Kategorie: Nachrichten
KI-Zukunft der Menschheit: Evolutions-Aus oder Neuanfang?
Hans-Jörg Müllenmeister
Die Evolution ist der begleitende, formende Bildhauer des Lebens – so auch unseres. Aber ehe wir uns mit dem Fortschritt in unserer eigenen Evolution auseinandersetzen, betrachten wir die außergewöhnlichen Evolutionsgeschichten einiger Tiefseewesen, die ihren Ausweg aus der unendlichen Dunkelheit fanden.
Doch woher wussten ihre speziellen Bioluminezenz-Zellen, dass sie sich als Lichtquellen entwickeln mussten? Schließlich „wissen“ Zellen nicht bewusst, dass sie sich so entwickeln müssen. Diese fluoreszierenden Eigenschaften sind das Ergebnis von Millionen Jahren Evolution und natürlichen Selektionsprozessen.
Das Selbstleuchten in den Tiefen der Ozeane ermöglicht es den Fischen, ihre Umgebung zu erhellen und sich zu orientieren. Einige Fische nutzen das Licht, um sich zu tarnen
Amsterdam und die üblichen Reflexe
Peter Haisenko
Schnell und flächendeckend überschlugen sich die Meldungen in den üblichen Medien über Angriffe auf jüdische Fussballfans in Amsterdam. Von einem Pogrom war die Rede. Ebenso schnell sind alle Berichte darüber verschwunden. Warum ist das so?
Ich fühle mich erinnert an Gil Ofarim. Wie groß war die Empörung über die angebliche antisemitische Behandlung dieses drittklassigen Musikers in einem Leipziger Hotel. Bis es langsam unübersehbar wurde, dass Ofarim gelogen hat und mit seinem Judentum ein falsches Spiel inszeniert hatte. Erst nachdem die Beweislage erdrückend war gegen Ofarim, hat er seine Lügen eingestanden. Damit war dieser Fall uninteressant geworden und verschwand aus dem Fokus. Es sieht so aus, als ob wir mit den Vorgängen in Amsterdam dieselbe Vorgehensweise erleben.
Wird über einen Vorgang berichtet, ohne den gesamten Vorgang zu bewerten, und zwar von Anfang an, dann ist es eine Propagandalüge. Ebensolche finden sich zu oft, wenn es um Israel geht. Erinnert sich noch jemand daran, dass sich Israel erlaubt hat, sogar dem UN-Generalsekretär Guterres die Einreise nach Israel zu verbieten, weil er gesagt hat, dass der Angriff der Hamas am 7. Oktober letzten Jahres nicht im luftleeren Raum steht, seine Vorgeschichte beachtet werden muss. Das sollte man sich nochmals auf der Zunge zergehen lassen. Israel schasst den höchsten Vertreter der UN und der Wertewesten hält die Füße still. Auch in Amsterdam gibt es eine Vorgeschichte, und zwar eine, die
Eurasien organisiert sich selbst, während Europa sich kastriert
Von der deutschsprachigen Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet – oder vielleicht auch willentlich ignoriert – fand Ende vergangener Woche in der belarussischen Hauptstadt Minsk schon die zweite Konferenz für eurasische Sicherheit statt, an welcher 600 Vertreter aus 40 Staaten über die zukünftige Ausgestaltung der Sicherheit auf der größten Landmasse der Erde diskutierten (1). Umso mehr erstaunt die Abwesenheit wichtiger Akteure, die einen Führungsanspruch in der Weltpolitik erheben: Es fehlten weitgehend offizielle Vertreter aus Westeuropa und Nordamerika, ebenso wie solche aus der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa OSZE. Das gibt vielleicht schon einmal einen Vorgeschmack auf die Rolle, welche namentlich Westeuropa in der Weltpolitik in Zukunft noch spielen könnte. Hat sich Brüssel soeben selbst kastriert?
Kennedy: 4 Pharmafirmen 35 Milliarden Dollar an Strafen, Schadensersatz und Bußgeldern
Nicht erst mit den Corona „Impfstoffen“ wurde Schaden angerichtet, es geht Jahrhunderte zurück, wie Medizinhistoriker belegen. Die jüngere Geschichte vor 2020 zeigt, dass die Impfstoffhersteller vermehrt bei Klagen Geschädigter verurteilt wurden. Die Behauptungen über Impferfolge bei Pocken und anderen Krankheiten in den vergangenen Jahrhunderten hat TKP-Gastautor Dr. Med Gerd Reuther wiederholt widerlegt, zuletzt hier mit […]
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Datenbetrug: EMA löschte Impf-Tote
Der Datenanalyst Wouter Aukema kann durch jahrelange Auswertungen der Impf-Datenbanken belegen, wie diese manipuliert werden. Die investigative Journalistin Sonja Elijah deckt im Gespräch mit dem Datenanlysten Wouter Aukema auf, wie zentrale Behörden die Impfkatastrophe vertuschen. Aukemahat über 30 Jahre Erfahrung und arbeitete mit Regierungen und Unternehmen zusammen. Mittlerweile kann er einen massiven Datenbetrug bei der […]
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Scholz hat fertig, ist im Untergang aber gefährlich
Die Union feilscht mit dem Kanzler um dessen Rücktritt. Der Preis: ein Bürokratieentlastungsgesetz. Hört sich gut an: Entlastungen für Bürger und Wirtschaft. Hauptsächlich aber wird der Nochkanzler entlastet. Denn die Akten zu dem größten Steuervergehen der Republik könnten dann geschreddert werden. Die Verwicklungen von Scholz darin interessieren dann nicht mehr. Ein Gastbeitrag von Frank Wahlig. […]
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Schockierender Brief einer Impfgeschädigten: Dieses Elend hat die Politik zu verantworten
Das Corona-Unrecht scheint vielfach längst vergessen: Die Schuldigen in der Politik machen weiter wie bisher. Niemand übernimmt Verantwortung, niemand befasst sich mit dem Leiden, das er angerichtet hat. Ein Brief, den eine schwerst Impfgeschädigte an den Verein MWGFD verfasst hat, verdeutlicht das Elend, das die Verantwortlichen der Corona-Politik über die Bevölkerung gebracht haben, auf bestürzende Weise. Diese junge Frau wurde aus dem Leben gerissen, ist auf ständige Unterstützung angewiesen, hat bereits über Sterbehilfe nachgedacht. Und warum? Weil Macht und Profit der Politik über alles gingen.
Aussendung des MWGFD, veröffentlicht am 6.11.2024
Eine junge Frau, die unser Mitarbeiter Johannes Clasen im Rahmen des Formates „geimpft, geschädigt, geleugnet“ interviewt hat, steht nach wie vor in engem Kontakt mit unserem Verein.
Leider geht es ihr zunehmend schlechter.
Nachfolgenden Brief, in dem sie ihr Leiden eindrucksvoll schildert, hat sie im Wortlaut an ihr vertraute Mitarbeiter des Vereins geschrieben:
Ich habe eben das Video gesehen mit Dr. Möller. Wirklich unglaublich. Ich finde es hier besonders beachtlich, dass ein Arzt selbst in seinem eigenen Kreis mit so einem schweren Schaden betroffen ist.
Ich habe sein Buch auch hier zu Hause aber nur mal drüber gelesen. Viele Betroffene sind so dankbar, dass er ihnen geholfen hat. Das höre ich immer wieder. Dieser Mensch ist mehr als ein Arzt, für viele ein Held, wirklich!!
Ich kann mich aber nicht mehr so intensiv mit dem Thema beschäftigen, weil ich einfach auch psychisch sehr schwere Depressionen habe. Körperlich total am Ende bin. Ich habe unendlich große Angst zu sterben oder für immer so bleiben zu müssen.
Ich finde euer Format wirklich großartig und musste nochmal an meine Zeit mit euch und dem Interview zurückdenken. Da ging es aber besser. Ich war zwar auch krank, aber nicht so schwer wie jetzt. Ich wünschte ich wäre „nur“ so krank wie damals. Das jetzt ist kein Vergleich mehr.
Vielleicht noch ein Update, dass ich seit 4 Monaten bettlägerig bin, wisst ihr ja. Klo und zurück, einmal in der Woche duschen, und wenn’s an der Tür klingelt, schaffe ich es nur selten hin. Essen kann ich ja nur im Bett und mein Leben ist ehrlich unglaublich schwer eingeschränkt.
Grundsicherung bekomme ich keine. Mir steht staatlich kein Cent zu.
Ich habe selbst auch noch ein Schreiben von Dr. Sabine Stebel erhalten, worüber ich unendlich dankbar bin. Das Haus kann ich nämlich gar nicht mehr verlassen, also auch nicht mehr zu Ärzten. Ozon mussten wir abbrechen, ich lag jedes Mal wie das größte Wrack im Auto hinten drin und habe nur geweint und geweint, konnte mich nicht mehr bewegen vor Anstrengung und Schmerzen. Außerdem sind meine Venen so vernarbt, dass die Nadeln für Ozon nicht mehr passen. Infusionen bekomme ich zu Hause, wenn’s geht mit nur ganz dünnen Butterfly Nadeln.
Ich habe oft auch den Gedanken an Sterbehilfe, weil ich das alles nicht mehr ertragen kann. Ich wollte das auch erwähnen, weil Möller selbst auch spricht von den Menschen die so sehr krank sind und auch schwere Depressionen haben durch Impfung.
Das einzig Gute ist, dass ich wieder in der Familienversicherung bin und meine Mama Kindergeld weiter bekommt wegen Kind mit Behinderung.
Leider habe ich ja auch ME/CFS entwickelt und bin im schweren Stadium ohne aktuelle Heilung. Jetzt läuft hier gerade, ich höre das Video nebenbei etwas zur Reha. Das ist echt lustig, Bewegung bei ME/CFS, dass ich nicht lache. Ich wünschte ich könnte 1 Minute am Stück stehen ohne dass mein Bein einknickt und mein Puls auf 150 geht. Diese Menschen sterben und es gibt genug bekannte Fälle von auch jungen Menschen, die in der Reha zur Bewegung gedrängt worden sind und dann starben.
Mein BHI (Anmerkung: Bioenergetic Health Index) liegt z.B. bei 1,1, das heißt ich funktioniere gerade so. Ich könnte das Zimmer niemals verlassen. Ach ist das ein Elend. Leide an massiver Schlafstörung, gestern Nacht konnte ich um 05:30 Uhr erst schlafen. Der ganze Körper ist unendlich dysreguliert. Mama macht für mich alles, ich versuche mich ganz ganz zurück zu halten bzw. muss ich, weil ich sonst glaube dass ich sterbe. Ich kann keinen Millimeter über meine Baseline.
Ich kann auch emotional nix mehr ertragen, nichtmal mit meiner Oma telefonieren, garnix. Heute war ich emotional neben mir und habe nur geweint, weil die Putzkraft kam und ich mein Bett hin zur Couch ins Wohnzimmer verlassen habe. Ich bin aber nur so depressiv, weil ich so schwer krank bin und alles so unfair ist. Ich war nie jemand, der so Trübsal behalten hat. Meine Familie ist ja leider auch keine große Hilfe und Freunde hat man keine mehr. Das muss man mal wirklich erwähnen, weil die Menschen einfach nicht glauben und verstehen in was für einen Abgrund man kommt mit Impfschaden und Krankheit.
Eine auf Instagram bettelt und fragt ob ihr jemand was zu essen heim bringen kann, weil sie bettgebunden ist ohne Familie und alleine lebt, so weit kommt es schon.
Bin froh, dass ich mein Handy halten kann. Das ist mein einziger Weg zur Außenwelt- ab und zu. Du wirst lachen, aber mir tut der Rücken vom Tippen weh und zwar so schwer, dass ich Schmerzmittel nehmen muss, vom Handy. Lächerlich.
So, genug gejammert. Wir ziehen uns auch zurück. Wir haben so viel zu tun, dass wir nur daran denken wie wir mich durch den Tag bringen können.
Meinen Humor verliere ich aber nie, Gott sei Dank fängt der Herbst an und damit die Corona Zeit, das heißt erstmal Impfung Nummer 4 abholen so wie Uniklinik Marburg empfohlen hat.
Dr. Ronny Weikl hat diesen Brief bei unserem Symposium „Medizin nach Corona – Aufarbeitung und Vision“ vorgelesen und das große Leid der jungen Frau – exemplarisch für das Schicksal vieler anderer Betroffener – so in die Öffentlichkeit getragen.
Die Geschädigte wollte nicht, dass dabei ihr Name genannt wird.
Die Aufzeichung dessen finden Sie hier und hier auf unseren Rumble- und Odyseekanälen.
USA: Die CDC plante landesweite Quarantänelager
Jeffrey A Tucker
Egal, wie schlecht man die Covid-Politik findet, sie sollte noch schlimmer sein;
Man denke nur an die Einführung der Impfpässe. Sechs Städte – New York City, Boston, Chicago, New Orleans, Washington, D.C. und Seattle – wurden abgesperrt, um den Zutritt zu öffentlichen Gebäuden nur geimpften Personen zu gestatten. Ziel war es, dies mit einem Impfpass durchzusetzen. Doch der Plan scheiterte. Als bekannt wurde, dass die Impfung weder Infektion noch Übertragung verhindern konnte, schwand die öffentliche Unterstützung, und das Projekt brach zusammen.
Es war eindeutig geplant, diese Maßnahme dauerhaft und landesweit, wenn nicht sogar weltweit einzuführen. Doch stattdessen musste die Regelung zurückgenommen werden.
Einige Erlasse der CDC haben enormen Schaden angerichtet. So verhängte sie ein Mietmoratorium, setzte die fragwürdigen „sechs Fuß Abstand“- und Maskenpflichten durch und erzwang Plexiglasscheiben bei kommerziellen Transaktionen. Zudem deutete sie an, dass Briefwahlen zur Norm werden sollten, was vermutlich die Wahl beeinflusste. Die CDC verzögerte die Wiedereröffnung so lange wie möglich – eine nahezu sadistische Maßnahme.
Doch es war noch Schlimmeres geplant. Am 26. Juli 2020, nachdem die Unruhen rund um George Floyd abgeklungen waren, veröffentlichte die CDC einen Plan zur Einrichtung landesweiter Quarantänelager. Geplant war, Menschen zu isolieren und ihnen lediglich Lebensmittel und Reinigungsmittel zukommen zu lassen, während religiöse Zusammenkünfte verboten würden. Der Plan enthielt sogar Vorkehrungen zur Verhinderung von Selbstmord, sah jedoch keine Rechtsmittel oder das Recht auf anwaltliche Unterstützung vor.
Die Autoren des Plans wurden nicht namentlich genannt, der Plan enthielt jedoch 26 Fußnoten und war vollständig offiziell. Das Dokument blieb ohne große Aufmerksamkeit auf der öffentlichen Website der CDC und wurde erst am 26. März 2023 entfernt. Sein Titel lautete: „Interim Operational Considerations for Implementing the Shielding Approach to Prevent COVID-19 Infections in Humanitarian Settings (Vorübergehende operative Überlegungen zur Umsetzung des Abschirmungskonzepts zur Verhinderung von COVID-19-Infektionen in humanitären Einrichtungen).“
Dieses Dokument enthält Überlegungen aus der Sicht der U.S. Centers for Disease Control & Camp; Prevention (CDC) zur Umsetzung des Abschirmungsansatzes in humanitären Einrichtungen, wie er in Leitfäden für Lager, vertriebene Bevölkerungsgruppen und ressourcenarme Einrichtungen beschrieben wird. Dieser Ansatz wurde nie dokumentiert und hat bei den humanitären Partnern, die Hilfsmaßnahmen in diesen Bereichen unterstützen, Fragen und Bedenken aufgeworfen. Zweck dieses Dokuments ist es, die potenziellen Herausforderungen bei der Umsetzung des Abschirmungsansatzes aus Sicht der CDC aufzuzeigen und eine Orientierungshilfe für die Umsetzung zu geben, solange keine empirischen Daten vorliegen. Die Überlegungen beruhen auf den aktuellen Erkenntnissen über die Übertragung und den Schweregrad der Coronavirus-Erkrankung 2019 (COVID-19) und müssen möglicherweise überarbeitet werden, sobald mehr Informationen vorliegen.“
Da es keine empirischen Daten gab, bedeutete dies, dass ein solches Vorhaben noch nie umgesetzt wurde. Das Dokument sollte zeigen, wie es möglich wäre, und die Behörden auf mögliche Fallstricke hinweisen, die zu vermeiden wären.
Der Begriff „Abschirmung“ beschreibt das Ziel, die Zahl schwerer Covid-19-Fälle zu reduzieren, indem der Kontakt zwischen Personen mit einem hohen Risiko für schwere Krankheitsverläufe („Hochrisiko“) und der allgemeinen Bevölkerung („geringes Risiko“) eingeschränkt wird. Hochrisikopersonen würden vorübergehend in sichere oder „grüne Zonen“ umgesiedelt, die je nach Kontext auf Haushalts-, Nachbarschafts-, Lager- oder Gemeindeebene eingerichtet werden könnten, mit minimalem Kontakt zu Familienmitgliedern und anderen Personen mit geringem Risiko.
Mit anderen Worten: Es erinnert an das Prinzip der Konzentrationslager.
Wer wären diese Menschen, die isoliert werden sollen? Es handelt sich um „ältere Erwachsene und Menschen aller Altersgruppen mit schweren Grunderkrankungen“. Wer entscheidet das? Die Gesundheitsbehörden. Das Ziel? Die CDC erklärt: „Die physische Trennung von Hochrisikopersonen von der allgemeinen Bevölkerung“ ermögliche es den Behörden, „den Einsatz der begrenzten Ressourcen zu priorisieren.“
Es wirkt, als würden Menschen zum Schutz vor der Infektion einem Todesurteil nahegebracht.
Das Modell besteht aus drei Stufen. Die erste Stufe ist die Haushaltsebene, bei der Hochrisikopersonen „physisch von anderen Haushaltsmitgliedern isoliert“ werden. Dies allein ist schon fragwürdig. Ältere Menschen benötigen Nähe, Fürsorge und familiäre Zuwendung. Die CDC sollte sich nicht anmaßen, in Haushalte einzugreifen, um ältere Menschen zu isolieren.
Die zweite Stufe betrifft die „Nachbarschaftsebene“. Auch hier geht es um erzwungene Trennung derjenigen, die als gefährdet gelten.
Die dritte Stufe ist die „Lager-/Sektorebene“. Hier werden Unterkünfte wie Schulen und Gemeinschaftsgebäude innerhalb eines Lagers oder Sektors genutzt, um maximal 50 Hochrisikopersonen pro grüner Zone physisch zu isolieren. Ein Zugangspunkt dient dem Austausch von Lebensmitteln und Vorräten, während in einer Begegnungszone ein Mindestabstand von zwei Metern einzuhalten ist. Ein- und Ausgänge zur grünen Zone sind strikt eingeschränkt.
Ja, die CDC skizziert hier tatsächlich eine Art Lager für Menschen, die sie als hochgradig gefährdet ansieht.
Weiter heißt es: „Um den Kontakt mit Außenstehenden zu minimieren, sollten in jeder grünen Zone gesunde Hochrisikopersonen eingesetzt werden, die in der Lage sind, sich um Bewohner mit Behinderungen oder eingeschränkter Mobilität zu kümmern. Andernfalls sollten Personen mit geringem Risiko diese Aufgaben übernehmen, idealerweise solche, die sich von einer COVID-19-Infektion erholt haben und als immun gelten.“
Interessanterweise wird eingeräumt: „Derzeit ist unklar, ob eine frühere Infektion Immunität verleiht.“ Die einzige Lösung wäre daher, die Exposition der gesamten Bevölkerung zu minimieren, was das Kranksein faktisch kriminalisiert.
Die Lager erfordern „engagiertes Personal“ zur „Überwachung jeder grünen Zone“. Diese Überwachung umfasst die Einhaltung der Protokolle sowie das Erkennen von negativen Folgen durch Isolation und Stigmatisierung. In der grünen Zone könnten interne Aufsichtsbeauftragte eingesetzt werden, um den Verkehr in und aus den Zonen zu minimieren.
Den Menschen in diesen Lagern müsste erklärt werden, warum ihnen selbst grundlegende Rechte wie Religionsfreiheit verwehrt bleiben. Der Bericht erläutert:
„Proaktive Planung im Vorfeld, einschließlich starkem Gemeinschaftsengagement und Risikokommunikation, ist erforderlich, um die Bedenken besser zu verstehen, die entstehen, wenn Personen von gemeinschaftlichen Aktivitäten ausgeschlossen sind. Andernfalls könnten zwischenmenschliche und gesellschaftliche Spannungen aufkommen.“
Zudem müssen Mechanismen vorhanden sein, um Suizide zu verhindern:
Zusätzlicher Stress und Sorgen sind bei jeder Epidemie üblich und können bei COVID-19 aufgrund der Neuartigkeit der Krankheit sowie der verstärkten Angst vor Ansteckung, der erhöhten Verantwortung für die Kinderbetreuung durch Schulschließungen und dem Verlust der Lebensgrundlage besonders ausgeprägt sein. Neben dem Risiko von Stigmatisierung und Isolation kann diese Abschirmung erhebliche psychologische Auswirkungen haben und zu großem emotionalem Leid führen, bestehende psychische Erkrankungen verschlimmern oder zur Angst, Depression, Hilflosigkeit, Trauer, Drogenmissbrauch oder sogar Suizidgedanken bei den von der Familie getrennten oder zurückgelassenen Personen beitragen. Personen, die abgeschirmt werden und gleichzeitig schwere psychische Erkrankungen haben, sollten nicht allein gelassen werden. Ihnen muss eine Betreuungsperson zugewiesen werden, um zusätzliche Risiken wie Vernachlässigung und Missbrauch zu verhindern.
Das größte Risiko, wie im Dokument beschrieben, besteht darin: „Obwohl der Abschirmungsansatz nicht als Zwang gedacht ist, könnte er in humanitären Situationen erzwungen wirken oder missverstanden werden.“
Es ist selbstverständlich, dass dieser „Abschirmungs“-Ansatz nichts mit dem gezielten Schutz der Great Barrington Declaration zu tun hat. Der gezielte Schutz betont ausdrücklich: „Schulen und Universitäten sollten für den persönlichen Unterricht offen sein. Außerschulische Aktivitäten, wie Sport, sollten wieder aufgenommen werden. Junge Erwachsene mit geringem Risiko sollten normal arbeiten und nicht von zu Hause aus. Restaurants und andere Geschäfte sollten wieder öffnen. Kunst, Musik, Sport und andere kulturelle Aktivitäten sollten wiederaufgenommen werden. Menschen mit höherem Risiko können daran teilnehmen, wenn sie möchten, während die Gesellschaft insgesamt vom Schutz durch diejenigen profitiert, die Herdenimmunität aufgebaut haben.“
In den vier Jahren meiner Recherchen und der Entdeckung schockierender Dokumente und Beweise für die Geschehnisse in den Covid-Jahren rangiert dieser Fall sicherlich an oberster Stelle der totalitären Pläne zur Kontrolle von Krankheitserregern vor der Impfung. Es ist schlicht unfassbar, dass ein solcher Plan überhaupt in Erwägung gezogen werden konnte.
Wer hat diesen Plan verfasst? Welche Art von institutioneller Pathologie ermöglicht es, solche Überlegungen anzustellen? Die CDC beschäftigt 10.600 Vollzeitkräfte und Auftragnehmer bei einem Budget von 11,5 Milliarden Dollar. Angesichts dieses Berichts und all dessen, was dort in den vergangenen vier Jahren geschah, sollten beide Zahlen bei Null liegen.
Oh Sahra, erspare Thüringen das!
Von WOLFGANG HÜBNER | In der heutigen FAZ ist in der Rubrik „Fremde Federn“ ein gemeinsam verfasster Beitrag der Thüringer Politiker Mario Voigt (CDU), Katja Wolf (BDS) und Georg Maier (SPD) unter dem verheißungsvollen Titel „Pragmatismus statt Ideologie“ abgedruckt. Das ist der völlig falsche Titel für den Text, doch dazu gleich. Erst einmal ist schon […]
Trump Telefonat mit Putin zum Thema Ukraine
Am 7. November führte der neu gewählte US-Präsident Donald Trump ein Telefongespräch mit Wladimir Putin, über das die ukrainische Seite nach eigenen Angaben nicht im Voraus informiert wurde. Der Washington Post zufolge soll Trump Putin „geraten“ haben, den Krieg in der Ukraine nicht zu „eskalieren“, und ihn auch an die bedeutende militärische Präsenz der USA […]
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Neuwahl-Gewürge: Scholz schafft im ARD-Talk noch mehr Verwirrung – Vertrauensfrage noch vor Weihnachten?
Olaf Scholz (SPD) ist nach eigenen Worten nun doch bereit, früher die Vertrauensfrage im Deutschen Bundestag zu stellen und nicht erst am 15. Januar. Ein Termin noch vor Weihnachten sei für ihn „überhaupt kein Problem“, sagte der Kanzler am Sonntagabend (10. November) im ARD-Talk mit Caren Miosga. Klarheit über den Neuwahl-Termin schaffte er nicht.
Ganz im Gegenteil: Nach der 60-minütigen Live-Sendung herrschte noch mehr Verwirrung. Jetzt sollen nämlich die Fraktionschefs von SPD und CDU/CSU erst einmal über den richtigen Zeitpunkt für die Vertrauensfrage verhandeln. „Ein einziges Gemurkse!“, kommentierte die „Bild“-Zeitung das Polit-Gewürge.
Bei der Mutter aller Fragen, nämlich wann endlich Neuwahlen stattfinden, blieb Scholz unverbindlich. Die schnelle Organisation von Neuwahlen sei keine einfache Sache. Helfer würden benötigt, die Parteien müssten ihre Listen aufstellen, Wahlzettel gedruckt werden. Man wolle schließlich kein Chaos wie vor drei Jahren in Berlin mit dem Risiko von Wahlanfechtungen und einer Wahlwiederholung.
Scholz bleibt Herr des Verfahrens
Der Frage nach einem konkreten Neuwahl-Termin wich Scholz immer wieder aus. Er habe aber „überhaupt kein Problem“, die Vertrauensfrage noch vor Weihnachten im Parlament zu stellen. Merz und Mützenich sollen jetzt einen Termin finden. Auch bestehe er nicht darauf, dass vor der Vertrauensfrage noch über Gesetzesvorhaben (u.a. Kindergeld, Bahnticket) abgestimmt werde.
► Selbst wenn es Anfang Dezember zur Abstimmung im Deutschen Bundestag kommen sollte, hat es Scholz auch nach einer gescheiterten Vertrauensfrage in der Hand, über den weiteren Ablauf zu bestimmen. Denn er muss dem Bundespräsidenten vorschlagen, das Parlament aufzulösen. Wann und wie schnell er das tun muss, darüber sagt das Grundgesetz (Artikel 68) nichts. Frank-Walter Steinmeier wiederum hätte nach einer entsprechenden Bitte des Kanzlers drei weitere Wochen Zeit, Neuwahlen anzuordnen.
► Die Neuwahl-Schmierenkomödie ist also ganz darauf angelegt, den Termin möglichst lange hinauszuzögern. Der Grund: Am 2. März sind erst einmal Landtagswahlen in Hamburg. Die SPD erhofft sich von einem rauschenden Wahlsieg in ihrer norddeutschen Hochburg Rückenwind für die Bundestagswahl.
► Im Klartext würde das bedeuten: Neuwahlen finden frühestens am 9. März statt und die Minderheitsregierung Scholz-Habeck könnte unter Ausschöpfung aller Fristen und unter Berücksichtigung der Osterpause des Parlaments fast bis zum Frühsommer im Amt bleiben!
Scholz bekräftigte in der ARD, er werde für die SPD als Kanzlerkandidat antreten und gab sich trotz seiner schlechten Umfragewerte siegesgewiss, die Bundestagswahl am Ende doch noch zu gewinnen.
Hat das Kanzleramt die Bundeswahlleiterin beeinflusst?
Bundeswahlleiterin Ruth Brand (Präsidentin des Statistischen Bundesamtes) hat mit Blick auf angeblich „unabwägbare Risiken“ vor schnellen Neuwahlen warnt und Scholz damit einem Vorwand geliefert, auf Zeit zu spielen. Der Verdacht steht im Raum, dass das Kanzleramt Einfluss auf die Bundesbeamtin genommen haben könnte.
Fakt ist: Brand warnte in einem Alarm-Brief an das Kanzleramt prompt u.a. vor Papier-Mangel. Das Kanzleramt hat bestätigt, dass es Telefonate mit der Chefin der Wiesbadener Bundesbehörde gab.
► Am vergangenen Freitag gegen 10.20 Uhr rief Brand im Büro von Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt (SPD) an und bat um ein dringendes Gespräch.
► Zu einem Telefonat mit dem Kanzler-Vertrauten kam es dann um 12.10 Uhr. Laut Bundespresseamt kündigte Brand nun ihr „Alarm-Schreiben“ an. Der Brief soll rund eine Stunde später, um 13.19 Uhr, als E-Mail im Kanzleramt eingetroffen sein. Eine knappe Stunde später, so heißt es, habe Schmidt das Schreiben an Scholz weitergeleitet.
► Um 14.17 Uhr soll Schmidt per SMS nochmals Kontakt zu Brand aufgenommen haben, um zu fragen, ob auch der Bundestagspräsidentin der „Alarm-Brief“ vorliege.
Eine Beeinflussung durch das Kanzleramt? Ein Sprecher der Wahlleiterin erklärte dazu in Wiesbaden: „Es gab keine Weisung oder Einflussnahme auf die Position der Bundeswahlleiterin im Zusammenhang mit Neuwahlen.“
Wirklich nicht? Laut „Welt“ will die Unions-Fraktion Wahlleiterin Brand am kommenden Mittwoch in den Innenausschuss zitieren.
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Wie sehr wurde die US-Präsidentschaftswahl 2020 manipuliert?
Je näher man der kompletten Auszählung der Stimmen kommt, desto deutlicher wird das Gesamtbild der wahrscheinlichen Manipulationen: Es zeigt sich, dass bei der Präsidentschaftswahl 2020 in einigen Bundesstaaten extrem zugunsten von Joe Biden manipuliert worden sein könnte: Donald Trump musste wohl mit allen Mitteln verhindert werden. Doch dieses Mal war die „rote Welle“ offensichtlich zu stark.
Im Jahr 2020 erhielt Joe Biden offiziell 81,3 Millionen Stimmen, während Donald Trump insgesamt 74,2 Millionen Wähler für sich gewinnen konnte. Die Wahlbeteiligung lag mit 66,3 Prozent deutlich über jener von 2016, als nur 59,2 Prozent zur Wahl schritten. Und das im „Corona-Jahr“, welches von Panikmache und massiven Einschränkungen von Freiheitsrechten geprägt war. Für viele Republikaner, die sich über verschiedene Unregelmäßigkeiten beklagten, war dies unter anderem auch ein Grund, die offiziellen Ergebnisse in Zweifel zu ziehen.
Gerade der Vergleich der Wählerstimmen sorgt mittlerweile für immer mehr Aufregung. Unter anderem auch infolge von Vergleichen wie jenen in der Grafik oben. Wobei die verwendeten Daten nicht komplett sind. Es fehlen noch viele nicht ausgezählte Stimmen. Allerdings gibt es bereits Schätzungen, wie das endgültige Ergebnis wahrscheinlich aussehen wird. Dies sehen Sie im nachfolgenden Tweet.
Deutlich wird demnach, dass Donald Trump (trotz der immer noch ausstehenden Ergebnisse in mehreren Bundesstaaten) schon jetzt mehr Stimmen erhalten hat als jemals zuvor. Derzeit steht es bei 74,7 Millionen Stimmen für Trump, während Harris bei 70 Millionen liegt. Am Ende dürfte das Ergebnis laut Berichten in etwa bei 78,2 zu 74,3 Millionen Stimmen liegen. Das wären rund drei Millionen Stimmen weniger für die beiden Top-Kandidaten als 2020 – und das trotz der enormen Mobilisierungskampagnen beider Lager und dem Ausscheiden von Robert F. Kennedy Jr. zugunsten Donald Trump.
Dies würde allerdings auch bedeuten, dass in diesem Jahr in etwa gleich viele Menschen zur Wahl schritten wie bei der letzten Wahl. Und das, obwohl die Bevölkerung und auch die Zahl der Wahlberechtigten zunahm und es in den letzten Jahren auch immer mehr Wähler gab. Das heißt aber auch, dass entweder Trump so viele Wähler motivieren konnte wie noch nie zuvor, während sich viele vormalige Biden-Wähler von Harris abwandten – oder aber, dass bei der letzten Wahl so Einiges nicht mit rechten Dingen zuging. Das konservative Portal „The Gateway Pundit“ beispielsweise weist in einem Artikel auf einige solcher Ungereimtheiten hin. Vergleichen Sie bitte auch die Zahlen der einzelnen Wahlen im Tweet unten.
So haben damals einige der umkämpften (und von Demokraten-Gouverneuren regierten) Bundesstaaten mitten in der Nacht die Auszählung der Stimmen offiziell unterbrochen und die weitere Auszählung für den kommenden Morgen angekündigt. Und dann kam ein großer plötzlicher Stimmenzuwachs für Biden (siehe auch die hier verlinkte Grafik).
All die ganzen Belege, die auf umfangreiche Manipulationen zugunsten Joe Bidens im Jahr 2020 hinweisen, wurden geflissentlich ignoriert. Mehr noch, es wurde eine Zensurwelle durchgeführt und kritische Publikationen für ihre Berichterstattung von den Social-Media-Konzernen gebannt.
Inwieweit es auch bei dieser Wahl zu Unregelmäßigkeiten kam, ist schwer zu sagen. Angesichts dessen, dass Trump einen fulminanten Wahlsieg einfahren konnte, wird es seitens der konservativen Wahlbeobachter auch kaum entsprechende Vorwürfe geben. Allerdings wird es immer deutlicher, dass bei der letzten Präsidentschaftswahl 2020 gerade in den „Swing States“ massiv zugunsten von Joe Biden interveniert worden sein könnte. Genauere Analysen – insbesondere aus diesen umkämpften Bundesstaaten – werden allerdings erst möglich sein, wenn die offiziellen Endergebnisse dieser Wahl publiziert wurden.