Horst D. Deckert

Meine Kunden kommen fast alle aus Deutschland, obwohl ich mich schon vor 48 Jahren auf eine lange Abenteuerreise begeben habe.

So hat alles angefangen:

Am 1.8.1966 begann ich meine Ausbildung, 1969 mein berufsbegleitendes Studium im Öffentlichen Recht und Steuerrecht.

Seit dem 1.8.1971 bin ich selbständig und als Spezialist für vermeintlich unlösbare Probleme von Unternehmern tätig.

Im Oktober 1977 bin ich nach Griechenland umgezogen und habe von dort aus mit einer Reiseschreibmaschine und einem Bakelit-Telefon gearbeitet. Alle paar Monate fuhr oder flog ich zu meinen Mandanten nach Deutschland. Griechenland interessierte sich damals nicht für Steuern.

Bis 2008 habe ich mit Unterbrechungen die meiste Zeit in Griechenland verbracht. Von 1995 bis 2000 hatte ich meinen steuerlichen Wohnsitz in Belgien und seit 2001 in Paraguay.

Von 2000 bis 2011 hatte ich einen weiteren steuerfreien Wohnsitz auf Mallorca. Seit 2011 lebe ich das ganze Jahr über nur noch in Paraguay.

Mein eigenes Haus habe ich erst mit 62 Jahren gebaut, als ich es bar bezahlen konnte. Hätte ich es früher gebaut, wäre das nur mit einer Bankfinanzierung möglich gewesen. Dann wäre ich an einen Ort gebunden gewesen und hätte mich einschränken müssen. Das wollte ich nicht.

Mein Leben lang habe ich das Angenehme mit dem Nützlichen verbunden. Seit 2014 war ich nicht mehr in Europa. Viele meiner Kunden kommen nach Paraguay, um sich von mir unter vier Augen beraten zu lassen, etwa 200 Investoren und Unternehmer pro Jahr.

Mit den meisten Kunden funktioniert das aber auch wunderbar online oder per Telefon.

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Kategorie: Nachrichten

Kategorie: Nachrichten

Die schrecklichen Folgen eines einzigen Covid-Stichs: „Was einst ein unbeschwerter Zyklus war, wurde zur monatlichen Tortur“

Das Impfopfer Magdalena Dzambo hätte sich nie vorstellen können, dass eine einzige Covid-Spritze ihr Leben derart aus der Bahn werfen würde. Was früher ein völlig normaler, leichter und vorhersehbarer Menstruationszyklus war, ist seit August 2021 zu einem monatlichen Höllenritual geworden, wie sie in ihrem Blog beschreibt.

Ihr Zyklus war immer kurz, unkompliziert, und Tampons der kleinsten Größe waren meist ausreichend. Krämpfe? Wenn überhaupt, dann nur für ein paar Stunden.

Doch nach ihrer ersten Corona-Impfung änderte sich alles schlagartig.

Die darauffolgende Periode sei „ein Schock“ gewesen.
„Ich hatte noch nie so viel Blut verloren. Zuerst dachte ich, das sei eine vorübergehende Reaktion, weil man uns ja erzählt hatte, die Nebenwirkungen seien nur vorübergehend. Aber die folgenden Monate wurden immer schlimmer.“
Die Blutungen wurden stärker, länger und unkontrollierbar. Tampons halfen nicht mehr, selbst dickste Binden mussten ständig gewechselt werden.

Schmerzen, Erbrechen, Zittern – jeden Monat

Die Krämpfe seien inzwischen so brutal, dass ihr während der Periode übel wird, sie sich übergeben muss und zu zittern beginnt.
„Meine Periodenwoche bedeutet für mich eine Woche völliger Funktionsstörung“, sagt sie.

Kaum hat sie sich eine Woche lang vom letzten Blutungs-Marathon erholt, steht schon die nächste Tortur bevor.

Krankenwagen, Klinik, Diagnose: Endometriose

Anfang 2023 waren die Schmerzen so unerträglich, dass sie den Notruf wählen musste. Im Krankenhaus fanden Ärzte Zysten an den Eierstöcken – Diagnose: Endometriose.

Studien zeigen inzwischen eindeutig:
Frauen mit Endometriose erleben nach der Covid-Impfung oft deutlich stärkere Menstruationsbeschwerden.
In ihrem Fall sei das Gewebe „durch die Impfung extrem entzündet“ worden und habe sich „rasend schnell verschlimmert“.

Erneute Klinikeinlieferung – neue Zysten – Operation notwendig

Erst diesen Monat musste Dzambo erneut per Krankenwagen ins Krankenhaus eingeliefert werden.
Fieber, massiv erhöhte Entzündungswerte, neue Zysten.
Eine Operation ist jetzt unumgänglich.

„Mein Körper fühlt sich wie ein Wrack an“, sagt sie.
Neben der Endometriose kämpft sie seit einer Punktion und weiteren Komplikationen mit lähmenden neurologischen Symptomen, die sie mittlerweile rund um die Uhr begleiten.

Ein Massenphänomen – das lange vertuscht wurde

Die Datenlage bestätigt, dass Dzambo kein Einzelfall ist:

  • Vor 2021 meldeten niederländische Behörden zwei menstruationsbezogene Nebenwirkungen pro Woche.
  • Nach Einführung der Covid-Impfung schoss die Zahl auf 1.600 Meldungen pro Woche.
  • Insgesamt meldeten über 20.000 Frauen Zyklus- und Blutungsstörungen nach der Impfung – dokumentiert durch den Datenanalysten Wouter Aukema.

Ein drastischer Anstieg, den man heute kaum noch leugnen kann.

Polen nutzte eine umfunktionierte Nazi-Fabrik zur Herstellung von TNT, das über Gaza abgeworfen wird

Das staatliche polnische Unternehmen Nitro-Chem stellte laut einem neuen Bericht 90 % des TNT her, das US-Waffenhersteller zur Produktion der „Mark-Series“-Bomben verwendeten.

Von Alexander Zaitchik

Dichter Rauch und Flammen steigen auf, nachdem die israelische Armee am 13. September 2025 ein Haus in Gaza-Stadt, Gaza, angegriffen hat. (Foto von Abdalhkem Abu Riash/Anadolu via Getty Images).

Ein polnisches Unternehmen spielt eine zentrale Rolle bei der Bereitstellung von Trinitrotoluol (TNT), dem wichtigsten Sprengstoff, der im Völkermordkrieg Israels gegen Gaza verwendet wird, so der heute veröffentlichte Bericht „The Missing Ingredient: Polish TNT“. Der Bericht stammt von einer Koalition aus People’s Embargo for Palestine, Palestinian Youth Movement, Shadow World Investigations und Movement Research Unit. Nitro-Chem, ein staatliches Unternehmen im Nordosten Polens, produzierte demnach 90 % des TNT, das die USA importierten, um die Luftbomben herzustellen, die in den letzten Jahren nach Israel geliefert wurden.

Seit Oktober 2023 hat die israelische Luftwaffe (IAF) Zehntausende Bomben abgeworfen, die vermutlich mit polnischem TNT gefüllt waren, was zur Zerstörung von bis zu 80 % der Gebäude in Gaza führte, darunter zivile Infrastruktur wie Krankenhäuser, Schulen und Flüchtlingslager. „Basierend auf Informationen des US-amerikanischen Bombenherstellers General Dynamics Ordnance and Tactical Systems, des polnischen Unternehmens Nitro-Chem und US-amerikanischer Regierungsdatenbanken können wir schließen, dass es eine hohe Wahrscheinlichkeit gibt, dass ein signifikanter Anteil der [Mk 84-Bomben], die Israel seit Oktober 2023 über dem Gazastreifen abgeworfen hat, mit polnischem TNT gefüllt ist“, heißt es in dem Bericht.

Nitro-Chem arbeitet mindestens seit 2016 mit US-Waffenherstellern in der Lieferkette der Mk-80-Serie zusammen. Die jüngsten Aufträge wurden im April dieses Jahres unterzeichnet, mit Lieferterminen bis 2029. Die zeitliche Nähe eines großen Vertrags während der intensivsten Phase der Luftangriffe auf Gaza im April 2024 deutet darauf hin, dass die israelische Armee schnell durch ihren großen Vorrat an ein-Tonnen-Mk-84-Bomben ging – ein Bombardement ohne jüngstes militärisches Beispiel. Laut einer Schätzung in Haaretz, die auf Offiziersinterviews beruht, handelte es sich bei bis zu zwei Dritteln der 50.000 Bomben, die die IAF bis Ende August 2024 abwarf, um Mk 84. Militärexperten beschrieben diesen Einsatz als einen, „wie man ihn seit Vietnam nicht mehr gesehen hat“.

Obwohl die Biden-Regierung Lieferungen von Mk 84 an Israel zunächst blockierte, wurde diese Sperre wenige Tage nach Trumps Amtsantritt im Januar aufgehoben. Die von Biden verhängte Blockade war nur ein kurzer Zwischenfall, und die Lieferkette sei so robust wie eh und je, heißt es in dem Bericht. Mehrere Verträge zeigen, dass die drei Länder – Polen, die USA und Israel – eifrig daran arbeiten, die Bombenvorräte der IAF wieder aufzufüllen.

Israel beantragte im Februar den Kauf von 35.529 ein-Tonnen-Bomben bei General Dynamics. Zwei Monate später unterzeichnete Nitro-Chem seinen bisher größten Vertrag über die Lieferung von 18.000 Tonnen TNT an Paramount Enterprises International – einen US-Vermittler, der das TNT an General Dynamics liefert – für den Zeitraum 2027–2029. Laut dem Bericht:

„Die Vereinbarung wurde in Polen von den CEOs von PEI und Nitro-Chem unterzeichnet, in Anwesenheit des polnischen Vizeverteidigungsministers Cezary Tomczyk, der erklärte, dass Polens Abkommen mit den USA über TNT-Exporte ‚eisern‘ seien. Der zugrunde liegende Mechanismus dieser Partnerschaft wurde von [der polnischen investigativen Nachrichtenplattform] Onet beschrieben, die im Juni 2025 untersuchte, warum Polen trotz eines seit über drei Jahren andauernden Krieges an seiner Ostgrenze nicht in der Lage ist, grundlegende Artilleriegeschosse für seine eigene Armee zu produzieren, während gleichzeitig der einzige NATO-TNT-Hersteller des Landes, Nitro-Chem, enorme Mengen TNT zu sehr niedrigen Preisen an die Vereinigten Staaten verkauft. Der Artikel zitiert eine anonyme Militärquelle, die sagte: ‚Polnischen Politikern wurde gesagt, dass Polen, wenn es den amerikanischen Sicherheits-Schutzschirm will, weiterhin TNT an sie verkaufen muss. Eine Aufkündigung dieses Vertrags wurde als ein Akt gegen amerikanische Unternehmen in Polen dargestellt.‘“

Wie die Bomben, die bereits über Gaza abgeworfen wurden, wird auch der Nachschub mit polnischem TNT in Gefechtsköpfen in einer General-Dynamics-Fabrik nördlich von Dallas verbaut. Das Unternehmen ist seit dem Vietnamkrieg Hauptauftragnehmer für Mk-80-Bomben, als diese zum Standard für die USA und ihre Verbündeten wurden.

Israel hätte Gaza nicht in diesem Ausmaß zerstören können, ohne die TNT-Produktionskapazität von Nitro-Chem, das nach dem Kalten Krieg zum größten TNT-Produzenten innerhalb der NATO und der EU wurde. Während des Oktoberkriegs 1973 übernahm die israelische Luftwaffe die US-hergestellte Mk-80-Serie, die eine Beimischung von Aluminiumpulver enthält, um Hitze und Zerstörungskraft der Ladung zu erhöhen. Israels Luftangriffe auf Gaza nutzten größtenteils die größten Bomben dieser Serie – die 1.000-Pfund-Mk-83 und die 2.000-Pfund-Mk-84. Bis April 2024 hatten israelische Piloten etwa 75.000 Tonnen polnisch hergestelltes TNT über dem dicht besiedelten Gebiet detoniert. In nuklearen Begriffen entspricht dies der Sprengkraft einer 75-Kilotonnen-Fissionsbombe – mehr als doppelt so viel wie die kombinierte Sprengkraft der über Hiroshima und Nagasaki abgeworfenen Bomben.

Neben Vietnam ruft die Mk-80-Lieferkette ein weiteres dunkles Kapitel der Geschichte in Erinnerung – eines, das näher am Produktionsort ihrer Hauptzutat liegt. Die Nitro-Chem-Anlage befindet sich auf dem ehemaligen Gelände einer der größten Waffenfabriken, die die Nazis zwischen 1940 und 1944 errichteten. Die Autoren des TNT-Berichts weisen darauf hin, dass polnische Widerstandszellen während der deutschen Besatzung wiederholt „in die Anlage eindrangen und Sabotageakte verübten“. In den letzten Jahren wurden keine solchen Akte gemeldet, während das TNT, das im Gaza-Genozid eingesetzt wird, über Straßen und Bahnstrecken transportiert wird, die in der Nähe mehrerer Holocaust-Gedenkstätten liegen – darunter die Stätte eines Massengrabs, bekannt als „Tal des Todes“, sowie das Konzentrationslager Potulice, in dem schätzungsweise 25.000 Gefangene interniert wurden.

Diese Ironie ist den Autoren des Berichts nicht entgangen, die schreiben: „Wir fordern Nitro-Chem und die polnischen Behörden auf, die Lieferung von TNT für die Produktion der Mk-80-Bombenserie und der von Israel eingesetzten Artillerie sowie die direkte Lieferung von Sprengstoffen an Israel unverzüglich einzustellen. Ihre Weigerung, dies zu tun, könnte die gesetzlichen Kriterien für Beihilfe zum Völkermord und anderen internationalen und nationalen Verbrechen erfüllen.“

Die neue Zensurmaschine der EU

Thomas Fazi

Die EU redet gerne über Freiheit.

Man muss sich nur eine ihrer jüngsten Pressemitteilungen ansehen, in der etwas namens „European Democracy Shield“ (Europäischer Demokratie-Schild) vorgestellt wird, das angeblich alles schützen soll – von „freien Menschen“ über „freie Wahlen“ bis hin zu – typisch Brüssel – „einer lebendigen Zivilgesellschaft“.

Alles auf dem Papier vielleicht bewundernswerte Ziele.

In der Realität jedoch ist der Demokratie-Schild nur die neueste Vision der Unfreiheit: die Unterdrückung von Dissens und die Kontrolle der Meinungsäußerung unter dem Vorwand, die Demokratie vor ausländischer Einflussnahme und Fake News zu schützen.

Im Rahmen des Demokratie-Schilds schlägt die Kommission die Einrichtung eines Überwachungszentrums vor, das „falsche Inhalte“ und „Desinformation“ im Internet identifizieren und entfernen soll. Wie Henna Virkkunen, Exekutiv-Vizepräsidentin für Sicherheit und Demokratie, erklärte, werde der Schild Europa ermöglichen, „schneller und effektiver auf Informationsmanipulation und hybride Bedrohungen zu reagieren“. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas machte keinen Hehl aus der anti-russischen Natur der Initiative: „Wir sehen Kampagnen, auch aus Russland, die speziell darauf ausgelegt sind, unsere Bürger zu polarisieren, das Vertrauen in unsere Institutionen zu untergraben und die Politik in unseren Ländern zu vergiften.“

Der Begriff „unabhängig“ taucht in der Pressemitteilung mehrfach auf. Ein neues „unabhängiges europäisches Netzwerk von Faktenprüfern“ soll in allen offiziellen EU-Sprachen eingerichtet werden, während das European Digital Media Observatory (EDMO), das wichtigste von der EU finanzierte „Faktencheck“-Netzwerk, mit fast 30 Millionen Euro finanziert, neue „unabhängige“ Analysebefugnisse für die Überwachung von Wahlen und Krisensituationen erhalten soll. Doch man sollte nicht vergessen: Unabhängigkeit in Brüssel bedeutet finanzielle Abhängigkeit von der Kommission. Tatsächlich verspricht die Kommission großzügige Finanzierung für „unabhängige“ NGOs und Medien, um genau diese „Unabhängigkeit“ zu gewährleisten.

Der Demokratie-Schild baut auf dem jüngsten Digital Services Act (DSA) auf, der umfassendsten Internetregulierung, die in Europa je umgesetzt wurde. Theoretisch sollen diese Initiativen die Demokratie schützen; in der Praxis tun sie das Gegenteil. Ihr Ziel ist nicht – wie behauptet – „Desinformation zu bekämpfen“, sondern die Kontrolle über das Narrativ zu erlangen, zu einem Zeitpunkt, an dem die politischen Eliten Europas mit beispielloser öffentlicher Vertrauenskrise konfrontiert sind. Das geschieht durch die Zentralisierung des Informationsflusses und die Durchsetzung einer einzigen von Brüssel definierten „Wahrheit“. Kurz gesagt, die Europäische Kommission baut eine gesamteuropäische Zensurmaschine.

Wie ein EU-Diplomat kürzlich in wahrhaft orwellscher Manier formulierte: „Die Meinungsfreiheit bleibt für alle bestehen. Gleichzeitig müssen die Bürger jedoch frei von Einflussnahme sein.“ Doch wer entscheidet, was „Einflussnahme“ ist? Wer bestimmt, was „wahr“ und was „falsch“ ist? Dieselben Institutionen und großen Medienhäuser, die wiederholt selbst Angstkampagnen und Desinformation betrieben haben. Erst vor wenigen Wochen behauptete Ursula von der Leyen, dass das GPS-System ihres Flugzeugs von Russland gestört worden sei – eine Behauptung, die schnell widerlegt wurde. Unterdessen wurde die BBC, oft als Inbegriff journalistischer Integrität präsentiert, dabei ertappt, wie sie Aufnahmen einer Donald-Trump-Rede so bearbeitet hatte, dass sie extremer wirkte.

Die EU behauptet, Bürger vor „Unwahrheiten“ zu schützen – doch auf welcher demokratischen oder moralischen Grundlage nimmt sich die Kommission das Recht heraus zu bestimmen, was wahr ist, zumal klar ist, dass das politische-mediale Establishment selbst regelmäßig Desinformation verbreitet? Wenn angeblich unabhängige Faktenprüfer von der Kommission selbst ausgewählt und finanziert werden, entsteht ein geschlossener Feedback-Kreislauf: Die EU finanziert Institutionen, die dann die Narrative der EU „überprüfen“ und verstärken. Der Demokratie-Schild institutionalisiert somit die Macht, die Realität selbst zu definieren.

In einer Reihe von Berichten habe ich gezeigt, dass die Europäische Union bereits ein weitreichendes Propaganda- und Zensurnetzwerk betreibt, das sich über alle Bereiche der Zivilgesellschaft erstreckt – NGOs, Think Tanks, Medien und sogar die Wissenschaft. Das Herzstück dieses Systems ist ein Netzwerk von EU-finanzierten Programmen – insbesondere CERV (Citizens, Equality, Rights and Values), Creative Europe und die Jean-Monnet-Initiative – die gemeinsam Milliarden Euro in Organisationen leiten, die theoretisch „unabhängig“ sind, in Wahrheit aber tief im Brüsseler Apparat verankert.

Allein über das CERV-Programm – mit einem Budget von fast zwei Milliarden Euro für 2021–2027 – haben über 3.000 NGOs Mittel erhalten, um mehr als 1.000 Projekte durchzuführen. Offiziell dienen diese Gelder der Förderung „europäischer Werte“. In der Praxis finanzieren sie progressive und pro-EU-Aktivismen: Gender-Ideologie, Multikulturalismus, Anti-Nationalismus und die „Bekämpfung des Euroskeptizismus“. Viele Projekte sind ausdrücklich darauf ausgelegt, „das Vertrauen in die EU zu stärken“ oder „anti-europäische Narrative zu bekämpfen“. Gleichzeitig werden NGOs in Mittel- und Osteuropa großzügig finanziert, um „autokratische Narrative“ zu bekämpfen und „Euroskeptizismus herauszufordern“, oft in direkter Konfrontation mit Regierungen wie der früheren polnischen oder der ungarischen – Strategien, die strukturell jenen ähneln, die man von Agenturen wie USAID kennt.

Das Ergebnis ist eine Pseudo-Zivilgesellschaft – ein Netzwerk scheinbar „basisnaher“ Akteure, die als Stellvertreter der Kommission agieren, ihre Agenda verstärken und den Eindruck erzeugen, es handle sich um echte gesellschaftliche Zustimmung.

Dasselbe Muster findet sich in den Medien. Meine Recherchen zeigen, dass die EU jährlich mindestens 80 Millionen Euro direkt an Zeitungen, Rundfunksender, Nachrichtenagenturen und „journalistische Partnerschaften“ verteilt – fast eine Milliarde Euro im Laufe eines Jahrzehnts. Programme wie IMREG (Information Measures for Cohesion Policy) haben Medien dafür bezahlt, wohlwollende Artikel über EU-Kohäsionsmittel zu veröffentlichen – teilweise ohne offenzulegen, dass das Material EU-finanziert war. Die Kommission nennt das „Sensibilisierung“. In jedem anderen Kontext würde man es verdeckte Werbung oder Propaganda nennen.

Die Propagandamaschine der EU erstreckt sich auch auf die Wissenschaft. Über das Jean-Monnet-Programm stellt die Kommission jährlich etwa 25 Millionen Euro für Universitäten und Forschungsinstitute weltweit bereit und finanziert über 1.500 Jean-Monnet-Lehrstühle an 700 Institutionen. Ziel ist nicht unabhängige Forschung, sondern die Einbettung pro-EU-Ideologie in die Hochschulbildung. Offizielle Dokumente geben offen zu, dass die Empfänger als „Botschafter der Europäischen Union“ und „Vermittler“ fungieren sollen, die in Medien und NGOs auftreten. Die Wissenschaft wird so zu einem ideologischen Instrument umgeformt.

Mit dem Demokratie-Schild will die Kommission diese Struktur massiv ausbauen. Sie schlägt nicht nur die Einrichtung eines de-facto-Wahrheitsministeriums vor, sondern auch die massive Erweiterung der Finanzierung für NGOs, „unabhängige“ Medien und Faktencheck-Netzwerke, die „europäische Werte“ fördern sollen. Von der Leyen kauft sich damit faktisch Konsens – mit dem Geld der Bürger – und lässt die Grenzen zwischen dem EU-Superstaat, den Medien, der Zivilgesellschaft und der Wissenschaft verschwimmen.

Wenn die EU lediglich Narrative manipulieren wollte, wäre das schon alarmierend genug. Doch das Muster weist zunehmend auf direkte Wahlbeeinflussung hin. Wir haben dieses Vorgehen bereits in Ländern wie Rumänien und Moldau gesehen, wo lokale Eliten – mit offener oder stillschweigender Unterstützung aus Brüssel – das Gespenst „russischer Einflussnahme“ beschworen haben, um offensichtliche Eingriffe in nationale Wahlen zu rechtfertigen. In Rumänien wurden Wahlen annulliert und der führende populistische Kandidat ausgeschlossen. In Moldau verhinderten pro-EU-Behörden unter dem Vorwand „sicherheitsrelevanter Bedenken“, dass prorussische Auslandswähler ihre Stimme abgeben konnten. Der „Schutz der Demokratie“ wird so zum Vorwand, sie auszusetzen – selbst während der Demokratie-Schild ausdrücklich die Stärkung des europäischen Wahlkooperationsnetzwerks und „systematische Austausche über die Integrität von Wahlprozessen“ vorsieht.

Der Kontrollhunger der Kommission beschränkt sich nicht auf Information und Wahlen. Ursula von der Leyen leitete kürzlich die Einrichtung einer neuen Nachrichteneinheit unter direkter Kontrolle der Europäischen Kommission ein. Laut Financial Times soll sie nachrichtendienstliche Daten aus den Mitgliedstaaten zusammenführen und „die Fähigkeit der EU verbessern, Bedrohungen zu erkennen und darauf zu reagieren“. Der Plan sieht langfristig die Schaffung eines europäischen Nachrichtendienstkooperationsdienstes vor – faktisch einer supranationalen Behörde, die parallel zu den nationalen Geheimdiensten arbeiten würde. Offiziell soll sie die „strategische Autonomie“ stärken. In der Praxis würde sie wahrscheinlich als verlängerter Arm der NATO und damit der CIA fungieren, zumal dasselbe Dokument ausdrücklich eine „Stärkung der EU-NATO-Zusammenarbeit“ fordert.

Dies deutet auf einen beunruhigenden Trend der Machtkonzentration in den Händen der Kommission – und von der Leyens persönlich. Viele Beobachter sehen verständlicherweise die Aussicht, „Kaiserin Ursula“ mit einer Armee supranationaler Spione auszustatten, die außerhalb jeglicher nationaler parlamentarischer Kontrolle operieren, als zutiefst beunruhigend. Ein une gewähltes, intransparentes Organ wie die Kommission mit einem eigenen Geheimdienst auszustatten, wäre ein weiterer Meilenstein in der Entwicklung der EU zu einem techno-autoritären Giganten, der nicht ausländische Feinde überwacht, sondern seine eigenen Bürger.

Vor diesem Hintergrund wirkt der Demokratie-Schild wie ein Werkzeug zur weiteren Institutionalisierung eines Regimes aus gesteuerter Rede und kontrollierten Narrativen. Sein Ziel ist es, Online-Rede nach vagen, politisch gefärbten Definitionen von „Desinformation“ zu kontrollieren; Plattformen, Journalisten, Wissenschaftler und Bürger dazu zu zwingen, sich einer engen, von der Kommission genehmigten Weltsicht anzupassen; und abweichende Meinungen im Namen der „Bekämpfung ausländischer Einflussnahme“ zu unterdrücken. Doch es wird zunehmend deutlich: Der eigentliche Krieg gegen die Demokratie wird nicht von Moskau oder Peking geführt – sondern von innen, durch jene Institutionen, die behaupten, sie zu verteidigen.

NiUS-LIVE: AfD-Mann Ulrich Siegmund will Zwangsgebühren abschaffen

NiUS-LIVE: AfD-Mann Ulrich Siegmund will Zwangsgebühren abschaffen

NiUS-LIVE: AfD-Mann Ulrich Siegmund will Zwangsgebühren abschaffen

Jeden Morgen von 7 bis 9 Uhr beleuchtet NiUS-LIVE die Themen, die Millionen Menschen bewegen und über die Deutschland spricht. Am Donnerstag begrüßt Moderator Alex Purrucker den AfD-Spitzenkandidaten aus Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, den Wirtschaftswissenschaftler Bernd Raffelhüschen, die stellvertretende NIUS-Chefredakteurin Pauline Voss, NIUS-Kolumnist Alexander Kissler und NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt im Studio.

Die Themen heute:

  • Geldhahn zu! AfD-Mann Ulrich Siegmund will die Zwangsgebühren von ARD und ZDF abschaffen. Heute ist er zwei Stunden live bei uns in der Sendung
  • Bas-Drohung: Platzt die Rente, kippt auch das Bürgergeld!
  • Retourkutsche: Friedrich Merz sei „Hitlers Sohn“ feuert jetzt Rios Bürgermeister zurück.

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Trump stellt Selenskyj Ultimatum für Frieden

Trump stellt Selenskyj Ultimatum für Frieden

Trump stellt Selenskyj Ultimatum für Frieden

USA drängen auf Friedensplan für die Ukraine, der Gebietsabtretungen und militärische Beschränkungen vorsieht. Laut Axios haben die USA den Plan unter Mitwirkung Russlands ausgearbeitet. Die USA haben dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj signalisiert, dass die Ukraine einen von den USA ausgearbeiteten Vorschlag zur Beendigung des Krieges mit Russland akzeptieren muss, der die Abtretung von Gebieten […]

Der Beitrag Trump stellt Selenskyj Ultimatum für Frieden erschien zuerst unter tkp.at.

Wie der Spiegel versucht, Selensky vom ukrainischen Korruptionsskandal reinzuwaschen

Nachdem das Anti-Korruptionsbüro der Ukraine (NABU) am Montag, dem 10. November begonnen hat, Audiomitschnitte von Gesprächen hoher ukrainischer Regierungsvertreter und enger Freunde von Selensky zu veröffentlichen, in denen diese besprochen haben, wie sie mindestens 100 Millionen Dollar westlicher Hilfsgelder unterschlagen, mit denen die ukrainische Energieinfrastruktur repariert und geschützt werden sollte, brauchten deutsche Medien wie der […]

DAS DUNKLE GEHEIMNIS VON STALINGRAD! – Setzte die Rote Armee »Biowaffen« ein?

Im Südrussland-Feldzug 1942 kam es zu »mysteriösen« Tularämie-Ausbrüchen. Ein sowjetischer Biowaffen-Offizier enthüllte später: Die Rote Armee könnte die Hasenpest als Biowaffe gegen die Wehrmacht eingesetzt haben. Tausende erkrankten binnen Tagen – Deutsche wie Sowjets. Selbst die Prawda sprach von »infizierten Ratten« an der Front. Biowaffe oder Naturseuche? Fakt oder Fake? Stalingrad hat bis heute dunkle, […]

Trump fordert von der Ukraine faktisch ultimativ die Umsetzung der russischen Forderungen

Axios hat am Mittwoch gemeldet, die US-Regierung habe einen neuen, 28 Punkte umfassenden Friedensplan für den Ukraine-Konflikt vorgelegt. Danach wurden immer Einzelheiten bekannt, denen zufolge es sich dabei de facto um die russischen Forderungen handelt, deren Umsetzung Trump nun regelrecht per Ultimatum fordert. Bevor wir dazu kommen, noch ein paar Worte zur Vorgeschichte. Der Korruptionsskandal […]
Die Deutsche auf dem Zarenthron

Die Deutsche auf dem Zarenthron

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Die Deutsche auf dem Zarenthron

Die Deutsche auf dem Zarenthron

Sie wird als einzige Frau auf der Liste der Großen der Weltgeschichte geführt und von den Russen wie eine Heilige verehrt: Die deutsche Zarin Katharina. Die preußische Offizierstochter verwandelte den Agrarstaat im Osten in eine Großmacht und stellte die Weichen für ein modernes Land.

von Sophia Fuchs

Im zarten Alter von 15 Jahren ereilte die junge Prinzessin von Anhalt-Zerbst, die eigentlich Sophie Auguste Friederike hieß, das Schicksal der Adelstöchter: Sie wurde mit dem russischen Thronfolger Peter verkuppelt und schließlich, im Jahr 1744, mit ihm in Sankt Petersburg verheiratet.

Die Liaison entwickelte sich zu einem Desaster, das sich schon in der Hochzeitsnacht anbahnte: Während sie im Schlafgemach wartete, feierte ihr frisch Vermählter alleine weiter und stieß erst spät nachts betrunken zu ihr. Über ihre Ehe schrieb Katharina:

„Ich habe 18 Jahre lang ein Leben geführt, von dem zehn andere verrückt geworden und 20 an meiner Stelle vor Kummer gestorben wären.“

Trotz des unglücklichen Ehelebens lernte die junge Großfürstin zielstrebig und voller Ehrgeiz die russische Sprache und bemühte sich, am russischen Hof aufgenommen zu werden. Durch das viele Lesen und Musizieren wuchs sie zu einer intelligenten Frau heran, ihrem Gemahl intellektuell alsbald weit überlegen.

Zehn Jahre nach der Hochzeit brachte sie dann 1754 das erste Kind zu Welt – das Kind ihres Liebhabers. Sohn Paul wurde von Peter anerkannt und nur drei Jahre später gebar Katharina ihre Tochter Anna, die, wie Sohn Paul, sofort nach der Geburt von ihr getrennt wurde.

Schließlich trat Peter in die Fußstapfen seiner verstorbenen Mutter und bestieg 1762 den Thron als Zar von Russland. Kaum im Amt wurde er ein halbes Jahr später von niemand anderem als von Katharina selbst gestürzt und kam sechs Tage später durch mysteriöse Umstände ums Leben. Da nie ein Mörder zur Rechenschaft gezogen und sich der Organisator des Staatsstreiches, Alexej Orlow, über eine fürstliche Belohnung freuen durfte, darf man vom Einverständnis Katharinas ausgehen.

Freiheit für Leibeigene

Die neue Zarin führte die begonnenen Reformen ihres verstorbenen Mannes weiter. So hielt sie sich an den geschlossenen Friedensvertrag mit Preußen und bekam dafür vom preußischen König Friedrich II. den Orden vom Schwarzen Adler verliehen. Vor allem aber machte sie sich voller Eifer daran, ihr rückständiges Land auf den Stand der Moderne zu bringen.

Durch neue Reformen schaffte sie die schlimmsten Übelstände des Landes ab und verwandelte Sankt Petersburg in eine europäische Stadt. Tausende deutsche Bauern machten sich nach Russland auf, um sich dort an der Wolga anzusiedeln – der Beginn der Wolgadeutschen. Sie erhofften sich in der Fremde unter Herrschaft von Katharina vor allem Religions- und Steuerfreiheit.

Mit Feuereifer machte sich die Regentin daran, die Leibeigenschaft abzuschaffen – und scheiterte. 1766 stellte die von ihr gegründete Kaiserliche Freie Ökologische Gesellschaft die Preisfrage, ob ein Bauer mit eigenem Landesbesitz produktiver arbeiten würde. Die Antworten aus dem Land waren ernüchternd: Nur sieben von über 160 Einsendungen kamen aus Russland – kaum jemand befürwortete die Abschaffung der Leibeigenschaft.

Von Erfolg gekrönt waren hingegen ihre zahlreichen Schulgründungen ab 1764. Im Gegensatz zu Zar Peter lag ihr besonders die Gründung von Volksschulen am Herzen. Gegen Ende ihrer Regierungszeit gab es in jeder russischen Bezirksstadt eine Bildungseinrichtung. Der Besuch war kostenfrei und freiwillig. Zahlreiche Wohlfahrtsprojekte, wie die Einrichtung von Krankenhäusern und Obdachlosenheimen sind ebenfalls auf Katharinas Liebe zum Volk zurückzuführen.

Neben über 18 Liebschaften, führte die Zarin vor allem geistige Beziehungen. Jahrelang stand Katherina mit dem französischen Philosophen Voltaire im Briefwechsel und freundete sich stark mit der Idee der Aufklärung an. Sie bekämpfte jedoch stark alle Impulse, die von der Französischen Revolution auf Russland übergriffen, denn durch sie, so die Regentin, drohe Russland in ein Chaos zu versinken.

Erfolgreich in die Schlacht

Zwei Jahre, von 1773 bis 1775, erschütterte ein Aufstand der Kosaken im Landessüden die Herrschaft der Zarin. Angeführt wurden die Unruhen von einem Mann namens Jemeljan Pugatschow, der sich als Zar Peter III. ausgab und nun den Thron von seiner Gemahlin zurückforderte. Er lehnte nicht nur den Staat ab, sondern schürte Hass gegen den Adel und fand damit großen Zulauf bei Kosaken, Städtern und Leibeigenen. Mit seinen Truppen schaffte er es, die Städte Kasan und Orenburg in blutigen Schlachten zu erobern. Erst nach 12 Monaten konnte der Volksaufstand von kaiserlichen Truppen niedergeschlagen werden.

Katharinas Reformeifer erschlaffte augenblicklich:

„Ihr Philosophen habt es gut. Ihr schreibt auf Papier, und Papier ist geduldig. Ich unglückliche Kaiserin schreibe auf der empfindlichen Haut von Menschen.“

Keinem russischem Herrscher war es bis dato gelungen, das Großreich Russland in einem Maße auszubauen, wie es Katharina II. tat. In ihre Regierungszeit fielen zwei russisch-türkische Kriege. In der Seeschlacht bei Tschesme 1770 bewährte sich ihre junge Kriegsmarine und vernichtete nahezu komplett eine türkische Flotte.

Von 1787 bis 1792 eroberte Russland den Zugang zum schwarzen Meer und weite Küstengebiete. Durch die Teilung Polens gewann das Reich außerdem Millionen Quadratmeter Land hinzu. Politische Skrupel kannte die Zarin nicht, für die drei Teilungen Polens, die am Ende zur Auslöschung des Staates führte, war sie verantwortlich. Ihr Credo: „Ich bin vielleicht von Natur aus gut und meist sanftmütig, doch mein Beruf verpflichtet mich, das, was ich will, mit furchtbarer Entschlossenheit durchzusetzen.“

Die große Liebe der Kaiserin

Obwohl Katharina die Große mit mehreren Männern das Bett teilte, galt ihre große Liebe dem Fürst Grigori Potomkin, nicht zuletzt wegen seiner intellektuellen Fähigkeiten. Gerüchten zufolge soll es sogar eine heimliche Hochzeit gegeben haben. Treu stand ihr Potjomkin bis zu seinem Tod 1791 zur Seite. Sechs Jahre später folgte Katharina ihm mit 67 Jahren ins Grab.

In ihren letzten Jahren widmete sich die Zarin neben Regierungsaufgaben Komödien und Gedichten, schrieb tausende Briefe und verfasste Dramen und Märchen für ihre Enkel. Die Schiedsrichterin Europas, wie sie genannt wurde, legte bis zu ihrem letzten Lebenstag eine starke preußische Disziplin an den Tag. Ihre Leistungen werden bis heute mit großen Denkmälern in Sankt Petersburg und Marx geehrt.

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AfD-Spionagevorwürfe: SPD-Minister laut Gericht ein Lügner

AfD-Spionagevorwürfe: SPD-Minister laut Gericht ein Lügner

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AfD-Spionagevorwürfe: SPD-Minister laut Gericht ein Lügner

AfD-Spionagevorwürfe: SPD-Minister laut Gericht ein Lügner

Das Landgericht Berlin stellte fest, dass Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) keine belastbaren Anhaltspunkte für seinen Spionageverdacht gegen die AfD vorgelegt hat und überführt diesen damit der Lüge.

von Ernst Fleischmann

Der politische Streit um eine mutmaßliche Ausforschung kritischer Infrastruktur durch AfD-Abgeordnete hat nun eine juristische Wendung genommen. Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hatte öffentlich behauptet, die AfD nutze parlamentarische Anfragen, um sicherheitsrelevante Einrichtungen auszuspähen – ein schwerwiegender Vorwurf, der bis an die Grenze zum Landesverrat reichte.

Im Zuge dieser Debatte klagte die AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus gegen das Handelsblatt, das über Maiers Verdacht berichtet hatte. Das Landgericht Berlin II wies den Antrag zwar ab, stellte in den schriftlichen Urteilsgründen jedoch klar, dass der Minister selbst keine belastbaren Anhaltspunkte für den Verdacht geliefert habe.

Verdacht des Ministers „offensichtlich untauglich“

Nach Auffassung der Richter basierte Maiers Behauptung, AfD-Abgeordnete würden Anfragen missbrauchen, ausschließlich auf Vermutungen. Die Aussagen seien „offensichtlich untauglich“, um einen ernsthaften Verdacht zu begründen. Besonders gravierend ist, dass das Gericht Maier ausdrücklich nicht als „privilegierte Quelle“ bezeichnet, auf deren Einschätzungen sich die Medien in diesem Fall hätten verlassen dürfen. Damit wird seine Glaubwürdigkeit als amtlicher Akteur, der besondere Sorgfaltspflichten trägt, deutlich infrage gestellt.

Rechtliche Schritte gegen Maier denkbar

Über die medienrechtliche Bewertung hinaus weist das Gericht darauf hin, dass der Innenminister selbst juristisch angreifbar sein könnte: Einerseits wegen eines möglichen Verstoßes gegen das Neutralitätsgebot, andererseits als Privatperson wegen unzulässiger Verdachtsäußerung. Dies eröffnet der AfD neue Möglichkeiten, gegen Maiers Verhalten vorzugehen.

Die AfD-Fraktion reagiert mit scharfer Kritik. Ihr Justiziar und justizpolitischer Sprecher, Sascha Schlösser, erklärte in einer Aussendung: „Das Urteil des Landgerichts Berlin zeigt, dass der Innenminister seine Rolle als Verfassungsorgan offenbar mit der eines politischen Agitators verwechselt“. Die Presse werde in Schutz genommen – „aber nicht, weil Maiers Aussagen überzeugend wären, sondern trotz deren inhaltlicher Substanzlosigkeit“. Das Gericht „demontiert“ Maier förmlich als ernstzunehmende Quelle „und legt der AfD sogar nahe, gegen ihn juristisch vorzugehen“. Ein Minister, der ohne Beweise mit dem Begriff „Landesverrat“ operiere, habe seine politische und rechtliche Integrität längst verspielt, so Schlösser.

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Rendevous im Kohlekeller

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Rendevous im Kohlekeller

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In Kiew wird die Regierung von einem Korruptionsskandal mit dem Energieversorger „Energoatom“ erschüttert, bei der Konkurrenz von Ukrenerho sitzt der ehemalige grüne Staatssekretär Patrick Graichen im Aufsichtsrat, der wegen der „Trauzeugenaffäre“ zurücktreten musste. Und bei einem Helden-Epos über Robert Habeck sind Finanzierung und Familienverhältnisse ebenfalls sehr ukrainisch. Hauptsache, die Kohle stimmt!

von Manfred Haferburg

Derzeit wird die Ukraine von einem Korruptionsskandal in der Energiewirtschaft im Zusammenhang mit dem staatseigenen Atomenergie-Betreiberkonzern namens Energoatom erschüttert.  Die Vorwürfe wiegen schwer, Schmiergeldzahlungen von 10 bis 15 Prozent bei Aufträgen, Geldwäsche in Höhe von bis zu 100 Millionen US-Dollar, Luxusvillen mit vergoldeten Toiletten für die Schmiergeldeintreiber, es gab sogar ein eigens dafür gegründetes Geldwaschunternehmen. Die deutschen Medien berichteten eher zurückhaltend.

Die Hauptverdächtigen sind Tymur Minditsch, Geschäftspartner von Präsident Selenskyj, und Herman Haluschtschenko, Ex-Energieminister und später Justizminister, sowie weitere Beamte und Manager von Energoatom. In der Folge gab es Rücktritte von zwei Ministern, Tymur Minditsch und Herman Haluschtschenko. Bevor die Razzien, und Ermittlungen durch das Nationale Antikorruptionsbüro (NABU) begannen, flüchtete Tymur Minditsch in ein nicht bekanntes Land. Minditsch war Unternehmer, Miteigentümer der Filmproduktionsfirma Kvartal 95, die Selenskyj mitgegründet hatte und gilt als enger Vertrauter und Geschäftspartner des Präsidenten. Laut Ermittlungen soll er als „Schattenmanager“ den Energiesektor kontrolliert und Schmiergeldzahlungen von 10 bis 15 Prozent eingefordert haben. Er verließ die Ukraine am 10. November 2025 und wurde nicht mehr gesehen. Die 100 Millionen Dollar sind nun weg. Da ist es doch sehr hilfreich, dass Kanzler Merz kürzlich der Ukraine drei Milliarden Soforthilfe zugesichert hat.

Graichen als Anti-Korrupator

Erst einmal Entwarnung, ganz anderes Thema, oder vielleicht doch nicht so ganz. Patrick Graichen, ehemaliger Staatssekretär unter Robert Habeck, sitzt nicht im Aufsichtsrat von Energoatom, sondern seit 2024 im Aufsichtsrat von Ukrenerho, dem zweitgrößten Energieversorger der Ukraine, ebenfalls voll im Staatsbesitz. Dieser Konzern steht nicht im Zentrum der Ermittlungen, ist aber auch nicht von schlechten Eltern: Der frühere Chef von Ukrenerho, Volodymyr Kudrytskyi, wurde im Oktober 2025 von der ukrainischen State Bureau of Investigation (SBI) wegen Verdachts auf großangelegte Betrugs- und Geldwäschehandlungen im Zusammenhang mit Ausschreibungen festgenommen. Graichen, der wegen der „Trauzeugenaffäre“ seinen Staatssekretärssessel räumen musste, soll  in der Ukraine mit seiner Expertise, „das korruptionsanfällige Unternehmen auch personell neu ausrichten“, so die Zeitschrift Energie & Managment

Graichens Chef Robert Habeck macht indessen da weiter, wo er vor knapp einem Jahr aufgehört hat. Der Regisseur Lars Lessen machte einen Film über ihn und sich, mit dem durch und durch philosophischen Titel: „Jetzt. Wohin“. Der Filmproduzent heißt Christoph Friedel. „Jetzt. Wohin“ – so einen Titel nenne ich puristisch, sogar das Fragezeichen wurde eingespart. Der Regisseur begleitet in diesem Thriller den Kanzlerkandidaten der Grünen Robert Habeck bei seinem Wahlkampf im Jahr 2025. Es handelt sich also offensichtlich um ein Road-Movie. Der offizielle Filmstart des Blockbusters ist am 7. Dezember 2025.

Der Film wurde mit weit über 250.000 Euro staatlich gefördert. Die Film- und Medienstiftung NRW spendierte 75.000 Euro. Das Bundesministerium für Kultur und Medien (BKM) nennt keine konkrete Summe, beteiligte sich aber über den regulären Fördertopf für Dokumentarfilme (Summen sind nicht einzeln ausgewiesen, aber Teil des Gesamtbudgets). Auch die Filmförderungsanstalt (FFA) wollte nicht abseits stehen, da bundesweite Dokumentarfilme fast immer eine FFA-Förderung erhalten. Und es gab auch Landesförderungen: Neben NRW sind auch kleinere Beträge aus Hamburg/Schleswig-Holstein eingeflossen, da Lars Jessen dort ansässig ist.

Habeck ausverkauft

Nur, der Film porträtiert einen amtierenden Spitzenpolitiker mitten im Wahljahr. Könnte man darin nicht eine Art „staatlich finanzierte Wahlkampfhilfe“ für Habeck sehen, mit Steuergeld bezahlt? Und es kommt noch besser: Verantwortlich für die Bewilligung der Förderung bei der Film- und Medienstiftung NRW – von dort kamen die 75.000 Euro – ist die zuständige Förderchefin Christina Bentlage. Und die ist mit Christoph Friedel, dem Produzenten des Films, liiert. Die Stiftung hingegen betont, dass die Beziehung bekannt sei und die Förderentscheidungen durch eine unabhängige Jury getroffen würden, nicht allein durch Bentlage.

Nun sprechen einige ewig gestrige Kritiker wieder mal von Vetternwirtschaft im Zusammenhang mit Robert Habeck, dem ehemaligen erfolgreichsten Bundeswirtschaftsminister aller Zeiten. Nius berichtet: „Mit insgesamt mindestens 13 Millionen Euro förderte die Film- und Medienstiftung seit 2011 Filmprojekte von Christoph Friedel. Im September 2010 übernahm Christina Bentlage die Leitung der Förderabteilung.“ Die sollen mal nicht so kleinlich sein. So jemandem wie dem genialen Vetternwirtschaftsminister Dr. Robert Habeck schuldet das Land ja geradezu ein großes Heldenepos, wenn es ihn schon nicht verdientermaßen zum Kanzler machte. Die Premiere in Anwesenheit der Protagonisten soll am 5. Dezember im Delphi Filmpalast, Berlin Kantstraße, stattfinden. Vom Inhalt berichtet der Veranstalter: „Lars Lessen, Filmemacher, Freund, Berater und langjähriger Weggefährte von Robert Habeck, blickt hinter die Kulissen des Wahlkampfs im Jahr 2025. Dabei spricht er mit Weggefährt*innen aus allen Phasen von Habecks Leben, mit Neuro- und Kommunikationswissenschaftler*innen, Schauspieler*innen, Moderator*innen und Journalist*innen.“ Als „Special Guest“ wird sogar die weltberühmte Expert*in Claudia Kemfert befragt, die ja mit ihren  treffenden Prognosen noch jede Energiewende-Erfolgserwartung bestätigt hat.

Der Saal bietet nur die begrenzte Platzzahl von ca. 670 Sitzen und ist bis auf einige Plätze ausverkauft. Da gilt es doch, sich heute schon Karten für 2026 zu sichern, damit man auch wirklich reinkommt ins Kino.

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In Kiew wird die Regierung von einem Korruptionsskandal mit dem Energieversorger „Energoatom“ erschüttert, bei der Konkurrenz von Ukrenerho sitzt der ehemalige grüne Staatssekretär Patrick Graichen im Aufsichtsrat, der wegen der „Trauzeugenaffäre“ zurücktreten musste. Und bei einem Helden-Epos über Robert Habeck sind Finanzierung und Familienverhältnisse ebenfalls sehr ukrainisch. Hauptsache, die Kohle stimmt!

von Manfred Haferburg

Derzeit wird die Ukraine von einem Korruptionsskandal in der Energiewirtschaft im Zusammenhang mit dem staatseigenen Atomenergie-Betreiberkonzern namens Energoatom erschüttert.  Die Vorwürfe wiegen schwer, Schmiergeldzahlungen von 10 bis 15 Prozent bei Aufträgen, Geldwäsche in Höhe von bis zu 100 Millionen US-Dollar, Luxusvillen mit vergoldeten Toiletten für die Schmiergeldeintreiber, es gab sogar ein eigens dafür gegründetes Geldwaschunternehmen. Die deutschen Medien berichteten eher zurückhaltend.

Die Hauptverdächtigen sind Tymur Minditsch, Geschäftspartner von Präsident Selenskyj, und Herman Haluschtschenko, Ex-Energieminister und später Justizminister, sowie weitere Beamte und Manager von Energoatom. In der Folge gab es Rücktritte von zwei Ministern, Tymur Minditsch und Herman Haluschtschenko. Bevor die Razzien, und Ermittlungen durch das Nationale Antikorruptionsbüro (NABU) begannen, flüchtete Tymur Minditsch in ein nicht bekanntes Land. Minditsch war Unternehmer, Miteigentümer der Filmproduktionsfirma Kvartal 95, die Selenskyj mitgegründet hatte und gilt als enger Vertrauter und Geschäftspartner des Präsidenten. Laut Ermittlungen soll er als „Schattenmanager“ den Energiesektor kontrolliert und Schmiergeldzahlungen von 10 bis 15 Prozent eingefordert haben. Er verließ die Ukraine am 10. November 2025 und wurde nicht mehr gesehen. Die 100 Millionen Dollar sind nun weg. Da ist es doch sehr hilfreich, dass Kanzler Merz kürzlich der Ukraine drei Milliarden Soforthilfe zugesichert hat.

Graichen als Anti-Korrupator

Erst einmal Entwarnung, ganz anderes Thema, oder vielleicht doch nicht so ganz. Patrick Graichen, ehemaliger Staatssekretär unter Robert Habeck, sitzt nicht im Aufsichtsrat von Energoatom, sondern seit 2024 im Aufsichtsrat von Ukrenerho, dem zweitgrößten Energieversorger der Ukraine, ebenfalls voll im Staatsbesitz. Dieser Konzern steht nicht im Zentrum der Ermittlungen, ist aber auch nicht von schlechten Eltern: Der frühere Chef von Ukrenerho, Volodymyr Kudrytskyi, wurde im Oktober 2025 von der ukrainischen State Bureau of Investigation (SBI) wegen Verdachts auf großangelegte Betrugs- und Geldwäschehandlungen im Zusammenhang mit Ausschreibungen festgenommen. Graichen, der wegen der „Trauzeugenaffäre“ seinen Staatssekretärssessel räumen musste, soll  in der Ukraine mit seiner Expertise, „das korruptionsanfällige Unternehmen auch personell neu ausrichten“, so die Zeitschrift Energie & Managment

Graichens Chef Robert Habeck macht indessen da weiter, wo er vor knapp einem Jahr aufgehört hat. Der Regisseur Lars Lessen machte einen Film über ihn und sich, mit dem durch und durch philosophischen Titel: „Jetzt. Wohin“. Der Filmproduzent heißt Christoph Friedel. „Jetzt. Wohin“ – so einen Titel nenne ich puristisch, sogar das Fragezeichen wurde eingespart. Der Regisseur begleitet in diesem Thriller den Kanzlerkandidaten der Grünen Robert Habeck bei seinem Wahlkampf im Jahr 2025. Es handelt sich also offensichtlich um ein Road-Movie. Der offizielle Filmstart des Blockbusters ist am 7. Dezember 2025.

Der Film wurde mit weit über 250.000 Euro staatlich gefördert. Die Film- und Medienstiftung NRW spendierte 75.000 Euro. Das Bundesministerium für Kultur und Medien (BKM) nennt keine konkrete Summe, beteiligte sich aber über den regulären Fördertopf für Dokumentarfilme (Summen sind nicht einzeln ausgewiesen, aber Teil des Gesamtbudgets). Auch die Filmförderungsanstalt (FFA) wollte nicht abseits stehen, da bundesweite Dokumentarfilme fast immer eine FFA-Förderung erhalten. Und es gab auch Landesförderungen: Neben NRW sind auch kleinere Beträge aus Hamburg/Schleswig-Holstein eingeflossen, da Lars Jessen dort ansässig ist.

Habeck ausverkauft

Nur, der Film porträtiert einen amtierenden Spitzenpolitiker mitten im Wahljahr. Könnte man darin nicht eine Art „staatlich finanzierte Wahlkampfhilfe“ für Habeck sehen, mit Steuergeld bezahlt? Und es kommt noch besser: Verantwortlich für die Bewilligung der Förderung bei der Film- und Medienstiftung NRW – von dort kamen die 75.000 Euro – ist die zuständige Förderchefin Christina Bentlage. Und die ist mit Christoph Friedel, dem Produzenten des Films, liiert. Die Stiftung hingegen betont, dass die Beziehung bekannt sei und die Förderentscheidungen durch eine unabhängige Jury getroffen würden, nicht allein durch Bentlage.

Nun sprechen einige ewig gestrige Kritiker wieder mal von Vetternwirtschaft im Zusammenhang mit Robert Habeck, dem ehemaligen erfolgreichsten Bundeswirtschaftsminister aller Zeiten. Nius berichtet: „Mit insgesamt mindestens 13 Millionen Euro förderte die Film- und Medienstiftung seit 2011 Filmprojekte von Christoph Friedel. Im September 2010 übernahm Christina Bentlage die Leitung der Förderabteilung.“ Die sollen mal nicht so kleinlich sein. So jemandem wie dem genialen Vetternwirtschaftsminister Dr. Robert Habeck schuldet das Land ja geradezu ein großes Heldenepos, wenn es ihn schon nicht verdientermaßen zum Kanzler machte. Die Premiere in Anwesenheit der Protagonisten soll am 5. Dezember im Delphi Filmpalast, Berlin Kantstraße, stattfinden. Vom Inhalt berichtet der Veranstalter: „Lars Lessen, Filmemacher, Freund, Berater und langjähriger Weggefährte von Robert Habeck, blickt hinter die Kulissen des Wahlkampfs im Jahr 2025. Dabei spricht er mit Weggefährt*innen aus allen Phasen von Habecks Leben, mit Neuro- und Kommunikationswissenschaftler*innen, Schauspieler*innen, Moderator*innen und Journalist*innen.“ Als „Special Guest“ wird sogar die weltberühmte Expert*in Claudia Kemfert befragt, die ja mit ihren  treffenden Prognosen noch jede Energiewende-Erfolgserwartung bestätigt hat.

Der Saal bietet nur die begrenzte Platzzahl von ca. 670 Sitzen und ist bis auf einige Plätze ausverkauft. Da gilt es doch, sich heute schon Karten für 2026 zu sichern, damit man auch wirklich reinkommt ins Kino.

Der Beitrag Rendevous im Kohlekeller ist zuerst erschienen auf anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert und wurde geschrieben von Redaktion.