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“Chronisches Covid”: AIDS-ähnliche Immunschwäche dominiert bei Geboosterten
Als Omicron im November vorigen Jahres auftauchte, sahen sich die Verantwortlichen daher in den meisten hochgeimpften Ländern mit einem noch massiveren Impfversagen konfrontiert, da sich eine Covid-Variante Omicron, die in etwa so infektiös ist wie Masern, wie ein Lauffeuer ausbreitete und sich gleichzeitig der Abwehr durch die vom Impfstoff induzierten Antikörpern entzog.
Von Dr. Peter F. Mayer auf TKP.at
Wie in der Grafik zu sehen, sind wir in den vergangenen fünf bis sechs Monaten mit der bei weiten höchsten Infektionswelle konfrontiert. Entstanden ist die Immunfluchtvariante durch den Druck der Impfung, die nur gegen ein einziges von 29 Antigenen des Virus gerichtet ist.
Screenshot und Ergänzungen TKP/ Our World in Data
Wenn die Infektion nicht weggeht: “Chronisches Covid”
Chronisches Covid ist eine Situation, in der die Geimpften keine natürliche Immunität entwickeln können, Infektionen nicht schnell auskurieren und über längere Zeit krank und infektiös bleiben. Durch solche wiederholten Infektionen wird die Immunität allmählich geschädigt, bis sie schließlich nicht mehr in der Lage sind, das Virus zu beseitigen. Das würde dazu führen, dass die Menschen chronisch infiziert sind, andere anstecken und mit toxischen Covid-Virusproteinen überfordert sind.
Die Studie von Katharina Röltgen et al mit dem Titel „Immune imprinting, breadth of variant recognition, and germinal center response in human SARS-CoV-2 infection and vaccination“ (Immunprägung, Breite der Variantenerkennung und Keimzentrumsreaktion bei menschlicher SARS-CoV-2-Infektion und Impfung) weist in diese Richtung.
Als Highlights werden genannt:
„Prägung durch anfängliche Antigenexposition verändert IgG-Reaktionen auf virale Varianten ….Impfstoff-Spike-Antigen und mRNA verbleiben wochenlang in Lymphknoten-Keimzentren“
-Katharina Röltgen et al
Und weiter:
„Wir stellen fest, dass eine vorherige Impfung mit Wuhan-Hu-1-ähnlichen Antigenen, gefolgt von einer Infektion mit Alpha- oder Delta-Varianten, zu Plasma-Antikörperantworten führt, die offensichtlich eine Wuhan-Hu-1-spezifische Prägung aufweisen, die sich in relativ geringeren Reaktionen auf die Epitope der Virusvarianten äußert, verglichen mit ungeimpften Patienten, die mit diesen Virusvarianten infiziert wurden.“
-Katharina Röltgen et al
„Die ersten Ergebnisse der dritten Boosting-Dosis mit Beta-Spike-kodierenden mRNA-Impfstoffen nach vorheriger mRNA-1273-Impfung in der zweiten Dosis stimmen mit unseren Erkenntnissen über eine signifikante Prägung der serologischen Reaktionen durch das erste Antigen überein (Choi et al., 2021; Chu et al., 2021), was darauf hindeutet, dass die durch den Impfstoff hervorgerufene Prägung nachfolgende Antikörperreaktionen beeinflusst, die sowohl durch die Impfung als auch durch die Infektion ausgelöst werden. Das Ausmaß, in dem die Auffrischung des Impfstoffs oder die Infektion mit verschiedenen Varianten tatsächlich Antikörperreaktionen auf neue Epitope auslöst oder eher die Reaktionen auf die Epitope früherer Antigene verstärkt, wie beim Phänomen der „antigenen Erbsünde“, das für die Infektion mit dem Influenzavirus und die Impfung beschrieben wurde (Arevalo et al., 2020; Zhang et al., 2019), wird ein wichtiges Thema der laufenden Untersuchungen sein.“
-Katharina Röltgen et al
Nutzlose Wuhan-Antikörper statt Immunreaktion
Der springende Punkt ist, dass geimpfte Personen keine vollständige Immunreaktion auf alle Varianten, mit denen sie infiziert sind, hervorrufen, sondern stattdessen nutzlose Wuhan-Antikörper produzieren, die sie noch immer nicht vor einer Infektion schützen.
Dies ist der Hauptgrund dafür, dass sich Geimpfte so häufig erneut infizieren. Und wenn sie mit anderen Geimpften zusammen sind, ist die Chance der gegenseitigen Ansteckung deutlich höher als bei Ungeimpften. Das zeigt eine schwedische Studie von Ulrika Marking et al mit dem Titel: „High rate of BA.1, BA.1.1 and BA.2 infection in triple vaccinated“ (Hohe Infektionsrate mit BA.1, BA.1.1 und BA.2 bei dreifach Geimpften).
Die Forscher fassen ihre Ergebnisse so zusammen:
„Wir berichten über eine hohe Inzidenz von Omicron-Infektionen trotz kürzlicher Auffrischungsimpfung bei dreifach geimpften Personen. Impfstoff-induzierte Antikörpertiter scheinen eine begrenzte Rolle für das Risiko einer Omicron-Infektion zu spielen. Eine hohe Viruslast und die Sekretion von Lebendviren über einen Zeitraum von bis zu neun Tagen können die Übertragung in einer dreifach geimpften Bevölkerung erhöhen.“
– Ulrika Marking et al
Widersinnig: Geimpfte viel ansteckender, dürfen aber früher aus Quarantäne
Für dreifach Geimpfte wurde verfügt, dass sie die Quarantäne am Tag 5 beenden können. Und das obwohl sie offenbar über wesentlich längere Zeiträume ansteckend sind. Dazu kommt, dass die Infizierten trotz Abklingen der Symptome, ansteckend bleiben. Das ist durchaus bekannt, nämlich von HIV.
Das erklärt übrigens auch, warum die Geboosteten um den 10. Tag ihrer Krankheit herum so viele Herzprobleme und Lungenembolien haben. Die andere, weniger sichtbare Folge davon ist die ausgedehnte Schädigung ihres Immunsystems durch Covid.
Das gestärkte Immunsystem stoppt „Symptome“ wie Fieber, ohne das Virus tatsächlich vollständig zu beseitigen. Damit versagt das Immunsystem bei seiner grundlegendsten Aufgabe: der Beseitigung des Virus. Die Symptome hören auf, aber das Virus bleibt noch eine ganze Weile im Körper aktiv und richtet ungehindert seinen Schaden an.
Das erklärt auch solche Folgen, wie das Chronic Fatigue Syndrom. Wie kürzlich über das Video mit Dr. Kurt Mosetter berichtet, werden die Mitochondrien, die Kraftwerke in unseren Zellen, umgeschaltet von Energieproduktion auf die Erzeugung von Radikalen zur Bekämpfung der Viren. Dauert die Beseitigung der Viren also längere Zeit, dann kommt es zu dieser verzehrenden chronischen Müdigkeit. Und zu chronischem Covid.
„Hunter Biden wird eingesperrt, Joe Biden zurücktreten“
Der deutsch-finnische Internetpionier Kim Schmitz alias „Kim Dotcom“ hat angekündigt, dass Wikileaks nun über eine Kopie von Hunter Bidens Laptop verfüge und diese Kopie auch der Presse zur Verfügung gestellt hat. Laut Schmitz würden die Enthüllungen Joe Biden das Amt kosten und Hunter Biden ins Gefängnis bringen. Die Daten würden außerdem enthüllen, welche Mainstream-Medien ein […]
Psychiater: Solange Panikmache wirkt, sind wir in der Warteschleife für immer neue Krisen
Der Psychiater und Autor des Buchs „United States of Fear: How America Fell Victim to a Mass Delusional Psychosis“ Dr. Mark McDonald übt scharfe Kritik an der allgemeinen Panikmache während der Corona-„Pandemie“: Die „Pandemie der Angst“ ist ihm zufolge um ein Vielfaches schlimmer als Covid selbst.
In einem Interview mit „American Thought Leaders“ führte der Psychiater aus, dass die verbreitete Panik schlimmere Konsequenzen als Covid-19 hatte. Die Gefahr von SARS-CoV-2 für die Allgemeinbevölkerung wurde übertrieben:
„Wenn Sie sich die Rohdaten in Bezug auf Todesfälle ansehen und sich die eigenen Daten der CDC ansehen, waren 94 Prozent aller aufgezeichneten Todesfälle von Menschen, die an drei oder vier signifikanten, schwerwiegenden Komorbiditäten litten, und das durchschnittliche Todesalter übertrifft tatsächlich die durchschnittliche Lebenserwartung eines amerikanischen Bürgers.“
Viel schlimmer sehe es dagegen bei den Todesfällen durch Drogenkonsum, durch die Unfähigkeit, medizinische Behandlungen zu erhalten, sowie durch zunehmende Depressionen aus:
„Die Zahl der Menschen, die im letzten Jahr an einer Drogenüberdosis gestorben sind, hat jetzt 100.000 Amerikaner überschritten. In einem Jahr. Das ist noch nie vorgekommen – 100.000, nur wegen Überdosierungen von Drogen. Die Zunahme von Krebs, die Zunahme von Herzkrankheiten, die Zunahme von Angstzuständen, Depressionen, Selbstmord – sie gehen durch die Decke.”
Menschen agieren irrational
Dass große Teile der Öffentlichkeit die irrationalen Maßnahmen und Impfpflichten befürworten, liegt laut McDonald in der Angst begründet:
„Meiner Ansicht nach sind die Menschen, vor allem Amerikaner, irrational geworden, unabhängig davon, ob das, was ihnen gesagt wird, wahr ist oder nicht. Das ist nicht der Punkt. Sie wurden irrational und fingen an, Befehle zu befolgen, weil sie Angst hatten. Ich glaube, dass Angst wirklich der Mechanismus ist, durch den Menschen ihre Fähigkeit verloren haben, rational zu denken.“
Daher werden Maßnahmen auch nach ihrer Abschaffung weiter befolgt: Die Angstbotschaften haben Spuren hinterlassen. Viele Bürger sind dem Psychiater zufolge nun darauf programmiert, weiterhin mit Einschränkungen zu leben, weil sie sich dadurch sicherer fühlen. Als Beispiel nennt er das fortwährende Tragen von Masken: Obwohl im März 2020 keine einzige ernsthafte wissenschaftliche Studie den Sinn der Masken außerhalb medizinischer Einrichtungen belegen konnte, waren (und sind) zahllose Menschen bereit dazu, im Alltag Maske zu tragen. McDonald hält auch von den späteren Studien „pro Masken“ wenig: Sie dienten nur dazu, die Menschen zu überzeugen. Es waren keine „in vivo“-Studien, sondern es handelte sich um bloße Projektionen.
Auch die Angst vor öffentlichen Reaktionen hat nach wie vor Einfluss auf die Menschen. Auch wenn sie die Wahrheit kennen: Viele trauen sich nicht, sie zu äußern. McDonald dazu:
„Ich denke, wir treten tatsächlich in eine Art verdrehte veränderte Realität ein, ähnlich der Geschichte von ‚Der Kaiser hat keine Kleider‘. Wir alle sehen, dass der Kaiser nackt ist, wir alle wissen es. Aber wir sehen uns um, und jeder macht Komplimente über die feinen Seidenfasern, die seinen Körper umhüllen, und wir denken: ‚Meine Güte, nun, sie scheinen alle etwas anderes zu sehen, also denke ich, ich werde dem zustimmen.‘“
Falsches Signal: Blinder Gehorsam
Den Systemmedien attestiert der Psychiater in Anbetracht der unausgewogenen, stets regierungsfreundlichen Berichterstattung ein Versagen auf ganzer Linie. Wirklich Sorgen bereitet ihm jedoch die Tatsache, dass die Bevölkerung nun demonstriert hat, dass sie sich zu großen Teilen manipulieren lässt:
„Nun, da die Regierung, Unternehmen und Medien alle wissen, dass wir einfach blind befolgen werden, was immer sie uns sagen, was wird die nächste Stufe sein? Das ist es, was mich wirklich beschäftigt. Wir bewegen uns nicht vorwärts, wir befinden uns nur in einer Warteschleife für die nächste Krise.“
Die Menschen müssen zuerst anerkennen, dass sie in Angst leben und Hilfe brauchen, befindet McDonald. Diese Erkenntnis ist die Basis für jede Veränderung. Erst wenn ein Patient sich dies eingesteht, kann ein Therapeut helfen: Die Angst werde im Rahmen der Therapie dann als Sucht behandelt. Doch zuvor müsse der Patient die negativen Auswirkungen der Angst auf sein Leben verstehen – und sich eingestehen, dass er daher vielleicht einige Fehler gemacht hat.
„Daran ist nichts auszusetzen. Angst ist weder gut noch schlecht. Aber wenn es Ihre Handlungen antreibt und dann natürlich Ihre Gedanken für Sie bestimmt oder aufschreibt, werden Sie jetzt einfach von einem Gefühl gesteuert.“
Dr. Mark McDonald möchte die Menschen dazu animieren, dass sie wieder eigenständig denken. Entwicklung bedeutet nach Ansicht des Psychiaters auch, sich selbst zur Rechenschaft zu ziehen – ohne Ausreden. Das sei ein Zeichen von Reife. Nur so sei es möglich, zu wachsen und ein besserer Mensch zu werden.
Rückkehr zur Normalität: Tirols Ärztekammer-Präsident gegen Stich-Zwang
Kaum ist der Skandal-Präsident Thomas Szekeres abgewählt, scheint in der Ärztekammer ein Umdenken stattzufinden. Zumindest in Tirol. Frischen Wind dürften wohl die maßnahmenkritischen „Freien Ärzte Tirol“ rund um Univ.-Doz. Dr. Hannes Strasser gebracht haben, die bei der Wahl im Februar auf Anhieb drei Mandate erreichten (Wochenblick berichtete). Der neue Präsident der Tiroler Ärztekammer, Stefan Kastner, spricht sich nun offen gegen die Corona-Impfpflicht aus. Es gebe dafür keine Notwendigkeit, sagte er gegenüber der APA. Auch die derzeit bestehenden Quarantäne-Regeln seien nicht notwendig.
Kastners Vorgänger Artur Wechselberger hatte bereits im Februar sinngemäß das Gleiche gefordert: ein Aus für den Stich-Zwang, das Ende sämtlicher Maßnahmen und die Rückkehr zur Normalität! Wechselberger war auch von 2012 bis 2017 Präsident der österreichischen Ärztekammer und damit auch der Vorgänger von Szekeres im Bund. 32 Jahre lang war er an der Spitze der Tiroler Ärztekammer.
Frischer Wind in Tirols Ärztekammer
Mit Stefan Kastner an der Spitze der Tiroler Ärztekammer scheint nun ein Paradigmenwechsel in der österreichischen Ärztekammer greifbar. Kaum ist Skandal-Szekeres weg, kehrt offenbar zunehmend Vernunft bei der Standesvertretung der Ärzte ein. Der imposante Wahlerfolg der „Freien Ärzte Tirol“ bei der Kammerwahl in Tirol im Februar dürfte wohl das Seine zum Umdenken beigetragen haben. Denn diese treten, allen voran Dr. Hannes Strasser, für eine evidenzbasierte Behandlung von Covid-19 ein und sprechen sich vehement gegen den Stich-Zwang aus, wie Dr. Strasser im Wochenblick-Exklusiv-Interview Anfang Februar erklärte.
Kastner: „Krisenmodus verlassen“
Der neue ÄK-Präsident in Tirol erklärte nun laut einem Medienbericht, dass der Zwangs-Stich ohne einen angepassten Impfstoff keinen Sinn habe. Für ihn sei es nach mehr als zwei Jahren der Corona-Krise an der Zeit, eine gelassenere Sicht auf Corona zu entwickeln: „Der Krisenmodus ist zu verlassen“. Er machte in diesem Zusammenhang auch eine interessante Bemerkung: Er habe den Eindruck, dass es politisch gewollt war, das Thema weiter medial hochzukochen, um von anderen Dingen abzulenken. Ob er damit die buchstäblich unzähligen ÖVP-Skandale meinte, bleibt allerdings offen.
Corona wie Grippe behandeln
Abgesehen von Datenschutzproblemen durch die Einführung der Impfpflicht würden viele Menschen eine Geldstrafe in Kauf nehmen, wies Kastner hin. Dann wären erst recht härtere Sanktionen notwendig, so Kastner. Er spricht sich jedenfalls dafür aus, mit dem Coronavirus in Zukunft wie mit einer Grippe umzugehen. Es sei aber sinnvoll, eine Empfehlung für die Risikogruppen zur Auffrischungsimpfung auszusprechen, so der Tiroler Kammerpräsident.
Maßnahmen schrittweise fallen lassen
Die Maßnahmen Schritt für Schritt zu lockern und fallen zu lassen, hält Kastner für eine gute Idee. Bezüglich Quarantäne brauche es wieder mehr Hausverstand und Eigenverantwortung. „Wenn jemand krank ist, bleibt er oder sie zu Hause, also quasi in der selbst verordneten Quarantäne. Wie bei der Influenza auch“, erklärte Kastner.
Corona-Chaos
„Ich war schockiert, dass man für gewisse Szenarien keine Pläne in der Schublade hatte“, so der Chef der Tiroler Ärztekammer. So habe es bei der Wiedereinführung der Maskenpflicht beispielsweise sechs Tage gedauert, bis eine entsprechende Verordnung vorlag.
Ruhe nach Skandalen rund um Szekeres
Nach den zahlreichen Skandalen um Thomas Szekeres könnte nun wieder Ruhe in die Ärztekammer einziehen. Die Entwicklung in Tirol gibt diesbezüglich zumindest Hoffnung. Die Verfolgung andersdenkender Ärzte könnte dann endlich ein Ende haben. Denn sämtlichen Medizinern, die etwa über die Impf-Nebenwirkungen aufklärten, wurde pauschal ein Disziplinarverfahren angedroht. Renommierten Wissenschaftlern wie etwa Dr. Andreas Sönnichsen kostete diese Hexenjagd die Anstellung an der MedUni Wien. Und auch andere Ärzte wurden systematisch verfolgt, manche erhielten Berufsverbot, andere wurden zusätzlich sogar bis zur Auswanderung getrieben. Und Szekeres‘ Ambitionen wurden natürlich auch vom restlichen Corona-Regime unterstützt. So kam es bei impfkritischen Ärzten oder solchen, die Masken-Atteste ausstellten, zu Hausdurchsuchungen oder Konto-Sperren. Und auch menschenverachtende Chats, wie sie Wochenblick aufgedeckt hat, dürften dann wohl der Vergangenheit angehören.
Selenskijs lebensverachtende Strategie
Von Peter Haisenko
Die Situation ist prekär für die Hasardeure, die unter dem Stahlwerk in Mariupol eingeschlossen sind. Seit Tagen gehen Funksprüche nach Kiew mit der Bitte, kapitulieren zu dürfen. Selenskij lehnt das ab.
Selenskij spricht mit gespaltener Zunge und offenbart so seine Haltung zum Wert menschlichen Lebens. Auf der einen Seite sagt er, die Situation sei zudem „einfach unmenschlich“. Er beschuldigte Moskau, bewusst zu versuchen, alle Menschen dort auszulöschen. Selenskij machte keine Angaben zur Situation der ukrainischen Streitkräfte in der Stadt. Russischen Angaben zufolge haben sich mittlerweile alle verbliebenen ukrainischen Kämpfer in dem Stahlwerk Asowstal verschanzt. Selenskij sagte weiter, es sei seit Beginn der Blockade von Mariupol kein Tag vergangen, an dem Kiew nicht nach einer Lösung gesucht habe – militärisch oder diplomatisch, „was auch immer, um die Menschen zu retten.“ Die Lösung zu finden, sei allerdings sehr schwierig, es habe bisher noch keine einzige vollständig praktikable Option gegeben.
Selenskij´s Darstellung widerspricht der Realität. Ginge es ihm darum, „Menschen zu retten“, müsste er nur seinen Soldaten erlauben zu kapitulieren. Schließlich hat Russland angeboten, am Ostersonntag morgens eine Waffenruhe einzuhalten, um den
Die dystopischen Zukunftsszenarien Ernst Wolffs
Autor Ernst Wolff (Foto:ScreenshotYoutube)
An dem Journalisten und Buchautoren Ernst Wolff scheiden sich die Geister: Während die einen ihn für einen krassen Verschwörungstheoretiker und verrückten Panikmacher halten, sehen andere in ihm einen klugen und vorausschauenden Kopf, der die Menschen warnen und wachrütteln möchte, damit sie nicht ein Dasein als komplett kontrollierte Sklaven mit einem Chip im Gehirn unter der Knute des „digital finanziellen Komplexes“ fristen müssen. Das geht Ihnen alles zu schnell und Sie verstehen nur Bahnhof? Kein Problem, lassen Sie mich das Pferd von vorne aufzäumen und die wichtigsten Thesen Ernst Wolffs erläutern.
Zum ersten Mal gehört hatte ich von ihm bereits vor rund drei Jahren, doch erst seit etwa einem Jahr habe ich mich mit diesem Mann etwas genauer auseinandergesetzt. Allgemein hat sein Bekanntheits- und Beliebtheitsgrad seit der sogenannten Pandemie in der alternativen Szene stark zugenommen. Kein Wunder, mit seiner Expertise sowie diversen Prognosen, die sich bewahrheitet haben, trifft er bei vielen einen Nerv. Auch ist er ein gern gesehener Gast bei anderen systemkritischen Kanälen, wie z.B. Kettner-Edelmetalle oder dem Corona-Ausschuss, wo er gerade erst in der vorletzten Sitzung zugegen war und mit hoch interessantem Fachwissen glänzte.
Der wahre Plan: Der „Great Reset”
Zunächst einmal ist Wolff der felsenfesten Überzeugung, dass es bei Corona bzw. den damit verbundenen Maßnahmen soviel um Gesundheit ging, wie es sich bei Putin um einen – O-Ton Gerhard Schröder – „lupenreinen Demokraten“ handelt – nämlich gar nicht. Der wahre Plan ist der komplette Umbruch, der von WEF-Chef Klaus Schwab forcierte Great Reset, dessen Ziele unter anderem die Zerstörung des Mittelstandes, Massenarbeitslosigkeit, die Zunahme von künstlicher Intelligenz, die Abschaffung des Bargelds und die totale Kontrolle sind. Die „Pandemie“ sei lediglich ein Vorwand gewesen, um von all diesen Vorhaben abzulenken bzw. um die Menschen dazu zu bringen, diese perfiden Pläne zu akzeptieren. Auch die Inflation sei keinesfalls nur dem Ukraine-Krieg geschuldet, sondern dem völlig hemmungslosen Gelddrucken ohne realen Gegenwert. Um all das genauer zu verstehen, kann ich wirklich nur wärmstens das oben verlinkte Video empfehlen.
Auch sieht Wolff, im Gegensatz zu anderen alternativen Aufklärern, in Putin keinesfalls den Heiland, der die amerikanische Hegemonie bekämpfen möchte. Vielmehr ist er der Ansicht, dass der russische Präsident Teil des Systems und ein Freund Schwabs ist, der wiederum seit einiger Zeit abgetaucht ist und sich bezüglich des Ukraine Kriegs in Schweigen hüllt. Möglicherweise stecken die beiden ja unter einer Decke.
Eine viel stärkere Macht: der digital finanzielle Komplex
Darüber hinaus vertritt Wolff die These, dass alle westlichen Politiker nicht nur in gewisser Hinsicht die Marionetten Klaus Schwabs bzw. des von ihm ins Leben gerufenen Weltwirtschaftsforum (WEF) oder auch der WHO(Weltgesundheitsorganisation) sind, sondern auch von einer „viel stärkeren Macht„, nämlich einem „digital finanziellen Komplex.“ Dazu zählen die großen IT-Konzerne Apple, Amazon, Twitter und Facebook, aber auch die weltweit größten Vermögensverwalter Blackrock und Vanguard, die enorme Anteile aller großen, börsennotierten Firmen und daher auch einen enormen Einfluss auf diese besitzen.
In Wirklichkeit sind es das und der digital finanzielle Komplex, die sich für die Lockdowns und sonstigen Corona-Maßnahmen stark gemacht haben. Beispielsweise haben sie Politiker wie Annalena Baerbock, Emmanuel Macron oder Justin Trudeau installiert, die alle mal „Young Global Leaders” waren, sprich Teile von Schwabs WEF-Kaderschmiede. Politiker, die gegen übertriebene Corona-Maßnahmen oder die Impfungen waren, sind dagegen entweder unter mysteriösen Umständen zu Tode gekommen oder werden geächtet.
Zum anderen machen große IT-Konzerne wie Facebook aggressiv Werbung für die sogenannten Corona-Impfungen oder warnen vor angeblichen falsch Informationen bezüglich Covid. Wer sich zu kritisch äußert, wird in Form von Sperrungen oder gar Löschungen auch schonmal mundtot gemacht. Das gilt übrigens nicht nur für unliebsame Äußerungen in puncto Corona, sondern auch allgemein für politisch unkorrekte Meinungen. Noch nicht einmal der damalige noch-Präsident Donald Trump war vor der undemokratischen Willkür das digital finanziellen Komplexes gefeit. Sowohl Facebook als auch Twitter erklärten Trump wegen zwar unbewiesenen, aber völlig legitimen Behauptungen zur Persona non grata.
Großkonzerne und permanenter Ausnahmezustand zerstören den Mittelstand
Zudem ist den großen Konzernen laut Wolff die Zerstörung des Mittelstands ein besonderes Anliegen, denn dieser stellt für sie eine lästige Konkurrenz dar, die es gilt auszuschalten. Sie möchten sich das Geld der potentiellen Kundschaft allein unter den Nagel reißen und es sich nicht mit, aus ihrer Sicht, kleinen Mittelständlern teilen müssen. Ein Plan, der leider aufgeht – freilich, ohne, dass es den meisten Menschen bewusst ist. Dank der Lockdowns boomt z.B. der Onlinehandel und, da es ja mit einem Klick so bequem ist, haben viele einfach direkt bei Amazon bestellt, denn hier hat man Myriaden von Anbietern „auf einen Haufen“, so dass man sich nicht extra bei den jeweiligen Händlern mühsam einzeln erst registrieren muss. Für den jeweiligen Verkäufer ist dies nachteilig, da er eine Gebühr an Amazon abtreten muss und so weniger selbst verdienen kann.
Natürlich wird so auch den normalen Geschäften der Gar ausgemacht, denn bedingt durch die Lockdowns war es den Menschen nicht mehr möglich, Geschäfte vor Ort aufzusuchen. Dies hat sich mittlerweile zwar wieder geändert, doch im Laufe der Zeit haben sich viele Leute an das Einkaufen per Mausklick so sehr gewöhnt, dass sie auch weiterhin den Weg in die Läden meiden. Zum einen aus Bequemlichkeit, zum anderen haben dank der medialen Panikmache noch immer etliche Menschen eine solche Furcht vor einer Corona-Infektion, dass sie wohl eher nackt und barfuß herumlaufen würden als ein Geschäft aufzusuchen. Genauso handhaben sie es ja auch mit den Masken. Zwar ist die Maskenpflicht seit rund zwei Wochen passé, doch genau wie ein Heroinjunkie auf seine geliebte Nadel partout nicht verzichten kann, so können die Maskenjunkies keinen Fuß mehr ohne ihren zum Fetischobjekt mutierten Maulkorb in ein öffentliches Gebäude setzen. Kurzum: Eine nicht unerhebliche Zahl an Menschen macht auch weiterhin einen großen Bogen um reale Geschäfte und erledigt seine Einkäufe nach wie vor ganz bequem vom Sofa aus – und das nicht selten bei großen Konzernen wie Amazon und Co.!
KI als großer Jobkiller
Aus denselben Gründen, nämlich der Angst vor Ansteckung und weil man sich mittlerweile zu sehr an Lieferdienste wie HelloFresh gewöhnt hat, denken zahlreiche Menschen nicht mehr im Traum daran, wie zu Vor-Corona-Zeiten im Restaurant zu speisen – die Inflation tut da natürlich ein Übriges. Daher kämpfen, bis auf wenige Ausnahmen, viele Gaststätten entweder ums Überleben oder mussten den Kampf mittlerweile aufgeben. Zu allem Überfluss machen Dienste wie Lieferando der Gastronomie das Leben schwer, da der Lieferservice natürlich auch noch etwas vom Kuchen abhaben möchte. Die meisten Menschen bestellen aus Bequemlichkeit lieber online bei einem großen Lieferdienst als direkt beim Restaurant.
Dies sind jedoch nicht die einzigen Ursachen für das Sterben des Mittelstandes. Darüber hinaus schreitet in rasenden Schritten auch die Künstliche Intelligenz (KI) voran, aufgrund derer Millionen von Jobs wegfallen. Diverse Tätigkeiten in der Verwaltung, im Verkauf oder im Dienstleistungssektor werden durch Maschinen bzw. Roboter ersetzt. Ein besonders krasses Beispiel der Robotisierung sehen wir derzeit in China. Die Einwohner Shanghais werden wieder einmal in Form von einem Lockdown in Ketten gehalten, angeblich um der „Corona-Pandemie“ Herr zu werden. Damit die Menschen es auch ja nicht wagen, die häusliche Quarantäne zu brechen, werden sie mit Argusaugen von Robotern überwacht. Ernst Wolff weiß zu berichten, dass die Roboter hier mit einer Gesichtserkennungssoftware ausgestattet sind. Im Klartext bedeutet dies, dass mittels KI das Gesicht vermerkt wird. Somit kann der „Quarantänebrecher“ jederzeit in Form von einer Kontensperrung oder eines Reiseverbots sanktioniert werden.
China zeigt uns, wo die Reise hingeht
Der Fall Shanghai ist nicht nur ein Paradebeispiel für den Ausbau von Künstlicher Intelligenz, sondern auch für die extreme Gläsernheit der Bürger. In vielen Regionen Chinas gibt es mittlerweile auch ein Punktesystem, das die Menschen für „gutes Verhalten“ mit Punkten belohnt und für „schlechtes Benehmen“ mit Punktabzug bestraft. Wird bspw. jemand beim Klauen oder beim Rot über die Ampel gehen erwischt, gibt es Minuspunkte. Im Extremfall kann dies dafür sorgen, dass man seinen Wohnort nicht mehr verlassen darf! Die Zustände in Shanghai beschreibt Wolff als „allerschlimmste Orwell’sche Visionen.“
Die sogenannten Covid-Pässe, die mit einem QR-Code versehen sind, dienen ebenfalls als Werkzeug zur Unterjochung der Menschen. Geht es nach Klaus Schwab oder auch Bill Gates, dann darf in Zukunft nur noch reisen oder auch bloß ein Restaurant betreten, wer die Injektion mit einem unerprobten Medikament nachweisen kann. Einerseits ist Wolff zwar froh, dass es in Deutschland vorerst zu keiner Impfpflicht kommt, empfindet es jedoch als Zäsur, dass „die körperliche Unversehrtheit überhaupt zur Disposition gestellt wurde„, wie er im Gespräch mit Rainer Fuellmich und Viviane Fischer vom Corona-Ausschuss verrät. Zudem warnt er vor einem erneuten Versuch seitens der Politiker, doch noch eine Impfpflicht einzuführen. Wenn es dazu käme, wäre es ein Leichtes, die Leute zur Spritze zu zwingen, insbesondere Ältere, da Strafzahlungen bei Weigerung einfach von der Rente abgezogen werden könnten.
Corona-Lockerungen nur vorübergehend
Im Interview mit Dominik Kettner von Kettner-Edelmetalle erläutert der Journalist auch sehr plausibel, wieso er in puncto Corona nur von kurzfristigen Lockerungen, nicht aber von einem dauerhaften Ende der Corona-Maßnahmen sowie der Massenimpfungen ausgeht – der digital finanzielle Komplex und die Pharmafirmen haben schlicht das Geschäft ihres Lebens mit der „Pandemie“ gemacht. Wieso sollten sie in Zukunft darauf verzichten? Außerdem sind bereits Tonnen von Impfdosen eingekauft bzw. vertraglich von Pharmafirmen zugesichert worden, mal ganz abgesehen davon, dass Karl Lauterbach ununterbrochen, gebetsmühlenartig wiederholt, dass wir uns auf einen schlimmen Herbst mit einer „killerartigen Mutante“ gefasst machen können. Dass der Corona-Terror im Herbst wieder von vorne losgeht, ist also so sicher wie der Tod.
Ein weiterer wichtiger Punkt, der Ernst Wolff Sorgen bereitet, ist die mögliche Abschaffung des Bargelds, die sich bereits jetzt immer mehr bemerkbar macht. Immer öfter werden die Menschen darum gebeten oder sogar aufgefordert, „doch, wenn möglich, bitte bargeldlos zu bezahlen.“ So z.B. beim Real, wo die Kunden immer wieder via Durchsage mit dieser Aufforderung dauerbeschallt werden, angeblich, um so die Ausbreitung des Coronaviruses zu verhindern. Auch an Unis ist es oftmals gang und gäbe, Geld auf die sogenannte Studicard zu laden und mit dieser dann zu bezahlen. So werden bereits sehr junge Menschen an ein Leben ohne Bargeld gewöhnt.
Bargeldabschaffung und digitales Zentralbankgeld
Wolff befürchtet aber nicht „nur“ die Abschaffung des Bargelds, sondern obendrein die Einführung von digitalem Zentralbankgeld. Das heißt im Klartext, dass alle anderen Banken aufhören zu existieren und uns die Zentralbanken mit digitaler Währung versorgen, sodass eins zu eins nachverfolgbar ist, wann, wo und für welchen Zweck wir wie viel Geld ausgeben – die totale Versklavung eben. Trotz der, wie uns Corona gezeigt hat, sehr erfolgreich ablaufenden Gehirnwäsche unterstellt Wolff den meisten Menschen noch so viel Intelligenz, sich unter normalen Bedingungen gegen digitales Zentralbankgeld zur Wehr zu setzen. Daher muss der permanente Ausnahmezustand her (den wir auch jetzt schon haben). Wenn die breite Masse z.B. arbeitslos ist und es ums nackte Überleben geht, werden sie das rationierte Geld als Segen empfinden, zumindest dann, wenn es – wie Wolff befürchtet – als „bedingungsloses Grundeinkommen“ (das aber tatsächlich sehr wohl an Bedingung geknüpft ist, siehe oben) präsentiert wird.
Ferner ist dem Journalisten auch der Transhumanismus ein Dorn im Auge, den sich nicht nur Klaus Schwab, sondern auch Elon Musk auf die Fahne geschrieben haben. Zwar übt der zurzeit reichste Mensch der Welt immer wieder Kritik an undemokratischen Corona- bzw. Impf-Regimes, setzte Justin Trudeau sogar mit Hitler gleich und machte jüngst mit dem Vorhaben, Twitter zu kaufen, Schlagzeilen. Nicht wenige freuten sich hier schon auf eine Revolution: Endlich gibt es im Mainstream wieder Meinungsfreiheit, so der Tenor. Doch auch hier sollten wir uns laut Wolff nicht zu früh freuen, denn wenn Musk wirklich so kritisch wäre, wieso hat er dann in Kanada – als PayPal Mitbegründer – im Vorfeld nicht all jene Menschen gewarnt, die den Truckern Geld gespendet haben, die Gelder nicht via PayPal zu überweisen, da der Online-Bezahldienst diese vorher abfängt? Zudem hätte Musk auch, als reichster Mensch der Welt, selbst dafür Sorge tragen können, dass die Trucker an ihre Zuwendungen kommen bzw. es hätte ihm auch nicht schlecht zu Gesicht gestanden, den ein oder anderen Betrag selbst zu spenden.
Transhumanismus auch durch Musk
Musk ist für Wolff außerdem ein Transhumanist der übelsten Sorte. Unter anderem träumt er vom Leben auf dem Mars oder möchte den Menschen Chips implantieren; ein Vorhaben, das er bereits an Affen getestet hat, von denen dann der Großteil bei diesen unwürdigen Versuchen elendig zugrunde ging. Weitere Details dazu gibt es hier. Gut möglich also, das auch Musk Menschen, die nicht mit seiner transhumanistischen Agenda konform gehen, bei Twitter einfach kalt stellen würde. Die Macht dazu hätte er allemal.
So viel zu Ernst Wolffs wichtigsten Thesen. Meiner Meinung nach ist er eine echte Koryphäe wenn es um die Zukunftspläne der Mächtigen geht. Er verschafft einen Blick hinter die Kulissen und scheut es nicht, den Finger in die Wunde zu legen. Zugegebenermaßen schildert er oft extreme Szenarien, die uns wenig hoffnungsfroh stimmen. Auf der anderen Seite weist er aber auch immer wieder darauf hin, dass es sich bei seinen Prognosen um Worst-Case-Szenarien handelt, die nicht eintreten, wenn wir unsere Mitmenschen – die von all diesen Erkenntnissen noch nie etwas gehört haben – aufklären und wir alle ausreichend Widerstand leisten. Es liegt also an uns, den Great Reset, der tatsächlich eben alles andere als großartig ist, zu verhindern. Das meiner Meinung nach größte Problem ist hierbei, dass erstens die meisten Menschen keinen blassen Schimmer von diesen dunklen Entwicklungen haben und zweitens, wenn man es ihnen erzählt, in deren Ohren schlicht zu skurril klingt, um wahr zu sein. Sie glauben es nicht, obwohl die Mächtigen dieser Welt ihre Vorhaben selbst ankündigen.
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Ein weiteres Kapitel im Klima-Krieg gegen Demokratie und Wohlstand
Peter Murphy
Im vergangenen Monat hat die Biden-Regierung das neueste Kapitel in ihrem Klimakrieg gegen die Demokratie und den Lebensstandard der Amerikaner aufgeschlagen. Die US-Börsenaufsichtsbehörde Securities and Exchange Commission (SEC) schlug eine Reihe neuer Vorschriften für börsennotierte Unternehmen vor, die „Klima-bezogene Risiken“ und Auswirkungen, die Treibhausgas-Emissionen jedes Unternehmens und eine Fülle anderer kostspieliger Compliance-Vorschriften offenlegen müssen.
Der Zweck der neuen Vorschriften zu „Umwelt-, Sozial- und Unternehmensführungsfragen“ (ESG) ist nicht gerade subtil. Die SEC erklärt, dass es darum geht, „den Fokus und das Vertrauen der Anleger in die Offenlegung von Klima- und ESG-Belangen und in Investitionen zu stärken“. Die Durchsetzungsabteilung der SEC versprach auch „den Einsatz von hochentwickelten Datenanalysen, um Informationen über Unternehmen hinweg zu analysieren und zu bewerten, um potenzielle Verstöße zu identifizieren.“
Der amerikanische Kapitalismus und die Freiheit, die durch den Reichtum an fossilen Brennstoffen genährt werden, haben vielen Millionen Amerikanern Wohlstand gebracht und die größte Mittelschicht der Welt hervorgebracht. Sie wurden von Joe Bidens Armee von Bürokraten und Klimabefürwortern angegriffen. Dieses aktuelle Beispiel wird den privaten Sektor dazu zwingen, die Ressourcen dorthin zu lenken, wo die Regierung es verlangt. Um die Sache zu verdeutlichen, verspricht die SEC, Unternehmen zu durchkämmen und auf der Suche nach Verstößen und Abtrünnigen gegen ihre Klimaauflagen aufzuspüren.
Pünktlich zu den Maßnahmen der Biden-Administration kommen die verwöhnten Vorstadt-Möchtegern-Gutmenschen aus der Klasse der leichtgläubigen Demonstranten und fordern, dass Banken und Finanzinstitute sich von Öl-, Gas- und Kohleunternehmen trennen.
Amerika ist auf dem besten Weg zu einem „Kapitalismus“ nach chinesischem Vorbild.
Der erste Schritt in Bidens Todesmarsch für die traditionelle Energieindustrie begann am Tag der Amtseinführung, als er die Keystone XL-Pipeline stoppte und begann, die Ölpacht auf Bundesland einzuschränken. Die Benzinpreise begannen natürlich stetig zu steigen, was ja auch der Sinn der Sache war, trotz der lächerlichen Dementis des Präsidenten und seiner bezahlten Sprachrohre.
Im Mai 2021 erließ Biden eine Durchführungsverordnung, in der er die Bundesbehörden aufforderte, die Finanzindustrie auf „klimabedingte finanzielle Risiken“ zu prüfen mit dem Ziel, die Energieunternehmen zu entlasten. Das Committee for a Constructive Tomorrow (CFACT) hat meinen Bericht über die unheilvollen Auswirkungen dieser Anordnung veröffentlicht, die sich nicht nur in höheren Lebenshaltungskosten, sondern auch in den Freiheiten, die wir als Amerikaner genießen, zerschlagen.
Im Einklang mit dieser Anordnung sind die SEC-Vorschriften die neueste undemokratische und unehrliche Klimapolitik, die den Amerikanern aufgezwungen wird. Weder der amerikanische Wähler noch seine Vertreter im Kongress haben dafür gestimmt. Wie US-Senator Pat Toomey (R-Pa.) erklärte, hat der Kongress nie dafür gestimmt, der SEC die Befugnis zu erteilen, Unternehmen auf der Grundlage angeblicher Klimarisiken zu regulieren.
Biden und seiner „Klimaille“ geht es nur darum, die Preise für Öl, Kohle und Erdgas zu erhöhen, um die Amerikaner zu anderen teuren Energiequellen zu zwingen, von denen sie behaupten, sie seien besser für den Planeten, ganz gleich, wie abwegig sie sind. Dementsprechend sind diese jüngsten Auflagen für den privaten Sektor ein weiterer Nagel im Sarg der amerikanischen Industrie für fossile Brennstoffe, der die Hirngespinste der Klimaschützer von Windmühlen, Sonnenkollektoren und Elektrobatterien in Amerika beschleunigen soll.
Der Plan von Biden zur Erhöhung der Energiepreise funktionierte schon lange vor dem Krieg in der Ukraine. Was die Klimagenies der Regierung übersehen haben, ist die wirtschaftliche Realität, nämlich dass Energiepreis-Erhöhungen nie isoliert auftreten. Vielmehr wirken sie sich auf alle anderen Bereiche aus, einschließlich der Verteuerung von Lebensmitteln, Reisen, Versorgungsleistungen, Transport, Miete, Kleidung und so weiter.
Die von mir vorhergesagte schlimmste Inflation seit 40 Jahren bedroht nun die Klima-Agenda selbst und das politische Schicksal ihrer Initiatoren, angefangen bei Biden. Ihre Antwort ist nicht, sich zurückzuziehen oder zu bremsen. Stattdessen gibt es drei Möglichkeiten: 1) dem russischen Tyrannen Wladimir Putin die Schuld für die Invasion in der Ukraine geben; 2) feindliche Länder anflehen, mehr Öl zu pumpen, anstatt Amerikas eigene Energieressourcen zu nutzen, was ihren Klima-Betrug bestätigt; und 3) die Wirtschaft für „Preiswucher“ verantwortlich machen, was sie irgendwie nie getan haben, bevor Biden Präsident wurde.
Womit wir wieder bei den Klimavorschriften der SEC wären. Großkonzerne, die mit den staatlichen Regulierungsbehörden unter einer Decke stecken, stören sich nicht an derartigen Eingriffen, da sie aufgrund ihrer Größe in der Lage sind, die Kosten zu tragen, während ihre weniger begünstigten Konkurrenten und kleinere Unternehmen verdrängt werden. Dies gilt in diesem Fall besonders für Unternehmen, die Solarzellen, Windturbinen und Batterien für Elektrofahrzeuge herstellen oder verkaufen. Sie alle profitieren davon, dass die Regierung zwangsweise private Investitionen zu ihnen und weg von den Herstellern fossiler Brennstoffe lenkt.
Wenn börsennotierte Unternehmen gezwungen werden, ihre Auswirkungen auf das Klima zu untersuchen, läuft das auf ein absurdes Ratespiel und eine unaufhaltsame Abkehr von Energieunternehmen, die Öl, Gas und Kohle produzieren, durch Banken und Investoren hinaus, die bereits im Gange ist. Die Investoren werden sich von solchen Unternehmen abwenden, die die Einhaltung der Vorschriften in ihren Portfolios gefährden. Unternehmen, die bei den Biden-Regulierern in Ungnade gefallen sind, werden ihrerseits weniger heimische Energie produzieren, die Inflation für jeden Amerikaner verschärfen und mehr Aktivitäten nach Übersee verlagern, was zu weniger amerikanischen Arbeitsplätzen führt.
Diese neuen SEC-Vorschriften sind der jüngste Schritt in Bidens klimapolitischem Krieg gegen die amerikanische Mittelschicht und die Armen – ein Krieg auf Geheiß der fanatischen Klimafinanz-Unterstützer seiner Partei, die davon besessen sind, traditionelle Energien zu vernichten.
Amerika, du wurdest gewarnt. Dieses heimliche Vorgehen der Regierung ist so undemokratisch wie nur möglich und kostet jeden nicht wohlhabenden Amerikaner ein Vermögen an Finanzen und Freiheit. Währenddessen wird der Klimawandel auf unserem Planeten nicht aufhören.
Peter Murphy is Senior Fellow at the Committee For A Constructive Tomorrow (CFACT), a non-profit D.C.-based organization that promotes free-market and technological solutions to environment and energy issues. Originally published by American Greatness. Republished with permission.
Link: https://heartlanddailynews.com/2022/04/another-chapter-in-the-climate-war-against-democracy-and-prosperity/?
Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE
Man kann wohl getrost davon ausgehen, dass Amerika wie bei so Vielem auch hier der Vorreiter von Kommendem bei uns ist. A. d. Übers.
Booster-Zwang in Deutschland ist bereits Realität: Keine Lohnfortzahlung für zweifach Geimpfte mehr
Seit dem 15. April haben Arbeitnehmer in Deutschland im Quarantänefall keinen Anspruch auf Lohnfortzahlung mehr, sofern sie nicht dreifach gegen Covid geimpft sind. Damit werden ein- und zweifach Geimpfte endgültig auf dieselbe Stufe wie Ungeimpfte gestellt.
Wer dachte, mit zwei Spritzen hat er seine „Pflicht“ erfüllt, wird spätestens jetzt eines Besseren belehrt: Längst sind es nicht mehr nur die Ungeimpften, die in Deutschland einen schlechten Stand haben. Auch all jene, die den „Booster“ ablehnen, sollen sanktioniert werden.
Den Anfang machen nun Arbeitnehmer, die sich aufgrund eines positiven Corona-Tests staatlich angeordnet in Isolation begeben sollen und ihrer Arbeit daher nicht nachkommen dürfen. Ungeimpften wurde der Anspruch auf Verdienstausfall-Entschädigung schon vor vielen Monaten aberkannt: Nun folgen all jene, die ihren Boosterschuss verweigert haben. Die Begründung: Alle Bürger hätten ausreichend Zeit gehabt, ihr Impfangebot sowie eine Auffrischungsimpfung wahrzunehmen. Brandenburgs Gesundheitsstaatssekretär Michael Ranft erläutert: „Das Infektionsschutzgesetz sieht ausdrücklich vor, dass eine Entschädigungsleistung nicht gewährt wird, wenn das Tätigkeitsverbot oder die Absonderungsanordnung durch Inanspruchnahme einer öffentlich empfohlenen Schutzimpfung hätte vermieden werden können.“ Dass die Impfungen Ansteckungen und das Verbreiten des Virus in keiner Weise verhindern, dafür aber beträchtliche Nebenwirkungen haben können, wird dabei nach wie vor ignoriert.
Von der Regelung ausgenommen sind nur jene, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können und dies per Attest belegen können. Auch Genesene und zweifach Geimpfte, die sich wegen der Mindestabstände zwischen Genesung und Impfung bzw. zweiter und dritter Impfung noch nicht wieder impfen lassen konnten, werden noch verschont.
Wenn im Herbst wieder 2G-Regeln gelten, schauen Ungeboosterte übrigens ebenfalls in die Röhre: Ab Oktober sollen sie generell mit Ungeimpften gleichgestellt werden (Report24 berichtete) – trotz zweifacher Impfung könnten sie dann etwa Lokale mit 2G-Zwang entsprechend nicht mehr betreten. Und auch die „einfach“ Geboosterten dürfen sich wahrscheinlich bald warm anziehen: Immerhin ist die Kampagne für die Viertimpfungen bereits angelaufen…
Rechtswidrig: GIS-Gebühren landen vor dem Europäischen Gerichtshof
Seit Jahren verrechnet der ORF seinen Kunden mit der GIS-Gebühr ein Zwangs-Programmentgelt. Die darauf bestehende Mehrwertsteuer könnte zu Unrecht verrechnet werden. Aus diesem Grund startete der Prozessfinanzierer AdvoFin im Herbst 2018 ein Sammelverfahren zur Rückerstattung der Mehrwertsteuer auf die GIS-Gebühr. Eine Entscheidung in Tschechien war Grundlage für die Sammelklage. Nun muss sich der Europäische Gerichtshof mit der GIS-Gebühr beschäftigen.
Die Anwälte der Prozessfinanzierer AdvoFin haben laut eigenen Angaben eine “Etappensieg” errungen. Ihre 2018 eingebrachte Sammelklage gegen die Mehrwertsteuer auf die GIS-Gebühr landet nun laut Medienberichten vor dem Europäischen Gerichtshof. Dieser muss nun entscheiden, ob den GIS-Zahlern weiterhin eine Umsatzsteuer abgeknöpft werden dürfe.
EuGH Verwaltungsgerichtshof fällt dann das Urteil
Sei dies nicht der Fall, dann können sich die vom Staatsfunk zwangsgeschröpften GIS-Kunden immerhin die zehn Prozent Mehrwertsteuer auf das Programmentgelt für die letzten fünf Jahre zurückholen. Das wäre für jeden privaten GIS-Kunden ein Betrag von 100 Euro. Weil eine europarechtliche Frage zu klären sei, hat der Verwaltungsgerichtshof hat dem EuGH ein Vorabersuchen vorgelegt. Der österreichische Verwaltungsgerichtshof wird dann ein Urteil fällen.
Grundlage war Entscheidung in Tschechien
Die Verrechnung der Umsatzsteuer auf eine Gebühr sei europarechtswidrig. Das besagt eine Entscheidung aus dem Jahre 2016. Hier hat der Europäische Gerichtshof anhand eines Streitfalles in Tschechien entschieden, dass auf Rundfunkgebühren keine Mehrwertsteuern einzuheben sind. Bei Einhebung der Rundfunkgebühren würde sich es sich keine freiwillige vertragliche Beziehung oder Vereinbarung handeln, weshalb diese auch nicht als Dienstleistung gegen Entgelt zu werten sei. Diese Entscheidung war Grundlage für die von AdvoFin eingebrachte Sammelklage.
Rückforderung 330 Millionen Euro
Laut Anwälten von AdvoFin würden sich die Gebühren-Systeme des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Tschechien und Österreich sehr ähneln. Deshalb sehen sie für die Sammelklage gute Chancen. Bei Erfolg ist künftig weniger an GIS-Gebühren zu bezahlen – die derzeitige Umsatzsteuer auf das Programmentgelt sind 1,86 Euro. Aber nicht nur das: Die Rückforderung bei 3,3 Millionen GIS-Kunden würde eine Summe von gut 330 Millionen Euro ergeben. Für die Teilnahme am Sammelverfahren kommen alle Privatpersonen in Frage, die eine GIS-Rechnung bezahlen.
ORF-Ausnahmeregelung für Österreich in der EU?
Der von Zwangsgebühren finanzierte ORF dürfte den Hals wohl nicht voll genug kriegen. Denn laut Medienberichten berufe sich die GIS auf eine Ausnahmeregelung für Österreich in der EU. Die Zulässigkeit der Besteuerung des Programmentgelts soll in die Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie übernommen worden sein.
Medien deuten Krawalle um: „Rechte“ als Sündenbock für Migranten-Tumult in Schweden
Am Wochenende kam es in Schweden zu schweren Ausschreitungen. Moslemische Einwanderer ziehen brandschatzend durch die Straßen, attackieren Polizisten, Autos, Mülltonnen. Systemmedien verdrehen nun geflissentlich die Tatsachen und schreiben von Krawallen im Umfeld einer “rechtsextremen” Demo.
Moslems brandschatzen in mehreren Städten
Als Auslöser der feurigen Aufstände gilt ein Protest der islamkritischen Vereinigung “Stram Kurs”, bei der die Verbrennung eines Korans Teil der genehmigten Kundgebung war. Teilweise unter “Allahu Akbar”-Rufen zogen daraufhin islamgläubige Gruppen los, probten den Krawall. In Örebro in Zentralschweden bewarfen sie die Polizisten mit Steinen, setzten Streifenwägen in Brand, in Malmö brannte ein Linienbus. In mehreren Städten waren es hunderte Einwanderer, die sich zum Mob verabredeten: Es ist das nächste Kapitel im bitteren Kulturkampf im einstigen Multikulti-Vorzeigeland.
Täter verschwiegen: Umdeutung der Systemmedien
Man könnte sich sowohl an der Verbrennungsaktion stoßen als auch an Migranten-Krawallen. Einzig: In vielen deutschsprachigen Medien kamen die gar nicht vor. Der ORF sprach von “unbekannten” Tätern, die Ausschreitung fanden “mit Gegendemonstranten” statt. Das ZDF berichtete ähnlich, titelte: “Rechte Demos: Ausschreitungen in Schweden”. Die Zeitung “oe24” legte eine Schippe drauf, behauptete gar, der Brandanschlag auf den Bus ginge aufs Konto von “Rechtsextremen”.
Es war ein Framing, das nahezu der ganze Blätterwald fuhr. So sprachen die “Tiroler Tageszeitung” und die “OÖN” von Krawallen “im Zusammenhang mit
der Genehmigung rechter Kundgebungen”. Bei der “Tagesschau” zeichneten immerhin nicht näher bezeichnete “Gegner” dafür verantwortlich, bei “Puls24” erfuhr man zwar, dass die Vorfälle in Einwanderer-Vororten sowie bei Protesten gegen die Aktion stattfanden – aber erst im Lauftext. Im Titel weckt man einen anderen Eindruck: “Krawalle bei Koranverbrennungen” liest der interessierte Leser dort …
Offizielles Schweden verteidigt die Meinungsfreiheit
Die Umdeutung ist umso perfider, da man in Schweden den Fehler bei den Gegendemonstranten sieht. Premierministerin Magdalena Andersson verwies auf das hohe Gut der Meinungsfreiheit: „In Schweden ist es den Menschen erlaubt, ihre Meinung zu äußern, ob sie nun gut oder schlecht ist, das ist Teil unserer Demokratie“. Und ein Polizeisprecher sagte: “Furchtbar tragisch, diese Gewalt: Das hat die Fähigkeit der Polizei beeinträchtigt, in der Verfassung verankerten Rechte zu schützen.”
Es sind also ganz andere Töne – den Haltungsjournalisten hierzulande ist das aber egal: Sie liefern lieber einmal mehr den Beleg dafür, dass regelmäßige “Lückenpresse” und “Lügenpresse”-Vorwürfe vonseiten kritischen Bürgern kaum aus heiterem Himmel kommen….
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Flüchtlinge ziehen wirklich alle ukrainischen Flüchtlinge nach Europa?
Die Ukraine ist ein gespaltenes Land und die Regierungen nach dem Maidan haben alles getan, um diese Spaltung zu vertiefen. In dem Land empfanden sich vor dem Maidan jeweils etwa 40 Prozent der Bevölkerung als ethnische Russen oder ethnische Ukrainer. Das sagen Angaben der Kiewer Akademie der Wissenschaften aus dem Jahre 2012. Da man Ukrainer […]
Zittau wegen „Z“ in peinlicher Situation
(David Berger) Um Missverständnisse zu vermeiden oder gar als putinistische Stadt zu gelten, versteckt Zittau seit neustem sein Stadt-Logo schamhaft. Das “Z” in dem Stadtlogo geht auf Wappen, die bis ins 16. Jahrhundert zurückreichen, zurück.
Der Beitrag Zittau wegen „Z“ in peinlicher Situation erschien zuerst auf Philosophia Perennis.