Kategorie: Nachrichten

Nie hätte ich mir ausmalen können, was wir jetzt erleben müssen. Mit vollem Bewusstsein werden wir mit einem Propaganda-Tsunami der Kriegsgeilheit in ein Desaster gestoßen. Die Länder, die uns im Zweiten Weltkrieg an der Seite der Nazis „begleiteten“, sind heute in der NATO und versuchen, uns in den Dritten Weltkrieg zu zerren. Schon einmal unterstützte die USA die Wirtschaft Hitlerdeutschlands im Kampf gegen Russland. Nur so war Hitlers Vernichtungskrieg möglich. Es ist erschreckend, wie sich die Geschichte wiederholt. Heute verbündet man sich mit Faschisten der Ukraine und unterstützt sie zum Ziel der Zerstörung Russlands. Diese rot-grüne Zeitenwende ist lediglich eine schreckliche Wende in die Aufrüstung und devote US-Abhängigkeit, um deren Hegemonieanspruch als Weltmacht zu dienen und mit dem Ziel der Zerstörung Russlands.

Atemberaubend zerstörerisch

Wenige Monate haben der Ampel gereicht, um Deutschland in diesen katastrophalen Zustand zu versetzen. Das Tempo, mit dem vor allem deutsche

Beim Bundesparteitag der Grünen, Mitte Oktober 2022, hielt die EU-Abgeordnete Viola von Cramon eine Rede, in der sie ausführt, dass die Grünen in der US-Hauptstadt Washington Nord Stream 2 ein Ende bereitet hätten. Die Rede ist auf Video festgehalten und bei Youtube im Kanal des Senders phoenix verfügbar.

Der grüne Wirtschaftsminister Robert Habeck sei beim Ende von Nord Stream 2 durch die deutsche Grünen-Delegation federführend gewesen. Am nächsten Tag hätten die polnischen Kollegen die deutschen Grünen dafür gefeiert.

Hier ein Auszug des Wortlauts der Rede beim Bundesparteitag der Grünen:

„Wir waren mit dem Ausschuss gegen Desinformation zusammen in Washington und als Robert dann der Nord-Stream-2-Pipeline endlich den Garaus gemacht hat, hatte ich am nächsten Morgen beim Betreten des Aufzugs ein High-Five von meinen polnischen Kollegen. Das muss man sagen, dass polnische Kolleginnen und Kollegen, inklusive der PiS, uns feiern, uns Grüne in Deutschland feiern, uns sagen: Vielen Dank, ihr habt es endlich verstanden. Ihr macht das möglich, was 16 Jahre zuvor nicht möglich gemacht wurde, auch dafür ganz herzlichen Dank an diese Bundesregierung, an Robert und Annalena. „

Die entsprechende Stelle der Rede der grünen EU-Abgeordneten aus dem „Ausschuss gegen Desinformation“ kann man sich in dem Video „Tag 3: Grünen-Parteitag zum Klimaschutz (1)“ des ARD-ZDF-Senders phoenix anschauen und anhören:

Die Aussagen in dem Parteitagsvideo erklären einmal mehr, warum die deutsche Bundesregierung auf das Angebot Russlands, Erdgas über den wieder oder bald wieder funktionsfähigen Strang 2 B der Nord-Stream-Pipelines zu liefern, nicht eingeht.

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At the federal party conference of the German Green Party, in mid-October 2022, the MEP Viola von Cramon gave a speech in which she states that the German Greens had put an end to Nord Stream 2 in the US capital Washington. The speech is recorded on video and available on Youtube in the channel of the TV station phoenix (Part of the public broadcasting service in Germany).

The green Minister for Economic Affairs, Robert Habeck, had been in charge of the German Greens‘ delegation when Nord Stream 2 was terminated. The next day, the Polish colleagues would have celebrated the German Greens for this.

Here is an excerpt of the wording of the speech at the federal party conference of the Greens:

„We were in Washington together with the Committee Against Disinformation, and then when Robert finally put an end to the Nord Stream 2 pipeline, I had a high-five from my Polish colleagues the next morning when I walked into the elevator. That has to be said, that Polish colleagues, including PiS, are celebrating us, celebrating us Greens in Germany, telling us: thank you very much, you finally got it. You are making possible what was not made possible 16 years before, for that, too, many thanks to this Federal Government, to Robert and Annalena.“

The relevant passage of the speech of the Green MEP from the „Committee against Disinformation“ can be watched and listened to in the video „Tag 3: Grünen-Parteitag zum Klimaschutz (1)“ of the ARD-ZDF channel phoenix (in German):

The statements in the party video once again explain why the German government is not responding to Russia’s offer to supply natural gas via the Nord Stream pipelines‘ strand 2 B, which is again operational or soon will be operational again.

(Original article in German here, including some related links in German)

A note for non-German readers: the German Greens are the most fanatical NATO supporters among the German parties. They are not comparable with the US Greens, for example.

Weil der Systemclown Jan Böhmermann ihn völlig haltlos quasi in die Nähe eines russischen Agenten gerückt hatte, wurde Arne Schönbohm, Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), die Ausübung seiner Amtsgeschäfte durch Bundesinnenministerin Nancy Faeser untersagt. Die Freistellung des untadeligen Spitzenbeamten droht der SPD-Politikerin beamtenrechtlich wie politisch schwer auf die Füße fallen. Die Personalie wird für die „rote Nancy“ jedenfalls zunehmend zum Problem. 

Denn bislang kann die Ministerin nicht begründen, warum sie ihren Behördenchef entlassen will. Der möchte seinen Posten nicht freiwillig räumen – und bekommt Schützenhilfe von der AfD. 

Die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Joana Cotar, äußerte nach einer Sitzung des Digitalausschusses des Deutschen Bundestages massive Zweifel am korrekten Umgang mit Schönbohm. Obwohl die Beweislage der AfD-Politikerin zufolge „mehr als dürftig“ ist, sei der BSI-Chef von Innenministerin Faeser „ohne Umschweife für vogelfrei erklärt“ worden. 

Cotar nannte dieses Vorgehen „einmalig und ungeheuerlich“ und unterstrich: „In der Folge ist auch die jetzt erfolgte Freistellung Schönbohms inakzeptabel. Faeser lähmt damit in einer angespannten Lage eine wichtige Sicherheitsbehörde. Das ist unverantwortlich und muss Konsequenzen haben.“

The post Joana Cotar (AfD): Zweifel am korrekten Umgang mit BSI-Chef appeared first on Deutschland-Kurier.

Im Internetradio mitgehört und mitgeschrieben von Wilhelm Tell

 

Belarus – Russisch-Weissrussische Armee beginnt Grenzschutz zur Ukraine. BELTA.by.

● Ukraine-Konflikt könnte in einer Woche gelöst werden, es liegt nur bei den Vereinigten Staaten, sagte Präsident Lukaschenko auf NBC.us.

China – In Peking hat am Sonntag in der Grossen Halle des Volkes der Parteitag der Kommunistischen Partei begonnen. Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping warnte vor schwierigen Zeiten und «potenziellen Gefahren». Zum Auftakt des Kongresses rief der Präsident das Milliardenvolk dazu auf, sich «auf die schlimmsten Fälle vorzubereiten». «Deswegen richtet euch darauf ein und seid vorbereitet, starken Winden, schwerer See und selbst gefährlichen Stürmen standzuhalten», sagte Xi weiter. International sieht der Parteichef «immense Risiken und Herausforderungen» sowie «globale Veränderungen, wie sie in einem Jahrhundert nicht gesehen worden sind». Seine knapp zweistündige Rede vor roten Fahnen sowie goldenem Hammer und Sichel war stark ideologisch geprägt. Er rief die rund 2300 Delegierten dazu auf, loyal seiner Führung zu folgen, um ein «modernes sozialistisches Land» zu bilden. Die nächsten fünf Jahre seien dafür entscheidend. Er enttäuschte Hoffnungen, dass die strikte Null-Covid-Strategie gelockert werden könnte. Er nannte sie «notwendig» und sprach von «enormen, ermutigenden Errungenschaften». Während der Rest der Welt versucht, mit dem Virus zu leben, verfolgt China weiter eine Null-Toleranz-Strategie – mit Lockdowns, Massentests, Quarantäne und digitaler Kontaktverfolgung, was die zweitgrösste Volkswirtschaft in eine Wachstumskrise gestürzt hat. Im Mittelpunkt des nur alle fünf Jahre stattfindenden Parteitages steht der Ausbau der Macht von Xi Jinping. Die Delegierten sollen ein neues Zentralkomitee mit Gefolgsleuten bestimmen und seine Ideologie noch tiefer als Leitlinie in der Verfassung der Partei verankern. «Die beständigen Veränderungen werden im Wesentlichen sicherstellen, dass die Partei tun muss, was Xi Jinping sagt», meinte Nis Grünberg vom China-Institut Merics in Berlin. Mitten in den wachsenden Spannungen um Taiwan drohte Xi Jinping mit einem Militäreinsatz. China strebe eine friedliche «Vereinigung» an, «aber wir werden uns niemals verpflichten, den Einsatz von Gewalt aufzugeben». Seine Führung werde sich die «Option bewahren, alle notwendigen Massnahmen zu ergreifen». Peking betrachtet die demokratische Inselrepublik nur als Teil der Volksrepublik. Hingegen versteht sich Taiwan längst als unabhängig. Der Kongress findet unter massiven Sicherheitsvorkehrungen statt, die noch mal verschärft worden sind, nachdem es am Donnerstag einen seltenen Protest eines Mannes an einer Brücke mit einem viel beachteten Banner gegen «Diktator Xi Jinping» gegeben hatte. Nach Abschluss der einwöchigen Beratungen soll der 69-Jährige für eine dritte Amtszeit bestätigt werden, was ungewöhnlich ist. Während er sich über bisher respektierte Amtszeitbegrenzungen hinwegsetzt, wird hingegen das Politbüro um ihn herum aus Altersgründen neu besetzt. SRF.ch

Deutschland – Deutschland möchte seine Ukraineflüchtlinge auf alle EU Länder verteilen, was auf Protest stösst.

● Von Albanien bis Aserbaidschan: Bundeskanzler Scholz träumt von einer EU mit 36 Mitgliedern.

● Wegen eines Pilotenstreiks fällt von morgen bis Mittwoch fast jeder zweite Eurowings-Flug aus. SWR.de

Frankreich – In Frankreich berät die Nationalversammlung seit einer Woche das Budget für das kommende Jahr. Dabei sammelt die Regierung eine Niederlage nach der andern ein. Es ist klar, dass die Regierung vor der Schlussabstimmung die Notbremse ziehen und das Budget in eigener Kompetenz am Parlament vorbeibringen wird. Dies hat sie im Grundsatz bereits beschlossen. Trotzdem wartet sie noch zu. Das Budget wird zur ersten grossen Kraftprobe zwischen Opposition und Regierung im Parlament. Dies war schon lange klar. Denn beim Budget stimmen Oppositionsparteien grundsätzlich gegen die Regierung und schreiben vereint den Voranschlag um. Das geschieht in der Opposition auch gegen die eigene Überzeugung: So strich das Parlament diese Woche etwa die Regel, dass das Defizit im nächsten Jahr maximal fünf Prozent der nationalen Wertschöpfung betragen dürfe. Selbst die rechten Républicains unterstützten dies. Und das, obwohl sie für gewöhnlich mehr Budgetdisziplin einfordern. Weil das Budget die finanzielle Basis für die Regierungsarbeit ist, ist auch klar, dass die Regierung irgendwann die Beratung im Parlament abbrechen und das Budget selbst bewilligen wird. Frankreichs Verfassung von 1958 sieht im Artikel 49, Absatz 3, ausdrücklich vor, dass die Regierung wichtige Gesetzesprojekte selbst – am Parlament vorbei – bewilligen kann. Alle französischen Präsidenten haben diesen Verfassungsartikel mindestens einmal angewendet. Entweder, weil ihre Mehrheit im Parlament zu schwach war oder weil ein Teil der eigenen Basis rebellierte. Mit dem Artikel beendeten Präsidenten aber auch endlos scheinende Debatten. Dass die Regierung im Moment noch zögert, das Budget in eigener Kompetenz zu bewilligen, ist auch eine Frage der Taktik: Wenn Verfassungsartikel 49–3 zum Zug kommt, löst dies immer politische Empörung aus. Dies will die Regierung derzeit möglichst vermeiden. Denn für Sonntag hat die linke Opposition zu einem Protestmarsch aufgerufen. Und die Gewerkschaften planen am Dienstag einen landesweiten Streiktag. Ein politischer Kraftakt gegen das Parlament könnte beiden Demonstrationen zusätzlich Auftrieb geben. Höchste brisant sind auch die Streiks in den Raffinerien und Treibstoffdepots, die derzeit zu einem Treibstoffmangel führen. Die Regierung möchte die Streiks mit Zwangsmassnahmen brechen. Dabei hat sie nach Meinungsumfragen sogar eine Mehrheit der Bevölkerung hinter sich. Aber die öffentliche Meinung ist wankelmütig: Wenn etwa zu Ferienbeginn in einer Woche zu wenig Treibstoff verfügbar ist, um mit einem gefülltem Tank ans Meer fahren zu können, dann steigt womöglich die Unzufriedenheit.

● Es fehlt an Treibstoff. SRF.ch

Grossbritannien – Die BBC feiert 100er.

Haiti – Im Gefängnis in Port-au-Prince und in den Armenvierteln ist die Cholera ausgebrochen. Es gibt ein Bandenunwesen. Banden kontrollieren sogar den Hafen und das Gefängnis. SWR.de

Iran – Im Ewin-Gefängnis in Teheran ist bei einem Konflikt zwischen Inhaftierten und dem Sicherheitspersonal ein Feuer ausgebrochen. Die staatliche Nachrichtenagentur Irna berichtete am Samstagabend zunächst von einer Auseinandersetzung zwischen «Hooligans und Randalierern» mit den Gefängniswärtern. Das Textillager der Anstalt sei in Brand gesteckt worden, so die Agentur. Die Lage sei jedoch nach kurzer Zeit wieder unter Kontrolle gebracht worden, schreibt die Nachrichtenagentur weiter. Die Feuerwehr habe den Brand inzwischen gelöscht. Was genau in dem Gefängnis geschah, lässt sich nicht unabhängig überprüfen. Die Hintergründe bleiben bislang offen. Teherans Staatsanwalt bestritt einen Zusammenhang mit den anhaltenden systemkritischen Protesten, die sich seit vier Wochen im Land ausgebreitet haben. Er betonte, es habe sich bei dem Zwischenfall am Samstag um einen internen Konflikt im Gefängnis zwischen verurteilten Dieben gehandelt. In den sozialen Medien war auch von Schüssen in der Haftanstalt die Rede. Auf tausendfach geteilten Videos waren chaotische Bilder rund um das Gefängnis zu sehen. Die Bilder konnten bislang nicht verifiziert werden. Viele Angehörige der Inhaftierten eilten Medienberichten zufolge aus Sorge zum Ort des Geschehens. Ein Reporter der reformorientierten iranischen Tageszeitung «Shargh» hörte eigenen Angaben zufolge mehrere laute Explosionen am Ort des Geschehens. Mehrere Feuerwehrfahrzeuge fuhren demnach zu dem Gefängnis im Norden der Hauptstadt, um die Flammen zu bekämpfen. Die Strassen rund um die Haftanstalt seien abgesperrt worden. Auch Hupkonzerte wurden demnach vernommen, die während der landesweiten Proteste immer wieder Zeichen der Solidarität mit den Demonstrationen sind. Die USA äusserten sich besorgt über die dramatische Lage. «Wir verfolgen die Berichte aus dem Ewin-Gefängnis mit grosser Dringlichkeit», schrieb der Sprecher des US-Aussenministeriums, Ned Price, am Samstag (Ortszeit) auf Twitter. «Iran trägt die volle Verantwortung für die Sicherheit unserer zu Unrecht inhaftierten Bürger, die unverzüglich freigelassen werden sollten.» Bereits vor wenigen Tagen war in einem Gefängnis im Nordiran eine Meuterei ausgebrochen, bei der auch einige Inhaftierte ums Leben kamen. Bei dem Vorfall in Teheran wurden laut der staatlichen Nachrichtenagentur Irna bislang acht Verletzte gemeldet. SRF.ch

Italien – Astronautin Samantha Cristoforetti (45) ist gemeinsam mit drei US-Amerikanern von der Internationalen Raumstation Iss zur Erde zurückgekehrt. Bilder der US-Raumfahrtagentur Nasa zeigten am Freitag, wie das Raumschiff Dragon im Atlantik vor der Küste Floridas in der Umgebung von Jacksonville landete. Nach 170 Tagen im All half man den Astronauten ins Freie, die sich erst wieder an die Schwerkraft gewöhnen mussten. An Bord des Raumschiffs waren neben Cristoforetti von der Europäischen Raumfahrtagentur ESA die NASA-Astronauten Kjell Lindgren, Bob Hines und Astronautin Jessica Watkins. Das Kommando an Bord hat nun der russische Kosmonaut Sergej Prokopjew von Cristoforetti übernommen. Die Italienerin war die erste europäische Iss-Kommandantin. Im Rahmen ihrer Minerva-Mission wirkte die ESA-Astronautin an zahlreichen Experimenten in der Schwerelosigkeit mit, die sich über ein breites Spektrum an Disziplinen erstreckten. Die Palette reicht von Auswirkungen von Lärmbelastung auf das menschliche Gehör über die Erhaltung des Muskeltonus bis hin zu Materialien der Zukunft. „AstroSamantha“, wie sie in Italien häufig genannt wird, hält gegenwärtig den Rekord für den längsten ununterbrochenen Raumflug einer europäischen Frau – 199 Tage und 16 Stunden. Sie wuchs im Dorf Malé im Val di Sole-Tal im Trentino auf und besuchte mehrere Jahre lang die Oberschule in Bozen. Cristoforetti diente nach dem Studium in der Italienischen Luftwaffe. Im Rahmen ihrer fliegerischen Ausbildung studierte sie bis 2005 an der Accademia Aeronautica. Dabei erhielt sie auch ihren Bachelor in Luft- und Raumfahrttechnik, den sie an der Universität Neapel Federico II absolvierte. Nachdem sie an der Sheppard Air Force Base in Texas zur Kampfpilotin ausgebildet wurde, diente sie ab 2006 beim Geschwader 51º Stormo Ferruccio Serafini in Istrana und ab 2008 beim 32° Stormo „Armando Boetto“ in Amendola. Sie hat über 500 Flugstunden in Militärflugzeugen absolviert. Sie verliess die Luftwaffe 2019; Sie hatte zuletzt den Rang Hauptmann. Cristoforetti setzte sich beim Auswahlverfahren der ESA gegen mehr als 8’400 weitere Bewerber durch und wurde 2009 in Paris als einzige Frau unter sechs neuen Astronauten des Europäischen Astronautenkorps der Öffentlichkeit vorgestellt. Sie schloss ihr Grundlagen-Training 2010 ab. 2014 startete sie zu einem Langzeitaufenthalt auf der Iss. RAI.it

Kiribati – Die Übersäuerung des Meerwassers durch den Anstieg des Klimagases CO2, die Ausbleichung und Zerstörung der Korallen als Folge höherer Wassertemperaturen, eine dramatische Zunahme der Zahl und Intensität von Stürmen und Zyklonen und der Anstieg des Meeresspiegels, das alles führt zum Verlust der Lebensqualität für die Menschen und zur Flucht aus dem Gebiet. Die Ältesten erinnern daran, dass nicht die kleinen Länder mitten im Pazifik für die globale Erwärmung verantwortlich seien, sondern die Industriestaaten. Sie kritisieren, dass die meisten dieser reichen Länder inzwischen zwar von apokalyptischen Folgen eskalierender Temperaturen sprechen, in Tat und Wahrheit aber noch immer zu wenig dagegen unternähmen. SRF.ch

Lettland – Sowjetische Denkmäler werden abgerissen – Russischsprachige fühlen sich bedrängt. In Riga tun sich Gräben auf. SRF.ch

Mali – Nachdem man die französische Armee rausgeschmissen hatte, kamen die Wagner Söldner aus Russland, die nun möglicherweise das Land verlassen werden, weil man sie für die Ukraine braucht. Unklar ist auch die Bezahlung. Zunächst zahlte man in US Dollar, doch jetzt will man mit Gold bezahlen. SWR.de

Malta – Mord an Journalistin. 40 Jahre Haft für zwei Brüder. Die Journalistin Daphne Caruana Galizia (*1964) war 2017 in ihrem Auto in die Luft gesprengt worden. SRF.ch

Polen – Das Leck am polnischen Teil der „Druschba“-Pipeline zwischen Russland und Deutschland ist nach Angaben des Betreibers behoben worden. Kein Fremdverschulden. PR.pl

Russland  – Terroranschlag auf Soldaten in Belgorod an der Grenze zur Ukraine.

● Der Vorsitzende der Union von Myanmar besucht Präsident Putin in Wladiwostok. Es geht um Öl, Gas, Bodenschätze. SFR.ch

● „Wenn der Westen und Russland nicht miteinander reden, dann geben wir auch die Hoffnung auf den Frieden auf“, warnte Ungarns Aussenminister Péter Szijjártó (43) aus Moskau. Dort nahm er am Donnerstag als einziger Minister aus EU und NATO an der Russischen Energiewoche teil. Ungarn halte an der Energie-Zusammenarbeit mit Russland fest, weil man mit ideologischen Phrasen nicht heizen könne. Es bleibe dabei, dass Ungarn keine EU-Sanktionen mittragen werde, in deren Folge die sichere Energieversorgung des Landes gefährdet würde. Die Orbán-Regierung lasse sich ausschliesslich von den nationalen Interessen leiten. KR.hu

Schweden – Jahrzehntelang wurde das Land einmal sozialdemokratisch regiert, dann wieder von einer bürgerlichen Koalition. Nun aber übernimmt erstmals eine rechtsstehende Mehrheit die Macht im Land. Sie verfügt im Parlament zwar nur über eine knappe Mehrheit von 176 der 349 Sitze. Zudem werden im Kabinett nur Minister von drei Parteien vertreten sein: den Moderaten des designierten neuen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson, den Christdemokraten und den Liberalen. Letztere hatten zuvor ihr Veto gegen eine direkte Regierungsbeteiligung der Schwedendemokraten eingelegt. Sachpolitisch aber orientiert sich die Koalition in weiten Teilen am Parteiprogramm der Schwedendemokraten. Bei Flüchtlingen möchte man sich künftig am Minimalniveau orientieren, Aufnahmezentren ausserhalb Schwedens werden erwogen. SRF.ch

Schweiz – In Bern ist mit «Pro Schweiz» eine Nachfolgeorganisation der Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (Auns) gegründet worden. «Pro Schweiz »geht aus der Fusion von drei EU-kritischen Vereinigungen hervor. Die Generalversammlung wählte den Zuger Arzt und Medtech-Unternehmer Stephan Rietiker als Präsidenten. Zum Auftakt hat alt Bundesrat Christoph Blocher die Gründungsversammlung von «Pro Schweiz» auf die Verteidigung der Neutralität eingeschworen. Im neuen Verein haben sich die Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (Auns), das Komitee Nein zum schleichenden EU-Beitritt (EU-NO) und die Unternehmer-Vereinigung gegen den EU-Beitritt zusammengeschlossen. Zum Präsidenten wählte die Generalversammlung den Zuger Arzt und Medtech-Unternehmer Stephan Rietiker. Alt Bundesrat Christoph Blocher leitete den Gründungsakt. Er erklärte, es sei gut, nicht jemanden aus der Politik an der Spitze zu haben, sondern einen Praktiker. Vizepräsident wird der auf die nächsten Wahlen hin zurücktretende Solothurner SVP-Nationalrat Walter Wobmann. Blocher lobte ihn als «den tüchtigsten Nationalrat». Denn Wobmann hatte die Minarett-Initiative und die Volksinitiative «Ja zum Verhüllungsverbot» (Burka-Initiative) zum Erfolg geführt. Solch einen Abstimmungskämpfer brauche «Pro Schweiz», denn der neue Verein solle schliesslich im Interesse der Schweiz als Kampforganisation Erfolg haben, so Blocher. In seiner Präsidialansprache kritisierte Stephan Rietiker die Politik während der Coronakrise. Die Meinungsfreiheit habe gelitten. Und wie während der Pandemie gehe es nun in der Energie-Krise blind weiter. Die Ausrichtung auf die EU muss nach Ansicht von Rietiker einer auf die wahren Wachstumsmärkte Asien und Amerika weichen. Auch das EU-Forschungsprogramm Horizon hinterfragte er, finde sich die beste Universität in Europa im globalen Ranking doch erst auf Platz 44. «Switzerland first and forever», rief Rietiker in den Saal. In den vorerst 13-köpfigen Vereinsvorstand wählte die Gründungsversammlung die alt Nationalräte der SVP, Adrian Amstutz (BE), Christoph Mörgeli (ZH) und Ulrich Schlüer (ZH). Als aktive SVP-Nationalräte gehören Piero Marchesi (TI) und Therese Schläpfer (ZH) dem Gremium an. Mit Florence Sager-Koenig nimmt eine weitere Frau Einsitz im Vorstand. Im Lauf der Arbeit soll die Zahl der Vorstandsmitglieder auf 15 wachsen. Werner Gartenmann wird Geschäftsführer, nachdem er dieses Amt schon bei der «Auns» innegehabt hatte. Schliesslich warb Blocher für seine «Neutralitäts-Initiative», die einen Beitritt an ein Verteidigungsbündnis ausschliesst. Auch Sanktionen will sie verbieten, denn diese seien ein Kriegsmittel. An die Verpflichtungen der UNO müsse sich die Schweiz allerdings halten. Am 20. Oktober gebe das Initiativkomitee seine Zusammensetzung bekannt, kündigte Blocher an. Die Unterschriftensammlung soll im November starten. «Pro Schweiz» beschloss einstimmig, die Volksinitiative zu unterstützen. Gerne schicken wir Ihnen Exemplare des Magazins Pro Schweiz zu. Unterstützungsbeiträge: Stiftung Freiheit & Verantwortung, 6010 Kriens, CH05 0900 0000 6031 1317 3. www.proschweiz.ch

● Immer mehr Arbeitnehmende wollen nur Teilzeit arbeiten – Arbeitgeber müssen wegen des Fachkräftemangels mitziehen.

● Luzerns Grüne wollen Gott aus der Verfassung streichen.

● Der GNU Taler der Fachhochschule Bern (FHB) will die vielen Vorteile von Bargeld und Technologien wie Karte oder Apps in einem neuen Bezahlsystem kombinieren, möglichst ohne deren Nachteile: Wer Geld ausgibt, soll anonym bleiben, wer Geld empfängt, kann das nicht verschleiern. SRF.ch

Spitzbergen – oder Svalbard gilt als eine Art Fiebermesser des Weltklimas. Ein Ort, der für die Schweiz von grossem Interesse ist. Der Sommer 2022 wird als zweitheissester Sommer in der Geschichte der Schweiz nach 1864 in die Annalen eingehen. Aber nicht nur hierzulande, sondern auch in weiten Teilen des übrigen Europas lagen die Temperaturen diesen Sommer weit über den Durchschnittswerten. Je weiter im Norden, desto deutlicher ist dieser Trend nach oben feststellbar – so auch in Longyearbyen. Die Hauptstadt von Spitzbergen hat gut zweitausend Einwohnerinnen und Einwohner. Sie liegt auf halbem Weg zwischen dem Nordkap auf dem norwegischen Festland und dem Nordpol. Viele der Bewohner von Longyearbyen sind in der Forschung tätig. Genauer gesagt in der Klimaforschung, wie Heikki Lihavainen erzählt. Der finnische Meteorologe lebt seit vier Jahren in Spitzbergen und leitet das auf dem Archipel angesiedelte globale Klimaüberwachungsinstitut Sios. Der schnelle und dramatische Klimawandel sei hier oben am 71. Breitengrad buchstäblich mit den Händen zu greifen: «Noch vor zehn, fünfzehn Jahren war der Fjord hier ausserhalb von Longyearbyen grosse Teile des Jahres eisbedeckt. Jetzt gefriert das Meer gar nicht mehr.» Spitzbergen ist ein von Norwegen verwaltetes internationales Territorium. Ein vom Völkerbund im Jahre 1920 ausgearbeiteter Vertrag macht das gut 60’000 Quadratkilometer grosse Landgebiet mitten im arktischen Meer zu einem neutralen und demilitarisierten Gebiet. Heute gibt es über Spitzbergen verteilt vier Standorte, wo Forschende aus der ganzen Welt den Klimawandel untersuchen und auswerten können. «Verschiedene Länder haben auf Spitzbergen Forschungszentren aufgebaut: neben Norwegen auch Russland und Polen», erzählt Heikki Lihavinen. Sein Überwachungsinstitut beurteilt und koordiniert die Ergebnisse tausender Forschungsprojekte. Ein zunehmend wichtiger Akteur auf Spitzbergen ist auch die Schweiz. Und das sei kein Zufall, erklärt der Botschafter der Schweiz in Norwegen, Bernard Jaggy. In den letzten Jahren hätten sich Schweizer Universitäten und andere Einrichtungen an über 200 Forschungsprojekten auf Spitzbergen beteiligt. Diese grosse Präsenz hätte das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten dazu bewogen, in Longyearbyen ein Honorarkonsulat zu eröffnen. Als erstes Land überhaupt besitzt die Schweiz damit eine diplomatische Vertretung auf Spitzbergen. Zu den von der Schweiz unterstützten Projekten auf Spitzbergen gehört auch der grösste Saatguttresor der Welt. Hier werden seit 2008 im Permafrost bei ständig minus sechs Grad Millionen von Samenproben aus der ganzen Welt für die Zukunft gelagert, darunter auch Tausende aus der Schweiz. Erst kürzlich sandte das landwirtschaftliche Forschungsinstitut des Bundes Agroscope mehrere Hundert Samenproben neuer Weizensorten in den Saatgutresor in Longyearbyen. Die sozusagen moderne Arche Noah muss aber gerade wegen der schnellen Erwärmung immer tiefer in den Untergrund hinein gebaut werden. SRF.ch

Taiwan – Trotz aller Drohungen, ist China von der höher entwickelten High-Tech

auf der Insel abhängig. Experte auf SWR.de

Türkei – In der Türkei sind bei einer Explosion in einem Kohlebergwerk mindestens 40 Menschen ums Leben gekommen. Zahlreiche weitere wurden verletzt. Erste Hinweise deuteten auf eine sogenannte Schlagwetterexplosion, die Entzündung eines Gasgemischs aus Methan und Luft im Untertage-Bergbau. Die Explosion in einer Mine im Bezirk Amasra am Schwarzen Meer sei etwa 300 Meter unter der Erdoberfläche passiert, wie lokale Medien berichten. Rund 150 Menschen beteiligten sich an Such- und Rettungsmassnahmen. Gemäss dem türkischen Innenministerium waren zum Zeitpunkt des Unglücks 110 Arbeiter in der Miene, 49 von ihnen im gefährdeteren, tieferen Teil.

Uganda – Uganda verhängt Reiseverbot wegen Ebola. Der Ausbruch war bekanntgeworden, nachdem ein 24-jähriger Ende September gestorben war. Es wurde bei ihm die seltene Sudan-Variante des Virus nachgewiesen. ORF.at

Ukraine – Das Unternehmen SpaceX von Milliardär Elon Musk (51) will das Gratis-Internet für die Ukraine über den Satellitendienst Starlink weiter finanzieren. Dies kostet ihn 20 Mio USD im Monat. Starlink ist ein Satellitennetzwerk, das künftig weltweiten Internetzugang bieten soll. Mit 2500 Starlink-Satelliten im Erdorbit ist SpaceX der mit Abstand grösste Satellitenbetreiber weltweit. SRF.ch

● Das chinesische Aussenministerium habe die Bürger des Landes aufgefordert, das Territorium der Ukraine zu verlassen. Gleichzeitig veröffentlichte die US-Botschaft einen ähnlichen Aufruf. CGTN.cn

● Über mehreren Städten regnet es gleichzeitig Kamkazedrohnen, amde in Iran. Diese Einwegdrohnen fliegen 2500 km weit und kosten pro Stück 200›000 USD. Schwere Kämpfe stehen in Cherson bevor. Alle Menschen sollen das Gebiet verlassen. Selensky verlangt von Israel Schutzschilde, doch dort möchte man zuerst Geld sehen. SRF.ch

● Die Ukraine habe den Krieg schon gewonnen, weil alle Waffen auf dem neuesten Stand sind, Russland habe nur altes Zeug, womit man nicht gewinnen kann, so Selenski. ORF.at

Ungarn – Die Ungarn sind das einzige Volk, das über die Russlandsanktionen abstimmen darf. Nicht einmal die Schweizer dürfen das. KR.hu

USA – Vizepräsidentin Kamala Harris (58) kritisiert die chinesische Einmischung in Afrika, doch sind die Chinesen dort beliebter als Europäer und Amerikaner. NPO.nl

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