Während der Wertewesten unter Führung der Europäer weiterhin riesige Gebiete mit Windkraftwerken und Solaranlagen zupflastert, wächst der globale CO2-Ausstoß unaufhaltsam weiter. Verlässliche Energieträger wie Erdöl, Erdgas und Kohle sind vielerorts immer noch die erste Wahl. Die Netto-Null-Fanatiker werden darüber nicht erfreut sein.

Weltweit werden immer mehr Solar- und Windkraftwerke installiert. In ärmeren Ländern zumeist mit Hilfe westlicher “Klimahilfen”, im Westen selbst vorrangig nur dank hoher Subventionen auf Kosten der Konsumenten und der Steuerzahler. Doch all die zig Milliarden, die in die sogenannten “Erneuerbaren” fließen, ändern nichts an der Tatsache, dass ohne Erdöl, Erdgas und Kohle die Weltwirtschaft kollabieren würde. Was irgendwelche pseudogrüne Länder wie Deutschland, Großbritannien & Co an CO2-Emissionen einsparen, wird in anderen Weltregionen deutlich überkompensiert.

Dies zeigt der neue Bericht der Klimawahn-Initiative Global Carbon Budget für 2025. In diesem Jahr soll der vom Menschen verursachte CO2-Ausstoß demnach um 1,1 Prozent auf 38,1 Milliarden Tonnen ansteigen. Ein neuer Rekordwert. Denn während in Deutschland und Europa viele energieintensive Unternehmen die Werkstore entweder für immer schließen oder einfach ins günstigere Ausland abwandern (was natürlich die CO2-Bilanz in Deutschland und Europa verbessert), werden in Asien, Amerika und Afrika neue Produktionsstätten hochgezogen.

Jahr für Jahr folgt ein Rekordwert dem nächsten – und niemand kann ernsthaft behaupten, dass dies eine “Krise” ist. Fossile Energieträger liefern den weltweiten Wohlstand, der gerade in Schwellenländern wächst, und sie werden genau deswegen weiterhin genutzt. Europa und einige wenige westliche Staaten mögen ihre Emissionen reduzieren, doch global betrachtet bleibt der Effekt lächerlich.

Das Dogma von der “Klimaneutralität” ist dabei eine moralische Farce: Man kann physikalisch keine Null erreichen, man kann nur Symbolpolitik betreiben, die ideologisch aufgeladen und ökonomisch zerstörerisch ist. Die steigende CO2-Konzentration in der Atmosphäre wird ebenfalls überbewertet. 425 ppm sind kein apokalyptischer Wert, sondern ein Punkt in einem Klima, das seit Milliarden Jahren enorme Schwankungen durchlaufen hat. Die Erde hat schon mehrfach deutlich höhere Werte ohne Schaden zu nehmen überstanden. Die vermeintliche Bedrohung durch natürliche Schwankungen wird instrumentalisiert, um politische Maßnahmen zu rechtfertigen, die in Wahrheit kaum Einfluss auf das Klima haben.

Und so werden die Menschen auch in den kommenden Jahrzehnten noch große Mengen an Erdöl, Erdgas und Kohle zur Energiegewinnung verfeuern, weil es sich hierbei um verlässliche und skalierbare Energiequellen handelt. Die Europäer mögen diese sogenannten fossilen Energieträger mit Steuern und CO2-Zertifikaten künstlich verteuern, doch in vielen anderen Ländern wird man dies als abschreckendes Beispiel wahrnehmen.

Ein Jahr nach dem islamistischen Terroranschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt zeigt sich: Die politisch Verantwortlichen tun alles – nur nicht aufklären. Der Untersuchungsausschuss wird durch rot-grüne Regierungsfraktionen blockiert, die Landesregierung mauert und verschleppt.

Die DK-Reporterin Juliane Waehler im Interview mit Matthias Büttner von der AfD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt.

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Von Günter Keil

Dieser zutreffende Spruch, der abwechselnd Churchill, Einstein, Niels Bohr und Karl Valentin zugeschrieben wird, betrifft sicherlich die Wissenschaft ganz besonders, nicht jedoch die Politik – besonders wenn sie zielsicher auf den wirtschaftlichen Abgrund zusteuert, wie das in unserem Lande geschieht. Diese Fähigkeit hat der Autor dieser Zeilen im September 2011 (zur Erinnerung kurz nach Angela Merkels Ethik-Kommission und ihren Kernkraft-Ausstieg) in einem E-Mail-Wechsel mit dem französischen Physiker Flocard des CNRS (Centre National de la Recherche Scientifique) tatsächlich präsentiert. War auch eigentlich nicht schwierig.

Der Text meiner Mail erklärt die Entstehung der Prognose.

„Sehr geehrter Monsieur Flocard. Ich danke für Ihr Angebot, mir das Dokument „The Electricity of France, Sept. 2010- Aug.2011“ als Download zur Verfügung zu stellen.

Zu meinem Artikel, auf den Sie sich beziehen, möchte ich einiges ergänzen: Es ist nicht unbedingt meine Absicht gewesen, die gegenwärtige deutsche Energiepolitik im Ausland lächerlich zu machen – obwohl sie absolut lächerlich ist. Meine Kritik ist an die deutschen Leser (und Wähler) gerichtet und soll ihnen demonstrieren, dass wir hier zur Zeit keine seriöse Energiepolitik haben. Natürlich ist auch das benachbarte Ausland betroffen, und zwar in dreifacher Hinsicht: – Die Preise an den europäischen Strombörsen steigen durch das Abschalten der deutschen Kernkraftwerke. Daher wird man auch im Ausland für Merkels Politik bezahlen müssen. – Deutschland liefert jetzt keinen Grundlaststrom mehr ins Ausland, sondern importiert jetzt Strom – überwiegend aus Frankreich, Tschechien und Polen. Das könnte im Winter zu Engpässen in Deutschland führen. – Deutschland wird nun seine selbst gewählte Rolle als vorbildlicher Klimaschützer in Europa aufgeben müssen, weil jetzt viel Kohle und Erdgas für die Stromerzeugung eingesetzt wird. (Anm.: Das war bereits eine Prognose). – Es gibt übrigens in Europa eine ebenso irrationale Parallele zur deutschen Energiepolitik. Die Politik der englischen Regierung Cameron. Dort versucht man eine grüne Energiepolitik – und das droht sehr teuer zu werden. (Siehe die Berichte von Dr. Benny Peiser im CCNet).

Meine Prognose für Deutschland

1. Die Regierung Merkel verliert die Wahlen in 2 Jahren. Dann bekommen wir eine rot-grüne Regierung (SPD und GRÜNE), die Merkels katastrophale Energiepolitik genau so weiter führen wird.
2. Dann kommt es unweigerlich zu immer höheren Strompreisen (EU-Energiekommissar hat das schon scharf kritisiert – er ist übrigens ein führendes Mitglied von Merkels CDU-Partei). Wenn die Strompreise dann vollkommen unerträglich werden und die Industrie aus Deutschland weggeht; vielleicht kehrt man dann um. Es muss aber erst sehr teuer werden, damit die Menschen es schmerzlich spüren.

Das sind keine schönen Aussichten.

Mit freundlichen Grüßen

Günter Keil (Ende der E-Mail an Monsieur Flocard).

Liebe EIKISTOS: Ich berichte das nicht, um anzugeben. Diese Prognosen betrafen die Zukunft dermaßen perfekt, dass es wohl keine Hellseherei war, sondern die logische und unvermeidliche Konsequenz der Merkel`schen Politik – die keineswegs eine Energiepolitik war, sondern nur die sofortige Benutzung des Unfalls in Fukushima (3 Tage danach) zur Machterhaltung. Die dazu erfundene Ethik-Kommission, der kein Energieexperte angehörte, und deren vorbereitetes Votum zur Rechtfertigung der geplanten Zerstörungsmaßnahmen benötigt wurde, war beispiellos. Funktionierte aber. Insofern hat die Physikerin Angela Merkel in der Tat eine Methode erfunden, die gleichzeitig die Ökonomie, die Mathematik und auch die Physik außer Kraft setzen konnte. Und das Nobelpreis-Komitee hat es ignoriert.

Der Beitrag „Prognosen sind schwierig, besonders wenn sie die Zukunft betreffen.“ erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.

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Hat der neue Friedensplan eine Chance? Glaubt man den Börsen, dann sehr wohl: Rheinmetall ist aus Angst vor einem Kriegsende in dieser Woche um fast 15 Prozent eingebrochen. Das Weiße Haus meint es ernst. Bei den Kriegsgewinnern, den Großaktionären von Rheinmetall, geht die „Friedensangst“ um. Der Boerse Express titelte prägnant: „Friedensangst schockt Anleger“. Halten Sie […]

Der Beitrag Friedensangst bei Rheinmetall erschien zuerst unter tkp.at.

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Ist Friedrich Merz wirklich so blöd – oder tut er nur so?

Die vorerst letzte Vollkatastrophe im deutschen Kanzleramt nach Merkel und Scholz heißt: Friedrich Merz! Zahlreiche Menschen mit Verstand fragen sich seit dessen Amtsantritt und seinem überwiegend fragwürdigen Erscheinungsbild leicht fassungslos: Ist der Kerl denn wirklich so blöd und/oder so naiv – oder meint er das tatsächlich, was er da sagt?

von Hans S. Mundi

Aufritte des obersten CDU-Mannes werden von kollektivem Kopfschütteln begleitet; Merz wirkt permanent würde-, stil- und substanzlos, eine trampelige Null zum Fremdschämen. Rückgrat und Worttreue sind bei ihm erwiesenermaßen Fehlanzeige, und doch staunt man: Wird dieser Wähler- und Rosstäuscher denn gar nicht rot bei seinem ständigen Lügen? Seine Beliebheitswerte, obwohl ermittelt anhand der üblichen tendenziellen Meinungsumfragen der einschlägigen Institute, sind stets im tiefen Keller – also dort, wo der Müll abgesammelt wird. Ein wertlos wirkender einstiger Hoffnungsträger, von dem man sich heute fragen muss, ob er auch schon vor 25 Jahren, als er im Machtkampf mit Merkl unterlagt, jener charakterlose provinzielle Politlurch war, als der er heute auftritt, oder ob er diese Eigenschaften nicht erst in seinen Diensten für den US-Investmentgiganten BlackRock entwickelte.

Heute ist dieser Niemand, der bei internationalen Anlässen mit großen Staatschefs auch schon mal neben Zimmerpflanzen oder Dekopalmen gesetzt wird, der Italiens schöne Ministerpräsidentin Giorgia Meloni beim Zusammentreffen mit Merz bei Donald Trump nur noch genervt mit den Augen rollen und ließ und der dafür sorgte, dass im Ausland die deutsche Politik ungefähr so ernst genommen wird wie im Inland seine Wahlversprechen, eine abgehalfterte traurige Figur, die beim morgendlichen Blick in den Spiegel außer dem Mantra “Ich bin Kanzler!” nichts mehr über die Lippen bringen kann, was sie selbst noch glauben kann.

Eingebettet ins Brüsseler Leichentuch

Dabei ist Merz eigentlich nur die Fassade für weit weniger harmlose Zusammenhänge, denn seine Führungslosigkeit, sein gänzlicher Integritätsverlust und seine Abhängigkeit von der linken SPD sind für Deutschland inzwischen existenzbedrohend. Und das schlimmste: Er ist mit dieser Unterdurchschnittlichkeit immer noch Einäugiger unter Blinden, denn weit und breit ist im Politzirkus keiner in Sicht, der nicht noch peinlicher daherkäme. Das politische Personal eines abgewrackten politischen Besitzstandsmilieus ist inzwischen allgemein drittklassig, überall fehlt es an echten Persönlichkeiten und charakterstarken Führern. Merz ist der Regelfall im billigen Gesamtangebot deutscher Politik anno 2025, denn das politische Personal ist rund Jahre nach Einführung der den Deutschen widerwillig aufoktroyierten Demokratie als Herrschaftsform in einem desolaten Zustand – und so ist es auch diese Republik.

Eingebettet ins Brüsseler Leichentuch schwadronieren hierzulande Laiendarsteller und Provinzschauspieler dieser verwesenden Republik, deren neues Wahrzeichen längst nicht mehr das Brandenburger Tor, sondern die gesprengten Kühltürme leistungsfähiger Kohle- und Atomkraftwerke sind, vollmundig von glorreichen Befunden, die das Gegenteil der bitte erlebten Wirklichkeit beschreiben. Im Nebel von Staatspropaganda, leeren Worthülsen und kruder Symbolpolitik ist kau mehr zu erkennen, welches falsche Spiel mit welchen falschen, verlogenen Gestalten gegenwärtig taktierend gespielt wird. Man muss den Bogen von Merz, dem deutschen Provinzpolitiker ohne Format. weit spannen – zuerst nach Brüssel, denn dort, ist jene Lumpenhöhle, aus der dieser Sauerländer seine Simulanzidentität nährt, den Duktus der Zwielichternden von einst nachahmend; wir erinnern uns, was  Jean-Claude Juncker einst sagte:

„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt!“ Damit hatte der skrupellose Juncker im echten Ganovensprech dem kleinen Fritz vorgemacht, wie man als dreckig verlogener Pseudodemokrat dreist Politik gegen die Interessen der Bürger macht. Und Juncker ergänzte Jahre später: „Wenn es ernst wird, muss man lügen.“

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Die Franzosen scheinen offensichtlich alles daran zu setzen, gegen Russland in den Krieg zu ziehen. Der neue Generalstabschef erklärte, sein Land müsse bereit sein, “seine Kinder zu verlieren”. Doch wer wird diese dann ersetzen? Migranten aus Afrika und dem Nahen Osten vielleicht?

Kürzlich erst erklärten die Kriegstreiber in Frankreich, dass die Krankenhäuser des Landes sich auf die Versorgung vieler verwundeter Soldaten vorbereiten müssten, weil in einem “größeren Konflikt” täglich Hunderte Versehrte eintreffen könnten. Nun kommt aus Paris eine weitere Kriegswarnung. Frankreichs neuer Generalstabschef Fabien Mandon hat mit einer ungewöhnlich drastischen Botschaft eine landesweite Debatte ausgelöst. In einer Rede vor Bürgermeistern erklärte der erst im Juli ernannte Militärchef, Frankreich müsse sich auf einen möglichen Krieg mit Russland innerhalb der nächsten drei bis vier Jahre vorbereiten.

Seine Aussage, das Land müsse im Ernstfall bereit sein, „seine Kinder zu verlieren“, ging wie ein Stromschlag durch die politische Landschaft. Mandon warnte, Frankreich besitze zwar ausreichende wirtschaftliche und demografische Stärke, doch es mangele an der “geistigen Widerstandskraft”, die ein solcher Konflikt erfordern würde. Die Bevölkerung müsse akzeptieren, dass wirtschaftliche Prioritäten zugunsten der Rüstungsproduktion verschoben würden und dass militärische Opfer nicht ausgeschlossen seien.

Der General betonte, die französischen Streitkräfte müssten “bereit für eine Konfrontation” mit Moskau sein, da der russische Präsident versucht sein könnte, seinen Krieg auf andere Teile Europas auszudehnen. Eine Einschätzung, die jedoch mit der Realität kaum etwas zu tun hat. Russland, welches seit nunmehr drei Jahren in der Ukraine kämpft, dürfte angesichts der bisherigen Verluste an Soldaten und Material kaum daran interessiert sein, sich in einen noch umfassenderen Krieg gegen die NATO zu stürzen. Schon jetzt leidet die Energieinfrastruktur des Landes und wenn sich die russische Volkswirtschaft bislang als resilient erwiesen hat, wäre eine Ausweitung des Krieges ein Schritt, der das größte Land der Welt (wie auch die westlichen Staaten) ins Chaos stürzen würde.

Aus der politischen Linken kam scharfe Kritik, wobei Jean-Luc Mélenchon die Äußerungen als unnötige Dramatisierung bezeichnete. Er sprach von einer “inakzeptablen Vorwegnahme von Opfern”, die Folge diplomatischer Versäumnisse seien, für die die Bevölkerung nicht verantwortlich gemacht werden dürfe. Auch die Kommunisten lehnten Mandons Rhetorik ab und verwiesen auf die zahlreichen Kriegsdenkmäler im Land, die bereits eindringlich genug an die Folgen militärischer Eskalationen erinnerten. Beide Parteien warfen dem General vor, seine Rolle zu überdehnen und politische Debatten durch militärische Alarmstimmung zu überlagern.

Doch auch aus der politischen Rechten kam eine deutliche Zurückweisung. Vertreter des Rassemblement National von Marine Le Pen erklärten, der General habe “keine Legitimation”, derartige Warnungen auszusprechen, die nicht mit der offiziellen Linie des Landes übereinstimmten. Die ehemalige Präsidentschaftskandidatin Ségolène Royal, heute sozialdemokratische Kritikerin des Elysée, forderte sogar, Macron müsse sich von den Aussagen distanzieren oder Mandon entlassen. Ihrer Ansicht nach schürten solche Ankündigungen unnötig Ängste, verschreckten die Jugend und schadeten der französischen Wirtschaft, die bereits unter hoher Unsicherheit leidet.

Mehr noch würde ein solcher militärischer Konflikt die demografischen Verhältnisse noch stärker belasten. Während nämlich die Franzosen an den Kriegsfronten sterben, müssten die Millionen an Zuwanderern aus Afrika und dem Nahen Osten im Land sich nicht für die globalistischen Interessen opfern. Die Umvolkung Frankreichs würde sich dadurch nur beschleunigen. Dies ist ein Umstand, den die Kriegshetzer in Deutschland, Skandinavien, dem Vereinigten Königreich etc. auch berücksichtigen sollten. Sollen die autochthonen Europäer in solch einem Krieg ausbluten, damit man die Ersatzmigration dann vorantreiben kann?

Wohl kaum einen Satz hört man in der deutschen Politik so oft wie: „Es gibt keine einfachen Antworten auf komplexe Fragen!“ Dieser Satz gehört zum Standard-Repertoire der Altparteien-Politiker. Er ist so falsch, wie ein Satz nur falsch sein kann. Denn dieser Satz ist die Ausrede für politisches Totalversagen und Nichthandeln! Der Deutschland-Kurier gibt beispielhaft drei einfache Antworten auf drei gar nicht so „komplexe Fragen“.

Behauptung Nr. 1: Unser Rentensystem ist auf Dauer nicht mehr finanzierbar. Stimmt das? Nein, diese Aussage ist schlichtweg falsch!

Dazu folgende Modellrechnung: Würde man das in „Grundsicherung für Arbeitssuchende“ umgetaufte „Bürgergeld“ für Asyl-Migranten abschaffen, ergäbe das eine Ersparnis von rund 25 Milliarden Euro jährlich. Würde man außerdem den in der Summe rund 30 Milliarden Euro teuren Entwicklungshilfe-Irrsinn – zuletzt u.a. für Radwege in Peru und absurde Klimaschutzprojekte in China – streichen, käme man allein aus diesen beiden Etats auf eine Ersparnis von insgesamt 55 Milliarden Euro –  pro Jahr wohlgemerkt! Okay, die 60 Millionen, die Deutschland beim sogenannten Weltklimagipfel in Brasilien aktuell zugesagt hat, sind vergleichsweise „Peanuts“; aber Kleinvieh macht bekanntlich auch Mist.

Kurzum: Würde man also nur die vorstehend genannten Gelder (gut 55 Milliarden Euro jährlich) zehn Jahre lang am Kapitalmarkt zu im Schnitt 10 Prozent Zinsen anlegen, ergäbe das ein hübsches Sümmchen von gut und gerne 600 Milliarden Euro. Ein Betrag, der nach Berechnungen von Rentenexperten reichen würde, um die Renten nicht nur zu sichern, sondern auch nachhaltig um mehr als 1.000 Euro monatlich zu erhöhen. Altersarmut ade!

Behauptung Nr. 2: Deutschland braucht Migration, um den Fachkräftemangel zu beheben. Stimmt das? Nein, diese Aussage ist nicht uneingeschränkt richtig!

Dazu folgende faktenbasierte Daten: Nachweislich haben Millionen Einwanderer (Asyl-Migranten) in den vergangenen zehn Jahren seit Merkels Willkommensputsch den Fachkräftemangel keineswegs gelöst, wie anfänglich von den Migrations-Aposteln herbeigeträumt worden war. Offizielle Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) entlarven die „Fachkräfte“-Lüge:

► Acht von zehn vormals „Bürgergeld“-Beziehern aus den Haupt-Asylländern Syrien, Afghanistan, Irak haben demnach keine abgeschlossene Berufsausbildung. Dennoch ordnet sie die Bundesagentur in ihrer Statistik bestimmten Berufsgruppen zu.

Das von den Masseneinwanderungs-Aposteln und den Mainstream-Medien  immer noch verbreitete Ammenmärchen von der angeblichen „Fachkräfte“-Migration sieht in der Realität so aus:

► Rund 80 Prozent der 20-bis 34-jährigen Zuwanderer aus den drei Herkunftsländern Syrien, Afghanistan und Irak haben nach Angaben der Bundesregierung keine abgeschlossene Berufsausbildung.

► 81,5 Prozent der in Deutschland lebenden Syrer (sie stellen mit Abstand die größte Bevölkerungsgruppe unter den Asylbewerbern) hatte 2023 überhaupt keine beruflichen Qualifikationen.

► Übertroffen wird diese Zahl nur noch von Irakern mit 82,3 Prozent.

► Bei Afghanen sind es 78,3 Prozent, die keinen irgendwie qualifizierenden Abschluss vorweisen können.

FAZIT: Betrachtet man ALLE jungen Erwachsenen mit ausländischer Staatsbürgerschaft, bleibt immer noch ein erschreckend hoher Prozentsatz von Nicht-Qualifizierten. Mehr als die Hälfte der 3,4 Millionen Ausländer im jungen Erwachsenenalter, die laut der Masseneinwanderungs-Propaganda angeblich dringend gebraucht werden, damit die deutschen Sozialsysteme nicht kollabieren, zählt mithin zum sogenannten Bildungs-Prekariat.

AfD-Sozialexperte René Springer bilanziert: „Mit dieser Politik wird kein Fachkräftemangel bekämpft – damit werden unsere Sozialsysteme ruiniert!“

Richtig ist allerdings: Deutschland braucht wirkliche Fachkräfte! Aber selbst diese werden im Hinblick auf den Vormarsch der Künstlichen Intelligenz (KI) auch in der industriellen Fertigung nicht mehr im ursprünglich angenommenen Ausmaß benötigt. Und die Fachkräfte, die Deutschland wirklich brauchen würde, gehen dank besserer Arbeits- und Steuerbedingungen woanders hin – vorzugsweise in die USA, nach Australien und Kanada.

Behauptung Nr.3: Eine Schließung der deutschen Staatsgrenzen ist nicht möglich, um die illegale Masseneinwanderung zu stoppen. Die Aussage ist noch „fälscher“ als falsch!

Richtig ist: Eine vollständige Schließung der deutschen Grenzen ist nach dem Schengener Abkommen unter normalen Umständen nicht möglich, weil dies das Recht auf freien Personenverkehr einschränken würde.

► ABER: Nach der Terrorattacke von Solingen im August 2024 diskutierten Politik und Experten sehr wohl über diese Frage. Nach seinem Gespräch damals mit Ex-Kanzler Olaf Scholz (SPD) hatte CDU-Chef Friedrich Merz unter anderem vorgeschlagen, Deutschland könnte eine „nationale Notlage“ erklären, um Nichteinreiseberechtigte an seinen Grenzen ausnahmslos zurückzuweisen – sprich: die Grenzen dichtmachen – zu können. Rechtsexperten und Migrationsforscher halten das in der Tat für machbar.

Denn: Das sogenannte Dublin-System ist zusammengebrochen und faktisch gescheitert. Es sieht vor, dass der Asylantrag in Europa in dem Land gestellt werden muss, das zuerst betreten wurde. Streng ausgelegt würde das bedeuten, dass nur wenige Menschen, zum Beispiel diejenigen, die per Flugzeug kommen, überhaupt deutschen Boden betreten können.

► Merz tönte nach Solingen: Sollten Zurückweisungen an der deutschen Grenze aus europarechtlichen Gründen nicht möglich sein und dies auf europäischer Ebene nicht geklärt werden können, habe Deutschland das Recht eine „nationale Notlage“ zu erklären, also die Grenzen zu schließen. „Dann ist das nationale Recht der Bundesrepublik Deutschland wichtiger als das europäische Recht.“ Das gehe nach dem EU-Vertrag und müsse in Anspruch genommen werden, so der damalige CDU/CSU-Fraktionschef.

► Europarechtler verweisen in diesem Zusammenhang auf Artikel 72 des EU-Arbeitsvertrages. Der sichert den EU-Mitgliedsstaaten die Zuständigkeit „für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und den Schutz der inneren Sicherheit“ zu.

Der niederländische Migrationsforscher Ruud Koopmanns: „Niemand, der irregulär nach Deutschland kommt, ist schutzbedürftig. Alle waren in mehreren Ländern, in denen sie bereits sicher waren.“

Während den Wortbruch-Kanzler Merz sein Geschwätz von gestern längst nicht mehr interessiert, bleibt allein die AfD dabei, dass die Grenzen Deutschlands aus Gründen der inneren Sicherheit und der finanziellen Belastung geschlossen werden müssen.

► AfD-Innenexperte Gottfried Curio begründet dies damit, dass die bisherige Migrationspolitik zu Kriminalität führe, die Sozialsysteme überfordere und das Land unsicherer mache. Eine Schließung würde nach seinen Worten „die Rückkehr zu Rechtsstaatlichkeit und die Eindämmung der Kriminalität ermöglichen“.

Sicher, der personelle und materielle Aufwand für komplette Grenzschließungen wäre enorm, aber unterm Strich für die Steuerzahler um ein Vielfaches billiger als die fortgesetzte Masseneinwanderung in die deutschen Sozialsysteme!

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„Nürnberger Prozesse“ – Grundlage des westlichen Unrechtssystems

Der Beginn der Nürnberger Prozesse vor 80 Jahren wird gefeiert als Beginn einer Ära des internationalen Rechts und Gerechtigkeit. Das kann auch anders gesehen werden, denn es war reine Siegerjustiz, die den Prinzipien von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie nicht standhalten kann.

von Peter Haisenko 

Es beginnt damit, dass die Zusammensetzung des Gerichts Neutralität verhinderte. Gericht und Richter waren Partei. Eben die Alliierten, die den Krieg gewonnen hatten. Die Anklagen waren selektiv und keineswegs ausgewogen. Die Ankläger und Richter bestimmten darüber, was überhaupt zur Anklage kommen durfte und was als Beweismaterial zugelassen wurde. Schon damals entsprach das nicht den etablierten Prinzipien eines rechtsstaatlichen Verfahrens. Es geht mir hier nicht darum irgendeinen der Angeklagten zu exkulpieren, sondern aufzudecken, dass diese Nürnberger Prozesse keinesfalls als vorbildliches Muster für faire internationale Prozesse dienen dürfen.

Die Bombardierung von Städten und Zivilisten wurde ausgeklammert

Blicken wir dazu auf Herrmann Göring, den Chef der Luftwaffe. Göring wurde nicht angeklagt, dass er Bombenabwürfe auf englische Städte befohlen hatte. Alles mögliche andere wurde ihm vorgeworfen, aber das nicht, obwohl er dafür zweifellos zumindest mitverantwortlich war. Das Thema Bombenabwürfe auf Städte wurde in diesen Prozessen peinlichst vermieden. Warum war das so? Weil eine Aufarbeitung dieses Themas für England und die USA nicht gut hätte ausgehen können. Schließlich war es England, das damit begonnen hatte. England hatte mit der Kriegserklärung an Deutschland 1939 als erstes nichts anderes getan, als Wilhelmshafen, Zivilisten, zu bombardieren.

Churchill selbst hatte in einem Buch schon 1928 davon geschwärmt, dass er mit den neuen Flugzeugen Frauen, Kinder und Greise im Hinterland mit Bomben umbringen kann. Das hat er dann auch reichlich durchgeführt, während Deutschland Bomben auf britische Städte erst als Retourkutsche abgeworfen hat. Und wenn jetzt jemand „Coventry“ anführt, trifft das nicht. Coventry war ein ungeplanter Kollateralschaden. Die deutschen Bomber konnten die angepeilte Industrieanlage wegen Nebels nicht finden, mussten aber die mitgeführten Bomben abwerfen, um wieder zurückfliegen zu können. Deswegen wurde Coventry im Nebel getroffen. Nein, das Thema Bomben auf Städte durfte in Nürnberg nicht angefasst werden, denn dann hätte auch Churchill auf der Anklagebank sitzen müssen. Und Roosevelt/Truman. Aber das waren ja die angeblich neutralen Ankläger. Dazu sollte man sich auch im Klaren sein, dass die Sowjetunion keine Städte bombardiert hat und die saß ja auch am Richtertisch. Wie hätten die Russen dieses Thema behandelt?

Zeugen wurden mundtot gemacht oder nicht zugelassen

Oder Rudolf Hess. Der hatte den Versuch einer Friedensmission gestartet, ist aber damit gescheitert, weil in London kein Frieden gewünscht war. Dennoch, oder gerade deswegen, wurde Hess zu lebenslanger Haft verurteilt und so mundtot gemacht. Über die anderen Angeklagten wurden zumeist Todesurteile verhängt. So wurde sicher gestellt, dass sie nicht mehr aussagen hätten können, sollten diese Prozesse irgendwann neu aufgerollt werden. Und damit bin ich in der jüngeren Geschichte, als Folge dieser Nürnberger Prozesse. Saddam Hussein, Osama Bin Laden oder Gaddafi wurden ohne Prozess einfach ermordet. Wären sie gefangen genommen und vor Gericht gestellt worden, hätte die Gefahr bestanden, dass sie vor der Weltöffentlichkeit ihr Wissen um die wahren Geschehnisse ausgebreitet hätten. Zumindest für Gaddafi und Bin Laden hätte kein neutrales Gericht eine Schuld nachweisen können, die die Todesstrafe gerechtfertigt haben könnte. Aber sie hätten Dinge aufdecken können, die sich für die USA hätten verheerend auswirken können.

Ebenso hätten die erhängten Delinquenten in einem Revisionsverfahren berichten können, wie sie von den Amerikanern behandelt wurden. Sie wurden misshandelt und gefoltert, was bei einem ordentlichen Verfahren absolut unzulässig ist. Ich führe zwei Beispiele an von vielen: „…Den Angeklagten wurde übel mitgespielt. Julius Streicher, als Ex-Herausgeber des antisemitischen „Stürmers“ einem Teil der Bewacher besonders verhasst, teilte mit, man habe ihn vier Tage lang nackt in seiner Zelle liegen lassen. „Man hat mich gezwungen, Negern die Füße zu küssen. Man hat mich gepeitscht. Man gab mir Speichel zu trinken. Man öffnete mir den Mund gewaltsam mit einem Stück Holz und spuckte mir in den Mund. Als ich ein Glas Wasser zu trinken begehrte, führte man mich zur Latrine und sagte, trinke!“ Eine von Hauptankläger Jacksons ersten Verrichtungen bestand in der Anweisung, den als Kriegsverbrecher verdächtigten Deutschen ungeachtet ihres Rangs all die Privilegien zu verweigern, die Kriegsgefangenen üblicherweise zustanden…“ Man möge sich an Abu Guraib im Irak erinnern. 

„…Den Verurteilten wurden Hände und Füße gefesselt und eine schwarze Kapuze über den Kopf gezogen nachdem die Schlinge umgelegt wurde, öffneten die Henker die Falltür. Da Göring bereits tot war, musste Joachim von Ribbentrop als erster sterben. Die Größe der Falltür und die Stricklänge wurde so gering bemessen, dass der Tod nach langen Qualen eintrat. Durch den zu kurzen Strick reichte die Fallgeschwindigkeit nicht aus um das Genick zu brechen. Die meisten Verurteilten mussten also einen langen Todeskampf durchmachen. Von Alfred Jodl ist überliefert, dass er erst nach qualvollen 16 Minuten verstorben ist. Joachim von Ribbentrop quälte sich 15 Minuten am Strick…“

Und die Rechtskontinuität?

Die Rechtskontinuität ist eines der höchsten Güter demokratischer Rechtsordnungen. Das heißt, niemand darf verurteilt werden, solange man sich an gültiges Recht gehalten hat. Um dieses Prinzip zu umgehen, wurde der Tatbestand „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ geschaffen. Das soll ermöglichen, die Rechtskontinuität mit einem übergeordneten Rechtsgut auszuhebeln. Dieses Konstrukt wird bis heute angewendet, wenn gegen unliebsame Delinquenten verhandelt wird. Es spielt dabei keine Rolle, ob es sich um Diktaturen oder Demokratien handelt. Jeder Bürger eines Staates muss sich darauf verlassen können keiner Strafe ausgesetzt zu werden, solange er sich an das geltende Recht seines Staats hält. Auch dann, wenn später festgesetzt wird, dass diese Gesetze internationalen Anforderungen nicht genügt haben. Es wäre der Weg in die juristische Beliebigkeit, wenn Gesetze rückwirkend einen Straftatbestand begründen können, der zur „Tatzeit“ rechtskonform war. Auch dieses hehre Prinzip wurde bei den Nürnberger Prozessen missachtet.

Die Nürnberger Prozesse waren einzigartig

Die Art, wie die Alliierten diese Prozesse durchführten, hat sich nicht wiederholt. Zwar wurde dann der Internationale Gerichtshof in Den Haag eingeführt, aber den haben die USA zum Beispiel nicht anerkannt. Betrachtet man die Zeit nach dem WKII wird auch klar warum. Die Masse an Kriegsverbrechen und Angriffskriegen, die die USA seither begangen haben, wäre würdig, vor internationalen Tribunalen verhandelt zu werden. Hier wird erkennbar, dass es sich in Nürnberg um schändliche Siegerjustiz gehandelt hat, wenn man nicht von einen Racheakt sprechen will oder der geplanten Vernichtung einer Nation. Ich zitiere Roosevelt:
„Ich bin zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht gewillt zu sagen, dass wir nicht beabsichtigen, die deutsche Nation zu vernichten.“ F. D. Roosevelt am 19.August 1944

Mit den Nürnberger Prozessen und der Lobhudelei für diese haben sich die USA das „Recht“ geschaffen, nach Belieben über Staaten zu urteilen, deren Anführer zu ermorden und Sanktionen zu verhängen. All das ist nach Völkerrecht illegal. Wer also heutzutage die Nürnberger Prozesse als leuchtendes Beispiel für die Durchsetzung internationalen Rechts bezeichnet, hat sich nicht die Mühe gemacht, sich mit dem Ablauf und der Vorgeschichte dieser Prozesse vertraut zu machen. Er ist williges Opfer der amerikanischen Nachkriegspropaganda geworden, die den Deutschen eine Erbschuld ohne Widerspruchsmöglichkeit verordnet hat. Es ist müßig darauf hinzuweisen, dass es in einer demokratischen Rechtsordnung keine Erbschuld gibt, oder besser geben darf. Die Nürnberger Prozesse sind ein Paradebeispiel für Siegerjustiz, die sich ihren Rechtsrahmen selbst geschaffen hat. Auch das sollte nach 80 Jahren aufgearbeitet werden. Bedenken Sie: alle möglichen „Täter“ sind schon lange verstorben und es muss deswegen keine Rücksicht auf mögliche persönliche Betroffenheit genommen werden.

Der Beitrag „Nürnberger Prozesse“ – Grundlage des westlichen Unrechtssystems ist zuerst erschienen auf anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert und wurde geschrieben von Redaktion.

Die Rede der Grünen-Abgeordneten MdB Lisa Badum im Bundestag zur Klimapolitik schlug in EIKE-Kreisen erhebliche Wellen.  Das lag nicht nur an der Erwähnung von EIKE als angeblichem Erdöl-Lobbyinstitut (wie üblich), sondern vor allem an der Zurschaustellung von Badums frappierender Unkenntnis der Klimaphysik.

Die Abgeordnete sagte sagte wörtlich:

„Kosmisch verursachte Wolkenbildung – für wie blöd halten Sie eigentlich die Bürger?“

Der Svensmark-Shaviv-Effekt ist seit den 2000er Jahren bekannt und wurde seitdem längst nicht nur von EIKE & Co. berichtet. Kein Wunder: Der Klima-Effekt solarer Massenauswürfe wurde bereits in den 1940er Jahren von Scott Ellsworth Forbush, einem Geophysiker, entdeckt. Wie in den Naturwissenschaften üblich, bauen Svensmarks und Shavivs Arbeiten darauf auf – die typische Wissens-Akkumulation. Da die Klimaforschung seit den 1990er Jahren aus politischen Gründen blüht – und das zunächst gar nicht einmal so einseitig – wurde der Svensmark-Shaviv-Effektin Forscherkreisen bekannt.

Und somit gelangte das Wissen auch in die Medien. Die BILD-Zeitung berichtete zum Beispiel 2012 prominent mit dem Titel:

„Die CO2-Lüge

Renommiertes Forscher-Team behauptet: Die Klima-Katastrophe ist Panik-Mache der Politik“

Aus heutiger Sicht noch umwerfender ist ein Beitrag im öffentlich-rechtlichen Sender ARTE von 2008, in dem die Klimatheorie von Svensmark und Shaviv nicht nur umfassend erklärt wird, sondern auch auf das politische Mobbing gegen die beiden Forscher aufmerksam gemacht wird. Typische Szene: Henrik Svensmark stellte seine Ergebnisse auf einem Kongreß vor, wurde aber mit den pauschalen Worten wie „gar keine relevante Aussage gemacht“ abgelehnt.

Sehen Sie sich hier die ARTE-Doku von 2008 an:

Svensmarks Vorfahr Henrik Galilei beim Verhör durch die Heilige Inquisition 1658:

ChatGPT-Image

Der Beitrag Svensmark und Shaviv auf ARTE 2008: ARD & ZDF und das Klima – es ging einmal anders! erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.

Moderna, welches von London zum strategischen Impfpartner des Staates erkoren wurde, hat ein Problem. Die Ergebnisse eines Audits der eigenen Branche sorgen im Vereinigten Königreich für Aufregung.

Die britische PMCPA, also das Selbstkontrollgremium der Pharmaindustrie, hat dem Unternehmen eine Liste an Verfehlungen attestiert, so ein aktueller Bericht. Über Jahre hinweg wurde Moderna erwischt, verwarnt, verurteilt – und dies nicht wegen Formfehlern, sondern wegen irreführender Wirkaussagen, manipulativer Darstellungen der Sicherheit, verdeckter Werbekampagnen und sogar der gezielten Ansprache von Kindern. Eine jener Gruppen also, von der man uns während der Corona-Zeit einredete, sie sei “besonders geschützt” worden.

Der eigentliche Tiefpunkt: Moderna wurde dabei ertappt, illegale Zahlungen an Kinder in Aussicht gestellt zu haben, um deren Teilnahme an einer Impfstudie zu sichern. Dasselbe Unternehmen log anschließend gegenüber der Aufsichtsbehörde und verstrickte sich in unklare Verteidigungsmanöver. Parallel dazu deckte die PMCPA auf, dass Moderna einen sogenannten Government-Vaccines-Minister als Sprachrohr nutzte, um weichgespülte Jubeltexte in Medien unterzubringen – selbstverständlich, ohne seine eigene Beteiligung offenzulegen. Der Autor war nämlich ein Moderna-Angestellter, zuvor sogar Mitglied der staatlichen Impf-Taskforce.

Und dennoch: Dieses Unternehmen wurde im Jahr 2022 von der konservativen Regierung und später mit größter Freude von der Labour-Regierung als “strategischer Partner” hofiert. Zehn Jahre Zusammenarbeit, Milliarden an Finanzmitteln, eine staatsnahe Forschung, eine politische Signalwirkung, ein nationales Flaggschiffprojekt – und dann steht da in der offiziellen Ankündigung lapidar: Details seien “kommerziell sensibel”. Übersetzt heißt das: Der Bürger zahlt, aber der Bürger erfährt nichts.

Wer nun denkt, wenigstens über Freedom-of-Information-Anfragen könne man etwas erfahren, der unterschätzt die britische Verwaltung. Das Gesundheitsministerium verweigerte sämtliche Auskünfte. Zuerst “aus Kostengründen”, dann erneut “aus Kostengründen”, nachdem der Antrag bereits drastisch verkleinert worden war. Es soll einfach vertuscht und verschleiert werden, was führende britische Politiker mit dem Unternehmen ausgemacht haben.

Die PMCPA fand “zahlreiche und vielfältige Probleme” – ein Ausdruck, wie man ihn sonst für Firmen benutzt, die kurz vor einer Zwangsverwaltung stehen. Moderna selbst erklärte, man benötige 18 Monate, um die Compliance-Lücken zu schließen. Mit anderen Worten: Die Hälfte der Vertragslaufzeit ist bereits abgelaufen, während das Unternehmen noch immer damit beschäftigt ist, überhaupt erst regelkonform zu werden. Und trotzdem läuft das Staatsprojekt ungestört weiter, als wäre nichts geschehen.

Sollte die Regierung nicht wenigstens so tun, als wolle sie der Öffentlichkeit Rechenschaft ablegen? Offensichtlich nicht. Die PMCPA kündigte sogar an, dass Moderna beim Re-Audit in 12 bis 15 Monaten nicht einmal vollständige Korrektur leisten müsse. Ein “signifikanter Fortschritt” reiche aus. Was “signifikant” bedeutet, bleibt geheim. Was die “Compliance-Lücken” nun eigentlich konkret sind, bleibt geheim. Welche Sanktionen drohen könnten, bleibt ebenfalls geheim. Die Regierung darf verheimlichen und vertuschen, wie sie möchte – aber wehe, der einfache Bürger “unterschlägt” mal irgendwelche Informationen. Dann kommt der große Strafhammer.

Man fragt sich zwangsläufig: Wenn ein normales Unternehmen auch nur die Hälfte dieser Verstöße begangen hätte – hätte irgendeine europäische Regierung es dann zum Staatsprojekt gemacht? Hätte man ihm Milliardenverträge zugeschanzt? Hätte man ihm Forschungsstätten in Oxfordshire eröffnet und eine PR-Maschinerie bereitgestellt? Oder lebt Moderna einfach in jener politisch abgeschirmten Zone, in der Big Pharma, Politik und Verwaltung sich gegenseitig stützen, solange das Narrativ stimmt?

Wenn bald die ersten klinischen Studien aus der mRNA-Fabrik in Harwell anlaufen, sollen die Briten offenbar einfach glauben, dass alles ganz wunderbar geregelt ist. Keine Transparenz, aber bitte Vertrauen. Keine Aufklärung, aber bitte Zuversicht. Die Bevölkerung darf zahlen, aber nicht fragen. Genau das Muster, das während der Corona-Zeit als “alternativlos” verkauft wurde, kehrt jetzt zurück – nur ohne Notstandsgesetze, sondern als gewöhnliches Geschäftsmodell.

Save the date

Die Ungarische Akademie der Wissenschaften hat einer offenen Diskussion in Sachen menschengemachter globaler Klimawandel mit dem Titel

Beyond the Climate Change Consensus

zugestimmt.

Die Veranstaltung ist auf die Initiative von Professor László Szarka zustande gekommen.

Eingeladen sind hochkarätige Wissenschaftler, die auch der Leserschaft von EIKE nicht unbekannt sind:

Demetris KOUTSOYIANNIS (Prof, National Technical University of Athens)

mit seinem Vortrag: H2O, CO2, Climate Change

und

Samuel FURFARI (Prof, ESCP London; emerite ULB)

mit dem Vortrag: The Conventional Energy Counterrevolution.

Die Vorträge werden in Englisch gehalten.

Teilnahme ist frei, aber wegen der limitierten Kapazität des Hörsaales an eine Registrierung gebunden.

Datum ist der 8. Dezember.

Weitere Einzelheiten entnehmen Sie bitte dem Informationsblatt der Akademie der Wissenschaften:

Beyond the Climate Change Consensus | Eseménynaptár | MTA

Mit freundlichen Grüßen

Király József

https://klimarealista.hu/

Der Beitrag Konferenz in Ungarn- Beyond the Climate Change Consensus erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.