Horst D. Deckert

Meine Kunden kommen fast alle aus Deutschland, obwohl ich mich schon vor 48 Jahren auf eine lange Abenteuerreise begeben habe.

So hat alles angefangen:

Am 1.8.1966 begann ich meine Ausbildung, 1969 mein berufsbegleitendes Studium im Öffentlichen Recht und Steuerrecht.

Seit dem 1.8.1971 bin ich selbständig und als Spezialist für vermeintlich unlösbare Probleme von Unternehmern tätig.

Im Oktober 1977 bin ich nach Griechenland umgezogen und habe von dort aus mit einer Reiseschreibmaschine und einem Bakelit-Telefon gearbeitet. Alle paar Monate fuhr oder flog ich zu meinen Mandanten nach Deutschland. Griechenland interessierte sich damals nicht für Steuern.

Bis 2008 habe ich mit Unterbrechungen die meiste Zeit in Griechenland verbracht. Von 1995 bis 2000 hatte ich meinen steuerlichen Wohnsitz in Belgien und seit 2001 in Paraguay.

Von 2000 bis 2011 hatte ich einen weiteren steuerfreien Wohnsitz auf Mallorca. Seit 2011 lebe ich das ganze Jahr über nur noch in Paraguay.

Mein eigenes Haus habe ich erst mit 62 Jahren gebaut, als ich es bar bezahlen konnte. Hätte ich es früher gebaut, wäre das nur mit einer Bankfinanzierung möglich gewesen. Dann wäre ich an einen Ort gebunden gewesen und hätte mich einschränken müssen. Das wollte ich nicht.

Mein Leben lang habe ich das Angenehme mit dem Nützlichen verbunden. Seit 2014 war ich nicht mehr in Europa. Viele meiner Kunden kommen nach Paraguay, um sich von mir unter vier Augen beraten zu lassen, etwa 200 Investoren und Unternehmer pro Jahr.

Mit den meisten Kunden funktioniert das aber auch wunderbar online oder per Telefon.

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Kategorie: Nachrichten

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Gehaltsexplosion bei WKO: Das bequeme Leben auf Kosten anderer

Gehaltsexplosion bei WKO: Das bequeme Leben auf Kosten anderer

Gehaltsexplosion bei WKO: Das bequeme Leben auf Kosten anderer

Harald Mahrer, Präsident der österreichischen Wirtschaftskammer, hat sich in der Presse für die üppigen Gehaltserhöhungen entschuldigt. Er gesteht Fehler ein, legt sein eigenes Einkommen offen und beruft sich auf seine große Verantwortung. Doch genau hier irrt er gewaltig. In Wahrheit trägt er keine. Sein Auftritt ist bezeichnend für den abgehobenen Polit-Komplex in Österreich, der sich fürstlich bedient, ohne echte Leistung zu bringen.

Ein Kommentar von Chris Veber

Harald Mahrer geriet unter Druck, als die Gehaltserhöhungen in der WKO ans Licht kamen. Für die einfachen Angestellten stand zunächst eine Steigerung von 4,2 Prozent im Raum. Bei der Führungsriege fielen die Anpassungen weitaus massiver aus – bis zu 60 Prozent in einigen Landeskammern, wie in Tirol. Das ergab sich aus einer „Systemumstellung“, da konnte keiner was dafür. Mahrers Gehalt soll um 21 Prozent steigen.

Mahrer bezeichnete die Gehaltsexplosion als „notwendige Reform“. Eine frivole Wortwahl inmitten der Debatte um Lohnzurückhaltung in der Wirtschaft. Während die Unternehmen mit Inflation und Rezession kämpfen, gönnen sich die Kammerfunktionäre luxuriöse Gehaltssteigerungen. Angesichts der Weigerung der Kammerführung, etwas an der radikalen Steigerung der Bezüge zu ändern, wirkt Mahrers Entschuldigung – „Ich habe Fehler gemacht. Es tut mir leid.“ – wie blanker Hohn.

Dann folgte die Offenlegung seiner Einnahmen: monatlich 28.500 Euro brutto, zwölfmal im Jahr – also rund 342.000 Euro jährlich. Das setzt sich zusammen aus Funktionsentschädigungen als WKO-Präsident, Wirtschaftsbund-Chef und einer Aufsichtsratsvergütung bei der Österreichischen Nationalbank. „Ja, das ist viel Geld“, sagte er. Aber er trage schließlich Verantwortung und Haftung, vergleichbar mit Vorständen großer Firmen.

Doch genau das ist der springende Punkt. Welche Verantwortung meint er? In der Privatwirtschaft würde man bei Fehlern entlassen oder gar verklagt. Mahrer und der politische Komplex in Österreich hingegen produzieren Katastrophen ohne Ende, ohne dass es Konsequenzen gibt. Sie mästen sich völlig risikofrei. Ein Blick auf Mahrers Karriere macht das klar: Er hat nie etwas Greifbares produziert. Als Gründer von Legend Consulting und Geschäftsführer bei Pleon Publico war er vor allem Berater und Öffentlichkeitsarbeiter.

Besonders auffällig dabei: Er übernahm die PR für die Führung der Hypo Alpe Adria Bank, die im größten Finanzskandal Österreichs versank. Die Bank häufte Milliardenverluste an, wurde verstaatlicht und kostete den Steuerzahler Milliarden. Mahrer war in Kampagnen gegen (!) die Finanzmarktaufsicht involviert, die die Hypo eigentlich kontrollieren sollte. Der Skandal ruinierte Kärnten, doch Mahrer stieg unbeschadet auf. Zuerst Staatssekretär, dann Minister, nun WKO-Chef. Keine Klagen, keine Rückzahlungen, keine Verantwortung. Stattdessen Beteiligungen an Firmen, die auffällig oft im politnahen Umfeld tätig sind. Er kassiert ohne echtes Risiko und ohne echte Leistung. Die Vermutung liegt nahe, dass Apple oder auch der Auspuffhersteller Remus den Herren Mahrer nicht als „Berater“ anstellen würden.

Die WKO selbst verkörpert den österreichischen Wahnsinn am besten. Sie finanziert sich durch Zwangsumlagen der Unternehmen – Milliarden pro Legislaturperiode, die abgezweigt werden, ohne dass die Betroffenen wählen könnten. Milliarden, die die Lohnkosten erhöhen und die Wettbewerbsfähigkeit ruinieren. Mahrer leitet eine Bürokratiehochburg, die niemand wirklich braucht. Kein Markt, kein Wettbewerb, so lebt es sich gut von den Zwangsabgaben der realen Wirtschaft. Während echte Unternehmer mit Konkurrenz und Pleiten ringen, sitzt Mahrer sicher in seinem fürstlich bezahlten Stuhl. Seine einzige „Leistung“ – Lobbyarbeit für einen Polit-Komplex, der Österreich in Schulden und Stagnation stürzt.

Mahrer argumentiert, in der Privatwirtschaft würde ähnlich bezahlt. Stimmt, aber dort muss man liefern. Hier nicht. Der gesamte öffentlich-politische Apparat Österreichs – von Kammern bis Parteien – gönnt sich fürstliche Gagen, während das Land zugrunde geht. In der Privatwirtschaft wäre die politische Führungsriege Österreichs entweder arbeitslos oder im Gefängnis.

Es kann nur eine Lösung für die Gehaltsexplosion in der WKO geben. Afuera! Weg mit den Zwangsumlagen, weg mit den Kammern! Mahrer soll sein Glück in der echten Privatwirtschaft versuchen – aber diesmal bitte nicht politnah. Bei seiner Qualifikation findet er sicher jemanden, der ihm 350.000 Euro pro Jahr zahlt.

Empörung über Steinmeiers Amok-Rede reißt nicht ab: „Dieser Bundespräsident ist ein Fall für den Verfassungsschutz!“

Empörung über Steinmeiers Amok-Rede reißt nicht ab: „Dieser Bundespräsident ist ein Fall für den Verfassungsschutz!“

Empörung über Steinmeiers Amok-Rede reißt nicht ab: „Dieser Bundespräsident ist ein Fall für den Verfassungsschutz!“

Noch nie hat ein Bundespräsident sein Amt so ungeniert missbraucht, noch nie hat ein deutsches Staatsoberhaupt so unverblümt der Ausschaltung einer demokratisch gewählten Oppositionspartei das Wort geredet wie Frank-Walter Steinmeier in seiner demokratieverachtenden Amok-Rede zum 9. November. Die Empörung darüber reißt nicht ab: „Dieser Bundespräsident ist ein Fall für den Verfassungsschutz“, resümiert Ex-„Bild“-Chef Julian Reichelt.

Wie berichtet, hatte der frühere Linksextremist Steinmeier den 9. November – einen der schicksalhaftesten Tage in der Geschichte Deutschlands – genutzt, um zum Generalangriff auf die Opposition zu blasen. Ohne die AfD namentlich zu erwähnen, hielt Steinmeier eine Rede voller übler Anwürfe und warnte vor der Bedrohung „durch rechtsextreme Kräfte, die unsere Demokratie angreifen und an Zustimmung in der Bevölkerung gewinnen“.

Das Staatsoberhaupt hielt seinen demokratieverachtenden Monolog bei einer sogenannten „Matinee“ am 9. November vor etwa 150 geladenen Gästen in seinem Amtssitz Schloss Bellevue. Dieses heißt wegen der Vorliebe der dort auf Steuerzahlerkosten untergebrachten linken Apparatschiks für erlesene Rotweine im Volksmund „Schloss Barolo“.

Bernd Baumann (AfD) wirft Steinmeier Amtsmissbrauch vor

Die AfD hat die Äußerungen des früheren Linksextremisten Steinmeier insbesondere zu einem möglichen Parteiverbotsverfahren scharf kritisiert. „Nie hat ein Bundespräsident sein Amt so missbraucht“, sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, dem Düsseldorfer „Handelsblatt“. Steinmeier habe mit seiner Aussage „Wir müssen handeln“ zu einem Verbotsverfahren gegen die AfD aufgerufen. Zudem wolle Steinmeier in den Parlamenten jede Zusammenarbeit mit der in Umfragen stärksten politischen Kraft in Deutschland verhindern. Er habe die AfD am Jahrestag des 9. November „in eine Reihe mit den Nazimördern“ gestellt.

▶ Für Ex-„Bild“-Chef Julian Reichelt ist Steinmeier „ein Fall für den Verfassungsschutz“, weil er offen das Ende der Opposition fordere: „Wer nicht der Regierung folgt, wird aus der Demokratie ausgeschlossen. Resozialisierung möglich? Nur, wenn man der Herrschenden Gesinnung folgt. Steinmeier untergräbt die demokratischen Prinzipien, jagt Andersdenkende und verklärt Zensur als Schutz der Demokratie“, resümiert Reichelt auf seinem YouTube-Kanal.

▶ Björn Harms („NiUS“) schreibt: „‘Tun wir, was getan werden muss!‘: Wenn der Bundespräsident plötzlich spricht wie ein Mafioso…“

▶ Ex-Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) nannte Steinmeiers Rede auf „Welt.TV“ schlichtweg „eine Frechheit“.

▶ Josef Kraus („Tichys Einblick“) kommentiert: „Den Ausschluss von bald 14 Millionen Wählern betrachtet der Bundespräsident als Ausdruck einer wehrhaften Demokratie: Heuchelei pur. Das Staatsoberhaupt spaltet, statt zu einen, und offenbart eine zutiefst undemokratische Haltung.“

▶ Ben Krischke („Cicero“) schreibt: „Ausgerechnet in Gedenken an NS-Terror und DDR-Diktatur fordert der Bundespräsident ein stärkeres Vorgehen gegen die Opposition. Deutschland hat wohl tatsächlich ein Demokratieproblem – und Frank-Walter Steinmeier ist ein Teil davon.“

▶ Wolfgang Koydl („Weltwoche“) fragt:  „Kann es sein, dass Frank-Walter Steinmeier Angst vorm Volk hat? In seiner Rede zum 9. November gab er jedenfalls deutliche Hinweise.“

▶  Selbst CSU-Chef Markus Söder hält offenbar rein gar nichts von den Äußerungen des Bundespräsidenten über ein mögliches AfD-Parteiverbot. Gefragt, ob er für ein solches Verfahren sei, sagte der bayerische Ministerpräsident der „Bild“-Zeitung: „Ein AfD-Verbot wäre der falsche Weg.“

Kann Steinmeier seines Amtes enthoben werden?

Ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Bundespräsidenten wäre – theoretisch – bei vorsätzlicher Verletzung des Grundgesetzes (vorliegend Forderung nach Ausschaltung der demokratisch gewählten Opposition!) oder eines anderen Bundesgesetzes möglich. Der Bundestag oder der Bundesrat könnten eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht erheben. Allerdings: Dafür wäre eine Mehrheit von zwei Dritteln der Mitglieder des Bundestages oder des Bundesrates nötig.

FAZIT: Wer sich gegen den freiheitlichen Kern unserer Verfassung stellt, der kann laut Steinmeier nicht Richterin, Lehrer oder Soldat sein. Aber zum Bundespräsidenten reicht es allemal!

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Deutschland vor etwa 222 Jahren

Von Hans-Jürgen Geese 

Im Jahre 1803 war Weimar ein kleines Städtchen von etwa 6.000 Einwohnern. Trotzdem war Weimar das geistige Zentrum Deutschlands. Goethe, Schiller, Herder und Wieland herrschten hier. Kein Wunder daher, dass eminente Besucher aus dem Ausland sich auf den Weg nach dem verträumten Weimar machten. Oftmals noch bevor sie in Berlin ihre Aufwartungen absolvierten.

Es war eine Zeit in der die geistige Ausrüstung eines Menschen sehr hohen Wert besaß und gefeiert wurde, und in der selbst so ein Revoluzzer wie Schiller am Hofe von Fürsten Gehör fand. Er forderte: „Sire, geben Sie Gedankenfreiheit.“ (Don Carlos).
Vielleicht sollten die in der Bundesrepublik den Schiller wieder hervorkramen.

Am 13. Dezember im Jahre 1803 traf in Weimar eine Person ein, die zu der Zeit überall in Europa bekannt war. Sie werden wahrscheinlich mit dem Namen nicht vertraut sein. Damals war die Dame ein Superstar. Die Chronik berichtet daher ganz genau, um

Der Deal, der nie zustande kam: Washington schlug vor, Moskau stimmte zu – und Trump blockierte ihn

Ein Waffenstillstand in Saporischschja und Cherson, inklusive des ukrainischen Rückzugs aus dem Donbass, lag auf dem Tisch. Moskau war bereit – doch Washington zog sich im letzten Moment zurück und ließ die Vereinbarung platzen.

Felix Abt

Der Deal, der nie zustande kam offenbart, wie Trumps transaktionale Diplomatie – von Seoul bis Anchorage – aus einer greifbaren Friedensmöglichkeit eine verpasste Chance machte.

Der vorgeschlagene Plan – etwas in der Art eines ‚Istanbul Plus‘ – wurde von Washington formuliert und dann abrupt fallengelassen. Von Lawrows aufschlussreichem Interview, das wir unten besprechen, bis zum Zusammenbruch des Alaska-Gipfels zeigt dieses Ereignis, wie ein von den USA initiierter Waffenstillstandsplan in der Ukraine scheiterte, Russland skeptisch zurückließ, die diplomatischen

Gespräch mit einer KI: Wie ChatGPT „Desinformation“ definiert

Eigentlich wollten wir nur eine 3D-Grafik unseres Flyers zum Masernschutzgesetz von der KI ChatGPT generieren lassen. Die verweigerte jedoch den Dienst mit der Begründung einer medizinischen oder politischen Desinformation. Bei der weiteren Definitionsfindung des Begriffs „Desinformation“ verhedderte sich ChatGTP jedoch immer mehr in ihrer eigenen Argumentationslogik und verstieß gegen ihre eigenen Richtlinien.
Immerhin: Sie kritisierte auch ihre eigene Definition von „Desinformation“ als „Sammelbezeichnung für alle Inhalte, […] die potenziell falsch verstanden oder missbraucht werden könnten, unabhängig davon, ob sie korrekt oder evidenzbasiert sind.“ Und sie gab zu bedenken, dass diese durch den Digital Services Act installierten Filter die ursprüngliche Idee der Aufklärung umkehren und die Fähigkeit einer Gesellschaft schwächen, „Ambiguität, Dissens und Komplexität produktiv auszuhalten“.

Für das am kommenden Wochenende stattfindende Symposium zum Masernschutzgesetz und der damit einhergehenden faktischen Impfpflicht haben wir Flyer erstellt mit ausführlichen medizinischen und juristischen Begründungen für unsere Position.

Aus Bequemlichkeit wollten wir von ChatGPT eine 3D-Grafik für die kommende Website rendern lassen und fragten die KI:
Kannst du auch eine 3D-Ansicht eines Flyers erstellen, wenn ich dir die Vorder- und Rückseite als Bild hochlade?

ChatGPT antwortete:

Ehemaliger Geheimdienstoffizier: Folter und Vergewaltigung sind Alltagsgeschäft für Israels Verteidiger

Philip Giraldi

Ein paar aktuelle Geschichten über die völlige Bestialität der israelischen Behandlung der Palästinenser haben die Kriminalität aufeinanderfolgender US-Regierungen aufgedeckt, den jüdischen Staat unabhängig von seinem Handeln zu unterstützen. Beobachter des unausgewogenen Verhältnisses verstehen sehr klar, dass Israels Lobby in den Vereinigten Staaten, unterstützt von jüdischen Milliardären, die bereit sind, jede beliebige Summe auszugeben, um das politische System zu korrumpieren und die Medien aufzukaufen, es geschafft hat, Washington zu einem völlig kontrollierten Klientenstaat zu machen, der von extremen Kriegsverbrechern wie Premierminister Benjamin Netanyahu manipuliert wird, der mit der nahezu vollständigen Loyalität des Kongresses und des Weißen Hauses belohnt wird. Das einseitige Verhältnis dominiert sowohl Republikaner als auch Demokraten und war am deutlichsten in den Präsidentschaften von Joe Biden und Donald Trump zu sehen, die sich dafür entschieden haben, die Realität der israelischen Tötung von einigen Hunderttausend Palästinensern unter Verwendung US-amerikanischer Waffen und Washingtons politischen Schutzes in internationalen Gremien zu ignorieren. Was das wert ist, weder Joe Biden noch Donald Trump haben wirksam zu den Morden und der Folter an den Palästinensern durch Israel Stellung bezogen.

Die Ironie des Ganzen ist, dass Washingtons Unterwerfung durch Israel, weit davon entfernt, politisch neutral zu sein, den Vereinigten Staaten schrecklichen Schaden zufügt, sowohl in Bezug auf die tatsächlichen Kosten als auch auf die Tatsache, dass die USA von einem Großteil der Welt verachtet werden, während sie Israel weiterhin schützen und in die Lage versetzen, sein Programm fortzusetzen, den Nahen Osten durch anhaltendes Abschlachten der ursprünglichen Bewohner in eine Region zu verwandeln, die es dominiert. Darüber hinaus ist einer der Kosten der so großen Liebe zu Israel das Fehlen jeglicher Konsequenzen, wenn es um den Schutz amerikanischer Bürger geht, die sich im Visier des israelischen Polizeistaates wiederfinden. Bürger wie die palästinensisch-amerikanische Journalistin Shireen Abu Akleh, die im Mai 2022 von einem israelischen Armee-Scharfschützen getötet wurde, aber die US-Botschaft unternahm nichts, um die Verantwortung für den Mord festzustellen, und überließ dies der israelischen Justiz, die nichts unternahm und den Soldaten möglicherweise sogar belohnte. Abu Akleh war einer von 276 Journalisten, die in den letzten zwei Jahren von israelischen Streitkräften gezielt angegriffen und ermordet wurden.

Etwas zurückblickend war der eklatanteste Fall, in dem die USA ihre eigenen Leute israelischen Machenschaften opferten, der Angriff auf das US-Aufklärungsschiff USS Liberty in internationalen Gewässern im Juni 1967. Vierunddreißig Besatzungsmitglieder wurden getötet und 174 weitere verwundet, und die klare Absicht war es, das Schiff mit Flugzeugen und Torpedobooten, deren Kennungen verdeckt waren, zu versenken, um den Vorfall den Ägyptern in die Schuhe zu schieben. Eine Vertuschung, die von Präsident Lyndon B. Johnson und Verteidigungsminister Robert McNamara inszeniert wurde, folgte, und wiederholte Versuche überlebender Besatzungsmitglieder, eine Untersuchung einzuleiten, wurden im Kongress blockiert, insbesondere von Senator John McCain, dessen Vater der Admiral war, der die Untersuchung auf Malta leitete, die zu dem Schluss kam, dass es sich um einen Fall von Verwechslung handelte, was eine Lüge war. LBJ rief Flugzeuge zurück, die zur Hilfe für die angeschlagene Liberty geschickt worden waren, und man hörte ihn erklären, dass er zufrieden wäre, wenn all diese „Matrosenjungen auf den Meeresgrund gehen“ würden, anstatt „unseren guten Freund“ Israel zu beleidigen.

Unvermeidlicherweise werden Geschichten über israelische Unmenschlichkeit entweder vollständig unterdrückt oder erheblich modifiziert, um die beteiligten Juden als Opfer des Geschehens erscheinen zu lassen, was man als „Holocaust-Syndrom“ bezeichnen könnte, aber manchmal ist die Realität einfach so schrecklich, einschließlich systematischer Folter und sogar der Entnahme von Organen von Gefangenen, dass es durch die Schadenskontrolle und Zensur durchsickert.

Letzte Woche tauchte eine bizarre Geschichte auf, die den Chefjustiziar der israelischen Armee, eine Generalmajorin namens Yifat Tomer-Yeralshami, betraf. Yeralshami ist eine Frau, die von ihren Kollegen hoch angesehen war, obwohl man davon ausgehen sollte, dass sie durch die Politik gegenüber der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (IDF) eingeschränkt war, wie sie vom Netanyahu-Regime und seinem ultrarechten nationalen Sicherheitschef Itamar Ben-Gvir diktiert wurde. Tomer-Yeralshami war in den Fall eines palästinensischen Gefangenen verwickelt, der im berüchtigten Gefängnis Sde Terman serienmäßig vergewaltigt worden war.

Terman war das bekannteste Folterzentrum der IDF. Im Oktober 2024 veröffentlichte die UNO-Unabhängige Internationale Untersuchungskommission für die besetzten palästinensischen Gebiete, einschließlich Ostjerusalem, und Israel einen Bericht, in dem die Behandlung Tausender palästinensischer Gefangener nach dem 7. Oktober 2023 untersucht wurde. In dem Bericht stellte die Kommission fest, dass Gefangene aus Gaza, die in israelischen Militärgefängnissen festgehalten wurden, darunter Kinder, „weit verbreiteten und systematischen Missbrauch, physischer und psychischer Gewalt sowie sexualisierter und geschlechtsspezifischer Gewalt ausgesetzt waren, die sich zum Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit der Folter und zum Kriegsverbrechen der Vergewaltigung und anderer Formen sexualisierter Gewalt summierten.“

Berichten zufolge waren israelische Soldaten in ihren Vergewaltigungstechniken kreativ. Dr. Mark Perlmutter, ein jüdisch-amerikanischer Orthopäde, der letztes Jahr freiwilliger Sanitäter in Gaza war, berichtete, wie ein palästinensischer Gefangener behandelt wurde: „Er wurde von weiblichen IDF-Soldatinnen mit einer Zucchini vergewaltigt, die in sein Rektum eingeführt wurde, und die Zucchini war mit Schweineblut getränkt“, wobei das Schwein speziell deshalb verwendet wurde, weil Schweinefleisch für Muslime verboten ist, ebenso wie für Juden.

Die von Tomer-Yeralshami untersuchte Vergewaltigung war von fünf israelischen Soldaten begangen worden. Der Vorfall ereignete sich im Juli 2024, und die Soldaten waren festgenommen worden, nachdem sich der Palästinenser als so schwer verletzt erwiesen hatte, dass er hospitalisiert werden musste. Die IDF-Soldaten vergewaltigten den Mann so gewalttätig, dass sie unter anderem ein Messer in seinem Rektum verwendeten, wodurch sein Darm explodierte und sein Mastdarm rupturierte. Er hat seit dem, was ihm angetan wurde, 20 Operationen hinter sich. Die Einrichtung, in der die Soldaten festgehalten wurden, wurde später von einer Gruppe gestürmt, die hauptsächlich aus israelischen bewaffneten Siedlern unter der Führung von Ben-Gvir bestand, und die Männer wurden später freigelassen und warteten Berichten zufolge auf eine militärische Anhörung, um ihre mögliche Schuld zu bestimmen. Sie behaupten nicht nur, unschuldig zu sein, sie glauben auch, dass sie belohnt werden sollten und sind sogar vor der Presse erschienen, schwarze Uniformen und Kopfbedeckungen tragend, um ihren Standpunkt darzulegen, der darauf hinausläuft, dass Soldaten nicht zur Rechenschaft gezogen werden dürfen, wenn sie palästinensische Gefangene foltern oder töten.

In diesem Fall wäre die Geschichte der brutalen Vergewaltigung im Gefängnis vor einem israelischen Gericht gestorben, wenn die Vergewaltigung nicht gefilmt und dem israelischen Nachrichtensender Channel 12 zugespielt worden wäre, anscheinend von der Generalin und möglicherweise anderen in ihrem Büro, und sich subsequently die Geschichte entwickelte, dass sie ihr Kommando niedergelegt habe und verschwunden sei. In ihrem Rücktrittsschreiben gab sie anscheinend zu, dass sie die Freigabe eines Videos genehmigt hatte, das institutionalisierte Folterhandlungen der IDF an palästinensischen Kriegsgefangenen enthüllte, die im Juli 2024 im Gefangenenlager Sde Teiman stattfanden.

Kurz nachdem das Filmmaterial ausgestrahlt worden war, wurde Tomer-Yerushalmi vom israelischen Verteidigungsministerium beurlaubt, nachdem eine strafrechtliche Untersuchung eingeleitet worden war, um den Ursprung des Lecks zu untersuchen. In den Monaten nach ihrer Beurlaubung kündigte der israelische Verteidigungsminister Israel Katz an, dass Tomer-Yerushalmi nicht in ihre Position zurückkehren dürfe, was ihren Rücktritt erzwang. In ihrem Rücktrittsschreiben stellte Tomer-Yerushalmi fest: „Zu meinem Bedauern ist dieses grundlegende Verständnis – dass es Handlungen gibt, denen selbst die abscheulichsten Gefangenen nicht unterworfen werden dürfen – nicht mehr für alle überzeugend“, ein stillschweigendes Eingeständnis des institutionalisierten Missbrauchs, der von israelischen Offiziellen innerhalb der IDF und der Netanyahu-Regierung sanktioniert wird.

Tomer-Yerushalmi verschwand aus dem Blickfeld und es wurde subsequently gemunkelt, dass sie sich möglicherweise das Leben genommen habe, aber sie wurde später gefunden und verhaftet. Die Netanyahu-Regierung und ihre rechtsgerichteten Unterstützer haben versucht, aus der sich entwickelnden Geschichte Kapital zu schlagen, indem sie behaupteten, die Verhaftung der Generalin bestätige, dass die Soldaten „unschuldig“ seien und dass die durchgesickerten Videos „gefälscht“ seien. Allerdings schreitet der Prozess gegen die Soldaten Berichten zufolge voran, und die Videos wurden als echt bestätigt. General Tomer-Yerushalmi wird nun der „Vaterlandsverrat“ für ihre Rolle beim Leck vorgeworfen.

Diese Affäre hätte ein klassischer Fall sein können, in dem der Überbringer der schlechten Nachricht zum Schweigen gebracht wird, aber es ist klar geworden, dass die Generalin nicht allein handelte. Die israelische Polizei behauptet, über WhatsApp-Gruppen-Kommunikationen anderer hochrangiger Offiziere zu verfügen, die mit den durchgesickerten Informationen in Verbindung stehen. Die israelische Presse zitierte acht Top-Offiziere innerhalb des IDF-Justizkommandos unter der Leitung von Tomer-Yerushalmi. Das Video und die zugehörigen Dokumente wurden Berichten zufolge tatsächlich physisch von einem Junior-Offizier innerhalb des Kommandos der Militärstaatsanwaltschaft geleakt, der sein Verhalten auch vor der israelischen Allgemeinen Sicherheitsorganisation (Shabak) gestand. Einige glauben, dass es unvorstellbar ist, dass General Tomer-Yerushalmi die Entscheidung getroffen hätte, das Verhalten der IDF aufzudecken, ohne ein grünes Licht von oben. Wer könnte ein solches grünes Licht geben? Ihr direkter Vorgesetzter, der israelische Generalstabschef (Herzi Halevi), oder sogar der Verteidigungsminister (Yoav Gallant), was sie dann in Gegensatz zu Netanyahu bringen würde.

Einige vermuten, dass das tatsächliche Ziel des Armeeoberkommandos möglicherweise darin bestand, zu beweisen, dass Israel „die rechtlichen Mittel hat, seine Kriegsverbrecher zu verfolgen“ – eine Botschaft an den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag, dass er sich aus dem Fall heraushalten sollte. Wenn diese Theorie korrekt ist, wurden General Tomer-Yerushalmi und diejenigen, die sie autorisierten, von „patriotischen Gefühlen“ angetrieben, um das Verhalten der Armeesoldaten zu schützen. Es könnte ein Versuch gewesen sein, mögliche Gerichtsverfahren zu entschärfen, indem ein falsches Bild ethischer Rechenschaftspflicht präsentiert wird. Kurz gesagt, das Bild des „ethischen Verhaltens“ ersetzt jedes tatsächliche Anliegen für ethisches Verhalten, etwas, das in der Nation, die sich selbst als den jüdischen Staat bezeichnet, mit einer Armee, die sich selbst für die „moralischste der Welt“ hält, abwesend ist.

Vorhersehbar versuchte Premierminister Benjamin Netanyahu als Reaktion auf Tomer-Yerushalmis Eingeständnis, dass sie für die Veröffentlichung des Videos aus Sde Teiman verantwortlich war, die Schuld zu verschieben. Er bezeichnete das Leck als die schlimmste PR-Katastrophe, der Israel jemals gegenüberstand, und sagte: „Es ist vielleicht der schwerste PR-Angriff, den Israel seit seiner Gründung erlebt hat – ich kann mich an keinen erinnern, der so konzentriert und intensiv war. Dies erfordert eine unabhängige und unparteiische Untersuchung, und ich erwarte, dass eine solche Untersuchung tatsächlich stattfinden wird.“ Was Netanyahu wirklich forderte, war eine Vertuschung der Verbrechen, die systematisch in Israels Folter und Tötung palästinensischer Gefangener geworden sind.

Eine andere, ebenso abscheuliche Geschichte betrifft die Aktivitäten der sogenannten israelischen Siedler, die von der israelischen Regierung bewaffnet wurden und systematisch die verbliebenen Palästinenser im Westjordanland angreifen, indem sie Araber verprügeln und sogar töten und ihre Lebensgrundlagen zerstören. Auch hier war es ein Fall, in dem ein Video aufgetaucht war, das einen Überfall auf einen palästinensischen Bauernhof zeigte und enthüllte, wie die Siedler eine Scheune überfielen, die die Schafe und Lämmer des Bauern enthielt. Die australische Journalistin Caitlin Johnstone beschreibt die Szene und ihre Bedeutung: „Israelische Siedler wurden dabei gefilmt, wie sie Lämmer folterten, die Palästinensern im Westjordanland gehörten. Sie stachen ihnen die Augen aus. Zertrümmerten sie mit Ziegelsteinen. Prügelten sie vor den Augen ihrer Mütter zu Tode. Lämmer. Es ist nicht die bösartigste Sache, die die Israelis getan haben. Nicht annähernd. Verdammt, die gesamte menschliche Zivilisation unterzieht Tiere jede Minute eines jeden Tages durch die Schrecken der Massentierhaltung grausamen Misshandlungen. Aber dieser besondere Vorfall wirft ein besonderes Licht auf das, was dort in dieser sadistischen Gesellschaft hinter den israelischen Augen vorgeht. Denken Sie an den Hass und die Wildheit, die Sie in sich selbst heraufbeschwören müssten, um einem lebendigen Babyschaf die Augen auszustechen. Denken Sie daran, was für eine Art Person Sie werden müssten, um so etwas einem unschuldigen Geschöpf anzutun. Diese Lämmer wussten nicht, dass sie palästinensisch waren. Sie wussten nichts über Hamas oder den 7. Oktober oder den Nazi-Holocaust oder irgendeinen der anderen Gründe, die Israelis generell für ihre Misshandlungen von Menschen anführen. Sie saßen einfach da und taten absolut nichts, was auch nur von den begabtesten Hasbaristen als schädlich hätte ausgelegt werden können. Und diese Siedler gingen hinein und fügten ihnen völlig unnötiges Leid zu. Das sagt mir, jedenfalls, so viel über das Ausmaß an gehässigem Hass, von dem der Staat Israel aufrechterhalten wird. Es ist eingebacken in die Art und Weise, wie der gesamte Staat funktioniert.“

Ich belasse es dabei, was mit Israel falsch ist, einschließlich seines kriminellen Verhältnisses zu den Vereinigten Staaten. Also, Herr Trump, ich weiß bereits, dass Sie Tiere hassen, genauso wie Sie jeden hassen und sich an jedem rächen wollen, der nicht mit Ihnen übereinstimmt, aber wie ist Ihre Antwort auf die Morde an Kindern und die Vergewaltigungen von Gefangenen sowie die Folter an Babytieren, die nichts Unrechtes getan haben? Was genau ist Ihre Rechtfertigung dafür, die Vereinigten Staaten zu einem Partner und sogar Befähiger der Verbrechen zu machen?

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Philip M. Giraldi, Ph.D., ist Geschäftsführender Direktor des Council for the National Interest, einer 501(c)3 steuerlich absetzbaren Bildungsstiftung (Bundessteuer-ID Nr. #52-1739023), die eine stärker interessenbasierte US-Außenpolitik im Nahen Osten anstrebt. Die Website lautet councilforthenationalinterest.org, die Adresse ist P.O. Box 2157, Purcellville VA 20134 und die E-Mail lautet inform@cnionline.org.

Klartext von Roland Tichy: DESHALB griff mich die Antifa brutal an!

Klartext von Roland Tichy: DESHALB griff mich die Antifa brutal an!

Klartext von Roland Tichy: DESHALB griff mich die Antifa brutal an!

Der Herausgeber des liberal-konservativen Magazins „Tichys Einblick“, Roland Tichy, wurde am Rande der Messe „#SeitenWechsel“ brutal von Linksextremisten attackiert!

Im Interview mit Deutschland-Kurier🇩🇪– Reporter Johannes Schüller spricht Tichy über die Hintergründe und warnt vor massiven Einschränkungen der #Meinungsfreiheit!

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Mangelnde Sicherheitsvorkehrungen: Kein Weihnachtsmarkt in Magdeburg

Mangelnde Sicherheitsvorkehrungen: Kein Weihnachtsmarkt in Magdeburg

Mangelnde Sicherheitsvorkehrungen: Kein Weihnachtsmarkt in Magdeburg

Weil das Sicherheitskonzept der Stadt Magdeburg nicht gut genug sei, gibt es seitens des Landverwaltungsamtes kein Grünes Licht für den Weihnachtsmarkt. Angela Merkels “Wir schaffen das!” hat die Sicherheitslage offensichtlich so sehr verschlechtert, dass solche Veranstaltungen nur mehr unter massiven Sicherheitsvorkehrungen möglich sind.

Wenn Ihnen vor zwanzig Jahren jemand gesagt hätte, dass in Zukunft Weihnachtsmärkte vielerorts nicht mehr möglich sein werden, weil es Dank der Massenzuwanderung von Moslems und der damit einhergehenden Terrorgefahr zu unsicher ist und die “Sicherheitskonzepte” zu teuer sind – was hätten Sie demjenigen daraufhin geantwortet? Nun, wahrscheinlich hätten sie verständnislos mit dem Kopf geschüttelt. Doch vor zehn Jahren, mit Bundeskanzlerin Angela Merkels legendärem “Wir schaffen das!”, wurden die Weichen dafür gestellt, was mittlerweile in vielen Kommunen der Fall ist: Weihnachtsmärkte werden immer öfter abgesagt, oder wie im Fall Kerpen in “Genussmarkt” umbenannt.

In Dresden, wo der Weihnachtsmarkt in diesem Jahr trotz der Umstände stattfindet, explodieren beispielsweise die Kosten für die Sicherheit. Ganze vier Millionen Euro müssen dafür aufgewendet werden. Geld, welches die Betreiber aufbringen – und am Ende ihre Produkte teurer verkaufen – müssen. Doch im Gegensatz zu Dresden, welches es mit teuren Sicherheitsmaßnahmen versucht, steht der komplette Weihnachtsmarkt in Magdeburg auf der Kippe. Dort, wo ein Anhänger der “Religion des Friedens” vor knapp einem Jahr “Allahu Akbar!”-rufend mit seinem 340 PS starken Mietwagen durch die Menschenmengen pflügte und dabei sechs Menschen tötete, sowie rund 300 weitere Menschen verletzte.

Die Betreiber des Magdeburger Weihnachtsmarktes haben daraufhin zwar ein eigenes Sicherheitskonzept entworfen, welches jedoch nicht den Vorstellungen des Landesverwaltungsamtes genügt. Den Medienberichten zufolge informierte Oberbürgermeisterin Simone Borris (parteilos) den Stadtrat – nur wenige Stunden nach Beginn des Prozesses gegen den Moslem-Terroristen, der für so viel Leid verantwortlich zeichnet – darüber. Und das alles nur deshalb, weil man unzählige Islamisten ins Land gelassen hat, die aus der Bundesrepublik ein Kalifat machen wollen. So ist das Leben im besten und buntesten Deutschland aller Zeiten.

Ukrainische Anti-Korruptionsbehörde durchsucht Oligarchen des Energiesektors

Ukrainische Anti-Korruptionsbehörde durchsucht Oligarchen des Energiesektors

Ukrainische Anti-Korruptionsbehörde durchsucht Oligarchen des Energiesektors

Die ukrainische Anti-Korruptionsbehörde gab bekannt, dass sie groß angelegte Razzien im Energiesektor des Landes durchführt – eine Operation, die nach monatelangen internen Streitigkeiten über die Anti-Korruptionsbemühungen Kiews erfolgt. Das Nationale Anti-Korruptions-Büro (NABU) erklärte, die Operation – die in Zusammenarbeit mit der Spezialstaatsanwaltschaft für Korruptionsbekämpfung durchgeführt wurde – sei darauf ausgerichtet, „Korruption“ in diesem wichtigen Sektor […]

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EGMR weist Klage ab: Maskenzwang über Menschenrecht

EGMR weist Klage ab: Maskenzwang über Menschenrecht

EGMR weist Klage ab: Maskenzwang über Menschenrecht

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat eine Beschwerde gegen eine Bußgeldstrafe wegen Verstoßes gegen die Maskenpflicht während der Corona-Pandemie als unzulässig abgewiesen. Der umstrittene und immer wieder in der Kritik stehende Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) sieht keine Probleme mit einer wissenschaftlich unsinnigen, potenziell gesundheitsschädlichen Maskenpflicht. Infektionsschutzregeln – egal wie absurd, unwirksam und unsicher […]

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Von wegen „Aufnahmestopp“: Neuer Afghanen-Flieger Richtung Deutschland unterwegs!

Von wegen „Aufnahmestopp“: Neuer Afghanen-Flieger Richtung Deutschland unterwegs!

Von wegen „Aufnahmestopp“: Neuer Afghanen-Flieger Richtung Deutschland unterwegs!

Zum fünften Mal seit Amtsantritt der schwarz-roten Chaos-Koalition sind angeblich besonders gefährdete Afghanen aus angeblich gestoppten Aufnahmeprogrammen in Richtung Deutschland unterwegs. Insgesamt elf von ihnen werden nach einem Zwischenstopp in Istanbul mit einer Linienmaschine Hannover erwartet.

Noch weitere rund 1.900 Afghanen sitzen in Pakistan auf gepackten Koffern Richtung Deutschland. Seit dem Start des sogenannten Bundesaufnahmeprogramms im Oktober 2022 sind so bereits mehr als 33.200 Afghanen nach Deutschland gekommen.

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