Horst D. Deckert

Meine Kunden kommen fast alle aus Deutschland, obwohl ich mich schon vor 48 Jahren auf eine lange Abenteuerreise begeben habe.

So hat alles angefangen:

Am 1.8.1966 begann ich meine Ausbildung, 1969 mein berufsbegleitendes Studium im Öffentlichen Recht und Steuerrecht.

Seit dem 1.8.1971 bin ich selbständig und als Spezialist für vermeintlich unlösbare Probleme von Unternehmern tätig.

Im Oktober 1977 bin ich nach Griechenland umgezogen und habe von dort aus mit einer Reiseschreibmaschine und einem Bakelit-Telefon gearbeitet. Alle paar Monate fuhr oder flog ich zu meinen Mandanten nach Deutschland. Griechenland interessierte sich damals nicht für Steuern.

Bis 2008 habe ich mit Unterbrechungen die meiste Zeit in Griechenland verbracht. Von 1995 bis 2000 hatte ich meinen steuerlichen Wohnsitz in Belgien und seit 2001 in Paraguay.

Von 2000 bis 2011 hatte ich einen weiteren steuerfreien Wohnsitz auf Mallorca. Seit 2011 lebe ich das ganze Jahr über nur noch in Paraguay.

Mein eigenes Haus habe ich erst mit 62 Jahren gebaut, als ich es bar bezahlen konnte. Hätte ich es früher gebaut, wäre das nur mit einer Bankfinanzierung möglich gewesen. Dann wäre ich an einen Ort gebunden gewesen und hätte mich einschränken müssen. Das wollte ich nicht.

Mein Leben lang habe ich das Angenehme mit dem Nützlichen verbunden. Seit 2014 war ich nicht mehr in Europa. Viele meiner Kunden kommen nach Paraguay, um sich von mir unter vier Augen beraten zu lassen, etwa 200 Investoren und Unternehmer pro Jahr.

Mit den meisten Kunden funktioniert das aber auch wunderbar online oder per Telefon.

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Kategorie: Nachrichten

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6 Minuten bis Berlin: Russland verlegt Hyperschall-Raketen

6 Minuten bis Berlin: Russland verlegt Hyperschall-Raketen

anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert

6 Minuten bis Berlin: Russland verlegt Hyperschall-Raketen

6 Minuten bis Berlin: Russland verlegt Hyperschall-Raketen

Ein Jahr nach der Ankündigung durch Präsident Wladimir Putin hat Russland damit begonnen, atomwaffenfähige Hyperschallraketen vom Typ Oreschnik (SS‑X‑34) in Belarus zu stationieren. Die Flugzeit bis ins Berliner Regierungsviertel würde nur sechs Minuten betragen. Damit reagiert die russische Regierung auf neue US-Raketenstationen in Deutschland.

von Richard Schmitt

Jeffrey Lewis vom Middlebury Institute of International Studies, in Kalifornien, und Decker Eveleth, Forscher bei der CNA Coporation in Virginia, erklärten, sie seien sich „zu 90 Prozent sicher“, dass es sich bei der entdeckten Anlage nahe der Stadt Krytschau um ein neues Stationierungsgebiet für Oreschnik-Hyperschallraketen handelt.

„Die Bauaktivitäten zwischen dem 4. und 12. August zeigen eindeutig die für Raketenstellungen typischen Strukturen – Tarnabdeckungen, Zufahrtswege für mobile Startfahrzeuge und einen gesicherten Bahnanschluss“, zitiert Reuters Jeffrey Lewis.

Ihre Einschätzung deckt sich mit Erkenntnissen westlicher Geheimdienste. Laut einer mit den US-Untersuchungen vertrauten Quelle haben auch Nachrichtendienste ähnliche Hinweise gesammelt. Der Standort in Belarus war bislang geheim; nun scheint klar, dass Moskau dort Raketen platzieren will, die große Teile Europas in nur wenigen Minuten erreichen können.

Reichweite bis 2.000 Kilometer, 6 Minuten Flugzeit bis Berlin

Die Oreschnik SS‑X‑34 gilt als eine der modernsten Hyperschallwaffen Russlands. Sie soll Geschwindigkeiten von über 12.000 km/h erreichen – mehr als die zehnfache Schallgeschwindigkeit – und eine Reichweite von bis zu 2.000 Kilometern besitzen je nach Startbedingung. Damit könnte sie innerhalb von nur fünf bis sechs Minuten Ziele in Mitteleuropa oder Nordeuropa treffen. Nach russischer Darstellung sei sie „praktisch nicht abzufangen“.

Wladimir Putin hatte Ende 2024 erklärt, dass die Stationierung dieser Raketen in Belarus eine „notwendige Maßnahme“ sei, um auf die geplanten US-Raketenstationen in Deutschland zu reagieren. Der belarussische Verteidigungsminister Wiktor Chrenin nannte den Schritt kürzlich „unsere Antwort auf die aggressiven Handlungen des Westens“.

Symbolische Machtprojektion?

Laut Angaben aus Minsk könnten bis zu zehn Oreschnik-Raketen in Belarus stationiert werden. Auf dem aktuell identifizierten Stützpunkt scheint jedoch nur Platz für drei mobile Startrampen zu sein. Experten wie der Genfer Rüstungskontrollexperte Pawel Podwig bezweifeln, dass der Schritt Russland tatsächliche militärische Vorteile bringt: „Das ist in erster Linie ein politisches Signal – ein Versuch Putins, Stärke zu demonstrieren.“

Tatsächlich fällt der Zeitpunkt auf, an dem der New‑START‑Vertrag zwischen den USA und Russland – das letzte verbleibende Abkommen zur Begrenzung strategischer Atomwaffen – kurz vor dem Auslaufen steht. Damit droht erstmals seit dem Kalten Krieg wieder ein Zustand völliger vertraglicher Ungebundenheit in der nuklearen Rüstung.

Lewis und Eveleth betonen, dass die Beobachtungen ihrer Satellitenaufnahmen sowohl auf eine symbolische als auch auf eine operative Vorbereitung hinweisen könnten. Die Bauarbeiten, sagen sie, seien „zu aufwendig für eine bloße Täuschung, aber zu kompakt für eine großflächige Stationierung“.

Oreschnik-Rakete wäre in dreieinhalb Minuten in Warschau

Sollte sich der Verdacht bestätigen, wäre dies das erste Mal seit dem Ende des Kalten Krieges, dass Russland wieder nuklearfähige Waffen außerhalb seines Staatsgebiets stationiert. Für viele westliche Analysten steht fest: Die Präsenz der Oreschnik-Raketen in Belarus soll in erster Linie Abschreckungssignale senden.

Russland ist also bereit, seine modernsten Waffensysteme näher an die Grenzen der Europäischen Union zu verlegen. Und sollte die Oreschnik tatsächlich die angegebenen Leistungsdaten erreichen – 12.300 km/h und 5.500 km Reichweite – dann wäre kein europäisches Ziel weiter als eine Handvoll Minuten entfernt. Berlin und Wien könnte eine Oreschnik-Rakete in sechs Minuten erreichen, Paris in neun Minuten und Warschau in dreieinhalb Minuten.

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Sabatina James: Die Frau, die der Vatikan nicht hören will

Sabatina James: Die Frau, die der Vatikan nicht hören will

Sabatina James: Die Frau, die der Vatikan nicht hören will

Sabatina James musste fliehen, weil ihre Familie sie nach ihrem Wechsel zum Christentum töten wollte. Heute warnt sie den Vatikan, der den Islam lieber als Dialogpartner denn als Risiko sieht. Ihre Botschaft lautet: Ohne Rückgrat wird die Kirche nicht respektiert, sondern überrollt.

Sabatina James ist die lebende Anklage gegen das interreligiöse Kuschel-Programm des Vatikans. Ein Mädchen, das in Österreich westlich sozialisiert wurde, bevor die eigene Familie beschloss, dass ein Stück Freiheit zu viel sei. Zurück nach Pakistan, ab in die Madrasa, Heirat mit dem Cousin arrangiert. Und als sie sich später weigerte und schließlich Christin wurde, war die Antwort eine Morddrohung. Sie musste untertauchen, ihre Identität wechseln und 2015 sogar aus Europa fliehen, weil die Todesdrohungen nie abrissen. Und gleichzeitig predigte der Vatikan “Dialog, Respekt und friedliche Koexistenz”.

Die bittere Ironie: Der Westen importiert Millionen Moslems, die ein System vertreten, das Abfall vom Glauben mit Peitsche, Kerker oder Tod beantwortet – und die Kirche steht daneben und faselt etwas von “Barmherzigkeit”. Barmherzigkeit für wen, bitteschön? Für die verfolgten Christen? Für die Mädchen, die zwangsverheiratet werden? Für die Kirchen, die brennen? Nein. Für die Täterkultur. Genau dort liegt das moralische Totengrab der aktuellen Kirchenpolitik.

Papst Leo XIV. erklärt allen Ernstes, die Sorge vor islamischer Dominanz sei nur ein Produkt migrationskritischer Agitatoren. Seine “Erfahrung” zeige doch, dass Moslems und Christen bereits harmonisch zusammenleben. Nun, wie friedlich dieses Zusammenleben ist, zeigt sich beispielsweise in Nigeria oder auch in Indonesien, über die Report24 berichtete. Die Erfahrung von James, die Verfolgung, die verbrannten Kreuze, die ermordeten Nonnen, die in islamischen Staaten völlig legale Todesstrafe für Konvertiten – all das scheint in Rom hingegen keine “gelebte Realität” zu sein.

Der Fall Regensburg 2006 ist die perfekte Parabel für diese Kapitulations-Routine. Benedikt XVI. zitierte damals einen byzantinischen Kaiser, der den Islam als Schwertreligion beschrieb – und die islamische Welt reagierte mit globalen Ausschreitungen. Kirchen brannten, Kreuze wurden zerstört, eine alte Nonne in Somalia wurde ermordet. Und was tat der Papst? Er entschuldigte sich. Er ruderte zurück. Er betete später demonstrativ in der Blauen Moschee.

James bringt es im Substack-Interview mit Diane Montagna auf den Punkt: Europa bewegt sich Richtung Selbstzerstörung, weil Politik und Kirche die Gewalt des Islam konsequent unterschätzen oder schönreden. Der Westen redet von “Barmherzigkeit”, während Moslems Mädchen zwangsverheiraten, Christen verfolgen und Konvertiten töten – und die Kirche hat nicht einmal mehr die Courage, das Problem beim Namen zu nennen.

James stellt die Frage, die Rom nicht beantworten will: Wenn der Vikar Christi nicht einmal mehr die verfolgten Christen verteidigt – wer dann? Die Antwort ist unbequem: Niemand. Genau deshalb ist ihre Warnung an den Vatikan eine wichtige Warnung. Nicht der Islam ist hier das größte Tabu – sondern die Wahrheit über diese Ideologie.

Tacheles #185 ist online

Tacheles #185 ist online

Tacheles #185 ist online

Da die Weihnachtszeit und die Tage zwischen den Feiertagen jedes Jahr die nachrichtenärmste Zeit des Jahres sind, geht es bei Tacheles mit Röper und Stein dieses Mal nicht um die große Politik, sondern um ein anderes Thema. Weil uns immer wieder Zuschauerfragen zu den Themen Reisen nach Russland und Auswandern nach Russland erreichen, haben wir […]

Warum Russland in Afrika immer stärker wird

Dass der Konflikt zwischen dem Westen einerseits und Russland und China andererseits über die Schaffung einer neuen Weltordnung in Afrika entschieden wird, habe ich mehr als einmal thematisiert. Die Frage, welcher Seite Afrika sich zuwendet, wird entscheidend für die neue Weltordnung, weil Afrika mit schnell wachsenden Volkswirtschaften und Bevölkerungen in den nächsten Jahrzehnten zu einem […]
Taiwans Richtungsstreit

Taiwans Richtungsstreit

Taiwans Richtungsstreit

Während ein Regimewechsel zugunsten eines Narco-Präsidenten, der der USA wohlgesonnen ist erfolgreich war, scheint sich in Taiwan der Widerstand weiter zu verstärken, der sich gegen das Schicksal, eine Ukraine 2.0 zu werden stellt. Nachdem tkp.at bereits von der wundersamen Meinungsänderung der Führerin der größten Oppositionspartei berichtete, hier nun ein weiterer Hinweis auf Widerstand gegen einen […]

Der Beitrag Taiwans Richtungsstreit erschien zuerst unter tkp.at.

Billiger Sprit? Die große Täuschung des österreichischen Finanzministers

Billiger Sprit? Die große Täuschung des österreichischen Finanzministers

Billiger Sprit? Die große Täuschung des österreichischen Finanzministers

Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) wettert gegen hohe Spritpreise, während der Staat jetzt schon über die Hälfte des Preises kassiert und Brüssel ab 2027 massiv nachlegt. Eine dreiste Täuschung der Bürger und ein Schlag ins Gesicht aller Steuerzahler.

Der österreichische Finanzminister Markus Marterbauer gibt sich volksnah. An den hohen Spritpreisen sei etwas „faul“, die Regierung werde eingreifen und sie senken. Klingt nach Entlastung, doch schaut man genauer hin, entpuppt sich das als blanker Hohn.

Der reine Nettopreis für einen Liter Superbenzin liegt derzeit bei rund 0,64–0,69 Euro, ohne Steuern und Abgaben. Der aktuelle Preis an der Zapfsäule von etwa 1,47 Euro (Stand Dezember 2025) setzt sich zu 55 Prozent aus Steuern zusammen, Mineralölsteuer, nationale CO₂-Bepreisung und Mehrwertsteuer. Bei einer 50-Euro-Tankfüllung landen also gut 27,50 Euro direkt beim Staat. Und das, obwohl der Bürger sein Benzin mit bereits versteuertem Geld bezahlt, eine doppelte Abzocke. Kleine Anmerkung: Ein Netto-Lohn von 2.500,- monatlich entspricht einer Zahlung von über 65.000 Euro auf Arbeitgeberseite. Das wäre der wahre Lohn, würde der Staat nicht seine Hand aufhalten.

Marterbauer könnte den Sprit wirklich billiger machen. Indem er die Steuern senkt. Stattdessen plant er „klimaschädliche Begünstigungen“ wie die Pendlerpauschale abzuschaffen. Gleichzeitig verschweigt er die Steuerbombe, die ab 2027 scharf gestellt wird, das neue EU-Emissionshandelssystem ETS2 für Verkehr und Gebäude.

Dieses System ersetzt die nationalen CO₂-Preise durch einen EU-weiten Handel mit Zertifikaten. Verschiedene Prognosen sagen CO₂-Steuern von 100 bis 300 Euro pro Tonne CO₂ voraus, was den Benzinpreis um 0,25 bis über 0,90 Euro pro Liter verteuern könnte, in Extremfällen sogar deutlich mehr. Die Aufschlägen sollen den Literpreis laut deutschem Umweltbundesamt mittelfristig in Richtung drei Euro treiben. Das ist aber nicht die Obergrenze, das Umweltbundesamt plant auch mit Werten von über 1.000,- Euro pro Tonne CO₂. Was Autofahren, individuelle Freiheit, Wohlstand und Wirtschaft im Namen des „Klimaschutzes“ effektiv beenden würde.

Die großen CO₂-Emittenten außerhalb Europas lachen sich ins Fäustchen. Die USA, China, Indien und Russland kennen keine CO₂-Steuer. Ihre Volkswirtschaften produzieren und emittieren munter weiter, während wir Europäer uns selbst ruinieren. Der Oberste Sowjet der EuSSR feiert das als Vorreiterrolle, nur dass uns dummerweise niemand nachreiten will. Der Rest der Welt schaut fassungslos auf unseren wirtschaftlichen Selbstmord.

Unsere Regierung belügt uns nicht nur bei den Ursachen für die aktuell hohen Benzinpreise, sie verschweigt auch die kommende Eskalation. Statt die Steuern zu senken, lässt sie die EuSSR die Steuerschraube weiter anziehen. Was sowohl unsere Regierung wie auch der Oberste Sowjet unter Ursula von der Leyen übersehen: Ist die Industrie erst einmal pleite oder abgewandert, sind die Bürger erst einmal ruiniert, dann sprudeln auch keine CO₂-Steuern mehr. Das CO₂ wird natürlich trotzdem weiter ausgestoßen, nur eben diesmal im Ausland. Unsere „Klimapolitik“ hat weder einen Einfluss auf den weltweiten CO₂-Ausstoß, noch wird das Klima durch den CO₂-Ausstoß gelenkt. Sie dient nur einer kurzfristigen Erhöhung der Steuereinnahmen und der Ermöglichung einer totalen Kontrolle der Bürger über die Einführung persönlicher CO₂ Budgets.

Prost Neujahr: Energiewende-Irrsinn kostet die Steuerzahler in 2026 fast 30 Milliarden Euro!

Prost Neujahr: Energiewende-Irrsinn kostet die Steuerzahler in 2026 fast 30 Milliarden Euro!

Prost Neujahr: Energiewende-Irrsinn kostet die Steuerzahler in 2026 fast 30 Milliarden Euro!

Im neuen Jahr muss die schwarz-rote Bundesregierung voraussichtlich sagenhafte 29,5 Milliarden Euro Steuergelder aufwenden,  um die von ihr selbst verursachten horrenden Kosten für Wirtschaft und private Haushalte durch den Energiewende- Irrsinn zu senken. Diese Summe hat das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) für das „Handelsblatt“ berechnet. Der Betrag setzt sich demnach wie folgt zusammen:

  • 3,9 Milliarden Euro aufgrund der Absenkung der Stromsteuer für die Industrie;
  •   1,5 Milliarden Euro für den eigentlichen  Industriestrompreis;
  •   6,5 Milliarden Euro von den Steuerzahlern zu tragende Zuschüsse zu den Netzentgelten;
  •   3,0 Milliarden Euro für weitere Strompreiskompensationen.

Hinzu kommen laut „Handelsblatt“ absehbare 14,6 Milliarden Euro, den die Netzbetreiber für die Förderung u.a. von Wind- und Solarstrom nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) in Rechnung stellen dürften.

Die von der Bundesregierung für 2026 angekündigten Entlastungen für Unternehmen bleiben hingegen weit hinter den Erwartungen zurück. Das versprochene Preisniveau von fünf Cent je Kilowattstunde können die Unternehmen dem Bericht zufolge bestenfalls für einen Teil des verbrauchten Stroms erreichen. Denn der Rabatt soll nur für 50 Prozent des Stroms gelten – und davon wiederum soll die Hälfte in verpflichtende Investitionen, sogenannte „Gegenleistungen“, fließen.

Irre, irrer, Energiewende-Irrsinn!

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Martin Sichert (AfD): Wer Gesundheitsleistungen weiter kürzt, legt die Axt an den sozialen Frieden

Martin Sichert (AfD): Wer Gesundheitsleistungen weiter kürzt, legt die Axt an den sozialen Frieden

Martin Sichert (AfD): Wer Gesundheitsleistungen weiter kürzt, legt die Axt an den sozialen Frieden

Die Forderung von Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) nach weiteren Leistungskürzungen im Gesundheitsbereich hat der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Sichert, scharf zurückgewiesen. Sichert erklärte: „Wer Gesundheitsleistungen weiter kürzt, legt die Axt an den sozialen Frieden!“

Der AfD-Gesundheitsexperte erinnerte daran, dass die Leistungen bereits ein „lebensbedrohlich niedriges Niveau mit monatelangen, teils jahrelangen Wartezeiten bei Ärzten“ erreicht hätten. Auch durch die immer niedrigeren Anforderungen an ausländische Ärzte und ausländisches Personal „sinkt stetig das Niveau im deutschen Gesundheitssystem. Dabei ist es das mit Abstand teuerste in ganz Europa“, betonte Sichert.

Der AfD-Politiker resümierte: „Die Bundesregierung macht allein 2026 rund 180 Milliarden neue Schulden und will zugleich den Menschen immer mehr Einschnitte in der Gesundheitsversorgung zumuten. Das kann man niemandem erklären und zerstört den sozialen Frieden so stark wie kaum eine andere Maßnahme. Es braucht endlich einen massiven Bürokratieabbau und die Anerkennung der Gesundheitsleistungen als elementare Daseinsvorsorge. Bevor Milliarden für die Ukraine ausgegeben werden, müssen Gelder für deutsche Krankenhäuser, Pflegeheime und medizinische Versorgung auf dem Land zur Verfügung stehen!“

Sichert empfahl Kanzler Friedrich Merz (CDU) „statt der nächsten Auslandsreise eine Reise durch deutsche Krankenhäuser, Apotheken, Arztpraxen und Pflegeheime zu machen, damit er endlich die Probleme angehen kann, welche die Deutschen wirklich interessieren und bewegen.“

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Greta Thunberg – Terroristen-Freundin wurde wieder einmal festgenommen

Greta Thunberg – Terroristen-Freundin wurde wieder einmal festgenommen

Greta Thunberg – Terroristen-Freundin wurde wieder einmal festgenommen

Es ist kein Geheimnis, dass Greta Thunberg Sympathien für die Moslem-Extremisten im Gazastreifen hegt. Nun wurde sie in London wegen der Unterstützung einer Terrorgruppe – Palestine Action – verhaftet.

Greta Thunberg, die wandelnde Anklage-Schablone aus Schweden, hat es in London nun endlich schwarz auf weiß geschafft: Sie ist nicht nur die Hohepriesterin der Klima-Apokalypse, sondern auch offizielle Sponsorin einer in Großbritannien verbotenen Terrorgruppe. Palestine Action – seit Juni auf der Terrorliste des Landes – bekam von ihr das volle Fan-Programm – Plakat und Boden-Sitzstreik inklusive. Die Polizisten sahen das etwas anders und legten ihr die Handschellen an.

Natürlich war ihr Schild handgemacht, auf die Rückseite einer Palästina-Flagge gekritzelt – das Protest-Cosplay muss schließlich stimmen. “I oppose genocide”, stand da, flankiert von Solidaritätsbekundungen für die “Palestine Action prisoners”. Die Polizei hatte am selben Morgen bereits genug zu tun: Hämmer, rote Farbe aus Feuerlöschern, beschmierte Fassaden im Londoner Finanzdistrikt. Zwei “Aktivisten” (also Terrorismus-Unterstützer) durften anschließend von Spezialkräften entklebt werden.

Und dann tauchte Greta auf, setzte sich im Schneidersitz auf den Boden und verweigerte das Aufstehen, als ein Polizist ihr das Pappschild abnahm. Das trotzig-stille “Ich bleib hier sitzen” ist inzwischen ihre einzige Konstante. Inhalte wechseln, Ideologien wechseln, Länder wechseln – aber die Pose bleibt. Ein politischer Drei-Wetter-Taft-Aktionismus eben. Und wenn man es genau nehmen würde, müsste man “Berufsaktivisten” wie sie eigentlich als “Berufskriminelle” bezeichnen, zumal das internationale Vorstrafenregister immer weiter wächst.

Rapport in Florida: Trump dämpft Erwartungen an Selenskyj‘s „Friedensplan“

Rapport in Florida: Trump dämpft Erwartungen an Selenskyj‘s „Friedensplan“

Rapport in Florida: Trump dämpft Erwartungen an Selenskyj‘s „Friedensplan“

Vor dem am Sonntag (28.Dezember) geplanten neuerlichen Treffen mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj hat US-Präsident Donald Trump die Erwartungen an dessen vor Weihnachten vorgelegten „Friedensplan“ gedämpft.

In einem Interview mit dem Nachrichtenportal „Politico“ ließ Trump durchblicken, dass er es nicht eilig habe, Selenskyj‘s Forderungen zu unterstützen. „Er hat nichts vorzuweisen, bis ich es abgesegnet habe“, betonte Trump und ergänzte: „Wir werden sehen, was er zu bieten hat.“

Beide Präsidenten wollten sich am Sonntag in Florida treffen. Insgesamt ließ der US-Präsident Skepsis gegenüber dem jüngsten Vorstoß aus Kiew erkennen.

Vor Weihnachten hatte Selenskyj einen eigenen 20-Punkte-Friedensplan vorgestellt, der teilweise diametral von den Vorschlägen der USA abweicht. Die Initiative aus Kiew beinhaltet unter anderem das Einfrieren der Frontlinie in den russischen Regionen Donezk, Lugansk, Saporoschje und Cherson, den Rückzug Moskaus aus mehreren ukrainischen Regionen sowie eine 800.000 Mann starke ukrainische Armee, die von NATO-Staaten unterstützt wird. Der Plan sieht außerdem Sicherheitsgarantien der USA, der NATO und europäischer Staaten für die Ukraine vor, die dem Artikel 5 der NATO-Charta (gegenseitige Beistandspflicht) ähneln.

Kühle Reaktion aus Moskau

Der russische Vizeaußenminister Sergei Rjabkow reagierte kühl auf Selenskyj‘s Papier. Er sagte: „Der Plan – sofern man ihn überhaupt so nennen kann – unterscheidet sich radikal von den Vorschlägen, an denen wir in den vergangenen Wochen gemeinsam mit den USA gearbeitet haben.“

Der von den USA entworfene ursprüngliche 28-Punkte-Plan sah im Wesentlichen vor, dass Kiew die noch unter ukrainischer Kontrolle stehenden Teile des russischen Donbass abtritt, verbindlich auf die Option eines NATO-Beitritts verzichtet und einer Reduzierung seiner Streitkräfte auf 600.000 Mann sowie einem Einfrieren des Frontverlaufs in den Regionen Cherson und Saporoschje zustimmt.

Moskau sieht in den US-Vorschlägen zumindest eine Basis für künftige Friedensverhandlungen. Russland besteht allerdings darauf, dass ein nachhaltiger Frieden nur möglich sei, wenn die Ukraine die neuen territorialen Gegebenheiten anerkenne und sich zu Neutralität und Entmilitarisierung verpflichte.

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Trump schlägt zurück: Visa-Bann für Europas Zensur-Bürokraten

Trump schlägt zurück: Visa-Bann für Europas Zensur-Bürokraten

Trump schlägt zurück: Visa-Bann für Europas Zensur-Bürokraten

Die Trump-Administration hat es getan. Erstmals verhängt Washington Visa-Sanktionen gegen führende Figuren des europäischen Zensurapparats. Ein klares Signal, dass die Ära der Meinungsunterdrückung durch EU-Ideologen ein Ende finden soll und ein kleiner Vorgeschmack auf kommende Konfrontationen.

Kommentar von Chris Veber

Kurz vor Weihnachten 2025 verkündete der US‑Außenminister Marco Rubio, dass die USA keine „egregious acts of extraterritorial censorship“ mehr dulden werden, keine ungeheuerlichen Taten der globalen Zensur. Unterstaatssekretärin Sarah Rogers legte nach und nannte ein paar Namen. Der ehemalige EU-Kommissar Thierry Breton, Architekt des Digital Services Act (DSA), der 2024 Elon Musk vor einem Trump-Interview mit Strafen drohte, sollte X es wagen, das Interview zu senden. Dazu Imran Ahmed vom Center for Countering Digital Hate (CCDH), Clare Melford vom Global Disinformation Index (GDI) sowie Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon von der deutschen NGO HateAid.

Die US-Regierung macht klar, sie wird gegen alle Personen vorgehen, die versuchen, auf US-Plattformen die Meinungsfreiheit zu unterdrücken oder US-Bürgern den Mund zu verbieten. Da mit Thierry Breton auch ein ehemals höchstrangiger Vertreter des Obersten Sowjet der EuSSR betroffen ist, kommen die Einschläge dem Regime immer näher.

Diese Sanktionen sind noch keine schweren Finanzsanktionen à la Magnitsky oder wie die Lebensvernichtungszensur der EuSSR selbst in Fällen wie Baud oder Moreau, sondern reine Visa-Beschränkungen. Die Betroffenen sind in den USA unerwünscht, dürfen nicht mehr einreisen und bei Aufenthalt droht die Abschiebung. Ein gezielter Schlag gegen den „censorship-industrial complex“. Jedes Land darf sich aussuchen, wen es in seinen Grenzen haben will und die USA wollen keine Antidemokraten bei sich.

Der Schritt kommt nicht aus heiterem Himmel. Bereits im Februar 2025 hatte Vizepräsident J. D. Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz die europäischen Eliten gewarnt, sie steuerten mit ihrer Zensur und Massenmigration auf Diktatur und unkontrollierte Islamisierung zu. Der Oberste Sowjet in Brüssel, allen voran Ursula von der Leyen und Kaja Kallas, wollte nicht hören. Stattdessen perfektionierten sie ihr System der Meinungsverfolgung. Die Meldestellen gegen Desinformation, Hass und Hetze, getarnt als NGOs, sind nichts anderes als die outgesourcten Sturmtruppen eines Regimes, das die Drecksarbeit bei der Verfolgung der Opposition nicht selbst machen will, sondern bezahlten Knechten überlässt.

Die Empörung in den EU-Korridoren ist erwartungsgemäß groß. Die ungewählten Bürokraten, flankiert von den staatsfinanzierten „Hassbekämpfern“, sehen sich als Opfer. Dabei ist die Heuchelei atemberaubend, Kaja Kallas setzte eigenhändig ihre Unterschrift unter die lettres de cachet der EU, mit denen Menschen vernichtet werden, weil sie es wagten, anderer Meinung zu sein. Die Betroffenen können nicht einmal mehr etwas zu essen kaufen. In der EU wird die Existenz von Menschen per Verwaltungsakt zerstört, ohne Anklage, Richter oder Urteil.

Nun nimmt das Brüsseler Regime also den Kampf gegen Washington auf, für die Zensur, gegen die Meinungsfreiheit. Doch global steht der EU-Apparat zunehmend allein da. Die USA gelten unter Trump als böse, Russland sowieso, China erst recht. Argentinien unter Milei ist ultraböse, weil mit Kettensägenreformen sehr erfolgreich (Stichwort: weniger Staat!). Außer ein paar von der EU mit Steuergeld bezahlten islamistischen Halsabschneidern will niemand mehr mit von der Leyen und ihren Kumpanen zu tun haben. Das Regime der EuSSR gilt nicht als Vorbild, weder wirtschaftlich noch gesellschaftlich, sondern als abschreckendes Beispiel.

Der Ausgang dieses Konflikts ist absehbar. Wirtschaftlich haben die USA Europa längst abgehängt, in den USA blühen die Unternehmen auf, in Europa nur immer neue Vorschriften (ohne die dazugehörigen Unternehmen). In der EU sind Bodenschätze knapp, der Strom teuer und die Waffen wurden in der Ukraine verschenkt. Von der Leyen, Manfred Weber, Kaja Kallas und der Rest des EU-Regimes sowie ihre nationalen Unterstützer werden bald den Schwanz einziehen müssen. Die Wirtschaft der USA ist inzwischen fast doppelt so groß wie die der EU, die EU ist weder wirtschaftlich noch militärisch den USA in irgendeiner Art und Weise ebenbürtig.

Die US-Sanktionen gegen den Komplex der staatsfinanzierten Zensurindustrie in der EuSSR sind ein verdienter Schritt Richtung Untergang dieser EU. Eine Union, die ihre eigenen Bürger jagt statt sie zu schützen, die Freiheit und Wirtschaft hasst statt sie zu fördern, hat keine Zukunft. Trump zeigt, wie man dagegen vorgeht, konsequent und ohne Rücksicht auf das Brüsseler Empörungsgeschrei. Unter den Angehörigen des Regimes der EuSSR und seiner Zensurbüttel herrscht die nackte Panik, was die USA als Nächstes unternehmen könnten. Zensursula und Konsorten setzen ihre letzte Hoffnung in einen Politikwechsel der USA nach Trump. Doch nach Trump kommt Vance, die linksgrünwoke Ideologie ist in den USA endgültig abgemeldet. Ursula bleibt mit ihren Zensoren allein zu Haus.