Horst D. Deckert

Meine Kunden kommen fast alle aus Deutschland, obwohl ich mich schon vor 48 Jahren auf eine lange Abenteuerreise begeben habe.

So hat alles angefangen:

Am 1.8.1966 begann ich meine Ausbildung, 1969 mein berufsbegleitendes Studium im Öffentlichen Recht und Steuerrecht.

Seit dem 1.8.1971 bin ich selbständig und als Spezialist für vermeintlich unlösbare Probleme von Unternehmern tätig.

Im Oktober 1977 bin ich nach Griechenland umgezogen und habe von dort aus mit einer Reiseschreibmaschine und einem Bakelit-Telefon gearbeitet. Alle paar Monate fuhr oder flog ich zu meinen Mandanten nach Deutschland. Griechenland interessierte sich damals nicht für Steuern.

Bis 2008 habe ich mit Unterbrechungen die meiste Zeit in Griechenland verbracht. Von 1995 bis 2000 hatte ich meinen steuerlichen Wohnsitz in Belgien und seit 2001 in Paraguay.

Von 2000 bis 2011 hatte ich einen weiteren steuerfreien Wohnsitz auf Mallorca. Seit 2011 lebe ich das ganze Jahr über nur noch in Paraguay.

Mein eigenes Haus habe ich erst mit 62 Jahren gebaut, als ich es bar bezahlen konnte. Hätte ich es früher gebaut, wäre das nur mit einer Bankfinanzierung möglich gewesen. Dann wäre ich an einen Ort gebunden gewesen und hätte mich einschränken müssen. Das wollte ich nicht.

Mein Leben lang habe ich das Angenehme mit dem Nützlichen verbunden. Seit 2014 war ich nicht mehr in Europa. Viele meiner Kunden kommen nach Paraguay, um sich von mir unter vier Augen beraten zu lassen, etwa 200 Investoren und Unternehmer pro Jahr.

Mit den meisten Kunden funktioniert das aber auch wunderbar online oder per Telefon.

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Kategorie: Nachrichten

Kategorie: Nachrichten

Zur Klimarelevanz der Viehwirtschaft

Zur Klimarelevanz der Viehwirtschaft

Zur Klimarelevanz der Viehwirtschaft

Die Verfechter des menschengemachten Klimawandels aufgrund der Emission von Treibhausgasen haben die Viehwirtschaft als einen der maßgeblichen Emittenten klimaschädlicher Treibhausgase, insbesondere Methan, ausgemacht. Als Konsequenz wird das Töten von Tieren, die Forcierung veganer Ernährung oder die Beimischung von Medikamenten zum Tierfutter propagiert. Die These von der klimaschädlichen Viehwirtschaft und des Fleischkonsums lässt sich durch eine […]

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Klimapass und Fahrverbote: Neue Schikanen gegen Autofahrer

Klimapass und Fahrverbote: Neue Schikanen gegen Autofahrer

Klimapass und Fahrverbote: Neue Schikanen gegen Autofahrer

Auf Autofahrer kommen ab 2026 neue Schikanen und Kosten zu. Die EU reguliert den Straßenverkehr weiter. Jeder Neuwagen bekommt bald einen „Klimapass“, für Städte sind dynamische Zufahrtsbeschränkungen geplant. Die EU arbeitet weiter an der Umgestaltung des Verkehrs – dies kommt mit neuen Regulierungen einher. Ziel ist die Reduktion des Individualverkehrs; das Auto soll immer mehr […]

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Die Phantom-Kraftwerke

Die Phantom-Kraftwerke

Während munter weiter Kohle-Kraftwerke zerstört werden, sollen dafür Gaskraftwerke als „Brückentechnologie“ einspringen. Die sind jedoch ein reines Phantasieprodukt, da sie weder genehmigt noch rechtzeitig lieferbar sind. Deutschland ist komplett verrückt geworden.

Von Manfred Haferburg

Drei Wortschöpfungen der Energiewende sind „Dunkelflaute“, „Versorgungslücke“ und „Brückentechnologie“. Die Dunkelflaute ist Schicksal, die Versorgungslücke ist Resultat des Pechs beim Denken und Brückentechnologie heißt, mit der Wurst nach dem Schinken werfen.

Deutschland hat 2025 knapp 20 Prozent bei der Umsetzung der Energiewende erreicht und schon bei der Stromerzeugung durch Wind und Sonne, die ja 2038 abgeschlossen sein soll, tauchen ganz erhebliche Schwierigkeiten auf, die daraus resultieren, dass es abends dunkel wird und gelegentlich ein paar Tage Windstille auftreten. Das konnte ja keiner ahnen. Bei Flaute und Dunkelheit kommt es nämlich nach dem Kernenergie- und Kohleausstieg zu einer sogenannten „Versorgungslücke“. Da man unverdrossen weiter Kohlekraftwerke zerstört, wächst die Stromlücke an. Solche Mengen Strom kann man auch nicht importieren, das schaffen die Grenzkuppelstellen nicht.

Man hatte bei der Konzeption der Energiewende irgendwie nicht daran gedacht, dass es bei Dunkelflauten noch Kraftwerke braucht und hat die existierenden feierlich und unter Jubel in die Luft gesprengt. Etwa die Hälfte ist schon weg. Weil es so schön war, möchte man gern an dieser Tradition festhalten. Nun müssen für die zerstörten und noch zu zerstörenden Kohlekraftwerke neue Gaskraftwerke gebaut werden, die man Brückentechnologie nennt, weil die nur bis 2045 ab und zu produzieren dürfen – bei Dunkelflauten. Wenn man dann 2045 über die Brücke am rettenden Ufer der erfolgreichen Energiewende angekommen ist, können die Brückengaskraftwerke auch noch gesprengt werden.

Jetzt entbrannte ein erbitterter Streit, ob – und wenn ja – wie viele Gaskraftwerke gebraucht werden. Je weniger jemand von Energieversorgung versteht, umso lauter führt er die Diskussion über die Energiepolitik. Fachleute werden längst nicht mehr gehört. Unter den Klängen des Bordorchesters bewegt sich die Energietitanic mit immer schnellerer Fahrt auf den Eisberg zu.

Deutschland wäre nicht das Land der Energiewende-Vorreiter, wenn nicht auch hierbei die Interessenvertreter der verschiedenen Macht- und Geldlobbys eine wilde Kakophonie aufführen und wie die Kesselflicker streiten würden, wie viele Gaskraftwerke es denn nun sein sollen. Auffällig ist, dass bei der Propagandaschlacht sichtbar wird, je weiter links sich ein Energiewender verortet, desto weniger Gaskraftwerke werden gebraucht. Echte Hardcore-Energiewender wie Claudia Kemfert brauchen gar keine. Wenn kein Wind weht und keine Sonne scheint, dann regeln wir das mit „Bedarfsflexibilität“, dann brauchen wir eben keinen Strom. Das bedeutet aber nichts anderes als die Aufgabe des Konzeptes der „Netzsicherheit“. Wer braucht schon zu jeder Zeit Strom? Wenn eine Versorgungslücke entsteht, dann ist sie halt da.

Die Besserwissenden

Hauptzuständig für die Planung von Gaskraftwerken ist das Bundeswirtschaftsministerium, geführt von Katharina Reiche, mit der Bundesnetzagentur, geführt von dem Grünen Klaus Müller. Im Ministerium und der Netzagentur arbeiten 3.600 Beamte an Themen wie der Energieversorgung. Erforderliche Gaskraftwerke werden seit 2020 in den Versorgungssicherheits-Monitorings zum Thema. 2021 lag der Fokus noch stark auf Versorgungssicherheit und dem Kohleausstieg. Gaskraftwerke wurden als Übergangstechnologie erwähnt, aber kein klarer Neubau-Bedarf beziffert. 2022 wurde im Versorgungssicherheitsmonitoring erstmals ein konkreter Bedarf 17–21 GW an zusätzlicher steuerbarer Kapazität bis 2030 genannt. Hintergrund waren Absicherung der Energiewende und ein Ersatz für abzuschaltende Kohlekraftwerke. Im Jahre 2023 bestätigte der Monitoringbericht 2023 die steigende Bedeutung von Gaskraftwerken. Eine Prognose für 2025 und 2030 sollte „zeitnah“ veröffentlicht werden. Kapazität der bestehenden Gaskraftwerke lag 2022 bei 33,8 GW. 2024 wurde ein neues Versorgungssicherheitsmonitoring vorgelegt und ein Bedarf bis 2035 zwischen 22,4 GW (Zielszenario) und 35,5 GW (bei verzögerter Energiewende) prognostiziert. Nun lag die Betonung auf Flexibilisierung des Verbrauchs und Speichertechnologien, aber Gaskraftwerke blieben zentral. Der nächste Bericht der Bundesnetzagentur im September 2025 bestätigte die Spannbreite 22–35,5 GW bis 2035. 36 GW entspricht 71 neuen Gaskraftwerken à 500 MW.

Finnisch ist eine für uns Deutsche recht schwierige Sprache. Allerdings kennen die meisten Deutschen das finnische Wort für „Besserwisser“, ohne es zu ahnen. Dabei ist es ganz einfach: „Besserrwisserr“. Die Vorreitenden glauben fest daran, dass die Völker dieser Erde ihnen nacheifern werden, wenn sie erst erkennen, wie die deutsche Energiewende nicht nur das Weltklima rettet, sondern die deutsche Wirtschaft an die Weltspitze katapultiert.

Ganze Bataillone von Energieexperten erfinden täglich neue Wunderwaffen, um die immer größer werdende Versorgungslücke kleinzureden. Da schulte jüngst der ehemalige CDU-Gesundheitsminister Jens Spahn zum Energieexperten der CDU um. Von Beruf ist er Bankkaufmann. Auch Professor Karl Lauterbach outete sich als SPD Experte für Energie und Klima. Der ist von Beruf Medizinökonom. Auch einige andere, mit wohlklingenden Professorentiteln bestückte Experten erklären mit Inbrunst, das mittels „Sektorenkopplung“ das Problem auch ohne Kraftwerke gelöst werden kann. So zum Beispiel Professorin Claudia Kemfert, die in einer Gegendarstellung zu Vorwürfen in der Presse zu fragwürdigen Aussagen ihrerseits bezüglich der Gaskraftwerke behauptet: „Wir brauchen keine Brücken mehr; wir haben das rettende Ufer der erneuerbaren Energien längst erreicht.“ Ein anderer Professor namens Volker Quaschning will die Kohlekraftwerke länger laufen lassen – was durchaus Sinn macht –, die Gaskraftwerke mit Biogas betreiben oder durch Batterien ersetzen – was kapazitätsmäßig Unfug ist – und setzt auf „Flexibilität“ im Netz, das heißt, Strom gibt es, wenn die Sonne scheint und der Wind weht.

Eines eint all die Experten: Sie wissen besser als die dafür zuständigen Stellen, wie viele Gaskraftwerke benötigt werden. Die Regierungspartei SPD stimmt in den Chor der Besserwissenden ein und findet es „gut“, wenn jetzt nur zwanzig statt der nötigen 40 Kraftwerke gebaut werden, so der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Armand Zorn, der von Beruf ein Politikwissenschaftler ist: „Es ist gut, dass die Volumina jetzt auf einen für die Versorgungssicherheit realistischeren Wert reduziert werden.“ Die SPD hofft auf Batteriespeicher und „Netzflexibilität“. Sie fürchtet in Eintracht mit den grünen Umweltverbänden und der Erneuerbaren-Lobby, dass etwas von dem Energiewende-Geldsegen in andere Kanäle umgeleitet werden könnte. Mich würde mal interessieren, welche Bundestagsabgeordnete in Erneuerbare Aktien investiert haben? Sie streuen die Befürchtung, dass „dadurch die Energiewende zu Gunsten der Gaslobby abgewürgt würde“. Da trappst die Nachtigall aber gehörig. Ob die Energiewender dabei das Wohl des Landes im Sinne haben? Oder sind es nur Dilettanten, die ein Schneeballsystem, basierend auf dem Prinzip Hoffnung, betreiben? Immerhin führt eine Versorgungslücke zu unkontrollierbaren Strompreisen, Deindustrialisierung, Brownouts und womöglich zum Blackout mit allen furchtbaren Folgen.

Es wird bis 2030 gar kein neues Gaskraftwerk gebaut werden

Es gibt allerdings auch ein paar Protagonisten, die den Bedarf an Gaskraftwerken dramatisch höher einschätzen als das Bundesministerium. Der Umwelt-Thinktank Agora Energiewende – sicherlich über jedem Populismusverdacht stehend – hält 61 GW für nötig, das wären dann 122 Gaskraftwerke von je 500 MW. Die haben unterstellt, dass die ambitionierten Pläne der Großen Transformation realisiert werden und eine durchelektrifizierte Gesellschaft sich aufbaut. Der Bau so vieler Gaskraftwerke würde etwa 100 Milliarden Euro kosten. Eine Diskussion, wie viel Betriebskosten dies für den Steuerzahler verursachen würde, wird noch gar nicht geführt. Sie wäre auch sinnlos, da das LNG dafür gar nicht zur Verfügung steht.

Da die vorgesehenen Gaskraftwerke im EEG-Gestrüpp als Lückenbüßer für die Volatilität der Erneuerbaren nicht wirtschaftlich betrieben werden, sollen sie auf Kosten der Steuerzahler als „Kapazitätsreserve“ subventioniert werden. Seltsamerweise muss so etwas von der EU „genehmigt“ werden. Die Bundesregierung plante 2025 eine Ausschreibung für 20 GW neue Kapazitäten zur Absicherung der Energiewende und stellte entsprechende Anträge bei der EU. Die EU-Kommission reduzierte dies auf 10 GW, da größere Mengen als Beihilfe kritisch gesehen werden, davon 8 GW neue wasserstofffähige Gaskraftwerke und 2 GW technologieoffen, z.B. Batteriespeicher oder andere flexible Lösungen. Maßgeblich zuständig für die Genehmigung neuer Gaskraftwerkskapazitäten in Deutschland ist auf EU-Ebene die EU-Kommissarin für Wettbewerb, Margrethe Vestager, eine Dänin von der Partei „radikale Venstre“ (Radikale Linke).

Damit wird die Bundesnetzagentur-Prognose ignoriert, dass bis 2035 22–36 GW neue steuerbare Kapazitäten gebraucht werden, um Kohleausstieg, Dunkelflauten und steigenden Strombedarf (Wärmepumpen, E-Mobilität) abzusichern. Es ist, als ob Deutschland sagt: „Wir brauchen 20 Feuerwehrwagen, sonst brennt die Stadt.“ Die EU antwortet: „Ihr dürft nur 10 Feuerwehrwagen kaufen – mehr wäre eine Wettbewerbsverzerrung.“ Wenn in der Folge in Deutschland die Hütten brennen – die Lichter ausgehen –, dann aber im Rahmen eines fairen europäischen Wettbewerbs.

Die Diskussion um die benötigte Kapazität der Gaskraftwerke erscheint Fachleuten recht obsolet, egal ob nun 12 oder 61 GW bis 2030 gebaut werden sollen. Denn es wird bis 2030 gar kein neues Gaskraftwerk gebaut werden. Deutschland verfügt aktuell über rund 30 GW installierte Gaskraftwerkskapazität. Und mehr wird es auch 2030 nicht geben, weil die politischen Kesselflicker sich nach wie vor um ein „Ausschreibungsdesign“ streiten. Die Investoren für die Gaskraftwerke warten seit vier Jahren auf das „Ausschreibungsdesign“. Die Frage steht im Raum – wer soll das bezahlen?

Die neuen Gaskraftwerke sollen nur laufen, wenn Wind und Sonne schwächeln. Das sind so um 1.400 Stunden im Jahr, das aber 8.760 Stunden hat. Also mit einer geplanten „Verfügbarkeit“ von 16 Prozent. Sie können also gar nicht rentabel arbeiten, da der Stillstand genauso viel kostet wie der Betrieb abzüglich des Brennstoff-Gases. Beim „Ausschreibungsdesign“ geht es um die Subventionen, mit denen der „Gaskraftwerks-Kapazitätsmarkt“ bezahlt wird. Nur wenn der Steuerzahler für die nächsten 15 Jahre die Kosten als „Anschubfinanzierung“ schultert, werden die Subventionsabgreifer Gaskraftwerke bauen. Danach „übernimmt der Markt“, sagen die Politiker und meinen, dass danach die Zusatzkosten über Netzentgelte oder Umlagen auf die Strompreise verteilt werden. Das heißt: Am Ende zahlen statt der Steuerzahler die Stromkunden die Kapazitätsprämien, ähnlich wie heute bei der EEG‑Umlage oder Netzentgelte. Liebe Leser, merken Sie etwas?

Die Wartezeit für eine Gasturbine liegt derzeit bei vier Jahren

Die Bundesregierung hat im Jahr 2025 den Neubau von bis zu 12 Gigawatt beschlossen, um Versorgungslücken nach dem Kohleausstieg zu schließen. Aber es gibt noch nicht einmal laufende Ausschreibungen – nur die politische Entscheidung. Die eigentlichen Ausschreibungen sollen 2026 beginnen. Danach sollen Genehmigungsverfahren beginnen und die Aufträge an die Hersteller vergeben werden. Sagen wir mal, im optimalen Falle dauert das drei Jahre. Dann können die Hersteller angefragt werden.

Da viele Länder gleichzeitig neue Gaskraftwerke planen (z. B. Vietnam, Indien), sind die Auftragsbücher voll. Die Wartezeit auf eine 500 MW‑Gasturbine liegt aktuell bei etwa 4 Jahren, abhängig von Hersteller, Projektgröße und Lieferketten. Große Gasturbinen der 500 MW Klasse gehören zu den komplexesten Industrieprodukten überhaupt. Hersteller wie GE Vernova, Siemens Energy oder Mitsubishi Power fertigen sie nur in wenigen spezialisierten Werken weltweit. Allein die Fertigung und Montage einer solchen Turbine dauert 12–18 Monate. Hinzu kommen Transport, Installation und Testbetrieb. Das führt zu Lieferzeiten von 24–48 Monaten. Hinzu kommen Lieferkettenprobleme. Nach der Pandemie und durch geopolitische Spannungen (z. B. Rohstoffengpässe, Logistikprobleme) verlängern sich die Wartezeiten. Und es geht ja nicht nur darum, eine Gasturbine in die Landschaft zu stellen, sondern um ein richtiges Gaskraftwerk. So ein 500 MW Gasblock ist eine Großbaustelle. Auch zwei Großtransformatoren gehören zum Bauumfang. Die Wartezeit auf solche Transformatoren beträgt derzeit ebenfalls vier Jahre. Da ein Land nicht 50 oder 70 Kraftwerke gleichzeitig bauen kann, werden die letzten Gasblöcke eventuell kurz vor 2045 fertig.

Kurz gesagt – mit viel Glück und noch mehr Geld werden die ersten Gaskraftwerke Mitte der dreißiger Jahre in Betrieb gehen. Die „Brückenterchnologie“ soll aber bis 2045 – also weniger als 10 Jahre nach ihrem Bau – entweder mit Wasserstoff laufen – den es nicht gibt und auch nicht geben wird, weil Deutschland bis dahin längst pleite ist – oder auch gesprengt werden.

Ein gutes Beispiel für das Gaskraftwerksdilemma ist das Gaskraftwerk Irsching in Voburg an der Donau in Bayern. Das Kraftwerk Ulrich Hartmann (Block 4) hat eine Leistung von 561 MW und ging 2011 in Betrieb. Mit einem Wirkungsgrad von 60,4 Prozent ist es eine der effizientesten GuD-Anlagen weltweit. Trotzdem wollten die Betreiber ihn mehrfach stilllegen, da er sich am Markt nicht rechnete. Die Bundesnetzagentur untersagte dies jedoch und stellte ihn als „systemrelevant“ unter Netzreserve. Der Block ist jetzt das, was die neuen Gaskraftwerke alle werden sollen. Die Betreiber erhalten eine vollständige Kostenerstattung für den Betrieb der Anlage, solange sie als Netzreserve vorgehalten wird: Fixkosten (Personal, Wartung, Instandhaltung), Betriebskosten (Brennstoff, wenn die Anlage tatsächlich eingesetzt wird) und Kapitalkosten (Abschreibungen, Finanzierungskosten). Die Kosten werden über die Netzentgelte auf die Stromkunden umgelegt – also letztlich von allen Verbrauchern bezahlt. Genaue Summen sind vertraulich, aber es werden so um 30 Millionen Euro pro Jahr für diesen einen Block sein.

Die Energiewende in ihrem Lauf, hält keine Dunkelflaute und Versorgungslücke auf. Das Ganze ist so grotesk, dass man es sich nicht ausdenken kann. Es werden munter und unverdrossen weiter die existierenden Kraftwerke zerstört. Von derzeit noch 44 GW Kohlekapazität (Braun- und Steinkohle zusammen) bleiben bis 2031 nur noch etwa 17 GW übrig. Das heißt: rund 27 GW Kohlekapazität sind bis dahin stillzulegen. Und für die wegzusprengenden Kraftwerke sollen neue Kraftwerke gebaut werden, die man kurz nach ihrer Fertigstellung dann auch wieder wegsprengen kann. Sollten tatsächlich 60 Blöcke gebaut werden, können sich die Deutschen im Jahr 2045 auf monatlich fünf Kraftwerkssprengungen mit Volksfestcharakter, Bier und Bratwurst freuen.

Der Beitrag erschien zuerst bei ACHGUT

Die Phantom-Kraftwerke

Freispruch für CO2

 

 

 

Der Beitrag Die Phantom-Kraftwerke erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.

Wie deutsche Medien Korruption in der Merz-Regierung decken

2016 gab es den Skandal „Rent a Minister“, bei dem herauskam, dass die SPD Lobbyisten gegen die Zahlung von fünfstelligen Beträgen Zugang zu SPD-Ministern der damaligen Bundesregierung verkauft hat. Als das aufflog, hat die SPD das Programm schnell eingestellt. Da die Staatsanwaltschaft in Deutschland dem Justizminister gegenüber weisungsgebunden ist, also gegen dessen Willen keine Verfahren […]

»STRENG GEHEIM« – So entsorgten die Alliierten die sterblichen Überreste der NS-Hauptkriegsverbrecher!

Die Alliierten wollten jede Spur der hingerichteten NS-Hauptkriegsverbrecher tilgen – und jeden möglichen „Schrein“ verhindern. Bis heute zählt die Entsorgung ihrer sterblichen Überreste zu den verborgensten Kapiteln des Nürnberger Prozesses. Im Oktober 1946 erfuhr die Öffentlichkeit aus Zeitungs- und Rundfunkmeldungen, dass die Asche der als Hauptkriegsverbrecher zum Tode durch den Strang verurteilten und hingerichteten maßgeblichen […]

Wie stehen die Chancen für Trumps Friedensplan?

Ich habe bereits geschrieben, dass ich diese Woche kaum zum Schreiben komme, weil ich wieder auf einer Reise bin. Das ist sehr schade, denn in dieser Woche könnte sich entscheiden, wie es mit dem Ukraine-Krieg weiter geht und ob es bald eine Chance auf Frieden gibt. Normalerweise würde ich in so einer Woche täglich eine […]
Deutschland alimentiert 1 Million abgelehnte Asylanten

Deutschland alimentiert 1 Million abgelehnte Asylanten

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Deutschland alimentiert 1 Million abgelehnte Asylanten

Deutschland alimentiert 1 Million abgelehnte Asylanten

Obwohl deutsche Behörden ihren Asylantrag abgelehnt haben, leben fast eine Million Migranten weiterhin illegal in Deutschland. Die Kosten für deren Lebensunterhalt muss der Steuerzahler aufbringen.

von Alexander Schwarz

Es sind unfassbare Daten, die die Anomie und Rechtlosigkeit in der deutschen Migrations- und Sicherheitspolitik in diesem Land zutage fördern: Laut offiziellem Ausländerzentralregister (AZR) lebten zum Stichtag 31. Oktober 2025 insgesamt 934.553 ausländische Staatsangehörige in Deutschland, deren Asylantrag abgelehnt wurde. Darunter waren 153.550 Afghanen, 93.762 Türken und 68.261 Kosovaren. Damit nicht genug, kommen noch 2.386.267 Ausländer mit einem anerkannten Schutzstatus hinzu. Von diesen ausländischen Staatsangehörige haben 1.063.976 eine Aufenthaltserlaubnis nach der sogenannten Massenzustromrichtlinie, ein vorübergehender Schutz für Menschen, die aus Kriegsgebieten fliehen. Dabei handelt es sich fast ausschließlich um Ukrainer, die pauschal als Kriegsflüchtlinge eingestuft werden, obwohl die allermeisten aus Landesteilen kommen, die gar nicht vom Krieg betroffen sind. Dazu kommen 43.203 asylberechtigte Ausländer, 696.985 anerkannte Flüchtlinge nach der Genfer Konvention, 420.358 subsidiär Schutzberechtigte, denen in ihrem Herkunftsland angeblich Schaden droht, der nicht unter den Flüchtlingsschutz fällt.

Fast eine Million abgelehnter Asylbewerber leben in diesem Land also auf Kosten der Allgemeinheit und werden vollalimentiert, obwohl sie keine Aufenthaltsberechtigung mehr haben. Hinzu kommen rund eine Million Ukrainer und weitere Hunderttausende, die aufgrund irgendwelcher bizarrer Konstrukte wie subsidiärem Schutz in Deutschland sind. Das alles verursacht Milliarden an Kosten, die zugunsten der eigenen Bevölkerung in Deutschland, von riesigen Problemen im Bildungs- und Wohnungssektor sowie sozialen Folgekosten und einer sich immer mächtiger auftürmenden an Kriminalität und Terror ganz zu schweigen, die weitere Unsummen für polizeiliche Ermittlungen und Gerichtsprozesse produziert: Gegen abgelehnte Asylanträge kann acht Mal (!) geklagt werden, und selbst dann ist noch lange nicht sicher, dass eine Ausreisepflicht besteht oder dass diese vollstreckt wird, da nur eine verschwindend geringe Zahl an Abschiebungen vollzogen wird und das Bundesverfassungsgericht dies in seinem jüngsten Urteil auch noch zusätzlich erschwert hat.

“Kein Humanismus, sondern staatlicher Kontrollverlust”

Der Konstanzer Asylexperte Daniel Thym erklärte, die Situation sei seit vielen Jahren unverändert. Das zeige, dass „bei der Ausreisepflicht seit Jahren vieles im Argen liegt. Nur eine Minderheit beachtet die Rechtspflicht zur Ausreise, wird abgeschoben oder reist mit finanzieller Unterstützung freiwillig aus“. Dazu kämen Bleiberechte, „häufig auch dann, wenn nicht einmal der Lebensunterhalt gesichert ist, also auch teilweise Sozialleistungen bezogen werden“. Der AfD-Abgeordnete René Springer, dessen Anfrage die Offenlegung und Publizierung dieser unfassbaren Zahlen zu verdanken ist, kritisiert: Wenn abgelehnte Asylanträge folgenlos blieben und stattdessen der Schutz zur Regel werde, sei das „kein Humanismus, sondern staatlicher Kontrollverlust“. Allerdings ist dieser Kontrollverlust politisch gewollt, zumindest von den Linksparteien und von der Union geduldet.

Wenn der bayerische Ministerpräsident Markus Söder tönt, die Regierung habe „bei der Migration geliefert“, die Grenzen seien „gesichert“, jetzt müssten die Abschiebungen erhöht werden, ist das nichts als Volksverdummung und die Wiederholung erwiesener Lügenparolen. In Deutschland herrscht ein völliges Migrations- und Asylchaos mit einem Dschungel an unzähligen Gesetzen und Regelungen, die eine ganze Industrie von Lobbyisten ernährt. Hier müsste endlich klare Verhältnisse geschaffen werden, ansonsten ist alles nur Augenwischerei. Das wird die Brandmauer-Union aber nicht tun, weil sie zu feige ist, um mit der AfD die notwendigen Schritte zu vollziehen und sich lieber zum Lakaien der Linksparteien macht, die dieses Asylchaos fördern.

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Bundesregierung überweist 8,6 Millionen Euro an Museum in Nigeria

Bundesregierung überweist 8,6 Millionen Euro an Museum in Nigeria

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Bundesregierung überweist 8,6 Millionen Euro an Museum in Nigeria

Bundesregierung überweist 8,6 Millionen Euro an Museum in Nigeria

Trotz der Krise im eigenen Land finanziert die Bundesregierung ein Museum in Nigeria mit Millionenbeträgen. Für Entsetzen sorgt noch ein weiterer Umstand in diesem Zusammenhang.

von Ernst Fleischmann

Die Bundesregierung hat das „Museum of West African Art“ (MOWAA) in Benin-Stadt in Nigeria in erheblichem Umfang mitfinanziert. Dies geht aus der Antwort des Auswärtigen Amts auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Matthias Helferich hervor, die FREILICH exklusiv vorliegt. Demnach flossen insgesamt 8,6 Millionen Euro aus Bundesmitteln an die Einrichtung.

Die Bundesrepublik Deutschland reagierte zudem diplomatisch auf einen Zwischenfall während einer Veranstaltung im Vorfeld der geplanten Eröffnung des Museums. Laut dem Auswärtigen Amt hat die Bundesregierung über die Botschafterin der Bundesrepublik Deutschland in Nigeria die Störung der Preview-Veranstaltung am MOWAA am 9. November 2025 gegenüber hochrangigen nigerianischen Vertretern zur Sprache gebracht. Was genau Inhalt der Gespräche war, ist nicht bekannt. In der Antwort heißt es: „Über die Inhalte vertraulicher Gespräche mit anderen Staaten äußert sich die Bundesregierung grundsätzlich nicht“.

„Restitutionspolitik der Bundesrepublik gescheitert“

Gegenüber FREILICH kritisiert der AfD-Bundestagsabgeordnete Matthias Helferich die deutsche Restitutionspraxis scharf. „Das Museum of West African Art sollte Ausstellungsort der restituierten Benin-Bronzen sein. Die Störung der Eröffnung des vom deutschen Steuerzahler finanzierten Museums durch Anhänger des Obas von Benin zeige jedoch, „dass die Restitutionspolitik der Bundesrepublik gescheitert ist“, so Helferich. „Sie stößt in Afrika entweder auf Desinteresse oder löst dort Folgekonflikte aus. Die Benin-Bronzen hätten es in einem deutschen Museum besser gehabt“, ist er sich sicher.

Eskalation in Benin-Stadt

Am Sonntag vor der geplanten Eröffnung des Museums kam es in Benin-Stadt zu erheblichen Auseinandersetzungen. Demonstranten, die dem Königshaus von Benin zugeordnet werden, stürmten das Gelände und beschädigten Teile des Außenbereichs. Die geplante Eröffnung wurde daraufhin auf unbestimmte Zeit verschoben, wie der Deutschlandfunk berichtet.

Hintergrund der Spannungen sind die anhaltenden Konflikte über die Zukunft der berühmten Benin-Bronzen. Deutschland hat Ende 2022 einen Teil der historischen Kunstwerke an Nigeria zurückgegeben und dabei den Wunsch geäußert, sie im MOWAA auszustellen. In Nigeria ist jedoch weiterhin ungeklärt, wer die Hoheit über die Schätze haben soll: das staatliche Management oder das Königshaus. Schon vor dem jüngsten Vorfall war klar, dass die restituierten Bronzen zunächst nicht im MOWAA zu sehen sein würden. Die Demonstranten interpretierten den Bau des Museums dennoch als Provokation, da sie den Oba als kulturellen Hüter betrachten.

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Ukrainische Chemiewaffen entdeckt – Medien schweigen

Ukrainische Chemiewaffen entdeckt – Medien schweigen

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Ukrainische Chemiewaffen entdeckt – Medien schweigen

Ukrainische Chemiewaffen entdeckt – Medien schweigen

Russische Soldaten, die bei Krasnoarmeisk (Pokrowsk) in der Donezker Volksrepublik vorrücken, haben in einem von ukrainischen Truppen verlassenen Lager einsatzbereite chemische Kampfstoffe entdeckt. Das melden übereinstimmend die Nachrichtenagentur TASS und der russische Inlandsgeheimdienst FSB. In westlichen Medien findet sich dazu mal wieder kein einziges Wort.

von Rainer Rupp

Laut der Nachrichtenagentur TASS wurde in dem von ukrainischen Kämpfern genutzten Unterstand ein Versteck mit versiegelten Behältern mit chemischen Kampfstoffen und selbst gefertigter Drohnenmunition sowie hochtoxischen Substanzen entdeckt. Nach Angaben FSB enthielt das Versteck versiegelte Röhrchen mit Chlorpikrin – einem verbotenen chemischen Kampfstoff – sowie Plastiksprengstoff und mit Benzin gefüllte Behälter, die bei Detonation Phosgen erzeugen, eine durch Ersticken tödlich wirkende Substanz. Weitere Ermittlungen hätten ergeben:

“Dass die Anweisungen zur Herstellung und zum Einsatz chemischer Waffen gegen russische Streitkräfte vom Kommandeur des 108. Sturm-Bataillons der 59. selbstständigen motorisierten Infanterie-Brigade der ukrainischen Armee, Sergej Filimonow, erteilt wurden.”

Vom schnellen Vormarsch der Russen überrascht, hatten die ukrainischen Spezialtruppen anscheinend keine Zeit mehr, den Inhalt des Lagers verschwinden zu lassen oder die Waffen gegen die Russen einzusetzen, ohne die eigenen Leute zu gefährden.

Unter den im Lager gefundenen Waffen befanden sich drohnengestützte Sprengladungen, die mit dem Erstickungsmittel Chlorpikrin versetzt waren, dessen Einsatz unter das internationale Chemiewaffenverbot fällt.

Erste Reaktion aus dem Westen war – wie üblich, wenn die schlechte Nachricht nicht ins Narrativ über die makellose Ukraine passt – Ungläubigkeit. Oder die ganze Sache wird als russische Propaganda abgetan. In BRICS-Ländern, wie z. B. in Indien und anderen Ländern des Globalen Südens, wurde die Nachricht von Wladimir Selenskijs Chemiewaffen, die mit Drohnen verteilt und bei Explosion das hochgiftige Phosgen verbreiten, umgehend veröffentlicht. In NATO-Hauptstädten und westlichen Medien will man vom ukrainischen Chemiewaffen-Skandal jedoch noch nichts wissen. Man darf gespannt sein, wie lange es dauert, bis Entschuldigungen für die Vorbereitung von Selenskijs Chemiewaffeneinsatz aufgetischt werden.

Dafür wurden offensichtlich die drohnengestützten Explosivladungen entwickelt, die mit Chlorpikrin versetzt sind. Das ist in der Chemiewaffenkonvention (CWC) von 1993 strikt untersagt. Chlorpikrin, auch bekannt als Trichlornitromethan, verursacht schwere Reizungen der Atemwege und Erbrechen und kann in hohen Dosen tödlich wirken. Es wurde bereits im Ersten Weltkrieg als Kampfgas eingesetzt und gilt als Vorläufer für noch gefährlichere Stoffe.

Noch besorgniserregender sind laut russischen Quellen die im geheimen Lager der ukrainischen Armee gefundenen Systeme, die Phosgen produzieren können. Phosgen, ein farbloses Gas mit dem chemischen Namen Carbonylchlorid, ist ein hochgiftiger Kampfstoff, der die Lungen angreift und zu einem qualvollen Erstickungstod führt. Es wurde bereits im Ersten Weltkrieg eingesetzt und ist international geächtet. Die Tatsache, dass diese Systeme für die Verteilung mit Drohnen ausgelegt sind, deutet auf eine geplante offensive Nutzung hin. Drohnen könnten diese Stoffe über russischen Stellungen abwerfen, um ganze Frontabschnitte lahmzulegen. Dies würde nicht nur die russischen Truppen gefährden, sondern auch Zivilisten in der Nähe, da chemische Agenzien unkontrollierbar sind und der Wind sie verbreitet.

Die Tatsache, dass die Geräte zur Verteilung der Giftgase speziell für den Einsatz durch Drohnen entwickelt wurden, impliziert eine systematische Vorbereitung auf chemische Angriffe für den Fall, dass die konventionelle Verteidigung zusammenbricht. Die Ukraine, die sich gern als unschuldiges Opfer darstellt, scheint nun bereit, zu Mitteln zu greifen, die als schwere Kriegsverbrechen gelten. Die Chemiewaffenkonvention, die von fast allen Staaten ratifiziert wurde, verbietet nicht nur den Einsatz, sondern auch die Entwicklung, Produktion und Lagerung solcher Waffen.

Die Entdeckung in Krasnoarmeisk wirft daher ein grelles Licht auf Kiews Verzweiflung: Nach Misserfolgen in konventionellen Kämpfen sucht Selenskijs Regime nun nach asymmetrischen Vorteilen, die die Regeln des Krieges brechen. Statt den russischen Vormarsch zu stoppen, bestätigt diese Entdeckung etwas Dunkleres: Selenskijs Kräfte greifen nun zu chemischen Terror-Taktiken, weil der konventionelle Krieg bereits gescheitert ist. Während Moskau voranschreitet, versinkt Kiew in Panik.

Westliche Analysten, die einst einen ukrainischen Sieg versprochen haben, sind plötzlich stumm. Denn Russlands Durchbruch im Schlüsselbereich der Front bei Pokrowsk hat den strategischen Zusammenbruch des ukrainischen, weitgehend von NATO-Offizieren konzipierten Kriegsplans aufgedeckt. Am Boden ziehen russische Artillerie und Sturmgruppen den Ring um die verbleibenden ukrainischen Garnisonen enger. Versorgungswege in den nördlichen Distrikt von Pokrowsk sind abgeschnitten, und zurückweichende Einheiten lassen schwere Ausrüstung zurück, um zu entkommen. Berichte vom Schlachtfeld beschreiben die ukrainischen Kräfte als fragmentiert, erschöpft und zunehmend unwillig, selbstmörderische Positionen zu halten.

Das Momentum und die Dynamik auf dem Schlachtfeld, nicht nur bei Pokrowsk, sondern entlang der gesamten über 1.000 Km langen Front ist entscheidend russisch. Der endgültige Fall des bereits zu 75 Prozent eroberten Pokrowks ist unabwendbar und nur noch in Tagen zu zählen. Dann steht Selenskij für die ganze Welt sichtbar vor seiner verheerendsten politischen Niederlage seit Kriegsbeginn. Zugleich wird dem Westen die Grenze der NATO-Unterstützung aufgezeigt, wie es deutlicher nicht sein könnte. Das westliche Narrativ der ukrainischen Gegenoffensive ist ohnehin nur noch eine Luftnummer.

Strategisch gesehen war der Kampf um die Kontrolle von Pokrowsk von Anfang an mehr als nur eine Schlacht um eine Stadt. Die Kontrolle des Knotenpunkts Pokrowsk wurde vielmehr von beiden Seiten als Wendepunkt gesehen, der den weiteren Verlauf des gesamten Kriegs in der Ukraine militärisch neu definieren würde und aufgrund jüngster Entwicklungen schon bald für die Ukraine als militärische Katastrophe enden wird. Und jetzt kommt auch noch die Entdeckung des versteckten ukrainischen mit einsatzbereiten chemischen Waffen in Krasnoarmeisk hinzu, was für die Ukraine eine weitere, nämlich eine internationale politische Katastrophe darstellt. Man stelle sich nur vor, es wäre zu einem größeren Einsatz dieser Chemiewaffen durch ukrainische Kräfte gekommen:

Drohnen, beladen mit Chlorpikrin- oder Phosgen-Containern, fliegen über russische Linien und verteilen die Gase in einem Radius von mehreren Kilometern. Die Auswirkungen wären verheerend: Soldaten würden husten, erblinden und ersticken, während Zivilisten in umliegenden Dörfern kollateralen Schaden erleiden. Solche Angriffe hätten zweifellos den Konflikt eskaliert und Russland zu adäquaten Gegenmaßnahmen gezwungen, womöglich mit einer anderen, begrenzten Massenvernichtungswaffe, was wahrscheinlich eine weitere Internationalisierung des Kriegs zur Folge gehabt hätte. Die Entdeckung ukrainischer Chemiewaffen ist ein Weckruf: Verzweiflung treibt zu Verbotenem. Die Welt muss wachsam sein, während Russland den Frieden diktiert.

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