Kategorie: Nachrichten

Österreich gilt als neutrales Transitland. Doch durch die Täler rollt NATO-Kriegsmaterial — auf der Straße und auf der Schiene. Wer das versteht, versteht auch, warum Sky Shield Österreich nicht schützt, sondern zum Ziel macht. Norditalien ist eines der dichtesten Rüstungszentren Europas. Wer über den Brenner in den Urlaub fährt, fährt durch eine Region, in der […]

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Die Epstein-Files belegen keinen pädo-satanischen Menschenhandel, aber sie entlarven, dass Pandemien nichts mit Gesundheitskrisen zu tun haben, sondern ein lang geplantes gigantisches Geschäftsmodell geworden sind. TKP hat wie viele andere Medien und Journalisten über die Pandemiepläne von Epstein und Gates berichtet. Die Epstein-Akten erzählen auch eine Geschichte über Pläne und Investitionen der Superreichen vor Corona. […]

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In genau vier Wohnen wählen die Ungarn in einer aufgeheizten (welt)politischen Stimmung der Kriegstreiberei und eines Kulturkampfes zwischen national-wertkonservativen und Liberal-links-Ideologismen eine neue Regierung. Diesbezüglich kommt Ungarn eine Schlüsselfunktion auch innerhalb der EU zu. Die Wahl am 12. April deutet auf eine knappe Entscheidung, mit zurzeit leichtem Vorteil für die regierende Orban-Regierung hin… Wählen also […]

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Der große Gewinner der Kommunalwahlen in Hessen ist die AfD – sie konnte ihr Ergebnis (15,9 Prozent) wie zuvor schon bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg verdoppeln und sich im traditionell „roten“ Hessen als drittstärkste Kraft nach CDU (29,7 Prozent) und SPD (20,2 Prozent) etablieren! In mehreren Städten landete die AfD sogar vor der CDU auf dem ersten Platz.

Ein herausragend starkes Ergebnis holte die AfD dem vorläufigen Trendergebnis zufolge in Biebesheim am Rhein (Kreis Groß-Gerau). Mit 27,5 Prozent wurde die AfD stärkste Kraft im Gemeindeparlament – vor der SPD (25,8 Prozent).

Überdurchschnittlich hohe Stimmengewinne erzielte die AfD auch in Greifenstein im mittelhessischen Lahn-Dill-Kreis (27,3 Prozent), in Brombachtal im Odenwald (27,2 Prozent), in Erlensee im Main-Kinzig-Kreis (25,9 Prozent) und im mittelhessischen Büdingen (25,4 Prozent). In Erlensee und Büdingen steht die AfD damit auch auf Platz 1. Politologe Prof. Jürgen Falter (Uni Mainz) resümiert: „Der eigentliche Wahlgewinner ist nach jetzigem Stand die AfD!“

Rund fünf Millionen Hessen waren am Sonntag (15.März) aufgerufen, neue Bürgermeister und Kommunalparlamente zu wählen. Es ging um die Mandate in den 21 Kreistagen sowie den kommunalen Parlamenten von 421 Städten und Gemeinden.

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Wegen einer unbezahlten Rechnung gab ihnen der Betreiber kein Eis mehr. Daraufhin misshandelten ihn die drei Brüder aus Syrien schwer. Auch seine Tochter und ein Polizist wurden verletzt. Eine Mentalität, die eher zu Invasoren als zu “Schutzsuchenden” passt.

Der Betreiber der Eisdiele “Levante” im bayrischen Hof dachte, die drei Brüder (16, 19 und 26) aus Idlib wollten ihre 15 Euro Schulden begleichen. Ahmed, Amer und Wissam S. verlangten aber stattdessen weiteres Eis.

Rabiate Goldstücke

Als der Betreiber das verweigerte, drehten die drei Männer durch. Sie prügelten im September 2025 wild auf den Eigentümer ein, misshandelten ihn schwer. Dann nahmen sie sich seine zehnjährige Tochter vor und verletzten auch diese. Prügel bezog auch ein 24-jähriger Mitarbeiter. Die Eisdiele wurde verwüstet.

Selbst gegen die herbeigerufene Polizei gebärdeten sich die Schläger weiter rabiat, flüchteten unter dem Einsatz von Gewalt und verletzten dabei auch noch drei Beamte. Es dauert eine Weile, bis es den Polizisten gelingt, die syrischen „Goldstücke“ zu fixieren. Von der Tat gibt es auch ein Video.

Prozess läuft

Jetzt sitzen Ahmed, Amer und Wissam beim Amtsgericht Hof Seite an Seite auf der Anklagebank. Mehrere Polizisten berichten als Zeugen über den schweren Einsatz in der Innenstadt. Angeklagt sind die drei wegen gefährlicher Körperverletzung, Unterschlagung, Sachbeschädigung und tätlichem Angriff gegen Vollstreckungsbeamte.

Angesetzt ist der Prozess auf insgesamt vier Verhandlungstage, es werden insgesamt 17 Zeugen befragt. Das Urteil wird am Montag (16. März), dem voraussichtlich letzten Prozesstag, erwartet. Und auf zwei der angeklagten Brüder wartet dann schon das nächste Verfahren. Denn zwei Tage nach der Gewalttat überfielen und beraubten sie einen Kiosk.

Unverschämtheit oder/und Kontrollverlust

Laut einer Zeugenaussage fühlten sich die Eisdielenschläger als „Chefs der Stadt“. Das wirft doch einige Frage auf. Man könnte die drei Männer einfach als unverschämte Gewalttäter abtun. Einzelfall. Verrückte gibt es eben überall.

Mangelnde Impulskontrolle könnte allerdings im mohammedanischen Kulturkreis – wenn man Kriminalstatistiken und Erfahrungen im öffentlichen Raum berücksichtigt – wesentlich häufiger sein, als bei der autochthonen Bevölkerung. Ein Hinweis, der diese Theorie untermauert, ist der Umstand, dass sich Frauen unter Mohammedanern verhüllen müssen, weil sich die Männer angeblich sonst nicht im Griff haben – das sagen zumindest ihre religiösen Führer.

Invasorenmentalität

Und ein weiterer Verdacht drängt sich auf. Vom hiesigen Asylsystem wurden viele Islambefolger daran gewöhnt, dass sie alles bekommen, was sie verlangen, ohne irgendwas dafür geben zu müssen. Mit dieser Erwartungshaltung wird es offenbar inakzeptabel, kein Gratis-Eis zu bekommen.

Es könnte auch interessant sein, historische Entwicklungen im Islam auf ihre Kontinuität bis heute soziologisch zu untersuchen. Die Araber lebten traditionell sehr stark von Raub. Mohammed selbst führte in Medina bewaffnete Unternehmungen gegen mekkanische Karawanen beziehungsweise ließ solche durchführen. Während der islamischen Expansion, der Verbreitung dieses Glaubens mit Feuer und Schwert, hat man sich über 1.300 Jahre hinweg genommen, was man haben wollte.

Im vorliegenden Fall waren die Opfer und Leidtragenden übrigens auch Syrer. Es sind zwei Seiten der “Medaille” Zuwanderung. Die einen versuchen sich zu integrieren, ein ehrliches Geschäft aufzubauen, zu arbeiten und der Gesellschaft nicht zur Last zu fallen – die anderen gebärden sich wie räuberische Besatzer und machen nicht einmal vor ihren Landsleuten halt.

Die deutschen Mainstream-Medien nutzen die Gelegenheit, um trotzdem “gegen Rechts” Stimmung zu machen. So dürfen die Opfer in der Bild-Zeitung klagen, dass man sie zuvor in Bautzen als Scheiss-Ausländer beschimpft hätte – dort habe man “Migranten mit Ketten angegriffen”, schreibt das Boulevardblatt. Einen Beweis dafür bleibt man schuldig – Hauptsache, man hat einmal mehr festgehalten, dass Deutsche noch viel schlimmer sind als die lieben Zuwanderer.

Meldung vom 8. März 2026:

Meereis um die Antarktis erholt sich auf normale Werte

Das antarktische Meereis hat sich seit den Tiefstständen von 2023 deutlich erholt und liegt nun fast wieder auf dem normalen Niveau.

Die neuesten Daten zeigen, dass die Abweichung der Meereisausdehnung nahe am Referenzwert für den Zeitraum 1991–2020 liegt – der höchste Wert seit 2021. In den letzten drei Jahren hat sich das antarktische Meereis um rund 2,5 Millionen km² ausgedehnt.

Nachdem die Anomalie im Jahr 2023 auf etwa -2,5 Millionen km² gesunken war, stieg sie stetig wieder in Richtung Null, wodurch das antarktische Meereis praktisch wieder auf das für die heutige Zeit typische Niveau zurückkehrte.

Im Gegensatz zur Arktis sind solche Schwankungen im antarktischen System üblich. Das Meereis unterliegt von Jahr zu Jahr starken Schwankungen, da sich Winde, Ozeanzirkulation und atmosphärische Muster rund um den Südlichen Ozean verändern.

Der starke Rückgang in den Jahren 2022–23 ereignete sich während einer Phase ungewöhnlicher atmosphärischer Bedingungen. Der Ausbruch des Hunga Tonga im Januar 2022 schleuderte eine beispiellose Menge Wasserdampf in die Stratosphäre, was vermutlich die Zirkulation in der südlichen Hemisphäre vorübergehend gestört hat.

Unabhängig von den Ursachen zeigen die neuesten Zahlen, dass sich das antarktische Meereis entgegen den gängigen Prognosen schnell erholt:

The Guardian

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Neue Studie: Gegenwärtige Erwärmung ist alles andere als ungewöhnlich

Eine neue Studie, die Daten aus antarktischen Eisbohrkernen analysiert, legt nahe, dass der Anstieg der globalen Temperatur um etwa 1,1 °C im letzten Jahrhundert im Vergleich zur langen Geschichte des natürlichen Klimas nicht ungewöhnlich ist.

Die Studie des emeritierten Professors Les Hatton von der Kingston University untersucht Temperaturveränderungen, die in antarktischen Eiskernen erhalten geblieben sind – eine der aussagekräftigsten Aufzeichnungen, die wir über das Klima der Vergangenheit haben.

Wenn in der Antarktis Schnee fällt, schließt er winzige Luftblasen ein. Im Laufe von Tausenden von Jahren verdichten sich diese Schichten zu Eis und bewahren so einen chemischen Bericht über die Atmosphäre und die Temperatur zum Zeitpunkt des Schneefalls.

Der in der Studie verwendete EPICA–Vostok-Datensatz reicht etwa 800.000 Jahre zurück, wobei Temperaturschätzungen etwa einmal pro Jahrhundert aufgezeichnet wurden.

Hatton untersuchte lediglich die letzten 20.000 Jahre (den Zeitraum seit dem Ende der letzten Eiszeit) und stellte fest, dass es in etwa 16 % aller Jahrhunderte zu einer Erwärmung von mindestens 1,1 °C kam. Etwa jedes sechste Jahrhundert erwärmte sich ebenso stark wie die letzten hundert Jahre. Tatsächlich war es während der vorangegangenen Warmzeit vor etwa 125.000 Jahren um mehrere Grad wärmer als heute.

[Hervorhebungen im Original]

Hatton stellte außerdem fest, dass die Temperaturen während der Zwischeneiszeiten von Jahrhundert zu Jahrhundert recht stark schwanken. Und seit dem Ende der letzten Eiszeit sind die Temperaturen um etwa 12 °C gestiegen, während sich riesige Eisschilde in Nordamerika und Europa zurückzogen.

Ein Anstieg um 1,1 °C über ein Jahrhundert liegt durchaus im Bereich der natürlichen Schwankungen, die im Eis aufgezeichnet worden sind.

Link: https://electroverse.substack.com/p/major-late-season-snowstorms-target?utm_campaign=email-post&r=320l0n&utm_source=substack&utm_medium=email

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Meldungen vom 10. März 2026:

Deutschland: Kosten des Nuklear-Ausstiegs sind gigantisch

Deutschlands Entscheidung, seine Kernkraftwerke stillzulegen, wirkt sich weiterhin auf das gesamte Energiesystem aus.

Laut JPMorgan hätte Deutschland im Jahr 2024 etwa 50 % weniger fossile Brennstoffe zur Stromerzeugung verbraucht, darunter 84 % weniger Erdgas, wenn es seine Kernkraftwerke weiter betrieben hätte.

Stattdessen hat Berlin zuverlässige Kernkraftkapazitäten stillgelegt und durch ein System ersetzt, das stark auf Kohle, Gas und importierten Strom angewiesen ist, wenn Wind- und Solarenergie ausfallen – was natürlich häufig vorkommt (jede Nacht/an bewölkten Tagen bei Solarenergie).

Die wirtschaftlichen Kosten sind ebenso verheerend.

JPMorgan schätzt, dass die Strompreise in Deutschland heute um etwa 25 % niedriger wären, wenn die Kernenergie weiterhin Teil des Energiemix‘ gewesen wäre. Außerdem hätte das Land nur etwa halb so viel Strom aus den Nachbarländern importieren müssen.

Mit anderen Worten: Deutschland hat eine Flotte emissionsfreier Reaktoren stillgelegt, mehr fossile Brennstoffe verbrannt, die Preise in die Höhe getrieben und ist stärker von ausländischem Strom abhängig geworden – alles im Namen der „Rettung des Planeten“ durch eine „Energiewende“.

[Hervorhebung vom Übersetzer]

Kaum eine politische Entscheidung verdeutlicht die Kluft zwischen Klimarhetorik und physischer Realität so deutlich.

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Der stille Rückzug aus dem Klima-Alarm

In Kanada streicht die Regierung mehr als 800 Stellen bei „Environment and Climate Change Canada“ (ECCC) im Rahmen eines umfassenderen Plans, den öffentlichen Dienst in den nächsten drei Jahren um rund 15 % zu verkleinern.

Wie zu erwarten war, melden sich Wissenschaftler zu Wort. Ein kürzlich in „The Conversation“ erschienener Artikel warnt davor, dass Entlassungen die arktischen Forschungsteams zerschlagen könnten, die sich mit Umweltgiften und langfristigen ökologischen Trends befassen.

Jahrzehntelang haben sich ganze Karrieren und Fachbereiche um das Narrativ einer bevorstehenden Klimakatastrophe herum entwickelt. Diese Strukturen erzeugten einen stetigen Strom alarmierender Berichte, Schlagzeilen und politischer Forderungen.

Nun beginnen Regierungen, die zunehmendem wirtschaftlichem Druck und politischem Widerstand ausgesetzt sind, die riesigen Bürokratien neu zu bewerten, die rund um die Klimapolitik und die Umweltüberwachung aufgebaut worden waren.

Und nun werden die Mittel gekürzt.

Wenn die Budgets schrumpfen, stellen Regierungen kritische Fragen dazu, welche Programme tatsächlich einen Mehrwert bieten. Die ausufernde Klimabürokratie – einst politisch unantastbar – ist plötzlich nicht mehr immun.

Der gleiche Wandel erfasst auch die Medien. Sender, die einst fast täglich Klimabeiträge ausstrahlten, stellen fest, dass das Publikum sich im Allgemeinen nicht mehr für apokalyptische Narrative interessiert.

Laut der Aktivisten-Propaganda-Organisation Media Matters hat CBS News kürzlich seine Berichterstattung zum Klimawandel reduziert – eine Entwicklung, die nach Ansicht der Gruppe einen umfassenderen redaktionellen Wandel innerhalb des Senders widerspiegelt. Media Matters bezeichnete diese Entwicklung als „besorgniserregenden Rückschritt“.

Jahrelang haben die großen Sender die Medienlandschaft mit Unsinn über die Klimakrise überschwemmt, während sie Unsicherheiten, abweichende Forschungsergebnisse oder unbequeme Daten ausgeblendet haben. Die Berichterstattung glich eher Aktivismus als Journalismus. Nun schraubt sogar der Mainstream seine Berichterstattung zurück.

Link: https://electroverse.substack.com/p/antarctica-below-60c-as-sea-ice-stabilizes?utm_campaign=email-post&r=320l0n&utm_source=substack&utm_medium=email

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Meldung vom 11. März 2026:

Neue Studie stellt einen zentralen Eckpunkt des IPCC in Frage

Eine neue Studie unter der Leitung von Jonathan Cohler kommt zu dem Schluss, dass eine der wichtigsten Kennzahlen des IPCC – das sogenannte Energieungleichgewicht der Erde – auf Sand gebaut ist.

Der sechste Sachstandsbericht des IPCC (AR6) schätzt das Energieungleichgewicht der Erde auf etwa 0,7 W/m² – das bedeutet, dass der Planet pro Quadratmeter vermutlich um diesen Betrag an Energie zunimmt (was größtenteils auf menschliche Emissionen zurückgeführt wird). Da Satelliten dieses Ungleichgewicht allein nicht präzise messen können, werden ihre Strahlungsmessungen angepasst, um sie mit den Schätzungen der Wärmeaufnahme durch den Ozean in Einklang zu bringen, die hauptsächlich aus Argo-Bojen abgeleitet werden.

Argo ist ein bedeutendes Beobachtungssystem, doch seine Standard-Bojen erfassen in der Regel nur die oberen 2000 m in einem 10-Tage-Zyklus, sodass ein Großteil des Ozeans ungemessen bleibt. Die Strahlungsmessungen der Satelliten werden dann angepasst, um sie mit diesen Schätzungen der Wärmeaufnahme des Ozeans in Einklang zu bringen.

Und nach Cohler et al. fangen genau hier die Probleme an.

In ihrer Arbeit argumentieren sie, dass die Messungen im Ozean zu spärlich sind und große Lücken durch statistische Interpolation gefüllt werden. Das Verfahren ist anfällig für übersehene Wirbel, Strömungen, Lücken in der Tiefsee und in den Polargebieten, die Drift von Messbojen sowie für Entscheidungen bei der Datenverarbeitung, wie etwa die Auswahl der Referenzlinie. Berücksichtigt man diese strukturellen Unsicherheiten, schätzen die Autoren die tatsächliche Unsicherheit auf mindestens ± 1 W/m² bei einem Konfidenzniveau von 95 % – weit größer als die in den großen Bewertungen angegebenen Unsicherheitsbereiche und sogar größer als das behauptete Ungleichgewicht von 0,7 W/m² selbst.

Die Schlagzeilenzahl des IPCC ist laut dieser neuen Studie keineswegs eine harte Messung, sondern vielmehr ein modellabhängiges Konstrukt, das auf spärlichen Daten und Annahmen auf Annahmen aufbaut.

All dies beweist nun nicht, dass die Ozeane keine Wärme aufnehmen. Es bedeutet jedoch, dass das Vertrauen in die Genauigkeit der Schätzungen stark überbewertet wurde. Selbst in den gängigen Bewertungen wird eingeräumt, dass das Energieungleichgewicht der Erde schwer zu überwachen ist, da es im Vergleich zu den weitaus größeren Energieflüssen, die in den Planeten ein- und aus ihm austreten, verschwindend gering ist; Cohler et al. gehen noch einen Schritt weiter und argumentieren, dass die Unsicherheit so groß ist, dass die zentrale Zahl des IPCC nicht als feststehende Beobachtungs Tatsache behandelt werden kann.

Ein großer Teil der modernen Klimakommunikation stützt sich auf die Behauptung, dass die überschüssige Wärme des Planeten präzise gemessen, quantifiziert und erfasst wird. Diese zentrale Messgröße beruht jedoch auf spärlichen Probenahmen in der oberen Meeresoberfläche, statistischen Interpolationen und zirkulären Kalibrierungen.

Link: https://electroverse.substack.com/p/blizzards-batter-central-asia-europes?utm_campaign=email-post&r=320l0n&utm_source=substack&utm_medium=email

Zusammengestellt und übersetzt von Christian Freuer für das EIKE

Der Beitrag Kurzmeldungen aus Klima und Energie – Ausgabe 9 /2026 erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.

Wer andere ans Messer liefert, soll selbst ins Licht gezerrt werden: Das ist das Konzept von “MEME”, der von Tichys Einblick gestarteten Meldestelle für Meldestellen. Anstatt die Einschüchterung kritischer Bürger durch Anwaltsbriefe, Vorladungen und Anzeigen noch weiter hinzunehmen, wird zur Gegenwehr aufgerufen. Die Verantwortlichen sollen es mit der Öffentlichkeit und kritischen Gegenfragen zu tun bekommen. “MEME will sichtbar machen, was in diesem Land längst im Verborgenen wuchert: die routinierte Einschüchterung normaler Bürger durch ein ideologisch aufgeladenes Melde- und Anzeigenwesen”, schreibt das Medium.

Der folgende Artikel von Janine Beicht erschien zuerst bei Haintz.Media:

In Deutschland ist in erstaunlich kurzer Zeit eine neue politische Infrastruktur entstanden. Sie besteht nicht aus Fabriken, Straßen oder Universitäten, sondern aus Meldestellen. Das sind Plattformen zum Anzeigen von Meinungsäußerungen, Koordinierungsstellen für Hinweise und digitale Briefkästen für Verdachtsmeldungen.

Was einst als angebliche Bekämpfung „strafbarer Inhalte“ verkauft wurde, hat sich längst zu einem flächendeckenden Meldesystem ausgewachsen, in dem Bürger andere Bürger wegen missliebiger politischer Äußerungen denunzieren sollen. Was früher schlicht politische Auseinandersetzung war, Streit, Kritik und offen ausgetragene Gegensätze, wird heute zunehmend von einer bürokratischen Infrastruktur überlagert, die mit bemerkenswerter Akribie nach dem nächsten Satz fahndet, der sich juristisch gegen jemanden verwerten lässt. Ein wachsendes Geflecht aus Hinweisgebern, Meldestellenmitarbeitern, Plattformbeauftragten und Juristen durchforstet Äußerungen nicht mehr primär, um Debatten zu klären, sondern um mögliche Verfehlungen zu dokumentieren. Aus politischem Streit wird so schleichend ein Verwaltungsakt, aus öffentlicher Rede ein potenzieller Akteneintrag. Aus dem freien Bürger soll ein vorsichtiger Sprecher werden, der jeden Gedanken erst einmal durch eine innere Kontrollinstanz schiebt, bevor er ihn ausspricht. Jeder Satz steht unter dem stillen Vorbehalt, dass irgendwo jemand mitliest, einen Screenshot speichert und die passende Meldung absetzt. So stirbt Meinungsfreiheit nicht mit einem großen Verbot oder einem spektakulären Paukenschlag, sondern leise und schleichend im Alltag. Aus freier Rede wird Schritt für Schritt ein vorsichtiges Sprechen unter permanenter Beobachtung. Nicht weil jemand offiziell den Mund verbietet, sondern weil immer mehr Menschen lernen, sich selbst vorher zu bremsen. Am Ende steht eine Öffentlichkeit, in der vieles nicht mehr deswegen nicht mehr gesagt wird, weil es offziell verboten wäre, sondern weil die möglichen Konsequenzen bereits im Kopf lauern.

Genau in dieses Klima platzt eine Idee aus dem Umfeld von »TICHYSEINBLICK«: MEME, die Meldestelle für Meldestellen. Der Name ist dabei kein Zufall, sondern Programm, eine Mischung aus Spott und gezieltem Angriff auf ein System, das aus politischer Kränkbarkeit ein ganzes Meldewesen gezimmert hat. Wie die Initiatoren selbst erklären:

„Der Name […] verspottet die ganze Irrwitzigkeit eines Systems, das aus Meinungsstreit ein Spitzelwesen gemacht hat und aus politischer Kränkbarkeit ein Geschäftsmodell der Einschüchterung. MEME will sichtbar machen, was in diesem Land längst im Verborgenen wuchert: die routinierte Einschüchterung normaler Bürger durch ein ideologisch aufgeladenes Melde- und Anzeigenwesen.“

Die Idee hinter MEME: Den Spieß umdrehen

Die zentrale Idee ist so einfach wie provokant. Wenn der Staat und seine angeschlossenen Organisationen Bürger systematisch erfassen, melden und in Verfahren treiben, dann müssen diese Strukturen selbst sichtbar gemacht werden. MEME soll genau das leisten. Das Projekt richtet sich an Menschen, die plötzlich Post von Anwälten im Briefkasten haben, denen eine Einladung der Polizei ins Haus flattert oder die erfahren, dass gegen sie ein Verfahren wegen eines harmlosen Online-Kommentars läuft. Für die Betroffenen kommt das wie ein Schlag aus heiterem Himmel. Ein Meme, ein spitzer Kommentar, ein kritischer Satz gegen Macht oder Politik und schon setzt ein undurchschaubares juristisches Räderwerk ein. MEME soll hier Orientierung liefern. Es soll als Gegenpol zu einem System dienen, das Angst verbreitet, Einschüchterung praktiziert und den Raum für freie Meinungsäußerung Stück für Stück verengt. TICHY beschreibt seinen Ansatz unmissverständlich:

„MEME dreht den Spieß um. Die ‚Meldestelle für Meldestellen‘ wird gegen Meldestellen, digitale Denunzianten und ein politisch aufgepäppeltes Anzeigewesen arbeiten, das freie Bürger wegen frecher Worte verfolgt. Wer andere ans Messer liefert, soll selbst ins Licht gezerrt werden.“

Damit wird der Kern des Projekts deutlich. MEME will nicht das nächste Instrument der politischen Kontrolle schaffen, sondern eine Gegenwehr organisieren.

Ein Land voll von Meldestellen

Die Entstehung solcher Gegenprojekte hat einen klaren Hintergrund. Deutschland ist inzwischen mit einem dichten Geflecht aus Meldestrukturen überzogen. Eine zentrale Rolle spielt das Bundeskriminalamt. Die Behörde fungiert als Sammelstelle für Hinweise aus dem Internet. Plattformen und Kooperationspartner liefern dort Meldungen über mögliche strafbare Inhalte ab. Parallel dazu arbeitet die Bundesnetzagentur an der Umsetzung des europäischen Digital Services Act. In diesem Rahmen wurden sogenannte „Trusted Flagger“ zertifiziert, also privilegierte Hinweisgeber, deren Meldungen besonderes Gewicht erhalten. HAINTZmedia hat bereits mehrfach über diese Entwicklung berichtet.

Auch die Bundesländer haben eigene Meldeplattformen geschaffen. In Hessen etwa betreibt die Landesregierung die Meldestelle »HessenGegenHetze«. Ziel des Angebots bestehe darin, Hasskommentare und extremistische Inhalte möglichst früh zu erkennen, den Betroffenen unmittelbar und unkompliziert Hilfe bereitzustellen und gleichzeitig durch die gezielte Sicherung relevanter Beweise eine effizientere Strafverfolgung zu ermöglichen. In NRW wurden sogar »vier neue Meldestellen« „gegen Diskriminierung“ ins Leben gerufen. Innerhalb weniger Jahre sind dort zehntausende Meldungen zusammengekommen. Auf der »Internetseite der PARITÄTISCHEN NRW« heißt es dazu:

„Wer in NRW rassistische oder diskriminierende Vorfälle erlebt oder beobachtet, kann diese ab sofort online melden. Dafür gibt es vier neue Meldestellen: DINA NRW für Antiziganismus, MEDAR NRW für antimuslimischen Rassismus, MIQ NRW für queerfeindliche Vorfälle und MIRA NRW für anti-Schwarzen, antiasiatischen und weitere Formen von Rassismus. […] Die neuen Meldestellen bieten eine einfache Möglichkeit, rassistische und queerfeindliche Vorfälle anonym zu melden. “

Bis Anfang 2026 gingen bei nur zwei bekannten Meldestellen über 143.000 Anzeigen ein: »Bei Respect!« im Netz wurden allein 2024 rund 32.600 Meldungen erfasst, kumulativ seit 2017 mehr als 107.000, während die Zentrale »Meldestelle ZMI beim BKA« von Januar 2024 bis Juni 2025 etwa 36.000 Anzeigen registrierte. Diese Zahlen zeigen, dass sich ein regelrechtes Meldesystem etabliert hat, das politische Äußerungen systematisch erfasst.

Wenn Kritik plötzlich ein Strafverfahren auslöst

Parallel dazu haben Politiker das Strafrecht durch § 188 StGB als Instrument gegen Kritiker entdeckt. Anzeigen wegen Internetkommentaren sind längst keine Ausnahme mehr. Über viele dieser Fälle hat HAINTZmedia berichtet, die teils auch von der Kanzlei HAINTZ legal bearbeitet wurden.

Viele Politiker stellten wegen lächerlicher Aussagen Strafanzeigen. FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann und auch die Grünen Baerbock und Habeck wurden öffentlich monatelang mit Hunderten Anzeigen in Verbindung gebracht. »Der FOCUS titelte« Ende 2024:

„Mehr als 93 Prozent der Anzeigen gegen Bürger stammen von Habeck und Baerbock.“

Rund um Spitzenpolitiker entstand eine regelrechte Anzeige-Industrie. Dabei müsste die Politik deutlich gelassener mit Schmähungen umgehen. Dieser Paragraph zur Politiker-Beleidigung befeuerte eine kompromisslose Jagd auf vermeintliche Straftaten und machte aus jedem kleinen Spott ein staatsanwaltliches Spektakel. Einzelne Verfahren führten sogar zu Hausdurchsuchungen wegen Kommentaren im Netz. Der Staat erscheint in diesen Fällen nicht mehr als neutraler Garant von Freiheit, sondern als Akteur in politischen Konflikten. Das Ergebnis ist ein Klima der Abschreckung. Der Bürger soll spüren, dass Kritik teuer werden kann.

MEME als Gegenöffentlichkeit

Genau hier setzt die Idee von »TICHYSEINBLICK« an. MEME soll dokumentieren, sichtbar machen und Betroffenen helfen, sich nicht allein zu fühlen. Viele der Betroffenen sind keine politischen Aktivisten. Es sind Rentner, Angestellte, Selbständige, Studenten, Mütter und Väter. Menschen mit einem Profilbild und einer, ihrer eigenen Meinung. Menschen, die davon ausgingen, dass die echte Demokratie Kritik aushalten wird. MEME will ihre Fälle sammeln und öffentlich machen. Das Projekt richtet den Blick bewusst auf die Strukturen hinter den Anzeigen. Wer meldet eigentlich wen? Auf welcher Grundlage geschieht das? Welche Organisationen sammeln Meldungen? Welche Stellen leiten sie weiter? Welche finanzielle Förderung steht dahinter? Die Betreiber formulieren das Ziel deutlich:

„MEME […] nimmt deshalb das Meldestellen(un)wesen selbst ins Visier. Wer meldet wen? Auf welcher Grundlage? Mit welcher Finanzierung? Mit welchen juristischen Filtern? Mit welchen politischen Verbindungen? Welche Stellen beraten nur, welche leiten weiter, welche erzeugen Löschdruck, welche speisen Fälle in Ermittlungsstrukturen ein? Diese Fragen müssen endlich dorthin zurückgeschickt werden, wo sie hingehören[…] Wer Bürger überwachen, markieren und in Verfahren treiben will, darf nicht im Schutz einer wohlklingenden Demokratierhetorik verschwinden.“

Damit verschiebt sich die Perspektive. Nicht mehr nur der Bürger steht unter Beobachtung. Nun geraten die Meldeorganisationen selbst ins Licht.

Die Logik der Einschüchterung

Das Denunziationssystem funktioniert nur unter einer Voraussetzung: Der einzelne Betroffene muss sich klein und allein fühlen. Ein Brief von den unterschiedlichen Behörden, wohlmöglich eine Vorladung. Die Botschaft ist immer dieselbe: Du bist ein isolierter Punkt im System, der von allen Seiten eingekreist wird. Die Gegenseite ist organisiert, der Staat steht hinter ihr, Widerstand erscheint hier aussichtslos. Hier gilt nicht Recht, hier gilt Macht, gut verpackt in Paragraphen und Verwaltungsprotokolle, die wie ein unentrinnbares Netz wirken.

Viele zahlen deshalb lieber, löschen ihre Beiträge oder ziehen sich komplett aus öffentlichen Debatten zurück. Sie kapitulieren still, weil der Preis für die Ausübung der Meinungsfreiheit zu hoch ist: Zudem drohen Existenzängste, Jobverlust, gesellschaftliche Ächtung. Und während sie verstummen, wächst die Macht der Ankläger ins Unermessliche, ein unsichtbares Heer aus Paragrafenreitern und Denunzianten, das jede Stimme im Keim erstickt, die unbequem werden könnte. Es ist ein perfides Schauspiel: Der Staat wäscht seine Hände in Unschuld, während er zugleich als Schutzmacht für die mächtigen Denunzianten auftritt. Juristische Drohgebärden, bürokratische Schleifen, endlose Formulare – sie sind nicht nur Mittel zur Kontrolle, sie sind psychologische Waffen. Die Einsamkeit des Einzelnen wird zum größten Feind seiner eigenen Freiheit. Wer sich nicht duckt, wird zum Sündenbock stilisiert. Wer aufsteht, wird auf Schritt und Tritt verfolgt. Und die Masse? Sie schaut weg. Denn wer beobachtet, könnte selbst morgen in der Verlosung der Repression stehen. So funktioniert Angst, und so gedeiht das Denunziationssystem: leise, unsichtbar, aber gnadenlos wirksam. MEME will genau diese Logik durchbrechen. Öffentlichkeit, Vernetzung und Information sollen das Gefühl der Isolation auflösen. Die Initiatoren sagen ausdrücklich:

„Wer Bürger einzeln jagen will, soll es plötzlich mit Öffentlichkeit, Vernetzung und Gegenfragen zu tun bekommen.“

Aufruf zur Dokumentation

Deutschland hat sich in aller Stille von einer streitbaren Demokratie in eine Melde-Republik verwandelt. Was als Schutz vor Hass begann, ist längst zum Instrument geworden, mit dem eine politische Klasse ihre eigene Kränkbarkeit zum Maßstab aller zulässigen Gedanken erhebt. Der Bürger wird nicht mehr als souveränes Subjekt behandelt, sondern als potenzieller Störer, dessen Äußerung erst einmal auf ihre Verwertbarkeit im Straf- und Verwaltungsapparat geprüft werden muss. Diese Entwicklung trägt einen klaren Namen: sie ist die schleichende Ersetzung der Meinungsfreiheit durch eine neue Staatsräson der Gefühlsherrschaft, nach derjenige, der Kritik äußert, nicht mehr nur eine Politik angreift, sondern er ein geschütztes ideologisches Territorium verletzt und deshalb nicht argumentativ, sondern administrativ abgefertigt wird. Das Ergebnis ist kein Verbot, sondern etwas Perfideres: eine innere Zensur, die wirksamer ist als jedes Gesetz, weil sie fast freiwillig vollzogen wird. Die Frage ist nicht mehr, ob die Meinungsfreiheit stirbt. Die Frage ist nur noch, ob genug Menschen bereit sind, ihre Sterbeurkunde zu unterschreiben, oder ob sie endlich anfangen, die Urheber dieser Urkunde selbst ins Register einzutragen.

Wer also wegen einer Äußerung im Netz Post von Polizei, Staatsanwaltschaft oder Anwälten erhalten hat, sollte den Anwalt seines Vertrauens einschalten und kann den Fall bei »TICHYSEINBLICK« melden. Jede Zuschrift trägt dazu bei, das Ausmaß dieses Systems sichtbar zu machen. Denn erst wenn das Netz aus Meldestellen, Denunziationsplattformen und politisch begünstigten Anzeigenstrukturen vollständig dokumentiert ist, lässt sich begreifen, wie weit sich die politische Kultur bereits verändert hat. MEME ist der erste organisierte Versuch, diese Unterwerfung nicht hinzunehmen, sondern sie zu dokumentieren, zu benennen und damit zu entmachten.