Kategorie: Nachrichten

Die Quantenphysik von Gott: Wie das Bewusstsein das Universum wurde und sich selbst erschuf – Dr. Rhawn Gabriel Joseph

Atomisten vs. Kreationisten Seit Tausenden von Jahren blicken die Menschen in den Himmel und rätseln…
The post Die Quantenphysik von Gott: Wie das Bewusstsein das Universum wurde und sich selbst erschuf – Dr. Rhawn Gabriel Joseph first appeared on Axel B.C. Krauss.
Heiko Schöning: „Faktenchecker“ werden von Geheimdiensten bezahlt

Wie Al Gore Hunderte Millionen mit Klima-Panik macht
Was für ein großes Geschäft die Propaganda mit der Erderhitzung ist, sieht man bei kaum einer Person besser als bei Al Gore. Ein Pionier des Klima-Alarmismus. Die Klima-Industrie ist lukrativ – von Photovoltaik bis zur Wärmepumpe – mittlerweile ist der Markt nicht mehr zu überblicken. Ein Pionier, einer, der den Markt erst mit erschaffen hat, […]
Der Beitrag Wie Al Gore Hunderte Millionen mit Klima-Panik macht erschien zuerst unter tkp.at.
Hitzepanik: Das Lügenthermometer steigt
anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert
Hitzepanik: Das Lügenthermometer steigt
Das,was bei Corona “an u mit” hieß,wird hier nun unter “hitzebezogene Todesfälle” wiederholt, indem einfach Verstorbene in bewusster Auflösung jeder Trennschärfe zu Klimaopfern umgedichtet werden, um die Bevölkerung zu verängstigen
von Daniel Matissek
Als die Sommertemperaturen vor knapp einem Monat erstmals vereinzelt die 30-Grad-Marke überschritten, nutzte Karl Lauterbach die Gelegenheit, um das Land auf seinen neuen “Hitzeschutzplan” einzuschwören. Dieser sei angeblich unbedingt nötig, um die 5.000 bis 20.000 Toten, so hieß es damals zu vermeiden, die der Hitze angeblich pro Jahr zum Opfer fielen (und damit 15 bis 60 mal mehr, als in Spanien offiziell für das ganze Jahr 2022 gezählt wurden). Dieser kriminellen Panikmache machte dann aber dummerweise ausgerechnet das Wetter schnell einen Strich durch die Rechnung – indem die Hitze einfach ausblieb: Kaum war er die nächste Psychose angefacht, verharrten die Temperaturen wochenlang bei etwa 25 Grad – sogar zu kühl für einen Hochsommer.
Doch jetzt, seit sie in den letzten Tagen wieder ansteigen und erneut über 30 Grad klettern – ein völlig stinknormaler, banaler Vorgang im Sommer -, läuft die Panikmaschine jedoch wieder auf Hochtouren: Am Wochenende gab Lauterbachs Ministerium, zusätzlich zu der Hitzewarnung des Deutschen Wetterdienstes, eine weitere offizielle Warnung heraus. Dich damit nicht genug: Zu Wochenbeginn begann dann gleich die nächste Medienoffensive, die den massenhaften Hitzetod herbeifabulierte. Das eindeutig abgestimmte, konzertiere Schlagzeilenstakkato bewies einmal wieder eindrucksvoll, wie die Medien ihre Gleichschaltung ganz ohne staatlichen Zwang (der überhaupt nicht erforderlich ist) synchronisieren – siehe hier, hier oder hier. Willkommener Anlass der Hitze-Horrorberichterstattung war eine dabei hochumstrittene Studie, die im vergangenen Sommer nicht weniger als “60.000 hitzebezogene Todesfälle” in Europa ausgemacht haben will.
Hanebüchene statistische Tricks
Das, was bei Corona “an und mit” hieß, wird hier nun unter “hitzebezogene Todesfälle” wiederholt, indem einfach Verstorbene in bewusster Auflösung jeder Trennschärfe zu Klimaopfern umgedichtet werden, um die Bevölkerung zu verängstigen, weichzuspülen und für die nächsten Freiheitsbeschränkungen empfänglich zu machen, Grundlage dafür sind “Datenanalysen und Computermodelle” (weil sich diese ja bekanntlich auch schon während Corona als so “zuverlässig” erwiesen haben… Ironie aus). Da es in Wahrheit natürlich so gut wie unmöglich ist, Todesfälle eindeutig der Hitze zuzuschreiben, werden hier einfach alle Menschen, die in solchen Wochen starben, die durchschnittlich heißer waren als in den Vergleichszeiträumen früherer Jahre, als “Hitzetote” verbucht!
Noch dreister: Dabei wird sogar noch eingeräumt, dass die meisten von ihnen an einer Vorerkrankung gestorben seien, die Hitze jedoch ihre Körper “zusätzlich belastet” habe. Mit solch hanebüchenen statistischen Tricks und fadenscheinigen Methoden kam man dann auf 18.010 „Hitzetote“ in Italien, auf 11.324 in Spanien und auf 8.173 in Deutschland. Somit stünde Deutschland mit angeblich 98 „Hitzetoten“ pro eine Million Einwohner auf Rang 13 von 35 europäischen Staaten. Das Statistische Bundesamt gibt hingegen lediglich 19 Hitzetote im Durchschnitt in Deutschland pro Jahr an. Entwedern kann man also diese Behörde auflösen – oder die Studie in die Tonne treten, die von Lauterbach und seinen Medienkomplizen beschworen wird.
Pseudowissenschaftliche Sachzwänge zwecks Freiheitsberaubung
Dieselbe Studie nahm übrigens auch noch eine Einteilung in Altersklassen vor: So sollen im letzten Sommer angeblich 4.822 Menschen im Alter von bis zu 64 Jahren, 9.226 im Alter von 65 bis 79 Jahren und 36.848 im Alter von 80 und mehr Jahren der Hitze erlegen sein. Mit atemberaubender Schamlosigkeit stellen die Autoren fest: „Angesichts des Ausmaßes der hitzebedingten Sterblichkeit auf dem Kontinent mahnen unsere Ergebnisse eine Neubewertung und Stärkung von Hitzeüberwachungs-Plattformen, Präventionsplänen und langfristigen Anpassungsstrategien an.“ Was unter den beiden letzten Punkten zu verstehen ist, pfeifen die Spatzen von den Dächern: Freiheitseinschränkungen, staatliche Restriktionen bis hin zu Fahrverboten oder Hitze-Lockdowns (die Lauterbachs Ministerium ausdrücklich nicht ausschließen wollte). Kämen, so die gedungenen Hofwissenschaftler der Gefälligkeitsstudie, diese Maßnahmen nicht, so seien “bis 2030 rund 68.000, bis 2040 mehr 94.000 und bis 2050 mehr als 120.000 Todesfälle” zu erwarten.
Hier werden also pseudowissenschaftliche Sachzwänge konstruiert – und das, wohlgemerkt, aufgrund beliebig zusammengestellter, völlig willkürlich interpretierter Zahlen, die keinerlei seriöse Rückschlüsse darüber zulassen, wer tatsächlich an den Folgen von Hitze (ganz abgesehen von der Frage, ob diese Hitze auf eine “menschgemachte Erderwärmung” zurückzuführen wäre) gestorben ist. Die Zeiträume und zugrunde gelegten Temperaturen sind arbiträr und selektiv gewählt, und de facto liegen auch gar keine Informationen über die konkreten Todesursachen vor. Das ganze durchschaubare Manöver dient ausschließlich dem Schüren der Klimapanik und der persönlichen Profilierung der Studienautoren.
Plärren nach “Maßnahmen”
Matthias an der Heiden vom Robert Koch-Institut (RKI) – jener Lauterbach unterstellten Behörde, die während der Corona-Krise jede Glaubwürdigkeit final verspielt hat – kommt bei einer eigenen Untersuchung mit Kollegen auf andere Zahlen, aber trotzdem immer noch 4.500 angebliche „Hitzetote“ für Deutschland. Die Abweichungen führt er unter anderem auf “unterschiedliche Definitionen von Hitze” zurück. Aber natürlich mahnt dienstbeflissen auch er, das Problem dürfe keineswegs unterschätzt werden. Und die Augsburger Umweltmedizinerin Claudia Traidl-Hoffmann hieb in dieselbe Kerbe: „Die Studie konfrontiert uns für den Hitzesommer 2022 mit alarmierenden Zahlen. Da Sommer wie diese die normalen Sommer sein werden, sind dringend weitere Anstrengungen erforderlich“, forderte sie. Die Erfassung hitzebedingter Erkrankungen stehe “noch am Anfang”, in Deutschland seien “Baustruktur und Lebensweise” noch nicht an “die Hitze angepasst”, viele Menschen würden die Gefahr unterschätzen.
Auch diese Alarmistin als Wortführerin von “the current thing” namens Klima (statt zuvor “Pandemie”) schreit nach autoritärer Bevormundung und Regulation – und das wohlgemerkt in Bereichen der privaten Lebensführung, die den Staat ABSOLUT NICHTS anzugehen hat: “Es wird Zeit, von der reinen Reaktion und Anpassung zu Resilienzstrategien zu kommen. Ein Hitzeschutzplan ist da nur ein Steinchen in einem großen Mosaik”, bettelte sie um die nächste Notstandspolitik. Und natürlich durfte auch der gedungene PR-Fernsehdoktor, selbsternannte Komiker und Allzweck-Propagandist Eckart von Hirschhausen nicht fehlen. Nach hemmungsloser Hetze gegen Ungeimpfte und Impf-Propaganda macht auch er jetzt “in Hitze”: „Sommer – da hat man sich früher mal drauf gefreut. Heute wird mit jeder neuen Hitzewelle klarer, was wir für einen hohen gesundheitlichen Preis zahlen“, schwadronierte er in schlimmster Lauterbach-Manier. Die Daten seien „ein Weckruf für die Politik, Klimaschutz als Gesundheitsschutz ernst zu nehmen, schnellstens Emissionen zu senken und dringende Anpassungen für resilientere Gesundheitseinrichtungen zu finanzieren“, forderte er.
Rückfall ins Mittelalter
Normaltickende Menschen mit dem Gedächtnis und Erinnerungsvermögen, das das einer Stubenfliege übertrifft, freuen sich selbstverständlich auch weiterhin über knackig heiße Sommer. Der Trick ist, solchen Propheten des Schwachsinns gar kein Gehör zu schenken – sondern sich kritisch über die Hintergründe und wahren Motive der Klimaschwindel-Agitation zu informieren. Denn: Es geht hier um nichts anderes als Klimapanik, Lobbyinteressen und auch persönliche Machtinteressen. So wenig, wie seitens der Systemmedien ein auch nur ansatzweise kritisches Hinterfragen der genannten Studie mit den “60.000 Hitzetoten” stattfand, werden die Verhältnismäßigkeit und grundsätzliche verfassungsmäßige Zulässigkeit von staatlichen Beschränkungen im Namen des “Klimas” hinterfragt, das mangels greifbarer Evidenz zunehmend auf alltägliche Wetterereignisse heruntergebrochen wird.
Neu ist all das nicht: Wir bewegen uns in puncto Irrationalität in toraufklärerische Zeiten, da jedes Wetterphänomen als göttliche Strafe für frevlerisches, ketzerisches oder sündhaftes Fehlverhalten interpretiert wurde, von dem man sich nur durch Ablässe oder sonstige Bußrituale freikaufen konnte – und für das durch Wohlverhalten nach kirchlichen Vorgaben Buße zu tun sei. Hätte damals jemand Zweifel geäußert, ob Dürren, Fluten oder Unwetter tatsächlich göttliche Strafen seien, wäre er mit derselben Entrüstung attackiert worden, mit der heute Leugner des “menschgemachten Klimawandels” diffamiert werden. Heute sind an die Stelle des Ablasshandels, hinter dem auch damals schon sehr irdische Interessengruppen standen, “Klimaschutzmaßnahmen” getreten: Völlig überflüssige Gebäudesanierungen, Heizungsverbote und unzählige weitere sinnlose Maßnahmen den gleichen Zweck. Die “Hitzepanik” ist das, was damals die Drohung mit dem Fegefeuer war. Mit Angst sollen die Menschen konditioniert und mental sturmreif geschossen werde, damit sie sich willig oder zumindest widerstandslos in die Arme einer immer übergriffigeren Politik werfen, die sich in jeden Lebensbereich hineindrängen will. Hirschhausens “hoher Preis”, den wir tatsächlich zahlen müssen, ist nämlich nicht gesundheitlicher Natur. Er sondern besteht im nachhaltigen Verlust der individuellen Freiheit.
Der Beitrag Hitzepanik: Das Lügenthermometer steigt ist zuerst erschienen auf anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert und wurde geschrieben von Redaktion.

Nach Graichens Rausschmiß: Hintermänner machen mit Hitzepanik weiter
von AR Göhring
Das Personal ist austauschbar – das Narrativ nicht: Wie Tichys Einblick meldet, stecken hinter Ex-Staatssekretär Graichens Agora dieselben Finanziers, die jetzt den Hitze-Aktivismus fördern.
Die Finanziers der Agora Energiewende, die über Ex-Staatssekretär Patrick Graichen maßgeblich am gestoppten Heizungsgesetz von Wirtschaftsminister Robert Habeck beteiligt waren, stehen auch hinter den Aktivisten der Hitzetod-Bewegung. Die Climate Foundation und die Mercator Stiftung finanzieren auch die Deutsche Allianz für Klimawandel und Gesundheit (KLUG),
berichtet die Zeitschrift Tichys Einblick in ihrer neuen Ausgabe.
Das „Team Wissenschaft“ in den deutschsprachigen Medien dreht richtig auf:
Immer heißere Sommer – Gesundheitsgefahren durch Hitzewellen
Klima-Kolumne: Siesta für alle – warum wir Hitze endlich ernst nehmen müssen: Hitze steht noch immer für Sommer, Sonne, Badespaß. Dabei ist sie vor allem eines: ein Gesundheitsrisiko. Warum wir dringend anders über Hitze reden müssen.
Prognose: Mitteleuropa als Risiko-Hotspot für Hitze-Dürre-Kombination
Extreme Hitzewelle: Wetterdienst warnt Süden der USA
Schweiz erlebte 2022 ihr heißestes Jahr seit Aufzeichnungsbeginn 1864
Taktgeber für diese auffällig alarmistische und konzertiert erscheinende Berichterstattung sind Finanziers aus Übersee, über die wir bereits berichteten. Wichtigste Namen sind der britische Hedgefonds-Gründer und Milliardär Christopher Hohn (The Children’s Fund) und Hal Harvey, der „mächtigste Grüne der Welt“ (Zeit). Neben der Climate Foundation und der Mercator-Stiftung wird KluG auch vom Staat/Politikern unterstützt, so dem Bundesumweltamt und dem Umweltministerium.
Ebenfalls im Fokus von EIKE waren schon 2021 die Klimamediziner von KluG, „Klima und Gesundheit“. Deren Chef Martin Herrmann konferierte gerade mit Gesundheitsminister Karl Lauterbach, der nach dem Ende der Coronapolitik ein neues Hysterie-Thema gefunden hat. Der Arzt Herrmann, der aus dem kurativen Krankenhausbetrieb ausstieg und stattdessen eine Lobby-Karriere startete, mag einige Jahre nach Gründung seiner NGO ähnlich wie Lothar Wieler erstaunt sein, wie viel Macht er plötzlich besitzt. So veranstaltete er mit seiner NGO einen „Hitzeaktionstag“ und verlangt autoritäre Maßnahmen:
KLUG und ihre Unterorganisationen wie das Aktionsbündnis „Health for Future“, die Planetary Health Academy und die Denkfabrik Center for Planetary Health Policy (CPHP) unterstützen die Forderungen nach einem Hitzeaktionsplan mit Eingriffen in das Wirtschaftsleben und die persönliche Freiheit wie während der Coronapandemie.
Interessante Begebenheit am Rande: Herrmanns ehemalige Co-Chefin Sylvia Hartmann, die schon als Studentin KluG mit-gründete, ist nicht mehr im Vorstand, und wird auch nicht mehr erwähnt. Hat sie sich von den politischen Intentionen distanziert? Immerhin ist ein Job in einer transferfinanzierten NGO für Jungakademiker höchst attraktiv – weil locker, und gut bezahlt. Die Personaldecke von KluG ist vier Jahre nach der Gründung schon erstaunlich groß.
Was noch auffällt: KluG pflanzt sich schon fort und betreibt aktuell eine Zweit-NGO namens Centre for Planetary Health Policy (CPHP), mit selber Postadresse wie KluG.
Und ähnlich großer Personaldecke – oder sind es teils dieselben Mitarbeiter?

Kindesmissbrauch: Verstörender Tempelfund auf Teichtmeister-Grundstück
Der österreichische Ex-Burgschauspieler Florian Teichtmeister steht nach dem krankheitsbedingten Ausfall der Verhandlung im Februar nun am 5. September vor Gericht. Der Vorwurf: Besitz und Herstellung zehntausender Dateien mit Darstellungen von Kindesmissbrauch. Aufgrund eines psychiatrischen Gutachtens, das Teichtmeister schwerwiegende psychische Störungen attestiert, droht ihm nun der Maßnahmenvollzug.
Für den 43-Jährigen würde das im Fall einer Verurteilung – es gilt die Unschuldsvermutung – bis zu drei Jahre Haft und die Unterbringung in einem „forensisch-therapeutischen Zentrum“ bedeuten.
Verstörender „Tempel der allgemeinen Menschenliebe“
Die „Kronen Zeitung“ berichtete unterdessen über einen skurrilen Fund auf einem Grundstück Teichtmeisters in der niederösterreichischen Gemeinde Langenlois. Laut „Krone“ teilt er sich dieses mit seiner Mutter und seinem Bruder. Dort steht seit rund einem Jahr ein Bauwerk mit der Aufschrift: „Tempel der allgemeinen Menschenliebe“.
Screenshot krone.at (Bildzitat zur Berichterstattung)
Darauf sind ein Totenkopf, Theater-Masken, Skulpturen und einige Inschriften zu sehen. Vor allem Letztere stechen ins Auge: So steht etwa unter der Abbildung eines Totenkopfes der lateinische Ausdruck „Memento mori“, der bedeutet, man soll sich seiner Sterblichkeit bewusst sein. Ebenfalls zu lesen steht: „Erkenne dich selbst, beherrsche dich selbst und veredle dich selbst“.
Screenshot krone.at (Bildzitat zur Berichterstattung)
Ist Teichtmeister ein Freimaurer?
Dazu wird im Bericht eine nicht näher genannte Kunsthistorikerin zitiert: „In der Mitte des Tempels haben wir zwei verschiedene Köpfe. Der eine sieht dem Philosophen Sokrates sehr ähnlich. Ihm wird der Spruch ,Erkenne dich selbst‘ zugeschrieben, das ist allerdings umstritten.“
Screenshot krone.at (Bildzitat zur Berichterstattung)
Der zweite Kopf könnte den römischen Philosophen-Kaiser Marc Aurel darstellen, so die Expertin, denn dieser habe in einer Niederschrift den Stoiker Claudius Maximus mit „beherrsche dich selbst“ zitiert. Laut dieser Kunsthistorikerin würde man diese Kombination, also „erkenne dich selbst, beherrsche dich selbst und veredle dich selbst“ nur bei den Freimaurern finden.
Screenshot krone.at (Bildzitat zur Berichterstattung)
Die Wörter „Weisheit, Stärke und Schönheit“ würden darüber hinaus für die drei Säulen und Ideale der Freimaurer stehen. „In der Welt der Freimaurer stellt Menschenliebe die Basis für alles dar“, erklärt die Kunsthistorikerin.
Vertuschung durch Mainstream-Medien?
Die „Krone“ fragt: „Hat Florian Teichtmeister seine Neigung zu Kindern erkannt, es aber nicht geschafft, sich zu beherrschen?“ Doch eine andere Frage ist womöglich brennender: Haben die Mainstream-Medien, die Teichtmeister hofierten, von seiner pädophilen Neigung gewusst und das verschwiegen?
Zum Autor: Christoph Uhlmann war als Bürgerjournalist tätig und begann 2021 beim „Wochenblick“ als Quereinsteiger. Themenschwerpunkte sind vor allem Corona, Wissenschaft und der Great Reset. Im Oktober 2022 wechselte er dann zu AUF1.
Wir sind unabhängig, weil Sie uns unterstützen!
AUF1 ist durch seine Zuseher finanziert. Wenn Ihnen unser Angebot gefällt, dann bitten wir Sie im Rahmen Ihrer Möglichkeiten zu helfen. Nur mit dieser Hilfe können wir ein tägliches Programm aufrechterhalten und weiter ausbauen.
Spaniens Umweltministerin als Öko-Heuchlerin: Im Privatjet für 162 km – Dienstauto-Eskorte für 100 m Radfahren (Video)

Spaniens sozialistische Umweltministerin, Tereza Ribera, hat sich selbst zum Gespött gemacht: Als sie mit dem Fahrrad zum Klimagipfel fuhr, wurde sie von zwei Dienstautos eskortiert. Sie selbst tretete aber nur ein, zwei Minuten, für eine Distanz von 100 Metern in die Pedale. Mittels ihres Dementi überführte sie sich schließlich noch selbst der Lüge.
Denn die linke Umweltministerin war zur EU-Klimakonferenz, welche sie selbst ausrichtete, aus der Hauptstadt Madrid ins spanische Valladolid, für eine Kürzeststreck von 162 km, angereist. Alle EU-Umwelt- und Energieminister hamen daran teil. Großmundiges Hauptthema: Die Förderung des Radverkehrs zur Reduzierung von Verbrenner-Autos.
Ribera machte sich dann unfreiwillig zum Negativ-Star, weil sie vorbildhaft mit einem Miet-Citybike zur Konferenz an-strampelte. Ein weiteres Manko in der Öko-Selbstdarstellung: Zwei verbrauchs- und PS-starke, gepanzerte Dienstwagen rollten vor und hinter ihr her.
Sogar das „Wall Street Journal“ veröffentlichte einen Bericht über die ÖKO-Heuchelei.
________________________________________________________________________
The socialist Spanish minister goes in a private plane to a climate event. 100 mts before the venue she gets off the car and takes a bicicle. The security cars follow her. pic.twitter.com/0RLfGSy5mQ
— Jose Muñiz (@joseletemuniz) July 10, 2023
________________________________________________________________________
„KATAKLYPSE NOW: 100 Jahre Untergang des Abendlandes (Spengler) Dekonstruktion der Political Correctness.“
Das Buch ist im Gerhard-Hess-Verlag erschienen und direkt bei Elmar Forster postalisch (inkl. Widmung) zum Preis von 26,90 EUR (inkl. Porto und persönlicher Widmung) unter <ungarn_buch@yahoo.com> bestellbar. Es wird demnächst auch im Buchhandel und bei Amazon erhältlich sein.
Unser Ungarn-Korrespondent Elmar Forster, seit 1992 Auslandsösterreicher in Ungarn, hat auch ein Buch geschrieben, welches Ungarn gegen die westliche Verleumdungskampagne verteidigt. Der amazon-Bestseller ist für UM-Leser zum Preis von 18,30.- (inklusive Postzustellung und persönlicher Widmung) beim Autor bestellbar unter <ungarn_buch@yahoo.com>
_________________________________________________________________________
Sind die Vereinten Nationen eine größere Bedrohung für die unabhängige Gesundheit als die WHO?
Die Änderungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) an den Internationalen Gesundheitsvorschriften und der von ihr vorgeschlagene neue Pandemievertrag stehen im Mittelpunkt des Interesses an einem umstrittenen zentralisierten Gesundheitsansatz. Zu den besorgniserregenden Bestimmungen gehören u. a., dass der Generaldirektor der WHO, Dr. Adhanom Tedros Ghebreyesus, einseitig einen internationalen Gesundheitsnotstand (PHEIC) ausrufen kann, sowie eine Klausel, wonach die Bestimmungen des neuen Vertrags oder Abkommens für die Mitgliedstaaten durch eine Abstimmung der Delegierten der Weltgesundheitsversammlung rechtlich bindend und verpflichtend sein sollen. Ein Hauptkritikpunkt an dem Verhandlungsprozess ist das Fehlen einer sinnvollen, substanziellen und transparenten Beteiligung der Öffentlichkeit.
Das Thema der globalen Zusammenarbeit in Angelegenheiten wie der öffentlichen Gesundheit ist wichtig – zum Beispiel in Bezug auf Krankheitserreger und nationale Grenzen. Die Konzentration von Macht und damit Kontrolle in nicht gewählten, nichtstaatlichen Institutionen, die anfällig für politische, wirtschaftliche und finanzielle Voreingenommenheit sind, sollte jedoch kritisch hinterfragt werden. Dies geschieht nicht genug, wenn es um die WHO und die Versuche der UNO geht, ihren Machtbereich zu erweitern.
Die WHO ist nicht die einzige global ausgerichtete Organisation, die gesundheitsbezogene Krisen als Gelegenheit zur Ausweitung ihres Einflusses und ihrer Befugnisse sieht. Und noch weniger Berichterstattung gibt es, wenn es um die Machtausweitung der Vereinten Nationen geht.
Versteckte ‚gemeinsame Agenda‘?
Eine Situation, über die noch viel weniger berichtet wird, ist die von UN-Generalsekretär Antonio Guterres vorgeschlagene allumfassende Gemeinsame Agenda mit dem Titel: Denken und Handeln für künftige Generationen – UNSERE GEMEINSAME AGENDA. Damit verbunden ist der Policy Brief 2 – Strengthening the International Response to Complex Global Shocks.
Die UNO hofft, im Rahmen dieses Prozesses, der für den im Jahr 2024 stattfindenden Zukunftsgipfel entworfen wurde, „multilaterale Lösungen für eine bessere Zukunft“ erarbeiten und vereinbaren zu können. Dabei geht es um die „Stärkung der globalen Governance für heutige und künftige Generationen“, wie es die Resolution 76/307 der Generalversammlung vorsieht. Laut Guterres wurde das Dokument nicht im luftleeren Raum oder nur von unbekannten globalen Bürokraten verfasst, sondern war das Ergebnis von über einem Jahr intensiver zwischenstaatlicher und Multi-Stakeholder-Konsultationen, „verwurzelt in den Zielen und Grundsätzen der Charta der Vereinten Nationen, der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und anderer internationaler Instrumente“. Doch was bedeutet dies wirklich für Milliarden von Menschen weltweit? Wie wir während der COVID-19-Pandemie gesehen haben, haben in vielen Ländern entrechtete, arme Gemeinschaften kein wirkliches Mitspracherecht in ihren eigenen Ländern, geschweige denn als Teil einer globalen Hackordnung.
Was schlägt der UN-Generalsekretär für die Gemeinsame Agenda vor, wenn es um gesundheitliche Notfälle wie Pandemien geht?
Eines der 12 Schlüsselthemen dieses Leitfadens ist „Vorbereitet sein“, was Folgendes beinhaltet:
- Notfallplattform, die als Reaktion auf komplexe globale Krisen einberufen wird
- Strategische Vorausschau und globaler Risikobericht der Vereinten Nationen alle fünf Jahre
- Zur globalen öffentlichen Gesundheit:
- a) Globaler Impfplan
- b) Gestärkte WHO
- c) Stärkere globale Gesundheitssicherheit und Bereitschaft
- d) Beschleunigung der Produktentwicklung und des Zugangs zu Technologien in Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen
- e) Universelle Gesundheitsversorgung und Berücksichtigung der Gesundheitsdeterminanten
Was würde die Notfallplattform der UN bedeuten?
Zusätzlich zu den Notfallmaßnahmen der WHO würde die UN-Notfallplattform bei jedem Ereignis aktiviert werden, das globale Auswirkungen hat, und die UN mit der Befugnis ausstatten, eine internationale Reaktion aktiv zu fördern und voranzutreiben.
Guterres erklärte: „Ich schlage vor, dass die Generalversammlung den Generalsekretär und das System der Vereinten Nationen mit einer ständigen Befugnis ausstattet, um im Falle eines künftigen komplexen globalen Schocks von ausreichendem Ausmaß, Schweregrad und Reichweite automatisch eine Notfallplattform einzuberufen und zu aktivieren.“
Die vorgeschlagene Notfallplattform in Verbindung mit seinem Vorschlag, dass die Vereinten Nationen über eine ständige Autorität verfügen, würde „sicherstellen, dass alle teilnehmenden Akteure Verpflichtungen eingehen, die einen sinnvollen Beitrag zur Reaktion leisten können, und dass sie für die Einhaltung dieser Verpflichtungen zur Rechenschaft gezogen werden. In der Strategie heißt es zwar, dass die Notstandsbefugnis zeitlich begrenzt wäre, aber auch, dass die UNO ihre eigenen Befugnisse ausweiten könnte. Die Kriterien dafür sind nicht klar, und die fehlenden Details dürften in den Medien große Neugier, wenn nicht gar Besorgnis hervorrufen.
Die vorgeschlagenen erweiterten Befugnisse sind weitreichend und beziehen sich auf folgende Bereiche:
- Pandemien
- Kriege
- nukleare Ereignisse
- Klima- oder Umweltereignisse
- Umweltzerstörung oder Katastrophen
- versehentliche oder absichtliche Freisetzung biologischer Stoffe
- Unterbrechungen des Waren-, Personen- oder Finanzflusses
- Störungen im Cyberspace oder der „globalen digitalen Konnektivität“
- ein Cyber-Angriff auf kritische Infrastrukturen
- ein größeres Ereignis im „Weltraum“
- „unvorhergesehene Risiken („schwarzer Schwan“)
- technologische oder wissenschaftliche Fehlentwicklungen, die nicht durch einen wirksamen ethischen und rechtlichen Rahmen begrenzt werden
Kommende UN-Gipfel im September
Wie bereits erwähnt, planen die Vereinten Nationen, im September dieses Jahres ihren „Gipfel der Zukunft“ abzuhalten. Auf der UN-Website heißt es: „Die Generalversammlung begrüßte die Vorlage unserer gemeinsamen Agenda und verabschiedete eine Resolution zur Abhaltung des Gipfels am 22. und 23. September 2024, dem ein Ministertreffen im Jahr 2023 vorausgeht. Es wird erwartet, dass sich die Mitgliedstaaten in zwischenstaatlichen Verhandlungen auf einen handlungsorientierten Pakt für die Zukunft einigen, der die von ihnen beschlossenen Themen aufgreift.
Die Vereinten Nationen planen auch den damit verbundenen Gipfel für Nachhaltige Entwicklungsziele im Jahr 2023, der wie folgt beschrieben wird:
Der SDG-Gipfel 2023 – das hochrangige politische Forum für nachhaltige Entwicklung unter der Schirmherrschaft der Generalversammlung. Der SDG-Gipfel 2023 wird am 18. und 19. September 2023 während der hochrangigen Woche der Generalversammlung der Vereinten Nationen einberufen.
Die Staats- und Regierungschefs werden am Sitz der Vereinten Nationen in New York zusammenkommen, um die Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung und der 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDGs) zu verfolgen und zu überprüfen.
Sie werden eine umfassende Überprüfung des Stands der SDGs vornehmen, auf die Auswirkungen der vielfältigen und miteinander verknüpften Krisen reagieren, mit denen die Welt konfrontiert ist, und hochrangige politische Leitlinien für transformative und beschleunigte Maßnahmen bis zum Zieljahr 2030 zur Verwirklichung der SDGs vorgeben.
Auf dem Gipfel werden auch politische Führungskräfte und Vordenker aus Regierungen, internationalen Organisationen, dem Privatsektor, der Zivilgesellschaft, Frauen und Jugendlichen sowie anderen Interessengruppen in einer Reihe von hochrangigen Treffen mit den Staats- und Regierungschefs zusammenkommen.
Der SDG-Gipfel 2023 markiert den Halbzeitpunkt der Umsetzung der Agenda 2030. Das Hochrangige Politische Forum für nachhaltige Entwicklung (HLPF), das im Juli 2022 unter der Schirmherrschaft des Wirtschafts- und Sozialrats stattfand, rief dazu auf, dass der Gipfel „den Beginn einer neuen Phase des beschleunigten Fortschritts bei der Verwirklichung der Ziele für nachhaltige Entwicklung markiert“.
Den Vorsitz des SDG-Gipfels wird der Präsident der Generalversammlung führen. Das Ergebnis des Gipfels wird eine ausgehandelte politische Erklärung sein. Dies ist der zweite SDG-Gipfel – der HLPF unter der Schirmherrschaft der Generalversammlung – seit der Verabschiedung der 2030-Agenda im September 2015.
Können Mitgliedsstaaten aus den Vereinten Nationen austreten?
Die UN-Charta sieht nicht vor, dass ein Staat aus der Organisation austreten kann. Wie in diesem Artikel erläutert, haben jedoch „eine Reihe von Staaten die Vereinten Nationen verlassen. Staaten haben aufgehört zu existieren, sind auseinandergebrochen, in größeren Staaten aufgegangen oder haben sich mit anderen zu neuen Rechtssubjekten zusammengeschlossen. Nur ein einziges Mal hat ein Staat, dessen Existenz ununterbrochen anhielt, versucht, die Vereinten Nationen zu verlassen.
„Am 20. Januar 1965 richtete der indonesische Außenminister ein Schreiben an den Generalsekretär der Vereinten Nationen, in dem er die Absicht Indonesiens mitteilte, aus der Organisation auszutreten. Die Abwesenheit Indonesiens von den Vereinten Nationen sollte nur von kurzer Dauer sein – es teilte dem Generalsekretär am 19. September 1966 in einem Telegramm seine Absicht mit, seine Teilnahme an der Organisation wieder aufzunehmen.“
„Sie berufen sich insbesondere auf eine interpretierende Resolution der Konferenz von San Francisco (Dok. Nr. 1178, I/2/76(2), 7 U.N. Conf. Int’l Org. Docs. 328 (1945), in der es heißt, dass ein Staat, der aus der Organisation austreten will, seine Entscheidung unter Bezugnahme auf ‚außergewöhnliche Umstände‘ rechtfertigen muss, wie z. B. eine Situation, in der eine Änderung der Charta seine Rechte wesentlich beeinträchtigen würde und der er nicht zugestimmt hat, von der Mehrheit akzeptiert und in Kraft gesetzt wurde.“
Schlussfolgerung
In einer sich rasch entwickelnden geopolitischen Ära, die von potenziellen Macht- und Einflussverschiebungen geprägt ist, wird die Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen angesichts der ungleichen Machtstruktur der UNO mit ihrem umstrittenen Sicherheitsrat, ihrem Versagen bei der internationalen Friedensschaffung, ihrer Fähigkeit, unmenschliche Sanktionen zu verhängen, und ihren Skandalen im Zusammenhang mit Sexualverbrechen durch UN-Friedenssoldaten von souveränen Ländern, einschließlich der Länder des wachsenden BRICS-Bündnisses, zunehmend in Frage gestellt und in Frage gestellt.
ORF-Zwangssteuer: Demokratie – oder leben wir schon in einer Diktatur?
Die im Nationalrat beschlossene ORF-Haushaltsabgabe sorgt weiterhin für Unmut in der Bevölkerung, die diese „Zwangsbeglückung“ nicht akzeptieren will.
Wir sind ohnehin schon damit belastet zu schauen, dass wir mit unserem Leben über die Runden kommen, und müssen den ORF jetzt noch mit einer Zwangsgebühr finanzieren, klagen viele österreichische Bürger unisono, seit die Haushaltsabgabe im Parlament beschlossen wurde (AUF 1.INFO berichtete). Nun fragen sich die Menschen: „Leben wir noch in einer Demokratie oder schon in einer Diktatur?“
Üble türkis-grüne Machenschaften
Denn ausbaldowert wurde diese neue Steuer zur Erhaltung eines regierungshörigen Globalisten-TV im Wesentlichen von Medienministerin Susanne Raab mit ORF-Chef Roland Weißmann, die sich die Zwangserhaltung der medialen Giftküche am Wiener Küniglberg von der türkis-grünen Regierung absegnen ließen. Beschließt nun auch noch der Bundesrat diese unverschämte Chuzpe der Regierenden und ihrer willfährigen Helfer von den anderen Systemparteien, womit zu rechnen sein wird, ist die tägliche Portion Klimahysterie und Rechtenhatz im öffentlich-rechtlichen Fernsehen weiterhin garantiert.
Einwände der Bürger eiskalt ignoriert
Schon im Nationalrat wurde über Eingaben und Volksbegehren gegen die Einhebung einer Zwangssteuer eiskalt drübergefahren und wie mit einem Panzer alles plattgewalzt, was dem ORF-Zwangsabgabenvorhaben entgegenstand. Dass sich die davon betroffenen Menschen – und das sind sehr viele im Land – im kommenden Wahljahr daran erinnern werden, wer ihnen diese überflüssige neue Steuer aufs Auge gedrückt hat, ist jetzt schon klar. Dabei wurde mit einer Willkür gearbeitet, die ihresgleichen sucht.
Unverschämte Abzocke
So wurde beispielsweise auch beschlossen, dass Betriebe, die mehr als 90 Millionen Euro an Löhnen bezahlen, nicht nur einen, sondern 50 ORF-Beiträge berappen müssen. Warum nur 50 und nicht 80 oder gar 100? Vermutlich weil die arroganten und teuren Bildschirmparvenüs des ORF entlohnt werden müssen – und dafür kann man jede Menge Euro brauchen, aus wem immer auch diese herausgequetscht werden.
Angesichts einer derartigen Skrupellosigkeit ist die Forderung, dass sich der ORF künftig per Abo-Modell selbst finanzieren soll, noch nicht vom Tisch. Mal schauen, wie die künftige Regierung darüber denkt!
Zum Autor: Kurt Guggenbichler war Mitbegründer und Chefredakteur des „Wochenblick“. Sein journalistisches Handwerk hat er bei der „Goslarschen Zeitung“ in Norddeutschland erlernt, wo er acht Jahre lang als Redakteur, Reporter und Kolumnist tätig war. Wieder zurück in seiner Heimat, arbeitete Guggenbichler in der Funktion eines Ressortleiters dann 25 Jahre lang für die „Oberösterreichischen Nachrichten“. Zum „Wochenblick“ wechselte er einige Zeit nach seiner Tätigkeit als Chefredakteur der Tageszeitung „Oberösterreichs Neue“ und für AUF1-Info ist Guggenbichler nun als Nachrichten-Redakteur, Kommentator und Reporter im Einsatz.
Wir sind unabhängig, weil Sie uns unterstützen!
AUF1 ist durch seine Zuseher finanziert. Wenn Ihnen unser Angebot gefällt, dann bitten wir Sie im Rahmen Ihrer Möglichkeiten zu helfen. Nur mit dieser Hilfe können wir ein tägliches Programm aufrechterhalten und weiter ausbauen.
Der Zensur zum Trotz:
Folgen Sie uns auf Telegram (@auf1info) und tragen Sie sich jetzt in den zensurfreien Newsletter von AUF1 ein, um rechtzeitig vorzubauen: http://auf1.tv/newsletter

Was in der Schweiz und anderswo berichtet wurde – 12.07.2023

Im Internet mitgelesen und mitgeschrieben von Wilhelm Tell
Bolivien – Im Rennen um den Rohstoff Lithium investieren Russland und China in die Förderung des weltweit stark nachgefragten Leichtmetalls in Bolivien. Das chinesische Unternehmen Citic Guoan 中信国安集团 und die russische Uranium One Group Ураниум Уан Групп, eine Tochter des Nuklearkonzerns Rosatom, würden dafür mit dem bolivianischen Konzern Yacimientos de Litio Bolivianos (YLB) zusammenarbeiten, wie Boliviens Präsident Luis Arce bei der Unterzeichnung einer entsprechenden Vereinbarung am Donnerstag sagte. Alle drei Unternehmen sind mindestens zu grossen Teilen in staatlicher Hand. Insgesamt würden rund 1,4 Milliarden US-Dollar (rund 1,28 Mrd. Franken) für den Bau zweier Lithiumfabriken im Department Potosi ausgegeben, teilte der bolivianische Staatskonzern YLB am Freitag mit. Uranium One Group wird 578 Millionen Dollar in eine Anlage in den Salzpfannen von Pastos Grandes und Citic Guoan 857 Millionen Dollar in eine zweite Anlage nördlich der Salzwüsten von Uyuni investieren. ORF.at
Brasilien – Bolsonaro darf bis 2030 nicht mehr kandidieren. Bleibt es bei dem Urteil, ist Bolsonaro von der Präsidentschaftswahl im Jahr 2026 ausgeschlossen. SRF.ch
EU – Im EU- Haushalt ist kein Geld vorhanden. Wo ist das Geld geblieben? Das Geld wurde für die Unterstützung eines Krieges ausgegeben, der niemals hätte stattfinden dürfen“, so Orbán. KR.hu
Deutschland – Erstmals erstmals ein Politiker der Alternative für Deutschland (AfD) zum Bürgermeister gewählt worden. Es handelt sich um den 42-jährigen Hannes Loth, der die Wahlen in der Stadt Raguhn-Jessnitz mit mehr als 51 Prozent der Stimmen gewonnen hat. Die Stadt habe etwa 9’000 Einwohner, von denen etwa 7’800 wahlberechtigt seien, schreibt die Deutsche Presse-Agentur DPA. Es war die zweite Wahlrunde der Stadt. In einem ersten Wahlgang gab es vier Kandidaten, keiner von ihnen erhielt die Mehrheit der Stimmen. In der Stadt Burladen gab es in Deutschland schon einmal einen AfD-Bürgermeister. Harry Ebert trat bei der Oberbürgermeisterwahl 1999 als parteiloser Kandidat an und schloss sich später der AfD an. NOS.nl
Grossbritannien – Naomi Campbell wird Mutter – mit 53 Jahren. Das britische Model wird zum zweiten Mal Mutter. Und das mit 53 Jahren. SRF.ch
Italien – Die italienische Regierung unternimmt einen neuen Anlauf, um Sizilien mit dem Festland zu verbinden. Sie will für mehr als 13 Milliarden Euro die grösste Schrägseilbrücke der Welt bauen – und denkt schon über den Namen nach. Nur die Römer sollen es geschafft haben: Im Jahre 251 vor Christus errichteten sie laut einiger Geschichtsschreiber eine schwimmende Holzbrücke zwischen Sizilien und Kalabrien und brachten so unter anderem Dutzende von Elefanten aufs Festland, die sie in einer Schlacht gegen Karthago erobert hatten. Seitdem gab es etliche Versuche, eine feste Verbindung über die Meeresenge bei Messina zu schaffen, doch sie scheiterten allesamt. Die Regierung von Giorgia Meloni und ihr nimmermüder Infrastrukturminister Matteo Salvini starten nun einen neuen Anlauf. In ungefähr einem Jahr könnten die Arbeiten für die grösste sogenannte Schrägseilbrücke der Welt beginnen, erklärte Salvini jüngst. 2030 solle die Verbindung in Betrieb gehen – hängend an zwei fast 400 Meter hohen Brückenpfeilern, mehr als 3’600 Meter lang und 65 Meter über dem Meeresspiegel, sodass auch grosse Kreuzfahrtschiffe darunter Platz haben. RAI.it
Japan – Laut einer auf der Website des Wirtschaftsministeriums des Landes veröffentlichten Ankündigung hat Japan drei russische Energieprojekte, an denen japanische Unternehmen aktiv beteiligt sind, von den Sanktionen ausgeschlossen. Der Bekanntmachung zufolge wird die Ausnahme Projekte abdecken, die als entscheidend für die Energiesicherheit Japans gelten. NHK.jp
Mexiko – Der Wirbelsturm „Beatriz“ hat direkt vor der mexikanischen Pazifikküste Hurrikanstärke erreicht. Mit anhaltenden Windgeschwindigkeiten von bis zu 120 km/h befand sich „Beatriz“ gestern rund 80 Kilometer südlich der Hafenstadt Lazaro Cardenas im Bundesstaat Michoacan, wie das US-Hurrikanzentrum (NHC) mitteilte. ORF.at
Moldau – Reisender tötet zwei Agenten am Flughafen Chișinău. Beim Täter handelt es sich um einen 43-jährigen Reisenden aus Tadschikistan, der das Feuer eröffnete, als ihm die Einreise verweigert wurde. NOS.nl
Nepal – Es gibt Berichte über den Beitritt nepalesischer Gurkha-Jugendlicher zur Wagner-Gruppe. Am 16. Mai gewährten die russischen Behörden nach einem Jahr Militärdienst den Zugang zur russischen Staatsbürgerschaft. Seitdem sind Hunderte nepalesische Jugendliche als Vertragssoldaten den russischen Streitkräften beigetreten. Einige von ihnen zogen sich aus der nepalesischen Armee zurück. Während die russische Staatsbürgerschaft eine grosse Attraktion für die nepalesische Jugend darstellt, ist ein weiterer Faktor das Ende ihrer Rekrutierung in der indischen Armee. Die Beziehungen zwischen Nepal und Indien gerieten unter Druck, als die indische Regierung im vergangenen Jahr langfristige Beschäftigungsverhältnisse durch kürzere Vertragslaufzeiten und keine Rente ersetzte. BBC.uk
Österreich – Die Alpenrepublik wird dem europäischen Luftraum-Verteidigungssystem „Sky Shield“ beitreten. Das kündigten Bundeskanzleramt und Verteidigungsministerium Samstagabend an. Die Neutralität sei durch das Projekt nicht gefährdet.
● US Amerikaner wird ab 2025 Generaldirektor des Kunsthistorischen Museums (KHM) in Wien. Er folgt auf Sabine Haag (61) aus Bregenz, die dem Haus seit 2009 vorstand. Jonathan David MacLachlan Fine (* 1969 in New York) studierte Geschichts- und Literaturwissenschaften in Chicago und Cambridge, an der Yale University absolvierte er ein Studium der Rechtswissenschaften. An der Princeton University promovierte er am Department of Art and Archaeology, wo er mit der Arbeit „The Throne from the Grassfields: History, Gifts, and Authenticity in the Bamum Kingdom, 1880–1929“ seinen Ph.D. erwarb. In den USA war er als Rechtsanwalt in den Bereichen Menschenrechte, internationale Handelsstreitigkeiten und Verfassungsrecht tätig. In Berlin war Fine Sammlungsleiter des Ethnologischen Museums der Staatlichen Museen zu Berlin, ab 2014 war er Kurator für die Sammlungen aus Westafrika, Kamerun, Gabun und Namibia. Mit 1. Juli 2021 wurde er als Nachfolger von Christian Schicklgruber (62) aus Wels wissenschaftlicher Direktor des Weltmuseums Wien. Am 29. Juni 2023 wurde er von Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer als Generaldirektor des Kunsthistorischen Museums in Wien ab dem 1. Jänner 2025 vorgestellt. Er soll in dieser Funktion Sabine Haag nachfolgen.
● Wochen nach der Abstimmungspanne bei der Kür des neuen SPÖ-Chefs macht ein neues Zahlenrätsel rund um die Abstimmung die Runde. Diesmal betrifft es allerdings die Mitgliederbefragung, bei der sich der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskoczil mit 33,7 Prozent der Stimmen durchgesetzt hatte. Es berichtet der „Trend“, dass 740 Stimmzettel „verstümmelt“ eingetroffen seien, die Dr. Rendi-Wagner den Sieg gekostet hätten. ORF.at
● Wenn ein österreichisches Dorf slowakisch wird. Die Bevölkerung im österreichischen Kittsee hat sich in zehn Jahren fast verdoppelt. Bald ist die Mehrheit slowakisch. «Hier war der Eiserne Vorhang, hier war’s aus», erinnert sich Tanja Buchebner-Böhm, die Leiterin der Volksschule von Kittsee, an ihre eigene Kindheit und Jugend. Ausser gut 30’000 Aprikosenbäumen gab es hier nichts. Die Bevölkerung schrumpfte. Heute wachsen nur ein paar Kilometer von hier die Wolkenkratzer von Bratislava/Pressburg in den Himmel. Die slowakische Hauptstadt boomt. Viele junge Familien können sich das Leben dort nicht mehr leisten und sind in den letzten zehn Jahren nach Kittsee gekommen. Die Folgen zeigen sich nirgendwo deutlicher als in der Volksschule: Von den 260 Schulkindern sprechen rund 200 zu Hause Slowakisch. «Ihnen so gut Deutsch beizubringen, dass sie in Österreich mithalten können», das sei die grosse Herausforderung für die Schule, sagt Schulleiterin Buchebner-Böhm. Sie findet, dass das ganz gut gelinge, weil viele Eingewanderte sehr an der Bildung ihrer Kinder interessiert seien. Die Statistik gibt ihr recht: In österreichweiten Schulvergleichen liegt Kittsee im Mittelfeld. Auch Jana Grosserová und ihr Mann sind vor ein paar Jahren mit ihrer Tochter nach Kittsee gezogen. Hier konnten sie sich das Haus leisten, das für sie in der slowakischen Hauptstadt unerschwinglich war. Seit fünf Jahren betreibt Grosserová am Hauptplatz von Kittsee ein Bistro, in dem zur Mittagszeit österreichische Gäste neben slowakischen Gästen sitzen. «Das hat mich überrascht. Ich dachte, es würden vor allem andere Slowaken zu mir kommen», sagt die Wirtin. Grosserová ist in Kittsee inzwischen heimisch geworden. Sie schätzt das dörfliche Ambiente und möchte, dass das Dorf so bleibt, wie es ist. «Mehr als 4’000 Einwohner sind genug.» Der Bürgermeister von Kittsee, Johannes Hornek, geht allerdings davon aus, dass noch mehr slowakische Familien kommen werden. Angst, dass das Dorf deshalb seinen Charakter verliert, hat er nicht. «Wenn auf der einen Seite der Ortschaft eine kleine Siedlung mit drei‑, vierhundert Leuten entsteht und auf der anderen Seite auch, dann ist das doch kein Problem.» Entscheidend sei, dass der Ort nicht allzu schnell wachse. Er selbst freue sich vor allem, dass es wieder mehr Kinder im Dorf gebe. Bald wird die Mehrheit der Einwohner von Kittsee einen slowakischen Pass haben. Auch das sei kein Problem, sagt der Bürgermeister. Die Mentalität sei auf beiden Seiten der nahen Grenze sowieso fast die gleiche. Und tatsächlich ist im Dorf niemand zu finden, der sich vor dem Mikrofon über die Einwanderung beklagen möchte. Das dürfte auch damit zu tun haben, dass viele Alteingesessene Grundstücke an Zugewanderte aus der Slowakei verkauft und damit sehr gut verdient hätten: «Der grösste Vorteil der Einwanderung ist ein monetärer. Die Nachfrage nach Grundstücken hat die Preise in Höhen getrieben, die jenseits von Gut und Böse sind», sagt Bürgermeister Hornek. Geld und Kinder: Beide Faktoren tragen dazu bei, dass die Einwanderung aus dem Osten in Kittsee kein Beispiel für Überfremdung ist, sondern ein Beispiel für Wiederbelebung. SRF.ch
Polen – Die Ukraine müsse dringend Fortschritte auf dem Schlachtfeld zeigen, schlug der ehem. Aussenminister (2015–2018) Witold Waszczykowski (66) vor. Viele EU-Staaten hätten kein Interesse an dem Land und würden lieber den Handel mit Russland wiederherstellen, sagte er dem ukrainischen Medienunternehmen UNIAN. „Die meisten europäischen Nationen wie Deutschland und Frankreich brauchen die Ukraine nicht. Sie brauchen Russland, um in die Weltwirtschaft zurückzukehren. Sie brauchen russisches Gas und Öl“, sagte der erfahrene Politiker am Donnerstag gegenüber UNIAN; (УНІАН, Українське Незалежне Інформаційне Агентство = Ukrainische Unabhängige Informationsagentur) mit Sitz in Kiew besitzt den Fernsehsender UNIAN TV und gehört zur 1+1 TV- und Mediengruppe, des Oligarchen Ihor Kolomojski, der hinter Selenski steht. IZ.ru
● Im Herbst finden in Polen Wahlen statt und der Kurs der regierenden PiS (Prawo i Sprawiedliwość, Recht und Gerechtigkeit) richtet sich nicht nur gegen Russland, sondern ebenso gegen Deutschland. Das Thema der Reparationsforderungen von 1,5 Billionen Euro für Reparationen aus dem Zweiten Weltkrieg dürfte in diesem Zusammenhang eine starke Rolle spielen. RPI.pl
Russland – Drei Südkoreaner haben beim Internationalen Tschaikowsky-Wettbewerb erste Preise in den Kategorien Violine, Cello und Gesang gewonnen, wie die Website am Freitag zeigte. Kim Gye-hee und Lee Young-eun holten sich die Goldmedaillen in Violine bzw. Cello, während Son Ji-hoon zum Gewinner der Spezialstimme gekürt wurde. Der 1958 in Russland gegründete Wettbewerb für klassische Musik findet alle vier Jahre in Moskau und Sankt Petersburg für Pianisten, Geiger und Cellisten zwischen 16 und 32 Jahren sowie Sänger zwischen 19 und 32 Jahren statt.
● Die Auslandsverschuldung Russlands erreichte am 1. Juli 2014 mit 732,8 Milliarden US-Dollar ihren historischen Höchststand und begann dann aufgrund der Sanktionen des Westens und des Kapitalabzugs von Nichtansässigen einen relativ stetigen Rückgang. Die Auslandsverschuldung Russlands schrumpfte im ersten Quartal 2023 weiter, nachdem sie im Jahr 2022 um knapp über 100 Milliarden US-Dollar eingebrochen war, wie am Freitag veröffentlichte Daten der Zentralbank CBR zeigten. Laut CBR gingen die Schulden in den ersten drei Monaten des Jahres um 25,9 Milliarden US-Dollar oder 6,8 % zurück und beliefen sich am Ende des Quartals auf 357,9 Milliarden US-Dollar. VESTI.ru
● Nach dem Aufstand der Söldnergruppe Wagner wird auch das Firmenimperium von Chef Jewgeni Prigoschin zerbrochen. Seine Mediengruppe mit zehn Nachrichtenwebsites ist bereits geschlossen, ebenso sein soziales Netzwerk. Noch unklar ist, was mit seinem Konzern Concord passiert. Dieser hatte allein in einem Jahr 80 Milliarden Rubel (830 Mio. Euro) für die Verköstigung der russischen Armee kassiert. ORF.at
Schweiz – Die Schweiz und Italien rücken noch enger zusammen: Oberhalb von Zermatt auf fast 4000 Metern über Meer eine neue, länderverbindende Seilbahn eröffnet. Sie schliesst die letzte bestehende Lücke zwischen Zermatt und dem italienischen Bergort Cervinia.
● Wer aus ökologischen Gründen auf herkömmlichen Kaffee verzichten will, findet regionale Alternativen. Diese können auch für Menschen interessant sein, die wegen des Koffeins im Kaffee schnell hibbelig werden. Die Auswahl ist gross. Zichorienkaffee etwa war insbesondere früher verbreitet. Denn Bohnenkaffee galt lange als Luxusprodukt und war vor dem wirtschaftlichen Aufschwung in den 1950er-Jahren für viele Leute zu teuer. Das Ersatzprodukt wird aus den Wurzeln der Chicorée-Pflanze gewonnen. Auch aus verschiedenen Getreidearten wird Kaffee hergestellt, beispielsweise aus Gerste‑, Dinkel- oder Roggenkörnern. Und auch Eicheln lassen sich zu Kaffee verarbeiten. In den Markt der Ersatzprodukte für Kaffee steigen auch jüngere Unternehmen ein. So beispielsweise Kerngrün aus Zürich, das in der Region Lupinen anpflanzt und aus den Samen der Hülsenfrüchte Kaffee produziert. Einer der gewichtigsten Unterschiede ist, dass die Kaffeealternativen in der Regel koffeinfrei sind. Zudem sind sie schonender für den Magen als das Original. Und natürlich gibt es auch Unterschiede im Geschmack: Lupinenkaffee etwa ist weniger bitter als Bohnenkaffee. Er schmeckt süsslich und nussig.
● Warum Dynamit-Erfinder Alfred Nobel seine Fabrik in Uri baute. Vor 150 Jahren war die Isleten am Urnersee explosives Fabrikgelände. Jetzt gibt es dort Pläne für einen Luxus-Yachthafen. ab 1873 liess Alfred Nobel, der spätere Stifter der Nobelpreise, auf der Isleten Sprengstoff im grossen Stil herstellen. Der schwedische Chemiker und Industrielle hatte da gerade das Dynamit erfunden. Ein Sprengstoff, der deutlich stärker war als das damals gebräuchliche Schwarzpulver, und gleichzeitig sicherer in der Handhabung. Was Nobel noch fehlte, war so etwas wie ein guter Werbespot für sein Produkt. Und da begannen die Arbeiten am Gotthard-Eisenbahntunnel. «Hier konnte Nobel beweisen, dass sich sein Dynamit für den Tunnelbau in hartem Gestein eignete», sagt Hansjakob Burkardt, ehemaliger Bauingenieur. Der 86-Jährige ist als Sohn eines Fabrikdirektors auf der Isleten aufgewachsen und hat die Geschichte der Halbinsel in einem Buch aufgearbeitet. «Er suchte einen Ort in der Nähe der Baustelle, etwas abseits gelegen, wo sich ungestört Dynamit produzieren liess.» Und Nobel würde fündig: auf der Isleten, die nur per Schiff erreichbar war. Nobel übernahm das Gebäude einer etwas früher erbauten Papierfabrik, baute den Betrieb aus. Lieferte dann Dynamit per Schiff nach Flüelen, von wo es zur Tunnelbaustelle nach Göschenen transportiert wurde. «Ob Nobel selber auf der Isleten war, lässt sich nicht nachweisen», sagt Burkhardt. «Aber die Fabrik hier war ein Aushängeschild in seinem Industrieimperium.» Anfangs des 20. Jahrhunderts verkaufte Nobel die Fabrik an den französischen Cheddite-Konzern. Bis zu 100 Beschäftigte arbeiteten in den besten Zeiten auf der Isleten, viele wohnten dort. Die Geschäfte liefen gut, die Schweiz brauchte Sprengstoff für Kraftwerkbauten, für Tunnels, für Festungen im Alpenmassiv. Doch die Fabrik verpasste irgendwann den Anschluss, sagt Hansjakob Burkhardt: «Die Entwicklung bei den Sprengstoffen ging weiter, doch man hielt zu lange am Alten fest.» Die Nachfrage nach Sprengstoff nahm ab den 1990er-Jahren stetig ab, vor wenigen Jahren schloss Cheddite die Fabrik ganz.
● Mit einer neuen Maschine lassen sich tote Herzen transplantieren . Im März ist erstmals in der Schweiz ein Herz eines Spenders transplantiert worden, der an einem Herz-Kreislauf-Stillstand gestorben war, wie der «Tages-Anzeiger» am Freitag berichtete. Anders als bei den bisherigen Spendern stand das Herz also bereits still, bevor es entnommen wurde. Mithilfe einer neuen Maschine gelang es einem Team des Universitätsspital Zürich, das Spenderherz ausserhalb des Körpers wieder mit Blut und Sauerstoff zu versorgen, sodass es wieder zu schlagen begann. Das Herz erholte sich in der Maschine, erklärt Franz Immer, Direktor der Stiftung Swisstransplant, «und wenn Sie ein gesundes Herz haben, können Sie dieses Herz eben erfolgreich transplantieren». Bislang waren hierzulande nur Herzen von Spendern entnommen worden, die hirntot auf Intensivstationen lagen. Bei ihnen funktionierte der Kreislauf also noch, für die Spende wurde er maschinell aufrechterhalten, sodass die Organe dieser Menschen weiterhin durchblutet waren. Seitdem die neue Transplantationsmethode im März erstmals angewendet worden ist, seien bereits vier weitere, einst still gestandene Herzen transplantiert worden, sagt Immer. Die Ergebnisse waren durchwegs sehr positiv. Die Wartezeit für ein Spenderherz betrage in der Schweiz derzeit rund ein Jahr, sagt Immer. Dank der neuen Maschine könnten künftig aber deutlich mehr Herzen transplantiert werden. ● Das Filmfestival in Neuchâtel widmet sich dem «Störfaktor Frau». Im Film sind oft jene Frauenfiguren spannend, die aus der Norm ausbrechen. Das NIFFF widmet ihnen eine Retrospektive.
● Haltbarkeitsdatum läuft ab. 140 Millionen Masken verfallen und müssen wohl vernichtet werden. Wenn keine Lösung für eine alternative Verwendung gefunden wird, werden die Schutzmasken verbrannt.
● Finanzspritze für Wahlkampf. Geldsegen für die Grünen: Erbin spendet eine Million Franken. Die Partei hat die grösste Einzelspende ihrer Geschichte erhalten. Nun verdoppelt sich ihr Wahlkampfbudget
Serbien – Serben geben mehr als 100’000 illegale Waffen ab. NOS.nl
Spanien – Süanien hat für sechs Monate die rotierende EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Das Land löst damit Schweden ab, das die Präsidentschaft im vergangenen halben Jahr innehatte. Der spanische Regierungschef Sánchez reist gleich am ersten Tag des EU-Ratsvorsitzes in die ukrainische Hauptstadt Kiew. Dort will er die „uneingeschränkte Unterstützung“ der Europäischen Union für die Ukraine verdeutlichen.
● Die 110. Tour de France startete im spanischen Bilbao. In diesem Jahr nehmen insgesamt sieben deutsche Radprofis daran teil. Die dreiwöchige Rundfahrt endet am 23. Juli traditionell auf den Pariser Champs Elysées. RBB.de
Ukraine – Die „Klimaaktivistin“ Greta Thunberg [ˈɡrêːta ˈtʉ̂ːnbærj] traf sich am Donnerstag mit dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenski im Rahmen eines Vorschlags zur Bildung einer „Arbeitsgruppe“ zu den durch den Konflikt verursachten Umweltschäden. Die 20-jährige Thunberg besuchte den Präsidentenpalast in Begleitung der ehemaligen schwedischen Vizeministerpräsidentin Margot Wallström, der Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments Heidi Hautala und der ehemaligen irischen Präsidentin Mary Robinson. SR.se
● Als Reaktion auf ein mögliches Exil der russischen Söldnergruppe Wagner in Belarus lassen Ukraine und Polen die Grenze zum Nachbarland verstärken. ORF.at
Ungarn – Ungarn wird sich den Plänen der Europäischen Kommission widersetzen, der Ukraine 50 Milliarden Euro an Finanzhilfen zu gewähren, bis Kiew erklärt, was es mit den letzten 70 Milliarden Euro gemacht hat, sagte Ministerpräsident Viktor Orbán am Freitag. Budapest und Brüssel sind wiederholt wegen Bargeld- und Waffenlieferungen an die Ukraine aneinander geraten. Den neuesten Zahlen aus Brüssel zufolge hat die EU Kiew seit Beginn der russischen Militäroperation in der Ukraine im vergangenen Februar 72 Milliarden Euro an wirtschaftlicher, militärischer und humanitärer Hilfe geleistet. Trotz dieses beispiellosen Abflusses, der die Kassen des Landes erschöpfte, kündigte die Europäische Kommission Anfang des Monats an, dass sie Kiew zusätzliche Kredite und Zuschüsse in Höhe von 50 Milliarden Euro anbieten werde. KR.hu
USA – Oberstes US-Gericht kippt Bidens Teilerlass von Studienkrediten. Biden wollte Studentgen entlasten, indem er ihnen Studentendarlehen erliess. Laut Gericht sei dies nicht zulässig.
● Der Supreme Court kippt die erleichterte Uni-Zulassung für Schwarze.
● Wir werden den Klimawandel nicht komplett von einem auf den anderen Moment stoppen können. Um ihn wenigstens abzumildern, werden Investitionen nötig, die die Staaten nicht aus eigenen Mitteln stemmen können. Da kommen die Investitionen über die Kapitalmärkte ins Spiel. Wir verstehen uns als Treuhänder für unsere Kunden. Also müssen wir sehr wohl darauf achten, dass auf der einen Seite die Erträge gut sind und auf der anderen Seite die Mittel gut angelegt werden. Wir unterstützen Unternehmen, die bereits in nachhaltige Technologien investieren. Und motivieren andere, sich auf diesen Weg zu begeben. Wenn wir als BlackRock von beiden Seiten kritisiert werden, dann müssen wir etwas richtig machen. BlackRock Inc. (‚Schwarzer Fels‘) ist eine international tätige US-amerikanische Investmentgesellschaft mit Sitz in New York City (blackrock.com/). Mit über 10 Billionen US-Dollar an verwaltetem Vermögen ist BlackRock der weltgrösste Vermögensverwalter, etwa in der halben Grösse der Vermögenswerte aller Finanzunternehmen in Deutschland. BlackRocks Kundschaft besteht aus Privatanlegern und Institutionen wie Banken, Pensionskassen, Stiftungen, Versicherern, Staatsfonds und Zentralbanken. Der Hauptsitz von BlackRock befindet sich im Wolkenkratzer 50 Hudson Yards im Viertel Hudson Yards in Midtown Manhattan.
● Das 1,4 Milliarden Euro teure Euclid ‑Teleskop ist am 1. Juli um 11:12 Uhr Ortszeit (17:12 Uhr MESZ) mit einer Falcon-9-Rakete von Cape Canaveral aus in die Luft zu gestiegen. Raumsonde wird nach verborgenen Teilen des Universums suchen. Euclid [ˈjuːklɪd] wird zu einer Beobachtungsposition etwa 1,5 Millionen Kilometer von der Erde entfernt auf der der Sonne gegenüberliegenden Seite des Planeten geschickt. Obwohl es sich in erster Linie um ein Projekt der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) handelt, verfügt die Mission auch über bedeutende wissenschaftliche und technische Beiträge der US-amerikanischen Weltraumorganisation (NASA). Das Weltraumteleskop wurde mit einer Falcon-9-Rakete des privaten Raumfahrtdienstleisters SpaceX lanciert um nach etwa 30 Tagen seinen Zielort, den zweiten Lagrange-Punkt (L2) zu erreichen. Dort angekommen soll das Teleskop etwa sechs Jahre lang den Weltraum erkunden und mehr als ein Drittel des gesamten Himmels kartografieren. Euklid von Alexandria (Εὐκλείδης) war ein griechischer Mathematiker, der wahrscheinlich im 3. Jahrhundert v. Chr. in Alexandria gelebt hat. In seinem berühmtesten Werk Elemente (Στοιχεῖα Stoicheia) trug er das Wissen der griechischen Mathematik seiner Zeit zusammen. Er zeigte darin die Konstruktion geometrischer Objekte, natürlicher Zahlen sowie bestimmter Grössen und untersuchte deren Eigenschaften. ● Twitter führt Beschränkung beim Lesen von Beiträgen ein. SRF.ch
● Die Weltbank hat einem von der japanischen Regierung garantierten Kredit in Höhe von 1,5 Milliarden US-Dollar an die Ukraine zugestimmt, gab das Finanzinstitut am Freitag bekannt. NHK.jp
● Die „gemeinnützige“ Organisation Open Society Foundations des Milliardärs George Soros entlässt im Rahmen der laufenden Umstrukturierung 40% ihrer Mitarbeiter. KR.hu
Bitte unterstützen Sie unseren Kampf für Freiheit und Bürgerrechte.
Für jede Spende (PayPal oder Banküberweisung) ab € 10.- erhalten Sie als Dankeschön auf Wunsch ein Dutzend Aufkleber „CORONA-DIKTATUR? NEIN DANKE“ portofrei und gratis! Details hier.
Persil-Schein für die Mächtigen: Ethikrat-Chefin Buyx spielt das Opfer
Alena Buyx, die Vorsitzende des deutschen Ethikrates, gehört fraglos zu den zuverlässigsten Vasallen der aktuellen und vorangegangenen Bundesregierung, wenn es darum geht, autoritäre Maßnahmen und globalistische Ziele moralisch gesundzubeten. Für ihre fatale Impfpropaganda wird sie derzeit mit Orden überhäuft. Auf Kritik und Widerspruch reagiert sie gewohnt dünnhäutig.
So war Buyx, aus objektiven Gründen schier nicht nachvollziehbar, gerade am vergangenen Donnerstag mit dem Bayerischen Verdienstorden ausgezeichnet worden. Auch wenn der bayerische Ministerpräsident Markus Söder, der die Auszeichnung vornahm, es niemals zugeben würde, kann der einzige Grund dafür nur Buyx` unerschütterliche Regierungstreue während des Corona-Regimes sein.
Ausgerechnet Söder…
Dass ausgerechnet Söder, selbst Corona-Scharfmacher und Impf-Spalter, diese Auszeichnung Buyx‘ vornahm, passt zum sich verdichtenden Eindruck, dass sich hier die „Täter von gestern“ eher gegenseitig belobigen, um sich mit ihrem Fehlverhalten gar nicht auseinandersetzen zu müssen.
Dabei gehörten sie – die Verantwortlichen für irrationale und gefährliche Maßnahmen von Lockdowns und Schulschließungen bis hin zu einer potenziell lebensgefährlichen Experimentalimpfung – eher auf die Anklagebank, moralisch und/oder juristisch, statt sich zu feiern.
„Ethik” à la carte
In besonderem Maße gilt dies für die Buyx. Die angebliche „Medizinethikerin“ hatte Ende 2021 allen Ernstes gefordert, es müsse „geimpft werden, was die Spritze hergibt“, und es brauche dringend Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte. Selbst Geimpfte, „die sozusagen ihren Beitrag längst geleistet“ hätten, wollte sie damals neue Einschränkungen aufbürden – wenn das Gesundheitssystem kollabiere (was bekanntlich zu keinem Zeitpunkt der Fall war).
Auch einer Impfpflicht stand Buyx stets mehr als aufgeschlossen gegenüber. Langzeitfolgen konnte, wollte oder durfte sie bei den Injektionen nicht erkennen, die mRNA-Technologie bezeichnete sie als sehr „elegantes” Verfahren.
Win-Win-Situation
Buyx, die den unverhofften Rummel um ihre Person und ihre plötzliche Prominenz bei ihren zahllosen öffentlich-rechtlichen Talkshowauftritten sichtlich genoss, steht dem Ethikrat seit 2020 vor. Mitglied des ominösen Gremiums ist sie seit 2016. Dessen Zusammensetzung erfolgt durch die Bundesregierung und den Bundestag.
Der Staat stellt sich hier also seine eigenen Ethikberater zusammen, die ihm die erwünschten Persilscheine für alles ausstellen – vom Menschenexperiment Impfung bis hin zum offenen Verfassungsbruch. Eine Win-Win-Situation: Für die Mitglieder des Rates ist dies ein Prestigegewinn. Die Regierung hat dafür ein willfähriges Instrument, das ihre Entscheidungen abnickt und ihnen ein „ethisches“ Mäntelchen überwirft.
Auch beim Klima-Wahn wieder voll dabei
Der Ethikrat ist dabei natürlich ebenso wenig unabhängig wie jede andere Institution des deutschen Linksstaates, der völlig von den Parteien unterwandert ist. Das zeigt Buyx auch aktuell wieder, wo sie nahtlos an die „veröffentlichte“ Sicht etwa zu den Klimamärchen anknüpft und auch diese Propaganda mitträgt.
Weil vor allem Impfopfer und die Betroffenen von autoritären Zwangsmaßnahmen Buyx` Verhalten in der Corona-Zeit nicht vergessen haben und darin viel Verwerfliches, aber nichts Preiswürdiges erkennen konnten, erregte ihre Auszeichnung mit dem Verdienstorden verständlicherweise erbitterte Kritik. Zu Recht fragen sich viele Menschen, wieso eine, die – gerade nach „ethischen” Standards! – so jämmerlich versagt hat, dafür auch noch geehrt wird. In den sozialen Medien und unabhängigen Medien wurde dies entsprechend thematisiert.
Obligatorische Jammer-Arie nach Kritik
Das schmeckt Buyx natürlich gar nicht – und ihre Reaktion auf diese Kritik entspricht denn auch ganz und gar dem üblichen Muster des Establishments: Anstatt auch nur den Hauch einer selbstkritischen Auseinandersetzung erkennen zu lassen, stimmte sie auf Twitter eine in solchen Fällen obligatorische Jammerarie an.
Dort heulte sie: „An die 1500 üble, teils menschenverachtende Kommentare, weil ich den Bayerischen Verdienstorden erhalten habe. Da rollt wieder eine Welle/Kampagne. Ätzend, aber ändert nichts daran, wie ich meine Rolle verstehe und ausfülle. Sehe, wie viele so etwas betrifft.“
Täter-Opfer-Umkehr
Groteskerweise verwies Buyx dabei auch noch auf „HateAid“ und viele andere gute Initiativen on- und offline. Wer mag und betroffen ist, gerne melden, um Erfahrungen auszutauschen“.
Buyx inszeniert sich also – wie fast all jene, die in der Corona-Zeit andere bevormunden und einschränken wollten – als hilfloses Opfer einer bösartigen Hasskampagne.
Das kann man sich kaum ausdenken. Nur austeilen, aber nicht einstecken können ist heuzutage eine verbreitete Charakterschwäche. Doch dass sich Täter so schamlos als Opfer geben, offenbart eine besondere Empathielosigkeit und Niedertracht. Indes: Legitime Kritik an sich selbst kann es für solche Menschen aus ihrer Sicht gar nicht geben.
Die übliche Solidarität der angeblich von „Hass“ Betroffenen
Noch ekelhafter als Buyx` Selbstherrlichkeit waren jedoch die „Solidaritätsbekundungen” und Lobhudeleien, die ihr von ihren Herren und Meistern aus der Politik zuteilwurden. Söder höchstpersönlich hielt es für nötig, ihren Tweet mit dem Kommentar„Sie haben ihn [den Orden] mehr als verdient“ zu würdigen.
Und Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt, die selbst bei den Grünen noch durch ihre Unfähigkeit hervorsticht, unterbot Söders Niveau noch mit der Bemerkung: „So froh, dass du das stehst! 1000 Dank dafür. Und natürlich ist jeder Orden bei dir genau richtig angeheftet!“
Geschichte wiederholt sich
Genau solche Ergebenheitsadressen bestätigen die Richtigkeit der Kritik an der Ordensverleihung und den Verdacht, dass der Ethikrat nichts anderes als ein Lakai der Politik ist.
Einer der zahllosen negativen Kommentare unter Buyx` Selbstmitleidstweet brachte es hingegen besonders prägnant auf den Punkt: „Sich gegenseitig Blechorden für besondere Verdienste „gegen den Bürger“ umzuhängen war bereits im Sozialismus, insbesondere an dessen ENDE üblich, auch damals hat sich nie jemand entschuldigen wollen, Einsicht: Fehlanzeige. Ende sollte bekannt sein & Geschichte wiederholt sich!“ Darüber sollte Buyx vielleicht einmal versuchen zu reflektieren.
Zum Autor: Daniel Matissek ist Journalist mit pfälzischen Wurzeln, arbeitet neben für AUF1 auch für diverse deutschsprachige freie Medien (unter anderem „Journalistenwatch.com“). Gründungsherausgeber des Blogs „Ansage.org“. Schwerpunktthemen: Migrationspolitik, politischer Extremismus, Demokratie und Medienlandschaft. Freund differenzierter Zwischentöne, aber gerne auch leidenschaftlicher Polemiker. Devise: „Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos; es könnte aber auch umgekehrt sein.“
Wir sind unabhängig, weil Sie uns unterstützen!
AUF1 ist durch seine Zuseher finanziert. Wenn Ihnen unser Angebot gefällt, dann bitten wir Sie im Rahmen Ihrer Möglichkeiten zu helfen. Nur mit dieser Hilfe können wir ein tägliches Programm aufrechterhalten und weiter ausbauen.
Ampel-Etatkürzungen: Ausgerechnet Hochwasserschutz und Naturschutz betroffen
Während für „Flüchtlings“-Aufnahme und Ukraine-Krieg immer mehr Steuermilliarden zweckentfremdet werden, streicht die Ampel-Regierung notwendige Ausgaben im eigenen Land zusammen.
Im Zuge der gestern vorgestellten Etatkürzungsmaßnahmen von Finanzminister Christian Lindner soll nun noch das Agrarstruktur- und Küstenschutzprogramm GAK um fast 300 Millionen Euro geschmälert werden. Dies geht aus dem Haushaltsentwurf für 2024 hervor.
Ampel spart bei echtem Umweltschutz
Zweck soll die Einhaltung der im Grundgesetz verankerten „Schuldenbremse“ sein. Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir hat der Kürzung um 293 Millionen Euro bereits zugestimmt. Von den Beschlüssen wird ganz besonders der ländliche Raum betroffen sein, da das Programm kofinanziert wird und mit der Kürzung von Bundesmitteln auch Länderzuschüsse in gleicher Höhe wegfallen. Die GAK ist seit 1969 ebenfalls Teil des Grundgesetzes. Die Zuschüsse des Bundes betrugen zuletzt 1,1 Milliarden Euro, sollen nun aber auf 840,3 Millionen reduziert werden.
Perfides Ampel-Kalkül
Konkret bedeutet dies, dass die Sonderrahmenpläne ‚Förderung der ländlichen Entwicklung‘ und ‚Ökolandbau und biologische Vielfalt‘ komplett wegfallen werden. Die erklärten Ziele der GAK sind der Umweltschutz, die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit landwirtschaftlicher Betriebe und der Agrarstruktur. Dazu gehören auch Landschaftspflege, Naturschutz, Hochwasserprävention und Küstenschutz.
Besonders praktisch für die Ampel: Im Ergebnis tragen diese Beschlüsse dazu bei, dass Umweltrisiken und massive Schäden durch Naturereignisse – von Fluten über Erosion bis Folgen der Flächenversiegelung – massiv zunehmen werden. Diese können dann wiederum als warnende Beispiele für den angeblich menschgemachten Klimawandel genutzt werden, um noch mehr autoritäre politische Maßnahmen durchzudrücken.
Ländlicher Raum wird im Stich gelassen
Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Joachim Rukwied, warnte die Bundesregierung eindringlich vor den drastischen Kürzungen, die einseitig zu Lasten der ländlichen Entwicklung gehen würden. Er sprach von einem Bruch des Koalitionsvertrages, in dem eine jährliche dynamische Erhöhung der Mittel für Gemeinschaftsaufgaben zugesichert worden sein. Es sei, so Rukwied weiter, ein Unding, dass nur die Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur so massive Kürzungen hinnehmen müsse.
Zudem sei es „geradezu grotesk“, dass die GAK-Sonderrahmenpläne ‚Förderung der ländlichen Entwicklung‘ und ‚Ökolandbau und biologische Vielfalt‘ komplett wegfallen würden. Eine Unterstützung der Politik für die ländlichen Räume könne man so nicht erkennen“, kritisierte er.
Grüne gegen Umweltschutz
Auch Till Backhaus, der Agrarminister von Mecklenburg-Vorpommern, erklärte, die geplanten Kürzungen stünden „im kompletten Widerspruch zum Bekenntnis der Bundesregierung, sich für die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse gerade auch in ländlichen Räumen einzusetzen“. Allein seinem Bundesland würde ein Kahlschlag von bis zu 40 Millionen Euro drohen, obwohl es bereits für 2023 bundesweit eine GAK-Kürzung in Höhe von rund 190 Millionen Euro gegeben habe.
Anscheinend hätten die Grünen sich entschieden, den ländlichen Räumen keine Perspektive geben zu wollen“. Dies werde „antidemokratischen Kräften“ Auftrieb geben, warnte Backhaus.
Sparen an neuralgischen Punkten
Es wird nämlich genau in den Bereichen gekürzt, von denen es dann später heißt, sie seien ganz besonders von der angeblichen Klimakrise betroffen, wenn es zu Hochwasser oder Dürren kommt. Die Regierung verschuldet also selbst durch politisches Unterlassen, was sie dem vermeintlich zu laschen Klimaschutz zuschreibt.
Weitere beschlossene Kürzungen sind bei den Sicherheitsbehörden vorgesehen – wie dem Bundeskriminalamt, der Bundespolizei oder dem Verfassungsschutz. Da Letzterer ohnehin fast nur noch gegen den politischen Gegner in Stellung gebracht wird, könnte sich dies sogar als segensreich für die Demokratie erweisen.
Will die Ampel einen Bürgerkrieg?
Dass allerdings die Polizeibehörden inmitten einer anhaltenden Massenmigration mit stetig steigender Kriminalität, der Gefahr islamistischer Terroranschläge und ständigen Grenzverletzungen geschwächt werden, kann man nur noch damit erklären, dass die Regierung den inneren und sozialen Frieden Deutschlands vorsätzlich sabotieren will. Dies deckt sich mit der selbstzerstörerischen Migrationspolitik. Die Ampel-Regierung setzt die Bürger also immer neuen Gefährdungen aus und verschleudert zugleich Abermilliarden an deutschem Steuergeld in der ganzen Welt.
Zum Autor: Daniel Matissek ist Journalist mit pfälzischen Wurzeln, arbeitet neben für AUF1 auch für diverse deutschsprachige freie Medien (unter anderem „Journalistenwatch.com“). Gründungsherausgeber des Blogs „Ansage.org“. Schwerpunktthemen: Migrationspolitik, politischer Extremismus, Demokratie und Medienlandschaft. Freund differenzierter Zwischentöne, aber gerne auch leidenschaftlicher Polemiker. Devise: „Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos; es könnte aber auch umgekehrt sein.“
Wir sind unabhängig, weil Sie uns unterstützen!
AUF1 ist durch seine Zuseher finanziert. Wenn Ihnen unser Angebot gefällt, dann bitten wir Sie im Rahmen Ihrer Möglichkeiten zu helfen. Nur mit dieser Hilfe können wir ein tägliches Programm aufrechterhalten und weiter ausbauen.