Kategorie: Nachrichten

Jeden Morgen von 7 bis 9 Uhr beleuchtet NiUS-LIVE-Moderator Alex Purrucker die Themen, die Millionen Menschen bewegen und über die Deutschland spricht. Am Montag begrüßt er Waldemar Hartmann und NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt im Studio.

Die Themen heute:

• Staatsrechtler Dietrich Murswiek hat einen Offenen Brief an alle Bundestagsabgeordneten geschrieben. Er fordert sie auf, der Abstimmung fernzubleiben oder mit NEIN zu stimmen, sollte die Formulierung “Klimaneutralität bis 2045” nicht gestrichen werden.
• Friedrich Merz verteidigt weiterhin seine 180-Grad-Wende bei der Schuldenbremse, gibt aber jetzt zu, die Wähler bewusst getäuscht zu haben. Der BILD am Sonntag sagte er: “In unserem Leben ist nichts für die Ewigkeit.“
• Kritische Bürger in Nordrhein-Westfalen, aufgepasst! Dank Ministerpräsident Wüst und Millionen Steuergelder gehen heute vier neue Meldestellen an den Start, bei denen auch Äußerungen “unterhalb der Strafbarkeitsgrenze” denunziert werden.

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Von CONNY AXEL MEIER | Der Kontrast zwischen Deutschland und Ungarn könnte nicht größer sein: In Deutschland gehört die nahe Zukunft einer Regierung, die anscheinend zaubern kann. Simsalabim zaubert sie aus einer Billion Schulden ein Sondervermögen von eintausend Milliarden Euro herbei. Da wird man doch ganz neidisch und denkt, was die Regierung da macht, das müsste doch dem Untertan auch gelingen, Falsch gedacht. Wer auf dem Spar- oder Girokonto oder anderswo noch Guthaben hat, dem werden davon mindestens erstmal zehn Prozent völlig demokratisch und unwiederbringlich als Kriegsanleihe für das Unternehmen „Barbarossa 2.0“ abgeknöpft. Merz nennt es „mobilisieren“.

Der EU-Sonnenkönigin Ursula von der Leyen gefällt die Idee so gut, dass sie die Enteignung gleich auf den gesamten Euro-Raum ausweiten möchte. Da kommt doch Freude auf angesichts der Aussicht auf „Lebensraum im Osten“ und unendlicher Lithium-Vorkommen für CO²-neutrale Elektropanzer. Spätestens 2029, auf jeden Fall noch vor den nächsten Wahlen zum Bundestag, erfolgt dann der „Blitzkrieg“. So plant es das vereinigte ökosozialistische Parteienkartell unter Führer „Friedrich, dem Allmächtigen“ mit seinem sozialistischen Koalitionspartner, der Deutschland bis dahin „kriegstauglich“ (Pistorius) machen will. Die Zukunft Deutschlands gehört also für die nächsten vier Jahre den woken Schreibtischtätern. Der Wähler hat es vorher gewusst und wollte es so.

„Wir kämpfen, um die Seele der westlichen Welt zu retten!“

Das kleine rebellische Ungarn macht das exakte Gegenteil. Das treibt die Bellizisten in Brüssel, Paris und Berlin zur Weißglut. Frieden statt Krieg, Meinungsfreiheit statt Totalüberwachung, Sicherheit statt Import von Mohammedanern, Bildung statt Gender-Gaga, Grenzsicherung statt offener Grenzen, Selbstbestimmung statt Fremdbestimmung. Kinder statt Invasoren, Pressefreiheit statt Zensur, Rücksicht statt ständige Vorsicht, ein sicherer öffentlicher Raum statt Gruppenvergewaltigungen, Nationalstolz statt Hass auf das Eigene, Patriotismus statt einfältiger Vielfalt, konservative Werte statt Beliebigkeit, Freiheit statt Sozialismus; darauf sind die Ungarn stolz.

Anlässlich des ungarischen Nationalfeiertags am 15. März, an dem der Revolution von 1848/49 und der damaligen Freiheitskämpfer gedacht und das Andenken an ihren Heldenmut bewahrt wird, hielt der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán eine flammende Rede, die einen Gegenentwurf zur derzeitigen Politik der verbrannten Erde in der EU beinhaltet. Den Patrioten gehöre die Zukunft. Nicht Ungarn sei international isoliert, die EU sei es. Seit der Wahl von Donald Trump zum Präsidenten der USA habe sich die Welt positiv verändert und lässt auf bessere Zeiten hoffen. Frieden in der Ukraine und in Nahost wären in Sichtweite. Die Rolle der Europäer in diesen Konflikten sei mittlerweile von nachrangiger Bedeutung.

Orbáns 12-Punkte-Katalog

Patriotische Parteien seien in vielen Ländern im Vormarsch und diese Staaten erlangen so sukzessive ihre Souveränität zurück. Während Ungarn Steuern senke, würden in vielen Ländern die Steuern und Abgaben erhöht. Die EU sollte ein Bündnis freier und souveräner Staaten sein und nicht zu zentralistischen, semidiktatorischen „Vereinigten Staaten von Europa“, mit immer weniger Rechten der Mitgliedsländer, verkommen. Orbán präsentierte einen 12-Punkte-Katalog mit Forderungen an die Brüsseler Zentrale der EU, um für Europa wieder eine friedliche Perspektive zu eröffnen:

1. Für ein Europa der Nationen

2. Gleichheit vor dem Gesetz für alle Mitgliedsstaaten

3. Rückübertragung der entzogenen Befugnisse an die Nationen

4. Nationale Souveränität

5. Soros-Agenten raus aus der EU-Kommission und korrupte Lobbyisten raus aus dem Europaparlament

6. Keine gemeinsamen Schuldenaufnahme zu Lasten der kommenden Generationen

7. Grenzschutz auf nationaler Ebene, Rückführung illegaler Migranten

8. Keine Geldzahlungen zwecks Einmischung in die Politik der Mitgliedstaaten

9. Keine unnatürliche Umerziehung unserer Kinder

10. Europas christliches Erbe bewahren

11. Frieden in Europa

12. Für eine EU, aber ohne die Ukraine.

„Deutschsprachige Gemeinschaft“ bei der Orbán-Rede

Noch liegt im europäischen Parlament die Kriegstreiber und Aufrüsterfraktion vorne. Es wäre zu schön, wenn noch einige andere Mitgliedsländer der EU diese ungarischen Forderungen aktiv unterstützen würden. Anzeichen dafür gibt es bereits. Die Niederlande, Italien und die Slowakei scheren langsam aber sicher aus der Fraktion der bedingungslosen Kriegstreiber aus. Andere Länder werden folgen.

Eine Delegation der „Deutschsprachigen Gemeinschaft“ (DG) in Ungarn freute sich, aus diesem Anlass den Ungarn ihre Dankbarkeit durch die Teilnahme an der Veranstaltung zum Ausdruck zu bringen. Die allermeisten deutschsprachigen Exilanten fühlen sich in ihrer neuen Heimat sehr wohl und zeigten dies auch in Budapest öffentlich. Sie schätzen die Freiheit, den Frieden und die Sicherheit, die ihnen das Land bietet. Die DG wurde 2021 vom Schweizer Aktivisten und Vlogger Ignaz Bearth erfolgreich gegründet und veranstaltet wöchentliche Treffen, immer donnerstags an jeweils vorher angekündigten Orten. Gäste sind immer willkommen.

Conny Axel Meier.

Conny Axel Meier (geb. 1956) betätigt sich seit über 20 Jahren als Publizist, Menschenrechtsaktivist und Islamaufklärer. Seit 2004 war er Schriftführer im „Bundesverband der Bürgerbewegungen“ (BDB). 2006 gehörte er zu den ersten Mitgliedern von „Pax Europa“. 2008 war er maßgeblich beteiligt an der Fusion der beiden Vereine zur „Bürgerbewegung PAX EUROPA“ (BPE) und wurde bis 2016 deren erster hauptamtlicher Bundesgeschäftsführer. 2019 zog er mit seiner Ehefrau ins politische Exil nach Ungarn und schreibt von dort regelmäßig für PI-NEWS.

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Dass in Lettland jedes Jahr am 16. März, dem dort sogenannten „Gedenktag der lettischen Legionäre“, den lettischen Soldaten der Waffen-SS gedacht wird, ist ein Thema, das deutsche Medien meiden wie der Teufel das Weihwasser. Davon, dass in EU-Staaten (und auch in der Ukraine) Soldaten der Waffen-SS öffentlich geehrt werden, soll das deutsche Publikum nichts wissen. […]

Von Prof. Dr. Horst-Joachim Lüdecke

Die Ausgangslage

Hört man sich um, platzt vielen Freunden und Bekannten inzwischen der Kragen. „Wir werden wieder die „Ampel“ bekommen,  es ändert sich also nichts, den weiteren Weg Deutschlands nach unten hält die herrschende Politik nicht auf“ ist zu hören. Und tatsächlich, Sondervermögen, im Klartext Schulden, waren noch nie eine Lösung, denn die müssen irgendwann einmal wieder beglichen werden. Wobei natürlich seitens der Politik die Hoffnung besteht, dass dies die Inflation und damit der wehrlose Bürger von selbst erledigt. Es werden unsere Kinder und Enkel sein, die es trifft.

Was sind die Gründe für diese fatale Entwicklung? Gibt es vielleicht sogar nur wenige Kardinalfehler, die all das zerstörten, was Nachkriegsdeutschland so erfolgreich machte? Die ganze Antwort ist ein komplexes Bündel von unzähligen Ursachen und wäre nur in einer Buchreihe gewaltigen Ausmaßes unterzubringen. Es ist aber tatsächlich einfacher, denn es sind im Wesentlichen nur zwei berühmte Elefanten im Raum, die niemand zu sehen vorgibt und über die hierzulande auf keinen Fall diskutiert werden darf. Auf dem ersten Elefant steht unübersehbar „KLIMASCHUTZ“ und auf dem zweiten „DEUSCHLAND OHNE GRENZEN“. Da wir hier nur für Klima und Energie zuständig sind, wird der Elefant „Deutschland ohne Grenzen“ im Folgenden nicht besprochen.

„Klimaschutz“ ist nicht nur sprachlicher sondern auch noch sachlicher Unsinn, denn Klima kann man nicht schützen, ebenso wenig wie das Wetter. Dennoch wurde „Klimaschutz“ mit kräftiger EU-Hilfe über immer schärfere EU-Gesetze versucht, begleitet vom unnötigen parlamentarischen Abnicken der unsere Industrie strangulierenden EU-Gesetze durch deutsche Regierungen. Der erste Elefant war daher ein EU-Gesetzesbündel, das ohne Widerspruch oder gar demokratischen Widerstand gleichermaßen zum gesetzlichen Kanon Deutschlands geworden ist. Die ganz konkrete Folge des esoterisch im sinnentleerten Raum schwebenden „Klimaschutz“ war dann die sogenannte deutsche Energiewende, die uns weltweit höchste Strompreise bescherte, aber nicht auch nur das geringste in Sachen CO2-Vermeidung bewirkte. Würde man daher die Energiewende als herausgeworfenes Geld definieren, wäre dies sogar noch freundlich ausgedrückt. All ihre fatalen Folgen waren von unabhängigen Experten korrekt vorhergesagt worden. Es soll also jetzt niemand behaupten, man hätte es nicht gewusst. Die Energiewende wurde mit Planwirtschaft und überbordender Bürokratie durchgezogen, sie war sozusagen eine verspätetest DDR-Kind.

Überbordende Bürokratie schwappte dann auch auf andere Zweige über, wie etwa den Wohnungsbau. Sie erstickt inzwischen das ganze Land mit einer klebrigem Zwangsjacke. Zehn-, wenn nicht Hunderttausende neuer Verwaltungsmitarbeiter, die auch bei bestem Wollen nur verhindern, aber nichts voranbringen können, belasten die Sozialsysteme, denn dass Bürokratie volkswirtschaftlichen Mehrwert erzeugt, ist meiner Kenntnis nach in keinem Ökonomie-Lehrbuch zu finden. Um es beispielhafter zu formulieren, ist jedem geläufig, dass das aus der Garage stammendes Weltunternehmen von Bill Gates, Microsoft, hierzulande bereits an deutschen Bau- und Benutzungsvorschriften für Garagen zerschellt wäre. „Wie wäre es mit etwa mehr Milei“ war an seinem bitteren politischen Karriere-Ende die richtige Frage eines Parteivorsitzenden, wobei ausgerechnet er und seine Partei wegen kräftigen Mittmachens bei der „Ampel“ und völliger Aufgabe des Liberalismus nun wohl endgültig im politischen Nirwana verschwinden werden.

Die fatale Zerstörung einer funktionierenden Marktwirtschaft durch „Klimaschutz“, Energiewende, bürokratische Planwirtschaft und als Folge extreme Energiepreise trieben maßgebende Teile deutscher Industrie ins Ausland oder schlicht in die Insolvenz. Als Musterbeispiel ist der Riese BASF zu nennen, dessen Niedergang in Deutschland den einer veritablen Großstadt (Ludwigshafen) nach sich zieht.

Die Kosten der Energiewende-Katastrophe kann man von unabhängigen Fachleuten erfahren, am prägnantesten vom zuständigen Experten Prof. Dr. André Thess, Universität Stuttgart, der 10 Billionen über 20 Jahre nicht nur fachlich einwandfrei sondern auch noch allgemeinverständlich und relativ kurz nachweist (hier, hier). Nur wenn die EU zur Vernunft käme und wie die neue US-Regierung den größten sachlichen Unsinn seit Menschengedenken, „Klimaschutz“, inkl.  der sich daraus ergebenden Gesetze, in der Tonne entsorgen würde, könnte der Abwärts-Spuk nicht nur Deutschlands sondern der ganzen EU beendet werden.

Die wegfallenden Steuereinnahmen des verlorenen Teils der deutschen Industrie (diese Einnahmen und die verlorenen Arbeitsplätze kommen leider nicht wieder) sind bei den Energiewende-Folgen nicht einmal berücksichtigt und werden uns die nächsten Jahre noch beschäftigen. Ohne die sklavische Befolgung des sprachlichen und sachlichen Unsinns-Begriffs „Klimaschutz“ der sich konkret als „Energiewende“ zur Katastrophe ausweitete, wäre die nun geplante Schuldenaufnehme von fast einer Billionen Euros unnötig gewesen. Unsere Nachkommen werden für die Tilgung der finanziellen(!) Klimakatastrophe aufkommen und werden uns deswegen noch verfluchen. Eine reale Klimakatastrophe gibt es dagegen gar nicht, oder mit anderen Worten, es gibt keinen Klimanotstand! Man muss es ja nicht gleich so polemisch formulieren wie Dr. Markus Krall, der auf seinen Vorträgen zutreffend zu betonen pflegt:

Man kann es nicht oft genug betonen: Die „Klimakrise“ ist „eingebildeter Schwachsinn“, gesellschaftliche Hypochondrie. Ihr Sinn und Zweck ist die Einführung des Sozialismus, die Beraubung der Menschen um Hab und Gut, Freiheit und Recht. Durchschaut es, oder ihr werdet ausgezogen (Zitat Dr. Markus Krall)

Die sachliche Richtigkeit eines Teils der obigen Anmerkung von Dr. Krall kommt jetzt zumindest in den USA ans Licht. Es ist die kriminelle Bereicherung mit Regierungsgeldern die „Klimaschutz“ bewirken sollten (https://www.achgut.com/artikel/musk_auf_der_spur_der_ngo_geldwaescher). Ein Schelm, der Böses bei der todsicher kommenden Behauptung denkt, dass ähnliche Zustände bei uns natürlich völlig undenkbar seien. Warum waren diese strafbaren Bereicherungen überhaupt so leicht möglich? Die Antwort ist leicht: Eine komplett sachunkundige Politik folgt der Klima-Ideologie und gibt dafür Steuergelder aus. Sachunkundig bedeutet, dass die Politik zwangsweise nicht wusste, oder zumindest völlig sachunsinnige Vorstellungen davon hatte, wofür eigentlich das Klimageld der Steuerzahler auszugeben sei. Regierungsgeld für ein unmögliches Unterfangen ist logischerweise immer fehlallokiert, und so war es dann auch. Es landete zu großen Teilen in den Taschen von Profiteuren und Betrügern, bis hin zu professionellen Kriminellen – wer diese konkret waren bzw. noch sind, wird sich unter der neuen US-Regierung wohl in Kürze zeigen. Man darf gespannt sein und sollte über gute Englischkenntnisse verfügen, denn die deutschen Staatsmedien werden darüber wohl kaum berichten.

Ein sachkundiger Verriss der Energiewende

Kommen wir nun etwas detaillierter zur Energiewende. Zu diesem Thema liegt eine Arbeit des Diplom Ingenieurs Klaus Maier vor, die mit 118 Seiten fast schon als Buch zu bezeichnen ist. Sie trägt den Titel „Potenzial volatile Energien in Deutschland“, erschien brandneu im Februar 2025 und erklärt fachlich einwandfrei, welche Folgen die von deutscher Politik immer noch vorrangig geförderten Energiewende hat. Die Arbeit ist kostenfrei im Internet unter

https://magentacloud.de/s/epBbFDwSDQnaHPz

erhältlich. Die Merkmale der Arbeit sind Sorgfalt, Stringenz, Genauigkeit und nicht zuletzt Kostenfreiheit.

Wird diese Arbeit nutzen oder gar etwa politisch verändern? So wie es aussieht, leider nicht, obwohl allmählich schon zahlreiche, weniger ins Detail gehende Sachbücher auf dem Markt sind, die die Schlussfolgerungen der Arbeit von Klaus Maier bestätigen. Allein die fundierte Angabe der Kosten der Energiewende (hier) und die inzwischen unübersehbaren Naturzerstörungen hauptsächlich durch Windräder hätten bereits für die sofortige Beendigung der Energiewende ausgereicht. Kosten sind ein Grundkriterium, denn man kann den Fortschritt der menschlichen Zivilisation auch mit der stetig zunehmenden Verwendung von Methoden gleichsetzen, die das gleiche gewünschte Resultat wie im jeweils aktuellen Zeitpunkt zukünftig mit weniger Aufwand = Kosten erzielen.

Es liegen also bereits ausreichend viele Belege für die Unmöglichkeit vor, ein modernes Industrieland mit so etwas wie der deutschen Energiewende zu bebeglücken, ohne dass das Land in den Abgrund rutscht. Aber alle Dokumentationen hatten keine Wirkung. Man kann sich in Deutschland bis hin zum „geht-nicht-mehr“ totdokumentieren, die Klima-Ideologen und die ihr folgende Politik hören nicht hin, weil sie nichts verstehen, oder weil sie nicht verstehen wollen, was nun einmal das Markenkennzeichen strammer Ideologen ist.

Das Fazit der Arbeit von Klaus Maier im Originaltext

Die vorliegende Studie zeigt auf, was unter dem Flächenverbrauch durch Windkraft- und Photovoltaikanlagen zu verstehen ist. Dabei wurden die verschiedenen Zusammenhänge der Ausbaumöglichkeiten von volatilen Energieanlagen (VE) eingehend untersucht.

Entscheidend ist nicht nur der Flächenverbrauch bei einem bestimmten Ausbau der VE, sondern auch die Frage, welcher Ausbau (in GW) notwendig ist, um den definierten Bedarf von 1.000 TWh/a an gesichertem Strom bereitstellen zu können. Eine weitere Frage ist, ob genügend Überschussstrom aus VE erzeugt werden kann, um einen Teil der synthetischen Kraftstoffe in Deutschland herstellen zu können.

Schließlich sind bei der Auswahl und Umsetzung von Projekten die Kosten für den Bau der Anlagen und den späteren Betrieb zu berücksichtigen. Diese Kosten müssen mit alternativen Lösungen verglichen werden. Als Referenzkosten wurde die Situation vor der Energiewende gewählt.

Als Fazit der Untersuchungen kann unter anderem festgehalten werden:

• Für die notwendige gesicherte Stromversorgung reichen die diskutierten 2 % der Landesfläche nicht aus, es werden meist deutlich mehr als 10 % benötigt.
• Solange die gesicherte Stromversorgung nicht bereitgestellt werden kann, stehen auch keine Überschussenergien für die Herstellung synthetischer Kraftstoffe zur Verfügung. D.h. sie müssen zu 100% importiert werden.
• Um wenigstens eine CO₂-freie gesicherte Stromversorgung mit volatilen Energien bereitstellen zu können, müssen die Abstandsanforderungen zur Wohnbebauung auf mindestens 500 m reduziert und gleichzeitig der Vogelschutz halbiert werden (Abstand zu Horsten auf 500 m).
• Für die Produktion CO₂-freier Kraftstoffe sind die Abstände von Windkraftanlagen zur Bebauung weiter auf etwa 250 m zu reduzieren. Dies führt zu einer Verzehnfachung der Anzahl der Windkraftanlagen gegenüber 2019.
• Die Stromkosten (Erzeugung plus Netzbetrieb) steigen von ursprünglich etwa 0,13€/kWh auf ca. 0,90 € /kWh (die anderen Kostenanteile sind nicht enthalten).
• Die dauerhaften Mehrkosten, verteilt auf die Anzahl der Einkommensteuerpflichtigen, erreichen eine Größenordnung von 20.000 € pro Jahr.

Unter der Prämisse der Wohlstandserhaltung ist mit dem 2 bis 3-fachen Ausbau von VE-Anlagen und dem politisch als ausreichend bezeichneten Flächenverbrauch von 2 % für VE-Anlagen

die Energiewende nicht annähernd zu schaffen.

Der Beitrag Zwei Elefanten im Raum und ein neuer Verriss der Energiewende erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.

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Koalitionsverhandlungen: SPD will halbe Million Migranten im Jahr

Die SPD fordert in Koalitionsverhandlungen mit der CDU jedes Jahr 500.000 neue Migranten nach Deutschland einwandern zu lassen. Außerdem sollen Ausreisepflichtige Deutschland nicht verlassen müssen.

von Günther Strauß

Die Arbeitsgruppe Migration und Vielfalt der SPD fordert einen weiteren Kurswechsel – hin zu deutlich mehr Zuwanderung und Aussetzung aller Abschiebungen. Illegale Migranten sollen nicht ausreisen müssen, sondern eine Perspektive erhalten. Außerdem wollen die Genossen, daß jedes Jahr 500.000 Migranten als „Fachkräfte“ einwandern und Ausländer in Deutschland wählen dürfen.

Das Papier, über das die Welt berichtet, soll Bestandteil der Koalitionsverhandlungen mit der Union werden. Die AG Migration wird die Forderungen nun den Unterhändlern ihrer Partei für die Gespräche mit der Union mitgeben, um möglichst viel davon in einem Koalitionsvertrag festschreiben zu lassen, wie deren Vorsitzender Aziz Bozkurt der Zeitung sagte. Der Sozialdemokrat ist gleichzeitig Staatssekretär im schwarz-roten Berliner Senat des Regierenden Bürgermeisters Kai Wegner (CDU).

SPD sieht „flüchtende Menschen“ als Fachkräfte

Die Forderungen der Sozialdemokraten lauten der Welt zufolge im Einzelnen:

• „Wir fordern die Einführung eines Bundesfachkräfte-Programms für jährlich 500.000 Personen, um den demografischen Wandel zu bewältigen und den Fachkräftebedarf zu decken. Dieser kann/soll auch flüchtende Menschen beinhalten, die Qualifikationen mitbringen oder ein nachvollziehbares Potential haben, eine Qualifikation in Deutschland zu erlangen.“
• Personen, die kein Aufenthaltsrecht in Deutschland haben, sich also in aufenthaltsrechtlicher Illegalität befinden, sollen nicht ausreisen müssen, sondern „eine Perspektive“ in Deutschland erhalten. „Programme sollen den Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, ihre Integration fördern und ihnen ein selbstbestimmtes Leben in Deutschland ermöglichen.“ Eine Bedingung dafür soll unter anderem der Nachweis eines ununterbrochenen Aufenthalts von mindestens drei Jahren sein.
• „Wir wollen uns dafür einsetzen, daß auch vollziehbar ausreisepflichtige Personen unter bestimmten Voraussetzungen eine echte Perspektive in Deutschland erhalten. Ein ,unfreiwilliges Verlassen‘ des Bundesgebiets ist oftmals weder umsetzbar noch sinnvoll, wie die Praxis zeigt.“ Gefordert wird eine „allgemeine Aufenthaltserlaubnis für vollziehbar ausreisepflichtige Personen“.
• Abschiebungen sollen „nur als allerletztes Mittel in klar definierten Fällen und unter folgenden Bedingungen in Betracht kommen …“. Etwa bei Intensivstraftätern oder wiederholtem Mißbrauch des Asyl- und Sozialsystems.
• „Wir fordern ein Wahlrecht für alle, die langfristig in Deutschland leben, unabhängig von ihrer Staatsbürgerschaft.“
• Personen, die seit 25 Jahren in Deutschland leben, sollen „automatisch die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten – es sei denn, sie widersprechen aktiv“.
• Um Zuwanderer besser zu integrieren, soll ein „Ministerium für Migration und gesellschaftliche Teilhabe“ auf Bundesebene geschaffen werden.

Der Beitrag Koalitionsverhandlungen: SPD will halbe Million Migranten im Jahr ist zuerst erschienen auf anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert und wurde geschrieben von Redaktion.

Analysen von Gehirngewebe, Daten auf Bevölkerungsebene und experimentelle Belege sprechen dafür, Aluminium-Adjuvantien aus Impfstoffen zu entfernen, um die Autismus-Epidemie zu bekämpfen. Bei der Bekämpfung der Autismus-Epidemie (etwa 1 von 30 Kindern) ist die enorm gestiegen Anzahl von Impfungen selbst für Kleinstkinder ab Neugeborenen von Kindern ein Hauptziel, wie zum Beispiel in der Arbeit von Goldman […]

Der Beitrag Aluminium-Impfstoff-Adjuvantien stehen in engem Zusammenhang mit Autismus erschien zuerst unter tkp.at.

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat im Namen seines Volkes ein „Europa der Nationen“ gefordert – jedoch ohne die Ukraine.

„Die Zukunft gehört nicht den Imperien, sondern den Patrioten und unabhängigen Nationen“, erklärte der Premierminister in seiner Rede zum Nationalfeiertag am 15. März im Museumsgarten von Budapest.

Orbán führte wörtlich aus: „Wir Ungarn haben den ersten Stein aus der Berliner Mauer geschlagen, der Europa die Freiheit gebracht hat.“

Der Premier warnte vor den EU-Kriegstreibern: „Brüssel“, so Orbán, habe sich „kopfüber in den russisch-ukrainischen Krieg gestürzt, aber wir können niemandem etwas Gutes tun, wenn wir dabei unser Land zerstören. Wir haben uns nicht mit Brüssel in den Krieg gestürzt, das Imperium will nicht helfen, es will kolonisieren, und das Mittel dazu ist Krieg, koste es, was es wolle, und dann wird die Ukraine EU-Mitglied.“

Die einzige Antwort, so Orbán weiter, sei „Union, aber ohne die Ukraine“. In einem auf der Plattform X veröffentlichten Beitrag wirbt Orbán zudem für die nationale Souveränität und für ein starkes Vetorecht nationaler Regierungen innerhalb der EU.

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Bundeswehr: Sterben für Regenbogenflagge und Flüchtlinge?

Die Bundeswehr wird mit Summen aufgerüstet, die an Weltkriegs-Dimensionen heranreichen. Aber ist Geld alles? Oder müssen die Bemühungen daran scheitern, dass kaum jemand vorhanden ist, der die Bereitschaft zur Aufopferung mitbringt?

von Roland Tichy

Mourir pour Dantzig? – „Sterben für Danzig?“ war der Titel eines Leitartikels des französischen Neosozialisten und Pazifisten Marcel Déat, der kurz vor dem Zweiten Weltkrieg zu einem pazifistischen Slogan wurde: Warum sollten französische Männer im Krieg sterben, falls Hitler-Deutschland sich das im Ersten Weltkrieg den faktisch an Polen verlorenen „Freistaat“ Danzig zurückerobern wollte?

Die Bereitschaft, für Polen und Danzig nach dem Überfall Hitlers und Stalins in den Krieg zu ziehen, war gering; die Folgen verheerend für Frankreich. Die Wehrmacht überrannte im Zuge des „Westfeldzugs“ oder „Frankreichfeldzugs“ in den wenigen Wochen vom 10. Mai bis 25. Juni 1940 die französischen und britischen Streitkräfte in Frankreich. Dies wurde zum Synonym für den „Blitzkrieg“, in dem eine an sich unterlegene Streitmacht sowohl gewaltige Festungen wie Armeen überwältigen kann.

Nicht an Material fehlte es in Frankreich. Den Sieg begründeten Tempo, Überraschungseffekt und Effizienz – und die Siegesgewissheit der Deutschen. Der Historiker Egon Flaig analysiert in einer „Meditation über den ukrainischen Unabhängigkeitskampf“ (Tumult, Frühjahr 2025): „An der Opferbereitschaft von Individuen und Gruppen hängen alle herausragenden Kulturleistungen. Und der Opfermut eines Volkes ist die kardinale Ressource jedes Krieges. Solange die waffentechnische Überlegenheit des Feindes kein Missverhältnis im Gefecht herstellt, bringt die größere Ausdauer, die höhere Anstrengung und die höhere Bereitschaft, Opfer zu bringen, den Sieg.“ (S. 11).

Wie kauft man Opferbereitschaft?

Schon beim Schreiben sträubt sich die Feder. Über Krieg und Tod schreiben, ziemt sich nicht im pazifizierten Deutschland. Makaber, dass die Wiederaufrüstungs-Wende von der früher pazifistischen Partei der Grünen herbeigeführt wurde. Jetzt wurde die Schuldenbremse gelöst, um für Verteidigung die irrwitzige Summe von 400 Milliarden Euro aufzubringen; der gesamte Bundeshaushalt von 2019 betrug nur 371 Milliarden. So schnell kann’s gehen. Aber was bringt’s? Schon fordert  Verteidigungsminister Boris Pistorius einerseits die „Wehrfähigkeit“, aber warnt vor einer Einführung der Wehrpflicht, da die Bundeswehr ja schon kaum in der Lage sei, ihre pazifistische Sollstärke von rund 200.000 Mann aufrecht zu erhalten.

Derzeit sind es nur 180.000 Uniformierte. Und jetzt also Aufrüstung bis hin zu Forderungen nach Atombomben und Wiedereinführung der Wehrpflicht. Koloriert wird das mit der Warnung, dass „der Russe“ vor der Tür stehe, so der CDU-Abgeordnete und mögliche Minister im Aufrüstungskabinett von Friedrich Merz, Jens Spahn. Wer den Frieden bewahren will, rüste sich für den Krieg, so lautet das neu aufgelegte Argument, aus spätrömischer Zeit stammend. Also werden wieder Panzer und andere schimmernde Wehr angeschafft. Aber wie ist es mit den Soldaten, die sie bedienen und in ihnen sterben sollen? Schon zu Beginn des Ukraine-Kriegs haben mehr als 4.200 Bundeswehrsoldaten vorzeitig ihren Dienst quittiert. Insgesamt gab es mehr Abgänge als Rekruten – die Bundeswehr schrumpft, und das, obwohl man nicht kündigen darf wie in einem normalen Job.

„Süß und ehrenvoll“, für das Vaterland zu sterben: Der Satz von Horaz, gerne zitiert in kriegerischen Zeiten, überzeugt schon lange nicht mehr. Vor allem: Wofür in den Krieg ziehen? Für Deutschland? Nur 17 Prozent der Bundesbürger wären „auf jeden Fall“ bereit, Deutschland im Falle eines militärischen Angriffs selbst mit der Waffe zu verteidigen. Das ergab eine Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und ntv im März. Eine Mehrheit von 60 Prozent wäre derzeit „wahrscheinlich nicht“ oder „auf keinen Fall“ bereit, Deutschland im Falle eines militärischen Angriffs selbst mit der Waffe zu verteidigen. 19 Prozent würden dies nach eigener Einschätzung „wahrscheinlich“ tun.

Es scheint nicht so weit her zu sein mit der Opferbereitschaft. Schließlich werden junge Menschen heute auch nicht mehr zu Gehorsam, sondern zum Hinterfragen und kritischen Denken ausgebildet. Und da stellen sich so einige Fragen, wenn man mit der „Zielgruppe“ diskutiert, deren künftiges Einsatzgebiet die Weiten der Ukraine darstellen könnten – ein Schlachtfeld sowohl im Ersten wie im Zweiten Weltkrieg.

Wer sind überhaupt „die Deutschen“? 

In Deutschland leben 270.000 wehrfähige Ukrainer. Sollen deutsche Wehrpflichtige sie mit ihrem Leben schützen und die Ukraine verteidigen? Was ist mit den Millionen junger Männer aus Syrien bis Afghanistan, die in Deutschland leben? Sind die Empfänger von Asylleistungen auch wehrpflichtig oder dürfen sie es sich aussuchen, Nur-Deutsche aber nicht? 

Geert Wilders verspricht, dass kein Soldat der Niederlande sein Leben in der Ukraine riskieren werde, solang deren flüchtige Soldaten in Amsterdam ihren Cocktail schlürfen. Jetzt zeigen sich die Folgen einer Zuwanderungspolitik und einer politisch favorisierten Propaganda, die Begriffe von Volk und Nation bewusst aufgegeben und ihren Gebrauch in den Geruch der Verfassungsfeindlichkeit gestellt hat. Was noch in den 60er-Jahren unstrittig war, wen die Bundeswehr verteidigen sollte und wer zur Waffe gerufen wird, ist heute fragwürdig. Schließlich hat die frühere Kanzlerin Angela Merkel die deutsche Fahne abgelehnt, und lieber von Menschen gesprochen „die schon länger hier sind“. Verdoppeln also kriegsflüchtige Ukrainer die abgemagerte Mannschaftsstärke der Bundeswehr? Ziehen Syrer, Afghanen, Palästinenser, Algerier, Marokkaner und ander junge Männer aus Afrika aus Heimen in die neu zu errichtenden Kasernen um? Oder ist Deutschland dann doch nicht mehr Ziel der globalen Flüchtlingsbewegung, wenn sich das „Gastland“ von einem gigantischen „All-Inclusive-Hotel“ in ein Land verwandelt, das von Zuwanderern eine Bringschuld kassiert? In den USA jedenfalls galt lange eine zweijährige Verpflichtung beim Militär als Voraussetzung für die Einbürgerung.

Auf diese Debatte darf man gespannt sein: Deutsche mal wieder an die Front, Afghanen bleiben verschont und lassen sich von den Gastgebern verteidigen. Findet die Debatte um den Doppelpass, die gerne gestattete, ach so fortschrittliche  Zweistaatlichkeit der Zuwanderung, ein unerwartetes Ende? Wo erhalte ich einen solchen? Werden auch Doppelpassbesitzer eingezogen? Oder werfen die diesmal schnell ihre deutschen Papiere weg, wenn der Wehrpass droht? An dieser Zuspitzung zeigt sich. Das Land der offenen Grenzen zahlt jetzt den Preis dafür, dass Rechte und Pflichten ungleich verteilt sind. Von den einen wird Leistung, Steuer- und Wehrpflicht verlangt, von Zuwanderern keinerlei Eigenleistung, Anspruch genügt. Zugehörigkeit nach dem Günstigkeitsprinzip und „Wer bietet mehr?, aber bitte ohne Eigenleistung erhöht jedenfalls nicht die Opferbereitschaft derjenigen, die so dumm sind, noch „deutsch“  als Staatsangehörigkeit zu führen.

Und jetzt sind doch wieder Männer gefragt?

Es geht noch tiefer. Männlichkeit wird heute häufig als toxisch, also „giftig“ abgetan, männliches Gehabe verachtet. Deshalb werden Männer in Schulen und auf dem Arbeitsmarkt benachteiligt. „Das Ende der Männer“, lautet ein populärer Buchtitel. Aber jetzt sollen sie wieder in die Kasernen ein- und Uniformen anziehen? Zum Sterben sind harte Kerle wieder gefragt, aber auch nur dazu. „Sterben für Wokistan“, hat Alexander Wendt das betitelt. Man darf gespannt sein, wieviel Milliarden gebraucht werden, um Mut, Kameradschaft, Stolz, Opferbereitschaft, kurz: soldatische Tugenden wieder zu erzeugen. Müsli-Sören, der beleidigt ist, wenn er mit dem falschen Pronomen angesprochen wird, soll sich jetzt also den Russen stellen. Das wird nicht gut ausgehen, für Sören. „Frauen und Kinder zuerst“, das wollen in behüteten Zeiten ja nicht einmal mehr Frauen beanspruchen – warum jetzt wieder die Männer? Und für wen?

Auf deutschen Amtsgebäuden wird neuerdings gerne die Regenbogenflagge aufgezogen, das Symbol der verschiedensten sexuellen Minderheiten, die damit ihre moralische Überlegenheit demonstrieren und aus der Minderheitsposition eine Opferhaltung ableiten, die andere zum Opfer macht – zukünftig also auch auf dem Schlachtfeld. Nein, Solidarität gibt es in der Gesellschaft, die sich aus beliebigen Identitäten zusammensetzt nur für die jeweilige Kleingruppe, nicht mehr für die „Nation“, ein Begriff, der kaum mehr vorkommt oder auch nur benutzt werden darf. „Deutschland“ soll es tunlichst nicht heißen. Suchen Sie das Wort in Partei- und Regierungsprogrammen: Fehlanzeige. Außer wenn Deutschland der Welt dient, künftig viel, viel mehr Entwicklungshilfe leistegt.

So prallt die eingeforderte Wehrbereitschaft auf die inneren Widersprüche, die entstanden sind, weil die heute regierenden und tonangebenden Sozialdemokraten, die Grünen und die ihnen anhängende CDU sich Land und Volk nicht mehr verpflichtet fühlen, es jetzt aber verteidigen lassen wollen von Menschen, die sie gleichzeitig als rückständig deklarieren, wenn sie sich Patrioten nennen. An die Stelle der Schicksalsgemeinschaft einer Nation soll ja „Verfassungspatriotismus“ treten. Ist diese Verfassung es noch wert, sich für sie einzusetzen, wenn sie ermöglicht, dass eine noch nicht gewählte Regierung mit einem abgewählten Parlament durchsetzt, was ihr das tatsächlich gewählte Parlament verweigern könnte?

„Soldaten sind Mörder“, formulierte der Schriftsteller Kurt Tucholsky in den 30ern. Dieser Satz, stellte das Bundesverfassungsgericht 1995 fest, sei keine Beleidigung. „Mörder“ also sollen unsere „Werte“ verteidigen, oder ein Grundgesetz, das beliebig ausgeknipst werden kann, weil der schon neu gewählte und bereitstehende Bundestag dagegen sein könnte. Es hat etwas Ironisches an sich, dass heute jeder Fleischesser schon als „Mörder“ tituliert werden darf: die Tierschutzorganisation PETA schreibt Strafanzeigen gegen Schlachthöfe.

Vermutlich wird in Bundeswehrkasernen künftig nur noch vegan oder äußerstenfalls vegetarisch gegessen. Oder gilt für uniformierte Mörder eine Ausnahmeregelung? Das ist nur das I-Tüpfelchen für eine Gesellschaft, die sich in Lächerlichkeiten verliert und jetzt Opferbereitschaft einfordert. Für wen? Durch wen?

Begriffe wie deutsche Nation, deutsches Volk werden als verfassungsfeindliche Hinweise beobachtet. Ein Land wurde sinnentleert. Es ist vermutlich ein ziemlich einzigartiges Vorgehen. Dietrich Murswiek hat in einer beispielhaften Aufsatzreihe gezeigt, wie die verwendete Sprache zur Beobachtung durch den Verfassungsschutz führt. Ich empfehle die vier Beiträge. Das Fazit ist klar: Gehen Sie weiter, hier gibt es nichts zu sehen, Deutschland gibt es nicht mehr.

Die Auflösung eines Landes durch die Öffnung seiner Grenzen, seiner Sozialämter, seiner Straßen für jeden, dem dies opportun erscheint – und der jederzeit gehen kann, wenn es anderswo bequemer erscheint. Die Nation als Schicksalsgemeinschaft existiert nicht mehr. Und damit fehlt die Idee, dass der Einzelne sich für eine Idee oder für die gemeinsame Sache der Nation einsetzen könnte. Die utopisch gedachte grüne Parole „Stell Dir vor, es ist Krieg und keiner geht hin“ könnte schnell Realität werden.

„Politisch korrekte“ Reinigung von Geschichte und Literatur, Verächtlichmachung all dessen, was deutsche Geschichte, Leistung, Kultur und auch Leiden ausmacht, hinterlässt eine seltsame Leere. Sie haben Deutschlands Grenzen ausradiert, seine Bevölkerung weitgehend ersetzt, die Männer zu Weichlingen erzogen, und die so Beschimpften sollen sich jetzt tapfer opfern. Da ist ein aus Brüssel verwaltetes Siedlungsgebiet von steuer- und tributpflichtigen Ureinwohnern ohne eigene Rechte entstanden, ein riesiges, sinnentleertes  Loch in der Mitte Europas. Geld stopft dieses Loch nicht.

Der Beitrag Bundeswehr: Sterben für Regenbogenflagge und Flüchtlinge? ist zuerst erschienen auf anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert und wurde geschrieben von Redaktion.

Von RAINER K. KÄMPF | J.D. Vance beginnt mit der Schlußfolgerung des FOX NEWS-Interviews und haut sie uns als Aufmacher gnadenlos um die Ohren: Deutschland entfernt sich bewußt und gezielt von den gemeinsamen Grundwerten und kulturellen Wurzeln.

Spätestens seit Thilo Sarazzin gewarnt, verschließt das Land die Augen, ignoriert alle Hinweise auf die sich anbahnende nationale Katastrophe und steuert mit dem Brett vor dem Kopf gegen die Wand.

Was bleibt, ist, sie machen zu lassen, die Deutschen. Allenfalls können die Amerikaner und die vernünftigen Nachbarn Deutschlands sich selbst davor bewahren, in einem erweiterten Suizid mit in den zivilisatorischen Abgrund gerissen zu werden.

Sie werden uns fallen lassen wie einen rettungslos verlorenen Suchtkranken, indem sie auf der Hut sind, nicht co-abhängig zu werden. Ob die Roßkur, ganz unten aufzuschlagen, zur Rekonvaleszenz führen wird, darf bezweifelt werden.

Vance kanzelt nicht nur das pseudopolitische Establishment ab, sondern auch die Wähler. Jeder, dessen IQ halbwegs über 75 liegt, muß erkennen können, wohin wir alle steuern. Ob gewollt oder nicht, wir nähern uns mit zunehmender Geschwindigkeit dem vernichtenden Sog und, das ist spätestens am 23. Februar offenkundig geworden, haben nicht mehr den kollektiven Selbsterhaltungstrieb, dagegen anzukämpfen. Deutschland verschließt seine Augen und hofft auf ein sanftes Entschlummern. Das wird es nicht. Still allerdings wird es vonstattengehen, da diejenigen, die uns wohlgesonnen waren, sich zurückziehen und vom Logenplatz aus zusehen werden, wie der immune Rest des einstmals stolzen Volkes irrlichternd nach Strohhalmen suchen wird.

Die Transformation der christlich geprägten Gesellschaft, mit ihrer Kultur, ihrer Wissenschaft und dem historischen Fundament einer tausendjährigen Geschichte, wird unumkehrbar sein. Schon deshalb, weil eben die umstürzenden Kräfte von außen und innen keinen spürbaren Widerstand erfahren. Ja, nicht einmal den ernstzunehmenden Willen, einen solchen Widerstand zu leisten.

Die kollaborierenden Kräfte im Land wähnen sich schon auf der Zielgeraden und lassen jedes Mimikry fahren, im Selbstbewußtsein machen zu dürfen, was sie wollen. Betrug und Wählertäuschung erfolgen nicht mehr klandestin, sondern werden offen begangen. Das Untergangssystem finanziert seinen eigenen Untergang und den des Volkes mit horrenden Summen, die es dem Steuerzahler der Zukunft mit betrügerischen Methoden eines zwielichtigen Finanzjongleurs aus den Rippen leiert. Black Rock läßt grüßen.

Bleibt uns, die Sache fatalistisch zu sehen. Gehen wir davon aus, wie auch die Protagonisten des Marsches in den Abyss, daß es keine Generation nach uns geben wird, die den selbstzerstörerischen Betrug abzahlen muß.

PI-NEWS-Autor Rainer K. Kämpf hat Kriminalistik, Rechtswissenschaft und BWL studiert. Er war tätig in einer Anwaltskanzlei, Geschäftsführer einer GmbH, freier Gutachter und Sachverständiger. Politisch aktiv ist Kämpf seit 1986. Als Kommissar in spezieller Stellung im Berliner Polizeipräsidium hatte er Kontakte zum damaligen „Neuen Forum“ in den Anfängen. Er verzichtete darauf, seinem Diensteid zu folgen und folgte lieber seinem Gewissen. Bis 2019 war er Referent einer AfD-Landtagsabgeordneten in Brandenburg. Aus gesundheitlichen Gründen beendete er diese Tätigkeit und befindet sich seither im unruhigen Ruhestand.

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