Kategorie: Nachrichten

Ein ehemaliger CDC-Direktor hat gerade gefordert, dass COVID-19-mRNA-Impfstoffe vom Markt genommen werden – und die Medien schweigen dazu völlig. In einem neuen Interview mit The Epoch Times, das am 9. Dezember ausgestrahlt wurde, bezeichnete Dr. Robert Redfield die Impfstoffe als „immunotoxisch” und warnte: „Es gibt zu viele Unbekannte.” Redfield, der von 2018 bis 2021 die […]

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Von Tyler Durden

Verfasst von Steve Watson über Modernity.news,

Jensen Huang, CEO von NVIDIA, präsentierte Joe Rogans Publikum eine Vision von KI, die so dominant ist, dass sie die Realität selbst neu schreiben könnte.

Huang entwarf eine Zukunft, in der menschliches Wissen in naher Zukunft vollständig hinter Siliziumgehirnen zurücktreten wird.

„In Zukunft … vielleicht in zwei oder drei Jahren … werden wahrscheinlich 90 % des weltweiten Wissens von KI generiert werden“, sagte Huang zu Rogan in einem sachlichen Tonfall, als würde er die Wettervorhersage für morgen machen.

Der CEO von NVIDIA verblüfft Joe Rogan mit einer atemberaubenden Vorhersage über KI.

Huang: „In der Zukunft, vielleicht in zwei oder drei Jahren, werden wahrscheinlich 90 % des weltweiten Wissens durch KI generiert werden.“

ROGAN: „Das ist verrückt.“

HUANG: „Ich weiß, aber es… pic.twitter.com/Yy8GXEwXh8

— Don (@Donuncutschweiz) December 4, 2025

Rogan, der wilde Ideen gewohnt war, entgegnete: „Das ist verrückt.“

„Ich weiß, aber es ist in Ordnung“, antwortete Huang kühl.

„Aber es ist in Ordnung?“ hakte Rogan ungläubig nach.

„Ich sage Ihnen warum“, erklärte Huang: „Weil es für mich keinen Unterschied macht, ob ich aus einem Lehrbuch lerne, das von einer Gruppe mir unbekannter Menschen verfasst wurde, oder aus Wissen, das von KI-Computern generiert wurde, die all diese Informationen assimilieren und neu synthetisieren. Für mich gibt es da keinen großen Unterschied.“

Huang berücksichtigte nicht, dass KI, wenn sie Fakten halluziniert oder den Unsinn aus ihren Trainingsdaten-Kloaken nachplappert, zu einem Werkzeug wird, das von denen, die Dinge wie Klimahysterie oder offene Grenzen propagieren, leicht manipuliert werden kann.

Huang wischt die Sicherheitsbedenken gegenüber KI nicht einfach beiseite; er ist blind dafür, wie diese Technologie ideologischen Wahnsinn befeuern könnte, wenn sie unkontrolliert bleibt.

In einer seltenen Demonstration von Rückgrat seitens Big Tech erklärte Huang jedoch Präsident Trump zu „unserem Präsidenten“ und forderte Amerika auf, sich hinter ihn zu stellen, um die kleinlichen Sabotageakte derjenigen aufzudecken, die Erfolg nur ertragen können, wenn ihr Mann das Sagen hat.

Er sah Joe Rogan direkt an und sagte: „Präsident Trump ist mein Präsident. Er ist unser Präsident”, und fügte hinzu: „Nur weil es Präsident Trump ist, wollen [viele], dass er Unrecht hat.”

„Ich denke, wir alle in den Vereinigten Staaten müssen erkennen, dass er unser Präsident ist. Wir wollen, dass er Erfolg hat, weil … das allen hilft, uns allen zum Erfolg verhilft”, fügte der CEO hinzu.

If you only have 30 seconds to watch Joe Rogan’s podcast today, this is the moment you need to see.

NVIDIA CEO Jensen Huang just delivered a pro-Trump message no other tech giant (not named Elon Musk) would dare say.

He looked straight at Joe Rogan and said: “President Trump is… pic.twitter.com/TPUnXEFnNP

— Vigilant Fox (@VigilantFox) December 3, 2025

Die Äußerungen fallen in die Zeit von Huangs turbulenter Reise nach Washington, wo er sich mit Trump und republikanischen Senatoren traf, um die Exportbeschränkungen für KI-Chips zu lockern, und davor warnte, dass uneinheitliche staatliche Vorschriften die Dominanz der USA untergraben könnten.

Huang setzte sich vehement gegen Gesetzesvorlagen wie den GAIN AI Act ein, die den Verkauf von US-Chips im Ausland behindern würden. Es sei eine „kluge“ Entscheidung des Kongresses gewesen, diesen zu verwerfen, sagte Huang und verglich ihn mit anderen „schädlichen“ Maßnahmen, die Peking einen Vorsprung im Bereich der KI verschaffen würden.

China sei uns bereits in mehreren Bereichen dicht auf den Fersen, warnte Huang, da die „Belt and Road Initiative“ Geld in Technologien stecke, die amerikanische Innovationen über Nacht in den Schatten stellen könnten.

Trumps Vorstoß im Energiebereich, der sich gegen die grünen Eiferer richtet, die fossile Brennstoffe verteufeln, wird von Huang als bahnbrechend angesehen, als eine Art Mut, der „die KI-Industrie rettet“, indem er Rechenzentren ohne Reue mit Energie versorgt.

Trump, der gewiefte Geschäftsmann, bezeichnete Huang nach dem Treffen als „klugen Mann” und signalisierte damit eine wachstumsfördernde Allianz, die die Wirtschaft bereits ankurbelt.

Anfang dieser Woche stellte Elon Musk sein Projekt „Galaxy Mind” vor, bei dem solarbetriebene KI-Satelliten im Weltraum umkreisen und SpaceX-Starts, Tesla-Batterien und xAI-Gehirne zu einem kosmischen Supercomputer verbinden.

Musk sieht darin eine Art Versicherungspolice für die Menschheit, indem unser Wissen außerhalb des Planeten gespeichert wird, bevor eine Katastrophe unvorhersehbarer Art alles auslöscht.

Kann eine optimistische Vision der KI ihre dunklen Seiten überwinden? Derzeit überschwemmen erschreckende Fälschungen die Kultur wie digitale Termiten. Wie wir bereits hervorgehoben haben, wurde beispielsweise „Solomon Ray“, ein Chartstürmer und „Soul-Sänger“, als reine KI-Fälschung entlarvt.

KI ahmt Hits nicht nur nach, sondern erzeugt sie auch selbst. Mittlerweile ist jeder dritte tägliche Stream maschinell erzeugt. Plattformen wie Deezer geben zu, dass 97 % der Menschen den Betrug nicht erkennen können, wodurch Kunst zu einem algorithmischen Schwindel wird.

Huangs Aussage, es gebe „keinen Unterschied“, ignoriert, wie diese Geister die Seele, die Authentizität und Arbeitsplätze zerstören – und den Weg für eine Welt ebnen, die von Code und nicht von Schöpfern bestimmt wird.

Huangs Vision ist spannend, erfordert aber Leitplanken. Wahrheit statt woke-Programmierung und Amerika statt Gegner.

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Volle Breitseite von Dieter Bohlen gegen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und dessen schwarz-rote Chaos-Regierung: „Wie viele Deutsche bin ich enttäuscht“, sagte Bohlen im Interview mit „Bild“. Der Pop-Titan rechnet gnadenlos ab:

► „Vieles wurde versprochen und nicht gehalten, teilweise gab es sogar eine Rolle rückwärts, weil der kleinere Koalitionspartner alles anders sieht.“

► Über Finanzminister Lars Klingbeil (SPD): „Welche Ahnung hat der wirklich von Finanzen? Ich gehe auch nicht zu einem Zahnarzt, der vorher BWL studiert hat.“

Zudem erklärte der 71-Jährige, bei Auslandsbesuchen erlebe er häufig, „wie alle über Deutschland den Kopf schütteln“. Bohlen bekräftigte: „Früher waren wir Exportweltmeister. Heute haben wir keine Regierung, sondern eine Blockierung!“ Donald Trump hingegen habe „eine Vision und setzt diese mit aller Macht durch.“ Allerdings sei er nicht mit allem einverstanden bei Trump.

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Erinnern Sie sich noch an den „Anzeigenhauptmeister“, diese psychisch leicht auffällige Erscheinung, die mit Warnkleidung und Fahrrad durch die Straßen zog und Hunderte Falschparker anzeigte? Der damals 17-Jährige erlangte traurige Berühmtheit, spiegelte sich in ihm doch alles wider, was deutsche Rechtschaffenheit im Verbund mit Denunziantentum so einmalig macht. Seit Sonntag wissen wir nun, dass auch der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz gerne Anzeigenhauptmeister spielt. Wie die „Welt am Sonntag“ berichtet, hat Friedrich Merz in den Jahren bis 2024 fast 5000 Anzeigen in die Wege geleitet – wegen Beleidigung im Internet, natürlich.

Das ist mehr als die bisherigen Spitzenreiter Marie-Agnes Strack-Zimmermann, FDP, Robert Habeck, Grüne, und Annalena Baerbock, ebenfalls Grüne, an Anzeigen zusammen auf die Waage brachten. Das Muster war bei Merz identisch wie bei Strack-Zimmermann, Habeck und Baerbock. Die von der FDP-Jugendvorsitzenden Franziska Brandmann gegründete Verpetzerplattform mit Namen „So Done“ übernahm meist die strafrechtliche Verfolgung sowie juristische Erlegung, die Politiker mussten nur unterschreiben. Die Hälfte der Einnahmen blieb bei „So Done“ hängen. Ganz ohne Risiko. Ein einträgliches Geschäft. So geht liberale Demokratie und Marktwirtschaft 2.0.

Der Paragraf 188, bekannt auch als Majestätsbeleidigungsparagraf für deutsche Politiker, macht es möglich. Er war kurz vor Ende der Kanzlerschaft Angela Merkels noch schnell verabschiedet worden, um unbotmäßige Corona-Demonstranten juristisch verfolgen zu können. Denn Paragraf 188 sieht die Ungleichbehandlung von einfachen Bürgern im Vergleich zu Politikern vor. Letztere müssen nämlich geschützt werden, während Bürger mal als dunkle Deutsche, mal als Ratten, mal als ungeimpfte Sozialschädlinge verunglimpft werden dürfen. Das nennt sich dann aber nicht Beleidigung, sondern „Haltung zeigen“.

Welche Wichtigtuerei und Arroganz muss im Kopf eines Menschen herumspuken, der fast 5000 Anzeigen auf den Weg bringen lässt. Und natürlich sind sie alle wieder mit dabei: Die Plattform „Hessen gegen Hetze“, die sein CDU-Kollege Volker Bouffier als hessischer Ministerpräsident eingerichtet hatte, half Friedrich Merz bei dem Anzeigentsunami genauso wie das Bundeskriminalamt. Wenn sich also jemand des Eindrucks nicht erwehren kann, die deutsche Justiz würde die Sicherheit der Bürger unter Umständen vernachlässigen: Es könnte durchaus auch an der Verfolgungswut eines Friedrich Merz liegen.

Dabei befürchtete man unter CDU-Parteikollegen bereits, so berichtet die „Welt am Sonntag“, dass diese Anzeigenwut von Merz ihnen allen irgendwann auf die Füße fallen würde. Spätestens seit man Robert Habeck keinen „Schwachkopf Professional“ mehr nennen darf, hat die Toleranz bei den Bürgern und Wählern für wildgewordene Anzeigenpolitiker stark abgenommen. Nun ist Friedrich Merz inzwischen gemäß Umfragen genauso unbeliebt wie sein Vorgänger Olaf Scholz zum Ende seiner Kanzlerschaft. Da geht also noch was!

Mit Olaf Scholz hatte Deutschland nicht nur eine der kürzesten, sondern auch mittelmäßigsten Kanzlerschaften seit Bestehen der Bundesrepublik. Was Olaf Scholz jedoch nicht tat: Bürger für Beleidigungen verfolgen zu lassen. So viel Größe hatte selbst der kleine Olaf Scholz. Friedrich Merz ist da aus anderem Holz geschnitzt. Klein und mittelmäßig sollte man ihn nicht nennen, dafür einen Kleingeist mit der Attitüde eines Herrenmenschen. Er ist der psychisch leicht auffällige Anzeigenhauptmeister in Anzug und Krawatte. Und vielleicht ist das das Beste, was wir über Angela Merkel jemals sagen werden: Sie hat 16 Jahre lang die Deutschen vor Friedrich Merz bewahrt.

(Gefunden auf Kontrafunk.radio)

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In recht deutlichen Worten hat die US-Regierung in ihrer neuen Nationalen Sicherheitsstrategie die EU-Kommission als Risiko für Europa und die eigenen Interessen eingestuft. Dieser Schritt könnte den Kontinent vor dem Absturz retten.

Ein Kommentar von Chris Veber

Washington, Dezember 2025. Die Vereinigten Staaten haben in ihrer jüngst veröffentlichten Nationalen Sicherheitsstrategie ein klares Bekenntnis zu ihren eigenen Interessen abgelegt, das in den woken Hallen Brüssels wie ein Donnerschlag wirken muss. Statt sich in globalen Utopien wie dem Weltklima oder den Anliegen korrupter Regime zu verlieren, konzentriert sich die Strategie auf das Wesentliche, den Schutz der USA als unabhängige, souveräne Republik und die Sicherung der Stellung als führende Nation des Planeten. America First eben, die natürliche Aufgabe jeder demokratischen Regierung, die Interessen der eigenen Bevölkerung zu wahren und den Wohlstand der eigenen Bevölkerung zu mehren. Die US-Kerninteressen umfassen die Sicherung des Territoriums, der Wirtschaft und Handelswege, der Rechte der Bürger (!) und des amerikanischen Lebensstils vor Bedrohungen wie militärischen Angriffen, feindlichem Einfluss, Spionage, Drogen- und Menschenhandel sowie destabilisierender Migration und zersetzenden Ideologien wie dem Wokeismus. Die neue Sicherheitsstrategie markiert eine deutliche Abkehr von früheren globalistischen Ansätzen, die Verbreitung UnsererDemokratie im Rest der Welt ist abgesagt. Auch bemerkenswert: Die Regierung erklärt explizit, dass es eine conditio sine qua non ist, dass die eigenen Bürger die Strategie und deren Ziele verstehen und mittragen.

In der EU ist es genau andersrum: Die weisen Herrschenden wissen es besser als die Bürger und zwingen das Volk, zu gehorchen. Die Strategie betont eine pragmatische “America First”-Haltung, die auf Stärke durch Frieden (und umgekehrt) setzt und Interventionen nur dann plant, wenn direkte US-Interessen tangiert sind. Als dafür nötig erachtet die US-Administration die beste Nutzung der Ressourcen der USA. Eine agile Politik, eine führende Wirtschaft, eine überlegene Armee mit modernster Nuklear- und Raketenabwehr, sowie Investitionen in Innovation und Energieunabhängigkeit sind die Voraussetzung, um die US-Interessen zu wahren. Ein weiterer Fokus liegt auf Handelsabkommen, der Rückverlagerung von Lieferketten in die USA und der Ablehnung ideologischer Zwänge wie “Net Zero”-Zielen, die als ideologisch begründete wirtschaftliche Fesseln gesehen werden. Das Papier beschreibt auch, dass es essenziell ist, die eigenen Ziele realistisch einzuschätzen, ebenso wie die Mittel, die zur Erreichung dieser Ziele zur Verfügung stehen. Was will ich? Kann ich das erreichen? Womit kann ich das erreichen? Auch hier drängt sich der Vergleich zur Führung der EU auf, die absolut unrealistische Ziele verfolgt, zu deren Erreichung ihr jedes Mittel fehlt. Kleine Kinder handeln so. Die USA machen Politik für Erwachsene.

Besonders brisant ist die explizite Kritik an der EU-Kommission und den linkswoken Regierungen in Westeuropa. Die USA sehen in deren Klima- und Migrationspolitik eine direkte Gefahr nicht nur für amerikanische Interessen, sondern auch für die europäischen Völker selbst. Die Strategie beschreibt Europa als für die USA strategisch zentralen Kontinent, der jedoch in den Abgrund taumelt. Der Anteil der EU an der Weltwirtschaftsleistung hat sich seit den 90er Jahren fast halbiert. Die USA führen das auf die in Europa grassierende Überregulierung zurück, die jede neue Idee unterdrückt und jede unternehmerische Freiheit in Ketten legt. Gleichzeitig sehen die USA im EU-Zentralkomitee und anderen transnationalen Entitäten, die in der EU das Sagen haben, einen Angriff auf die Demokratie und die Meinungsfreiheit. In der EU wird laut der US-Administration die nationale Souveränität untergraben, die politische Opposition verfolgt und die freie Rede unterdrückt. Die Identität der Nationalstaaten und das nationale Selbstbewusstsein, der Stolz auf die eigene Kultur, werden zugunsten eines woken Selbsthasses auf die westliche Zivilisation geopfert. Sie spricht damit aus, was in Europa nicht mehr ausgesprochen werden darf.

Laut der US-Regierung hat Europa nur noch knapp 20 Jahre Zeit, um die katastrophale Migrationspolitik zu ändern und, dem US-Beispiel folgend, rückgängig zu machen. Danach wird der Kontinent nicht mehr als Europa erkennbar und für die USA als Verbündeter verloren sein. Nochmals zur Erinnerung: Die USA machen das alles nicht ohne Eigennutz. Trump will die westliche Zivilisation schützen und bewahren, ja, aber die USA wollen auch, dass ihre eigenen Verbündeten überleben. Nicht ihre Gesellschaft und Wirtschaft töten.

Zum Thema Ukraine verliert Washington kein Wort über den nötigen Sieg der Ukraine oder das heilige ukrainische Territorium. Die USA betonen die Notwendigkeit einer Stabilität auf der europäischen Landmasse (da zählt für die USA Russland dazu) und dass sie alles daran setzen werden, einen Krieg zwischen Russland und den EU‑Ländern zu verhindern. Hier arbeitet die Führung der EU aktiv gegen die US-Interessen und für eine Verlängerung des Krieges.

„The Trump Administration finds itself at odds with European officials who hold unrealistic expectations for the war perched in unstable minority governments, many of which trample on basic principles of
democracy to suppress opposition. A large European majority wants peace, yet that
desire is not translated into policy, in large measure because of those governments’
subversion of democratic processes.“

Zu gut Deutsch: „Die Trump-Administration sieht sich im Widerspruch zu europäischen Beamten, die unrealistische Erwartungen an den Krieg hegen und in instabilen Minderheitsregierungen sitzen, von denen viele grundlegende Prinzipien der Demokratie mit Füßen treten, um die Opposition zu unterdrücken. Eine große europäische Mehrheit möchte Frieden, doch dieser Wunsch wird nicht in Politik umgesetzt, größtenteils aufgrund der Subversion demokratischer Prozesse durch diese Regierungen.“

Das EU-Zentralkomitee und dessen Erste Vorsitzende Ursula von der Leyen sind für die US-Regierung keine Partner, sondern ein Hindernis. Eine Gefahr für die US-Interessen. Ein Feind des europäischen Volkes, das durch die Politik der EU-Eliten wirtschaftlich und gesellschaftlich vernichtet wird.. Konsequenterweise streben die USA eine Neuausrichtung der Politik Europas an, einen Regimewechsel. Nur diesmal nicht in fernen muslimischen Ländern, sondern im Herzen der EU. Das Ziel ist es, Europas “zivilisatorische Selbstsicherheit” wiederherzustellen, die Stabilität der Beziehungen zu Russland durch einen Waffenstillstand in der Ukraine zu sichern und souveräne Nationen zu stärken, die ihre Verteidigung mit einer intakten Wirtschaft auch selbst stemmen können.

Jeder Bürger Europas sollte sich die Nationale Sicherheitsstrategie der USA durchlesen. Auf die Zukunft Europas wird dieses Papier wesentlich mehr Einfluss haben als alle Fünfjahrespläne des EU-Zentralkomitees. Für das EU-ZK und die herrschenden Eliten ist das eine offene Kriegserklärung seitens der Trump-Administration. Für die unterdrückten Völker Europas ist es das Bewusstsein, dass sie im Kampf gegen die linksgrünwoke Tyrannei nicht alleine stehen.

Das LBI SOAP genannte Institut soll zuständig sein für „Viren-Überwachung, Viren-Charakterisierung sowie Community Science und Wissenschaftsvermittlung und wissenschaftliche Bildung“. Der Leiter Univ. Prof. Dr. Florian Krammer bestätigte selbst erhebliche Interessenskonflikte wegen seiner Tätigkeit für Pharmafirmen. In einer Aussendung heißt es, das neue „Ludwig Boltzmann Institut für Wissenschaftsvermittlung und Pandemievorsorge (Science Outreach and Pandemic Preparedness – […]

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Jeden Morgen von 7 bis 9 Uhr beleuchtet NiUS-LIVE die Themen, die Millionen Menschen bewegen und über die Deutschland spricht. Am Dienstag begrüßt Moderator Alex Purrucker seine Gäste: Gerald Grosz, österreichischer Politiker und Autor, Björn Harms, stellvertretender Chefredakteur NiUS und Apollo-Chefredakteur Max Mannhart.

Die Themen heute:

• USA gegen EU: Warum Präsident Trump Europas rechte Parteien stärken will.
• Verbrenner-Aus durch die Hintertür? Wie die EU Dienst- und Privatwagen gegeneinander ausspielt.
• Von Krankenhaus bis Autohaus: Immer mehr Betriebe steuern in die Insolvenz.

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In den letzten Stunden verstärkten sich die Meldungen, dass angeblich klar wäre, dass Russland nun auch Odessa besetzen würde, um die Ukraine vom Meer abzuschneiden. Was steckt dahinter? Die Berichte und Gerüchte, die man in den letzten Stunden gelesen hast, basieren hauptsächlich auf einer Aussage des russischen Präsidenten Wladimir Putin vom 2. Dezember 2025. In […]

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Sachsen plant Berufsverbot für Rechte

Sachsen verschärft den Kurs gegen politisch unliebsame Bewerber im Staatsdienst und steuert damit auf eine verfassungsrechtliche Grundsatzentscheidung zu. Kritiker sehen darin die Vorbereitung eines Berufsverbots.

von Manfred Ulex

Künftig will Sachsen konsequenter verhindern, dass Personen, die als „Extremisten“ gelten, in der Justiz tätig werden. Dafür soll die Rechtslage grundsätzlich überprüft werden. Nach der Kabinettssitzung kündigte Justizministerin Constanze Geiert (CDU) eine abstrakte Normenkontrolle beim Bundesverfassungsgericht an. Ziel ist es, zu klären, ob die bisherige sächsische Rechtsauffassung, die auf einem Urteil des eigenen Verfassungsgerichtshofes beruht, mit dem Grundgesetz vereinbar ist.

Anlass ist ein vielbeachteter Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Bautzen im Zusammenhang mit John Hoewer. Das Gericht hat den Freistaat Sachsen dazu verpflichtet, den Mann aus der rechten Szene zur weiteren juristischen Ausbildung zuzulassen. Er hat bereits das erste Staatsexamen absolviert und darf demnach am Rechtsreferendariat teilnehmen.

Streitfall Referendariat: OVG hob Ablehnung auf

Das Oberlandesgericht Dresden hatte den Bewerber zuvor mehrfach abgelehnt. Die Richter begründeten ihre Entscheidung mit dessen langjährigem Engagement in der rechten Szene, unter anderem in der Jungen Alternative Sachsen-Anhalt und der patriotischen Bürgerinitiative „Ein Prozent“.

Das OVG stellte jedoch klar, dass es an die Entscheidung des Sächsischen Verfassungsgerichtshofes gebunden sei. Demnach könne ausschließlich strafbares Verhalten eine Verweigerung der Zulassung zum Vorbereitungsdienst rechtfertigen. Nur wenn ein Bewerber die freiheitliche demokratische Grundordnung in strafbarer Weise bekämpft, darf der Staat ihn zurückweisen. Da dem Mann kein strafbares Verhalten vorgeworfen werden könne, sei seine Beschwerde begründet.

Sachsen will Thüringer Linie übernehmen

Laut Ministerin Geiert wurde bereits eine Anhörungsrüge gegen die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts (OVG) eingereicht. „Die Anhörungsrüge ist ein wichtiger Baustein, um danach eine Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht einzureichen.“ Geiert möchte erreichen, dass das Oberlandesgericht den Referendar nicht zulassen muss und die Entscheidung des OVG überprüft wird. Parallel dazu soll eine abstrakte Normenkontrolle eingeleitet werden, wie die Zeit berichtet. Die CDU-Politikerin verweist auf Thüringen. Dort hatte das Verfassungsgericht entschieden, dass „Extremisten“ grundsätzlich vom juristischen Vorbereitungsdienst ausgeschlossen werden können. Diese strengere Linie soll nun auch in Sachsen möglich werden.

AfD sieht „Angriff auf Grundrechte“

Die AfD reagierte heftig auf die Pläne des Justizministeriums. In einer Mitteilung heißt es, die Regierung bereite „Berufsverbote“ vor, von einem „Angriff auf Grundrechte“ ist die Rede. Der Justizministerin Geiert wirft die Partei vor, eine politische Überprüfung für die Juristenausbildung einzuführen. Auch wer sich nicht strafbar gemacht habe, müsse künftig mit einem Ausschluss rechnen. Hintergrund der Kritik ist, dass der betroffene Referendar zuvor für AfD-Abgeordnete gearbeitet hatte.

„Die Juristenausbildung ist nicht nur für Richter, Staatsanwälte und die Verwaltung gedacht. Jeder Anwalt muss sie durchlaufen. CDU-Ministerin Geiert bereitet also Berufsverbote auf Basis von Gesinnungsprüfungen vor“, so der rechtspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Volker Dringenberg, zu den Plänen. „Wir sehen darin einen schwerwiegenden Verstoß gegen das Grundgesetz“. Die Berufsfreiheit gehöre zu den Grundrechten, erklärt der AfD-Abgeordnete. „Daran wollen wir nicht nur Frau Geiert erinnern, sondern auch ihren Kollegen Armin Schuster (CDU), der einen Gesinnungs-TÜV für Polizisten einführte“. Wenn das so weitergehe, dann seien in Kürze auch angehende Lehrer und Ärzte betroffen, warnt Dringenberg.

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