Kategorie: Nachrichten
Sandhausen: Bürger jagen angeblichen „Nazi“ durch die Straßen
(David Berger) Ein erschütterndes Video, in dem offensichtlich Bürger des kleinen Ortes Sandhausen (Rhein-Neckar) einen Mann durch die Straßen hetzen und “Nazis raus” schreien, macht derzeit in den sozialen Netzwerken die Runde. Ein erschütternder Einblick in das gefaeserte Deutschland.
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Opfer halbblind: Syrischer Juden-Hasser muss 100 000 Euro Schmerzensgeld zahlen | Oliver Flesch

Mitten in Hamburg, am helllichten Tag: Am 18. September 2021 wurde ein 60 Jahre alter Jude von einem 17-jährigen Berliner mit syrischen Wurzeln halbtotgeschlagen. Nun wurde der inzwischen 19-Jährige zu einer saftigen Schmerzensgeldzahlung verdonnert.
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AfD schafft mehr Arbeitsplätze als Ampel-Regierung | Gunnar Beck
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Mit der Ansiedlung der neuen EU-Anti-Geldwäschebehörde „AMLA“ in Frankfurt am Main hat die AfD an einem Abend mehr Arbeitsplätze geschaffen, als die Chaos-Ampel in ihren 30 Monaten Regierungszeit.
Ein Kommentar des Europaabgeordneten Gunnar Beck.
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Mittelfinger-Causa: Grüne Sigi Maurer klagte eigene Parteibasis – Verhandlung am 15. April
Sigrid Maurers Mittelfinger-Foto ist inzwischen österreichweit bekannt. Wenn ihre Kritiker das Bild verwenden, geht Maurer jedoch auf die Barrikaden und klagt – auch gegen ihre eigenen Parteikollegen. Maurers strikter Corona-Kurs verprellte bekanntlich nicht nur Funktionäre und Parteimitglieder, sondern auch viele Wähler der Grünen: Daher bildete sich rund um die ehemalige Klubobfrau Madeleine Petrovic die GGI-Initiative. Weil diese ein X-Posting Maurers mit ihrem Mittelfinger-Sujet und den Worten „Wer selbst im Glashaus sitzt …“ kommentierte, reichte Maurer prompt Klage ein. Am 15. April findet die Verhandlung in Wien statt, bei der Madeleine Petrovic Stellung beziehen wird.
Presseaussendung GGI-Initiative:
Grün-interner Streit: Verhandlungstermin um Mittelfingerfoto
Wien – Madeleine Petrovic, als Vertreterin des Grünen Vereins für Grundrechte und Informationsfreiheit (GGI), wird
- am Montag, 15. April 2024 um 10:45 Uhr
- vor dem Handelsgericht Wien, Saal 2104 (21. Stock)
erscheinen, um im Verfahren um Sigrid Maurers Mittelfinger-Foto Stellung zu beziehen. Im Zentrum des Verfahrens steht die Verteidigung der Meinungsfreiheit. Betroffen ist darüber hinaus auch die Nutzung von Bildern in der digitalen Welt generell.
Die Verhandlung dreht sich um das bekannte Mittelfinger-Foto. Dieses hatte Sigrid Maurer selbst nach ihrem Rauswurf aus dem Parlament auf X (vormals Twitter) veröffentlicht. Personen des öffentlichen Lebens müssen sich weitgehende Kritik an ihrer Person – auch unter Verwendung von Fotos – gefallen lassen. Der Grüne Basisverein um die ehemalige Parteichefin Madeleine Petrovic hat dieses Foto als Reaktion auf einen Kommentar von Maurer genutzt. Die GGI ist der Ansicht, dass die Nutzung rechtmäßig war, da sie im Einklang mit der ständigen EuGH- und OGH-Rechtsprechung erfolgte. “Ich kann noch immer nicht ganz glauben, dass so eine Sache wirklich vor Gericht landet”, so Petrovic. “Unserer Ansicht nach geht es hier nicht um die Verwendung des Fotos – sondern darum, parteiinterne Kritik zu unterbinden.”
Besonders brisant: Die GGI ist überzeugt, dass es sich hierbei um eine reine Einschüchterungsklage (sog. SLAPP-Klage = Strategic Lawsuits against Public Participation) handelt. Solche Klagen sind unzulässig. Für die Einstufung als SLAPP-Klage spricht die mutwillige und selektive Klagsführung. Maurer hat den Grünen Basisverein nicht vorab kontaktiert oder abgemahnt. Sie klagt auch nicht alle Nutzer des Fotos, sondern in der Regel nur ihr politisch Unliebsame. “Damit ist der Zweck der Klage nicht die Verhinderung der Nutzung, sondern das Einschüchtern politisch relevanter Kritikerinnen und Kritiker – und das stellt einen Rechtsmissbrauch dar.” meint Petrovic.
Fraglich ist derzeit, ob Twitter dem Verfahren auf Seiten des grünen Basisvereins beitreten wird, denn Maurer greift die Geschäftsbedingungen (AGB) von X (vormals Twitter) an und behauptet, dass die Sublizenzvereinbarungen darin in Österreich nicht anwendbar wären. Das würde jedoch Teile des Geschäftsmodells von X (Twitter) in Österreich infrage stellen.
Der Grüne Verein für Grundrechte und Informationsfreiheit ist fest entschlossen, sein Recht auf Meinungsfreiheit zu verteidigen und die SLAPP-Klage abzuwehren. Diese Verhandlung könnte auch weitreichende Auswirkungen auf die generelle Weiterverbreitung von Inhalten in den sozialen Medien in Österreich haben und ist daher nicht nur politisch von großer Bedeutung, sondern auch für alle Nutzerinnen und Nutzer sozialer Medien.
Aufgrund der begrenzten Teilnehmerzahl ersuchen wir um Rückmeldung, falls die Teilnahme am Prozess geplant ist.
Es wird darauf hingewiesen, dass die Richterin keine namentliche Erwähnung und keine Fotos von ihrer Person wünscht. Wir bitten darum, diese Wünsche jedenfalls zu respektieren.
- OTS: https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20240405_OTS0008/gruen-interner-streit-verhandlungstermin-um-mittelfingerfoto
- Siehe auch: Blog-Beitrag vom 13.1.2024: Grüne Klubobfrau Maurer klagt eigene Parteibasis
Völliges Unverständnis bei Politik und Medien über Funktion und Ursprung von CO2

Die Fehlinformationen, die mittlerweile auch mit der Werbung verbreitet werden, sind wirklich unglaublich. CO2 wird immer mehr als der gefährlichste Feind dargestellt. Dabei wäre ohne CO2 Leben wie wir es kennen nicht möglich, aber auch so unbelebtes wie Felsen, die teils sogar für das CO2 in der Luft verantwortlich sein können. Heutzutage besteht unsere Atmosphäre […]
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Verleumdungskampagne: AfD-Bundesvorstand stellt sich geschlossen vor Petr Bystron!

Der AfD-Bundesvorstand hat sich geschlossen vor den außenpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion, Petr Bystron, gestellt. Dieser hatte sich nach eigenen Angaben in einer Telefonschaltkonferenz des AfD-Bundesvorstandes am Montag (8.April) zu den ominösen und völlig unbewiesenen Korruptionsvorwürfen im angeblichen Zusammenhang mit einem pro-russischen Netzwerk erklärt. Dabei versicherte die Nummer 2 auf der Europawahl-Liste der AfD erneut, niemals Geld angenommen zu haben. Der Parteivorstand bekräftigte daraufhin einhellig seine Unterstützung für Bystron.
„Zum jetzigen Zeitpunkt muss der Bundesvorstand von der Unschuld Herrn Bystrons ausgehen“, hieß es in der gemeinsamen Stellungnahme der Parteichefs Alice Weidel und Tino Chrupalla. Bystron habe den Vorwürfen „vehement widersprochen und wird alle getätigten Aussagen schriftlich niederlegen“, heißt es in dem Statement weiter.
Bystron teilte mit, dass die Partei sich über rechtliche Schritte gegen die Vorwürfe informieren werde. „Ich habe nichts anderes erwartet. Wir lassen uns durch manipulative Anwürfe ausländischer Geheimdienste nicht unseren Wahlkampf diktieren“, sagte der AfD-Politiker mit großer Entschlossenheit.
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Der Mechanismus: Wie die auf erfundenen Regeln basierende “Ordnung” in die Grausamkeit abgleitet
Pepe Escobar
Die Europäer werden niemals in der Lage sein, die bewährte Geldwäschemaschine der Hegemonen zu kopieren, schreibt Pepe Escobar.
Der schreckliche Schatten einer unsichtbaren Macht
Schwebt ungesehen unter uns, -besucht
Diese vielfältige Welt mit so unbeständigem Flügel
Wie Sommerwinde, die von Blume zu Blume kriechen.
Wie Mondstrahlen, die hinter einem kiefernartigen Bergregen,
Er besucht mit unbeständigem Blick
Jedes menschliche Herz und Antlitz;
Wie Farben und Harmonien des Abends
Wie Wolken im Sternenlicht, weit verbreitet
Wie die Erinnerung an entschwundene Musik, –
Wie alles, was durch seine Anmut
Lieb und noch lieber um seines Geheimnisses willen.
Shelley, Hymne an die geistige Schönheit
Während die faktische Nordatlantische Terrororganisation ihren 75. Geburtstag feiert und Lord Ismays Motto in immer neue Höhen treibt (“die Amerikaner drinnen, die Russen draußen und die Deutschen unten halten”), hat dieser dicke norwegische Holzklotz, der sich als Generalsekretär ausgibt, eine fröhliche “Initiative” zur Schaffung eines 100-Milliarden-Euro-Fonds zur Bewaffnung der Ukraine für die nächsten fünf Jahre ergriffen.
Übersetzung, was die entscheidende Geldfront im NATO-Russland-Konflikt betrifft: Teilweiser Austritt des Hegemons – der bereits vom nächsten ewigen Krieg gegen China besessen ist; Eintritt der bunt zusammengewürfelten Mannschaft zerlumpter, entindustrialisierter europäischer Chihuahuas, die alle hoch verschuldet und die meisten in der Rezession stecken.
Ein paar IQs über der durchschnittlichen Raumtemperatur im NATO-Hauptquartier in Haren, in Brüssel, hatten die Frechheit, sich zu fragen, wie man ein solches Vermögen aufbringen kann, da die NATO keinerlei Möglichkeiten hat, bei den Mitgliedsstaaten Geld aufzutreiben.
Schließlich werden die Europäer niemals in der Lage sein, die bewährte Geldwäschemaschine der Hegemonen zu kopieren. Angenommen, das vom Weißen Haus vorgeschlagene 60-Milliarden-Dollar-Paket für die Ukraine würde vom US-Kongress gebilligt – was nicht der Fall sein wird -, so werden nicht weniger als 64 % der Gesamtsumme Kiew nie erreichen: Sie werden innerhalb des industriell-militärischen Komplexes gewaschen werden.
Doch es wird noch dystopischer: Norwegian Wood, mit roboterhaftem Blick und fuchtelnden Armen, glaubt tatsächlich, dass der von ihm vorgeschlagene Schritt keine direkte NATO-Militärpräsenz in der Ukraine – oder im Land 404 – nach sich ziehen wird; etwas, das bereits seit geraumer Zeit eine Tatsache ist, ungeachtet der kriegstreiberischen Wutanfälle von Le Petit Roi in Paris (Peskow: “Die Beziehungen zwischen Russland und der NATO sind in eine direkte Konfrontation übergegangen”).
Kombinieren Sie nun das tödliche Looney Tunes-Spektakel an der NATO-Stan-Front mit der Flugzeugträger-Performance des Hegemons in Westasien, die sein industrielles Abschlachtungs-/Verhungerungs-Völkermord-Projekt in Gaza konsequent in unbeschreibliche Höhen treibt – der akribisch dokumentierte Holocaust, dem die “Führer” des globalen Nordens mit verzerrtem Schweigen zusehen.
Die UN-Sonderberichterstatterin Francesca Albanese brachte es auf den Punkt: Das biblische psychopathologische Gebilde “tötete die WCK-Mitarbeiter absichtlich, damit sich die Geber zurückziehen und die Zivilbevölkerung in Gaza weiterhin in aller Ruhe verhungern kann. Israel weiß, dass die westlichen Länder und die meisten arabischen Länder keinen Finger für die Palästinenser rühren werden.”
Die “Logik” hinter dem absichtlichen dreimaligen Angriff auf den klar gekennzeichneten humanitären Konvoi von Helfern zur Linderung der Hungersnot in Gaza bestand darin, ein noch schrecklicheres Ereignis aus den Nachrichten zu verdrängen: den Völkermord im Völkermord am Al-Shifa-Krankenhaus, das für mindestens 30 % aller Gesundheitsdienste in Gaza verantwortlich ist. Al-Shifa wurde bombardiert, verbrannt und über 400 Zivilisten wurden kaltblütig getötet, in mehreren Fällen buchstäblich von Bulldozern zertrümmert, darunter Ärzte, Patienten und Dutzende von Kindern.
Fast gleichzeitig hat die biblische Psychopathologie-Bande die Wiener Konvention vollständig ausgehöhlt – etwas, das selbst die historischen Nazis nie getan haben – und die konsularische Vertretung/Botschafterresidenz des Iran in Damaskus angegriffen.
Dies war ein Raketenangriff auf eine diplomatische Mission, die Immunität genießt, auf dem Gebiet eines Drittlandes, gegen das die Bande keinen Krieg führt. Außerdem wurden General Mohammad Reza Zahedi, der Befehlshaber der Quds-Truppe der IRGC in Syrien und im Libanon, sein Stellvertreter Mohammad Hadi Hajizadeh, fünf weitere Offiziere und insgesamt zehn Personen getötet.
Übersetzung: ein Terrorakt gegen zwei souveräne Staaten, Syrien und Iran. Das ist vergleichbar mit dem jüngsten Terroranschlag auf das Moskauer Krokus-Rathaus.
Die unvermeidliche Frage schallt durch alle Ecken der Länder der globalen Mehrheit: Wie können diese De-facto-Terroristen mit all dem davonkommen, immer und immer wieder?
Die Sehnen des liberalen Totalitarismus
Vor vier Jahren, zu Beginn dessen, was ich später als die “Rasenden Zwanziger” bezeichnete, begannen wir die Konsolidierung einer Reihe miteinander verflochtener Konzepte zu beobachten, die ein neues Paradigma definieren. Wir machten uns mit Begriffen wie “circuit breaker”, “negative feedback loop”, “state of exception”, “necropolitics” und “hybrid neofascism” vertraut.
Mit dem Fortschreiten des Jahrzehnts wurde unsere Notlage zumindest durch einen doppelten Hoffnungsschimmer gemildert: das Streben nach Multipolarität, angeführt von der strategischen Partnerschaft zwischen Russland und China, wobei der Iran eine Schlüsselrolle spielt, und all dies in Verbindung mit dem totalen Zusammenbruch der “regelbasierten internationalen Ordnung”.
Doch zu behaupten, dass ein langer und kurvenreicher Weg vor uns liegt, ist die Mutter aller Euphemismen.
Um also Bowie zu zitieren, den ultimativen späten, großen Ästheten: Wo stehen wir jetzt? Nehmen wir diese sehr scharfe Analyse des stets engagierten Fabio Vighi von der Universität Cardiff und entwickeln sie noch ein wenig weiter.
Jeder, der kritisches Denken auf die Welt um uns herum anwendet, kann den Zusammenbruch des Systems spüren. Es handelt sich um ein geschlossenes System, das sich leicht als liberaler Totalitarismus definieren lässt. Cui bono? Die 0,0001%.
Daran ist nichts Ideologisches. Folgen Sie dem Geld. Die entscheidende negative Rückkopplungsschleife ist eigentlich die Schuldenschleife. Ein krimineller, asozialer Mechanismus, der – wie sollte es auch anders sein – durch eine Psychopathologie aufrechterhalten wird, die genauso akut ist wie die der biblischen Völkermorde in Westasien.
Der Mechanismus wird von einer Triade durchgesetzt.
1. die transnationale Finanzelite, die Superstars der 0,0001%.
2. direkt darunter die politisch-institutionelle Ebene, vom US-Kongress bis zur Europäischen Kommission in Brüssel, sowie die “Führer” der Kompradorenelite im globalen Norden und Süden.
3. die frühere “Intelligenz”, die heute im Wesentlichen aus bezahlten Journalisten besteht, von den Medien bis zu den Hochschulen.
Diese institutionalisierte Hyper-Vermittlung der Realität ist (Kursivschrift von mir), in der Tat, der Mechanismus.
Es ist dieser Mechanismus, der die Verschmelzung der vorgefertigten “Pandemie” – komplett mit Hardcore-Social-Engineering, das als “humanitäre Abriegelungen” verkauft wird – in – wieder einmal – Ewige Kriege gesteuert hat, vom Projekt Völkermord in Gaza bis zur Russophobie/Kulturbesessenheit, die im Projekt Stellvertreterkrieg in der Ukraine eingebaut ist.
Das ist die Essenz der totalitären Normalität: das Projekt für Humanität durch die entsetzlich mittelmäßigen, selbsternannten Great Reset”-Eliten” des kollektiven Westens.
Sanftes Töten mit KI
Ein Schlüsselvektor des gesamten Mechanismus ist die direkte, bösartige Verbindung zwischen einer technologisch-militärischen Euphorie und dem hyperinflationären Finanzsektor, der jetzt im Bann der KI steht.
Man denke nur an KI-Modelle wie “Lavender”, die im Gaza Killing Field Lab vor Ort getestet werden. Im wahrsten Sinne des Wortes: künstliche Intelligenz, die die Ausrottung von Menschen programmiert. Und es geschieht, in Echtzeit. Nennen Sie es Projekt KI-Genozid.
Ein weiterer Vektor, mit dem bereits experimentiert wird, ist in der indirekten Behauptung der toxischen EG-Medusa Ursula von der Lugen enthalten: im Wesentlichen die Notwendigkeit, Waffen als Covid-Impfstoffe herzustellen.
Das ist der Kern eines Plans, die Finanzierung der EU durch die europäischen Steuerzahler zu nutzen, um die “Finanzierung” von “gemeinsamen Verträgen für Waffen” zu erhöhen. Das ist eine Folge von von der Lugens Vorstoß, Covid-Impfstoffe auf den Markt zu bringen – ein gigantischer, mit Pfizer verbundener Betrug, für den sie demnächst von der EU-Staatsanwaltschaft untersucht und vermutlich aufgedeckt werden wird. In ihren eigenen Worten über den geplanten Waffenbetrug: “Wir haben das für Impfstoffe und Gas gemacht”.
Nennen Sie es “Weaponization of Social Engineering 2.0”.
Inmitten all des Geschehens in diesem riesigen Korruptionssumpf bleibt die Agenda des Hegemons ziemlich offenkundig: die Aufrechterhaltung seiner – schwindenden – überwiegend thalassokratischen, militärischen Hegemonie, egal was passiert, als Grundlage für seine finanzielle Hegemonie; der Schutz des US-Dollars; und der Schutz dieser unermesslichen, unbezahlbaren Schulden in US-Dollar.
Und das bringt uns zu dem geschmacklosen Wirtschaftsmodell des Turbokapitalismus, wie es von den kollektiven Medienschreiberlingen des Westens verkauft wird: die Schuldenschleife, virtuelles Geld, das ununterbrochen geliehen wird, um mit dem “Autokraten” Putin und der “russischen Aggression” fertig zu werden. Das ist ein wichtiges Nebenprodukt von Michael Hudsons scharfer Analyse des FIRE-Syndroms (Finance-Insurance-Real Estate).
Der Ouroboros greift ein: Die Schlange beißt sich in den eigenen Schwanz. Jetzt führt die dem Mechanismus innewohnende Torheit den Kasinokapitalismus unweigerlich in die Barbarei zurück. Unverfälschte Grausamkeit – nach Art des Crocus City Hall und nach Art des Project Gaza Genocide.
Und so bringt der Mechanismus Institutionen hervor – von Washington über Brüssel bis zu den Zentren des Globalen Nordens und dem völkermordenden Tel Aviv -, die auf den Status psychotischer Killer herabgestuft werden und der Gnade von Big Finance/FIRE ausgeliefert sind (oh, welch fabelhafte Immobilienmöglichkeiten am Meer im “freien” Gaza).
Wie können wir einer solchen Torheit entkommen? Werden wir den Willen und die Disziplin haben, Shelleys Vision zu folgen und in “diesem düsteren, weiten Tal der Tränen” den transzendenten Geist der Schönheit – und der Harmonie, des Gleichmuts und der Gerechtigkeit – zu beschwören?
Was man bei Waldbränden alles falsch machen kann – Klimaschau 179
Die Klimaschau informiert über Neuigkeiten aus den Klimawissenschaften und von der Energiewende. Thema der 179. Ausgabe: Waldbrände: Lieber viele kontrollierte kleine als wenige unkontrollierte große.
Hinweis: Die Folge 179 erscheint aus technischen Gründen ausnahmsweise außer der Reihe.
„Kauft nicht bei Juden“ – Ist es wieder so weit? ÖRR-Moderatoren leiten zum Israel-Boykott an
Antisemitismus wird in Deutschland als rein „rechtes“ Problem geframed: Den Judenhass von Migranten aus islamischen Ländern ignoriert man ebenso wie den Antisemitismus in den Reihen der Linken und Gutmenschen. Seit dem Angriff der Terrororganisation Hamas auf Israel treibt er bedenkliche Stilblüten, die an Deutschlands dunkelste Zeiten erinnern. Auch Moderatoren der Öffentlich-Rechtlichen rufen auf ihren Social Media-Profilen ganz offen zum Boykott von Produkten auf, die in irgendeinem Zusammenhang mit Israel stehen könnten: Die „ÖRR Antisemitismus Watch“ kritisiert das als modernes „Kauft nicht bei Juden“.
Wagt ein Regierungskritiker einen historischen Vergleich, findet er sich wegen Volksverhetzung vor Gericht wieder. Rufen ÖRR-Moderatorinnen dazu auf, jedes Produkt mit Bezug zu Juden und Israel zu boykottieren, herrscht unter Systemtreuen unangenehme Stille. In einer Instagram-Story erörterte jüngst SWR-Moderatorin Helen Fares, dass sie keine Produkte der Marke Alpro mehr kaufen möchte, weil sie festgestellt habe, dass das Unternehmen in Israel investiert. Das überrascht freilich nicht, denn Alpro gehört zum Unternehmen Danone, das einst von einem Juden gegründet wurde und heute obendrein Mitarbeiter in mehr als 55 Ländern beschäftigt.
Für die ÖRR-Moderatorin unterstützt Alpro mit Investments in israelische Start-up-Unternehmen jedoch „einen Apartheidstaat, der einen Genozid begeht“ – entsprechend bewirbt sie eine App eines „Palästinensers“, der auf Basis von Websites wie „Boycotzionism“ eine Boykott-Liste zusammengestellt hat. Besagte Website wirbt mit dem antisemitischen Ausspruch „From the river to the sea“, mit dem Israel gemeinhin das Existenzrecht abgesprochen wird. In einer Glosse der Jüdischen Allgemeinen beschrieb man die App mit den Worten „Liebe Antisemiten, euer Traum wird endlich wahr!“.
Der Account „ÖRR Antisemitismus Watch“ auf X beschrieb Fares Video zur Bewerbung der App als „‚Kauft nicht bei Juden‘ in der 2024er Version“. Zu diesem Vergleich mag man stehen, wie man will, doch die Kommentare in den sozialen Netzen verdeutlichen, dass er sich auch anderen Nutzern aufdrängte.
Ein Einzelfall ist das indes nicht. Schon im Februar rief die Funk-Moderatorin Sarah Schneider auf Instagram zum Boykott israelischer Produkte auf.
Sollten solche Personalien ausgerechnet in Deutschland durch Zwangsgebühren der Bürger finanziert werden? Laut „Bild“ will der SWR sich heute dazu äußern, ob das Video für Helen Fares Konsequenzen haben wird. Der Antisemitismus in den Öffentlich-Rechtlichen ist aber nicht auf ein, zwei Mitarbeiter begrenzt – sonst hätte der X-Account „ÖRR Antisemitismus Watch“ kaum so viel zu berichten.
Energiewende-Irrsinn: Rechnungsprüfer kritisieren „falsches Bild der tatsächlichen Kosten“

Der Bundesrechnungshof (BRH) hat in einem Sonderbericht die Bezahlbarkeit des Energiewende-Irrsinns vor allem mit Blick auf die Strompreise unter die Lupe genommen. Dabei kommen weitaus höhere Kosten ans Licht, als bisher angenommen.
BRH-Präsident Kay Scheller rügt: „Aktuell hält der Bundesrechnungshof für den Bereich Strom fest: Die sichere Versorgung ist gefährdet, der Strom teuer, während die Bundesregierung die Auswirkungen der Energiewende auf Landschaft, Natur und Umwelt nicht umfassend bewerten kann.“
Die exorbitant hohen Strompreise stellen den Bonner Rechnungsprüfern zufolge ein erhebliches Risiko für den Wirtschaftsstandort Deutschland und die Akzeptanz der Energiewende in der Bevölkerung dar – von Fragen der Versorgungssicherheit einmal ganz abgesehen.
Nach Ansicht des BRH „steht bereits heute die Bezahlbarkeit der Stromversorgung infrage“. Denn obwohl Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck („Grüne“) die Energiekrise inzwischen für „beendet“ erklärt hat, sind die Kosten weiterhin hoch. Bestandskunden zahlen derzeit im Schnitt rund 45 Cent für die Kilowattstunde (kWh).
Kosten werden auf Steuerzahler abgewälzt
„Angesichts der hohen Strompreise hat die Bundesregierung die Kosten des Energiesystems wiederholt bezuschusst, beispielsweise zum ‚Stabilisieren‘ der Netzentgelte“, führt der BRH aus. Das bedeute, dass die Bundesregierung bereits seit mehreren Jahren Kosten der Energiewende auf die Steuerzahler abwälze. Wären diese Kosten auf die Stromkunden umgelegt worden, wäre die Kilowattstunde noch teurer.
Der BRH kritisiert das Argument des Wirtschaftsministeriums, dass nur ein erheblicher Ausbau der erneuerbaren Energien eine kostengünstige Stromversorgung gewährleiste. Tatsächlich lasse das Ministerium „erhebliche weitere Kosten für die Energiewende unberücksichtigt“. Dazu zählten beispielsweise die Kosten für die Stromverteilung – inklusive Netzausbau und Systemdienstleistungen – und der Zubau neuer wasserstofffähiger Gaskraftwerke. Dadurch entstünde „ein falsches Bild der tatsächlichen Kosten der Transformation“.
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Wie kochen Iraner einen Frosch? Langsam und methodisch.
Die scheinbare Zurückhaltung Irans angesichts der israelischen Aggression sollte nicht mit Schwäche verwechselt werden. Teheran übt mit seinen eigenen Methoden kontinuierlich Druck auf Tel Aviv aus und bereitet so sorgfältig die Bühne für Israels Zerfall vor.
Eine Strategie der asymmetrischen Kriegsführung wird durch die Theorie des “kochenden Frosches” ausgedrückt:
Die Legende besagt, dass ein Frosch, der in einen flachen Topf mit Wasser gesetzt wird, das auf einem Herd erhitzt wird, bei steigender Temperatur fröhlich im Topf bleibt und auch dann nicht herausspringt, wenn das Wasser langsam den Siedepunkt erreicht und den Frosch tötet. Die Änderung der Temperatur um jeweils ein Grad ist so allmählich, dass der Frosch nicht merkt, dass er gekocht wird, bis es zu spät ist.
Die Geschichte ist zwar eine Apologie – eine hübsche Fabel, die eine bedeutungsvolle Lektion vermitteln soll -, aber sie wird von Militärs und Geopolitikern häufig herangezogen, um das “lange Spiel” zur Erreichung strategischer Ziele zu beschreiben.
Heute sind es der Iran und seine regionalen Verbündeten, die die Temperaturen in Westasien mit Bedacht erhöhen, bis das Wasser die US-amerikanischen und israelischen “Frösche” zu Tode kocht. Strategie, Disziplin und eine seltene Geduld – das Gegenteil von westlicher Kurzsichtigkeit – werden dem Iran den Sieg bringen. Um die Taliban zu zitieren: “Die Amerikaner haben Uhren, aber wir haben die Zeit.”
Die Zeit ist jetzt auf der Seite des Korps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) und seiner regionalen Verbündeten. Zwei miteinander verbundene Beispiele zeigen, wie das IRGC die Temperaturen wie Wissenschaftler in einem Labor kalibriert.
Der Yankee-Frosch
Nach dem Beginn der von der Hamas geführten Widerstandsoperation Al-Aqsa-Flut am 7. Oktober letzten Jahres entsandte US-Präsident Joe Biden US-Marineeinheiten in den Persischen Golf und das Mittelmeer, um Israel zu “verteidigen”.
Am 26. November fuhren die USS Eisenhower und ihre Eskorten durch die Straße von Hormuz und ankerten im Persischen Golf auf der saudi-arabischen Seite. Die mit den Ansarallah verbündeten jemenitischen Seestreitkräfte nahmen am 19. Oktober zunächst israelische Schiffe und den Hafen von Eilat unter Beschuss. Bis zum 29. November eskalierten ihre Angriffe jedoch und betrafen nun auch Schiffe, die von oder nach Eilat fuhren, unabhängig von der Flagge oder dem Eigentümer.
Dieses Muster gipfelte in der Ankündigung der “Operation Prosperity Guardian” durch das Pentagon am 18. Dezember, mit der die wirtschaftlichen Interessen Israels auf Kosten des US-Militärs geschützt werden sollten. In der Folge verlegten die “Eisenhower” und ihre Marinebegleiter vom Persischen Golf ins Rote Meer und in den Golf von Aden, angeblich zur “Verteidigung” des Besatzungsstaates.
Die Positionierung der US-Marine im Roten Meer und im Golf von Aden macht sie jedoch anfällig für potenzielle Angriffe durch iranische oder vom Iran gelieferte Waffen, darunter Marschflugkörper, ballistische Raketen und Drohnen.
Trotz der Bemühungen der US-Marine (USN) und der US-Luftwaffe (USAF) bleibt die Ansarallah unbesiegt. Frühere anglo-amerikanische Luftangriffe im Jemen haben sich als unwirksam erwiesen, während das anhaltende Tempo und der wachsende Umfang der jemenitischen Operationen die Ressourcen der Marine belasten und die Moral dämpfen.
Im Gegensatz zu den “Hollywood-Kanonen” verfügen die Schiffe der US-Marine nicht über unbegrenzte Abfangraketen, und sie können auf See auch nicht nachgeladen werden.
Was die Moral des amerikanischen Personals anbelangt, so wird sie auf lange Sicht zerbrechen, zumal viele, wenn nicht sogar die meisten, Matrosen und Marinesoldaten einfach nicht in einen Kampf für Israel investiert sind.
Letzten Monat sagte Kapitän Chris Hill, der kommandierende Offizier der USS Eisenhower, dazu: “Die Leute brauchen eine Pause, sie müssen nach Hause gehen.”
Während Matrosen, Marineinfanteristen und Luftwaffenangehörige täglich den Drohnen und Raketen der Ansarallah ausweichen müssen, paddelt der “Yankee Frog” fröhlich in seinem Washingtoner Whirlpool herum und glaubt, dass die “Macht” der USN die lästigen “Houthis” besiegen wird.
Dies war wohl ein gut kalibrierter Schachzug, der vom Iran unterstützt wurde und zwei Ziele verfolgte: Erstens wurde die Trägerkampfgruppe aus dem Persischen Golf abgezogen, und zweitens wurden die USA in eine Eskalationsfalle gelockt. Der Yankee-Frosch befindet sich im Krisenherd Rotes Meer/Golf von Aden. Er kann nicht gewinnen.
Entweder er springt heraus und flieht gedemütigt, was die Glaubwürdigkeit der US-Streitkräfte nach dem demütigenden Debakel in Afghanistan im Jahr 2021 weiter zerstört, oder er bleibt im Hotpot und wird zu Tode gekocht – mit dem Verlust von Schiffen und Menschenleben.
In beiden Fällen gewinnt der Iran. Außerdem wird eine iranische Niederlage der USA von China, Russland und zahlreichen gegnerischen US-Staaten, insbesondere im globalen Süden, begrüßt werden. Wie ein scharfsinniger Twitter/X-Benutzer, Armchair Warrior (der Russlands wahrscheinliche Reaktionen auf die ukrainischen Provokationen beschrieb), feststellte, hat der Iran durch seine Handlungen “reflexive Kontrolle” über Washingtons Handlungen demonstriert. Damit meint er: “Wenn jede militärische Aktion, die man unternimmt, eine symmetrische Reaktion hervorruft, dann kann man die Art, den Ort und das Tempo des Konflikts zu seinem Vorteil steuern.” Und genau das macht der IRGC auf geschickte Weise.
Der israelische Frosch
Der kleine “israelische Frosch” schlummert derweil im warmen Wasser und träumt von seinem “neuen Israel” – dem Israel, das er schaffen wird, sobald er den Gazastreifen ethnisch gesäubert hat. Er hat Pläne, den Gazastreifen zu erschließen, Luxus-Eigentumswohnungen entlang der Strandpromenade zu bauen und Wohneinheiten für neue Siedler zu errichten.
Architekten arbeiten bereits an den Plänen. Der Schwiegersohn des ehemaligen Präsidenten und jetzigen republikanischen Kandidaten Donald Trump, Jared Kushner, ein Netanjahuist und Gönner der Likud-Partei, misst gerade die Vorhänge für seine Eigentumswohnung am Gazastreifen aus.
Das israelische Militär hat die Hamas jedoch nicht besiegt, die nach wie vor erhebliche Schäden an israelischem Militärgerät und Menschen verursacht. Nach einer Schätzung ist die Hamas nur um 15-20 Prozent geschwächt worden. Die Besatzungsarmee ist bei der Beschaffung von Rüstungsgütern vollständig von den USA und ihren europäischen Vasallenstaaten abhängig, da ihre eigenen Produktionskapazitäten begrenzt sind.
Einer Schätzung zufolge sind etwa 500.000 Siedler in ihre Heimat zurückgekehrt; die meisten werden nicht zurückkehren. Seit dem 7. Oktober ist die Wehrpflicht nicht mehr eine sichere, aber unbequeme Dreijahrespflicht: Eltern haben Angst um ihre Töchter und Söhne.
Die schlafende Verweigerungsbewegung, die aus der israelischen Invasion im Libanon 1982 hervorging, ist wieder erwacht. Die Wehrpflichtigen verweigern den Dienst und werden infolgedessen inhaftiert. Die Wehrpflichtbefreiung für ultraorthodoxe Juden ist am 1. April ausgelaufen; sie drohen, aus Israel zu fliehen, dessen Überleben von der Ansiedlung von Juden abhängt.
Wenn Vertreter der ultraorthodoxen Juden die Koalition von Premierminister Benjamin Netanjahu verlassen, könnte dies zum Sturz seiner extremistischen Regierung führen. Die internen Spannungen innerhalb der israelischen Gesellschaft eskalieren, angeheizt durch den sozioökonomischen Druck und die Enttäuschung über den Umgang der Regierung mit dem Krieg.
Die israelische Wirtschaft liegt in Trümmern. Der Schekel ist im Sinkflug. Er liegt bei 3,60 ILS für 1 USD, nachdem er zuvor einen Höchststand von 4,01 ILS für 1 USD erreicht hatte, und ein weiterer Rückgang ist wahrscheinlich. Haushaltsdefizite und Kreditaufnahme sind in die Höhe geschnellt. Moody’s stufte Israels Kreditwürdigkeit am 9. Februar von A1 auf A2 herab. Israels Tourismusindustrie ist in eine Krise geraten. Die meisten großen Fluggesellschaften fliegen Israel nicht mehr an. Israels Produktions- und Landwirtschaftsbasis ist klein. Israel hat nur begrenzten Zugang zu natürlichen Ressourcen und Energie; es ist von Überlandleitungen nach Jordanien und Ägypten abhängig, wobei aserbaidschanisches Öl und Gas von der Türkei nach Haifa gelangt.
Der Iran tut Israel genau das an, was Israel ihm mit den Wirtschaftssanktionen angetan hat. Doch im Gegensatz zu Israel verfügt der Iran über reichliche Öl- und Gasvorkommen, 85 Millionen gebildete Menschen, die nicht vorhaben zu fliehen, und eine beachtliche landwirtschaftliche und industrielle Basis.
Teheran erdrosselt Israels Wirtschaft systematisch. Der Hafen von Haifa steht auf der Zielliste der Hisbollah. Wenn Haifa zusammen mit Eilat geschlossen wird, hat Israel nur noch Überlandleitungen für die Versorgung mit Lebensmitteln und Energie. Der internationale Flughafen Ben Gurion und andere Flughäfen könnten in Zukunft zur Zielscheibe werden.
Ein Grad nach dem anderen: Die Hitze wird immer größer
Der jüngste israelische Angriff auf die iranische diplomatische Vertretung in Damaskus, der angeblich als Reaktion auf den Angriff einer irakischen Drohne auf Eilat erfolgte, spiegelt Netanjahus Befürchtungen und Frustrationen wider – dass “die ganze Welt sich gegen uns verbündet”.
Netanjahus Strategie scheint darin zu bestehen, den Iran zu einer Eskalation der Spannungen zu veranlassen und ihn möglicherweise dazu zu bringen, amerikanische Militäreinrichtungen in der Region anzugreifen und so die USA in den Gaza-Krieg hineinzuziehen. Es ist jedoch ungewiss, ob Teheran den Köder schlucken wird.
Die IRGC werden zwar wahrscheinlich reagieren, aber sie werden versuchen, nicht in Netanjahus Falle zu tappen. Stattdessen könnte sich der Iran dafür entscheiden, seinen wirtschaftlichen Würgegriff auf Israel zu verstärken, indem er möglicherweise strategische Orte wie Eilat, Haifa und den Ben-Gurion-Flughafen ins Visier nimmt.
Dem IRGC ist klar, dass Israels Wirtschaft einen längeren Konflikt nicht überstehen kann. Daher könnte ihre Strategie eine allmähliche Eskalation beinhalten – den israelischen Frosch langsam zum Kochen bringen – durch koordinierte Aktionen, an denen die Hisbollah, die Ansarallah und verschiedene syrische und irakische Gruppierungen beteiligt sind.
Wie der Wirtschaftswissenschaftler Herbert Stein feststellte: “Wenn etwas nicht ewig so weitergehen kann, wird es aufhören”. Israel ist zwar weit davon entfernt, am Rande des Zusammenbruchs zu stehen, aber die disziplinierten und kalkulierten Aktionen der IRGC führen zu einer stetigen Zunahme der regionalen Spannungen. Bleibt dies unkontrolliert, könnte dies zu erheblichen Auswirkungen auf die israelische Gesellschaft und ihre Wirtschaft führen – und das alles, ohne dass das Land es merkt, wie der kleine kochende Frosch.

