Kategorie: Nachrichten

Von ALEX SCHMIDT | Ein möglicher Kronzeuge gegen Biden meldet sich aus der Ukraine zu Wort und erhebt schwerste Vorwürfe gegen den amtierenden US Präsidenten. Dieser soll versucht haben, ihn umbringen zu lassen. Die Vorwürfe haben Gewicht, stammen sie doch von niemandem geringeren, als dem ehemaligen Generalstaatsanwalt der Ukraine Viktor Shokin, der 2015 Ermittlungen führte, die Biden so gefährlich wurden, dass er im Jahr 2016 die Ukrainische Regierung erpresst hatte, Shokin zu entlassen.

Untersuchung von Straftaten in Sachen Burisma

Die Nachricht aus der Ukraine kommt für die Bidens zum denkbar ungünstigen Zeitpunkt, den die dubiosen Auslandsaktivitäten der Biden-Familie der letzten Jahre werden sowohl dem Sohn wie dem Vater zunehmend zum Verhängnis:

So kündigte der republikanische Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, diese Woche ein Amtsenthebungsverfahren gegen den US-Präsident Joe Biden an. Fast gleichzeitig gab der Senator von Iowa, Chuck Grassley, bekannt, dass ein internes FBI-Dokument, welches das U.S. House Oversight Committee zur Prüfung erhalten hatte, Informationen über 15 Tonaufnahmen von Hunter Bidens Gesprächen und zwei Aufnahmen von Joe Bidens Gesprächen mit einem „ausländischen Staatsbürger“ enthält, der mit Burisma in Verbindung steht. (nypost.com/2023/06/12/burisma-boss-in-alleged-biden-bribe-scheme-claims-to-have-15-taped-conversations-with-hunter-2-with-joe-grassley/) Bei diesem ausländischen Staatsangehörigen handelt es sich höchstwahrscheinlich um den in Ungnade gefallenen ukrainischen Ex-Minister, Geschäftsmann und Eigentümer von Burisma Holdings, Mykola Zlochevsky. Die Aufnahmen könnten beweisen, dass sowohl Vater als auch Sohn Biden Schmiergelder von Burisma erhalten haben.

Petro Poroschenko und Joseph Buden | Foto: Reuters/Valentyn Ogirenko

US-Untersuchungen führen direkt zum geschassten Staatsanwalt

Diese US Untersuchungen führten direkt zu dem ehemaligen Generalstaatsanwalt der Ukraine, Viktor Shokin. Anfang 2015 setzte die ukrainische Staatsanwaltschaft nämlich den Eigentümer von Burisma, Mykola Zlochevsky, wegen illegaler Bereicherung auf eine Fahndungsliste und leitete Untersuchungen ein, die auch Bidens Sohn Hunter in Bedrängnis brachten. Nur ein Jahr später, im März 2016, forderte während eines offiziellen Besuchs in Kiew der [damalige] US-Vizepräsident Joe Biden die Entlassung des Generalstaatsanwalts Viktor Shokin und erpresste den ukrainischen Präsidenten Poroschenko mit einem Kredit in Höhe von 1 Milliarde Dollar. Wörtlich sagte er:

„Wir werden in sechs Stunden abreisen. Wenn der Staatsanwalt nicht entlassen wird, bekommen Sie das Geld nicht“. (www.cfr.org/event/foreign-affairs-issue-launch-former-vice-president-joe-biden)

Viktor Shokin wurde am 11. Februar 2015 per Dekret des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko zum Generalstaatsanwalt der Ukraine ernannt. Nur ein Jahr später, direkt nach Bidens Erpressung, forderte derselbe Poroschenko Schokin zum Rücktritt auf. Er hatte es offenbar sehr eilig, denn bereits am 19. Februar wurde dem Parlament eine Vorlage zur Entlassung Schokins vorgelegt, die am 29. März von der Werchowna Rada verabschiedet wurde. Am 3. April unterzeichnete Poroschenko Schokins Entlassung. Für die Öffentlichkeit begründeten Poroschenkos Mitarbeiter die Entlassung des Generalstaatsanwalts damit, dass er angeblich die Beweiserhebung in den „Maidan-Fällen“ verzögert habe.

Herzinfarkt, oder Anschlag auf Schokin?

Doch das war offenbar nicht genug. Anfang 2020 erklärte Shokin gegenüber Journalisten, dass jemand versucht hatte, ihn zu vergiften. Der unbequeme Ermittler nannte auch den Verdächtigen: Joe Biden. Am 10. September 2019 stieg der ehemalige Generalstaatsanwalt in Griechenland aus dem Auto, verlor das Bewusstsein und fiel hin. „Die Diagnose der griechischen Klinik, in der ich auf der Intensivstation lag, lautete: ‚zwei Herzstillstände‘. Um mich auf diese Welt zurückzuholen, wurden Elektroschocker zur Wiederbelebung eingesetzt“, beschreibt Shokin in einem Interview mit TSN die dramatischen Ereignisse. Nach dem Vorfall musste er das Laufen wieder erlernen, so der Generalstaatsanwalt. www.youtube.com/watch?v=wNFJFnAW1pE

Die Erkenntnis, dass es sich nicht um einen gewöhnlichen Herzstillstand gehandelt hatte, kam einen Monat später, als Shokin in Österreich in Behandlung war. Die Ärzte stellten  Quecksilberwerte in seinem Körper fest, die fünfmal höher als der zulässige Höchstwert waren.

„Wie mir meine Bekannten im SBU [Sicherheitsdienst der Ukraine] sagten, ist diese Vergiftungsmethode etwas veraltet, aber es gibt immer noch einen Felder für ihre Anwendung“, sagte der ehemalige Generalstaatsanwalt.

Foto: Rostyslav Gordon / Gordonua.com

 Shokins Versuche, vor Gericht und bei der Europäischen Kommission Recht zu bekommen

Am 24. Februar 2020 hat das Staatliches Büro für Ermittlungen der Ukraine ein Strafverfahren eingeleitet, das sich auf die Aussage Shokins stützt, dass Biden privat und öffentlich seinen Rücktritt als Gegenleistung für finanzielle Garantien der USA für die Ukraine gefordert hatte. news.liga.net/politics/news/shokin-schitaet-chto-bayden-na-nego-davil-gbr-otkrylo-delo

Die Polizei stellte dieses Strafverfahren jedoch bereits am 23. September 2020 ein, da sie kein corpus delicti gefunden hatte. Shokin und seine Anwälte versuchten, gegen diese Entscheidung Berufung einzulegen, doch das Gericht wies sie ab. Shokin kritisierte die Beweisaufnahme:

„Ich möchte darauf hinweisen, dass die Polizei während ihrer monatelangen „Ermittlungen“ nur eine einzige Ermittlungsmaßnahme durchgeführt hat – nämlich meine Vernehmung, bevor der Fall abgeschlossen wurde. Damit bin ich natürlich nicht einverstanden“, so der ehemalige Generalstaatsanwalt.

news.liga.net/politics/news/zakrytie-dela-protiv-baydena-v-ukraine-osporili-v-sude

Im Bestreben, den Fall außerhalb der Ukraine bekannt zu machen, reichte Shokin Im April 2021 sogar eine Beschwerde bei der Europäischen Kommission ein, um feststellen zu lassen,  dass seine Rechte während seiner Entlassung aus dem Amt des Generalstaatsanwalts der Ukraine verletzt worden waren. strana.today/news/328152-viktor-shokin-obratilsja-v-evrokomissiju-iz-za-uvolnenija-v-2016-posle-davlenija-ssha.html

Die Fall landete auf dem Schreibtisch von dem EU-Kommissar Mairead McGuinness. In seiner Beschwerde brachte Shokin seine Überzeugung zum Ausdruck, dass die Forderung von US-Beamten nach seiner Entlassung im Jahr 2016 eine „Einmischung eines ausländischen Staates in die inneren Angelegenheiten der Ukraine“ darstelle. Shokin machte geltend, dass eine Reihe seiner Rechte verletzt worden waren, darunter das Recht auf Arbeit, das Recht auf ein faires Verfahren und das Recht der Ukraine auf Selbstbestimmung. Soweit der Redaktion bekannt ist, hat die Europäische Kommission noch nicht reagiert.

Was hindert Shokin daran, vor einem Ausschuss des US-Kongresses zu erscheinen?

Der ehemalige Generalstaatsanwalt Viktor Shokin versucht, auch außerhalb der Ukraine auf den Fall aufmerksam zu machen. Sein Buch „Die wahren Geschichten von Joe Bidens internationaler Korruption in der Ukraine, oder wer nicht Präsident der USA werden kann“ wurde in einem Presseclub in Brüssel vorgestellt. Shokin hat wertvolle Informationen und ist bereit, sie weiterzugeben. Warum also wendet sich der angesehene Kongressabgeordnete James Comer, der seit einem Jahr aktiv nach Beweisen gegen die Bidens sucht, nicht an ihn?

Vielleicht warten die Republikaner im U.S. House Oversight Committee darauf, dass das Präsidentschaftsrennen in eine entscheidende Phase eintritt und sie dann die „schwere Artillerie“ einsetzen können? Oder zögern sie, um während des Krieges in der Ukraine die Führung des Landes nicht zu verunglimpfen? So oder so – die Chancen stehen gut, dass wir auch in den USA bald mehr über Bidens Verwicklung  in dem Korruptionsskandal Burisma hören werden.

Der Sohn von Präsident Biden hat sich in zwei Fällen der Nichtzahlung von Steuern und in einem Fall des Besitzes von Schusswaffen bei Drogenabhängigkeit schuldig bekannt. (www.cbsnews.com/news/hunter-biden-guilty-plea-agreement-tax-investigation/)

Unterdessen werden im US-Kongress die Anhörungen zu den „undurchsichtigen Einkünften“ fortgesetzt, die Joseph und Hunter Biden von ausländischen Geschäftsleuten und Unternehmen erhalten haben. All dies hat den 80-jährigen Joe Biden bisher nicht daran gehindert, für eine zweite Amtszeit zu kandidieren. Was fehlt den amerikanischen Gesetzgebern, um die Schuld oder Unschuld von Präsident Biden beim Handel mit seinem Einfluss als hochrangiger US-Beamter zu beweisen?

»Freiwilliger Verteilmechanismus«: Berlin stoppt Aufnahme Asylsuchender aus Italien. Viel zu viele Menschen in Lager auf Lampedusa

Die gerechte Verteilung von Asylsuchenden in der EU ist eine Farce: Wie Die Welt in einem am Mittwoch veröffentlichten Beitrag schrieb, ist Deutschland aus dem »freiwilligen Verteilmechanismus« mit Italien ausgestiegen – das Bundesinnenministerium bestätigte den Bericht. Dabei hatte sich Berlin noch vor einem Jahr in der EU für den sogenannten Solidaritätsmechanismus starkgemacht, um die Länder an den EU-Außengrenzen zu entlasten. Laut der bestehenden Dublin-Verträge sind nämlich jene Staaten für die Aufnahme der Asylsuchenden und die Bearbeitung ihrer Anträge verantwortlich, in denen die Menschen zuerst EU-Boden betreten. Das ist praktisch für Länder im Zentrum oder Norden Europas. Sie können dadurch über Sekundärmigration eingewanderte Menschen wieder in die Erstaufnahmestaaten in Südeuropa zurückschicken.

Der britische Brexit-Politiker Nigel Farage ist ein profunder EU-Kritiker. In einem Interview bei Fox News kritisiert Ursula von der Leyen für ihre Befürwortung von Zentralbank-Digitalwährungen, digitale IDs und eine bargeldlose Europäische Union. Farage wurde aus politischen Gründen sein Bankkonto gesperrt, er spricht also aus Erfahrung. „Sie ist nicht gewählt. Sie ist ernannt. Und […]

Der Beitrag Kritik an EU-Leyen wegen digitalem Euro, digitalen Ausweisen und bargeldloser EU erschien zuerst unter tkp.at.

Von David Thunder

Artikel 11 der EU-Grundrechtecharta, der einen Teil von Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention aufgreift, schützt das Recht der europäischen Bürgerinnen und Bürger, „ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Grenzen Meinungen zu vertreten sowie Informationen und Gedankengut zu empfangen und weiterzugeben“, und bekräftigt, dass „die Freiheit und der Pluralismus der Medien geachtet werden“. Leider steht das Schicksal der freien Meinungsäußerung in Europa auf der Kippe, denn die Europäische Union hat gerade ein Gesetz erlassen, das die Kommission ermächtigt, die Möglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger, digitale Plattformen zu nutzen, um einen soliden und aufrichtigen demokratischen Diskurs zu führen, erheblich einzuschränken.

Nach dem kürzlich verabschiedeten Digital Services Act kann die Europäische Kommission erheblichen Druck auf digitale Plattformen ausüben, um „Hassrede“, „Desinformation“ und Bedrohungen des „zivilen Diskurses“ einzudämmen – allesamt notorisch vage und schlüpfrige Kategorien, die in der Vergangenheit dazu benutzt wurden, das Narrativ der herrschenden Klasse zu stärken. Indem der Europäischen Kommission ein breiter Ermessensspielraum bei der Überwachung von Big-Tech-Inhaltsmoderationsmaßnahmen eingeräumt wird, macht dieser Rechtsakt die Redefreiheit zur Geisel der ideologischen Neigungen nicht gewählter europäischer Beamter und ihrer Armeen von „vertrauenswürdigen Flaggenhütern“.

Zweck des Gesetzes über digitale Dienstleistungen

Erklärtes Ziel des Gesetzes über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA), das gerade in Europa in Kraft getreten ist, ist es, eine stärkere „Harmonisierung“ der Bedingungen für die Bereitstellung von „intermediären“ digitalen Diensten zu gewährleisten, insbesondere von Online-Plattformen, die von ihren Kunden geteilte Inhalte hosten. Das Gesetz deckt eine verwirrende Reihe von Themen ab, vom Verbraucherschutz und der Regulierung von Werbealgorithmen bis hin zu Kinderpornografie und der Moderation von Inhalten. Zu den weiteren Zielen des Gesetzes gehören die Förderung eines „sicheren, berechenbaren und vertrauenswürdigen Online-Umfelds“, der Schutz der Meinungsfreiheit der Bürger und die Harmonisierung der EU-Vorschriften für digitale Online-Plattformen, die derzeit von den Gesetzen der einzelnen Mitgliedstaaten abhängen.

Das DSA ist nicht so unschuldig wie es scheint

Auf den ersten Blick mag der Digital Services Act (DSA) recht harmlos aussehen. Er verpflichtet „sehr große Online-Plattformen“ wie Google, Twitter/X, Facebook und TikTok zu klaren Einspruchsverfahren und zur Transparenz bei der Regulierung schädlicher und illegaler Inhalte. Abschnitt 45 des Gesetzes liest sich zum Beispiel als eine ziemlich einfache Anforderung, dass Anbieter digitaler Online-Dienste („Vermittlungsdienste“) ihre Kunden über die Geschäftsbedingungen und die Unternehmensrichtlinien informieren müssen:

Die Anbieter von Vermittlungsdiensten sollten in ihren Geschäftsbedingungen die Gründe, aus denen sie die Erbringung ihrer Dienste einschränken können, klar angeben und auf dem neuesten Stand halten. Insbesondere sollten sie Informationen über alle Strategien, Verfahren, Maßnahmen und Instrumente, die zum Zweck der Inhaltsmoderation eingesetzt werden, einschließlich der algorithmischen Entscheidungsfindung und der menschlichen Überprüfung, sowie über die Verfahrensregeln ihres internen Systems zur Bearbeitung von Beschwerden enthalten. Sie sollten auch leicht zugängliche Informationen über das Recht auf Beendigung der Nutzung des Dienstes bereitstellen.

Aber wenn man sich mit dem Gesetz befasst, stellt man sehr schnell fest, dass es Gift für die Meinungsfreiheit ist und nicht dem Geist von Artikel 11 der EU-Grundrechtecharta entspricht, der den Bürgern die „Freiheit der Meinungsäußerung sowie die Freiheit, Informationen und Gedankengut ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Grenzen zu empfangen und weiterzugeben“ garantiert. Im Folgenden gehe ich auf bestimmte Aspekte des Gesetzes ein, die in ihrer Gesamtheit eine noch nie dagewesene Bedrohung für die Meinungsfreiheit in Europa darstellen:

1. Der DSA (Digital Services Act) schafft Einrichtungen, die als „Trusted Flaggers“ bezeichnet werden, um „illegale Inhalte“ zu melden, die sie auf großen Online-Plattformen identifizieren. Die Online-Plattformen sind nach dem Gesetz verpflichtet, unverzüglich auf Meldungen illegaler Inhalte zu reagieren, die von diesen „vertrauenswürdigen Flaggenstellern“, die von den vom Staat ernannten „Koordinatoren für digitale Dienste“ benannt werden, übermittelt werden. Das Gesetz verlangt von großen Online-Plattformen, „die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um sicherzustellen, dass Meldungen, die von vertrauenswürdigen Flaggenführern, die in ihrem ausgewiesenen Fachgebiet handeln, über die in dieser Verordnung vorgeschriebenen Melde- und Aktionsmechanismen eingereicht werden, vorrangig behandelt werden.“
2. Streng genommen sind digitale Plattformen zwar verpflichtet, auf Meldungen illegaler Inhalte zu reagieren, die von „vertrauenswürdigen Kennzeichnern“ eingereicht werden, doch aus dem Wortlaut des Gesetzes geht hervor, dass die Plattformen nach eigenem Ermessen entscheiden können, wie genau sie auf solche Meldungen reagieren. Sie könnten beispielsweise mit der Rechtsauffassung eines „vertrauenswürdigen Flaggers“ nicht einverstanden sein und beschließen, die gemeldeten Inhalte nicht zu entfernen. Sie werden jedoch regelmäßig von Prüfern, die im Auftrag der Europäischen Kommission arbeiten, auf die Einhaltung des Gesetzes hin überprüft, und diese Überprüfungen werden ein Muster der Untätigkeit gegenüber gekennzeichneten Inhalten kaum wohlwollend betrachten.
3. Der Digital Services Act verpflichtet auch „sehr große Online-Plattformen“ (Plattformen wie Google, YouTube, Facebook und Twitter) zu regelmäßigen „Risikominderungs“-Bewertungen, in denen sie sich mit „systemischen Risiken“ im Zusammenhang mit ihren Plattformen befassen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Kinderpornografie, „geschlechtsspezifische Gewalt“ (was auch immer das bedeutet), „Desinformation“ im Bereich der öffentlichen Gesundheit und „tatsächliche oder vorhersehbare negative Auswirkungen auf demokratische Prozesse, den zivilen Diskurs und Wahlprozesse sowie die öffentliche Sicherheit“. Die Plattformen sind nach dem Gesetz verpflichtet, geeignete Maßnahmen zur Bewältigung dieser Risiken zu ergreifen. Anders als bei einem freiwilligen Verhaltenskodex ist ein Ausstieg keine Option, und die Nichteinhaltung dieser „Sorgfaltspflichten“ wird mit hohen Strafen belegt.
4. Die Sanktionen, die bei Nichteinhaltung des Gesetzes verhängt werden, sind bemerkenswert. Wenn die Kommission der Ansicht ist, dass eine große Online-Plattform wie X/Twitter das DSA nicht eingehalten hat, kann sie gegen diese Plattform eine Geldstrafe von bis zu 6 Prozent ihres weltweiten Jahresumsatzes verhängen. Da der Begriff der Nichteinhaltung schwer zu quantifizieren und ziemlich vage ist (was genau ist erforderlich, um die „Sorgfaltspflichten“ des systemischen Risikomanagements zu erfüllen?), scheint es wahrscheinlich, dass Unternehmen, die rechtliche und finanzielle Kopfschmerzen vermeiden wollen, lieber auf Nummer sicher gehen und eine „Compliance“-Show veranstalten, um eine Geldstrafe zu vermeiden.
5. Die in diesem Gesetz vorgesehenen regelmäßigen Prüfungen werden der Kommission als Instrument dienen, um große Online-Plattformen unter Druck zu setzen, damit sie Maßnahmen zur „Bewältigung“ der „Risiken“ der Desinformation und der Bedrohung des „zivilen Diskurses und der Wahlprozesse“ ergreifen – Risiken, die notorisch vage sind und wahrscheinlich unmöglich politisch unparteiisch definiert werden können. Die Gefahr, die im Hintergrund dieser Prüfungen und der damit verbundenen „Empfehlungen“ lauert, besteht darin, dass die Kommission Online-Plattformen bei Nichteinhaltung milliardenschwere Geldstrafen auferlegen könnte. Aufgrund des eher vagen Begriffs der Nichteinhaltung von „Sorgfaltspflichten“ und des Ermessensspielraums der im DSA angedrohten finanziellen Sanktionen wird dieses Gesetz eine Atmosphäre der Rechtsunsicherheit sowohl für Online-Plattformen als auch für ihre Nutzer schaffen. Es schafft einen starken Anreiz für Online-Plattformen, Sprache in einer Weise zu überwachen, die bei der EU-Kommission auf Zustimmung stößt, und zwar in Bezug auf vage Kategorien wie „Desinformation“ und „Hassrede“, was sich natürlich auf die Endnutzer auswirken wird.
6. Am 9. Dezember 2021 nahm die Europäische Kommission eine Mitteilung an, in der sie einen Beschluss des Rates anregt, die derzeitige Liste der „EU-Verbrechen“ in Artikel 83 Absatz 1 AEUV auf Hassverbrechen und Hassreden auszuweiten. Wenn dieser Ratsbeschluss angenommen wird, könnte die Europäische Kommission in einem zweiten Schritt sekundäre Rechtsvorschriften vorschlagen, die es der EU ermöglichen, neben rassistischen oder fremdenfeindlichen Motiven auch andere Formen von Hassreden und Hassverbrechen unter Strafe zu stellen.“Nach Angaben der Europäischen Kommission sind „hassmotivierte Straftaten und Äußerungen nach EU-Recht illegal. Der Rahmenbeschluss zur Bekämpfung bestimmter Formen rassistischer und fremdenfeindlicher Äußerungen aus dem Jahr 2008 verlangt die Kriminalisierung der öffentlichen Aufstachelung zu Gewalt oder Hass aufgrund von Rasse, Hautfarbe, Religion, Abstammung oder nationaler oder ethnischer Herkunft.“ Es ist wichtig, darauf hinzuweisen, dass die EU-Kommission eine Ausweitung der Kategorien illegaler Hassreden auf europäischer Ebene befürwortet, um nicht nur „Rasse, Hautfarbe, Religion, Abstammung oder nationale oder ethnische Herkunft“ zu erfassen, sondern auch neue Kategorien (vermutlich einschließlich Dingen wie Geschlechtsidentität). Illegale Hassreden sind also ein „bewegliches Ziel“ und werden im Laufe der Zeit wahrscheinlich immer breiter und politisch aufgeladener werden. Auf der Website der Europäischen Kommission heißt es dazu, „Nach Angaben der Europäischen Kommission sind „hassmotivierte Straftaten und Äußerungen nach EU-Recht illegal. Der Rahmenbeschluss zur Bekämpfung bestimmter Formen rassistischer und fremdenfeindlicher Äußerungen aus dem Jahr 2008 verlangt die Kriminalisierung der öffentlichen Aufstachelung zu Gewalt oder Hass aufgrund von Rasse, Hautfarbe, Religion, Abstammung oder nationaler oder ethnischer Herkunft.“ Es ist wichtig, darauf hinzuweisen, dass die EU-Kommission eine Ausweitung der Kategorien illegaler Hassreden auf europäischer Ebene befürwortet, um nicht nur „Rasse, Hautfarbe, Religion, Abstammung oder nationale oder ethnische Herkunft“ zu erfassen, sondern auch neue Kategorien (vermutlich einschließlich Dingen wie Geschlechtsidentität). Illegale Hassreden sind also ein „bewegliches Ziel“ und werden im Laufe der Zeit wahrscheinlich immer breiter und politisch aufgeladener werden. Auf der Website der Europäischen Kommission heißt es dazu,

Am 9. Dezember 2021 nahm die Europäische Kommission eine Mitteilung an, in der sie einen Beschluss des Rates anregt, die derzeitige Liste der „EU-Verbrechen“ in Artikel 83 Absatz 1 AEUV auf Hassverbrechen und Hassreden auszuweiten. Wenn dieser Ratsbeschluss angenommen wird, könnte die Europäische Kommission in einem zweiten Schritt sekundäre Rechtsvorschriften vorschlagen, die es der EU ermöglichen, neben rassistischen oder fremdenfeindlichen Motiven auch andere Formen von Hassreden und Hassverbrechen unter Strafe zu stellen.

1. Der beunruhigendste Aspekt des DSA ist die enorme Macht und der Ermessensspielraum, die er der Europäischen Kommission – insbesondere einer nicht gewählten Kommission – einräumt, um die Einhaltung des DSA zu überwachen und zu entscheiden, wann Online-Plattformen ihre „Sorgfaltspflichten“ zur Bewältigung von Risiken nicht erfüllen, deren Bedeutung bekanntermaßen vage und manipulierbar ist, wie z. B. Hassreden, Desinformation und staatsfeindliche Äußerungen. Die Europäische Kommission gibt sich außerdem die Befugnis, einen europaweiten Notstand auszurufen, der es ihr ermöglicht, von digitalen Plattformen zusätzliche Maßnahmen zur Abwehr einer öffentlichen Bedrohung zu verlangen. Es wird keine Rechtssicherheit darüber geben, wann die EU-Kommission einen „Notfall“ ausrufen kann. Es gibt auch keine Rechtssicherheit darüber, wie die Europäische Kommission und ihre Prüfer „systemische Risiken“ wie Desinformation und Hassrede interpretieren oder die Bemühungen von Dienstanbietern zur Abschwächung solcher Risiken bewerten werden, da dies Ermessensspielräume sind.
2. Es ist auch nicht klar, wie die Kommission eine Prüfung der „systemischen Risiken“ der Desinformation und der Risiken für den zivilen Diskurs und die Wahlprozesse durchführen könnte, ohne eine bestimmte Auffassung darüber zu haben, was wahr und unwahr, was heilsam und was schädlich ist, und damit dem demokratischen Prozess vorzugreifen, durch den die Bürger diese Fragen selbst beurteilen.
3. Es ist auch nicht klar, welche Kontrollmechanismen verhindern sollen, dass der DSA zu einer Waffe für die Lieblingsanliegen der EU-Kommission wird, sei es der Krieg in der Ukraine, die Einführung von Impfstoffen, die Klimapolitik oder ein „Krieg gegen den Terror“. Die weitreichende Befugnis, einen öffentlichen Notstand auszurufen und von den Plattformen zu verlangen, dass sie als Reaktion darauf „Bewertungen“ ihrer Politik vornehmen, in Kombination mit der weitreichenden Ermessensbefugnis, Online-Plattformen wegen „Nichteinhaltung“ der inhärent vagen „Sorgfaltspflichten“ mit Geldbußen zu belegen, geben der Kommission viel Spielraum, um über Online-Plattformen zu herrschen und sie unter Druck zu setzen, damit sie ihre bevorzugte politische Darstellung vorantreiben.
4. Ein besonders hinterhältiger Aspekt dieses Gesetzes besteht darin, dass die Kommission Desinformation sozusagen durch die Hintertür illegalisiert. Anstatt klar zu definieren, was sie mit „Desinformation“ meint, und diese illegal zu machen – was wahrscheinlich einen Aufruhr auslösen würde – verlangt sie von großen Online-Plattformen wie Twitter und Facebook eine „gebührende Sorgfalt“, um diskretionäre Maßnahmen gegen Desinformation zu ergreifen und „systemische Risiken“ auf ihren Plattformen zu mindern (zu denen auch das Risiko der „Desinformation der öffentlichen Gesundheit“ gehört). Vermutlich würden die regelmäßigen Prüfungen der Einhaltung des Gesetzes durch diese Unternehmen unfreundliche Blicke auf Maßnahmen werfen, die die Desinformationsregeln kaum durchsetzen.

Der Nettoeffekt des Gesetzes wäre also, dass ein fast unwiderstehlicher Druck auf soziale Medienplattformen ausgeübt würde, das Spiel der „Gegendesinformation“ so zu spielen, dass es den Prüfern der Kommission genügt, und so zu vermeiden, dass sie mit saftigen Geldstrafen belegt werden. Es herrscht große Ungewissheit darüber, wie streng oder lasch solche Prüfungen ausfallen würden und welche Arten der Nichteinhaltung die Anwendung finanzieller Sanktionen auslösen könnten. Es ist schon seltsam, dass eine gesetzliche Regelung, die vorgibt, die freie Meinungsäußerung zu schützen, das Schicksal der freien Meinungsäußerung dem weitreichenden Ermessen und der inhärenten Unberechenbarkeit nicht gewählter Beamter überlässt.

Es bleibt nur zu hoffen, dass dieses hässliche, komplizierte und regressive Gesetz vor einem Richter landet, der versteht, dass die freie Meinungsäußerung nichts bedeutet, wenn sie von den Ansichten der Europäischen Kommission über die Pandemievorsorge, den Krieg zwischen Russland und der Ukraine oder darüber, was als „beleidigende“ oder „hasserfüllte“ Rede gilt, abhängig gemacht wird.

P.S. Betrachten Sie diese Analyse als einen vorläufigen Versuch von jemandem, der nicht auf europäisches Recht spezialisiert ist, sich mit den beunruhigenden Auswirkungen des Gesetzes über digitale Dienste auf die freie Meinungsäußerung auseinanderzusetzen, basierend auf einer ersten Lesung. Ich freue mich über Korrekturen und Kommentare von Rechtsexperten und all jenen, die die Geduld hatten, sich selbst durch das Gesetz zu wühlen. Dies ist die detaillierteste und rigoroseste Auslegung des DSA, die ich bisher erarbeitet habe. Sie enthält wichtige Nuancen, die in meinen früheren Auslegungen nicht enthalten waren, und korrigiert bestimmte Fehlinterpretationen – insbesondere sind die Plattformen nicht gesetzlich verpflichtet, alle gekennzeichneten Inhalte zu entfernen, und die Personen, die illegale Inhalte kennzeichnen, werden als „vertrauenswürdige Kennzeichner“ und nicht als „Faktenprüfer“ bezeichnet).

*VAIDS ist ein umgangssprachlicher Begriff, der die Abnahme der Immunität nach einer COVID-Impfung beschreibt

Von Igor Chudov

Obskure Moderna-Studie zeigt, dass Dutzende von geimpften Kindern ins Krankenhaus eingeliefert werden

Vor einigen Wochen habe ich über eine australische Studie berichtet, die einen deutlichen Rückgang der angeborenen Immunreaktionen bei Kindern im Alter von 5 bis 11 Jahren nach ihrer COVID-Impfung zeigte.

Dieser Artikel löste in den sozialen Medien eine heftige Reaktion aus. Es wurden zwei Faktenchecks veröffentlicht. Ich habe einen davon diskutiert.

Wissenschaftler melden sich zu Wort

Drei Autoren der ursprünglichen Frontiers‘-Studie gaben diese veröffentlichte Erklärung ab:

„Wir wurden darauf aufmerksam gemacht, dass unsere kürzlich veröffentlichte Studie fehlinterpretiert und missbraucht wird, um zu behaupten, dass COVID-19-Impfstoffe gefährlich sind. Unsere Forschung liefert keine Beweise dafür, dass COVID-19-Impfstoffe für das Immunsystem von Kindern oder Erwachsenen schädlich sind. Insbesondere ist es falsch zu behaupten, dass unsere Studienergebnisse zeigen, dass COVID-19-Impfstoffe das Immunsystem unterdrücken“.

„In Laborexperimenten haben wir im Blut von Kindern, die einen und sechs Monate nach der mRNA-COVID-19-Impfung geimpft wurden, Veränderungen in der Zytokinproduktion von Immunzellen als Reaktion auf eine Herausforderung mit verschiedenen Krankheitserregern beobachtet. Diese Zytokinreaktionen sind nur eine Facette der kombinierten Immunantwort des Körpers, und wir wissen nicht, wie lange sie anhalten. Wir haben die klinischen Folgen dieser Veränderungen nicht untersucht, die ebenso gut positiv (z. B. durch Verringerung schädlicher Entzündungen) wie unerwünscht sein könnten. Wir haben ähnliche Veränderungen der Immunantwort nach der BCG-Impfung bei Säuglingen festgestellt, bei denen die BCG-Impfung mit einem allgemeinen Schutz vor Infektionskrankheiten und Ekzemen in Hochrisikosituationen verbunden ist.“ Quelle

Es lohnt sich, ihre Erklärung vollständig zu lesen. Sie bitten darum, ihre Ergebnisse nicht negativ zu interpretieren, da sie „die klinischen Folgen dieser Veränderungen nicht untersucht haben“. Sie sagen auch: „Wir wissen nicht, wie lange sie anhalten“. Wollen sie damit sagen, dass diese Verringerung der Immunreaktion auf häufige Krankheitserreger nicht ewig anhält, sondern in Ordnung ist? Ich bin mir nicht sicher.

Der wirklich interessante Teil ihres Schreibens kommt als nächstes. Sie sagen (blau unterstrichen): „Wir haben ähnliche Veränderungen in der Immunantwort nach der BCG-Impfung bei Säuglingen festgestellt.

Dies ist aus einem sehr wichtigen Grund interessant! In der ursprünglichen Studie, die den Anstoß zu meinem Beitrag „Covid-Impfstoff verursacht VAIDS bei Kindern“ gab, fehlte eine Kontrollgruppe. Die Immunreaktionen der Kinder, die an dieser Studie teilnahmen, wurden mit ihrem eigenen Immunstatus vor der Impfung verglichen. Es gab keine weitere separate, ungeimpfte Kontrollgruppe. Brian Mowrey bemerkte dies, und er hat recht – die Studie könnte von einer Kontrollgruppe profitieren.

Die Autoren selbst lehnten die Idee einer Kontrollgruppe als unethisch ab:

Zu den Einschränkungen gehört, dass es aufgrund der ATAGI-Empfehlung, alle Kinder im Alter von 5 bis 11 Jahren mit dem BNT162b2-Impfstoff zu impfen, nicht möglich war, eine ungeimpfte Kontrollgruppe einzubeziehen. Es war unethisch, die Kinder nach dem Zufallsprinzip in eine ungeimpfte, eine Placebo- oder eine verzögerte Impfgruppe einzuteilen, da die ATAGI den BNT162b2-Impfstoff für die interessierende Altersgruppe empfahl und in Melbourne während des Studienzeitraums ein Anstieg der COVID-19-Fälle in der Bevölkerung zu verzeichnen war.

Und doch erwähnten die Autoren der Frontiers-Studie in ihrem Follow-up-Statement den BCG-Impfstoff und gaben uns einen Weg vor, wie wir auf Umwegen eine Kontrollgruppe für die Covid-Studie bekommen können – sozusagen.

Wir können Covid-geimpfte Kinder mit BCG-geimpften Kindern vergleichen!

BCG-Effekt vs. Pfizer-Impfstoff-Effekt

Die Autoren der Frontiers-Studie sagen in ihrer Folgeberichterstattung, dass die BCG-geimpften Kinder „ähnliche Veränderungen“ aufwiesen wie die Covid-geimpften Kinder.

Stimmt das?

Sind die durch diese beiden Impfstoffe verursachten Veränderungen der Immunfunktion ähnlich, wie die Autoren behaupten?

Schauen wir mal. Dr. Curtis bezieht sich möglicherweise auf diese BCG-Studie aus dem Jahr 2018, die er mit Koautoren durchgeführt hat:

Rot unterstrichen = Neonatale BCG-Impfung beeinflusst Zytokinreaktionen / https://academic.oup.com/jid/article/217/11/1798/4837044

Das Diagramm aus der oben genannten BCG-Studie sieht der Impfstoffstudie von Pfizer täuschend ähnlich.

Zur Erinnerung: Die Impfstoffstudie von Pfizer hat ein Diagramm, das auf den ersten Blick ähnlich aussieht:

Die einzige Ähnlichkeit zwischen den beiden Diagrammen besteht darin, dass jedes eine Reihe von Unterdiagrammen enthält. Für jemanden, der nicht aufpasst, könnten sie „ähnlich“ aussehen.

Erstens sind diese Diagramme unterschiedlich aufgebaut: Das BCG-Diagramm hat Unterdiagramme für jeden Erreger, in denen die verschiedenen Immunreaktionen auf jeden einzelnen aufgeführt sind. Das COVID-Impfdiagramm hat Unterdiagramme für jede Immunreaktion, in denen die Veränderungen dieser Immunreaktion auf jeden Erreger aufgeführt sind. Mit anderen Worten:

• Die BCG-Tabelle geht von Krankheitserregern zu Immunreaktionen über
• Das COVID-Diagramm geht von den Immunreaktionen zu den Krankheitserregern über.
• Die Pfizer-Impfstofftabelle hat eine viel breitere logarithmische Skala, um den gemessenen viel größeren Rückgang der Immunfunktion zu berücksichtigen.

Sie können die beiden Unterdiagramme der beiden Diagramme in vergrößerter Form vergleichen:

Sie können sehen, dass die BCG-Studie die Immunreaktionen gut nach Erregern gruppiert (Staphylococcus Aureus in meinem Beispiel oben). In der COVID-Studie zur Wirkung des Impfstoffs sind die Erreger nach Immunreaktionen gruppiert. Sie sind also anders geordnet. Dies ist durch rote Pfeile dargestellt.

Leider macht dies den Vergleich dieser Studien schwierig, aber ich werde versuchen, Ihnen zu helfen.

Konzentrieren wir uns auf Staphylococcus aureus, einen häufigen Erreger, dem unser Körper häufig begegnet.

Die gesamte linke Seite des Bildes (die BCG-Seite) ist dem S. Aureus gewidmet. Die rechte Seite (aus der COVID-Studie) zeigt IL-6-Reaktionen, aber eine davon ist für S. Aureus, so dass wir Covid mit dem BCG-Impfstoff vergleichen können.

In Blau zeige ich, wie sich die IL-6-Immunantwort auf Staphylococcus aureus beim BCG-Impfstoff nur um -27 % verändert, beim COVID-Impfstoff jedoch um das Zehnfache abnimmt!

Das BCG-Diagramm zeigt einen sehr geringen Rückgang der Immunreaktion auf S. Aureus, der in allen Fällen statistisch nicht von keiner Veränderung zu unterscheiden ist. Die meisten Veränderungen sind geringfügig, etwa minus 5-15 % oder so. Sehen Sie sich den BCG-Teil für S. Aureus noch einmal an:

Betrachten Sie nun die Veränderungen in der Immunreaktion auf denselben Erreger S. Aureus, verteilt über das COVID-Impfdiagramm. Das COVID-Diagramm ist logarithmisch skaliert, so dass Position -1 einen 10-fachen Rückgang bedeutet. In der Tat zeigen viele Funktionen einen Rückgang um das 4-10fache. Diese habe ich mit einem traurigen Gesicht markiert:

Im Vergleich zu den völlig unbedeutenden Rückgängen der Immunantwort auf S. Aureus-Parameter bei der BCG-Impfung sind die gleichen Parameter bei der COVID-Impfung massiv und um ein Vielfaches geringer.

Das ist nicht gut! Dies deutet auf eine sehr deutliche Verschlechterung der Immunreaktion hin.

Haftungsausschluss: Die Kinder in den BCG- und COVID-Studien sind nicht direkt vergleichbar. Sie haben ein unterschiedliches Alter und wurden nicht ideal aufeinander abgestimmt. Diejenigen, die alarmierende Signale abtun wollen, weil sie aus einem unvollkommenen Vergleich stammen, sollten sich daran erinnern, dass sich die „COVID-Wissenschaft“ mit Händen und Füßen gegen jeden Versuch gewehrt hat, die Sicherheit der Covid-Impfstoffe und ihre Auswirkungen auf das Immunsystem von Kindern zu untersuchen. Diese Vergleiche sind also alles, was wir haben, bedauerlicherweise.

Moderna-Kinderstudie zeigt, dass geimpfte Kinder viel kränker sind

Unser scharfsinniger Leser FS, der FastScience substack betreibt, wies auf Anzeichen von Problemen bei geimpften Kindern in der Moderna-Kinderimpfstoffstudie hin. Klicken Sie hier, um Seite 165 des FDA-Dokuments anzuzeigen.

Mit Rot habe ich die gesundheitlichen Probleme von Kindern hervorgehoben, die den Moderna-Impfstoff erhalten haben. Mit Grün habe ich das (einzige) Kind in der Placebogruppe hervorgehoben, das ziemlich krank wurde.

Sie können sehen, wie viel kränker die geimpften Kinder sind! Sie werden mit FALTEN, Fieber, Fieberkrämpfen und vielen anderen Problemen ins Krankenhaus eingeliefert. In diesem Fall wurde die Impfung oder das Placebo nach dem Zufallsprinzip zugewiesen, so dass alle Störfaktoren ausgeschlossen wurden.

Ich habe Einträge durchgestrichen, die eindeutig keinen Bezug haben (Fremdkörper in den Atemwegen, Eierallergie usw.).

Traurigerweise zeigen die übrigen Einträge sehr kranke COVID-geimpfte Kinder, die wegen gewöhnlicher Erkältungen, Fieberkrämpfen, Mittelohrentzündungen, Lungenentzündungen und vielem mehr ins Krankenhaus eingeliefert wurden.

Nur ein krankes Kind war nicht geimpft. (mit grüner Farbe markiert)

Lesen Sie das noch einmal und lassen Sie es auf sich wirken.

Die Ermittler von Moderna stellten fest, dass all diese Ereignisse in keinem Zusammenhang standen. Hatten sie wirklich keinen Zusammenhang? Wie kommt es, dass nur ein Placebo-Kind krank war? Waren die geimpften Kinder nicht in der Lage, eine wirksame Immunreaktion auf die gewöhnlichen Krankheitserreger in unserer Umgebung aufzubauen, und wurden deshalb ins Krankenhaus eingeliefert, wieder eingewiesen usw.?

Schwerwiegende unerwünschte Ereignisse

„In Teil 2, von Dosis 1 bis zum Datenschnitt, wurden SAEs bei 15 mRNA-1273-Empfängern (0,9 %) und 1 Placebo-Empfänger (0,2 %) gemeldet. Zwölf SUEs wurden vom Prüfarzt als nicht mit dem Prüfpräparat zusammenhängend bewertet, und 4 SUEs bei 2 mRNA-1273-Empfängern wurden vom Prüfarzt als damit zusammenhängend bewertet.“

Ist das nicht ein Hinweis auf VAIDS (Vaccine Acquired Immune Deficiency Syndrome)?

VAIDS ist ein umgangssprachlicher Begriff, der die Abnahme der Immunität nach einer COVID-Impfung beschreibt. Bislang gibt es keine anerkannte wissenschaftliche Definition für diesen Begriff. Mit diesen neuen Studien nähern wir uns jedoch Daten, die es uns ermöglichen, die mit diesem Begriff beschriebenen Veränderungen zu messen.

Wurden Beweise vernichtet?

Ich hoffe, dass eines Tages ehrliche Wissenschaftler und Ermittler dieser Sache auf den Grund gehen werden. Wenn sie der Sache auf den Grund gehen, werden sie feststellen, dass alle Originaldosen des „Covid-Impfstoffs“ vernichtet, die Unterlagen gelöscht wurden usw.

Glücklicherweise wird der Covid-Impfstoff in Australien, wo die ursprüngliche Studie durchgeführt wurde, nicht mehr für Kinder empfohlen. Die Studie von Curtis et al. lässt sich mit dem Original-COVID-Impfstoff nicht wiederholen!

Es ist also traurig, dass wir Millionen von Kindern haben, die Krankenhausressourcen in Anspruch nehmen müssen, anstatt ihre zuvor gesunde Kindheit zu genießen – und es gibt keine Möglichkeit, den genauen Mechanismus herauszufinden, was mit ihnen passiert ist!

Die von australischen Wissenschaftlern gemessenen Immunveränderungen sind real und betreffen Millionen von COVID-geimpften Kindern.

Ihre Mütter wollten das Beste für sie und vertrauten Pfizer und Moderna. Alle Eltern dieser Kinder hatten die besten Absichten – aber sie vertrauten den falschen Leuten und ließen ihre Kinder mit unbewiesenen Substanzen impfen, die ihre Immunität dramatisch verschlechterten. Die Immunreaktion der Kinder wurde nicht vor der Impfkampagne getestet – stattdessen wurde sie, fast zufällig, zwei Jahre nach den geheimnisvollen Impfungen der Kinder festgestellt.

Haben diese Menschen eine Pandemie-Amnestie verdient?

Die Gewerkschaftsführung hat die Arbeitsniederlegungen vorerst auf drei Werke beschränkt. Doch der Druck der Basis ist groß. Die Gewerkschaft „United Auto Workers“ (UAW) mit rund 150.000 Mitgliedern forderte in den Verhandlungen eine Erhöhung der Einkommen um 36 Prozent über vier Jahre verteilt. Die Konzerne waren zu Zuwächsen von bis zu 20 Prozent über eine Laufzeit […]

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