Kategorie: Nachrichten

Die radikal-islamische Herrschaftsideologie macht nicht nur weiße Frauen zur Beute der Dschihadisten. Auch die „eigenen“ Frauen leben unter einem barbarischen Terrorregime – von Mädchenhandel über Kinderehen und Steinigungen bis zu barbarischen Scharia-Urteilen.

von Eric Angerer

Zwangsheiraten sind in vielen islamischen Ländern mehr die Regel als die Ausnahme. Arrangiert von den Familien finden sie oft unter Blutsverwandten statt (etwa Cousin mit Cousine). Dabei spielen oft auch materielle Aspekte eine Rolle.

Etwa ein mir bekanntes Beispiel: Ein Mädchen einer ägyptischen Zuwandererfamilie mit österreichischer Staatsbürgerschaft wird mit einem Cousin verheiratet, den es noch nie gesehen hat, und die Familie bekommt dafür Geld, weil dieser Cousin dadurch nach Österreich kommen und auch „Österreicher“ werden kann.

Afghanistan: Zwangsverheiratung kleiner Mädchen

Diese weit verbreitete Tradition hat aber noch krassere Formen. In Afghanistan verkaufen Familien ihre Töchter oft schon im Vorschulalter als Ehefrauen zu niedrigen Preisen an wohlhabende muslimische Männer im Ausland – wie dieser Bericht zeigt:

Es gibt im regulären Islam keine Altersuntergrenze für den sexuellen Verkehr, sei es mit Ehefrauen, sei es mit Sklavinnen. Dies ist in den klassischen Schriften vielfach und gründlich belegt. Das zeigt als zusammenfassende, die relevanten Quellen und Autoritäten einbeziehende, sorgfältig ausformulierte Übersicht beispielsweise die Fatwa #22442 aus dem Jahr 2002 in „Islam Question & Answer“. Gemäß dem „correct view“ entscheidet allein der Mann, ob sie „dazu in der Lage ist“.

Die berühmten „9 Jahre“ als Altersbeschränkung sind nur eine unverbindliche Analogie zu den vielen Hadithen, denen gemäß Mohammed Aisha mit 6 (oder 7) Jahren heiratete und mit 9 Jahren erstmalig beschlief – als sie noch mit Puppen spielte, also nach islamischen Kriterien vorpubertär gewesen sein muss (genauer ausgeführt hier).

Jemen: 8-Jährige in Hochzeitsnacht zu Tode penetriert

Sowohl das Vorbild Mohammeds als auch die klassischen Schriften und aktuellen Empfehlungen von Autoritäten, die die alleinige Entscheidung dem Mann überantworten, sind keine theoretischen Angelegenheiten. Sie haben sehr praktische Folgen.

Ein achtjähriges jemenitisches Mädchen starb in der Hochzeitsnacht an inneren Blutungen, nachdem sie einen Mann geheiratet hatte, der fünfmal so alt war wie sie. Das Mädchen Rawan wurde in der Stadt Meedi in der Provinz Hajjah im Nordwesten Jemens mit einem 40-jährigen Mann verheiratet. In der Hochzeitsnacht und nach dem Geschlechtsverkehr erlitt sie Blutungen und einen Uterusriss, an dem sie verstarb. Man hatte sie in eine Klinik gebracht, aber die Ärzte konnten ihr Leben nicht retten. Die Behörden haben keine Maßnahmen gegen die Familie des Mädchens oder ihren Ehemann ergriffen. Örtliche Stammesführer hatten versucht, den Vorfall zu vertuschen, als die Nachricht bekannt wurde, und einen lokalen Journalisten davor gewarnt, darüber zu berichten.

Nach islamischen Scharia-Recht werden Mädchen und Frauen nicht als vollwertige Menschen, sondern als Waren, als Eigentum betrachtet und behandelt. Sie können verkauft und gekauft und müssen jedenfalls kontrolliert werden. Frauen, die gegen diese Zustände aufbegehren, werden sanktioniert – oftmals auf grausame Weise.

Somalia: Vergewaltigungsopfer gesteinigt

Manchmal muss es nicht einmal Widerstand gegen die muslimische Herrschaftsvorschriften oder eine „Verfehlung“ sein. Manchmal können unter der Scharia auch männliche Willkür oder ein perverses Rechtsverständnis ausreichend sein für brutale Strafen gegen Frauen.

Vergewaltigungsopfer werden nach islamischem Recht oft des Ehebruchs beschuldigt, wenn sie eine Vergewaltigung durch verheiratete muslimische Männer anzeigen. Ein erschreckendes Beispiel: 

Ein 13-jähriges Mädchen in Somalia wurde von einem erwachsenen Muslim vergewaltigt. Anstatt ihn zu bestrafen, verurteilte ein islamisches Scharia-Gericht sie zum Tode, weil ihr verheirateter Vergewaltiger behauptete, sie habe ihn durch ihr öffentliches Auftreten „verführt“. Das Gericht gab ihm Recht und verurteilte sie wegen Ehebruchs.

Hunderte muslimische Männer versammelten sich, um sie als Opfergabe an Allah zu Tode zu steinigen. Sie lachten, jubelten und riefen „Allahu Akbar“, während sie bis zu ihrem letzten Atemzug vor Schmerzen schrie. Kein einziger Mann schritt ein, um das 13-jährige Vergewaltigungsopfer zu retten. Jeder im Dorf hörte ihre Hilferufe vor der Hinrichtung. Anstatt einzugreifen, fesselten sie ihre Hände auf dem Rücken und ketteten ihre Füße an. Der örtliche Imam wies die Männer an, ein Loch zu graben und sie bis zur Hüfte zu begraben, damit sie sich nicht bewegen oder den Steinen ausweichen konnte, die auf ihren Kopf geworfen wurden.

Stundenlang vor und während der Steinigung flehte sie um Gnade und blickte zu ihren Nachbarn, ihrem Vater und jedem beteiligten muslimischen Mann. Bis zu ihrem letzten Atemzug schrie sie, doch niemand half ihr. Von den Hunderten anwesenden Männern zeigte keiner Mitleid. Die Teilnehmer beteiligten sich bereitwillig an diesem islamischen Akt der Anbetung, ignorierten ihre Bitten und jubelten mit „Allahu Akbar“, während sie sie brutal töteten.

Iran: Vater und Söhne an Steinigung einer Frau beteiligt

Ein Fall einer Steinigung, der später verfilmt wurde, ist der der 36-jährigen Soraya Manutchehri im Jahr 1986 in dem Dorf Kuhpayeh im iranischen Kreis Khomein. Im Alter von 13 Jahren heiratete sie Ghorban-Ali, einen Gefängniswärter mit einem aufbrausenden Temperament. In zwei Jahrzehnten Ehe, die von häuslicher Gewalt geprägt war, gebar sie ihm sieben Kinder. 

Neben der Führung ihres Haushalts kümmerte sich Soraya um einen älteren, bettlägerigen Nachbarn namens Hashem, der aufgrund seiner Behinderung auf die Hilfe der Dorffrauen angewiesen war, um grundlegende Bedürfnisse wie Mahlzeiten zu erhalten. Ghorban-Ali, der nach sozialem Aufstieg strebte, einschließlich einer möglichen Regierungsposition, war mit Soraya unzufrieden und wollte eine jüngere zweite Frau, ein 14-jähriges Mädchen, heiraten, wobei er die Scharia-Bestimmungen nutzte, die Polygamie mit bis zu vier Frauen erlaubten, sofern er sie finanziell unterstützen konnte.

Da er sich die für eine neue Ehe erforderliche Mitgift nicht leisten konnte, ohne seine bestehende Ehe aufzugeben, drängte er Soraya zur Scheidung. Diese lehnte ab, da er sich weigerte, ihre ursprüngliche Mitgift zurückzuzahlen, wie es das islamische Recht bei einvernehmlichen Trennungen durch den Ehemann vorschreibt. Um diese finanzielle Verpflichtung zu umgehen – indem er die Scharia-Regeln ausnutzte, die einen Ehemann von der Mitgiftrückzahlung befreien, wenn der Ehebruch der Ehefrau nachgewiesen wird –, erfand Ghorban-Ali Behauptungen über Sorayas Untreue mit dem bettlägerigen Haschem und rekrutierte Dorfbewohner als falsche Zeugen.

Der Dorfmullah und der Bürgermeister agierten als Komplizen von Ghorban-Ali. Diese Personen, motiviert durch Gefälligkeiten oder ideologische Konformität mit den Vorgaben des neuen Regimes, unterstützten die Anschuldigung des Ehebruchs ohne strenge Überprüfung und machten so aus der Verleumdung des Ehemanns eine formelle Anklage. Die Vorwürfe waren, sie habe den alten Haschem angelächelt und ihm zugeflüstert. Soraya Manutchehri wurde wegen Ehebruchs verurteilt.

Die Hinrichtung erfolgte unmittelbar danach: Soraya wurde gefesselt, geknebelt und bis zur Hüfte in eine Grube vergraben, wo sie von den versammelten Dorfbewohnern gesteinigt werden sollte. Die Teilnehmer, darunter ihr Vater, ihr Ehemann und ihre beiden Söhne – bewarfen sie stundenlang mit Steinen, bis sie schließlich starb. Der Dorfprediger warf nach ihrem Tod einen letzten Stein, um symbolisch die Ehre der Gemeinschaft wiederherzustellen. Die Mullahs und Dorfbewohner handelten nach den Gesetzen der Islamischen Republik von 1979 und setzten die sogenannten Hudud-Strafen setzten.

Pakistan: Vergewaltigung als Entschädigung

Und selbst wenn man diese Fälle kennt, geht es in dieser Kultur immer noch abartiger. Das zeigt das  islamische „Justizsystem“ in Pakistan – ein Albtraum direkt aus der Hölle. Ein unschuldiges Mädchen wurde von einem Scharia-Rat dazu verurteilt, „öffentlich“ vergewaltigt zu werden, um für das Verbrechen ihres muslimischen Bruders zu „büßen“. Vergewaltigung als Entschädigung!

Das Mädchen schrie vor unerträglichen Schmerzen, vergewaltigt von einem muslimischen Mann vor einer großen muslimischen Menge, darunter die 40 ausdruckslosen Mitglieder des Scharia-Rates, die ihr Leid genossen, als wäre es nichts.

Die genannten Fälle sind nur die Spitze eines Eisberges. Auch wenn das nicht tagtäglich stattfinden mag, erreicht sicherlich nur ein kleiner Teil der Fälle die westliche Öffentlichkeit.

Wer die islamischen Traditionen und Vorschriften verharmlost oder gar beschönigt, wer „kultursensibel“ Polygamie, Zwangs-, Verwandten- und Kinderehen, Scharia-Gerichte und Kopftuchzwang und unter dem Deckmantel der „Religionsfreiheit“ immer mehr Rücksichtnahmen auf die Wünsche der Islamverbände zulässt, der fördert objektiv, dass diese barbarische Kultur sich auch in Europa ausbreitet.

Obwohl der deutsche Staat im vergangenen Jahr die Rekordsumme von mehr als einer Billion Euro an Steuern eingenommen hat, sind die Löcher im Staatshaushalt noch größer als befürchtet! Deutschland drohen beim Staatsdefizit  „französische Verhältnisse“.

Die Ausgaben von Bund, Ländern, Kommunen und Sozialversicherung überstiegen im vergangenen Jahr die Einnahmen um 119,1 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt mitteilte.

Eine erste Schätzung von Mitte Januar war noch 107 Milliarden Euro ausgegangen. 2024 hatte das Finanzierungsdefizit bei 115,3 Milliarden Euro gelegen.

Die Summe entspricht erneut einem Defizit von 2,7 Prozent des Bruttoinlandsproduktes und ist nicht mehr weit entfernt von der dreiprozentigen Obergrenze im EU-Stabilitäts- und Wachstumspakt. Deutschland drohen somit „französische Verhältnisse“ – Frankreich reißt die Latte seit Jahren.

Gewerbesteuer bricht weg

Mit 79,6 Milliarden Euro entfielen rund zwei Drittel des Fehlbetrags auf den Bund. Dessen Minus stieg im Vergleich zu 2024 um 18,6 Milliarden Euro. Bei den Gemeinden, denen flächendeckend die Einnahmen aus der Gewerbesteuer wegbrechen,  gab es einen Defizitzuwachs von 7,1 Milliarden Euro auf 28,1 Milliarden Euro. Die Länder konnten ihr Minus auf 9,8 Milliarden Euro mehr als halbieren (2024: -21,6 Milliarden Euro).

Insgesamt summierten sich die Einnahmen des Staates im vergangenen Jahr sogar auf 2,14 Billionen Euro. Das entspricht einem Plus von 5,7 Prozent. Zurückzuführen ist dies vor allem auf den Anstieg der Sozialbeiträge um 8,9 Prozent. Die Steuereinnahmen wuchsen um 3,5 Prozent auf 1,03 Billionen Euro.

Immer mehr geht für Zinsen und Sozialausgaben drauf

Die Ausgaben des Staates erhöhten sich um 5,6 Prozent oder 119,6 Milliarden Euro auf rund 2,26 Billionen Euro und legten damit stärker zu als die Einnahmen einschließlich der Sozialversicherungsabgaben. Die Zinsausgaben lagen um 8,1 Prozent höher. Die monetären Sozialleistungen stiegen um 5,6 Prozent. „Dies resultierte in erster Linie aus höheren Ausgaben für Renten und Pensionen, auch wurde mehr für das Pflegegeld und für das Arbeitslosengeld ausgegeben“, so das Statistische Bundesamt.

Für dieses Jahr rechnen die meisten Fachleute mit einer weiter steigenden Neuverschuldung. Das Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) sagt ein Defizit von 3,5 Prozent voraus, das 2027 sogar auf vier Prozent steigen soll. Das wären dann in der Tat „französische Verhältnisse“. In Frankreich lag das Staatsdefizit zuletzt bei 5,5 Prozent.

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Ein deklassifiziertes CIA-Dokument aus dem Jahr 1952 skizziert frühe Experimente zur Verhaltenskontrolle und zur heimlichen Manipulation des Geistes – auch durch die unauffällige Verabreichung von Substanzen über Impfungen. Hin und wieder erhält die Öffentlichkeit einen kleinen Einblick in militärische, wenn auch schon lange vergangene Forschung. Aktuell rückt ein siebenseitiger CIA-Bericht aus dem Jahr 1952 wieder […]

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Israel sollte das „Weltlabor“ für die Pfizer-mRNA-Impfung werden. Ministerpräsident Benjamin Netanyahu prahlte im Januar 2021 vor dem Weltwirtschaftsforum in Davos: Israel werde „anonymisierte nationale Gesundheitsdaten“ gegen frühzeitigen Impfstoffzugang tauschen und der Welt in Echtzeit zeigen, wie gut das Ganze funktioniere. Das Versprechen klang verlockend für die Pharmafirmen und die globale Impfagenda. Die Realität sieht fünf […]

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Es lädt herzlich ein der Hayek-Club Dresden

Vortrag von Dipl.-Ing. Michael Limburg: »Wasserdampf  bestimmt das Wetter und damit das Klima: Freispruch für CO₂«

Freitag, 6. März 2026; Veranstaltungsbeginn wird 19.30 Uhr sein. Einlaß ab 19.00 Uhr. Ende von Vortrag und Diskussion etwa nach 21.00 Uhr.

◾ Kulturhaus Loschwitz, Friedrich-Wieck-Str. 6, 01326 Dresden. Infos zum Veranstaltungsort ⋙ Link

◾ Eintrittskarten: 13 € und 10 € ermäßigt.

Kartenbestellung bitte direkt an Dr. Reinhard Günzel ticket-zur-veranstaltung@hayek-verein-dresden.de Wer sich per Email bei ihm angemeldet hat, erhält eine Benachrichtigung. Restkarten an der Abendkasse.

Wer sich per Email angemeldet hat, erhält eine Benachrichtigung. Restkarten an der Abendkasse.

Zum Freitag, dem 6. März 2026 laden wir zum Vortrag von Dipl.-Ing. Michael Limburg: »Wasserdampf bestimmt das Wetter und damit das Klima: Freispruch für CO₂« ins KulturHaus Loschwitz ein.

Limburg gehört zu den bekanntesten Aufklärern zu den Themen Klima und Energie. Er lehnt die ideologiegetriebene „Klimapanik“ ab, denn – so hat er es in einer wissenschaftlichen Arbeit nachgewiesen – u.a. bei korrekter Behandlung der Fehlertheorie enthalten die Datensätze der sog. „Weltmitteltemperatur“ kein anthropogenes CO₂-Signal. Auch die Darstellung der CO₂-Entwicklung von 0,028 % vor 1958 auf aktuell 0,042 % ist krass fehlerhaft, denn die Datensätze dazu, die aus Eisbohrkernen gewonnen werden, zeigen Differenzen zwischen Jahres-Wasser und zugeordnetem CO₂ von bis zu vielen hundert Jahren. Das und vieles mehr wird Inhalt des Vortrages sein. Limburg tritt seit vielen Jahren unermüdlich für eine Beendigung der zerstörerischen „Energiewende“-Politik ein, getreu dem Motto von EIKE: „Nicht das Klima ist bedroht, sondern unsere Freiheit!“

Wir hoffen auf rege Teilnahme an dem interessanten Vortragsabend und freuen uns auf Sie und weitere interessierte Bekannte, die Sie gern mitbringen können.

Zur Person

Michael Limburg ist Vizepräsident des Europäisches Institut für Klima und Energie (EIKE). Er studierte Elektrotechnik mit Zusatzstudium der Mess- und Regeltechnik, Abschluss Diplom-Ingenieur und arbeitete zunächst als Entwickler von Elektronik für Fernseher, später als Manager. Nach seinem (Un-)Ruhestand im Jahr 2001 begann er sich mit dem Thema Klima zu befassen. 2007 gründete Limburg mit Gleichgesinnten das Europäische Institut für Klima und Energie (EIKE), welche heute als die wichtigste Stimme der deutschen Klimarealisten gilt. Limburg hält Vorträge, schreibt Artikel und ist Autor mehrerer Bücher zum Thema, darunter »Klimahysterie – was ist dran? Der neue Nairobi-Report über Klimawandel, Klimaschwindel und Klimawahn« (2009); (mit Fred F. Mueller) »Strom ist nicht gleich Strom: Warum die Energiewende nicht gelingen kann« (2015) und »Die Treibhaushypothese: Alles Schall und Rauch? Eine Kritik auf der Basis exakter Naturwissenschaften« (2021). Eine erweitert Neuauflage ist in Arbeit.

Der Beitrag Hayek-Club Dresden: „Wasserdampf  bestimmt das Wetter und damit das Klima: Freispruch für CO₂“ erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.

Das Bundesverwaltungsgericht St. Gallen hat entschieden, dass das Schweizer Bundesamt für Gesundheit die Corona-Impfstoff-Verträge mit Moderna und Novavax offenlegen muss: Die Argumentation, dass dies außenpolitische Interessen der Schweiz schädigen könnte, verfing für das Gericht nicht. Von staatlicher Seite wird Transparenz hinsichtlich der Impfstoffbeschaffung auch in der EU weiterhin verweigert; die EU-Verträge mit den Impfstoffherstellern sind offiziell nur geschwärzt veröffentlicht worden. Sie wurden lediglich dank Leaks publik.

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Der folgende Artikel ist eine Übernahme einer Meldung vom Multipolar-Magazin:

St. Gallen. (multipolar) Das Schweizer Bundesamt für Gesundheit (BAG) muss die zwischen 2020 und 2022 geschlossenen Verträge mit den Pharmaunternehmen Moderna und Novavax zur Covid-19-Impfstoffbeschaffung offenlegen. Dies entschied das Bundesverwaltungsgericht in St. Gallen am 10. Februar. Damit gab das Gericht drei Beschwerdeführern Recht, die sich auf das Öffentlichkeitsgesetz beriefen, das in der Schweiz jedem Bürger den Zugang zu Dokumenten der Bundesbehörden gewährt.

Das BAG argumentierte, dass außenpolitische Interessen der Schweiz durch die Offenlegung Schaden erleiden könnten. Auch sprächen Berufs-, Geschäfts- oder Fabrikationsgeheimnisse gegen eine Offenlegung. Das Bundesverwaltungsgericht fand hierfür allerdings keine Anhaltspunkte. Der Eidgenössische Datenschutzbeauftragte hatte laut dem Schweizer Magazin „Beobachter“ bereits Anfang 2022 empfohlen, die Verträge öffentlich zu machen, allerdings die betroffenen Unternehmen zuvor dazu anzuhören.

Laut dem „Aktionsbündnis freie Schweiz“ hat das Urteil europaweite Bedeutung. „Stand heute liegen im europäischen Raum noch keine amtlich bestätigten Verträge zur Covid-19-Impfstoffbeschaffung vor, welche in den entscheidenden Passagen (Preis, Qualität, Wirksamkeit, Sicherheit, Mechanismus bei Nichterfüllung) ungeschwärzt wären”, erklärt das Bündnis. Die EU-Kommission schreibt dazu auf ihrer Homepage, die Verträge seien „aus Gründen der Vertraulichkeit geschützt.“ Offiziell veröffentlicht sind bis heute lediglich geschwärzte Verträge. Das Schweizer BAG, das seine Verträge am 3. August 2022 ins Netz gestellt hatte, schwärzte ebenfalls. „In einem Vertrag mit Pfizer war auf 27 Seiten hintereinander kein einziger Buchstabe lesbar”, berichtete die NZZ. Laut diesem Bericht gab die Schweiz zwischen 2020 und 2021 insgesamt 830 Millionen Franken für Corona-Impfstoffe aus. Später hätten ungenutzte Vakzine im Wert von 1,3 Milliarden Franken entsorgt werden müssen, da nur ein Viertel der Dosen verimpft worden war.

Im April 2025 hatte der Europaabgeordneter Friedrich Pürner (parteilos, ehemals BSW) versucht, alle elf in den Jahren 2021 und 2022 abgeschlossenen Verträge der EU mit den Corona-Impfstoffherstellern einzusehen, was ihm verwehrt wurde.

Der EU-Abgeordnete Martin Sonneborn (Die Partei) bemüht sich gleichfalls seit Jahren um Transparenz, was die Impfstoffbeschaffung durch die EU-Kommission betrifft. Die für die Beschwerdeführer positiven Urteile des Schweizer Bundesverwaltungsgerichts begrüßt er, wie er auf Anfrage von Multipolar mitteilt. Die Schweiz habe „wahrscheinlich noch einen besseren Preis verhandelt”, von der Leyen habe die Impfstoffverhandlungen der EU „widerrechtlich an sich gezogen” und „die schlechtesten Verträge abgeschlossen, die die EU jemals verhandelt hat”, so der Parlamentarier. Noch heute würden Milliarden dafür gezahlt, dass Pfizer der EU-Kommission keine Impfstoffe mehr liefert. Sonneborn bedauert, dass sich europäische Medien zu wenig für die „undurchsichtigen Machenschaften” der Kommissionspräsidentin interessierten.

Die italienische Rundfunkgesellschaft „Radiotelevisione italiana“ (Rai) hatte 2021 die als „sensitiv” deklarierten Verträge mit BioNTech/Pfizer und Moderna ungeschwärzt veröffentlicht. Auch über die Plattform „Frag den Staat“ sind sie einsehbar. Der Informationssicherheitsexperte Ehden Biber, der 2021 geleakte Verträge von Pfizer mit Brasilien und Albanien veröffentlichte, geht davon aus, dass sich die Verträge von Pfizer weltweit ähneln.

Im albanischen Vertrag heißt es unter Punkt 5.5., der Käufer bestätige, „dass die Langzeitwirkungen und die Wirksamkeit des Impfstoffs derzeit nicht bekannt sind und dass Nebenwirkungen auftreten können, die derzeit noch unbekannt sind.“ Im April 2023 wurde bei einer offiziellen Informationsanfrage in Neuseeland nachgefragt, ob diese Passage auch in den dortigen Verträgen existiert. Eine Auskunft dazu wurde verweigert. Laut einem der geleakten Verträge mit BioNTech/Pfizer war vorgesehen, „die Unterlagen bis zehn Jahre nach Vertragsauflösung strikt geheim zu halten“.

In Hagen ist eine 35-jährige Frau und Mutter von fünf Kindern Opfer eines tödlichen Messerangriffs geworden. Nach bisherigen Ermittlungsangaben wurde sie durch einen Syrer mit zahlreichen Messerstichen – Berichten zufolge etwa 15 – attackiert. Trotz schneller Rettungsmaßnahmen erlag sie noch am Tatort ihren schweren Verletzungen. Die Tat ereignete sich im öffentlichen Raum und sorgte für […]

Der Beitrag 15 Messerstiche: Mutter von 5 Kindern von Syrer ermordet erschien zuerst auf Philosophia Perennis.

Während die deutsche Justiz weiterhin gnadenlos Mediziner jagt, die während des Corona-Wahns ihre Patienten schützten, greift nun die US-Regierung ein. Robert F. Kennedy Jr. richtet eine offizielle Beschwerdestelle für deutsche Ärzte ein. Ein beispielloser Vorgang – und eine krachende Blamage für Gesundheitsministerin Nina Warken!

Es ist ein historischer Paukenschlag und ein beispielloses Misstrauensvotum gegen den deutschen Rechtsstaat: Das US-Gesundheitsministerium unter Robert F. Kennedy Jr. hat eine informelle Meldestelle für deutsche Ärzte eingerichtet, die sich vom eigenen Staat drangsaliert und verfolgt fühlen, wie die NZZ berichtet. Das Thema, das Washington auf den Plan ruft, ist einer der dunkelsten Flecken der jüngeren deutschen Geschichte: die juristische Hexenjagd auf Ärzte, die es wagten, während des Corona-Wahnsinns Masken- oder Impfatteste auszustellen.

In einem Brief an seine deutsche Amtskollegin Nina Warken rechnete Robert F. Kennedy Jr. mit der deutschen Corona-Politik ab: Die Bundesregierung habe die Autonomie der Patienten mit Füßen getreten. Seine Worte sind ein Weckruf für die Freiheit: “Wenn eine Regierung Ärzte dafür kriminalisiert, dass sie ihre Patienten beraten, überschreitet sie eine Grenze, die freie Gesellschaften immer als unantastbar betrachtet haben.” Kennedy wirft der deutschen Regierung vor, die “heilige Beziehung zwischen Arzt und Patient” zu verletzen und Mediziner zu bloßen “Vollstreckern staatlicher Politik” degradiert zu haben.

Die Realität an deutschen Gerichten gibt ihm recht: Mehr als tausend Verfahren gegen Ärzte sind bereits rechtskräftig abgeschlossen. Existenzen werden vernichtet. Richter verhängen drakonische Geldstrafen von bis zu 25.000 Euro, Berufsverbote und sogar Gefängnisstrafen – wie im Fall einer Ärztin, die für zwei Jahre in Haft muss, weil sie nach Bioresonanztherapie-Untersuchungen Atteste ausstellte.

Und wie reagierte Gesundheitsministerin Nina Warken auf die Kritik aus den USA? Mit der typischen Überheblichkeit der Macht. Sie wischte Kennedys Einlassungen als “faktisch falsch” beiseite. Doch Washington lässt sich von der Berliner Arroganz nicht beeindrucken und lässt Warkens Gesprächsangebot eiskalt ins Leere laufen. Stattdessen schuf man Fakten: Die US-Chefdiplomatin Bethany Kozma traf sich bereits zweimal per Videoschalte mit betroffenen deutschen Ärzten. Die US-Vertreterin reagierte “interessiert und mitfühlend” auf die geschilderten beruflichen und privaten Zerstörungen.

Mehr noch: Ministerin Warken behauptet dreist, es habe strafrechtliche Konsequenzen nur bei “Betrug und Urkundenfälschung” gegeben. Eine pauschale Kriminalisierung, gegen die sich eine diskreditierte Medizinerin mit einer Unterlassungsklage wehrt. Anwalt Markus Haintz stellt klar: Viele Ärzte wurden lediglich wegen des Ausstellens “unrichtiger Gesundheitszeugnisse” verurteilt – ein Tatbestand mit wesentlich geringerer Strafandrohung.

Dabei wissen wir spätestens seit den offengelegten RKI-Protokollen, wie fragwürdig die Maßnahmen wirklich waren. Der renommierte Staatsrechtler Volker Boehme-Nessler bringt es auf den Punkt: Die Urteile gegen die Ärzte sind “unter Gerechtigkeitsaspekten inakzeptabel”. Die Maskenpflicht sei weitgehend sinnlos und damit verfassungswidrig gewesen.

Während Spanien längst einen Schlussstrich gezogen, die Corona-Strafen für verfassungswidrig erklärt und fast 100.000 Bußgelder annulliert hat, wütet die deutsche Justiz weiter. Allein in Baden-Württemberg gab es 805 Urteile, in Sachsen 354.

Eine Stunde und 48 Minuten sprach US-Präsident Donald Trump am Dienstagabend (Ortszeit) zu den beiden Kammern des Kongresses in Washington. Er übertraf damit seinen Rekord aus dem Vorjahr (99 Minuten). Die Rede an die Nation („State of the Union“) mit Fokus auf die Innenpolitik stand ganz im Zeichen der Zwischenwahlen („Midterms“) in diesem Jahr, bei denen es laut Umfragen für die Republikaner nicht gut aussieht. Sogar die Mehrheit im Senat könnte in Gefahr sein. Das Thema Europa streifte der Präsident mit wenigen Sätzen nur am Rande, und das auch erst ganz am Schluss.

Es war offensichtlich, dass Trump das derzeit schlechte Stimmungsbild für die Republikaner (hohe Alltagskosten und Mieten, Gesundheitswesen) mit seinem Beharren auf einen harten Kurs in der Migrationspolitik wenden will. In seiner Rede, die 30 Millionen Amerikaner an den Bildschirmen verfolgten,  stellte er den Demokraten eine Falle:

„Die einzige Sache, die zwischen den Amerikanern und einer weit offenen Grenze steht, ist Präsident Trump und die Republikaner“, rief er dem Kongress zu. „Die erste Pflicht der amerikanischen Regierung ist es, amerikanische Bürger zu beschützen, nicht illegale Einwanderer.“ Wer dem zustimme, solle aufstehen. Die Demokraten blieben sitzen.

Während die Republikaner applaudierten, grinste Trump zufrieden. Der Präsident hatte die Bilder, die er wollte. „Diese Leute sind verrückt“, sagte Trump – „Sie sollten sich schämen!“

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Eine Analyse des Publizisten Prof. Dr. phil. Felix Dirsch

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