offenbar sind die Machthaber der Ansicht, die AfD nur noch besiegen zu können, indem man durch Vorwürfe und Repression internen Streit entfacht. Die Partei ist in das letzte, schwierigste Stadium gelangt, das die AfD auf ihrem angestrebten Weg zu einer Regierungsverantwortung durchstehen muss. Die Frage ist: Wird ihr das Überleben gelingen, ohne auf ihre Prinzipien zu verzichten?

Angesichts der hysterischen Spionagevorwürfe und der repressiven Maßnahmen ist es der AfD hoch anzurechnen, dass sie weiterhin Kontakt mit Russland pflegt, wenn auch gebremst durch die Angst vor Anfeindungen in der Presse und dem Druck der Russophoben in den eigenen Reihen, die derzeit Oberwasser zu haben glauben. Kommende Woche wollen Medienberichten zufolge gleich vier hochrangige AfD-Politiker zu einer Konferenz nach Russland fahren, dem BRICS-EUROPE-Forum in Sotschi.

Es soll sich dabei um die Bundestagsabgeordneten Rainer Rothfuß und Steffen Kotré sowie um den sächsischen AfD-Landeschef Jörg Urban und den EU-Abgeordneten Hans Neuhoff handeln (Letzterer hatte sich erst kürzlich im EU-Parlament gegen die Enteignung russischer Geldanlagen ausgesprochen). Rothfuß hatte die geplante Reise in einem Facebook-Post bestätigt.

Zunächst hieß es, die AfD-Abgeordneten würden in Sotschi unter anderem auch mit dem russischen Ex-Präsidenten Dmitri Medwedew sprechen. Wie ängstlich man in der AfD mittlerweile aber ist, zeigt sich daran, dass die Bundestagsfraktion – so ihr Außenpolitischer Sprecher Markus Frohnmaier gegenüber der Nachrichtenagentur dpa – den Russlandfahrern das Treffen mit Medwedew verboten hat. Die Bedenken hatten wohl zuletzt überwogen, angesichts von Schlagzeilen wie der der Bild: “AfD-Abgeordnete pilgern zu Putins Ober-Hetzer”. Ganz offensichtlich hat man in der AfD noch keine geeignete Offensivstrategie gegen die russophobe Spionagekampagne des politmedialen Mainstreams gefunden.

Ohnehin soll die Co-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel nicht begeistert von der Reise nach Sotschi gewesen sein und sich “Bademantel-Videos” verbeten haben. Zur Erinnerung: Bei seinem letzten Russland-Aufenthalt hatte Rothfuß ein TikTok-Video im Bademantel aufgenommen, in dem er geschildert hatte, wie gut es sich in Russland leben lässt. Immerhin: Die Fraktion hat die Reise dann doch genehmigt. Man wolle die Gesprächskanäle nach Russland offen halten, heißt es.

Generell orientiert sich die AfD jedoch mehr und mehr transatlantisch, was ihr nach dem Machtwechsel in den USA von Joe Biden zu Donald Trump leichter fällt denn je. Erst kürzlich war der Außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Frohnmaier nach Washington gereist. Und am Mittwochabend war der US-amerikanische Politstratege und Trump-Berater Alex Bruesewitz bei der AfD-Fraktion im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus zu Gast, eine Ehre, die man bei der AfD entsprechend medial feierte. Ein Jungpolitiker aus der AfD-Fraktion sah den hohen Besuch aus den USA denn auch auch als Argument gegen den Vorwurf einer allzu große Russland-Nähe.

Offenbar hofft man in der AfD, als Protegé Trumps und J. D. Vance’ vor einem Parteiverbot gefeit zu sein. Ob die Trump-Administration die BRD unter Friedrich Merz allerdings wirklich sanktionieren würde, sollte die AfD verboten werden, bleibt fraglich. Das wird auch vielen ranghohen AfD-Politikern bewusst sein. So manch einer dürfte denn auch die USA vielmehr als Ziel eines kommenden Exils betrachten, sollten sich die politischen Verhältnisse in Deutschland weiter verschlimmern.

So schrieb der Bundestagsabgeordnete Maximilian Krah auf X angesichts einer erhofften Asylgewährung für die Influencerin Naomi Seibt in den USA von einem Ausweg, ja von “eine(r) Befreiung für jeden von uns”. Der neurechte Publizist Benedikt Kaiser wünschte daraufhin nur trocken: “Gute Reise!” Offenbar hält nicht jeder aus dem Umfeld der AfD das US-amerikanische Exil für eine Option.

Noch allerdings ist es nicht so weit. Noch ist die AfD am Kämpfen um Frieden und Rechtsstaatlichkeit und nutzt ihre Optionen, soweit es ihr als Oppositionspartei möglich ist. Es bleibt zu hoffen, dass sich die AfD durch die Drohungen der bellizistischen Parteien nicht einschüchtern lässt. Als einzig verbliebene wirkliche Opposition im Bundestag obliegt ihr eine schwere Verantwortung. Es wäre fatal, wenn sie dieser historischen Aufgabe nicht gerecht würde. Nur durch die Anprangerung und die Offenlegung der konfrontativen Regierungspolitik gegenüber Russland – und sei es durch Anfragen, die bis ins kleinste Detail gehen – lässt sich noch Widerstand gegen die scheinbare Unvermeidlichkeit eines Krieges erwecken.

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Alarmierender Anstieg von Krebsfällen nach Covid-19-Impfung

Daten von Versicherten aus Fernost legen nahe, was bisher als böse Verschwörungstheorie galt: Das Risiko für Krebs steigt im Zusammenhang mit den Genfähren um bis zu 69 Prozent. „Die Wissenschaft“ präsentiert dazu ganz eigene Erklärungen.

von Kai Rebmann

Das Märchen von der sicheren und effektiven, ja bestenfalls sogar völlig nebenwirkungsfeien Impfung war schnell als eben solches entlarvt. Stattdessen musste allen gegenteiligen Beteuerungen zum Trotz eingeräumt werden, dass die Genfähren durchaus mit teils schwerwiegenden Nebenwirkungen einhergingen und –gehen. Die negativen Begleiterscheinungen der sogenannten „Impfung“ reichten von noch recht harmlosem Unwohlsein über Herzmuskelentzündungen bis hin zu langwierigen Autoimmunerkrankungen.

Nicht zuletzt stand und steht die Gentherapie auch im Verdacht, für ein erhöhtes Krebsrisiko verantwortlich zu sein. Und genau dafür gibt es jetzt zwar nach wie vor keinen evidenten Beweis, aber dennoch klare Anhaltspunkte, die eigentlich nicht weiter ignoriert werden können. Eine in dieser Größenordnung wohl noch nicht dagewesene Kohortenstudie aus Südkorea hat laut ihrem Titel die „Ein-Jahres-Risiken für Krebserkrankungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Impfung“ untersucht – und liefert ein alarmierendes Ergebnis.

Hong Jin Kim und seine drei Co-Autoren analysierten die Daten von genau 8.407.849 Versicherten aus Südkorea. Dabei stellte der Professor der orthopädischen Chirurgie am Inje University Sanggje Paik Hospital und dem College of Medicine der Inje Unicersity in Seoul einen Anstieg des Krebsrisikos im bis zu 69 Prozent im zeitlichen Zusammenhang mit der Impfung fest – nicht mehr, aber auch nicht weniger!

Die Daten wurden im Zeitraum von 2021 bis 2023 erhoben, wobei die Gruppen in „Geimpfte“ und „Ungeimpfte“ eingeteilt wurden. Innerhalb eines Jahres nach der Impfung zeigte sich in der Gruppe der Geimpften für bestimmte Krebsarten ein teilweise so deutlicher Anstieg, dass dieser mit statistischem Zufall wohl kaum mehr zu erklären sein dürfte. Im Klartext: Prostatakrebs (plus 69 Prozent), Lungenkrebs (plus 53 Prozent), Schilddrüsenkrebs (plus 35 Prozent), Magenkrebs (plus 33 Prozent), Dickdarmkrebs (plus 28 Prozent) oder Brustkrebs (plus 20 Prozent).

Südkorea-Studie wird Fall für EU-Kommission

Die alarmierenden Hinweise aus Fernost haben auch den österreichischen EU-Abgeordneten Gerald Hauser (FPÖ) auf den Plan gerufen: „Ich werde eine parlamentarische Anfrage an die EU-Kommission einbringen und will wissen, wie sich die Krebszahlen in Europa seit Einführung der COVID-19-Impfungen entwickelt haben. Und ich will wissen, ob die EU-Kommission jetzt spezielle Vorsorgeprogramme für die Geimpften einführen wird – denn sie stellen eine Hochrisikogruppe dar.“

Hauser berichtet in einer Pressemitteilung weiter von seinem engen Austausch mit der hiesigen Fachwelt: „Immer mehr Ärzte in Europa berichten von einer signifikanten Zunahme von Krebserkrankungen, wobei zunehmend auch junge Menschen betroffen sind und die Krebsfälle immer aggressiver verlaufen.“ Er selbst habe bei jeder sich bietenden Gelegenheit immer wieder auf die Nebenwirkungen hingewiesen, aber: „Jahrelang hat man das abgelehnt, vertuscht und abgestritten. Doch jetzt geht das nicht mehr.“

Und natürlich meldet sich zu der im renommierten Fachmagazin „Biomarkers Research“ erschienenen Kohorten-Studie aus Südkorea auch wieder „die Wissenschaft“ zu Wort. Also jene Stimmen, die schon zu Corona-Zeiten ausführlich und in Dauerschleife in den großen Medien zitiert wurden und den Maßnahmen-Hardlinern stets als ultimative Rechtfertigung für ihr Handeln dienen durften.

So unterstellt etwa Dr. David Gorski von der Wayne State University (Detroit, Michigan) in seiner Interpretation der unbequemen Daten, dass Geimpfte generell verantwortungsvoller mit ihrer Gesundheit umgingen: „Menschen, die sich einer bestimmten Gesundheitsmaßnahme unterziehen, neigen auch dazu, andere gesundheitsfördernde Maßnahmen zu ergreifen, etwa Krebsfrüherkennungen.“ Den Autoren der Studie, deren Ergebnis nicht so recht ins Bild passen will, wirft Gorski gar Schlampigkeit vor: „Was wir hier sehr wahrscheinlich sehen, ist nichts andere als ein Versäumnis, die Intensität der Vorsorgeuntersuchungen sowie andere Störfaktoren angemessen zu berücksichtigen. Menschen, die sich impfen ließen, sind schlicht häufiger untersucht worden.“

Nur wirklich ganz böse Zungen könnten auf die Idee kommen und fragen, weshalb diese häufigeren Untersuchungen denn nötig wurden. Trotzdem wird diese These in Dr. Robert Bednarczyk auch von einem Vertreter der Emory University (Atlanta, Georgia) gestützt: „Wenn jemand zur Impfung geht, kann der Arzt Tests durchführen und dabei etwas entdecken, das vorher unbemerkt war.“

Der Pathologe Dr. Benjamin Mazer von der Johns Hopkins University (Baltimore, Maryland) versucht sich in einer sehr fachlich klingenden Erklärung, die am Ende aber nur ein bewusstes Missverstehen der Daten offenbart: „Kein Karzinogen kann so schnell Krebs auslösen. Mutationen benötigen Zeit, um sich zu entwickeln; und Zellen brauchen Zeit, um sich zu vermehren. Wenn ein Tumor entsteht, dauert es, bis er sich so weit entwickelt, dass er erkannt wird. Wie soll etwas nicht nur die Entstehung, sondern auch das Wachstum von Krebs in so kurzer Zeit verursachen, dass er innerhalb weniger Tage entdeckt wird?“

Wohlgemerkt: Niemand hat behauptet, dass die in der Studie untersuchten Krebsarten „innerhalb weniger Tage“ entstehen und schließlich entdeckt werden können. Schon der Titel der Studie verrät den dabei zu Grunde liegenden Zeitraum – „Ein-Jahres-Risiken für Krebserkrankungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Impfung“.

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