Kategorie: Nachrichten
Berufsverbot gegen Journalisten: Wie EU und Bundesregierung „politisch kontroverse Themen“ zu kontrollieren versuchen
Hüseyin Dogru landete auf einer EU-Sanktionsliste gegen Russland. Wer herausfinden will, warum der deutsche Journalist nun vom Zahlungsverkehr und einem normalen Leben abgeschnitten wird, stößt auf ein Geflecht aus „geheimen Beweisen“ und öffentlichen Verdächtigungen. Für oppositionelle Medien wird es in der Europäischen Union ernsthaft gefährlich.
EU-Parlament: Misstrauensantrag gegen von der Leyen gescheitert
Das Europäische Parlament hat einen Misstrauensantrag gegen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) u.a. wegen ihrer dubiosen Rolle bei der milliardenschweren Beschaffung von Corona-Impfstoffen abgelehnt. 175 Abgeordnete stimmten für den Antrag, 360 stimmten dagegen. Bei insgesamt 553 abgegeben Stimmen gab es 18 Enthaltungen. Somit bleibt die 66jährige im Amt. Von der Leyen selbst war der Abstimmung ferngeblieben und reiste sie zur Ukraine-Konferenz nach Rom.
Über den Vorgang berichtete der Deutschland-Kurier hier und hier.
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Blinken gab den Befehl. Big Tech führte ihn aus. African Stream ist tot.
Alan MacLeod
Am Dienstag, dem 1. Juli 2025, veröffentlichte African Streamsein letztes Video, eine trotzige Abschiedsbotschaft. Damit bestätigte das einst florierende panafrikanische Medienunternehmen, dass es endgültig geschlossen wird. Nicht weil es gegen das Gesetz verstoßen hätte. Nicht weil es Falschinformationen verbreitet oder zu Gewalt aufgerufen hätte. Sondern weil es die falsche Geschichte erzählte, eine, die die Macht der USA in Afrika in Frage stellte und bei schwarzen Zuschauern auf der ganzen Welt zu viel Resonanz fand. Als Außenminister Antony Blinken es beschuldigte, eine Frontorganisation des Kremls zu sein, zögerte Big Tech nicht lange, und innerhalb weniger Stunden wurde die Plattform von fast allen großen Social-Media-Seiten gelöscht.
Im September rief US-Außenminister Antony Blinken zum Kampf auf und verkündete einen umfassenden Krieg gegen die Organisation, wobei er ohne Beweise behauptete, dass es sich um eine russische Frontgruppe handele. „Das staatlich finanzierte russische Medienunternehmen RT betreibt heimlich die Online-Plattform African Stream auf einer Vielzahl von Social-Media-Plattformen“, sagte er und fügte hinzu:
Laut der Website des Senders ist „African Stream“ – ich zitiere – „eine panafrikanische digitale Medienorganisation, die ausschließlich auf Social-Media-Plattformen basiert und sich darauf konzentriert, allen Afrikanern im In- und Ausland eine Stimme zu geben“. In Wirklichkeit gibt sie nur den Propagandisten des Kremls eine Stimme.
Innerhalb weniger Stunden schritten große Social-Media-Plattformen zur Tat. Google, YouTube, Facebook, Instagram und TikTok löschten alle Konten von African Stream, während Twitter die Organisation demonetarisierte.
African Stream versuchte, weiterzumachen, stellte jedoch diese Woche schließlich seinen Betrieb ein. MintPress News sprach mit dem Gründer und CEO des Unternehmens, Ahmed Kaballo, der uns mitteilte, dass Washington mit nur einer Erklärung den gesamten Betrieb zerstören konnte:
„Wir schließen, weil das Geschäft unhaltbar geworden ist. Nachdem wir von Antony Blinken angegriffen wurden, haben wir wirklich versucht, weiterzumachen, aber ohne eine Plattform auf YouTube, Instagram und TikTok und ohne Monetarisierung auf X war es einfach fast unmöglich, Einnahmen zu generieren.“
Die Nachricht hat die große und schnell wachsende Fangemeinde des in Nairobi, Kenia, ansässigen Unternehmens enttäuscht. Zum Zeitpunkt der koordinierten Aktion gegen das Unternehmen hatte der Account fast eine Million Follower auf TikTok, fast 880.000 auf Instagram und fast eine halbe Million auf YouTube und erreichte monatlich 30 bis 40 Millionen Menschen. Aus dem Nichts im Jahr 2022 heraus wuchs es schnell, bot eine panafrikanische Perspektive auf globale Ereignisse und arbeitete daran, die Rolle des Imperialismus auf dem Kontinent aufzudecken.
African Stream baute sich ein großes und engagiertes Publikum unter Afroamerikanern auf, wobei Prominente, Rapper und NBA-Basketballstars regelmäßig seine Inhalte teilten. Es war diese Kombination aus antiimperialistischer Botschaft und Einfluss auf die schwarze Bevölkerung Amerikas, die laut Kaballo die Verleumdungskampagne des Außenministeriums auslöste. Er erklärte:
Wir haben die Republikaner und die Demokraten kritisiert. Wir folgten der panafrikanischen Tradition von Malcolm X, der sagte, dass es keinen Unterschied zwischen dem Fuchs und dem Wolf gibt, man wird so oder so gebissen. Und weil wir so viel Einfluss auf die schwarze Gemeinschaft in den USA hatten, wurden wir als Bedrohung für die Demokratische Partei angesehen. Deshalb haben wir das Gefühl, dass es sich um einen parteipolitischen Angriff handelte.“
Blinkens Angriff war nicht der erste, den African Stream erhalten hatte. Im Juni letzten Jahres behauptete NBC News (ohne Beispiele zu nennen), dass African Stream versuchte, die Wahlen 2024 durch die Verbreitung von Desinformation zu untergraben. Im August schrieb dann das von der US-Regierung finanzierte Medienunternehmen Voice of America, dass Kaballos Organisation „die Mission des US-Militärs in Somalia verzerrt“ und beharrte darauf, dass die USA eines der ärmsten Länder des Kontinents bombardieren, um „Zivilisten zu schützen“. Durchgesickerte Dokumente zeigen auch, dass das britische Außenministerium eine Verleumdungskampagne gegen sie geplant hatte.
Kaballo sagte gegenüber MintPress, dass er die Angriffe erwartet habe. „Das ist keine wirkliche Überraschung”, sagte er. „Die Überraschung war, dass die großen Tech-Unternehmen ohne jegliche Beweise beschlossen haben, uns zu Fall zu bringen.”
Angesichts der extrem engen Verbindungen zwischen Silicon Valley und dem nationalen Sicherheitsapparat der USA – worüber MintPress regelmäßig berichtet hat – hätte Kaballo jedoch vielleicht besser auf dieses Ergebnis vorbereitet sein müssen.
So war beispielsweise Ben Randa, Director of Security and Public Trust bei Google, zuvor Strategic Planning and Information Officer bei der NATO. Aaron Berman, Senior Misinformation Policy Manager bei Facebook und maßgeblich für die politische Ausrichtung der Plattform verantwortlich, ist ein ehemaliger hochrangiger CIA-Agent. Wie andere Plattformen hat auch TikTok Dutzende ehemaliger Beamter des FBI, der CIA und des Außenministeriums eingestellt, um seine sensibelsten internen Angelegenheiten zu überwachen.
Wenn Blinken wirklich eine von der Regierung finanzierte Einflussnahme aufdecken wollte, müsste er nicht lange suchen. Anfang dieses Jahres deckte das Einfrieren der Finanzmittel bei der US-Regierungsbehörde USAID ein globales Netzwerk von angeblich „unabhängigen“ Medien auf, die Washington heimlich finanzierte. Das Ausmaß dieser Operation war enorm: Mehr als 6.200 Journalisten in fast 1.000 Organisationen auf fünf Kontinenten erhielten ihre Gehälter ganz oder teilweise heimlich von der US-Regierung bezahlt.
Obwohl diese Mediengruppen unterschiedliche Standpunkte vertraten, hatten sie alle eines gemeinsam: ein unerschütterliches Engagement für die Förderung der Interessen Washingtons.
Die Einstellung der Finanzierung war in der Ukraine besonders deutlich zu spüren. Oksana Romanyuk, die Direktorin des Instituts für Masseninformation des Landes, beklagte, dass fast 90 % der lokalen Medien von USAID finanziert wurden, darunter viele, die keine anderen Einnahmequellen hatten.
Im benachbarten Weißrussland ergab eine Umfrage unter 20 führenden Medien, dass 60 % ihrer Budgets direkt aus Washington stammten.
Nach der Einfrierung gerieten die regierungskritischen kubanischen Medien in eine existenzielle Krise. Das in Miami ansässige CubaNet veröffentlichte beispielsweise einen Leitartikel, in dem es seine Leser um Spenden bat. „Wir stehen vor einer unerwarteten Herausforderung: der Aussetzung wichtiger Finanzmittel, die einen Teil unserer Arbeit finanziert haben“, schrieben sie. „Wenn Sie unsere Arbeit schätzen und daran glauben, dass die Wahrheit weiterleben muss, bitten wir Sie um Ihre Unterstützung.“
Im Jahr 2024 erhielt CubaNet allein von USAID rund eine halbe Million Dollar. Von den USA unterstützte iranische Medien griffen unterdessen zu Massenentlassungen ihrer Mitarbeiter.
Die Geschichte von African Stream verdeutlicht den traurigen Zustand der globalen Kommunikation, in der die Vereinigten Staaten von Amerika die Macht haben, Medien, die für eine alternative Sichtweise auf die Welt stehen, zu ersticken oder sogar einfach zu löschen. Washington finanziert Tausende von Journalisten auf der ganzen Welt, um pro-amerikanische Propaganda zu produzieren, und hat durch seine engen Verbindungen zum Silicon Valley die Macht, diejenigen zu zerstören, die sich nicht an die Vorgaben halten.
African Stream ist bei weitem nicht die erste unabhängige, antiimperialistische Nachrichtenorganisation, die von Washington ins Visier genommen wurde. MintPress selbst wurde wiederholt angegriffen und als geheime iranische, chinesische, russische, syrische oder sogar venezolanische Operation diffamiert. Unsere Reichweite in den sozialen Medien wurde eingeschränkt, und wir wurden von PayPal gesperrt. Andere führende alternative Medien berichten von ähnlichen Erfahrungen.
Ähnlich sieht es in Europa aus, wo die Unterstützung der Region für die israelischen Aktionen in Palästina zu einem harten Vorgehen gegen den unabhängigen Journalismus geführt hat. Die britischen Journalisten Richard Medhurst und Asa Winstanley wurden Opfer von Polizeirazzien in ihren Wohnungen, während die Europäische Union Hüseyin Dogru wegen seiner Berichterstattung über pro-palästinensische Proteste sanktioniert hat.
In ihrem möglicherweise letzten Beitrag veröffentlichte African Stream am Dienstag, dem 1. Juli, ein Video, in dem ihre Mitarbeiter tanzen, begleitet von den Worten:
Es ist schwer zu akzeptieren, dass wir aufgrund unbegründeter Anschuldigungen der US-Regierung schließen mussten. Aber anstatt sich still zurückzuziehen, entschied sich das Team, Widerstand zu leisten, so wie es unsere Vorfahren oft taten, nämlich durch Tanz. Ihr könnt uns die Plattform nehmen. Ihr könnt uns diffamieren. Aber ihr könnt uns nicht vom Tanzen abhalten.“
Oberflächlich betrachtet mag die offene Zensur eines kenianischen Medienunternehmens durch die US-Regierung eine deprimierende Geschichte sein. Dennoch blieb Kaballo optimistisch und wies darauf hin, dass sich die Lage der radikalen afrikanischen Medien seit 2022 drastisch verbessert habe und viele Sender eine panafrikanische, antiimperialistische Botschaft verbreiten würden. „In den nächsten Jahren wird es hoffentlich 20 oder 30 verschiedene Versionen von African Stream geben, die die Menschen mit hochwertigen Inhalten erreichen“, sagte er.
Bald für alle dank Totalüberwachung: Hausdurchsuchung in NÖ wegen “Eiernockerl”-Posting
Ist Österreich noch ein demokratischer Rechtsstaat, der die in der Verfassung festgeschriebenen Menschenrechte achtet? Dies darf nach einem Ereignis in Niederösterreich bezweifelt werden, welches der Redaktion von Report24 geschildert und penibel auf Wahrheit geprüft wurde. Wegen eines launigen Postings am 20. April wurden die Wohnungen eines völlig unbescholtenen Mannes sowie dessen betagter Mutter in Niederösterreich auf den Kopf gestellt, das Mobiltelefon entwendet. Wir müssen uns auf deutsche Zustände der Repression einstellen – speziell mit der neu beschlossenen Totalüberwachung.
Kommentar von Willi Huber
Ein Niederösterreicher dachte am 20. April, er wäre besonders lustig. Seine Intention: den Wahnsinn in der Gesellschaft aufs Korn zu nehmen, wo in allem und jedem irgendwelche Rechtsradikalen oder gar Hitler vermutet werden. Der Missbrauch des Verbotsgesetzes durch linke Ideologen nimmt in Österreich immer erschreckendere Ausmaße an. Eigentlich zielte die Gesetzgebung nach dem 2. Weltkrieg darauf ab, dass sich ehemalige Wehrmachtsoffiziere nicht zu neuen nationalsozialistischen Vereinen und Gruppierungen zusammenschließen – ein nobles Ansinnen, das wohl kaum jemand kritisiert. Doch inzwischen nutzt man das Verbotsgesetz dazu, um unbescholtene Bürger zu terrorisieren – und es findet sich offenbar auch immer wieder ein Staatsanwalt, der auf politisch unterstützte Karriere hofft und dabei mitmacht.
Der 20. April ist der Geburtstag Adolf Hitlers. Eines seiner Lieblingsgerichte wären Eiernockerl mit grünem Salat gewesen (für Deutsche: Spätzle). Seitdem diverse, staatlich finanzierte Denunziationsstellen ihre Existenz rechtfertigen müssen, wird rund um Hitlers Geburtstag jeder angezeigt, der sich zu Eiernockerln äußert oder gar Bilder davon auf Sozialen Medien teilt. Dass dies hochgradig geisteskrank und verfassungswidrig ist, sollte auf der Hand liegen. Im Grunde genommen könnte man willkürlich jedes Wort der deutschen Sprache oder jeden Gegenstand so darstellen, als dass Hitler ihn benutzt hat – und damit staatliche Repression rechtfertigen. Es geht zu weit – und das schon seit langem.
Nun hatte also besagter Niederösterreicher am 20. April auf Facebook den Spruch “frohe ostern ! heute gibt es eierrrnockerln” abgelassen. Dabei ist auch die Einleitung “Frohe Ostern” zu beachten – ein Gruß, der irgendwelche verfassungsfeindlichen Intentionen dann doch stark relativiert. Tatsächlich war am 20. April 2025 auch der Ostersonntag.
Dennoch reichte dieser Satz und die offenbar erfolgreiche Denunziation durch linksextreme Kräfte dazu aus, dass die Polizei mit vier bewaffneten Beamten frühmorgens vor der Tür stand und eine Hausdurchsuchung durchführte. Der einzige Unterschied zu Deutschland, wo derartige Repression durch das Regime inzwischen alltäglich ist, war der Umstand, dass man zunächst klingelte und nicht gleich die Tür eintrat. Als Grund für die Maßnahme wurde das Posting auf Facebook angeführt.
Dies konnte weder der Beschuldigte noch mehrere damit befasste Anwälte glauben. Die naheliegenden Fragen sind: Was hat der Herr wirklich angestellt? Ist er einschlägig amtsbekannt? Gibt es Vorstrafen? Inzwischen wurde Akteneinsicht genommen. Tatsächlich ist das genannte Posting der einzige Vorwurf, mit dem ein österreichischer Staatsanwalt in Kooperation mit einem willfährigen Richter eine Hausdurchsuchung genehmigte. Der Beschuldigte hat nicht nur keine einschlägigen Vorstrafen, er hat gar keine Vorstrafen. Weitere Online-Postings welcher Art auch immer werden ihm nicht zur Last gelegt.
Das einzige Problem, das er je mit einer Behörde hatte, klingt absurd: Er hatte in seiner Gemeinde eine Pudelmütze auf der Straße gefunden und diese nicht sofort beim Fundamt abgegeben, sondern mit Foto in einer Facebook-Gruppe gepostet. Daraufhin warf man ihm Unterschlagung vor. Auch das ist Österreich der Gegenwart – ein Irrenhaus, wo man sich nur noch an den Kopf greifen kann.
Doch eine Hausdurchsuchung ist eine extreme Maßnahme. Sie ist verständlich, wenn es um konkreten Terrorverdacht geht, wenn Menschen Waffen horten, damit hantieren, anderen damit drohen. Wenn es um Mord und Gewalt geht. Dann versteht jeder gesetzestreue Steuerzahler: Hier ist eine Gefahr für die Allgemeinheit, das muss sich die Behörde genauer ansehen, um uns alle zu schützen. Wen schützt man aber im vorliegenden Fall? Gab es keine gelinderen Mittel, um die Sache zu untersuchen, wenn der Staatsanwalt schon einen Anfangsverdacht wittert?
Wenn eine Person einen solchen Satz auf Facebook schreibt und das Regime das Gefühl hat, dass damit gegen Gesetze verstoßen wurde (was objektiv sicher nicht der Fall ist), wäre eine Gefährderansprache möglich – oder eine Einvernahme auf der Wache. Die Unverletzlichkeit der Wohnung ist ein grundrechtlich geschütztes Gut – sowohl in Österreich als auch im europäischen und internationalen Recht. Sie ist in mehreren Normen, unter anderem in der Verfassungsrecht stehenden EMRK verankert. Auch mit “Gefahr im Verzug” ist wohl kaum zu argumentieren, außer man hätte eine Gefahr darin gesehen, dass der Beschuldigte am 20. April wirklich Eiernockerl zu sich nimmt und diese vielleicht auch noch der Familie und Freunden anbietet.
Es ist also von vornherein klar, dass die behördliche Maßnahme illegal, also widerrechtlich angeordnet und durchgeführt wurde. Somit wird sie zu einer Erziehungsmaßnahme. Dem missliebigen Bürger wird gezeigt, dass er nichts ist und nichts tun kann. Man durchwühlt seine Wohnung, entwendet sein Mobiltelefon. Und nicht nur das, die Behörde fiel auch noch in der Wohnung seiner betagten Mutter ein, die er als Zweitwohnsitz gemeldet hatte, und durchsuchte auch diese. In beiden Fällen wussten die Nachbarn viel zu gaffen und später zu erzählen. Der Ruf ist ruiniert – und keine spätere Entschuldigung oder gerichtliche Entscheidung kann das wiederherstellen.
Aus Sicht der Redaktion müssen solche Repressionen gegen unbescholtene Bürger unter den Gesichtspunkten von Amtsmissbrauch und Staatsterror untersucht werden. Ein möglicher Amtsmissbrauch ist vielfältig zu verorten, unter anderem gefährdet man auch den Rest der Bevölkerung, indem man zahlreiche Ermittler und Einsatzkräfte für so eine Durchsuchung bindet, welche auch islamistische Gefährder überwachen könnten.
Die Motivation hinter einer Hausdurchsuchung wegen dieses Postings ist ausschließlich im Linksextremismus der beteiligten Personen zu verorten. Ein geerdeter, zurechnungsfähiger und vor allem neutraler Mensch würde hinter dieser durch die Meinungsfreiheit völlig gedeckten Aussage keinerlei Strafbarkeit erkennen. Bestenfalls könnte man unter Freunden antworten: “du bist aber ein schöner Depp”. Aber sonst? Bewaffnete Beamte in der Wohnung? Das soll angemessen sein? Niemals.
Womit wir zu einem weiteren Problem kommen. Die Verlierer- und Schuldenregierung aus ÖVP, SPÖ und NEOS hat die Totalüberwachung der Mobiltelefone der Bürger beschlossen. Nun weiß man, welche Anlässe ausreichen werden, um sämtliche Informationen, Daten, Bilder sowie Kommunikation von Menschen nicht nur auszuspähen – sondern wie in Österreich gewohnt auch an die Presse durchzustechen. Wir erinnern uns noch an das Mobiltelefon von ÖVP-Schmid, wo sogar die aufgefundenen (legalen) Pornobilder weitergereicht und breit diskutiert wurden.
Gelindere Alternativen zur Hausdurchsuchung wären:
- Aufforderung zur freiwilligen Herausgabe bestimmter Gegenstände
- Einvernahme
- Anforderung von Unterlagen auf anderem Weg
- Überwachung statt physischer Durchsuchung
Man wird also darauf pochen, dass die totale Überwachung ein gelinderes Mittel als die Hausdurchsuchung ist – und sie freihändig für möglichst viele “Verdächtige” anordnen. Das ist unsere Gegenwart und Zukunft – und man muss die Frage stellen: Ist das noch lebenswert? Ist dies Demokratie? Ist das ein Rechtsstaat?
Alle Daten und Unterlagen sowie die Namen der Beteiligten liegen der Redaktion vor, der Sachverhalt wurde juristisch geprüft.
Abstrus: Pädophiler Arzt rechtfertigt seine Verbrechen mit Covid-Pandemie
Ein 41-jähriger Urologe und Krebsspezialist aus London stand wegen Kinderpornografie vor Gericht – und rechtfertigte das kurzerhand damit, dass er ja während der Plandemie so hart hätte arbeiten müssen. Das Gericht hatte Erbarmen, er erhielt eine Bewährungsstrafe.
Paul Sturch ging der Polizei auf den Leim, weil er online mit einem verdeckten Ermittler über sein großes Interesse an kleinen Mädchen chattete – Kindern im Alter von nur vier Jahren. Die Polizei durchsuchte daraufhin sein Apartment im Londoner Bezirk Wandsworth. Dabei wurde er ertappt, wie er einen Speicherstick manipulieren wollte, auf dem kinderpornografische Dateien gefunden wurden. Im britischen Rechtssystem wird das Speichern einer solchen Datei auch als Erstellung (“making”) betrachtet, weil dabei eine Kopie geschaffen wird, die zuvor nicht existierte.
Er war im Besitz von Material aus allen Kategorien, also auch der schwerwiegendsten Kategorie A, die penetrative sexuelle Handlungen mit Kindern zeigt. Kategorie B umfasst Bildmaterial mit nicht-penetrativen sexuellen Handlungen, Kategorie C andere Bilder, wie etwa Kinder in sexuellen Posen oder ohne Kleidung.
Held der Plandemie?
Sturch arbeitete als Urologe in einer Klinik und hatte sich auf Prostatakrebs spezialisiert. Es waren bekanntlich vor allem Krebsvorsorgeuntersuchungen und teilweise gar Behandlungen, die während der sogenannten Pandemie aufgeschoben wurden, weil ja Wellen von schwerstkranken Corona-Patienten erwartet wurden – die in dieser Form nicht kamen. Stattdessen hatte Klinikpersonal unter anderem ausreichend Zeit, um Choreografien für armselige Tanzvideos einzustudieren.
Wie belastet der Urologe in den Corona-Jahren war, darf also kritisch hinterfragt werden. Dennoch wurde Sturch im Rahmen der Verteidigung zum Helden der Plandemie hochstilisiert. Sein Verteidiger Simon Ray fabulierte:
“Er hat bis zur Erschöpfung gearbeitet, um während der Covid 19-Pandemie Leben zu retten, und er hat sein Leben der Pflege anderer gewidmet. Diese Arbeit an vorderster Front auf der Covid-Station trug zu seinem geistigen Verfall bei, der zur Begehung dieser Straftaten führte. Er übernimmt die volle Verantwortung für seine Handlungen und Straftaten, obwohl er sich kaum an seine Taten erinnern kann.”
Wie charmant: Nicht nur, dass das politische Narrativ jetzt dafür herhalten darf, dass Kriminelle der degeneriertesten Sorte ihre Verbrechen damit rechtfertigen. Nein, im Zweifelsfall erinnert man sich sowieso an nichts. Man ist ja so traumatisiert. Die Verteidigung legte einen Wisch vor, wonach der Pädokriminelle eine depressive Störung hätte, die zu „schlechtem Urteilsvermögen und Impulsivität“ führe.
Der Jurist ging aber noch einen Schritt weiter und behauptete, der Pädo-Arzt wäre ein großer Verlust für das Gesundheitssystem:
“Er ist ein Facharzt für urologische Chirurgie mit Spezialisierung auf Prostatakrebs, der lebensrettende Eingriffe vornimmt. Er hat Fähigkeiten, die selten sind. Wenn es jemals einen Fall gab, bei dem das Gericht sicher sein kann, dass sich Straftaten nicht wiederholen werden, dann ist es dieser. Die Auswirkungen auf den Angeklagten, der seine Karriere und alles, wofür er gearbeitet hat, verlieren würde, wären verheerend. Arbeit ist seine Identität und etwas, worauf er sein ganzes Leben lang hingearbeitet hat. Wenn der Angeklagte von der Ärzteliste gestrichen wird, wäre das eine persönliche Tragödie und der NHS würde einen talentierten Chirurgen verlieren.”
Bewährungsstrafe
Bei der Richterin Anne Brown schien er damit in einem gewissen Ausmaß Erfolg zu haben, denn Sturch wurde zu sechs Monaten Haft ausgesetzt auf 18 Monate Bewährung verurteilt. Eine 30-tägige Rehabilitationsmaßnahme soll er abschließen, davon ab landet er für sieben Jahre im Register für Sexualstraftäter und unterliegt für sieben Jahre gewissen Einschränkungen u.a. bei der Internetnutzung (im Zuge einer sogenannten Sexual Harm Prevention Order). Vielen Kommentatoren in den sozialen Netzen ist das zu wenig. Die Strafen für Kinderschänder und Pädokriminelle werden in vielen westlichen Ländern stetig kritisiert. Die Justizvollzugsanstalten in Großbritannien gelten allerdings als ähnlich überfüllt wie in Deutschland – womöglich bekommt man Straftäter wie Sturch auch einfach nirgendwo mehr unter.
Ob der General Medicinal Court Sturch die Zulassung entzieht, muss sich noch zeigen. Zumindest folgte die Richterin der Forderung des Verteidigers nicht, lediglich eine “Community Sentence” mit gemeinnütziger Arbeit zu verhängen. Der Versuch der Verteidigung, einen Pädokriminellen durch Instrumentalisierung eines auf Lügen gestützten Narrativs zum gefallenen Helden zu erheben, darf jedenfalls als besonders verkommen gewertet werden.
So weit ist es gekommen: Söders Statthalter in Berlin ruft zur Wahl von Abtreibungs-Richterin auf
CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann hat zur Unterstützung für die ultralinke SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, aufgerufen. „Frau Brosius-Gersdorf ist keine Kandidatin der Union, aber eine respektable Kandidatin der SPD – und ganz sicher keine linksradikale Aktivistin“, sagte der Berliner Statthalter von CSU-Chef Markus Söder der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Die Wahl der SPD-Kandidatin sei „kein Angriff auf den Schutz des ungeborenen Lebens“.
Brosius-Gersdorf trifft in der Union auf Widerstand. Dabei geht es um deren positive Haltung zu einer Impfpflicht während der Corona-Hysterie, vor allem aber um ihre Relativierungen in Bezug auf die generelle Entkriminalisierung von Abtreibungen.
Katholische Bischöfe sind entsetzt
Vor der Abstimmung im Bundestag am morgigen Freitag (11.Juli) über insgesamt drei neue Richter für das Bundesverfassungsgericht haben sich jetzt auch zwei bayerische Bischöfe zu Wort gemeldet. Der Bischof des Bistums Passau, Stefan Oster, und sein Regensburger Kollege Rudolf Voderholzer verlangten in einer gemeinsamen Erklärung vehement einen Schutz ungeborenen Lebens – ohne allerdings Namen einzelner Kandidaten oder Kandidatinnen zu nennen. „Wer die Ansicht vertritt, dass der Embryo oder der Fötus im Mutterleib noch keine Würde und nur ein geringeres Lebensrecht habe als der Mensch nach der Geburt, vollzieht einen radikalen Angriff auf die Fundamente unserer Verfassung“, heißt es in der Mitteilung. „Ihm oder ihr darf nicht die verbindliche Auslegung des Grundgesetzes anvertraut werden“, betonen die Bischöfe und unterstreichen: „Jede Relativierung von Artikel 1 des Grundgesetzes (Menschenwürde) muss ein Ausschlusskriterium für die Wahl zum Richter oder zur Richterin des Bundesverfassungsgerichts sein.“
Weiter heißt es in der Erklärung: Jedem Menschen werde unabhängig von seiner Lebenssituation Menschenwürde und das Recht auf Leben zugesprochen. Ausschlüsse davon dürfe es unter keinen Umständen geben: „Dies unbedingt zu garantieren, ist die Pflicht des Staates.“ Es dürfe in Deutschland nie wieder Menschen zweiter Klasse geben. Das Grundgesetz sei „maximal inklusiv“.
Kritik in der Union nimmt zu
Die Union schlägt für das höchste deutsche Gericht den bisherigen Richter am Bundesarbeitsgericht, Günter Spinner, vor. Die SPD hat die ultralinken Jura-Professorinnen Frauke Brosius-Gersdorf und Ann-Katrin Kaufhold nominiert. Insbesondere gegen Brosius-Gersdorf gibt es zunehmend Widerstand in den Reihen der Union wegen ihrer liberalen Haltung zur Abtreibung. Die Rechtswissenschaftlerin gilt vielen in der Union aber auch generell als zu links. Vorbehalte gibt es auch gegen Kaufhold, die kein Hehl daraus macht, eine stramme Klima-Ideologin zu sein.
Union und SPD verfügen im Bundestag auch zusammen mit den „Grünen“ nicht über die Zweidrittelmehrheit, die für die Wahl von Verfassungsrichtern nötig ist. Das bedeutet, dass Stimmen der Linken gebraucht werden. Je nachdem, wie viele Abweichler es in der Union geben sollte, könnte es bei der Richterwahl am Freitag im Deutschen Bundestag zum Eklat kommen. Die CDU/CSU-Fraktionsführung baut bereits vor: Für Freitagmorgen (8.00 Uhr) wurde eine Sondersitzung der Unions-Fraktion anberaumt, um Kritiker auf Linie zu bringen.
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Dugin: Deep State hat Kontrolle über Trump gewonnen
In den USA haben die alten Machtzirkel wieder die Kontrolle übernommen, sagt Politphilosoph Alexander Dugin. Nichts sei mehr von der einstigen Aufbruchstimmung bei Trumps Machtantritt übrig. Trumps einstige Anhängerschaft reagiert frustriert.
Auf seinem Telegram-Kanal hat der russische Philosoph und Politikwissenschaftler Alexander Dugin seinen Eindruck von einer Pressekonferenz des US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump beschrieben. Dugin, einst ein großer Befürworter der Politik des Republikaners Trump und seiner MAGA-Bewegung, konstatiert nun eine zunehmende Entfremdung Trumps von seiner Wählerbasis.
Der Traum von einem goldenen Zeitalter in den USA sei gleichsam über Nacht zerbrochen. Es habe sogar eine Kampagne zum Verbrennen von MAGA-Kappen. MAGA (Make America Great Again) war bekanntlich der Hauptwahlkampfslogan Donald Trumps, mit dem er eine Vielzahl mit der etablierten Politik Unzufriedener
Deutschlands Unternehmer sollen militärische Kapazitäten ausbauen – Forderungen aus Politik und Wirtschaft
Nationaler Schulterschluss
Angesichts der eskalierenden globalen Einflusskämpfe fordern führende Personen in Staat und Wirtschaft die deutschen Unternehmer auf, zum Ausbau der militärischen Kapazitäten der Bundesrepublik beizutragen.
Die Bundesregierung setzt beim Ausbau der militärischen Reserve auf eine intensivere Zusammenarbeit mit der Privatwirtschaft. Wie Bundeskanzler Friedrich Merz auf einer Veranstaltung des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) erklärte, „müssen und sollten“ Unternehmer ihren Angestellten Tätigkeiten als Reservisten ermöglichen – auch wenn das „Konsequenzen für Ihre Unternehmen“ habe. Die Bundeswehr baut seit Jahren gezielt sogenannte Partnerschaften der Reserve mit deutschen Firmen auf. Auf Reservisten setzt Berlin im Kontext der Vorbereitungen auf einen möglichen Krieg gegen Russland vor allem beim sogenannten Heimatschutz; Berufssoldaten würden im Kriegsfall überwiegend an die Ostfront verlegt. Schon jetzt bindet die Bundeswehr Reservisten in Großmanöver ein. Eine Vielzahl von Unternehmen hat in Sachen Heimatschutz bereits Kooperationsverträge mit der Armee unterzeichnet – unter anderem Lufthansa und Amazon, aber auch mittelständische Betriebe und die Bundesagentur für Arbeit. Der BDI fordert in Sachen
Wo bleibt die Souveränität in der Schweizer Gesundheitspolitik?
Bundesrat verschärft seinen Anpassungskurs an die Vorgaben von supranationalen Organisationen
von Dr. med. Sabine Vuilleumier-Koch*
(4. Juli 2025) «An seiner Sitzung vom 20. Juni 2025 hat der Bundesrat entschieden, die Anpassungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV 2005) anzunehmen.»1 Diese Nachricht kam nicht unerwartet, war aber dennoch schockierend. Mit seinem Vorgehen macht der Bundesrat einmal mehr klar, dass ihm die internationale Bühne wichtiger ist als die Souveränität der Schweiz in ihrer Gesundheitspolitik.
Das letzte Wort sei aber noch nicht gesprochen, schreibt das «Aktionsbündnis freie Schweiz» ABF, das sich mit einer breiten Allianz von Menschen aus allen Bevölkerungsschichten für Freiheit und Selbstbestimmung einsetzt. Der Entscheid des Bundesrates sei noch nicht bindend. Er kann vor dem 19. Juli rückgängig gemacht werden mit dem «opting-out», wofür sich bereits 48 000 Menschen mit ihrer Unterschrift einsetzen – und die Unterschriftensammlung läuft weiter.2 Auch ruft ABF Schweiz den Souverän zur Landsgemeinde am 5. Juli 2025 auf.
Deutsch-Iraner klagen an
Afsaneh Soruri und Afshin Fayyazi verließen vor vierzig Jahren, nach der islamischen Revolution, den Iran. Doch lässt sie das Schicksal ihrer ehemaligen Heimat und seiner Menschen nicht los. Sorgenvoll verfolgen die Molekulardiagnostikerin und der Pathologe von Pforzheim aus das Geschehen im Nahen und Mittleren Osten, besonders natürlich seit der Eskalation des Konflikts mit Israel. Sie machen der deutschen Politik, insbesondere Friedrich Merz, schwere Vorwürfe, sich nicht für Frieden, sondern für Krieg einzusetzen. Die lokale „Pforzheimer Zeitung“, sonst ganz Mainstream-Medium, gab ihnen Gelegenheit, ihre Gedanken zu veröffentlichen.
In der Samstagausgabe der PZ vom 21. Juni 2025 wurde ihr Gastbeitrag groß herausgebracht.
Sie erinnern anfangs daran: Schon Monate vor dem Krieg der USA gegen den Irak sei der damalige Unions-Fraktionschef Friedrich Merz davon überzeugt gewesen, der Irak-Krieg wäre gerecht, da Saddam Hussein über Massenvernichtungswaffen verfüge. Doch seine Annahme habe sich bald als amerikanische Lüge entpuppt, die im Irak einen verheerenden Krieg
Trifft Asteroid 2024 YR4 in sieben Jahren den Mond?
Wissenschaftler sind sich ziemlich sicher, dass der Asteroid 2024 YR4 die Erde nicht treffen wird – aber es besteht eine gewisse Chance, dass er in sieben Jahren auf dem Mond einschlägt. Was wären die Folgen eines solchen Ereignisses?
Anfang dieses Jahres haben Meldungen, wonach der Asteroid 2024 YR4 mit einer dreiprozentigen Wahrscheinlichkeit die Erde treffen könnte, für Aufregung gesorgt. Mittlerweile haben weitere Beobachtungen und Berechnungen dieses Risiko ausgeschlossen. Doch für unseren Trabanten, den Mond, sieht es völlig anders aus.
Demnach besteht eine zumindest vierprozentige Chance, dass dieser Asteroid am 22. Dezember 2032 auf dem Mond einschlägt. Neue Berechnungen werden allerdings erst Mitte 2028 möglich sein, wenn dieser Himmelskörper wieder ins Sichtfeld des NEOMIR-Teleskops der Europäischen Weltraumagentur ESA gerät.
Asteroid 2024 YR4, der zuerst am 27. Dezember 2024 vom Asteroid Terrestrial-impact Last Alert System (ATLAS) in Rio Hurtado in Chile entdeckt wurde, hat demnach einen Durchmesser von zwischen 53 und 67 Metern. Würde dieser auf der Erde einschlagen, könnte er ganze Landstriche zerstören – in etwa so wie beim Tunguska-Vorfall im Jahr 1908 in Sibirien. Zumindest dieses Szenario konnten die Forscher jedoch inzwischen mehr oder weniger ausschließen.
Und auf dem Mond? Nun, da dürfte so ein Einschlag wohl einen Krater von etwa 800 bis 1.200 Metern Durchmesser und einer Tiefe von bis zu 200 Metern verursachen. Auf die Umlaufbahn unseres Trabanten hätte dieser Einschlag jedoch keine Auswirkung, da der Asteroid nicht über genügend Masse verfügt. Allerdings könnten diverse Messgeräte dadurch zerstört werden.
Medizin-Kartell verklagt RFK Jr. wegen Rücknahme der Covid-Impfempfehlung für Kinder und Schwangere
Die Gier der Medizinbranche kennt offenbar keine Grenzen mehr. Trotz überwältigender Beweise für massive Schäden wollen Ärzteorganisationen, weiterhin Kinder, Schwangere und ihre ungeborenen Babys vergiften. Eine mächtige Allianz führender medizinischer und öffentlicher Gesundheitsorganisationen, darunter die American Academy of Pediatrics (AAP), das American College of Physicians (ACP) und die American Public Health Association (APHA), hat Klage […]
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