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Horst D. Deckert

Kategorie: Nachrichten

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Das große Schauspiel vom „Mauerfall“ – Interview mit dem Zeitzeugen Michael Wolski

Der Mauerfall 1989 ist den meisten Menschen als Ergebnis einer friedlichen Revolution der DDR-Bürger in Erinnerung. Als Zeitzeuge beschreibt der Buchautor Michel Wolski eine andere Version. Auf beiden Seiten der Mauer, die Ost- und Westblock voneinander trennte, gab es im Hintergrund Kräfte, die die Ereignisse sorgfältig planten und durchführten und dabei kräftig verdienten.
Stefan Schubert: „Normalerweise müsste sich der Mainstream bei euch entschuldigen“

Stefan Schubert: „Normalerweise müsste sich der Mainstream bei euch entschuldigen“

Stefan Schubert: „Normalerweise müsste sich der Mainstream bei euch entschuldigen“

PI-NEWS wird am 11. November 20 Jahre alt! Seit zwei Jahrzehnten dokumentiert dieser Blog durch seine Autoren und unzählige wertvolle Kommentare das Zeitgeschehen. Auch wenn die meisten Nachrichten keine positiven waren, ist dieser Geburtstag ein Grund zum Feiern. Wir haben trotz aller Widerstände durchgehalten und werden es mit Ihrer Hilfe auch weiterhin schaffen. Viele gute Wünsche, über die […]

„Vollkatastrophe!“ 🇩🇪 Das meinen Bürger nach dem Ampel-Aus!

„Vollkatastrophe!“ 🇩🇪 Das meinen Bürger nach dem Ampel-Aus!

„Vollkatastrophe!“ 🇩🇪 Das meinen Bürger nach dem Ampel-Aus!

Das Ende der Ampel-Koalition erschien vielen Bürgern als längst überfällig! Viele wünschen sich auch nach dem Ende der Gespräche zwischen CDU, BSW und SPD in Sachsen einen faireren Umgang mit der AfD. Bei dieser Straßenumfrage des Deutschland-Kuriers 🇩🇪 sprechen diese Steuerzahler unverblümt Klartext!

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Wie geht es weiter mit der Ukraine?

Dass es für Selensky schlecht aussieht, ist spätestens seit Ende September klar, als er mit seinem „Siegesplan“ in die USA gereist ist und dort in allen Punkten eine Abfuhr erhalten hat. Anschließend haben die USA sogar ein schon angesetztes Treffen im Ramstein-Format zur Unterstützung der Ukraine abgesagt und die Betteltour durch Europa, die Selensky stattdessen […]
Dr. Michael Raml: Er will die drittgrößte Stadt Österreichs für die Bürger und die FPÖ erobern!

Dr. Michael Raml: Er will die drittgrößte Stadt Österreichs für die Bürger und die FPÖ erobern!

Dr. Michael Raml: Er will die drittgrößte Stadt Österreichs für die Bürger und die FPÖ erobern!

Zwei sozialistische Bürgermeister scheiterten an ihrer kreativen Auslegung von „Mein und Dein“, Recht und Gesetz. Wieder kommt es zu einer Neuwahl – mit sehr guten Chancen für die Freiheitlichen. Dr. Michael Raml poltert nicht – sympathisch und mit ruhiger Stimme erklärt er die Probleme der Stadt und wie er sie lösen möchte. Im Interview mit Report24-Chefredakteur Florian Machl wird klar, weshalb es nicht egal ist, wer eine Stadt regiert – so wie es nicht egal ist, wer Österreich regiert.

Linz ist wie viele große Städte in Österreich von Jahrzehnten linker Regierung hart geprüft. In den letzten Jahren konnten die Freiheitlichen zwar in einem „Arbeitsübereinkommen“ etwas mitbestimmen, doch bei wichtigen Fragen, speziell, wenn es um das Weltbild und darauf basierende Entscheidungen geht, mauerte der linkslastige Einheitsblock der anderen Parteien.

In Linz kommt erschwerend hinzu, dass der Kandidat der ÖVP alles nur Erdenkliche unternimmt, um sogar die Grünen links außen zu überholen. Dr. Michael Raml, Stadtrat, FPÖ-Chef und Kandidat für das Bürgermeisteramt, sieht die Zeit für eine grundlegende Richtungsänderung gekommen. Report24 hat einen besonderen Bezug zu Linz, denn das möglicherweise meistgelesene Alternativmedium Österreichs hat hier seinen Sitz. Sehen Sie in Folge das etwa 40-minütige, spannende Interview auf YouTube:

Das Gespräch dreht sich um verschiedene Themen, die den Linzern am Herzen liegen. Außerdem wurde vereinbart, eine weitere Interview-Runde folgen zu lassen, denn es konnten bei weitem nicht alle Fragen abgedeckt werden, die sich patriotisch-konservativen Menschen stellen. Weil uns diesbezüglich schon Fragen erreicht haben: Bewusst wurde seitens Report24 der Themenkreis „Corona“ in diesem ersten Gespräch ausgespart, allerdings in Hintergrundgesprächen erörtert. Die Entscheidung traf Report24-Chefredakteur Florian Machl, der seinen Schwerpunkt auf Jahrzehnte der mutmaßlichen Korruption durch die SPÖ, das merkwürdig „linke“ Agieren der ÖVP sowie die brennende Sicherheitsfrage in der Landeshauptstadt legte.

Dabei wurde auch darüber gesprochen, wie schwierig es für die Statutarstädte in Oberösterreich ist, tatsächlich im Bereich Sicherheit zu handeln. Denn die „Befehlsgewalt“ über die Polizei hat man hier nicht. Die Städte oder Bundesländer haben keine eigenständige Polizeihoheit, da diese Aufgabe zentral vom Innenministerium über die Bundespolizei wahrgenommen wird. Deshalb ist es oft schwierig, die notwendigen Akzente zu setzen, welche den Schutz der Bürger gewährleisten – wenn die Bundespolitik andere Pläne hat. Was kann man also tun?

Ebenso interessant ist, wofür die SPÖ-Stadtregierung Geld hat: Beispielsweise 80.000 Förder-Euro für eine „Fledermauszählung“ oder 1.000 Euro pro Meter Luxus-Radweg, den kaum jemand nutzt. Sehen Sie das interessante Video, wenn Sie sich für die Zukunft der oberösterreichischen Landeshauptstadt interessieren.

CDU-Energiewendehälse – 12 Seiten Heuchelei, Ideologie und Maskierung

CDU-Energiewendehälse – 12 Seiten Heuchelei, Ideologie und Maskierung

CDU-Energiewendehälse – 12 Seiten Heuchelei, Ideologie und Maskierung

Nahezu zeitgleich sind zwei Schriften zur Energiepolitik erschienen. Eine der Achse des Guten und eine der CDU-CSU-Fraktion. Dazwischen liegt der Graben zwischen Realismus und Heuchelei, Haferburg & Humpich und Jens Spahn.

 

Von Manfred Haferburg

Nahezu zeitgleich sind in Deutschland zwei Schriften zur Energiepolitik erschienen. Die Achse des Gutenbrachte am 3. November 2024 das neue Buch der Achse Edition „Atomenergie – jetzt aber richtig – Wie die ‚dümmste Energiepolitik der Welt‘ abgewendet werden kann“ heraus.

Die CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestag hat einen Diskussionsentwurf für den Energie-Kongress am 5. November 2024 herausgebracht unter dem hochtrabenden Titel: „Neue Energie-Agenda für Deutschland Bezahlbar, sauber, sicher – Energiepolitik für den Weg zum klimaneutralen Industrieland“.

Nun sind sie halt da, die beiden Werke. Beide befassen sich mit der vergurkten deutschen Energiewende. Jedes Kind in Deutschland weiß inzwischen, dass die Energiewende die Bürger um über eine halbe Billion Euro erleichtert hat, ohne dass das Ziel der Einsparung von Kohlendioxid erreicht worden wäre, dass stattdessen der Strompreis die Weltspitze erreicht hat und die Sicherheit der Stromversorgung nicht mehr in jedem Fall gewährleistet ist.

Achse-Autoren beschreiben dies seit vielen Jahren. Was bisher stets von der CDU/CSU bestritten wurde – nämlich das komplette Scheitern der Energiewende – wird von Tag zu Tag offensichtlicher. Mit der neuen Energie-Agenda erkennt die CDU/CSU erstmalig an, dass es so mit der deutschen Energiepolitik nicht weitergehen kann, ohne dass ein Desaster eintritt.

Die komplette Energiewende-Amnesie der CDU/CSU

Der „CDU-Energieexperte“ und Fraktionsvize heißt Jens Spahn (44). Dieser Abgeordnete muss nachgerade ein Universalgenie sein. Ist er nicht von Beruf Bankkaufmann? War er nicht kürzlich noch Gesundheitsminister? Und nun der CDU-Energieexperte?

Dieser Experte sagte zu BILD: „Die Ampel macht in Deutschland die teuerste und ineffizienteste Energiepolitik der Welt“. Da sehe ich eine gute Übereinstimmung. Das Achse-Buch wird nur etwas deutlicher und spricht von der „dümmsten Energiepolitik der Welt“, dabei das Wall-Street-Journal zitierend.

Rotzfrech behauptet die CDU/CSU in ihrem Papier: „Als CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag haben wir in den letzten drei Jahren umfassende Positionierungen erarbeitet, um die Energieversorgung zu sichern, die Energieeffizienz zu steigern, Preisexplosionen zu bekämpfen und klimafreundliche Energien auszubauen. Wir haben fast 40 Anträge und Gesetzentwürfe in die parlamentarischen Beratungen eingebracht und mehrere Grundsatzpapiere vorgelegt. Wir haben zur Sicherung der Versorgung in der Energiekrise die Mobilisierung aller Potenziale gefordert, auch den befristeten Weiterbetrieb der Kernkraft …“

So, so, liebe CDU, habt Ihr den Weiterbetrieb der Kernkraftwerke gefordert? Habt Ihr nicht irgendwie  vergessen, dass Ihr im November 2022, ein Vierteljahr vor der Abschaltung der letzten drei Kernkraftwerke, im Bundestag geschlossen gegen einen Weiterbetrieb dieser Anlagen gestimmt habt? Es waren dies die besten Kernkraftwerke der Welt und hätten noch gut und sicher dreißig Jahre Grundlast für zwei bis drei Cent pro Kilowattstunde liefern können.

Welche Verantwortung trägt die CDU/CSU für die entstandene Situation? Während im „Atomenergie jetzt aber richtig“-Buch die Väter und Mütter, Onkel und Tanten der Energiewendemisere ganz konkret mit ihren Beiträgen zu dieser Sabotage der deutschen Wirtschaft benannt werden, drückt sich die CDU/CSU konsequent vor irgendeinem Schuldeingeständnis. Es könnte sich ja womöglich jemand daran erinnern, dass es die CDU/CSU war, die 2011 den Kernenergie-Ausstieg einleitete und dass es 2018 die CDU/CSU war, die den Kohleausstieg beschloss.

Die CDU/CSU-Amnesie geht so weit, dass Spahn und Co. vergessen haben, dass es Peter Altmaier, Wunderwaffe von Angela Merkel und CDU-Bundesminister für Wirtschaft und Energie, war, der am  3. Juli 2020 in einer Rede im Deutschen Bundestag ausrief: „Wir sind das einzige Industrieland dieser Größe, das gleichzeitig aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie und dann aus der Nutzung der Kohleverstromung aussteigt. Das sind die historischen Aufgaben und die Leistung, die wir zu vollbringen haben“. Andere Industrieländer schüttelten den Kopf und bezeichneten diese Politik als „Deutschland irre geworden, oder nur schlicht dumm?“ (Forbes)

„Schneller, bunter, breiter“

Der Klimawahn bleibt Deutschland auch unter CDU/CSU-Führung erhalten. Das CDU/CSU-Papier erkennt richtigerweise: „Die Stromkosten müssen spürbar runter“. Aber dann verfallen sie in den alten Trott zurück, dass man das Klima retten muss, indem man erst die Luft immer höher besteuert, um hernach die so Geschröpften „schnell und effizient mit einem Klimabonus zu entlasten“.

Einige kurze Zitate aus dem CDU/CSU-Papier belegen, dass es unter der Führung der CDU/CSU genauso weiter gehen wird, wie bisher:

  • „Diese Neue Energie-Agenda für Deutschland markiert das größte zusammenhängende Infrastruktur-Investitionsprojekt in der Geschichte unseres Landes. Damit werden wir Deutschland als Industrieland wieder stärken und bis 2045 klimaneutral machen“.
  • „Die CO2-Bepreisung und der Zertifikatehandel (ETS) ist das ökonomisch und ökologisch effizienteste Instrument.“
  • „Den Emissionshandel wollen wir international voranbringen und in der EU durch schritt weise Einbeziehung aller Sektoren mit ihren energiebedingten Emissionen als zentrales Klimainstrument stärken. Wir wollen mehr Länder außerhalb der EU für eine CO2-Bepreisung gewinnen.“
  • „Beim Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft steht unsere Positionierung unter dem Motto „schneller, bunter, breiter“. Wir werden dafür sorgen, dass die Wasserstoffinfrastruktur zügig alle Wirtschaftsregionen erreicht.“

Die CDU will jetzt die „Kostenwende“

Jeden vernünftigen Menschen in Deutschland schaudert es inzwischen, wenn ein Politiker das Wort Wende in den Mund nimmt. Doch die CDU/CSU sagt: „Ohne eine Kostenwende hin zu mehr Effizienz scheitert die Energiewende“.

Von der historischen Aufgabe des Kernenergie- und Kohleausstiegs ist im neuen CDU/CSU-Papier nicht mehr die Rede. Dafür sollen jetzt die Kernkraftwerke wieder angefahren werden, wenn das nach der schnellstmöglichen Zerstörung durch die Energiewendehälse noch möglich sein sollte. Teilweise wurden Anlagenteile sogar publikumswirksam gesprengt. Die Zerstörung der Kohlekraftwerke wurde von der Regierung Merkel 2020 sogar in einem Gesetz geregelt, das den schönen deutschen Namen „Kohleverstromungsbeendigungsgesetz“ trägt.

Jetzt plötzlich ist die CDU/CSU für Technologieoffenheit und will bis 2038 keine Kohlekraftwerke mehr abschalten, plädiert gar für etwas, das sie „Erst Einstieg, dann Ausstieg“ nennt, man traut seinen Augen und Ohren nicht.

Die CDU/CSU will jetzt die „Forschung und Entwicklung von Kernkraftwerken der vierten und fünften Generation sowie von SMR“ vorantreiben. Und sie wollen den ersten Fusionsreaktor der Welt bauen: „Der erste an das Netz angeschlossene Fusionsreaktor der Welt soll in Deutschland stehen. Deswegen sprechen wir uns für die Beauftragung von zwei Fusionsreaktoren mit konkurrierender Technik durch den Bund aus“. Oha, gleich zwei „Fusionsreaktoren mit konkurrierender Technik“? Meinen die etwa einen „Tokamak“ und einen „Stellarator“?

Ich würde mir zu gerne einmal vom „Energieexperten“ der CDU einen Reaktor der Generation 5 oder die beiden konkurrierenden Techniken der vom Bund zu bestellenden zwei Kernfusionsreaktoren erläutern lassen. Dann könnten wir womöglich das Erlernte in die nächste Auflage des Achse-Buches aufnehmen.

Atomenergie jetzt aber richtig – künftig mit der CDU/CSU?

CDU-Energieexperte und Fraktionsvize Jens Spahn (44) sagte zu BILD: „Keine Energiewende mehr ohne entschiedene Kostenwende, die Ampel macht in Deutschland die teuerste und ineffizienteste Energiepolitik der Welt. Das muss aufhören“.

Seine Ansage: Die kommende Bundestagswahl werde auch eine Abstimmung über die Kernkraft, die „wir wieder auf die Tagesordnung“ setzen“. Das Buch „Atomenergie jetzt aber richtig“ wurde geschrieben, um die Komplexität der Energiewende unter Einbeziehung der Kernkraft auch für Menschen ohne tiefere technische Kenntnisse verständlich zu machen.

Liebe 193 CDU-Fraktionsmitglieder des Bundestages, vielleicht legen Sie sich unser Buch „Atomenergie jetzt aber richtig“ ja neben ihrer „Neuen Energie-Agenda“ unters Kopfkissen. Dann brauchen Sie womöglich nicht mehr in der Tagespresse lesen, welche Schlüsselindustrien Deutschland gerade fluchtartig verlassen oder pleite gehen beziehungsweise „aufhören, zu produzieren“.

Atomenergie – jetzt aber richtig

Mit einem Nachwort des Wissenschaftsphilosophen Michael Esfeld. Sie können es hier in unserem Shop bestellen

Der Beitrag erschien zuerst bei ACHGUT hier

 

Der Beitrag CDU-Energiewendehälse – 12 Seiten Heuchelei, Ideologie und Maskierung erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.

„Zu viele Beweise“ für Völkermord

Südafrikas Anwaltsteam hat Hunderte Dokumente mit – wie es heißt – „unbestreitbaren Beweisen“ als Teil seines laufenden Völkermordverfahrens gegen den Staat Israel eingereicht. Der südafrikanische Vertreter in Den Haag erklärte gegenüber Al Jazeera: „Das Problem, das wir haben, ist, dass wir zu viele Beweise haben.“

Caitlin Johnstone

Südafrikas Anwaltsteam hat Hunderte Dokumente mit, wie es sagt, „unbestreitbaren Beweisen“ als Teil seines laufenden Völkermordverfahrens gegen den Staat Israel eingereicht. Der südafrikanische Vertreter in Den Haag sagte Al Jazeera, dass „das Problem, das wir haben, ist, dass wir zu viele Beweise haben“.

Die israelische Zeitung Haaretz berichtet, dass IDF-Soldaten aktiv die Rückkehr von Palästinensern blockieren, die sie im Rahmen des sogenannten „Generalplans“ aus dem nördlichen Gazastreifen vertrieben haben – eine Landnahme palästinensischer Gebiete durch ethnische Säuberung mit Gewalt.

Haaretz hat sich weitaus kritischer zu Israels Vorgehen geäußert, als diese westliche Medien taten. Sie veröffentlichte kürzlich einen Leitartikel mit dem Titel „Wenn es wie eine ethnische Säuberung aussieht, ist es wahrscheinlich eine„. Haaretz-Herausgeber Amos Schocken plädiert nun öffentlich für internationale Sanktionen gegen die israelische Regierung wegen ihrer Apartheid-Missbräuche und ihres Widerstands gegen einen palästinensischen Staat, was eine entrüstete Reaktion des Netanjahu-Regimes hervorruft.

„Es muss ein palästinensischer Staat gegründet werden und der einzige Weg dies zu erreichen, ist die Verhängung von Sanktionen gegen Israel.“ Der Haaretz-Verleger forderte Sanktionen gegen israelische Politiker, die sich der Gründung eines palästinensischen Staates widersetzen, und bezeichnete die Politik als „Apartheidregime“.

“A Palestinian state must be established, and the only to achieve this is to apply sanctions against Israel.”

Haaretz publisher called for sanctions against Israeli leaders who oppose the establishment of a Palestinian state, describing the policies as an “apartheid regime” pic.twitter.com/IMXsL6wNOP

— Middle East Eye (@MiddleEastEye) October 31, 2024

Vergangene Woche fand eine zwei Tage dauernde Kundgebung statt, an der mehrere israelische Regierungsbeamte teilnahmen und die als „Vorbereitungskonferenz für die Umsiedlung des Gazastreifens“ bezeichnet wurde. Es handelte sich dabei um genau das, wonach es sich anhört: hochrangige Israelis trafen sich, um über die Absicht zu diskutieren, die Palästinenser aus dem Gazastreifen zu vertreiben und ihr Gebiet durch jüdische Siedlungen zu ersetzen.

Berichten zufolge ist die humanitäre Hilfe im Gazastreifen auf den niedrigsten Stand seit Beginn des israelischen Völkermords gesunken: Vom 1. bis zum 22. Oktober kamen nur ein paar Hundert Lastwagenladungen in die Enklave und nichts kam in den Norden. Der Untergeneralsekretär der Vereinten Nationen für humanitäre Angelegenheiten warnte kürzlich, dass „die gesamte Bevölkerung des nördlichen Gazastreifens vom Tod bedroht ist“, eine Warnung, die kurz vor der Abstimmung der israelischen Knesset über die Kappung der UNRWA-Hilfe in allen von Israel kontrollierten Gebieten ausgesprochen wurde.

Einem neuen Bericht der Washington Post zufolge wurde das US-Außenministerium mit Hunderten Berichten über von den USA gelieferte Waffen überschwemmt, mit denen Zivilisten in Gaza unnötigerweise getötet und geschädigt werden, hat aber unter Verletzung seiner eigenen Vorschriften nichts unternommen. Einer WaPo-Quelle zufolge sind die Untersuchungen dieser Berichte in der Regel in der Phase der „Verifizierung“ stecken geblieben, die darin besteht, die israelische Regierung nach ihrer Version der Geschichte zu fragen.

Biden-Regierung ist überwältigt von Berichten, wonach Israel Waffen zur Tötung von Zivilisten einsetzt, hat jedoch keine Maßnahmen ergriffen

Biden Administration Overwhelmed With Reports of Israel Using Weapons To Kill Civilians but Has Not Taken Any Action
by Dave DeCamp@DecampDave #Israel #Gaza #Palestinians #Biden https://t.co/litCsa1LMD pic.twitter.com/irQBkURoKX

— Antiwar.com (@Antiwarcom) October 30, 2024

Israelische Streitkräfte töteten am Dienstag bei einem einzigen Massaker 109 Palästinenser, darunter Dutzende Kinder, als Israel ein Wohnhaus sprengte, in dem Hunderte von Zivilisten schliefen.

Am vergangenen Sonntag tötete die IDF an einem einzigen Tag fünf Journalisten, womit sich die Gesamtzahl der in Israels völkermörderischen Angriffen ermordeten Journalisten auf mindestens 180 erhöht. Dies geschah kurz nachdem Israel eine Tötungsliste von sechs Al Jazeera-Journalisten veröffentlicht hatte, die angeblich geheime Hamas-Kämpfer sind, obwohl unter den fünf getöteten Journalisten keine Al Jazeera-Reporter waren.

Und das ist nur in Gaza. Israel hat bereits etwa 164 Angehörige des Gesundheitswesens bei seinem anhaltenden Angriff auf den Libanon getötet, wo die Netanjahu-Regierung die Waffenstillstandsverhandlungen sabotiert, indem sie lächerliche Forderungen stellt, wie die, dass israelische Flugzeuge in den libanesischen Luftraum eindringen und die israelischen Streitkräfte die Waffenstillstandsvereinbarung mit Militäroperationen im Südlibanon nach eigenem Gutdünken durchsetzen dürfen. 

Jeden Tag gibt es mehr und mehr hässliche Nachrichten aus dem Nahen Osten, die von Israel und seinen mächtigen westlichen Unterstützern verübt werden, die diese Übergriffe erst möglich machen. Es wird immer schwieriger, den Überblick zu behalten. Es gibt wirklich „zu viele Beweise“, mit denen man Schritt halten muss.

Warum Israel Syrien ins Visier nimmt: Die geopolitische Bedeutung von Damaskus‘ Unterstützung für den Widerstand

Israel zufolge ist Syrien der wichtigste Waffentransportknotenpunkt für den Widerstand – und hat sich gleichzeitig aus der Achse zurückgezogen, um sich selbst zu retten. Welche der Behauptungen Tel Avivs, das weiterhin mit aller Macht syrischen Boden angreift, sind wahr?

In den letzten zehn Jahren war Syrien mit Hunderten von israelischen Luftangriffen konfrontiert, die angeblich in erster Linie auf Einrichtungen zur Herstellung, zum Transport und zur Lagerung von Waffen abzielten. Nach Angaben Tel Avivs sollen diese Angriffe die „Versorgungswege“ vom Iran zur libanesischen Hisbollah unterbrechen.

Zuletzt gab das israelische Militär am 31. Oktober bekannt, dass es Waffendepots und Hauptquartiere der Hisbollah in der Region Qusayr angegriffen hat, wobei Berichten zufolge mindestens zehn Menschen, zumeist Zivilisten, getötet wurden.

Mit dem Beginn der Operation Al-Aqsa-Flut vor mehr als einem Jahr intensivierten sich die israelischen Angriffe auf Syrien und erreichten bis Ende 2023 29. Und seit Beginn dieses Jahres wurde Syrien 69 Mal aus der Luft angegriffen, wobei mehrere geografische Gebiete angegriffen wurden, zusätzlich zu 17 Angriffen auf syrisch-libanesische Grenzübergänge seit Mitte September.

Die Angriffe fielen mit der raschen militärischen Eskalation des Besatzungsstaates gegen den Libanon vor sechs Wochen zusammen, die mit den Pager- und Walkie-Talkie-Terrorangriffen am 16. und 17. September begann und in der Ermordung hochrangiger Führer des libanesischen Widerstands, darunter Hisbollah-Generalsekretär Hassan Nasrallah, gipfelte.

Unterstützung oder Rückzug aus dem Widerstand?

Die von Israel und den USA gegen Damaskus erhobenen Anschuldigungen lassen widersprüchliche Narrative erkennen, die einerseits darauf hindeuten, dass Syrien nach wie vor der zentrale Unterstützer des libanesischen Widerstands ist, und andererseits darauf, dass es seine Unterstützung sowohl für libanesische als auch für palästinensische Gruppierungen zurückgefahren hat.

Nach dem Angriff in Qusayr erklärte die Besatzungsarmee: „Mit Unterstützung des syrischen Regimes gefährdet die Terrororganisation Hisbollah die Sicherheit der syrischen und libanesischen Zivilbevölkerung, indem sie Kommandozentralen und Streitkräfte in zivilen Gebieten in beiden Ländern stationiert.“

Angesichts der Spekulationen, Damaskus habe sich von der Hisbollah distanziert, behauptet Seth Frantzman, wissenschaftlicher Mitarbeiter der in den USA ansässigen Foundation of Defense of Democracies, dass die Zurückhaltung der syrischen Regierung, aktiv gegen die wiederholten israelischen Übergriffe vorzugehen, „wahrscheinlich auf das Gefühl des Regimes zurückzuführen ist, dass es durch eine Eskalation nichts zu gewinnen und viel zu verlieren hat.“

Tatsächlich gibt es mehrere Indikatoren, die Syriens entschlossene Unterstützung des Widerstands gegen Israels Versuche, Westasien neu zu gestalten, bestätigen. Dazu gehören auch die Bemühungen, die Hisbollah im Libanon „auszurotten“ – ein Ziel, das der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu oft wiederholt.

Israels langfristige Pläne für Syrien

Die israelische Führung wirft ihren Gegnern oft Dinge vor, die ihre eigenen Ambitionen widerspiegeln. Finanzminister Bezalel Smotrich forderte die Ausweitung des jüdischen Staates auf Teile Syriens: „Es steht geschrieben, dass die Zukunft Jerusalems darin besteht, sich bis nach Damaskus auszudehnen“, wurde er in einem französischsprachigen Dokumentarfilm zitiert.

Es folgte eine Erklärung des ehemaligen israelischen Außenministers Avigdor Lieberman an der Hebräischen Universität Reichmann Anfang dieses Monats, in der er die Notwendigkeit betonte, Teile des syrischen Territoriums am Berg Hermon einzunehmen, um eine neue Verteidigungslinie für Israel zu errichten:

„Wenn Syrien weiterhin als logistische Basis für unsere Feinde dient, werden wir den syrischen Teil des Berges Hermon beschlagnahmen und ihn bis auf weiteres nicht mehr aufgeben.“

Der israelische Energieminister Yuval Steinitz hat dem syrischen Präsidenten Bashar al-Assad direkt gedroht und versprochen, das politische System Syriens aufgrund seiner Unterstützung des Widerstands zu verändern. Eine Haltung, die vom ultranationalistischen Minister Gideon Saar unterstützt wird: „Israel muss Assad klar machen, dass er sein Regime in Gefahr bringt, wenn er sich entscheidet, die israelische Sicherheit auf diese Weise zu gefährden.“

Seit dem Start von Al-Aqsa Flood haben sich die israelischen Angriffe wiederholt auf Hisbollah-Stellungen bei Sicherheitsgruppen wie 133, der Golanhöhen-Einheit, der Einheit 4400 und der Einheit 108 konzentriert und zielten auf Einheiten, die mit dem Transport von Drohnenkomponenten und anderer Technologie von Syrien in den Libanon beauftragt sind. Auch Lagereinrichtungen, ob im Inland hergestellt oder aus Russland und Iran importiert, wurden getroffen.

Seit Oktober 2023 und der anschließenden Eröffnung mehrerer Fronten zur Unterstützung des Widerstands im Libanon, im Irak und im Jemen hat Tel Aviv auch zunehmend die zivile Infrastruktur Syriens ins Visier genommen. Israel hat die internationalen Flughäfen von Aleppo und Damaskus zwölf Mal bombardiert, weil es behauptet, dass diese zivilen Einrichtungen für den Transport von Materialien für die Herstellung und den Zusammenbau von Raketen genutzt werden, entweder für den Einsatz in Syrien oder für den Versand in den Libanon.

Die israelischen Ziele haben sich auch auf Eliteeinheiten der syrischen Armee ausgedehnt und konzentrieren sich auf Einrichtungen, die angeblich an der Lagerung, Herstellung und Ausbildung von Waffen beteiligt sind, wie die 75. Brigade der Ersten Division in Jabal al-Mana bei Damaskus, die 106.

Radar- und Luftverteidigungsanlagen in Südsyrien, insbesondere in Suwayda und in den Küstengebieten von Tartus, sind ebenfalls unter Beschuss geraten, ebenso wie wiederholte Angriffe auf Forschungszentren, die nach israelischen Angaben auf die Herstellung und Entwicklung von Raketen ausgerichtet sind – vor allem in Masyaf, Hama, am 9. September.

Auf Hisbollah-Nachschub abzielen

Netanjahus Anschuldigungen in seinem Interview mit Le Figaro vom 16. Oktober, die vom israelischen Armeesprecher Daniel Hagari aufgegriffen wurden, haben versucht, diese israelische Sichtweise weiter zu untermauern: Die 646. Reserve-Fallschirmjägerbrigade soll bei ihrer Inspektion der Hisbollah-Stützpunkte der Radwan-Einheit im Südlibanon „modernste“ russische Waffen entdeckt haben.

Fotos, die der israelische Militärkorrespondent Doron Kadosh veröffentlichte, zeigten Waffen in einer Holzkiste mit „englischen Aufschriften“, die auf russische Herkunft hinweisen und angeblich über den Hafen von Tartus nach Syrien verschifft wurden.

Darüber hinaus setzte die Hisbollah Ende September Fadi-1-, Fadi-2- und Fadi-3-Raketen gegen Ziele in Haifa ein, was Parallelen zu einem Interview mit Nasrallah in Al Mayadeen aus dem Jahr 2020 aufweist, in dem er enthüllte, dass die von der Hisbollah verwendeten Kornet-Raketen ursprünglich von Syrien in Russland gekauft und an die Hamas und den Palästinensischen Islamischen Dschihad in Gaza weitergegeben wurden.

Strategische Herausforderungen für Damaskus

Ein Bericht des in Indonesien ansässigen Center for Strategic and International Studies (CSIS) spiegelt die Einschätzungen verschiedener israelischer Militär- und Sicherheitsforschungszentren wider:

„Vom Libanon bis zum Iran verfügen die Kämpfer über unendlich viele Verstecke und Hunderte von Kilometern an unterirdischen Tunneln, um Nachschub und Personal zu transportieren“.

Das Arsenal der Hisbollah umfasst eine Vielzahl von Raketensystemen, darunter die Khaybar 1, eine in Syrien entwickelte ungelenkte Artillerierakete, und die M-600, auch bekannt als Tishreen-Rakete, die die syrische Version der Fateh-110 ist. Weitere Bestandteile des Arsenals sind die Scud-Raketen B/C/D, Burkane-Raketen, mehrere Generationen der berühmten russischen Kornet-Panzerabwehrraketen und Igla-S-Boden-Luft-Raketensysteme.

Darüber hinaus soll die Hisbollah seit 2006 im Besitz von Yakhont-Schiffsabwehrraketen sein, die sie aus Syrien bezogen hat und die eine Reichweite von bis zu 300 Kilometern haben. Die Fähigkeit, israelische Drohnen abzuschießen, hat in Israel den Verdacht geweckt, dass das Luftabwehrsystem Pantsir zusammen mit modernen russischen SA-22-Systemen ebenfalls von Syrien an die Hisbollah weitergegeben wurde.

Diese Indikatoren, zusammen mit Israels militärischer Mobilisierung entlang der Golan-Front, den wechselnden Einsatzlinien und den kapitulierenden Forderungen des US-Sondergesandten Amos Hochstein nach der Entsendung internationaler Truppen zur Überwachung der syrisch-libanesischen Grenze, spiegeln die Zwangslage wider, in der sich Damaskus befindet – und machen deutlich, dass Israel seinen Krieg auf die syrische Front ausweiten will.

Israels wiederholte Anschuldigungen gegen Syrien, das den libanesischen Widerstand unterstützt, selbst wenn es während der Libanonkrise lediglich humanitäre Hilfe leistet, offenbaren die Beweggründe des Besatzungsstaates für seine fortgesetzten Angriffe und Drohungen gegen den syrischen Staat.

Aber kann ein kleines Land wie Israel gegen das riesige, komplexe geografische Terrain Syriens triumphieren, wo es im Gegensatz zum Libanon Tausende von Kilometern mehr gibt und Tausende von versteckten Orten, an denen Waffen und Nachschub verbreitet werden können?

Lassen Sie nicht zu, dass ein Cookie Ihre Online-Identität stiehlt: Einfache Schritte für mehr Sicherheit

In einer Welt, in der alles, von Einkaufsliste bis zu persönlichen Gedanken, irgendwo im digitalen Raum gespeichert ist, sollten wir alle unsere Privatsphäre fest im Griff haben. Doch die Realität sieht anders aus: Viele von uns bewegen sich im Internet wie mit einer schutzlosen Hotelschlüsselkarte – wir zeigen sie herum, lassen sie in Cafés liegen, und wenn sie jemand stiehlt? Pech gehabt. Genau hier kommt das Cookie-Hijacking ins Spiel – ein Cyber-Angriff, bei dem ein unsichtbarer Dieb bereit ist, Ihre persönlichsten Daten zu entwenden und dem Meistbietenden zu verkaufen.

Was sind Cookies?

Cookies sind wie der diskrete, aber neugierige Butler des Internets, der uns von Seite zu Seite begleitet und dafür sorgt, dass wir eingeloggt bleiben, während wir Bankgeschäfte erledigen, shoppen oder surfen. Anders als die süßen Naschereien sind Cookies in der digitalen Welt kleine Textdateien – Informationspakete, die Webserver auf Ihrem Gerät speichern, damit Sie sich nicht bei jedem Klick neu anmelden müssen. Doch lassen Sie sich nicht täuschen. Wie jeder fleißige Butler sehen Cookies alles, merken sich alles und machen es manchmal sogar zu einfach.

Was sind Login-Cookies?

Login-Cookies sind quasi die Speicherkarten für Websites. Wenn Sie sich bei einem Konto anmelden, erhält Ihr Browser vom Server eine sogenannte „Sitzungs-ID“ in Form eines Cookies. Von nun an ist dieses Cookie Ihr persönlicher VIP-Pass, der dafür sorgt, dass die Website Sie bei jedem Klick auf eine neue Seite erkennt. Stellen Sie sich das vor wie ein Festivalarmband: Wenn Sie es tragen, sind Sie drin – ohne sind Sie nur ein weiterer Besucher, der erneut nachweisen muss, dass er dazugehört.

Wie Login-Cookies funktionieren: Der Balanceakt der digitalen Identität

Wie läuft das also ab? Es ist ein komplexer Prozess:

  1. Benutzeranmeldung: Sie geben Ihren Benutzernamen und Ihr Passwort ein. Der Server prüft und bestätigt, dass Sie es wirklich sind.
  2. Cookie-Erstellung: Nach erfolgreicher Anmeldung erzeugt der Server eine Sitzungs-ID und speichert sie in einem Cookie, das er Ihrem Browser übermittelt.
  3. Cookie-Aufbewahrung: Ihr Browser speichert das Cookie und präsentiert es jedes Mal, wenn Sie eine neue Seite der Website öffnen.
  4. Sitzungsüberprüfung: Der Server überprüft bei jedem Klick die Sitzungs-ID. Passt alles, bleibt der Zugang bestehen, ohne dass Sie sich erneut anmelden müssen.
  5. Sitzungsende: Die Sitzung endet, wenn Sie sich abmelden oder der Server das Cookie wegen Inaktivität löscht.

Cookie-Begegnungen in der realen Welt: Praktische Beispiele

  1. Online-Banking: Wenn Sie sich in Ihr Bankkonto einloggen, übergibt der Server eine Sitzungs-ID in einem Login-Cookie an Ihren Browser. So können Sie ohne erneute Eingabe von Daten zwischen Seiten wechseln und Ihre Finanzen regeln. Melden Sie sich ab, wird das Cookie gelöscht und damit der Zugang zu Ihrem Konto gesperrt.
  2. E-Commerce: Wenn Sie durch eine Shopping-Seite stöbern, sorgt das Login-Cookie dafür, dass Ihr Warenkorb bleibt, auch wenn Sie abgelenkt werden. Das Cookie stellt sicher, dass Ihre Sitzung beim erneuten Aufrufen der Seite noch aktiv ist.

Die Gefahr des Cookie-Hijackings: Wenn Hacker sich als Sie ausgeben

Beim Cookie-Hijacking – oder technisch „Session-Hijacking“ – wird ein Session-Cookie gestohlen. Damit kann ein Angreifer in Ihre Konten eindringen, Ihre Identität übernehmen und auf Ihre Kosten shoppen oder Schaden anrichten. Um die simple Methode zu verstehen, wie eine digitale Identität zur Spielwiese für Hacker wird, betrachten wir die Schritte, die sie unternehmen.

Der Diebstahl: Den Schlüssel zum Königreich rauben

Um das Cookie zu entwenden, müssen Angreifer erst einmal Zugriff darauf bekommen. Beispielsweise über ungesicherte öffentliche WLANs, die Hackern Zugang zu Ihren Daten ermöglichen. Oder durch Cross-Site Scripting (XSS), bei dem Hacker bösartigen Code in vertrauenswürdige Webseiten einfügen, um Besucher-Cookies zu stehlen.

Zugriff auf Ihre Konten: Ein Einbruch ohne Passwort

Sobald der Hijacker Ihr Cookie hat, ist es ihm möglich, sich als Sie einzuloggen, ohne ein Passwort zu benötigen. Die Website wird den Hacker als Sie erkennen und ihm Zugang zu all Ihren Daten gewähren.

Ausbeutung: Ihr Leben als Spielwiese

Mit dem Cookie kann der Dieb nun auf Ihre persönlichen Daten zugreifen, Ihre Konten plündern und unbefugte Einkäufe tätigen. Inzwischen ist Cookie-Hijacking nicht mehr nur ein Problem für Einzelpersonen, sondern auch für Unternehmen, da Kundenvertrauen und Datenschutz auf dem Spiel stehen.

So schützen Sie sich

Um sich vor Cookie-Hijacking zu schützen, helfen einige grundlegende Sicherheitsvorkehrungen:

  • Verwenden Sie VPNs im öffentlichen WLAN,
  • Aktivieren Sie die Zwei-Faktor-Authentifizierung,
  • Seien Sie vorsichtig bei Links zu Angeboten von unbekannten Webseiten.

Unternehmen sollten zudem auf strenge Sicherheitsprotokolle setzen, Cookie-Schutzmaßnahmen in ihre Infrastruktur einbauen und Kundendaten mit größter Sorgfalt behandeln.

Fazit

In der digitalen Welt ist Vertrauen eine gefährliche Illusion. Solange unsere digitalen Identitäten auf so zerbrechlichen Daten wie einem Session-Cookie basieren, bleiben wir alle verwundbar. Denken Sie daran: Jemand könnte Sie online beobachten – und nicht nur wegen Ihres guten Geschmackes beim Online-Shopping.

Sichere Online-Interaktionen gewährleisten

1. Nutzen Sie sichere Netzwerkverbindungen

Öffentliches Wi-Fi ist verlockend, aber auch ein Einfallstor für Hacker. Cafés, Flughäfen und Hotels bieten oft ungesicherte Verbindungen, was Hacker anzieht, die auf Lauschangriffe spezialisiert sind. Bei sensiblen Online-Aktivitäten empfiehlt sich ein virtuelles privates Netzwerk (VPN), das Ihren Internetverkehr verschlüsselt und Sie vor neugierigen Blicken schützt. Stellen Sie sich ein VPN als unsichtbaren Schutzwall vor – eine smarte, diskrete Barriere gegen Cookie-schnappende Angreifer.

2. HTTPS-Protokolle durchsetzen

Websites, die noch das unsichere HTTP-Protokoll nutzen, machen sich zur leichten Beute. HTTPS hingegen umschließt Ihre Daten mit einer Schutzschicht, die es Angreifern erheblich erschwert, Informationen abzufangen. Wenn eine Website, die Sie verwenden, noch nicht auf HTTPS umgestiegen ist, sollten Sie deren Engagement für Ihre Sicherheit hinterfragen. Entwickler sollten sicherstellen, dass HTTPS ein Muss ist – so wie man beim Verlassen des Hauses die Tür abschließt.

3. Halten Sie die Software auf dem neuesten Stand

Veraltete Software lädt Hacker ein, da Sicherheitslücken oft erst durch Updates geschlossen werden. Ob Browser oder Plug-ins – bei Software-Updates geht es oft weniger um neue Funktionen als um die Beseitigung von Schwachstellen. Jedes Update hilft, potenzielle Einfallstore für Angreifer zu versperren. Da Hacker unerbittlich nach Schwachstellen suchen, ist es ratsam, stets die neuesten Sicherheits-Updates zu installieren.

4. Achten Sie auf ordnungsgemäße Sitzungsverwaltung

Das Abmelden nach einer Sitzung mag trivial erscheinen, ist jedoch ein wichtiger Schutzmechanismus. Durch das Abmelden wird das Sitzungs-Cookie ungültig und damit wertlos für Dritte. Besonders auf gemeinsam genutzten oder öffentlichen Computern ist das Abmelden unerlässlich – wie das Abschließen der Autotür beim Parken mit laufendem Motor.

5. Privates Surfen verwenden

Beim Surfen auf gemeinsam genutzten Computern ist der Inkognito- oder private Modus eine gute Option. Er schützt zwar nicht vollständig, verhindert jedoch die Speicherung von Sitzungscookies und des Browserverlaufs. Sobald das private Fenster geschlossen wird, verschwinden die meisten Spuren Ihrer Sitzung. Das Risiko, sensible Cookies zurückzulassen, die von anderen ausgenutzt werden könnten, lässt sich so deutlich minimieren.

6. Cookies regelmäßig verwalten

Cookies altern lassen ist wie Milch offen stehen zu lassen – sie können im falschen Moment verderben. Regelmäßiges Löschen oder das schnelle Auslaufenlassen von Cookies sorgt dafür, dass keine veralteten Cookies herumliegen, die zum Angriffsziel werden könnten. Browser-Erweiterungen zur Cookie-Verwaltung bieten eine zusätzliche Schutzebene. Betrachten Sie dies als digitalen Hausputz: Niemand möchte anfällige, alte Cookies herumliegen lassen.

7. Vorsicht bei Browser-Erweiterungen

Browser-Erweiterungen sind nützlich, verlangen jedoch oft umfassende Berechtigungen, die ihnen Zugriff auf Cookies und Browsing-Daten geben können. Installieren Sie daher nur Erweiterungen aus vertrauenswürdigen Quellen und überprüfen Sie die Berechtigungen. Denken Sie daran: Lassen Sie sie nur rein, wenn Sie sicher sind, dass sie Ihre Privatsphäre nicht missbrauchen.

8. Zwei-Faktor-Authentifizierung (2FA) verwenden

2FA fügt eine zusätzliche Sicherheitsebene hinzu, indem sie eine zweite Verifizierung verlangt, wie einen Code auf Ihr Telefon. Selbst wenn ein Angreifer Ihren Cookie abfangen sollte, fehlt ihm der zweite Authentifizierungsfaktor. So ist es, als bräuchte er nicht nur den Schlüssel, sondern auch den Zugangscode – Cookie-Hijacker schaffen es vielleicht bis zur Eingangstür, aber 2FA lässt sie nicht weiter.

Die entscheidende Rolle der Entwickler

Benutzer können viel tun, doch echter Schutz beginnt auf Code-Ebene. Entwickler sind in der Verantwortung, Anwendungen sicher zu gestalten und die Sitzungen der Nutzer abzusichern.

  • Sichere Kodierungspraktiken: Setzen Sie HttpOnly- und Secure-Flags bei Cookies, um sie vor JavaScript und ungesicherter Übertragung zu schützen.
  • Nutzeraufklärung: Viele Nutzer sind sich der digitalen Bedrohungen nicht bewusst. Entwickler können durch Erinnerungen und Warnungen in der Anwendung Aufklärung betreiben, z. B. für die Nutzung sicherer Geräte.
  • XSS-Schutz: XSS-Angriffe ermöglichen es Hackern, bösartigen Code einzuschleusen, um Daten abzufangen. Entwickler sollten XSS-Schutz einbauen und Cookies auf Code-Ebene absichern.

Da unser digitaler Fußabdruck wächst, muss auch unser Engagement für die Sicherheit zunehmen. Die Cookie-Sicherheit ist nur ein Teil des Puzzles, aber ohne sie bleibt der Schutz unvollständig. In einer Welt, in der Daten eine Währung sind und Privatsphäre wertvoll ist, geht es beim Cookie-Schutz um mehr als nur sicheres Surfen – es geht um den Schutz unserer digitalen Identität.

Zahlonkel BRD: Wie Deutschland durch die EU und den Euro ausgenommen wird

Zahlonkel BRD: Wie Deutschland durch die EU und den Euro ausgenommen wird

Zahlonkel BRD: Wie Deutschland durch die EU und den Euro ausgenommen wird

Aufgrund hoher Einzahlungen und Haftungsrisiken ist die EU ein gigantisches „Minusgeschäft“ für Deutschland! Doch darüber zu sprechen ist „politisch“ inkorrekt und wird von den Europa-Fanatikern tabuisiert. Zeit, die Öffentlichkeit darüber aufzuklären und Licht ins Dunkel zu bringen.

Von Guido Grandt (gugramedia)

Nachfolgend erörtern wir die wichtigsten finanziellen „Pulverfässer“ für Deutschland in Bezug auf die Europäische Union und die Gemeinschaftswährung Euro.

„Pulverfass“ Europäische Investitionsbank

Die Europäische Investitionsbank (EIB) mit Sitz in Luxemburg, die „Hausbank“ der EUi und größte multilaterale Förderbank der Welt (Bilanzsumme entspricht 550 Milliarden Euro)ii, vergibt Darlehen für die Finanzierung von Projekten, mit denen die Ziele der EU innerhalb und außerhalb der Union verwirklicht werden. Etwa 90 % der Darlehen werden innerhalb der EU vergeben.

Das Kapital der Bank stammt nicht aus dem EU-Haushalt, sondern finanziert sich hauptsächlich durch Anleiheemissionen auf den internationalen Kapitalmärkten. Anteilseigner sind die (nach dem EU-Austritt Großbritanniens) 27 EU-Mitgliedstaaten, deren Anteile am Bankkapital gemäß dem wirtschaftlichen Gleichgewicht des jeweiligen Landes (gemessen am BIP) zum EU-Beitritt ermittelt werden.

Deutschland hat seit 2020 über 4 Milliarden Euro Kapital (konkret: 4.167.287.407 €) einbezahlt.iii Doch im Juni 2024 warnte der Bundesrechnungshof in einem 35-seitigen Sonderbericht davor, dass die EIB ihr Geschäftsfeld immer mehr vergrößert. Denn dadurch wachsen die Haftungsrisiken für die EU-Mitgliedstaaten und somit für die Steuerzahler enorm. Macht die EIB Verluste, die sie nicht aus dem eingezahlten Kapital und den Reserven decken kann, müssten die EU-Mitgliedstaaten bluten.

Deutschland steht mit sage und schreibe 46,7 Milliarden Euro für Kreditausfälle gerade. 1990 lag der Haftungsbetrag bei 5,5 Milliarden Euro. Heute sind es achtmal mehr!iv

Laut dem Bundesrechnungshof fehlt es der EIB an Unabhängigkeit, ausreichenden autonomen Kompetenzen, Einheitlichkeit und Durchsetzungskraft.

„Das Schutzniveau ist – gemessen an den gestiegenen Haftungsrisiken für den Bundeshaushalt – zu gering“, heißt es dort. „Darüber hinaus können aber auch große gesellschaftliche und volkswirtschaftliche Schäden durch Finanzmarktkrisen entstehen, wenn Banken eingegangene Risiken nicht mehr beherrschen.“v

„Pulverfass“ Europäischer Stabilitätsmechanismus

Hinzu kommen Haftungen zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), der EU-Mitgliedstaaten in finanziellen Schwierigkeiten helfen soll. Und zwar in Höhe von 26,7 %, was rund 21,7 Milliarden Euro an eingezahltem und rund 167,8 Milliarden Euro an abrufbarem Kapital bedeutet.vi

„Pulverfass“ Target-Schulden

Nicht zu vergessen die Target-Schulden der Krisenländer, die das Risiko des Euro-Systems verkörpern: Target (Transeuropäisches automatisiertes Realzeit-Brutto-Zahlungs-Express-Transfersystem / Trans-European Automated Real-time Gross Settlement Express Transfer System)vii ist der Name eines internen Zahlungsverkehrssystems der EZB, über das die internationalen Zahlungen zwischen Banken in der Euro-Zone abgewickelt werden. Dabei handelt es sich um überbordende Geldüberweisungen vom Süden in den Norden des Euro-Raums.

Target-Salden entstehen, weil die EZB es den Banken und den Kunden in den südlichen Ländern ermöglicht, sich mit immer schlechter werdenden Sicherheiten immer mehr Geld von ihren Notenbanken zu leihen, um damit in den nördlichen Ländern Güter zu kaufen, Schulden zu tilgen oder Investitionen zu tätigen.

Bei der Deutschen Bundesbank haben sich grenzüberschreitende Forderungen von über einer Billion Euroviii (konkret: 1.048.437.598.183,00 € (Stand zum 31. Juli 2024)) gegenüber den Zentralbanken anderer EU-Staaten angehäuft. 2007 waren es nur 70 Milliarden Euro.ix

Im Mai 2024 hatten beispielsweise folgende Länder einen negativen Target2-Saldo, also Verbindlichkeiten gegenüber anderen Zentralbanken: Spanien 441,19 Mrd. Euro. Italien 439,1 Mrd. Euro. Frankreich 145,29 Mrd., Griechenland 113,04 Mrd. Euro, Österreich 58,41 Mrd. Euro. Portugal 46,16 Mrd. Euro. Slowakei 6,72 Mrd. Euro. Lettland 6,13 Mrd. Euro.

„Wenn die Schuldner aber nicht zahlen können, wollen oder müssen, werden Deutschlands Target-Forderungen ausgehöhlt, wenn nicht vernichtet“, warnte bereits 2018 der deutsche Wirtschaftswissenschaftler Hans-Werner Sinn hinsichtlich des „Target-Risikos bei fortbestehendem Euro.“x Beim Zerbrechen des Euros muss die Bundesbank diese Forderungen abschreiben. Damit ist sie der weitaus größte Nettogläubiger des EZB-Systems, obwohl sie nur 26 Prozent des EZB-Kapitals hält.

Der Publizist Klaus-Rüdiger Mai brachte es im Juni 2024 auf den Punkt: „Im Februar 2024 betrugen die Target Salden für Deutschland rund 1000 Milliarden Euro, also eine Billion Euro, die von Frankreich hingegen – 170 Milliarden Euro und die von Italien – 466 Milliarden Euro. D.h. würde Deutschland aus dem Euro aussteigen, würden sich 1000 Milliarden Euro in Luft auflösen, hinzu kämen die Anlagen der deutschen Pensions- und Rentenfonds in Südeuropa, man spricht konservativ geschätzt von einem satten Drittel. Deshalb würde der Ausstieg aus dem Euro ein langfristiger Prozess sein, den man vorantreiben muss, ohne darüber zu reden.“xi

Auch das „EU-Minusgeschäft“ wird nicht gerne thematisiert

Hiesige Politiker und Systemmedien gehen hierzulande gerne damit hausieren, wie toll und super die EU für Deutschland ist. Abgesehen davon, dass aus Brüssel immer mehr Gesetze „diktiert“ werden, die Einzug in die nationalen Parlamente der Mitgliedsländer finden oder diese gar aushebeln, ist das EU-Projekt ein gewaltiges Minusgeschäft für Berlin.

Doch das wird ebenfalls unter dem Deckel gehalten, dabei sprechen die nackten Zahlen eine eindeutige Sprache. So hat Deutschland 2023 rund 17,4 Milliarden Euro mehr in den EU-Haushalt eingezahlt, als es erhielt. Damit mutiert das Land zum größten Nettozahler der EU, an dessen Tropf viele andere hängen.xii

EU kein „Erfolgsprojekt“

Es gab und gibt auch viele negative Auswirkungen der europäischen, politischen Krake auf die einzelnen Mitgliedsstaaten. Einige davon habe ich bereits erwähnt.

Aber wie krank die Euro-Zone mit ihrer viel bejubelten Euro-Ökonomie tatsächlich war, und damit mit Folgen bis heute, zeigen mediale Schlaglichter (Titelüberschriften in Zeitungen etc.) aus dem Jahr 2012, also mitten in der Eurokrisexiii.

Einige davon habe ich nachfolgend zusammengetragen:

EU-Mitgliedsland Deutschland:

  • „Wirtschaftsweise halbieren Wachstumsprognose für 2013“;
  • „Inflation schnellt nach oben“;
  • „Von der Leyen warnt vor höherem Armutsrisiko.“

EU-Mitgliedsland Belgien:

„Belgiens Regierung vereinbart Sparhaushalt.“

EU-Mitgliedsland Finnland:

  • „Finnland wankt“;
  • „Finnland rutscht in die Rezession.“

EU-Mitgliedsland Frankreich:

  • „Euro-Retter sorgen sich um Frankreich“;
  • „Riskante Rettung in Frankreich“;
  • „Frankreich verliert Spitzenrating bei Moody’s.“

EU-Mitgliedsland Griechenland:

  • „Arbeitslosigkeit in Griechenland auf Rekordniveau gestiegen“;
  • „23 Prozent der Griechen sind arm.“

EU-Mitgliedsland Irland:

  • „Iren hoffen auf Erlass ihrer Schulden“;
  • „Irlands Wirtschaft stagniert“;
  • „Eurokrise: Irland schnallt den Gürtel noch enger.“

EU-Mitgliedsland Italien:

  • „Italiens Schuldenberg ist noch größer als gedacht“;
  • „Italien rutscht tiefer in Rezession“;
  • „Italiens Wahl-Chaos lässt die Eurokrise wieder auflodern.“

EU-Mitgliedsland Österreich:

  • „Österreichs Banken fehlt Geld.“

EU-Mitgliedsland Polen:

  • „Auch Polen hält EU-Vorgaben nicht ein.“

EU-Mitgliedsland Portugal:

  • „Portugal mit dem Rücken zur Wand“;
  • „Neue Front in Eurokrise: Portugal ist im ‚Schockzustand“;
  • „Portugals Finanzminister warnt vor ‚Diktatur der Schulden’.“

EU-Mitgliedsland Rumänien:

  • „Rumänien muss länger auf Hilfsgelder warten.“

EU-Mitgliedsland Schweden:

  • „Schweden kühlt deutlich ab.“

EU-Mitgliedsland Slowenien:

  • „Slowenien befürchtet Staatspleite“;
  • „Slowenien ist Kandidat Nummer 6 für den Rettungsschirm.“

EU-Mitgliedsland Spanien:

  • „Spanien ist schlimmer dran als Mali“;
  • „Bald ein Drittel der Spanier arbeitslos“;
  • „Spaniens Schulden um Rekordbetrag gestiegen.“

EU-Mitgliedsland Tschechien:

  • „Tschechien spart sich in die Rezession“;
  • „Tschechiens Glanz verblasst.“

EU-Mitgliedsland Ungarn:

  • „Ungarn hofft auf Milliardenhilfen von EU und IWF“;
  • „IWF soll Ungarn helfen.“

EU-Mitgliedsland Zypern:

  • „Neuer Gefahrenherd Zypern“;
  • „Zypern beantragt ESM-Hilfe“;
  • „Die Enteignung zyprischer Sparer ist fatal.“

All das ist herkömmlich vergessen, aber zeigt noch immer das ganze Desaster der Gemeinschaftswährung Euro und der Europäischen Union auf. Der große Verlierer dieser unfassbaren Krise war wieder einmal der „kleine Mann!“

Aufgrund der beschriebenen gigantischen Haftungsrisiken steht jeder EU-Mitgliedsstaat, insbesondere aber Deutschland, erneut mit dem Rücken zur Wand, sobald eines der „Pulverfässer“ explodiert!

Quellen

i

ii
https://www.welt.de/wirtschaft/article252100236/EIB-Deutschlands-Haftung-hat-sich-verachtfacht-doch-wer-kontrolliert-das-ueberhaupt.html

iii
Vgl. dazu: https://www.eib.org/de/about/governance-and-structure/shareholders/index.htm

iv
https://www.welt.de/wirtschaft/article252100236/EIB-Deutschlands-Haftung-hat-sich-verachtfacht-doch-wer-kontrolliert-das-ueberhaupt.html

v
https://www.bundesrechnungshof.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2024/eib.html

vi

vii

  • Vgl. dazu: Hans-Werner Sinn: Die Target-Falle – Gefahren für unser Geld und unsere Kinder, München 2012, S. 189
  • Hans-Werner Sinn: „Fast 1 000 Milliarden TargetForderungen der Bundesbank: Was steckt dahinter?“ in:
  • ifo Schnelldienst 14/2018 (71. Jahrgang ,26. Juli 2018), S. 32
  • https://www.ifo.de/DocDL/sd-2018-14-sinn-target-2018-07-26.pdf

viii
https://www.bundesbank.de/de/aufgaben/unbarer-zahlungsverkehr/t2/target-salden-603478

ix
https://www.ifo.de/DocDL/sd-2018-14-sinn-target-2018-07-26.pdf

x

xi
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/will-olaf-scholz-die-deutschen-sparer-enteignen/

xii

xiii
Zitiert nach: Guido Grandt: Deutschland nach dem Crash: Enthüllt: Was Politiker nicht erzählen (4.Auflage), Balingen 2022, S. 119ff.

Bundestag: Ruf nach Neuwahlen wird immer lauter! Lenkt Scholz ein?

Bundestag: Ruf nach Neuwahlen wird immer lauter! Lenkt Scholz ein?

Bundestag: Ruf nach Neuwahlen wird immer lauter! Lenkt Scholz ein?

Aktuelle Stunde im Deutschen Bundestag auf Antrag der AfD-Fraktion zum Ampel-Aus: Minderheits-Kanzler Olaf Scholz (SPD) bekam schon einmal einen Vorgeschmack auf die Generaldebatte kommende Woche im Anschluss an seine Regierungserklärung. 

„Machen Sie den Weg frei für sofortige Neuwahlen. Das Land braucht das. Das Land hat es verdient“, rief der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Bernd Baumann, aus. 

Auch die Union würde lieber heute als morgen die Bürger neu wählen lassen. Thorsten Frei (CDU): „Der Bankrott der Ampel ist der Bankrott von Olaf Scholz. Der Scherbenhaufen, den Sie angerichtet haben, ist das Desaster von Olaf Scholz.“

FDP-Fraktionschef Christian Dürr forderte den Kanzler auf, umgehend die Vertrauensfrage zu stellen, um den Weg zu Neuwahlen freizumachen: „Das muss doch jetzt die Entscheidung der Stunde sein!“

Der, an den sich die Appelle richteten, war allerdings weit weg beim Gipfel der europäischen Staats- und Regierungschefs in Budapest. Dem Minderheits-Kanzler dürften die Ohren dennoch geklingelt haben. Gab die Aktuelle Stunde doch einen Ausblick darauf, welches Gewitter Scholz kommende Woche nach seiner Regierungserklärung im Parlament erwartet. Und die Debatte zeigte erste Wirkung.

Gibt Scholz nach?

Der (Noch-) Kanzler ließ Verhandlungsbereitschaft beim Zeitplan für Neuwahlen erkennen. „Über den Termin sollten wir möglichst unaufgeregt diskutieren“, sagte er nach dem EU-Gipfel in Budapest.

Die SPD verteidigte vorerst den bisherigen Zeitplan (Vertrauensfrage Mitte Januar, Neuwahlen im März). Genosse Dirk Wiese: „Durch die Forderung nach überstürzten Neuwahlen soll Unsicherheit in die Institutionen und Zweifel gesät werden.“ Es gelte noch wichtige Vorhaben umzusetzen wie Erhöhung des Kindergeldes, Deutschlandticket, Fördermaßnahmen zur Unterstützung der Wirtschaft.

Irene Mihalic („Grüne“) warf der AfD in nicht mehr zu überbietender Lächerlichkeit vor, demokratische Prozesse kaputt machen zu wollen. Die Forderung nach Neuwahlen sei „kein Ausdruck von demokratischer Gesinnung“. Permanentes Rufen nach Neuwahlen sei ein „permanentes Misstrauensvotum gegen die Demokratie“.

HÖRT, HÖRT!

 

 

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