Kategorie: Nachrichten
Kampagne gegen „Weda Elysia“: Warum hetzt das System gegen anständige Familien?
In Wienrode, einem Stadtteil der Stadt Blankenburg in Sachsen-Anhalt hat sich seit 2018 eine Gruppe volks- und heimatverbundener Deutscher niedergelassen. Konkret handelt es sich um eine Gruppe namens „Weda Elysia“, die von Außenstehenden wohl eher als esoterisch wahrgenommen werden dürfte. Die Gemeinschaft, die aus mehreren Familien besteht, hat unter anderem einen ehemaligen Gasthof erworben, den sie nun zum Kulturzentrum umbauen will.
Als geistige Grundlage dienen ihr offenbar die russischen Anastasia-Bücher, die unter dem Titel „Die klingenden Zedern Russlands“ bekannt sind. Darin geht es um ein naturverbundenes Leben als Selbstversorger. Die Schriften enthalten jedoch auch mystisch-esoterische und – so der heute ja inflationär von Gegnern verwendete Vorwurf – antisemitische Elemente. Deshalb wird die Gruppe von manchen Lokalpolitikern und Antifa-Denunzianten attackiert und seit Jahren läuft eine Hetzkampagne der Systemmedien Menschen, die sie offensichtlich hassen, weil sie anders sind. Besonders hervorgetan hat sich bei dieser Kampagne der MDR, der mit großem Aufwand von zwei Jahre „Recherche“, nicht in der Lage war, der Gemeinschaft irgendetwas ans Zeug zu flicken: Ein Armutszeugnis für die Antifa-Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks!
Lokalpolitiker schwärzt Verein beim Innenministerium an
Bei manchen Lokalpolitikern wächst offenbar die Besorgnis, dass die Gruppe in der Ortschaft und darüber hinaus eine gewissen Vorbildwirkung erlangt. Der Bürgermeister von Blankenburg, Heiko Breithaupt (CDU), kritisiert, „dass Vereine nicht dazu missbraucht werden sollten, irgendwelche ideologischen Ansichten zu vertreten“. Deshalb sei das Innenministerium von Sachsen-Anhalt in der Pflicht, „hier klar zu prüfen, ob es nicht auch Möglichkeiten gibt, die Gruppierung zu verbieten“. Ermutigt scheint der Lokalpolitiker durch das Verbot der unpolitischen germanisch-religiösen Kleingruppe „Artgemeinschaft“ zu sein, das Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) jüngst aussprach.
Ortsbeiratswahl als Alarmsignal
Da am 12. November in Wienrode Ortsbeiratswahlen stattfinden, weil drei Mandatare nachzubesetzen sind, und dazu besagte Siedler auch zwei Kandidaten ins Rennen schicken, läuteten bei Systempolitikern und Verfassungsschutz die Alarmglocken. Sofort setzte der vom Innenministerium gesteuerte Inlandsgeheimdienst Verfassungsschutz eine „Informationsveranstaltung“ an, um die Bürger „aufzuklären“. Mit der Antisemitismus-Keule will die Schnüffelbehörde den bodenständigen Verein wohl madig machen. „Weda Elysia“ sei „gesichert rechtsextremistisch“. Dasselbe Stigma verpasste übrigens die im Volksmund „Stasi-West“ genannte BRD-Behörde fast zeitgleich dem AfD-Landesverband Sachsen-Anhalt – und dies, obwohl die Rechtspartei in Umfragen mit derzeit 33 Prozent auf Platz 1 liegt. Es wird also immer offensichtlicher, dass der Inlandsgeheimdienst immer mehr in Fußstapfen der Ministeriums für Staatssicherheit tritt, und offen politisch unliebsame Parteien und Gruppierungen bekämpft, denen man im Wesentlichen nichts anderes vorzuwerfen vermag, als dass sie sich dem links-globalistischen Zeitgeist verschließen.
Siedlungsgebiet in ländlichen Gegenden Mitteldeutschlands
Siedlungen wie die des – behördlicherseits „völkisch“ genannten – Vereins „Weda Elysia“ sind nicht auf Sachsen-Anhalt beschränkt, sondern breiten sich vornehmlich zwischen Elbe, Oder und Ostsee aus, unter anderem in Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg. Das Ziel sind in der Regel mehr oder weniger abgelegene ländliche Räume mit wenigen Einwohnern, die von Landflucht betroffen sind. Dort werden dann verlassene Höfe und andere Gebäude übernommen und eigene Lebensgemeinschaften gebildet. Für viele der „Siedler“ spielen dabei romantisierende Vorstellungen eine Rolle, aber auch das Bedürfnis, einer zunehmend verwirrenden und kaputten Welt zu entfliehen. Doch es geht hier zumeist nicht um einen schrägen Eskapismus typischer „Aussteiger“, sondern von Deutschen, die die Erkenntnis eint, dass man nur noch im abgelegenen ländlichen Raum, einigermaßen unter sich sein und guten Gewissens seine Kinder aufwachsen lassen kann.
Natürliche Reaktion auf Überfremdung: Was kann daran verwerflich sein?
So unterschiedlich die Ansichten dieser Familien und Grüppchen auch sein mögen, ein Motiv dürfte doch die meisten einen: Nämlich eine natürliche, absehbare und unvermeidliche Gegenreaktion auf die gezielte Landnahme durch Millionen kulturferner Einwanderer im Land, die die kulturelle und ethnische Substanz der autochthonen Bevölkerung bedrohen. Die Fragmentierung und Ghettoisierung der Bevölkerung, die das Polit- und Medienkartell seit vielen Jahrzehnten vorsätzlich vorantreibt und die sich etwa in muslimischen Parallelgesellschaften manifestiert, hat bei den Deutschen noch nie für Begeisterung gesorgt. Weshalb man sie wohl auch von vornherein nie gefragt hat, ob sie ihre Heimat in eine multikulturelle Einwanderungsgesellschaft umwandeln wollen.
Übergriffiger Staat im entdeutschten Raum
Tatsache ist: Die millionenfache Massenzuwanderung führt zu immer mehr ethnisch-kulturell fremdbestimmten Räumen, in der die deutsche Kultur und Sprache gar nicht mehr vorkommen. Der Linksstaat erfindet immer mehr Geschlechter und macht sexuelle Eigenschaften zum entscheidenden Kriterium für die Identität von Menschen. Hinzu kommt, dass der Staat – nicht erst, aber besonders seit Corona – immer übergriffiger agiert. Kaum ein Bereich des Privatlebens ist noch vor dem Zugriff der Politik sicher.
Gemeinschaftsgefühl statt Multikulti-Seligkeit
Vor diesem Hintergrund ist es überhaupt nicht verwunderlich, dass eine Gegenbewegung von Menschen einsetzt, die ihrerseits von der Sehnsucht nach einem Leben unter ihresgleichen beseelt ist, das sich nach Biotopen sehnt, in denen das frühere Gefühl von Vertrautheit in der eigenen, ethnisch unverwechselbaren Gemeinschaft noch hochgehalten und geachtet wird. Eben das, was früher einmal schlicht und ergreifend Deutschland war – und was weltweit in den meisten Ländern existiert. Doch es dürften nicht allzu viele Staaten existieren, wo die Politik wie in der heutigen BRD die Identität und kulturelle Grundlage der eigenen Bevölkerung systematisch zerrüttet und der Geheimdienst Familien verfolgt, weil sie sich dem Volkstanz und der Liedgutpflege verschrieben haben…
Zum Autor: Konrad Reisinger war nach seinem Geschichte- und Philosophie-Studium viele Jahre als Verlagslektor tätig. Als Autor und Lektor begleitete er den „Wochenblick“ seit seiner Gründung. Dabei war er auch für die erfolgreichen „Wochenblick“-Spezialmagazine verantwortlich. Nach einem zwischenzeitlichen Gastspiel bei der konservativen Wiener Zeitschrift „Der Eckart“ ist er seit dem Sendestart im Mai 2021 Redakteur bei den „Nachrichten AUF1“.
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Der Migrationsgipfel – Aufschieben im großen Stil
anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert
Der Migrationsgipfel – Aufschieben im großen Stil
Der Migrationsgipfel sollte ein Meilenstein werden. Das Ergebnis: Viel heiße Luft. Die Verantwortlichen am Asyl-Ansturm scheinen den Ernst der Lage noch immer nicht begriffen zu haben.
von Michael Paulwitz
Die Kulissen sind die alten, das Stück ist auch nicht neu. Die Laienschauspielertruppe, die sich „Ministerpräsidentenkonferenz“ nennt, hat wieder einmal den Dauerbrenner „Migrationsgipfel“ inszeniert. Fleißig vorab verbreitete Vorschauhäppchen und Theaterdonner gehören ebenso zur Vorstellung wie das Kanzleramt als große Bühne, während endlose nächtliche Verhandlungsrunden bis in die frühen Morgenstunden dem Publikum die Illusion vermitteln sollen, daß man diesmal aber ganz besonders ernsthaft und verbissen gerungen habe.
Dabei kam doch wieder nur heraus, was immer am Ende solcher Inszenierungen steht: Die Regierungschefs von Bund und Ländern einigen sich, die selbstverschuldeten Probleme mit Steuergeld zuzuschütten. Das ist der einzige gemeinsame Nenner.
Jetzt schon klettern die Migrationskosten von einem absurden Rekord zum nächsten. Fast 50 Milliarden Euro weist eine Aufstellung der Finanzminister des Bundes und der Länder allein für das laufende Jahr aus. Im Vorjahr lag die Summe noch bei rund 42 Milliarden Euro. Geld, das an anderer Stelle fehlt, wo es dringender benötigt würde, vom reformbedürftigen Gesundheits- und Rentenwesen über die Instandsetzung der in der Substanz ausgezehrten Infrastruktur bis zu den nach wie vor nur bedingt einsatzbereiten Streitkräften.
Migrationsgipfel liefert keine Antworten zum Thema Familiennachzug
Das ist nur die Spitze des Eisbergs; nicht eingerechnet sind die immensen versteckten Kosten und indirekten Folgelasten, die sich aus der chronischen Überforderung von Verwaltung, Infrastruktur und Staatsgefüge durch die millionenfache Aufnahme von Zuwanderern ergeben, die zum überwiegenden Teil keinen positiven Beitrag für den Erhalt des Gemeinwesens und seiner sozialen Sicherungssysteme leisten und dies absehbar wohl auch niemals tun werden. Stand jetzt leben bereits mehr ausländische als deutsche Familien vom „Bürgergeld“, das damit als „Migrantengeld“ wohl zutreffender beschrieben wäre.
Die Aufstockung dieser Sozialleistung ist nicht der einzige Anreiz zur Migration in die Sozialsysteme, den diese Regierung binnen kürzester Zeit ausgesendet hat. Die fortgesetzte Lockerung von Einbürgerungs- und Aufenthaltsbedingungen wirkt wie ein verstärkter Migrationsmagnet; die Finanzierung von als „Seenotrettern“ deklarierten Schleuserorganisationen konterkariert alle Lippenbekenntnisse zu „europäischen Lösungen“ bei der Sicherung der EU-Außengrenzen gegen illegale Migration, mit denen Regierungspolitiker die Forderung nach Schließung und Sicherung der nationalen Grenzen regelmäßig abbügeln.
Zum Familiennachzug, der hunderttausendfach zur irregulären Migration in die Sozialsysteme mißbraucht wird und selbst das Nachholen von Zweit- und Drittfrauen samt Kinderschar auf Kosten der deutschen Steuerzahler ermöglicht, fällt dem „Migrationsgipfel“ nur ein, daß diese Praktiken nicht auch noch „ausgeweitet“ werden sollen; vom zaghaften Versuch, den Familiennachzug wenigstens für „subsidiär Schutzberechtigte“ – also im Grunde abgelehnte, aber nicht abgewiesene Asyl-Zuwanderer – einzuschränken, ist nach der spektakulären Bund-Länder-Nachtsitzung schon nichts mehr übrig.
Scholz sagt das eine, aber tut das andere
Nun aber werde seine Regierung „im großen Stil abschieben“, hatte der Kanzler vor dem „Migrationsgipfel“ noch verkündet. Schon seine Amtsvorgängerin Angela Merkel hatte gern mal „Abschiebeoffensiven“ verkündet, wenn der öffentliche Druck zu groß zu werden drohte – wenn dann doch nichts geschieht, verweist man achselzuckend auf die Zuständigkeit der Länder. Die Scholz-Regierung geht noch dreister vor; sie betreibt parallel die Erleichterung der Arbeitsaufnahme durch Asylbewerber und weitet gleichzeitig die Möglichkeit der Duldung selbst bei einfachsten Arbeitsverhältnissen aus – da öffnet sich eine weitere Hintertüre zur Abschiebevermeidung, die von den Betroffenen sicher gern angenommen werden wird.
Während Olaf Scholz und seine Regierung durch ihre Politik ganz offen jeden Ansatz zur Migrationsbegrenzung durchkreuzen, setzen die Unionsparteien darauf, die Bürger mit den immer gleichen folgenlosen Vorschlägen und Forderungen ruhigzustellen, statt mit der Merkelschen Willkommenspolitik zu brechen. Auch diese Ministerpräsidentenkonferenz reproduziert viel Altbekanntes, das schon oft gefordert und nie durchgesetzt worden ist.
Die versprochene Beschleunigung von Asylverfahren wird nur auf dem Papier stehen, wenn nicht zuvor das Asylrecht selbst geändert und strenger gefaßt wird. Bargeldauszahlungen durch „Bezahlkarten“ zu ersetzen bedeutet ebensowenig eine „Leistungskürzung“ wie die Verlängerung der Übergangsfrist von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz auf volle Sozialleistungen; zwischen den letztgenannten ist der Unterschied längst durch die Praxis der Rechtsprechung und Verwaltung ausgehebelt, für erstere wird sich rasch genug ein Schwarzmarkt zur Umgehung etablieren.
Verantwortliche wollen den Ernst der Lage nicht sehen
Rücknahmeabkommen mit Drittstaaten bleiben Alibipolitik, wenn sie nicht mit dem nötigen Nachdruck verfolgt werden und ohnedies mehr Gewicht auf die Etablierung „legaler“ Migrationswege setzen. Asylzentren im Ausland wiederum will die Koalition erst mal nur „prüfen“. Das kann sich leicht bis zum St.-Nimmerleins-Tag hinziehen. Besonders, wenn im Hintergrund eine „Kommission für Migration“ ihr Wesen treiben soll, in der Asyl-Lobby und Migrationsindustrie den Ton angeben. Es wäre das erste Mal, daß die Frösche ihren Sumpf selbst trockenlegen. Hinter dieser Nebelwand an Alibimaßnahmen bleibt nur übrig, daß noch mehr Steuergeld in das außer Kontrolle geratene Asylsystem und Migrationsgeschäft gepumpt wird. Die SPD-Strategen schicken sich an, neue Steuern und Schulden auf den Weg zu bringen.
Bürgermeistern und Landräten, die an den ihnen aufgebürdeten Lasten verzweifeln, mag das ein vorübergehendes Luftholen ermöglichen. Den Steuerzahlern aber kann es schlicht gleichgültig sein, in welche Tasche ihnen welcher Arm des Fiskus greift. Die Floskel vom „atmenden System“ ist die Bankrotterklärung vor dem Migrantenansturm – je mehr kommen, desto mehr Geld fließt.
Das Kartell der Verantwortlichen – Koalition und Union – hat den Schuß noch immer nicht gehört. Kein Sicherheitsproblem ist gelöst, keine Wohnungsnot behoben, kein Sozialsystem saniert und kein Kriminalitätsimport verhindert, wenn der Bund den Ländern vom Geld der Bürger etwas mehr pro Kopf für die Aufnahme illegaler Migranten überweist. Der nächste „Migrationsgipfel“ kommt bestimmt – die Uhr für die fällige Migrationswende läuft unerbittlich ab.
Der Beitrag Der Migrationsgipfel – Aufschieben im großen Stil ist zuerst erschienen auf anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert und wurde geschrieben von Redaktion.
AUF1-Interview mit Björn Höcke: „Liebe zum Land“
Er ist ein Mann, der polarisiert: Björn Höcke, thüringischer AfD-Fraktionsvorsitzender. Im „Großen AUF1-Interview“ mit Martin Müller-Mertens spricht er wie immer, wenn es um die Heimat geht, schonungslos offen. Mit den Corona-Maßnahmen „haben wir erlebt, wie es schmeckt, wenn ein Staat totalitär wird“. Denn der deutsche Gesinnungsstaat habe da einen Schritt weiter in Richtung totalitärer Staat […]
Die EU wird auch wirtschaftlich nicht mehr ernst genommen
So geht Korruption: Top-FDA-Beamte arbeiten jetzt für Moderna
Vormalige Spitzenbeamte der US-amerikanischen Lebens- und Arzneimittelbehörde FDA, die auch für die Zulassung der experimentellen Genspritzen verantwortlich waren, haben neue Jobs – und zwar bei Moderna. Das ist nichts anderes als Korruption.
Korruption in staatlichen Behörden und in der Politik gibt es weltweit. Durch Zuwendungen und Geschenke erkaufen sich Unternehmen gerne für sie positive Entscheidungen. Was sind schon beispielsweise zehn Millionen Dollar für einen Konzern, der durch “passende” Gesetze oder Regulatorien dafür hunderte von Millionen oder gar Milliarden an Dollar verdienen kann? Eine lohnende Investition. Doch oftmals fließen solche Bestechungsgelder nicht direkt. Anstelle von Koffern voller Bargeld wie es früher auch üblich war, gibt es heutzutage viel indirektere Möglichkeiten.
Dies zeigt das Beispiel Moderna, welches seit 2021 Unsummen mit den experimentellen Genspritzen gegen Covid-19 verdiente. Für dieses Unternehmen arbeiten nun zwei vormalige hochrangige FDA-Vertreter, die auch in der Impfstoffaufsicht beschäftigt waren. Nur wenige Monate nachdem die Genspritzen von Moderna von der FDA grünes Licht erhielten, wechselten sie dort hin. Ein neuer Bericht von Peter Doshi, außerordentlicher Professor an der University of Maryland School of Pharmacy und leitender Redakteur beim BMJ, enthüllt eine seit langem bestehende Drehtür zwischen der FDA und Pharmaunternehmen, deren Produkte sie reguliert. Dieser wirft berechtigte Fragen zur Unparteilichkeit und Unabhängigkeit der Behörde auf.
Die betreffenden Personen sind Dr. Doran Fink, der seit 2010 für die FDA arbeitete und im Dezember 2022 einen Top-Job bei Moderna erhielt, wie ein umfangreicher Bericht der “Epoch Times” zeigt, sowie Dr. Jaya Goswami. Goswami arbeitete erst seit März 2020 für die US-Lebens- und Arzneimittelbehörde und fand bei Moderna ebenfalls sein Glück. Dr. Fink war demnach auf höchster Ebene für die Regulatorien in Bezug auf die Zulassung der Genspritzen von Moderna mitverantwortlich und Dr. Goswami war dafür mit zuständig darüber zu entscheiden, ob die klinischen Versuchsdaten von Moderna hinsichtlich der mRNA-Impfstoffe die regulatorischen Standards der FDA erfüllten (was sie laut Modernas eigenen Studiendaten jedoch eigentlich nicht taten). Goswami arbeitet nun seit Juli dieses Jahres für das Pharmaunternehmen.
Wenn man bedenkt, dass Moderna mit den mRNA-Spritzen wohl bis Ende dieses Jahres insgesamt wohl 44 Milliarden Dollar – und das bei ordentlichen Gewinnspannen – umgesetzt haben wird, kann man aus der Sicht des Unternehmens heraus durchaus sagen, dass sich das Ganze durchaus gelohnt hat. Da es zudem anzunehmen ist, dass die beiden Ex-FDA-Mitarbeiter in der Behörde weiterhin gut vernetzt sind, sind diese auch ziemlich sicher eine lohnende Zukunftsinvestition für Moderna.
Dieser Fall ist nur einer von vielen in Sachen “Drehtür” zwischen Regulierungsbehörden und Privatunternehmen, die eigentlich das Vertrauen der Menschen in diese Behörden zutiefst erschüttern sollten. Wie kann man beispielsweise den Gesundheitsbehörden überhaupt vertrauen, wenn diese so eng mit jenen Unternehmen verflochten sind, die sie eigentlich zum Wohle der Gesundheit der Menschen im Auge behalten sollten?
UNO-Generalversammlung: USA & Israel gegen Selbstbestimmung Palästinas
Nur die USA und Israel stellen sich gemeinsam mit drei Mikrostaaten gegen die UNO-Resolution von 1947, dass auch Palästina das Recht auf einen eigenen Staat habe. Die UNO, der Israel die Gründung seines Staates zu verdanken hat, hat sich mittlerweile in der kritischen Haltung gegenüber dem zionistischen Staat deutlich geeint. Am Freitag hat die Generalversammlung […]
Der Beitrag UNO-Generalversammlung: USA & Israel gegen Selbstbestimmung Palästinas erschien zuerst unter tkp.at.
Grüner Wirtschaftskollaps: 1/3 der deutschen Automobil-Zulieferer erwägt Abwanderung ins Ausland
Kein Wunder: Trotz aller vollmundigen Versprechungen einer grünen Wirtschaft entwickelt sich Deutschlands blinde Eile weg von fossilen Brennstoffen und hin zu „grünen Energien“ zu einem Alptraum aus Inflation und wirtschaftlichem Niedergang.
Heute berichtet [in deutscher Sprache] Blackout News darüber, dass ein Drittel aller deutschen Automobilzulieferer erwägt, Investitionen ins Ausland zu verlagern. Deutschland ist als Industriestandort nicht mehr attraktiv.
Die Automobilindustrie, einst das Rückgrat des deutschen Wohlstandes, bricht weg – oder besser gesagt: wird ins Ausland verpflanzt.
Hohe Energiekosten, bürokratische Hürden
„Laut einer Umfrage des Verbands der Automobilindustrie (VDA) erwägt jeder dritte Automobilzulieferer, geplante Investitionen aus Deutschland ins Ausland zu verlagern“, berichtet Blackout News. „Die Gründe dafür sind vielfältig und reichen von bürokratischen Hürden bis hin zu hohen Energiekosten.“
Die Probleme begannen mit der grünen Energiewende
Machen wir uns nichts vor. Der größte Teil der Probleme ist hausgemacht. Die Wurzeln reichen Jahrzehnte zurück, beginnend mit der 1998 gewählten grün-sozialistischen Regierung unter Kanzler Gerhard Schröder. Schon bald wurde die Energiewende eingeleitet, indem verpflichtende Einspeisevergütungen für erneuerbare Energien eingeführt wurden.
Im Jahr 2011 erhielt die Energiewende durch die CDU-geführte Regierung von Angela Merkel einen enormen Auftrieb, als sie als Reaktion auf die Fukushima-Katastrophe in Japan den Ausstieg aus der Kernenergie beschloss. Als in den darauffolgenden Jahren Kernenergieanlagen abgeschaltet und immer mehr instabile Wind- und Solarenergiekapazitäten in das Stromnetz eingespeist wurden, schnellten die Strompreise in die Höhe und gehörten bald zu den höchsten der Welt.
Das daraus resultierende instabile Stromnetz hat die Wettbewerbsnachteile der deutschen Industrie noch verstärkt.
Ahnungsloser grüner Wirtschaftsminister
Unter der gegenwärtigen sozialistisch-grünen Regierung, angeführt von ihrem unfähigen Wirtschaftsminister Robert Habeck – der über keinerlei formale Ausbildung in den Bereichen Wirtschaft, Finanzen oder Ökonomie verfügt – hat Deutschland den Ausstieg aus der Kohle- und Gaskraft beschlossen. Die Strompreise sind daraufhin weiter in die Höhe geschnellt:
Graphik: Strompreise für deutsche Verbraucher von 2000 bis 2022 (Euro-Cent/kwh). Quelle: BDEW
Unternehmen wandern ab
Hinzu kommt: „Die hohen Verwaltungskosten und regulatorischen Anforderungen machen es vielen Unternehmen schwer, in Deutschland zu investieren“, ergänzt Blackout News. „Die Umfrage zeigt, dass die Hauptziele für Investitionen im Ausland vor allem andere EU-Länder sind, gefolgt von Asien und den USA. Für einige Unternehmen ist die Verlagerung von Investitionen jedoch nicht die einzige Option. Rund 14 Prozent der Befragten gaben an, dass sie geplante Investitionen ganz streichen würden.“
Erschwerend kommt hinzu, dass die stümperhafte deutsche Regierung ab Anfang nächsten Jahres höhere CO₂-Steuern und eine Ausweitung der Autobahnmaut durchsetzen wird, so dass man nicht erwarten kann, dass sich die Inflation oder die wirtschaftliche Lage in Deutschland wesentlich verbessern wird, wenn überhaupt.
Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE
Die Enteignung der Bürger als Überlebensrecht des Staates
Von PROF. EBERHARD HAMER (Teil 2 von 3) | Als Deutschland 1945 den Krieg verloren hatte oder die DDR 1989 zusammenbrach oder wie viele inzwischen ständig geschehene Staatskonkurse zeigen, ist der Zusammenbruch der Staatsfinanzen nicht das Ende des Staates, sondern das Ende des Wohlstandes seiner Bürger. Und wenn die Schulden höher sind als sie zurückgezahlt […]
Flaggenzeremonie: Beanspruchen Israels Truppen den Gazastreifen?
Entlang der Küste am Gazastreifen haben israelische Soldaten laut eines Medienberichts ihre Flaggen gehisst: ein altes Symbol der Besitznahme eines Gebietes. Aufnahmen einer Flaggenzeremonie werden von Palästinensern als massive Provokation aufgefasst. Der Propagandakrieg geht weiter, die Lage bleibt kritisch.
In einem israelischen Medium wurde vermeldet, dass israelische Flaggen “stolz entlang der Küste von Gaza wehen”: ein althergebrachtes Zeichen der Besitznahme bzw. Beanspruchung eines fremden Gebietes für die eigene Nation mit Symbolkraft. In den sozialen Netzwerken verbreitet sich zudem ein Video, das eine Flaggenzeremonie am Strand von Gaza zeigen soll, bei dem ein israelischer Soldat sagt: “Wir kämpfen für das Land Israels, dies ist unser Land. Und dies ist der Sieg, wir kehren in unsere Länder zurück.”
Die Gegenseite fasst das als enorme Provokation auf. Es ist kein Geheimnis, dass es in Israel durchaus Kräfte gibt, die den kompletten Gazastreifen staatlich integrieren wollen – auf “palästinensischer” Seite ist die Aufregung entsprechend groß.
Krieg und Propaganda gehen weiter
Indessen geht der Vormarsch der israelischen Truppen im Gazastreifen, insbesondere in Gaza Stadt, ungehindert weiter. Genauso wie der Propagandakrieg beider Seiten, wie es bei solchen Konflikten üblich ist. Nachdem der westliche Mainstream bereits mehrfach unreflektiert Märchenerzählungen der Terrororganisation Hamas verbreitet hat (etwa bei angeblichen Angriffen auf ein Krankenhaus und auf einen Krankenwagen), wurde bereits deutlich, dass Israel bei diesem Propagandakrieg unterlegen zu sein scheint.
Aktuell steht Israel erneut medial unter Beschuss. Während die palästinensische Seite Israel gezielte Angriffe auf Spitäler und Zivilisten in Gaza vorwirft, hört man aus Israel, dass die Hamas Tunnel unter den fraglichen Krankenhäusern hätte, in denen Waffen gelagert würden. Zudem befände sich im Keller des Al Shifa-Krankenhauses, das letzte Nacht angegriffen worden sein soll, ein Hauptquartier der Hamas. Premierminister Benjamin Netanjahu gibt der Hamas die Schuld an toten Zivilisten: Die Terrororganisation hindere diese demnach daran, sich in sichere Areale zu retten und nutze die Zivilisten als “menschliche Schilde”. Die Hamas weist diesen Vorwurf zurück.
Es stellt sich die Frage, wie es weitergeht. Großflächige Gebietsbesetzungen durch die israelischen Truppen sind wahrscheinlich. Ebenso eine Annexion des nördlichen Teils des Gazastreifens. Israelische Politiker haben bereits klargemacht, dass sie die Besiedlung des Gebiets durch jüdische Siedler anstreben. Dies sorgt allerdings auch für Vorwürfe der gegnerischen Seite, “ethnische Säuberungen” zu planen.
Die Lage bleibt weiterhin kritisch. Mehr noch stellt sich allerdings die Frage, wohin all die Menschen aus dem Gazastreifen gehen sollen, wenn die israelischen Truppen sie immer weiter nach Süden treiben. Werden sie irgendwann dazu gezwungen sein, die Grenze nach Ägypten zu stürmen?
Kult-Satiriker: „Zumindest toll gegendert!“
Von AUF1-Redaktion
11. November 2023
Lesezeit: 1 Min.
In der aktuellen Folge der Tim Kellner Show widmet sich der Kult-Satiriker neben Joachim Gaucks Interview zum Thema Einwanderung unter anderem Faesers Anschwärz-Gesetz. Tim Kellner, der selbsternannte „Love Priest“, führt in seiner Show bei AUF1 den tagespolitischen Irrsinn gekonnt satirisch vor.
In Episode 9 der satirischen Wochenschau thematisiert Tim Kellner unter anderem die Polizeischikanen aufgrund seiner 50igsten Geburtstagsfeier, die abstoßenden Aussagen von Julian Reichelt und das Joachim Gauck Interview zum Thema Einwanderung. Auch viele andere Themen greift der AUF1-Kommentator auf.
Die gesamte Sendung „Die Tim Kellner Show bei AUF1 – Episode 9“ können Sie hier ansehen:
Nur ein gebrochenes Deutschland ist ein gutes Deutschland
Die Aussagen von Julian Reichelt, dem ehemaligen Bild-Chefredakteur, zur Flächenbombardierung Dresdens vor 78 Jahren sind einfach nur widerwärtig und ekelhaft, fasst der AUF1-Kommentator Tim Kellner zusammen. Braucht Reichelt Medikamente, oder ist etwa seine Doppel-Impfung schuld an seinen kürzlich geäußerten, wirren Genozid-Verherrlichungen, fragt sich Kellner zu Recht. Selbst die eigene Redaktion habe sich aufgrund dieser abstoßenden Aussagen von Reichelt distanziert.
„Ja, zumindest toll gegendert!“
Die zugewanderten Antisemiten sind kein importiertes Problem, sondern ein deutsches Problem, weil sie nun eben in Deutschland sind und Abschiebungen als Lösung, ist rassistisch. Bei dieser genialen Argumentation der Polit-Clowns im Öffentlich-Rechtlichen kommt nicht nur der Kult-Satiriker ins Schmunzeln.
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13 Behauptungen, die wir deutschen Medien und Politikern über den Gaza-Krieg glauben sollen
Israel verschärft die Online-Überwachung – Gefängnisstrafen drohen für Sehen “falscher” Beiträge
In Israel kann man seit dem 8. November schon für das Scrollen durch die falschen Twitterprofile und das Sehen von sogenannten terroristischen Inhalten inhaftiert werden. Menschenrechtsorganisationen sehen darin unrechtmäßige Eingriffe in die Meinungsfreiheit insbesondere der israelischen Araber. Die israelische Regierung hingegen betont die Wichtigkeit der Bekämpfung von “einsamen Wölfen”.
Seit dem 8. November kann es in Israel gefährlich sein, sich den “falschen” Content im Internet anzusehen. Bis zu ein Jahr Gefängnis droht Menschen, die sich Inhalte ansehen oder lesen, welche als “terroristische Materialien” betrachtet werden. Den Berichten zufolge verbietet der Gesetzentwurf Personen den “systematischen und kontinuierlichen Konsum von Veröffentlichungen einer Terrororganisation unter Umständen, die auf eine Identifikation mit der Terrororganisation schließen lassen”. Den “falschen” Twitter-Accounts zu folgen könnte so unter Umständen dabei schon ausreichen. Das Gesetz soll derweil nicht gelten, wenn jemand entsprechende Beiträge „zufällig, im guten Glauben oder aus legitimen Gründen“ wie etwa der Informationsbeschaffung liest.
Wer sich also immer wieder Videos von extremistischen Gruppen wie der Hamas oder des “Islamischen Staates” ansieht, kann in den Verdacht geraten, ein Sympathisant zu sein und sich für deren Sache radikalisieren zu lassen. Möglich macht dies ein vorerst auf zwei Jahre befristet gültiger Zusatz zum Artikel 24 des Antiterrorismusgesetzes. Neben den beiden zuvor genannten Terrorgruppen kann der Justizminister jederzeit mit Zustimmung des Verteidigungsministeriums und des Kommittees für Verfassung, Gesetz und Gerechtigkeit der Knesset weitere Organisationen der Liste hinzufügen.
Während das Gesetz offiziell darauf abzielt, den sogenannten “Einsamer-Wolf-Terrorismus” von radikalisierten Einzelpersonen zu verhindern, sehen Kritiker darin auch eine gezielte In-Visier-Nahme von israelischen Arabern. Vor allem Menschenrechtsorganisationen sehen in der Kriminalisierung von passivem Medienkonsum eine Grenze, die man nicht überschreiten sollte.