Kategorie: Nachrichten

Fast auf den Tag genau 50 Jahre nach Beginn des Yom Kippur Kriegs, der damals von Syrien und Ägypten gegen Israel als Überraschungsangriff durchgeführt wurde, startete nun die palästinensische Hamas am Morgen des 7. Oktober einen Angriff mit 5000 Raketen auf Israel. Der Name der Operation – Al-Aqsa Flood.

Israelischen Behörden wirkten völlig überrascht

Am Morgen des 7.Oktober kündigte der Chef des bewaffneten Flügels der Hamas den Start einer Operation namens „Al-Aqsa-Flut“ gegen Israel an.

Beinahe zeitgleich wurden hunderte Raketen aus dem Gazastreifen auf israelisches Gebiet abgefeuert.

„Wir haben beschlossen, allen Verbrechen der Besatzung ein Ende zu setzen“ und seit heute Morgen seien „mehr als 5.000 Raketen“ abgefeuert worden, erklärt Mohammad Deif, Kommandeur der Ezzedine al-Qassam-Brigaden.

Dies wurde in einer Audioaufnahme, die von Al-Aqsa TV, dem Fernsehsender der Hamas, ausgestrahlt, wie  auch L’orient le jour berichtete.

Bild: REUTERS/Ibraheem Abu Mustafa

Warum kam es gerade am 7.Oktober zu einem so groß angelegten palästinensischen Angriff auf Israel? Nur diejenigen, die die Operation Al-Aqsa Flood geplant haben, können diese Frage zuverlässig beantworten.

Offenbar hatte man dies vor langer Zeit sorgfältig und unter Bedingungen erhöhter Geheimhaltung geplant.

Man plante den Angriff in Verbindung mit einem ganz bestimmten Datum, dem Jahrestag des Jom-Kippur-Krieges von 1973 (dem Krieg Ägyptens und Syriens gegen Israel, um die während des Sechstagekrieges verlorenen Gebiete zurückzugewinnen).

Obendrein ist es noch der Tag des Schabbats.

Symbolträchtiger Schlag

Israel wurde tatsächlich überrascht. Offenbar war der 50. Jahrestag des Oktoberkriegs für die Sicherheitskräfte im Land ein Datum, das  bis dato nicht mit der Möglichkeit eines symbolischen, aber äußerst schmerzhaften Schlags der Palästinenser verbunden werden konnte.

Symbolisch, da das Ausmaß dieses Schlags eindeutig nicht ausreicht, um Israel auszuschalten. Aber es ist durchaus möglich, Panik zu säen. Die Überraschung und die relative Unvorhersehbarkeit dieses Angriffs können die israelische Gesellschaft in eine Atmosphäre der Angst und der ständigen Erwartung eines jederzeit bevorstehenden Angriffes stürzen.

Möglicher Weise war dies ein Ziel der Organisatoren des Angriffs, tiefsitzende Unsicherheit in der israelischen Bevölkerung zu provozieren.

Bild: AFP/Ahmad Gharabli

Palästinas geopolitische Gründe

Natürlich hatten die Palästinenser auch geopolitische Gründe, gerade an diesem Termin los zu schlagen.

Einerseits ist dies ein Signal an jene Staaten in der Region, die begonnen hatten, über die Möglichkeit einer Normalisierung der Beziehungen zu Israel nachzudenken.

Allen voran einmal Saudi-Arabien. In letzter Zeit wurde viel darüber gesprochen, dass Riad eine Annäherung an Israel beginnen könnte. Und Iran, das Land, das die bewaffneten palästinensischen Gruppen überwacht, könnte nicht anders, als darauf zu reagieren.

So gab der oberste Führer der Iranischen Islamischen Republik, Ali Khamenei, neulich eine Reihe wichtiger Erklärungen ab, darunter die folgenden, „Regierungen, die beschließen, ein Risiko einzugehen und die Beziehungen zu den Zionisten zu normalisieren, werden unweigerlich leiden und verlieren. Wie die Europäer sagen, „wetten sie auf ein Pferd, das verliert“. Die aktuelle Situation (in Israel) ist ein Grund, sich nicht darauf einzulassen. Sie sollten diesen Fehler nicht machen“.

Derbe Worte Irans gegen Israel

Darüber hinaus äußerte der iranische Führer eine Reihe sehr harscher Äußerungen gegenüber Israel. Unter anderem, „Das zionistische Gebilde liegt im Sterben“ erhielt alleine am 7. Oktober 1 Million Aufrufe auf X.

Der Zeitpunkt der Operation Al-Aqsa Flood wurde auch nicht zufällig gestartet, als die gesamte Aufmerksamkeit der Weltgemeinschaft auf die Ukraine gelenkt ist.

Aus Sicht der Anschlagsplaner also taktisch durchaus klug gewählt.

USA hatten andere „Prioritäten“ gesetzt

Vor gut sechs Monaten gab es Medien Berichte darüber, dass die USA Waffenlager in Israel leeren würden. Israel Hayom schrieb damals über die Änderung der US-Prioritäten, wie auch die Annahme, die in Israel gelagerte amerikanische Munition würde aufgrund des Konflikts in der Ukraine reduziert werden.

Darüber hinaus war nach amerikanisch-israelischen Vereinbarungen jahrzehntelang diese Munition für Israel im Notfall bestimmt.

„Das Weiße Haus hatte also beschlossen, diese Ressourcen außerhalb Israels an eine andere Front zu verlagern, aber angesichts der fragilen Sicherheitslage könnte dieser Schritt nun Konsequenzen für Israel haben. „Das sind Israels Reservereserven für die Dauer des Krieges“, schrieb dazu Israel Hayom.

Resümierend bleibt fest zu stellen, egal wie Israel jetzt handelt, egal wie grausam man reagiert, das Schlimmste für die israelische Regierung ist bereits geschehen.

Das Bild der Unbesiegbarkeit der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (IDF) und der Allgegenwart der israelischen Geheimdienste wurde in deren Grundfesten erschüttert.

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Verehrte Teilnehmer der Plenarsitzung,

liebe Kollegen, meine Damen und Herren,

ich freue mich, Sie alle in Sotschi und wie der Moderator schon sagte, zum Treffen des zwanzigjährigen Jubiläums des «Valdai International Discussion Clubs» begrüßen zu dürfen.

Unser oder besser Ihr Forum, welches traditionsgemäß führende Politiker und Wissenschaftler, Experten und Aktivisten der Zivilgesellschaft aus vielen Ländern der Welt zusammengebringt, hat damit seinen hohen Stellenwert als wichtige intellektuelle Plattform einmal mehr unterstrichen. Die Valdai-Diskussionen spiegeln die wichtigsten Prozesse der Weltpolitik des 21. Jahrhunderts in ihrer Gesamtheit und Komplexität wider. Ich bin sicher, dass dies auch heute der Fall sein wird, so wie es wahrscheinlich auch in den vorherigen Tagen, als Sie miteinander diskutierten, der Fall war und es so bleiben wird, weil wir im Grund vor der Aufgabe stehen eine neue Welt zu errichten. In diesen entscheidenden Phasen tragen Sie, liebe Kollegen, die extrem wichtige Rolle und Verantwortung der Intellektuellen.

In den Jahren der Arbeit des Clubs haben sich sowohl in Russland als auch in der Welt gravierende, wenn nicht enorme Veränderungen vollzogen. Zwanzig Jahre sind nach historischen Maßstäben kein langer Zeitraum, aber eine Epoche, während der die gesamte Weltordnung zusammenbricht, scheint die Zeit zu verkürzen.

Ich denke, Sie werden mir zustimmen, dass sich in den letzten 20 Jahren mehr ereignet hat als in den Jahrzehnten vieler historischer Perioden zuvor: Es waren qualitative Veränderungen, die einen grundlegenden Wandel der Prinzipien internationaler Beziehungen bewirkten.

Zu Beginn des 21. Jahrhunderts hofften alle, dass die Staaten und Völker die Lehren aus den aufwendigen und zerstörerischen militärisch-ideologischen Konfrontationen des vergangenen Jahrhunderts gezogen, die Schädlichkeit und Zerbrechlichkeit unseres vernetzten Planeten erkannt und verstanden hätten, dass die globalen Probleme der Menschheit gemeinsames Handeln und die Suche nach kollektiven Lösungen erfordern. Egoismus, Überheblichkeit und die Missachtung der echten Herausforderungen würden unweigerlich in eine Sackgasse führen, genau wie die Versuche der mächtigeren Länder ihre Konzepte und Interessen anderen aufzuzwingen. Dies hätte jedem klar sein müssen. Das sollte es auch, aber es stellte sich heraus, dass dem nicht so war – nein!

Als wir vor fast 20 Jahren zum ersten Mal im Club zusammentrafen, hatte unser Land eine neue Entwicklungsphase eingeschlagen. Russland hatte nach Auflösung der Sowjetunion eine äußerst schwierige Phase der Wiederherstellung durchgestanden. Wir brachten uns mit aller unserer Kraft und gutem Willen in den Prozess des Aufbaus einer neuen, nach unserer Meinung gerechteren Weltordnung ein. Glücklicherweise ist unser Land in der Lage einen großen Beitrag zu leisten, sodass wir unseren Freunden, Partnern und der ganzen Welt etwas anzubieten haben.

Bedauerlicherweise wurde unsere Bereitschaft der konstruktiven Teilnahme missverstanden und als Unterwerfung und Zustimmung dafür aufgefasst, dass die neue Weltordnung von denen eingerichtet würde, die sich selbst zu den Gewinnern des Kalten Krieges erklärten. Es wurde als Eingeständnis gewertet, dass Russland bereit wäre, dem Kielwasser anderer zu folgen und sich nicht von eigenen nationalen Interessen, sondern von den Interessen anderer leiten liesse.

In diesen Jahren haben wir mehr als einmal davor gewarnt, dass dieser Ansatz nicht nur in eine Sackgasse führe, sondern auch die zunehmende Gefahr eines militärischen Konflikts in sich berge.

Aber niemand hat auf uns gehört oder wollte es. Die Arroganz unserer so genannten Partner im Westen hat sich ins Unermessliche gesteigert. Ich kann es nur so ausdrücken.

Die Vereinigten Staaten und ihre Satelliten haben einen steten Kurs in Richtung Hegemonie eingeschlagen – militärisch, politisch, wirtschaftlich, kulturell und sogar moralisch und wertebasiert. Von Anfang an war uns klar, dass der Versuch, ein Monopol zu errichten, zum Scheitern verurteilt wäre. Die Welt ist zu komplex und vielfältig, um sie einem einzigen System zu unterwerfen, selbst wenn es auf die gewaltige und akkumulierte Macht des Westens nach Jahrhunderten der Kolonialpolitik gestützt wäe. Viele Ihrer Kollegen sind heute abwesend, doch sie leugnen nicht, dass ein Grosssteil des westlichen Wohlstands durch das Ausbeuten von Kolonien über die Jahrhunderte realisiert worden ist. Das ist eine Tatsache. Im Wesentlichen wurde dieses Niveau der Entwicklung durch das Ausplündern des gesamten Planeten erreicht.

Die Geschichte des Westens ist im Wesentlichen eine Chronik endloser Expansion. Der westliche Einfluss in der Welt entspricht einer riesigen militärisch-finanziellen Pyramide, die ständig neuen «Treibstoff» braucht, um sich selbst zu stützen, mit natürlichen -, technologischen – und menschlichen Ressourcen, die anderen gehören. Aus diesem Grund kann und wird der Westen nicht aufhören. Unsere Argumente, Mahnungen, Appelle an die Vernunft oder Vorschläge wurden einfach überhört.

Ich habe dies sowohl unseren Verbündeten als auch unseren Partnern öffentlich erklärt. Es gab sogar einen Moment, als Ihr braver Diener vorschlug: «Vielleicht sollten wir auch der NATO beitreten?» «Aber nein!», die NATO brauche kein Land wie das unsere – «Nein!» Ich möchte wissen, was sie sonst noch brauchen. Wir dachten, wir gehörten dazu, hätten einen Fuß in der Tür. Was hätten wir denn sonst tun sollen? Es gab keine ideologische Konfrontation mehr. Was war das Problem? Ich denke, das Problem fusst auf geopolitischen Interessen und ihrer Arroganz gegenüber anderen: Ihre Selbstüberschätzung war und ist das Problem!

Wir müssen auf den immer stärker werdenden militärischen und politischen Druck reagieren. Ich habe schon oft gesagt, dass nicht wir es waren, die den so genannten “Krieg in der Ukraine” lostraten. Ganz im Gegenteil, wir versuchen ihn zu beenden. Wir waren es nicht, die 2014 einen Putsch in Kiew inszenierten – einen blutigen und verfassungsfeindlichen coup d’état. Wenn immer solches an anderen Orten geschähe, hörten wir sofort von allen internationalen Medien – vor allem natürlich von denen, die der angelsächsischen Welt unterstehen: Das sei inakzeptabel, das sei unmöglich, das sei anti-demokratisch. Aber der Putsch in Kiew war möglich. Sie nannten sogar die Summe, die sie für diesen Putsch ausgegeben hatten. Plötzlich war alles akzeptabel.

Zu dieser Zeit hat Russland sein Bestes getan, um die Menschen auf der Krim und in Sewastopol zu unterstützen:

– Wir haben nicht versucht, die Regierung zu putschen oder die Menschen auf der Krim und in Sewastopol einzuschüchtern und ihnen mit ethnischen Säuberungen nach Nazi-Art zu drohen.

– Wir haben nicht versucht, den Donbass durch Beschuss und Bombardierung zum Gehorsam zu zwingen.

– Wir haben nicht gedroht, jeden zu töten, der seine Muttersprache sprechen will.

Sie wissen, jeder hier ist eine informierte und gebildete Person. Man kann Millionen von Menschen, welche die Realität aus den Medien als real auffassen, einer Gehirnwäsche – entschuldigen Sie den Ausdruck – unterziehen. Aber Sie hier wissen, was wirklich los war: Sie [das Regime der westlichen Putschisten] haben neun Jahre lang bombardiert, geschossen und Panzer eingesetzt. Krieg, ein echter Krieg gegen den Donbass wurde entfesselt. Und niemand hat die toten Kinder im Donbass gezählt. Niemand – insbesondere im Westen – weinte um die Toten.

BILD 4 – 7.10.2023

BILD 5 – 7.10.2023

Der Krieg, den das Regime in Kiew mit aktiver und direkter Unterstützung des Westens startete, geht in sein zehntes Jahr und Russlands militärische Sonderoperation zielt darauf ab, ihn zu beenden. Und sie erinnert uns daran, dass einseitige Schritte, egal wer sie unternimmt, unweigerlich Reaktionen auslösen. Wie wir wissen, erzeugt jede Aktion eine Gegenreaktion. Das ist es, was jeder Staat mit Verantwortung, jedes souveräne und unabhängige Land, dass sich selbst respektiert zu tun hat.

Jedem ist klar, dass in einem internationalen System, in dem Willkür herrscht, in dem alle Entscheidungen von denen getroffen werden, die sich für einzigartig, ohne Sünde und allein im Recht hielten, jedes Land angegriffen werden kann, nur weil es einem Hegemon missfällt, der jegliches Augenmaß – und ich möchte hinzufügen, jeglichen Sinn für die Realität – verloren hat.

Leider müssen wir einräumen, dass unsere westlichen Partner den Sinn für die Realität verloren und alle Grenze überschritten haben, doch vergeblich.

Die Ukraine-Krise ist kein Territorialkonflikt, das möchte ich klarstellen. Russland ist das flächenmäßig größte Land der Welt, und wir haben keinerlei Interesse an der Eroberung weiterer Gebiete. Wir haben noch viel zu tun, um Sibirien, Ostsibirien und den Fernen Osten Russlands richtig zu erschliessen. Hier geht es nicht um einen territorialen Konflikt oder auch einen Versuch, ein regionales geopolitisches Gleichgewicht herzustellen. Es geht um eine viel umfassendere und grundlegendere Frage, nämlich um die Prinzipien, auf denen die neue Weltordnung beruhen wird.

Dauerhafter Frieden setzt voraus, dass Sicherheit herrschte, Meinungen respektiert und ein Gleichgewicht auf der Welt hergestellt würde und niemand gezwungen werden könnte, so zu leben oder sich so zu verhalten, wie es dem Hegemonen gefiele, selbst wenn es der Souveränität, den wahren Interessen, Traditionen und Bräuchen von Völkern und Ländern entgegenstünde. Nach einem solchen Schema würde das Konzept jeder Souveränität in Abrede gestellt und verzeihen Sie den Ausdruck, auf dem Müll landen.

Es ist offensichtlich, dass Block-Denken nach dem Ansatz, die Welt in einer ständigen Konfrontation “Wir-gegen-sie” zu halten, eindeutig ein böses Erbe des 20. Jahrhunderts ist. Es ist ein Produkt der westlichen politischen Kultur, zumindest in ihrer aggressivsten Ausprägung. Ich wiederhole: Der Westen – zumindest ein bestimmter Teil westlicher Eliten – braucht immer einen Feind. Sie brauchen einen Feind, um die Notwendigkeit militärischer Einsätze und Expansionen zu rechtfertigen. Aber es dient auch dazu, um die interne Kontrolle innerhalb eines bestimmten Systems besagten Hegemonen sowie innerhalb von Blöcken – innerhalb von NATO oder anderen militärisch-politischen Blöcken – aufrechtzuerhalten. Es muss einen Feind geben, damit sich alle um den “Führer” scharen können.

Es ist nicht unsere Angelegenheit, wie andere Staaten ihr Leben ausrichten. Wir sehen jedoch, wie die herrschende Elite in vielen Ländern die Gesellschaften zwingt, Normen und Regeln zu akzeptieren, die das Volk – oder zumindest eine beträchtliche Anzahl von Bürgern; in einigen Ländern sogar die Mehrheit – nicht bereit ist zu akzeptieren. Dies zwingt sie ständig Rechtfertigungen für ihr Handeln zu erfinden, um wachsende innere Probleme auf äußere Ursachen zurückführen oder nicht-existierende Bedrohungen herbeizureden und über Gebühr aufzublasen.

Russland ist ein beliebtes Thema für diese Politiker. Daran haben wir uns im Laufe der Geschichte natürlich gewöhnt. Aber sie versuchen jedem, der nicht bereit ist, blind diesen westlichen Eliten blind zu folgen, ein Feindbild zu verpassen. Das haben sie in gewissen Situationen und zu gewisser Zeit mit der Volksrepublik China gemacht und auch mit Indien versucht, obwohl sie es zugleich umwerben, wie wir sehr deutlich sehen können. Wir erkennen und sehen die Szenarien in Asien sehr gut – alles ist klar. Die indische Führung – das möchte ich sagen – verhält sich unabhängig und stark national. Meiner Meinung nach sind diese Versuche sinnlos, aber sie werden trotzdem fortgesetzt.

Sie versuchen, die arabische Welt – auch selektiv – als Feind darzustellen; sie tun das selektiv und handeln vorsichtig. Doch im Großen und Ganzen läuft es darauf hinaus, sogar aus Muslimen ein feindliches Umfeld zu machen.

BILD 6 – 7.10.2023

BILD 7 – 7.10.2023

In der Tat verwandelt sich jeder, der unabhängig und im eigenen Interesse handelt, für die westlichen Eliten zum Hindernis, das es zu beseitigen gilt.

Der Welt werden künstliche geopolitische Zusammenhänge aufgezwungen und zugleich geschlossene Blöcke geschaffen. Wir sehen dies in Europa, wo seit Jahrzehnten eine aggressive Politik der NATO-Erweiterung betrieben wird sowie im asiatisch-pazifischen Raum und in Südasien, wo man versucht, eine offene und integrative Kooperationsarchitektur zu zerstören. Ein auf Block-Ansatz – wir sollten das Kind beim Namen nennen – schränkt die Rechte und Freiheiten von Staaten in ihrer eigenen Entwicklung ein, im Versuch sie eine «Zwangsjacke» mit Verpflichtungen zu stecken. Es läuft in gewisser Weise und ganz offensichtlich auf den Verlust eines Teils ihrer Souveränität hinaus, oft nur gefolgt vom Zwang nach Lösungen neben dem Bereich der Sicherheit, vor allem in dem der Wirtschaft, wie es derzeit in den Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Europa geschieht. Es ist nicht nötig, dies jetzt zu erklären. Falls erforderlich, können wir in der Diskussion nach meinen einleitenden Bemerkungen ausführlich darüber sprechen.

BILD 8 – 7.10.2023

Um diese Ziele zu erreichen, versuchen sie, das internationale Recht durch eine “regelbasierte Ordnung” zu ersetzen, was immer das auch heißen mag. Es ist nicht klar, welche «Regeln» das wären und wer sie erfunden hat. Es ist einfach Unsinn, aber sie versuchen, diese Idee in die Köpfe von Millionen der Leute zu verpflanzen: «Du hast nach den Regeln leben?» Was sind das für Regeln?

Und tatsächlich, wenn Sie erlauben, stellen unsere westlichen «Kollegen», vor allem die aus den Vereinigten Staaten, diese Regeln nicht nur willkürlich auf, sondern belehren uns, wer sie wie zu befolgen und wie man sich insgesamt zu verhalten hätte. All dies geschieht in einer unverhohlen ungehobelten Weise. Es entspricht einer weiteren Ausprägung kolonialer Mentalität. Ständig hören wir: «Sie müssen – Sie sind dazu verpflichtet – wir möchten Sie ernsthaft warnen».

Wer sind Sie eigentlich, sich das herauszunehmen? Welches Recht haben Sie, andere zu warnen? Das ist einfach unglaublich. Vielleicht sollten diejenigen, die all das sagen, ihre Arroganz ablegen und aufhören, sich gegenüber der Weltgemeinschaft, die ihre Ziele und Interessen genau versteht, so zu verhalten und dieses Gehabe einer kolonialen Ära endlich ablegen? Manchmal möchte ich ihnen sagen: «Reibt Euch die Augen – diese Zeiten sind längst vorüber und werden nie wiederkehren!»

Ich will dazu noch eines sagen: Jahrhunderte lang hat solches Verhalten zu einer Wiederholung von einer Sache geführt – zu großen Kriegen, für die verschiedene ideologische und krypto-moralische Rechtfertigungen erfunden wurden. Heute ist dies besonders gefährlich. Wie Sie wissen, verfügt die Menschheit über die Mittel, den gesamten Planeten mit Leichtigkeit zu zerstören. Die ständige Bewusstseinsmanipulation hat ein unglaubliches Ausmaß angenommen und führt zum Verlust des Realitätssinns. Es ist klar, dass ein Ausweg aus diesem Teufelskreis gefunden werden muss. Soweit ich es verstehe, liebe Freunde und Kollegen, ist das der Grund, warum sie in den Valdai-Club gekommen sind.

Russlands außenpolitisches Konzept hat unser Land als originären Zivilisationsstaat klassifiziert. Diese Formulierung spiegelt klar und deutlich wider, wie wir nicht nur unsere eigene Entwicklung, sondern auch die wichtigsten Grundsätze der internationalen Ordnung verstehen, von der wir hoffen, dass sie sich durchsetzen wird.

Aus unserer Sicht ist Zivilisation ein vielschichtiger Begriff, der verschiedenen Interpretationen erfuhr. Dazu gibt es auch eine offene ausgesprochene koloniale Interpretation: Es gäbe eine «zivilisierte Welt», die dem Rest als Modell diene mit Standards, woran sich jeder zu halten hätte. Diejenigen, die damit nicht einverstanden wären, würden mit dem Knüppel des «aufgeklärten Meisters» in die «Zivilisation» getrieben. Doch, diese Zeiten, wie ich schon sagte, gehören der Vergangenheit an, denn unser Verständnis von Zivilisation hat sich komplett gewandelt.

Erstens: Es gibt viele Zivilisationen, und keine ist einer anderen über- oder unterlegen. Sie sind gleichwertig, da jede Zivilisation ein einzigartiger Ausdruck der eigenen Kultur, ihrer Traditionen und der Bestrebungen ihres Volkes darstellt. Jeder von uns empfindet sie anders. In meinem Fall verkörpert sie zum Beispiel die hohen Ziele des Volkes – meines Volkes, zu dem ich glücklicherweise gehöre.

Herausragende Denker aus der ganzen Welt, die das Konzept eines zivilisationsbasierten Ansatzes befürworten, haben sich eingehend mit der Bedeutung des Konzepts “Zivilisation” auseinandergesetzt. Es ist ein komplexes Phänomen, das sich aus vielen Komponenten zusammensetzt. Ohne zu tief in die Philosophie einzusteigen, was hier vielleicht nicht angebracht wäre, wollen wir versuchen, es pragmatisch zu beschreiben, so wie sie auf die aktuellen Entwicklungen zutrifft.

Zu den wesentlichen Merkmalen eines Zivilisationsstaates gehören Vielfalt und wirtschaftliche Unabhängigkeit, die meines Erachtens zwei Schlüsselelemente darstellen. Der heutigen Welt ist Uniformität fremd. Jeder Staat und jede Gesellschaft möchte seinen eigenen Entwicklungsweg beschreiten. Dieser ist in der Kultur und den Traditionen verwurzelt und von der Geografie und den historischen Erfahrungen, von den alten wie auch den neuzeitlichen, sowie von den Werten der Menschen geprägt. Es handelt sich um eine komplexe Synthese, aus der eine eigenständige Zivilisationsgemeinschaft hervorgeht. Ihre Heterogenität und Vielfalt bilden den Schlüssel zur Nachhaltigkeit und Entwicklung.

Russland hat sich im Laufe der Jahrhunderte zu einer Nation mit unterschiedlichen Kulturen, Religionen und Ethnien entwickelt. Die russische Zivilisation kann nicht auf einen einzigen gemeinsamen Nenner gebracht werden, aber sie kann auch nicht geteilt werden, da sie als eine einzige geistig und kulturell reiche Einheit gedeiht. Die Aufrechterhaltung der soliden Einheit einer solchen Nation ist keine leichte Aufgabe.

Im Laufe der Jahrhunderte standen wir vor den größten Herausforderungen: Wir haben sie gemeistert, manchmal unter großen Opfern, aber wir haben jedes Mal unsere Lehren für die Zukunft gezogen und unsere nationale Einheit und die Integrität des russischen Staates stärken können.

Diese Erfahrungen, die wir gesammelt haben, sind heute von unschätzbarem Wert. Die Welt wird immer vielfältiger und die Komplexität der Prozesse lässt sich nicht mehr mit Methoden eines einfachen Managements über einen Kamm scheren, wie wir sagen, doch einige Staaten gewohnt sind.

BILD 9 – 7.10.2023

Dem ist noch etwas Wichtiges hinzuzufügen: Ein wirklich effektives und stabiles Staatssystem kann nicht von außen aufgezwungen werden. Es wächst auf natürliche Weise aus den zivilisatorischen Wurzeln der Länder und Völker, und in dieser Hinsicht liefert Russland ein Beispiel, wie es im wirklichen Leben und in der Praxis abläuft.

Zivilisatorischer Rückhalt ist eine notwendige Voraussetzung für den Erfolg in einer modernen Welt: In einer chaotischen und leider gefährlichen Welt, welche ihre Orientierungspunkte verloren hat. Immer mehr Staaten kommen zum Schluss und werden sich ihrer eigenen Interessen und Bedürfnisse gewahr sowie ihrer Möglichkeiten und Grenzen, ihrer Identität mit dem Grad der Verflechtung der sie umgebenden Welt.

Ich bin überzeigt, dass die Menschheit sich nicht auf eine Zersplitterung rivalisierender Segmente zubewegt – nicht auf eine neue Konfrontation zwischen den Blöcken, aus welchen Motiven auch immer oder auf den seelenlosen Universalismus einer neuen Globalisierung. Im Gegenteil, die Welt ist auf dem Weg zu einer Synergie unter Staats-Zivilisationen, großen Räume und Gemeinschaften, die sich als solche begreifen.

Zugleich ist die Zivilisation kein universelles Konstrukt, das für alle gilt – so etwas gibt es nicht. Jede Zivilisation ist anders, jede ist kulturell autark und schöpft ihre ideologischen Prinzipien und Werte aus ihrer eigenen Geschichte und Traditionen. Der Respekt vor sich selbst ergibt sich natürlich aus dem Respekt vor den anderen, aber er setzt auch den Respekt der anderen voraus.

BILD 10 – 7.10.2023

Deshalb zwingt eine Zivilisation niemandem etwas auf, lässt aber auch nicht zu, dass ihr etwas aufgezwungen wird. Wenn sich jeder an diese Regel hält, könnten wir eine harmonische Koexistenz und kreative Interaktion unter allen Teilnehmern in den internationalen Beziehungen sicherstellen.

Seine zivilisatorische Ausrichtung zu schützen, stellt selbstredend eine große Verantwortung dar. Es betrifft auf externe Übergriffe zu reagieren, die Entwicklung enger und konstruktiver Beziehungen zu anderen Zivilisationen herzustellen und was am wichtigsten ist, Stabilität und Harmonie im Inneren aufrechtzuerhalten. Wir alle können sehen, dass das internationale Umfeld heute, wie ich schon sagte, leider instabil und hinlänglich aggressiv geworden ist.

BILD 11 – 7.10.2023

Und noch eine sehr wichtige Sache: Selbstverständlich darf niemand seine Zivilisation verraten. Das wäre auch ein Weg ins universelle Chaos – unnatürlich und widerlich, würde ich sagen. Wir für unseren Teil haben immer versucht, Lösungen anzubieten, welche die Interessen aller Seiten berücksichtigen, und werden dies weiter tun. Aber unsere Kollegen im Westen scheinen Konzepte angemessener Selbstbeschränkung mit Kompromissen und Bereitschaft zu Zugeständnissen zu Gunsten eines für alle akzeptablen Ergebnisses, vergessen zu haben. Nein, sie sind buchstäblich nur von dem einem Ziel besessen: Ihre Interessen durchzusetzen, hier und jetzt, und zwar um jeden Preis. Wenn das ihre Wahl scheint, werden wir sehen, was passiert.

Es scheint paradox, aber die Situation kann sich schon morgen ändern – das ist ein Problem. Beispielsweise kann es zu innenpolitischen Verschiebungen nach Wahlen kommen: Heute noch kann ein Land darauf bestehen, etwas um jeden Preis durchsetzen zu wollen, aber morgen schon kann sich die innenpolitische Lage geändert haben und eine andere, manchmal sogar gegenteilige Idee würde mit demselben Druck und derselben Unbekümmertheit durchgedrückt werden.

Ein eindrucksvolles Beispiel ist das iranische Atomprogramm. Eine US-Regierung hat eine Entscheidung durchgesetzt. Dann kam die nachfolgende Administration, hat alles umgedreht und es ging in die genau gegenteilige Richtung. Wie kann man unter solchen Bedingungen arbeiten? Was blieben die Leitlinien? Worauf kann man sich noch verlassen? Wo sind die Garantien? Sind das die «Regeln», von denen man uns erzählt? Das ist nur Nonsens.

Warum geschieht dies, und warum scheint es niemanden zu stören? Die Antwort ist, weil strategisches Denken durch kurzfristige Eigeninteressen ersetzt worden ist, und zwar nicht einmal von Ländern oder Nationen, sondern von wechselnden Einflussgruppen. Dies erklärt die unglaubliche Verantwortungslosigkeit politischer Eliten, die nach den Massstäben des Kalten Krieges alle Furcht und Schande abgelegt haben und sich für fehlerfrei halten.

Der zivilisatorische Ansatz stellt sich diesen Tendenzen entgegen, weil er sich auf die grundlegenden und langfristigen Interessen der Staaten und Völker stützt, Interessen, die nicht von der aktuellen ideologischen Umständen diktiert werden, sondern von der gesamten historischen Erfahrung und dem Erbe der Vergangenheit, auf dem die Idee einer harmonischen Zukunft beruht.

Wenn sich alle von einer solchen Einstellung leiten liessen, gäbe es meines Erachtens viel weniger Konflikte auf der Welt und die Methoden der Resolutionen wären viel rationaler, weil sich alle Zivilisationen, wie ich sagte, gegenseitig respektieren würden und nicht in Versuchung verfielen, jeden aufgrund eigener Vorstellungen zu ändern.

Geschätzte Freunde, ich habe mit Interesse den Bericht gelesen, den der Valdai-Club für das heutige Treffen vorgelegt hat. Er sagt, dass man versuche, die Zukunft zu verstehen und sich vorzustellen. Das ist natürlich und verständlich, insbesondere für intellektuelle Kreise. In einer Zeit des radikalen Wandels, in der die Welt, an die wir gewöhnt sind, zerbricht, ist es sehr wichtig zu verstehen, wohin wir uns bewegen und was wir erreichen wollen. Und natürlich wird die Zukunft jetzt geschaffen, nicht nur vor unseren Augen, sondern durch unsere eigenen Hände.

Natürlich ist es bei solch gigantischen, unglaublich komplexen Prozessen schwierig oder sogar unmöglich, das Ergebnis vorherzusagen. Ganz gleich, was wir tun, wird das Leben sicher für Anpassungen sorgen. Aber in jedem Fall müssen wir uns darüber im Klaren sein, was wir anstreben und was wir erreichen wollen. In Russland gibt es ein solches Verständnis:

BILD 12 – 7.10.2023

1. Wir wollen in einer offenen, vernetzten Welt leben, in der niemand versuchen wird, der Kommunikation der Menschen, ihrer kreativen Entfaltung und ihrem Wohlstand künstliche Hindernisse in den Weg zu legen. Wir müssen uns bemühen, einem Umfeld ohne Hindernisse nachzugehen.

1. Wir wollen, dass die Vielfalt der Welt nicht nur erhalten bleibt, sondern als Grundlage für eine universelle Entwicklung dient. Es sollte verboten sein, irgendeinem Land oder Volk vorzuschreiben, wie es zu leben und zu fühlen hätte. Nur eine echte kulturelle und zivilisatorische Vielfalt kann das Wohlergehen der Völker und einen Ausgleich der Interessen garantieren.

1. Russland steht für einen maximale Repräsentationsgrad. Niemand hat das Recht, die Welt für andere und im Namen anderer zu regieren. Die Welt der Zukunft ist eine Welt der kollektiven Entscheidungen, die auf den Ebenen getroffen werden, auf denen sie am wirksamsten sind – von denjenigen, die wirklich in der Lage sind, einen wesentlichen Beitrag zur Lösung eines bestimmten Problems zu leisten. Es ist nicht so, dass eine Person für alle entscheidet, und nicht einmal alle entscheiden alles, sondern diejenigen, die von diesem oder jenem Problem direkt betroffen sind, müssen sich darauf einigen, was zu tun wäre und wie es getan werden soll.

1. Russland steht für universelle Sicherheit und dauerhaften Frieden, der auf der Achtung der Interessen aller beruht: Von den großen bis zu den kleinen Ländern. Es geht vor allem darum, die internationalen Beziehungen vom Blockdenken und dem Erbe der Kolonialzeit und des Kalten Krieges zu befreien. Wir sagen schon seit Jahrzehnten, dass Sicherheit unteilbar ist und dass es unmöglich ist, die Sicherheit der einen auf Kosten der Sicherheit der anderen zu erreichen. In der Tat kann in diesem Bereich Harmonie erreicht werden. Man muss nur Hochmut und Arroganz ablegen und aufhören, andere als Partner zweiter Klasse, Ausgestoßene oder Wilde zu betrachten.

1. Wir setzen uns für Gerechtigkeit für alle ein. Die Ära der Ausbeutung ist, wie ich schon zweimal sagte, vorbei. Die Länder und Völker sind sich ihrer Interessen und Fähigkeiten bewusst und sind bereit, sich auf sich selbst zu verlassen, was ihre Stärke vervielfältigt. Jeder sollte Zugang zu den Vorteilen moderner Entwicklungen haben, und Versuche, dies für ein Land oder ein Volk einzuschränken, sollten als ein Akt der Aggression betrachtet werden – genau so.

1. Wir stehen für Gleichheit, für die vielfältigen Potenziale aller Länder. Dies ist ein völlig objektiver Faktor. Aber nicht weniger objektiv ist die Tatsache, dass niemand mehr bereit ist, sich zu unterwerfen oder seine Interessen und Bedürfnisse von irgendjemandem abhängig zu machen – und vor allem nicht von den Reichen und Mächtigen.

Dies ist nicht nur der natürliche Zustand der internationalen Gemeinschaft, sondern die Quintessenz der gesamten historischen Erfahrung der Menschheit.

Dies sind die Grundsätze, denen wir folgen möchten und zu denen wir alle unsere Freunde und Kollegen einladen.

Kolleginnen und Kollegen!

BILD 13 – 7.10.2023

Russland war, ist und wird eines der Fundamente dieses neuen Weltsystems sein, bereit zu einem konstruktiven Umgang mit allen, die nach Frieden und Wohlstand streben, aber auch bereit zu einem harten Widerstand gegen diejenigen, die sich zu den Prinzipien von Diktatur und Gewalt bekennen. Wir glauben, dass sich Pragmatismus und gesunder Menschenverstand durchsetzen werden und eine multipolare Welt entstehen wird.

Abschließend möchte ich mich bei den Organisatoren des Forums für die wie immer gründliche und qualifizierte Vorbereitung sowie bei allen Teilnehmern dieses Jubiläumstreffens für ihre Aufmerksamkeit bedanken. Ich danke Ihnen sehr herzlich.

vvv

Übersetzung aus dem Russischen: Unser-Mitteleuropa