Kategorie: Nachrichten

Gentechnik sind wir nicht erst seit der Covid-Impfung ausgesetzt. Saatgut und gentechnisch veränderte Pflanzen stehen schon lange am Speiseplan. Seit 2012 werden jedoch auch genetische Impfstoffplattform bei zur Lebensmittelproduktion gehaltenen Tieren eingesetzt – zumindest in den USA. Seit den 1950er Jahren wird von Oligarchen wie Rockefeller, Ford und seit einigen Jahren auch von Jeff Bezos […]

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(David Berger) Die AfD führt zwar in der neuesten INSA-Umfrage, aber ein echter Stimmungswechsel ist auch nach dem linksextremen Terroranschlag in Berlin, einem katastrophalen Niedergang unserer Wirtschaft und angesichts des unbeliebtesten Kanzlers aller Zeiten nicht feststellbar. Muss alles noch viel schlimmer werden? Die AfD (26%) legt in dieser Woche einen halben Prozentpunkt zu, wohingegen die Union […]

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Kaum sind 90 Milliarden Euro aus Brüssel an Kiew überwiesen, lässt die Ukraine schon mit der nächsten Forderung aufhorchen, diesmal 800 Milliarden über zehn Jahre. Viktor Orbán blockt die Forderung bis jetzt entschieden ab. Denn am Ende zahlen wieder die europäischen Steuerzahler und Österreich trifft es besonders hart.

Viktor Orbán hat eines unmissverständlich klargemacht: Ungarn wird nicht zustimmen, dass Europa der Ukraine weitere 800 Milliarden über die nächsten zehn Jahre zuschiebt. Das hat Kiew als Bedarf für den Wiederaufbau und die Entwicklung der Wirtschaft veranschlagt, ohne (!) die militärischen Kosten zu berücksichtigen.

Der ungarische Regierungschef spricht damit aus, was Millionen Europäer denken. So viel Geld haben die EU-Länder nicht mehr, schon gar nicht zum Verschenken. Laut dem Willen Brüssels soll das Geld in Ungarn zum Beispiel aufgetrieben werden, indem unter anderem Rentenboni, Familienförderungen oder die günstige Flattax auf Einkommen gestrichen werden, um die Kasse für die EU-Kommission zu füllen.

Erst vor wenigen Wochen hat die EU ein Darlehen an Kiew von 90 Milliarden Euro für die Jahre 2026 und 2027 beschlossen, einen gemeinsamen Kredit am Kapitalmarkt, dessen Rückzahlung letztlich auf den Schultern der Steuerzahler der Mitgliedstaaten lastet. Denn die Hoffnung auf eine Rückzahlung durch die Ukraine bleibt – vorsichtig formuliert – vage: Erst wenn Russland Reparationen leistet, soll die Ukraine das Geld zurücküberweisen. In der Praxis also nie. Genau wie bei den Hunderten Milliarden zuvor verschwinden die Gelder der europäischen Steuerzahler im ewigen Krieg eines nicht ganz unkorrupten Regimes. Die Ukraine verspricht immer wieder, alles nach dem Sieg zurückzuzahlen, ein Versprechen, das niemand ernst nehmen kann.

Die USA unter der neuen Administration werden kein weiteres Finanzloch der Ukraine stopfen, Russland schon gar nicht und die Ukraine selbst ist pleite. Es bleibt nur eine Melkkuh, der europäische Steuerzahler. Die 800-Milliarden-Forderung ist völlig ernst gemeint. Sie stammt aus Kiews eigener Planung, Premierministerin Yulia Svyrydenko hat kürzlich bestätigt, dass die Ukraine genau diese Summe für den Wiederaufbau und das Wachstum der Wirtschaft in den kommenden zehn Jahren benötigt. Orbán sagt klar, wo Brüssel das Geld herholen will: aus den Taschen der europäischen Bürger.

Für Österreich wird die Rechnung besonders bitter. Bei den gerade überwiesenen 90 Milliarden trägt unser Land bereits rund 5,5 Milliarden Euro bei. Hochgerechnet auf 800 Milliarden kämen auf uns knapp 50 Milliarden Euro zu, ganz ohne die separat laufende Militärhilfe, die extra zu bezahlen wäre. Geld, das in Österreich bitter fehlt. Wir könnten die Steuerbelastung auf Arbeit um 50 Milliarden senken, zum Beispiel. Stattdessen fließt unser Geld in ein Land mit legendärer Korruption und in einen Konflikt, der sich militärisch nicht lösen lassen wird.

Die Ukraine entwickelt sich zum Fass ohne Boden, in dem Europas Wohlstand unaufhaltsam versickert. Denn mit den 800 Milliarden ist es nicht getan. Zusätzlich wird die Ukraine in etwa 30 Milliarden Militärhilfe benötigen. Pro Jahr. Dann plant der oberste Sowjet unter Ursula von der Leyen eine EU-Fazilität mit dem schönen Namen „ReArm Europe“, in der für weitere 800 Milliarden unter der Führung von Frau von der Leyen die europäische Rüstungsindustrie gefördert werden soll. Natürlich völlig frei von Kickbacks und Korruption und nur zum Wohle der europäischen Bürger. Seien Sie solidarisch, finanzieren Sie Panzer! Die Plandemie war ein Klacks verglichen mit den Summen, die jetzt im Namen des Krieges verschoben werden.

Es ist nur die Frage, wie lange diese Steuerverschwendung noch weitergehen kann, bevor Europa unter der Last zusammenbricht. Erst wenn der letzte Steuereuro verschleudert, der letzte Bürger verarmt und die letzte Firma geschlossen wurde, wird unsere herrschende Klasse feststellen, dass man einen bankrotten, abgewirtschafteten Kontinent nicht weiter auspressen kann.

Auch zwei Tage nachdem das Landgericht Bamberg DK-Chefredakteur David Bendels vom Vorwurf der Politiker-Verleumdung komplett freigesprochen und das Willkür-Urteil des Amtsgerichts Bamberg (sieben Monate auf Bewährung) aufgehoben hat, gibt es keine Reaktion von Ex-Innenministerin Nancy Faeser. Die SPD-Politikerin, die mit ihrem Strafantrag den politischen Schauprozess um das eindeutig und jetzt auch gerichtsfest von der Meinungsfreiheit gedeckte Faeser-Meme in Gang gebracht hatte, ist wie abgetaucht. Presse-Anfragen ließ sie bisher unbeantwortet. Muss sich Faeser jetzt wegen falscher Anschuldigung strafrechtlich verantworten?

Am Verfahren nicht beteiligte Juristen, mit denen der Deutschland-Kurier sprach, schließen strafrechtliche Konsequenzen für Faeser nicht aus. Denn die frühere Bundesinnenministerin hatte 2024 den ihr von der Polizei vorgelegten Strafantrag in Bezug auf David Bendels persönlich unterschrieben.

Als Volljuristin hätte sie eigentlich wissen müssen, dass es sich bei dem Faeser-Meme, das ursprünglich von dem berüchtigten Denunziationsportal „Hessen gegen Hetze“ gemeldet worden war, um eine satirisch-kritische und somit zulässige Meinungsäußerung handelte. Im Zweifel hätte sie ihre Hausjuristen im Bundesinnenministerium (BMI) um eine Einschätzung bitten können.

Zur Erinnerung: Björn Höcke (AfD) wurde wegen seines Ausrufs „Alles für Deutschland!“ zu einer Geldstrafe verurteilt. Begründung: Als Geschichtslehrer hätte er „wissen müssen“, dass es sich um eine verbotene Losung der SA handelte.

Kein Antragsdelikt

Eine falsche Anschuldigung, wie sie Juristen vorliegend im Fall des Faeser-Memes nicht ausschließen, ist die vorsätzliche und unwahre Behauptung einer Straftat gegenüber einer Behörde, die strafbar ist. Sie kann laut Paragraf 164 des Strafgesetzbuches (StGB) mit Geld- oder sogar Freiheitsstrafen (bis fünf Jahre, in besonders schwerwiegenden Fällen sogar bis 10 Jahre) geahndet werden. Denn die Straftat zielt darauf ab, ein behördliches Verfahren gegen eine unschuldige Person einzuleiten (oder fortzusetzen).

Für Faeser brisant: Falsche Verdächtigung gemäß § 164 StGB ist ein Offizialdelikt und kein Antragsdelikt. Das bedeutet, die Strafverfolgungsbehörden (Staatsanwaltschaft, Polizei) müssen, wenn sie vom begründeten Tatverdacht erfahren, von sich aus tätig werden, ohne dass ein gesonderter Strafantrag des Opfers zwingend erforderlich ist. Die Verfolgung erfolgt also von Amts wegen, sobald die Behörden Kenntnis erlangen.

Wird sich Faeser bei David Bendels entschuldigen?

Wie andere Medien hat auch der Deutschland-Kurier Nancy Faeser per Email um eine Stellungnahme zum Freispruch-Urteil des Landgerichts Bamberg gebeten. Die Redaktion hat an ihr Bundestags- und Wahlkreisbüro folgende Fragen eingereicht, mit der Bitte um Beantwortung bis zum 16. Januar, 17 Uhr:

1. Wie bewerten Sie den jetzt erfolgten Freispruch durch das Landgericht Bamberg?

2. Freut es Sie, die Sie nach eigenen Angaben die „Meinungsfreiheit schützen wollen“, dass Herr Bendels sein Grundrecht nach Artikel 5 der Verfassung in zweiter Instanz doch noch durchsetzen konnte?

3. Welche Rückschlüsse ziehen Sie aus dem Urteil hinsichtlich der Aktivitäten sog. Meldeportale, an deren Einrichtung Sie als Bundesinnenministerin maßgeblich mitgewirkt hatten?

4. Einer Ihrer Amtsvorgänger, Ihr Parteifreund Otto Schily, hat deutliche Kritik daran geäußert, dass Politiker immer öfter Strafanzeigen gegen aufmüpfige Bürger stellen. Sollten sich Politiker hier künftig mehr Zurückhaltung auferlegen?

5. Werden Sie sich bei Herrn Bendels, der ausgelöst durch Ihren Strafantrag in seinen Grundrechten verletzt wurde, für die entstandenen Unannehmlichkeiten entschuldigen?

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Der Pathologe Dr. Helmut Luck, ehemaliger Leiter des Instituts für Pathologie am Landesklinikum Amstetten zieht eine medizinische Bilanz der Corona-Jahre. Thematisiert werden frühe Fehlannahmen zur Gefährlichkeit von Covid-19, Versäumnisse während der Lockdowns, auffällige Übersterblichkeit ab 2021 sowie pathologische Befunde zu Myokarditis, plötzlichen Todesfällen und möglichen Langzeitfolgen der Impfkampagne. Der Befund fällt deutlich aus und macht deutlich, dass noch lange nicht alle offenen Fragen beantwortet sind.

Im Gespräch wird ein Themenkomplex aufgegriffen, der auch Jahre nach dem Ende der akuten Corona-Phase nichts von seiner Brisanz verloren hat. Während Politik und Medien vielfach zum „Schwamm drüber“ übergegangen sind, schildert Dr. Luck aus seiner beruflichen Perspektive (Facharzt für Klinische Pathologie und Molekularpathologie) Beobachtungen, die er für erklärungsbedürftig hält. Im Zentrum stehen Fragen zur tatsächlichen Gefährlichkeit von Covid-19, zur Rolle der Impfkampagne ab 2021, zur Übersterblichkeit sowie zu auffälligen Krankheits- und Todesmustern, insbesondere bei Herzmuskelentzündungen und plötzlichen Todesfällen. Sehen Sie hier das Interview:

Dr. Luck betont, dass ihn viele der heutigen Diskussionen nicht überraschen. Bereits früh hätten Daten vorgelegen, die aus seiner Sicht eine deutlich geringere Letalität nahelegten als öffentlich kommuniziert. Seine persönliche Entscheidung gegen eine Impfung begründet er mit damaligen Berechnungen, bei denen das individuelle Risiko eines tödlichen Corona-Verlaufs geringer erschienen sei als alltägliche Lebensrisiken. Die zeitweise von der WHO kommunizierten hohen Sterblichkeitsraten hält er rückblickend für stark überzogen und verweist auf frühe Realbeispiele wie die Diamond Princess sowie statistische Nachanalysen.

Man handelte gegen besseres Wissen

Besonders kritisch sieht Dr. Luck den Umgang mit diesen Daten durch Behörden und Experten. Auch Institutionen wie das Robert Koch-Institut hätten aus seiner Sicht über entsprechendes Wissen verfügt, ohne es offen zu kommunizieren. Stattdessen seien Lockdowns und Zugangsbeschränkungen umgesetzt worden, die dazu geführt hätten, dass viele Menschen – vor allem ältere – medizinisch unzureichend versorgt worden seien. Ein Teil der späteren Übersterblichkeit lasse sich dadurch erklären.

Gleichzeitig berichtet der Pathologe von Befunden, die sich nicht allein mit Versorgungsproblemen erklären ließen. Ab 2021 habe er vermehrt lymphozytäre Myokarditiden gesehen, teils bei jüngeren, nicht multimorbiden Personen. In mehreren Fällen seien Spike-Proteine im Herzmuskelgewebe nachweisbar gewesen. Aufgrund der zentralen Rolle des Herzens könnten selbst begrenzte Schäden tödliche Folgen haben, etwa wenn das Reizleitungssystem betroffen sei.

Deshalb sind gesunde Sportler mehr betroffen

Ausführlich erläutert Dr. Luck seine grundsätzliche Kritik am Wirkprinzip der mRNA-Impfstoffe. Während sich Schleimhautzellen nach einer natürlichen Infektion rasch regenerierten, würden Impfstoffe vor allem gut durchblutete Organe erreichen. Dort produzierten Zellen Spike-Proteine, die vom Immunsystem bekämpft würden. Bei hochspezialisierten, nicht regenerationsfähigen Zellen könne dies dauerhafte Schäden verursachen. Vor diesem Hintergrund hält er plötzliche Todesfälle bei Sportlern für plausibel erklärbar, auch wenn ähnliche Ereignisse bei älteren Menschen statistisch weniger Beachtung fänden.

Beim Thema Krebs zeigt sich Dr. Luck vorsichtiger. Er verweist auf theoretische Zusammenhänge über immunologische Veränderungen, betont jedoch den Mangel an frei zugänglichen, differenzierten Daten. Krebs sei kein einheitliches Krankheitsbild, belastbare Aussagen erforderten detaillierte Statistiken, die bislang kaum öffentlich einsehbar seien.

Am Ende des Gesprächs kritisiert Dr. Luck vor allem die mangelnde Transparenz. Die notwendigen Gesundheitsdaten seien vorhanden, würden der Bevölkerung jedoch nicht offen zugänglich gemacht. Eine systematische Auswertung von geimpften und ungeimpften Gruppen wäre aus seiner Sicht einfach umsetzbar. Dass dies bis heute unterbleibt, wirft für ihn grundlegende Fragen zur Rolle der Behörden und zum Umgang mit Verantwortung gegenüber der Bevölkerung auf.

Während sich Gold und Silber im Höhenflug befinden, stürzte der Bitcoin im November ab und erholt sich nur langsam. Was könnte 2026 für die Kryptowelt bringen – jenseits des Preises? Aktuell steht der Bitcoin bei etwa 95.000 US-Dollar und damit knapp 5 Prozent unter der psychologisch wichtigen Marke von 100.000, die er die meiste Zeit […]

Der Beitrag Ausblick für den Bitcoin erschien zuerst unter tkp.at.