Kategorie: Nachrichten
„Kulturbereicherung“ in der Schweiz: Muslimische Soldaten dürfen nach Mekka beten
In der Schweiz schlägt derzeit ein Foto hohe Wellen und sorgt auch für innenpolitische Diskussionen. Es zeigt muslimische (vermutlich albanische) Soldaten der Schweizer Armee, die anlässlich des islamischen Opferfestes in Uniform und während der Dienstzeit gen Mekka beten.
Eigens Imam für Gebet eingeladen
Das Gebet sei direkt vom Bataillon organisiert worden, man habe den Imam und Armeeseelsorger Muris Begovic dafür extra eingeladen. Bei dem Gebet waren sowohl muslimische als auch nicht-muslimische Soldaten anwesend.
Ein Beteiligter Moslem schwärmte gegenüber 20min.ch von dem Gebet:
„Wir haben am Mittwoch das erste Gebet mit einem Imam im Militär gehabt. Es war wunderschön! Unsere Kameraden haben viele Fragen gestellt, es war ein Moment, der mir Gänsehaut verschaffte“
Und:
„Der Armeeseelsorger hat auch für Nichtgläubige ein offenes Ohr.“
Der Schweizer Armeesprecher Mathias Volken betonte die „inklusive Verantwortung“ der Armee
„Die Armeeführung hat sich für eine Kultur der Inklusion ausgesprochen. Es ist dabei die Verantwortung der Armee, eine Kultur zu fördern, in der bewusst, respektvoll und gewinnbringend mit Vielfalt umgegangen wird.“ Anlass dazu war das Opferfest Bayram. Wegen dieses Leitgedankens habe am Mittwoch in der Ostschweiz ein muslimisches Feldgebet stattgefunden, so der Armeesprecher weiter.
SVP mit Kritik
Einzig von der SVP kam laute Kritik an dem Vorgehen der Armee in Sachen Islam. Auf Twitter schrieb die Partei:
„Was kommt als nächstes? Kinder-Ehen, Scharia-Gerichte, Steinigungen? Wer will, dass die Schweiz Schweiz bleibt, wählt am 22. Oktober SVP!“
Sind im Juli Verhandlungen über die Ukraine möglich?
Digitaler Euro: Geradewegs in den Finanz-Faschismus Ein Kommentar von Ernst Wolff
der digitale Euro als Zahlungsmittel eingeführt
werden. Doch Vorsicht! Das neue Geld dient in
erster Linie als Herrschaftsmittel und zwar
wirksamer als sämtliche Maßnahmen, die sich
Diktatoren in der Vergangenheit haben einfallen
lassen. Die Hintergründe erklärt Finanzexperte
Ernst Wolff in seinem Podcast…
Politiker-Korruption, AfD-Erfolg – wo sie sich nicht anbiedert, Was wollte Putins Koch wirklich?
Die wichtigsten Meldungen vom 29.6.2023, die aktuellen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Isabelle Janotka. Deutschland: Spitzenpolitiker wirtschaften ungeniert in die eigene Tasche! + AfD: Dort erfolgreich, wo sich die Partei nicht an das System anbiedert + Und: „Berlin Mitte AUF1“: Wagner-Rebellion – was wollte „Putins Koch“ wirklich?
+ Deutschland: Spitzenpolitiker wirtschaften ungeniert in die eigene Tasche
Seit dem Amtsantritt der von Anfang an umstrittenen Ampelregierung versucht man Oppositionelle mit einem neuen Totschlagbegriff mundtot zu machen, nämlich der sogenannten „Delegitimierung des Staates“. Mit diesem Kniff wird jeder, der die Politik der herrschenden Klasse einer grundsätzlichen Kritik unterzieht, zum vermeintlichen Delegitimierer oder gar Staatsfeind. Doch ein nüchterner Blick überführt eher die Mächtigen der „Delegitimierung des Staates“ – und nicht deren Kritiker.
Es sind die Systemparteien, die für den Vertrauensverlust in die Demokratie verantwortlich sind: Durch ihre Abgehobenheit, Willkür und ihr Regieren gegen die Interessen von Staat und Gesellschaft. Auch die Mitnahme-Mentalität von Berufspolitikern, die oftmals nahtlos in Korruption übergeht, bringt den Staat und seine Institutionen in Misskredit. (Hier den Videobeitrag ansehen)
+ AfD: Dort erfolgreich, wo sich die Partei nicht an das System anbiedert
Der AfD-Triumph bei der Landratswahl in Sonneberg beherrscht immer noch die Schlagzeilen: Jetzt wird seitens der Systemparteien versucht, dem demokratisch gewählten AfD-Kandidaten Robert Sesselmann sein Amt streitig zu machen. Um den Höhenflug der Alternative für Deutschland zu stoppen, wird versucht, ein Verbotsverfahren gegen die Partei ins Spiel zu bringen. Jüngste Äußerungen der linksradikalen Innenministerin Faeser gehen auch in diese Richtung. Welchen Weg die AfD einschlagen wird, bleibt daher eine spannende Frage. Martin Müller-Mertens gibt eine Einschätzung. (Hier geht’s zum Video-Kommentar)
+ „Berlin Mitte AUF1“: Wagner-Rebellion – was wollte „Putins Koch“ wirklich?
Die Ereignisse in Russland, sorgen nach wie vor weltweit für Rätselraten: Prigoschin-Putsch, Machtkampf in Moskau oder Putins geheimer Schlag gegen die inneren Feinde? Auch fast eine Woche nach dem Marsch der „Wagner-Truppen“ bleiben die Ereignisse undurchsichtig, weshalb sie auch in der neuen Ausgabe von „Berlin Mitte AUF1“ ausführlich erörtert werden. Gemeinsam mit seinen Gästen, dem Militärhistoriker Peter Feist und dem aus Moskau zugeschalteten Hansjörg Müller. Besonders interessant ist dabei auch die Einschätzung des AfD-Bundestagsabgeordneten Gerold Otten, der auch Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der NATO ist. (Hier die aktuelle Ausgabe ansehen)
Weitere Themen der Sendung:
+ Ampel-Filz: FDP-Minister Lindner versorgt Buschmann-Ehefrau mit neuem Posten
+ Frankreich: Blutige Multikulti-Illusion – Unruhen nach Tod eines 17-Jährigen
+ Corona: Aufarbeitung läuft an, während die nächste Plandemie schon vorbereitet wird
+ Digitaler Euro: Die EU-Kommission setzt entscheidenden Schritt in Richtung Bargeld-Abschaffung
+ Die gute Nachricht: Schwarz-blaue Landesregierung in Niederösterreich verbietet Gendern
Kurzmeldungen:
+ 250.000 Fachkräfte fehlen im Handwerk
+ Kirchenaustritte auf Höchststand
+ Hidschab bald am Fußballplatz?
+ Alpenverein gegen Gipfelkreuze
+ „Wiener Zeitung“ stellt Printausgabe ein
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Brüssel einigt sich auf digitale ID für EU-Bürger – Österreichs Handysignatur vor Aus?
Nur einen Tag nach dem Vorstoß zum digitalen Euro hat man sich in Brüssel auch auf die digitale ID für alle EU-Bürger geeinigt. Zugleich wird die alte Handysignatur in Österreich bald abgeschafft. Bis 2030 sollen 80 Prozent der EU-Bevölkerung eine digitale Identität bekommen haben. Österreichs Version der Digi-ID ist „ID Austria“. Das Land ist mit […]
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Unruhen erfassen Frankreich
In Frankreich sind große Unruhen ausgebrochen. Seit zwei Nächte brennen ganze Vororte. Präsident Macron ist erneut mit einem eskalierenden Aufstand konfrontiert. Exklusiv aus Frankreich. Wir befinden uns am Tag 67 der „100 Tage der Befriedung“, die der französische Präsident Emmanuel Macron im April ausgerufen hatte: ein Jugendlicher im Alter von 17 Jahren wird im Pariser […]
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Helden der „Aufklärung“. Heute: Wieso verklärt Stefan Magnet einen Psychotiker zur Lichtgestalt?
Manchmal wird es einfach zuviel … Ich habe kein Problem damit, wenn irgendjemand – inklusive…
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Climategate geht weiter
Dr. Andreas Müller
Der ClimateGate-Skandal erschütterte 2009 kurzzeitig die Klimawissenschaft.
Die Absenkung und Entfernung alter Hitzerekorde geht aber weiter und neue Rekorde sind in Deutschland leichter geworden.
Im Jahr 2009 begann der sogenannte ClimateGate-Skandal, als die eMails eines englischen Klimaforschungsinstituts gehackt und veröffentlicht wurden:
Die veröffentlichten eMails legten nahe, dass Temperatur- und andere Klimadaten nicht nur in Einzelfällen, sondern mit gängigen „Tricks“ routinemäßig manipuliert wurden. Außerdem diskutierten die hochrangigen „Forscher“ Möglichkeiten, wie sie die Herausgabe ihrer Rohdaten an die Öffentlichkeit vermeiden konnten. Eine schöne Sammlung und Bewertung ausgewählter eMails findet sich in diesem PDF. Ein Beispiel:
„Ich habe gerade Mikes Nature-Trick genutzt, indem ich die tatsächlichen Temperaturen bei jeder Serie der letzten 20 Jahre (also ab 1981) und bei den Daten von Keith ab 1961 mit berücksichtigt habe, um den Rückgang zu verbergen“
Der Veröffentlichung der E-Mails folgte unmittelbar die Relativierung:
Die „peinlichen“ E-Mails seien „ungeschickt“, aber kein Game Changer.
Ungeschickt war vielleicht, dass sie so geschrieben wurden – ohne Vorsicht für den Fall, dass sie bekannt werden könnten. Gerade deshalb konnten sie aber die Geisteshaltung in der Arbeit der Klimaforscher zeigen.
Und so ging dann auch die offizielle „Untersuchung“ der Vorgänge weiter:
„Den Forschern sei wissenschaftlich wenig vorzuwerfen, auch der seit Aufkommen der Affäre im November immer wieder kritisierte Umgang mit Temperaturrekonstruktionen aus Baumjahresringen sei angemessen gewesen. Allerdings wurde die statistische Auswertung moniert“
Der Vorwurf, dass die Untersuchung den Umgang mit den Daten reingewaschen (whitewashed) habe, wurde selbst in kritischeren Artikeln zurückgewiesen:
Dort war dann etwa zu lesen, dass diese führenden Klimaforscher den wissenschaftlichen Diskurs behindert hätten, indem sie sich absprachen, kritische Arbeiten in Peer Reviews zu blockieren und Journale, die diese Arbeiten veröffentlichen, auf eine schwarze Liste zu setzen!
Faktenchecks und Wikipedia stellen heute jedenfalls fest, den Wissenschaftlern sei nichts vorzuwerfen gewesen. Es sei nur ein kleiner Hackerzwischenfall gewesen, die eMails falsch interpretiert, von bösen Klimaleugnern natürlich.
Überarbeitung von alten Messdaten ist Realität
BEISPIEL 1: Messdaten von Hohenpeißenberg
Hohenpeißenberg, 60 Kliometer südwestlich von München, ist das Bergobservatorium mit der längsten Temperaturhistorie der Welt. In einer Veröffentlichung von 1997 veröffentlichte der spätere Leiter des Observatoriums Wolfgang Fricke, diese Grafik der in Hohenpeißenberg gemessenen Temperatur von 1781-1995:
Was diese Grafik zeigt, ist für die Klimadebatte einigermaßen spektakulär:
Zwar stieg die Jahresdurchschnittstemperatur in Hohenpeißenberg von 1890 bis 1995 von ca. 5,7 auf 6,7°C, also um etwa ein Grad. Aber um etwa 1790 war sie etwa ebenso hoch gewesen wie 1995. Der Erwärmung der letzten 100 Jahre hatte also nur die Abkühlung der 100 Jahre davor wieder ausgeglichen.
Der Deutsche Wetterdienst veröffentlichte vor einiger Zeit diesen Temperaturverlauf für Hohenpeißenberg:
Temperaturhistorie Hohenpeißenberg heute: sehr nahe am Hockey-Stick
Eine Montage beider Grafiken in eine wurde von Katharina Münz erstellt:
Die Bearbeitung der Daten wird vom DWD bestätigt und in dieser Veröffentlichung (ausgerechnet aus dem ClimateGate-Jahr 2009) erläutert. Die Originaldaten wurden in dieser Weise modifiziert:
Begründung sei ein Fehler in den 1781-1850 verwendeten Thermometern, der schon im 19. Jahrhundert entdeckt, aber nicht angemessen behandelt worden sei. Für die Korrekturen von 1879-1900 ist eine andere Fehlerquelle verantwortlich. Gleichzeitig wurden die Temperaturdaten aller DWD-Stationen, die baugleiche Thermometer verwendeten entsprechend abgesenkt, mehr als 150 Jahre, nachdem die Messungen durchgeführt und ins Protokoll geschrieben wurden.
Beispiel 2: Der Rekord im Death Valley
Das Death Valley in der Mojave-Wüste im US-Bundestaat Kalifornien ist der trockenste Nationalpark der USA und ein Hitzepol der Welt. Im Jahr 1913 wurde dort die höchste bisher gemessene Temperatur auf der Erdoberfläche gemessen. An dieses Ereignis hat die Süddeutsche Zeitung 100 Jahre später erinnert:
2013: Süddeutsche Zeitung erinnert an den Temperaturrekord von 1913
Im Jahr 2020 hat dieselbe Süddeutsche jedoch einen neuen Temperaturrekord verkündet:
Wie kann das sein, dass eine 2,3°C niedrigere Temperatur einen neuen Rekord bedeutet? Die Süddeutsche Zeitung schreibt:
„Im Juli 1913 sollen im Death Valley 56,7 Grad Celsius gemessen worden sein. Doch an diesem Wert gibt es Zweifel; das damalige Messgerät ist mit den viel präziseren, heutigen Messinstrumenten nicht zu vergleichen. Auch der offiziell zweithöchste Wert, 55 Grad in Tunesien im Jahr 1931, wird von Meteorologen seit einiger Zeit kritisch gesehen. Der vergangene Sonntag könnte also als heißester Tag seit Beginn der Messungen in die Geschichtsbücher eingehen, sollte die WMO die alten Messungen für ungültig erklären – was sie bei anderen vermeintlichen historischen Rekordmessungen bereits getan hat“
Wie man dem Wikipedia-Eintrag entnimmt, ist der alte Rekord bis heute wohl noch nicht für „ungültig“ erklärt. Dort heißt es:
„Jedoch führen einige Meteorologen dieses Ergebnis, gestützt durch neuere Untersuchungen, auf einen Beobachtungsfehler zurück“
Dafür wird nur eine Veröffentlichung angegeben, die auch formuliert, dass 2020 ein neuer Rekord gemessen worden sein könnte. Die beiden Zweifler heißen Burt (er schrieb es in einem Blog) und Herrera. Sie zweifeln sowohl am alten als auch am neuen Rekord, und genau Burt bezweifelt auch den tunesischen Zweitplatzierten. Mehr ist da nicht. Im Artikel heißt es noch, dass es „kein Interesse“ gebe, die alten Rekorde in Frage zu stellen und dass so ein Verfahren lange dauere. Alles in allem ist es nicht viel mehr als eine Einzelbehauptung in einem Blog, die die Süddeutsche Zeitung veranlasst hat, einen neuen Rekord groß zu verkünden und nur im Kleingedruckten zu erwähnen, dass er stark im Konjunktiv steht. Der Autor tat so, als seien die alten Rekorde aus dem Death Valley und Tunesien schon so gut wie gestrichen: Wunschdenken?
Zweifel an neuen Messungen
Im Jahr 2015 erschien in der Augsburger Allgemeinen ein lesenswertes Interview mit dem Meteorologen Klaus Hager (Sicherungskopie hier). In diesem Interview behauptet der Meteorologe:
Über dem Artikel hat die Augsburger Allgemeine einen „Hinweis“ hinzugefügt:
„Hinweis: Dieser Artikel wird aktuell einmal mehr massiv in sozialen Netzwerken verbreitet. Wir weisen deshalb darauf hin, dass dieser Bericht aus dem Jahr 2015 stammtund möglicherweise veraltet ist bzw. nicht den aktuellen Stand der Dinge widerspiegelt. Der Deutsche Wetterdienst hat in der Zwischenzeit eine Stellungnahme zu dem Text veröffentlicht„
Als ob das Alter von einigen Jahren etwas an der Brisanz der Aussagen ändern würde!
Man Vergleiche das mit dem Eichfehler, den der Meteorologe in Hohenpeißenberg im Jahr 1850 entdeckt hat und den der DWD dann fast 160 Jahre später in zahlreiche Messreihen eingearbeitet hat. Was Haager beschreibt, ist nichts anderes als eine Eichmessung, die einen Eichfehler zeigen würde. Diese Messungen wurden im Rahmen einer Diplomarbeit durchgeführt, die er selbst betreut hat. War die Eichmessung von 1850 mehr wert? Immerhin beschreibt die Arbeit von Peter Winkler eine komplexe Serie nachträglicher und theoretischer Überlegungen zur damaligen Eichmessung, an deren Ende dann die Korrektur vieler Temperaturdaten stand.
In der Stellungnahme zu Haagers Interview macht der DWD aber folgendes Zugeständnis:
„Der Vergleich der Extremwerte zeigte, dass die automatischen Messungen bei hohen Maxima etwas größere Werte liefern als die manuellen Messungen und bei niedrigen Minima etwas niedrigere Messwerte„
Einerseits ist daran zu kritisieren, dass keine Angabe gemacht wird, wie groß denn diese Unterschiede bei Extremwerten ausfallen (können). Das wäre eine wichtige Angabe im Vergleich zu den 0,9°C von Haager aber auch zu den 0,6°C von 1850 in Hohenpeißenberg. Die Angabe „etwas“ ist verdächtig vage gehalten.
Andererseits kompensieren die erniedrigten Minima nicht die erhöhten Maxima in einer Zeit, in der Medien (wie die Süddeutsche Zeitung, siehe oben) vor allem darauf scharf sind, Hitze-Maxima der Gegenwart zu verkünden und solche der Vergangenheit in Frage zu stellen.
Die Chance, Temperaturrekorde für Deutschland zu verkünden, ist durch die Umstellung der Messtechnik also objektiv erhöht worden. Man wüsste schon gerne um wieviel!
Fazit
Es wird in der Klimaforschung und Meteorologie auch daran gearbeitet, alte Temperatur-Messungen abzusenken, nicht heimlich als Trick, über den nur in eMails „ungeschickt“ gesprochen wird wie bei ClimateGate, sondern ganz offiziell. Ich habe hier ausreichend dokumentiert, dass im Ergebnis alte Hitzerekorde abgesenkt oder wegdiskutiert und neue Hitzerekorde leichter möglich werden.
Und insbesondere manche Medien verraten ein großes strukturelles Bedürfnis danach, alte Temperatur-Rekorde zu streichen und neue zu verkünden.
Der Grund ist naheliegend: beides stärkt das Narrativ, dass es heute so heiß sei wie noch zuvor, nicht nur im Death Valley, sondern auf der ganzen Welt. Langfristig sind das schlechte Karten für die Hitzerekorde von 1913 im Death Valley und von 1931 in Tunesien.
„Wer die Vergangenheit beherrscht, beherrscht die Zukunft. Wer die Gegenwart beherrscht, beherrscht die Vergangenheit“ George Orwell
Nachtrag 8.5.2023
Ich hatte versucht, die Original-Veröffentlichung im Promet-Magazin zu finden, in der Wolfgang Fricke, die Grafik zur Temperaturhistorie von Hohenpeißenberg veröffentlicht hatte. Diese Veröffentlichung aus einer Zeit, in der der Kampfbegriff der „Klimaleugnung“ noch gar nicht erfunden war, ist sehr wertvoll. Katharina Münz hat das Promet-Heft jetzt gefunden! Vielen Dank! Ich stelle das gute Stück jetzt auch hier bereit.
Dieses Dokument aus einer Zeit, als der Begriff ‚Klimaleugner‘ noch gar nicht erfunden war, konnte ich deshalb jetzt auch oben im Beitrag verlinken.
Die fachliche Redaktion des Heftes hatte im Jahr 1997 offensichtlich derselbe Peter Winkler, der 12 Jahre später die Arbeit zur Überarbeitung der Messdaten veröffentlicht hat. Und über Teile dieser Arbeit, z.B. die veränderten Ablesezeiten, schrieb Wolfgang Fricke ebenfalls schon etwas 1997 in dieser Veröffentlichung. Das sollte ein etwas genaueres Studium wert sein.
Nachtrag 9.5.2023
Hintergrund zur Temperaturhistorie
Nachtrag 12.5.2023
Hier ein interessantes Video zum Thema.
Die Ergebnisse aus den Eisbohrkernen von Grönland und andere würden also sehr gut zur alten, unbearbeiteten Messreihe von Hohenpeißenberg passen.
Dieser Beitrag erschien zuerst auf dem Blog des Autors hier.
Von Prof. Ganteför gibt es dazu dieses Video sowie ein weiteres von vor drei Jahren.
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Skandal-Urteil für Dr. Habig: Fast drei Jahre Haft wegen Impfbescheinigungen
Im Fall des inhaftierten Arztes Dr. Heinrich Habig ist es heute zu einem ersten Teilurteil gekommen. Seit über einem Jahr sitzt der deutsche Arzt bereits in U-Haft – weil er Impfbescheinigungen ausgestellt hat. Nun fiel in Bochum das erste Urteil: 2 Jahre und 10 Monate.
Seit Mai letzten Jahres sitzt der deutsche Arzt Dr. Heinrich Habig in Untersuchungshaft (AUF1.INFO berichtete). Dem Mediziner wird vorgeworfen, in tausenden Fällen falsche Impfbescheinigungen ausgestellt zu haben.
Fast drei Jahre ohne Bewährung
Für 207 Fälle wurde nun vom Landgericht Bochum ein erstes Teilurteil gesprochen. Der Arzt für Naturheilverfahren wurde zu 2 Jahren und 10 Monaten ohne Bewährung verurteilt. Gewerbsmäßig habe Dr. Habig nicht gehandelt. Der Vollzugsbefehl sei sofort zu vollstrecken.
AUF1-Interview mit Anwalt Christian Moser bereits im April
Dieser Prozess zog sich über mehrere Monate. Unzählige Zeugen wurden vernommen, die sich von Heinrich Habig Impfzertifikate ausstellen ließen, wie der Anwalt und Prozessbeobachter Christian Moser bereits im AUF1-Interview mit Birgit Pühringer beschrieb. Er war bereits im April bei “Menschen. Geschichten. Schicksale. AUF1” zu Gast. Für ihn stand fest: „Das Verfahren gegen Dr. Habig sollte Ärzte und Patienten einschüchtern.“
Nothilfe oder Notwehr – keine Argumente für das Gericht
Der Arzt habe Menschen helfen wollen, die sich wegen des Impfdrucks in einer Notlage – entweder in persönlicher oder wirtschaftlicher Hinsicht – befanden, erläuterte Moser.
Nach Ansicht des Gerichts gebe es aber für Rechtfertigungs- oder Entschuldigungsgründe keine Anhaltspunkte. Auf die Argumentation der Nothilfe oder Notwehr sei das Gericht demnach nicht eingegangen. Die Patienten hätten den Rechtsweg beschreiten können.
Irrelevant: Schutzimpfung oder nicht
Auch die Polizisten für Aufklärung teilten die Urteilsverkündung auf ihrem Telegram-Kanal. Hier heißt es, dass es für das Gericht irrelevant sei, ob es sich bei der Corona-Impfung um eine Schutzimpfung handle, da der Gesetzgeber diese als solche bezeichne und einordne.
Anwalt Moser: “Tiefpunkt deutscher Justiz”
Die Begründung des Urteils lasse sehr zu wünschen übrig, so Christian Moser auch auf seinem Telegram-Kanal. Er dazu: „Es wurden lediglich Behauptungen aufgestellt, keine einzige Subsumtion vorgenommen. Stattdessen wirft das Gericht Heinrich Habig eine ‘rechtsfeindliche Gesinnung’ vor.“ Und weiter: „Vom Standpunkt eines Juristen kann ich nur sagen, dass dieses Urteil einen Tiefpunkt deutscher Justiz darstellt.“ Er sagt ganz klar. „Es sitzen die Falschen im Gefängnis.“
Da es sich bei diesem Urteil um ein Teilurteil handelt, muss sich Dr. Heinrich Habig auf weitere Prozesse und Haftstrafen einstellen.
Unabhängig davon, wie viele Menschen Heinrich Habig womöglich vor Nebenwirkungen der Covid-Spritzen bewahrt hat, muss hier weitergedacht werden. Auch, wenn der Mediziner gegen ein Gesetz verstoßen hat, ist er deshalb schwerer zu bestrafen als ein Sexualstraftäter? Es stellt sich unweigerlich die Frage: Mit welchem Maß misst die Justiz?
Zum Autor: Birgit Pühringer war Journalistin beim „Wochenblick“ und ist auch Moderatorin bei AUF1. Fokus: Menschen, die im Mainstream nicht gehört werden. Hält aber auch mit Kritik am aktuellen politischen Geschehen nicht hinterm Berg. 2021 wechselte die ehemalige Polizistin in Zeiten des Corona-Wahnsinns die Seiten und kehrte nach über 20 Jahren dem Staatsdienst den Rücken. Seitdem schrieb sie für den „Wochenblick“. Mit viel Engagement ist sie ein Teil der aufrichtigen und ehrlichen Berichterstattung.
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Die EU-Kommission setzt entscheidenden Schritt in Richtung Bargeld-Abschaffung
Gestern fiel der Startschuss für den digitalen Euro. Die EU-Kommission präsentierte ihren Gesetzesentwurf dazu.
Nun sind EU-Mitgliedsstaaten und das EU-Parlament an der Reihe. Sollte es von allen Zustimmung geben, wovon auszugehen ist, dann könnte der digitale Euro schon in drei Jahren Wirklichkeit werden.
„Niemand will das Bargeld abschaffen“
Servus TV vermeldete gestern Abend: „Niemand denkt daran, das Bargeld abzuschaffen‘ – so heißt es heute von der Europäischen Union.“ Entlarvender könnte man es Brüssel wohl kaum formulieren, erinnert der Spruch doch fatal an den Mauerbau in Berlin, als der DDR-Staatsratsvorsitzende Walter Ulbricht kurz zuvor noch erklärte: „Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu bauen.“ So könnte es auch mit der Bargeldabschaffung kommen.
EU-Ziel: Konto bei der EZB für jeden
Auch wenn EU-Kommission, EZB und österreichischer Finanzminister unisono erklären, es sei keine Abschaffung des Bargeldes geplant, so könnte dieses jetzt doch ein Ablaufdatum haben. Der erste Schritt dazu ist der Plan, dass in wenigen Jahren alle EU-Bürger eine Art Konto bei der EZB haben werden. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis erklärte gestern, dass Bargeld für die EU-Wirtschaft nicht mehr so praktikabel sei wie bisher. Der Euro müsse sich an das digitale Zeitalter anpassen, weil sich Europa in Richtung einer digitalen Wirtschaft bewege.
Experten für Bargeld-Beibehaltung
Entscheidend für die weitere Existenz von Bargeld sei die Nachfrage, hieß es aus Brüssel. Und diese wird die EU durch Anreize zum Zahlen in digitaler Form schrittweise verringern. Experten wie der Linzer Ökonom Friedrich Schneider warnen bereits jetzt vor einer schleichenden Beseitigung der Scheine und Münzen. Denn diese Zahlungsart sei als einzige völlig anonym und schütze den Bürger vor totaler Überwachung.
FPÖ für Bargeld in der Verfassung
Als einzige österreichische Parlamentspartei macht sich die FPÖ für den Erhalt des Bargelds stark und fordert dessen Verankerung als Zahlungsmittel in der Bundesverfassung. Einer OGM-Umfrage zufolge wünschen dies auch 65 Prozent aller Österreicher. Das Volksbegehren „Für uneingeschränkte Bargeldzahlung“ hatten Ende September vergangenen Jahres über eine halbe Million Österreicher unterschrieben.
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FDP-Minister Lindner versorgt Buschmann-Ehefrau mit neuem Posten
Nach der grünen Vetternwirtschaft-Affäre im deutschen Bundeswirtschaftsministerium um Habecks wichtigsten Staatssekretär Patrick Graichen macht nun auch ein Fall im Finanzministerium die Runde. Die Gattin von Justizminister Buschmann (FDP) arbeitet schon länger unter Minister Lindner (FDP) , und wurde nun auch noch befördert. Zufall?
Janina Hatt (44), seit 2014 Ehefrau von Marco Buschmann, arbeitet bereits seit Dezember 2021 im Finanzministerium. Nun wurde sie mit dem Titel „Regierungsdirektorin“ zur Referentin für „Moderner Staat und Bürokratieabbau“
ernannt.
FDP-Lindner natürlich unbeteiligt
Eine Sprecherin des Ministeriums betonte, dass Christian Lindner wie üblich nicht in das Verfahren zur Postenvergabe auf Referatsleiterebene eingebunden gewesen sei. Stattdessen sei Hatt nach dem üblichen Prozedere von Ausschreibung, Bewerbung und Auswahl eingestellt worden. Details wurden seltsamerweise aber nicht genannt.
CSU reagiert immerhin
Der offensichtliche Fall von Gattinnenwirtschaft rief sogleich die Opposition auf den Plan. CSU-Generalsekretär Martin Huber kritisierte: „Trauzeugen, Geschwister, Eheleute: Mit ihrer Beförderungspolitik weckt die Ampel den Eindruck der Vetternwirtschaft. Dass im Finanzministerium die Ehefrau von Lindners Ministerfreund Marco Buschmann befördert wird, wirft Fragen auf“.
Filz-Personalie schon vor der Ampel-Regierung?
Der Ampel-Filz reicht in diesem Fall offenbar schon recht weit zurück, da Olaf Scholz noch als Finanzminister im September 2021 entschieden haben soll, Hatt in sein Haus zu holen. Zuvor war sie seit 2016 als Referentin im Sekretariat des Normenkontrollrats, zu der Zeit eine Unterbehörde des Kanzleramtes.
Die Beförderung lohnt sich: Die Regierungsdirektorin Hatt erhält nach Besoldungstabelle mindestens 5.770 Euro Grundgehalt – was da bei gut vernetzten Politikerfamilien noch so dazu kommt, steht in den Sternen.
Früher Rücktrittsgrund, heute normal
Nicht, dass Vetternwirtschaft und ähnlicher Filz seit Jahrzehnten nicht Usus in Deutschland oder Österreich wären. Aber früher hatte es Konsequenzen – man erinnere sich an den Fall des FDP-Wirtschaftsministers Jürgen Möllemann, der wegen einer läppischen „Briefbogenaffäre“ zurücktreten musste. Der Minister hatte auf ministerialem Briefpapier für das Geschäft eines Verwandten geworben.
Den Bock zum Gärtner gemacht?
Die globalistischen Regierungspolitiker werden immer schlechter, und zugleich immer dreister. Und da die Massenmedien sich immer mehr als Sprachrohr der kleptokratischen Herrscherklasse verstehen, wird zwar noch über Vettern- und Gattenwirtschaft berichtet, aber keine Konsequenz mehr gefordert.
Die Dreistigkeit im vorliegenden Fall der Buschmann-Gattin besteht nicht nur in der partei-internen Beförderung, sondern auch im Arbeitsgebiet von Janina Hatt. Einer Begünstigten der Kleptokratie, die ihre Schäflein gern in steuerfinanzierten Oasen ins Trockene bringt, sollte nicht gerade das Gebiet „Moderner Staat und Bürokratieabbau“ verantworten. Sonst könnte man auch Lobbyisten zum Chef im Referat „Korruptions- und Kartellbekämpfung“ machen….
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