Kategorie: Nachrichten

Der schreckliche (Hirn-)Tod einer Radfahrerin in Berlin am 4.November, an dem die Klimafanatiker der „Letzten Generation“ zumindestens eine erhebliche Mitschuld tragen, weil durch ihre verbrecherischen Straßenblockaden der lebensrettende Einsatz verzögert wurde, bringt nicht nur die selbsternannten Klimaretter, sondern auch ihre medialen Propagandatruppen in immer größere Verlegenheit: Nachdem klimaradikale Mediensympathisanten berichtet hatten, die Blockaden hätten gar keinen Einfluss auf die Rettung gehabt, widerspricht nun die Feuerwehr.

Vom Moment des ersten Bekanntwerdens des verstörenden Vorfalls an hatten sich die linken Leitmedien bemüht, jeden Zusammenhang zwischen dem Tod der Frau und den irrsinnigen Aktionen der „Aktivisten“ mit allen Mitteln zu bestreiten oder zumindest so weit wie nur möglich herunterzuspielen.

Vergangene Woche meldete die “Süddeutsche Zeitung” triumphierend, dass die behandelnde Notärztin erklärt habe, der durch die Straßenblockade ausgelöste Stau am 31. Oktober habe den Rettungseinsatz gar nicht negativ tangiert. Der Tenor dieser zynischen Meldung: Regt euch ab, die Frau wäre sowieso gestorben! Als würde es darum gehen, als wäre nicht die permanente Inkaufnahme der Gefährdung von Menschenleben durch die Klima-Terroristen schon verwerflich genug.

Lebenswichtige Minuten fehlten

Doch nun kommt der Abschlussbericht der Berliner Feuerwehr doch zu einem genau gegenteiligen Fazit: Demnach habe der “Klima-Stau” sehr wohl die Rettung entscheidend verzögert. Das Rüstfahrzeug, das den Betonmischer, unter dem die Radfahrerin begraben war, entfernen sollte, kam nämlich ganze acht Minuten zu spät am Einsatzort an . Bei rechtzeitigem Eintreffen wäre, so die Feuerwehr, eine  „patientenschonendere“ Rettung möglich gewesen.

Da das Fahrzeug jedoch nicht kam, musste der leitende Notarzt eine folgenschwere Entscheidung treffen – er verfügte, dass der Betonmischer „von der Patientin heruntergefahren“ werden müsse. Dies sei, heißt es weiter, „grundsätzlich keine empfohlene Rettungstaktik“, die jedoch „als Methode nach Abstimmung im Team, unter Zugrundelegung der taktischen und medizinischen Gesichtspunkte und Mangels vorhandener Alternativen zum Zeitpunkt der Entscheidung gewählt“ worden.

“Kann für Retter an die Substanz gehen”

Bislang war medial bereitwillig die Ansicht verbreitet worden, dass selbst bei rechtzeitiger Ankunft des Rettungsfahrzeuges keine erhöhte Rettungschance bestanden hätte, da man wegen des höheren Zeitaufwands ohnehin auf das Anheben des Betonmischers verzichtet hätte.

 „Es waren mehrere Retter vor Ort, die diese Arbeit schon 35 Jahre machen und manches gewöhnt sind. In einer solchen Situation eine Frau schwerverletzt unter einem Betonmischer zu sehen und nicht helfen zu können, weil ein Rettungsfahrzeug in einem Stau steckt, der von einigen willkürlich verursacht wurde, das kann wirklich an die Substanz gehen“, klagte etwa der Berliner Feuerwehrsprecher Rolf Erbe.

Ermittlungen dauern an – der Klimaterror auch

Andere Feuerwehrleute bezeichnen die Vorstellung als traumatisch, dass einer schwerverletzten Frau, um sie irgendwie zu befreien, nochmals über die bereits zerquetschten Beine gefahren werden muss, weil kein Hebekran rechtzeitig ankommt.

Die Ermittlungen zum Hergang des Unfalls und dem Ablauf der Rettungsmaßnahmen gehen indes weiter – der Terror der „Letzten Generation“ allerdings auch. Die lebensgefährlichen Verkehrsbehinderungen zur Rettung des Weltklimas werden unerbittlich fortgesetzt. Die Gruppe hatte sich lediglich zu einem ebenso dürren wie kaltschnäuzigen Statement durchgerungen, indem sie den Unfall der Frau fadenscheinig bedauerte, nur um noch an ihrem Todestag mit der üblich fanatischen Hysterie zu verkünden: „Wir setzen die Blockaden in Berlin fort.”

Grüne RAF zeigt sich so zynisch wie unbelehrbar

Die “grüne RAF” schrieb weiter: “Größtes Risiko für die Menschheit ist, den Alltag einfach weiterzumachen. Größte Gefahr ist hinzunehmen, dass die Regierung nicht mal einfachste Sicherheitsmaßnahmen ergreift.“

Die deutsche Fridays-for-Future Chefin Luisa Neubauer hatte übrigens nicht minder eiskalt erklärt, sie befürchte, dass es auch in Zukunft zu kritischen Momenten kommen könnte, „solange der Konflikt hinter den Protesten nicht befriedet“ werde. „Solange die Regierung gerechten Klimaschutz blockiert, wird es in der Gesellschaft immer mehr Spaltung geben. Und wenn die großen Fragen zur Klimakrise nicht im Parlament und Kabinett beantwortet werden, werden diese Fragen zunehmend auf den Straßen ausgetragen.“

Moralische Verkommenheit der Weltretter

Selbst den wachsweichen Appell von Bundeskanzler Olaf Scholz, bei den Protesten keine Menschenleben zu gefährden, bezeichnete Neubauer – ausgerechnet – dagegen als „zynisch“. Denn schließlich sei es Scholz, „höchstpersönlich, der durch seine Blockade von schnellem Klimaschutz in großem Ausmaß zur indirekten Gefährdung von Menschen“ beitrage.

Deutlicher lässt sich die völlige moralische Verkommenheit der Weltretter kaum noch auf den Punkt bringen. Man kann nur noch entsetzt fragen, wie viele Menschen dem Terror dieser Sekten noch zum Opfer fallen müssen, bis der Staat endlich entschieden dagegen vorgeht.

Von wegen Ungarn und Polen haben ein “Demokratie-Problem” und die dortige Justiz stehe unter der politischen Fuchtel: Im besten Deutschland aller Zeiten ist dies ganz genauso, wenn nicht ungleich schlimmer. Die AfD als einzige substanzielle Oppositionskraft kann ein Lied davon singen. Jetzt wurde ihre bayerische Landtagsfraktion wegen einer lächerlichen Lappalie zum Opfer einer großangelegten Durchsuchungsaktion.

Die Aktion diente erkennbar nur der Einschüchterung und Kriminalisierung der einzigen verbliebenen bürgerlich-konservativen politischen Partei im deutschen Parlamentarismus der Gegenwart.

Wegen eines harmlosen Videos, das auf den sozialen Netzen (neben unzähligen anderen Nutzern) auch von einzelnen AfD-Abgeordneten im Bayerischen Landtag geteilt worden sein soll und das angeblich aus dem Zusammenhang gerissene Redepassagen von Abgeordneten anderer Parteien beinhaltete, führte die Staatsanwaltschaft beim Landgericht München I am Donnerstag mit einem regelrechten Großaufgebot der Kriminalpolizei eine Hausdurchsuchung in den offiziellen Landtagsräumen der Fraktion durch.

Gewaltenteilung irrelevant

Der Tatvorwurf lautet auf Verstoß gegen das Urheberrecht. Eigentlich liegen die durchsuchten Räume auf der Domäne und dem Territorium der Legislative. Doch was zählt seit Corona noch Gewaltenteilung? Auch dass die beschuldigten Abgeordneten, die ob der Vorwürfe aus allen Wolken fielen, eigentlich der parlamentarischen Immunität unterliegen, scheint keine Rolle mehr zu spielen – in einem Land, dessen Verfassungsschutz die einzige Oppositionspartei beobachten darf, weil sie dem Altparteienkartell schlicht zu mächtig geworden ist. Nicht mehr übrigens in Bayern: Dort wurde vor zwei Wochen die Beobachtung der AfD auf richterlichen Beschluss hin vorläufig ausgesetzt. Und – wie der Zufall so spielt – wenig später erfolgt just die drakonische Maßnahme…

Bizarre Unverhältnismäßigkeit

Die bizarre Unverhältnismäßigkeit eines Polizeiaufgebots von mehr als zwei Dutzend Beamter plus mehrere ermittelnder Angehöriger der (weisungsgebundenen) Staatsanwaltschaft wirkt umso verrückter in einem Staat, in dem die Justiz bei schwersten Verbrechen, grassierender Messergewalt, illegalen Grenzübertritten, anhaltendem Sozialbetrug, exorbitanter Clankriminalität, täglichen Gruppenvergewaltigungen und allfälligen islamistische Terrorakten längst kapituliert hat und heillos überfordert ist. Eine pervertierte Prioritätensetzung ist kaum denkbar. Die AfD-Landtagsfraktion Bayerns selbst zeigte sich fassungslos über die Aktion und kündigte rechtliche Schritte an.

Pervertierte Prioritätensetzung

Ihr Vorsitzender Ulrich Singer kommentiert die Razzia am Donnerstag wie folgt: „Wir haben heute eine neue Eskalationsstufe der politischen Einschüchterung mitten im Bayerischen Landtag erlebt… Diese absolut unverhältnismäßige und unzweifelhaft politisch motivierte Aktion gegen eine Oppositionspartei offenbart nicht nur die Nervosität der übrigen Parteien angesichts der Landtagswahlen im kommenden Jahr, sondern zeigt, wie weit die Staatsregierung geht, um unliebsame Kritiker einzuschüchtern.”

Retourkutsche für Ende der Verfassungsschutzbeobachtung

Und Singer weiter: “Der Einsatz eines Großaufgebots der staatlichen Macht wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung in einem Landtagsvideo ist offensichtlich eine Ersatzhandlung nach der gerichtlich angeordneten Aufhebung der Beobachtung durch den Verfassungsschutz.”

Weil die Aktion aus Singers Sicht “eines Rechtsstaates unwürdig“ war, will die Fraktion nun unter allen rechtlichen Gesichtspunkten gegen die Staatsanwaltschaft klagen.

Solange die illusionistische Politik in Österreich – wie auch in den meisten Ländern der EU – nicht realistisch wird, steuern wir ungebremst einem finalen Crash entgegen. Nach Meinung von Experten dürfte der auch gar nicht mehr zu verhindern sein. Wir können nur schauen, ob es eine Möglichkeit gibt, ihn kontrolliert über uns hereinbrechen zu lassen.

Doch dafür werden die vielen Wohlstandsverwahrlosten unter uns ihre Denkweise grundlegend ändern und sich von ihren althergebrachten Heilsvorstellungen verabschieden müssen. Für sie ist es Zeit, zu erkennen, dass mit Windrädern nicht ausreichend Strom erzeugt werden kann und dass auch mit höheren Spritpreisen und Elektroautos unser Klima nicht zu retten sein wird. Diese Leute sollten sich daher schleunigst um die wahren und akuten Probleme im Land kümmern, in der nicht nur das Leben, sondern auch das Sterben immer teurer wird.

Politik führt uns in den Abgrund

Die Durchsetzung des Genderns und die Lösung des Kloproblems für Menschen mit wechselndem Geschlecht und ähnliche Phantastereien gehören nicht zu den vorrangigen Aufgaben unserer Politiker und auch nicht denjenigen der EU. Diesen sollte auch klarsein, dass mit den EZB-Druckmaschinen nicht beliebig Geld erzeugt werden kann. Wir werden wohl alle ärmer werden, können das Schlimmste aber noch verhindern, wenn wir aufhören, eine Politik zu unterstützen, die uns geradewegs in den Abgrund führt.

Zuversichtlich klingt anders. Das Bundesland Salzburg wendet sich mit einem Aufruf an die Bürger Energie zu sparen. Trotz Sparens sei es jedoch möglich, dass es im Winter zu “Energielenkungsmaßnahmen” zur Blackoutverhinderung kommen könnte.

“Energielenkungsmaßnahmen” ist das neue Zauberwort derjenigen, die Österreich um den Preis der Neutralität in einen Wirtschaftskrieg mit Russland und in eine Wirtschafts- und Energiekrise getrieben haben. Denn diese Lenkungsmaßnahmen sind nichts anderes als gezielte Stromabschaltungen, um einen Totalzusammenbruch des Stromnetzes zu verhindern. So erklärte auch der Vorsitzende des Energielenkungsbeirats, Landesrat Josef Schwaiger (ÖVP): “Die Gasknappheit führt auch zu einer Stromknappheit, das werden wir in den kommenden Monaten zu spüren bekommen.”

Verzicht für das Volk wegen Sanktionspolitik

Um dem zu begegnen, könnte es im Winter als letzten Schritt zu “gezielten und koordinierten Flächen-Stromabschaltungen” kommen, wenn dies nötig sei. Zudem erklärte Schwaiger: “Ich bin ganz offen: Dass wir im Laufe des Winters zur gezielten und strategischen Energielenkung greifen müssen, halte ich aus derzeitiger Sicht durchaus für möglich.” Sparen und Reserven aufbauen sei das Gebot der Stunde. Auch das Gewesslersche Klimaschutzministerium spielt vermehrt Szenarien durch, um die Sicherheit des Stromnetzes und die Stromversorgung zu erproben.

Die Asylzahlen in Österreich erreichen heuer neue Höhen und könnten sogar noch das bisherige Rekordjahr 2015/16 überbieten. Zugleich mehren sich aber auch die Probleme, die mit ungehinderter und unkontrollierter Einwanderung einhergehen. Gewalt, Straftaten und auch Angriffe auf die Polizei nehmen rasant zu. Durch die „neue“ migrantische „Einwanderungskultur“ wird sie auch in Österreich zunehmend zum alltäglichen Begleiter. Allein die Bilanz der letzten Woche ist erschreckend: Drei Vergewaltigungen in Wien, unzählige Messerstechereien und bürgerkriegsähnliche Zustände zu „Halloween“ am 31. Oktober.

Die Täterbeschreibung war immer fast gleich: Ein 20- bis 30-jähriger Mann mit “dunklem Teint”, Mitte 20, ca. 175 cm groß und ausländischer Herkunft… Werden die Täter gefasst, heißt es sehr häufig – zumindest wenn Medien wahrheitsgetreu berichten und die Herkunft nicht verschleiern, wie es mittlerweile fast zum guten Ton im Mainstream gehört – Syrer, Afghane, Tunesier, Somalier etc. Die Politik schweigt jedoch und auch der frisch-wiedergewählte Bundespräsident beobachtet stillschweigend das Treiben von der Hofburg aus und fühlt sich nicht bemüßigt, ein Wort zu den Verwerfungen, die die Gesellschaft heimsuchen zu verlieren. Dabei ist die zunehmende Häufung der Fälle erschreckend, auch wenn „Expertinnen und Experten“ sofort unisono erklären und begründen, dass es so etwas in Österreich schon immer gab und es nichts damit zu tun hat, was angebliche Rechte in den Vorfällen erkennen wollen. Wenn in der Nacht auf Donnerstag (23. zu 24. Oktober) im Fridtjof-Nansen-Park in Wien XXIII eine 18-Jährige verfolgt, geschlagen und vergewaltigt wird. Wenn in der Nacht von Freitag auf Samstag eine 22-Jährige im Martin-Luther-King-Park in Wien Favoriten bei einem Spaziergang von hinten attackiert, zu Boden gerissen und dann vergewaltigt wird. Wenn bereits am Dienstag zuvor am Wiener Praterstern eine 18-Jährige in der öffentlichen Toilettenanlage von drei Personen angegriffen, ausgeraubt und auch von einer Person vergewaltigt wurde. Da könnte man durchaus einen Serientäter vermuten. Als eine Serie stellt es sich zwar auch heraus, die Täter sind jedoch unterschiedliche.

Eine Serie der Gewalt

Bei dem Fall am Praterstern konnten zwei 12-jährige Syrer ausgeforscht werden, ein Täter ist noch unbekannt. Pikant: Das Telefon der 18-Jährigen wurde bei einem der 12-Jährigen geortet, der selbst gerade als mutmaßliches „Opfer“ eines Messerangriffs durch einen Landsmann auf einem Polizeirevier einvernommen wurde. Im Fall der 18-Jährigen aus Liesing klickten wenig später für einen 22-jährigen Afghanen in Wien Ottakring die Handschellen. Dass zeitgleich auch eine Serie von blutigen Messerstechereien über die Bundeshauptstadt hinwegbraust, verwundert kaum. Am Dienstag kam es am Praterstern – am Tag als auch die Vergewaltigung und der Raub an der 18-Jährigen in der Toilettenanlage stattfand – gegen 23 Uhr 30 noch zu einer Massenschlägerei, an der 20 bis 25 Personen teilgenommen haben sollen. Dabei wurden drei Syrer (19, 23, 26) zum Teil so schwer durch Messerstiche verletzt, dass sie in Wiener Spitäler gebracht werden mussten. Am selben Dienstag kam es auch zu einer Messerstecherei in Wien Florisdorf, dabei wurde ein 48-Jähriger im Gesicht verletzt, fuhr dann aber noch in seine „Unterkunft“ in Meidling, wo schließlich sein „Betreuer“ die Rettung rief. Und ein 23-Jähriger wurde in eine Rauferei mit drei Unbekannten verwickelt und erhielt einen Messerstich ins Bein. Auch Anfang September wurden binnen 24 Stunden drei Personen in Wien bei Messerattacken verletzt.
Auch dies ist nichts Neues. Aber nicht alle Fälle erregen die öffentliche Aufmerksamkeit so, wie der Fall der 13-jährigen Leonie, die von mehreren afghanischen Asylwerbern zu Tode vergewaltigt wurde. Dabei kann man Wien noch für eine “Insel der Seligen” halten. In der deutschen Hauptstadt Berlin kommt es rein rechnerisch jeden Tag zu einer Vergewaltigung – von anderen Delikten nicht zu sprechen. Und auch wenn es laut Senatsinnenverwaltung 2019 einen Anteil deutscher Tatverdächtiger von 52,8 Prozent gab, sind ausländische Tatverdächtige überproportional vertreten sind. Zumal der Migrationshintergrund auch nicht gesondert erfasst wird.

“Interkulturelle” Konflikte

Aber allein in Österreich hat sich von 2007 bis 2018 die Zahl der Messerstechereien vervielfacht, um mehr als 400 Prozent. Auch eine Analyse des BKA kam zu dem Schluss, dass der Anstieg der Gewaltdelikte von 2015 auf 2016 zu 75 Prozent auf „interkulturelle“ Konflikte zurückzuführen war. Und auch 2018 zeigte sich bereits, dass es in Österreich im Schnitt sechs kriminelle Vorfälle am Tag mit Messern gab. Auch hat seit 2010 die Zahl ausländischer Tatverdächtiger in Österreich um 50 Prozent zugenommen, so dass 2019 bereits 40 Prozent der Gesamtkriminalität Ausländer zu verschulden hatten. Zum Vergleich: Die Zahl der österreichischen Tatverdächtigen stieg in diesem Zeitraum um 17 Prozent. Was auf die Gesellschaft in Zukunft noch drauf zu kommt, zeigten die „interkulturellen“ Konflikte im Sommer 2020 als sich Antifa und Kurden mit Türken über mehrere Tage Straßenschlachten lieferten. Aber auch die Vorfälle zum heurigen 31. Oktober in Linz und Wien zeigten eine gefährliche Dynamik auf. Gruppen von Migranten und Asylanten zogen randalierend durch die Stadt, warfen Böller, brachten – im Fall von Linz – den Straßenbahnverkehr zum Erliegen, griffen die Exekutive an und konnten erst nach Stunden gebändigt werden. „Rund 200 Personen zündeten teilweise rücksichtslos Böller und warfen diese auch unkontrolliert in die Menschenmengen. Die Situation vor Ort war angespannt, teils aggressiv gegenüber den Polizeikräften. Unbeteiligte Passanten vermieden den Bereich Taubenmarkt bereits. Ungeachtet der anwesenden Polizeikräfte wurden weiterhin Böller in die Menschenmengen geworfen“, so der Bericht der Linzer Polizei. Insgesamt waren 170 eingesetzte Beamte nicht in der Lage, die rund 200 Migranten und Asylanten – in dem Medien euphemistisch als Jugendliche bezeichnet – ruhig zu stellen. Denn sechs Stunden dauerten die Randale der „Party People“.

Sommer 1964 in Paris

Dass sie sich auf sozialen Medien verabredet haben, um in Österreich den “Geist” der französischen Banlieues zu zelebrieren, wird noch verharmlosend abgetan. Wie auch vor Jahren die Silvester-Vorfälle in Köln, Innsbruck oder die Randale in Stuttgart. Dabei kann niemand sagen, die Entwicklung und die Probleme wären nicht absehbar gewesen. Im Sommer 1964 schrieb schon der Spiegel unter dem Titel “Braune Flut” – damals hatte man noch keinen Relotius – zum Problem mit Algeriern in Paris: “Den Pariserinnen wird das Plätschern vergällt. Wo ein vereinzelter Bikini im Frei-Bassin paddelt, ist er bald von bräunlichen Schwimmern eingekreist und angetaucht. Zehn, zwanzig Algerier -Hände zerren an den Verschlüssen des Badekostüms und rauben der Trägerin das Textil. … Der für Muselmanen ungewohnte Anblick knapper Bikinis läßt die Schwimmer Freuden ahnen, die sie sonst schwer finden: Unter den 600 000 Frankreich-Algeriern sind nur 40 000 Frauen.” Und auch über die Kriminalitätsenwicklung wußte man damals bereits – wenig überraschend – mit deutlichen Paralellen zu heute zu berichten: “Die Pariser Polizei sah sich bald vor der Aufgabe, mit einer Kolonie von 200 000 Algeriern fertig zu werden, die zwar nur drei Prozent der hauptstädtischen Bevölkerung ausmacht, auf deren Konto jedoch im vergangenen Jahr 32 Prozent der Morde, 39 Prozent der Autodiebstähle und 58 Prozent der Diebstähle mit Schußwaffengebrauch gingen.” Aber es hat ja keiner gewußt und gewisse Themen anzusprechen ist heutzutage, noch mehr als damals, verpönt oder gar verboten…

Zu Halloween glich die Linzer Innenstadt einem Kriegsgebiet. Etwa 200 syrische, afghanische und tschetschenische Jugendliche verabredeten sich zu Randalen. Die vergangenen Jahre zeigen: Solche Zusammenrottungen gewaltbereiter Migranten – in Kriminalstatistiken ohnehin überrepräsentiert – sind kein Einzelfall mehr, sondern haben System. Wir haben einige der schockierendsten Eskalationen der letzten Jahre zusammengetragen.

Alle Jahre wieder brennt die Banlieue

Der Pariser Vorortgürtel ist ein sozialer Brennunkt. Der größte Aufruhr in den Migrantenvierteln führte im Jahr 2005 nach dem Unfalltod zweier Jugendlicher auf der Flucht vor der Polizei wochenlang zu Unruhen in ganz Frankreich. Seitdem wiederholt sich die Szenerie alle paar Jahre. Die in der Netflix-Serie „Athena“ festgehaltene dauer-
explosive Stimmung war offen Vorbild für die Linzer Halloween-Szenen. Oft sind die Anlassfälle nichtig: Der Beinbruch eines vor Beamten flüchtenden Migranten führte zu Ostern 2020 zu Straßenschlachten. Medial wurde es als Unzufriedenheit mit den Corona-Regeln verkauft. Auch hier eine Verbindung nach Linz: Als im Vorjahr eine Migranten-Gang im Stadtteil Ebelsberg ein Polizeiauto anzündete, missbrauchte Nehammer auf absurde Weise den Vorfall, um friedliche Freiheits-Demonstranten als vermeintlich gewaltbereiten Haufen anzupatzen…

Mediales Schweigen in Dijon

Im Sommer 2020 tobte in Dijon in Ostfrankreich eine Art „Bürgerkrieg“ zwischen Nordafrikanern und Tschetschenen. Auslöser war eine Schlägerei beider Migrantengruppen, bei der ein mutmaßlicher tschetschenischer Drogendealer (16) verletzt wurde. Im Nachlauf entstand ein „Wettrüsten“ beider Seiten, es kam zu wechselseitigen Angriffen auf Einrichtungen der jeweiligen „Communitys“, etwa auf eine Shisha-Bar in Paris. Schon seit Längerem kämpfen die Gruppen um Vorherrschaft in der Halbwelt der Banlieues vieler französischer Städte. Wochenblick berichtete ausführlich über die Krawalle, der zwangsgebührenfinanzierte ORF zog erst nach vier Tagen mit einem Kurzbeitrag nach…

London wird zum Kriegsgebiet

Schon eine Weile her sind die großen Unruhen in England im Jahr 2011, bei denen ein Sachschaden von über 200 Mio. Pfund (damals etwa 230 Mio. Euro) entstand. Auslöser war eine polizeiliche Schwerpunkt-Aktion zu bewaffneter Gewalt in der schwarzen Community in London. Fünf Tage lang verabredeten sich unzählige Personen zu Unruhen, 39 Prozent der festgenommenen Teilnehmer waren ebenfalls schwarz. Mindestens vier Personen starben, als sie sich den Randalierern in den Weg stellten. Auch Senioren wurden verletzt – dazu 186 Polizisten. Die öffentliche Aufarbeitung spielte es als „Bandenkriminalität“ herunter und stellte soziale Medien als Brandbeschleuniger heraus.

Silvesternacht an Rhein und Inn

Die Kölner Domplatte wurde zur Silvesternacht 2015 zum Inbegriff der importierten Gewalt infolge der großen Asylkrise. Hunderte arabische Männer umzingelten deutsche Frauen, begrapschten diese. Medial wurden die Vorfälle mehrere Tage lang totgeschwiegen, über 1.000 Strafanzeigen wurden aufgenommen, der Begriff „Taharrush dschama’i“ – in etwa „gemeinschaftliche Belästigung“ war in aller Munde. Auch in Hamburg wurden über 400 Frauen zum Ziel der Antanz-Attacken. Doch man lernte nicht aus den Vorfällen. Im nächsten Jahr wiederholte sich das Schauspiel etwa in Innsbruck, wo neuerlich dutzende Frauen von Migranten belästigt wurden.

Kampf der Kulturen im Norden

Im April kam es in Schweden zu schweren Aufständen insbesondere durch moslemische Migranten. Der Fall zeigte an, welches Konfliktpotenzial bei der Integration vorherrscht. Nachdem ein Mitglied einer islamkritischen Gruppe einen Protest ankündigte, bei dem als Zeichen der Meinungsfreiheit ein Koran verbrannt werden sollte, zogen Migranten unter „Allahu Akbar“-Rufen brandschatzend durch die Straßen mehrerer Städte wie Malmö oder Örebro. Dabei brannte unter anderem ein Linienbus völlig ab. Die hiesigen Systemmedien vollbrachten das Kunststück, von „Ausschreitungen bei rechten Demos“ zu faseln und den angesteckten Bus fälschlich als Tat von „Rechtsextremen“ darzustellen.

Die multikulturelle „Party-Szene“

Am Abend des 20. Juni 2020 führten Polizeibeamte in Stuttgart eine Drogenkon-
trolle bei einem 17-Jährigen durch. Was ein Routine-Einsatz werden sollten, schaukelte sich zur Krawallnacht mit 500 Beteiligten hoch. Etwa 40 Geschäfte wurden geplündert, mindestens 32 Polizisten verletzt, es wurden Parolen wie „Allahu akbar“ und „Fuck the police“ gerufen. Die öffentliche Debatte bezeichnete es als Aufstand der „Partyszene“, die mit den vorausgegangenen Corona-Auflagen unzufrieden sei. Später stellte sich heraus, dass 83 Prozent der Täter einen Migrationshintergrund hatten. Vier Wochen später spielten sich in Frankfurt/Main ähnliche Szenen ab, wieder waren mehr als zwei Drittel Migranten.

Anatolische „Schlacht um Wien“

Im Sommer 2020 tobten im stark migrantisch geprägten 10. Wiener Stadtbezirk Favoriten tagelange Straßenschlachten. Ausgetragen wurden sie vordergründig von türkisen Nationalisten im Umfeld der „Grauen Wölfe“ auf der einen Seite – und kurdischen Kommunisten, die sich mit der linksradikalen Antifa verbündeten, auf der anderen Seite. Im Zuge dessen wurde sogar das ehemals besetzte Ernst-Kirchweger-Haus belagert. In der Folge wurden die Narrative der Linken auf den Kopf gestellt: Sie forderten die Abschiebung der nationalistischen Türken und gaben der migrationskritischen FPÖ die vermeintliche Schuld an der Entwicklung. In Wahrheit nehmen SPÖ und Grüne den Import des inner-türkischen Konflikts in Kauf, sind deren „Communitys“ für sie doch ein riesiges Wählerreservoir.

Kein Badespaß in Europa

„This is Africa“: Mitte Juni dieses Jahres rotteten sich am Gardasee etwa 2.000 Migranten, großteils aus Afrika zusammen. Sie schlugen im Badeparadies von Peschiera alles kurz und klein, was sich im Zuge ihrer Landnahme in den Weg stellte. In Zügen belästigten sie junge europäische Mädchen sexuell. Es war nur der Auftakt für einen Sommer der Migrantengewalt. Nur Tage später kam es in einem Berliner Freibad zur Massenschlägerei mit 250 Personen, es blieb kein isolierter Vorfall. Politisch reagierte man lapidar mit Realitätsverweigerung: SPD-Innenministerin Nancy Faeser forderte mehr Polizeistreifen in Freibädern – Entspannung und Sicherheitsgefühl sehen anders aus.

Die neueste Sonntagsfrage des Kurier bringt ein politisches Beben in Österreich mit sich. Erstmal seit Jahren erreicht die FPÖ bei der Umfrage Platz eins. Die SPÖ ist nur mehr Zweite. Und die Regierungskoalition aus ÖVP und Grünen hat nur knapp über ein Viertel der Wählergunst. Dabei wurde die FPÖ vor Monaten schon totgesagt.

Es ist ein Debakel für den Mainstream. Allen Unkenrufen der Vergangenheit zum Trotz legt die FPÖ in den Umfragen stetig zu. Nun erreicht sie sogar mit 25 Prozent den ersten Platz, knapp vor der SPÖ, die 24 Prozent erreicht. Damit ist die Umfrage des OMG-Instituts, welches im Auftrag des Kurier 1.000 Österreicher fragte, welcher Partei sie ihre Stimme geben würden, wenn am Sonntag Nationalratswahlen wären, ein klarer Gradmesser dafür, dass sich unbeirrte Arbeit für den Bürger auszahlt. Denn selbst die zukünftige “Lieblingskoalition” des Mainstreams, die “Ampel” mit SPÖ, Grünen und Neos hätte mit 42 Prozent keine Mehrheit. Zu offen agierte man wohl in der Vergangenheit als Einheitspartei und schikanierte die Österreicher mit Corona-Maßnahmen oder opferte die Neutralität um sich im Ukraine-Konflikt Liebkind mit der EU und globalistischen Eliten zu machen.

ÖVP stürzt weiter ab

Deutlich zeigt sich in der Sonntagsfrage ebenfalls, dass die Bürger an der ÖVP lediglich noch die Skandale interessieren. Die Volkspartei rutscht in der Wählergunst weiter ab. Wie zu den Zeiten, bevor man anfing Umfragen zu kaufen, landet man bei 19 Prozent und büßt den Zweier vor dem Ergebnis ein. Die Neos stehen bei 10 Prozent und die Grünen kommen noch auf 8 – bei der Nationalratswahl 2019 waren es noch fast 14 Prozent gewesen. Neu ist, dass das OMG-Institut auch an Antreten der Bundespräsidentschaftskandidaten Dominik Wlazny, Tassilo Wallentin und Michael Brunner simuliert hat. Würden sie antreten käme Wlaznys Bierpartei vermutlich auf 6 Prozent. Die anderen auf 3 bzw. 2 Prozentpunkte. Von einem Antreten von Gerald Grosz ist man offenbar nicht ausgegangen.

FPÖ-Höhenflug statt Absturz

Die Ergebnisse der Sonntagsfrage sind jedoch auch ein Schlag ins Gesicht all jener “Polit-Experten” und Beobachter, die nach der Übernahme der FPÖ-Obmannschaft durch Herbert Kickl die Partei in der Versenkung verschwinden sahen. Nicht nur diesen Sommer mutmaßte man über das Ende von Herbert Kickl und fantasierte in den Redaktionsstuben über einen möglichen parteiinternen Streit, der sogar zu einer Spaltung führen könnte – wobei selbst sogenannte freiheitliche Urgesteine in dieses Geraune einstimmten. Das daran nichts dran war und es sich um Kaffeesud-Leserei und Mainstream-Wunschdenken handelte, zeigte sich dann allerdings beim Parteitag. Die Freiheitliche Partei – in der konstruktive Kritik und offene Worte zur DNA gehören – stand hinter ihrem Obmann und bechwerte ihm mit 91 Prozent ein besseres Ergebnis als bei seiner ersten Wahl zum Obmann, als er 88 Prozent erhielt. Schon mit Beginn von Kickls Obmannschaft war immer wieder die Rede davon, dass sein Kurs zu extrem sei und keinen politischen Rückhalt fände. Vor allem, weil er sich strikt gegen das Corona-Regime aussprach und auch Demonstrationen besorgter Bürger besuchte, die gegen die Einschränkung ihrer Grund- und Freiheitsrechte sowie gegen die Impfpflicht und für ihr Recht auf körperliche Selbstbestimmung protestierten.

An der Seite besorgter Bürger

Noch im Dezember 2021 sagte man aufgrund dieses strikten Kurses der FPÖ einen Absturz und Kickl das baldige Ende seiner Obmannschaft voraus. Und auch die politischen Mitbewerber der Corona-Einheitsparteien sahen einen “gefährlichen Krawallkurs”, einen “Wolf ohne Schafspelz” und eine weitere Radikalisierung der FPÖ die “noch weiter nach rechts” rücke”. ÖVP-Klubobmann August Wöginger, der sich selbst im schwarzen Skandalsumpf tummelt, attestierte dem damals frisch gewählten FPÖ-Parteiobmann, er habe gerade in der Corona-Krise jede Vernunft vermissen lassen. Dass der in Umfragen regelmäßig als unbeliebtester Politiker Österreichs bezeichnete Herbert Kickl jedoch bei Auftritten oder Demonstrationen ohne ein Heer an Personenschützern ein Bad in der Menge gönnen kann und somit das Ohr an der Stimme des Volkes hat, schien am maskenbewehrten Ballhausplatz und im impfwütigen Parlament niemand wahrhaben zu wollen.

Politik für die Menschen statt für Eliten

Diese Politik für die Österreicher setzte die FPÖ auch bei den weiteren Krisen fort. Man forderte Entlastungen wegen der explodierende Energiepreise und der massiven Inflation, als die anderen Parteien noch im Taumel der ersten Kriegswochen die österreichische Neutralität beschädigten, sogar über einen möglichen NATO-Beitritt diskutierten, die Nöte der Bürger ignorierten und stattdessen Verzicht und frieren für den Frieden einforderten und sich dabei übertrafen, immer schärfere Knie-Schuss-Sanktionen auf den Weg zu bringen. Auch ist die FPÖ die bisher einzige Partei, die die Wirkung der Sanktionen hinterfragt und dem Bürger die Entscheidung überlassen will, ob er für das korrupte Regime in der Ukraine seinen Wohlstand und den seiner Kinder opfern will.

Der berühmte Musiker (28) und seine junge Ehefrau (25) scheinen beide unter massiven Nebenwirkungen der hochgelobten Covid-19-“Impfungen” zu leiden. Während Bieber an einer halbseitigen Gesichtslähmung laborierte, hatte seine Frau einen Herzinfarkt. Diese Art der Lähmung rührt vom Herpes-Virus her. Die Gürtelrose ist eine sehr schmerzhafte Herpes Zoster Erkrankung die sich auch in Form von Bläschen äußern kann.

Die experimentellen Covid-19 “Impfungen” sind dafür bekannt, schlafende Viren zu wecken und zu erhöhter Aktivität anzuspornen. Wer die Wirkmechanismen dahinter verstehen will, muss Experten wie Sucharit Bhakdi beziehungsweise den Teilnehmern der Pathologie-Konferenzen gut zuhören. Diese und andere Fachleute warnten seit den ersten Tagen der Impfkampagne vor diesem Risiko. Wir betonen dies deshalb, weil der Mainstream sich jetzt mit der Ausrede “wer hätte das denn ahnen können” herauswinden möchte. Dabei mangelte es niemals an Warnungen, es hörte nur niemand zu.

Immer mehr junge Menschen erkranken

Jüngst berichtete das deutsche Mainstream-Magazin “Focus” darüber, dass immer mehr junge Menschen an Gürtelrose erkranken. Weshalb das so ist, erwähnte das Magazin in all seinem fortgesetzten Kadavergehorsam natürlich nicht. Dabei wird diese Nebenwirkung der “Impfungen” von Opfern seit der ersten Injektion als “häufig” geschildert – im Grunde genommen hat jeder mindestens einen Menschen im Bekanntenkreis, der seit Anfang 2021 an Gürtelrose erkrankte.

Häufung unter jungen Menschen “rätselhaft”

Laut Focus und den von den dortigen Textverfassern (man soll nicht vorschnell jemanden “Journalist ” nennen) befragten Experten Alexander Kreuter und Mario Fabri gibt es eigentlich keinen Grund dafür, weshalb 20 bis 40jährige an Herpes Zoster erkranken sollten. Und doch explodiert das Krankheitsgeschehen in dieser Altersklasse weltweit – dies “ließe sich auch durch internationale Daten gut belegen”.

Dass die Impfung diese schweren Erkrankungen auslösen, möchte niemand aussprechen. Stattdessen wäre eine Corona-Erkrankung daran schuld. Dass sich auch das als eine Fehlinformation herausstellen wird, ist evident. Es wurde auch schon behauptet, Corona-Erkrankungen wären an Herzmuskelentzündungen schuld. Zahlreiche große Studien (z.B. hier oder hier) belegten inzwischen das Gegenteil, ein Zusammenhang zur Virenerkrankung bestünde nicht. Dennoch sind hunderte Mainstream-Artikel vor allem aus dem Jahr 2021 ohne Warnhinweise im Umlauf, die behaupten, die häufigen Herzprobleme wären auf eine Erkrankung zurückzuführen. Das selbe versucht man nun mit der Gürtelrose.

Die Wahrheit steht auch im Mainstream zwischen den Zeilen

Dabei kann man mit etwas Eigendenkleistung sehr schnell auch im Mainstream zwischen den Zeilen die Wahrheit entdecken. So schreibt der Focus: “Häufig komme ein Ausbruch bei Jüngeren dann vor, wenn das Immunsystem für eine Zeit lang geschwächt war.” Genau das geschieht aber mit jeder Covid-19-Impfung, jeder Booster schwächt und schädigt das Immunsystem mehr. In Kombination mit unzählbaren Entzündungsherden im ganzen Körper, die durch Inhaltsstoffe wie Nanolipiden aber auch durch die Spikeproteine hervorgerufen werden, gerät das Immunsystem außer Kontrolle – schlafende Viren können erwachen und massives Unheil anrichten – besonders problematisch ist es, wenn Krebs außer Kontrolle gerät. Doch auch dieser Umstand wird aktuell noch geleugnet. (Siehe: Pathologin Dr. Krueger: „Kurze Zeit nach Covid-Impfung explodiert das Krebswachstum“).

Übrigens: Der von der Pharmaindustrie fürstlich gesponserte Mainstream rät jetzt in Folge der Problematik zu “Herpes Zoster Impfungen”. Solche werden auch von der deutschen STIKO für Menschen ab 60 Jahren empfohlen, für Immungeschwächte ab 50 Jahren. Einer der verfügbaren Impfstoffe ist Shin­grix von GlaxoSmithKline Biologicals SA. Er steht laut PEI im Verdacht, Hepes Zoster und andere schwere Hautreaktionen auszulösen. Dennoch wird genau dieser Wirkstoff als “bester Impfstoff gegen Gürtelrose” gehandelt. Wohl bekomms!

Während die Regierungspartei die Existenz eines Wirtschaftswunders suggeriert, macht die Mehrheit der Bevölkerung harte Zeiten durch. Wie schrieb doch einst Walter Benjamin? „Aber nie darf einer seinen Frieden mit Armut schließen, wenn sie wie ein riesiger Schatten über sein Volk und sein Haus fällt. Dann soll er seine Sinne wachhalten für jede Demütigung, die ihnen zuteil wird, und so lange sie in Zucht nehmen, bis sein Leiden nicht mehr die abschüssige Straße des Grams, sondern den aufsteigenden Pfad der Revolte gebahnt hat.“ Von Reinaldo Iturriza

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1. Mitte der 1920er Jahre, aus der unmittelbaren Erfahrung der Hyperinflation, die die Weimarer Republik zwischen 1921 und 1923 schwer getroffen hatte, schrieb Walter Benjamin über die Vorstellung von einer “bevorstehenden Katastrophe”, die innerhalb der deutschen Bourgeoisie vorherrschte. Diese fand sich wieder in “dem Schatze jener Redewendungen, mit welchen die aus Dummheit und Feigheit zusammengeschweißte Lebensart des deutschen Bürgers sich alltäglich verrät: ‘Es kann nicht mehr so weitergehen’ (…)”.

   Benjamin hebt hervor, dass die Wahrnehmung einer grundlegenden “Instabilität” der Tatsache geschuldet war, dass sie direkte Auswirkungen auf die Klasseninteressen des Bourgeois hatte, anders als es in den Jahren vor dem Ersten Weltkrieg der Fall war: “Da die relative Stabilisierung der Vorkriegsjahre ihn begünstigte, glaubt er, jeden Zustand, der ihn depossediert, für unstabil ansehen zu müssen.”

   Im Mittelpunkt von Benjamins Überlegungen steht jedoch, dass wirtschaftliche “Stabilisierung” oft einen großen Teil der Menschheit zur Verelendung verurteilt: “Aber stabile Verhältnisse brauchen nie und nimmer angenehme Verhältnisse zu sein und schon vor dem Krieg gab es Schichten, für welche die stabilisierten Verhältnisse das stabilisierte Elend waren.”

   Es ist wichtig, sich daran zu erinnern: Die “Laune” der Bourgeoisie stimmt äußerst selten mit der der popularen Klassen überein.

2. Was wissen wir über den Ursprung der Redewendung “Venezuela ist repariert” (Venezuela se arregló), die zurzeit so häufig verwendet wird, und was bedeutet der Gebrauch dieser Phrase eigentlich?

   Wer ihren Ursprung recherchiert, stößt auf zwei Überraschungen: Erstens stammt sie nicht aus dem Land selbst, sondern aus dem Ausland. Zweitens wurde sie ursprünglich verwendet, um eine kritische Distanz zur Instrumentalisierung der Venezuela-Frage durch Medien des Establishments in Ländern wie Spanien, Kolumbien, Argentinien und Chile herzustellen, zumeist im Vorfeld einer Wahl zur Unterstützung von konservativen politischen Kräften.

   Dies ist das Ergebnis einer Überprüfung von Twitter-Inhalten, die hier als eine Annäherung dient, aber sehr anschaulich ist. In dem Dreijahreszeitraum 2016–2018 wurde die Redewendung rund fünfzig Mal in den Sozialen Netzwerken verwendet. In fast der Hälfte der Fälle wird sie als ironische Anspielung darauf benutzt, dass Venezuela nach den Wahlen plötzlich nicht mehr in den Nachrichten auftauchte, ganz im Gegensatz zur überzogenen Berichterstattung während des Wahlkampfes.

   Im Jahre 2019 änderte sich das, als die Redewendung auch in Venezuela-basierten Benutzerkonten verwendet wird. Vor allem spiegelt ihr Gebrauch eine zynische Haltung wider, anstatt das hegemoniale Narrativ der venezolanischen Wirklichkeit kritisch zu reflektieren; in den meisten Fällen wird “Venezuela se arregló” sarkastisch verwendet, im Wissen, dass es nicht stimmt oder, genauer gesagt, dass es sich dabei um eine Lüge handelt.

   Diese zynische Wendung fällt mit einem Phänomen von großer sozialer Bedeutung zusammen – oder ist vielmehr eine Antwort darauf; das umfasst die De-facto-Dollarisierung der venezolanischen Wirtschaft, die Freigabe der Preise sowie die massive Abschaffung der Einfuhrzölle. Für einen Teil der Bevölkerung bedeutet das eine gewisse Wahrnehmung von “Normalisierung”. Diese Normalisierung beruht auf der Tatsache, dass es seitdem möglich ist, mit einer starken Währung [dem US-Dollar] Handel zu treiben, die Regale in den Läden sind wieder gut gefüllt, der Markt wird mit importierten Waren geflutet und die Möglichkeiten von Luxuskonsum vervielfältigen sich, zumindest in der Theorie. All dies geschieht jedoch im Kontext einer Hyperinflation.

   Im Grunde würde die Formulierung “Venezuela se arregló” eine Leugnung von “Normalisierung” bedeuten. Manchmal lässt sich sogar die Absicht erkennen, die zutiefst rückschrittlichen Maßnahmen zur Kontrolle der Hyperinflation und zur “Stabilisierung” der Wirtschaft zu hinterfragen, das ist aber nicht oft der Fall. In der Regel entbehrt sie jeder kritischen Nuance und ist eher damit verbunden, sich nicht damit zu beschäftigen, was wirklich vor sich geht.

   Jedenfalls ist diese zynische Herangehensweise größtenteils den verwirrenden Zeiten geschuldet, in denen es immer schwieriger ist, die Vorstellung aufrechtzuerhalten, dass die beiden antagonistischen Projekte noch immer im Streit liegen. Programmatische Grenzen verschwimmen. In der Dämmerung der Bolivarischen Revolution ist alles grau in grau.

   Die Regierung fährt mittlerweile eine Wirtschaftspolitik, die von der chavistischen Basis und einem Großteil der aktuellen Führung eindeutig als neoliberal angeprangert werden würde, wenn eine anti-chavistische Regierung sie anwenden würde. Derweil streitet die zersplitterte und politisch wie auch militärisch geschlagene anti-chavistische Führung darüber, ob man nun die generelle Ausrichtung der Wirtschaftspolitik feiern oder ablehnen sollte, der sie im Grunde zustimmt. In der Regel herrscht Desorientierung.

   Daraus resultiert die Ambivalenz der Redewendung, die auf einen Diskurs zurückgeht, der den Anti-Chavismus ausmacht (“Venezuela kann nicht repariert werden”). Gleichzeitig könnte dies aber auch einem potenziell subversiven praktischen Ansatz Vorschub leisten (“Wenn es nur für eine Minderheit repariert ist, dann ist Venezuela gar nicht repariert”).

   Diese Ambivalenz verstärkte sich im Jahr 2021, als die Formulierung in sozialen Netzwerken viral ging. Im April 2021 gab es nur sechs Erwähnungen, im Mai waren es bereits hundert. Der Wind drehte sich. Von da an wuchsen sie exponentiell: mehr als 500 im August, mehr als 1.500 im September und mehr als 2.000 im Dezember.

   Wie lässt sich das erklären? Was ist im Jahr 2021 geschehen? Meiner Meinung nach zwei Dinge: die “Normalisierung”, die 2019 angestoßen wurde, setzte sich fest. Dies führt zur Annahme, dass das zuvor genannte Phänomen ‒ Dollarisierung, Warenverfügbarkeit, importierte Güter überall, Vervielfachung der sogenannten “bodegones” [Geschäfte für hochwertige Importprodukte], Wiedereröffnung von Bingo-Geschäften und Casinos ‒ von Dauer ist. Außerdem trugen die politischen Maßnahmen im Kampf gegen die Hyperinflation langsam Früchte: Die Inflationsrate ist in zwölf aufeinanderfolgenden Monaten auf unter 50 Prozent und seit September 2021 bis auf einen Monat unter zehn Prozent geblieben.

   Beide Umstände ‒ die stetige Verbesserung der wirtschaftlichen Lage hin zu einer “Normalisierung” und die erfolgreiche Bekämpfung der Hyperinflation ‒ lassen uns nicht nur den überschwänglichen Optimismus der Regierungspartei verstehen, sondern auch die Tatsache, dass sie die Bedeutung von “Venezuela se arregló” mit zahlreichen Verweisen auf den “wirtschaftlichen Aufschwung” und Ähnliches erörtert.

   Meine Annahme ist, dass die Entscheidung der Regierungspartei, die Bedeutung des Ausdrucks zu diskutieren, zusammen mit der Resonanz, die dies bei einem zynischen Publikum und in geringerem Maße bei einem zu kritischeren Positionen neigenden Segment hervorruft, den Fortbestand des Ausdrucks erklärt.

3. Abgesehen von den “Schlagwörtern” der Bourgeoisie, die Walter Benjamin kommentierte, geht es hier darum, dass die “Stabilisierung”, die der Bourgeoisie als Klasse zugute kommt, im Allgemeinen der Arbeiterklasse schadet. Nochmal: Eine Wirtschaft, die “stabilisiert” wird, kann durchaus “stabilisiertes Elend” für die Mehrheit bedeuten.

   Man kann darüber streiten, ob der Ausdruck “stabilisiertes Elend” die derzeitige Lage Venezuelas treffend beschreibt. Unbestreitbar ist, dass Armut, Elend und Ungleichheit seit 2014 signifikant zugenommen haben. Außerdem, und dies ist meiner Meinung nach der wichtigste Faktor, kann man nicht behaupten, dass die Wirtschaftspolitik der Regierung darauf abzielt, die Lage umzukehren. Tatsächlich könnte man sogar sagen, dass das Gegenteil der Fall ist.

   Eine stärker werdende populare Mobilisierung von Gewerkschaften, Lehrern, Rentnern, staatlichen Verwaltungsangestellten usw. im Jahr 2022 scheint zu zeigen, dass noch unerträglicher als materielle und geistige Entbehrungen eine offizielle Darstellung ist, die, gestützt von Regierungsfunktionären, die Existenz eines Wirtschaftswunders suggeriert. Als Beweis wird das Wirtschaftswachstum über vier hintereinander folgende Quartale seit dem dritten Quartal 2021 angeführt, mit einem Durchschnitt von mehr als 17 Prozent.

   Aber wenn diese Zahlen im offiziellen Diskurs als “Wunder” gedeutet werden können, wie soll man dann die Tatsache benennen, dass zwischen dem 15. März und dem 20. September 2022, einem Halbjahreszeitraum, der monatliche Mindestlohn in seinem Wert von 39,95 auf 21,77 US-Dollar gefallen ist? Und wie soll man die regressive Änderung der Lohnskala oder die willkürliche Festnahme von Arbeitern verstehen, die schwere Fälle von Korruption zur Anzeige gebracht haben?

   Trotz Erpressung und Druck vonseiten der Regierung ist die anhaltende Mobilisierung der Arbeiterklasse weitergegangen und damit einhergehend der offensichtliche Versuch einiger anti-chavistischer Akteure, im Trüben zu fischen. Beide wurden auf Distanz gehalten. Der vielleicht wichtigste Aspekt dieser Mobilisierung ist, dass dadurch neue Zeiten angekündigt werden, in denen der Zynismus, der letztlich funktional für die Aufrechterhaltung des gegenwärtigen Zustands ist, an Boden verliert gegenüber kritischeren und kämpferischen Positionen.

   Um es mit Walters Benjamins Worten zu sagen: Anstatt seinen Frieden mit der Armut zu schließen, geht es darum, die Sinne zu schärfen, die von jahrelanger Demütigung und Entbehrung taub geworden sind, und den Pfad der Revolte wieder einzuschlagen. Ironischerweise könnte es sein, dass das übertrieben optimistische Regierungsnarrativ, während die Mehrheit der Bevölkerung harte Zeiten durchmacht, zu einem Wiederaufleben popularer Würde beigetragen hat. Es ist allgemein bekannt, dass Gott nicht nur “Wunder” tut, sondern auch auf wundersame Weise wirkt.

Übersetzung: Constanze Gräsche und Vilma Guzmán, Amerika21

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