Kategorie: Nachrichten
Trotz offizieller Klimaschutzzusagen setzt Neuseeland wieder auf fossile Brennstoffe.
H. Sterling Burnett
Es scheint, als würde die neuseeländische Regierung angesichts der schnell steigenden Energiepreise die Vorteile und Kosten einer Reduzierung der Kohlendioxid-Emissionen durch Investitionen in Wind- und Solarenergie zur Erreichung der Netto-Null-Emissionsziele neu überdenken.
„Die neuseeländische Regierung hat trotz heftiger Proteste der Opposition und von Umweltverbänden, die argumentieren, dass diese Kehrtwende das Ansehen des Landes in Sachen Klimaschutz ruinieren würde, für die Wiederaufnahme der Öl- und Gasförderung gestimmt“, berichtet The Guardian. „Im Jahr 2018 hatte die von Jacinda Ardern geführte Labour-Regierung im Rahmen ihres Plans für den Übergang zu einer klimaneutralen Zukunft die Erteilung neuer Genehmigungen für die Offshore-Öl- und Gasförderung verboten.
„Am 31. Juli stimmte die regierende rechte Koalition jedoch nach der dritten und letzten Lesung des Gesetzesentwurfs zur Änderung des Kronmineraliengesetzes für die Aufhebung des Verbots – ein Schritt, von dem sie glaubt, dass er die Energieknappheit und die hohen Energiepreise lindern wird. Der Gesetzentwurf wurde mit 68 zu 54 Stimmen angenommen“, schrieb The Guardian.
Simon Watts, Neuseelands Minister für Klima und Energie, sprach sich vor dem Parlament für den Gesetzentwurf zur Wiederaufnahme der Öl- und Gasförderung aus und erklärte:
Neuseeländer sollten nicht aufgrund steigender Kosten zwischen dem Heizen ihrer Häuser und dem Kauf von Lebensmitteln wählen müssen. Neuseeland ist ein Land, das mit seinem System für erneuerbare Energien gesegnet ist, da heute rund 92 Prozent unserer Stromerzeugung aus erneuerbaren Quellen stammen. Dennoch stehen wir vor schwierigen Kompromissen.
Wir haben Strommangel, und unsere Stromerzeugung bietet nicht immer die Sicherheit, die wir brauchen. …
Das Verbot sandte eine abschreckende Botschaft an die Investoren und stoppte genau die Exploration, die unsere Energiesicherheit untermauert, was direkt zu den Versorgungsengpässen und Preisschwankungen führte, die wir heute erleben.
In Zeiten, in denen die Produktion erneuerbarer Energien zurückgeht, ist es klar, dass wir Notfalloptionen brauchen, um sicherzustellen, dass die Neuseeländer nicht mit höheren Kosten belastet werden und dass wir über ausreichende Vorräte verfügen. …
Wir stehen vor einem wichtigen Moment in Bezug auf die Art und Weise, wie wir unsere Energie derzeit verwalten. Unsere derzeitigen Gasfelder sind im Rückgang begriffen. Wir müssen dies durch den Import von Kohle aus Übersee kompensieren, anstatt heimisches Gas zu verwenden. Ohne weitere Investitionen in bestehende und neue Felder werden die Einschränkungen bei der Gasversorgung weiterbestehen. Die Folgen sind bereits zu spüren. Unternehmen haben mit hohen Energiekosten zu kämpfen, unsere Unternehmen stehen vor der Schließung, und unsere Gemeinden leiden unter Arbeitsplatzverlusten.
Diese Maßnahme ist nur eine von mehreren Initiativen, welche die Regierungskoalition im vergangenen Jahr umgesetzt hat, um traditionelle Industrien und die Entwicklung fossiler Brennstoffe zu fördern. Im Jahr 2024 verabschiedete die Regierung ein Gesetz zur Beschleunigung neuer Infrastrukturprojekte, darunter auch im Bergbau. Außerdem zog sie das Land aus der internationalen Koalition „Beyond Oil and Gas“ zurück, die sich für den Ausstieg aus fossilen Brennstoffen einsetzt.
Versuche, Netto-Null zu erreichen, haben Konsequenzen für die Energieversorgung, die Kosten und die Wählbarkeit von Politikern. Es scheint, dass die Regierungskoalition Neuseelands zumindest nicht bereit ist, die potenziellen Wahlkosten zu tragen, wenn es hart auf hart kommt.
Quellen: The Guardian; New Zealand Parliament
Link: https://heartland.org/opinion/climate-change-weekly-553-settled-science-is-getting-unsettled-as-government-support-wanes/, dritte Meldung
Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE
Der Beitrag Trotz offizieller Klimaschutzzusagen setzt Neuseeland wieder auf fossile Brennstoffe. erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.
Trotz offizieller Klimaschutzzusagen setzt Neuseeland wieder auf fossile Brennstoffe.
H. Sterling Burnett
Es scheint, als würde die neuseeländische Regierung angesichts der schnell steigenden Energiepreise die Vorteile und Kosten einer Reduzierung der Kohlendioxid-Emissionen durch Investitionen in Wind- und Solarenergie zur Erreichung der Netto-Null-Emissionsziele neu überdenken.
„Die neuseeländische Regierung hat trotz heftiger Proteste der Opposition und von Umweltverbänden, die argumentieren, dass diese Kehrtwende das Ansehen des Landes in Sachen Klimaschutz ruinieren würde, für die Wiederaufnahme der Öl- und Gasförderung gestimmt“, berichtet The Guardian. „Im Jahr 2018 hatte die von Jacinda Ardern geführte Labour-Regierung im Rahmen ihres Plans für den Übergang zu einer klimaneutralen Zukunft die Erteilung neuer Genehmigungen für die Offshore-Öl- und Gasförderung verboten.
„Am 31. Juli stimmte die regierende rechte Koalition jedoch nach der dritten und letzten Lesung des Gesetzesentwurfs zur Änderung des Kronmineraliengesetzes für die Aufhebung des Verbots – ein Schritt, von dem sie glaubt, dass er die Energieknappheit und die hohen Energiepreise lindern wird. Der Gesetzentwurf wurde mit 68 zu 54 Stimmen angenommen“, schrieb The Guardian.
Simon Watts, Neuseelands Minister für Klima und Energie, sprach sich vor dem Parlament für den Gesetzentwurf zur Wiederaufnahme der Öl- und Gasförderung aus und erklärte:
Neuseeländer sollten nicht aufgrund steigender Kosten zwischen dem Heizen ihrer Häuser und dem Kauf von Lebensmitteln wählen müssen. Neuseeland ist ein Land, das mit seinem System für erneuerbare Energien gesegnet ist, da heute rund 92 Prozent unserer Stromerzeugung aus erneuerbaren Quellen stammen. Dennoch stehen wir vor schwierigen Kompromissen.
Wir haben Strommangel, und unsere Stromerzeugung bietet nicht immer die Sicherheit, die wir brauchen. …
Das Verbot sandte eine abschreckende Botschaft an die Investoren und stoppte genau die Exploration, die unsere Energiesicherheit untermauert, was direkt zu den Versorgungsengpässen und Preisschwankungen führte, die wir heute erleben.
In Zeiten, in denen die Produktion erneuerbarer Energien zurückgeht, ist es klar, dass wir Notfalloptionen brauchen, um sicherzustellen, dass die Neuseeländer nicht mit höheren Kosten belastet werden und dass wir über ausreichende Vorräte verfügen. …
Wir stehen vor einem wichtigen Moment in Bezug auf die Art und Weise, wie wir unsere Energie derzeit verwalten. Unsere derzeitigen Gasfelder sind im Rückgang begriffen. Wir müssen dies durch den Import von Kohle aus Übersee kompensieren, anstatt heimisches Gas zu verwenden. Ohne weitere Investitionen in bestehende und neue Felder werden die Einschränkungen bei der Gasversorgung weiterbestehen. Die Folgen sind bereits zu spüren. Unternehmen haben mit hohen Energiekosten zu kämpfen, unsere Unternehmen stehen vor der Schließung, und unsere Gemeinden leiden unter Arbeitsplatzverlusten.
Diese Maßnahme ist nur eine von mehreren Initiativen, welche die Regierungskoalition im vergangenen Jahr umgesetzt hat, um traditionelle Industrien und die Entwicklung fossiler Brennstoffe zu fördern. Im Jahr 2024 verabschiedete die Regierung ein Gesetz zur Beschleunigung neuer Infrastrukturprojekte, darunter auch im Bergbau. Außerdem zog sie das Land aus der internationalen Koalition „Beyond Oil and Gas“ zurück, die sich für den Ausstieg aus fossilen Brennstoffen einsetzt.
Versuche, Netto-Null zu erreichen, haben Konsequenzen für die Energieversorgung, die Kosten und die Wählbarkeit von Politikern. Es scheint, dass die Regierungskoalition Neuseelands zumindest nicht bereit ist, die potenziellen Wahlkosten zu tragen, wenn es hart auf hart kommt.
Quellen: The Guardian; New Zealand Parliament
Link: https://heartland.org/opinion/climate-change-weekly-553-settled-science-is-getting-unsettled-as-government-support-wanes/, dritte Meldung
Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE
Der Beitrag Trotz offizieller Klimaschutzzusagen setzt Neuseeland wieder auf fossile Brennstoffe. erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.
Israel löscht Ansar Allah-Terrorregime in Jemen aus
Israel vollzog im Jemen einen massiven und treffsicheren Schlag gegen die Führung von Ansar Allah, international bekannt durch die Fremdbezeichnung: “Huthis”. Die Schiitenmiliz hat bestätigt, dass ihr Premierminister Ahmed al-Rahawi und mehrere weitere hochrangige Persönlichkeiten bei einem gezielten israelischen Luftangriff getötet wurden.
Die Operation zielte präzise auf ein Treffen hochrangiger ziviler und militärischer Führungskräfte der vom Iran unterstützten Schiitenmiliz in Sanaa. Während die offizielle Erklärung von Ansar Allah traditionell dramatisch und ideologisch geprägt ausfällt, verschweigt sie doch die genauen Todeszahlen. Israel hingegen veröffentlichte kaum diplomatisch verbrämte Worte, sondern verwies nüchtern auf die erfolgreiche Beseitigung eines Terrorregimes, das sich seit Jahren als unantastbar fühlte.
Interessanterweise wurde al-Rahawi während einer Routinebesprechung getötet, die eigentlich der Leistungsbewertung seiner Regierung dienen sollte. Laut israelischen Quellen waren neben al-Rahawi auch zehn weitere Spitzenvertreter, darunter möglicherweise auch der Verteidigungsminister von Ansar Allah, anwesend – womit das israelische Militär möglicherweise fast das gesamte Kabinett ausgelöscht hat.
Die Bilder der Explosionen in der Hauptstadt gehen um die Welt: Feuerbälle, brennende Gebäude, ein Präsidentenpalast im Chaos. Israel agierte hier nicht aus Lust an Gewalt, sondern aus pragmatischer Notwendigkeit. Nach Jahren, in denen die Huthi-Miliz trotz massiver Bombardements durch die Saudi-US-UAE-Koalition ungehindert agieren konnte, sendet dieser Schlag ein klares Signal: Wer den internationalen Handel blockiert, wer Terror exportiert und die ganze Region als Geisel nimmt, wird mit Konsequenzen rechnen müssen.
Die Reaktion aus Tel Aviv war ebenso deutlich wie symbolträchtig. Verteidigungsminister Katz sprach von “der Plage der Erstgeborenen nach der Finsternis” – ein biblischer Hinweis, der den Ton zwischen moralischer Entschlossenheit und historischem Bewusstsein trifft. Anders als die Huthi-Propaganda, die sich in Rhetorik und Märtyrergeschichten verliert, zeigt Israel hier strategische Klarheit: Die Ausschaltung islamistischer Milizen ist keine Rache, sondern eine Sicherheitsmaßnahme für die gesamte Region.
Ansar Allah hat sich seit Jahren als Stellvertreterkraft des Iran bewährt und war stolz auf seine Widerstandsfähigkeit gegenüber Luftangriffen. Doch diesmal waren Präzision, Geheimdienstinformationen und die unnachgiebige Entschlossenheit Israels die Sieger. Die Auswirkungen könnten weitreichend sein: Eine weitestgehend dezimierte Führung von Ansar Allah schwächt die Islamistenmiliz massiv und reduziert zumindest vorübergehend die Handlungsfähigkeit im Roten Meer.
Ansar Allah wird sich vermutlich wieder aufbauen, das haben sie in den vergangenen Jahren mehrfach bewiesen. Doch der Schlag auf die Spitze ihrer Hierarchie ist eine klare Warnung, dass auch die neue Führung jederzeit ausgeschaltet werden kann, sollte sie den bisherigen Kurs fortführen. Doch den islamistischen Fanatikern dürfte dies relativ egal sein, zumal ihnen ihre islamische Ideologie das Paradies nach dem “Märtyrertod” verspricht. Mit solchen fanatisierten Menschen kann man nicht vernünftig verhandeln, das weiß man auch in Jerusalem. Und so werden auch die Nachfolger an der Spitze der Schiitenmiliz stets mit einem Fadenkreuz auf der Stirn herumlaufen.
Nun allerseits bestätigt: Hamas-Chef Sinwar starb in Bunker unter “Europäischem Krankenhaus”
Die Systemmedien, welche vorgeblich “neutral” über den Krieg Israels gegen die Terrororganisation Hamas berichten, agieren nachweislich parteiisch, einseitig und antisemitisch. Dies geschieht in der Auswahl der Themen, der Nachrichtenquellen und vor allem der Schlagzeilen. So erfährt der europäische Leser immer von ach so schrecklichen, willkürlichen Angriffen auf Krankenhäuser. Dass all diese Militärschläge berechtigt waren, erfährt der Leser nicht. Auch nicht im wahrscheinlich bedeutendsten Fall: der oberste Terroristenchef Yahya Sinwar wurde in seinem Kommandobunker unter dem mit Geld der EU errichteten Krankenhaus von Chan Yunis eliminiert.
Kommentar von Florian Machl
In der Berichterstattung gleichgeschalteter globalistischer Medien werden Figuren wie Sinwar oft als legitime Widerstandskämpfer verherrlicht. Tatsächlich nannten ihn seine eigenen Landsleute “Schlächter von Chan Yunis”, weil er so viele “Palästinenser” ermordete, denen er Zusammenarbeit mit dem Feind vorwarf. Sinwar galt als Kopf hinter dem Terrorangriff auf Israel vom 7. Oktober 2023, bei dem vor allem Unschuldige zu Tode gefoltert, öffentlich vergewaltigt, zerhackt oder anders bestialisch ermordet oder verschleppt wurden.
Neonazis, Linksextreme und Islamisten bezeichnen diese Terrortat als Akt des berechtigten Widerstandes – die mit ihnen verbündeten Lohnschreiber in den Medienhäusern versuchen diese Meinung mit subtiler Manipulation zu etablieren. Als Argument gilt oft, Israel habe von dem Terrorangriff vorab Bescheid gewusst. Inwiefern dies hundertfachen Mord rechtfertigen oder gar entschuldigen soll, hat noch niemand erklären können.
Skandalös und menschenverachtend ist vielmehr die Berichterstattung, vor allem auch in öffentlich-rechtlichen Medien, die von altlinken Autoren durchsetzt sind. Report24 hat darüber schon vielfach berichtet – die Problemstellung liegt darin, dass die Altlinken der RAF-Generation eng mit den islamistischen Terroristen verbündet sind, die RAF-Mörder wurden in “Palästinensischen” Terrorcamps ausgebildet. Dass viele heute weit verbreitete Stereotype des Judenhass ihren Ursprung in der DDR hatten, können Sie hier nachlesen Von RAF und DDR zum heutigen Rundfunk: Linker Judenhass in bester Tradition.
Nun geben genannte Systemmedien zähneknirschend im Kleingedruckten zu: Der Terror-Schlächter Yahya Sinwar wurde von der israelischen Armee bei einem gezielten Schlag im Mai in seinem Bunker unter dem “Europäischen Krankenhaus Chan Yunis” getötet. Im Gegensatz zu den fast täglichen Trauer-Berichterstattungen, Israel würde willkürlich und menschenrechtswidrig arme Journalisten, medizinisches Personal und Krankenhäuser angreifen, fand diese Information ihren Weg in die Schlagzeilen nicht. In einer unfassbar knappen Meldung berichtet der ORF am 30.8.2025 die endgültige Bestätigung auch von Seite der Islamisten.
Dem gegenüber manipuliert der ORF täglich mit solchen Schlagzeilen – “Entsetzen”, “Journalisten getötet” und dergleichen mehr. Während man vorgibt, das Existenzrecht Israels anzuerkennen, wird keine Gelegenheit ausgelassen, um gegen in Israel lebende Juden und ihren Überlebenskampf gegen das Grauen des Islamismus zu hetzen:
Tatsächlich ist es ein unfassbares Verbrechen gegen die Menschlichkeit, seinen Terror-Kommandobunker unter einem Krankenhaus einzurichten. Dies geschieht bei “Palästinensern” mit dem Vorsatz, dem Kriegsgegner Kriegsverbrechen vorwerfen zu können, wenn diese dennoch angreifen. “Palästinenser” nutzen UNRWA-Bildungseinrichtungen, Krankenhäuser, Krankenwägen oder auch die Rolle als “Journalisten” zur Tarnung, um den Westen zu narren und Israel als Aggressor darzustellen. All dies in vollem Einklang mit dem islamistischen Gesetz der Lüge, der Taqiyya.
Und es war nicht irgendein Krankenhaus im Gaza-Streifen. Das “Europäische Krankenhaus Chan Yunis” wurde 1993 mit Geld der europäischen Steuerzahler errichtet, bezahlt wurden 43 Mio US-$ (zum damaligen Kurs geschätzt 36 Mio Euro, kaufkraftbereinigt inzwischen gut 100 Mio US-$) errichtet.
Überlegen Sie selbst, weshalb es kein hochstilisierter Skandal ist, dass Sinwar seine Operation von Schutzräumen unterhalb dieses Krankenhauses betrieb – es aber jedes Mal wochenlang die Titelseiten ziert, wenn Israel angeblich unschuldige Journalisten bombardiert hätte – die sich letztendlich immer als langjährige Mitglieder einer der vor Ort agierenden islamistischen Terrororganisation herausgestellt haben. Überlegen Sie selbst, weshalb sie von Systemmedien subtil zum Judenhass manipuliert werden – von denselben Medien, die angeblich gegen Rechts und gegen Nazis kämpfen und immer dabei sind, wenn es die Hand aufzuhalten gilt, im ewigen Gedenken an die Schrecken der Massenmorde des Nationalsozialismus.
Zum Abschluss, weil es sich sehr schön anbietet, auch die Manipulation, welche durch die Wikipedia betrieben wird. Bewundern Sie das Foto, das vom Terroristenchef dort gezeigt wird. Ein fast scheuer, sensibler Mann, ein Lächeln angedeutet. Es ist eher unwahrscheinlich, dass es von dieser mordlustigen Bestie, die zwischen “Palästinensern” und Feinden kaum unterschied, keine passenderen Fotos gibt. Über die Umstände seines Todes desinformiert man dort wie folgt: “Er wurde am 13. Mai 2025 bei einem Treffen von Hamas-Kommandeuren in einem Tunnel in der Nähe des Europäischen Krankenhauses in Chan Yunis durch einen Luftschlag der israelischen Streitkräfte getötet.” Nein. Nicht in der Nähe. DIREKT UNTER dem Krankenhaus. Ein wesentlicher Unterschied. Aber was bleibt in den Köpfen der Menschen hängen? Was bei jenen, die erst in ein paar Jahren recherchieren?
“Schuberts Lagemeldung”: Merkel verhöhnt alle Deutschen!
Zehn Jahre Grenzöffnungen bedeuten auch zehn Jahre Mord und Totschlag auf Deutschlands Straßen. Die Hände Merkels und vieler weiterer politisch Verantwortlicher sind blutbeschmiert, wie Gerald Grosz völlig zu Recht auf dem Cover seines neuen Buchs “Merkels Werk – Unser Untergang” bildlich darstellt.
Umso skandalöser sind die neuen Anschuldigungen von Angela Merkel gegen das eigene Volk, die der Publizist und ehemalige Polizist Stefan Schubert (“Vorsicht Diktatur”) auf seinem YouTube-Kanal aufdeckt.
Nicht weniger gefährlich sind die jetzt durchgesickerten Pläne von einer engen Zusammenarbeit von Antifa-NGOs und den Sicherheitsbehörden, die von der CDU-Regierung im Stillen vorangetrieben werden.
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„Seine historische Mission ist es wohl, Deutschland endgültig zu begraben“
RSV-Impfungen verursachen Todesfälle und Verletzungen – Studie
Eine weitere Studie hat alarmierende Sicherheitssignale im Zusammenhang mit RSV-Impfstoffen aufgedeckt, die während klinischer Studien nie offengelegt wurden. Die Forscher analysierten die Daten des Vaccine Adverse Event Reporting System (VAERS) der US-CDC. Die Studie deckte beunruhigende Häufungen bei Todesfällen, neurologischen Störungen und Schwangerschaftskomplikationen im Zusammenhang mit den Impfungen auf. Die Studie ergab, dass Dutzende von […]
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Sieht Trump die Schuld für das Scheitern der Verhandlungen bei Selensky und den Europäern?
MORDKOMPLOTT JÖRG HAIDER – »Die offizielle Unfallversion ist zu 100 Prozent falsch!«
Wichtige Pressekonferenz der NEIN-Kampagne zum E-ID-Gesetz
Das Video zeigt die Pressekonferenz der NEIN-Kampagne zum E-ID-Gesetz, die am 28. September zur Abstimmung kommt. Vertreterinnen und Vertreter der Bewegung „Digitale Integrität“, der Freunde der Verfassung, der EDU und der jungen SVP legen dar, warum sie die elektronische Identität für unnötig, unsicher und gefährlich für Freiheit und Demokratie halten. Was zunächst wie ein technisches Detail wirkt, entpuppt sich bei genauerem Hinsehen als Grundsatzfrage: Soll die Schweiz ihre Bürger in eine digitale Infrastruktur zwingen, die faktisch Überwachung, Abhängigkeit von Konzernen und den Verlust des „Rechts auf ein Offline-Leben“ bedeutet.
Warum die E-ID ein Angriff auf Freiheit und Demokratie ist
Das neue E-ID-Gesetz wird von seinen Befürwortern als praktisches Digitalisierungsprojekt verkauft – doch hinter der Hochglanzrhetorik verbirgt sich ein gefährlicher Angriff auf Privatsphäre, Freiheit und Demokratie.
Eine Identität, die keiner braucht
Die Realität ist einfach: Im Alltag benötigen wir unsere Identitätskarte nur selten – beim Grenzübertritt, beim Eröffnen eines Bankkontos oder beim Handyabo alle paar Jahre. Für Behördengänge existieren längst funktionierende digitale Logins wie AGOV. Niemand braucht dafür eine zentrale staatliche E-ID. Sie schafft keinen echten Mehrwert, sondern eine zusätzliche Abhängigkeit.
Das Einfallstor für BigTech
Das Gesetz erlaubt die kommerzielle Nutzung von Passdaten – ein Novum in der Schweiz. Damit würden unsere sensibelsten Daten, bislang nur in Ausnahmefällen offengelegt, plötzlich für Konzerne und insbesondere BigTech zugänglich. So entsteht das Fundament für eine umfassende Überwachungsökonomie: Social-Media-Plattformen, Google oder TikTok könnten verifizierte Identitäten mit bestehenden psychologischen Profilen verknüpfen. Das Resultat: Das Ende der Anonymität im Netz und ein Freipass für Manipulation – politisch wie wirtschaftlich.
Scheinfreiwilligkeit statt echter Wahl
Befürworter reden von Freiwilligkeit. Doch die Realität ist eine andere: Wer sich weigert, die E-ID zu benutzen, muss mit Gebühren, Umtrieben und Nachteilen rechnen. Private Unternehmen können ihre Dienste an die E-ID knüpfen. So entsteht ein schleichender Zwang – genau wie bei Cookie-Bannern, die niemand freiwillig akzeptiert, sondern einfach wegklickt, um den Dienst nutzen zu können. Von echter Freiheit kann keine Rede sein.
Sicherheitsrisiko statt Fortschritt
Zentral gespeicherte Passdaten sind ein Magnet für Hackerangriffe. Schon heute scheitert der Staat regelmäßig an IT-Projekten – Kostenüberschreitungen, Sicherheitslücken und Pannen sind die Regel. Wer glaubt, die E-ID werde sicherer sein, verschließt die Augen vor der Realität. Dazu kommt: Mit einer eindeutigen digitalen Kennung wird jeder Schritt im Netz nachvollziehbar – ein perfektes Werkzeug für Überwachung, sei es durch Konzerne oder den Staat.
Der Weg in Richtung Social Credit
Die Gegner warnen zu Recht: Die E-ID ist der Schlüssel zu Sozialkreditsystemen nach chinesischem Vorbild. Heute noch freiwillig, morgen schon Voraussetzung für Steuererklärungen, Mietverträge oder soziale Medien. Schritt für Schritt würden Bürgerinnen und Bürger in eine Infrastruktur gezwungen, die nicht mehr der Freiheit dient, sondern Kontrolle und Steuerung.
Demokratiepolitisch brandgefährlich
Besonders brisant: Das Volk hat die E-ID bereits 2021 mit 64 % abgelehnt. Dass das Gesetz nur wenige Jahre später in neuer Verpackung erneut an die Urne kommt, zeigt eine Missachtung des Volkswillens. Statt die Bedenken ernst zu nehmen, versucht die Politik, den Widerstand mit kosmetischen Korrekturen zu unterlaufen.
Fazit
Die E-ID ist unnötig, unsicher und undemokratisch. Sie öffnet Tür und Tor für Überwachung, Datenmissbrauch und sozialen Druck. Der wahre Fortschritt wäre eine Digitalisierung, die den Bürgern dient – freiwillig, dezentral und ohne Zwang. Am 28. September geht es nicht nur um ein technisches Gesetz, sondern um eine Grundsatzfrage: Wollen wir ein Recht auf ein Offline-Leben behalten – oder uns zum gläsernen Bürger machen lassen?
Mehr Informationen: https://e-id-gesetz-nein.ch/
Darum sagen wir NEIN zur E-ID
Israelische Kampfdrohnen mit Motoren aus Österreich? Neutralität ginge anders!
Die UN-Sonderbeauftragte Francesca Albanese sagte: “Wirtschaftlicher Profit darf nicht über Menschenleben stehen, für manche ist der Völkermord ein lukratives Geschäft.” In Österreich besteht der Verdacht, dass das Unternehmen Rotax von derartigen Geschäften profitiert. Bei einer Presse-Konferenz der Palästina Solidarität Österreich am 26.8.2025 in Wien wurde auf diesen Sachverhalt aufmerksam gemacht und es wurden entsprechende Maßnahmen […]
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Kontrafunk “Winters Woche”: Messergewalt – es kann jeden treffen!
Die Passanten in Achim Winters Kontrafunk-Wochenrückblick am 31. August kämpfen gleich mit drei Problemen: dem Verlust Robert Habecks, dem Verlust ihres Steuergeldes und der Tatsache, dass sie der Tod durch Messergewalt nun mittlerweile tatsächlich überall ereilen kann.
Wer sich nicht im eigenen Auto, mit Knöpfchen runter, fortbewegt, schwebt einfach in Lebensgefahr. Die Passanten machen sich also Gedanken, wie sie damit umgehen sollen. Die naheliegende Lösung: Einfach zu Hause bleiben.
Das große Problem der Finanzkrise im Bundeshaushalt wird mit einer gewissen Resignation zur Kenntnis genommen: Alle wissen, dass ihr Geld in der ganzen Welt verballert wird, aber niemand weiß, was er dagegen tun kann.
Und obwohl Robert Habeck als Wirtschaftsminister zu einem Großteil dafür mitverantwortlich ist, trauern manche dem „großen Denker“ („Süddeutsche Zeitung“) nach.
Die Sonntagsrunde mit Burkhard Müller-Ullrich: Die halbe Menschheit
Thomas Fasbender (Ressortchef Geopolitik der Berliner Zeitung), Gerald Markel (österreichiescher Publizist und Unternehmer) sowie Markus Somm (Verleger und Chefredaktor des schweizerischen Magazins Nebelspalter) diskutieren mit Burkhard Müller-Ullrich über einen Mann, der als Frau den Irrsinn der deutschen Gendergesetzgebung entlarvt, und jetzt mit internationalem Haftbefehl gesucht wird, weil er nicht für seine frechen Reden eine 18-monatige Gefängnisstrafe angetreten hat; über die Formen der Demokratiesimulation in Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Rumänien und andernorts im freien Westen sowie über die wirtschaftlichen und politischen Aussichten des SCO-Bündnisses (Shanghai Cooperation Organization), dem Staaten angehören, in denen fast die Hälfte der Weltbevölkerung lebt.
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