Kategorie: Nachrichten
Hunter Biden und das Waffengesetz
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„Selbstverstümmelungsgesetz“ schafft Chaos in Kinderköpfen!
Nordkoreanische Soldaten und Betrug mit Getreide: Die Ereignisse des 15. September
BERLIN: Linksextreme wollen „Marsch fürs Leben“ im „Desaster“ enden lassen
BERLIN – Mehrere linke und linksextreme Gruppierungen haben dazu aufgerufen, den jährlichen „Marsch für das Leben“ (MfdL) zu verhindern. Gegen die für16. September geplante Demonstration der Lebensschützer in Berlin mobilisierte unter anderem das sich als „queer-feministisch“ bezeichnende linksradikale Bündnis „What the fuck?!“.
Auf „X“ (Twitter) teilte die Gruppierung mit:
“Wir werden den ‚Marsch für das Leben‘ am 16. September zum Desaster machen. Keine Bühne für die transfeindlichen und antifeministischen Fundis!“
Sie bekam unter anderem Unterstützung von der vom Verfassungsschutz beobachteten Linken Berlins.
Nun, wo sind wir denn hingekommen, wenn selbst die friedliche Kundgebung einer Gruppe, die nichts anderes will als den Schutz des Lebens zu betonen, unter Angriff steht? Natürlich kommt dieser Angriff von jenen, die sich stolz als Speerspitze der „Toleranz“ und „Vielfalt“ sehen, während sie genau das Gegenteil praktizieren.
Es ist nichts Neues, dass linke und linksextreme Gruppen, die offenkundig eher in der Dunkelkammer der Ideologie denn im Licht der Vernunft operieren, eine pluralistische Auseinandersetzung ablehnen. Nein, man will nicht diskutieren, man will ersticken und unterdrücken. Man will das Andere nicht verstehen, sondern auslöschen.
Das Beispiel des Marsches für das Leben ist dabei bezeichnend. Da formiert sich also ein linksradikales Bündnis, das sich mit schillernden, beinahe absurden Titeln wie „queer-feministisch“ schmückt, um einen „Desaster“ herbeizuführen. Mit solchen Fanfarenzügen der politischen Unkorrektheit versuchen sie die Debatte über ein so essentielles und ethisch komplexes Thema wie das Recht auf Leben zum Schweigen zu bringen.
Und dann die Unterstützung von der vom Verfassungsschutz beobachteten „Interventionistischen Linken Berlin“. Das sollte uns zu denken geben. Hier treffen Extremismus und ein tiefsitzendes Missverständnis demokratischer Grundwerte aufeinander.
Die Gegendemonstranten, darunter Parteien wie die Jusos, die Grünen, und die Linkspartei, fordern die Streichung des Artikels 218 des Strafgesetzbuchs, der Abtreibungen teilweise unter Strafe stellt. Ob man für oder gegen dieses Gesetz ist sollte durch ernsthafte Debatten und parlamentarische Prozesse entschieden werden, nicht durch Intervention und Krawall.
Die CDU – die zumindest einmal eine konservative Partei war – wird nun auch unter Druck gesetzt, sich vom „Marsch für das Leben“ zu distanzieren. Dabei sollten sie genau das Gegenteil tun: Haltung zeigen und für eine wirkliche Pluralität der Meinungen eintreten. Nur im Diskurs, im Ringen um die besten Argumente, zeigt sich die wahre Qualität einer Demokratie.
Eines muss uns klar sein: Wenn wir zulassen, dass Extremisten den öffentlichen Raum und die Diskussionskultur monopolisieren, ist der Verlust der demokratischen Kultur nicht mehr weit. Aber vielleicht ist genau das das Ziel dieser Gruppierungen, und wir sollten ihnen diesen Triumph nicht gönnen.
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Europäischer Gerichtshof: Gefälligkeits-Urteile für Schlepper-Mafia und Soros-Migrations-Lobby (Video)
„Europäischer Gerichtshof“ verurteilt Ungarn
Der „Europäische Gerichtshof für Menschenrechte“ (EGRM) verurteilte den ungarischen Staat am Freitag wegen der unrechtmäßigen Inhaftierung eines afghanischen und eines algerischen Jugendlichen – wie das das ungarische Helsinki-Komitee, eine Soros-affine Agentenorganisation, mitteilte.
Das Gericht wies das Argument der ungarischen Regierung zurück, dass die Flüchtlinge zum Zwecke der Identitätsfeststellung und wegen Fluchtgefahr festgehalten wurden.
Die zynische EGRM-Entscheidung ist nichts anderes als eine arrogante Aufforderung an die internationale Schleppermafia zu erneuter illegaler Massenmigration, wie sie gerade Italien an den Rande des gesellschaftlichen Kollaps bringt.
UME berichtete:
„Lampedusa: Ausnahmezustand ausgerufen+ Sexy NGO-Helferinnen empfangen 7000 Afrikaner“
Laut EGRM verstoße die Inhaftierung von Antragstellern (mit Aufenthaltserlaubnis im Asylverfahren)gegen die Europäische Menschenrechtskonvention.
Die Richter hielten es auch für rechtswidrig, dass die Haftentscheidungen der Asylbehörde und die regulären Gerichtsentscheidungen zur Verlängerung der Haft keine individuelle und angemessene Begründung für die Rechtsgrundlage für die Inhaftierung aufwiesen.
Afghanischer und algerischer Flüchtling
Der afghanische M.N. „floh“ 2015 aus seinem Land, nachdem die Taliban ihn mit einer Waffe bedroht hatten und seine Familie in einen Landstreit verwickelt wurde, der ihm Grund zur Befürchtung von Blutrache gab. Die ungarischen Behörden hielten ihn weniger als und 5 Monate und 5 Tage lang fest, wobei seine Haft insgesamt viermal verlängert wurde.
A.A., ein Algerier, wurde zwischen dem 2014. Juni und dem 6. August 1 festgenommen. Nachdem er Asyl beantragt hatte, wurde er sofort in Haft genommen. Dies geschah, obwohl eine ungarische Familie vorgegeben hatte, für Unterkunft und Lebensunterhalt zu sorgen. Und obwohl die ungarischen Behörden über Dokumente verfügten, die seine Identität belegten, beriefen sie sich bei der Anordnung der Haft gemäß Artikel 444 auf den Identitätsnachweis und die Fluchtgefahr.
Soros-NGOs beuten mit „Gefängnis-Business“ den ungarischen Staat aus
Man fragt sich, ob hinter solchen Entscheidungen pure Gutmenschen-Naivität oder berechnende Verschwörung im Sinne einer illegalen Flutung Europas steckt:
Denn die ungarische Regierung wurde vom EMGR auch durch das sogenannte „Gefängnis-Business“ unter Druck gesetzt: Eine milliardenschwere „Industrie“ – wie die damalige Justizministerin Judit Varga in einer Plenardebatte im ungarischen Parlament einmal festhielt. Damals, im Januar 2021, erklärte die ungarische Regierung, sie werde keine Entschädigungen mehr an Gefangene leisten, die Ungarn vor dem „Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte“ (EGMR) wegen zu kleiner Zellen in den notorisch überbelegten Gefängnissen verklagt hatten.
Ministerpräsident Orbán erklärte damals:
„Die Rechte von Gewaltverbrechern wären für bestimmte Aktivistengruppen wichtiger geworden als das Recht, sich an Gesetze zu halten.“
12.700 Prozesse von Soros-NGOs erpressen Ungarn zur Bereicherung von Illegalen
Laut einem EGMR-Entscheid aus dem Jahr 2015 rechtfertigten nämlich die Haftbedingungen in Ungarn ein wirksames Entschädigungssystem – wegen behaupteter wiederholter Überbelegung. Sodann forderte der EGMR Ungarn auf, ein Präventions- und Entschädigungssystem einzuführen.
Mit folgender wahnwitziger Konsequenz: In 12.700 Prozessen (bis Jänner 2021) wurde den illegalen Migranten-Klägern Schadenersatz wegen unbefriedigender Zustände in den Gefängnissen im Volumen von 9 Mrd. Forint zugesprochen.
Der ungarische Staatssekretär im Innenministerium, Bence Rétvári, erklärte das dahinter steckende infame System so: Dass nämlich das „Gefängnis-Business“ ein wiederkehrendes Phänomen sei, bei dem…
…„insbesondere Anwälte, die mit dem Soros-Netzwerk in Verbindung stehen, zuvor Schadensersatzklagen in Höhe von mehreren Milliarden Forint unter Berufung auf die Überfüllung der Gefängnisse erheben.“ (UngarnHeute)
Soros-Open Society unterstützt mit Millionen-Beträgen
Interessant: Das Helsinki Komitte in Polen wurde 2020 mit 2,565.000 Dollar , die Dependance in Ungarn mit 550.000 Dollar von der Soros-Open-Society finanziell unterstützt.
„Das sind keine Flüchtlinge, das Krieger.“ (Viktor Orban)
Illegale Schutzsuchende im September 2015 an der serbisch-ungarschen Grenze
Hier zur Erinnerung eine Analyse unseres UME-Korrespondenten Elmar Forster zum orchestrierten Flüchtlingssturm-2015:
„FAKE-NEWS und Flüchtlings-Krise: Wie die LÜGEN-PRESSE GEGEN UNGARN mobilmachte und scheiterte“ (fuf)
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„Illegal Migrats use children as tool“ (siehe Video unten)
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„KATAKLYPSE NOW: 100 Jahre Untergang des Abendlandes (Spengler) Dekonstruktion der Political Correctness.“
Das Buch ist im Gerhard-Hess-Verlag erschienen und direkt bei Elmar Forster postalisch (inkl. Widmung) zum Preis von 25,50 EUR (inkl. Porto und persönlicher Widmung) unter <ungarn_buch@yahoo.com> bestellbar. Es wird demnächst auch im Buchhandel und bei Amazon erhältlich sein.
Unser Ungarn-Korrespondent Elmar Forster, seit 1992 Auslandsösterreicher in Ungarn, hat auch ein Buch geschrieben, welches Ungarn gegen die westliche Verleumdungskampagne verteidigt. Der amazon-Bestseller ist für UM-Leser zum Preis von 17,80.- (inklusive Postzustellung und persönlicher Widmung) beim Autor bestellbar unter <ungarn_buch@yahoo.com>
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Claire St. Ashley – Elon Musks Rechtsstreit mit ADL, 22 Milliarden US-Dollar – Aber wer ist die ADL?
[Übersetzung und dt. Untertitel von Brennnessel
? https://t.me/stiningnettle ?? ]
“Die Anti-Defamation League,
sind sie die gerechten Vorkämpfer gegen Hass oder sollten wir mehr Fragen stellen?
Sehen Sie sich an, wie Sie in die nicht ganz so makellose Geschichte der ADL eintauchen können
Musk bestätigt: “Kein Scherz!”
“
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https://twitter.com/stclairashley/status/1702126809310003710
vom 14.10.2023
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Leider wieder kein Tacheles, dafür gibt’s nächste Woche eine „epische“ Folge
Demobilanz: Klimabewegung und Klassenfrage
Diverse Netzwerke der grün-akademischen Mittelschichten und die Systemmedien haben wieder tausende Kinder und Jugendliche zu den Klimademos getrieben. Die Mehrheit der Bevölkerung steht diesem Treiben ablehnend gegenüber. Die Aufmärsche der Klima-Endzeitsekten sind über die Bühne. Hysterisierte Jugendliche kreischten hirnlos Parolen nach, die von den Klima-Muezzins vorgebrüllt wurden. Ein Lied auf dem „Klimastreik“ in Wien: „Ihr […]
Der Beitrag Demobilanz: Klimabewegung und Klassenfrage erschien zuerst unter tkp.at.
Europas „Solar-Produzenten“ vor dem Aus – Fokus ausschließlich auf Windenergie?
Zahlreiche europäische Solarunternehmen stehen kurz vor dem Bankrott.
Gegen die übermächtige chinesische Konkurrenz ist man chancenlos.
Erneut EU-Maßnahmen gegen China gefordert
Nun werden erneut seitens Europa konzentrierte „EU-Maßnahmen“ gegen China gefordert.
Die Financial Times berichtet jüngst über die schlechte Lage zahlreicher europäischer Solarhersteller.
Demnach wandte sich der Handelsverband der Branche, SolarPower Europe, dem Bericht zu Folge am 11. September an die Europäische Kommission. In einem offenen Brief von 40 Solarherstellern ist die Rede von steigenden Lagerbeständen und einem „harten Wettbewerb“ chinesischer Hersteller um Marktanteile in Europa.
Dieser Wettbewerb habe die Preise für Solarmodule seit Jahresbeginn im Durchschnitt um mehr als ein Viertel gesenkt.
Konkret heißt es dazu, „dies birgt konkrete Risiken für Unternehmen, in die Insolvenz zu gehen, da ihre Aktien dadurch erheblich abgewertet werden.“
Wie die Berliner Zeitung wiederum berichtet am 12. September dazu, dass der norwegische Solarzellenhersteller Norwegian Crystals im August bereits Insolvenz angemeldet hatte.
Kommt Insolvenz-Lawine?
Ein weiteres Unternehmen kündigte die Einstellung der Produktion für Ende des Jahres an. Die Versuche der EU, Solarenergie zum größten Energieerzeuger innerhalb der Union zu machen, könnten sich dadurch schlicht in Luft auflösen.
Bis 2030 sollen ja bekanntlich 45 Prozent der, in der EU verwendeten Energie, aus erneuerbaren Energien stammen. Noch in dieser Woche wird das Europäische Parlament erneut darüber abstimmen, ob an diesen Plänen festgehalten werden soll und kann.
Im laufenden Jahr sollen bereits 75 Prozent der gesamten europäischen Solarimporte aus China stammen. Die Herstellung von, in Europa produzierten Solarmodulen, kostet nach Angaben von SolarPower Europe mehr als das Doppelte im Vergleich zu den in China produzierten Modulen.
Das Aus für „made in Germany“?
Die Sprecherin des Verbands, Walburga Hemetsberger, erklärte gegenüber der Financial Times, „wir sind uns alle einig, dass der ungebremste Preisverfall ein kritisches Risiko für den Sektor darstellt und die Staats- und Regierungschefs der EU dringend Maßnahmen ergreifen müssen.“
Seit einigen Jahren versucht man in Brüssel zwanghaft, die Energieträger auf „klimafreundlich“ zu trimmen. Zusammen mit den Sanktionen gegen Russland könnte sich das nun bitter rächen.
Chinesische Produkte ersetzten somit zunehmend, das in der Vergangenheit „bevorzugte made in Germany“.
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Grüner Vizekanzler verliert Prozess gegen Demo-Organisator Martin Rutter
Nicht nur, dass die Grünen in allen Umfragen immer weiter verlieren. Verloren hat nun auch deren Minister und Österreichs Vizekanzler Werner Kogler vor Gericht. Und zwar ausgerechnet einen Prozess gegen Demo-Organisator Martin Rutter.
Brisant ist Koglers Niederlage deshalb umso mehr, weil der eingefleischte Grüne im Parlament Corona-Maßnahmen-Kritiker als Staatsverweigerer, Faschisten, Neonazis und Rechtsradikale beschimpft hatte.
Vizekanzler muss Rutter Kostenersatz zahlen
Im Rahmen der Gerichtsverhandlung „Vizekanzler Werner Kogler gegen Regierungskritiker Martin Rutter” musste der grüne Vizekanzler Kogler einen Kostenersatz von 4.421,45 € an Martin Rutter leisten, darüber hinaus musste mit 10.9.23 zusätzlich eine Zinszahlung in Höhe von 93,29 € erfolgen.
Der Kostenersatz exklusive Zinszahlung sei bereits erfolgt, so Rutter im Gespräch mit AUF1.INFO. Und weiter: „Bei diesen Kosten dürfte es sich nur um einen vorläufigen Zwischenstand handeln. Aller Voraussicht nach müssen noch weitere Kosten von Kogler übernommen werden.“
Rechtskräftig: Niederlage für Kogler
Verklagt wurde der Demo-Organisator von Kogler wegen eines Postings auf Telegram. In Rutters Post sei es zu einer Verwechslung mit einem Mann gekommen, der dem Minister täuschend ähnlich sah. Das führte dazu, dass Kogler durch mehrere Instanzen ging – er wollte Rutter sogar exekutieren lassen.
Diesem endgültigen Urteil des Oberlandesgerichts Graz sind also bereits mehrere Verhandlungen vorausgegangen. Eine Niederlage wollte sich der grüne Minister offenbar nicht eingestehen und ging schließlich bis zur letzten Instanz. Nun scheiterte er endgültig. Dieses Urteil ist rechtskräftig.
Rutter hat bereits andere Verfahren gewonnen
Auch andere Verfahren hat Martin Rutter bisher jedes Mal gewonnen, sagt er im Gespräch mit AUF1.INFO. Nämlich: „Darunter sind zwei Strafgerichtsverhandlungen, eine wegen des unwahren Vorwurfs der Verhetzung, ausgelöst durch Landeshauptmann Peter Kaiser. Die zweite wegen des unwahren Vorwurfs des Widerstands gegen die Staatsgewalt, verursacht durch eine falsche Berichterstattung eines Wiener Polizisten.“
Martin Rutter dazu: „Gerichtsverfahren schüchtern mich nicht mehr ein, im Gegenteil. Ich rechne bis zu den Nationalratswahlen mit weiteren politisch motivierten Angriffen, diesmal vom ÖVP-besetzten DSN (Anm.: Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst) mit dem möglichen Ziel, künftige Wahlen zu beeinflussen.“
Nächste Verhandlung: Ex-Ärztekammer-Präsident Szekeres
Derzeit sei noch eine Privatanklage des früheren Ärztekammer-Präsidenten Thomas Szekeres gegen ihn anhängig, sagt Rutter. Er erzählt: „Dabei geht es um ein Video auf Telegram, in dem Szekeres als „Verbrecher“ beschimpft wurde. Das Video wurde jedoch nicht von mir gepostet.“ Diese Gerichtsverhandlung findet am 12.10.23 um 9:00 im Bezirksgericht Klagenfurt statt.
Zum Autor: Birgit Pühringer war Journalistin beim „Wochenblick“ und ist auch Moderatorin bei AUF1. Fokus: Menschen, die im Mainstream nicht gehört werden. Hält aber auch mit Kritik am aktuellen politischen Geschehen nicht hinterm Berg. 2021 wechselte die ehemalige Polizistin in Zeiten des Corona-Wahnsinns die Seiten und kehrte nach über 20 Jahren dem Staatsdienst den Rücken. Seitdem schrieb sie für den „Wochenblick“. Mit viel Engagement ist sie ein Teil der aufrichtigen und ehrlichen Berichterstattung.
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Tipp! Linux Mint: Ein Schritt zur Unabhängigkeit von Windows.
Wir arbeiten hier bei uncut-news ausschließlich mit Linux und können es nur empfehlen.
Für viele Menschen ist der Gedanke, von Windows zu einem anderen Betriebssystem zu wechseln, beunruhigend. Doch wenn es um Unabhängigkeit, Sicherheit und Benutzerfreundlichkeit geht, ist Linux Mint eine der besten Alternativen zu Windows. Hier sind einige Gründe, warum Sie erwägen sollten, Linux Mint zu installieren:
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- Sicherheit: Linux-Systeme sind generell weniger anfällig für Viren und Malware als Windows. Zudem werden Sicherheitsupdates regelmäßig bereitgestellt.
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- Weniger Ressourcen: Linux Mint benötigt in der Regel weniger Systemressourcen als neuere Versionen von Windows. Dies kann älteren Computern neues Leben einhauchen und ihnen ermöglichen, flüssig und effizient zu laufen.
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- Unabhängigkeit: Indem Sie Linux Mint wählen, entziehen Sie sich der Abhängigkeit von großen Technologieunternehmen und deren Datenpraktiken.
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Insgesamt bietet Linux Mint eine erfrischende Alternative zu Windows. Es bietet Unabhängigkeit, Sicherheit und Flexibilität, ohne Kompromisse bei Benutzerfreundlichkeit und Funktionalität einzugehen. Wenn Sie sich für digitale Autonomie und eine robuste Computing-Umgebung interessieren, könnte Linux Mint genau das Richtige für Sie sein.
Hier noch ein Video, das verständlich erklärt, wie Linux auf ihren Rechner installiert und eingerichtet werden kann. Der kostenlose Download für Linux ist hier zu finden.