Kategorie: Nachrichten
ÖVP-Ministerium besitzt seit 2024 Bewegungstracking-Software
Seit 2024 besitzt das österreichische Innenministerium die Überwachungssoftware „Tangles“. Diese in den USA stark kritisierte Software ermöglicht unter anderem tiefgreifende Analysen von Social-Media-Aktivitäten der Bürger – und Bewegungsnachverfolgung von Mobilgeräten. Ende 2024 investierte das Innenministerium fast 900.000 Euro in das Überwachungstool „Tangles“. Damit können Soziale Medien maschinengestützt überwacht und kontrolliert werden. Der Kauf wurde nur […]
Der Beitrag ÖVP-Ministerium besitzt seit 2024 Bewegungstracking-Software erschien zuerst unter tkp.at.
Frontalangriff auf die UNO
EU entsendet Kommissarin zum ersten Treffen des Trump’schen „Board of Peace“, das den UN-Sicherheitsrat ersetzen soll, und trägt so zu seiner Legitimierung bei. Das Gremium wird von Trump wie ein Familienunternehmen geführt.
18
Feb
2026
WASHINGTON/BRÜSSEL (Eigener Bericht) – Die EU entsendet eine Kommissarin zum ersten Treffen des Trump’schen „Board of Peace“ am Donnerstag in Washington und verleiht der Organisation, die den UN-Sicherheitsrat ersetzen soll, so einen Anschein von Legitimität. Offiziell wurde das „Board of Peace“ geschaffen, um entsprechend der UN-Resolution 2803 die Umsetzung des Gaza-Friedensplans zu unterstützen. Im Gegensatz dazu legt die von der Trump-Administration erstellte Charta des Gremiums fest, es sei seine Aufgabe, „Frieden in Gebieten“ zu schaffen, „die von Konflikten bedroht oder betroffen sind“ – ohne räumliche oder zeitliche Begrenzung. Damit gleicht es dem UN-Sicherheitsrat. Die Gründung des „Board of Peace“ erfolgt, während die Vereinten Nationen mitteilen, sie müssten, wenn ihre Finanzierung weiterhin ausbleibe, ihre Arbeit im Juli einstellen. 95 Prozent der ausstehenden Finanzmittel gehen auf nicht geleistete Zahlungen der USA zurück. Das „Board of Peace“ wird von Donald Trump persönlich nach Art eines Familienunternehmens unter Mitwirkung einer US-Milliardärsclique aus seinem persönlichen Umfeld geführt. Während mehrere EU-Staaten sich an ihm beteiligen, will Indonesien Truppen nach Gaza entsenden.
Iran – Rückblick auf die politische und militärische Vorgeschichte vor einem neuen US-Angriff
Kriege zwischen Staaten entstehen nie aus dem Nichts, wie die Polit- und Medieneliten uns vorgaukeln wollen. Putin hat vor vier Jahren nicht aus einer bösen Laune heraus einen Krieg in der Ukraine angefangen. Ebenso haben die aktuellen US‑Kriegsvorbereitungen gegen Iran eine lange Vorgeschichte.
Von Rainer Rupp
Der politische Hintergrund
Ausschlaggebend für die Entwicklung in Iran nach dem Zweiten Weltkrieg war die US-Deklaration Anfang der 50er Jahre, dass der Raum um den Persischen Golf „von vitalem Interesse“ für die Sicherheit der Vereinigten Staaten ist. Dies ist die höchstmögliche Sicherheitseinstufung und bedeutet, dass Washington seither unter jedem US-Präsidenten bereit war, sowohl mit sogenannten „verdeckten Operationen“ als auch mit offener militärischer Gewaltanwendung die Kontrolle der USA über diese Region mit allen Mitteln zu „verteidigen“. Mit dem von den USA initiierten Sturz des ersten, demokratisch gewählten, iranischen Ministerpräsidenten Mohammed Mossadegh und der anschließenden Einsetzung des US-hörigen, tyrannischen Folterregimes des „Schahs von Persien“, des ehemaligen Unteroffiziers Mohammed Reza Pahlavi, hatten die USA 1953 mit großer Brutalität ihren Anspruch
Wie unabhängige politische Analysen zum Ziel von KI-Fälschungen geworden sind
Willkommen im neuen Zeitalter, in dem künstliche Intelligenz das Internet in eine Höllenmaschine verwandelt, die darauf aus ist, Sinngehalt, Kultur und Geschichte auszulöschen – und tiefgreifende intellektuelle Verwirrung zu stiften. Ganz so, wie der Techno-Feudalismus es will.
Von Pepe Escobar
KI breitet sich schnell wie eine Seuche im gesamten Internet aus. Das ist durchaus zu erwarten, wenn man bedenkt, dass das Big-Tech-Modell für KI der Techno-Feudalismus ist, der auf Profit und geistiger/sozialer Kontrolle basiert und nicht darauf, Wissen zu teilen/zu erweitern und bessere Bedingungen für eine gut informierte Bürgerschaft zu schaffen.
KI ist in vielerlei Hinsicht das Gegenteil von civitas. Vor dem KI-Boom waren bereits mehrere Ebenen des Internets zu einer Reihe von Minenfeldern in einer überdimensionalen Kloake verzerrt worden. KI – kontrolliert von Big Tech – hatte sich in vielerlei Hinsicht bereits als Betrug herausgestellt. Jetzt ist sie eine Waffe.
“Europa wird enden wie der Iran”: Dramatische Warnung von Schah-Sohn Pahlavi
Es sind Worte, die uns alle aufrütteln sollten. Reza Pahlavi, der Sohn des letzten iranischen Schahs, richtet eine knallharte Warnung an den Westen. Seine Botschaft: Europa ist blind für die Gefahr des radikalen Islam – und steuert sehenden Auges auf eine Katastrophe zu. Als erschreckendes Beispiel nennt er ausgerechnet die EU-Hauptstadt Brüssel.
In einem exklusiven Interview mit Visegrád 24 und Middle East 24 schlägt der Kronprinz im Exil Alarm. Während die Politik hierzulande die Augen verschließt, spricht Pahlavi eine Warnung aus: Europa stehe an einem gefährlichen Wendepunkt. Pahlavi erinnert sich an ein Gespräch mit einem britischen Lord Anfang der 1980er Jahre. Damals habe er Europa gewarnt, dass der radikale Islam nicht im Nahen Osten bleiben werde. Die arrogante Antwort damals: “Das betrifft uns nicht.” Heute, so Pahlavi bitter, sei seine Prognose von 1982 bittere Realität geworden: “Ich habe die Europäer schon vor vielen Jahren gewarnt, dass sie eines Tages Islamisten im eigenen Hinterhof haben werden. Und wissen Sie was? Jetzt sind sie im Hinterhof Europas.”
Wie weit die Unterwanderung bereits fortgeschritten ist, macht Pahlavi an einem unfassbaren Beispiel deutlich. Ein Iran-Experte habe ihm berichtet, was sich in der Nachbarschaft des Königspalasts in Brüssel – mitten in Europa – abspielt. Dort treiben Islamisten völlig ungeniert politische Initiativen voran. Es geht nicht mehr nur um die schleichende Einführung der Scharia. Mitten in Europa fordern Moslemgruppen ernsthaft nach Geschlechtern getrennte Busse! Für Pahlavi ein absolutes Alarmsignal für das völlige Versagen der Integration: “Sind wir an einem Punkt angelangt, an dem Menschen als Gäste in ein Land kommen – und statt sich zu integrieren und unsere Werte zu respektieren, diktieren sie uns, dass wir die Scharia ins europäische System integrieren sollen?”
Besonders scharf geht der Kronprinz mit der politischen Linken ins Gericht, die jede berechtigte Kritik am radikalen Islam sofort im Keim ersticken will. Wer warnt, wird diffamiert. “Vor allem die Linke” greife sofort zum Vorwurf der “Islamophobie”, kritisiert Pahlavi. Die Absurdität daran: Es sind gerade Moslems in Ländern wie Saudi-Arabien, den Emiraten oder dem Iran selbst, die am lautesten vor dem radikalen Islam warnen. Pahlavi fassungslos in Richtung der westlichen Linken: “Das sind Moslems. Können Sie den Unterschied nicht erkennen?”
Pahlavi weiß genau, wovon er spricht. Er hat miterlebt, wie sein Heimatland nach der islamischen Revolution 1979 in die Dunkelheit stürzte. Das Erste, was das Mullah-Regime unter Ayatollah Chomeini im Namen der Scharia abschaffte, waren die Rechte der Frauen und das moderne Familienrecht. “Und dann ging alles bergab”, so der Kronprinz. Der Iran von heute ist das düstere Mahnmal dafür, was passiert, wenn religiöses Recht über die zivile, freiheitliche Ordnung gestellt wird.
Während die Menschen im Nahen Osten verzweifelt versuchen, sich von Extremismus und religiösem Radikalismus zu befreien, droht Europa genau diesen fatalen Weg einzuschlagen. Pahlavis Appell ist ein verzweifelter Weckruf an unsere Gesellschaft: “Ich möchte nicht, dass die Europäer erst dort landen, wo die Iraner heute sind, um dann zu begreifen, was das wirklich bedeutet. Ich versuche nur, euch Zeit zu sparen.” Seine letzte, unmissverständliche Warnung: “Die Zeichen stehen deutlich an der Wand.” Wenn Europa weiterhin wegschaut und diese Zeichen ignoriert, “dann habt ihr nur euch selbst die Schuld zu geben.”
Wie die anscheinend geplante Sperrung von Telegram in Russland begründet wird
Kein Bock mehr auf Kanonenfutter: Selenskyj laufen die Soldaten davon
Die Zahl der aus der ukrainischen Armee desertierten Soldaten nimmt öffentlich zugänglichen Quellen zufolge dramatisch zu: Allein im vergangenen Jahr entfernten sich rund 200.000 Ukrainer unerlaubt von der Front. Insgesamt wurden seit Kriegsausbruch vor vier Jahren demnach mehr als 310.000 Ermittlungen wegen Desertion eingeleitet. Zwei Millionen Ukrainer sollen zudem zur Fahndung ausgeschrieben sein, weil sie sich der Einberufung entziehen.
Derweil stößt die Praxis der gewaltsamen Rekrutierung auf offener Straße durch Militärbeamte zunehmend auf Widerstand in der Bevölkerung. So kam es dieser Tage an verschiedenen Orten zu spontanen Aktionen, bei denen sich Passanten mit Männern solidarisierten, die gegen ihren Willen an die Front verschleppt werden sollten. Wie im Netz kursierendes Bildmaterial zeigt, wehrten sich Ukrainer mit Brechstangen und Tränengas gegen die brutale Zwangsrekrutierung.
Ein Vorfall ereignete sich in einem Dorf in der Region Tschernigow im Westen der Ukraine. Der offenbar authentische Videoclip zeigt, wie ein Rekrutierer einem Mann ins Gesicht tritt und eine andere Person, wahrscheinlich eine Frau, zu Boden wirft, bevor er ihr mit seiner Pistole auf den Kopf schlägt. Sein Kollege eilt herbei, um wiederholt auf das erste Opfer einzuschlagen, während andere Militärbeamte Schüsse abgeben. Die örtliche Polizei erklärte, dass sich die Häscher des Militärs hätten wehren müssen, als sie einen Mann festnehmen wollten, der sich der Wehrpflicht entzogen habe.
The post Kein Bock mehr auf Kanonenfutter: Selenskyj laufen die Soldaten davon appeared first on Deutschland-Kurier.
Innerhalb des Treffens von Trump und Netanjahu
Weitere Angriffe und Regimewechsel stehen zur Debatte
Seymour Hersh
Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu besuchte am vergangenen Mittwoch, dem 11. Februar, Washington, ohne seine Ehefrau Sara ein Zeichen, wie mir gesagt wurde, fuer Dringlichkeit fuer ein eilig anberaumtes Treffen im Weissen Haus mit Donald Trump.
Netanjahu, der Israels Krieg im Gazastreifen gefuehrt hat, kam mit einem Zitat aus Genesis 18 19 in der Hand an. Die Bedeutung war, dass er, wie Gott, Menschen fuer Suende zur Rechenschaft ziehen werde vor allem den Ajatollah Ali Chamenei im Iran aber auch Gnade und Barmherzigkeit zeigen werde.
Eine der Botschaften, die sich aus meinen anschliessenden Recherchen ueber das Treffen ergab, ist, dass die Israelis glauben, die Iraner haetten vor dem Angriff im vergangenen Juni, bei dem drei der wichtigsten iranischen Nuklearanlagen von US B 2 Bombern bombardiert wurden, bis zu 440 Kilogramm teilweise auf 60 Prozent angereichertes Uran in eines der zahlreichen Tunnel verlagert, die nachweislich unter dem nuklearen Forschungszentrum in Isfahan existieren.
Die Tunnel sollen laut den Israelis wie die Tentakel eines Oktopus sein, mit vielen Windungen und Abzweigungen. Wenn die Tunnel das Uran schuetzen konnten, wuerde es mit den richtigen Zentrifugen nur wenige Tage dauern, um die Anreicherung auf ueber 90 Prozent zu steigern genug, um eine Atombombe zu betreiben. Mir wurde die Quelle der israelischen Informationen nicht genannt, aber mir wurde gesagt, dass es, falls fuer notwendig erachtet, Plaene gebe, dass Sayeret Matkal, Israels Version von Amerikas Seal Team 6, in das Tunnelsystem eindringen koennte, um die Informationen zu ueberpruefen, die Netanjahu und andere in der zunehmend religioes gepraegten israelischen Militaerfuehrung dringend bestaetigt sehen wollen.
Trump reagierte auf die israelischen Informationen, indem er die US Flotte in den Persischen Golf, das oestliche Mittelmeer sowie das Rote und das Arabische Meer entsandte, und erklaerte, ein Regimewechsel im Iran sei die beste Sache, die passieren koenne. Die New York Times berichtete, dass Trump die Moeglichkeit habe, bereits an diesem Wochenende militaerisch gegen den Iran vorzugehen, so Regierungsvertreter. Die Vereinigten Staaten und Israel versuchen oder werden bald versuchen, Kontakte innerhalb der Fuehrung der iranischen Armee zu knuepfen. Ihre Kraefte werden benoetigt, um das religioese Regime mit seinen loyalen Revolutionsgarden zu stuerzen. Das Land ist noch immer erschuettert von der toedlichen Reaktion des Ajatollah auf juengste Proteste. Noch immer ist nicht bekannt, wie viele Tausende von Dissidenten, viele von ihnen jung, von Polizei und Militaer getoetet wurden.
Was Trump als Naechstes im Nahen Osten tun wird, ist schwer vorherzusagen. Mir wurde gesagt, dass Netanjahu moechte, dass die USA sich ihm bei einem massiven laehmenden Angriff an einer breiten Front im Iran anschliessen. Seine Hoffnung sei, eine zentrale Rolle bei der Gestaltung der US Planung und Umsetzung jedes naechsten US Schrittes im Iran zu spielen und den Iran fuer immer als potenzielle Bedrohung zu beseitigen.
Der israelische Premierminister glaubt zudem, dass Trump dazu gebracht werden kann, Israel zu geben, was es will, weil er sich offenbar nur auf Irans nukleare Faehigkeiten konzentriert. Der Irrtum dabei, erklaerte ein amerikanischer Beamter, sei, dass die US Geheimdienste zu dem Schluss gekommen seien, der Iran verfuege ueber keine einsatzfaehige nukleare Angriffskapazitaet mehr.
Eine weitere Bedrohung, die zwischen Trump und Netanjahu nicht erwaehnt wurde, ist Irans Arsenal an ballistischen Raketen. Es war eines der Hauptziele des gemeinsamen US israelischen Bombenangriffs im vergangenen Juni. Es wurde im letzten Jahr teilweise zerstoert, wird jedoch derzeit in raschem Tempo wieder aufgebaut.
Waehrend des Krieges im vergangenen Sommer hatten Irans Raketen weniger als zehn Prozent Chance, Israels Iron Dome und andere Luftverteidigungssysteme zu durchdringen. Der Iran konnte waehrend des Krieges etwa 550 Raketen auf israelische Ziele abfeuern, doch die 45, die durchkamen, selbst mit minimaler Nutzlast, verursachten enorme Schaeden in Tel Aviv und versetzten die Bevoelkerung in Angst und Schrecken. Seitdem beobachtet Israel, wie der Iran sich darauf konzentriert, mehr und groessere Raketen herzustellen.
Mir wurde gesagt, dass die nun in Anlagen im ganzen Iran produzierten modernisierten Raketen ueber ausreichend Reichweite verfuegen werden, um Ziele in Suedosteuropa zu treffen, wo es nur geringe oder keine Luftverteidigung gibt.
Ein israelischer Veteran sagte, dass Israel, falls Netanjahu seinen derzeitigen Plan umsetzt, spaet im Fruehjahr mit Trumps Unterstuetzung einen Angriff auf den Iran zu starten, zugleich einen weiteren praeventiven Angriff auf die Hisbollah im Libanon einleiten muesse.
Was als Naechstes kommt, wenn der Praesident und Netanjahu ihren Willen durchsetzen, wie sie es seit Beginn von Trumps zweiter Amtszeit getan haben, wird mehr Hoelle auf Erden sein.
Dreiste CDU-Geschichtsklitterung: Es waren nicht Migranten, die Deutschland wieder aufbauten
Carsten Linnemann, seines Zeichens CDU-Generalsekretär, übte sich auf dem Parteitag in Geschichtsklitterung. Die Anbiederung an den linken Zeitgeist erfasst auch die einst konservative Partei. Nicht die Trümmerfrauen, sondern Migranten hätten Deutschland wieder aufgebaut, behauptete er.
Ein Kommentar von Heinz Steiner
Es ist eine beispiellose Geschichtsklitterung, die sich die CDU-Spitze da leistet. Auf dem Parteitag stellte sich Generalsekretär Carsten Linnemann ans Pult und lieferte eine verbale Ohrfeige für all jene, deren Eltern und Großeltern dieses Land nach dem verheerenden Zweiten Weltkrieg buchstäblich aus den Trümmern zogen. In einem durchschaubaren Versuch der Anbiederung an den links-grünen Zeitgeist lobte Linnemann die Millionen Menschen mit Migrationshintergrund, “die dieses Land mit aufgebaut haben”. Ein schöner, politisch korrekter Satz – der nur leider historisch völlig falsch ist.
Es ist das alte, linke Märchen vom migrantischen Wirtschaftswunder, das nun ausgerechnet von der einst konservativen CDU nachgeplappert wird. Kritiker wie die Publizistin Naomi Seibt bringen es völlig zu Recht auf den Punkt: Als die ersten Gastarbeiter nach Deutschland kamen, war das Land längst wieder aufgebaut. Wer ab 1945 in den Ruinen stand, das waren die Trümmerfrauen und die Kinder. Es waren die ausgebombten Einheimischen, die traumatisierten und heimgekehrten Kriegsgefangenen und die Millionen deutschen Heimatvertriebenen aus den Ostgebieten, die unter unvorstellbaren Entbehrungen, Hunger und Kälte den Grundstein für unseren heutigen Wohlstand legten. Das eigentliche Wirtschaftswunder begann 1948 mit der Währungsreform und der Einführung der sozialen Marktwirtschaft durch Ludwig Erhard, flankiert vom amerikanischen Marshallplan.
Als 1955 das erste Anwerbeabkommen mit Italien und erst 1961 jenes mit der Türkei geschlossen wurde, brummte die westdeutsche Wirtschaft bereits so gewaltig, dass schlichtweg Arbeitskräfte fehlten. Die Gastarbeiter kamen nicht in ein zerstörtes Land, um Schutt wegzuräumen und es aufzubauen – sie kamen in ein bereits funktionierendes, boomendes Land, um an den Fließbändern der Industrie gutes Geld zu verdienen. Doch das Narrativ zu bedienen, sie hätten Deutschland aus den Trümmern “mit aufgebaut”, ist eine eklatante Respektlosigkeit gegenüber der wahren Aufbaugeneration.
Wenn die CDU unter Wortführung von Linnemann nun anfängt, die deutsche Nachkriegsgeschichte umzuschreiben, um im linken Mainstream Applaus zu erhaschen, verrät sie nicht nur ihre eigenen konservativen Wurzeln, sondern verhöhnt die Lebensleistung derer, die Deutschland aus Schutt und Asche aufbauten und zur führenden Wirtschaftsnation machten. Wie viel Verachtung will man dieser geschundenen Generation noch entgegenbringen?
Mexikos mächtigster Drogenboss tot – Terrorwelle im Land
Das mexikanische Militär hat einen der mächtigsten Drogenbosse der Welt erschossen. Die Operation löste eine brutale Terrorwelle im Land aus, die weite Teile des Landes lahmlegt. Das hochgerüstete Drogenkartell von „El Mencho“ will das Land offenbar in den Bürgerkrieg stürzen. Mexiko befindet sich seit Sonntag im Ausnahmezustand. Das mexikanische Militär eliminierte in einer Operation – […]
Der Beitrag Mexikos mächtigster Drogenboss tot – Terrorwelle im Land erschien zuerst unter tkp.at.
Trump erklärt der eurokratischen Zensur den Krieg – Freedom.Gov soll Europäer befreien
Mit dem neuen Portal Freedom.Gov will Washington einen digitalen Befreiungsschlag starten gegen die Zensur-Diktatur des Digital Services Act (DSA) der EU und des britischen Online Safety Act. Eine etwas skurrile Offensive angesichts der echten Kriege die Trump gegen immer mehr Staaten führt und der ebenfalls zunehmenden Zensurbestrebungen in den USA. Wer in Europa oder Großbritannien […]
Der Beitrag Trump erklärt der eurokratischen Zensur den Krieg – Freedom.Gov soll Europäer befreien erschien zuerst unter tkp.at.