Horst D. Deckert

Meine Kunden kommen fast alle aus Deutschland, obwohl ich mich schon vor 48 Jahren auf eine lange Abenteuerreise begeben habe.

So hat alles angefangen:

Am 1.8.1966 begann ich meine Ausbildung, 1969 mein berufsbegleitendes Studium im Öffentlichen Recht und Steuerrecht.

Seit dem 1.8.1971 bin ich selbständig und als Spezialist für vermeintlich unlösbare Probleme von Unternehmern tätig.

Im Oktober 1977 bin ich nach Griechenland umgezogen und habe von dort aus mit einer Reiseschreibmaschine und einem Bakelit-Telefon gearbeitet. Alle paar Monate fuhr oder flog ich zu meinen Mandanten nach Deutschland. Griechenland interessierte sich damals nicht für Steuern.

Bis 2008 habe ich mit Unterbrechungen die meiste Zeit in Griechenland verbracht. Von 1995 bis 2000 hatte ich meinen steuerlichen Wohnsitz in Belgien und seit 2001 in Paraguay.

Von 2000 bis 2011 hatte ich einen weiteren steuerfreien Wohnsitz auf Mallorca. Seit 2011 lebe ich das ganze Jahr über nur noch in Paraguay.

Mein eigenes Haus habe ich erst mit 62 Jahren gebaut, als ich es bar bezahlen konnte. Hätte ich es früher gebaut, wäre das nur mit einer Bankfinanzierung möglich gewesen. Dann wäre ich an einen Ort gebunden gewesen und hätte mich einschränken müssen. Das wollte ich nicht.

Mein Leben lang habe ich das Angenehme mit dem Nützlichen verbunden. Seit 2014 war ich nicht mehr in Europa. Viele meiner Kunden kommen nach Paraguay, um sich von mir unter vier Augen beraten zu lassen, etwa 200 Investoren und Unternehmer pro Jahr.

Mit den meisten Kunden funktioniert das aber auch wunderbar online oder per Telefon.

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Kategorie: Nachrichten

Kategorie: Nachrichten

Bizarrer Artikel von Reuters warnt vor Klimawandel, der “indonesischen Trans-Sexarbeitern” schadet

Reuters veröffentlichte den vielleicht bizarrsten Artikel aller Zeiten, in dem davor gewarnt wurde, dass der Klimawandel negative Auswirkungen auf das Einkommen von indonesischen Transgender-Sexarbeiterinnen haben könnte.

Ja, wirklich.

Das liest sich wie ein Aprilscherz, ist es aber nicht.

Der Autor Leo Galuh beklagt, dass “fast 93% der Befragten während der Regenzeit Einkommensverluste hinnehmen mussten” und erklärt: “Transfrauen … gehören zu denjenigen, die am stärksten von klimawandelbedingten Wetterextremen betroffen sind und bei Katastrophen überproportional leiden”.

Oh nein, denkt denn niemand an die armen indonesischen Trans-Sexarbeiterinnen?

GM. Unsere Zivilisation ist die erste, die sich deindustrialisiert und für indonesische Trans-Sexarbeiter zerstört.

GM. Unsere ist die erste Zivilisation, die sich für indonesische Transsexuelle deindustrialisiert und selbst zerstört. pic.twitter.com/QXAzA89SSh

— RAW EGG NATIONALIST (@Babygravy9) April 5, 2024

Weiter heißt es: “Indonesien ist besonders anfällig für die Auswirkungen des Klimawandels, und Transfrauen, die in der Regel stärker stigmatisiert und ausgegrenzt werden als Transmänner oder andere LGBTQ+-Indonesier, gehören auch zu denjenigen, die am stärksten von extremen Wetterbedingungen betroffen sind”.

Und warum? Nun, weil sie “von der formellen Wirtschaft ausgeschlossen sind” und keine andere Wahl haben, als sich zu prostituieren. Aha.

Aber Moment mal, was ist das?

“Obwohl geschlechtsspezifische Gemeinschaften in Indonesien immer akzeptiert wurden, hat die zunehmende Verbreitung des konservativen Islam in dem Land mit der größten muslimischen Mehrheit der Welt die Verfolgung von LGBTQ+ angeheizt.

Ah, ein Körnchen Wahrheit inmitten des Wahnsinns.

Zurück zum Wahnsinn.

“LGBTQ+ werden manchmal für Probleme im Kontext des Klimawandels verantwortlich gemacht”, sagt Arif Budi Darmawan, Forscher bei der Resilience Development Initiative in Bandung.

“Diejenigen, die nicht in die binäre Kategorie passen, werden oft als ‘abweichend’ abgestempelt (und) mit den Ursachen von Umweltproblemen und -katastrophen in Verbindung gebracht”, so Darmawan, der die Auswirkungen des Klimawandels auf Transindonesier untersucht hat.

Der Artikel beklagt dann, dass die indonesische Regierung zwar einen Plan hat, um mit den Auswirkungen des Klimawandels umzugehen, dass Transmenschen darin aber nicht berücksichtigt werden.

Stellen Sie sich das vor. Warum eigentlich nicht?

Der Artikel endet mit der Information, dass die Trans-Sexarbeiterinnen ihre eigenen Filmabende veranstalten und eine von ihnen inzwischen beruflich, Kuchen backt, der nicht so sehr vom Klimawandel betroffen ist.

Gott sei Dank.

Der Pulitzer kommt.

Korruption aufgeflogen: Stolpert Lauterbach über die Impfkampagne?

Korruption aufgeflogen: Stolpert Lauterbach über die Impfkampagne?

anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert

Korruption aufgeflogen: Stolpert Lauterbach über die Impfkampagne?

Korruption aufgeflogen: Stolpert Lauterbach über die Impfkampagne?

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach kommt unter immer mehr Druck: Die Korruptionsaffäre rund die Auftragsvergabe der Impfkampagne „Ich schütze mich“ an die SPD-nahe Agentur BrinkertLück spitzt sich zu und könnte für ihn nun tatsächlich gefährlich werden.

von Henry Albrecht

Ein neuer Skandal brennt inmitten des politischen Berlins. Im Zentrum Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Wegen der unrechtmäßigen Vergabe der Impfkampagne „Ich schütze mich“ wurde Lauterbach nun sogar angezeigt. Was noch als eine kleine Klüngel-Affäre dargestellt wird, könnte für ihn gefährlich werden: Lauterbach wird vorgeworfen, geltendes Recht gebrochen zuhaben, und trotz eines Rahmenvertrags mit der Werbeagentur Scholz & Friends, die SPD-Nahe Werbeagentur BrinkertLück mit der bundesweiten Impfkampagne „Ich schütze mich“ beauftragt zu haben. In dieser Kampagne traten 84 Bürger in Fernsehspots und auf Plakaten auf, um für Maßnahmen zum Infektionsschutz und für Corona-Impfstoffe zu werben.

Die Strafanzeige gegen Lauterbach erstatte der Linken-Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann. Im Zentrum des Vorwurfs stehen die Delikte Untreue und Korruption. Das Budget der Kampagne lag bei 32 Millionen Euro. Da allerdings die kreative Entwicklung der Kampagne „von der Agentur BrinkertLück und von Herrn Brinkert selbst entwickelt worden ist“, wie Lauterbach auf einer Pressekonferenz im Oktober 2022 erklärte, entstanden Kosten von weiteren 700.000 Euro.

Wenn eine Bundesbehörde beabsichtigt, einen Dienstleistungsauftrag zu erteilen, dessen Netto-Wert 140.000 Euro übersteigt, erfordert das derzeitige EU-Vergaberecht in der Regel eine Ausschreibung auf europäischer Ebene. Dies ist im Fall BrinkertLück nicht erfolgt.

Die SPD von heute wäre wohl ohne Brinkert selbst nicht dort, wo sie heute steht. Nach dem Brinkerts Agentur 2019 noch den Europawahlkampf der CDU konzipierte, wechselte Brinkert das politische Lager. Seit dem Bundestagswahlkampf gestaltet BrinkertLück alle großen Kampagnen der SPD. Auf X (vormals Twitter) teilt Brinkert regelmäßig Beiträge der SPD.

Für Beauftragung der #SPD-Wahlkampfagentur @brinkertlueck gab es keine Ausschreibung der lukrativen Kampagne „Ich schütze mich“ durch das #Lauterbach-Ministerium – das ergab die Antwort auf meine Einzelfrage. Als Dankeschön per „Subunternehmer hinzugezogen“, @Karl_Lauterbach? pic.twitter.com/S86Gfupxk0

— Matthias Hauer ???? (@MatthiasHauer) November 24, 2022

Die Vergabe der Kampagne an Brinkerts Agentur sorgte bereits im November 2022, kurz nach Bekanntwerden, für Unmut bei der Opposition. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer stellte eine Anfrage an das Bundesministerium für Gesundheit, um den Grund der Vergabe an BrinkertLück zu erfragen.

Denn schließlich stand das BMG mit Scholz & Friends bereits in einem Vertragsverhältnis. Daraufhin erklärte das BMG: „Aufgrund der stetigen Veränderungen der Corona-Lage sind die Anforderungen an die COVID-19-Kommunikation heute wesentlich komplexer.“ Die Informationsarbeit über die Covid-Impfung sei nach wie vor ein „zentrales Element“, aber man müsse auch weiterhin andere Schutzmaßnahmen bewerben.

Die Agentur Scholz & Friends hatte daher weiterhin die „Gewährleistung der Kommunikationsinfrastruktur, im Zusammenhang mit dem Betrieb der Website sowie zur Konzeption und Realisierung des ,Faktenboosters‘“ inne. Grundlage dafür sei der mit Scholz & Friends geschlossene Rahmenvertrag. „Für die Kampagne ‚Ich schütze mich‘ wurde die Agentur brinkerlück creatives zusätzlich für den Zeitraum vom 1. August 2022 bis zum 31. Dezember 2022 auf der Basis des genannten Rahmenvertrags als Subunternehmer hinzugezogen“, heißt es weiter.

Bundesrechnungshof schließt sich Kritik von Opposition an

Die gesamte Affäre gewann Ende März dieses Jahres nun wieder an Fahrt, nachdem der Bundesrechnungshof das BMG wegen Verstößen gegen die Vergaberegeln und den Schutz vertraulicher Informationen gerügt hatte. In einem Bericht des Gremiums vom 25. März hieß es, dass die Beauftragung einer anderen Agentur anstelle der bisherigen Hausagentur für die Corona-Impfkampagne gegen das Wettbewerbsrecht verstieß.

Eine rechtmäßige Vergabe an BrinkertLück hätte möglicherweise nur dann bestanden, wenn der Rahmenvertrag zwischen dem Ministerium und seiner bisherigen Hauptagentur Scholz & Friends eine Klausel enthalten hätte, die es dem Ministerium erlaubt hätte, eigenständig einen Subunternehmer zu wählen.

Der Bundesrechnungshof konnte jedoch „keinen Nachweis für eine Beauftragung des Konkurrenten durch die bisherige Hauptagentur finden“, was als Verstoß gegen die Vergaberichtlinien gilt. Des Weiteren bemängelt der Bundesrechnungshof, dass „das BMG einen Großteil der vergaberechtlich relevanten Unterlagen als Verschlusssache (VS), des Geheimhaltungsgrads VS-VERTRAULICH nach der Verschlusssachenanweisung (VSA) einstufte. Zugang besaßen damit nur Personen, die sich einer Sicherheitsüberprüfung unterzogen hatten“. Ziel war es offenbar, die Offenlegung dieser Vorgänge zu verhindern.

Die Situation erreichte einen kuriosen Höhepunkt, als das Ministerium gezwungen war, aufgrund zunehmenden Drucks aus der Opposition, Mitgliedern des entsprechenden Ausschusses in einem abhörsicheren Raum Einblick in die relevanten Dokumente zu gewähren. Jedoch lieferte die Durchsicht der Unterlagen keinen Beweis für eine Weitervergabe an BrinkertLück oder für eine vorherige Ausschreibung.

Aufgrund dieser Rüge durch den Rechnungshof erstatte dann Pellmann die Strafanzeige gegen Lauterbach. Das BMG und argumentiert jetzt, dass die Zusammenarbeit mit BrinkertLück in mündlicher Absprache mit Scholz & Friends erfolgte. Dieser Schritt sei somit im Einklang mit den vergabe- und vertragsrechtlichen Bestimmungen.

Nach der Anzeige des Linken-MdBs kommt jetzt auch Kritik von den Grünen: Paula Piechotta, Berichterstatterin der Grünen im Haushaltsausschuss, attackiert jetzt etwa Lauterbachs Impfkampagne – nicht nur die Vergabe als auch den Inhalt. Im Haushaltsausschuss habe man „mehrfach auf eine notwendige Evaluation“ bestanden. „Einwandfreie Vergabeverfahren, Evaluationen und transparente Prozesse sind unabdingbar, um mit dem Steuergeld der Bürgerinnen und Bürger optimale und effiziente Maßnahmen umzusetzen“, mahnt Piechotta, wie die Welt berichtet.

Für Lauterbach könnte es jetzt jedenfalls eng werden: Gegner hat er sich mit seiner Politik in den letzten Jahren viele gemacht, trotzdem ist er im Amt geblieben. Ein Korruptionsskandal könnte ihm da aber zum Verhängnis werden, denn der dreht sich nicht um eines seiner politischen Projekte, sondern seine Amtsführung und Integrität. Und hier könnten einige die Chance sehen, ihn aus dem Amt zu drängen.

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Schluss mit „fahrenden Wanzen“: FPÖ fordert Maßnahmen gegen Überwachung durch Autos

Schluss mit „fahrenden Wanzen“: FPÖ fordert Maßnahmen gegen Überwachung durch Autos

Schluss mit „fahrenden Wanzen“: FPÖ fordert Maßnahmen gegen Überwachung durch Autos

Das moderne Auto ist zum Überwachungsinstrument verkommen. FPÖ-Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker und der freiheitliche EU-Abgeordnete Harald Vilimsky sehen hier einen Datenschutzskandal und fordern sowohl von der Bundesregierung als auch der EU Gegenmaßnahmen. Hafenecker prangert an: Auf der einen Seite verbietet man österreichischen Beamten die Verwendung der chinesischen TikTok-App auf Diensthandys, auf der anderen Seite will man aber dann vielleicht Sektionschefs oder Spitzenpolitiker in fahrende Wanzen setzen. Wenn wir in diesen Zeiten schon über Spionage sprechen, dann ist dieser Ankauf der chinesischen Fahrzeuge eine große Gefahr für die nationale Sicherheit.“

Report24 berichtete bereits mehrfach über die Überwachungsmöglichkeiten, die moderne Fahrzeuge bieten. Lesen Sie beispielsweise:

Nachfolgend lesen Sie die Pressemitteilung der FPÖ:

FPÖ – Hafenecker/Vilimsky: EU und Bundesregierung müssen „fahrenden Wanzen“ einen Riegel vorschieben!

Chinesische Autos als Datensammler – und niemand weiß, was mit diesen Daten passiert

Wien (OTS) – Einen großen Datenschutzskandal orteten heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker und der freiheitliche EU-Abgeordnete Harald Vilimsky. Konkret ging es um chinesische Fahrzeuge, die in immer größerer Zahl auf den Markt drängen und rund um die Uhr Daten aller Art sammeln und diese auch weitergeben. Datenschutzexperte Leopold Pöchinger sah dadurch die Souveränität und Sicherheit Europas und Österreichs gefährdet, weil diese Daten von chinesischen staatsnahen Betrieben für wirtschaftlichen und politischen Druck verwendet würden. „Und dann geht unsere Regierung her und schafft über die Bundesbeschaffungsagentur mehr als sechshundert chinesische Autos an. Auf der einen Seite verbietet man österreichischen Beamten die Verwendung der chinesischen TikTok-App auf Diensthandys, auf der anderen Seite will man aber dann vielleicht Sektionschefs oder Spitzenpolitiker in fahrende Wanzen setzen. Wenn wir in diesen Zeiten schon über Spionage sprechen, dann ist dieser Ankauf der chinesischen Fahrzeuge eine große Gefahr für die nationale Sicherheit“, zeigte sich Hafenecker entsetzt.

Der freiheitliche EU-Abgeordnete sah einen Datenmissbrauchsfall der Sonderklasse: „Die EU wird immer mehr zu einem Nährboden für das Sammeln von Daten. Die Bürger sollen offenbar in umfassender Art dokumentiert werden. Der erste größere Versuch, um an Daten zu kommen, war das SWIFT-Abkommen. Durch die ‚fahrenden Wanzen‘ werden die freien Bürger ernsthaft bedroht.“

FPÖ-Generalsekretär Hafenecker: „Die Technik schreitet massiv voran, wodurch aber auch das Sammeln von Daten immer umfangreicher und professioneller wird. Die Autohersteller zeichnen ständig Telemetrie- und Bewegungsdaten auf. Persönliche Daten werden an Dritte weitergegeben, auch ohne richterliche Beschlüsse. Bislang ermöglichen lediglich zwei Fahrzeugmarken das Löschen von persönlichen Daten.“ Eine Umfrage unter Fahrzeugherstellern habe zudem ergeben, dass 86 Prozent der Autobauer persönliche Daten weitergeben oder verkaufen. 56 Prozent gab an, Daten an Regierungen oder Strafverfolgungsbehörden weiterzugeben.

Hafenecker vermisste auch eine entsprechende Aufklärung durch Regierungsstellen, um die Konsumenten auf diese Datensammlung hinzuweisen und ihnen niederschwellige Möglichkeiten zu geben, den Herstellern das Sammeln oder Weiterverkaufen ihrer Daten zu verhindern. Andernfalls drohe „Big Brother“ in Reinkultur: „Wenn dann ein vermeintlich böser Bürger zu einer Demo fahren will, wird ihm dann das Auto stillgelegt? Wird ein Bürger, der sehr viel mit dem Auto fährt, möglicherweise mit einer zusätzlichen Strafsteuer belegt? Oder wenn man schneller von A nach B kommt, als es das Navigationssystem berechnet hat: Wird dann gleich automatisch ein Strafzettel für die begangene Überschreitung der erlaubten Geschwindigkeit ausgestellt? All das ist möglich – und von manchen wohl auch erwünscht. Deshalb müssen wir jetzt handeln. Der Gesetzgeber muss handeln und Autokäufer aktiv auf diese Gefahren hinweisen.“

Datenschutzexperte Leopold Pöchinger erklärte die technischen Möglichkeiten moderner Autos: „Sie haben Mikrofone, Kameras, Radarsysteme und hochmoderne Telematiksysteme serienmäßig an Bord. Es werden Standort, Fahrverhalten, persönliche Präferenzen der Insassen laufend gespeichert. Durch moderne Multimediasysteme mit 5G-SIM-Karten werden die Daten laufend gesendet. Es können aber Systeme des Fahrzeugs dadurch aber auch von außen zugänglich gemacht werden. Sicherheitslücken kann es Hackern auch ermöglichen, in Fahrzeuge einzudringen und das Kommando zu übernehmen.“ Die Datenschutzstandards seien in China anders als in Österreich. Es gebe daher für Konsumenten kaum die Möglichkeit, ihre Daten löschen zu lassen. Die Bundesregierung müsse ein Gleichgewicht zwischen digitaler Vernetzung und dem Schutz der nationalen Sicherheit finden.

Eine interministerielle Arbeitsgruppe hatte vor geraumer Zeit ein Verbot der chinesischen TikTok-App auf Diensthandys von Beamten empfohlen. Pöchinger: „Es bestand der berechtigte Verdacht, dass chinesische Behörden Infos sammeln können, um letztlich politischen Druck auszuüben. Wie allerdings mit den Daten der chinesischen Fahrzeuge umgegangen werden soll, ist völlig unklar. Es ist daher auch in diesem Bereich eine klare Positionierung notwendig. Wie gering diese Gefahr auch von offizieller Seite eingeschätzt wird, ist alarmierend. Im Verfassungsschutzbericht 2022 hat die DSN dem Thema der Spionage nur zwei Seiten gewidmet – und darin findet sich kein einziges Wort über in Fahrzeug integrierte Systeme. Die DSN ist sich dieser Gefahr offenbar nicht bewusst.“

Sandhausen: Bürger jagen angeblichen „Nazi“ durch die Straßen

Sandhausen: Bürger jagen angeblichen „Nazi“ durch die Straßen

Sandhausen: Bürger jagen angeblichen „Nazi“ durch die Straßen(David Berger) Ein erschütterndes Video, in dem offensichtlich Bürger des kleinen Ortes Sandhausen (Rhein-Neckar) einen Mann durch die Straßen hetzen und “Nazis raus” schreien, macht derzeit in den sozialen Netzwerken die Runde. Ein erschütternder Einblick in das gefaeserte Deutschland.

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Opfer halbblind: Syrischer Juden-Hasser muss 100 000 Euro Schmerzensgeld zahlen | Oliver Flesch

Opfer halbblind: Syrischer Juden-Hasser muss 100 000 Euro Schmerzensgeld zahlen | Oliver Flesch

Opfer halbblind: Syrischer Juden-Hasser muss 100 000 Euro Schmerzensgeld zahlen | Oliver Flesch

Mitten in Hamburg, am helllichten Tag: Am 18. September 2021 wurde ein 60 Jahre alter Jude von einem 17-jährigen Berliner mit syrischen Wurzeln halbtotgeschlagen. Nun wurde der inzwischen 19-Jährige zu einer saftigen Schmerzensgeldzahlung verdonnert.

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Mittelfinger-Causa: Grüne Sigi Maurer klagte eigene Parteibasis – Verhandlung am 15. April

Mittelfinger-Causa: Grüne Sigi Maurer klagte eigene Parteibasis – Verhandlung am 15. April

Mittelfinger-Causa: Grüne Sigi Maurer klagte eigene Parteibasis – Verhandlung am 15. April

Sigrid Maurers Mittelfinger-Foto ist inzwischen österreichweit bekannt. Wenn ihre Kritiker das Bild verwenden, geht Maurer jedoch auf die Barrikaden und klagt – auch gegen ihre eigenen Parteikollegen. Maurers strikter Corona-Kurs verprellte bekanntlich nicht nur Funktionäre und Parteimitglieder, sondern auch viele Wähler der Grünen: Daher bildete sich rund um die ehemalige Klubobfrau Madeleine Petrovic die GGI-Initiative. Weil diese ein X-Posting Maurers mit ihrem Mittelfinger-Sujet und den Worten „Wer selbst im Glashaus sitzt …“ kommentierte, reichte Maurer prompt Klage ein. Am 15. April findet die Verhandlung in Wien statt, bei der Madeleine Petrovic Stellung beziehen wird.

Presseaussendung GGI-Initiative:

Grün-interner Streit: Verhandlungstermin um Mittelfingerfoto

Wien – Madeleine Petrovic, als Vertreterin des Grünen Vereins für Grundrechte und Informationsfreiheit (GGI), wird

  • am Montag, 15. April 2024 um 10:45 Uhr
  • vor dem Handelsgericht Wien, Saal 2104 (21. Stock)

erscheinen, um im Verfahren um Sigrid Maurers Mittelfinger-Foto Stellung zu beziehen. Im Zentrum des Verfahrens steht die Verteidigung der Meinungsfreiheit. Betroffen ist darüber hinaus auch die Nutzung von Bildern in der digitalen Welt generell.

Die Verhandlung dreht sich um das bekannte Mittelfinger-Foto. Dieses hatte Sigrid Maurer selbst nach ihrem Rauswurf aus dem Parlament auf X (vormals Twitter) veröffentlicht. Personen des öffentlichen Lebens müssen sich weitgehende Kritik an ihrer Person – auch unter Verwendung von Fotos – gefallen lassen. Der Grüne Basisverein um die ehemalige Parteichefin Madeleine Petrovic hat dieses Foto als Reaktion auf einen Kommentar von Maurer genutzt. Die GGI ist der Ansicht, dass die Nutzung rechtmäßig war, da sie im Einklang mit der ständigen EuGH- und OGH-Rechtsprechung erfolgte. “Ich kann noch immer nicht ganz glauben, dass so eine Sache wirklich vor Gericht landet”, so Petrovic. “Unserer Ansicht nach geht es hier nicht um die Verwendung des Fotos – sondern darum, parteiinterne Kritik zu unterbinden.”

Besonders brisant: Die GGI ist überzeugt, dass es sich hierbei um eine reine Einschüchterungsklage (sog. SLAPP-Klage = Strategic Lawsuits against Public Participation) handelt. Solche Klagen sind unzulässig. Für die Einstufung als SLAPP-Klage spricht die mutwillige und selektive Klagsführung. Maurer hat den Grünen Basisverein nicht vorab kontaktiert oder abgemahnt. Sie klagt auch nicht alle Nutzer des Fotos, sondern in der Regel nur ihr politisch Unliebsame. “Damit ist der Zweck der Klage nicht die Verhinderung der Nutzung, sondern das Einschüchtern politisch relevanter Kritikerinnen und Kritiker – und das stellt einen Rechtsmissbrauch dar.” meint Petrovic.

Fraglich ist derzeit, ob Twitter dem Verfahren auf Seiten des grünen Basisvereins beitreten wird, denn Maurer greift die Geschäftsbedingungen (AGB) von X (vormals Twitter) an und behauptet, dass die Sublizenzvereinbarungen darin in Österreich nicht anwendbar wären. Das würde jedoch Teile des Geschäftsmodells von X (Twitter) in Österreich infrage stellen.

Der Grüne Verein für Grundrechte und Informationsfreiheit ist fest entschlossen, sein Recht auf Meinungsfreiheit zu verteidigen und die SLAPP-Klage abzuwehren. Diese Verhandlung könnte auch weitreichende Auswirkungen auf die generelle Weiterverbreitung von Inhalten in den sozialen Medien in Österreich haben und ist daher nicht nur politisch von großer Bedeutung, sondern auch für alle Nutzerinnen und Nutzer sozialer Medien.

Aufgrund der begrenzten Teilnehmerzahl ersuchen wir um Rückmeldung, falls die Teilnahme am Prozess geplant ist.
Es wird darauf hingewiesen, dass die Richterin keine namentliche Erwähnung und keine Fotos von ihrer Person wünscht. Wir bitten darum, diese Wünsche jedenfalls zu respektieren.

Völliges Unverständnis bei Politik und Medien über Funktion und Ursprung von CO2

Völliges Unverständnis bei Politik und Medien über Funktion und Ursprung von CO2

Völliges Unverständnis bei Politik und Medien über Funktion und Ursprung von CO2

Die Fehlinformationen, die mittlerweile auch mit der Werbung verbreitet werden, sind wirklich unglaublich. CO2 wird immer mehr als der gefährlichste Feind dargestellt. Dabei wäre ohne CO2 Leben wie wir es kennen nicht möglich, aber auch so unbelebtes wie Felsen, die teils sogar für das CO2 in der Luft verantwortlich sein können. Heutzutage besteht unsere Atmosphäre […]

Der Beitrag Völliges Unverständnis bei Politik und Medien über Funktion und Ursprung von CO2 erschien zuerst unter tkp.at.

Verleumdungskampagne: AfD-Bundesvorstand stellt sich geschlossen vor Petr Bystron!

Verleumdungskampagne: AfD-Bundesvorstand stellt sich geschlossen vor Petr Bystron!

Verleumdungskampagne: AfD-Bundesvorstand stellt sich geschlossen vor Petr Bystron!

Der AfD-Bundesvorstand hat sich geschlossen vor den außenpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion, Petr Bystron, gestellt. Dieser hatte sich nach eigenen Angaben in einer Telefonschaltkonferenz des AfD-Bundesvorstandes am Montag (8.April) zu den ominösen und völlig unbewiesenen Korruptionsvorwürfen im angeblichen Zusammenhang mit einem pro-russischen Netzwerk erklärt. Dabei versicherte die Nummer 2 auf der Europawahl-Liste der AfD erneut, niemals Geld angenommen zu haben. Der Parteivorstand bekräftigte daraufhin einhellig seine Unterstützung für Bystron.

„Zum jetzigen Zeitpunkt muss der Bundesvorstand von der Unschuld Herrn Bystrons ausgehen“, hieß es in der gemeinsamen Stellungnahme der Parteichefs Alice Weidel und Tino Chrupalla. Bystron habe den Vorwürfen „vehement widersprochen und wird alle getätigten Aussagen schriftlich niederlegen“, heißt es in dem Statement weiter.

Bystron teilte mit, dass die Partei sich über rechtliche Schritte gegen die Vorwürfe informieren werde. „Ich habe nichts anderes erwartet. Wir lassen uns durch manipulative Anwürfe ausländischer Geheimdienste nicht unseren Wahlkampf diktieren“, sagte der AfD-Politiker mit großer Entschlossenheit.

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Der Mechanismus: Wie die auf erfundenen Regeln basierende “Ordnung” in die Grausamkeit abgleitet

Pepe Escobar

Die Europäer werden niemals in der Lage sein, die bewährte Geldwäschemaschine der Hegemonen zu kopieren, schreibt Pepe Escobar.

Der schreckliche Schatten einer unsichtbaren Macht
Schwebt ungesehen unter uns, -besucht
Diese vielfältige Welt mit so unbeständigem Flügel
Wie Sommerwinde, die von Blume zu Blume kriechen.
Wie Mondstrahlen, die hinter einem kiefernartigen Bergregen,
Er besucht mit unbeständigem Blick
Jedes menschliche Herz und Antlitz;
Wie Farben und Harmonien des Abends
Wie Wolken im Sternenlicht, weit verbreitet
Wie die Erinnerung an entschwundene Musik, –
Wie alles, was durch seine Anmut
Lieb und noch lieber um seines Geheimnisses willen.

Shelley, Hymne an die geistige Schönheit

Während die faktische Nordatlantische Terrororganisation ihren 75. Geburtstag feiert und Lord Ismays Motto in immer neue Höhen treibt (“die Amerikaner drinnen, die Russen draußen und die Deutschen unten halten”), hat dieser dicke norwegische Holzklotz, der sich als Generalsekretär ausgibt, eine fröhliche “Initiative” zur Schaffung eines 100-Milliarden-Euro-Fonds zur Bewaffnung der Ukraine für die nächsten fünf Jahre ergriffen.

Übersetzung, was die entscheidende Geldfront im NATO-Russland-Konflikt betrifft: Teilweiser Austritt des Hegemons – der bereits vom nächsten ewigen Krieg gegen China besessen ist; Eintritt der bunt zusammengewürfelten Mannschaft zerlumpter, entindustrialisierter europäischer Chihuahuas, die alle hoch verschuldet und die meisten in der Rezession stecken.

Ein paar IQs über der durchschnittlichen Raumtemperatur im NATO-Hauptquartier in Haren, in Brüssel, hatten die Frechheit, sich zu fragen, wie man ein solches Vermögen aufbringen kann, da die NATO keinerlei Möglichkeiten hat, bei den Mitgliedsstaaten Geld aufzutreiben.

Schließlich werden die Europäer niemals in der Lage sein, die bewährte Geldwäschemaschine der Hegemonen zu kopieren. Angenommen, das vom Weißen Haus vorgeschlagene 60-Milliarden-Dollar-Paket für die Ukraine würde vom US-Kongress gebilligt – was nicht der Fall sein wird -, so werden nicht weniger als 64 % der Gesamtsumme Kiew nie erreichen: Sie werden innerhalb des industriell-militärischen Komplexes gewaschen werden.

Doch es wird noch dystopischer: Norwegian Wood, mit roboterhaftem Blick und fuchtelnden Armen, glaubt tatsächlich, dass der von ihm vorgeschlagene Schritt keine direkte NATO-Militärpräsenz in der Ukraine – oder im Land 404 – nach sich ziehen wird; etwas, das bereits seit geraumer Zeit eine Tatsache ist, ungeachtet der kriegstreiberischen Wutanfälle von Le Petit Roi in Paris (Peskow: “Die Beziehungen zwischen Russland und der NATO sind in eine direkte Konfrontation übergegangen”).

Kombinieren Sie nun das tödliche Looney Tunes-Spektakel an der NATO-Stan-Front mit der Flugzeugträger-Performance des Hegemons in Westasien, die sein industrielles Abschlachtungs-/Verhungerungs-Völkermord-Projekt in Gaza konsequent in unbeschreibliche Höhen treibt – der akribisch dokumentierte Holocaust, dem die “Führer” des globalen Nordens mit verzerrtem Schweigen zusehen.

Die UN-Sonderberichterstatterin Francesca Albanese brachte es auf den Punkt: Das biblische psychopathologische Gebilde “tötete die WCK-Mitarbeiter absichtlich, damit sich die Geber zurückziehen und die Zivilbevölkerung in Gaza weiterhin in aller Ruhe verhungern kann. Israel weiß, dass die westlichen Länder und die meisten arabischen Länder keinen Finger für die Palästinenser rühren werden.”

Die “Logik” hinter dem absichtlichen dreimaligen Angriff auf den klar gekennzeichneten humanitären Konvoi von Helfern zur Linderung der Hungersnot in Gaza bestand darin, ein noch schrecklicheres Ereignis aus den Nachrichten zu verdrängen: den Völkermord im Völkermord am Al-Shifa-Krankenhaus, das für mindestens 30 % aller Gesundheitsdienste in Gaza verantwortlich ist. Al-Shifa wurde bombardiert, verbrannt und über 400 Zivilisten wurden kaltblütig getötet, in mehreren Fällen buchstäblich von Bulldozern zertrümmert, darunter Ärzte, Patienten und Dutzende von Kindern.

Fast gleichzeitig hat die biblische Psychopathologie-Bande die Wiener Konvention vollständig ausgehöhlt – etwas, das selbst die historischen Nazis nie getan haben – und die konsularische Vertretung/Botschafterresidenz des Iran in Damaskus angegriffen.

Dies war ein Raketenangriff auf eine diplomatische Mission, die Immunität genießt, auf dem Gebiet eines Drittlandes, gegen das die Bande keinen Krieg führt. Außerdem wurden General Mohammad Reza Zahedi, der Befehlshaber der Quds-Truppe der IRGC in Syrien und im Libanon, sein Stellvertreter Mohammad Hadi Hajizadeh, fünf weitere Offiziere und insgesamt zehn Personen getötet.

Übersetzung: ein Terrorakt gegen zwei souveräne Staaten, Syrien und Iran. Das ist vergleichbar mit dem jüngsten Terroranschlag auf das Moskauer Krokus-Rathaus.

Die unvermeidliche Frage schallt durch alle Ecken der Länder der globalen Mehrheit: Wie können diese De-facto-Terroristen mit all dem davonkommen, immer und immer wieder?

Die Sehnen des liberalen Totalitarismus

Vor vier Jahren, zu Beginn dessen, was ich später als die “Rasenden Zwanziger” bezeichnete, begannen wir die Konsolidierung einer Reihe miteinander verflochtener Konzepte zu beobachten, die ein neues Paradigma definieren. Wir machten uns mit Begriffen wie “circuit breaker”, “negative feedback loop”, “state of exception”, “necropolitics” und “hybrid neofascism” vertraut.

Mit dem Fortschreiten des Jahrzehnts wurde unsere Notlage zumindest durch einen doppelten Hoffnungsschimmer gemildert: das Streben nach Multipolarität, angeführt von der strategischen Partnerschaft zwischen Russland und China, wobei der Iran eine Schlüsselrolle spielt, und all dies in Verbindung mit dem totalen Zusammenbruch der “regelbasierten internationalen Ordnung”.

Doch zu behaupten, dass ein langer und kurvenreicher Weg vor uns liegt, ist die Mutter aller Euphemismen.

Um also Bowie zu zitieren, den ultimativen späten, großen Ästheten: Wo stehen wir jetzt? Nehmen wir diese sehr scharfe Analyse des stets engagierten Fabio Vighi von der Universität Cardiff und entwickeln sie noch ein wenig weiter.

Jeder, der kritisches Denken auf die Welt um uns herum anwendet, kann den Zusammenbruch des Systems spüren. Es handelt sich um ein geschlossenes System, das sich leicht als liberaler Totalitarismus definieren lässt. Cui bono? Die 0,0001%.

Daran ist nichts Ideologisches. Folgen Sie dem Geld. Die entscheidende negative Rückkopplungsschleife ist eigentlich die Schuldenschleife. Ein krimineller, asozialer Mechanismus, der – wie sollte es auch anders sein – durch eine Psychopathologie aufrechterhalten wird, die genauso akut ist wie die der biblischen Völkermorde in Westasien.

Der Mechanismus wird von einer Triade durchgesetzt.

1. die transnationale Finanzelite, die Superstars der 0,0001%.

2. direkt darunter die politisch-institutionelle Ebene, vom US-Kongress bis zur Europäischen Kommission in Brüssel, sowie die “Führer” der Kompradorenelite im globalen Norden und Süden.

3. die frühere “Intelligenz”, die heute im Wesentlichen aus bezahlten Journalisten besteht, von den Medien bis zu den Hochschulen.

Diese institutionalisierte Hyper-Vermittlung der Realität ist (Kursivschrift von mir), in der Tat, der Mechanismus.

Es ist dieser Mechanismus, der die Verschmelzung der vorgefertigten “Pandemie” – komplett mit Hardcore-Social-Engineering, das als “humanitäre Abriegelungen” verkauft wird – in – wieder einmal – Ewige Kriege gesteuert hat, vom Projekt Völkermord in Gaza bis zur Russophobie/Kulturbesessenheit, die im Projekt Stellvertreterkrieg in der Ukraine eingebaut ist.

Das ist die Essenz der totalitären Normalität: das Projekt für Humanität durch die entsetzlich mittelmäßigen, selbsternannten Great Reset”-Eliten” des kollektiven Westens.

Sanftes Töten mit KI

Ein Schlüsselvektor des gesamten Mechanismus ist die direkte, bösartige Verbindung zwischen einer technologisch-militärischen Euphorie und dem hyperinflationären Finanzsektor, der jetzt im Bann der KI steht.

Man denke nur an KI-Modelle wie “Lavender”, die im Gaza Killing Field Lab vor Ort getestet werden. Im wahrsten Sinne des Wortes: künstliche Intelligenz, die die Ausrottung von Menschen programmiert. Und es geschieht, in Echtzeit. Nennen Sie es Projekt KI-Genozid.

Ein weiterer Vektor, mit dem bereits experimentiert wird, ist in der indirekten Behauptung der toxischen EG-Medusa Ursula von der Lugen enthalten: im Wesentlichen die Notwendigkeit, Waffen als Covid-Impfstoffe herzustellen.

Das ist der Kern eines Plans, die Finanzierung der EU durch die europäischen Steuerzahler zu nutzen, um die “Finanzierung” von “gemeinsamen Verträgen für Waffen” zu erhöhen. Das ist eine Folge von von der Lugens Vorstoß, Covid-Impfstoffe auf den Markt zu bringen – ein gigantischer, mit Pfizer verbundener Betrug, für den sie demnächst von der EU-Staatsanwaltschaft untersucht und vermutlich aufgedeckt werden wird. In ihren eigenen Worten über den geplanten Waffenbetrug: “Wir haben das für Impfstoffe und Gas gemacht”.

Nennen Sie es “Weaponization of Social Engineering 2.0”.

Inmitten all des Geschehens in diesem riesigen Korruptionssumpf bleibt die Agenda des Hegemons ziemlich offenkundig: die Aufrechterhaltung seiner – schwindenden – überwiegend thalassokratischen, militärischen Hegemonie, egal was passiert, als Grundlage für seine finanzielle Hegemonie; der Schutz des US-Dollars; und der Schutz dieser unermesslichen, unbezahlbaren Schulden in US-Dollar.

Und das bringt uns zu dem geschmacklosen Wirtschaftsmodell des Turbokapitalismus, wie es von den kollektiven Medienschreiberlingen des Westens verkauft wird: die Schuldenschleife, virtuelles Geld, das ununterbrochen geliehen wird, um mit dem “Autokraten” Putin und der “russischen Aggression” fertig zu werden. Das ist ein wichtiges Nebenprodukt von Michael Hudsons scharfer Analyse des FIRE-Syndroms (Finance-Insurance-Real Estate).

Der Ouroboros greift ein: Die Schlange beißt sich in den eigenen Schwanz. Jetzt führt die dem Mechanismus innewohnende Torheit den Kasinokapitalismus unweigerlich in die Barbarei zurück. Unverfälschte Grausamkeit – nach Art des Crocus City Hall und nach Art des Project Gaza Genocide.

Und so bringt der Mechanismus Institutionen hervor – von Washington über Brüssel bis zu den Zentren des Globalen Nordens und dem völkermordenden Tel Aviv -, die auf den Status psychotischer Killer herabgestuft werden und der Gnade von Big Finance/FIRE ausgeliefert sind (oh, welch fabelhafte Immobilienmöglichkeiten am Meer im “freien” Gaza).

Wie können wir einer solchen Torheit entkommen? Werden wir den Willen und die Disziplin haben, Shelleys Vision zu folgen und in “diesem düsteren, weiten Tal der Tränen” den transzendenten Geist der Schönheit – und der Harmonie, des Gleichmuts und der Gerechtigkeit – zu beschwören?