Horst D. Deckert

Meine Kunden kommen fast alle aus Deutschland, obwohl ich mich schon vor 48 Jahren auf eine lange Abenteuerreise begeben habe.

So hat alles angefangen:

Am 1.8.1966 begann ich meine Ausbildung, 1969 mein berufsbegleitendes Studium im Öffentlichen Recht und Steuerrecht.

Seit dem 1.8.1971 bin ich selbständig und als Spezialist für vermeintlich unlösbare Probleme von Unternehmern tätig.

Im Oktober 1977 bin ich nach Griechenland umgezogen und habe von dort aus mit einer Reiseschreibmaschine und einem Bakelit-Telefon gearbeitet. Alle paar Monate fuhr oder flog ich zu meinen Mandanten nach Deutschland. Griechenland interessierte sich damals nicht für Steuern.

Bis 2008 habe ich mit Unterbrechungen die meiste Zeit in Griechenland verbracht. Von 1995 bis 2000 hatte ich meinen steuerlichen Wohnsitz in Belgien und seit 2001 in Paraguay.

Von 2000 bis 2011 hatte ich einen weiteren steuerfreien Wohnsitz auf Mallorca. Seit 2011 lebe ich das ganze Jahr über nur noch in Paraguay.

Mein eigenes Haus habe ich erst mit 62 Jahren gebaut, als ich es bar bezahlen konnte. Hätte ich es früher gebaut, wäre das nur mit einer Bankfinanzierung möglich gewesen. Dann wäre ich an einen Ort gebunden gewesen und hätte mich einschränken müssen. Das wollte ich nicht.

Mein Leben lang habe ich das Angenehme mit dem Nützlichen verbunden. Seit 2014 war ich nicht mehr in Europa. Viele meiner Kunden kommen nach Paraguay, um sich von mir unter vier Augen beraten zu lassen, etwa 200 Investoren und Unternehmer pro Jahr.

Mit den meisten Kunden funktioniert das aber auch wunderbar online oder per Telefon.

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Kategorie: Nachrichten

Kategorie: Nachrichten

Der Maulkorb als rettender Fallschirm? Der Mythos von der Wirksamkeit der Maske

Der Maulkorb als rettender Fallschirm? Der Mythos von der Wirksamkeit der Maske

Der Maulkorb als rettender Fallschirm? Der Mythos von der Wirksamkeit der Maske

Die Maske als Sicherheitsgurt oder gar als Fallschirm: Diese kuriosen Vergleiche waren in den Corona-Jahren allgegenwärtig. Und tatsächlich wurden sie von Teilen der Bevölkerung übernommen, die im Glauben an die Wirksamkeit daraufhin gehorsam Maskenpflichten befolgten und all jene Menschen an den Pranger stellten, die es wagten, ohne Maulkorb vor die Tür zu gehen. Doch worauf beruht der Mythos zur Wirksamkeit von Masken zur Vermeidung von Krankheiten? Dem geht die GGI-Initiative in einer aktuellen Aussendung auf den Grund.

Mechanistische Evidenz – überschätzte Rolle bei Krankheiten und Erregern

Presseaussendung der GGI-Initiative am 30.11.2023

Der Mythos um die Wirksamkeit von Masken hält sich hartnäckig. Die GGI-Initiative diskutiert dazu die Rolle der mechanistischen Evidenz. Zunächst unterscheidet man zwischen Verletzung und Krankheit. Verletzungen resultieren aus Energieeinwirkung. Demgegenüber stehen übertragbare Krankheiten. Verletzungen zeichnen sich durch sofortige Wirkung, eine einzelne direkte Einflussgröße und begrenzte Bandbreite an Endpunkten aus. Im Gegensatz dazu ist die Diagnose von übertragbaren Krankheiten ungenauer, ihre Ursachen sind vielschichtiger. Mechanistische Evidenz spielt bei Verletzungen bzw. diesbezüglichen Schutzmaßnahmen eine nennenswerte Rolle. Bezüglich Schutz vor der Übertragung von Erregern bestehen bei physischen Barrieren aber Fallstricke. Interventionen wie Masken und Sicherheitsgurte haben jeweils unterschiedliche Anwendungen. Klinisch-experimentelle Studien gelten für die Wirksamkeit von Masken nach wie vor als Goldstandard.

Krankheit vs Verletzung

Im Zuge der Debatten rund um den Mythos der Nützlichkeit von Masken und Mund-Nasen-Schutz ist regelmäßig der Vergleich mit Sicherheitsgurten oder gar Fallschirmen aufgekommen. Doch sind dahingehende Vergleiche überhaupt sinnvoll? Die meisten Leute erfassen intuitiv den Unterschied zwischen ‘Verletzung’ und ‘Krankheit’. Nachfolgend der Versuch, die beiden Begriffe voneinander abzugrenzen:

Verletzungen entstehen durch Einwirkung physikalischer, chemischer, thermischer oder elektrischer Energie, aber auch Strahlenenergie. In der Global Burden of Disease (GBD) Klassifizierung machen Verletzungen die Gruppe III aus. Übertragbare Krankheiten (transmissible diseases, TDs) fallen in die Kategorie I. [1] Covid-19 zählt zu den TDs.

Verletzungen weisen drei Merkmale auf, die sie von übertragbaren Krankheiten unterscheiden.

  • Zeitverzug: Zwischen der Einwirkung einer der o. g. Energiearten und der Manifestierung des Schadens vergeht sehr wenig Zeit, Sekundenbruchteile bis höchstens wenige Stunden. Bei TDs dagegen liegen zwischen Ansteckung und Symptomen selten nur einige Stunden, meist geht es um Tage oder Wochen. Je länger der Zeitabstand, desto eher kann eine weitere – jedoch unerkannte – Exposition als eigentliche Ursache für eine Gesundheitsfolge dazukommen.
  • Einflussgröße: Bei Verletzungen spielen indirekt zwar durchaus einige Faktoren eine Rolle, z. B. Alter, Geschlecht, Gesundheitszustand. Die Komposition aller indirekten Faktoren geht aber in die Körperzusammensetzung ein. Diese ist somit der einzige personenbezogene Faktor, der direkt auf die Schwere einer Verletzung Einfluss nimmt. Bei TDs dagegen beeinflussen diese und weitere Faktoren in einem nicht einschätzbaren Zusammenspiel Verlauf und Schwere der Krankheit.
  • Bandbreite an Endpunkten: Bei Verletzungen gibt es nur eine geringe Bandbreite an möglichen Endpunkten. So führt z. B. ein hinreichend schwerer Schlag auf Gliedmaßen zu einem blauen Fleck, Bluterguss oder auch Knochenbruch. Die Energieeinwirkung hat unmittelbar meist lokale Folgen. Wie schwer die Verletzung ausfällt, hängt nur von der Körperzusammensetzung und der Energieintensität ab. Bei zwei ähnlich zusammengesetzten Personen ist bei gleicher Energieeinwirkung näherungsweise gleicher Schaden absehbar. Bei TDs können hingegen zwischen schwerer Krankheit (bis hin zum Tod) und Symptomfreiheit viele organspezifische und systemische Endpunkte auftreten, und zwar in ganz unterschiedlichem Ausmaß auch bei scheinbar vergleichbaren Personen.

Die Rolle mechanistischer Evidenz

Der geringe Zeitverzug, die einzelne direkte Einflussgröße und die Abhängigkeit des Endpunkts von der Intensität der Einwirkung erleichtern die Erkenntnis eines ursächlichen Zusammenhangs ganz beträchtlich. Für falsche Diagnosen gibt es entsprechend geringen Spielraum. Beim Testen von Schutzausrüstung sind durch die vergleichsweise einfach feststellbare Kausalität hohe Effektstärken zu erwarten. Das plakative Extrembeispiel ist der Fallschirm. Ein Fall aus großer Höhe führt ohne Fallschirm unweigerlich zu schweren Verletzungen oder zum Tod. Funktioniert der Fallschirm, bleibt der Anwender unversehrt oder wird nur leicht verletzt.

Die sogenannte ‘mechanistische Evidenz’ spielt bei Verletzungen durchaus eine nennenswerte Rolle. Daher werden etwa Gurte oder sonstige Sicherheitsvorrichtungen in Fahrzeugen an Crashtest-Dummies oder ähnlichen proxies (Stellvertretern) getestet.

Übertragbare Krankheiten haben die oben genannten Merkmale nicht. Ob eine Intervention ursächlich gegen die Krankheit wirkt, ist ungleich schwieriger festzustellen. Falsche oder unzureichende Diagnosen passieren vergleichsweise oft. Hier mechanistischer Evidenz (etwa Masken) dieselbe Bedeutung einzuräumen wie bei Verletzungen ist nicht angemessen. Der prinzipielle Unterschied zwischen Verletzung und Krankheit – unabhängig davon, ob man den drei oben argumentierten Eigenschaften zustimmt – muss anerkannt werden.

Fallstricke auch bei Erregern von Krankheiten

An den obigen Ausführungen ändert sich nichts prinzipiell, wenn man nicht auf TDs, sondern auf deren Erreger abstellt. Denn die Annahme, dass beliebig beschaffene physikalische Barrieren unweigerlich alle Arten von Erregern abhalten, ist ein Trugschluss.

Falls ein Erreger keine Symptome hervorruft, entfällt in aller Regel der Anlass zum Nachweis – zumindest war das bis 2020 der Fall. Allein das führt eine Unterscheidung zwischen Anwendung und Unterlassen einer Intervention ad absurdum. Molekularbiologische Nachweise sind dazu oft fehlerbehaftet. Sampling bias spielt ggf. noch eine Rolle, d. h. wenn durch Anwendung einer Intervention mit zweifelhafter Wirkung (z. B. Masken) der Anlass zum Nachweis überhaupt entfällt, so wird eine Wirkung fälschlicherweise zugeschrieben.

Zu beachten ist, ob eine physikalische Barriere einen Erreger auffangen soll, ohne das Transportmedium zu beeinflussen, oder ob das ganze Medium an der Bewegung gehindert wird. So liegt die Wirkung von z. B. Präservativen darin, dass die Flüssigkeit, in der sich Erreger aufhalten können, komplett aufgefangen wird. Bei Lücken oder schlechter Passung wird von der Anwendung bekanntermaßen abgeraten. Masken dagegen halten die Luft, über die Atemwegsviren übertragen werden, nicht auf. Zudem werden sie meist nicht adäquat getragen und liegen nicht dicht an. Dadurch wird der Luftstrom nur umgelenkt, von einer zuverlässigen Filterwirkung kann hier keine Rede sein.

Darüber hinaus hängt die Übertragung von Erregern – besonders Atemwegsviren – neben einer physikalischen Barriere von weiteren äußeren (Luftfeuchtigkeit, UV-Licht, etc.) und körperinneren Umständen (Clearing an Schleimhäuten, etc.) ab. Zuletzt ist mittlerweile nahezu gesichert, dass im Fall von Atemwegsviren der sog. Saisonale Trigger zutrifft. Es ist also nicht die Rede von Ansteckung – Inkubation – Symptome, sondern Symptome bzw. Krankheit treten durch Änderung der äußeren Umstände ein. Der Erreger war bereits eine unbekannt lange Zeit anwesend.

Schlussfolgerung

Physikalische Interventionen wie Masken und Gurte haben jeweils grundverschiedene Anwendungsbereiche. Gurte sollen vor Verletzung schützen, Masken vor Krankheit bzw. der Übertragung von Atemwegsviren. Daher können beide Interventionen nicht gleichgesetzt werden. Mechanistische Evidenz spielt bei Krankheiten selbst nur eine geringe Rolle, gleiches gilt für manche Erreger (z. B. Sars-Cov-2). Der Goldstandard für eine allfällige Wirkung von Masken ist folglich die klinisch-experimentelle Studie (randomized-controlled trial, RCT).

Die GGI-Initiative stellt diese Ausarbeitung zur Diskussion. Wir sind gespannt, ob sich auf der Ebene eines sachlichen Diskurses deren Korrektheit ergibt, oder ob wir etwas übersehen haben oder unsererseits Trugschlüsse gezogen haben.

Quellenangaben

[1] Norton R, Kobusingye O. Injuries. N Engl J Med 368, pp 1723-1730, 2013. DOI: https://www.nejm.org/doi/10.1056/NEJMra1109343

Die Invasion der Humanoiden kommt, ob man will oder nicht!

Die Invasion der Humanoiden kommt, ob man will oder nicht!

Mit KI und Industrierobotern kommen die Humanoiden. Elon Musk liefert sich mit China ein Wettrennen darum, wer bei der Massenproduktion die Nase vorn hat. Dank künstlicher Intelligenz werden sie in der Lage sein, Rollen wie Krankenpfleger, Kindermädchen, medizinische Assistenten, Robo-Cops, Para-Juristen, Sex-Assistenten und vieles mehr zu übernehmen. Technokraten bauen, weil sie es können, nicht weil es einen moralischen oder ethischen Auftrag dazu gibt. Damit sind sie auf dem besten Weg, die Menschlichkeit zu zerstören. ⁃ TN-Redakteur

Die Großmächte der Welt befinden sich in einem Wettlauf um die Erschaffung einer mächtigen neuen Spezies von Menschen, die gar nicht menschlich sind, sondern als mächtige Werkzeuge der Einschüchterung und Täuschung eingesetzt werden.

China hat Pläne für die Massenproduktion von humanoiden Robotern bis 2025 veröffentlicht, während westliche Unternehmen wie Elon Musks Tesla darum wetteifern, ihre eigenen Humanoiden herzustellen, berichtet die Daily Mail.

Die britische Zeitung sprach mit führenden Experten darüber, wie humanoide Roboter die Welt verändern könnten – ein Experte sagte, die Technologie werde in diesem Jahrzehnt exponentiell wachsen.

Goldman Sachs prognostiziert, dass der Markt für humanoide Roboter in 15 Jahren weltweit einen Wert von 150 Milliarden Dollar pro Jahr erreichen könnte – und humanoide Roboter zwischen 2025 und 2028 in Fabriken und zwischen 2030 und 2035 in anderen Berufen eingesetzt werden könnten.

Marga Hoek, Autorin von „Tech for Good“, ist überzeugt, dass sich die Technologie in vielen Bereichen positiv auswirken wird.

Hoek sagte, dass Prognosen zufolge bis zu einem Viertel aller Arbeitsplätze durch Robotik und KI-Technologien verloren gehen könnten. Aber das ist nichts Schlechtes. Wir müssen uns darauf einstellen.

Hoek sagte der Daily Mail: „Meine größte Sorge ist, dass die gesamte Menschheit viel Zeit damit verbringt, Angst zu haben, anstatt zu akzeptieren und vorauszudenken.“

Hoek sagte, es müsse weiter erforscht werden, welche Berufe in einer Welt mit humanoiden Robotern noch einen „Mehrwert“ haben werden. Wenn wir die Menschen nicht ausbilden, wenn wir nicht vorausschauend handeln, wenn wir unter anderem die Lehrpläne nicht radikal ändern, werden wir zu spät kommen“, sagte sie.

Was sie damit sagen will, ist, dass wir den Menschen beibringen müssen, ihr Schicksal zu akzeptieren. Sie werden überflüssig und lernen, es zu mögen? Selbst Yuval Harari gibt zu, dass dies ein großes Problem in einer Welt ist, die von KI übernommen wird. Harari sagt, das menschliche Gefühl, nicht gebraucht zu werden, sei noch schwieriger als das Gefühl, unterdrückt oder ausgebeutet zu werden.

Ja, es ist eine natürliche menschliche Tendenz, gebraucht zu werden – im Privatleben und im Beruf. Aber die Technokraten möchten uns das wegnehmen und uns dann beschämen, wenn wir nicht mitmachen.

Hoek sagt voraus, dass sich humanoide Roboter statt menschlicher Pfleger um alte Menschen und Jugendliche mit Störungen wie Autismus kümmern werden.

Klingt das nicht nach etwas, worauf man sich freuen kann? Man wird alt und gebrechlich und statt eines Familienmitglieds oder einer fürsorglichen Krankenschwester kümmert sich eine Maschine um die eigenen Bedürfnisse. Oh Mann, ich kann es kaum erwarten.

Einige japanische Robotikfirmen haben bereits weibliche „Sexroboter“ entwickelt, die fast lebensecht wirken sollen. Jetzt sagen Männer, die darauf stehen, dass sie keine echte Frau benötigen, weil das alle möglichen emotionalen und persönlichen Herausforderungen mit sich bringt, mit denen sie sich nicht auseinandersetzen wollen.

Erkennen Sie hier ein Muster? Alles, was Gott für die Menschheit vorgesehen hat, sei es die Pflege alter Menschen, die Beziehung zwischen Ehepartnern oder zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern, wird durch humanoide Roboter ersetzt.

Das ist eine satanische Verhöhnung der Menschheit, und wie alles, was Satan vorschlägt, ist es eine schlechte Nachahmung, eine Fälschung, die zum Scheitern verurteilt ist.

Wenn wir auf die „Experten“ der Welt hören, werden wir auf die harte Tour herausfinden, dass dies eine satanische Täuschung ist, ein schrecklicher dystopischer Albtraum, ein neues dunkles Zeitalter.

Wir alle, die wir unsere Menschlichkeit bewahren wollen, müssen am Authentischen festhalten und der Fälschung widerstehen. Ich hoffe, dass ich nicht der Einzige bin, der diese neue menschenfeindliche, gottfeindliche, antichristliche Weltordnung ablehnt, die von einer KI gesteuert wird und unter der Kontrolle einer elitären Gruppe von globalistischen Technokraten steht. Ich glaube nicht, dass ich es bin. Wir alle können den Globalisten, die uns glauben machen wollen, dass die Zukunft rosig sein wird, wenn wir uns nur hinlegen, umdrehen und all ihre teuflischen transhumanistischen Lügen akzeptieren, nur „Danke, aber nicht danke“ sagen.

Das Buch der Offenbarung spricht von scheinbaren Wundern, die der Antichrist und sein falscher Prophet vollbringen werden. Diese mächtigen „Wunder“ werden meiner Meinung nach höchstwahrscheinlich mit fortgeschrittener Technologie zu tun haben. Sie werden viele täuschen. Ein Teil der Macht der Technologie besteht darin, dass sie bei denen, die sich weigern, auf den Zug aufzuspringen, ein Gefühl der Minderwertigkeit und Hilflosigkeit hervorruft. Es gibt eine besondere Beleidigung für diejenigen, die vor dem Missbrauchspotential einer Technologie warnen. Man kann den spöttischen, herablassenden Ton in den obigen Zitaten von Dr. Marga Hoek heraushören. Diejenigen, die „befürchten“, dass KI zum Bösen missbraucht wird, werden als rückständig und gefährlich abgestempelt, die man einfach überwinden muss. Sie möchten uns alle, die wir mit roten Fahnen vor dem Vormarsch des Bösen warnen, anders behandeln.

Nichts gegen die Daily Mail und ihre sogenannte Expertin, Dr. Marga Hoek, aber das ist etwas, das wir nicht nur fürchten, sondern dem wir uns mit jeder Faser unseres Seins widersetzen und das wir bekämpfen müssen.

Vier Eltern für ein Kind? Mehrelterngesetz einfach erklärt!

Vier Eltern für ein Kind? Mehrelterngesetz einfach erklärt!

Vier Eltern für ein Kind? Mehrelterngesetz einfach erklärt!

Die Ampel-Regierung will das Familienrecht auf den Kopf stellen: Abstammungsrecht, Namensrecht, Kindschaftsrecht und Unterhaltsrecht sollen nach den ideologischen Vorgaben der LSBT-Lobby umgestaltet werden. Die Ampel will fiktive Rechtsinstitute wie „Mitmutterschaft“, „Mehrelternschaft“ und „Verantwortungsgemeinschaft“ einführen. In weniger als drei Minuten veranschaulicht dieses Aufklärungsvideo die gefährlichen Folgen. Mehr Infos zum Thema unter demofueralle.de. Like

Freispruch nach Gruppenvergewaltigung – Das Schandurteil von Hamburg! | Ein Kommentar von Gerald Grosz

Freispruch nach Gruppenvergewaltigung – Das Schandurteil von Hamburg! | Ein Kommentar von Gerald Grosz

Freispruch nach Gruppenvergewaltigung – Das Schandurteil von Hamburg! | Ein Kommentar von Gerald Grosz

9 Migranten vergewaltigen ein 15-jähriges Mädchen, nur einer der Täter wird verurteilt. Der Rest ist auf freiem Fuß.

„Im Namen des Volkes“ war dieses Urteil mit Sicherheit nicht!

Ein Kommentar des DeutschlandKURIER??-Kolumnisten Gerald Grosz:

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Nach EMA-Enthüllungen zu Impflügen: MFG fordert lückenlose juristische Aufarbeitung

Nach EMA-Enthüllungen zu Impflügen: MFG fordert lückenlose juristische Aufarbeitung

Nach EMA-Enthüllungen zu Impflügen: MFG fordert lückenlose juristische Aufarbeitung

Nun hat die EMA zugegeben: Der behauptete “Fremdschutz” der Impfungen, mit dem die Bürger in die Nadel getrieben wurden, war eine Lüge. Die sogenannten Impfstoffe wurden nie für die Verhinderung von Übertragungen zugelassen (Report24 berichtete). Nach Ansicht der MFG sind jetzt rechtliche Konsequenzen fällig. MFG-Bundesparteiobmann Joachim Aigner konstatiert: “Wenn man die schwer beschädigte Demokratie reparieren will, muss die Justiz jetzt mit aller Härte handeln.”

Nachfolgend lesen Sie die Pressemitteilung der MFG:

EMA bestätigt: Fremdschutz bei „Impfungen“ nie zertifiziert – jetzt ist juristische Aufarbeitung gefragt

Fremdschutz-Behauptung trieb Kinder zur Impfung

Regierungen und Hersteller der so genannten Covid-„Impfstoffe“ haben behauptet: Die „Impfung“ schütze andere, Geimpfte wären nicht mehr ansteckend. Vor allem Kindern wurden schwere Schuldgefühle eingeredet, mit der Fremdschutz-Behauptung trieb man sie in die Spritze. Weltweit starben danach mehr Kinder und Jugendliche „plötzlich und unerwartet“ als am Corona-Infekt, der für diese Altersgruppe in den allermeisten Fällen unproblematisch ist. Das Eingeständnis der EMA, dass der Schutz Dritter nie Teil der Zulassung war, ist eine politische und rechtliche Bombe. Nun muss gehandelt werden.

In einem Brief vom 18. Oktober 2023 schreibt die Europäische Medizinagentur EMA: “Sie haben in der Tat recht, wenn Sie darauf hinweisen, dass die COVID-19-Impfstoffe nicht zur Verhinderung der Übertragung von einer Person auf eine andere zugelassen sind. Die Indikationen sind nur zum Schutz der geimpften Personen vorgesehen.” Diese Aussage ist ein direkter Beweis dafür, dass die politischen Entscheidungsträger durch Aussagen, die auf unrichtigen Tatsachen basierten, das Leben und die Gesundheit unzähliger Menschen gefährdet haben.

EMA: Unsicherheiten beim Langzeitschutz

Im selben Schreiben gab die EMA etwas verklausuliert zu, dass es keinen Langzeitschutz gibt und ein solcher offenbar gar nicht möglich ist: „Ein langfristiger Schutz ist zwar immer wünschenswert, aber eine solche Anforderung hätte schwerwiegende Folgen für die öffentliche Gesundheit und würde gefährdete Personengruppen in Gefahr bringen. Der Nachweis eines Langzeitschutzes ist möglicherweise auch nicht machbar und wird im Falle von COVID-19 durch die Entwicklung von SARS-CoV-2 erschwert, eine Situation, die wir auch bei der Influenza kennen.“ Auch hier wurde von den Herstellern, speziell Herrn Ugur Sahin von BioNTech, öffentlich etwas gänzlich anderes behauptet.

„Nun bestätigt die EMA: Es gab nie einen Wirkstoff, mit dem man die Übertragung hätte verhindern können. Alle Maßnahmen beruhten auf Lüge und Täuschung.“

LAbg. Dagmar Häusler, BSc., MFG-Österreich Bundesparteiobmann Stv.

Rechtliche Folgen der EMA-Enthüllung

Es ist eine politische Bombe – und es spricht Bände, dass all die Nutznießer der so genannten Corona-Pandemie jetzt wegschauen und sich die Ohren zuhalten. Gegen Verfassungen und Grundrechte wurden abseits jeglicher Demokratie 2G- und 3G-Regeln verhängt, weil dadurch die Übertragung der angeblich gefährlichen Seuche verhindert werden sollte. Speziell der „Lockdown für Ungeimpfte“ wurde damit begründet. Kinder wurden psychologisch damit gefoltert, dass sie eine Gefahr für ihre geliebten Anverwandten darstellen würden, wenn sie sich nicht impfen lassen.

Fehlinformationen und Justizopfer

Die Auskunft der EMA zeigt erneut: Die Menschen wurden getäuscht und betrogen. Zahlreiche Justizopfer haben aufgrund der Folgen dieser Lügen bis heute hohe Strafen zu bezahlen oder sitzen im Gefängnis. Wenn man die schwer beschädigte Demokratie reparieren will, muss die Justiz jetzt mit aller Härte handeln und jene, die mit Lügen und Täuschungen Menschen in die Spritze getrieben und unsere Gesellschaft schwer geschädigt haben, zur Verantwortung ziehen.

Wer trägt die Schuld?

Die Menschen wurden verunsichert und verängstigt, es wurden harte Gesetze erlassen, auf deren Grundlage Strafen bis heute exekutiert werden – all das beruhend auf Täuschung. Diese schweren Vorwürfe, die auch eine strafrechtliche Relevanz aufweisen, stehen im Raum. Die Schuld ist nicht nur bei den Herstellern zu suchen, welche wahrheitswidrige Informationen verbreiteten, um ihren Umsatz zu maximieren, sondern auch bei all jenen, die unkritisch mitgespielt haben. Schuldig sind die Medien, welche einseitig nur die Interessen der Pharmaindustrie vertreten haben und dafür fürstlich entlohnt wurden. Schuldig sind alle sachlich zuständigen Behörden und Politiker, welche die Zulassungsbedingungen der „Impfstoffe“ offenbar nie gelesen haben – was aber ihre ureigenste Aufgabe gewesen wäre.

„Wenn man die schwer beschädigte Demokratie reparieren will, muss die Justiz jetzt mit aller Härte handeln.“

LAbg. Joachim Aigner, MFG-Österreich Bundesparteiobmann

Juristische Prüfung gefordert

Was geschehen ist, muss lückenlos juristisch aufgearbeitet werden. Das kann zunächst auf der untersten Ebene beginnen, dem Arzneimittelgesetz. Nach diesem ist irreführende Information verboten. In Österreich ist das in § 6 AMG festgehalten. Doch damit ist es nicht getan. Man muss sich ansehen, was die Folgen dieser Täuschung waren. Es gibt in Österreich Millionen Opfer der Corona-Politik, die auf einer Lüge basierte. Es gibt psychische Schäden, Handlungen, die in Folge von Nötigung gesetzt wurden, es gibt körperliche Schäden in Form von Nebenwirkungen bis hin zum Tod. Deshalb sind alle, welche die Lüge vom Fremdschutz der Impfungen verbreitet haben, obwohl sie es Kraft ihres Amtes besser hätten wissen müssen, rechtlich zur Verantwortung zu ziehen: Neben Täuschung sind Vorwürfe wie Körperverletzung, fahrlässige Tötung und Gemeingefährdung denkbar.

MFG: Appell für Gerechtigkeit

Die Partei MFG (Menschen – Freiheit – Grundrechte) hat von Anfang an vor den einseitigen und unzureichend hinterfragten Maßnahmen gewarnt. Die Forderungen der MFG nach einem offenen Dialog und einer kritischen Überprüfung der politischen Entscheidungen wurden jedoch von der etablierten Politik ignoriert. Dieses Ignorieren hat tragische Konsequenzen gehabt. Menschenleben wurden unnötig aufs Spiel gesetzt und das Vertrauen in unsere demokratischen Institutionen wurde tief erschüttert.

„Menschenleben wurden unnötig aufs Spiel gesetzt und das Vertrauen in unsere demokratischen Institutionen wurde tief erschüttert.“

LAbg. Manuel Krautgartner, MFG-OÖ Klubobmann

Es ist an der Zeit, dass die Verantwortlichen für diese katastrophale Fehlleitung zur Rechenschaft gezogen werden. Die Politik muss ihre Fehler eingestehen und die notwendigen Schritte unternehmen, um das Vertrauen der Öffentlichkeit wiederherzustellen. Dies bedeutet eine vollständige und transparente Aufklärung der Ereignisse und eine Neuausrichtung der Politik, die das Wohl der Menschen in den Mittelpunkt stellt.

Die MFG wird weiterhin für eine ehrliche und offene Diskussion kämpfen. Sie steht für eine Politik, die auf Fakten, wissenschaftlicher Integrität und dem Respekt für die Grundrechte jedes Einzelnen basiert. Die MFG fordert alle Bürger dazu auf, sich ihr in diesem Kampf für Gerechtigkeit, Wahrheit und Transparenz anzuschließen. Gemeinsam muss eine neue Politik geschaffen werden, die den Menschen dient und nicht den Interessen einer kleinen Elite.

1.000 Euro Ordnungsgeld: Wahrheit im Bundestag unerwünscht!

1.000 Euro Ordnungsgeld: Wahrheit im Bundestag unerwünscht!

anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert

1.000 Euro Ordnungsgeld: Wahrheit im Bundestag unerwünscht!

1.000 Euro Ordnungsgeld: Wahrheit im Bundestag unerwünscht!

Die AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch kassierte zwei Ordnungsrufe und sogar ein Ordnungsgeld für „Missgendern“, weil sie Tessa Ganserer von den Grünen mit deren bürgerlichen Namen ansprach.

von Felix Perrefort

Weil Beatrix von Storch (AfD) Tessa Ganserer (Grüne) in einer Bundestagsrede als Mann bezeichnete, verhängte die Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Die Linke) einen Ordnungsruf samt Bußgeld von 1000 Euro über sie. Das, obwohl Ganserer biologisch und juristisch ein Mann ist und sogar als „Markus Ganserer (Tessa)“ auf dem Wahlzettel in den Bundestag gewählt wurde.

Begründung: Von Storch hätte gegen die „Würde des Hauses“ verstoßen – eine Formulierung, die in der Hausordnung des Bundestags eine wichtige Rolle spielt, ohne dabei präzisiert zu werden.

Vergangene Beispiele für Ordnungsrufe zeigen aber, was man sinnvoll als Verstöße gegen die Würde des Bundestags begriff: vor allem Beleidigungen und Pöbeleien. Die folgenden drei Aussetzer machen deutlich, dass die Rede der AfD-Politikerin eben nicht in diese Kategorie passt. 

Nicht eingebildete Entgleisungen im Bundestag:

  1. Im letzten Juli kassierte etwa Michael Schrodi (SPD) einen Ordnungsruf für folgende Aussprüche: „Ich bin zum Präsidium gegangen und habe dem CDU-Vertreter gesagt: ‚Gemeinsam mit Faschisten einen solchen Popanz zu machen, ist inakzeptabel.‘“ Man mache „keine gemeinsamen Sachen mit der rechtsextremen AfD“. Das war für die Bundestagspräsidentin, die im Übrigen seine SPD-Parteigenossin war, zu viel: Schrodi musste 1000 Euro Bußgeld blechen.
  2. Davor hatte es zuletzt den AfD-Abgeordneten Petr Bystron im Jahr 2018 erwischt: Bei der Kanzlerwahl Merkels hatte er seinen Stimmzettel fotografiert und auf Twitter verbreitet, womit er „bewusst gegen den Grundsatz der Geheimhaltung der Wahl verstoßen“ hätte, so der damalige Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble. Für diese „schwerwiegende Verletzung Würde des Bundestags“ verhängte er ebenfalls ein Ordnungsgeld. Zu Recht: Das Wahlgeheimnis schützt zwar in erster Linie den Wähler in seiner Wahlentscheidung, muss vor und nach der Wahl also nicht respektiert werden – wohl aber während des Wahlvorgangs selbst.
  3. Den Vogel abgeschossen hatte Joschka Fischer (Grüne) im Jahr 1985, als er den damaligen Vizepräsidenten Richard Stücklen (CSU) mit den Worten anschnauzte: „Herr Präsident, Sie sind ein Arschloch, mit Verlaub!“

Was ist denn nun eine Frau? 

Wie diese Beispiele zeigen, ist die „Würde des Hauses“ zwar eine interpretationsbedürftige Kategorie. Normalerweise wird sie aber im Einklang mit unserer Rechtsintuition verwendet, wenn die Redefreiheit im Parlament eingeschränkt wird. Ganz anders verhält es sich nun bei Beatrix von Storch, die das geplante „Selbstbestimmungsgesetz“ am 15. November so kritisierte:

„Dieses Gesetz ist der Weg ins Tollhaus. Sie sagen: Nicht die Biologie bestimmt, was eine Frau ist. Und ich frage Sie: was denn dann? Lackierte Fingernägel, lange Haare, Minirock? Auf die alles entscheidende Frage hat die Ampel keine Antwort: Was ist eine Frau? Der Grund: Die Grünen ertragen nicht, dass Wunsch nicht Wirklichkeit ist. Jeder Kollege kann sich wünschen oder fühlen, eine Frau zu sein. Darüber urteilen wir nicht. Und: Das macht ein Leben ganz sicher schwer. Aber: Es macht einen nicht zur Frau. Man kann sein Geschlecht ebenso wenig ändern wie sein Alter oder die Körpergröße. Weil Sie die Wirklichkeit nicht akzeptieren, wollen Sie sie jetzt verbieten. Wer in Zukunft Markus Ganserer Herrn Ganserer nennt, soll dafür 10.000 Euro Strafe zahlen. Für die Wahrheit. So steht es im Gesetz.“

Wille und Willkür statt Wahrheit

Weder pöbelte Beatrix von Storch gegen Tessa Ganserer, noch beleidigte sie diese. Sie nannte nur einen Menschen bei seinem bürgerlichen Namen und gemäß seinem Geschlecht. Die AfD-Politikerin argumentierte rational, zeigte sich sogar tolerant („darüber urteilen wir nicht“), ja empathisch („macht das Leben ganz sicher schwer“). Entgegen dem woken Zeitgeist hielt sie allerdings an der Vorstellung allgemeingültiger Wahrheit fest, mit welcher individuelle Wünsche eben auch in Konflikt geraten. Sie beharrte mit Recht darauf, dass Wahrheit sich der Willkür des Individuums nicht beugen muss.

Die späte Entdeckung der Weiblichkeit

Bedeutsam: Erst im Alter von 31 Jahren „spürte“ Ganserer, dass „er auch eine Frau ist“, wie die Süddeutsche im Jahr 2018 noch über den „bayerischen Grünen-Politiker Markus Ganserer“ berichtete, der seinerzeit nur „zweimal im Monat seine weibliche Identität öffentlich auslebte“. Vor lediglich fünf Jahren hatte sich Ganserer noch nicht einmal entschieden, welchem Geschlecht genau sie denn angehöre. Dies hat sie nun getan und die gesamte Gesellschaft soll sich dem jetzt beugen. Wer es im Bundestag nicht tut, der soll bestraft werden, waren sich die Parteien gegen die AfD einig, als sie deren Einspruch einstimmig ablehnten

Tessa Ganserer kann sich lediglich wünschen, aber nicht verlangen, als Frau bezeichnet zu werden. Das sollte so selbstverständlich sein, wie – der Würde des Hauses wegen – nicht in Reizwäsche im Bundestag aufzukreuzen.

Der Beitrag 1.000 Euro Ordnungsgeld: Wahrheit im Bundestag unerwünscht! ist zuerst erschienen auf anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert und wurde geschrieben von Redaktion.

Regenbogen-Mafia: Russland stuft „LGBTQ+“-Aktivisten als extremistisch ein

Regenbogen-Mafia: Russland stuft „LGBTQ+“-Aktivisten als extremistisch ein

Regenbogen-Mafia: Russland stuft „LGBTQ+“-Aktivisten als extremistisch ein

Der Oberste Gerichtshof in Russland hat ein Verbot gegen die internationale LGBTQ+-Bewegung wegen extremistischer Bestrebungen verhängt. Demnach wurde entschieden, die internationale öffentliche LGBTQ+-Bewegung als „extremistische Organisation“ anzuerkennen und ihre Aktivitäten in Russland zu verbieten. Die englische Abkürzung LGBTQ+ steht für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans-Menschen, queere sowie intergeschlechtliche Menschen – das Pluszeichen ist Platzhalter für weitere „Identitäten“ und „Geschlechter“.

Unklar ist noch, wie das Urteil in der Praxis ausgelegt wird, da es zunächst nicht auf namentlich genannte Organisationen oder einzelne Personen abzielt. Die Richter stimmten aber einem grundsätzlichen Antrag des russischen Justizministeriums zu, wie die russische Nachrichtenagentur „Interfax“ unter Berufung auf das Gericht meldete.

Beobachter gehen davon aus, dass das Urteil Konsequenzen für LGBTQ+-nahe Organisationen hat insofern, als Publikationen etwa mit subversiven oder gegen das Kindeswohl gerichteten Inhalten sowie öffentliche Veranstaltungen untersagt werden können. 

Wer und was wirklich hinter der Regenbogen-Mafia stecken, das hat der Deutschland-Kurier unlängst in einer dreiteiligen Video-Serie dokumentiert:

Teil 1

Teil 2

Teil3

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Israelische Armee führte während des Gaza-Krieges eine Online-Psycho-Operation gegen die israelische Öffentlichkeit durch – Das Facebook-Twitter-Kommando der israelischen IDF

Elon Musks jüngster Besuch in Israel wird von einem zentralen Ziel geleitet: Er soll eine entscheidende Rolle dabei spielen, die Wirksamkeit der israelischen Hasbara, die bisher in ihren Bemühungen um die Beeinflussung der öffentlichen Meinung nicht den gewünschten Erfolg erzielt hat, insbesondere auf Plattformen wie Twitter, zu stärken. Diese Notwendigkeit ergibt sich aus der Beobachtung, dass die israelische Hasbara im sogenannten Propagandakrieg hinter ihren Erwartungen zurückgeblieben ist.

Ferner besteht die Befürchtung, dass, falls keine signifikanten Verbesserungen erzielt werden, einflussreiche pro-israelische Gruppen in den USA, wie die American Israel Public Affairs Committee (AIPAC) und die Anti-Defamation League (ADL), ihren Druck auf Werbekunden intensivieren könnten. Eine solche Entwicklung würde Twitter erhebliche wirtschaftliche Schwierigkeiten bereiten. In den Vereinigten Staaten ist allgemein bekannt, dass ein Konflikt mit diesen mächtigen Organisationen vermieden werden sollte, da sie einen bedeutenden Einfluss auf öffentliche und private Institutionen haben. Musk wird daher als Schlüsselfigur in diesem Kontext gesehen, dessen Handlungen auf Twitter potenziell weitreichende Auswirkungen haben könnten.

Interessant dürfte auch das nachfolgende Video sein:

Das Facebook-Twitter-Kommando der israelischen IDF

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Der nachfolgende Artikel wurde von Haaretz am 22. März 2023 veröffentlicht und hat sicherlich nichts an der Aktualität verloren. Propaganda und Täuschung kommt bei jedem Krieg immer an erster Stelle.

Die israelische Armee führte während des Gaza-Krieges eine Online-Psycho-Operation gegen die israelische Öffentlichkeit durch.

Die IDF nutzte gefälschte Social-Media-Konten, um die Botschaft zu verbreiten, dass sie „gewaltsam gegen die Hamas vorgeht“. Sie postete Dutzende von Gazaregrets-Videos in Netanjahus Facebook-Gruppen und markierte rechtsgerichtete Politiker Hochrangiger Offizier: Das ist illegal, das darf nicht gemacht werden. Antwort des IDF: Wir haben uns geirrt.

Während der „Guardian of the Walls“-Kampagne im Mai 2021 in Gaza führte die Sprechereinheit der israelischen Verteidigungskräfte eine psychologische Kriegsführung gegen israelische Bürger durch, um das öffentliche Bewusstsein für die Offensivmanöver der IDF und den „Tribut“, den diese Manöver von den Palästinensern forderten, zu schärfen.
Die Soldaten nutzten gefälschte Social-Media-Accounts, um den Ursprung der Kampagne zu verschleiern. Auf Twitter, Facebook, Instagram und TikTok luden sie unter dem Hashtag #Gazaregrets Bilder und Clips von Angriffen der Armee im Gazastreifen hoch, mit Bildunterschriften wie „Warum zeigen sie nur, wie Israel angegriffen wird, anstatt unsere eigenen Angriffe im Gazastreifen? Wir müssen allen zeigen, wie stark wir sind!“ und „Teilen, damit jeder sehen kann, wie wir im großen Stil zurückschlagen“ oder „Lasst Gaza es bereuen… Am Israel Chai“.

Haaretz erfuhr, dass diese „Propagandakampagne“ einige Tage nach Beginn der Kämpfe gestartet wurde, nachdem die IDF-Sprechereinheit den Eindruck gewonnen hatte, dass die israelische Öffentlichkeit mehr von den Raketenangriffen aus Gaza auf Israel beeindruckt war als von den Aktionen der IDF innerhalb des Streifens. Internen Diskussionen zufolge wollte die Einheit durch den Einsatz von Fake-Accounts – „Bots“ – verhindern, dass diese der Armee zugeschrieben werden. Auf diese Weise, so hoffte die Armee, würde sie authentisch wirken, als ob sie organisch aus der Öffentlichkeit käme.

Um die Kampagne zu verstärken, schloss sich die Sprechereinheit diskret mit zwei beliebten israelischen Instagram-Accounts zusammen – @idftweets und @pazam_gram -, die Hunderttausende von Abonnenten haben. Am ersten Tag der Kampagne teilte @idftweets Beiträge und Geschichten über einen IDF-Schlag mit dem Hashtag #Gazaregrets. Die Inhalte erhielten Hunderte Likes und begeisterte Kommentare wie „Tötet sie alle“ oder „Warum stehen in Gaza überhaupt noch Gebäude?“. @pazam_gram folgte mit Geschichten auf ihren Accounts.

Auch die IDF-Sprechstunde beabsichtigte, Social-Media-Influencer zu nutzen, um die öffentliche Meinung in Israel zu beeinflussen.

Es ist unklar, ob die IDF die Inhaber der Instagram-Konten für ihre Dienste bezahlte. Laut einer Quelle, die mit den internen Abläufen der Einheit vertraut ist, ist dies nicht das einzige Mal, das eine solche Zusammenarbeit stattgefunden hat.

Die Operation „Wächter der Mauern“ begann am 10. Mai, nachdem die Hamas während der Flaggenparade an diesem Tag Raketen auf Jerusalem abgefeuert hatte. Es folgte ein Raketenhagel auf das israelische Kernland. Die IDF antwortete mit massiven Angriffen auf den Gazastreifen, bei denen mehrere Hochhäuser zerstört wurden. Während der elftägigen Kampagne wurden 4.000 Raketen auf Israel abgefeuert, wobei zehn Israelis und drei Ausländer getötet wurden. 350 Bewohner des Gazastreifens wurden durch die Angriffe der israelischen Streitkräfte getötet, die meisten von ihnen Aktivisten der Hamas und des Islamischen Dschihad.

Kurz nach Beginn der Kämpfe beschloss die IDF-Sprechergruppe, ihre Kampagne der psychologischen Kriegsführung gegen israelische Bürger zu starten. Am 12. Mai eröffnete sie einen gefälschten Twitter-Account mit dem Namen „Moshe Vaknin“ und Fotos der israelischen Flagge.

Der Soldat, der das Konto betrieb, twitterte 27 Mal in nur drei Stunden. Jeder Beitrag enthielt Bilder von israelischen Angriffen auf den Gazastreifen oder von den Zerstörungen, die sie anrichteten, und war mit dem Hashtag #Gazaregrets versehen. Um die Reichweite und Sichtbarkeit zu erhöhen, wurde jeder Tweet als Antwort auf populäre Twitter-Accounts mit Zehntausenden von Abonnenten gepostet – die meisten dieser Accounts gehörten Personen, die als Unterstützer von Premierminister Benjamin Netanyahu bekannt sind. In den Tweets wurden auch rechtsgerichtete Politiker und Medienpersönlichkeiten getaggt.

Als Antwort auf einen Tweet des rechtsextremen Abgeordneten Itamar Ben-Gvir, der dazu aufrief, „das Stadtviertel von Gaza mit den Hamas-Villen in einen Parkplatz zu verwandeln“, antwortete der Soldat, der das gefälschte Konto betrieb, mit einem Bild eines eingestürzten Hochhauses in Gaza und der Bildunterschrift „Itamar, teile dies dringend, damit ganz Israel sehen kann, dass #Gazaregrets“.

Als Antwort auf einen Tweet des rechtsgerichteten israelischen Fernsehmoderators Yinon Magal, der sich über den damaligen Verteidigungsminister Benny Gantz lustig machte, antwortete der gefälschte „Moshe Vaknin“ mit einem Foto eines IDF-Schlags und der Bildunterschrift „Yinon #Gazaregrets share urgently so everyone can see“ (teilt es so das es jeder sehen kann).

Am 12. Mai wurde auf Facebook ein weiteres gefälschtes Konto unter dem Namen Dana Lock eingerichtet, dessen Profilbild ein junges Mädchen zeigt, das in eine israelische Flagge gehüllt ist. Innerhalb von zwei Tagen postete das Konto acht Videos von israelischen Angriffen mit der Überschrift „Wir werden nicht schweigen! Wir sind keine Idioten! #Gazaregrets! Teilen!!!“

Um ein größeres Publikum zu erreichen, wurden die Videos in mehreren Facebook-Gruppen von Netanjahu-Anhängern gepostet, die zusammen mehr als 100.000 Abonnent haben. Zwei weitere Fake-Accounts auf Instagram und TikTok veröffentlichten 13 ähnliche Beiträge. Insgesamt stieß die Propagandakampagne in der israelischen Öffentlichkeit auf wenig Resonanz: Mit Ausnahme eines einzigen TikTok-Videos, das einige Dutzend Likes und Kommentare erhielt, wurden die übrigen Beiträge in den sozialen Medien kaum kommentiert, geteilt oder geliked. Auch der Versuch, den Hashtag #Gazaregrets zu verbreiten, scheiterte. Nur sechs organische (d.h. authentische) Profile verwendeten den Hashtag auf Facebook, in anderen Netzwerken wurde er kaum genutzt.

Haaretz erfuhr jedoch, dass die Einheit nach dem Ende des Gaza-Krieges im Jahr 2021 eine Auszeichnung für die „beste operative Kampagne“ während der „Guardian of the Walls“ erhielt. Der Preis wurde von Oberstleutnant Merav Stollar-Granot, dem Leiter der Medienabteilung der IDF-Sprechstelle, überreicht.

Die Kampagnenabteilung innerhalb der Abteilung fungiert als eine Art Medienbüro für die IDF und organisiert interne und externe Kampagnen, um das Bewusstsein für die verschiedenen Einheiten der Armee und militärische Themen zu schärfen. Sie wird von Yuval Horowitz geleitet, einem Zivilisten, der als Marketingmanager eingestellt wurde und jetzt für Keshet Media arbeitet. Das Personal der Einheit besteht aus Reservisten, die als Werber und Designer arbeiten.

Die IDF antwortete: Während der „Guardian of the Walls“-Kampagne verbreitete die Sprechereinheit authentisches Filmmaterial von den Kämpfen innerhalb des Gazastreifens, das von Social-Media-Plattformen bezogen wurde. Alle Kontakte der IDF mit israelischen Social-Media-Influencern erfolgten in offizieller Funktion. Da das Filmmaterial von Palästinensern im Gazastreifen gedreht wurde, erfolgte die Verbreitung ohne Nennung der IDF.

Tatsächlich richteten die IDF eine begrenzte Anzahl von Fake-Accounts ein, die das Material in den sozialen Medien veröffentlichten, um die Reichweite zu maximieren. Rückblickend war die Nutzung dieser Accounts ein Fehler und auf 24 Stunden beschränkt. In den vergangenen zwei Jahren wurden diese Accounts nicht mehr verwendet. Die IDF-Sprechstunde ist der Wahrheit verpflichtet und besteht darauf, so zuverlässig und genau wie möglich zu berichten, um der Öffentlichkeit Informationen in einer respektvollen Art und Weise zu vermitteln“.

Psychologische Kriegsführung

Die IDF haben jahrelang psychologische Kriegsführung gegen die Feinde Israels eingesetzt, um deren Narrative zu untergraben, die Bevölkerung zu beeinflussen (z.B. im Gazastreifen, im Libanon und im Iran) und ihre operativen Erfolge hervorzuheben. Im Jahr 2005 wurde unter dem Dach des Militärischen Nachrichtendienstes eine Einheit für psychologische Kriegsführung eingerichtet. Im Rahmen der Aktivitäten gegen den „Feind“ sammelte der israelische Geheimdienst Informationen über die öffentliche Meinung der gegnerischen Bevölkerung in Bezug auf ihre Einstellung zur aktuellen Führung und zum Krieg. Sie versuchten auch, den öffentlichen Diskurs des Gegners zu beeinflussen, um Unsicherheit zu erzeugen, die Glaubwürdigkeit der Botschaften der herrschenden Macht zu untergraben und den öffentlichen Druck auf die jeweilige Führung zu erhöhen. Die meisten dieser Aktivitäten wurden verdeckt durchgeführt und lieferten Informationen, die Israel auf die eine oder andere Weise nutzen sollten.

Während der Operation Guardian if the Walls im Jahr 2021 führte der israelische Geheimdienst eine an die Bevölkerung des Gazastreifens gerichtete Social-Media-Kampagne in arabischer Sprache unter den Titeln „Hamas tötet die Nation“ und „Hamas ist schuld“ durch.

Der militärische Nachrichtendienst hatte in vielen Bereichen die Möglichkeit, die Zivilbevölkerung zu erreichen. Nach israelischem Recht ist es den israelischen Streitkräften jedoch verboten, diese Fähigkeiten im Inland einzusetzen, was bedeutet, dass verdeckte psychologische Kriegsführung gegen israelische Bürger illegal ist.

„Diese Fähigkeiten wurden entwickelt, um die Mentalität feindlicher Länder zu erkennen und sie von außen – ohne die Fingerabdrücke der IDF – auf die innenpolitische Situation der Menschen, mit denen Israel Krieg führt, zu beeinflussen“, sagte ein hochrangiger Verteidigungsbeamter gegenüber Haaretz. „Es wurden keine Operationen der psychologischen Kriegsführung gegen israelische Bürger durchgeführt. Das ist gesetzlich verboten. [Das Thema ist so heikel, dass es den IDF sogar während COVID-19 nicht erlaubt war, einige dieser Fähigkeiten einzusetzen, um bestätigte Fälle zu lokalisieren.

Während der Amtszeit des ehemaligen Generalstabschefs Aviv Kochavi wurde der psychologischen Kriegsführung, insbesondere gegenüber den Palästinensern, hohe Priorität eingeräumt und der Name der Einheit in Impact Division geändert. Obwohl versucht wurde, die Verantwortung für die Abteilung dem Sprecher der IDF zu übertragen, der für die israelische Öffentlichkeit zuständig ist, untersteht sie weiterhin dem militärischen Geheimdienst.

Am vierten Tag der Operation „Guardian of the Walls“ (Wächter der Mauern) startete die IDF die Operation „Lightning Strike“ (Blitzangriff), bei der Hunderte Kampfflugzeuge eingesetzt wurden, um das Tunnelsystem der Hamas zu zerstören, in dem ein Großteil des bewaffneten Flügels der Hamas und hochrangige Hamas-Funktionäre vermutet wurden.
Der IDF-Sprecher führte die Medien in die Irre, indem er berichtete, dass Bodentruppen in den Gazastreifen eingedrungen seien. Damit sollten Hamas-Funktionäre und Kämpfer dazu gebracht werden, sich schnell in die Tunnel zu begeben, wo sie später getötet werden sollten. Die Operation scheiterte, weil die Hamas die Täuschung durchschaute. Trotz des Abwurfs von Hunderten Tonnen Sprengstoff wurden nur wenige Kämpfer getötet.
Aber als die Nachricht von der Täuschung, die nur in der ausländischen Presse verwendet wurde, bekannt wurde, war die Glaubwürdigkeit des Sprechers und das Ansehen Israels in der Welt schwer beschädigt.

Zilberman sah sich gezwungen, sich zu entschuldigen, um das Vertrauen der ausländischen Medien wiederherzustellen. Er ging sogar so weit, einen Brief an den Vorsitzenden der Foreign Press Association zu schreiben, in dem es hieß: „Ich entschuldige mich für den Fehler. Der IDF-Sprecher betreibt keine psychologische Kriegsführung, seine Aufgabe ist es, der Öffentlichkeit nichts als die Wahrheit zu sagen“.

Was der IDF-Sprecher nicht sagte, war, dass die Soldaten der Einheit zur gleichen Zeit an einer betrügerischen und beispiellosen Operation gegen die israelische Öffentlichkeit beteiligt waren. „Wenn die Operation #gazaregrets aus dem Büro des IDF-Sprechers kam, ist das nicht weniger skandalös“, sagte ein hochrangiger Verteidigungsbeamter, als ihm die von Haaretz gesammelten Beweise gezeigt wurden. „So etwas hätte nicht passieren dürfen.
Trotz Zilbermans Versicherung, dass die Einheit des IDF-Sprechers nicht an psychologischer Kriegsführung beteiligt sei, ergab eine Untersuchung von Haaretz drei Monate später, dass die Armee Gilad Cohen – der den Telegrammkanal Ali Express betreibt – als Berater für „psychologische Kriegsführung“ über soziale Medien angeheuert hatte. Die Militärzensur verbot zunächst die Veröffentlichung seines Namens, hob diese Entscheidung aber nach einigen Tagen wieder auf.

Ali Express hat mehr als 100.000 Abonnent und ist in den vergangenen Jahren zu einer der einflussreichsten Quellen in Israel für Verteidigungsfragen und die arabische Welt geworden. Er enthält exklusive Berichte, Videos und Bilder mit seinem Logo und wird von vielen Journalisten als Quelle für direkte Zitate genutzt. Mehr als einmal hat der Sprecher der israelischen Verteidigungsstreitkräfte Journalisten, die sich über die Ereignisse in Gaza informieren wollten, an Ali Express verwiesen und sie darauf hingewiesen, dass die Nachrichten „nicht von einem Offizier des Militärs stammen“.

Cohen wurde von Herzl Halevi, dem damaligen Chef des Südkommandos der IDF und heutigen Generalstabschef, in diese Position berufen, als der Marsch der Rückkehr 2019 von Zusammenstößen an der Grenze zum Gazastreifen begleitet wurde. Cohen setzte seine Zusammenarbeit mit Halevis Nachfolger Eliezer Toledano fort. Ali Express gibt nicht zu, dass sein Manager als bezahlter Berater für das Südkommando der IDF arbeitet. Auch die IDF geben nicht öffentlich zu, dass sie mit Cohen zusammenarbeiten.

Ali Express schreibt anonym und greift häufig die Zuverlässigkeit und Professionalität prominenter israelischer Journalisten an, die die Politik der IDF gegenüber der Hamas kritisiert haben. Er greift auch Politiker an, darunter den ehemaligen Verteidigungsminister Avigdor Lieberman, der nach einem Vorfall, bei dem eine Spezialeinheit der IDF in Khan Yunis im südlichen Gazastreifen enttarnt wurde, seinen Rücktritt von diesem Amt ankündigte. „Hätte man wirklich keinen besseren Zeitpunkt für den Rücktritt wählen können? Die Hamas hat ihren Bürgern eine unglaubliche Errungenschaft präsentiert, einen Vorfall, bei dem es der Hamas gelungen ist, einen amtierenden Verteidigungsminister zu stürzen“, hieß es in einem anonymen Posting.

Die IDF versuchte damals, Cohens Aktivitäten zu leugnen. Als die Armee jedoch erkannte, welches Problem er für israelische Bürger geschaffen hatte, kündigte sie seinen Vertrag auf.

Screenshots der diversen Konten sind in der unten angegeben Quelle zu finden.

Peter Boehringer (AfD): „Ampel regiert gegen Verfassung und nationale Interessen“

Peter Boehringer (AfD): „Ampel regiert gegen Verfassung und nationale Interessen“

Peter Boehringer (AfD): „Ampel regiert gegen Verfassung und nationale Interessen“

Kaum Einsparungen, dazu der dreiste Trick mit der rückwirkenden „Notsituation“, die vor dem Karlsruher Urteil niemand bemerkt hatte – Peter Boehringer, haushaltspolitischer Sprecher der AfD im Deutschen Bundestag, rechnet den Etablierten die harte Wahrheit vor: Der Haushalt 2023 ist und bleibt verfassungswidrig. Die CDU will trotzdem nicht klagen, weil sie selbst gerne im Notstand regieren und hemmungslos Schulden machen möchte. Der wahre Notstand ist ein politischer: Grünideologische CO2- und Immigrationspolitik sowie teure Kriegspolitik im Ausland.

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Täuschung, Lügen und Zensur von Kritikern: Generalstaatsanwalt von Texas verklagt Pfizer!

Täuschung, Lügen und Zensur von Kritikern: Generalstaatsanwalt von Texas verklagt Pfizer!

Täuschung, Lügen und Zensur von Kritikern: Generalstaatsanwalt von Texas verklagt Pfizer!

Ken Paxton, der Generalstaatsanwalt von Texas, verklagt das Pharmaunternehmen Pfizer wegen Verstößen gegen den sogenannten Deceptive Trade Practices Act. Er wirft Pfizer vor, die Öffentlichkeit gezielt über die Wirksamkeit seines Covid-Gentherapeutikums getäuscht zu haben und prangert eine Verschwörung zur Zensur von Kritikern an, um die Impfung als “Cash Cow” zu retten. Die Klage ist ein Rundumschlag gegen das Unternehmen, das der Öffentlichkeit Paxtons Ansicht nach ein fehlerhaftes Produkt auf Basis von Lügen aufdrängte.

In einer Pressemitteilung zur Klage wird die Irreführung der Öffentlichkeit hinsichtlich der angeblichen Wirksamkeit des Vakzins von 95 Prozent erörtert: Pfizer habe fälschlicherweise den Eindruck erweckt, das Präparat schütze zuverlässig und langfristig und verhindere Infektionen.

Dass die klinischen Studien diese Behauptungen nie stützten, wurde schon im Jahr 2021 von kritischen Fachleuten und alternativen Medien aufgedeckt. Das weiß auch Paxton: Er führt in der Klage weiterhin aus, dass Pfizer, um die eigene “Cash Cow” zu retten, gegen Kritiker vorging und diese unter Zusammenarbeit mit Plattformen der sozialen Medien zensierte. Paxton bezeichnet die Covid-Impfung als fehlerhaftes Produkt, das durch Lügen verkauft wurde.

Die vollständige Pressemitteilung vom 30. November lesen Sie hier (ins Deutsche übersetzt, Hervorhebungen durch Report24):

Generalstaatsanwalt Ken Paxton verklagt Pfizer wegen falscher Darstellung der COVID-19-Impfstoffwirksamkeit und Verschwörung zur Zensur der Öffentlichkeit Diskurs

Der Generalstaatsanwalt von Texas, Ken Paxton, hat Pfizer, Inc. verklagt, weil es die Wirksamkeit des COVID-19-Impfstoffs des Unternehmens rechtswidrig falsch dargestellt und versucht hat, die öffentliche Diskussion über das Produkt zu zensieren.

Pfizer hat sich an falschen, täuschenden und irreführenden Handlungen und Praktiken beteiligt, indem es unbegründete Behauptungen bezüglich des COVID-19-Impfstoffs des Unternehmens aufstellte und damit gegen den Texas Deceptive Trade Practices Act verstieß.

Die weitverbreitete Behauptung des Pharmaunternehmens, sein Impfstoff habe eine Wirksamkeit von 95 % gegen Infektionen, war höchst irreführend. Diese Kennzahl stellte eine Berechnung der sogenannten „relativen Risikoreduktion“ für geimpfte Personen in den ersten zweimonatigen Ergebnissen der klinischen Studie von Pfizer dar. FDA-Veröffentlichungen weisen darauf hin, dass die „relative Risikominderung“ eine irreführende Statistik ist, die die Wahl der Verbraucher „unangemessen beeinflusst“. Pfizer wurde damals auch darauf hingewiesen, dass der Impfschutz nicht über einen Zeitraum von zwei Monaten hinaus genau vorhergesagt werden könne. Dennoch erweckte Pfizer den irreführenden Eindruck, dass der Impfschutz dauerhaft sei, und hielt der Öffentlichkeit Informationen vor, die seine Behauptungen über die Dauer des Schutzes untergruben. Und obwohl die klinische Studie nicht messen konnte, ob der Impfstoff vor einer Übertragung schützt, startete Pfizer eine Kampagne, um die Öffentlichkeit einzuschüchtern, sich den Impfstoff als notwendige Maßnahme zum Schutz ihrer Angehörigen zu verschaffen.

Tatsächlich wurde das Produkt von Pfizer den Darstellungen des Unternehmens nicht gerecht. Die Zahl der COVID-19-Fälle nahm nach der großflächigen Verabreichung des Impfstoffs zu, und in einigen Gebieten kam es bei der geimpften Bevölkerung zu einem höheren Prozentsatz an Todesfällen durch COVID-19 als bei der ungeimpften Bevölkerung. Als das Scheitern seines Produkts offensichtlich wurde, ging Pfizer dazu über, diejenigen, die die Wahrheit sagten, zum Schweigen zu bringen. In der Klage heißt es: „Wie reagierte Pfizer, als sich herausstellte, dass sein Impfstoff versagte und die Lebensfähigkeit seiner Cash-Cow gefährdet war? Durch die Einschüchterung derjenigen, die die Wahrheit verbreiten, und durch die Verschwörung zur Zensur ihrer Kritiker. Pfizer bezeichnete diejenigen als „Kriminelle“, die Fakten über den Impfstoff verbreiten. Es wurde ihnen vorgeworfen, „Fehlinformationen“ zu verbreiten. Und es zwang Social-Media-Plattformen, prominente Wahrsager zum Schweigen zu bringen.“

„Wir streben nach Gerechtigkeit für die Menschen in Texas, von denen viele durch tyrannische Impfvorschriften gezwungen wurden, ein fehlerhaftes Produkt zu nehmen, das durch Lügen verkauft wurde“, sagte Generalstaatsanwalt Paxton. „Die Fakten sind klar. Pfizer hat nicht die Wahrheit über seine COVID-19-Impfstoffe gesagt. Während die Biden-Regierung die Pandemie zu einer Waffe gemacht hat, um der Öffentlichkeit illegale Gesundheitsverordnungen aufzuzwingen und Pharmaunternehmen zu bereichern, werde ich jedes mir zur Verfügung stehende Mittel einsetzen, um unsere Bürger zu schützen, die durch Pfizers Maßnahmen in die Irre geführt und geschädigt wurden.“

Die Klage folgt auf die Anfang des Jahres angekündigte Untersuchung gegen Pfizer und andere Impfstoffhersteller durch Generalstaatsanwalt Paxton.

Meldestellen und Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG)

Muss Julian Assange, von der US-Justiz verfolgt, im Gefängnis sitzen, um eine gutmenschliche Begründung für das Hinweisgeberschutzgesetz und die in seinem Schatten aufblühenden Meldestellen abliefern zu können?

Ist Julian Assange auf der Staatsgeheimnis-Seite quasi der Ersatz für die Kinderpornografie, in der  die immer weiter ausufernden Überwachungs- und Schnüffelaktivitäten der Behörden auf der Privatgeheimnis-Seite ihre Rechtfertigung finden sollen?

Die Provokation liegt nicht in den Fragen.

Es ist das Offenkundige, das provoziert.

Das deutsche Hinweisgeberschutzgesetz ist die Umsetzung so genannen „Europäischen Rechts“ in deutsches Recht. Es handelt sich dabei um die Richtlinie (EU) 2019/1937 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2019. Die EU setzt sich damit dafür ein, dass Hinweisgeber geschützt werden, die Verstöße gegen EU-Recht melden.

Selbstverständlich muss