Kategorie: Nachrichten

Die Entwickler von Apps, Browsern, Betriebssystemen und anderer Software glauben offenbar, dass alle Benutzer sehnsüchtig auf KI und noch mehr KI gewartet haben. Dem ist aber nicht so, die Gegenreaktion gegen KI, die fast jeden Aspekt der Computerwelt durchdringt, wächst von Tag zu Tag. Kürzlich hatte eine Umfrage von Pew Research gezeigt, dass Benutzer zwar […]

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Die britischen Polizisten haben die Nase gestrichen voll davon, sich als Gesinnungswächter aufspielen zu müssen. Sie wollen sich Dank einer Initiative wieder der echten Kriminalität widmen und nicht irgendwelchen Tweets und Streitigkeiten in den Sozialen Medien.

Offensichtlich haben die Polizeichefs in Großbritannien genug vom Unmut der Polizisten und der Bevölkerung hinsichtlich der Verfolgung von irgendwelchen Tweets und Äußerungen in diversen sozialen Medien wegen angeblicher “Hassrede”. Sie wollen nicht Vollstreckungsbeamte eines Systems sein, welches die Meinungsfreiheit untergräbt, während gleichzeitig die Kapazitäten zur Verbrechensbekämpfung immer geringer werden.

Bereits im Januar wollen die führenden Polizisten des Landes dem Innenministerium einen Plan vorlegen, der die sogenannten “Non-Crime Hate Incidents” (also in etwa Hassvorfälle ohne Verbrechen) abschafft und stattdessen durch ein neues System des “gesunden Menschenverstands” ersetzen. Dabei sollen nur extreme Fälle erfasst und verfolgt werden.

Die Polizeibehörden sollen angewiesen werden, sogenannte “Hass”-Vorfälle nicht mehr in Kriminalitätsdatenbanken zu erfassen, sondern sie lediglich als “Intelligence”-Berichte zu behandeln. Angesichts dessen, dass die Polizisten keine Lust darauf haben, irgendwelche Tweets zu überwachen, während auf den Straßen wirkliche Kriminelle unterwegs sind, könnte dies auch in Sachen Verbrechensbekämpfung positiv sein.

(Berlin) An deutschen Schulen wächst ein Problem, das lange verdrängt wurde: Mobbing von jüdischen und christlichen Kindern durch Kinder aus stark muslimisch geprägten Familien. Besonders drängend ist das Problem in der Stadt, die ab kommenden Jahr mit großem Brimborium einen „Tag gegen Islamophobie“ begehen möchte. Sozialarbeiter und Pädagogen berichten zunehmend von Fällen, in denen Schüler […]

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Hatte man im 2. Weltkrieg von Deutschland, Italien und Japan, den faschistischen Staaten der damaligen Welt von den “Achsenmächten” gesprochen, so etabliert sich derzeit ein ungutes Gefühl in der Welt vor der Aufrüstungsorgie Deutschlands und Japans, offensichtlich wieder mit den gleichen Feinbildern. tkp.at fasst es zusammen. Die Financial Times schreibt am 31. Dezember, dass Frankreich […]

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Soldat wird Rechtsextremismus unterstellt, weil er Kaffee bestellte

Ein Bundeswehrsoldat und zahlreiche Sportschützen werden vom Verfassungsschutz des Rechtsextremismus verdächtigt, weil sie auf einer Internetseite Kaffee bestellten.

von Marie Rahenbrock

Ein ehemaliger Bundeswehrsoldat musste seine Waffen wegsperren. Der Verfassungsschutz unterstellte ihm Rechtsextremismus, weil er auf einer Online-Plattform Kaffee bestellte. Focus berichtet über den Fall. Der Mann sowie weitere Sportschützen, Bundeswehrsoldaten und Polizisten bestellten auf der Internetseite „Black Ops Coffee“ Kaffeepäckchen. Die Internetseite wird vom Verfassungsschutz als Nachfolgeorganisation des als rechtsextrem eingestuften und aufgelösten Netzwerks „Uniter“ eingestuft. 

Denn die Internetseite wurde von André S. betrieben, einem Mitgründer von „Uniter“, wie das ARD-Format „Report Mainz“ im April berichtete. Auf der Webseite heißt es beispielsweise in den Statuten: „Keine Vorurteile: Alle Menschen sind gleich, unabhängig von Religion, Hautfarbe oder Geschlecht.“ Und weiter: „Wir verbinden ehemalige, aktive und zukünftige Helden des Alltags zu einer Community und bieten dadurch eine Plattform für Austausch, Toleranz und Brüderlichkeit.“ 

Der ehemalige Bundeswehrsoldat berichtet gegenüber Focus Online, dass sich der Online-Handel an „Mitglieder der Blaulichtfamilie“ richte. Auch Mitglieder der GSG 9 und Menschen vom Ordnungsamt hätten dort bestellt. „Es hieß, dass aus den Erlösen auch Traumatherapien für verletzte Soldaten und Polizisten unterstützt würden.“ Er bestellte dort drei Päckchen Kaffee und erhielt zusätzlich eine Tasse geschenkt. Er postete ein Bild der Tasse im Internet und teilte eine Veranstaltung von „Black Ops Coffee“. 

Über die Verbindungen zu mutmaßlichen Rechtsextremisten habe er nichts gewusst. Durch seine Beiträge im Internet scheint der hessische Verfassungsschutz auf ihn aufmerksam geworden zu sein. Denn dieser hatte Hinweise an die zuständige Waffenrechtsbehörde seiner Landkreisverwaltung weitergegeben. Die Waffenrechtsbehörde teilte dem Mann daraufhin am 16. Juli 2025 mit, dass sie plane, ihm die waffenrechtliche Erlaubnis zu entziehen. 

Der hessische Verfassungsschutz teilte der Behörde aufgrund der Internetbeiträge des Ex-Soldaten mit, dass dieser mit „Black Ops Coffee“ sympathisiere und deren Ziele „nicht unerheblich“ unterstütze. Der Betroffene beschreibt den Vorfall so: „Ich habe drei Päckchen Kaffee gekauft, dazu gab es eine Tasse. Da habe ich gepostet ‚Danke für die Tasse!‘ Das wurde als Unterstützung einer rechtsextremistischen Organisation gewertet.“

Auch seine Tochter ist davon betroffen, dass er seine Waffen wegsperren muss. Denn sie ist Sportschützin und hat seine Waffen genutzt. Wegen des Vorfalls konnte sie nicht an einem Turnier teilnehmen. Der Anwalt des Mannes kritisiert den Verfassungsschutz scharf und spricht von einer „gestellten Falle durch unterlassene Aufklärung der Öffentlichkeit“. Denn es ist in der Öffentlichkeit nicht breit über die Verbindungen von „Black Ops Coffee“ aufgeklärt worden. Schützenvereine wurden nicht informiert.

Der Präsident des „Bundes der Militär- und Polizeischützen“ berichtet gegenüber Focus, dass Mitglieder seines Verbands vom Militärischen Abschirmdienst, dem Geheimdienst der Bundeswehr, verhört wurden, weil sie auf der Webseite Kaffee bestellt hatten. Der hessische Verfassungsschutz teilt in einem Schreiben an eine Waffenrechtsbehörde mit, dass die Verbindung zum mutmaßlichen Rechtsextremismus nur schwer zu erkennen sei: „Der unverfängliche Auftritt von ‚BLACK OPS COFFEE‘ schafft dabei über die angebotenen Artikel und Kurse einen niedrigschwelligen Zugang.“

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Österreich begeht im Jahr 2025 mehrere geschichtsträchtige Jubiläen, doch ausgerechnet der Frieden scheint politisch zur Nebensache geworden zu sein. Wer im Landtag vor Eskalation warnt, Neutralität einfordert oder historische Lehren betont, stößt nicht auf Zustimmung, sondern auf Ablehnung. Friedensaufrufe, so der Eindruck, gelten inzwischen als Provokation. Ein aktuelles Gespräch mit dem Landtagsabgeordneten Joachim Aigner (MFG).

Report24 Chef Florian Machl interviewte den MFG-Landesobmann und Landtagsabgeordnete Joachim Aigner im Rahmen einer Veranstaltung im neuen MFG-Bildungshaus in Lohnsburg. Aigner führt aus, wie Forderungen nach Frieden und Neutralität im oberösterreichischen Landtag regelmäßig mit Buh-Rufen quittiert werden. Der politische Mainstream sei dort nicht dazu bereit, sich mit den möglichen Folgen aktueller Entwicklungen ernsthaft auseinanderzusetzen.

Jubiläen ohne Konsequenzen

Aigner verweist auf die historische Dimension des Jahres. Achtzig Jahre Kriegsende, siebzig Jahre Staatsvertrag und Neutralität sowie dreißig Jahre EU-Mitgliedschaft müssten Anlass sein, über den Zustand des Landes und Europas nachzudenken. Stattdessen habe sich die Europäische Union aus seiner Sicht von einem Friedens- und Wirtschaftsprojekt zu einer supranationalen Machtstruktur entwickelt, die jährlich tausende Rechtsakte produziere und tief in nationale Entscheidungsräume eingreife. Dass mittlerweile ein erheblicher Teil der Bevölkerung offen über einen EU-Austritt spreche, werde politisch nicht reflektiert, sondern ignoriert.

OÖ: Stillstand bei der Corona-Aufarbeitung

Besonders kritisch sieht Aigner den Umgang mit der Corona-Vergangenheit. Während in Niederösterreich ein umfangreicher Evaluierungsbericht mit hunderten wissenschaftlichen Quellen vorgelegt wurde, fehle in Oberösterreich jede vergleichbare Initiative. Die Verantwortung werde zwischen Bund und Land hin- und hergeschoben, konkrete Schritte unterblieben. Aus diesem Stillstand heraus habe die MFG den außerparlamentarischen Corona-Untersuchungsausschuss ins Leben gerufen, um zumindest außerhalb des politischen Betriebs eine ehrliche Aufarbeitung zu ermöglichen.

Angriff auf freie Medien und Debattenkultur

Auch der Umgang mit freien und alternativen Medien sei symptomatisch für den Zustand der politischen Debatte. Ein Antrag der SPÖ, der auf eine Ausgrenzung kritischer Medien abzielt, würde weniger mit Argumenten als mit Zuschreibungen und Framing begründet. Statt inhaltlicher Auseinandersetzung dominierten Schlagworte, Verdächtigungen und pauschale Vorwürfe. Eine offene demokratische Diskussion, so Aigner, werde dadurch systematisch untergraben.

Kriegsrhetorik und schleichender Neutralitätsverlust

Scharfe Worte findet der Landtagsabgeordnete für die zunehmende Kriegsrhetorik auf europäischer Ebene. Begriffe wie „Kriegstauglichkeit“, milliardenschwere Aufrüstungsprogramme und Überlegungen zur Wiedereinführung der Wehrpflicht zeigten, wie sehr militärisches Denken bereits in den politischen Alltag eingesickert sei. Österreichs Neutralität werde dabei schrittweise relativiert, etwa durch sicherheitspolitische Initiativen, die laut juristischen Gutachten als faktische Militärbündnisse zu bewerten seien.

Windkraft, Bürgerwille und ideologische Energiepolitik

Ein weiteres zentrales Thema ist die Energiepolitik in Oberösterreich. Aigner kritisiert den massiven Ausbau der Windkraft in sensiblen Regionen wie dem Kobernaußerwald. Die Eingriffe in Landschaft, Boden und Wasserversorgung stünden in keinem Verhältnis zum Nutzen. Die MFG setze daher auf Bürgerbeteiligung, transparente Entscheidungsprozesse und einen ausgewogenen Energiemix, der bestehende Flächen nutzt und ideologische Großprojekte hinterfragt.

Ein unbequemer Standpunkt im Landtag

Am Ende bleibt ein ernüchterndes Bild. Grundlegende Fragen zu Frieden, Neutralität, Aufarbeitung und demokratischer Mitbestimmung werden im politischen Betrieb zunehmend als störend empfunden. Joachim Aigner macht deutlich, dass er mit der Partei MFG diesen Kurs nicht mitträgt – auch wenn jede entsprechende Wortmeldung im Landtag mit Widerstand beantwortet wird. Diesen Gegenwind hält er schon aus.

Ich habe ein kleines böses Weihnachtsvideo zusammengestellt, das hoffentlich eher zum Lachen anregt, als die Weihnachtsstimmung zu torpedieren. Akteure sind Uschi, Emmanuel, Fritze, Keir und Volodymyr.    „Einst ward geboren ein Messias, geschaffen um Europa zu retten und zu erlösen vom Bösen: den brutalen Orks aus Russland. Er war sehr traurig ob dieser schweren Aufgabe, […]

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Russland warnt eigene Bürger vor Reisen nach Deutschland

Die russische Regierung hat ihre eigenen Staatsbürger dazu aufgerufen, von Reisen nach Deutschland abzusehen. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa bezeichnete die Bundesrepublik in diesem Zusammenhang als “Territorium der Rechtlosigkeit”.

von Manfred Ulex

Das russische Außenministerium fordert russische Staatsbürger auf, ohne zwingenden Grund auf Reisen nach Deutschland zu verzichten. Dies gab die offizielle Sprecherin des Ministeriums Maria Sacharowa auf einer Pressekonferenz bekannt:

“Wir fordern die Bürger unseres Landes nachdrücklich auf, ohne zwingenden Grund auf Reisen nach Deutschland zu verzichten. Die entsprechende Empfehlung wurde auf den offiziellen Webseiten des Ministeriums und der Auslandsvertretungen veröffentlicht.”

Sacharowa merkte an, dass die Empfehlungen auch für Journalisten, die nach Deutschland entsandt würden, nützlich seien, da “es Probleme gibt”.

Diese Stellungnahme gab die Pressesprecherin vor dem Hintergrund der Vorfälle in Deutschland mit russischen Staatsangehörigen ab, die nach Angaben der deutschen Strafverfolgungsbehörden gegen die Sanktionsregelungen verstoßen haben sollen. Als Beispiel nannte Sacharowa einen Vorfall am Flughafen Stuttgart: Deutsche Zollbeamte beschlagnahmten persönliche Gegenstände und Bargeld einer Russin unter dem Vorwand, sie habe gegen die Sanktionsbestimmungen verstoßen.

Sacharowa beharrt darauf, dass die deutschen Behörden so nicht nur mit “einfachen Bürgern”, sondern auch mit “Personen des öffentlichen Lebens” umgingen. Zur Untermauerung ihrer Worte erinnerte die Sprecherin an die Festnahme des Cheftrainers von Zenit St. Petersburg Sergei Semak und seiner Frau Anna am Flughafen München. Semak selbst berichtete, dass sie gezwungen worden seien, eine Geldstrafe “für ein Paar Schuhe, eine Brille und ein Halstuch” zu zahlen und alle im EU-Gebiet gekauften Waren zurückzulassen. Sacharowa schlussfolgerte:

“Solche Fälle sind keine Seltenheit. Die Bundesrepublik Deutschland ist de facto zu einem Territorium der Rechtlosigkeit für Menschen bestimmter Nationalität geworden, in diesem Fall für Menschen aus Russland, Bürger unseres Landes, Russen und Russinnen.”

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