Kategorie: Nachrichten
ÖRR-Moderator ruft wahnhaft zu Hetze und Radikalisierung auf – WDR sieht kein Problem
Traurig, aber wahr: Im besten Deutschland aller Zeiten darf der Bürger mit seinen Zwangsgebühren Menschen finanzieren, die öffentlich zu Hetze und antidemokratischer Radikalisierung aufrufen. Ein Mitarbeiter des öffentlich-rechtlichen Senders WDR erklärt die CDU zum Feind und ruft zum Kampf gegen die Partei aufgrund ihrer migrationskritischen Äußerungen nach den Krawallen in der Silvesternacht auf. Konsequenzen muss er wohl nicht fürchten, auch nicht seitens seines Arbeitgebers.
Jean-Phillipe Kindler (WDR) erklärt die CDU zum Feind und fordert “Radikalität gegen die Scheißpartei”, weil Politiker der Partei nach den Silvester Randalen die verfehlte Migrationspolitik kritisiert haben. #ReformOerr #OerrBlog pic.twitter.com/Od0ypBHGLP
— ÖRR Blog. (@OERRBlog) January 11, 2023
WDR-Moderator und “Satiriker” Jean-Philippe Kindler (26) hat ein Video, das man nur als Hass-Tirade bezeichnen kann, mit dem Untertitel “Die CDU ist unser Feind” veröffentlicht. Es beginnt mit den Worten:„Thema Silvester – Es ist so dumm, man muss einfach mal was dazu sagen“. Hintergrund seiner Aufregung ist, dass einige CDU-Politiker nach den gewalttätigen Ausschreitungen größtenteils durch Migranten in der Silvesternacht zu Recht die Migrationspolitik kritisiert und eine Debatte über Integration angestoßen hatten. „Wenn du Politikerinnen und Politiker in den Reihen hast, die öffentlich, unverbannt sagen, dass es die bösen Ausländer sind, die an Silvester geböllert haben, dass es die verfehlte Migrationspolitik sei, die unsere Einsatzkräfte gefährdet hat, dann endet an dieser Stelle der politische Austausch und die Agitation hat zu beginnen“, wettert er. Kritische Äußerungen zur Migrationspolitik sind aus der Sicht Kindlers „faschistoide Fantasmen einer Politik der ethnischen Reinlichkeit“ – eine Äußerung, nach dem man ihm dringend einen Arztbesuch nahelegen möchte, denn der einzige, der von “ethnischer Reinlichkeit” fantasiert, ist er selbst.
Für Linke wie Kindler gibt es eben nur eine Wahrheit und jeder Andersdenkende ist als „politischer Feind auf radikalste Weise zu bekämpfen“. Daher auch seine Forderung, gegen die CDU zu hetzen: „Aber das ist Hetze – ja, das ist Hetze! Dazu würde ich aufrufen. Meine ich ganz ehrlich, völlig ohne Ironie – dazu würde ich aufrufen.“ Auf einen demokratischen Austausch pfeift er dabei, er will einfach eine „Radikalisierung gegen diese Scheiß-Partei“. Kein Wunder: Argumente hat er ja nicht.
WDR findet Video in Ordnung
Dieses Video ist erschreckend – und das nicht nur wegen Kindlers Grimassen (Hass macht bekanntlich hässlich). Das Schlimmste ist, dass der saubere WDR es nicht einmal für nötig hält, sich davon zu distanzieren. „Jean-Philippe Kindler ist freier Mitarbeiter und tritt im Programm als Satiriker und Kolumnist auf. Das betreffende Video hat er als Privatperson veröffentlicht, es handelt sich um eine persönliche Meinungsäußerung und ist keine Stellungnahme des WDR“, so die Antwort auf eine Anfrage von Bild. Warum ging man bei den Öffentlich-Rechtlichen dann nicht ebenso mit Kritikern der Corona-Maßnahmen und der einseitigen Berichterstattung darüber um? Mitarbeiter, die es wagten, dies anzuprangern, wurden eilig vor die Tür gesetzt – und sie forderten im Gegensatz zu Kindler ganz sicher keine “Radikalisierung”. Tatsache ist, dass Kindler durch unsere Rundfunkgebühren, besser gesagt Zwangsgebühren, finanziert wird. Möchten die Bürger wirklich Menschen mit derartigen faschistischen Wahnideen durchfüttern und dadurch deren Aufrufe zu antidemokratischer Radikalisierung (und schlussendlich mutmaßlich auch Gewalt) unterstützen?
Laut seiner Website ist Kindler Satiriker und Moderator. Er bildet sich ein, das Politische “scharf, humorvoll aber auch berührend” darzustellen. Dass man sein Video als Satire bezeichnen kann, darf bezweifelt werden. Dass er unter anderem neben seiner Solokarriere beispielsweise auch für Fridays for Future tätig ist, zeigt, wessen Geistes Kind er ist. Bezüglich seiner Aussagen ist das Zitat des politisch engagierten italienischen Schriftstellers Ignazio Silone mehr als zutreffend: Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: “Ich bin der Faschismus”. Nein, er wird sagen: “Ich bin der Antifaschismus”.
IMDB: 154 Stars und Sternchen unter 30 Jahren starben 2022, insgesamt 5.960 Todesfälle
Es sind meist nur die Berühmtesten, die es in die Schlagzeilen schaffen. Die Aufzeichnungen der Internet Movie Database (IMDB) bieten allerdings einen sehr interessanten Einblick in die Welt des internationalen Showbusiness. Während die Todeszahlen insgesamt leicht angestiegen sind, gibt es vor allem bei jungen Menschen eine Auffälligkeit.
Subjektiv betrachtet prasseln tagtäglich Todesfälle berühmter Personen aus Film und Fernsehen auf uns ein. Dabei muss man aber Acht geben, denn speziell Menschen, die Impfungen und Corona-Maßnahmen generell kritisch gegenüberstehen, neigen dazu, diese Meldungen etwas überzubewerten. Oft fehlen auch die Vergleichsgrößen der Vorjahre. Achten wir jetzt ganz besonders auf diese Todesfälle, währen sie uns in der Zeit vor Corona eher egal waren? Aufschluss geben nur Zahlen und Fakten. Wir nähern uns der Frage über die große Datenbank der Internet Movie Database IMDB.
Wichtig ist vorab die Bemerkung, dass die Todesfälle aus verschiedenen Gründen zu verbuchen sind. Von Unfällen über Drogenmissbrauch bis hin zu Herzinfarkten und Krebs sind die unterschiedlichsten Todesursachen zu beklagen.
Während 2022 insgesamt 5.960 in der IMDB registrierte Stars und Sternchen aus der Welt von Film und Fernsehen verstarben, waren es 2021 6.667 Todesfälle. Im Corona-Jahr 2020 starben 6.424 Menschen, im Jahr davor, 2019 waren es 5.457. 2018 starben 5.243, 2017 waren es 5.187. Die bloße Anzahl halten wir allerdings für wenig aussagekräftig, da die Bezugszahlen sicherlich schwanken: Wie viele Menschen arbeiten weltweit in dieser Industrie? Wie viele davon sind auf der IMDB registriert?
Etwas aussagekräftiger sind die jährlichen Todeszahlen nach Alter – daraus lässt sich durchaus ein Trend ableiten. 2022 starben 154 bei IMDB gelistete junge Menschen unter 30 Jahren. Im Pandemiejahr davor, 2021, waren es 149 Menschen unter 30 Jahren. Im Pandemiejahr 2020 starben 132 Personen dieser Altersklasse. Sieht man sich die Jahre davor an, ergibt sich ein deutlich anderes Bild: 2019 starben 87, 2018 starben 51 und 2017 starben 59 junge Menschen im Showbusiness. Der Unterschied sollte zu denken geben.
Erstmalig Impfstoff für Bienen zugelassen – Gates an Bord
Erstmals hat man in den USA ein Medikament zugelassen, dass Insekten vor einem Erreger immun machen soll. Das Unternehmen, das den “Impfstoff” entwickelt hat, lässt sich dem Gates-Imperium zurechnen. Auch eine Verbindung nach Österreich gibt es. TKP hat bereits berichtet: Bill Gates will gentherapeutische „Impfungen“ für Tiere. Doch neben dem Rind und Hühnern hat man […]
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WEF-Programm: Scholz und von der Leyen auf der Bühne
Die Themen des WEF-Gipfels überraschen nicht: Klima, Covid, Demokratie, Inklusion, neue (Überwachungs)-Technologien. Nächste Woche beginnt das orwellianisch-dystopische Event der Elite. Massive Sicherheitskontrollen durch Polizei und Militär sind rund um das “private” Davos-Treffen bereits angelaufen. In zwei Tagen beginnt das diesjährige Weltwirtschaftsforum in Davos. Schwab will wieder „Vertrauen“ unter der Elite schaffen, sagte er im Vorfeld. […]
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Neue Meta-Analyse von 37 Studien: Maskentragen ist gesundheitsschädigend
Auf eine auch für den medizinischen Laien verständliche Art berichtet Prof. Dr. Dr. Walach über die neueste Meta-Analyse der Arbeitsgruppe um Kai Kisielinski und Andreas Sönnichsen, alles Mitglieder von “Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie, e.V.” Anhand von 37 Studien belegt die Meta-Analyse, dass Maskentragen schädliche Gesundheitseffekte hat.
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In Panzern kann man nicht wohnen – das Baudesaster der Ampel-Regierung
Von WOLFGANG HÜBNER | Einerseits Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine, Sozialasylanten und Fachkräfte aus aller Welt, Zunahme an Singlehaushalten, wachsendes Defizit an sozial bezahlbaren Wohnungen. Andererseits rapide steigende Baukosten, Grundstücksmangel für Neubau in den Großstädten, Beschaffungsschwierigkeiten bei Baumaterialien, immer mehr und immer teurere Klimaauflagen. Das ist eine toxische Mischung für die ehrgeizigen Pläne der Berliner Ampelregierung, […]
Framing, Häme und Hetze: Anmerkungen zum ZEIT-Artikel „Die Orbanologie“
Der Artikel von Ende Dezember über die Bildungseinrichtung Mathias Corvinus Collegium (MCC) ist ein Musterbeispiel dafür, wie die deutsche Mainstream-Presse heutzutage framt, hinterhältige Häme einfügt und hetzt.
Wie immer, wenn man solchen journalistischen „Werken“ begegnet, bräuchte man mindestens das Drei- bis Vierfache an Zeit und Papier, um ein solches Gebräu auch nur halbwegs geradezurücken. Beides steht häufig nicht zur Verfügung, und der durchschnittliche Medienkonsument würde dem auch kaum bis zum Ende folgen.
Vom Meinungspluralismus zur Einheitsgesinnung
Wenn man bedenkt, dass Namen wie Marion Gräfin Dönhoff, Theo Sommer, Gerd Bucerius, aber auch Helmut Schmidt die Herausgeberschaft und Chefredaktion der ZEIT lange prägten, kann man sich nur wundern, was aus dieser einstmals vorbildlichen Zeitung geworden ist. Konnte man einst von der Politik über die Wirtschaft bis hin zum Feuilleton und Allerlei verschiedene Meinungen und politische Richtungen wie auch die Bereitschaft zur unvoreingenommenen kritischen Diskussion erkennen, so überwiegt seit geraumer Zeit eine „links-grüne“ und „woke“ Einheitsgesinnung.
Wer auch nur millimeterweise abweicht, wird zügig und hart zurückgepfiffen. Ein Beispiel dafür ist Mariam Lau; hatte sie es doch 2018 gewagt, einige Fragen an die Art und Weise der sogenannten Seenotrettung zu richten. Bernd Ulrich, stellvertretender Chefredakteur, machte ihr öffentlich und unmissverständlich klar, dass sie schleunigst auf den Pfad der Tugend zurückzukehren und Abbitte zu leisten habe. Diese Strafpredigt hat, wie der hier besprochene Artikel über das MCC belegt, nachhaltig gewirkt.
Ganzheitliches Framing
Das sogenannte Framing beginnt schon im Titel sowie im Titelbild. Mit der Wortwahl von der „Orbanologie“ soll offenbar angedeutet werden, dass der gewählte ungarische Ministerpräsident eine krude Idee vertritt und verbreiten will. Dass es sich dabei um brandgefährliche Ideen handelt, macht das Titelbild deutlich. Auf einer halbgeöffneten Streichholzschachtel prangt Orbáns Konterfei, während oben die Zündköpfe der Streichholzer herauslugen.
Diese Verpackung soll keinen Zweifel daran lassen, dass Viktor Orbán zündelt und zum gefährlichen Brandstifter mutiert, dem mit Recht EU-Mittel entzogen werden. Dass es sich dabei um völlig wirre, ja gerade wahnhafte Ideen handelt, wird in dem Artikel mit dem Rückgriff auf den „Hexenberg“, eine sehr alte Bezeichnung für den „Gellértberg“, aus dem der Sage nach schweflige Dämpfe quollen, einmal mehr unterstrichen. Orbán wird allen Ernstes unterschwellig als der „Leibhaftige“ dargestellt. Und gerade in diesen wabernden Schwefeldünsten soll der neue MCC-Komplex entstehen…
Besonders heimtückisch erscheint der Autorin die Tatsache, dass man im MCC ordentlich gekleideten, gebildeten, geschichtsbewussten und höflichen jungen Menschen begegnet, die durchaus auch die moderne Lebensart (Musik, italienischer Kaffeegenuss) zu schätzen wissen. Sollten sich Konservative, neudeutsch: Rechte, bzw. noch neudeutscher: Rechtsextreme, nicht schon an martialischem Erscheinungsbild und Auftreten zu erkennen geben?
„Klimawandelleugner“
Was den „Klimawandelleugner“ anbelangt, ein Etikett, das dem dänischen Umweltforscher Bjørn Lomborg angeheftet wird, von dem sie tatsächlich ein Buch im MCC erspäht hat, so ist festzustellen, dass sie dessen Publikationen wohl kaum gelesen hat, und wenn doch, dann hat sie ihn nicht verstanden. Auf einem seiner Bücher („Cool it!“) prangt in der deutschen Fassung schon auf der Titelseite folgender Satz: „Warum wir trotz Klimawandels einen kühlen Kopf bewahren sollten.“
Ist es Böswilligkeit oder schierer Mangel an journalistischer Sorgfalt, daraus einen „Klimawandelleugner“ abzuleiten? Lomborg stellt die ökonomische Frage, ob es nicht andere Möglichkeiten des Schutzes vor dem Klimawandel gibt, als intakte Industrienationen – und damit auch sich entwickelnde Länder – in den Abgrund zu reißen. Eine typische und legitime Frage der ökonomischen Opportunitätskostenrechnung.
„Jüdischer Philanthrop“
Sobald in einschlägigen Presseorganen der Name George Soros erwähnt wird, so auch in diesem Artikel, wird er mit den Attributen „jüdisch“ und „Philanthrop“ versehen. Dass Soros einer jüdischen Familie entstammt, und dass er und seine Familie während des Nationalsozialismus Unfassbares erlebt haben, macht tief betroffen und wird auch von niemandem bestritten.
Ob er heute noch dem jüdischen Glauben innerlich verbunden ist, ist kaum zu beurteilen. An derlei Dingen, wie Synagogenbesuchen oder Ähnlichem, sollte man das nicht festmachen. Allerdings hätte man erwarten können, dass seine Unterstützung beim Wiederaufbau von Synagogen in Ungarn sichtbarer wäre, ganz im Unterschied zu seinem Engagement für die Central European University (CEU) in Budapest, sowie seiner Unterstützung für auch in Ungarn tätige NGOs.
Dass es bei dem Streit zwischen der ungarischen Regierung und der CEU um die zweifelhafte Vergabe von Doppeldiplomen (Ungarn, USA) ging, verschweigt die Autorin. Es sollte auch erwähnt werden, dass Soros mit seinem Ansinnen ähnlich konstruierter Universitäten in Prag und in Warschau abgeblitzt ist. Mit Häme wird indessen auf den Fortzug nach Wien hingewiesen. Dass jeder Kämmerer einer Stadt über die fremdfinanzierte Gründung eines Unternehmens oder einer Universität erfreut ist, liegt auf der Hand; verspricht sie doch Arbeitsplätze, Einkommen und Steuereinnahmen. Zum Schwur kommt es, wenn die gegründete Universität eine ähnlich eigenartige Doppel-Diplom-Vergabe vorsieht, wie es in Budapest der Fall war. Dann müssen Wien und Brüssel Farbe bekennen.
„Philanthropie“, Menschenfreundlichkeit, ist löblich. Man kann allerdings mit Fug und Recht fragen, ob mit der Unterstützung womöglich handfeste eigene Interessen oder Weltbilder verfolgt werden. Dass es Soros seinerzeit schaffte, die versammelten Staats- und Regierungsspitzen im World Economic Forum davon zu überzeugen, Griechenland im Prokrustesbett des Euro zu halten, ist vielen Menschen in Griechenland und in anderen Staaten nicht gut bekommen. Ein Schelm, wer dabei daran denkt, dass Soros bei einem Austritt Griechenlands aus dem Euro massive Verluste in seinem Portefeuille an griechischen Staatspapieren hätte hinnehmen müssen. Und wenn man in Expertisen über die Finanzkrise in Asien 1997/1998 vom Fehlverhalten internationaler Finanzmärkte liest, denkt man unwillkürlich an die Einmischung des Finanzmagnaten George Soros. Auch diese Krise ist vielen Menschen nicht gut bekommen.
Grübelnde geschichtsbewusste Studenten
Bemerkenswert ist auch, dass Mariam Lau das Nachdenken über alternative Gesellschafts- und Politikentwürfe als „Grübelei“ verunglimpft. In diesem Zusammenhang sei auch ihr Seitenhieb gegen das Geschichtsbewusstsein, das – übrigens nicht nur – im MCC gepflegt wird, erwähnt. Einem Land, dessen führende Vertreter mit dem Begriff „Heimat“ nichts anzufangen vermögen, Kreuze abhängen, Erinnerungen an Otto von Bismarck und Ludwig Erhard tilgen und am liebsten auch Preußen aus der Geschichte ausklammern möchten, täte ein wenig mehr an Geschichtskenntnis und ‑bewusstsein wahrlich gut. Als Vorbild könnte die oben erwähnte Marion Gräfin Dönhoff dienen, die in Ostpreußen geboren wurde und ihrer Heimat gedachte, ohne jemals auch nur den Hauch von Gebietsrevisionen zu äußern.
Dass das MCC, wie auch der Fidesz, Abstand zur AfD hält (über die Gründe dafür gab Viktor Orbán im Oktober in einem Interview für die Budapester Zeitung Auskunft), wird zwar erwähnt, zugleich wird jedoch mit einem „aber“ der „Besuch“ (tatsächlich war es ein Vortrag) des FDP-Mannes Marcel Luthe aus Berlin in eine deutliche Nähe zur AfD gerückt. Offenbar scheint es schon ehrenrührig zu sein, gegen eine „verkorkste“ Wahl zu kämpfen. Mariam Lau scheint entgangen zu sein, dass das Berliner Landesverfassungsgericht wegen der zahlreichen Fehler und Unregelmäßigkeiten bei der Wahl eine Wiederholung verlangt. Oder will sie mit dem MCC und Luthe gleich das ganze Berliner Gericht in eine AfD-Nähe rücken?
Unterschwellige Kritik am DUI-Direktor
Nicht ersichtlich ist, was Einzelheiten aus dem Lebensweg des Direktors des Deutsch-Ungarischen Instituts (DUI) am MCC in dem Artikel zu suchen haben. Kernaussagen des Direktors, etwa, dass er überzeugter Antikommunist sei und den Werteverlust durch den Multikulturalismus beklagt, wirken bei Lau hingegen wie Anklagen. Auch ist nicht nachvollziehbar, was an einer Zusammenarbeit zwischen der Konrad-Adenauer-Stiftung und dem MCC bedenklich sein soll. Niemand hindert beispielsweise die Friedrich-Ebert-Stiftung, die auch in Budapest ein Büro unterhält, daran, mit oppositionellen Einrichtungen zusammenzuarbeiten.
Und was ist mit dem ehemaligen Ministerpräsidenten Ferenc Gyurcsány? Sein Vermögen kann sich sicher nicht mit dem eines George Soros messen, aber es dürfte bei Weitem reichen, um eine Zeitung oder einen Think Tank ins Leben zu rufen. Schließlich ist das MCC – um es im heutigen Politikjargon zu sagen – auch ein Think Tank bzw. eine Denkfabrik.
Davon gibt es nicht nur in Deutschland und Brüssel, sondern auch in anderen Ländern eine ganze Reihe. Was Deutschland anbelangt, so ist die Denkfabrik „Augora Energiewende“ zu nennen. Wie der Name schon sagt, kämpft sie für eine Energiewende und macht aus ihrer Verzahnung mit den Grünen kein Hehl. Robert Habeck übernahm nahezu die komplette Führungsriege der „Augora“, die zum Teil familiär miteinander verbunden ist, in das neu strukturierte Wirtschafts- und Umweltministerium. Wäre dies, Mariam Lau, nicht auch eine Betrachtung wert?
Prof. em. Dr. Siegfried F. Franke, Jahrgang 1942, lehrte Wirtschaftspolitik und Öffentliches Recht an der Universität Stuttgart und Wirtschaftspolitik an der Andrássy-Universität Budapest.
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Aufatmen in der Bundeswehr: SPD-Totalversagerin Lambrecht steht offenbar vor Rücktritt!
Auch wenn offiziell nur von „Gerüchten“ die Rede ist: In der Hauptstadt verdichten sich laut übereinstimmenden Medienberichten die Hinweise auf einen unmittelbar bevorstehenden Wechsel an der Spitze des Bundesverteidigungsministeriums. „Bild“, „Süddeutsche Zeitung“ und „ntv“ berichten, die Totalversagerin Christine Lambrecht (SPD) wolle zurücktreten. Aus dem Verteidigungsministerium gab es dazu auf dpa-Anfrage zunächst keine Bestätigung. Ein Sprecher erklärte, es handele sich um „Gerüchte“, die nicht kommentiert würden. Ein Dementi hört sich anders an.
In Berlin werden bereits erste Namen für die Lambrecht-Nachfolge gehandelt. Als aussichtsreichste Anwärterin auf den Ministerposten gilt die bisherige Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD).
AfD: Lambrecht hat Deutschland blamiert
AfD-Parteivize Stephan Brandner erklärte, dass „Lambrechts Skandalreihe aus persönlichen Fehltritten und fachlicher Inkompetenz“ Deutschland international blamiert habe. Wenn die SPD-Politikerin nun ihren Hut nehme, komme sie damit lediglich „ihrem Rausschmiss knapp zuvor“. Der Rücktritt sei überfällig.
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Zahlungen für das „Abschalten“ von Windkraftanlagen steigen auf eine Viertelmilliarde Pfund
Nur zwei Windparks machen fast die Hälfte der Kosten von 227 Millionen Pfund aus.
London, 9. Januar: Eine neue Analyse von Net Zero Watch hat ergeben, dass die Kosten für die Abschaltung von Windparks sprunghaft gestiegen sind: von 143 Millionen Pfund im Jahr 2021 auf 227 Millionen Pfund im Jahr 2022, was einem Anstieg von 84 Millionen Pfund oder 60 % entspricht.
Ein Großteil dieses Anstiegs ist auf die Inbetriebnahme von zwei schottischen Offshore-Windparks zurückzuführen. Moray East und Beatrice, beide im Moray Firth gelegen, erhalten nun zusammen 100 Millionen Pfund pro Jahr für nicht erzeugten Strom:
Die Nachricht hat den Verdacht aufkommen lassen, dass beide ein Schlupfloch im System ausnutzen, das es den Erzeugern ermöglicht, zweimal für den gleichen Strom bezahlt zu werden – zu Lasten der Verbraucher.
Der stellvertretende Direktor von Net Zero Watch Andrew Montford erklärte:
„Obwohl die Zwangsabgaben weithin als Bezahlung für das Abschalten von Strom verstanden werden, verlangen die Vorschriften eigentlich nur, dass die Erzeuger den Strom vom Übertragungsnetz fernhalten. Wenn sie den Strom anderweitig ableiten können, beispielsweise in eine Batterie, können sie die Ausgleichszahlung erhalten und den Strom trotzdem verkaufen.“
Die Ergebnisse sind jedoch auch symptomatisch für tiefer gehende Probleme mit der Steuerung des Stromsystems und der Art und Weise, wie erneuerbare Energien eingeführt wurden, bevor das Netz für sie bereit war.
Der Energie-Wirtschaftswissenschaftler Professor Gordon Hughes sagte:
„Es war sehr töricht von National Grid, den Netzanschlüssen für neue Erzeuger im Norden Schottlands zuzustimmen, bevor die Kapazität der Nord-Süd-Übertragungsleitungen aufgerüstet wurde.“
Letztes Jahr wurde aufgedeckt, dass Moray East ein weiteres Schlupfloch in den Vorschriften für das Elektrizitätssystem ausgenutzt hatte, um die Aktivierung seiner Vereinbarung über den Verkauf von preisgünstigem Strom an das Netz zu verzögern. Dadurch konnte das Unternehmen seine Einnahmen um Hunderte von Millionen Pfund steigern, wiederum auf Kosten der Verbraucher.
Der Direktor von Net Zero Watch, Dr. Benny Peiser, sagte:
„Ob durch völlige Inkompetenz oder beschämenden Zynismus, die Regierung, National Grid und Ofgem haben ein Stromsystem geschaffen, das es den Betreibern erneuerbarer Energien erlaubt, die Verbraucher links, rechts und in der Mitte abzuzocken. Sie scheinen die britischen Haushalte und Unternehmen zu verachten“.
Weitere Einzelheiten:
* Moray East wurde erst 2022 vollständig in Betrieb genommen, so dass die Einnahmen aus der Begrenzung 2023 wahrscheinlich noch höher sein werden.
* Net Zero Watch hat die Existenz des Schlupflochs bei der Zahlung von Ausgleichszahlungen letztes Jahr aufgedeckt. Das Problem wurde Ofgem zur Kenntnis gebracht.
* Es gibt keine Anzeichen dafür, dass einer der beiden Windparks etwas Illegales tut.
Link: https://www.netzerowatch.com/payments-for-windfarms-to-switch-off-soar-to-quarter-billion-pounds/
Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE
Freilassung von politischen Aktivisten löst Regierungskrise in Chile aus
Die Begnadigung von 13 politischen Aktivisten durch Präsident Gabriel Boric hat den Rücktritt einer Ministerin, eine mediale Schlammschlacht sowie die schlechtesten Umfragewerte des Regierungschefs seit Beginn seiner Amtszeit ausgelöst. Die rechtskonservative Opposition befindet sich im Höhenflug. Von Malte Seiwerth
Die Präsidialbegnadigung vom 30. Dezember sorgte für die Freilassung von zwölf verurteilten Teilnehmern der Proteste von Oktober 2019 sowie von Jorge Mateluna, einem Mitglied der ehemaligen bewaffneten Widerstandsgruppe gegen die Militärdiktatur, Frente Patriótico Manuel Ródriguez (FPMR). Während die Entscheidung für die Familien der Begnadigten eine unerwartete Glücksnachricht war, reagierten die rechten Parteien und die Großmedien heftig dagegen. Der Parlamentarier der ultrarechten Partei Unión Democrática Independiente (UDI), Juan Antonio Coloma, sagte gegenüber Medienvertretern:
“Wer jene begnadigen will, die Chile zerstört haben, ist auf der Seite der Straffreiheit und gibt diesen Gewalttätern freien Lauf”.
Gleichzeitig zogen sich die UDI und die rechtskonservative Partei Renovación Nacional (RN) aus einer gemeinsamen Kommission mit der Regierung für Sicherheit zurück. Die Entscheidung des Präsidenten sei ein schlechtes Signal für die Sicherheit im Land und für alle Gewaltopfer in Chile, so die Begründung. Es sei unmöglich, mit einer Regierung zusammenzuarbeiten, die auf der einen Seite angebe, für Sicherheit sorgen zu wollen und auf der anderen Seite Gewalttäter freilasse.
Währenddessen zeigten verschiedene Fernsehsender am 5. Januar den Fall eines Begnadigten, der bereits sieben Mal wegen Diebstahl und anderen Delikte verurteilt worden war. Dies hinterließ den Eindruck, dass es sich bei allen begnadigten Gefangenen um Straftäter handeln könnte.
Die Nachricht führte zu einem Sturm gegen Justizministerin Marcela Ríos. Die rechten Oppositionsparteien kündigten eine Verfassungsklage gegen die Ministerin an, während der Präsident selber ihr das Vertrauen entzog. Boric sagte gegenüber den Medien, er sei nicht ausreichend über die Vorgeschichte der Begnadigten informiert worden. Diese Verantwortung liege bei der Ministerin, die daraufhin den Schreibtisch räumen musste. Gleichzeitig betonte Regierungssprecherin Camila Vallejo dass die Begnadigungen nicht rückgängig gemacht werden könnten.
Die Begnadigung von gefangenen Aktivisten aus der Revolte war ein Wahlversprechen Borics.
Im Internet kursierten derweil Aufnahmen von der Freilassung der Gefangenen. In Tränen aufgelöste Familienmitglieder und Freunde warteten vor den Toren der Gefängnisse und nahmen sie mit Umarmungen auf.
Die Senatorin Fabiola Campillai dankte in einer Videoansprache dem Präsidenten für die Entscheidung. “Es ist ein humanitärer Akt”, sagte sie. Der Kampf der Mütter, die jahrelang durch das Land reisten, um für die Freiheit der politischen Gefangenen aus der sozialen Revolte zu kämpfen, habe endlich zu Erfolg geführt, so Campillai, die seit Beginn ihrer Amtszeit auf der Seite dieser Gefangenen steht.
Auch Innenministerin Carolina Tohá verteidigte die Entscheidung des Präsidenten und kritisierte den Rückzug der rechten Parlamentarier aus der Kommission für Sicherheit. “Andere Präsidenten haben diese Befugnis deutlich weitreichender genutzt”, so Tohá. Sie erinnerte daran, dass der ehemalige Präsident und Multimilliardär Sebastián Piñera Personen begnadigte, die wegen Menschenrechtsverbrechen der Pinochet-Diktatur verurteilt worden waren.
Die Begnadigung sei wichtig gewesen, um “den sozialen Frieden wieder herzustellen”, sagte Tohá weiter. Der soziale Aufstand von 2019 habe die Gesellschaft gespalten und die Freilassung sei ein Teil der Wiedergutmachung. Zugleich versicherte sie, es gebe derzeit “keine Pläne für weitere Begnadigungen”.
Obwohl die Regierung versucht, das Thema hinter sich zu lassen, bleibt die Opposition hartnäckig. Trotz Rücktritt der Ministerin, beharren die rechten Parteien auf der Verfassungsklage, die im schlimmsten Fall zu einem temporären Verbot gegen Rios führen könnte, politische Ämter zu bekleiden.
Derweil verursachten die Begnadigungen laut dem rechtslastigen Umfrageinstitut Cadem eine starke Ablehnung gegen die Politik des Präsidenten. Erstmals seit Beginn seiner Amtszeit sagten 70 Prozent der Befragten, sie seien mit seiner Politik nicht einverstanden. Damit verliert die Regierung scheinbar weiteren Rückhalt, um politische Reformen voranzutreiben.
Titelbild: shutterstock / abriendomundo
Chiles Taumel zwischen demokratischer Neugründung und autoritärer Regression – Ein Kommentar
Klima-Kinderkreuzzug mit Kinder-Barrikaden-Brechern
Die Antifa-Mär von der Sorge um die „Zukunft der Kinder“
Gerne verbreiten Antifa-Klima-tiker ein edles Narrativ: Dass sie sich nämlich um die Zukunft ihrer Kinder Sorgen machen. Da sie aber vom Wahn beseelt sind, selber der letzten Generation anzugehören, ist ihnen folglich das körperliche, seelische und mentale Wohl ihrer Kindergeneration egal. Welches man also getrost einer nebulösen Klima-Antifa-Ideologie opfern kann.
„Groteskes Bild“ (Bild)
„Ein Mädchen mit Strickmütze und Gummistiefeln neben ihren Klima-Aktivisten-Eltern, noch dazu zwei Tage nach Ende der Winterferien.“
Kleine Antifa-Ideologen: „Schule schwänzen für Lützerath“
Eigentlich bedenklich, wie sehr bereits die Kleinen zu weltfremden Zivilversagern ideologisch indoktriniert wurden. So äußerte sich die kleine Antifa-Aktivistin:
„Schule kann man nachholen, das hier nicht. Wenn es weg ist, ist es weg.“
Vorbild Refjugee-Barrikadenbrecher mit Babys
Klima-Protestler-Familie in Lützerath
Flüchtlings-Spätsommer 2015 |
 Babys als Polizeikordon-Brecher |
Bereits im am Höhepunkt des Refjugee-Spätsommers 2015 wurden etwa an der ungarischen Grenze Babys als Polizei-Kordon-Brecher eingesetzt. Manche Babys wurden sogar über die Polizisten geschmissen.
Anscheinend haben die Öko-Eltern von diesen Reffjugee-Baby-Barrikadenbrechern gelernt. So schleppte dann auch die Lützerath-Klimat-iker-Family gleich ihre drei Kinder zum Protestieren an, das Baby trägt der Vater vor seiner Brust. Selbst am Tag der Stürmung von Lützerath harrten alle noch eisern aus.
BILD fragte den Wuschelkopf-Vater, ob die Kinder keine Angst hätten. Die unsichere Antwort kam dann von seiner Tochter: „Doch.“
„Polizei schafft nicht das richtige Umfeld für Kinder“
Mit Give-Peace-a-change-Geschau relativiert dann deren Vater, mit Ultra-Alternativ-Namen Leander:
„Es ist nicht wirklich gefährlich, rennende Menschenmassen strahlen immer Panik aus.“
An psychotischer Wirklichkeits-Verdrehung nicht mehr zu überbieten, aber typisch für linke Wohlstands-Klimatiker, antwortet dieser auch noch auf die Frage, ob Lützerath der richtige Ort für Kinder sei:
„Nein, die Polizei schafft hier nicht das richtige Umfeld für Kinder.“
In #Lützerath befinden sich Kleinkinder. Aufgrund weitreichender Gefahren im Einsatzraum, appelliert die #Polizei #Aachen an die Erziehungsberechtigten, den Bereich umgehend mit ihren Kindern zu verlassen.
— Polizei NRW AC (@Polizei_NRW_AC) January 11, 2023
„An Niedertracht kaum zu überbieten!“ (Bild)
Auch die bisher so grün-affine deutsche Systempresse ortet langsam das Überschreiten einer roten Linie.
„Die Klima-Chaoten … werfen Steine, Böller und Molotow-Cocktails auf Polizisten, machen das Klima-Camp zum Klima-Schlachtfeld.
Mittendrin: unschuldige Kinder und Kleinkinder, die eigentlich im Kindergarten oder in der Grundschule sein sollten.
Der Verdacht: Die Aktivisten-Eltern könnten ihre Kinder als menschliche Schutzschilde für ihren gewalttätigen Protest benutzen. Die Gefahr für ihre Kleinsten – die sie eigentlich vor Gewalt fernhalten und beschützen müssten – ist den Klima-Campern offenbar egal.“
„Kinderwohlgefährdung“
Davon spricht etwa der Vize-Chef der Polizei-Gewerkschaft (DPolG), Manuel Ostermann:
„Es werden bewusst Kinder in das Hochrisikogebiet mitgenommen, um die Einsatzmaßnahmen zu stoppen. Dieses Vorgehen ist leider kein Einzelfall.“
Es sollen bewusst Bilder projiziert werden, die diesen radikalen Ideologen einen gutbürgerlichen Touch geben, sodass eine Form der Opferrolle entsteht.“ Wer so perfide Kinder benutze und gefährde, solle „mindestens gesondert Aufmerksamkeit vom Jugendamt bekommen“. Bei Kindern sei „endgültig eine rote Linie überschritten“. (Bild)
Taktik der 2015-Refjugee-Kinder-Barrikadenbrecher
Hier das berühmte Lügenbild aus dem ungarischen Flüchtlingslager Bicske (Spätsommer 2015). Es wurde sozusagen von der internationalen Mainstream-Presse zur Diffamierung der ungarischen Orban-Regierung produziert. Bild titelte damals „Die Schande von Budapest“
Die Wahrheit kam dann durch dieses Fox-Video ans Licht: Kinder als Waffe zur Massen-Migration.
Gesamt-Analyse der Ereignisse aus dem Sommer 2015
„Fake-News und Flüchtlingskrise: Wie die LÜGENPRESSE GEGEN UNGARN mobil machte und scheiterte (Die Lügenbilder von Bicske und Röszke) — Das andere Denken Osteuropas“
Refjugees-Street-Fighting-Man provozieren ungarische Polizei
Kinder als Barrikadenbrecher während des Grenzsutm im ungarischen Röszke (Link)
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Unser Ungarn-Korrespondent Elmar Forster, seit 1992 Auslandsösterreicher in Ungarn, hat ein Buch geschrieben, welches Ungarn gegen die westliche Verleumdungskampagne verteidigt. Der amazon-Bestseller ist für UM-Leser zum Preis von 17,80.- (inklusive Postzustellung und persönlicher Widmung) beim Autor bestellbar unter <ungarn_buch@yahoo.com>
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