Kategorie: Nachrichten
Expertenstreit um die atlantische Umwälzpumpe – Klimaschau 170
Die Klimaschau informiert über Neuigkeiten aus den Klimawissenschaften und von der Energiewende. Thema der 170. Ausgabe: Expertenstreit um die atlantische Umwälzpumpe.
Operation Verfassungsbruch
anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert
Operation Verfassungsbruch
Die Ampel ist unfinanzierbar. Doch um dennoch in die Regierung zu kommen, zögerte man die Realität schlicht hinaus: Lieber verfassungswidrig regieren, als gar nicht regieren.
von Henry Albrecht
An Enthusiasmus mangelte es den Ampelparteien nicht, sie nannten ihre Koalition „Zukunftskoalition“, nach 16 Jahren Stillstand sollte endlich aufgeräumt werden, quer durch alle politischen Bereiche. Für ihre Zukunftsvisionen brauchten SPD, Grüne und FDP aber vor allem eines: Geld. Doch das stellte sie vor ein eigentlich unlösbares Problem: Die Grünen wollten gigantische Investments in ihre Klima-Projekte, die SPD in „soziale Gerechtigkeit“ und für die FDP waren Schuldenbremse und keine Steuererhöhungen der absolute Kern des Wahlprogramms.
Man fand dennoch einen Weg: die Magie der Sondervermögen. Der Plan war perfekt. Die FDP konnte den Schein der „Finanz-Hardliner“ waren und die links-grünen Partner inszenierten sich als Wohltäter. Dabei musste klar sein: Der Plan ist klar verfassungswidrig und damit mittelfristig hinfällig. Doch diese Karte spielte man bewusst, denn so konnte man überhaupt erst einmal regieren und das Problem nach hinten verschieben.
Lindner schaut aufs Handy, Habeck lacht
Der im Dezember 2021 beschlossene Nachtragshaushalt wurde im neu konstituierten Bundestag heiß diskutiert. Die großen Oppositionsparteien CDU/CSU und AfD warfen der Bundesregierung, insbesondere Finanzminister Lindner und Bundeskanzler Scholz, in der 8. und 9. Sitzung bewusste Tricksereien vor und warnten vor einer Verfassungswidrigkeit.
„Eine Münze hinter dem Ohr hervorzaubern, einen Blumenstrauß aus dem Ärmel ziehen oder einen
kleinen Ball in der Hand verschwinden lassen – so etwas nennt man Taschenspielertricks“, sagte der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU, Christian Haase. Während seiner Rede lachten und spaßten die gerade frisch ernannten Minister Lindner und Habeck miteinander. Bereits einen Tag vorher, während der Rede von Alice Weidel zur Regierungserklärung von Bundeskanzler Scholz, erlaubte sich der neue Finanzminister eine Respektlosigkeit.
Während Weidel Lindner in ihrer Rede direkt ansprach, ignorierte dieser die AfD Fraktionschefin und widmete sich lieber seinem Smartphone. Auch Weidel sprach in ihrer Rede von faulen Tricks: „Was für ein Start ins Amt mit unseriösen und verfassungsrechtlich bedenklichen Finanztricksereien!“.
Auch im Finanzministerium wusste man vom Verfassungsbruch
Der Ökonom und Mitentwickelter des Konzeptes der Schuldenbremse, Lars Feld konfrontiert die Bundesregierung in einem Gastbeitrag der FAZ nun mit schweren Vorwürfen. Feld macht Bundeskanzler Olaf Scholz für den Schummel-Etat verantwortlich, der Corona-Gelder für Klima-Projekte umwidmen wollte – eine Idee, die bereits im Oktober 2021 entstand, als Scholz noch Finanzminister war. Laut ihm wussten die Experten im Bundesfinanzministerium, dass diese Umwidmung nicht möglich wäre, sowohl unter Scholz als auch unter Lindner. Trotzdem setzte die Ampelkoalition den zweiten Nachtragshaushalt 2021 durch, wobei 60 Milliarden Euro nicht genutzter Kreditermächtigungen auf den Energie- und Klimafonds übertragen wurden, der dann in Klimatransformationsfonds umbenannt wurde.
Um diese Umwidmung zu ermöglichen, wurde ein spezieller Trick angewendet, der es ermöglichte, Geld für links-grüne Projekte verfügbar zu machen, ohne dass Lindner seine Schuldenbremse aufgeben musste. Die Ampelkoalition veränderte laut Feld die Regelungen für die Schuldenaufnahme dahingehend, dass Schulden nicht unmittelbar in den Büchern ausgewiesen werden mussten. Auf diese Weise hatte die Ampel die Möglichkeit, Schulden auf Reserve zu nehmen und Gelder zu planen, die erst zu einem späteren Zeitpunkt – möglicherweise unter zukünftigen Regierungen – als tatsächliche Tilgungspflichten erscheinen würden. Doch das Bundesverfassungsgericht hat dieses Konstrukt nun wie ein Kartenhaus zusammenfallen lassen.
Auch der Bundesrechnungshof warnte
Der unabhängige Bundesrechnungshof hat wiederholt eindringlich vor der Vorgehensweise der Ampelkoalition gewarnt, wie sie zahlreiche Sondervermögen für die Finanzierung politischer Maßnahmen nutzte (Apollo News berichtete).
Der Bundeshaushalt sei „aus den Fugen geraten“. Die Kritik ist klar und deutlich: „Nach Auffassung des Bundesrechnungshofes muss die Finanzierung von Zwecken, die zur Kernaufgabenerfüllung des Staates gehören, auch aus dem Kernhaushalt erfolgen. Dies ist der Bundeshaushalt.“ Die Maßnahmen in der Energiekrise oder während der Lockdown-Zeit gehörten zu diesen Kernaufgaben des Staates, stellt der Rechnungshof fest.
Durch die ausufernde Schuldenpraxis sah sich das unabhängige Kontrollorgan immer wieder zu Stellungnahmen gegen die Handhabe des Finanzministeriums gezwungen. „Noch nie wurden in so kurzer Zeit so viele neue Kredite beschlossen“, sagte der Präsident des Bundesrechnungshofes, Kay Scheller, im März dieses Jahres.
Und weiter: „In über 70 Jahren Bundesrepublik hat der Bund Schulden von rund 1,3 Billionen Euro angehäuft, mit allen Krisen dieser 7 Jahrzehnte und auch der Wiedervereinigung. Dieser Schuldenberg wächst durch die Beschlüsse der letzten drei Jahren noch einmal um 60 Prozent auf mehr als 2,1 Billionen Euro massiv an. Diese Dynamik und ihre Folgen drohen die Tragfähigkeit der Bundesfinanzen und damit auch die staatliche Handlungsfähigkeit ernsthaft zu gefährden.“
Der Rechnungshof warnte wiederholt – und die Ampel schlug diese Warnungen in den Wind. Lindners Finanzministerium widersprach den glasklaren Darlegungen des Bundesrechnungshofes im September noch öffentlich, ohne sie wirklich widerlegen zu können.
Lieber verfassungswidrig regieren, als gar nicht regieren
Nach den gescheiterten Sondierungsverhandlungen 2017 wurde Christian Lindner mit dem Satz berühmt: „Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren“, sagte der FDP Politiker den Medien, nach dem er den Ort der Verhandlungen in der Nacht verließ. Damals nannte Lindner die Grünen als Grund, warum er die Sondierungen verließ. Doch 2021 hatte der FDP Chef diese Einstellung wohl verworfen. Für ihn galt indessen, regieren um jeden Preis.
Im Juli dieses Jahres schrieb sich Lindner noch stolz die Verteidigung der Schuldenbremse auf die Fahnen. In einem Kommentar auf der Website des Bundesfinanzministeriums präsentierte Lindner den Haushaltsentwurf für 2023 stolz als entscheidenden Schritt zur Wiederherstellung der Schuldenbremse des Grundgesetzes. Lindner betont den Bedarf an einer ökonomischen Zeitenwende im Angesicht sicherheits- und energiepolitischer Veränderungen.
Was Lindner in seinem Kommentar natürlich nicht erwähnte – dass die Bundesregierung bewusst die Verfassung brach, um einen zweiten Schattenhaushalt zu erschaffen, der größer ist, als das Bruttoinlandsprodukt mancher Länder.
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Tatsächlich: Öffentlich-Rechtlicher MDR hinterfragt erstmals DNA-Verunreinigungen in Pfizer-Impfstoff
Auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland scheint inzwischen zunehmend “von Realität umzingelt” zu sein: Stellte Karl Lauterbach sich zuletzt noch straffrei dumm, als er auf die DNA-Verunreinigungen in den mRNA-Covid-“Impfstoffen” angesprochen wurde, so bemühte der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) sich in einem Beitrag am gestrigen Dienstag nun um kritische Berichterstattung. Dabei stieß er jedoch bezeichnenderweise auf Widerstände, denn er konnte kein Labor finden, das eine unabhängige Überprüfung von Impfstoffchargen durchführen wollte. Hat man so große Angst, sich die Finger zu verbrennen?
von Heinz Steiner und Vanessa Renner
Auch wenn der gestrige MDR-Bericht nicht sonderlich in die Tiefe ging, zumal in den Vereinigten Staaten der Staat Florida längst eine Untersuchung wegen der DNA-Verunreinigungen in den Genspritzen von Pfizer und Moderna durchführt, ist ein positiver Effekt der Berichterstattung nicht zu leugnen. Zwar berichtete gerade der MDR schon in der Vergangenheit vereinzelt über Impfgeschädigte, doch das Regierungsnarrativ der “sicheren” und “wirksamen” Impfstoffe trug man hier stets mit. Vor diesem Hintergrund fühlt man sich auch angesichts des “Umschau”-Reports vom gestrigen Abend geneigt zu sagen: “Zu wenig, zu spät.” Doch für politisch Verantwortliche könnte der Druck nun merklich steigen.
Ohrfeige für Lauterbach
Die DNA-Verunreinigungen in den Vakzinen, die ursprünglich im April von Kevin McKernan und seinem Team erstmals aufgedeckt wurden und schließlich im September auch in deutschen BioNTech-Chargen nachgewiesen worden sind, galten trotz der bekannten Mängel bei der Qualitätskontrolle durch das PEI vielfach noch immer als Verschwörungstheorie: Gesundheitsminister Karl Lauterbach stelle sich zuletzt, als er auf diese ernste Problematik angesprochen wurde, dumm und erntete dafür sogar tosenden Applaus von den Abgeordneten der Altparteien.
Lesen Sie dazu:
- “Supergau”: Schwerste DNA-Verunreinigungen in deutschen BioNTech-Chargen nachgewiesen!
- DNA-Verunreinigungen in deutschen Impf-Chargen: Lauterbach und PEI müssen sich verantworten!
- Ahnungslos oder bösartig? Blamable Antwort von Karl Lauterbach auf Frage zu DNA-Verunreinigungen
Ein solches Verhalten wird jedoch zunehmend unmöglich, wenn selbst der eigentlich regierungshörige Medienapparat diesen Skandal öffentlich behandelt. Denn was Leser alternativer Medien seit Langem wissen, ist jenen Bürgern, die sich nur von den Öffentlich-Rechtlichen berieseln lassen, vielfach noch gänzlich unbekannt.
Der durchaus investigative Report bei der “Umschau” (ganze Sendung in der Mediathek hier) zeigte auf, dass das sonst so gepriesene Paul-Ehrlich-Institut die Impfstoffchargen nicht selbst untersucht, sondern sich blind auf Herstellerangaben verlässt: Ein Umstand, der mittlerweile schon seit zwei Jahren von Fachleuten in Deutschland angeprangert wird, der das Establishment aber bislang nicht scherte. Stattdessen wurde den Bürgern erzählt, dass die experimentellen Impfstoffe optimal geprüft würden und Mängel somit quasi ausgeschlossen wären. Jetzt dürfte das Narrativ der streng kontrollierten Impfstoffchargen auch für die letzten gutgläubigen Impflinge kollabieren. Dass im Rahmen solcher Nicht-Kontrollen keine Verunreinigungen in den Präparaten durch sogenannte Prüflabore festgestellt werden können, ist schließlich nur logisch.
Im Beitrag werden auch die verschiedenen Herstellungsverfahren für das in Zulassungsstudien verwendete Vakzin und das endgültige Produkt, das im Zuge der Massenimpfungen zum Einsatz kam, erörtert – eine Tatsache, die vielen Impfgläubigen noch immer unbekannt sein dürfte. Die Plasmid-Verunreinigungen sind auf das zweite Verfahren zurückzuführen, bei dem Bakterien zur Gewinnung der mRNA verwendet werden (deren Bestandteile anschließend aber offensichtlich nicht aus der Lösung herausgefiltert werden können).
Labore wollen keine Untersuchungen anstellen
Besonders brisant ist, dass der MDR nicht in der Lage war, ein Labor zu finden, welches die DNA-Kontamination unabhängig untersuchen und im Zuge dessen nachweisen oder widerlegen wollte. Wovor hat man hier Angst? Auch verweigerten viele angefragte “Experten” die Stellungnahme – beachtlich, wo sie doch sonst alle so eifrig in Talkshows und Medienbeiträge drängten. Der MDR-Bericht gibt sich in Summe sachlich und verzichtet weitestgehend auf die sonst so üblichen Angriffe auf Kritiker. Stattdessen fordert man abschließend zuständige Behörden auf, für Klarheit zu sorgen.
Der Verunreinigungen sind dabei kein isoliertes Problem des BioNTech-Vakzins – Report24 berichtete kürzlich erst über eine Studie, welche Milliarden von DNA-Restfragmenten in den mRNA-Impfstoffdosen von Pfizer/BioNTech und Moderna nachwies. Welche negativen gesundheitlichen Auswirkungen diese direkt injizierte Fremd-DNA genau entfaltet, ist unklar. Fachleute vermuten, dass hier die Ursache für die dauerhafte Spike-Protein-Produktion im Körper mancher Impflinge liegen könnte. Auch der Einfluss auf den sogenannten Turbokrebs wird diskutiert. Der Bericht räumt immerhin einen möglichen Einfluss auf Stammzellen ein, hält sich davon ab jedoch sehr bedeckt.
Fehlende Qualitätskontrolle nun für jedermann offensichtlich
Wenn nun selbst ein öffentlich-rechtlicher Sender die Problematik von Verunreinigungen im gepriesenen Corona-Impfstoff anspricht, darf man zumindest davon ausgehen, dass auch der Mainstream-hörige Teil in der Bevölkerung einen kleinen Denkanstoß erhält. Obendrein dürfte der Druck auf politisch Verantwortliche steigen, die derartige Erkenntnisse kritischer Wissenschaftler seit jeher leugnen, sobald sie die Profite der Pharmaindustrie gefährden und die eigenen Politik in Zweifel ziehen könnten.
Denn auch wenn der MDR angibt, die Existenz von Verunreinigungen abschließend weder ausschließen noch bestätigen zu können: Dass das PEI nicht einmal stichprobenartige Kontrollen von Impfstoffchargen durchführt, um Verunreinigungen aller Art ausschließen zu können, ist ein Skandal, der jede Erzählung von Qualitätskontrolle Lügen straft. Wie viele Menschen hätten von der Impfung lieber abgesehen, wenn sie darüber rechtzeitig informiert worden wären?
Für das mediale Establishment sind solche verspäteten Berichte übrigens wahrlich kein Grund für Ehrenabzeichen – eher sollte man sich dort die Frage stellen, warum man über Jahre an der Diffamierung von Skeptikern mitwirkte, nur um nun deren berechtigte Kritik am PEI und der mangelhaften Prüfung der experimentellen Gentherapeutika doch noch zu bestätigen.
Die PISA-Ergebnisse zeigen ein Versagen mit Ansage
Von Peter Haisenko
Allenthalben wird erstaunt bis schockiert auf die Ergebnisse der PISA-Studie reagiert. Wer aber die Entwicklung der letzten Jahrzehnte in der Bildungspolitik beobachtet hat, wundert sich eher, dass sich dieses Versagen nicht schon früher manifestiert hat.
Schon vor 50 Jahren konnte beobachtet werden, dass eine höhere Abiturientenquote immer mit Abstrichen an der Qualität des Abiturniveaus verbunden ist. Wer zum Beispiel in Bayern am Abitur zu scheitern drohte, der konnte nach Hessen oder noch besser nach Bremen wechseln, um dort sein „Zeugnis der Reife“ ohne weitere Probleme zu erhalten. Ich hatte Klassenkameraden, die ohne diese Not in diese Bundesländer wechselten und dort sogar eine Klasse überspringen konnten. Diese Beobachtung lässt den Schluß zu, dass es in jeder Gesellschaft eine gewisse Menge an begabten gibt, die zu einem ordentlichen Abitur geeignet sind. Will man also die Quote an Abiturienten erhöhen, ist das nur möglich, indem man Abstriche an den Anforderungen macht. Bayern hatte immer eine Verhältnismäßig kleine Abiturientenquote und Bremen eine hohe. Die Qualität des Abiturs war reziprok.
Suprematismus führt unweigerlich zu Kriminalität
Thierry Meyssan
In wenigen Monate ist Israel, das eine lange widersprüchliche, sowohl demokratisch als auch kriminelle Tradition hatte, untergegangen. Seine Verfassung wurde geändert, und sein Premierminister hat mit der Komplizenschaft der Muslimbruderschaft einen blutigen Vorwand für die Liquidierung des palästinensischen Volkes organisiert.
Seither ist die israelische herrschende Klasse von einer Art suprematistischem Wahnsinn ergriffen. Sie spricht nur mehr von der Ausrottung der Hamas und der Zwangsumsiedlung der Bewohner des Gazastreifens. Vor unseren Augen werden wir Zeugen eines Genozids, live in den sozialen Medien.
Alle Zitate in diesem Artikel wurden innerhalb der letzten zwei Monate ausgesprochen oder geschrieben
Wir alle wissen, dass suprematistische Ideologien zu unerhörten Massakern führen. In den letzten Jahren haben wir den Völkermord an den Tutsis durch die Hutu-Macht oder den Völkermord an den Jesiden durch Daesh erlebt. In beiden Fällen ging es nicht darum, politische Gegner loszuwerden, sondern um die physische Eliminierung einer
Im Laufe der letzten zwei Monate haben viele prominente Israelis alle Palästinenser mit den Verbrechen der Hamas gleichgesetzt und ihre Verachtung für das gesamte Volk gezeigt. Verteidigungsminister Yoav Gallant nannte sie „menschliche Tiere“. Manche Persönlichkeiten kamen zu dem Schluss, dass der Krieg „total“ sein müsse.
Einige Beispiele:
Der stellvertretende Präsident der Knesset, Knesset-Abgeordneter Nissim Vaturi (Likud), schrieb auf X: „All diese Besorgnis darüber, ob es in Gaza Internet gibt oder nicht, zeigt, dass wir nichts gelernt haben. Wir sind zu menschlich (…) Verbrennt Gaza jetzt, nichts weniger! Lasst keinen Treibstoff hinein, lasst kein Wasser hinein, bis zur Rückkehr der Geiseln! ».
Finanzminister Bezalel Smotrich sagte:
BRICS und die Achse des Widerstands: Annäherung der Ziele
Pepe Escobar
Der Gaza-Krieg hat die Zusammenarbeit zwischen den Großmächten des globalen Südens beschleunigt, die sich dem vom Westen unterstützten Konflikt widersetzen. Gemeinsam können die von Russland angeführten BRICS und die vom Iran geführte Achse des Widerstands ein von den USA freies Westasien gestalten.
MOSKAU – Letzte Woche machte der russische Präsident Wladimir Putin einen bemerkenswerten Zwischenstopp in den Vereinigten Arabischen Emiraten und Saudi-Arabien, um den emiratischen Präsidenten Mohammad bin Zayed (MbZ) und den saudischen Kronprinzen Mohammad bin Salman (MbS) zu treffen, bevor er nach Moskau zurückkehrte, um den iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi zu treffen.
Wie diplomatische Quellen bestätigten, waren die drei Hauptthemen bei allen drei Treffen Gaza, OPEC+ und die Erweiterung der BRICS. Diese Themen sind natürlich miteinander verbunden.
Die strategische Partnerschaft zwischen Russland und dem Iran entwickelt sich rasant, ebenso die zwischen Russland und Saudi-Arabien (vorwiegend in Bezug auf OPEC+) und zwischen Russland und den VAE (Investitionen). Dies führt bereits zu deutlichen Verschiebungen in den militärischen Verflechtungen in Westasien. Die langfristigen Folgen für Israel, die weit über die Gaza-Tragödie hinausgehen, sind gravierend.
Putin sagte Raisi etwas, das in vielerlei Hinsicht außergewöhnlich war:
„Als ich über den Iran flog, wollte ich in Teheran landen und Sie treffen. Aber man sagte mir, Sie wollten Moskau besuchen. Die Beziehungen zwischen unseren Ländern entwickeln sich rasant. Bitte richten Sie dem Obersten Führer, der unsere Beziehungen unterstützt, meine besten Wünsche aus“.
Putins Hinweis auf den „Flug über den Iran“ steht in direktem Zusammenhang mit vier bewaffneten Sukhoi Su-35, die in Formation flogen und das Präsidentenflugzeug über 4.000 km (in gerader Linie gemessen) von Moskau nach Abu Dhabi begleiteten, ohne zu landen oder aufzutanken.
Wie jeder verblüffte Militäranalyst feststellte, kann eine amerikanische F-35 bestenfalls 2.500 km ohne Auftanken fliegen. Das Wichtigste ist jedoch, dass sowohl das MbZ als auch das MbS den russischen Su-35 Begleitschutz über ihrem Territorium erlaubt haben – was in diplomatischen Kreisen äußerst ungewöhnlich ist.
Und damit kommen wir zum entscheidenden Punkt. Mit einem einzigen Zug auf dem Luftschachbrett und dem anschließenden Schlagabtausch mit Raisi hat Moskau vier Aufgaben erfüllt:
Er hat den politischen Mythos der Neokonservativen von der „Isolation“ Russlands zerstört, er hat seine umfassende militärische Überlegenheit demonstriert, und schließlich hat er angesichts des bevorstehenden Beginns der russischen BRICS-Präsidentschaft gezeigt, dass er alle entscheidenden geopolitischen und geoökonomischen Trümpfe in der Hand hält.
Töten, aber sanft
Die ursprünglichen fünf BRICS – angeführt von der strategischen Partnerschaft zwischen Russland und China – werden am 1. Januar 2024 ihre Türen für die drei westasiatischen Großmächte Iran, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate öffnen. Ihr Beitritt zum multipolaren Machtzentrum bietet diesen Ländern eine einzigartige Plattform für den Zugang zu größeren Märkten und dürfte zu einer Flut von Investitionen und technischem Austausch führen.
Das langfristig ausgeklügelte Spiel zwischen Russland und China führt zu einer kompletten tektonischen Verschiebung in der Geowirtschaft und Geopolitik Westasiens.
Die Führung der BRICS 10 – wenn man bedenkt, dass das elfte Mitglied, Argentinien, derzeit bestenfalls ein Joker ist – hat unter russischem Vorsitz sogar das Potenzial, ein wirksames Gegengewicht zur zahnlosen UNO zu werden.
Und damit sind wir bei der komplexen Interaktion zwischen BRICS und der Achse des Widerstands.
Zunächst lag der Verdacht nahe, dass die schwache Verurteilung des Völkermords in Gaza durch die Arabische Liga und die Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) ein Zeichen von Feigheit war.
Eine erneute Untersuchung könnte jedoch zeigen, dass sich alles organisch entwickelt, wenn man die Überschneidung zwischen dem Gesamtkonzept des verstorbenen iranischen Kommandeurs der Quds-Truppen, General Qassem Soleimani, und der akribischen Mikroplanung des Hamas-Führers von Gaza, Yahya Sinwar, betrachtet, der die israelische Mentalität in- und auswendig kennt und die verheerende militärische Reaktion bis ins kleinste Detail durchdacht hat.
Der wohl brennendste Punkt der ausführlichen Diskussionen in Moskau in den vergangenen Tagen ist, dass wir uns dem Punkt nähern, an dem „ein Signal“ eine konzertierte Reaktion der Achse des Widerstands auslösen wird.
Zurzeit handelt es sich um sporadische Angriffe: Die Hisbollah zerstört israelische Kommunikationstürme an der Grenze zum Südlibanon, der irakische Widerstand greift US-Stützpunkte im Irak und in Syrien an, die Ansarallah im Jemen blockiert das Rote Meer für israelische Schiffe. Eine konzertierte, koordinierte Offensive ist das alles nicht – bisher nicht.
Und das würde die Verzweiflung in der Biden-Administration in Washington erklären, die mit Gerüchten einhergeht, Israel müsse den Gaza-Plan zwischen Weihnachten und Anfang Januar beenden. Nicht nur, dass die globale Optik des Gaza-Angriffs erschreckend unhaltbar geworden ist, sondern vor allem, dass eine längere Militärkampagne die Wahrscheinlichkeit eines „Signals“ an die Achse des Widerstands dramatisch erhöht.
Und das bedeutet das Ende aller ausgeklügelten Pläne des Hegemons für Westasien.
Die geopolitischen Ziele des Zionismus sind klar: die Wiederherstellung der selbst geschaffenen Aura der Vorherrschaft in Westasien und die Aufrechterhaltung der permanenten Kontrolle über die US-Außenpolitik und das Militärbündnis.
Korrumpierung ist eine Schlüsselkomponente, um diese Ziele zu erreichen. Es ist so einfach, extrem weiche zivile Ziele zu bombardieren, zu beschießen und zu verbrennen, darunter Tausende Frauen und Kindern, und den Gazastreifen in einen riesigen Friedhof zu verwandeln, während der White Man’s Burden Club die israelischen Besatzungstruppen auffordert, sie zu töten, natürlich, aber eher im Stillen.
Die giftige Atlantikerin und Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, bietet den Führern Ägyptens und Jordaniens persönlich Bestechungsgelder an – 10 Milliarden Dollar für Kairo und 5 Milliarden für Amman, wie Brüsseler Diplomaten bestätigen. Das ist die schwachsinnige EU-Lösung, um den Völkermord im Gazastreifen zu beenden.
Alles, was der ägyptische Präsident Abdel Fattah el-Sisi und der jordanische König Abdullah bin al-Hussein tun müssten, wäre, den erzwungenen Exodus und die endgültige ethnische Säuberung des Gazastreifens in ihren jeweiligen Territorien zu erleichtern.
Denn das eschatologische Ziel des Zionismus bleibt die unverfälschte Endlösung, was auch immer auf dem Schlachtfeld geschieht. Und natürlich, wie die von der Hamas angeführte Flutung der Al-Aqsa am 7. Oktober andeutet, die Zerstörung der islamischen Al-Aqsa-Moschee in Jerusalem und die Errichtung eines jüdischen Dritten Tempels auf ihrer Asche.
Was geschieht, wenn „das Signal“ kommt
Wir haben es also im Wesentlichen mit dem Auswanderungs- oder Vernichtungsplan des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu zu tun – im Gegensatz zu dem, was der erfahrene Westasienexperte Alastair Crooke denkwürdig als „Sykes-Picot is dead“ bezeichnet hat. Dieser Satz bedeutet, dass die Aufnahme der Araber und Iraner in die BRICS die Regeln in Westasien zuungunsten des zionistischen Projekts neu definieren wird.
Diesmal besteht sogar die große Chance, dass Israels erwiesene Kriegsverbrechen in Gaza strafrechtlich verfolgt werden, da Palästinenser, Araber und mehrheitlich muslimische Nationen mit voller Unterstützung der BRICS eine vom globalen Süden anerkannte Kommission bilden, um Tel Aviv und seine Streitkräfte vor Gericht zu bringen.
Vergessen Sie den befleckten Internationalen Strafgerichtshof, der der regelbasierten Ordnung des Hegemons unterworfen ist. Die BRICS werden dazu beitragen, das Völkerrecht wieder in den Vordergrund der Weltbühne zu rücken, so wie es bei der Gründung der UNO 1945 beabsichtigt war, bevor sie kastriert wurde.
Der Völkermord im Gazastreifen zwingt auch alle Breitengrade des globalen Südens, sich an die Weisheit unserer gemeinsamen, miteinander verflochtenen vormodernen Geschichte zu erinnern. Jeder, der ein Gewissen hat, ist gezwungen, tief in sich zu gehen, um Erklärungen für das Unverzeihliche zu finden. In diesem Sinne sind wir heute alle Palästinenser.
Gegenwärtig ist keine Macht – weder der Westen, weil er sich weigert, noch die BRICS, noch der globale Süden, weil sie bisher nicht an der Reihe sind – in der Lage, eine Endlösung zu verhindern, die von einer rassistischen und ethnozentrischen Ideologie angetrieben wird.
Dies eröffnet jedoch auch die beunruhigende Möglichkeit, dass keine Macht stark genug sein wird, die Achse des Widerstands aufzuhalten, wenn das „Signal“ kommt, den Vorhang für das zionistische Projekt fallen zu lassen. Zu diesem Zeitpunkt wird die Achse einen höchsten moralischen Imperativ haben, der von den Völkern der Welt anerkannt, sogar gefordert wird.
Hier sind wir also: bei der Bewertung der glühenden Symmetrie zwischen Ohnmacht und Imperativ. Die Sackgasse wird sich auflösen – vielleicht früher, als wir alle erwarten.
Dies drängt den Vergleich mit einer früheren Sackgasse auf. Die heutige Pattsituation zwischen einer perversen und schäbigen Version der hebräischen „Zivilisation“ und dem aufkommenden islamischen Nationalismus – nennen wir ihn „zivilisatorischer Islam“ – spiegelt die Situation wider, in der wir uns im Dezember 2021 befanden, als die von Russland vorgeschlagenen Verträge über die „Unteilbarkeit der Sicherheit“ von Washington abgelehnt wurden. Im Nachhinein betrachtet war dies die letzte Chance für einen friedlichen Ausweg aus dem Konflikt zwischen dem Kernland und der Peripherie.
Der Hegemon schlug sie aus. Russland spielte sein Spiel – und beschleunigte den Niedergang des Hegemons exponentiell.
Das Lied bleibt dasselbe, von den Steppen des Donbas bis zu den Ölfeldern Westasiens. Wie kann der multipolare globale Süden – zunehmend vertreten durch die erweiterten BRICS – mit einem wütenden, ängstlichen, außer Kontrolle geratenen imperialistischen Westen umgehen, der in den Abgrund des moralischen, politischen und finanziellen Zusammenbruchs starrt?
Palästina: „Vom Frieden zum Wohlstand“ durch Technokratie – Sebs Solomon
Die israelische Regierung und das israelische Militär, die von Milliardären aus dem Silicon Valley unterstützt…
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Gastarbeiter-Denkmäler in Berlin: Linke Geschichtslügen
Dank Länderfinanzausgleich und verantwortungsloser Haushaltspolitik hat man in der Pleite-Hauptstadt Berlin offenbar nicht nur Unmassen an Mitteln für immer mehr Migranten übrig, sondern auch für ideologische Gedenkkultur: Für eine halbe Million Euro will der schwarz-rote Senat in Berlin dort zwei Denkmäler errichten – eines für ausländische Gastarbeiter im Westen, eines für die Vertragsarbeiter der DDR.
Nicht weniger als 500.000 Euro sind dafür im Doppelhaushalt 2024/25 eingeplant. Offiziell geht es um eine „Würdigung“ der ersten Generation von Arbeitsmigranten, mit denen vor über 60 Jahren der Startschuss für eine bis heute anhaltende Bevölkerungsveränderung fiel.
Alibi und Reverenz für heutige Kostgänger des Sozialstaats
Vordergründig soll dabei natürlich vor allem einmal mehr die Fachkräfte-Lüge zementiert werden, durch die eine anhaltende Einwanderung unqualifizierter, kulturfremder, weder integrationswilliger noch -fähiger Wirtschaftsmigranten in die deutschen Sozialsysteme schöngeredet wird: Die Ehrung der damals wirklich noch zum Arbeiten gekommenen Gastarbeiter ist in Wahrheit Alibi und Reverenz zugleich für die hunderttausenden gegenwärtigen Kostgänger des Sozialstaats.
Auf einer tieferen Ebene geht es den linken Initianten der Denkmäler aber noch um etwas anderes: Vor allem was die westdeutschen Gastarbeiter anbelangt, wollen sie den Mythos zementieren, diese hätten „Deutschland nach dem Krieg wieder aufgebaut“ oder gar den deutschen Nachkriegswohlstand erst mitermöglicht (bei den unter anderem vietnamesischen Vertragsarbeitern im Osten kamen aufgrund der wirtschaftlichen Dauerkrise solche Märchen gar nicht erst auf).
Gastarbeiter statt Trümmerfrauen
Die, die diese Legenden verbreiten, sind nicht zufällig dieselben Geschichtsklitterer, die umgekehrt die Rolle der Trümmerfrauen (oder gar deren Existenz) für den Wiederaufbau leugnen. Vor allem die Grünen verhüllten Denkmäler für sie oder forderten deren Demontage, obwohl diese unbestrittene, aus jeder deutschen Familienhistorie überlieferte Tatsache und zahllose Bilddokumente keinen Zweifel an der Leistung von Millionen deutschen Waisen und Witmwen beim Beseitigen der Kriegsschäden lassen.
Statt deutsche Frauen zu ehren, will man lieber türkischen Gastarbeiter die Wiederauferstehung Deutschlands nach 1945 andichten. Dies ist schon von der Zeitachse her absurd: Als die ersten Anwerbeabkommen mit der Türkei geschlossen wurden, war das Wirtschaftswunder schon über 10 Jahre im Gange und der Wiederaufbau fast schon abgeschlossen, und eben aufgrund der boomenden Wirtschaft herrschte Vollbeschäftigung mit Arbeitskräftemangel. Verschwiegen wird hier auch, dass von 14 Millionen Gastarbeitern bis 1973 über 11 Millionen wieder zurückgingen – ganz anders als im Fall der heutigen Migranten, die zum Bleiben gekommen sind.
„Beitrag zur Integration“
Das hindert die linken Verklärer der deutschen Migrationspolitik jedoch nicht, an ihren idealistischen Verklärungen festzuhalten. So sprach die SPD-Abgeordnete Sevim Aydin von einem „guten Zeitpunkt für diese Entscheidung”, da es „auch heute wieder einen deutlichen Fachkräftemangel in Deutschland und eine Diskussion über ausländische Arbeitskräfte” gäbe. Die Denkmäler leisteten einen „Beitrag zur Integration”. Natürlich soll das Denkmal für die westdeutschen Gastarbeiter den wahnsinnig „originellen”, korrekt gegenderten Namen „Gastarbeiter*innen-Denkmal“ tragen.
In der DDR, wo von Beginn an das Kasernierungs- und Rotationsprinzip herrschte, war von Integration nie die Rede gewesen; und im Westen muss, mit Blick auf die heute existierenden gerade türkischen Parallelgesellschaften, ebenfalls eine gelungene Eingliederung hinterfragt werden. Während diese bei den europäischstämmigen Gastarbeitern (Italienern, Griechen, Spaniern) vorbehaltslos gelang, muss konstatiert werden, dass mit den ungleich zahlreicheren türkischen Gastarbeitern die erste, politisch getarnte Phase der islamischen Einwanderung begann. Das ist im Lichte der heutigen gesellschaftlichen Zustände hochgradig denkwürdig – aber keines Denkmals würdig.
Zum Autor: Daniel Matissek ist Journalist mit pfälzischen Wurzeln, arbeitet neben für AUF1 auch für diverse deutschsprachige freie Medien (unter anderem „Journalistenwatch.com“). Gründungsherausgeber des Blogs „Ansage.org“. Schwerpunktthemen: Migrationspolitik, politischer Extremismus, Demokratie und Medienlandschaft. Freund differenzierter Zwischentöne, aber gerne auch leidenschaftlicher Polemiker. Devise: „Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos; es könnte aber auch umgekehrt sein.“
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Israelische Veteranen schwärmen von Teilnahme an der Nakba: „Natürlich haben wir sie getötet! Ohne Gnade!“
Viele Mythen ranken sich um die Entstehung des Staates Israel. Doch die wohl mit am meisten verbreitete Mär ist die Behauptung, dass die jüdischen Einwanderer ein so gut wie unbesiedeltes Land vorgefunden hätten. Tatsächlich erfolgte unmittelbar nach der internationalen Anerkennung 1948 die Katastrophe. Im palästinensischen Volksmund wird die Massenvertreibung und Ermordung von über 700 000 Indigenen „Al-Nakba“ genannt.
Wer als Quereinsteiger mit Blick auf den nunmehr ausartenden Nah-Ost-Konflikt meint das Wesentliche zu dieser Thematik im Mainstream aufschnappen zu können, der ist schief gewickelt. Beispielsweise werden islamistische oder widerständische Entitäten, wie die Hamas oder Fatah, schlichtweg als Laune der Natur porträtiert.
Das neue Grund- und Bodensatz-Programm der CDU
Es hört sich in Teilen konservativ an, was über die Leitlinien zur Leitkultur berichtet wird, um die sich das Grundsatzprogramm ranken soll.
Und: Es hat verdammt lange gedauert, bis die CDU erkannt hat, dass ihr eigentlicher Wesenskern eben nicht rechts, nicht rechtsradikal, nicht rechtsextremistisch, nicht faschistisch und nicht rassistisch ist, sondern einfach nur konservativ, weshalb er jetzt wieder gezeigt werden darf, wie alle Jahre wieder die Altarbilder in den katholischen Gotteshäusern, wenn zum Ende der Passionszeit die verhüllenden Hungertücher wieder entfernt werden.
Acht lange Jahre hat sich die CDU in einen Kokkon aus Realitätsverweigerung eingehüllt. Nun sprengt sie die Puppenhülle – und heraus kommt dies:
Die Hoffnung stirbt, Gold steigt
Zu den wichtigsten Phasen der Trauer gehören: Leugnen, Zorn, Verhandeln, Depression und schließlich Akzeptanz. Wenn es um die Trauer über den langsamen Niedergang der amerikanischen Wirtschaft, den souveränen IOU/USD und das absolute Versagen unserer „nur auf die Wiederwahl ausgerichteten“ politischen Entscheidungsträger geht, sind diese Phasen der Trauer leicht zu erkennen, aber noch leichter zu ignorieren. Aber falsche Hoffnung wird uns nicht helfen.
Leugnung einer Rezession
Angesichts der Tatsache, dass die überwiegende Mehrheit der Sektoren, aus denen sich die US-Wirtschaft zusammensetzt, seit drei Monaten ein negatives BIP-Wachstum aufweist, während eine ganze Reihe führender Indikatoren für den Wohnungsbau (Baubeginne und Kaufinteressenten) in den roten Bereich der Rezession fallen, frage ich mich, wann die Rezessionsdebatte endlich beendet sein wird. Walmart ist beunruhigt, Jamie Dimon ist beunruhigt, die Zahlungsrückstände bei Gewerbeimmobilien steigen und die Märkte für Börsengänge sind so gut wie tot.
Wie das Statistische Bundesamt die Zahlen zur Übersterblichkeit verfälscht hat
Während das dem Innenministerium nachgeordnete Amt in der Anfangszeit der Corona-Krise eine auffällige Übersterblichkeit erkannte und die Öffentlichkeit warnte, sah man dort nach der Impfkampagne keine Auffälligkeiten mehr. Ein Blick in die Rohdaten zeigt jedoch das Gegenteil: Ein historisch niedriges Sterbegeschehen 2020 sowie deutlich erhöhte Werte in den beiden folgenden Jahren. Brisant sind zudem die hohen Sterbefallzahlen jüngerer und mittlerer Altersgruppen seit 2021 – wozu die Behörde bis heute schweigt. Multipolar hat nachgerechnet und beim Bundesamt nachgefragt.