Kategorie: Nachrichten

(David Berger) Nicht nur, dass die polizeilichen Aktionen zum “Aktionstag gegen Hass und Hetze im Netz” juristisch auf höchst wackeligen Beinen stehen, nun sickert auch noch durch, dass das SEK mit teilweise brutaler und völlig unangemessener Gewalt gegen Verdächtige vorgegangen ist.

Der Beitrag SEK im Einsatz: Mit Maschinenpistolen und Blendgranaten gegen Hass im Netz? erschien zuerst auf Philosophia Perennis.

Die Vereinigten Staaten haben in mehreren westasiatischen Ländern Luftabwehrsysteme stationiert. Einige davon sollen laut einem Bericht von dort abgezogen und an die Ukraine geliefert werden. Für neue Lieferungen direkt ab Werk würde die Ukraine zwei Jahre lang warten müssen.

Die militärisch-industrielle Komplex der Vereinigten Staaten kommt offensichtlich kaum damit nach, die Bedürfnisse der Ukraine zu befrieden. So leeren sich nicht nur die Lager des US-Militärs (und der NATO-Verbündeten), auch die Rüstungsindustrie kommt mit der Produktion von Waffen und Munition kaum mehr nach. Ein kürzlich veröffentlichter Bericht von “Politico” weist nun darauf hin, dass das Pentagon offensichtlich NASAMS-Luftabwehrsysteme aus dem Nahen Osten in die Ukraine schicken wird, weil die Ukraine nicht noch zwei Jahre auf die Lieferung von neuen Luftabwehrwaffen warten könne.

So sagte der Geschäftsführer von Raytheon Technologies, Gregory Hayes, demnach, dass eine Hand voll solcher Luftabwehrsysteme von dort abtransportiert und an das ukrainische Militär übergeben werden sollen. “Das [Pentagon] wird versuchen, einen gewissen Handel für uns zu betreiben, bei dem wir einige aus den [westasiatischen] Ländern, die unsere Freunde sind, und einige von unseren NATO-Verbündeten nehmen und versuchen werden, diese Anfang nächsten Jahres in die Ukraine zu bringen”, sagte Hayes, bevor er hinzufügte, dass die Waffen “in den nächsten zwei Jahren mit neuer Produktion aufgefüllt” werden sollen.

Zwar nannte er keine spezifischen Länder, doch die einzigen Staaten mit den NASAMS-Luftabwehrsystemen in dieser Region sind Oman und Katar. Dem “Politico”-Bericht zufolge kosten die sechs vom Pentagon für die Ukraine bestellten NASAMS insgesamt knapp über 1,2 Milliarden Dollar. Eine Summe, die bei vielen Amerikanern nicht gut ankommt, zumal immer mehr US-Bürger wegen der stark steigenden Lebenshaltungskosten in die Armut abrutschen.

Zwei Winter lang faselte die Systempresse über die bösen Schwurbler, die sich partout nicht dem weisen Diktat der Eliten fügen & mit Demos alle in Geiselhaft nehmen. Egal wohin man blickte: Die Hetze gegen mutige Bürger, die friedlich für ihre Freiheit auf die Straße gingen, schien kein Ende zu nehmen.

Man fantasierte sich ganze Rudel von Rechtsextremen herbei, einzig freie Medien wie „Wochenblick” rückten das üble Narrativ wieder gerade, weil wir keine Mühe scheuten & uns mit dem Protest auf der Straße solidarisierten; dafür galten auch wir als “böse”.

Nun hat auch jenes Land, in dem der weltweite Corona-Terror der Mächtigen seinen Ausgang nahm, den Bogen überspannt: In China toben inzwischen die größten Proteste seit Jahrzehnten, was in westlichen Medien plötzlich positiv rezipiert wurde. Nun schreiben sie plötzlich über mutige Bürger, die übergriffigen Granden die Stirne zu bieten wissen.

In China sind Corona-Proteste plötzlich legitim

Wenn Polizisten als Prellbock gegen den Ärger des Volkes eingesetzt werden, ist’s nicht mehr das Gebot der Stunde, sondern ein Indiz für eine Diktatur. Die Blase, die lange Zeit mit Sehnsucht auf die “Zero-Covid”-Politik in China schielte, will damit nichts mehr zu tun haben – eine Kehrtwende ohne jedes Risiko.

Als es hierzulande darum ging, als vierte Macht den Eskapaden der Regierung Einhalt zu gebieten, gefiel man sich stattdessen in unkritischer Wiedergabe ihrer Propaganda und erfand selbst Schauermärchen über Leichenberge in Spitälern, um die Impfpflicht heraufzubeschwören. Aber das Volk hat das nicht vergessen & weiß, wer es zwei Jahre lang dreist belog.

Die CO2-Steuer hat das Leben der Österreicher zusätzlich zu den ohnehin schon gestiegenen Belastungen verteuert. Doch die Grünen und die in deren Geiselhaft befindliche ÖVP wollen an der Abzocke festhalten. Zuletzt regte sich interner Widerstand, aber Koalitionsräson ist eben wichtiger als die Möglichkeit der Bürger, sich ihr Leben noch leisten zu können…

CO2-Strafsteuer muss abgeschafft werden

FPÖ-Chef Herbert Kickl sowie die blauen Landes-Chefs wie Manfred Haimbuchner aus Oberösterreich oder der jetzige NÖ-Spitzenkandidat Udo Landbauer, fordern schon seit langem eine Abschaffung dieser absurden Strafsteuer. Nach einer kurzen Verschiebung trat sie endlich im Oktober pünktlich vor der Heizsaison in Kraft und ließ die Preise für Benzin, Diesel, Erdgas und Heizöl nochmal kräftig ansteigen.

Im Jänner soll die zweite Stufe der CO2-Steuer in Kraft treten. Und wieder wird der Liter Benzin um rund 9 Cent, der Liter Diesel um 10,3 Cent, der Kubikmeter Erdgas um 8,5 Cent und der Liter Heizöl um 11,4 Cent teurer. Die kurzfristige Verschiebung der Steuer von Juli auf Oktober 2022 zur “Entlastung der Bürger” war nichts als Augenwischerei der Regierung.

Wirkliche Entlastungen sähen anders aus, so Kickl, der auch die erneute Geldverschwendung der Grünen, die internationale “Klimafinanzierung” und ihre Aufstockung auf 340 Milliarden Euro kritisiert.

Kritik selbst aus Reihen der ÖVP

Dann meldete sich auch wieder der ÖVP-Abgeordnete Harald Mahrer, seines Zeichens auch Wirtschaftskammer-Präsident, zu Wort. Mahrer forderte eine sofortige Aussetzung der anstehenden Erhöhung der CO2-Steuer, denn diese würde die gebeutelte Wirtschaft noch mehr schwächen. Zur Seite sprang ihm dabei der ÖVP-Wirtschaftsbund.

Doch wie immer, wo ÖVP dran steht, folgen den Forderungen keine Taten. Abgeschmettert wurden sie diesmal von ÖVP-Finanzminister Magnus Brunner. Für ihn gibt es keinen Schritt von der CO2-Steuer zurück. Zudem verwies der darauf, dass man ohnehin auf die Wirtschaftslage Rücksicht nehme: “Wir haben einen Automatismus eh drinnen: Wenn die Inflation eine gewisse Höhe erreicht, wird die CO2-Bepreisung nicht zur Gänze erhöht. Deswegen wird die Erhöhung auch nicht in vollem Ausmaß ausfallen ab 1. Jänner”, so Brunner.

Konkret werde man den Österreichern nur die Hälfte der geplanten Erhöhung aus der Tasche ziehen. Die ÖVP hält also aus reinem Machterhalt treu zu den Grünen, um die Regierung nicht platzen zu lassen. Diesen Eindruck machen auch die jüngsten schwammigen Aussagen von Pannen-Kanzler Nehammer, dass man die CO2-Steuer ja mit dem Klimabonus angeblich gut abgefedert habe. Interessant, verkaufte man den Menschen die 500-Euro-Almosen noch zuletzt noch als Maßnahme gegen die hausgemachte Teuerung….

Als im Frühjahr 2020 ganz Europa – offiziell wegen eines Virus – in den Stillstand gezwungen wurde, war bald klar, dass die Erzählung der Polit-Darsteller und Systempresse keiner Überprüfung standhält. „Wochenblick“ entlarvte als erstes reichweitenstarkes Medium die Widersprüche sowie die Kontrollpläne der Mächtigen. Jene mutige Wahrheit, für die wir einst beschimpft wurden, muss heute vielfach sogar die System-Presse einräumen.

„Lockdowns retten Leben“

Lange hielt sich die Mär vom „wirksamen“ Lockdown, wir hingegen berichteten über Länder, die erfolgreich auf solche Zwangsmaßnahmen verzichteten und zeigten so auf, dass diese keine „Leben retten“. Wir kritisierten früh enorme Folgeschäden für Wirtschaft, Gesellschaft und Volksgesundheit. Das hielt Schwarz-Grün nicht von der viermaligen Abriegelung nach China-Vorbild oder vom „Lockdown für Ungeimpfte“ ab.

Als die Polit-Darsteller merkten, wie unbeliebt die Schikane ist, dementierten sie Lockdown-Pläne wochenlang, um sie dennoch umzusetzen. „Wochenblick“ war 2020 und 2021 jeweils das erste Medium, das ihre Pläne vorab auf dem Schirm hatte; was sich bei der Einführung des 3G-Diktats per „Grünem Pass“ wiederholte. Inzwischen ist die Kritik an diesen „Maßnahmen“ dank unserer Pionierarbeit Konsens.

Ob Schweden, Florida oder Weißrussland – Wochenblick klärte früh auf, dass es ohne Lockdown & Zwangsmaßahmen geht:

„Impfpflicht ist leider alternativlos“

Nichts wurde in Österreich so vehement dementiert wie die Impfpflicht – „Wochenblick“ roch den Braten fast ein Jahr zuvor. Wir zeigten auf, wie man Menschen schrittweise mit indirektem – und dann direktem – Druck in die Spritze trieb. Wir beriefen uns auf kritische Experten und erklärten die mangelhafte Wirkung des Impf-Experiments und den Irrsinn einer Stich-Pflicht. Unermüdlich klärten wir das Volk über die Tyrannei auf und stellten uns auf die Seite der Massenproteste gegen das Corona-Diktat.

Die schwarz-grün-rot-pinke Einheitsfront peitschte ihr Pfusch-Gesetz zwar durch das Parlament – nur um es Monate später einzustampfen. Wir behielten rundum Recht – bis hin zu den Argumenten der Regierung: Die als Strohhalm genommene Milde der Omikron-Variante deckten wir ein halbes Jahr zuvor auf, indem wir die entsprechende Einschätzung ihrer Entdeckerin publizierten.

Indes sollte nicht vergessen werden, welche brutalen verbalen Entgleisungen sich die Jünger Coronas gegen weite Teile des Volkes erlaubten:

„Testen, testen, testen: Der Weg aus der Krise“

Steuergeld kostet bekanntlich nichts – Österreich wurde zum „Testweltmeister“: bisher sind es über 200 Mio. Tests. Durch daraus folgende Rekord-Inzidenzen argumentierte man Grundrechtseingriffe. Am Ende durften Ungeimpfte ohne Test nicht einmal arbeiten. Aufgrund falsch-positiver Tests wurden Schulen geschlossen. Dabei befand sogar der Erfinder der PCR-Tests, dass diese zur Diagnostik ungeeignet sind.

Mit der Kritik an ihrer Ungenauigkeit behielt „Wochenblick“ ebenso Recht wie mit Berichten über Giftstoffe in den Bestandteilen. Die Schüler-Testpflicht führte zu Rekord-Abmeldungen an Regelschulen, nachdem „Wochenblick“ über Alternativen berichtete. Im Sommer 2021 gab AGES-Chef Dr. Franz Allerberger zu, dass ohne die Tests niemandem eine Pandemie aufgefallen wäre. Heute ist auch die Politik von den Test-Orgien weitgehend abgekommen.

Der AGES-Chef bestätigte, was wir längst erklärt hatten – das hielt die Regierung trotzdem nicht von “3G am Arbeitsplatz ab:

„Die Kinder sind die Superspreader“

Wer in diesen Zeiten mit Bus oder Zug pendelt, darf sich mit Schülern um den Sitzplatz „streiten“ – zum Glück. Entgegen jeder Evidenz erklärte man Kinder zu Seuchentreibern und kam selbst durch dutzende Studien, die das Gegenteil bewiesen, nicht vom Narrativ ab. Selbst als kritische Medien wie „Wochenblick“ auf eine Schweden-Studie hinwiesen, die zeigte, dass es keinen Unterschied macht, ob Schulen geschlossen werden, verdonnerte man Kinder zum „Distance Learning“, manche Lerndefizite werden wohl nie wieder auszugleichen sein.

„Wochenblick“ stellte sich gegen die absurde Schließungs- und Sündenbock-Politik auf dem Rücken der Jüngsten samt drohender psychischer Schäden. Eine WB-Petition gegen diesen Irrsinn fand zigtausende Unterstützer. Es dauerte lange, bis der Mainstream kapierte, dass Schulschließungen keinen Nutzen haben – das ist nun aber Konsens.

Die Studienlage, dass Kinder eben keine “Superspreader” sind, ist seit Langem eindeutig:

„Planspiele sind eine Verschwörungstheorie“

Schon im März 2020 berichtete „Wochenblick“ über das Pandemie-Planspiel „Event 201“ unter der Schirmherrschaft von WHO-Financier, Impfstoff-Verteil-Guru und „Pandemie“-Profiteur Bill Gates, das einen globalen Coronavirus-Ausbruch simulierte. Wir zeigten auch: Es war kein Einzelfall. Das System sprach von „Verschwörungstheorien“; als Mut-Politiker Mag. Gerald Hauser (FPÖ) eine Anfrage an die Regierung lancierte, wollten grüne Politiker das parlamentarische Fragerecht abschaffen.

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) musste in seiner Antwort aber die Existenz von vier WHO-Pandemie-Planspielen in den letzten 20 Jahren einräumen. Wir halfen den Menschen, ihr kritisches Auge zu schärfen – als im Mai die Affenpocken in aller Munde waren, konnte das zugehörige Planspiel nicht mehr vertuscht werden.

Lange als “Verschwörungstheorie” dementiert, musste der Innenminister letztlich einrämen, dass die Pandemie-Planspiele real sind:

„Masken sind sicher & schützen vor Ansteckung“

Das wohl sichtbarste Corona-Symbol ist der „Maskenfasching“. Seit Anbeginn der Maskenpflichten klärte unser Medium über die Schiefstände auf. Wir thematisierten Giftstoffe in den Masken, den riesigen FFP2-Müllberg, die hohe CO2-Konzentration bei Kindern nach wenigen Trageminuten oder die Unwirksamkeit gegen Viren. Doch lange blieb die Maske eine „heilige Kuh“ – auch, weil der Polit-Dunstkreis kräftig mitschnitt.

Als erstes heimisches Medium thematisierte „Wochenblick“ die Verbindung der Skandalfirma „Hygiene Austria“ ins Kanzleramt. Mittlerweile ist die Pflicht – außer in Wien – in den meisten Lebensbereichen gefallen. Sogar der Mainstream muss nun eingestehen, dass sich die jüngsten „Corona-Wellen“ auch ohne verordneten Maulkorb von selbst wieder auflösten…

Monate, bevor der Mainstream von den Missständen rund um die “Hygiene Austria” Wind bekam, hatten wir die Problematik am Schirm:

„Die Impfung ist sicher & wirksam“

Die Gen-Behandlung ist wirkungsarm und nebenwirkungsreich – was der polit-mediale Komplex lang leugnete. Gürtelrose, Hirnthrombose, Herzmuskelentzündung, Gesichtslähmung, Unfruchtbarkeit, Immunerkrankung: „Wochenblick“ warnte vor den Gefahren und zitierte kritische Experten. So vermieden zahlreiche Bürger die riskante Teilnahme am Impf-Experiment. Oft thematisierten wir die Schicksale von Betroffenen.

Nunmehr beweisen sogar Studien, dass Impfstoff-mRNA über Muttermilch übertragen werden kann – ein Jahr nach unserer Warnung dazu. Übrigens: Auch das Märchen der „Vollimmunisierung“ nach zwei Stichen und das drohende „Impf-Abo“ durchschauten wir angesichts des Kaufrausches der Regierung am Impfstoff-Basar sofort. Nun bricht der letzte Damm: Sogar Mainstream-Experten gestehen immer öfter das Versagen ihres „Gamechangers“ ein.

Bereits als die Impf-Kampagne in Österreich erst anlief, berichtete Wochenblick schon über die tragischen Schicksale der Impf-Opfer:

Am Dienstag begann in Osnabrück unter dem Namen „Agrarsysteme der Zukunft“ eines der zahllosen Projekte, die durch den Klimawandel angeblich “erzwungen” werden: Neue Produktionsformen landwirtschaftlicher Güter, am besten im Wohnbereich der Verbraucher. Wie im Hasenkasten soll der moderne Mensch der globalisierten Einheitswelt in seinem Wohnsilo der Zukunft per Selbstversorgung überleben. Mit solchen Plänen nützen die Weltenlenker den Wunsch vieler Menschen nach Autarkie und regionalen Lebensmitteln beinhart für ihren bedrohlichen Welt-Umbau aus, in dessen Zug viele Bauern ihre Lebensgrundlage verlieren werden.

Experimentieren mit Steuergeld

Das Risiko von Ernteausfällen „durch Wetterextreme wie Überschwemmungen und anhaltende Trockenperioden“, steige zukünftig weiter an, heißt es alarmistisch auf der Webseite des Projekts. Dessen Vision ist daher, „eine faire, verlässliche und verantwortungsvolle Agrarwirtschaft von Land  bis Stadt, die Mensch und Umwelt in den Mittelpunkt stellt. Für nachhaltig erzeugte Lebensmittel auf jedem Teller“. Gefördert wird das Projekt übrigens vom Bildungs- und Forschungsministerium der deutschen Bundesregierung.

Die gegenwärtige industrielle Landwirtschaft gelte als ein „Hauptgrund für das Artensterben sowie den Verlust der Artenvielfalt“. Zudem führe der wachsende Bedarf an Produktionsflächen „weiter zunehmend zur Zerstörung fragiler Ökosysteme und dem Verlust wichtiger Ökosystemleistungen“. Die ohnehin bereits begrenzten landwirtschaftlichen Flächen würden „aufgrund von Bodenerosion oder Versalzung“ sogar noch weiter abnehmen.

“Innovative Zukunftsbranche”

So weit, so gut: Solche Worte appellieren an den Wunsch der Bürger, in einer intakten Umwelt zu leben. Allerdings zeigt bereits das Argumentationsmuster, dass dies nur Blendwerk ist. Denn einmal mehr gelten die Bauern als Sündenböcke: Die Agrarproduktion stehe „durch ihre beträchtlichen Treibhausgas-Emissionen und aufgrund ihres hohen Ressourcenverbrauchs als Mitverursacher des Klimawandels in der Kritik“.

Weiterhin drohe auch noch ein Anstieg der Weltbevölkerung auf über 10 Milliarden Menschen. Deshalb müsse die Agrarproduktion „drastisch steigen“, die, „obwohl sie momentan zu vielen Umwelt- und Klimaproblemen“ beitrage, dennoch großes Potenzial besitze, „sich als innovative Zukunftsbranche zu etablieren“. Verräterisches Vokabular: Mit dem Schlagwort “innovativ” zielen Globalisten darauf ab, althergebrachte Strukturen zu zerschlagen.

Wochenblick klärte bereits darüber auf, dass “Umweltschutz” für die Globalisten nur ein Vorwand zur Enteignung der Bauern ist:

Millionenförderung durch die EU

All diese Behauptungen werden ohne nähere Begründungen oder Erläuterungen verbreitet und als Grundlage für das Projekt dargeboten. Da man davon ausgeht, dass zukünftig Lebensmittel in Innenräumen in Städten angebaut werden, will man nun herausfinden, wie dies möglichst effektiv bewerkstelligt werden kann. Dazu wurde am Stadtrand von Osnabrück für 4,7 Millionen Euro ein Farmgebäude errichtet, das rund zur Hälfte von der EU finanziert wurde. 

Im Inneren gibt es sechs Kammern für unterschiedliche Pflanzen. Die Nutzung wird jedoch zunächst auf den Anbau von Blattsalat beschränkt. Auch an Vanilleschoten und Pfeffer wird experimentiert. Die Forscher können Helligkeit, Lichtfarbe, Temperatur und Feuchtigkeit steuern. Bedenkt man, dass auf den Globalisten-Treffs in Davos oder Alpbach fortwährend über die gentechnische “Aufwertung” von Flora & Fauna gemauschelt wird, sind solche Experimente stets mit einem wachsamen Auge zu verfolgen. Was mit hehrer Absicht beginnt, wird rasch zum Werkzeug der Weltenlenker…

Marktreif in 5 bis 10 Jahren?

Projektleiter Andreas Ulbrich, seines Zeichens Professor für Gemüseproduktion und -verarbeitung, will noch weitere Pflanzen, etwa die Wasserlinse und Süßkartoffeln züchten. Den „Menschen im urbanen Raum“ will er „wichtige Makronährstoffe“anbieten können. Er geht davon aus, dass das Projekt, Pflanzen in Innenräumen zu züchten, in fünf bis zehn Jahre marktreif sein könnte.

Wenn man es soweit bringt, dass die in Hochhäusern eingepferchten Menschen sich ihre nachhaltigen Lebensmittel gleich noch zuhause heranzüchten könnten, bräuchten sie ihre Wohnung gar nicht mehr zu verlassen und würden überhaupt keine “Klimabelastungen” verursachen. Vordenkern dieses menschenfeindlichen Alptraums, wie Klaus Schwab, würde dies sicherlich gefallen.

Denn im Endausbau ist Selbstversorgung bei der Nahrung dann nicht mehr eine freiwillige Entscheidung der Bürger – sondern eine Notwendigkeit, in einer bauernlosen Welt zu überleben. Freilich vollständig in “Smart Homes” vernetzt und stets unter Beobachtung der globalen Eliten, die keinen Hehl daraus machen, künftig den “ökologischen Fußabdruck” der Bürger nachverfolgen zu wollen…

Wochenblick berichtete bereits über die finsteren Pläne der Davos-Clique:

Die Zeit des Kalten Krieges hat in Lateinamerika Lehren hinterlassen, um die Logik der Konfrontation zwischen Mächten zu verstehen. Und China verdrängt die USA als Hauptinvestor in der Region. Die Welt steuert auf eine neue und unvermeidliche Multipolarität zu, in der sowohl Russland als auch China ihre eigenen Positionen haben. Unterdessen machen die USA und die Nato Druck, um Lateinamerika unter ihre Kontrolle zu bringen. Von Juan J. Paz, Miño Cepeda und Braulio Carbajal

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Die 1821 gegründete George Washington Universität ist eine der renommiertesten Universitäten der Welt und anerkannt für ihre internationalen Studien. Am 26. Mai war US-Außenminister Antony Blinken dort zu Gast, ein profilierter Funktionär mit viel Erfahrung in sicherheits- und außenpolitischen Fragen, der eine wichtige Rede mit dem Titel “Die Haltung der Regierung gegenüber der Volksrepublik China” hielt, die offensichtlich mit genauen Ideen und Konzepten vorbereitet wurde.

Mehrere Analysten haben den Inhalt dieser Rede untersucht. Darin wird betont, dass die USA es ernst meinen mit der Verteidigung dessen, was sie jetzt “eine auf Regeln basierende internationale Ordnung” nennen. Diese Ordnung sei diejenige, die nach dem Zweiten Weltkrieg entstanden ist und deren Grundlagen in der UN-Charta und der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte zu finden sind, die wesentliche Konzepte wie Selbstbestimmung, Souveränität und friedliche Beilegung von Streitigkeiten verankern.

Nach diesen Kriterien versuchen die USA, die internationale Ordnung nicht nur zu erhalten, sondern zu modernisieren. Und diese Ordnung sei “ernsthaft und nachhaltig herausgefordert”: Zum einen, weil der russische Präsident Wladimir Putin durch seinen Krieg in der Ukraine eine “klare und aktuelle Bedrohung” darstelle; und zum anderen, weil die “langfristige Herausforderung” tatsächlich die Volksrepublik China sei. Selbstverständlich haben die USA ihre gewichtigen geostrategischen Gründe um zu versuchen, ihre Hegemonie aufrechtzuerhalten.

Blinkens Vision muss zusammen mit ihrer militärischen Entsprechung verstanden werden, das heißt mit der Vision, die Viersternegeneral Laura Richardson, Befehlshaberin des US Southern Command, am 24. März vor dem Senate Armed Services Committee präsentierte. Dort erklärte sie unverblümt, dass China die “primäre Bedrohung” und Russland eine “sekundäre” Bedrohung sei; dass China in Lateinamerika “expandiert”, während Russland durch seine Beziehungen zu Venezuela, Kuba und Nicaragua “die Instabilität verstärkt”; und dass eine “umfassende Abschreckungsstrategie” (Maßnahmen aus allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens) durchgeführt werde, um diesen “negativen” Einflüssen, die den Einfluss der USA gefährden, entgegenzuwirken.

Wie man feststellen kann, wird Lateinamerika in diesem verwickelten und komplexen Geflecht zum Bestandteil der von den USA formulierten Strategie, die ausdrücklich “unsere Verbündeten und Partner” auf die Förderung “einer gemeinsamen Vision für die Zukunft” ausrichten will, wie es in der Rede von Minister Blinken heißt; und “unsere gemeinsame Nachbarschaft”, wie die Befehlshaberin des Southcom sagt, zu “unserer besten Verteidigung” machen will. Die Region wird also nunmehr allen Arten von Druck und Maßnahmen für eine solche Ausrichtung ausgesetzt sein.

Es gibt keine großen Schwierigkeiten mit den rechten und neoliberalen lateinamerikanischen Regierungen, die sich, wie bereits in anderen historischen Momenten sichtbar, in Schlüsselbereichen der internationalen Beziehungen dem unterordnen, was die USA vorschreiben. Aber das Problem, das sich dem Koloss des Nordens stellt, ist die Haltung der fortschrittlichen, demokratischen und linken Regierungen, die nicht bereit sind, sich manipulieren zu lassen.

Die lateinamerikanischen Stellungnahmen rund um den 9. Amerikagipfel, der von den USA vom 6. bis 10. Juni in Los Angeles einberufen wurde, brachten dies zum Ausdruck: Mexiko war mit Präsident Manuel López Obrador der erste, der die Forderung nach einem Ausschluss Kubas, Nicaraguas und Venezuelas in Frage stellte. Die Staatsoberhäupter Alberto Fernández (Argentinien), Luis Arce (Bolivien), Xiomara Castro (Honduras) und zudem die Länder der Karibischen Gemeinschaft Caricom schlossen sich an. Ein Treffen der Gemeinschaft lateinamerikanischer karibischer Staaten (Celac)1unter Beteiligung aller seiner Mitglieder wird angestrebt, denn auch die OAS (Organisation Amerikanischer Staaten) ist nicht länger der alte kontinentale Gesprächspartner. Letztlich geht es um einen historischen Bruch mit enormen Auswirkungen auf die Zukunft.

Auf der anderen Seite wird es in Lateinamerika immer schwieriger, Russland und China für “Bedrohungen” zu halten. Die Zeit des Kalten Krieges hat auch Lehren hinterlassen, um die Logik der Konfrontation zwischen Mächten zu verstehen. In der Region sind die mit diesen Ländern aufgebauten Handels-, Finanz- und sonstigen Beziehungen eine besondere Errungenschaft lateinamerikanischer Staaten, Unternehmer und Unternehmen, die den durch die kapitalistische und transnationale Globalisierung selbst geschaffenen Raum für sich zu nutzen wussten.

Die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine, der den russischen Markt geschlossen hat, haben die besondere Aufmerksamkeit der UNO-Wirtschaftskommission für Lateinamerika und die Karibik (Cepal) erregt, die im April ihre Studie “Wirtschaftliche und finanzielle Auswirkungen des Konflikts zwischen der Russischen Föderation und der Ukraine in Lateinamerika und der Karibik” vorgelegt hat.

Die ecuadorianischen Bananen- und Rosenexporteure haben in Russland seit Jahren einen einträglichen Markt gefunden, und der Schlag durch die Schließung dieses Marktes erwies sich als Problem, das über den wirtschaftlichen Bereich hinausgeht und Auswirkungen auf das politische Leben des Landes hat. Brasilien gehört zu den Brics und wahrscheinlich kommt Argentinien dazu, das an einem Beitritt interessiert ist.

Und es sind auch rechte Regierungen wie die von Jair Bolsonaro in Brasilien oder eine unternehmerisch-neoliberale und plutokratische wie die von Guillermo Lasso in Ecuador, die ihre Beziehungen zu China stärken wollen.

China verdrängt die USA als Hauptinvestor in Lateinamerika

China ist fest in Lateinamerika verankert. Das asiatische Land, die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt, hat die USA als Hauptinvestor in praktisch dem gesamten Süden des amerikanischen Kontinents abgelöst. Diese Dynamik wird sich nach Meinung von Experten angesichts der Entscheidung Pekings, die Beziehungen zu Lateinamerika zu intensivieren, ‒ die auf dem kürzlich abgehaltenen Kongress der regierenden Kommunistischen Partei gefällt wurde ‒ noch verstärken.

Chinas ausländische Direktinvestitionen (ADI) in Lateinamerika belaufen sich auf mehr als 171 Milliarden US-Dollar. Dies entspricht einem Zuwachs von 589 Prozent in den letzten zehn Jahren, d. h. fast einer Versiebenfachung.

Nach dem 20. Kongress der Kommunistischen Partei Chinas, der vom 16. bis 22. Oktober stattfand, waren sich Fachleute einig, dass Lateinamerika im Wachstumsplan des asiatischen Riesen für den Zeitraum 2020-2035 von großer Bedeutung sein wird. Denn auch wenn sich Chinas Investitionen in Lateinamerika nach der Pandemie verlangsamt haben mögen, weil die internen Bedürfnisse abgedeckt werden mussten, wird die chinesische Regierung ihre Politik der Annäherung an die Region fortsetzen.

Daten des Zentrums für China-Mexiko-Studien (Cechimex) der Nationalen Autonomen Universität von Mexiko zeigen, dass sich Chinas Direktinvestitionen in Lateinamerika zwischen 2000 und 2021 auf 171,854 Milliarden Dollar belaufen, von denen 83 Prozent auf nur fünf Länder entfallen: Brasilien (69,958 Milliarden) , Peru (29,846) , Chile (20,465), Mexiko (16,920) und Argentinien (14,864).

Ein aufschlussreicher Fakt: Im Jahr 2021 war Brasilien – die größte lateinamerikanische Volkswirtschaft – mit 5,7 Milliarden Dollar das Hauptziel für chinesische Auslandsinvestitionen in der Welt, vor allem im Energie- und Technologiesektor. An zweiter Stelle standen die Niederlande mit 4,38 Milliarden und an dritter Stelle Kolumbien mit 3,8 Milliarden Dollar, so die Website China Global Investment Tracker.

Nach Angaben von Cechimex fand die Explosion der chinesischen Investitionen in Lateinamerika im letzten Jahrzehnt statt, denn bis 2012 beliefen sie sich in unserer Region nur auf 21,761 Milliarden Dollar. Dies bedeutet, dass in zehn Jahren Investitionen in Höhe von rund 150 Milliarden Dollar hinzukamen.

Eugenio Anguiano Roch, Mitarbeiter von Cechimex und Mexikos erster Botschafter in China (1972-1976), sagte, dass es in Anbetracht der Rede von Präsident Xi Jinping auf dem jüngsten Parteitag keine Änderungen in Chinas Politik gegenüber Lateinamerika geben werde. China werde sogar seine Politik der Annäherung fortsetzen und die sogenannte “Neue Seidenstraße” als Instrument der “Abwerbung” nutzen. Ein Infrastrukturnetz, das durch die fünf Kontinente führt und, so verspricht China, der Entwicklung vergessener Regionen dienen wird. Einige kritisieren es jedoch als “Instrument zur Beherrschung der Welt”.

Ob durch dieses Megaprojekt oder andere, so Anguiano Roch, Chinas politische Absicht bleibt dieselbe: die Unterstützung der lateinamerikanischen Länder, da eines seiner Hauptinteressen darin besteht, einen Fuß in der Region zu behalten, um den USA direkt gegenüberzutreten und “zumindest was die Sympathie angeht, gibt es bereits viele lateinamerikanische Regierungen, die mehr Vertrauen in China als in die USA haben”.

Laut Daten von The Economist auf einer Weltkarte, die die Verteilung des Welthandels vor 20 Jahren und heute zeigt, hatten im Jahr 2000 alle Länder Amerikas (mit Ausnahme von Paraguay) die USA als Haupthandelspartner. Heute gilt dies nur noch für Mexiko und Kanada, während für die großen Volkswirtschaften der Region wie Brasilien, Chile, Argentinien, Uruguay, Peru und Bolivien inzwischen das asiatische Land der wichtigste Handelspartner ist.

Fernando de Mateo, Koordinator des Diplomkurses für internationale Handelsverhandlungen am Colegio de México (Colmex), erinnerte in diesem Zusammenhang daran, dass China nach der globalen Krise 2009 eine Chance in der Region sah, denn das beschleunigte Wachstum hat Lateinamerika geholfen, da es die Rohstoffpreise in die Höhe getrieben hat, was wiederum der Wirtschaft zugutekam.

Infolgedessen, so der ständige Vertreter Mexikos bei der Welthandelsorganisation, haben praktisch alle südamerikanischen Länder die Türen für China geöffnet und sie zu ihrem wichtigsten Handelspartner gemacht:

“China hat Südamerika vorangebracht und so ist es kein Zufall, dass es jetzt der wichtigste Handelspartner der Region ist, mit Ausnahme von Kolumbien, das wie Mexiko, Kanada, Mittelamerika und die Karibik weiterhin die USA als wichtigsten Partner hat.”

Laut der mexikanischen Zentralbank belaufen sich die Einfuhren Mexikos aus China auf durchschnittlich 110 Milliarden Dollar, während seine Ausfuhren nach China nur 15 Milliarden Dollar betragen, was bedeutet, dass die Beziehung ein deutliches Ungleichgewicht aufweist.

In diesem Sinne waren sich beide Experten einig, dass Mexiko eine Politik entwickeln muss, die seine Beziehungen zu China stärkt, ohne die Tatsache aus den Augen zu verlieren, dass die USA sein wichtigster Handelspartner sind und bleiben werden.

De Mateo wies darauf hin, dass die chinesischen ausländischen Direktinvestitionen, die Mexiko in den letzten 20 Jahren angezogen hat, zwar die viertgrößten in der Region sind. Insgesamt belaufen sie sich jedoch auf 400 Millionen Dollar pro Jahr, eine unbedeutende Zahl im Vergleich zu den 30 Milliarden Dollar, die unser Land jedes Jahr insgesamt verzeichnet.

In diesem Zusammenhang betonte er, dass Mexiko ein Programm anstreben sollte, das Handel und Investitionen erleichtert. De Mateo erklärt dazu:

“In Südamerika haben Chile und Peru ein Freihandelsabkommen mit China, das es ihnen ermöglicht, mit anderen Ländern zu konkurrieren. Costa Rica hat ebenfalls eines, und Uruguay will sich um ein solches bemühen. Nun wird Brasilien mit der neuen Regierung höchstwahrscheinlich versuchen, seine Beziehungen zu China weiter zu stärken, da es wachsen muss.“

Anguiano Roch wies seinerseits darauf hin, dass die Tatsache, dass Mexiko mehreren Handelsblöcken angehört, ein Abkommen mit China als unnötig und sogar kontraproduktiv erscheinen lasse, da es mit den Interessen seines größten Partners kollidieren könne. Es sei jedoch notwendig, seinen Markt zu diversifizieren und einen besseren Zugang zu anderen Märkten wie Japan und Südkorea zu haben.

Übersetzung: Vilma Guzmán, Susanne Schartz-Laux, Amerika21

Titelbild: shutterstock / Oleg Elkov

In der Aktuellen Stunde der AfD-Fraktion mit dem Titel „Radikalisierung der Klimaproteste als Gefahr für Staat und Gesellschaft anerkennen und jetzt konsequent und effektiv bekämpfen!“ nahm die stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch am Freitag im Bundestag kein Blatt vor den Mund. Selbsternannte „Klima-Aktivisten“ kleben sich in Windeln auf die Straße, werfen mit Brei auf Kunstwerke […]

Heute bieten wir Ihnen als historisches Dokument 19 Seiten aus den „Erinnerungen“ von Willy Brandt. Die „Erinnerungen“ sind aus meiner Sicht interessant und aufschlussreich. Der Text ist auch amüsant geschrieben und schon deshalb gut zu lesen. Das Kapitel „Der Alte vom Rhein“ sagt auch viel über die Periode der Trennung der beiden Teile Deutschlands und sogar etwas über die landsmannschaftlichen und religiösen Hintergründe dieser leichtfertigen Trennung. Albrecht Müller.

Als Anreiz ein paar Sätze von der ersten Seite dieses Auszugs:

Er, der gestandene Rheinländer, der eher ein Westdeutscher denn ein Deutscher schlechthin sein wollte. Dem der Osten, auch der deutsche fremd war. Er erzählte selbst: Im Zug nach Berlin habe er, der Präsident des Preußischen Staatsrats, immer das Gefühl gehabt, hinter der Elbe höre Europa auf, und ab Magdeburg die Vorhänge zugezogen – „damit ich die asiatische Steppe nicht sehen musste“.

Das ist übrigens das Buch, dessen Seiten 37 bis 55 Ihnen heute zur Verfügung gestellt werden. Ein wirklich lesenswertes Buch, nicht nur für Zeitgenossen.