Kategorie: Nachrichten

Von RAINER K. KÄMPF | Den jüngst vom Bundestag gewählten Polizeibeauftragten Uli Grötsch (SPD) treiben hochproblematische Sorgen um: Die AfD-Nähe von Polizisten. Was, wenn Polizeibeamte die Partei wählen, mit ihr sympathisieren oder gar Mitglied sind? Nach Meinung von Grötsch und dessen Auftraggebern stünde der Rechtsstaat kurz vor dem Untergang. Damit liegt er gar nicht so […]

Windkraftwerke sollen der allgemeinen Klimapropaganda zufolge „grünen“ und „sauberen“ Strom liefern. Doch die Realität sieht anders aus. Vielmehr sorgt die Erosion der Rotorblätter für die großflächige Verbreitung von gefährlichen Giftstoffen, Nanoplastik und Feinstaub. Hinzu kommen hochgiftige und sogar radioaktive Abfälle bei der Gewinnung der Seltenerdmineralien für die Turbinen. Eine verschwiegene Gesundheitsgefahr.

In den Hochglanz-Propagandamagazinen der Klimaindustrie findet man lediglich Bilder von nagelneuen und strahlend glänzenden Windkraftwerken. Doch wissen Sie auch, wie diese Rotoren nach einigen Jahren der Nutzung aussehen? Wenn Sie nicht gerade in der Nähe solcher Kraftwerke leben, wohl kaum. Regen und UV-Strahlung der Sonne setzen dem Material nämlich beständig zu und sorgen dafür, dass sich dieses langsam zersetzt.

Das Ergebnis: Jährlich werden pro Windturbine kiloweise Giftstoffe (wie Bisphenol A – BPA) aus dem Epoxidharz der Beschichtung) und Nanoplastik-Partikel über große Flächen verbreitet. Die von der EU als „gefährlich“ eingestufte Chemikalie wird mit Hodenkrebs, Übergewicht und Fruchtbarkeitsstörungen in Verbindung gebracht – und von den Windturbinen in die Lungen der Menschen geblasen. Mehrere Studien (siehe hier, hier, hier und hier) haben sich damit bereits befasst. Und wenn man bedenkt, dass solche Windturbinen infolge der Erosion im Laufe der Zeit bis zu 20 Prozent ihrer Masse verlieren, kann man sich vorstellen, wie viel von diesem Fieberglas, Epoxidharz und Plastik sich im Laufe der Zeit über die Landschaft verteilen.

Wenn man nun bedenkt, dass ein solches Rotorenblatt alleine je nach Größe so zwischen 5,2 und 12,5 Tonnen wiegt, kann man sich auch vorstellen, wie viel Abrieb da mit der Zeit zusammenkommt, zumal eine einzige Turbine üblicherweise drei davon besitzt. Wir sprechen hier also von bis zu 2,5 Tonnen an Abrieb durch Erosion, die innerhalb von 20 Jahren Betriebszeit eines einzelnen 3 MW-Windkraftwerks zusammenkommen. Angesichts dessen, dass in Deutschland alleine etwa 28.500 Onshore- und mehr als 1.500 Offshore-Windkraftanlagen stehen, kann man sich ausrechnen, was da jährlich an Giftstoffen und Nanoplastik abgerieben werden. Selbst wenn man konservativ nur mit 75 Kilogramm pro Jahr und Windkraftanlage rechnet, kommt man auf etwa 2.250 Tonnen Abrieb.

Nicht mit einkalkuliert sind die ganzen Giftstoffe, die durch den Abbau der Materialien für den Bau dieser Turbinen in die Umwelt gelangen. So ein Windkraftwerk besteht aus mehr als 8.000 verschiedenen Komponenten. Beton, Stahl, Gusseisen, Magnete, Seltener Erden. Eine 2 MW Windturbine enthält demnach etwa 341 Kilogramm an solchen Seltenen Erden. In einem Bericht dazu heißt es:

Um dies in Bezug auf Umweltschäden zu quantifizieren, bedenken Sie, dass die Förderung einer Tonne Seltenerdminerale etwa eine Tonne radioaktiven Abfalls produziert, laut dem Institut für die Analyse der globalen Sicherheit. Im Jahr 2012 wurden in den USA eine Rekordmenge von 13.131 MW an Windenergieerzeugungskapazität hinzugefügt. Das bedeutet, dass zwischen 4,9 Millionen Pfund (basierend auf der Schätzung des MIT) und 6,1 Millionen Pfund (basierend auf der Schätzung des Bulletin of Atomic Science) Seltenerden in den im Jahr 2012 installierten Windturbinen verwendet wurden. Es bedeutet auch, dass zwischen 4,9 Millionen und 6,1 Millionen Pfund radioaktiver Abfall entstanden sind, um diese Windturbinen herzustellen. (Anm. d. Red.: das sind etwa 2,2 bis 2,8 Millionen Tonnen)

Der Bericht konstatiert auch, dass die US-Atomkraftwerke jährlich zwischen 4,4 und 5 Millionen Pfund an Nuklearbrennstoff verbrauchen, so dass die Errichtung der Windkraftanlagen in den Vereinigten Staaten (und wir sprechen vom Jahr 2012) schlussendlich mehr Atommüll produziert hat als die gesamten US-Atomkraftwerke im selben Jahr. Und: Während die Atomkraftwerke im Jahr 2012 etwa ein Fünftel der gesamten Elektrizität lieferten, lagen die Windkraftwerke bei gerade einmal 3,5 Prozent. Von „grün“ und „umeltfreundlich“ kann man also auch da absolut nicht sprechen.

Wir sehen nämlich, dass schon die Produktion zu massiven Umweltproblemen (und radioaktiver Verseuchung) durch „Giftseen“ führt. Und dann während des Betriebs verseuchen die Rotoren infolge der Erosion das ganze Umland mit gefährlichen Chemikalien, nur um dann am Ende der Nutzungszeit der Turbinen gewaltige Flächen an Deponieplätzen in Anspruch zu nehmen, weil man die riesigen Rotorblätter nicht wiederverwerten kann. Das alles für eine völlig unkontrollierbare, instabile und vom Wetter abhängige Form der Stromproduktion, die ohne Subventionen durch Steuergelder nicht einmal ansatzweise konkurrenzfähig wäre.

(David Berger) Die Begeisterung bei den Fans von Naomi Seibt ist groß: Ihr Youtube-Kanal wurde nach einer langen Zeit der Sperre wieder freigeschaltet.

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Der jüngste Vorstoß der Bundesbildungsministerin sorgt für Aufregung. Wenige Tage nachdem Lauterbach die militärische Aufrüstung von Krankenhäusern forderte, will sie nun sogenannte Zivilschutzübungen an Schulen. Sollen Schüler etwa auf einen Krieg vorbereitet werden? Reicht es nicht, wenn schon Erwachsenen die Knie schlottern? Ein Gastbeitrag von Meinrad Müller

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Eine kroatische Pathologin hat davor gewarnt, dass die überwiegende Mehrheit der Menschen, bei denen jetzt Krebs diagnostiziert wird, mit Corona-modRNA-Präparaten geimpft wurden. Seit 2021 melden Ärzte eine steigende Zahl von Krebsdiagnosen. Viele warnen vor sich schnell entwickelnden Formen der Krankheit, die als “Turbokrebs” bezeichnet werden. Die häufigste Form von Krebs ist das Karzinom. Ein Karzinom […]

Der Beitrag Pathologin warnt: Die meisten Krebsfälle sind unter Geimpften erschien zuerst unter tkp.at.

9. Analysewoche 2024 von Rüdiger Stobbe

31 Stunden wurde in der neunten Analysewoche kaum Windstrom erzeugt. Auch in der übrigen Zeit ging die Windstromerzeugung über Tag regelmäßig zurück. Da glich der PV-Strom den Rückgang aus. Kritisch wurde es vor allem – wie immer – in der Zeit, an denen kein PV-Strom mehr produziert wird, und die Windstromerzeugung gering ist !7:00 bis 19:00 Uhr). Da werden regelmäßig Stromimporte notwendig. So auch in dieser Woche. Genau in dieser Zeit ist der Strompreis denn auch am höchsten. Jeden Tag. 

Damit die CO2-Werte nicht aus dem Ruder laufen und gut verdient wird, hat Deutschland offensichtlich mit seinen europäischen Nachbarn vereinbart, dass ein Anteil der Stromversorgung Deutschlands von diesen getragen wird. Im Sommer sowieso. Im Winter immer dann, wenn die ausländischen Stromerzeugungsmöglichkeiten es zulassen. Also dann, wenn der Winter nicht hart ist. Der Vorteil des Stromimports für die deutschen Stromerzeuger:

1. Es werden höhere Preise erzielt, als wenn der Strom selbst produziert würde.

2. Es werden Ressourcen (Kohle, Braunkohle & Gas) gespart

3. Der eigene Kraftwerkspark wird „geschont“, wenn wenig Strom regenerativ erzeugt wird. 

4. Hohe regenerative Erzeugungsdifferenzen werden abgedämpft. Das stabilisiert das (hohe) Preisniveau. 

5. Importstrom ist rechnerisch generell CO2-frei für Deutschland. 

Im Übrigen möchte ich heute auf den Bericht des Bundesrechnungshofs hinweisen, der nach dem Jahr 2021 der Bundesregierung nochmals bescheinigt:

„Energiewende nicht auf Kurs. Deutschland verfolgt sehr ambitionierte Ziele für die Energiewende. Diese ist jedoch nicht

auf Kurs, sie hinkt ihren Zielen hinterher. Die Bundesregierung muss umgehend reagieren, um eine sichere, bezahlbare und umweltverträgliche Stromversorgung zu gewährleisten. […] Was ist zu tun? Die Bundesregierung muss umgehend reagieren. Sie muss wirksam private Investitionen in

erneuerbare Energien, Kraftwerksleistung zu deren Absicherung sowie die Stromnetze sicherstellen. Die Kosten der Energiewende muss sie klar benennen. Zudem muss die Bundesregierung endlich ein Ziel- und Monitoringsystem einführen, um die Umweltwirkungen der Energiewende systematisch zu bewerten. […] Die Empfehlungen zielen auf eine sichere, bezahlbare und umweltverträgliche Energieversorgung und den Erfolg der Energiewende. Dieser ist zentral für den Wirtschaftsstandort Deutschland, die gesellschaftliche Akzeptanz der Transformation sowie das Erreichen der Klimaschutzziele.“ Quelle

Wie reagiert Klimaminister Habeck? 

Die FAZ schreibt: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat mit Unverständnis auf den Bericht des Bundesrechnungshofs reagiert, wonach die Energiewende den Strom in Deutschland zu teuer mache und die Versorgungssicherheit gefährde. „Den Bericht des Bundesrechnungshofs habe ich zur Kenntnis genommen, mehr aber auch nicht“, sagte Habeck am Donnerstag während seiner viertägigen Amerikareise in Washington. Er könne die Kritik nicht nachvollziehen. Die Erzeugungspreise für Strom seien auf Vorkriegsniveau, der Ausbau der Erneuerbaren nehme Fahrt auf. „Ich sage nicht, dass wir durch sind. Aber zu sagen, die Bundesregierung tut nicht genug (…), ist eine erstaunliche Wahrnehmung, die nichts mit der Wirklichkeit zu tun hat.“ Quelle

Dass Robert Habeck nicht in der Lage ist, erst seine USA-Reise zu beenden, den Bericht gemeinsam mit „Ministerialdirigenten“ zu analysieren, sondern direkt solch ein Statement raushaut, belegt, dass der Mann für ein Ministeramt vollkommen ungeeignet ist. So sieht denn auch seine „Klimapolitik“ aus. „Idee“ und Bauchgefühl zählen. Noch ein Beispiel: Die Förderung von E-Autos wurde von einem Tag auf den anderen „gekippt“. Das ist faktisch der Tod der sogenannten Verkehrswende. Die Zulassungszahlen reiner E-Fahrzeuge sind gegenüber dem Vorjahr um 15% (siehe unten) gesunken. Verbrenner sind wieder und weiter im Aufwind. Aktuell wurde auch noch die Förderung von E-Bussen und E-Nutzfahrzeugen gestoppt. Es ist meines Erachtens ein weiterer Mosaikstein im Kunstwerk „Scheitern der Energiewende“. Das ist den rot-grünen Freunden der Energiewende offensichtlich nicht klar: Scheitert die Verkehrswende, scheitert die Energiewende!

Wochenüberblick

Montag, 26.2.2024 bis Sonntag, 3.3.2024: Anteil Wind- und PV-Strom 39,4 Prozent. Anteil regenerativer Energieträger an der Gesamtstromerzeugung 53,2 Prozent, davon Windstrom 28,3 Prozent, PV-Strom 11,1 Prozent, Strom Biomasse/Wasserkraft 13,8 Prozent.

• Regenerative Erzeugung im Wochenüberblick 26.2.2024 bis 3.3.2024
• Die Strompreisentwicklung in der 9. Analysewoche 2024.

Belege für Werte und Aussagen im Text oben, viele weitere Werte sowie Analyse- und Vergleichsmöglichkeiten bietet der Stromdateninfo-Wochenvergleich zur 9. Analysewoche ab 2016.

Daten, Charts, Tabellen & Prognosen zur 9. KW 2024: Factsheet KW 9/2024 – Chart, Produktion, Handelswoche, Import/Export/Preise, CO2, Agora-Chart 68 Prozent Ausbaugrad, Agora-Chart 86 Prozent Ausbaugrad.

• Video-Schatz aus dem Jahr 2007 zum Klimawandel
• Interview mit Rüdiger Stobbe zum Thema Wasserstoff plus Zusatzinformationen – Weitere Interviews zu Energiethemen
• Viele weitere Zusatzinformationen
• Achtung: Es gibt aktuell praktisch keinen überschüssigen PV-Strom (Photovoltaik). Ebenso wenig gibt es überschüssigen Windstrom. Auch in der Summe der Stromerzeugung mittels beider Energieträger plus Biomassestrom plus Laufwasserstrom gibt es keine Überschüsse. Der Beleg 2022, der Beleg 2023/24. Überschüsse werden bis auf wenige Stunden immer konventionell erzeugt!

Jahresüberblick 2024 bis zum 3. März 2024 

Daten, Charts, Tabellen & Prognose zum bisherigen Jahr 2024: Chart 1, Chart 2, Produktion, Stromhandel, Import/Export/Preise/CO2

Tagesanalysen

Was man wissen muss: Die Wind- und PV-Stromerzeugung wird in unseren Charts fast immer „oben“, oft auch über der Bedarfslinie angezeigt. Das suggeriert dem Betrachter, dass dieser Strom exportiert wird. Faktisch geht immer konventionell erzeugter Strom in den Export. Die Chartstruktur zum Beispiel mit dem bisherigen Jahresverlauf 2024 bildet den Sachverhalt korrekt ab. Die konventionelle Stromerzeugung folgt der regenerativen, sie ergänzt diese. Falls diese Ergänzung nicht ausreicht, um den Bedarf zu decken, wird der fehlende Strom, der die elektrische Energie transportiert, aus dem benachbarten Ausland importiert.

Eine große Menge Strom wird im Sommer über Tag mit PV-Anlagen erzeugt. Das führt regelmäßig zu hohen Durchschnittswerten regenerativ erzeugten Stroms. Was allerdings irreführend ist, denn der erzeugte Strom ist ungleichmäßig verteilt.

Montag, 26. Februar 2024: Anteil Wind- und PV-Strom 37,2 Prozent. Anteil erneuerbare Energieträger an der Gesamtstromerzeugung 51,3 Prozent, davon Windstrom 28,2 Prozent, PV-Strom 9,1 Prozent, Strom Biomasse/Wasserkraft 14,1 Prozent.

Wenig Windstrom, wenig PV-Strom: Ganztägiger Stromimport. Die Strompreisbildung

Belege für Werte und Aussagen im Text oben, viele weitere Werte sowie Analyse- und Vergleichsmöglichkeiten bietet der Stromdateninfo-Tagesvergleich zum 26. Februar ab 2016.

Daten, Charts, Tabellen & Prognosen zum 26.2.2024: Chart, Produktion, Handelstag, Import/Export/Preise/CO2 inkl. Importabhängigkeiten.

Dienstag, 27. Februar 2024: Anteil Wind- und PV-Strom 20,9 Prozent. Anteil erneuerbare Energieträger an der Gesamtstromerzeugung 35,0 Prozent, davon Windstrom 13,9 Prozent, PV-Strom 7,0 Prozent, Strom Biomasse/Wasserkraft 14,1 Prozent.

Die bereits schwache Windstromerzeugung lässt nochmals nach. Die Strompreisbildung.

Belege für Werte und Aussagen im Text oben, viele weitere Werte sowie Analyse- und Vergleichsmöglichkeiten bietet der Stromdateninfo-Tagesvergleich zum 27. Februar ab 2016.

Daten, Charts, Tabellen & Prognosen zum 27.2.2024: Chart, Produktion, Handelstag, Import/Export/Preise/CO2 inkl. Importabhängigkeiten

Mittwoch, 28. Februar 2024: Anteil Wind- und PV-Strom 22,4 Prozent. Anteil erneuerbare Energieträger an der Gesamtstromerzeugung 36,8 Prozent, davon Windstrom 13,6 Prozent, PV-Strom 8,9 Prozent, Strom Biomasse/Wasserkraft 14,3 Prozent.

Ab 17:00 Uhr zieht die Windstromerzeugung wieder etwas an. Die Strompreisbildung.

Belege für Werte und Aussagen im Text oben, viele weitere Werte sowie Analyse- und Vergleichsmöglichkeiten bietet der Stromdateninfo-Tagesvergleich zum 28. Februar ab 2016.

Daten, Charts, Tabellen & Prognosen zum 28.2.2024: Chart, Produktion, Handelstag, Import/Export/Preise/CO2 inkl. Importabhängigkeiten

Donnerstag, 29. Februar 2024: Anteil Wind- und PV-Strom 50,8 Prozent. Anteil erneuerbare Energieträger an der Gesamtstromerzeugung 62,7 Prozent, davon Windstrom 38,8 Prozent, PV-Strom 12,0 Prozent, Strom Biomasse/Wasserkraft 11,9 Prozent.

Dem ersten Windstromhöhepunkt der Woche folgt eine Delle, die nach Sonnenuntergang beendet wird. Die Strompreisbildung

Belege für Werte und Aussagen im Text oben, viele weitere Werte sowie Analyse- und Vergleichsmöglichkeiten bietet der Stromdateninfo-Tagesvergleich zum 29. Februar ab 2016.

Daten, Charts, Tabellen & Prognosen zum 29.2.2024: Chart, Produktion, Handelstag, Import/Export/Preise/CO2 inkl. Importabhängigkeiten

Freitag, 1. März 2024: Anteil Wind- und PV-Strom 59,6 Prozent. Anteil erneuerbare Energieträger an der Gesamtstromerzeugung 70,2 Prozent, davon Windstrom 53,9 Prozent, PV-Strom 5,7 Prozent, Strom Biomasse/Wasserkraft 10,7 Prozent.

Heute wieder ganztägiger Stromimport mit einer Windtagesdelle. Die Strompreisbildung.

Belege für Werte und Aussagen im Text oben, viele weitere Werte sowie Analyse- und Vergleichsmöglichkeiten bietet der Stromdateninfo-Tagesvergleich zum 1. März ab 2016.

Daten, Charts, Tabellen & Prognosen zum 1.3.2024: Chart, Produktion, Handelstag, Import/Export/Preise/CO2 inkl. Importabhängigkeiten

Samstag, 2. März 2024: Anteil Wind- und PV-Strom 50,5 Prozent. Anteil erneuerbare Energieträger an der Gesamtstromerzeugung 64,9 Prozent, davon Windstrom 35,3 Prozent, PV-Strom 15,3 Prozent, Strom Biomasse/Wasserkraft 14,4 Prozent.

Beginn des Wochenendes mit sehr ausgeprägter Windtagesdelle. Die Strompreisbildung. 

Belege für Werte und Aussagen im Text oben, viele weitere Werte sowie Analyse- und Vergleichsmöglichkeiten bietet der Stromdateninfo-Tagesvergleich zum 2. März ab 2016.

Daten, Tabellen & Prognosen zum 2.32024: Chart, Produktion, Handelstag, Import/Export/Preise/CO2 inkl. Importabhängigkeiten

Sonntag, 3. März 2024: Anteil Wind- und PV-Strom 50,3 Prozent. Anteil erneuerbare Energieträger an der Gesamtstromerzeugung 64,6 Prozent, davon Windstrom 32,9 Prozent, PV-Strom 17,4 Prozent, Strom Biomasse/Wasserkraft 14,2 Prozent.

Belege für Werte und Aussagen im Text oben, viele weitere Werte sowie Analyse- und Vergleichsmöglichkeiten bietet der Stromdateninfo-Tagesvergleich zum 3. März ab 2016.

Wenig Bedarf. Viel PV-Strom. Erst zum Nachmittag wird wieder Strom importiert. Die Strompreisbildung spiegelt das sehr schön. 

Daten, Charts, Tabellen & Prognosen zum 3.2.2024: Chart, Produktion, Handelstag, Import/Export/Preise/CO2 inkl. Importabhängigkeiten

PKW-Neuzulassungen Februar 2024: Revival der Verbrenner

von Peter Hager



Die 217.388 PKW-Neuzulassungen bedeuten ein Plus von 5,4 % gegenüber dem Vorjahresmonat. Im Vergleich zum Januar lag das Plus bei 1,8 %.

Bereits im zweiten Monat hintereinander lag der Anteil der PKW-Neuzulassungen mit Verbrennungsmotor (Benzin- oder Dieselantrieb sowie Hybrid ohne Plug-In) über 80 Prozent.

Antriebsarten

Benzin: 77.106 (+ 2,3 % ggü. 02/2023 / Zulassungsanteil: 35,5 %)

Diesel: 42.153 (+ 9,7 % ggü. 02/2023 / Zulassungsanteil: 19,4 %)

Hybrid (ohne Plug-in): 54.792 ( + 16,4 % ggü. 02/2023 / Zulassungsanteil: 25,2 %)

darunter mit Benzinmotor: 40.404

darunter mit Dieselmotor: 14.388

Plug-in-Hybrid: 14.575 (+ 22,3 % ggü. 02/2023 / Zulassungsanteil: 6,7 %)

darunter mit Benzinmotor: 13.218

darunter mit Dieselmotor: 1.357



Elektro (BEV): 27.479 (- 15,4 % ggü. 02/2023 / Zulassungsanteil: 12,6 %)

Quelle 

Elektro-PKW (BEV) – die Top 10 nach Hersteller (01-02/24: 49.953 – 01-02/2023: 50.611)

Tesla: 18,4%

BMW: 9,5%

Mercedes: 9,2%

VW: 8,6%

Audi: 7,8%

Skoda: 5,4%

Smart: 4,8%

MG Roewe: 4,6%

Hyundai: 4,3%

Volvo: 4,2%

Zum Vergleich BYD: 0,5%

Elektro-PKW (BEV) – die Top 10 nach Modellen in 02/2024 (27.479): 

Tesla Model Y (SUV): 5.408

MG Roewe 4 (Kompaktklasse): 1.504

Skoda Enyaq (SUV): 1.260

VW ID 4/5 (SUV): 1.227

Seat Born (Kompaktklasse): 972

Dacia Spring (Minis): 944

Audi Q4 (SUV): 889

VW ID 3 (Kompaktklasse): 872

Mercedes E-Klasse (Obere Mittelklasse): 776

BMW 5er (Obere Mittelklasse): 774

Ampel beendet „Förderprogramme“ für E-Busse und E-LKW vorzeitig

Es war geplant die Förderprogramme für alternative Antriebe von Bussen im Personenverkehr (gibt es seit 2021) und für klimaschonende Nutzfahrzeuge bis 2025 fortzuführen. Jetzt werden diese von der Ampel eingestellt (bereits bewilligte Gelder werden noch ausgezahlt). Damit sind sämtliche Subventionen in die Beschaffung von E-Fahrzeugen (PKW, LKW und Bus) „ausgefördert“.

Quelle

Die bisherigen Artikel der Kolumne Woher kommt der Strom? mit jeweils einem kurzen Inhaltsstichwort finden Sie hier. Noch Fragen? Ergänzungen? Fehler entdeckt? Bitte Leserpost schreiben! Oder direkt an mich persönlich: stromwoher@mediagnose.de. Alle Berechnungen und Schätzungen durch Rüdiger Stobbe und Peter Hager nach bestem Wissen und Gewissen, aber ohne Gewähr.

Rüdiger Stobbe betreibt den Politikblog Mediagnose.

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Die Wahl als Farce – in Russland oder in Deutschland?

Drei Tage lang wird jetzt in Russland gewählt, und die deutsche Berichterstattung verwendet viel Mühe darauf, dem Publikum einzureden, das sei eigentlich gar keine Wahl. Weil nicht demokratisch. Das ist schon Werfen mit Felsbrocken im Glashaus.

von Dagmar Henn

Angesichts der russischen Präsidentschaftswahlen laufen die Kommentatoren der deutschen Medien wieder zu Hochform auf, was nicht sonderlich überrascht. Das Einzige, was an diesen Veröffentlichungen irritierend ist, ist, dass auch Sahra Wagenknecht bedingungslos in diesen Chor mit einstimmt, die russische Wahl zur Farce erklärt und ihre Position, Verhandlungen mit Russland zu suchen, auch noch damit begründet, dass “mit diesem Kurs unter dem sozialdemokratischen Bundeskanzler Willy Brandt der Wandel im Osten eingeleitet” worden, sprich, ein Regimewechsel auf den Weg gebracht worden sei.

Dabei hätte allein der Jagdinstinkt dafür sorgen müssen, dass die Antwort anders lautet. Schließlich läuft in Deutschland seit dreißig Jahren unerbittlich das gleiche Programm. Egal, welche Koalition am Ende regiert, die Armutsquote steigt, die Wohnungsfrage bleibt ungelöst, die Renten sinken, die Arbeitsverhältnisse verschlechtern sich. Nun, seit neuestem gibt es auch noch Deindustrialisierung als Bonus, und massive Einwanderung, aber auch hier kann man im Grunde wählen, was man will, ohne am Ergebnis etwas zu ändern. Die Antwort auf eine Frage nach den Wahlen in Russland hätte also schlicht lauten können: Ich finde, wir müssen uns erst einmal um die Demokratie in Deutschland kümmern.

Die Tagesschau ließ sich ihre ausführliche Einschätzung gleich aus der BND-Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) liefern, von deren “Russland-Expertin” Sabine Fischer. Und diese Bewertung steigt gleich ein mit “Putin hat kein Wahlprogramm im eigentlichen Sinne, das würde man auch auf seiner Kampagnenwebseite vergeblich suchen. Das Programm Putins ist Putin selbst.”

Welch ein Glück, dass die entscheidenden Reden Putins in Deutschland nicht wiedergegeben werden. Und dass man es als feste Sicht etabliert hat, da spreche nur eine Person. Wobei man voraussetzen muss, dass alle Beteiligten wissen, welchen Unfug sie damit erzählen, weil nicht einmal ein Dorfbürgermeister die Planungen für den nächsten Jahrmarkt bekannt gibt, ohne sich vorher mit allen Beteiligten abgestimmt zu haben.

Und es ist noch in einer anderen Hinsicht nützlich, diese Reden nicht wiederzugeben. Wenn beispielsweise ein Ziel gesetzt wird, die Armutsquote weiter zu senken, könnte das den Deutschen komisch vorkommen, weil deutsche Regierungen sich im Grunde so verhalten, als wäre eine steigende Armutsquote ein Zeichen besonderen Erfolgs. Oder so etwas wie Wohnungsbaupläne, die tatsächlich umgesetzt werden. Dieses ganze überprüfbare, messbare Zeug. Was hätten die Ampelparteien in dieser Hinsicht zu bieten? Wir haben es erreicht, dass die Mieten weiter steigen, Industriebetriebe geschlossen werden und das Gesundheitssystem vor die Hunde geht?

“Kein Programm” übersetzt sich, wenn man die Rede zur Lage der Nation als das programmatische Ereignis wahrnimmt, das sie tatsächlich ist, in eine lange Liste ausgesprochen detaillierter Vorhaben, die sich an einem zentralen Punkt von den in Deutschland üblichen Wahlprogrammen unterscheiden: Sie werden wirklich umgesetzt. Und weil konkrete Zahlen genannt werden, können die Wähler sogar überprüfen, wie weit sie umgesetzt wurden, und in welchen Bereichen die Umsetzung langsam oder mangelhaft erfolgte.

Euronews berichtet übrigens, Putin habe versprochen, “mehr staatliche Mittel in die Bereiche Gesundheit, Bildung, Wissenschaft, Kultur und Sport zu investieren und gleichzeitig die Bemühungen zur Beseitigung der Armut fortzusetzen”. Sofern diese Versprechen glaubwürdig sind (und an diesem Punkt sticht Putin seine westlichen Pendants immer aus), sollte das als Programm genügen.

Gut, an ein paar Stellen gibt es auch in Deutschland Zahlen. Da war dieses Ding mit der Million Ladestellen für Elektroautos. Da ist die ganze Energiewende. Aber die Liste von Täuschung, Lügen und Versagen ist mindestens genauso lang. Und wie man an der Million Ladesäulen sehen kann, sobald feststeht, dass aus diesem Werbeslogan nichts wird, wird er dem Vergessen anheimgegeben.

Man wolle achtzig Prozent Wahlbeteiligung erreichen, erklärt Frau Fischer, und ein ebenso hohes Ergebnis für Putin, aber “die eigentliche Unterstützung dürfte wesentlich niedriger sein”. Dabei berichtet immer wieder ein vom Westen finanziertes Umfrageinstitut, die Zustimmungswerte für Putin lägen extrem hoch. Wenn man sie mit jenen für Bundeskanzler Olaf Scholz vergleicht …, aber wie gesagt, da ist ja das westliche Dilemma. Egal, was man ankreuzt, es gibt immer NATO, EU, Klimawahn und Kolonialkriege. Ja, schon zu Gründungszeiten der Linken vor inzwischen zwanzig Jahren stand fest, dass das Kreuz auf dem Wahlzettel nur noch wenig Bedeutung hat. Seitdem wurden immer mehr Kompetenzen auf die “Kommission” genannte EU-Regierung verlagert, die überhaupt niemand jemals gewählt hat.

Also nicht nur, dass die Politik, die aus den Wahlen hervorgeht, nichts mit den Bedürfnissen und Wünschen der Bevölkerung zu tun hat, selbst die derart gewählte Regierung ist einem Gremium untergeordnet, das nicht einmal mehr formell demokratisch ist.

Die Tagesschau fragt Frau Fischer: “Das ist ein Modell, das in der Wirtschafts- und Sozialpolitik stark auf staatlichen Impulsen beruht. Sind die darin liegenden Widersprüche nicht irgendwann zu groß und auch riskant für Putin?”

Eine witzige Frage, wenn man sich noch daran erinnert, dass in den Zeiten, als Wirtschafts- und Sozialpolitik selbst im Westen Deutschlands noch kein Euphemismus für die Abrissbirne war, es sich ebenfalls um ein “Modell” handelte, “das in der Wirtschafts- und Sozialpolitik stark auf staatlichen Impulsen beruht”. Putin ist kein Kommunist, aber wenn man sich die sozialpolitischen Daten ansieht, ist er ein klassischer Sozialdemokrat (und das ist ausnahmsweise nicht als Verweis auf den Intrigantenstadl SPD gemeint).

Fischer kann so etwas natürlich nicht eingestehen, und muss als Auftragnehmerin des BND eine russische Opposition zusammenfantasieren, die viel größer sei, als man annähme, denn schließlich seien “200.000 Menschen das hohe persönliche Risiko eingegangen”, für einen westorientierten Kandidaten zu unterschreiben.

“Angesichts des damit verbundenen Risikos muss man die Zahl seiner Unterstützer sicher multiplizieren. Denn dieser Staat ist so umfassend und brutal repressiv geworden, dass viele Menschen zu viel Angst haben, um zu unterschreiben.“

Was für ein Argument. Mit der Masche könnte ich mich auch zur deutschen Oppositionsführerin erklären, und die fehlende sichtbare Unterstützung der staatlichen Repression zuschreiben. Dafür könnte ich sogar eine lange Liste bereits angewandter oder geplanter Maßnahmen anführen. Etwa Faesers Fantasien zur Überwachung von Finanzströmen. Dutzende Gerichtsverfahren wegen popliger Facebook-Meinungen. Ich wäre morgen noch nicht fertig damit. Es gibt ja dieses schöne alte Sprichwort vom Splitter im Auge des Anderen und dem Balken vor dem eigenen …

“Diese Kandidaten haben kein politisches Gewicht, es ist eine reine Simulation von Wettbewerb”, meint Frau Fischer noch, bezogen auf die parlamentarische Opposition in Russland. Das, was sie, wie andere Vertreter deutscher Medien, als die wahre Opposition darzustellen versuchen, ist allerdings das, was in Deutschland unter “Sonstige” zu finden ist. Und selbst da eher die obskure Ecke, wie Tierschutzpartei oder Partei Bibeltreuer Christen.

In Deutschland gab es übrigens auch keine OSZE-Wahlbeobachtung. Es war auch gut so, wenn die bei den Berliner Wahlen anwesend gewesen wäre … “Stillen Protest gegen Krieg und verbreitete Ohnmacht” sieht das ZDF in Russland; der soll sich in der Wahlbeteiligung ausdrücken. Das ist ein interessantes Argument, wenn man die Zahl der Nichtwähler in Deutschland betrachtet. Aber da ist das natürlich etwas ganz Anderes.

In Wirklichkeit geht es bei all diesen Kommentaren und Artikeln gar nicht um die Wahl in Russland. Schließlich hat man schon seit Jahren die Diktion etabliert, Russland sei eine “Autokratie”. Im 19. Jahrhundert verwandte man den Begriff noch auf Deutsch, als “Selbstherrschaft”; in Wirklichkeit ist die entscheidende Botschaft allerdings, es handle sich um ein primitiveres Regierungssystem für primitivere Menschen.

Nein, man will vor allem die Gelegenheit nutzen, um noch einmal zu beteuern, wie demokratisch doch der Westen sei. Das ist nicht nur schwierig geworden, weil die Manöver im gegenwärtigen US-Wahlkampf so gar nicht demokratisch wirken, und auch der Verbotsdiskurs, der sich in Deutschland gegen die AfD richtet, so ein Geschmäckle hat. Je weiter sich die Folgen entwickeln, die die Unterwürfigkeit gegenüber den Vereinigten Staaten so nach sich zieht, und die Schäden durch Klimawahn und der sonstigen im Interesse einer Handvoll Großkonzernen exekutierten Verarmungspolitik sich ausbreiten, je sichtbarer wird, dass der Westen seinen Durchschnittsbürgern schlicht nichts mehr zu bieten hat, desto lauter muss man das Mantra wiederholen, das sei Demokratie.

Aber Demokratie, das ist nicht nur Herrschaft, die vom Volk aus und dann irgendwohin geht. Demokratie ist Herrschaft durch das Volk für das Volk. Es ist der letzte Teil dieser Formulierung, der dazu führt, dass das Vertrauen in die westlichen Regierungen im Keller ist. Und weil eine Runde Eigenlob anlässlich der russischen Wahlen weder die Souveränität wieder herstellt, noch die Armutsquote senkt, wird das auch so bleiben.

Der Beitrag Die Wahl als Farce – in Russland oder in Deutschland? ist zuerst erschienen auf anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert und wurde geschrieben von Redaktion.

Politische Verblendung, gepaart mit einem ordentlichen Schuss Totalitarismus. Im maoistischen China zeigten Schüler ihre Lehrer wegen mangelnder Systemtreue an; im heutigen Deutschland gehen Pädagogen gegen ihre Zöglinge vor, wenn diese nicht so denken, wie sie es wünschen.

Der Beitrag Polizeieinsatz bei „falscher Meinung“ erschien zuerst auf Philosophia Perennis.

Seit der „Pandemie“ lesen Sie in den Medien immer wieder den Begriff „anekdotische Evidenz“. Bis vor kurzem gab es diesen Begriff nicht. Wenn plötzlich alle einen Begriff verwenden, den es bis vor kurzem nicht gab, muss man misstrauisch werden. Anekdotische Evidenz soll heißen, dass das, was Menschen erleben, ja bloß Anekdoten sind und deswegen noch […]

Im Gefolge der Taurus Leaks stellt sich die Frage, wie Geheimdienste an Informationen kommen. Geheimdienste aller Länder haben die Aufgabe der Informationsbeschaffung. Dass die Ausübung dieser Aufgabe sich nicht auf legale Tätigkeiten wie das Studium von Tageszeitungen beschränkt, gilt als gesichert. Dieser Artikel soll ein Licht auf die aktuellen Möglichkeiten von technisch fortschrittlichen Geheimdiensten werfen. […]

Der Beitrag Was Geheimdienste so alles können erschien zuerst unter tkp.at.

anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert



Bitcoin: Totgesagte leben länger

Von der Tagesschau, über die Süddeutsche bis zur TAZ wurde der Bitcoin schon mehr als einmal abgeschrieben. Die EU bekämpft ihn. Trotzdem kam der digitale Währung nach Kursverlusten immer wieder stärker zurück. Nun markiert er ein neues Allzeithoch.

von Jonas Aston

Als „Bitcoin-Seifenblase“ bezeichnete die Tagesschau die Kursentwicklung um die Kryptowährung vor rund einem Jahr. Zu dem damaligen Zeitpunkt war der Bitcoin von seinem Allzeithoch aus gesehen um weit über 70 Prozent im Minus. Dabei steht die Tagesschau mit ihrem Pessimismus gegenüber der Kryptowährung längst nicht alleine da. Die TAZ oder die Süddeutsche Zeitung sprechen bei der Kryptowährung etwa von einer „Blase“. Breite der Teile Medienlandschaft suggerieren immer wieder, dass es sich bei dem Bitcoin nur um einen kurzfristigen Hype und im Kern um eine Geldvernichtungsmaschine handelt.

Und doch ist erstaunlich, wie es der Bitcoin wegen neuer Allzeithochs immer wieder auf die Titelblätter schafft. Größere Aufmerksamkeit erregte der Bitcoin erstmal 2017. Innerhalb eines Jahres steigerte die Kryptowährung ihren Wert um mehr als das 14-Fache von 998,05 Dollar auf 14.093,61 Dollar. Die Zwillinge Cameron und Tyler Winklevoss wurden damals als die ersten Bitcoin-Milliardäre bekannt. 2018 fiel der Kurs wieder und medial wurde damals das Ende des Hypes um den Bitcoin prophezeit.

Doch erfüllt hat sich diese Vorhersage nie. Spätestens seit 2017 sind drastische Kursanstiege beim Bitcoin ein wiederkehrendes Phänomen. Im März 2021 knackte man die 60.000 US-Dollar-Marke, im November 2021 stieg der Kurs sogar auf über 64.000 Dollar. Nachdem in den folgenden zwei Jahren der Wert von Bitcoin sank, wurde mal wieder das Ende der Kryptowährung ausgerufen. Nun hat der Bitcoin ein neues Allzeithoch erreicht und notiert inzwischen bei über 70.000 US-Dollar.

Vom Spekulationsobjekt zur seriösen Anlage

Der Bitcoin hat in dieser Zeit einen deutlichen Wandel durchgemacht. Lange galt die Kryptowährung als Spekulationsobjekt für abgedrehte Tech-Nerds. Inzwischen mutiert der Bitcoin zu einem immer angeseheneren Anlageobjekt. Rechnet man den Wert aller Bitcoin zusammen, kommt man aktuell auf über 1,4 Billionen US-Dollar. Nicht ein einziger Dax-Konzern kommt auch nur in die Nähe des gegenwärtigen Wertes von Bitcoin.

SAP, Deutschlands wertvollstes Unternehmen, kommt zurzeit etwa auf eine Marktkapitalisierung von gut 230 Milliarden Dollar.  Lediglich Saudi Aramco, Gold und die US-Tech-Giganten Microsoft, Apple, Nvidia, Amazon und Alphabet haben noch einen höheren Börsenwert als der Bitcoin. Selbst Silber hat die Kryptowährung hinter sich gelassen.

Derzeit wird der Bitcoin-Preis im Wesentlichen von zwei Faktoren getragen. Im Januar wurde der erste Bitcoin-ETF von der amerikanischen Finanzaufsichtsbehörde zugelassen. Weitere folgten inzwischen. Es können nun also Fonds bespart werden, die wiederum ihr Kapital in Kryptowährungen investieren. Ein Vorteil für die Anleger ist hier auch, dass man sich nun nicht einmal mehr bei Krypto-Börsen anmelden muss.

Der Bitcoin: Begrenzt und dezentral

Zum anderen steht im April das sogenannte „Bitcoin-Halving“ bevor. Ebenso wie Gold wird auch Bitcoin (elektronisch) „geschürft“. Für das „Mining“ von Bitcoin müssen Computernetzwerke kryptografische Aufgaben lösen, um im Anschluss neue Bitcoin zu erhalten. Am „Halving-Day“ halbiert sich die Anzahl der Bitcoin die man pro gelöste Aufgabe erhält. In den vergangenen Jahren (2012, 2016, 2020) sorgte dieses Event in der Folge für steigende Kurse. 2140 wird voraussichtlich der letzte Bitcoin geschürft werden.

Insgesamt ist der Bitcoin nämlich auf 21 Millionen Einheiten begrenzt. Dies ist ein maßgeblicher Punkt, weshalb der Bitcoin bei Anlegern so beliebt ist. Anders als der Euro oder Dollar kann der Wert von Bitcoins nicht künstlich durch das Gelddrucken einer Zentralbank verringert werden.

Das von der EU-Kommission vorangetriebene Projekt des digitalen Euro kann auch als eine Reaktion auf den Aufstieg des Bitcoins gesehen werden. Aktuell ist der Bitcoin fast ausschließlich ein Investitionsobjekt. Der eigentliche Sinn des Bitcoins war es jedoch als Zahlungsmittel zu fungieren.

Mit dem digitalen Euro will die EZB auf den Zug der digitalen Währungen aufspringen. Der Bitcoin ist jedoch eine nicht-staatliche Währung und steht außerhalb der Kontrolle von Zentralbanken. Überzeugte Bitcoin-Anleger wird die EZB mit ihren Plänen also kaum überzeugen können, da diese gerade wegen des dezentralen Charakters in Bitcoin investieren.

Der Aufstieg des Bitcoins als tatsächliches Zahlungsmittel könnte durch den digitalen Euro indirekt dennoch erschwert werden. Da die EZB nicht pleitegehen kann, gibt es für Bürger einen gewissen Anreiz Geld in digitalen Euros zu halten. Die Etablierung des Bitcoins als Zahlungsmittel (was aktuell ohnehin noch sehr weit weg erscheint) ist damit weiter erschwert und die EZB kann ihr faktisches Monopol auf das Geld stärken.

Das „digitale Gold“

Doch auch wenn der Bitcoin sich nicht als im Wirtschaftsverkehr anerkannte Währung etabliert, liegt möglicherweise dennoch Potenzial im Bitcoin. Steve Wozniak, Mitgründer von Apple, bezeichnete den Bitcoin als „einziges digitales Gold“. Hier wird immer wieder darauf verwiesen, dass beide Objekte endlich sind. Die „Endlichkeit“ von Bitcoin ist dabei sogar noch stärker als die von Gold, da die Kryptowährung auf 21 Millionen Einheiten festgelegt ist, aber noch mehr als die aktuell bestehend 190.000 Tonnen Gold gefördert werden kann. Zudem zeigte sich in der (jüngeren) Vergangenheit, dass Anleger gerade in Krisenzeiten (wie etwa bei Corona) in Gold und Bitcoin flüchten.

Der Bitcoin-Preis ist jedoch wesentlich volatiler als der Wert von Gold. Hierbei gilt es aber auch zu Bedenken, dass der Bitcoin erst seit 2009 existiert und sich die Schwankungen mit zunehmend höherer Marktkapitalisierung schon jetzt erheblich verringert haben. Bitcoin aber schon jetzt zum neuen „Gold“ zu erklären, erscheint dennoch verfrüht.

Gold hat sich inzwischen seit fast 3.000 Jahren als sichere Wertanlage etabliert. Zudem kann Schmuck physisch gelagert werden und hat einen (wenn auch begrenzten) industriellen Nutzen. So wird Gold etwa in der Elektronik oder in der Medizintechnik verwendet. Der Bitcoin hingegen hat keinerlei physischen Nutzen und steckt erst in den Kinderschuhen seiner Entwicklung.

Die Kryptowährung als bloßen „Hype“ abzutun, ist aber ebenso verfehlt. Die Entwicklung hin zum „digitalen Gold“ ist keineswegs ausgeschlossen. Dass der Bitcoin digital und dezentralisiert ist, hat eben auch den Vorteil, dass Bitcoins nicht physisch geraubt und auch nicht ohne weiteres durch einen übergriffigen Staat enteignet werden können. Zudem hat der Bitcoin Währungen wie dem Euro oder dem Dollar gegenüber einen entscheidenden Vorteil: Sein Wert kann nicht einfach durch das Gelddrucken einer Zentralbank verwässert werden.

Der Beitrag Bitcoin: Totgesagte leben länger ist zuerst erschienen auf anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert und wurde geschrieben von Redaktion.