Kategorie: Nachrichten
Die Friedensverhinderer aus Europa
Windparks reduzieren Vegetation, erhöhen Temperatur und senken Luftfeuchtigkeit

Eine weitere große Studie in China hat deutliche Auswirkungen von Windparks auf Vegetation und Klima festgestellt. Der Bau von Windparks führte zu einem Rückgang der Vegetationsgrünheit, einer Verringerung der Oberflächenrauheit, einem Anstieg der Temperatur und einer Abnahme der Luftfeuchtigkeit. China betreibt mittlerweile die größte Zahl an Windrädern, liegt aber relativ zur Größe des Landes und […]
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Bauernproteste gegen Habeck: Justiz kennt kein Pardon – Freiheitsstrafe auf Bewährung!

Wo bleiben die Anzeigen und Strafbefehle gegen die Nötiger und Gewalttäter bei den Ausschreitungen in Gießen? Die deutsche Justiz hat offenbar andere Prioritäten! Knapp zwei Jahre nach den Bauernprotesten am nordfriesischen Wattenmeer-Fähranleger Schlüttsiel gegen Ex-Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck („Grüne“) hat das Amtsgericht Husum (Schleswig-Holstein) Strafbefehle unter anderem wegen Nötigung gegen fünf Männer und eine Frau im Alter zwischen 33 und 60 Jahren erlassen.
Habeck war am 4. Januar 2024 auf der Rückreise von Hallig Hooge, wo er die Feiertage verbracht hatte. Als Landwirte ihn am Verlassen einer Fähre hinderten, legte das Fährschiff, wie es hieß, „aus Sicherheitsgründen“ wieder ab und fuhr zurück zur Hallig. Habeck ging erst nachts heimlich an Land. Die Landwirte hatten gegen geplante Streichungen von Subventionen protestiert.
Gegen fünf Beschuldigte hatte die Staatsanwaltschaft Flensburg nach eigenen Angaben Geldstrafen wegen gemeinschaftlicher Nötigung zwischen 25 und 40 Tagessätzen in einer Höhe zwischen 80 Euro und 120 Euro beantragt. Gegen einen Mann, der am Durchbrechen der Polizeikette beteiligt gewesen sein soll, wurde demnach eine Freiheitsstrafe von sieben Monaten, ausgesetzt zur Bewährung, beantragt. Als Bewährungsauflage wurde ihm zudem die Zahlung von 500 Euro an eine gemeinnützige Organisation aufgegeben. Das Amtsgericht erließ die Strafbefehle wie beantragt.
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Trump verklagt BBC auf 10 Milliarden Dollar

Es ist ein beispielloser Angriff auf ein Flaggschiff der Mainstream-Presse: BBC wurde von Präsident Trump auf 10 Milliarden Dollar verklagt. Wegen einer irreführenden Bearbeitung einer Rede von Donald Trump wurde die BBC von Donald Trump massiv unter Beschuss genommen. Der Apparat der transatlantischen Leitmedien stellte sich demonstrativ hinter die BBC, man hatte vermutet, dass Trump […]
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Die Folgen des 12-Tage-Kriegs zwischen Israel und dem Iran
Israels Angriffe auf Teheran töteten über tausend Menschen, während Experten und iranische Beamte davor warnen, dass Israels von den USA unterstützter Angriff auf das Land die Möglichkeit für weiteren Krieg offenlässt.
Hind Hassan
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Dieser Artikel basiert auf der Dokumentation „Target Tehran“, produziert von Al Jazeera Fault Lines. Sehen Sie die vollständige Dokumentation hier.
TEHERAN, IRAN – Auf dem Behesht-e-Zahra-Friedhof im Süden Teherans versammeln sich jeden Donnerstag Familien, um ihre Toten zu betrauern. Unter den Tausenden, die hier begraben sind, befinden sich Mitglieder der Königsfamilie, Politiker, Dissidenten und Soldaten, doch ein neuer Bereich ist für jene reserviert, die während des 12-tägigen Militärangriffs Israels auf den Iran im Juni getötet wurden.
Am 13. Juni 2025 startete Israel die „Operation Rising Lion“, die sich gegen Atomanlagen, Militärstandorte und Wohnviertel richtete. Der Angriff wurde von US-amerikanischen Schlägen unterstützt, die am 22. Juni iranische Nuklearanlagen ins Visier nahmen. Nach Angaben der iranischen Regierung wurden mindestens 1.064 Iraner getötet und Tausende weitere verletzt. Der Iran revanchierte sich mit Raketen und Drohnen, die nach Angaben israelischer Behörden 32 Menschen in Israel töteten.
Als unser Team von Al Jazeera Englischs Dokumentationsprogramm Fault Lines den Friedhof in Teheran im Oktober besuchte, war das Gelände überfüllt mit trauernden Besuchern. Junge Mädchen sangen Märtyrerlieder neben Frauen, die über den Grabstellen zusammensackten. Der Klang von Müttern, die um ihre verlorenen Kinder weinten und sie zurückzuwünschen versuchten, erfüllte die Luft mit einer Trauer, die sich beim Zusehen aufdringlich anfühlte.
Eines der Gräber gehörte dem 12-jährigen Amirali, der neben seinem Vater, Reza Amini, liegt. Es sind Monate vergangen, seit sie in den ersten Stunden des Krieges getötet wurden, doch für seinen Großvater, Sayed Hossein Mir Hashemi, ist der Schmerz nach wie vor frisch und überwältigend.
Blumen und Rosenblätter bedeckten den kunstvollen Marmorgrabstein. Sayed kniete langsam nieder, berührte mit einer Hand Amiralis Namen, während er in der anderen seinen Gebetskranz hielt. „Ich habe zwei meiner besten Menschen verloren“, sagte er. „Mein Schwiegersohn ist weg. Sein Sohn ist weg.“
Amiralis Mutter, Zahraa, und sein 8-jähriger Bruder, Amirreza, überlebten den Angriff.
„Jetzt ist meine Tochter mit einem kleinen Kind zurückgeblieben. Ohne Zuhause. Wer wird sich um sie kümmern? Sie haben sie ohne Grund getötet. Was für eine Zukunft erwartet dieses Kind ohne Vater?“, fragte Sayed.
Über den Gräbern auf dem Friedhof hängen Fotos der Opfer, darunter Kinder. Auf sie zeigend sagte er: „Sehen Sie sich all diese jungen Leute an. Warum wurden sie getötet? Die meisten von ihnen sind Zivilisten. Haben sie Bomben gebaut? Hatten sie Waffen? Sind sie zu Feinden Israels geworden? Sind sie zu Feinden Amerikas geworden?“
Sayed brach zusammen und sagte: „Ich bitte Gott um das Martyrium und darum, bald zu ihm gehen zu dürfen. Ich vermisse ihn so sehr, dass ich sterben möchte.“
Die israelischen Angriffe im Juni erfolgten, nachdem die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) einen Bericht veröffentlicht hatte, in dem der Iran beschuldigt wurde, Uran auf beinahe waffenfähiges Niveau angereichert zu haben, und einen Tag bevor die IAEA erklärte, dass der Iran seinen nuklearen Sicherungsverpflichtungen nicht nachkomme.
Im Jahr 2015 veröffentlichte die IAEA einen Bericht, der ein angebliches Projekt zum Bau von Atomwaffen detaillierte, stellte jedoch fest: „Die Behörde hat keine glaubwürdigen Hinweise auf Aktivitäten im Iran, die für die Entwicklung einer nuklearen Sprengvorrichtung nach 2009 relevant sind“, einem Jahr, in dem von den USA geführte Verhandlungen begannen und schließlich 2015 in Irans „Atomabkommen“ gipfelten. Das formell als „Gemeinsamer umfassender Aktionsplan“ (JCPOA) bekannte Abkommen setzte strenge Grenzen für das iranische Atomprogramm. Die USA zogen sich 2018 unter Präsident Trump aus diesem Abkommen zurück. Der Iran hat seitdem bestritten, irgendeinen Plan zur Entwicklung nuklearer Sprengsätze autorisiert zu haben.
Die israelische Regierung behauptete dennoch, der Junikrieg sei notwendig gewesen, um zu verhindern, dass der Iran Atomwaffen erwerbe, und erklärte, der Iran sei Wochen bis Monate davon entfernt, eine Atombombe zu produzieren. Als das Bombardement begann, sagte der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu in einer Rede: „Der Iran hat Schritte unternommen, die er noch nie zuvor unternommen hat – Schritte, um dieses angereicherte Uran zu militarisieren. Wenn nicht gestoppt, könnte der Iran in sehr kurzer Zeit eine Nuklearwaffe produzieren.“
In einem Interview mit Al Jazeera am 19. Juni sagte der Generaldirektor der IAEA, Rafael Grossi, dass die Behörde, obwohl sie vor dem Niveau der iranischen Urananreicherung gewarnt hatte, keine Beweise dafür gefunden habe, dass der Iran eine Atombombe baue. „Wir haben in dem Bericht, der den dramatischen Ereignissen und dem Angriff vorausging, sehr deutlich gesagt, dass wir im Iran keine Elemente gefunden haben, die auf einen aktiven und systematischen Plan zur Entwicklung von Atomwaffen hindeuten“, sagte Grossi.
Dies spiegelt frühere Einschätzungen der US-amerikanischen Direktorin der Nationalen Nachrichtendienste, Tulsi Gabbard, wider, die im März erklärte, die Nachrichtendienstgemeinschaft „geht weiterhin davon aus, dass der Iran keine Atomwaffe baut und Oberster Führer Khamenei kein Atomwaffenprogramm genehmigt hat, das er 2003 ausgesetzt hat. Die Nachrichtendienstgemeinschaft überwacht weiterhin genau, ob der Iran beschließt, sein Atomwaffenprogramm wieder zu genehmigen.“
Der Iran hat stets betont, dass sein Atomprogramm friedlich sei, und war in indirekte Verhandlungen mit der derzeitigen US-Administration verwickelt, in der Hoffnung, ein Abkommen zu schließen, das eine begrenzte Urananreicherung im Austausch für eine Lockerung der US-Sanktionen ermöglichen würde. Steve Witkoff, der Sonderbeauftragte von US-Präsident Donald Trump, schien die offizielle Position zu verwässern: Mal deutete er an, Anreicherung könne Teil eines Abkommens sein, dann bestand er darauf, dass nur die vollständige Demontage des iranischen Atomprogramms ausreichen würde.
Israel schlug inmitten dieser Verhandlungen in Teheran zu, wobei sich die USA dem Angriff am 22. Juni anschlossen – zehn Tage nach Israels erstem Schlag. Die USA bombardierten mehrere Atomanlagen, darunter die berüchtigte Fordow-Anlage, mit einigen der größten Bomben der Welt.
Als am 24. Juni ein Waffenstillstand vereinbart wurde, waren die Verhandlungen über die iranische Urananreicherung gescheitert.
Angriffe auf den Chamran-Komplex, den Sarv-Professoren-Komplex und das Evin-Gefängnis
Der Iran erlaubt internationalen Journalisten selten, aus dem Inneren des Landes zu berichten. Als Fault Lines Teheran besuchte – die Stadt, die die Hauptlast des israelischen Angriffs trug – erhielt das Team Zugang zu Orten in der gesamten Hauptstadt, an denen Zivilisten, darunter Kinder wie Amirali, getötet wurden. Fault Lines erhielt die Namen von 33 im Krieg getöteten Kindern – die meisten von ihnen in ihren Häusern in der Nacht des 13. Juni, der ersten Nacht des Angriffs.
Amirali und sein Vater schliefen in ihrer Wohnung im Chamran-Komplex, einem 14-stöckigen Wohngebäude, das mit dem iranischen Verteidigungsministerium verbunden ist, als sie in den ersten Momenten des Krieges getötet wurden. „Es war ihre Ruhezeit. Um 2:00 Uhr morgens kann niemand seinen Feind angreifen. Aber diese Bastarde kamen um 2:00 Uhr morgens und töteten die Kinder der Menschen“, sagte Sayed. Beamte teilten Fault Lines mit, dass bei dem Angriff auf den Chamran-Komplex 46 Menschen getötet wurden, darunter 24 Kinder.
Sayeds Sohn, Amirezza, rief ihn in den frühen Morgenstunden an und berichtete ihm von dem Angriff. Er eilte zur Unfallstelle, fand jedoch nur Trümmer vor, wo einst das Zuhause seiner Tochter stand. Zunächst glaubte er, die vierköpfige Familie sei getötet worden, doch gegen 4:00 Uhr morgens kontaktierte ihn seine Tochter aus dem Krankenhaus, wo sie zusammen mit ihrem überlebenden Sohn behandelt wurde.
Erst am späten Nachmittag konnten Rettungskräfte die Leichen von Amirali und Reza bergen. „Als sie die Trümmer beseitigten, sah ich, dass die Möbel meiner Tochter gefunden worden waren. Als ihre Matratze zum Vorschein kam, kamen Amiralis Hände heraus und sein Gesicht wurde unter den Trümmern gefunden. Aber der Körper seines Vaters war zerfetzt worden. Wir identifizierten ihn zwei oder drei Tage später mit DNA“, sagte Sayed. Er fügte hinzu, dass sein Schwiegersohn Elektroingenieur war: „Er war kein Militär. Er hatte keine Waffe. Er war kein Nuklearwissenschaftler. Er war kein Raketenbediener. Er war ein gewöhnlicher Mann.“
Amirali liebte Taekwondo und nahm an Turnieren teil. In Erinnerung an sein letztes Gespräch mit seinem Enkel sagte Sayed: „Ich ging das letzte Mal zu Amirali. Ich küsste ihn und umarmte ihn. Er erzählte mir, dass er morgen einen nationalen Wettbewerb habe. Ich versprach ihm, dass ich morgen früh kommen würde, um ihn zu sehen, und dass wir zusammen ins Fitnessstudio gehen würden, um seinen Wettkampf zu sehen. Leider ist Amirali davongeflogen.“
Lokale Medien berichteten, dass das Ziel des Angriffs der Wissenschaftler Mansoor Asghari war, der am iranischen Atomprogramm arbeitete. Er wurde zusammen mit seiner Frau, seiner Tochter und seiner dreijährigen Enkelin getötet. Stunden nach dem Angriff bestätigte das israelische Militär, dass es Asghari ins Visier genommen und getötet habe, erwähnte jedoch weder die Wohnanlage noch die Kinder, die neben ihm getötet wurden.
Neben dem Chamran-Komplex war einer der ersten Orte, die Israel angriff, ein 16-stöckiges Wohngebäude in Teheran namens Sarv-Professoren-Komplex. Auch hier war das Ziel ein Wissenschaftler. Diesmal war es Dr. Mohamed Mehdi Tehranchi, ein Nuklearexperte, Professor und Präsident der Islamischen Azad-Universität Teheran. Er wurde zusammen mit seiner Frau getötet, als sie in ihrer Wohnung im 6. Stock schliefen. 14 weitere Menschen wurden in dem Gebäude getötet.
Israel hatte Tehranchi beschuldigt, an der Entwicklung nuklearer Sprengsätze für den Iran als Teil eines angeblichen geheimen wissenschaftlichen Projekts von 1989 bis 2003 gearbeitet zu haben. Tehranchi wurde von den USA ebenfalls aufgrund derselben Vorwürfe sanktioniert.
Sein Sohn, Mohamed Reza, wies die Anschuldigungen gegen Tehranchi entschieden zurück. „Mein Vater war ein Wissenschaftler, der an friedlicher Kernenergie arbeitete“, sagte er. „Es gibt keine Beweise dafür, dass diese Wissenschaftler derzeit an einem (Waffen-)Projekt oder einer Aktivität beteiligt waren. Israel hat nicht einmal Beweise vorgelegt. Israels Angriffe basierten auf alten Anschuldigungen, die bereits beantwortet wurden“, fügte er hinzu.
Zivilisten, einschließlich Wissenschaftlern, dürfen nach internationalem Recht nicht angegriffen werden, es sei denn, sie nehmen direkt an Feindseligkeiten teil. Israel tötete während des Krieges mindestens 14 Wissenschaftler und behauptete, sie seien entscheidend für die Entwicklung von Atomwaffen.
Am elften Tag des Angriffs schlug Israel während der lebhaften Besuchszeiten das Evin-Gefängnis in Teheran. Nach Angaben iranischer Beamter wurden 80 Zivilisten getötet, was es zum tödlichsten Angriff des Krieges macht. Human Rights Watch bezeichnete es als „mutmaßliches Kriegsverbrechen“, während Amnesty International erklärte, es stelle „eine schwerwiegende Verletzung des Völkerrechts dar und muss strafrechtlich untersucht werden“.
Der israelische Außenminister Gideon Sa’ar postete Videos des Angriffs online, und das Militär versuchte ihn zu rechtfertigen, indem es das Evin-Gefängnis als „ein Symbol der Unterdrückung“ für das iranische Volk bezeichnete. Israelische Beamte behaupteten auch, „Das Gefängnisgelände war Schauplatz von Geheimdienstoperationen gegen den Staat Israel.“ Ein Sprecher des israelischen Militärs erklärte: „Der Schlag wurde auf präzise Weise ausgeführt, um Schäden an inhaftierten Zivilisten im Gefängnis bestmöglich zu mindern.“
Airwars, eine Forschungsorganisation, die Opferzahlen in Konfliktgebieten überprüft, bestätigte die Namen von 53 bei dem Angriff getöteten Zivilisten, darunter Gefängnispersonal, Sozialarbeiter, medizinisches Personal, Gefängnisbesucher und Kinder.
Fault Lines erhielt seltenen Zugang zu einem Verwaltungsgebäude eines der bombardierten Teile des Gefängnisses. Die Buchhalterin Maryam Vahedpena hatte in dem Gebäude gearbeitet und geplant, mit ihrer Familie vor den Bombardierungen in Teheran zu fliehen. Sie ging an dem Tag, an dem das Gelände bombardiert wurde, zur Arbeit, um die Gehaltsabrechnung zu bearbeiten und sicherzustellen, dass ihre Kollegen ihre Gehälter erhielten.
Ihr Bruder Mehdi eilte sofort zum Gefängnis, als er von dem Angriff hörte. „Ich sah eine oder zwei Frauen; sie standen in Flammen, brannten und stöhnten. Bevor ich zu meiner Schwester kam, löschte ich eine von ihnen. Als ich dort ankam, sah ich, dass meine Schwester am Leben war. Ihre Zähne waren ausgeschlagen. Wir brachten sie nach unten, und sie sprach mit mir. Sie sagte, sie sei kalt. Sie hielt meine Hand und sagte: ‚Bleib bei mir.‘“
Maryam starb vier Tage später im Krankenhaus. „Ich dachte keine Minute daran, dass sie uns verlassen würde. Wenn ich gewusst hätte, dass ich sie nicht wiedersehen würde, hätte ich so viel mehr mit ihr gesprochen.“
Iran reagiert auf Drohungen aus Washington
In Washington unterstützten die meisten Republikaner die Entscheidung von Präsident Trump, den Iran anzugreifen. Als Fault Lines den republikanischen Senator Ted Cruz aus Texas auf die zivilen Opfer ansprach, wich er der Frage aus und sagte: „Die Abschaffung der iranischen Atomwaffenfähigkeit war es absolut wert. Und sie macht Amerika viel sicherer.“ Auf Nachfrage zu den zivilen Opfern antwortete Cruz: „Wenn der Ayatollah ‚Tod Amerika‘ skandiert, glaube ich ihm, und wir werden alles tun, um das zu verhindern.“
Trita Parsi, der geschäftsführende Vizepräsident des Quincy Institute, sagte: „Das als Vorwand für Krieg zu benutzen, zeigt meines Erachtens, wie dünn und hohl die Kriegsbegründung ist … Die Israelis verfolgen drei Ziele mit ihrem Angriff auf den Iran. Nur eines war erfolgreich. Sie wollten die USA endlich in eine direkte militärische Konfrontation mit dem Iran verwickeln.“
Parsi erläuterte: „Die beiden anderen Ziele waren jedoch Fehlschläge. Eines war die Enthauptung des Regimes. Das dritte Ziel ist das wichtigste: Sie wollten den Iran zum nächsten Syrien oder Libanon machen – Länder, die Israel nach Belieben und straffrei ohne amerikanische Unterstützung bombardieren kann. Denn der Iran war eines der wenigen Länder, die Israel tatsächlich herausfordern konnten. Ihre Strategie ist dieselbe, die sie in Gaza und im Libanon anwenden, nämlich das Gras alle paar Monate zu mähen: Man bombardiert das Land einfach erneut, um sicherzustellen, dass es sich nicht gegen einen erheben kann.“
Im Oktober traf Fault Lines den republikanischen Senator Thom Tillis aus North Carolina, der seit langem Sanktionen gegen den Iran unterstützt, nach einer Anhörung im Senatsausschuss. Er war offen über die Motive für die Unterstützung eines Konflikts mit dem Iran: „Das iranische Volk muss von den Mullahs befreit werden. So wie es keinen Platz für Hamas in Gaza gibt, gibt es keinen Platz für die Mullahs im Iran. Es geht um Regimewechsel.“
US-Präsident Trump hat auch die iranische Führung bedroht und auf Truth Social gepostet, dass, wenn die derzeitige Regierung nicht in der Lage sei, „den Iran wieder großartig zu machen“, dann „warum sollte es keinen Regimewechsel geben?“
Auf die Bemerkung angesprochen, sagte der iranische Außenminister Abbas Araghchi in einem exklusiven Interview mit Fault Lines: „Ob der Iran eine großartige und herrliche Position einnimmt oder nicht, liegt bei uns und beim iranischen Volk. Kein anderes Land kann entscheiden, ob ein Land eine großartige Position einnimmt oder nicht und daher, ob sein Regime bleiben sollte oder nicht. Ich rate den Vereinigten Staaten wirklich, das iranische Volk und das System, das sich das iranische Volk gewählt hat, zu respektieren.“
Viele der von uns interviewten Iraner äußerten die Angst vor einem weiteren israelischen Angriff – eine Bedrohung, die die iranische Führung ernst nimmt. Aragchi sagte uns: „Wir hören auch häufig, dass das israelische Regime erneut einen Angriff starten könnte. Psychologische Kriegsführung ist Teil echter Kriegsführung, und es scheint, dass sie sich derzeit auf psychologische Kriegsführung konzentrieren und versuchen, Angst und Unruhe im Land zu erzeugen. Das selbst ist Teil eines breiteren Krieges, den sie gegen den Iran führen wollen. Das heißt jedoch nicht, dass wir die Möglichkeit eines Krieges ignorieren. Wir sind vollständig vorbereitet; unsere Streitkräfte und unser Volk sind bereit, das Land unter allen Umständen zu verteidigen. Das bedeutet nicht, dass wir Krieg suchen. Wir bevorzugen es sicherlich, Angelegenheiten durch Diplomatie zu lösen.“
Araghchi sagte Fault Lines, dass der Iran den USA nicht als ehrlichen Verhandlungspartner vertraue, dass dies sie jedoch nicht davon abhalten werde, diplomatische Kanäle zu beschreiten. Er fügte hinzu: „Man mögen Gebäude zerstören oder Ausrüstung beschädigen, aber Technologie kann nicht durch Bomben oder militärische Angriffe eliminiert werden. Wissen kann nicht durch Bomben aus den Köpfen genommen werden. Selbst wenn einige Wissenschaftler ermordet werden, bleiben andere, um die Technologie fortzusetzen. Vor allem kann der Wille einer Nation nicht durch Bombardements ausgelöscht werden.“
Wieso warten, bis der Patient stirbt? Tod durch Organspende
Wer glaubte, dass der Wahnsinn der linksgrünwoken Herrschenden mit der Umsetzung von George Orwells 1984 schon seinen Gipfel erreicht hat, der kennt noch nicht die neueste Warnung aus Kanada vor dem Tod durch Organspende.
Ein Kommentar von Chris Veber
Die britische Komikertruppe Monty Python hat es wieder einmal vorhergesagt. In einer ikonischen Szene ihres Films „Der Sinn des Lebens“ klopfen zwei Sanitäter an die Tür eines Mannes und fragen höflich: „Können wir Ihre Leber haben? … Es ist ein großes, drüsenartiges Organ in Ihrem Bauch“. Der Besitzer der Leber versucht zu protestieren: „Ich benutze es noch! Ich spende sie im Falle meines Todes!“ Worauf die Sanitäter erwidern: „Niemand, dem wir je die Leber entnommen haben, hat überlebt.“
Nach George Orwells 1984 – „Die Partei lehrte einen, der Erkenntnis seiner Augen und Ohren nicht zu trauen. Das war ihr entscheidendes, wichtigstes Gebot.“ – scheint sich jetzt eine weitere Dystopie zu erfüllen. In Kanada, wo das System der medizinisch assistierten Sterbehilfe (MAiD) jährlich bereits Tausende Leben beendet, scheint der Monty-Python-Film auf fruchtbaren Boden gefallen zu sein.
Die kanadische Kriegs-Veteranin und Podcasterin Kelsi Sheren berichtet von einer Flut an Nachrichten aus dem Gesundheitswesen. Ärzte und Pflegekräfte werden gezwungen, Schulungen zum „Tod durch Organspende“ zu absolvieren, wie bei der Corona-Genspritze unter Androhung der Kündigung. Eine Whistleblowerin aus der Palliativpflege in Kelowna enthüllte: Ältere Patienten kommen für einfache Knieoperationen ins Krankenhaus, landen wegen fehlender Reha-Plätze in Hospizen und werden plötzlich für MAiD geeignet erklärt. Sheren verweist auf die offizielle Regierungspolitik, Health Canada finanziert gleichzeitig die Canadian Blood Services (eine pro Organspenden-NGO), die nationale MAiD-Gruppe CAMAP und sogar eine Fachzeitschrift ausschließlich zum assistierten Sterben. Sheren weist darauf hin, dass alle Kanadier inzwischen automatisch als Organspender gelten.
Eine Studie warnte schon 2019 vor dem Konzept des „Todes durch Organspende“, bei dem Menschen unter Narkose Organe entnommen werden, was direkt ihren Tod verursacht, um die Ischämie-Zeiten zu minimieren und den Zustand der Transplantate zu optimieren. Die Kritiker sahen darin eine Verletzung der „Dead Donor Rule“, die verbietet, Organe vor dem Tod zu entfernen. Dies öffnet alle Türen sperrangelweit für den Missbrauch. Vulnerable Gruppen wie Behinderte, hilflose oder alte Menschen könnten subtil gedrängt werden, ihr Leben als „nutzlos“ zu beenden.
In Belgien, wo die Sterbehilfe an der Tagesordnung ist, gibt es bereits Fälle, in denen das Lebensende ohne die explizite Zustimmung der Menschen beschleunigt wird. Die Autoren der Studie warnen vor dem Überschreiten der schmalen Grenze zwischen der Organspende aus freiem Willen und der Spende unter Zwang. Das klingt nach der Plandemie und den Zwangsmaßnahmen nicht mehr so undenkbar wie noch vor Corona.
Die kanadische Regierung war zu Plandemiezeiten einer der härtesten Gegner des Konzeptes der Menschenwürde und der grundrechtlich garantierten individuellen Freiheit. Wie in Europa galt auch dort: Das Individuum zählt nichts, die Gemeinschaft ist alles. Die „Solidarität“ war das goldene Kalb, das in der Regierungspropaganda angebetet wurde. Jeder, der einen medizinischen Zwangseingriff in seinen Körper ablehnte, wurde als rechtsradikaler Querdenker verfolgt, bis hin zu Entlassungen, Kontensperrungen und Verhaftungen.
Auch im Werteeuropa der EU sind die Freiheit und Selbstbestimmung der Bürger schwer unter Druck. Egal bei welchem Thema, ob Plandemie, Klima, Migration oder Ukraine. Es wird von allen Bürgern die bedingungslose „Solidarität“ mit den Regierungszielen gefordert, die mit den Zielen der „Gemeinschaft“ gleichgesetzt werden. Wer anders denkt oder, Gott bewahre, anders handelt, sieht sich massiven Anfeindungen ausgesetzt. Da ist die Organspende durch Lebende eigentlich nur konsequent. Wer die Bürger nicht als Subjekte, als Träger einer ihnen nicht nehmbaren Menschenwürde, sieht, sondern als Objekte, mit denen zum Erreichen der eigenen Ziele nach Belieben verfahren werden kann, der sieht wahrscheinlich auch in der Entnahme einer Leber bei einem Noch-Lebenden kein gröberes Problem. Wenn es einem höheren Ziel dient, zum Beispiel der Verlängerung des Daseins der selbsternannten Eliten.
Wenn Sie also demnächst lesen, ein saufender Regierungspolitiker braucht eine neue Leber, öffnen Sie nicht die Tür und halten Sie Ihre Leber fest. Ich würde das gerne ironisch meinen, aber ich fürchte, unsere von sich selbst moralbesoffenen linksgrünwoken Herrschenden kennen keine Grenzen mehr.
Vom großen Glück des Selbermachens
anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert

Vom großen Glück des Selbermachens
Töpfern, Honig herstellen oder raffinierte Obstschnäpse brennen: Wer die Kraft der eigenen Hände nutzt, wird oft mit dem Gefühl tiefer Zufriedenheit belohnt
von Rainer Harf
enn Benjamin Wroblewski im Sommer aus der Schule kommt, zieht es ihn meist zuerst in den Garten. Der Lehrer aus Amelinghausen südlich von Hamburg setzt sich dann auf eine Bank und lauscht dem Summen, das aus den Bienenhäusern dringt. “Dann löst sich alle Anspannung”, sagt Wroblewski, die Hektik des Schulalltags klingt ab.
Mit den Bienen öffnet sich ihm und seiner Familie gleichsam eine Parallelwelt, ein Mikrokosmos, in dem alle Sinne gefordert sind. Im März oder April, je nach Witterung, werden die Insekten aktiv. Nun muss Wroblewski von Zeit zu Zeit die Kästen öffnen und die Holzrähmchen prüfen, in denen die Bienen ihre Waben bauen. Beschützt von dicken Handschuhen, greift er vorsichtig in die Bienenhäuser hinein, kontrolliert die Waben und entfernt einzelne Königinnenzellen.
Wer Menschen wie Wroblewski dabei beobachtet, wie sie mit eigenen Händen arbeiten, der kann oft sehen: Sie wirken wie entrückt, völlig eins mit ihrer Tätigkeit. Ob sie imkern, nähen oder stricken, feilen, hobeln oder malen: Es ist, als würde sie eine innere Freude erfüllen, eine Art Seligkeit. Als würde die Tätigkeit etwas anrühren, das tief in uns liegt. Ein Vergnügen, das mehr und mehr verloren gegangen ist, seit Menschen sich daran gewöhnt haben, fertige Produkte gegen Geld zu tauschen – doch es wird allmählich wiederentdeckt.
Anleitungen dazu, wie man pflanzt, backt oder braut, sind im Internet millionenfach zu finden. Näh-Kits und Bastel-Sets, Strickvorlagen, Rezeptbücher und Werkzeuge aller Art gibt es heute nicht mehr nur in Fachgeschäften. Und überall findet sich in Schaufenstern, auf Verpackungen und in Anzeigen der Slogan “Do it yourself”.
Spießer-Image? Dies hat das Selbermachen längst abgestreift
Anders als früher ist DIY (so die Kurzform) nicht mehr ein Mittel gegen Mangel: Höhere Einkommen und zunehmende Freizeit ermöglichen es vielen, daheim durchaus anspruchsvolle Arbeiten auszuführen, sich Werkstätten zuzulegen, die den Vergleich mit der Ausrüstung des Profis oft nicht scheuen müssen.
Begriffe wie urban gardening statt Schrebergarten oder maker space statt Hobbykeller haben dem Selbermachen das Spießer-Image genommen. Auch die einstigen Handwerksdomänen der Geschlechter – Frauen nähen, Männer bauen – öffnen sich allmählich. Zahlreiche Baumärkte veranstalten bestens besuchte Frauen-Workshops. Die Teilnehmerinnen lernen in einer “Women’s Night” unter anderem, wie man richtig dübelt, kachelt, lackiert, Laminat verlegt oder Wände verputzt.
Besonders beliebt ist der “Maschinenführerschein”, bei dem der Umgang mit Bohrhammer, Stichsäge oder einem Multifunktionsgerät geübt wird, das vorstehende Nägel absägt, Fugen auskratzt und Oberflächen schleift. Tausende Frauen nehmen jährlich an Hunderten Veranstaltungen teil, manche sind jünger als 20, andere älter als 70.
Die Freude am Selbermachen ist wieder da. Aber weshalb? Wieso gerade jetzt? Erklärt sich die wachsende Begeisterung für solche Arbeit dadurch, dass Menschen einen Gegenpol suchen zum modernen Alltag, in dem sie oft nur digitale Daten hin und her schieben? Speist sich der Trend zum eigenen Werk aus einer urmenschlichen, doch vielfach ungestillten Sehnsucht? Nämlich sagen zu können: “Das habe ich geschafft!” Oder ist die neue Vorliebe für das Selbermachen vielmehr ein Zeichen von Emanzipation und Autonomie?
Der Wunsch, Dinge selbst zu machen, ist schon alt
Gewiss ist: All das Backen und Häkeln, Zimmern, Töpfern und Einwecken greift auf Altes zurück und belebt es neu. Bis zum 19. Jahrhundert war es noch üblich, Dinge selbst anzufertigen. Doch mit der Industriellen Revolution und später mit dem Wirtschaftswachstum nach dem Zweiten Weltkrieg wurde alles anders. Weiterhin selbst zu schneidern oder zu zimmern – das zeugte von der Zeit, die man vergessen wollte. Wer sich etwas leisten konnte, war stolz auf Mode von der Stange und Möbel auf Raten.
Nach und nach erschien es altmodisch und irrational, selber zu nähen, Sessel zu tischlern, Bienen zu pflegen, Schälchen zu töpfern. Die Erfahrungen von früher, das Wissen um Handgriffe und Materialien, wurden immer spärlicher. Jede technische Errungenschaft in der Fabrikation entfernte den Einzelnen immer weiter von den Fähigkeiten, die Menschen über Jahrhunderte erworben hatten.
Der US-Soziologe Richard Sennett hat der alten Manufakturtradition in seinem Buch “Handwerk” ein Denkmal gesetzt. Er rühmt darin meisterliche Fertigkeit, die über Generationen weitergegebenen Geheimnisse von Kulturtechniken, die Hingabe und den Stolz, eine Arbeit so gut wie möglich zu tun. Vor allem aber, so schreibt er, gingen Hand und Kopf, Fertigkeit und Fantasie eine einzigartige Verbindung ein.
Unsere Buchempfehlung: „Blockhaus bauen“ von Julian Haertl
Als Erwachsene nehmen wir das Sehen weitaus wichtiger als den Tastsinn. Doch er ist der erste Sinn, den wir als Kind im Mutterleib ausbilden. Die gesamte Entwicklung des Organismus, des Bewusstseins hängt daher vermutlich eng mit dem Tastsinn zusammen – der Fähigkeit, mit den Händen zu spüren. Wenn wir als Kinder später beginnen, die Welt zu erforschen, dann tun wir nichts anderes als: sie begreifen. Die Hände dienen uns dazu, mit der Umgebung in Kontakt zu treten; nur mit ihrer Hilfe erkennen wir, wie kühl Metall ist, wie rau ein Ast, wie zart eine Blume.
Und doch müssen wir den Gebrauch der Hände erst mühsam schulen. Wenn ein Baby erstmals versucht, nach seinem Kuscheltier zu angeln, wenn es minutenlang gebannt die Bewegung der eigenen Hand verfolgt oder mit der Rechten nach der Linken greift, ist es dabei, die Koordination von Auge und Hand zu trainieren. Und ehe es einem Kind gelingt, einen rasch heranfliegenden Ball routiniert zu fangen, muss es mehrere Jahre lang üben.
Ebenso viel Zeit vergeht, bis es erkennt, wie vielfältig die Körperwerkzeuge sind. Hände können grob zupacken, aber auch feinmotorisch als Präzisionsinstrumente dienen. Damit das gelingt, braucht es eine Zentrale, die alle Informationen in Sekundenbruchteilen zusammenbringt und dann jene Impulse an die Muskeln sendet, die die Hand lenken. Zu diesem Zweck sind die Muskeln der Hand über eine Art neuronale Schnellstraße direkt mit jenem Teil des Großhirns verbunden, der die willentlichen, also von uns beabsichtigten Bewegungen steuert.
Die Signale, die dorthin gelangen, sind heute in der Regel aber weitaus weniger vielfältig als möglich. Hände sind zunehmend darauf reduziert, mit Tastaturen, Fernsteuerungen und Autolenkrädern zu hantieren, Schrauben nach Anleitung in vorgebohrte Löcher zu drehen – und mit den Fingerkuppen über Tablet- und Smartphone-Monitore zu wischen.
“Do it yourself” bringt Erfolgserlebnisse – und wir spüren uns selbst
Der DIY-Boom, so könnte man sagen, ist auch ein Protest gegen diese Degradierung der Hände – gegen die allgegenwärtige Aufwertung des Visuellen und Virtuellen. Und gibt auf diese Weise etwas zurück, was wir mehr und mehr zu verlieren drohen: ein Gefühl für uns selbst. Bei fertigen Produkten, vor allem aber bei digitalen und visuellen Medien erleben wir oft: Sie sind nicht gestaltbar, ja sogar nicht verstehbar. Bei einem TV-Gerät zum Beispiel lässt sich nicht mehr verändern als die Programmwahl, bei einem Smartphone nur die Auswahl der Hintergrundbilder und Apps.
Doch wenn wir mittels der Hände mit der Welt in Kontakt treten, selbst etwas gestalten, dann können wir vielfältige Erfolgserlebnisse sammeln. Mehr noch: Wir erleben, dass wir wahrhaftig als leibliches Wesen existieren – und etwas erschaffen können. Im Sommer kann der Hobbyimker Benjamin Wroblewski den Honig ernten: Vorsichtig entnimmt er die honigsatten Waben aus den Bienenkästen, streift die Bienen von den Zellen und schleudert die Holzrahmen in einer speziellen Zentrifuge. Heraus fließt schließlich das süße Gold.
Bienen und Imker haben im Laufe der Monate gemeinsam daran gearbeitet. Nicht selten hält Wroblewski am Ende einer Saison Dutzende Kilogramm Honig in den Händen. Sein ganz eigenes Produkt. Stolz kommt auf, Zufriedenheit – das Gefühl, etwas bewirkt zu haben.
Die Selbstwirksamkeit beim Selbermachen wirkt äußerst positiv
Psychologen betrachten diese Empfindung als fundamental wichtig für die geistige Gesundheit, für eine innere Ruhe, und haben ihr daher einen eigenen Begriff gegeben: Selbstwirksamkeit. Wer sie immer wieder in sich spürt (und sei es allein im Garten, im Hobbykeller oder in der Gruppe mit Gleichgesinnten), in dem kann auch die Gewissheit erstarken, das eigene Leben gestalten zu können – und nicht nur ein Spielball der gesellschaftlichen Umstände oder eines übermächtigen Schicksals zu sein.
Genau diese Gewissheit kann Selbstwirksamkeit mit sich bringen, ein tiefes Gefühl der Lebenszufriedenheit. Das hat mit dem Gehirn zu tun. Und ist bereits in der kindlichen Entwicklung bedeutsam: Angetrieben durch eigene Erfahrungen – durch Versuch und Irrtum –, wächst im Frontalhirn ein hochkomplexes Neuronennetz heran.
Um ihr Verständnis von der Welt zu erweitern, müssen Kinder neue Wahrnehmungen in einen sinnvollen Kontext einbetten. Unser Gehirn kann nämlich nur dann etwas lernen, wenn es die neuen Eindrücke an ein bereits vorhandenes Muster anhängen kann, das sich durch frühere Erfahrungen ausgebildet hat. Das ist ein hochkreativer Prozess. Das Kind versucht also, das Neue in das Alte einzufügen. Dafür wühlt es gewissermaßen zunächst in seinem Hirn herum. Eine produktive Unruhe entsteht, bis das Erregungsmuster plötzlich passt. Dann verwandelt sich das Chaos im Gehirn in Harmonie – ein Aha-Erlebnis entsteht.
Flow-Erlebnisse begünstigen das Selbermachen
Und dabei wird das Belohnungszentrum aktiv. Nervenzellen schütten sogenannte Glückshormone aus. Jedes in eigener Leistung erbrachte Erfolgserlebnis wirkt so beglückend, als hätte man eine kleine Menge Drogen genommen. Genau dieser Vorgang kann sich in jedem Lebensalter vollziehen. Wer sich also auf die Suche nach solchen Erfolgserlebnissen macht, der erlebt dann oft ein Gefühl der scheinbar zeitlosen Erfüllung und Genugtuung: Alles scheint in wohltuendem Fluss zu sein.
Inzwischen hat sich dafür der Begriff “Flow” etabliert. Es ist der Rausch einer perfekten Choreografie im Gehirn. Eine US-Psychologin hat untersucht, was im Gehirn von Menschen geschieht, die Flow-Erlebnisse haben. In einer umfangreichen Laborstudie sollten sich Probanden auf Töne oder künstlich erzeugte Lichtblitze konzentrieren. Währenddessen wurde gemessen, wie die Großhirnrinde die optischen und akustischen Reize verarbeitet.
Das Resultat: Je intensiver sich jene Testpersonen, die schon häufig Flow-Erlebnisse gehabt hatten, konzentrierten, desto stärker sank die Aktivität in der Großhirnrinde – jenem Teil des Denkorgans, der unter anderem das menschliche Bewusstsein erzeugt. Diese Versuchsteilnehmer waren offenbar fähig, die geistige Aktivität in fast allen Informationskanälen herunterzufahren – bis auf ebenjenen Kanal, der die Lichtblitze oder die Töne verarbeitete.
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Die Gehirne jener Probanden dagegen, die angaben, nur selten ein ”Gefühl des Fließens” erlebt zu haben, offenbarten ein anderes Bild. Während des Experiments arbeitete ihre Großhirnrinde weitaus stärker. Sich zu konzentrieren verlangte ihnen demnach mehr geistige Arbeit ab. Um immer wieder Glücksmomente bei einer Tätigkeit zu erleben, so die Folgerung der Forscherin, ist es nötig, energiesparend zu denken und seine Aufmerksamkeit auf das Wesentliche zu richten.
Gerade das kann uns beim Selbermachen besonders leichtfallen: Die selbst gestellte Aufgabe ist dann überschaubar, verlangt nur das, was wir selbst bereit sind einzusetzen. Oft gibt sie uns sogar mehr Energie, als sie uns raubt. Aber es ist nicht nur das persönliche Wohlbefinden, das viele beim Selbermachen erleben. Wer etwas eigenhändig macht, ist oft auch unzufrieden mit Produzenten, die mit Worten wie “effizient, schnell und billig” werben. Das private Aufbegehren dagegen mag manches Mal hilflos wirken, aber es zeigt ein Unbehagen an einer Wirtschaft, die immer schneller immer mehr Ware zu immer niedrigeren Preisen um den Erdball schickt. Das Herstellen, so der britische Soziologe David Gauntlett, gebe den Menschen das verloren gegangene Gefühl zurück, die Welt mitzugestalten.
Vom Konsumenten zum Produzenten
Es ist das Anzeichen eines Wandels, den Wissenschaftler beobachten: Mehr und mehr Menschen in hochtechnisierten Ländern begnügen sich nicht länger damit, Nutzer einer Produktion zu sein, Verbraucher. Sie möchten auch an der Produktion eines Guts beteiligt sein, ein Stück weit selbst zum Hersteller werden. Sie sind also weder ganz “Konsument”, noch “Produzent” – sondern “Prosumenten”, so der von dem US-Futurologen Alvin Toffler geprägte Begriff. Prosumenten kaufen Produkte, aber auch Materialien oder Rohstoffe, um aus ihnen freiwillig und unentgeltlich selbst Produkte herzustellen.
Eine Veränderung des Konsumverhaltens kann man in Deutschland etwa in Repair-Cafés beobachten, in denen Widerwille gegen die Wegwerfgesellschaft auf eine neue Lust an Gemeinsinn trifft. Dort helfen versierte Bastler handwerklich Unbegabten, defekte Geräte zu reparieren, Fahrräder zu flicken, Kleidung zu gestalten. Zahlen muss niemand; Spenden für das Projekt aber werden nicht abgelehnt.
Doch nicht immer geht es ums Reparieren, manches Mal auch um kreatives, spielerisches Erfinden von Neuem: Allerorten boomen work spaces und fab labs. Sie bieten gegen geringes Entgelt Arbeitsplätze und Infrastruktur für Menschen, die Lust am gemeinsamen kreativen Tun haben und dafür Geräte benötigen, die sie sich allein nicht leisten könnten – etwa Laser-Cutter, Gravurmaschinen oder 3-D-Drucker. Allein in Berlin gibt es inzwischen rund 100 dieser Orte für kreatives Arbeiten und Experimentieren mit der Vision: neue Freiräume, mehr Gemeinschaftsgefühl, weniger einsame Weltentfremdung. Sie tragen Namen wie “Kulturschöpfer”, “Social Impact Lab” oder “Trial & Error Kulturlabor”. Es sind Experimentierräume, die ahnen lassen, dass das kleinteilige Wirtschaften eine Zukunft haben wird.
Und das Internet erweitert die Möglichkeiten. Freunde der sogenannten Open Source Ecology stellen etwa Bauanleitungen für Windräder und Landmaschinen ins Netz. Jeder kann sie nutzen, seinen Bedürfnissen anpassen und verbessern. Denn Do it yourself hat inzwischen nicht mehr nur mit physischer Aktivität zu tun. Analog und digital ergänzen sich. Selbermachen kann auch heißen: ein Programm zu schreiben, das der Fräse sagt, was sie zu tun hat.
Warum der Trend zum Selbermachen andauert
Ob Repair-Café oder Woman’s Night, ob Einkochen, Nähen oder Häkeln: Die Begeisterung dafür, etwas mit den eigenen Händen zu erschaffen, ist allgegenwärtig – und scheint immer weiter zu erstarken. Manchen mag dies wie eine weltabgewandte Retro-Sehnsucht erscheinen, wie ein Symptom des “Zeitalters der Nostalgie”, das Zygmunt Bauman, einer der angesehensten Philosophen und Soziologen der Nachkriegszeit, in seinem Werk “Retrotopia” diagnostiziert: Nicht mehr Utopia locke die Menschen heute, so Bauman, eine künftige, fortschrittliche Existenz voller neuer Möglichkeiten – sondern die gute alte Welt, in der es mehr Qualität gibt als Quantität, mehr sorgfältige Handarbeit als schnelle Fertigung.
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Eine Umfrage offenbart aber noch eine weitere Motivation der Selbermacher: Fast die Hälfte aller Handarbeiter werkeln deshalb so gern, weil sie Freunde, Partner, Kinder beschenken möchten – und zwar mit etwas, das originell ist und einzigartig. Wer heute also etwas selber macht, der will nicht nur sich selbst spüren, seine eigenen Hände, seine Kreativität. Oft sucht derjenige auch einen Weg, das Band zu anderen zu stärken. Aus do it yourself wird so do it for others.
Auch Benjamin Wroblewski, der Imker, genießt es, ab und zu ein Glas Honig zu verschenken – und seine drei Kinder an seiner Arbeit mit den Bienen teilhaben zu lassen. Sogar in den kalten Monaten, wenn die Bienen in Winterruhe ausharren, gehören die Tiere zum Alltag der Familie: Er streicht und bessert die Beuten aus, manchmal sind Notfütterungen erforderlich, oder er nutzt die Zeit für Fortbildungen. Und aus dem Wachs der Insekten zieht die Familie an kalten Wintertagen eigene Kerzen. “Dank der Bienen”, sagt Wroblewski, “finden wir das ganze Jahr über Möglichkeiten, der Hektik des Alltags zu entfliehen”.
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BDI-Chef warnt: „Unser industrieller Kern ist in Gefahr!“

Jetzt, wo es nicht mehr nur „fünf vor 12“ ist mit Blick auf den Niedergang der Industrienation Deutschland, sondern mindestens schon „halb eins“, wachen die bislang regierungsgläubigen Wirtschaftsbosse reihenweise auf. Auch Peter Leibinger, Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), findet im Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ deutliche Worte, wenn auch reichlich spät: „Unser industrieller Kern ist in der Tat in Gefahr!“
Der BDI-Chef beschreibt die Stimmung in den Unternehmen als explosiv. Leibinger warnte: „Die Stimmung ist extrem negativ, teils regelrecht aggressiv!“ Beim Start der schwarz-roten Regierung im Mai sei die Lage der Wirtschaft kritisch, die Stimmung aber hoffnungsvoll gewesen. Jetzt seien die Probleme nicht weniger geworden, viele in der Wirtschaft seien aber „so maßlos enttäuscht, wie ich es noch nie erlebt habe“, so der BDI-Chef.
Schwerste Krise seit 1949: Steuern runter!
Leibinger rechnet schonungslos mit der Politik ab: „Wir stecken in der schwersten Wirtschaftskrise seit Gründung der Bundesrepublik – längste Rezession, Produktionsschwund seit 2018, geringes Produktivitätswachstum, Letzter im Wachstum unter den großen Volkswirtschaften. Unser Gesellschaftsmodell droht uns zwischen den Fingern zu zerrinnen.“
Der BDI-Chef zerpflückte die von Schwarz-Rot fortgesetzte Politik sozialer Wohltaten: „Wir haben eine Sicherheitsmentalität befördert, die besagt, dass der Staat den Menschen praktisch jedes Lebensrisiko abnimmt. Diese Mentalität erstickt uns nun, da sich die Bedingungen komplett zum Schlechten gedreht haben: Wir haben Krieg in Europa, wichtige Volkswirtschaften halten sich nicht mehr an die Handelsregeln, sondern schotten sich mit Zöllen ab, die Welt zerfällt in Einflusszonen, in denen die jeweiligen Großmächte eine brutale Machtpolitik betreiben.“
Leibinger forderte rasche Steuersenkungen, um Investitionen anzukurbeln. Das grundsätzliche Problem sei aber: „Statt über das große Ganze zu diskutieren, verhaken wir uns ständig in Einzeldebatten, etwa über das Heizungsgesetz oder die Erhöhung der Pendlerpauschale. Die Pendlerpauschale entscheidet aber nicht über die Rettung des Standorts.“
Der BDI-Präsident resümiert: „Unser Kernproblem ist die Geschwindigkeit. Wir sind schlicht viel zu langsam.“
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Wie Israel Siedlermilizen organisiert und bewaffnet, um Palästinenser im Westjordanland zu terrorisieren
Von Drop Site News
Was oft als sporadische Gewalt von Siedlern erscheint, ist in Wirklichkeit ein organisiertes System mit einer offiziellen Struktur, die vollständig wie vorgesehen funktioniert.
Geschichte von David Schutz
IBSIQ, WESTBANK – Am 20. Juli überfielen etwa zehn maskierte Männer das palästinensische Dorf Ibsiq im nördlichen Jordantal im besetzten Westjordanland. Sie kamen in einem Konvoi aus zwei Autos, trugen israelische Militäruniformen und waren mit Sturmgewehren mit grünen Laserpointern bewaffnet.
Während ihre Fahrzeuge die Straße blockierten, stürmten sie eine Gruppe von Häusern. Mit vorgehaltener Waffe zwangen sie eine palästinensische Familie, sich auf die Knie zu begeben, und warnten sie, dass sie 48 Stunden Zeit hätten, um das Gebiet C zu verlassen und in das Gebiet B zu ziehen – wobei sie sich auf die technischen Bezeichnungen für die Kontrolle im Westjordanland gemäß den Osloer Verträgen bezogen. Das Gebiet C steht unter vollständiger israelischer Kontrolle, während das Gebiet B technisch gesehen unter palästinensischer Zivilverwaltung steht, sich jedoch die Sicherheitskontrolle mit Israel teilt. Die maskierten Männer sagten, sie würden „zurückkommen und die Gemeinde niederbrennen“, wenn die Familie nicht in Gebiet B evakuiert würde.
Ich hatte fünf Tage lang bei einem älteren palästinensischen Ehepaar in Ibsiq gewohnt, um die Gewalt der Siedler angesichts der zunehmenden Bedrohungen gegen die Gemeinde zu dokumentieren. Als die Männer näher kamen, fragte ich einen von ihnen, wer er sei. Sie sahen aus wie Soldaten, aber die Fahrzeuge, mit denen sie ankamen, hatten gelbe Zivilkennzeichen. Diese maskierten Angreifer waren Mitglieder der Hagmar – einer Miliz aus Siedlerreservisten, die offiziell der israelischen Armee unterstellt ist und für die „Sicherheit“ in den Siedlungen im Westjordanland zuständig ist.
Die Männer zerrten mich hinter einen Zaun, wo vier von ihnen mich so lange schlugen, bis ich ins Krankenhaus musste. Sie stahlen das Telefon eines Aktivisten der International Solidarity Mission, der versucht hatte, den Angriff aufzuzeichnen.
Mein Gastgeber, der 84-jährige Abu Safi, hatte nach diesem Überfall der Hagmar keine andere Wahl, als sein Haus zu verlassen. Die Familie packte ihre Habseligkeiten, die sie über Jahrzehnte in dem Haus angesammelt hatte, und zog an einen nahe gelegenen Ort in Gebiet B. Abu Safi starb kurz darauf an einem Herzinfarkt.
Der Überfall auf Ibsiq, dessen palästinensische Bewohner seitdem alle aus dem entvölkerten Weiler geflohen sind, gibt einen Einblick in einen wesentlichen Teil der Herrschaft Israels über das Westjordanland.
Parallel zu Israels genozidalen Angriffen auf Gaza, die im Oktober 2023 begannen, eskalierte die Gewalt israelischer Siedler und Soldaten im Westjordanland auf ein Rekordniveau. Zwischen Oktober 2023 und Mitte 2025 wurden etwa 3.000 Angriffe von Siedlern registriert, die palästinensische Opfer oder Sachschäden verursachten, davon mehr als 1.000 in den ersten acht Monaten des Jahres 2025 und 264 Vorfälle allein im Oktober 2025 – die höchste monatliche Gesamtzahl seit Beginn der Beobachtungen durch die UNO im Jahr 2006.
In den letzten zwei Jahren drangen Siedler zunehmend „in Häuser ein, bedrohten die Bewohner mit Waffen und gaben ihnen 24 Stunden Zeit, um das Haus zu verlassen, und viele haben das auch getan … Das geschah in Khirbet al-Maktal, Umm Salam, Razeem und anderen Orten“, sagte ein Feldforscher der israelischen Menschenrechtsorganisation B’Tselem. Aus Sicherheitsgründen sprach er mit Drop Site unter der Bedingung der Anonymität. „Wir reichen Beschwerden ein, aber oft sagen uns die Behörden, dass die Täter außerhalb ihrer Befugnisse als Soldaten gehandelt hätten, und verweisen uns an die Polizei“, fügte er hinzu. „Dann sagt die Polizei, es handele sich um eine militärische Angelegenheit. Am Ende haben wir eine Situation, in der niemand ermittelt.“
Ein integriertes Netzwerk aus Zivilisten und Soldaten
Die Gewalt der Siedler gegen Palästinenser erscheint oft sporadisch, aber es handelt sich um ein offizielles Regierungssystem mit einer organisierten Struktur, die wie vorgesehen funktioniert.
Seit 1967 regiert Israel die besetzten palästinensischen Gebiete durch zwei Strukturen – militärische Besatzung und zivile Siedlungen –, die sich gegenseitig verstärken und gleichzeitig die Verantwortung aufeinander übertragen.
Im Zentrum dieser Regelung steht ein rechtliches Instrument: regionale Siedlungsräte, die gemäß der Gemeindeverordnung von 1964 als normale israelische Gemeinden gegründet wurden, jedoch in den besetzten palästinensischen Gebieten tätig sind. Die israelische Gerichtsbarkeit beruht auf Militärbefehlen und den Notstandsverordnungen für das Westjordanland, die die meisten Aspekte des israelischen Rechts in personam auf Siedler, nicht jedoch auf das Land selbst ausweiten. Die territoriale Autorität wird vom israelischen Militär ausgeübt, wodurch die Armee de facto zur souveränen Macht wird.
In diesem Rahmen delegiert der Staat die Durchsetzung an die Siedler. Jede Siedlung ernennt einen Ravshatz, einen zivilen Sicherheitskoordinator, der vom Verteidigungsministerium bezahlt und vom Militär ermächtigt wird, eine zivile Schnellreaktionsgruppe (Kitat Konenut) von 20 bis 40 Freiwilligen innerhalb der Siedlungsgrenzen zu befehligen. Die Waffen werden von der Abteilung für Siedlungssicherheit des Verteidigungsministeriums ausgegeben; zusätzliche Waffen stammen vom Ministerium für Nationale Sicherheit.
Innerhalb Israels unterstehen diese Trupps der Polizeibehörde. Außerhalb Israels, im Militärsektor, der die ländlichen Grenzgebiete und alle Siedlungen im Westjordanland umfasst, arbeitet der Ravshatz in der Regel über einen lokalen Sicherheitsbeauftragten (Kabat) zusammen, der vom Siedlungsrat ernannt wird, um die Zusammenarbeit mit der Armee zu koordinieren.
Parallel zum Ravshatz gibt es die Hagmar-Territorialverteidigungsbrigaden: ein Reservisten-Netzwerk, das jede Siedlung in ein militärisches Raster integriert, das in Bezirke, Blöcke und Gebiete unterteilt ist. Auf den beiden obersten Ebenen – Bezirk und Block – unterstehen die Hagmar dem regionalen Hagmar-Kommando der IDF. Auf der untersten Ebene entspricht der Gebiets-Hagmar einer einzelnen Siedlung. Jede Siedlung koordiniert sich über ihren ernannten Kabat mit ihrem Gebiets-Hagmar.
Die Hagmar erhalten Uniformen von der IDF, die Kitot Konenut hingegen nicht. Der Unterschied zwischen den Kitot Konenut und den Gebiets-Hagmar ist rein technischer Natur, da oft dieselben Siedler in beiden Einheiten dienen.
Kurz gesagt, die Siedlung ernennt einen Sicherheitskoordinator, der im Wesentlichen seine eigene freiwillige Miliz befehligt, die vom Staat bewaffnet und finanziert wird. Dieselben freiwilligen Siedler dienen oft auch in uniformierten Reservistenmilizen unter der Kontrolle des Militärs, das sich mit ihrer Siedlung abstimmt. Die freiwilligen Milizen, die Reservistenmilizen und das Militär selbst arbeiten alle zusammen, um Palästinenser im Westjordanland anzugreifen und zu terrorisieren.
Grafikquelle: Meghnad Bose
Obwohl das Kriegsgefecht von lokalen Koordinatoren auf die Armee übertragen werden soll, wurde das Westjordanland nie offiziell zum Kriegsgebiet erklärt. Es unterliegt weiterhin dem, was das Militär als „laufende Routinesicherheit“ bezeichnet, einem permanenten Zustand der zivilen Kontrolle durch bewaffnete Siedler unter militärischem Schutz.
„Auf dem Papier werden die Waffen vom Ravshatz ein- und ausgecheckt, aber in Wirklichkeit kommen sie fast nie zurück”, sagte ein israelischer Solidaritätsaktivist, der die Gewalt der Siedler in den südlichen Hebron-Hügeln beobachtet und sich aus Sicherheitsgründen gegenüber Drop Site anonym äußerte. „In einigen Gemeinden sind die Waffenvorschriften streng, in anderen bewahren die Leute die Waffen einfach zu Hause auf. Es hängt vom örtlichen Kabat ab und davon, wie sehr die Armee bereit ist, wegzuschauen.“
Während der Ravshatz und der Kitat Konenut der Siedlung technisch gesehen auf den Betrieb innerhalb ihrer Siedlung beschränkt sind, gilt dies nicht für militärische Hilfskräfte wie den Hagmar, die theoretisch auf breiteren territorialen Ebenen operieren.
„Das Ergebnis ist, dass wir Siedler haben, die ohne Regulierung als Militär operieren“, sagte Roni Peli von der israelischen Menschenrechtsorganisation Yesh Din gegenüber Drop Site.
Zwangsräumungen
Dieses System kam Mitte Oktober am Rande von Al-Mufaqara, einem Weiler in Masafer Yatta, voll zum Tragen. Bewaffnete Siedler drangen in die Höhlenbehausung einer palästinensischen Familie ein, vertrieben sie gewaltsam und zogen selbst ein – wobei sie drohten, jeden zu erschießen, der sich näherte. Als ich einige Stunden später eintraf, warteten die Familie und mehrere israelische Solidaritätsaktivisten draußen auf die Polizei.
„ Als die Palästinenser versuchten, sie aufzuhalten, traf eine Gruppe bewaffneter Männer ein, einige in Uniform, andere nicht, darunter Binyamin Zarbiv, der Ravshatz aus Ma’on“, berichtete ein israelischer Aktivist, der Zeuge des Vorfalls war, gegenüber Drop Site und zeigte auf die etwa 200 Meter entfernte Siedlung. Auch sie sprachen unter der Bedingung der Anonymität, da sie Sicherheitsbedenken hatten. „Sie richteten ihre Gewehre auf die Palästinenser und auf uns, während die Siedler ihre Habseligkeiten ins Haus trugen. “
Während wir warteten, verlangte ein bewaffneter Mann in einer zerschlissenen Uniform, den der Aktivist als einen der zuvor Eintreffenden identifizierte, meinen Ausweis. Er behauptete, Hagmar Har Hevron zu vertreten, obwohl es eine solche israelische Militäreinheit offiziell nicht gibt, und identifizierte sich als Mitglied von drei Gremien: der Schnellreaktionsgruppe von Ma’on, der Hagmar-Einheit des Gebiets und einer sogenannten Farmpatrouille. Er weigerte sich zu sagen, welche Gruppe ihn geschickt hatte.
„Der Siedler, der eingebrochen war, rief den Ravshatz auf seinem Handy an“, sagte der Aktivist. „So läuft das normalerweise. Der Ravshatz tätigt ein paar Anrufe, und innerhalb weniger Minuten tauchen sie auf – die Hälfte in Uniform, die andere Hälfte ohne – alle mit staatlich ausgegebenen Gewehren.“
Der Mann erzählte mir, dass er für seine Arbeit einen ganzen Tageslohn erhalten würde, und gab zu, dass er dies tun könne, wann immer er wolle. Er behauptete, sein Gewehr stamme „von der Armee“ und fügte hinzu, er habe es „von der Basis“ erhalten, aber als ich nachhakte, stellte er klar, dass mit „Basis“ die Siedlung selbst gemeint sei, wo es keine Militärbasis gibt.
Als die israelische Zivilverwaltung und die Polizei schließlich in Begleitung von Soldaten eintrafen, weigerten sie sich, Dokumente zu prüfen, die den palästinensischen Besitz belegten, und überließen die Kontrolle über das Gelände der Miliz.
Ein paar Kilometer entfernt in Susya zeigen Aufnahmen vom 24. August eine Gruppe bewaffneter Männer, die in die kleine Gemeinde eindringen, einige in Kampfanzügen, andere in Zivilkleidung. Einer von ihnen griff einen palästinensischen Einwohner an, der später mit einer schweren Gehirnerschütterung ins Krankenhaus eingeliefert wurde.
Der Vorsitzende des Dorfrats von Susya, Jihad Nawaja, sagte, er habe die Angreifer sofort erkannt. „Ich kenne diesen Mann seit 15 Jahren“, sagte Nawaja zu Drop Site und zeigte auf einen bewaffneten Siedler in Zivilkleidung. „Derjenige, der den Palästinenser geschlagen hat, war sein Sohn. Sie kamen mit bewaffneten Männern aus Susya, in Uniform, um uns zu sagen, wir sollten evakuieren. ‚Geht weg und zieht nach Hebron‘, sagten sie. Es gab keinen anderen Grund für sie, in dieser Nacht zu kommen.“
Der B’Tselem-Forscher, der ebenfalls in Susya lebt, sagte, dass bewaffnete Gruppen organisierter Siedler häufig auch Palästinenser festnehmen. Sie „entführen oft Menschen … jeden, der sich der Vertreibung widersetzt. Sie nehmen ihn mit, warnen ihn, es nicht noch einmal zu tun, und lassen ihn später wieder frei“, sagte er. „Ich habe sie einmal bei einem Angriff in der Nähe von Susya gesehen. Siedler flohen vor der Polizei, und einer dieser Männer half dabei, sie zu vertreiben.“
Es ist ein wiederkehrendes Muster, dass Siedler am helllichten Tag Überfälle durchführen und Stunden später dieselben Männer in Uniform wieder auftauchen, um Sperren durchzusetzen und das von ihnen besetzte Gebiet zu sichern.
„Sie fangen auch aktiv die Funkfrequenzen der Armee ab, um die Koordinierung mit den Palästinensern abzuhören. Einmal hatten wir eine Koordinierung für Pflügarbeiten von vier bis acht Uhr … sie haben davon erfahren und dafür gesorgt, dass es gestoppt wurde“, fügte der B’Tselem-Forscher hinzu.
Menschenrechtsgruppen berichten, dass Beschwerden über organisierte Gewalt durch bewaffnete Siedler routinemäßig zwischen verschiedenen Zuständigkeitsbereichen der israelischen Behörden hin- und hergeschoben werden. Die Polizei stuft Verdächtige als „militärische Hilfskräfte“ ein und leitet die Akten an die Armee weiter; die Armee gibt sie als „zivile“ Fälle zurück; die zivilen Behörden berufen sich auf die militärische Gerichtsbarkeit, und die Ermittlungen werden wegen „mangelnder Beweise“ eingestellt.
Eine private Armee
Vor dem 7. Oktober 2023 unterhielt Israel laut einem Bericht des Knesset Research and Information Center (KRIC) – der überparteilichen Forschungsabteilung des israelischen Parlaments – aus dem Jahr 2024 etwa 450 Schnellreaktionskommandos. Etwa 390 der Kitot Konenut operierten unter der Aufsicht der Armee in Siedlungen im Westjordanland, während die Grenzpolizei (eine paramilitärische Polizeieinheit, die auf beiden Seiten der Grünen Linie operiert) 50 und die Polizei weniger als zehn beaufsichtigte.
Der Bericht kam zu dem Ergebnis, dass die Aufteilung der Kontrolle über diese Einheiten zwischen den Regierungsstellen auf einer Regierungsentscheidung aus dem Jahr 1974 beruht, die nie veröffentlicht wurde und in den Staatsarchiven fehlt. Die Militärverordnung 432 von 1971, die die Kitot Konenut im Westjordanland regelt, sowie damit verbundene Richtlinien zum Schusswaffengebrauch und zur Notfallmobilisierung sind ebenfalls weiterhin geheim.
In dem Bericht beschrieben die Forscher eine umfassende Nichtkooperation seitens der israelischen Polizei, des Verteidigungsministeriums und der IDF – keine dieser Stellen stellte Daten über die Befugnisse, die Bewaffnung oder die Aufsicht der Trupps zur Verfügung. Das KRIC wies darauf hin, dass sein Bericht auf unvollständigen Antworten und öffentlichen Quellen beruhte, da „von den beteiligten Stellen keine Antwort eingegangen ist“.
Nach dem 7. Oktober kündigte der Minister für nationale Sicherheit, Itamar Ben-Gvir, mehr als 700 neue Kitot Konenut an, wodurch das von der Polizei betriebene Netzwerk erweitert wurde, während der Anteil der Armee weitgehend unverändert blieb. Die neuen Einheiten wurden in die Grenzpolizei eingegliedert, da dies die einzige Möglichkeit für Ben-Gvir war, ein Mandat für Einsätze außerhalb der Grünen Linie zu erhalten. Anfang 2024 listete die Regierung 906 aktive Einheiten auf, mit einem Ziel von 1.086 bis zum Jahresende. Ende Oktober 2025 waren 1.052 Kitot-Konennut-Einheiten aktiv.
Im Oktober 2023 begann das Ministerium von Ben-Gvir außerdem mit der Verteilung von rund 10.000 neu angeschafften Sturmgewehren an Kitot Konenut und lockerte die Voraussetzungen für den Waffenbesitz, während das Verteidigungsministerium für Ausbildung, Munition und Waffeninfrastruktur sorgte. Bis November 2025 wurden laut Angaben von Ben-Gvirs Büro in den letzten zwei Jahren rund 230.000 Waffenscheine ausgestellt. Unterdessen finanzierte das Ministerium für nationale Missionen Fahrzeuge, Drohnen und Überwachungssysteme; regionale Räte fügten Waffen und Fahrzeuge durch private und ausländische Spender hinzu, darunter US-jüdische Verbände, die den Kitot Konenut im Rahmen von Kampagnen wie „Friends of Samaria“ Scharfschützengewehre schenkten.
Das KRIC stellte fest, dass ein Großteil dieser Ausrüstung über von Ravshatz betriebene Waffenlager verteilt wurde, unter Umgehung der israelischen Militärdepots. Anfang 2023 schuf die Regierung die Mishmar Leumi (Nationalgarde), eine Reserve der Grenzpolizei unter Ben-Gvir, die lokale Milizen und Freiwilligenstrukturen aufnehmen sollte. Nach dem 7. Oktober aktiviert, wurde sie zu einem Instrument zur Mobilisierung und Verstärkung der Kitot Konenut, wobei Rekrutierungswege es Zivilisten ermöglichten, außerhalb der traditionellen Magav- oder IDF-Wege bewaffnete Polizeiaufgaben zu übernehmen. Formal untersteht sie dem Polizeikommissar, in Notfällen kann ihre Kontrolle jedoch auf den Minister für nationale Sicherheit übergehen. Führende Kritiker bezeichnen sie als Ben-Gvirs „Privatarmee“.
Gleichzeitig baute die Armee die Hagmar-Bataillone aus und fügte etwa 5.500 Reservisten hinzu, sodass insgesamt etwa 8.000 Soldaten zur Verfügung standen, die sich auf regionale Kompanien und Hilfstruppen auf Siedlungsebene, bekannt als Bnei Hayishuv („Söhne der Stadt”), verteilten.
Die neue Siedlungsverwaltung von Finanzminister Bezalel Smotrich innerhalb des Verteidigungsministeriums übernahm Befugnisse von der Zivilverwaltung und gab seinem Amt die direkte Kontrolle über die Budgets für die zivile Sicherheit: Waffenarsenale, Haushaltslinien, Waffenanforderungen und Patrouillenaufträge. Unter dieser Struktur entstanden neue Siyur Havot („Farmpatrouillen”) zur Überwachung von Land außerhalb der Siedlungsgrenzen, die aus denselben Budgets des Verteidigungsministeriums finanziert wurden wie die Kitot Konenut.
Als die Armee im Mai 2024 begann, die Hagmar-Einsätze zu reduzieren, war ein paralleles Miliznetzwerk, das sich an Ben-Gvirs Nationalgarde und Smotrichs politischen Prioritäten orientierte, bereits fest etabliert. Das Militär erwägt nun laut Jerusalem Post eine weitere Truppenreduzierung im Westjordanland und die Übertragung von Sicherheitsaufgaben an „lokale Elemente“.
Auf ihren Websites beschreiben die Regionalräte des Westjordanlands ihre Aufgaben bewusst vage: Der Rat der Südlichen Hebron-Hügel rühmt sich mit der „Schaffung und Aufrechterhaltung lokaler Sicherheitskräfte“, der Rat des Jordantals verspricht, „Sicherheitskomponenten in Zusammenarbeit mit den Sicherheitskräften zu definieren“, und der Rat von Binyamin gelobt, „die lokalen Sicherheitskomponenten zu verbessern und aufrechtzuerhalten“.
„Sie unterscheiden nicht einmal zwischen den Hagmar- und den Schnellreaktionskommandos, alle tragen jetzt Uniformen“, sagte ein Bewohner der South Hebron Hills gegenüber Drop Site unter der Bedingung der Anonymität. „Ich kenne viele von ihnen mit Namen. Einige haben sogar Vorstrafen. Jetzt haben sie Uniformen bekommen.“
Kampf für Präzedenzurteil: Impfopfer zieht vor Bundesgerichtshof
Im Frühjahr 2021 ließ eine damals 40-jährige Frau sich den AstraZeneca-Vektorimpfstoff verabreichen. Kurz darauf erlitt sie einen einseitigen Hörverlust und weitere gesundheitliche Beeinträchtigungen. Für sie steht der Zusammenhang zur umstrittenen Corona-Impfung außer Frage, doch vor Gericht scheiterte sie bislang mit ihrer Klage. Jetzt zieht sie vor den Bundesgerichtshof – und der macht ihr Hoffnung.
Der folgende Artikel erschien zuerst im Deutschlandkurier:
Seit ihrer Corona-Impfung im März 2021 kann Pia Aksoy aus Rheinland-Pfalz auf einem Ohr nicht mehr hören. Jetzt muss der Bundesgerichtshof (BGH) über die Schadensersatzklage der Mittvierzigerin gegen den britisch-schwedischen Pharmakonzern „Astrazeneca“ entscheiden. Mit einem wegweisenden Präzedenzurteil könnte Karlsruhe den Opfern des staatlichen Impf-Terrors (CSU-Söder: „Pandemie der Ungeimpften!“) doch noch späte Gerechtigkeit widerfahren lassen.
Während der vom politisch-pharmazeutischen Komplex hochgejazzten Corona-Hysterie wurden in Deutschland rund 200 Millionen im Rahmen eines skrupellosen Massenexperiments hastig zusammengebraute Impfdosen zum vorgeblichen Schutz gegen Covid verabreicht. Viele erlitten Impfschäden (u.a. Herzerkrankungen, Arthrose) oder erkrankten plötzlich an Krebs. Nicht wenige starben, viele leiden bis heute. Die genaue Höhe der Impf-Geschädigten ist nicht verlässlich bekannt.
Deutschlandweit waren oder sind noch immer den Angaben von Anwälten zufolge mindestens 185 Zivilklagen anhängig. Vor Gericht verlangen die Opfer Entschädigung von den Impfstoffherstellern. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe befasst sich jetzt in einem Musterprozess mit einer Schmerzensgeld-Klage gegen den britisch-schwedischen Impfstoffhersteller „Astrazeneca“.
Vorinstanzen hatten die Klage bislang abgewiesen. Es geht darum, ob und in welchem Umfang Ansprüche bestehen. Der Deutschland-Kurier klärt wichtige Fragen zum Prozessauftakt vor dem BGH.
Wann spricht man von einem Impfschaden?
Ein Impfschaden liegt laut Bundesgesundheitsministerium dann vor, wenn eine Person durch eine Schutzimpfung eine Gesundheitsschädigung erleidet, die über übliche Impfreaktionen wie zum Beispiel kurzfristiges Fieber oder Schmerzen an der Einstichstelle hinausgeht. Ob im jeweils konkreten Fall eine Schädigung tatsächlich durch die Impfung verursacht wurde und damit grundsätzlich ein Anspruch auf Entschädigung besteht, entscheidet die dafür zuständige Behörde des jeweiligen Bundeslandes.
Wie viele Menschen sind von Corona-Impfschäden betroffen?
Wie viele Menschen von der Covid-19-Impfung Schäden davongetragen haben, lässt sich schwer beziffern. Dem Paul-Ehrlich-Institut als Bundesoberbehörde für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel wurden von Ende 2020 bis Ende 2024 rund 350.000 Verdachtsfälle von Impfnebenwirkungen gemeldet. Damit lag die Rate den offiziellen Angaben zufolge bei 1,78 Meldungen pro 1.000 Impfdosen. Für schwerwiegende Nebenwirkungen waren es demnach 0,32 Meldungen pro 1.000 Impfdosen.
Diese Verdachtsfälle seien „unerwünschte Reaktionen, die in zeitlicher Nähe zu einer Impfung aufgetreten sind, jedoch nicht notwendigerweise durch den Impfstoff ausgelöst wurden“, behauptet das staatliche Institut. Es handele sich mithin weder um bestätigte Nebenwirkungen noch um Impfschäden.
Wer klagt in Karlsruhe?
Die damals 40 Jahre alte Klägerin Pia Aksoy wurde im März 2021 mit dem „Astrazeneca“-Vakzin „Vaxzevria“ gegen das Corona-Virus geimpft. Dabei handelt es sich um einen sogenannten Vektorimpfstoff. Vektorbasierte Impfstoffe nutzen ein anderes Verfahren als mRNA-Vakzine, die direkt an menschlichen Zellen andocken. Die Virus-DNA wird stattdessen in vermeintlich ungefährliche Transportviren, so genannte Vektoren, verpackt.
Kurz nach der Vektor-Impfung wurden bei Pia Aksoy verschiedene Gesundheitsschäden festgestellt. Unter anderem kann die damals 40-Jährige seither auf einem Ohr nicht mehr hören. „Ich bin mir einfach total sicher, dass die Impfung die Ursache war“, erklärte das Impfopfer zum Prozessauftakt in Karlsruhe. Die Berufsgenossenschaft habe den Impfschaden anerkannt. Sie fordert mindestens 150.000 Euro Schmerzensgeld. Das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz hatte die Klage der Frau abgewiesen.
Hat die Klage dennoch Aussicht auf Erfolg?
Zu Beginn der BGH-Verhandlung äußerte der Vorsitzende Richter Stephan Seiters mehrere Bedenken an der Entscheidung der Koblenzer Richter. Womöglich könnte das OLG etwa zu Unrecht davon ausgegangen sein, dass der Klägerin kein Anspruch auf Auskunft seitens des Pharmakonzerns zustehe. Die Anforderungen dürften hier nicht zu hoch angesetzt werden, mahnte der BGH. Wichtig sei, dass ein Zusammenhang zwischen Impfung und Schaden plausibel erscheine. Pia Aksoy ist zuversichtlich. Hat ihre Klage letztinstanzlich Erfolg, dürfte das für Anfang März erwartete BGH-Urteil Präzedenzwirkung für viele andere Verfahren haben.
Könnte die Umkehr der Beweislast eine Rolle spielen?
Das halten Prozessbeobachter für durchaus möglich. Die Umkehr der Beweislast ist eine Ausnahme vom Grundsatz, dass der Kläger die anspruchsbegründenden Tatsachen beweisen muss; diese Beweispflicht kann sich bei medizinischen Rechtsstreitigkeiten umdrehen – nämlich dann, wenn naheliegender Weise angenommen werden kann, dass ein Behandlungsfehler vorliegt. Statt der geschädigten Partei muss nun die andere Partei, vorliegend der Impfstoffhersteller, beweisen, dass sie keine Pflicht verletzt hat.
Die Wahrheit über Zone 2 Training

Seit einiger Zeit ist es der große Hype unter Fitness-Influencern: „Zone 2“-Training – Konditionstraining im niedrigen Pulsbereich – soll dich zu einem besseren, fitteren und schnelleren Ausdauersportler machen. Aber stimmt das wirklich? Scrollt man durch „Fitness-Instagram“, kommt man kaum daran vorbei – Zone 2 findet man überall. Die Essenz: Der Großteil des Lauf- oder Radtrainings […]
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Das große Versagen – warum die EU an sich selbst zerbricht | Gerald Grosz

Die EU taumelt – nicht wegen Donald Trump, sondern wegen einer politischen Klasse, die sich in Moralpredigten flüchtet, statt Verantwortung zu übernehmen. Während die USA klare Interessen vertreten, versinkt die EU in Selbstbetrug, irren Sprachregelungen und totalem Kontrollverlust.
Ein Kommentar des österreichischen DeutschlandKURIER
-Kolumnisten Gerald Grosz.
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