Kategorie: Nachrichten
The post appeared first on Deutschland-Kurier.
The post appeared first on Deutschland-Kurier.
“Wir haben einen Traum”: X-Nutzer editieren Eurokraten in Maduros Gefangenenfoto
Eine US-Intervention, bitte? Zahlreiche Nutzer auf X haben das Foto von Venezuelas Ex-Präsident Nicolás Maduro als Vorlage genutzt, um ihre Unzufriedenheit mit weiteren Staatschefs zum Ausdruck zu bringen. Inzwischen kursieren auf der Plattform KI-generierte Bilder von gekidnappten Politikern wie Ursula von der Leyen, Friedrich Merz, Emmanuel Macron und Keir Starmer, betitelt mit Aussagen wie “We have a dream” – “Wir haben einen Traum”.
Zehntausende Likes und Reposts sammeln auf X aktuell Postings wie das folgende, das Eurokraten in die Rolle von Nicolás Maduro bei seinem Gefangenentransport versetzt:
Auf der Kidnapping-Wunschliste der Scherzkekse stehen demnach Politiker wie Ursula von der Leyen, Emmanuel Macron, Keir Starmer und Friedrich Merz. Auch entsprechende Bilder von Altkanzlerin Angela Merkel kursieren. Zahlreiche Nutzer bitten so faktisch um eine Befreiung vom Sozialismus durch die USA auch in der EU.
Die Gleichsetzung mit Maduro sollte den betreffenden Staatschefs dabei ebenso zu denken geben wie die kolportierte Annahme, dass man diese Personalien anderweitig nicht mehr aus ihren Ämtern entfernen kann.
Ist das diese “Demokratie”, für die die Eurokraten stehen wollen? Eine Demokratie, in der Bürger überzeugt sind, dass die unliebsame Obrigkeit nicht abgewählt, sondern nur durch einen Regime-Change von außen ausgetauscht werden kann?
Die KI-Bilder und die hohe Resonanz darauf verdeutlichen die aufgeheizte Stimmung jedenfalls eindrücklich. Mit ihrem Vorgehen gegen die Meinungsfreiheit, Repressionen gegen Kritiker und einer Politik, die vielfach klar den Interessen und dem Willen der Bevölkerung widerspricht, machen diese Regierenden sich keine Freunde.
Sind irgendwann wieder Beziehungen zwischen der EU und Russland möglich?
Berlin: Stromausfall und Staatsversagen
Zehntausende Haushalte sind in Berlin tagelang ohne Strom und Heizung. Ein linksextremistisches Bekennerschreiben ist aufgetaucht, Politik und Medien spekulieren bereits über russische Beteiligung. Doch all das lenkt vom Staatsversagen ab. Ein mutmaßlicher Brandanschlag auf ein zentrales Kraftwerk im Bezirk Lichterfelde hinterlässt rund 45.000 Haushalte seit Samstag ohne Strom und Heizung. Die Medien beschäftigen sich mit […]
Der Beitrag Berlin: Stromausfall und Staatsversagen erschien zuerst unter tkp.at.
System vs. David Bendels, 2. Akt: Berliner US-Botschaft am 14. Januar in höchster Alarmbereitschaft!
Meinungsfreiheit, Massenmigration, Islamisierung: Das US-Außenministerium hat die US-Botschaften in Deutschland und an anderen europäischen Standorten angewiesen, die realen Zustände in ihren jeweiligen Ländern zu erfassen und fortlaufend zu berichten. Das meldet das Portal „Ansage.org“. Da dürfte sich die amerikanische Botschaft in Berlin ganz sicher schon mal den 14. Januar dick im Kalender angestrichen haben: Vor dem Landgericht Bamberg (Oberfranken) findet die Berufungsverhandlung gegen David Bendels wegen des satirisch-kritischen Faeser-Memes „Ich hasse die Meinungsfreiheit“ statt.
Am Mittwoch, 14. Januar 2026, 9.00 Uhr beginnt vor dem Landgericht Bamberg ein Prozess, der Rechtsgeschichte im Kampf um die Meinungs- und Pressefreiheit in Deutschland schreiben wird. Für diesen Tag ist die Berufungsverhandlung gegen das noch nicht rechtskräftige Skandalurteil des Amtsgerichts Bamberg gegen David Bendels angesetzt. Schon jetzt haben sich Prozessbeobachter und Journalisten nicht nur aus Deutschland angesagt.
Zur Erinnerung: Im April 2025 hatte das Bamberger Amtsgericht unter Vorsitz von Richter Martin Waschner den Chefredakteur und Herausgeber des Deutschland-Kurier (DK) zu einer siebenmonatigen Bewährungsstrafe verurteilt, weil der DK mit einer satirisch-kritischen Fotomontage („Ich hasse die Meinungsfreiheit“) das fraglos gestörte Verhältnis der früheren Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zur Meinungsfreiheit thematisiert hatte. Das Urteil fußte im Wesentlichen auf der subjektiven und durch nichts bewiesenen Annahme von Amtsrichter Waschner, den Satire-Beitrag könnte der durchschnittlich verständige Betrachter für echt halten – also allen Ernstes glauben, Faeser habe tatsächlich so ein Plakat vor sich her getragen.
Das Verfahren gemäß § 188 Strafgesetzbuch (StGB) hatte die SPD-Politikerin mit einem eigenhändig unterschriebenen Strafantrag wegen angeblicher Politiker-Verleumdung in Gang gebracht. Vorausgegangen war eine „Information“ durch das Denunziationsportal „Hessen gegen Hetze“ an das Bundeskriminalamt (BKA).
„This is crazy“
Das Willkür-Urteil „wie aus einer Diktatur“ („Welt“) und aus der „Sondergerichtszone Bamberg“, wie das Magazin „Focus“ meinte, sorgte nicht nur in Deutschland, sondern auch international für große Empörung. Es schlug Wellen bis in die USA. Der frühere Präsidentenberater Elon Musk twitterte über das Strafverfahren gegen Bendels: „This is crazy!“
Der Ausgang des Verfahrens ist für die Zukunft der Meinungs- und Pressefreiheit in Deutschland von grundsätzlicher Bedeutung. Denn: Sollte das Urteil wider Erwarten Bestand haben, hätte der deutsche Rechtsstaat endgültig das Niveau autoritärer Bananenrepubliken erreicht!
„Wache Augen im Feindesland“
Da wundert nicht, dass auch die US-Botschaft in Berlin hellhörig geworden ist und Augen und Ohren am 14. Januar nach Oberfranken ausrichtet. Dies vor dem Hintergrund offensichtlich einer klaren Anweisung durch US-Außenminister Marco Rubio, über die das Portal „Ansage.org“ mit der fragenden Intonierung „Wache Augen im künftigen Feindesland?“ berichtet.
Die US-Botschaften in Europa sollen demnach vor allem die drohende Gefahr islamischer Unterwanderung migrationsbesessener europäischer Staaten mit Atomwaffen-Potential (Großbritannien, Frankreich) im Blick behalten. Getrost wird man unterstellen dürfen, dass sich die Depesche aus Washington nicht nur auf diesen Aspekt beschränkt, nachdem Vizepräsident JD Vance wiederholt gewarnt hat: „Wer die Meinungsfreiheit missachtet, zerstört unsere Zivilisation!“
Deshalb sollte man nicht davon ausgehen, „dass sich das US-Personal bloß darauf beschränkt, entsprechende Artikel aus der ‚Süddeutschen‘ oder ‚Frankfurter Allgemeinen‘ auszuschneiden oder Kommentare und Talkshow-Ergüsse des öffentlich-rechtlichen Rotfunks aufzuzeichnen“, schreibt „Ansage.org.“.
The post System vs. David Bendels, 2. Akt: Berliner US-Botschaft am 14. Januar in höchster Alarmbereitschaft! appeared first on Deutschland-Kurier.
Inkompetenz ist mit Verboten nicht beizukommen
Egon W. Kreutzer
Weit verbreitete Inkompetenz ist die Ursache vieler Probleme und Katastrophen. Ein winziger Bereich grassierender Inkompetenz ist in der Silvesternacht gerade wieder sichtbar geworden. Was nachfolgend beschrieben wird geht über diesen Bereich nicht hinaus, soll aber helfen, das gleiche Problem als Ursache vielfacher Fehlentwicklungen zu erkennen.
Böllerbastler
Alle, die nicht müde werden, Böllerverbote zu fordern, wobei sie natürlich nicht nur die Böller, sondern das gesamte Feuerwerksgeschehen meinen, sehen sich wieder einmal bestätigt. In Bielefeld zwei Tote, anderswo eine weggesprengte Hand, der nächste hat nur drei Finger verloren. Polizisten, Feuerwehrleute,
Europas größte Insektenfabrik ist bankrott – diese „Lebensmittel“ wollte keiner kaufen
Von Jo Nova
Im Erneuerbare-Energien-Hype der frühen 2020er-Jahre sammelte Ÿnsect 600 Millionen Euro ein , um die Lebensmittelkette neu zu erfinden und alternative Lebensmittel zu entwickeln, die die Grenzen des Planeten respektieren. Rund 200 Millionen Dollar dieser Finanzierung stammten von Steuerzahlern.
08.12.2025 von Oliver Morrison
Die Liquidierung der französischen Insektenzucht – einst ein Vorzeigeunternehmen für Insektenprotein – befeuert die Debatte darüber, welches Geschäftsmodell die Zukunft des Sektors prägen wird: die industrielle Insektenzucht für die menschliche Ernährung oder kleinere, diversifiziertere Systeme mit Fokus auf Tierfutter und Bodengesundheit.
… es wird erwartet, dass in Großbritannien mehr Unternehmen und Start-ups im Markt mit essbaren Insekten profitieren werden
Doch in Rekordzeit, scheinbar bevor das Projekt richtig begonnen hatte, war es schon wieder Geschichte. Konkurs. Und das nicht, weil kein Mensch Mehlwürmer essen wollte [kennen Sie jemand?], sondern weil es auch keinen großen Markt für Tierfutter gab [Gartenvögel und Reptilien mögen diese jedoch, zahlen aber nix dafür]. Auch Landwirte wollten offenbar nicht das Zwei- bis Zehnfache für „nachhaltiges“ Rinderfutter ausgeben. Also verlagerte das Unternehmen seinen Fokus auf hochwertiges Tierfutter, wo anspruchsvolle Tierhalter bereit sind, Geld auszugeben – doch auch dieser Markt scheiterte.
Mit Dank an Tom Nelson
Wie die Realität das Insekt vernichtet, das französische Startup, das über 600 Millionen Dollar für die Insektenzucht eingesammelt hatte
Von Anna Heim, TechCrunch
Das Scheitern des Unternehmens kommt kaum überraschend, da Ÿnsect bereits seit Monaten mit Schwierigkeiten zu kämpfen hatte. Dennoch gibt es viel zu analysieren, wie ein Startup trotz einer Finanzierungsrunde von über 600 Millionen Dollar, unter anderem von Downey Jr.s FootPrint Coalition, Steuerzahlern und vielen anderen, in Konkurs gehen konnte.
Letztendlich konnte Ÿnsect sein Ziel, die Nahrungskette mit Insektenprotein zu revolutionieren, nicht erreichen. Man sollte das Scheitern jedoch nicht vorschnell auf die Abneigung vieler Westler gegenüber Insekten zurückführen. Die menschliche Ernährung stand nie im Mittelpunkt.
Es geht doch nur ums Geld…
Und die Einnahmen waren das Problem. Laut öffentlich zugänglichen Daten erreichte der Umsatz der Hauptgesellschaft von Ÿnsect im Jahr 2021 mit 17,8 Millionen Euro (ca. 21 Millionen US-Dollar) seinen Höchststand – eine Zahl, die Berichten zufolge durch interne Transfers zwischen Tochtergesellschaften verzerrt wurde. Bis 2023 hatte das Unternehmen einen Nettoverlust von 79,7 Millionen Euro (94 Millionen US-Dollar) angehäuft.
In den eitlen, euphorischen Tagen des Klimakommunismus hielten es einige Bürokraten für sinnvoll, 200 Millionen Dollar dafür auszugeben, Kühe mit Insekten zu füttern, um so die Niederschläge im Jahr 2100 n. Chr. zu verändern.
Die Verteidiger des Glaubens werden sagen, dass diese Insektenfabrik viel zu schnell expandierte und nicht die Insekten, sondern das Management versagte. Doch die Fabrik war von Anfang an von Problemen geplagt – darunter Krankheiten, Parasiten und fette Würmer, die die Maschinen verstopften.
Die größte Ironie dabei ist, dass Insekten hohe Temperaturen für schnelles Wachstum benötigen, und genau diese Energiekosten brachten sie um:
Wie der Weltmarktführer im Insektenbereich in den Bankrott rutschte:
Hinter dieser vielversprechenden Präsentation treten die technischen Schwierigkeiten schnell zutage. Mit dem Versuch, Mehlwürmer (Tenebrio molitor) zu züchten, begibt sich das Unternehmen auf relativ unbekanntes Terrain. Es sieht sich mit zahlreichen Problemen konfrontiert: Krankheiten, Parasiten, übermäßig fette Würmer, die die Maschinen verstopfen usw. Hinzu kommt, dass Insekten für schnelles Wachstum hohe Temperaturen (über 25 °C) benötigen, was zu hohen Energiekosten führt, die durch die aufgrund des Krieges in der Ukraine gestiegenen Preise noch verschärft werden.
Das ist ein Drache, der seinen eigenen Schwanz frisst.
Die grüne Revolution scheitert an den hohen Energiekosten. Ganz abgesehen davon, dass die Illusionen von Wetterkontrolle unfähige Manager anziehen.
Wer mal googelt, findet auch in Deutschland viele Artikel zu Insekten in Lebensmitteln, hier nur eine kleine Auswahl
Bundesamt für Verbraucherschutz
Klare Regeln für Insekten als Lebensmittel
Umfassende Sicherheitsbewertung vor der Zulassung – Kennzeichnung auf dem Etikett vorgeschrieben, 14.03.2023
In der EU sind bisher vier Insektenarten als Lebensmittel zugelassen:
-
- Larve des Mehlkäfers (Tenebrio molitor) – auch Mehlwurm genannt
- Wanderheuschrecke (Locusta migratoria)
- Hausgrille (Acheta domesticus)
- Larven des Getreideschimmelkäfers (Alphitobius diaperinus) – auch Buffalowurm genannt
Verbraucherzentrale
Insekten essen: Eine Alternative zu herkömmlichem Fleisch?
-
- … Insekten sind klimafreundlicher
Studien zeigen, dass der Einsatz von Insekten in der Lebensmittelproduktion im Vergleich zur Fleischerzeugung klimafreundlicher ist: Sie brauchen weniger Platz und Wasser als Rinder, Schweine oder Hühner und verursachen im Allgemeinen weniger Treibhausgas-Emissionen. Kritiker sehen die benötigte Betriebstemperatur für die Zucht von Insekten problematisch. In den Betriebsstätten sind etwa 25 bis 30 Grad Celsius notwendig. Dadurch beeinflussen Standort und Klima, wie groß der Klimavorteil ist.
- … Insekten sind klimafreundlicher
Trolli, M&Ms, Milka: In diesen beliebten Lebensmitteln stecken Insekten und ihre Bestandteile
Insekten und ihre Bestandteile werden schon lange von der Lebensmittelindustrie verwendet. Sie befinden sich auch in Markenprodukten wie M&Ms, Trolli und bestimmten Milka-Sorten. Andere Hersteller verkaufen Lebensmittel mit Ausscheidungen von Insekten.
E-Nummern-Liste: Diese Zusatzstoffe können gefährlich werden
https://utopia.de/ratgeber/lebensmittel-zusatzstoffe-e-nummern-liste_31704/
Welche Vögel fressen Mehlwürmer?
https://www.vivara.de/blog/information/tipps-ratgeber/Welche-Vogel-fressen-Mehlwurmer
Der Beitrag Europas größte Insektenfabrik ist bankrott – diese „Lebensmittel“ wollte keiner kaufen erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.
Philosoph Dr. Michael Andrick: „Dieses System ist eine Perversion“
(David Berger) Die Brandmauer-Debatte, die „demokratische Mitte“ und das Theater um die Neuauszählung der Bundestagswahl offenbaren die Verachtung der Politiker gegenüber dem Wähler, mahnt Philosoph Dr. Michael Andrick im Gespräch mit Apollo News. Man müsse endlich aus dem „Moralgefängnis“ ausbrechen, damit die gesellschaftliche Spaltung überwunden werden kann, fordert er. In einer Zeit wachsender politischer Polarisierung […]
Der Beitrag Philosoph Dr. Michael Andrick: „Dieses System ist eine Perversion“ erschien zuerst auf Philosophia Perennis.
CO2-Abgabe: EU verteuert Industrie-Importe und schadet sich selbst
Anstatt die Produktionskosten in Europa zu senken und die heimische Industrie zu stärken, verteuert die EU die Importe von Stahl, Aluminium und Dünger künstlich über eine CO2-Abgabe. Damit schadet Brüssel dem Industriestandort Europa noch weiter.
Auf die metallverarbeitende Industrie in Europa kommen in diesem Jahr neue Belastungen zu. Konnten sie bislang noch Stahl und Aluminium günstiger aus Übersee einkaufen, ist dies dank der EU-Verordnung zum sogenannten CO2-Grenzausgleich mittlerweile schwieriger. Importieren europäische Unternehmen energieintensive Produkte wie Stahl, Aluminium oder auch Dünger, müssen sie CO2-Zertifikate dafür erwerben. Der Preis: zwischen 70 und 100 Euro pro Tonne CO2.
Wie üblich behaupten die Brüsseler Eurokraten, damit die heimische Industrie schützen zu wollen, welche ohnehin schon unter den hohen Energiepreisen und den sinnlosen CO2-Abgaben über das Emissionshandelssystem ETS zu leiden haben. Doch auch wenn über die künstliche Verteuerung von Importen die europäischen Stahl-, Aluminium- und Düngerproduzenten auf dem Binnenmarkt wieder “wettbewerbsfähig” werden sollen, verursacht dies jedoch andere Verwerfungen.
Die metallverarbeitende Industrie beispielsweise konnte sich auf den Weltmärkten über günstiger importierte Metalle zumindest einigermaßen über Wasser halten. Seit dem 1. Januar besteht diese Möglichkeit jedoch nicht mehr. Ihre Roh- und Halbfertigmaterialien werden nämlich deutlich teurer. Auch die Landwirte müssen nun mit erheblich höheren Ausgaben für ihre Düngemittel rechnen, was die Produktionskosten für Lebensmittel in die Höhe treibt.
Die Brüsseler Klimawahnpolitik treibt damit immer mehr Unternehmen in jene Länder, die noch eine vernünftige Standortpolitik betreiben und sich dem CO2-Irrsinn verweigern. Der Standort Europa wird damit immer unattraktiver. Zudem sorgen die Brüsseler Eurokraten damit für noch mehr Handelsstreitigkeiten mit anderen Ländern.
US-Imperialismus: Jetzt sind auch Dänemark, Iran und Kuba im Visier!
anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert
US-Imperialismus: Jetzt sind auch Dänemark, Iran und Kuba im Visier!
Nach dem Angriff auf Venezuela rühren die Amerikaner die Kriegstrommel weiter, sprechen ganz offen von weiteren Militärschlägen gegen die nächsten missliebigen Länder, allen voran Kuba, Iran und – man mag es kaum glauben – Dänemark.
von Manfred Ulex
Dieser Satz von US-Außenminister Marco Rubio, der im Rahmen der Pressekonferenz anlässlich der Entführung des venezolanischen Präsidenten Nicolas Maduro gefallen ist, kommt einer Kriegserklärung gleich:
„Wenn ich in Havanna leben und der Regierung angehören würde, wäre ich zumindest ein wenig beunruhigt.“
Im Klartext: Ganz offen wird das sozialistische Kuba als nächstes Ziel ins Fadenkreuz des US-Imperialismus gerückt. Jetzt soll es wohl reihum gehen, ein Aufräumen mit Ländern, die sich nicht dem US-Diktat unterwerfen.
Dass es auch bei Venezuela nie um Menschenrechte, Drogen oder gar die Befreiung von einem Tyrann ging, gab Donald Trump bei der gleichen Pressekonferenz sogar offen zu: Es sei geplant, Venezuela aus den USA heraus zu regieren, um mit amerikanischen Firmen das Öl abzupumpen. Das ist Klartext, unverfroren, dreist, aber ehrlich.
Maduros Leibwache bestand aus Kubanern
Kuba und Venezuela sind nicht nur enge Verbündete und beide von Wirtschaftssanktionen betroffen, die Leibgarde, die Präsident Nicolas Maduro – erkennbar ohne großen Erfolg – beschützen sollte, bestand aus Kubanern. Denen Maduro offenbar mehr vertraute, als seinen eigenen Landsleuten. Viele dieser Kubaner, so Trump, seien bei dem Einsatz getötet worden, ohne genaue zahlen zu nennen. „Sie haben Maduro beschützt. Das war kein guter Zug“, äußerte sich der US-Präsident jedoch in der „New York Post“, wenngleich er militärische Maßnahmen – im Gegensatz zur Andeutung von Rubio – nicht in Betracht ziehen wolle. „Nein, Kuba wird ganz von selbst fallen“, so der 79-Jährige. Wie glaubwürdig diese Aussage nach dem jüngsten Überfall auf Venezuela ist, darf indes durchaus kritisch hinterfragt werden.
Auch Dänemark und Iran könnten nach dem Angriff auf Venezuela zu den nächsten Ziele der USA gehören. Darüber berichtete die Zeitung The Guardian:
“Was sich über Nacht in Venezuela ereignet hat, wird bei Regierungen wie denen des Iran und Dänemarks unverzüglich Besorgnis auslösen, gegenüber denen Trump seine Begeisterung für radikale Maßnahmen zum Ausdruck gebracht hat.”
In der Nacht zum 3. Januar führten die USA die Operation “Absolute Entschlossenheit” durch, in deren Verlauf sie Caracas angriffen. US-Spezialeinheiten nahmen den venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro und seine Frau gefangen und brachten sie in die USA. Das Ehepaar wird in New York vor Gericht gestellt.
Vor einigen Tagen, so wurde in dem Artikel erinnert, erklärte Trump, dass die USA bewaffnet und bereit seien, den Iranern zu Hilfe zu kommen, die gegen den starken Wertverlust ihrer Währung und den rasanten Preisanstieg protestieren. Ende Dezember drohte der US-Präsident Iran außerdem mit “schwerwiegenden Konsequenzen”, sollte das Land die Entwicklung von Raketen und sein Atomprogramm fortsetzen.
Darüber hinaus erinnerte The Guardian daran, dass US-Beamte ihre Absicht bekundet hatten, mit allen notwendigen Mitteln die Kontrolle über Grönland zu erlangen, und dass der dänische Militärgeheimdienst die USA im Dezember als Sicherheitsbedrohung bezeichnet hatte. Im vergangenen Monat ernannte Trump den Gouverneur von Louisiana, Jeff Landry, zu seinem Sonderbeauftragten für Grönland, um die US-Interessen auf der Insel zu vertreten.
Als Reaktion darauf erklärte der dänische Außenminister Lars Løkke Rasmussen, dass Kopenhagen keineswegs beabsichtige, der Forderung der US-Behörden nach einer Übergabe Grönlands nachzukommen, und der grönländische Ministerpräsident Jens-Frederik Nielsen äußerte sich betrübt über Trumps Ansprüche auf die Insel. Grönland ist eine ehemalige dänische Kolonie. Es bleibt Teil des Königreichs, Kopenhagen kontrolliert weiterhin seine Außenpolitik und Sicherheit.
Während der Pressekonferenz nach der US-Militäroperation in Venezuela drohte Trump auch Kolumbien und Kuba. Der US-Präsident erklärte, der kolumbianische Präsident Gustavo Petro müsse “auf seinen Arsch aufpassen” und beschuldigte ihn der Kokainproduktion. In Bezug auf Kuba äußerte Trump, das Land befinde sich “in einem erbärmlichen Zustand” und die USA wollten seinem Volk angeblich helfen. US-Außenminister Marco Rubio fügte hinzu, dass er anstelle der kubanischen Regierung “besorgt” wäre.
Der Beitrag US-Imperialismus: Jetzt sind auch Dänemark, Iran und Kuba im Visier! ist zuerst erschienen auf anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert und wurde geschrieben von Redaktion.
Neuer Anschlag auf die Meinungsfreiheit: Redaktionsräume können OHNE richterlichen Beschluss durchsucht werden!
Schwarz-Rot zieht die Zensur-Daumenschrauben weiter an: Durchsuchungen von Tech-Konzernen und journalistischen Redaktionen sowie Beschlagnahmungen etwa von Computern sollen künftig auch ohne richterlichen Beschluss möglich sein. Das sieht der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung eines neuen EU-Zensurhammers vor, den das Kabinett in seiner letzten Sitzung vor Weihnachten klammheimlich verabschiedet hat.
Hintergrund: Seit dem 10. Oktober 2025 gilt in Deutschland die neue EU-Verordnung über Transparenz und Targeting politischer Werbung (TTPW-VO). Wie jetzt durchsickerte, hat das Bundeskabinett in seiner letzten Sitzung vor Weihnachten den dementsprechenden nationalen Gesetzentwurf verabschiedet. Dieser ist ein neuer Anschlag auf die Meinungsfreiheit:
Demnach sollen künftig Durchsuchungen von Tech-Konzernen und journalistischen Redaktionen sowie Beschlagnahmungen auch ohne richterlichen Beschluss möglich sein – „bei Gefahr im Verzug“.
Mit dem Gesetz will die Bundesregierung die neuen EU-Zensurvorgaben in nationales Recht überführen. Diese regulieren, wie im Netz politische Werbung verbreitet werden darf. Kritiker sehen darin ein neues Instrument der EU zur Zensur regierungskritischer Medien und Parteien.
Vorgeblich soll der neue Zensurhammer mehr Transparenz bei politischer Werbung schaffen, tatsächlich aber zielen die komplizierten Vorschriften darauf ab, unliebsame politische Werbung zu verhindern. Große Tech-Konzerne wie Meta und Google haben denn auch bereits angekündigt, gar keine politische Werbung mehr zu schalten. Denn bei Regelverstößen drohen saftige Geldstrafen in Höhe von bis zu sechs Prozent des Jahresumsatzes.
The post Neuer Anschlag auf die Meinungsfreiheit: Redaktionsräume können OHNE richterlichen Beschluss durchsucht werden! appeared first on Deutschland-Kurier.
Während in Berlin das Licht ausgeht: Tausende THW-Generatoren in der Ukraine im Einsatz
Während Teile Berlins mit einem mehrtägigen Stromausfall aufgrund eines mutmaßlich linksextremistischen Brandanschlags kämpfen, werden im Netz Diskussionen über den Umfang deutscher Energiehilfe für die Ukraine laut. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums hat das Technische Hilfswerk seit 2022 mehr als 1.700 Stromgeneratoren ins Ausland geliefert, der Großteil davon in die Ukraine. Allein im Dezember 2022 gingen 470 Aggregate im Wert von 19,5 Millionen Euro auf den Weg, ergänzt um weitere Lieferungen in den Folgejahren.
Neben Stromerzeugern stellte Deutschland umfangreiche Infrastruktur zur Stabilisierung der Energieversorgung bereit. Dazu zählen über 1.100 Ölheizgeräte, winterfeste Zelte, Batteriespeicher, mobile Feldküchen sowie Wohncontainer. Auch der Berliner Netzbetreiber Stromnetz Berlin lieferte 71 Transformatoren und weitere Netzkomponenten für das ukrainische Stromsystem. Die Koordination der bundesweiten Beschaffungen lag beim Bundesinnenministerium, die Geräte stammten aus Beständen und Neuanschaffungen aus ganz Deutschland.
In Berlin mussten sich Betroffene des Blackouts derweil selbst behelfen. Viele griffen auf private Generatoren, Campingkocher und Powerbanks zurück, Baumärkte meldeten binnen Stunden ausverkaufte Notstromaggregate.
The post Während in Berlin das Licht ausgeht: Tausende THW-Generatoren in der Ukraine im Einsatz appeared first on Deutschland-Kurier.