Horst D. Deckert

Meine Kunden kommen fast alle aus Deutschland, obwohl ich mich schon vor 48 Jahren auf eine lange Abenteuerreise begeben habe.

So hat alles angefangen:

Am 1.8.1966 begann ich meine Ausbildung, 1969 mein berufsbegleitendes Studium im Öffentlichen Recht und Steuerrecht.

Seit dem 1.8.1971 bin ich selbständig und als Spezialist für vermeintlich unlösbare Probleme von Unternehmern tätig.

Im Oktober 1977 bin ich nach Griechenland umgezogen und habe von dort aus mit einer Reiseschreibmaschine und einem Bakelit-Telefon gearbeitet. Alle paar Monate fuhr oder flog ich zu meinen Mandanten nach Deutschland. Griechenland interessierte sich damals nicht für Steuern.

Bis 2008 habe ich mit Unterbrechungen die meiste Zeit in Griechenland verbracht. Von 1995 bis 2000 hatte ich meinen steuerlichen Wohnsitz in Belgien und seit 2001 in Paraguay.

Von 2000 bis 2011 hatte ich einen weiteren steuerfreien Wohnsitz auf Mallorca. Seit 2011 lebe ich das ganze Jahr über nur noch in Paraguay.

Mein eigenes Haus habe ich erst mit 62 Jahren gebaut, als ich es bar bezahlen konnte. Hätte ich es früher gebaut, wäre das nur mit einer Bankfinanzierung möglich gewesen. Dann wäre ich an einen Ort gebunden gewesen und hätte mich einschränken müssen. Das wollte ich nicht.

Mein Leben lang habe ich das Angenehme mit dem Nützlichen verbunden. Seit 2014 war ich nicht mehr in Europa. Viele meiner Kunden kommen nach Paraguay, um sich von mir unter vier Augen beraten zu lassen, etwa 200 Investoren und Unternehmer pro Jahr.

Mit den meisten Kunden funktioniert das aber auch wunderbar online oder per Telefon.

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Kategorie: Nachrichten

Kategorie: Nachrichten

«La une TV»: Der neue TV-Sender geht hart ins Gericht mit der Corona-Politik

Die erste Sendung des neuen, unabhängigen TV-Senders La une TV widmete sich den Auswirkungen der «Pandemie» und lud zu einer Diskussionsrunde mit spannenden Gästen ein:

  • Prof. Dr. Christian Perronne, Mitglied des Hohen Rates für öffentliche Gesundheit (Frankreich), Vizepräsident der Europäischen Beratenden Expertengruppe für Immunisierung (ETAGE), die die europäische Immunisierungspolitik der WHO berät.
  • Jean-Dominique Michel, Gesundheitsanthropologe und Experte für öffentliche Gesundheit, Genf.
  • Dr. Astrid Stuckelberger, Wissenschaftlerin, Universität Genf, Mandat bei WHO/UN
  • Francis Lalanne, französischer Liedermacher, Schriftsteller, Dichter.
  • Alexandre Juving-Brunet, Hauptmann der französischen Gendarmerie.
  • Richard Boutry, französischer TV-Moderator, Kommentator, Journalist.

Wir haben die wichtigsten Aussagen für Sie übersetzt und zusammengefasst:

Das neue Schuljahr hat begonnen, und die meisten Kinder seien total verängstigt. Dr. Stuckelberger bittet die Eltern um grosse Wachsamkeit. Sie sollen eine unterzeichnete Erklärung des Leiters der Schule und der Kindertagesstätte verlangen, dass die Kinder nicht geimpft werden.

Prof. Perronne bestätigt ein Lerndefizit bei den Kindern, eine Verzögerung der Entwicklung, auch der Sprachentwicklung. In Pariser Krankenhäusern hätten sich 9-jährige Kinder erhängt oder aus dem Fenster gestürzt.

Michel zitiert: An der Art und Weise, wie eine Gesellschaft die Schwächsten ihrer Mitglieder behandelt, erkenne man ihren Wert.

Perronne bestätigt, dass die Gen-Präparate gegen Covid-19 bereits vor dem Ausbruch der Pandemie zur Verfügung gestanden seien und bestätigt die negativen Auswirkungen.

Junving-Brunet sprach darüber, dass die Aufforderung, sich Produkte injizieren zu lassen, für welche die Industrie keine Verantwortung tragen müsse, eine Verletzung eines Rechtsgrundsatzes darstelle. Wir befänden uns in einem verdeckten Krieg gegen das Volk, in dem rechtliche, normative und kognitive Modalitäten eingesetzt würden, die zum Zerfall einer Nation führten.

Macron habe das französische Volk gespalten. Alle Abgeordneten und Senatoren hätten sich aus der Affäre verabschiedet. Die Verfassung sei ausser Kraft, die gesunde Demokratie sei gefallen. Die Mobilisierung der Masse sei der Schlüssel im Kampf gegen das Unrecht. Frankreich sei ein Dominostein für das, was in Europa und in der Welt passieren würde und die Ereignisse in diesem Land würden daher international beachtet.

Lalanne gibt zu bedenken, dass der Staat im eigenen Interesse handle und/oder ausländischen Mächten gehorche. Die französische Armee müsse zu den Missständen im Land Stellung beziehen. Ihre Aufgabe sei es nicht, dem Staat zu dienen, wenn dieser die eigene Bevölkerung angreife. Aufgabe der Armee sei es, das Volk zu beschützen. Dies gelte auch für die Nationalgarde und die Gendarmerie.

Frankreich sei keine Republik mehr. Es müsse zu einem Generalstreik aufgerufen werden, nur so könne der Entwicklung Einhalt geboten werden. Es seien gefährliche, kriminelle Menschen an der Macht, die eine kriminalitätsfördernde Politik betreiben würden.

Michel erklärt, dass der grösste Teil des schweizerischen Volkes «in einem gefügigen Zustand gefangen» sei und volles Vertrauen in den Staat habe. Das derzeitige Drama sei ein Betrug am Volk, den sich die meisten Menschen nicht vorstellen könnten. Er erwähnt folgende Beispiele:

  • Die Delta-Variante sei weniger ansteckend und tödlich als die vorherigen Varianten, am Universitätsspital Genf würden die Professoren jedoch das Gegenteil behaupten.
  • In Israel seien 85 % der Menschen auf den Intensivstationen doppelt geimpft. In der Schweiz hingegen befänden sich offiziell nur Ungeimpfte auf den Intensivstationen. Demnach wäre die Schweiz entweder ein Wunderland, oder es geschehe etwas, das sich den Naturgesetzen entziehe — oder die Medizinprofessoren der Universitätskliniken würden uns wieder einmal anlügen.
  • Die Bevölkerung werde somit durch falsche Informationen von Personen, denen sie am meisten vertrauten, in die Irre geführt. Wir müssten diese «Lügner und Manipulatoren» an den Pranger stellen und zur Rechenschaft ziehen.
  • Wissenschaftliche Ausschüsse würden von Gates und der Pharmaindustrie bezahlt werden – wo bleibt da die Demokratie?

Stuckelberger macht darauf aufmerksam, dass die WHO kürzlich zwei Berichte veröffentlicht habe: Der erste betreffe die Digitalisierung von Impf- und Gesundheitsdaten, der zweite die Veränderung des Genoms, das unser universelles Erbe ist. Sie erinnert daran, dass die meisten Organisationen, die sich mit der Gesundheitskrise befassen, ihren Sitz in der Schweiz hätten. Die meisten würden Steuerfreiheit und Immunität geniessen. Die Wissenschaft sei heutzutage leer und unethisch, die WHO entwickle sich immer mehr zu einer Weltdiktatur.

Auf Boutrys Frage, ob der hippokratische Eid zum Eid der Heuchler verkommen sei, bejaht Perronne: Für viele treffe dies zu, insbesondere für Krankenhausärzte. Big Pharma würde heute die Medizin kontrollieren, und hätten sie pervertiert. Nach dem Zweiten Weltkrieg hätten die Pharmakonzerne die gesamte Medizin übernommen. Alle natürlichen und günstigen Medikamente würden sukzessive verboten. Auch auf Vorbeugung, gesunde Ernährung und Hygiene werde kein Wert mehr gelegt.

Richard Horton, Chefredakteur des Lancet, habe gesagt: «Wir sind krank, unsere Zeitungen sind korrupt, die Hälfte der Artikel ist falsch». Erstaunlich sei, dass Horton immer noch beim Lancet tätig sei und betrügerische Artikel verfasse. Perronne sei entsetzt darüber, wie an den Hochschulen Medizin gelehrt wird. Die Schüler seien zu Robotern geworden. Nun wolle man in Frankreich einen Teil des ärztlichen Berufsstandes abschaffen und durch ein Korps von «Super-Krankenschwestern» ersetzen, die schlechter bezahlt würden, so eine Meldung von Agnès Buzyn. …

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La une TV wird ausschliesslich durch Eigenmittel und Spenden finanziert. Zur Homepage

6000 Ärzte kritisieren Corona-Politik als mögliches «Verbrechen gegen die Menschlichkeit»

Über 6000 Ärzte bezichtigen die Verantwortlichen der Corona-Politik schwerer Verbrechen. Dies, weil die Gesundheitsbehörden Ärzte daran hindern würden, lebensrettende Behandlungen durchzuführen. Im Zuge einer Konferenz in Rom einigten sich die Mediziner auf eine Erklärung. Robert Malone, der Erfinder der mRNA-Technologie, verlas die Erklärung. Im Folgenden die Übersetzung ins Deutsche:

«Wir, die Ärzte der Welt, vereint und loyal gegenüber dem Hippokratischen Eid, erkennen, dass der Beruf des Arztes, wie wir ihn kennen, an einem Scheideweg steht. Und wir sehen uns gezwungen, Folgendes zu erklären:

In Anbetracht dessen, dass es unsere äusserste Verantwortung und Pflicht ist, die Würde, Integrität, Kunst und Wissenschaft der Medizin aufrechtzuerhalten und wiederherzustellen;

In Anbetracht dessen, dass unsere Fähigkeit, unsere Patienten zu versorgen, in einem noch nie dagewesenen Ausmass angegriffen wird;

In Anbetracht dessen, dass die politischen Entscheidungsträger sich dafür entschieden haben, eine einheitliche Behandlungsstrategie zu erzwingen, die zu unnötigen Krankheiten bis zum Tod führt, anstatt die grundlegenden Konzepte der individuellen, personalisierten Patientenversorgung aufrechtzuerhalten, die sich als sicher und wirksam erwiesen hat;

In Anbetracht dessen, dass Ärzte und andere Leistungserbringer des Gesundheitswesens, die an vorderster Front arbeiten und ihr Wissen über Epidemiologie, Pathophysiologie und Pharmakologie einsetzen, oft die ersten sind, die neue, potenziell lebensrettende Behandlungen identifizieren;

In Anbetracht dessen, dass Ärzte zunehmend davon abgehalten werden, sich an einem offenen fachlichen Diskurs und einem Gedankenaustausch über neue und aufkommende Krankheiten zu beteiligen, wodurch nicht nur das Wesen des ärztlichen Berufsstandes gefährdet wird, sondern, was noch wichtiger und tragischer ist, das Leben unserer Patienten;

In Anbetracht dessen, dass tausende von Ärzten durch die von Apotheken, Krankenhäusern und Gesundheitsbehörden errichteten Barrieren an der Behandlung ihrer Patienten gehindert werden, sodass die grosse Mehrheit der Gesundheitsdienstleister hilflos ist, ihre Patienten vor Krankheiten zu schützen. Ärzte raten ihren Patienten nun, einfach nach Hause zu gehen (damit sich das Virus vermehren kann) und wiederzukommen, wenn sich ihre Krankheit verschlimmert, was zu Hunderttausenden von unnötigen Todesfällen bei Patienten führt, weil sie nicht behandelt werden;

In Anbetracht dessen, dass all dies nichts mit Medizin und Pflege zu tun hat und diese Politik tatsächlich ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellen kann.

In Anbetracht all dessen erklären wir folgendes:

Wir beschliessen, dass die Beziehung zwischen Arzt und Patient wiederhergestellt werden muss. Das Herzstück der Medizin ist diese Beziehung, die es den Ärzten ermöglicht, ihre Patienten und deren Krankheiten am besten zu verstehen und Behandlungen zu formulieren, die die besten Erfolgsaussichten haben, während der Patient aktiv an seiner Behandlung beteiligt ist.

Wir beschliessen, dass die politische Einmischung in die Ausübung der Medizin und in die Beziehung zwischen Arzt und Patient ein Ende haben muss. Ärzte und alle Leistungserbringer im Gesundheitswesen müssen die Freiheit haben, die Kunst und Wissenschaft der Medizin auszuüben, ohne Vergeltungsmassnahmen, Zensur, Verleumdung oder Disziplinarmassnahmen befürchten zu müssen, einschliesslich des möglichen Verlusts von Zulassungen und Krankenhausprivilegien, des Verlusts von Versicherungsverträgen und der Einmischung von staatlichen Stellen und Organisationen, die uns weiter daran hindern, uns um Patienten in Not zu kümmern. Mehr denn je muss das Recht und die Fähigkeit zum Austausch objektiver wissenschaftlicher Erkenntnisse, die unser Verständnis von Krankheiten fördern, geschützt werden.

Wir beschliessen, dass Ärzte ihr Recht verteidigen müssen, Behandlungen zu verschreiben, wobei der zentrale Grundsatz zu beachten ist: erst einmal keinen Schaden zu verursachen. Ärzte dürfen nicht daran gehindert werden, sichere und wirksame Behandlungen zu verschreiben. Diese Einschränkungen verursachen weiterhin unnötige Krankheiten und Tod. Die Patienten müssen wieder das Recht haben, diese Behandlungen zu erhalten, nachdem sie umfassend über die Risiken und Vorteile der einzelnen Optionen informiert wurden.

Wir beschliessen, die Ärzte der Welt und alle Mitarbeiter im Gesundheitswesen einzuladen, sich uns in dieser edlen Bemühungen anzuschliessen, das Vertrauen, die Integrität und die Professionalität in der Ausübung der Medizin wiederherzustellen.

Wir beschliessen, die Wissenschaftler der Welt einzuladen, die Experten der biomedizinischen Forschung sind, die höchsten ethischen und moralischen Standards einhalten und auf ihrer Fähigkeit bestehen, objektive, empirische Forschungen durchzuführen und zu veröffentlichen. Dies, ohne Repressalien für ihre Karrieren, ihren Ruf und ihren Lebensunterhalt befürchten zu müssen.

Wir beschliessen, die Patienten einzuladen, die an die Bedeutung der Arzt-Patienten-Beziehung und die Möglichkeit, aktiv an ihrer Behandlung teilzunehmen, glauben. Wir fordern sie auf, Zugang zu einer wissenschaftlich fundierten medizinischen Versorgung zu verlangen. …»

«Lehrernetzwerk Schweiz» will die Maskenpflicht kippen

Am 29. September reichte der kürzlich gegründete Verein «Lehrernetzwerk Schweiz» eine Klage gegen die bestehende Maskenpflicht an Schulen beim Verwaltungsgericht in Aarau ein. Der Verein besteht aus mehreren hundert Lehrern, die sich gegen das Masken- und Testregime an den Schulen zur Wehr setzen. Juristische Schützenhilfe erhalten die massnahmenkritischen Lehrer von Rechtsanwalt Philipp Kruse.

Kruse reichte am Mittwoch auch die Klage gegen die Maskenpflicht ein. Der Rechtsanwalt übermittelte der Kanzlei nicht weniger als sechs Bundesordner. Seine Klageschrift umfasst 104 Seiten und ist laut Kruse gespickt mit medizinischer Evidenz. Evidenz, die zeige, dass das Maskentragen bei Kindern schädlich, nutzlos und nicht zumutbar sei. Corona-Transition war während der Übergabe live vor Ort.

«Hiermit stellen wir einen Antrag auf sofortige Sistierung der Maskentragepflicht an den Schulen. Wir haben sehr viel Energie und Liebe in den Antrag hineingesteckt. Dies ist nun meine achte Eingabe. Aber ich bin überzeugt: Das ist die bisher beste Eingabe»,

erklärte Kruse gegenüber Corona-Transition.

Dass Lehrer diese Initiative ergriffen haben und die Kinder schützen wollen, sei grossartig. Der Rechtsanwalt erwartet, dass die Maskenpflicht durch das Gericht sofort aufgehoben wird. Das Verwaltungsgericht habe nun 30 Tage Zeit, um zu reagieren.

Der Verein «Lehrernetzwerk Schweiz» wurde vom Sekundarlehrer Jérôme Schwyzer und dem Primarlehrer Christoph Wittwer Ende August gegründet. Dem Verein schlossen sich daraufhin innerhalb von nur 10 Tagen 1100 Menschen an. Rund drei Viertel davon seien Lehrerinnen und Lehrer, sagte Jérôme Schwyzer gegenüber Corona-Transition.

«Unsere Initiative ging wie ein Lauffeuer durch die sozialen Medien. Viele Lehrerinnen und Lehrer sind verzweifelt, sie wollen das Beste für die Kinder. Das Bedürfnis nach Hilfe ist riesig. Auch von betroffenen Eltern. Wir brauchen nicht 2000 Lehrer, die Widerstand leisten. Es reichen schon 200. So viele sind längstens schon da.»

Schwyzer verwies in diesem Zusammenhang auch darauf, dass die Schulen mehr auf die Lehrer angewiesen sind als umgekehrt. «Viele Kantone haben Anfangs Jahr Schwierigkeiten, die offenen Stellen zu besetzen. Wenn sich die Lehrer vernetzen, hat das eine sehr grosse Wirkung», ist Schwyzer überzeugt. Die Schulen könnten sich schliesslich keine Kündigungen erlauben, wenn sie weiterhin den Schulbetrieb aufrechterhalten möchten.

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Von links nach rechts: Philipp Kruse, Jérôme Schwyzer und Christoph Wittwer mit seinem Sohn Noah / Foto: Stephan Seiler

Aktiv wurde Schwyzer nachdem seine Tochter, die derzeit die fünfte Klasse besucht, zum Maskentragen gezwungen worden sei.

«Ich rief Philipp Kruse an und erklärte ihm, dass ich dagegen vorgehen wolle. Er nannte mir einen Betrag von 3000 Franken für die Eingabe, was sehr wenig für eine solch aufwändige Arbeit ist.»

Sofort stand für Schwyzer fest: Jetzt geht es los. Allerdings habe er Kruse auch gleich gesagt, dass er ihn anständig bezahlen wolle. Nachdem er einige Bekannte um finanzielle Unterstützung angefragt hatte, kamen prompt innert weniger Stunden bereits 3000 Franken zusammen. «So begann die Geschichte, die sich dann später zum Verein Lehrernetzwerk Schweiz entwickelt hat. Heute, nach nur wenigen Wochen, haben wir bereits 60ʹ000 Franken in der Vereinskasse.»

Auf der Webseite von Lehrernetzwerk Schweiz findet man nur die Gesichter der beiden Vereinsgründer. Jérôme Schwyzer erklärt den Grund:

«Es gibt noch eine dritte Frau im Vorstand, aber sie getraut sich nicht ihr Gesicht zu zeigen. Es regiert ein Geist der Angst. Ich habe für diese Zurückhaltung Verständnis. Aber bitte, wo sind wir gelandet wenn wir als Lehrer nicht mehr öffentlich zu unserer eigenen Meinung stehen dürfen. Um einer Lehrperson zu kündigen braucht es viel, denn diese Berufsgruppe ist zu recht besonders gut geschützt. Wir wollen unseren Kolleginnen und Kollegen die Angst nehmen. Das ist ein wesentliches Ziel unseres Netzwerkes.»

Aktiv ist der Verein aber längst nicht nur im Kanton Aargau. Berufskollege und Mitgründer Christoph Wittwer sagt:

«Auch im Kanton Zürich klagen wir gegen die Maskenpflicht an Schulen. Die Klage wird durch den Zürcher Juristen Arthur Terekhov erstellt.» Es könne in einem funktionierenden Rechtsstaat doch nicht sein, dass Kinder zum Maskentragen sowie zu stetigen Tests gezwungen werden. «Was vermitteln wir den Kindern für ein Menschenbild, wenn sie uns stets beweisen müssen, dass sie gesund sind? Wenn sie vor allen anderen Kindern Angst haben, die keine Maske tragen können oder nicht geimpft sind.»

Sprachlos zeigt sich Wittwer auch über die Impfkampagne an den Schulen. «Beim Besuch eines Impfbusses musste ich kürzlich feststellen, dass dort gar kein Arzt vor Ort war. Das ist der Wahnsinn.»

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Vor dem Gebäude des Verwaltungsgerichts Aarau / Foto: Stephan Seiler

Auf Anfrage unserer Redaktion bestätigt Arthur Terekhov, dass er seine Eingabe noch vor dem Wochenende dem Gericht überreichen wird: «Wir klagen gegen die Maskenpflicht an Zürcher Schulen und auch gegen die Tests, die verlangt werden, wenn Schüler keine Maske tragen können».

Das «Lehrernetzwerk Schweiz» plant bereits weitere rechtliche Schritte gegen die derzeitigen Massnahmen einzuleiten. Dies deshalb, weil diese die Grundrechte oder die Unterrichtsqualität einschränken und das Wohl der Kinder gefährden würden. Wächst der Widerstand in den Schulen in diesem Tempo weiter, könnte es sehr bald sein, dass unsere Kinder im Unterricht wieder durchatmen dürfen.

Jérôme Schwyzer wurde kürzlich von Stricker-TV interviewt.

Gesetz gegen Internet-Zensur: 11 US-Bundesstaaten wehren sich gegen „Big Tech“

Gesetz gegen Internet-Zensur: 11 US-Bundesstaaten wehren sich gegen „Big Tech“

Die größten Online-Plattformen haben fast eine monopolistische Macht und diese wird auch für einseitige Zensur genutzt. Alles was den Globalisten nicht passt wird einfach gelöscht. Auf diese Weise können wenige Technologiekonzerne die öffentliche Meinung beeinflussen und gefährden somit die Demokratie. In Amerika wollen sich das nicht länger alle gefallen lassen. Der Bundesstaat Florida hat jetzt ein Gesetz gegen politische Zensur in den Sozialen Medien erlassen. Für die neue Regelung gibt es Rückendeckung von 10 weiteren Bundesstaaten.

Von Berthold Krafft

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  • Soziale Medien müssen einheitliche Regeln einhalten. Willkürliches Löschen ist verboten.
  • Politische Kandidaten sind gesondert geschützt: Für Zensur gibt es bis zu 250.000$ Strafe täglich
  • Betroffene Firmen haben Beschwerde eingelegt. Jetzt muss ein Gericht über die Gültigkeit des Gesetzes entscheiden
  • Florida wird von 10 weiteren Bundesstaaten beim Prozess unterstützt.

Unbegründete Zensur wird verboten

Der Senat von Florida hat das neue Gesetz mit der Nummer SB 7072 im Mai beschlossen. Einseitige politische Zensur soll dadurch illegal werden. Plattformen dürfen zwar weiter Regeln, welche Inhalte bei ihnen erlaubt sind und welche nicht, Löschungen dürfen aber nicht willkürlich erfolgen, das heißt, es dürfen nicht nur bestimmte politische Meinungen zensiert werden.

So wäre es beispielsweise möglich, dass eine Plattform alle politischen Beiträge löscht, aber selektieren darf sie nicht. Verstöße können einer Behörde gemeldet werden, die dann ein Verfahren gegen die Betroffene Firma einleiten kann. Dieses Verfahren wird dann von Amts wegen durch den Generalstaatsanwalt von Florida geführt. Und das kann saftige Strafen zur Folge haben.

Politische Kandidaten werden geschützt

Das neue Gesetz wurde auch vor dem Hintergrund erlassen, dass die großen Technologiekonzerne nicht nur allgemein zensieren, sondern auch immer wieder ungeniert in Wahlkämpfe und politische Debatten eingreifen, wobei ausschließlich Republikaner zensiert werden. Das berühmteste Beispiel ist hier wohl der ehemalige Präsident Donald Trump, der noch innerhalb seiner Amtszeit von Twitter gesperrt wurde.

Personen, die für ein politisches Amt kandidieren, sollen durch das Gesetz besonders Geschützt werden. Wird eine Person, die für ein Amt auf Bundesstaatsebene kandidiert, zensiert, kann es dafür bis zu 250.000 Dollar Strafe täglich geben! Doch auch Kandidaten für regionale Ämter darf man nicht sperren, ansonsten drohen dafür 25.000 Dollar Strafe täglich.

Skurril: Meinungsfreiheit soll Zensur rechtfertigen

Eigentlich sollte das Gesetz ab dem 1. Juli in Kraft treten, doch einige betroffene Firmen, denen offenbar die Zensur am Herzen liegt, haben dagegen geklagt. Ihre Begründung ist äußerst skurril. Der bekannte erste Verfassungszusatz der amerikanischen Verfassung schreibt unmissverständlich fest, dass jeder das Recht hat, seine Meinung zu äußern und dass dieses Recht in keiner Weise eingeschränkt werden darf. Die Kläger meinen jetzt, dass das Recht auf Meinungsfreiheit der Technologiekonzerne eingeschränkt wird, wenn man sie dazu zwingt, Meinungen Raum zu lassen, die sie als anstößig empfinden.

Das ist natürlich absurd, denn niemand wird dazu gezwungen, etwas zu veröffentlichen, was ihm nicht passt. Doch die Sozialen Netzwerke behaupten ja stets, dass sie eben keine redaktionell tätigen Medien sind und nur eine Plattform zur Verfügung stellen würden, weshalb sie für die Inhalte nicht verantwortlich und daher haftbar seien. Doch sie wollen aber eben doch redaktionell eingreifen und politisch zensieren, dann wären sie aber eben keine neutrale Plattform, sondern presserechtlich haftbar. Aus diesem Dilemma können sich die Konzerne nicht so einfach herausreden.

Eine Koalition aus 10 Staaten unterstützt Florida

Juristische Unterstützung kommt jetzt von den von konservativen regierten Bundesstaaten Texas, Alabama, Alaska, Arizona, Arkansas, Kentucky, Mississippi, Missouri, Montana und South Carolina und zwar in der Form eines „amicus brief“. Darunter versteht man im amerikanischen Rechtssystem, wenn eine Partei, die an einem Fall ein berechtigtes Interesse an, selbstständig ihre Expertise einbringt.

Verfasst wurde der „amicus brief“ vom texanischen Generalstaatsanwalt Ken Paxton: „Ich werde den ersten Verfassungszusatz verteidigen und sicherstellen, das konservative Stimmen das Recht haben, gehört zu werden. Big Tech hat nicht die Autorität, die Äußerungen von Personen, die schlichtweg eine andere Meinung haben, zu kontrollieren.“

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Alles bricht zusammen, doch sie reden vom Klimaschutz

Der Ruin droht, doch keiner will es wahrhaben (Symbolbild:Shutterstock)

Für einen beträchtlichen Teil der Linken ist die Klimakrise Mittel zum Zweck, den Sozialismus zu reanimieren – diesmal nicht unter dem Vorwand der Befreiung ausgebeuteter Lohnabhängiger oder sozialer Gerechtigkeit auf Erden, sondern im Zeichen der Umwelt- und Planetenrettung. Das, worum es eigentlich geht, ist identisch: Anderen Wohlstand und Besitz wegzunehmen und sie umzuverteilen, unter planwirtschaftlicher Ägide eines Staates, der die Dinge als einziger vernünftig und fair regeln könne. Die Geschichte hat diesen Irrglauben mehrfach als monströse, blutige Lüge entlarvt – und doch ist er nicht totzukriegen, sondern er feiert in der Klimajugend und dem grünen Volkssturm fröhliche Wiederauferstehung.

Noch steht die politische Durchsetzung dieses verhängnisvollen Paradigmenwechsels ganz an ihrem Anfang. Trotzdem sind die Vorboten seiner katastrophalen Folgen bereits überall deutlich spürbar. Statt sie ernst- oder zumindest zur Kenntnis zu nehmen, wischt die Politik in Deutschland sie jedoch zur Seite, ignoriert oder bagatellisiert sie und verweigert sich arrogant der Realität; eine Haltung, die sich noch immer gerächt hat und auch diesmal einen hohen Preis fordern wird.

Während die grüne Basis, aber auch alle anderen etablierten Parteien in Annäherung an den Zukunftstrend der Stunde begeistert ins Hohelied des Klimaumbaus, der Energie- und Mobilitätswende, der großen Nachhaltigkeitstransformation einstimmen und unverdrossen in Richtung ideologisches Shangri-La streben, da kommen die Einschläge der Wirklichkeit immer näher. Und keinen scheint es zu interessieren. Stets auf Dissoziation und Dekontextualisierung bedachte Medien sorgen mit Eifer dafür, dass niemand eins und eins zusammenzählt, dass Krisenwahrnehmung und Mustererkennung getrübt und Warnzeichen im Gesamtbild unentdeckt bleiben, damit sich ja keine Zweifel in die Euphorie mischen. Wer will schon der Party-Pooper im fröhlichen nachhaltig-erneuebaren Klimawolkenkuckucksheim sein?

Auf ins ideologische Shangri-La

Wie schon im Wahlkampf, werden die realen, beinharten, akuten und ganz konkreten Begleiterscheinungen einer Krise, die im Gegensatz zur Klimaschimäre längst real da ist, einfach ausgeblendet und finden schlicht nicht statt. Die Einschläge kommen näher – und damit unweigerlich auch der Moment, da ihre hartnäckigen Verleugner mit der Krise konfrontiert werden. Und diese Krise manifestiert sich immer bedrohlicher, in immer mehr Alltagsbereichen.

Zum Beispiel in einem Baustelleninfarkt, in einer maroden Infrastruktur, in einem Staatsversagen, das Menschenleben aufs Spiel setzt – egal ob es um einsturzgefährdete Brücken oder nicht weitergeleitete Hochwasserwarnungen geht. Erst heute fiel in mehreren Regionen Deutschlands wieder einmal teilweise der Notruf ausgefallen; betroffen waren die Nummern 110 und/oder 112. Unter anderem meldete die Feuerwehr in Stadt und Landkreis Kassel eine Störung des Notrufs 112 in Teilen des Mobilfunknetzes. Per Festnetz war die Nummer offenbar erreichbar.

Auch in der Stadt Regensburg und den Landkreisen Cham, Neumarkt in der Oberpfalz und Regensburg war der Notruf 112 teilweise nicht erreichbar, so „dts“. In Sachsen-Anhalt war der Bereich Magdeburg sowie die Landkreise Harz, Börde und Salzlandkreis von einem Ausfall des Notrufs 110 betroffen. Auch in den Kreisen Lippe, Paderborn, Soest sowie Unna in Nordrhein-Westfalen war die Erreichbarkeit der Notrufnummern 112 und 110 ebenfalls teilweise eingeschränkt.

Die Krise offenbart sich auch in einer astronomischen Verschuldung des öffentlichen Gesamthaushalts, die zum Ende des ersten Halbjahres 2021 2,252 Billionen Euro betrug, entsprechend einer Pro-Kopf-Verschuldung von 27.090 Euro, wie das Statistische Bundesamt heute Mittwoch bekanntgab; alleine in den ersten sechs Monaten seit Jahresbeginn nahm sie um 3,6 Prozent – entsprechend 78,9 Milliarden Euro – zu.

Ebenfalls offenbart sie sich im grassierenden Materialmangel der deutschen Industrie, der sich immer weiter verschärft. 77,4 Prozent der Industriefirmen in Deutschland klagten im September laut ifo-Umfrage über Engpässe und Probleme bei Vorprodukten und Rohstoffen. Vor allem die Autoindustrie ist extrem betroffen, hier klagen 97 Prozent aller Firmen über Engpässe. Auch die Elektroindustrie mit 93 Prozent, der Maschinenbau (89 Prozent) und die Chemische Industrie (67 Prozent) leiden an Beschaffungsmängeln – ohne Absicht auf Besserung. Die Folge ist ein massiver weiterer Preisanstieg.

Inflation, Materialmangel, Energiekrise

Die Krise kommt ferner in Form explodierender Importpreise daher, die im August 2021 um 16,5 Prozent höher ausfielen als im Vorjahresmonat. Eine krassere Vorjahresveränderung hat es seit 40 Jahren nicht gegeben (und damals war sie durch die absolute Ausnahmesituation der Zweiten Ölkrise bedingt). Besonders die seit Juli 2020 stark gestiegenen Preise für Erdgas tragen zum Preisanstieg be: Im August 2021 lagen sie um 177,5 Prozent höher als vor einem Jahr. Hier rächt sich die einseitige, durch Nord-Stream 2 vergrößerte Abhängigkeit von russischen Erdgasimporten. Steigende Sprit- und Heizkosten machen die Deutschen immer ärmer. Den meisten werden die Augen Wasser geben, wenn sie am eigenen Geldbeutel die fahrlässige Gefährdung der Versorgungssicherheit realisieren müssen.

Vor allem im Energiesektor schlägt die Krise voll durch, und es wird bereits ernst; die stark gestiegenen Gaspreise haben erste Konsequenzen auf dem deutschen Markt: Die in Niedersachsen ansässige Deutsche Energiepool kündigt jetzt die Lieferverträge mit ihren Kunden. Zwar stelle der Konzern sicher, dass es „zu keiner Unterbrechung der Energieversorgung“ komme, doch künftig wolle man sich eher „auf Dienstleistungen im Energiesektor zu konzentrieren“; zu unsicher ist die Preisentwicklung und damit die Verfügbarkeit der vertraglich zu liefernden Mengen zu vertretbaren Preisen geworden. Das Problem zweifelhafter Planungsicherheit steht auch für Branchengrößen wie E.on im Vordergrund ihres Energieeinkaufs: Eon-Energie-Manager erklärt laut „n-tv„: „Wir kaufen die benötigten Energiemengen langfristig und vorausschauend ein, um genau solche Preisspitzen, wie wir sie derzeit erleben, im Sinne unserer Kunden zu vermeiden.“ Eine Dauerlösung ist dies allerdings nicht, sollten die Preise weiter durch die Decke gehen.

Auch im Stromsektor gehen die Versorgung inzwischen offenbar von worst-case-Szenarien aus – und bereiten sich für den immer wahrscheinlicher werdenden Fall künftiger wiederkehrender Blackouts vor. Wenn tatsächlich in einigen Jahren durch zunehmende Mengen an E-Autos Ladeengpässe bestehen, gehen die Lichter aus. So testen einzelne Energieversorger schonmal die Katastrophe. Letzte Nacht simulierte die Rheinisch-Westfälische Wasserwerksgesellschaft einen Ernstfall – und testete ihre Dorstener Notstromanlage. Mit dem Ergebnis, dass die Stromkunden in Oberhausen testbedingt vom Netz abgehängt wurden. Mancheiner vermutet hier, dass die Bürger schonmal behutsam an eine neue Realität von Dauer-Blackouts herangeführt werden solle.

Testlauf mit Blackouts

Statt auf einen tragfähigen Ideologiemix zu setzen, der etwa auch den Gedanken an eine Wiedereinführung der zwischenzeitlich um Technikgenerationen weiterentwickelten, effizienter und sicherer gewordenen Atomenergie beinhaltet, wird ideologisch verboten und verengt. Zu Wort kommen weiterhin vor allem solche „Experten“, die als Lobbyisten der jahrzehntelangen EEG-Profiteure und „Erneuerbaren“ auftreten; etwa vom Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung Baden-Württemberg (ZSW) oder vom Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW), denen nicht schmeckt, dass als Folge der winterlichen Flaute die Stromversorgung zunehmend wieder auf verlässlichere Grundlastgaranten – fossile Energieträger und importierten Atomstrom –  verlagert wurde.

Mit der Folge, dass der Anteil nachhaltiger Energieträger sinkt – was im Interesse der Versorgungssicherung der Bürger absolut sinnvoll und notwendig ist. „Die Energiewende muss wieder ganz oben auf der To-do-Liste der neuen Bundesregierung stehen„, fordert Kerstin Andreae, Vorsitzende der BDEW-Hauptgeschäftsführung, ausdrücklich mit Blick auf die beginnenden Koalitionssondierungen: Ein klarer Hint in Richtung Grüne, die es in Berlin wieder „richten“ sollen, damit das Geschäftsmodell trotz „Flaute“ weiterbesteht.

Doch nicht nur an im privaten und unternehmerischen Stromverbrauch, auch an den Tankstellen drohen Engpässe und Ausfälle. Aktuell steigen die Spritpreise von Allzeithoch zu Allzeithoch. Künstlich akzeleriert wird diese Entwicklung durch politische Zuschläge wie der CO2-Preis. Millionären wie VW-Vorstandschef Herbert Diess ist dieser immer noch zu niedrig; dessen voll auf Steuersubventionen und künstliche Nachfragesteuerung durch die Politik ausgerichtete Produktpolitik kann den Umstieg auf Elektrofahrzeuge auch trotz fehlender Infrastruktur und Ladekapazitäten gar nicht abwarten. Und während sich die konformistische Journaille hierzulande mit hämischen Berichten über die Energiekrise in Großbritannien Satisfaktion verschafft, indem sie diese einseitig und verkürzt als eine Art Gottesstrafe für den Brexit trivialisiert (obwohl die durch den Brexit bedingten Faktoren, vor allem Fernfahrermangel, ein lösbares Übergangsproblem darstellen und nur zum Teil ursächlich für die Spritengpässe sind), vergessen sie völlig, dass die Deutschen letztlich ebenso Opfer einer wirtschaftsgefährdenden Energiekrise zu werden drohen.

Schatten der Ökoplanwirtschaft

Während die Grünen bereits in ihren Vorsondierungen versuchen, einen nochmals vorgezogenen Kohle- und Verbrennungsmotorausstieg zum Erreichen phantastisch-abstruser Klimaziele im künftigen Koalitionsvertrag zu fixieren, wirft die Ökoplanwirtschaft bereits ihre Schatten übers Land – und keinen scheint es zu jucken: Nur zwei Tage nach der Bundestagswahl erfuhren gestern 1.000 Mitarbeiter der Diepersdorfer Bolta-Werke, Automobilzulieferer und einer der größten Arbeitgeber der im Raum Nürnberg, dass ihr Unternehmen insolvent ist. Die einzige realistische Einordnung dieser Hiobsnachricht kam leider wieder einmal von der AfD: „Solche Schlagzeilen werden sich zukünftig mehren… die Bolta-Werke werden nicht das letzte Opfer einer Politik sein, die sich gegen den Wirtschaftsstandort Deutschland richtet und den Menschen ihre Existenzgrundlage nach und nach nimmt„, so Fraktionschefin Alice Weidel.

Menschen werden arbeitslos, können sich die Heizung nicht mehr leisten, der Strom ist bereits der teuerste der Welt und kommt künftig keinesfalls mehr so sicher aus der Steckdose, wie wir dies zeitlebens kannten. Sie wissen nicht, was ihr Geld morgen noch wert sein wird, ob sie ihre Autos noch betanken oder überhaupt noch fahren dürfen. Die ganze Welt stürzt ins Chaos, die Sorgen und Nöte werden großen – doch die deutsche Politik zieht sich in den Elfenbeinturm zurück und sorgt sich um hypothetische Klimaziele und globale Durchschnittstemperaturen, auf Zehntelgrade, genau im Jahr 2050 oder 2100.

Der Aufschlag auf dem Boden der Tatsachen wird gewaltig sein.

Macron kritisiert Zemmour

… wegen dessen Vorschlag, die Vornamen zu französisieren und beschwört dabei „eine französische Sprache, deren Epizentrum nicht mehr an den Ufern der Seine liegt, sondern im Becken des Kongo“.

„Wir stellen uns in der politischen Debatte oft die Frage nach unserer Identität“, sagte Emmanuel Macron in einer Rede anlässlich eines Besuchs der Renovierung der französischen Nationalbibliothek, die erst nach den Präsidentschaftswahlen vollständig abgeschlossen sein wird, und verwies auf die Ideen des Polemikers Éric Zemmour, der seine mögliche Kandidatur für die Präsidentschaftswahlen 2022 in der Schwebe hält.

„Aber unsere Identität ist weder auf Schrumpfung, noch auf Namen, noch auf Formen der Spannung aufgebaut“, kommentierte er und bezog sich dabei zum ersten Mal öffentlich auf die Vorschläge des Polemikers.

„Unser Land, unsere Nation wurde durch zwei Institutionen aufgebaut: den Staat und die Sprache. „Eine Sprache, deren Epizentrum heute nicht mehr an den Ufern der Seine, sondern zweifellos viel mehr im Kongobecken liegt“, erklärte er am Dienstagabend.

Quelle: Ouest France


Vater (35 J.) stirbt nach Herzinfarkt – Töchter tagelang allein bei ihm in Wohnung: „Papa schläft schon so lange“

Vater (35 J.) stirbt nach Herzinfarkt – Töchter tagelang allein bei ihm in Wohnung: „Papa schläft schon so lange“
29.09.2021, 19:29 Uhr. corona-blog.net – https: – Der 35-Jährige Marco F. ist tot. Im Obergeschoss eines Hauses wohnte der alleinerziehende Vater mit seinen drei Töchtern im Alter von vier, drei und zwei Jahren. Dort starb er vergangene Woche wohl an einem Herzinfarkt auf der Couch. Seine Töchter blieben noch drei Tage allein mit ihm in der Wohnung und legten sich zu ihm. Sie dachten, ihr Papa schlafe…

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Aktuelle Ausgabe: Nach links oder rechts

Aktuelle Ausgabe: Nach links oder rechts

Am Sonntag fand die Landtagswahl statt – an der Reihung der Parteien änderte sich dabei nichts. Dafür gibt es zwei neue Fraktionen, die aber beide keine Regierungsstärke erreichen. Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) muss nach einem durchwachsenen Ergebnis seine Wunden lecken. Zudem hat er die Qual der Wahl: Den Erfolgskurs mit der FPÖ fortführen oder das türkis-grüne Experiment auch auf Landesebene wiederbeleben.

Eigentlich müssen sich alle Parteien, die über Landesräte verfügen, irgendwie zusammenraufen – im oberösterreichischen Proporz-System steht ab einer gewissen Größe ein Regierungssitz zu. Das birgt die Pflicht, gemeinsam für das Wohl der Bürger politisch zu gestalten. Trotzdem hat es sich in den letzten Jahrzehnten eingebürgert, mit einer Partei ein Koalitionsabkommen zu schließen, das innerhalb der Landesregierung und im Landtag eine Mehrheit hat.

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Es droht Klima-Geiselhaft

Stelzer verfehlte den von ihm angestrebten „Vierer“ vor dem Ergebnis, hat aber trotzdem freie Partnerwahl. Vorab bekundete er, kein Freund von Dreierkonstellationen zu sein. Das bietet drei rechnerische Möglichkeiten, zwei davon sind realistisch. Neben der Fortsetzung von Türkis-Blau ginge sich auch die Neuauflage der Zweckehe mit den Grünen (2003-15) aus. In diesem Fall droht unserem „Hoamatland“ ein handfester Linksruck.

Im Vorfeld deutete viel darauf hin, dass Stelzer den Linksabbieger macht. Die Mehrheit mit den Grünen steht aber auf äußerst wackeligen Beinen: Nur 29 von 56 Mandate im Landtag, nur 5 von 9 Regierungssitzen. Schon eine einzige Abwesenheit oder Gegenstimme bei einer Abstimmung gäbe den Ausschlag über Gelingen und Scheitern von Vorhaben, die Grünen hätten große Macht.

Corona-Diktat oder Freiheit?

An die Stelle von Umweltschutz mit Hausverstand, wie ihn die FPÖ verficht, würden Klima-Hysterie und gesellschaftlicher Umbau unter dem Deckmantel der Nachhaltigkeit treten („Agenda 2030“). Andererseits droht bei Streitthemen wie Migration, Sicherheit & Integration starker Dissens. Ob sich Stelzer diesen drückenden Schuh anzieht, wird sich also  entlang des Corona-Regimes entscheiden. Mit den Grünen geht man schon im Bund Hand in Hand.

In allen anderen Großwetterlagen hingegen liegen FPÖ und ÖVP enger zusammen. Entsprechend harmonisch war die Zusammenarbeit, was auch Stelzer häufig betonte. Familien/Wohnbau, Verkehr, Sicherheit – wichtige Ressorts mit großen Gestaltungsmöglichkeiten landeten bei den Freiheitlichen. Sie konnten somit sicherstellen, dass die wertkonservative Rhetorik der Volkspartei nicht wie im Bund nur Schall und Rauch ist. Sehr oft war die blaue Handschrift ausschlaggebend, so wie bei der Deutschpflicht für die Wohnbeihilfe, vor der sich die ÖVP bei den Verhandlungen lange zierte.

Top-Themen & interessante Artikel der aktuellen Ausgabe:

  • Zum Geleit: Die Mehrheitspartei vereint viele Mitläufer
  • Österreich und die Welt: 250 Regierungskritiker bedroht: Linke Corona-Mordliste
  • Wochenthema: Koalitions-Poker startet im Land der Möglichkeiten / Wahlabend in Linz: Das sagten die Politiker und Spitzenkandidaten
  • Im Gespräch: Martin Renner (AfD): Gemachte Erfahrungen im deutschen Bundestag schockieren ihnen zutiefst
  • Aus der Heimat: Mit Zwang, Druck und Strafe zur Nadel: Ungeimpfte als Zielscheibe der Politik
  • Krisen-Spezial: Krisen, Bankrotte, Kriege: „Das Unmögliche kann schnell wahr werden!“
  • Mediathek: Das Geldsystem läuft auf einen baldigen Kollaps zu
  • Unsere Leute: Impfschäden sind von vielen sehr gefürchtet

In der österreichischen Medienlandschaft gibt es bis auf den „Wochenblick“ fast keinen wirklichen Widerstand. In den vergangenen Wochen und Monaten erreichten zahlreiche Leserbriefe die „Wochenblick“-Redaktion und zeigen, dass der „Wochenblick“ mit seiner Berichterstattung einen krisensicheren Kurs fährt. Dennoch übt die Regierung einerseits mit ihren Maßnahmen großen wirtschaftlichen Druck aus – und überschüttet andererseits ihr ergebene Medien mit Geld, um die demokratische Meinungsbildung zu ihren Gunsten zu verzerren.

Kritische Medien wie der „Wochenblick“ sind den Mächtigen hingegen ein Dorn im Auge, weil wir es als unseren Auftrag sehen, das Informationsbedürfnis der Bevölkerung mit verlässlichen Informationen zu stillen, indem wir schreiben, was andere verschweigen. Damit wir in diesem wichtigen Kampf um die Wahrheit wettbewerbsfähig bleiben können, bauen wir vor allem auf die Unterstützung unserer Leser. WIR sind auf IHRE Hilfe angewiesen! Empfehlen Sie uns ihren Freunden, Verwandten und Bekannten.

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YouTube zensiert kritischen Sender RT DE: Will der Westen den Medienkrieg?

YouTube zensiert kritischen Sender RT DE: Will der Westen den Medienkrieg?

Die Internet-Zensur nimmt immer ausschweifendere Formen an – und gerade die Video-Plattform YouTube macht keine Gefangenen. Vielmehr gibt die Google-Tochter sogar mit ihrer Löschfreudigkeit wegen vermeintlicher „Hassrede“ oder „medizinischer Fehlinformation“ an. Von kritischen Medizinern bis hin zu Betreibern von Volkslieder-Kanälen mussten viele Menschen bereits mit der Zensurmaschine Bekanntschaft machen. Nun traf es den staatsnahen russischen Sender RT DE – offenbar, weil er sich weigerte, Selbstzensur zu betreiben.

  • Fachmeinung kritischer Experten und Äußerungen von Demonstranten im Live-Bericht als „medizinische Fehlinformation“
  • Russische Medienbehörde schaltet sich ein: YouTube könnte in ganz Russland blockiert werden, wenn Sperre nicht aufgehoben wird
  • Deutsche Regierung weist jede Verantwortung von sich
  • Russisches Außenministerium spricht trotzdem von „Akt der beispiellosen Informationsaggression“
  • Kritische Journalisten und RT-Chefredakteurin wittern einen „Medienkrieg“

Kritische Experten & Berichterstattung als Löschgrund

Gleich zwei deutschsprachige Kanäle von „Russia Today“ wurden gelöscht – einer davon wegen eines angeblichen „Umgehungsversuchs“ der ursprünglichen Sperre. Auslöser waren angebliche Verstöße gegen die „Richtline zur Fehlinformation“ zu Corona-Themen. Bei den Inhalten, die den Ausschlag gaben, ging es um Interviews mit Epidemiologen und anderen Experten, die eine von der offiziellen Darstellung abweichende Fachmeinung haben.

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In einem Fall ist die Begründung offenbar noch absurder: Bei der Live-Berichterstattung von einer maßnahmenkritischen Demo soll die beanstandete Äußerung von einem Demonstranten gekommen sein! Damit erinnert die nunmehrige Löschung auch an die zeitweise Sperre des Kanals von Sputnik, das zum selben Medienunternehmen wie RT gehört. Damals ging es um den Livestream einer maßnahmenkritischen Demo in London. Beide russischen Medienangebote richten sich vor allem an ein internationales Publikum.

Russische Medienbehörde droht mit YouTube-Blockade

Die Vorgänge rufen nun die russische Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor auf den Plan. Dieser wirft YouTube-Betreiber Google nun Zensur vor. Die Plattform möge die Sperre der beiden Kanäle umgehend aufheben. Andernfalls behalte man sich das Recht vor, auf „Maßnahmen zur vollständigen oder teilweisen Beschränkung“ gegen YouTube zurückzugreifen. Für den Fall, dass Google nicht reagiert, gibt es zunächst eine Verwarnung. Weil es nur den deutschsprachigen Kanal betraf, vermutet Russland die deutsche Rechtslage und politische Situation als Ausgangslage der Löschung. Der deutsche Regierungssprecher Steffen Seibert weist jede Verantwortung des offiziellen Deutschlands zurück.

Das russische Außenministerium hatte die Sperren bereits am Dienstag als „Akt einer beispiellosen Informationsaggression“ und „offensichtliche Manifestation von Zensur und Unterdrückung der Meinungsfreiheit“ bezeichnet und verurteilt. Das deutsche RT-Angebot werden schon seit „vielen Jahren schikaniert, einschließlich der Sperrung von Bankkonten sowie Verleumdung“. Einziger Zweck des aggressiven Aktes sei es, „die Informations-Quellen zum Schweigen zu bringen, die nicht in den für die deutsche Staatsmacht bequemen Medienhintergrund passen“. RT-Chefredakteurin Margarita Simonjan bezeichnete den Vorgang ebenfalls als „Medienkrieg“ auf Basis des Erfolgs des Mediums.

Kritische Journalisten kritisieren Löschung ebenfalls

Schwere Vorwürfe erheben auch unabhängige Analysten wie der Journalist Patrick Henningsen. Dieser gilt als scharfer Kritiker der Löschpraktiken der Tech-Konzerne. Im Juli bekundete er in einem kritischen Fachsymposium seine Ansicht, dass diese einen Krieg gegen freie Berichterstattung führen würden. Auch diesmal sieht er den Anfang eines „Glaubwürdigkeitskrieges zwischen Russland und dem Westen auf medialer Ebene“.

Gegenüber RT DE bezog er sich dabei gerade auch auf die Praxis der US-IT-Konzerne in Corona-Zeiten: „YouTube begann mit Anfang der Pandemie, sogenannte ‚Strikes‘ für ‚medizinische Fehlinformation‘ zu verteilen. Dabei sind sie mit verschiedenen, vor allem westlichen, Regierungen, verbunden.“ Sie würden die Nachrichten aussortieren und sich dabei auf ein absichtlich äußerst schwammig definiertes Regelwerk berufen.

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Globale Hackerattacken sollen ALLES lahmlegen – Mitdenker sind nun gefragt

Wie das Event 201 im Oktober 2019 die Kick-off-Veranstaltung für die Covid-Krise war, so könnte auch sehr gut die Cyber Polygon-Konferenz vom 9. Juli 2021 die Weichenstellung für eine bevorstehende „Cyber-Pandemie“ geben, gegen die die Covid-Pandemie dann wie ein Zuckerschlecken scheint. Mit gezielten Hackerattacken läuft regional, national, oder länderübergreifend vielleicht schon bald gar nichts mehr. Kein Strom, kein Wasser, kein Telefon, keine Tankstellen, Supermärkte, Bankautomaten und vieles mehr.
Hier ist aktives Mitdenken und cleveres Handeln mehr denn je gefragt.