Kategorie: Nachrichten

GESCHICHTE AUF EINEN BLICK

• Der Film „Anecdotals“ gibt einen Einblick in das Leben von Menschen, die erhebliche Nebenwirkungen der COVID-19-Impfung erlitten haben
• Diejenigen, die über ihre durch Impfungen verursachten Verletzungen berichteten, wurden beschämt, lächerlich gemacht und als unethisch abgestempelt
• Diejenigen, die durch die Impfungen verletzt wurden, sind von der allgemeinen medizinischen Gemeinschaft weitgehend im Stich gelassen worden; ihre medizinischen Probleme wurden politisiert, während die Gesellschaft kein Mitgefühl zeigt
• Da es keine Programme gibt, die denjenigen helfen, die durch die COVID-19-Spritze geschädigt wurden, und viele Ärzte Angst haben, den Zusammenhang zwischen der Spritze und den Symptomen der Patienten überhaupt anzuerkennen, können sich viele Geschädigte nirgendwo hinwenden, um Hilfe zu erhalten
• Der Film ruft zu einem offenen Dialog und einer Bewegung der Menschheit auf, um die Risiken der COVID-19-Spritzen und die Menschen, die darunter leiden, anzuerkennen

Menschen, die durch COVID-19-Spritzen geschädigt wurden, haben eine Reihe von medizinischen Problemen erlitten – von Tod und dauerhafter Behinderung bis zu Herzbeutelentzündung, Nervenschäden und überwältigender Müdigkeit. Die Symptome sind zwar unterschiedlich, aber sie haben einige Gemeinsamkeiten:

• Vernachlässigung – Diejenigen, die durch COVID-19-Impfungen geschädigt wurden, sind von der medizinischen Fachwelt und der Regierung weitgehend im Stich gelassen worden.
• Scham – Diejenigen, die über ihre Verletzungen gesprochen haben, wurden beschämt, lächerlich gemacht und als unethisch abgestempelt; ihre medizinischen Probleme wurden politisiert, während die Gesellschaft kein Mitgefühl zeigte.
• Hoffnungslosigkeit – Da es keine Programme gibt, die denjenigen helfen, die durch COVID-19-Spritzen geschädigt wurden, und viele Ärzte sich nicht einmal trauen, den Zusammenhang zwischen der Spritze und den Symptomen der Patienten anzuerkennen, fühlen sich viele der Geschädigten verloren und wissen nicht, an wen sie sich wenden können.

Die Aufmerksamkeit auf das Problem zu lenken – und auf die Menschen, deren Leben sich nach einer COVID-19-Spritze drastisch verändert hat – ist der erste Schritt zur Besserung. Der Film „Anecdotals“ tut genau das, indem er einen Einblick in das Leben von Menschen gibt, die erhebliche Nebenwirkungen von COVID-19-Spritzen erlitten haben.

Vielen von ihnen wurde gesagt, ihre Geschichten seien nicht wichtig. Schließlich sind es nur Anekdoten. Aber wie Sie in dem Film sehen werden, müssen ihre Geschichten gehört werden, nicht nur, damit sie Zugang zu dringend benötigter medizinischer Versorgung erhalten, sondern auch, damit die Gesellschaft sich der tatsächlichen Risiken der COVID-19-Spritzen bewusst wird, die vertuscht und zensiert wurden.

Geheimnisse aus den Prozessen

Ein Fall betrifft Maddie de Garay, die eine gesunde 12-Jährige war, als sie sich für die COVID-19-Studie von Pfizer für 12- bis 15-Jährige anmeldete. Sie erlitt jedoch eine schwere systemische unerwünschte Reaktion auf ihre zweite Dosis der Spritze und musste in den darauf folgenden anderthalb Jahren 11 Mal in die Notaufnahme und vier Mal ins Krankenhaus eingeliefert werden.

Aufgrund der Verletzungen durch die Spritze kann sie weder gehen noch essen – sie wird über eine Ernährungssonde ernährt – und leidet unter ständigen Schmerzen, Sehstörungen, Tinnitus, allergischen Reaktionen und mangelnder Kontrolle über ihren Hals.

Als ob das körperliche Trauma nicht schon genug wäre, wurden Maddie und ihre Familie von den medizinischen Fachleuten, die ihr helfen sollten, immer wieder abgewiesen, von der US-Arzneimittelbehörde ignoriert und ihr wurde die notwendige Behandlung verweigert, um Maddie zu helfen. Doch das erste Warnsignal, so Maddies Mutter Stephanie bei einer Anhörung, war die Art und Weise, wie die Studie überhaupt angelegt war.

Die Teilnehmer erhielten Zugang zur TrialMax-App, um Nebenwirkungen, wie einen geschwollenen Arm, zu erfassen, aber de Garay war von dem verwendeten Format überrascht. Es gab keinen Platz für offene Kommentare, sondern nur direkte Fragen mit den Antwortmöglichkeiten „ja“ oder „nein“ oder Kästchen zum Ankreuzen einer Reihe vorgegebener potenzieller Auswirkungen. Sie erklärte:

„Ich möchte nur allen eine etwas bessere Vorstellung davon geben, was in unserer Studie passiert ist, denn ich wusste nicht, dass jeder, der an der Studie teilnimmt, eine Studien-App benutzt. Die App erlaubt nur die Erfassung von unerwünschten Ereignissen – Fieber, Rötung, leicht, mittelschwer.

Es gibt kein freies Formular, in das Sie jede andere Reaktion eintragen können, die Sie haben. Bei jeder anderen Art von unerwünschtem Ereignis müssen Sie diesen Studienarzt anrufen. Das lässt viel Raum für menschliches Versagen und die Sorge, dass der Prüfarzt bei der Berichterstattung voreingenommen ist.“

In der Mitteilung von Pfizer an die FDA vom April 2021 über Maddies Fall heißt es lediglich, dass sie unter Bauchschmerzen litt:

„Ein Teilnehmer erlebte ein SAE [schwerwiegendes unerwünschtes Ereignis], das als generalisierte Neuralgie gemeldet wurde, und meldete außerdem 3 gleichzeitige nicht schwerwiegende AEs (Bauchschmerzen, Abszess, Gastritis) und 1 gleichzeitiges SAE (Verstopfung) innerhalb derselben Woche. Bei dem Teilnehmer wurden schließlich funktionelle Bauchschmerzen diagnostiziert. Das Ereignis wurde zum Zeitpunkt des Stichtags als anhaltend gemeldet.“

Dann, einen Tag bevor Pfizer bei der FDA einen Antrag auf Notfallzulassung der COVID-19-Spritze für 12- bis 15-Jährige einreichte, fügten sie eine funktionelle neurologische Störung als Diagnose in Maddies Akte ein. Ihre Mutter bemerkte in dem Film:

„Bis zum Stichtag der Studie traten bei Maddie über 35 unerwünschte Ereignisse auf. Keines davon wurde erwähnt … Maddie war im Krankenhaus, als die EUA [Emergency Use Authorisation] genehmigt wurde. Ich dachte, dass Maddie in den bestmöglichen Händen sein würde, falls sie eine schwere Reaktion zeigen sollte. Das war aber nicht der Fall. Sie taten alles, was in ihrer Macht stand, um alles zu verbergen. Weder Pfizer noch die FDA oder die CDC haben jemals mit uns gesprochen.“

Pfizer-Studie ‚So etwas habe ich noch nie gesehen‘

Während die Gesundheitsbehörden der Öffentlichkeit weiterhin versichern, dass die COVID-19-Impfung sicher ist, haben diejenigen, die eng an den Versuchen beteiligt waren, eine andere Meinung. „Ich habe an der Studie von Pfizer mitgearbeitet“, sagt Brooke Jackson, eine Regionaldirektorin, die früher beim Pfizer-Subunternehmer Ventavia Research Group beschäftigt war, der den COVID-19-Impfstoff von Pfizer testete, in dem Film. „Was ich gesehen habe, war etwas, das ich noch nie zuvor gesehen habe.“

Sie wurde Zeugin von gefälschten Daten, nicht verblindeten Patienten, unzureichend geschulten Impfärzten und einer unzureichenden Weiterverfolgung der gemeldeten unerwünschten Ereignisse. Nachdem sie Ventavia wiederholt über ihre Bedenken informiert hatte, reichte sie direkt bei der FDA eine Beschwerde ein – und wurde noch am selben Tag entlassen. Mit ihren Worten:

„Die Geschwindigkeit, mit der die Patienten in die Studie aufgenommen wurden – vier bis fünf Koordinatoren, die 40, 50, 60 Patienten pro Tag durchschleusten. Wir haben den Impfstoff nicht bei der richtigen Temperatur gelagert, und wir haben es versäumt, ernsthafte unerwünschte Ereignisse zu melden. Wir hatten so viele Berichte über unerwünschte Ereignisse … wir kamen einfach nicht hinterher. Der Studienarzt unterschrieb eine ärztliche Untersuchung, obwohl er gar nicht in der Klinik war.

Dann hatte Ventavia die Verblindung aller Patienten, die an der Studie teilgenommen hatten, aufgehoben. Als wir sie darauf aufmerksam machten, wurden wir angewiesen, die Beweise zu entfernen und sie zu vernichten. E-Mails über falsch etikettierte Blutproben nach dem Protokoll von Pfizer, wir hätten die Aufnahme sofort stoppen sollen, aber sie haben Pfizer nie informiert.

Ich trug die Bedenken meinen Managern vor, und es hieß: „Wir sind unterbesetzt. Die FDA sieht nur, was Pfizer ihnen gibt. Also dokumentierte ich all dies. Und am 25. September ging ich direkt zur FDA, und etwa sechseinhalb Stunden später verlor ich meinen Job. Ich wurde gefeuert.“

Die FDA und Pfizer versuchten 75 Jahre lang, die Daten aus den klinischen Studien zu COVID-19 zu verbergen, aber die FDA wurde vom US-Bezirksgericht für den nördlichen Bezirk von Texas angewiesen, geschwärzte Versionen der Studiendokumente in einem viel schnelleren Zeitplan zu veröffentlichen. Im Rahmen der gerichtlichen Anordnung wurden am 1. Juni 2022 80.000 Seiten an Dokumenten im Zusammenhang mit der FDA-Zulassung der COVID-19-Impfung von Pfizer freigegeben.

Unter diesen Dokumenten befanden sich Fallberichtsformulare, aus denen hervorging, dass es während der Phase-3-Studien zu Todesfällen und schwerwiegenden unerwünschten Ereignissen kam, Pfizer aber, wie Children’s Health Defense berichtet, „die Tendenz hatte, fast alle unerwünschten Ereignisse – und insbesondere die schwerwiegenden unerwünschten Ereignisse – als ’nicht mit dem Impfstoff zusammenhängend‘ einzustufen“. Die Journalistin Naomi Wolf erklärte:

„Wir haben diese unglaublichen 2.500 Freiwilligen – hoch qualifizierte medizinische Forscher, Ärzte und Krankenschwestern – die diese 55.000 Dokumente durchforsten, zu deren Freigabe Pfizer und die FDA per Gerichtsbeschluss gezwungen wurden.

Nun, sie finden heraus, dass es schreckliche Schäden gab – Todesfälle, spontane Fehlgeburten, neurologische Probleme, Ohnmachtsanfälle, Herzschäden, lähmende Muskelschmerzen, lähmende Gelenkschmerzen – die von Pfizer und der FDA vor der amerikanischen Bevölkerung verheimlicht wurden.“

Unerwünschte Wirkungen – real, nicht selten

Der Film beschreibt die Nebenwirkungen, die zahllosen Menschen ihre Karriere, ihre Unabhängigkeit und ihre Fähigkeit, im täglichen Leben normal zu funktionieren, geraubt haben. Dr. Joel Wallskog, ein ehemaliger orthopädischer Chirurg, erzählte seine Geschichte, nachdem er die Spritze bekommen hatte:

„Mein Leben hat sich nach dieser unerwünschten Reaktion dramatisch verändert. Meine 19-jährige Karriere, für die ich fast 14 Jahre Ausbildung gebraucht habe, ist wahrscheinlich vorbei. Ich kann einfach nicht mehr sicher als orthopädischer Chirurg arbeiten. In der Annahme, dass die FDA und die CDC über meine Diagnose alarmiert sein würden, erwartete ich, dass man sich bald nach meiner VAERS-Meldung (Vaccine Adverse Event Reporting System) bei mir melden würde. Kein Telefonanruf, kein Kontakt.“

Auch Kellai Rodriguez schilderte, wie schwer es ihr seit der COVID-19-Spritze gefallen ist:

„Ich habe meine Fähigkeit verloren, natürlich zu sprechen. Ich bin nicht mehr in der Lage, ohne Gehhilfe zu gehen, und weiß nie, ob und wann das Zittern kommt oder geht. Ich kann nicht mehr kochen, putzen oder auch nur mein Baby in den Arm nehmen und halten, bevor mein Körper unkontrolliert zu zittern beginnt oder unerträgliche Schmerzen auslöst.

Ich war bei zahllosen Ärzten in der Notaufnahme und bei zwei Neurologen, die mir keine Diagnose stellten und keine weiteren Tests durchführten, abgesehen von regelmäßigen Blutuntersuchungen, CT-Scans, EKGs, EKGs und einem MRT, von denen mir die Ärzte sagten, sie seien alle normal.“

Bei einer Kundgebung für die durch die Covid-Impfungen Verletzten kamen Hunderte zusammen, um ihre Erfahrungen zu schildern, die sich auffallend ähneln. Viele litten unter einem Zittern, das sie unfähig machte, zu gehen, und das innerhalb weniger Tage nach den Schüssen einsetzte. Im Krankenhaus berichteten die Krankenschwestern, dass andere Patienten ähnliche Symptome aufwiesen, aber die Ärzte weigerten sich, die Beschwerden als schussbedingt zu bezeichnen. Jennifer Bridges, eine ehemalige Krankenschwester im Houston Methodist Hospital, die entlassen wurde, weil sie die Spritze nicht erhalten hatte, erklärte:

„Ich habe E-Mails gesehen, in denen Krankenhäuser ihren Ärzten gedroht haben: Ihr dürft keine medizinischen Ausnahmegenehmigungen unterschreiben, ihr dürft nicht darüber sprechen, ihr dürft keine unerwünschten Reaktionen auf diese Impfstoffe melden. Und wenn jemand tatsächlich mutig genug war, dies schriftlich zu tun, gab es andere Leute, die höher gestellt waren, um sie zu löschen. Ich habe den Beweis, und ich habe die Leute, die mir diese Dinge gezeigt haben.“

Zensierte und zum Schweigen gebrachte Geschichten

Diejenigen, die durch die Impfungen verletzt wurden, wurden während der Schießbefehle im Stich gelassen. Die Regisseurin des Films, Jennifer Sharp, gehört zu denjenigen, die nach der Spritze unter lähmenden Symptomen litten, darunter Taubheit im Gesicht, stromschlagartige Gefühle und Muskelschwäche. Sie entschied sich, keine zweite Dosis der Spritze zu erhalten, nachdem sie nach der ersten Dosis schwerwiegende unerwünschte Wirkungen erfahren hatte, und verlor daraufhin ihren Arbeitsplatz:

„Im Januar 2022 verlor ich einen Job, weil ich nicht geimpft war. Ich hatte einen Impf-Ausweis, der eine Impfung auswies, ich hatte einen Bluttest, der zeigte, dass ich noch Antikörper hatte, und eine ärztliche Ausnahmegenehmigung. Und ich war bereit, mich jeden Tag testen zu lassen. Aber das war ihnen egal. Ich konnte nicht in Restaurants, Fitnessstudios, Einkaufszentren oder zu Veranstaltungen gehen.

Als die Anti-Mandat-Kundgebung nach Los Angeles kam, nahm ich teil, um diejenigen von uns zu vertreten, die plötzlich gesellschaftlich geächtet waren, nur weil sie taten, was die Regierung von uns verlangte. Selbst wenn man mit der Haltung eines anderen grundsätzlich nicht einverstanden ist, rechtfertigt das den Mangel an Mitgefühl für den Verlust seiner Existenzgrundlage?“

Doch als die Betroffenen versuchten, über ihre Erfahrungen zu sprechen, wurden sie zum Schweigen gebracht und gemieden. Eine Frau, die durch die Impfungen verletzt wurde, berichtete:

„Wir werden so sehr zensiert, dass wir nicht einmal die Nachricht übermitteln können, dass wir zensiert werden, denn wenn es über soziale Medien geschieht, sind sie eine der Plattformen, die uns zensieren. Und selbst wenn es nicht nach außen hin sichtbar ist, werden wir schattenhaft verbannt …

Man kann also etwas mit anderen teilen, aber niemand nimmt es zur Kenntnis. Und man denkt: „Oh, ich bin isoliert, ich bin allein“, aber wahrscheinlich sehen sie es nicht. Es wurde an das Ende der Zeitleiste verschoben oder existiert gar nicht mehr. Man kann buchstäblich nicht in den sozialen Medien über eine Impfreaktion berichten, ohne dass es zensiert wird.“

Als Sharp beschloss, „Anecdotals“ zu drehen, drehte sie ein Pitch-Video, das sie privat auf der Plattform Vimeo teilte. Darin beschrieb sie ihre Reaktion auf die Aufnahme und die Notwendigkeit des Mitgefühls. „Es wurde wegen Fehlinformation entfernt. Sie sagten, dass sie keine Inhalte zulassen, die gegen die CDC-Empfehlungen verstoßen. Mir ist es nicht erlaubt, meine eigene Geschichte zu erzählen“, sagte sie.

Selbstmorde aufgrund von Reaktionen auf COVID-19-Spritzen

Brianne Dressen, Mitbegründerin von React10, einer gemeinnützigen Organisation, die finanzielle und andere Unterstützung für Menschen anbietet, die unter den Langzeitfolgen der COVID-19-Spritzen leiden, berichtete über mehrere Selbstmorde von Opfern, die unter Stromschlägen, Neuropathie, Tinnitus, Zittern und anderen Folgen der Spritzen litten. Auch sie erwog Selbstmord aufgrund der Nebenwirkungen, die sie nach ihrer Teilnahme an der AstraZeneca-Studie erlitt:

„Ich glaube nicht, dass die Leute wissen, wie lähmend die Symptome sind. Mein Mann konnte mich monatelang nicht allein lassen. Wenn er das Haus verließ, wusste er nicht, ob er nach Hause kommen und eine Frau vorfinden würde, die noch lebte. Er hatte jeden Moment Angst, jeden Tag, und das überträgt sich auf das Leben unserer Kinder.

Sechs Monate lang war ich keine Mutter, ich war kein Mensch. Ich wollte einfach nur runter zum See fahren. Und ich wollte mein Auto mit Kohlenmonoxid vergiften. Und ich wollte ein Schild mit der Aufschrift „AstraZeneca hat das getan“ ins Fenster hängen. Aber ich war zu krank, um es zu tun. Der einzige Grund, warum ich noch lebe, ist also, dass ich zu krank war, um es zu tun. Und ich möchte mit einem Brief von einer Freundin, Bree, schließen:

Ich halte das nicht länger aus. Das hat mir alles genommen, meine Karriere, meine Familie, mein Leben, mein Körper wird nicht aufhören, sich selbst anzugreifen. Und das ist mehr als die schlimmste Folter. Bitte nehmt meine Entschuldigung an. Ich muss mich von dieser Welt verabschieden. Bitte sorge dafür, dass die Welt von der Grausamkeit erfährt, die uns auferlegt wurde. Auf Wiedersehen, mein lieber Freund, wir sehen uns auf der anderen Seite.‘

Rochelle Walensky. Janet Woodcock, Peter Marks, Anthony Fauci, ihr habt sie und die vielen anderen wie sie ausgelöscht, ihr Blut klebt an euren Händen. Sie können meine Freunde nicht zurückbringen. Aber Sie können andere vor ihrem Schicksal bewahren. Wenn Sie endlich nur die Wahrheit sagen.“

Der Film ruft zu einem offenen Dialog und einer Bewegung der Menschheit auf, um die schwierigen Fragen zu stellen und diejenigen anzuerkennen, die unter den COVID-19-Spritzen leiden. „Wir müssen gesehen, geglaubt und unterstützt werden“, sagte Sharp. „Unsere Geschichten sind anekdotisch, aber in einer Situation, in der sich die Wissenschaft verändert, die Studien fehlerhaft sind und politische Agenden regeln, könnten Anekdoten die zuverlässigsten Daten sein, die wir haben. Ja, wir sind anekdotisch. Und das sind unsere Geschichten.“

Artikel als PDF:

Quellen:

• 1 Anecdotals Movie
• 2 Life Funder, Help Maddie de Garay get essential medical care
• 3 YouTube, Anecdotals Movie December 11, 2022, 6:46
• 4 The Highwire, Rigged: Maddie’s Story August 13, 2022
• 5 YouTube, Anecdotals Movie December 11, 2022, 6:46
• 6 The Highwire, Rigged: Maddie’s Story August 13, 2022, 1:04
• 7 Life Funder, Help Maddie de Garay get essential medical care
• 8 YouTube, Anecdotals Movie December 11, 2022, 8:00
• 9 YouTube, Anecdotals Movie December 11, 2022, 12:01
• 10 BMJ 2021;375:n2635
• 11 YouTube, Anecdotals Movie December 11, 2022, 12:01
• 12 Children’s Health Defense, The Defender, February 7, 2022
• 13 Children’s Health Defense, The Defender, June 21, 2022
• 14 YouTube, Anecdotals Movie December 11, 2022, 14:24
• 15 YouTube, Anecdotals Movie December 11, 2022, 19:00
• 16 YouTube, Anecdotals Movie December 11, 2022, 16:17
• 17 YouTube, Anecdotals Movie December 11, 2022, 26:00
• 18 YouTube, Anecdotals Movie December 11, 2022, 43:11
• 19 YouTube, Anecdotals Movie December 11, 2022, 55:21
• 20 YouTube, Anecdotals Movie December 11, 2022, 56:37
• 21 YouTube, Anecdotals Movie December 11, 2022, 1:15
• 22 YouTube, Anecdotals Movie December 11, 2022, 1:20

Maria arbeitet als Gemeindeschwester und besucht Menschen in ihren Wohnungen. Was sie sieht, beunruhigt sie zutiefst und so teilte sie ihre Erkenntnisse mit Care Workers United, einer Gruppe von Krankenschwestern und Pflegern aus vielen Bereichen des Gesundheitswesens.

Sie erhielt nachts einen Anruf von der Tochter eines Kunden, der ins Krankenhaus eingeliefert worden war. Ihre Beine sind zusammengebrochen und mit blauen Flecken übersät. „Das muss von der Coronaimpfung kommen, die sie gestern Mittag bekommen hat“, sagte die Tochter.

Eine Gehirnuntersuchung ergab zwei Tumore. Nach sechs Wochen war nur noch ein kleiner Tumor vorhanden. Dies sei sehr bemerkenswert, da sie keinerlei Behandlung erhalten habe, schreibt Maria. Sie glaubt, dass es sich um zwei Hirnblutungen handelte, die langsam abklangen.

Die Ärzte sagten ihr, dass sie den Sommer vielleicht nicht überleben würde. Die Frau erlitt immer mehr Blutergüsse und wurde eines Morgens von einem Kollegen tot aufgefunden.

Nie zuvor hatte Maria solche Situationen erlebt. Natürlich sterben Menschen und werden Menschen krank, aber der Anstieg, den ich jetzt sehe, ist wirklich außergewöhnlich und macht mich sehr besorgt und traurig, betont sie.

Durch den Austausch von Erfahrungsberichten möchte Care Workers United auf die Kollateralschäden aufmerksam machen, die bei der körperlichen und geistigen Gesundheit auftreten.

Scott Ritter

„Einen Angriffskrieg zu beginnen, ist nicht nur ein internationales Verbrechen; es ist das höchste internationale Verbrechen, das sich von anderen Kriegsverbrechen nur dadurch unterscheidet, dass es das gesamte Übel in sich birgt“. – Richter des Internationalen Militärgerichtshofs bei den Nürnberger Prozessen.

Wenn es um die legale Anwendung von Gewalt zwischen Staaten geht, gilt es als unanfechtbare Tatsache, dass es gemäß der Absicht der Charta der Vereinten Nationen, alle Konflikte zu verbieten, nur zwei akzeptable Ausnahmen gibt. Die eine ist eine Durchsetzungsmaßnahme zur Aufrechterhaltung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit, die durch eine Resolution des Sicherheitsrates nach Kapitel VII der Charta genehmigt wurde, die die Anwendung von Gewalt erlaubt.

Die andere ist das in Artikel 51 der Charta verankerte Recht auf individuelle und kollektive Selbstverteidigung, das wie folgt lautet:

„Keine Bestimmung dieser Charta beeinträchtigt im Falle eines bewaffneten Angriffs auf ein Mitglied der Vereinten Nationen das diesem innewohnende Recht auf individuelle oder kollektive Selbstverteidigung, solange der Sicherheitsrat nicht die zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit erforderlichen Maßnahmen getroffen hat. Die von den Mitgliedern in Ausübung dieses Selbstverteidigungsrechts getroffenen Maßnahmen sind dem Sicherheitsrat unverzüglich mitzuteilen und berühren in keiner Weise die Befugnis und Verantwortung des Sicherheitsrats nach dieser Charta, jederzeit die Maßnahmen zu ergreifen, die er zur Wahrung oder Wiederherstellung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit für erforderlich hält.“

Aus dem Wortlaut von Artikel 51 geht klar hervor, dass der Auslöser für die Inanspruchnahme des Selbstverteidigungsrechts ein tatsächlicher bewaffneter Angriff ist – der Begriff der unbefristeten Bedrohung der Sicherheit allein reicht nicht aus.

Vor der Verabschiedung der UN-Charta war Hugo Grotius, ein niederländischer Rechtsgelehrter aus dem 17. Jahrhundert, der in seinem Buch De Jure Belli Ac Pacis („Über das Recht des Krieges und des Friedens“) erklärte, dass „ein Krieg zur Verteidigung des Lebens nur dann zulässig ist, wenn die Gefahr unmittelbar und gewiss ist, nicht aber, wenn sie nur vermutet wird“, und hinzufügte, dass „die Gefahr im Zeitpunkt unmittelbar und drohend sein muss“, die gewohnheitsrechtliche Auslegung der Rolle des Vorkaufsrechts in Bezug auf den Grundsatz der Selbstverteidigung.

Grotius bildete den Kern des so genannten „Caroline Standard“ von 1842 (benannt nach dem gleichnamigen US-Schiff, das von der britischen Marine angegriffen worden war, nachdem es 1837 kanadischen Rebellen geholfen hatte), der vom damaligen US-Außenminister Daniel Webster verfasst wurde. Er befürwortete das Vorkaufsrecht oder das Recht auf antizipatorische Selbstverteidigung nur unter extremen Umständen und innerhalb klar definierter Grenzen.

„Zweifellos“, schrieb Webster, „ist es gerecht, dass, obwohl zugegeben wird, dass es Ausnahmen gibt, die aus dem großen Gesetz der Selbstverteidigung erwachsen, diese Ausnahmen auf Fälle beschränkt werden sollten, in denen die ‚Notwendigkeit dieser Selbstverteidigung unmittelbar und überwältigend ist und keine Wahl der Mittel und keinen Moment zur Überlegung lässt.’“

Bis zur Verabschiedung der UN-Charta im Jahr 1945 waren Websters Kriterien, die sich stark an Grotius anlehnten, zum „Black Letter Law“ für antizipatorische Maßnahmen im internationalen Recht geworden. Mit der Gründung der Vereinten Nationen und der Heiligsprechung der UN-Charta als Völkerrecht verlor das Konzept der Präemption oder der vorausschauenden Selbstverteidigung im Völkergewohnheitsrecht an Bedeutung.

George Ball, stellvertretender Unterstaatssekretär von Präsident John F. Kennedy, machte die folgende berühmte Bemerkung über die Möglichkeit eines US-Angriffs auf Kuba als Reaktion auf die Stationierung sowjetischer Atomraketen auf kubanischem Gebiet im Jahr 1962. Als dies im Situation Room des Weißen Hauses diskutiert wurde, sagte Ball: „Ein Vorgehen, bei dem wir ohne Vorwarnung zuschlagen, ist wie Pearl Harbor… Es ist… ein Verhalten, wie man es von der Sowjetunion erwarten könnte. Es ist kein Verhalten, das man von den Vereinigten Staaten erwartet.“

29. Oktober 1962 Sitzung des Exekutivausschusses des Nationalen Sicherheitsrates während der Kubakrise. (Cecil Stoughton, Weißes Haus, in der John F. Kennedy Presidential Library and Museum)

Der Ball-Standard leitete die Regierung von Präsident Ronald Reagan, als Israel 1983 den Osirak-Atomreaktor im Irak bombardierte. Israel behauptete, dass es „bei der Beseitigung dieser schrecklichen nuklearen Bedrohung seiner Existenz nur sein legitimes Recht auf Selbstverteidigung im Sinne dieses Begriffs im Völkerrecht und gemäß der UN-Charta ausübte“.

Die Reagan-Administration war letztlich anderer Meinung, und die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Jeane Kirkparick, erklärte: „Unser Urteil, dass das israelische Vorgehen gegen die Charta der Vereinten Nationen verstößt, beruht auf der Überzeugung, dass Israel es versäumt hat, friedliche Mittel zur Beilegung dieses Streits auszuschöpfen.“ Kirkpatrick wies jedoch darauf hin, dass Präsident Reagan die Ansicht vertreten hatte, dass „Israel ernsthaft geglaubt haben könnte, es handele sich um eine Verteidigungsmaßnahme“.

Das amerikanische Argument bezog sich auf den Ablauf der israelischen Aktion, nämlich die Tatsache, dass Israel das Problem nicht vor den Sicherheitsrat gebracht hatte, wie es in Artikel 51 vorgeschrieben ist. Dabei stützten sich die USA auf das Urteil von Sir Humphrey Waldock, dem Vorsitzenden des Internationalen Gerichtshofs, der in seinem 1952 erschienenen Buch „The Regulation of the Use of Force by Individual States in International Law“ feststellte:

„Die Charta verpflichtet die Mitglieder, jede friedensgefährdende Streitigkeit, die sie nicht beilegen können, dem Rat oder der Versammlung vorzulegen. Die Mitglieder haben daher die zwingende Pflicht, die Gerichtsbarkeit der Vereinten Nationen anzurufen, wenn sich eine schwerwiegende Bedrohung ihrer Sicherheit entwickelt, die die Wahrscheinlichkeit eines bewaffneten Angriffs mit sich bringt.“

Nach der irakischen Invasion in Kuwait im August 1990 konnten die Vereinigten Staaten eine vielfältige internationale Koalition zusammenstellen, indem sie sich nicht nur auf Artikel 51 beriefen, der ein eher schwaches Argument für eine Intervention auf der Grundlage von Selbstverteidigung und kollektiver Sicherheit lieferte, sondern auch auf die Resolution 678 des Sicherheitsrats, die gemäß Kapitel VII der UN-Charta verabschiedet wurde. Damit wurde die Anwendung von Gewalt zur Vertreibung des Irak aus Kuwait genehmigt. Unabhängig davon, wie man zu den Vorzügen dieses Konflikts steht, ist es eine Tatsache, dass die Anwendung von Gewalt durch die USA und die Koalition vom Standpunkt des Völkerrechts aus gesehen rechtlich einwandfrei war.

Im Anschluss an die Operation Wüstensturm, die von den USA geführte Militärkampagne zur Befreiung Kuwaits, war diese Klarheit jedoch nicht gegeben. Kuwait wurde zwar befreit, aber die irakische Regierung war noch im Amt. Da die Resolution 678 keinen Regimewechsel erlaubte, stellte das Fortbestehen der Regierung des irakischen Präsidenten Saddam Hussein ein politisches Problem für die Vereinigten Staaten dar, deren Präsident George H. W. Bush Saddam Hussein in einer Rede im Oktober 1990 mit dem nahöstlichen Äquivalent von Adolf Hitler verglichen hatte, was eine Vergeltung wie in Nürnberg erforderte.

US-Missbrauch der Waffenstillstandsresolution

Auf Druck der Vereinigten Staaten verabschiedete der Sicherheitsrat im Rahmen von Kapitel VII die Waffenstillstandsresolution 687, die die Aufhebung der gegen den Irak wegen der Invasion in Kuwait verhängten Wirtschaftssanktionen an die verifizierte Abrüstung der irakischen Massenvernichtungswaffen unter der Aufsicht von UN-Waffeninspektoren knüpfte.

Der U.N.-Abrüstungsprozess wurde durch zwei ungleiche Strömungen gestört. Der erste war die Tatsache, dass die irakische Regierung nicht bereit war, am Abrüstungsprozess teilzunehmen, da sie aktiv Material, Waffen und Unterlagen zu verbotenen Raketen-, chemischen, biologischen und nuklearen Programmen vor den Inspektoren verbarg.

Dieses aktive Verheimlichungsprogramm stellte de facto einen wesentlichen Verstoß gegen die Waffenstillstandsresolution dar und schuf einen prima facia-Fall für die Wiederaufnahme militärischer Maßnahmen, um den Irak zur Einhaltung der Resolution zu zwingen.

Der zweite Grund war die Tatsache, dass die Vereinigten Staaten nicht den vom Sicherheitsrat genehmigten Abrüstungsprozess nutzten, um den Irak von Massenvernichtungswaffen zu befreien, sondern stattdessen die durch die fortgesetzte irakische Nichteinhaltung der Resolution ausgelösten Sanktionen dazu nutzten, im Irak die Voraussetzungen für die Entmachtung Saddams zu schaffen.

Der Prozess der Waffeninspektionen war für die Vereinigten Staaten nur dann von Nutzen, wenn er dieses einzige Ziel förderte. Im Herbst 1998 waren die Inspektionen für die Irak-Politik der Vereinigten Staaten unangenehm geworden.

In einer sorgfältig zwischen dem UN-Inspektionsteam und der US-Regierung abgestimmten Aktion wurde eine auf den Inspektionen basierende Konfrontation zwischen den UN-Inspektoren und der irakischen Regierung inszeniert, die dann als Vorwand für den Abzug der UN-Inspektoren aus dem Irak genutzt wurde. Unter Berufung auf die Bedrohung durch irakische Massenvernichtungswaffen in einer inspektionsfreien Umgebung startete die US-Regierung ein dreitägiges Luftbombardement des Irak, das als Operation Desert Fox bekannt wurde.

Weder die USA noch das Vereinigte Königreich (die beiden an der Operation Wüstenfuchs beteiligten Nationen) hatten vom UN-Sicherheitsrat eine Ermächtigung erhalten, bevor sie militärische Maßnahmen ergriffen. Es gibt keine spezifische rechtliche Befugnis, die es den USA oder Großbritannien erlauben würde, bei der Durchsetzung einer Resolution nach Kapitel VII wie 687 einseitig zu handeln. Während der Sicherheitsrat natürlich in der Lage wäre, eine erzwungene Befolgung (d.h. die Anwendung von Gewalt) zu genehmigen, besitzt weder eine einzelne Nation noch ein Kollektiv eine einseitige Durchsetzungsbefugnis, was die Operation Desert Fox zu einem illegalen Angriffsakt nach internationalem Recht macht.

Die USA haben versucht, diese Rechtswidrigkeit zu umgehen, indem sie die Militäraktion mit dem „Recht auf Vergeltung“ begründeten, wobei die Tatsache, dass der Irak seine Verpflichtungen aus der Resolution 687 erheblich verletzt hat, als Rechtfertigung für die Vergeltung diente. Um diese in den meisten Fällen sehr schwache Argumentation zu stützen, müsste sich der fragliche Schlag jedoch auf Ziele beschränken, die ausschließlich mit Massenvernichtungswaffen in Verbindung gebracht werden können.

Die Tatsache, dass die USA und Großbritannien eine Vielzahl von Zielen angriffen, von denen keines mit der Herstellung oder Lagerung von Massenvernichtungswaffen in Verbindung stand, untergräbt die Legitimität jeglicher Rechtfertigung durch die Behauptung, es handele sich um einen Vergeltungsschlag, und macht die Operation Desert Fox zu einer unerlaubten (d.h. illegalen) Anwendung militärischer Gewalt.

Abschreckung

Eines der Ziele, die angeblich eine Maßnahme im Rahmen des „Rechts auf Vergeltung“ rechtfertigen sollten, war der Gedanke der Abschreckung, nämlich dass die USA und das Vereinigte Königreich durch die Durchführung einer begrenzten Vergeltungsmaßnahme als Reaktion auf einen dokumentierten materiellen Verstoß gegen eine Resolution nach Kapitel VII den Irak von künftigen Verstößen abhalten würden.

Einer der wichtigsten Aspekte der Abschreckung zur Verteidigung des Rechts ist jedoch die Notwendigkeit, dass die Handlung, auf der die Abschreckung beruht, selbst rechtmäßig ist. Da es sich bei der Operation Desert Fox prima facie um eine rechtswidrige Handlung handelte, war der Abschreckungswert der Aktion gleich Null.

Die Unfähigkeit, eine wirksame Abschreckungspolitik zu entwickeln, bewirkte das Gegenteil von dem, was beabsichtigt war – sie ermutigte den Irak, sich dem Willen des Sicherheitsrats zu widersetzen, weil er der irrigen Meinung war, dass die Mitglieder des Sicherheitsrats nicht in der Lage waren, gegen ihn vorzugehen.

Im Jahr 2003 bewies die Regierung von Präsident George W. Bush, dass die Iraker im Unrecht waren.

Nachdem es den USA nicht gelungen war, eine praktikable Doktrin der militärischen Abschreckung im Umgang mit den nicht erfüllten Verpflichtungen des Irak gemäß den Resolutionen des Sicherheitsrats umzusetzen, entwickelten sie einen neuen Ansatz, um das irakische Problem ein für alle Mal zu lösen – die Doktrin der Präemption.

Diese Doktrin wurde erstmals von Präsident Bush in seiner Ansprache im Juni 2002 in West Point formuliert, in der er erklärte, dass „in einigen Fällen die Abschreckung immer noch gelte, aber neue Bedrohungen ein neues Denken erforderten … wenn wir warten, bis sich die Bedrohungen vollständig materialisieren, haben wir zu lange gewartet.“

Am 26. August 2002 verknüpfte Vizepräsident Dick Cheney Bushs embryonale Doktrin der Präemption ausdrücklich mit dem Irak, als er auf einem Kongress der Veterans of Foreign Wars erklärte, dass:

„Was wir angesichts einer tödlichen Bedrohung nicht tun dürfen, ist, in Wunschdenken oder vorsätzliche Blindheit zu verfallen… Lieferbare Massenvernichtungswaffen in den Händen eines Terrornetzwerks oder eines mörderischen Diktators oder des Zusammenwirkens beider stellen eine so große Bedrohung dar, wie man sie sich nur vorstellen kann. Die Risiken der Untätigkeit sind weitaus größer als die Risiken des Handelns.“

Zertifiziertes Vorkaufsrecht

Anfang September 2002 veröffentlichte die Bush-Regierung ihre Nationale Sicherheitsstrategie (NSS), in der das Prinzip der Präemption als offizielle US-Politik bestätigt wurde. Darin wurde festgestellt, dass die Doktrinen der Eindämmung und Abschreckung aus der Zeit des Kalten Krieges nicht mehr funktionierten, wenn es um die Bedrohungslage nach dem 11. September 2001 ging, zu der auch Schurkenstaaten und nicht staatliche Terroristen gehörten.

„Es hat fast ein Jahrzehnt gedauert, bis wir die wahre Natur dieser neuen Bedrohung begriffen haben“, heißt es in der NSS.

„Angesichts der Ziele von Schurkenstaaten und Terroristen können sich die USA nicht mehr ausschließlich auf eine reaktive Haltung verlassen, wie wir es in der Vergangenheit getan haben. Die Unfähigkeit, einen potenziellen Angreifer abzuschrecken … und das Ausmaß des potenziellen Schadens, der durch die Wahl der Waffen unserer Gegner verursacht werden könnte, lassen diese Option nicht zu. Wir können nicht zulassen, dass unsere Feinde zuerst zuschlagen.

Die NSS fuhr fort, ein rechtliches Argument für diese neue Doktrin vorzubringen. „Jahrhundertelang hat das Völkerrecht anerkannt, dass Nationen nicht erst einen Angriff erleiden müssen, bevor sie rechtmäßig Maßnahmen zur Verteidigung gegen Kräfte ergreifen können, die eine unmittelbare Gefahr eines Angriffs darstellen. Rechtsgelehrte und internationale Juristen haben die Legitimität von Präemption oft an das Vorhandensein einer unmittelbaren Bedrohung geknüpft – meist eine sichtbare Mobilisierung von Armeen, Seestreitkräften und Luftstreitkräften, die sich auf einen Angriff vorbereiten.“

Der NSS zufolge musste das Konzept der Unmittelbarkeit als Voraussetzung für den legitimen Einsatz der antizipatorischen Selbstverteidigung an die neuen Arten von Bedrohungen angepasst werden, die sich entwickelt hatten. „Je größer die Bedrohung“, so die NSS, „desto größer ist das Risiko des Nichthandelns – und desto zwingender sind die Argumente für antizipatorische Maßnahmen zu unserer Verteidigung, selbst wenn Ungewissheit über Zeit und Ort des feindlichen Angriffs besteht. Um solchen feindlichen Handlungen zuvorzukommen oder sie zu verhindern, werden die Vereinigten Staaten, wenn nötig, präventiv handeln.“

Die neue Bush-Doktrin der Präemption wurde von Rechtswissenschaftlern und Experten für internationale Beziehungen nicht gut aufgenommen. William Galston, damals Professor für öffentliche Ordnung an der Universität von Maryland, bemerkte in einem am 3. September 2002 veröffentlichten Artikel,

„Eine globale Strategie, die auf der neuen Bush-Doktrin der Präemption basiert, bedeutet das Ende des Systems internationaler Institutionen, Gesetze und Normen, an dessen Aufbau wir mehr als ein halbes Jahrhundert lang gearbeitet haben. Was auf dem Spiel steht, ist nichts weniger als eine grundlegende Veränderung der Stellung Amerikas in der Welt. Anstatt im internationalen System der Nachkriegszeit weiterhin der Erste unter Gleichen zu sein, würden die Vereinigten Staaten als ein Gesetz für sich selbst agieren und neue Regeln des internationalen Engagements ohne die Zustimmung anderer Nationen schaffen.“

Galstons Worte wurden vom damaligen UN-Generalsekretär Kofi Annan aufgegriffen, der kurz nach der Veröffentlichung der NSS erklärte, dass die Idee der präemptiven Selbstverteidigung zu einem Zusammenbruch der internationalen Ordnung führen würde. Damit eine Militäraktion gegen den Irak nach der UN-Charta legitim sei, so Annan, müsse es eine neue Resolution des Sicherheitsrates geben, die eine militärische Reaktion ausdrücklich erlaube.

Tatsächlich versuchten die USA und Großbritannien Anfang 2003, eine solche Resolution zu erreichen, scheiterten aber. Die von den USA angeführte Invasion des Irak, die im März 2003 unter der alleinigen Autorität der US-Doktrin der Präemption gestartet wurde, war somit „nicht im Einklang mit der UN-Charta“, so Annan, der hinzufügte: „Aus unserer Sicht und aus der Sicht der Charta war sie illegal.“

Als de facto erster Testfall der neuen amerikanischen Doktrin des Präemptionsrechts wäre es für die USA von Vorteil gewesen, wenn sie mit ihren Annahmen über die große Bedrohung, die die Notwendigkeit der Dringlichkeit begründeten, Recht behalten hätten. Die Geschichte hat gezeigt, dass die Hauptbedrohung – die irakischen Massenvernichtungswaffen – von Grund auf fehlerhaft war, da sie auf einem fabrizierten Kriegsgrund beruhte, der auf gefälschten Geheimdienstinformationen beruhte.

Auch die angebliche Verbindung zwischen den irakischen Massenvernichtungswaffen und den Al-Qaida-Terroristen, die die Terroranschläge vom 11. September verübten, erwies sich als ebenso illusorisch. Die Doktrin des Präemptionsprinzips setzt einen hohen Standard an Beweisen voraus; im Falle des Irak wurde dieser Standard nicht im Entferntesten erfüllt, so dass die Invasion des Irak im Jahr 2003 selbst bei der liberalsten Anwendung der Doktrin illegal war.

Ukraine

Putin bei der Ankündigung einer Militäroperation gegen die Ukraine am 24. Februar. (AP-Screenshot)

Besorgt Putin bei der Ankündigung einer Militäroperation gegen die Ukraine am 24. Februar. (AP-Screenshot) Die Befürchtung, dass jeder Versuch, eine Doktrin der Präemption aus den vier Ecken des Völkerrechts, die durch Artikel 51 der UN-Charta definiert sind, herauszuschneiden, zur Schaffung neuer Regeln für das internationale Engagement führen würde, und dass dies zum Zusammenbruch der internationalen Ordnung führen würde, wurde am 24. Februar Wirklichkeit.

Zu diesem Zeitpunkt ordnete der russische Präsident Wladimir Putin unter Berufung auf Artikel 51 eine, wie er es nannte, „spezielle Militäroperation“ gegen die Ukraine an, die angeblich dem Zweck diente, mit Neonazis verbundene militärische Formationen auszuschalten, die beschuldigt wurden, Völkermord an der russischsprachigen Bevölkerung im Donbass begangen zu haben, und ein ukrainisches Militär zu zerschlagen, das nach russischer Auffassung de facto als Stellvertreter des NATO-Militärbündnisses fungierte.

Putin legte ein detailliertes Argument für eine Präemption vor, in dem er die Bedrohung Russlands durch die NATO-Osterweiterung sowie die laufenden Militäroperationen der Ukraine gegen die russischsprachige Bevölkerung des Donbass darlegte.

„Der Showdown zwischen Russland und diesen Kräften“, so Putin, „lässt sich nicht vermeiden. Es ist nur eine Frage der Zeit. Sie bereiten sich vor und warten auf den richtigen Moment. Sie sind sogar so weit gegangen, dass sie den Erwerb von Atomwaffen anstreben. Das werden wir nicht zulassen“. Die NATO und die Ukraine, erklärte Putin,

„haben uns [Russland] keine andere Möglichkeit gelassen, Russland und unser Volk zu verteidigen, als die, die wir heute anwenden müssen. Unter diesen Umständen müssen wir mutige und sofortige Maßnahmen ergreifen. Die Volksrepubliken des Donbass haben Russland um Hilfe gebeten. In diesem Zusammenhang habe ich in Übereinstimmung mit Artikel 51 der UN-Charta, mit Erlaubnis des russischen Föderationsrates und in Ausführung der Verträge über Freundschaft und gegenseitigen Beistand mit der Volksrepublik Donezk und der Volksrepublik Lugansk, die von der Föderalversammlung am 22. Februar ratifiziert wurden, die Entscheidung getroffen, eine spezielle Militäroperation durchzuführen.“

Putins Begründung für den Einmarsch in die Ukraine stößt im Westen, wenig überraschend, auf breite Ablehnung. „Russlands Einmarsch in die Ukraine“, so Amnesty International, „ist eine offensichtliche Verletzung der Charta der Vereinten Nationen und ein Akt der Aggression, der nach internationalem Recht ein Verbrechen darstellt. Russland verstößt eindeutig gegen seine internationalen Verpflichtungen. Sein Handeln verstößt eklatant gegen die Regeln und Prinzipien, auf denen die Vereinten Nationen gegründet wurden.“

John B. Bellinger III, ein amerikanischer Anwalt, der während der Regierung von George W. Bush als Rechtsberater für das US-Außenministerium und den Nationalen Sicherheitsrat tätig war, hat argumentiert, dass Putins Anspruch auf Artikel 51 „weder faktisch noch rechtlich begründet ist“.

Bellinger stellt zwar fest, dass Artikel 51 „das inhärente Recht auf individuelle oder kollektive Selbstverteidigung im Falle eines bewaffneten Angriffs gegen ein Mitglied der Vereinten Nationen nicht beeinträchtigt“, doch beeilt er sich festzustellen, dass die Ukraine keinen bewaffneten Angriff gegen Russland unternommen oder angedroht hat.

Bellinger weist die gegenteiligen Behauptungen Russlands zurück und stellt fest: „Selbst wenn Russland nachweisen könnte, dass die Ukraine Angriffe auf Russen in den ukrainischen Regionen Donezk und Luhansk begangen oder geplant hat, würde Artikel 51 keine Aktion zur kollektiven Selbstverteidigung zulassen, da Donezk und Luhansk keine UN-Mitgliedstaaten sind.“

Die Vorstellung, dass ein Jurist, der in einer amerikanischen Präsidialadministration diente, die die ursprüngliche Doktrin der Präemption zur Rechtfertigung der US-geführten Invasion des Irak ausgearbeitet hat, nun gegen die Anwendung eben dieser Doktrin durch einen anderen Staat argumentiert, erscheint zwar heuchlerisch, aber Heuchelei allein entkräftet nicht Bellingers grundlegende Argumente gegen Russland oder die Behauptungen seines Präsidenten.

Zum Leidwesen Bellingers und derjenigen, die seine Rechtsauffassung teilen, hatte eine frühere US-Präsidentenregierung, nämlich die von William Jefferson Clinton, eine neuartige Rechtstheorie entwickelt, die sich auf das Recht zur vorausschauenden kollektiven Selbstverteidigung gemäß Artikel 51 der UN-Charta stützte.

Die Clinton-Regierung argumentierte, dass dieses Recht aufgrund einer „normativen Erwartung, die vorausschauende kollektive Selbstverteidigungsmaßnahmen regionaler Sicherheits- oder Selbstverteidigungsorganisationen zulässt, wenn die Organisation nicht vollständig von einem einzigen Mitglied dominiert wird“, ordnungsgemäß ausgeübt werden könne. Die NATO beanspruchte einen solchen Status, wobei sie die offensichtliche Tatsache ignorierte, dass sie in Wirklichkeit von den Vereinigten Staaten dominiert wurde.

Die Glaubwürdigkeit der NATO-Behauptung einer „vorausschauenden kollektiven Selbstverteidigung“ brach jedoch zusammen, als sich herausstellte, dass ihre Charakterisierung der Kosovo-Krise als humanitäre Katastrophe mit Elementen von Völkermord, die nicht nur eine moralische Rechtfertigung für eine Intervention, sondern auch eine moralische Notwendigkeit darstellte, kaum mehr als eine verdeckte Provokation war, die von der CIA zu dem einzigen Zweck durchgeführt wurde, die Voraussetzungen für eine militärische Intervention der NATO zu schaffen.

Während man die Behauptung Russlands, seine gemeinsame Operation mit den von Russland neu anerkannten unabhängigen Staaten Lugansk und Donezk stelle eine „regionale Sicherheits- oder Selbstverteidigungsorganisation“ im Sinne von „vorausschauenden kollektiven Selbstverteidigungsmaßnahmen“ gemäß Artikel 51 dar, rechtlich anfechten kann, besteht kein Zweifel an der Legitimität der russischen Behauptung, die russischsprachige Bevölkerung des Donbass sei acht Jahre lang einem brutalen Bombardement ausgesetzt gewesen, bei dem Tausende von Menschen getötet worden seien.

Darüber hinaus behauptet Russland, dokumentarische Beweise dafür zu haben, dass die ukrainische Armee einen massiven militärischen Einmarsch in den Donbass vorbereitete, dem die von Russland geleitete „spezielle Militäroperation“ zuvorkam. (OSZE-Zahlen zeigen, dass die Regierung das Gebiet in den Tagen vor dem Einmarsch Russlands verstärkt beschossen hat).

Schließlich hat Russland Behauptungen über die Absichten der Ukraine in Bezug auf Atomwaffen und insbesondere über die Bemühungen zur Herstellung einer so genannten „schmutzigen Bombe“ aufgestellt, die bisher weder bewiesen noch widerlegt werden konnten. [Der ukrainische Präsident Wolodymyr Zelenski hat im Februar auf der Münchner Sicherheitskonferenz das Streben nach einer Atomwaffe erwähnt.]

Unterm Strich hat Russland einen erkennbaren Anspruch im Rahmen der Doktrin der vorausschauenden kollektiven Selbstverteidigung, die ursprünglich von den USA und der NATO entwickelt wurde, geltend gemacht, da sie auf Artikel 51 anwendbar ist, der auf Tatsachen und nicht auf Fiktionen beruht.

Auch wenn es bei Menschen, Organisationen und Regierungen im Westen in Mode sein mag, vorschnell die Schlussfolgerung zu ziehen, dass Russlands militärische Intervention eine mutwillige Verletzung der Charta der Vereinten Nationen und damit einen illegalen Angriffskrieg darstellt, so ist die unbequeme Wahrheit doch, dass von allen Behauptungen, die in Bezug auf die Rechtmäßigkeit der Präemption nach Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen aufgestellt werden, Russlands Rechtfertigung für den Einmarsch in die Ukraine auf solider rechtlicher Grundlage steht.

Fortsetzung folgt in Teil 2: Russland, die Ukraine und das Kriegsrecht: Krieg und Kriegsverbrechen.

Scott Ritter ist ein ehemaliger Geheimdienstoffizier des U.S. Marine Corps, der in der ehemaligen Sowjetunion bei der Umsetzung von Rüstungskontrollverträgen, im Persischen Golf während der Operation Wüstensturm und im Irak bei der Überwachung der Abrüstung von Massenvernichtungswaffen diente.

Caitlin Johnstone

Über den Einmarsch Russlands in die Ukraine zu sprechen, ohne auch darüber zu reden, wie das US-Imperium diesen Krieg provoziert hat und davon profitiert, ist dasselbe wie lügen.

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Einer der Hauptunterschiede zwischen mir und anderen Kommentatoren, die von einer Verschwörung der Eliten zur Verwirklichung einer totalitären Dystopie sprechen, besteht darin, dass die anderen davor warnen, dass wir in diese Dystopie getrieben werden, während ich darauf bestehe, dass wir bereits dort sind und das schon seit Generationen.

Wenn ich sage, dass wir uns in einer totalitären Dystopie befinden, nehmen viele Leute an, dass ich damit Dinge wie Impfvorschriften oder Waffengesetze oder das Zahlen von Steuern meine, aber eigentlich meine ich etwas viel, viel Größeres als das. Ich meine, dass wir uns alle in einem psychologischen Gefängnis befinden, das von den Mächtigen errichtet wurde, um zu kontrollieren, wie wir sind. 

Die Orwellsche Dystopie ist keine Gefahr, die in der Zukunft existiert; sie ist bereits da. Sie sieht nur nicht so aus, wie Orwell sie sich vorgestellt hat. Unsere Herrscher bekommen von der gegenwärtigen Dystopie alles, was sie wollen, genauso wie sie es in Gesellschaften tun würden, die sich dystopische Romanautoren vorstellen. 

Es stimmt, dass wir immer mehr offenkundig tyrannische Maßnahmen in Bereichen wie Überwachung und Unterdrückung der Meinungsäußerung sehen, aber das sind keine Mittel, um uns in das dystopische Gefängnis zu bringen, sondern um uns dort zu halten. Sie ziehen nur die Riegel an unserem Käfig fest.

Dass wir uns in einem psychologischen Gefängnis befinden, merkt man daran, dass alle immer verrückter werden. Die Zahl der psychischen Erkrankungen und Süchte steigt rapide an, in den Vereinigten Staaten gibt es eine Epidemie von Massenerschießungen, und jeder fühlt sich zunehmend unglücklich und entfremdet. Das liegt daran, dass wir alle bis an die Kiemen propagiert werden. Wir verhalten uns wie Opfer von psychologischem Missbrauch, weil wir genau das sind. Wir haben unser ganzes Leben damit verbracht, unseren Verstand systematisch in eine Form zu pressen, die uns dazu bringt, so zu denken, zu sprechen, zu handeln und zu wählen, wie es unseren Herrschern nützt.

Da sie die Art und Weise, wie wir denken, mit massenhafter psychologischer Manipulation kontrollieren, ist ihre Kontrolle vollkommen. Sie ist so total wie in der Zivilisation, die in Orwells 1984 beschrieben wird. Wir werden nichts tun, was sie nicht wollen, solange unser Verstand auf diese Weise unter Verschluss ist. Was wir haben, ist eigentlich viel effektiver als eine allzu tyrannische Dystopie, weil es wie Freiheit aussieht. Sie lassen uns mehr oder weniger tun, was wir wollen, während sie durch massenhafte psychologische Manipulation kontrollieren, was wir machen wollen.

Was ist schwieriger zu entkommen als ein Hochsicherheitsgefängnis? Ein Gefängnis, in dem die Gefangenen nicht einmal wissen, dass sie im Gefängnis sind.

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Manchmal hat man das Gefühl, dass unsere Machthaber die Themen für den Kulturkampf spontan erfinden, nur um Wetten untereinander zu gewinnen.

„Ich wette fünfzig Dollar, dass sie sich als Nächstes über Gasherde streiten werden.“

„Haha! Nein. Darauf werden sie sich auf keinen Fall einlassen. Die Wette gilt.“

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Wer wird ohne die NATO das riesige Gebiet der radioaktiven Asche vor dem anderen riesigen Gebiet der radioaktiven Asche schützen?

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Die wichtigste Berichterstattung, die ein Journalist in der westlichen Welt heute leisten kann, ist die Aufdeckung der Lügen, der Propaganda und des Fehlverhaltens anderer westlicher Journalisten und Nachrichtenagenturen. Aber das ist auch das Letzte, was ein westlicher Journalist wahrscheinlich jemals tun wird.

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In der Wirtschaftspolitik sind die Demokraten von den Republikanern der Reagan-Ära nicht zu unterscheiden. In der Außenpolitik sind sie von den Neokonservativen der Bush-Ära nicht zu unterscheiden. Aber sie sind immer noch in der Lage, die Idee zu verkaufen, dass sie fortschrittlich sind, sogar weit nach links rücken, durch reichliche Lippenbekenntnisse zur sozialen Gerechtigkeit.

Die Demokraten werden Sie bombardieren, mit Sanktionen aushungern, vertreiben, erfrieren lassen, sterben lassen, weil Sie sich keine Medizin leisten können, Sie für ein paar Cent schuften lassen, aber sie werden Sie nie und nimmer falsch einordnen.

Und die Rechten nehmen diesen letzten Punkt nur allzu gerne als Beweis dafür, dass die Demokraten tatsächlich „zu weit nach links“ gerückt sind, und argumentieren, dass die US-Politik noch viel weiter nach rechts rücken muss, um all dem Linksextremismus entgegenzuwirken.

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Man argumentiert, dass man die USA nicht für all die Millionen von Toten verantwortlich machen kann, die durch ihre Interventionen im „Krieg gegen den Terror“ entstanden sind, weil viele dieser Todesfälle durch sektiererische Kämpfe verursacht wurden, aber das ist, als würde ein Brandstifter sagen: „Es ist nicht meine Schuld, dass das Haus abgebrannt ist! Das Feuer hat den größten Teil des Schadens angerichtet!“

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Letztlich ist das Problem nicht der Kapitalismus, der Imperialismus, die Oligarchie oder der Autoritarismus. Letztlich ist das Problem, dass wir eine zutiefst unbewusste Spezies sind, die noch keine reife Beziehung zu ihrem kürzlich entwickelten großen Gehirn entwickelt hat. Diese anderen Probleme sind Symptome dafür. 

Das kann sich schnell ändern. Wahrscheinlich hatten die Menschen lange Zeit keinerlei Sprache, und dann hatten sie plötzlich eine. Wir haben die ganze Zeit über unbewusst auf unsere veralteten evolutionären Konditionierungen und unser uraltes Erbe an Traumata reagiert, und plötzlich kann das aufhören.

Jede Spezies kommt einmal an einen Punkt, an dem sie sich entweder an die veränderten Bedingungen anpasst oder ausstirbt. Alles deutet darauf hin, dass wir uns diesem Punkt derzeit rasch nähern. Wenn wir die notwendigen Anpassungen vornehmen, werden sie wie eine Veränderung in unserer Beziehung zum Denken aussehen.

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Die Hauptbeschwerden über die Generation Z laufen letztlich darauf hinaus, dass sie sich weigern, beschissene Jobs für beschissene Löhne zu machen, und dass sie zu nett zu Menschen sind, die anders sind. Das sagt genauso viel über die Qualität der älteren Generationen aus wie über die Qualität der neuen Generation.

Ich jammere hier immer darüber, was nötig ist, um diese menschliche Katastrophe zu wenden, aber manchmal denke ich, dass alles, was passieren muss, darin besteht, dass wir alten Arschlöcher aus dem Leben scheiden und die Welt in besseren Händen als unseren eigenen hinterlassen.

Klaus Schwab:
„Zwei weitere Aspekte der Globalisierung, die ökologische und die digitale Globalisierung, nehmen tatsächlich zu!
Und so hat die Covid-Krise gezeigt, dass wir, wenn es um die öffentliche Gesundheit geht, auch global vernetzt sind. Bei all diesen Formen ist die Zusammenarbeit von entscheidender Bedeutung, und ich denke insbesondere an Impfstoffe! … die wir so dringend brauchen und auf globaler Ebene verteilen.“

Direkt zum Video:

Diese Woche findet wieder das Weltwirtschaftsforum statt. Martin Visser, Finanzjournalist für The Telegraph, war schon einige Male dort und das Treffen gab ihm „ein etwas zwiespältiges Gefühl“, sagt er in der neuen Online-PowNed-Serie COMPLOT?!

„Einerseits ist es etwas Besonderes, in der Nähe von allen möglichen berühmten Leuten zu sein, aber andererseits denkt man auch: Was ist das für ein elitäres Ding“, sagt Visser. „Wen vertreten diese Leute?“

Am WEF zeigen die Nasen in die gleiche Richtung. Das sei eine weitreichende Form des Einflusses. Es ist keine felsenfeste Politik, aber es ist der Fall, dass sich zum Beispiel Ministerpräsident Rutte allmählich auf eine Art gemeinsamen Nenner in der Welt einstellt. Das könnte dann Macht sein, argumentiert der Journalist.

„Dass wir diesen Verein mit einer gewissen Vorsicht und Kritik betrachten, halte ich für richtig“, fährt er fort.

Ich glaube nicht, dass das passieren wird.

Visser glaubt nicht, dass wir im Jahr 2030 von der globalen Elite des Weltwirtschaftsforums auf eine völlig andere Weise regiert werden.

„Ich glaube, Klaus Schwab könnte das wollen. So ehrgeizig ist der Mann. Aber zum Glück sind die Menschen in der Elite auch nur normale Menschen, die auch Fehler machen. Und zwar sehr viele. Dumme Fehler. Sie sind oft anderer Meinung als die anderen. Sie argumentieren. Sie machen dumme Sachen. Bevor sie sich also so weit zusammengerottet haben, dass sie eine Front bilden, eine Weltregierung bilden und alles anders ist als 2030 – ich glaube nicht, dass das passiert“, sagt er.

Meinungskontrolle und Sprachpolizei existieren heuer überall in der westlichen Welt, vor allem an den Universitäten.

In England gibt es aber, als letztes Refugium der freien Debatte, studentische Diskussionsclubs, in denen das Für und Wider zu einem Thema noch benannt werden kann.

Der Club „Oxford Union“ publizierte kürzlich ein Video in der Reihe „Dieses Haus ist der Meinung, daß die „Woke Culture“ zu weit gegangen ist“ mit der kurzen Rede eines russischen Studenten, Konstantin Kisin, der sich dem politisch korrekten – und elitären Thema Klimakatastrophe widmet.

Er lehnt die These vom wärmebedingten Weltuntergang zwar nicht ab, macht aber deutlich, was „Klimarettung“ für arme Menschen auf der Welt bedeutet.

Original hier: