Kategorie: Nachrichten

Die Bauern sind zurück – wütend und entschlossen. Es droht das Mercosur-Abkommen – und damit die Zerstörung weiterer heimischer Höfe!

Der Deutschland-Kurier war vor Ort und hat mit den Landwirten gesprochen!

The post Deutschland-Kurier vor Ort: Bauernblockaden gegen das zerstörerische Mercosur-Abkommen appeared first on Deutschland-Kurier.

Mit der ID-Austria hat Österreich erstmals eine digitale ID für die Bürger geschaffen. Als wäre dieses Konstrukt nicht schon umstritten genug, kommen immer wieder neue Mängel und Probleme ans Licht. So werden Scheinmeldungen mit der ID offenkundig zum Kinderspiel, wie Volksanwalt Mag. Dr. Christoph Luisser informiert: Er berichtet von einem Fall, in dem der Ex-Partner einer Frau sich über die ID-Austria ohne ihr Wissen einfach an ihrem Wohnsitz anmeldete.

Nachfolgend lesen Sie die Pressemitteilung der Volksanwaltschaft:

Der Ex-Partner einer Frau hatte sich ohne ihr Wissen per ID Austria an ihrem Wohnsitz angemeldet. Und nicht nur das – auch abmelden konnte sie ihn nicht. Möglich war dies, weil bei einer Wohnsitzänderungsmeldung mit der App ID Austria die Zustimmung des Unterkunftgebers nicht extra eingeholt wird, sondern der Meldepflichtige in der App einfach durch Setzen eines Häkchens bestätigt, dass dieser über die Meldung informiert ist. Eine Abmeldung kann nur durch die Meldebehörde erfolgen, Unterkunftgeber haben keine Parteienstellung. Bei Verdacht einer Scheinmeldung ist die gemeldete Person von der Meldebehörde vorzuladen und hat ihr glaubhaft zu machen, dass sie tatsächlich an ihrer Meldeadresse wohnt. Als Lösung wäre hier beispielsweise eine Gegenzeichnung auf ID Austria vorstellbar, sodass tatsächlich der jeweilige Unterkunftgeber eine Meldung bestätigen muss.

Volksanwalt Christoph Luisser kritisierte in „Bürgeranwalt“, dass es sich hierbei um eine Gesetzeslücke handelt: „Bei einer analogen Anmeldung auf einem Papierformular müssen Unterkunftgeber nach wie vor unterschreiben, dass die Meldung zutrifft. Fälscht jemand dessen Unterschrift, begeht er eine Urkundenfälschung. Wenn sich aber jemand via ID Austria ohne Wissen des Unterkunftgebers anmeldet, begeht er eine bloße Verwaltungsübertretung.“

Für den Fall, dass sich jemand an einer Adresse via ID Austria anmeldet, wird der vermeintliche Unterkunftgeber nicht einmal informiert, dies könne nicht so bleiben. „Die Volksanwaltschaft hat schon seit langem angeregt, dass in einem amtswegigen Abmeldungsverfahren der Unterkunftgeber wenigstens eine Parteistellung haben muss“, erklärte Volksanwalt Luisser weiter. Die ID Austria sei fehleranfällig und könnte auch gehackt werden bis hin zum Identitätsdiebstahl.

„Das gehört repariert. Es gibt außerdem auch Personen, die Behördengänge nicht digital erledigen können oder wollen und auch das ist zu respektieren. Es muss auch das Recht auf ein analoges Leben geben“, forderte Volksanwalt Luisser.

Sehen Sie dazu:

• Unerwünschter Mitbewohner: Scheinanmeldung über die ID Austria? | Bürgeranwalt 20.12.2025

und

• Zwei Jahre ID-Austria – wer profitiert nicht davon? | Bürgeranwalt 27.12.2025

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei der CSU-Klausurtagung in dieser Woche einen Waffenstillstand in der Ukraine erneut als oberste Priorität bezeichnet und eine Beteiligung der Bundeswehr an einer westlichen Friedenstruppe in der Ukraine nicht ausgeschlossen. Deutschland sei grundsätzlich bereit, sich mit Sicherheitsgarantien zu beteiligen – auch unter Einbindung der Bundeswehr.

Moskau hat darauf scharf reagiert. Maria Sacharowa, Sprecherin des russischen Außenministeriums, erklärte, die Stationierung westlicher Truppen oder Infrastruktur in der Ukraine stelle eine ausländische Intervention dar und werde als legitimes militärisches Ziel betrachtet. Im Klartext bedeutet das: Es könnte zu einer direkten militärischen Konfrontation zwischen Russen und Deutschen mit unabsehbaren Folgen kommen!

Moskau bekräftigte, eine Friedenslösung sei nur durch Neutralität der Ukraine, Entmilitarisierung und die Anerkennung territorialer Realitäten möglich.

Politische Beobachter befürchten allerdings, dass der Militärschlag der USA gegen das russlandfreundliche Regime in Venezuela und die Verbringung von Diktator Nicolás Maduro in die USA einen Rückschlag für die Bemühungen um einen Ukraine-Frieden bedeuten könnten.

Während sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit offener Kritik am Vorgehen der USA bisher auffallend zurückgehalten hat, wurde das deutsche Staatsoberhaupt umso deutlicher. Die Missachtung internationaler Normen durch die USA mache die Welt gefährlicher, sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei einem Symposium der Körber-Stiftung zu Ehren seines 70. Geburtstags in Berlin. Steinmeier beklagte einen „Werteverfall bei unserem wichtigsten Partner, den USA“. Ohne US-Präsident Donald Trump namentlich zu erwähnen, fügte der frühere Linksextremist und SPD-Apparatschik wörtlich hinzu: „Heute geht es darum, zu verhindern, dass die Welt sich in eine Räuberhöhle verwandelt, in der sich die Skrupellosesten nehmen, was sie wollen, in der Regionen, ganze Länder wie Eigentum weniger Großmächte behandelt werden.“

The post Moskau warnt Merz: Deutsche Soldaten in der Ukraine wären „legitimes Ziel“ appeared first on Deutschland-Kurier.

Mit manchen Kollegen braucht man keine Feinde mehr: Der Fall zweier Polizistinnen, die im Kugelhagel kurzerhand die Flucht ergriffen, anstatt ihren Kollegen beizustehen, beschäftigt die Gerichte. Die zuständige Kreispolizeibehörde will die Frauen aus dem Beamtenstatus entfernen.

Im Mai 2020 kam es in Gevelsberg bei einer Verkehrskontrolle zu einer Schießerei: Ein unter Drogen stehender Autofahrer zückte eine Pistole und eröffnete das Feuer auf zwei Verkehrspolizisten. Einer der Beamten erlitt einen Bauchschuss; er überlebte nur dank seiner schusssicheren Weste. Binnen 20 Sekunden sollen 21 Schüsse gefallen sein.

Zwei Polizistinnen auf Streife stießen durch Zufall hinzu. Jedoch: Sie kamen ihren Kollegen nicht zur Hilfe. Die beiden (damals 32 und 37 Jahre alt) gaben weder Warnschüsse ab, noch riefen sie Verstärkung. Sie sahen den getroffenen Beamten zu Boden gehen, rannten, ließen ihren Dienstwagen zurück und hielten stattdessen in einer Seitenstraße ein vorbeifahrendes Auto an, um vom Tatort zu flüchten.

Die Leitstelle informierten sie erst später. Einem Polizeisprecher zufolge versetzte man sie zunächst in den Innendienst, später suspendierte man beide Frauen.

Der Skandal zog einen Prozess nach sich. Die Beamtinnen beriefen sich vor Gericht auf Todesangst. “In mir schaltete alles auf Überleben”, berichtete eine der Polizistinnen.

Das Amtsgericht Schwelm hatte sie wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung im Amt durch Unterlassen zunächst zu Bewährungsstrafen von je zwölf Monaten verurteilt. Das hätte automatisch den Verlust des Beamtenstatus bedeutet. Die Frauen gingen aber in Berufung und erhielten zweitinstanzlich tatsächlich eine mildere Strafe: vier Monate Haft auf Bewährung. Der automatische Amtsverlust entfiel.

Die Kreispolizeibehörde will das aber nicht auf sich sitzen lassen. Ende vergangenen Jahres war schon eine Disziplinarklage gegen die Beamtinnen eingereicht worden. Das Ziel: Das Beamtenverhältnis soll beendet werden. Das Verwaltungsgericht Münster muss nun entscheiden, wie es für die beiden Frauen beruflich weitergeht.

Die Hersteller der umstrittenen Covid-Impfstoffe haben laut Bayer eine Technologie verwendet, welche Monsanto in den 1980ern entwickelt und patentiert hat. Nun werden Pfizer und Moderna verklagt. Auch Johnson & Johnson wird separat vor Gericht gezerrt.

Um die Stabilität der Boten-Ribonukleinsäure (mRNA) zu erhöhen, hätten Pfizer und Moderna unrechtmäßig eine von Monsanto in den 1980ern entwickelte Technologie benutzt, welche Pflanzen gegen Insekten resistent machen soll. Dies erklärten die Anwälte von Bayer und Monsanto vor einem Bundesgericht im US-Bundesstaat Delaware. Deshalb stünde dem Unternehmen Schadenersatz zu.

Das Unternehmen, welches auch stark auf Gentechnologie im Agrarsektor setzt, erklärte, man wolle die Produktion der mRNA-Genspritzen von Pfizer und Moderna nicht beeinträchtigen, allerdings wolle man eine finanzielle Entschädigung. Die Beklagten hätten “weltweit aus rechtsverletzenden Impfstoffverkäufen kräftig profitiert”, heißt es.

“Die Kläger haben aufgrund der Verletzung durch die Beklagten Anspruch auf Schadensersatz wegen der Verletzung des – Patents in einer noch festzulegenden Höhe, die geeignet ist, die Kläger für die Patentverletzung der Beklagten zu entschädigen; jedoch in keinem Fall weniger als eine angemessene Lizenzgebühr für die von den Beklagten vorgenommene Nutzung der patentierten Erfindung, zuzüglich Zinsen und Kosten in der vom Gericht festgesetzten Höhe”, heißt es in den Anklageschriften.

Angesichts dessen, dass sowohl Pfizer als auch Moderna dank der allgemeinen Panikmache, der Impfmandate und der dubiosen Deals mit den Regierungen vieler Länder und der EU zig Milliarden mit den Genspritzen verdient haben, dürften die Forderungen recht hoch ausfallen.

In einer dritten Klage, die bei einem Bundesgericht in New Jersey eingereicht wurde, erklärte Bayer, auch Johnson & Johnson habe mit seinem Covid-Impfstoff ein Patent verletzt – obwohl dieser kein mRNA-Verfahren nutzte. In der Beschwerde heißt es, der Impfstoff von Johnson & Johnson, der DNA in die Zellen der Empfänger einschleuste, um angeblich Schutz auszulösen, wäre ohne die patentierte Sequenz und Vorlage, die Bayer entwickelt und patentiert habe, nicht wirksam gewesen.

Klartext vom Dreikönigstreffen des AfD-Kreisverbandes Coburg-Kronach (Oberfranken/Bayern)

The post Prozess David Bendels vs. Nancy Faeser: „Es geht um unser ALLER Freiheit!“ appeared first on Deutschland-Kurier.

Seit Ende Dezember 2025 erschüttern massive Proteste den Iran, ausgelöst von massiver Misswirtschaft, grassierender Korruption und tiefer Ablehnung der islamischen Herrschaft. In den letzten drei Tagen haben Streiks und Demonstrationen weiter zugenommen, der Aufstand könnte diesmal das Ende der Ayatollahs einleiten.

Von Chris Veber

Die Unruhen, die am 28. Dezember 2025 im Teheraner Basar begannen, haben sich in den ersten Januartagen 2026 auf über 150 Städte und 31 Provinzen ausgeweitet. In den letzten drei Tagen meldeten iranische Quellen auf Social Media Streiks in Märkten von Shiraz, Tehran und Kermanshah sowie anhaltende Kundgebungen in Mashhad, Abdanan und Aligudarz.

Videos zeigen zehntausende Demonstranten, die Regime-Symbole niederreißen und Parolen wie „Javid Shah“ für den Kronprinz Reza Pahlavi rufen. Inzwischen ist der Aufstand im Iran sogar bis in westliche Nachrichtenagenturen vorgedrungen.

Die Proteste richten sich nicht allgemein gegen die Korruption und das wirtschaftliche Versagen des islamischen Regimes, sondern gegen die theokratische Unterdrückung im Namen Allahs. Demonstranten werfen Reis aus IRGC-Geschäften in die Luft, ein Symbol der Verweigerung von Almosen eines verhassten Systems. Frauen verbrennen die ihnen aufgezwungenen Kopftücher, kein „Allahu Akbar“ erklingt, keine Kefiye wird getragen, stattdessen fordern die Aufständischen Freiheit und die Rückkehr zur vorislamischen persischen Identität.

Dieser anti-islamistische Charakter der iranischen Revolution erklärt auch die verhaltene Berichterstattung im Werte-Westen. Während der Terror der Hamas und pro-Hamas Kundgebungen mit islamistischen Symbolen intensiv und wohlwollend medial begleitet wurden, bleibt der iranische Aufstand ein Randthema. So, als wollte man die Gefühle der sensiblen Anhänger des Islamofaschismus im Westen nicht stören. Die iranische Diaspora organisiert ihre Solidarität übrigens friedlich, ohne Gewalt und Antisemitismus, im Unterschied zu den Freunden der Hamas, die europäische Städte mit Gewalt überzogen.

Das Regime reagiert mit Gewalt, bisher gab es mindestens 36 Tote. Auch wurde versucht, das komplette Internet im Iran abzuschalten, wohl um anschließend ungestört morden zu können.

In einem aktuellen Video aus Mashhad ersuchen die Aufständischen die USA um Hilfe. Donald Trump hat das islamische Regime schon vor der Anwendung von Gewalt gegen die Protestierenden gewarnt, wofür ihm Kronprinz Pahlavi auf X seinen Dank aussprach. Die Entwicklung ist hoch dynamisch, aber das Regime scheint Wirkung zu zeigen.

Auf Figaro TV berichtete der Reporter Emmanuel Razavi in der Sendung “Points de Vue”, hohe Mitglieder des islamischen Regimes würden beginnen zu desertieren und versuchen, französische Visa für sich und ihre Familien zu bekommen.

Europa darf hier nicht den Fehler begehen und den fliehenden Schergen des Islamofaschismus Unterschlupf gewähren. Wir haben schon die syrischen Islamisten aufgenommen, die iranischen mögen im Iran bleiben und ihre Strafe durch das Volk erhalten.

Ober die Menschen im Iran die Diktatur abschütteln, ob sie das Joch des politischen Islam abwerfen können, werden die folgenden Tage zeigen. Aber eines ist klar, den Iranern reichen 45 Jahre Theokratie.

Offiziell als Vergeltungsmaßnahme gegen den angeblichen Angriff auf Putins Residenz vor einigen Tagen hat das russische Militär eine Salve an Raketen und Drohnen auf Ziele in der Ukraine abgefeuert. Darunter auch Oreschnik-Hyperschallraketen, die wohl den größten Gasspeicher des Landes trafen.

Das russische Verteidigungsministerium hat nach Angaben der Nachrichtenagentur TASS erklärt, im Zuge einer Vergeltungsaktion als Reaktion auf den angeblichen Angriff auf die Residenz von Präsident Wladimir Putin in der Region Nowgorod “einen massiven Schlag mit hochpräzisen Land- und See-gestützten Langstreckenwaffen” auf “kritische Ziele” in der Ukraine durchgeführt zu haben. Demnach habe man Anlagen zur Drohnenproduktion und Energieinfrastrukturen angegriffen, welche “den militärisch-industriellen Komplex der Ukraine” unterstützen.

Die mit Mach 10 fliegende Oreschnik hat laut bislang noch unbestätigten Berichten wohl den größten Gasspeicher des Landes getroffen.

Es zeigt sich auch, dass die ukrainische Luftraumabwehr den russischen Hyperschallraketen faktisch nichts entgegenzusetzen hatte.

Auch andere Ziele, insbesondere in der Hauptstadt Kiew, wurden demnach getroffen. Insgesamt seien, so die Berichte, 242 Drohnen und 36 Raketen abgefeuert worden. Die ukrainische Luftabwehr habe demnach 226 der Drohnen und die Hälfte der Raketen abgeschossen. Doch gegen die bis zu 13.000 km/h schnelle Oreschnik-Hyperschallrakete war die Luftraumverteidigung machtlos.

Für Moskau ist dieser Einsatz jedoch auch eine Machtdemonstration und ein Wink mit dem Zaunpfahl an die Europäer, die sich zunehmend auf einem Kriegskurs befinden. Sollte die “Koalition der Willigen” tatsächlich einen Krieg gegen Russland vom Zaun brechen wollen, wären solche Oreschnik-Angriffe auf die wichtigsten militärischen Ziele die logische Konsequenz. Und die europäische Luftraumabwehr wäre wohl genauso hilflos wie jene der Ukrainer.

Die Lage im Iran beruhigt sich nicht. Weiterhin gehen unzählige Menschen auf die Straßen, um das islamistische Mullah-Regime zu stürzen. Wie lange können sich die Ayatollahs und deren korrupte Clique noch an der Macht halten?

Seit Tagen sind die Iraner auf den Straßen. In immer mehr Städten verliert das islamistische Mullah-Regime die Kontrolle und selbst in der Hauptstadt Teheran wird es zusehends ungemütlich.

Zwar versucht das Regime mit repressiver Gewalt durch (noch) loyale Sicherheitskräfte die Proteste niederzuschlagen, doch die Menschen lassen sich nicht einschüchtern. Im Gegensatz zu früheren Protesten geben die Menschen nicht mehr nach.

Berichten zufolge wurde auch das Internet weitestgehend ausgeschaltet, doch genauso wie viele Iraner schon früher die Zensurmaßnahmen umgingen, finden sie auch heute Wege, Videos in den sozialen Medien zu verbreiten und der Welt zu zeigen, dass sie nicht bereit sind, aufzugeben.

Immer wieder sind “Javid Shah”-Rufe (Lang lebe der Schah!) zu hören. Israelische Kommentatoren zeigen ihre Unterstützung für die Iraner, die sich vom Islamisten-Regime befreien wollen. Wie man sieht, gibt es keinen israelischen Hass gegen das iranische Volk – es ist das Israel-feindliche Mullah-Regime, welches abgelehnt wird.

Doch während Millionen Iraner ihr Leben für die Freiheit riskieren, bleiben die Mainstreammedien auffallend zurückhaltend. Weder die BBC noch die Tagesschau oder der ORF halten Sondersendungen ab. Stattdessen gibt es Trump-Bashing und Randthemen.

Gerade jetzt, wo die Menschen im Iran die internationale Unterstützung benötigen würden, bleibt man im Westen auffällig ruhig. Dabei könnte die Rückkehr des Schahs viele der bestehenden Konflikte im Nahen Osten beenden – darunter auch die vielen Stellvertreterkriege gegen Israel durch schiitische Milizen wie die Hisbollah oder die Ansar Allah (Huthis).

Wie lange wird es noch dauern, bis sich Ayatollah Khamenei und die Mullah-Führung ins (russische?) Exil absetzen?

EU-Kommission und ihre Stellvertreter in den Mitgliedsstaaten jubeln. Das Mercosur-Handelsabkommen mit Südamerika ist beschlossen – trotz massivstem Widerstand. Die Lebensmittelsicherheit in Österreich und der EU wird damit weiter geschwächt. Nach Zugeständnissen an Rom hat man in der EU das umstrittene Mercosur-Abkommen durchgebracht – 25 Jahre nach Beginn der Verhandlungen. Sogar Frankreich unter Macron blieb bis […]

Der Beitrag EU entscheidet gegen Bauern: Mercosur ist durch erschien zuerst unter tkp.at.

In den USA wird nun eine kalorienarme, fett- und proteinreiche Ernährung empfohlen. Gesundheitsminister Robert F. Kennedy hat damit die bisherigen Empfehlungen um 180 Grad gedreht und die berühmte „Ernährungspyramide“ auf den Kopf gestellt. Vorweg sollte vermutlich gesagt werden: Ein mündiger Bürger braucht nicht den Staat, um zu wissen, wie er sich richtig ernähren soll. Freilich […]

Der Beitrag Low Carb: Kennedy stellt Ernährungspyramide auf den Kopf erschien zuerst unter tkp.at.

Das jüngste US-Manöver in Venezuela hat seine Wurzeln in Dick Cheneys Plänen für die Welt nach dem Kalten Krieg. Amerika und die Welt versuchen herauszufinden, was wirklich hinter den Schlagzeilen vor sich geht und warum Präsident Donald Trump Venezuela angegriffen und seinen Präsidenten sowie dessen Frau am Samstag festgenommen – oder entführt – hat. Stephen […]

Der Beitrag Was ist Trumps Gambit in Venezuela? erschien zuerst unter tkp.at.