Kategorie: Nachrichten

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Der Leitende Kölner Kriminaldirektor Klaus-Stephan Becker äußerte am 30. Oktober, nachdem eine weitere Terror-Zelle von jungen radikalen Moslems in Düren ausgehoben wurde, gegenüber dem Focus, dass derzeit hierzulande eine neue Dschihad-Generation entstehe. Die Akteure würden immer jünger, die Szene habe kein Nachwuchsproblem. Der Staatsschutz der Kölner Polizei hatte über ein Jahr […]

Verschiedene bekannte Gesichter aus der Österreichischen Friedens- und Freiheitsbewegung rufen zum Warnstreik auf. Wie das funktioniert und welche Rechtsgrundlage es dafür gibt, wird in nachfolgendem Video erklärt.

Alexander Ehrlich: Jeder muss für sich entscheiden, ob er das Risiko eines “wilden Streiks” eingeht

Hallo liebe Freunde der österreichischen Bundesverfassung. Alexander hier. Seit zwei Jahren tritt die Regierung die Bundesverfassung mit Füßen, ignoriert Urteile des Verfassungsgerichtshofs, und macht munter weiter mit immer einschneidenderen Verordnungen, die erst Monate später als rechtswidrig erkannt werden.

Wir sind seit zwei Jahren dagegen auf der Straße. Wenn Demos nichts mehr bringen, egal wie groß sie sind, wenn sie ignoriert werden, wenn Petitionen, Volksbegehren, E-Mails an Politiker, Einladungen zu respektvollem und geduldigem Gespräch, allesamt keinen Effekt erzielen, muss eine demokratische Friedens- und Freiheitsbewegung, wie unsere außerparlamentarische Opposition, darüber nachdenken, welches andere friedliche Mittel steht uns noch zur Verfügung? Seit einigen Tagen gibt es in den Telegram-Gruppen und Kanälen der APU viele Aufrufe, am 1. Dezember einen europaweiten Warnstreik zu organisieren.

Streik ist ein friedliches Mittel des Widerstands gegen Unrecht. Allerdings gegen Unrecht das durch Arbeitgeber ausgeübt wird. Die Arbeitgeber allerdings beteiligen sich an einem Unrecht, wenn sie sich zu Erfüllungsgehilfen rechtswidriger oder verfassungswidriger oder menschenrechtswidriger Verordnungen machen lassen. So gesehen würde ein Streik Sinn ergeben.

Um zu sehen, wie viele von euch derselben Meinung sind, habe ich heute am 24. November 2021 eine Umfrage in meinem Telegram-Kanal eingestellt, bei der mittlerweile 35 tausend Menschen abgestimmt haben. Ergebnis: 87% sind klar für einen Warnstreik und würden sich persönlich daran beteiligen. (Anm: Aktuell haben 48.000 Menschen abgestimmt). 8% haben keine Meinung und nur 5% sind aus verschiedenen Gründen dagegen.

Ich verstehe jeden von euch, der den Streik befürwortet. Kann ein Warnstreik etwas bewirken, oder ein längerer Streik? Ja! Laut Meldungen vom heutigen Tage, ist es den Menschen in Guadeloupe gelungen, genau auf diesem Weg die geplante Zwangsimpfung zu verhindern. Ich habe keine demokratische Legitimation, bin nicht gewählt, habe auch keine Weisungsbefugnis gegenüber irgendjemandem. Ich kann daher niemandem zu etwas raten oder von etwas abraten.

Ich kann euch nur Folgendes sagen: Wenn ihr euch, jeder für sich selbst, entscheidet, an diesem Warnstreik, oder später vielleicht einem Generalstreik, teilzunehmen, dann müsst ihr wissen, es würde sich um einen sogenannten „wilden Streik“ handeln. Nicht von einer Gewerkschaft ausgehend, nicht gewerkschaftlich organisiert. Ein wilder Streik ist von Natur aus eine rechtswidrige Handlung. Euer Arbeitgeber hat das Recht, euch aufzufordern, die Arbeit wiederaufzunehmen, und laut den mir bekannten höchstgerichtlichen Entscheidungen, kann er, wenn ihr das nicht innerhalb von zwei Tagen tut, euer Handeln als Grund für eine fristlose Entlassung heranziehen.

Ihr habt auch im Gegensatz zu einem gewerkschaftlich organisierten Streik keinen Anspruch auf Lohn und es gibt niemanden, der euch vor Gericht vertreten würde, falls es zu Problemen kommt. Jeder ist in diesem Fall auf sich allein gestellt. Daher muss auch jeder für sich selbst entscheiden. Ich selbst werde am 1. Dezember 2021 am Maria-Theresien-Platz in Wien demonstrieren. Meine Arbeitnehmer lade ich ein, dasselbe zu tun. Was machst du am 1. Dezember? Wir sehen uns auf der Straße.

Alexander Ehrlich auf Telegram

Manuel Müllner: Es reicht endgültig – Generalstreik als friedvolles Mittel des Widerstands

Liebe Freunde der Grundrechte! Es reicht nun endgültig. Diese Bundesregierung hat zum wiederholten Male Erkenntnisse des Verfassungsgerichtshofs ignoriert und verhängt nun eine generelle Impfpflicht sowie einen weiteren Lockdown für die österreichischen Staatsbürger. Wie weit muss es noch kommen, bis wir „nein“ sagen? Es kursieren Aufrufe im Internet, wo zu einem Warnstreik am 1.12.2021 aufgerufen wird.

Dieser Streik ist als rechtsstaatliches Mittel gedacht, um den gesetzmäßigen Zustand in diesem Land wiederherzustellen. Nun ist ein Aufruf zu einem Streik rechtlich nicht ohne, genauso wie die längerfristige Teilnahme daran, die zu dienstrechtlichen Konsequenzen führen kann. Es gibt aber auch andere Wege, um nicht streiken zu müssen, aber sich dennoch an einer Aktion wie dieser beteiligen zu können.

Eine Möglichkeit wäre, sich an diesem Tag Urlaub zu nehmen. Man könnte ebenso seine Überstunden in Anspruch nehmen und sich an diesem Tag frei nehmen. Wem es aber aufgrund der momentanen Lage aus gesundheitlichen Gründen nicht gut gehen mag, der möge bitte zuhause bleiben. Ebenso all jene, die an psychischen Schäden leiden, aufgrund dieser anhaltenden Diskriminierung und dieser Maßnahmen, die ohne jegliche Evidenz getroffen werden.

Es gibt viele Wege, um seinen Widerstand gegen die momentanen Maßnahmen zu zeigen. Ich rufe hiermit zu einem gewaltlosen Widerstand auf. Es ist nicht notwendig, irgendwelche Gewalt an den Tag zu legen, um den rechtmäßigen Zustand in diesem Land wiederherzustellen. Wir müssen uns zu jeder Zeit friedlicher und rechtsstaatlicher Mittel bedienen, um den Frieden in diesem Land sowie das Recht wiederherzustellen. Was wirst du am 1.12., wo zu einem Warnstreik aufgerufen wurde, tun?

Manuel Müllner auf Telegram

Monika Donner: Das illegale Verhalten der Regierung lässt uns keine andere Wahl!

Liebe Mitmenschen es wird Zeit für den Generalstreik! Das Verhalten der Regierung, das illegale Verhalten der Regierung, lässt uns keine andere Wahl. Die aktuelle Entscheidung für eine Impfpflicht, die weder mit der Verfassung gedeckt ist, noch mit der epidemischen Lage, zeigt auf, dass wir es wahrscheinlich mit einer faschistischen Machtübernahme zu tun haben.

Die sogenannten Impfstoffe sind unwirksam und unsicher, eine Impfpflicht wäre illegal und verboten auch dann wenn eine schwere epidemische Lage gegeben ist. Die haben wir aber nicht. Außerdem wollen sich ca. 30 % der Österreicher nicht spritzen lassen. Aus diesem Grund ist evident, dass wir uns zur Wehr setzen müssen. Wir haben das Recht zum aktiven Widerstand.

Ich rate von Gewalt ab, und ein sehr friedvolles Mittel ist der Generalstreik. Beginnend mit einem Warnstreik. Wir haben die Möglichkeit dem System unsere Energie zu entziehen unsre Arbeitskraft zu entziehen den Diktatoren wegzunehmen und sie aufmerksam zu machen, dass es so nicht geht. Es ist an der Zeit, dass aufzuzeigen.

Die Sterblichkeit steigt und die schweren Fälle, die Intensivtationen sind mehrfach belegt mit Geimpften. Das heisst, die Geimpften erzeugen überhaupt erst das epidemische Bild. Dieses Bild wird offensichtlich gebraucht für die so genannten Neodiktatoren um die digitale Diktatur, die schon längst geplant ist, zu installieren. Das gesamte politische System soll schleichend geändert werden und hier haben wir aufzustehen. Es muss etwas passieren. Aus rechtlicher Sicht ist ein Generalstreik in einer Demokratie absolut zulässig. Es ist adäquat friedlich und es wendet sich an den Arbeitgeber, der von der Regierung instrumentalisiert wird die illegalen Zwangsmaßnahmen durchzusetzen.

Also ist der Streik das beste Mittel. Ich würde empfehlen mit einem Warnstreik zu beginnen und einen Tag unsere Arbeitskraft zu entziehen und der Regierung zu verdeutlichen, dass es so nicht weitergeht. Es hat zu stoppen. Alle Maßnahmen sind Verfassungswidrig. Aus diesem Grund ist evident, dass dieser Regierung ein Denkzettel zu verpassen ist.

Es muss ein Signal gemacht und gestartet werden, dass ganz deutlich aufzeigt: Wir machen hier nicht mit! Wir sind verantwortlich für unsren Körper und gemäß der Selbstbestimmung hat jeder Mensch für sich selbst zu entscheiden ob er in einen Streik geht oder nicht und wofür er es tut. Ich würde anraten, es dafür zu tun, dass man seinen Körper sauber hält. Hört auf Euer Herz!

Monika Donner auf Telegram
Homepage Monika Donner

Die US-Soap General Hospital wurde erstmalig 1963 ausgestrahlt und läuft somit bereits sagenhafte 58 Jahre – damit schaffte die Sendung es sogar in Guiness Buch der Rekorde. Noch immer erfreut die Serie sich vor allem in den Staaten großer Beliebtheit: wohl auch, weil viele der Darsteller die Zuschauer schon seit Jahrzehnten begleiten. Zwei Schauspieler, die seit den 90er Jahren in der Soap zu sehen waren, wurden nun jedoch “gehen gelassen”. Sie waren der Impfpflicht am Set nicht nachgekommen.

Steve Burton verkörperte den Charakter Jason Morgan von 1991 bis 2012 und von 2017 bis 2021. Nun ist Schluss: Wie der Schauspieler gestern in einem Video auf Instagram bekannt gab, ist seine Mitwirkung bei der ABC-Serie beendet. Er habe zwar eine medizinische und religiöse Ausnahmeregelung von der Impfpflicht beantragt, doch beides wurde abgelehnt. “Das tut weh, aber es geht hier für mich auch um persönliche Freiheit”, sagte Burton im Video und fügte hinzu, dass in seinen Augen niemand seine Existenz durch so etwas verlieren sollte.

Der Schauspieler zeigt sich dennoch hochprofessionell, bedankt sich für die vielen Jahre, die er mit und bei General Hospital verbringen durfte und freut sich laut eigenen Angaben auf die Zukunft. Frei nach dem Motto: Eine Tür geht zu – eine Tür geht auf.

Schon zuvor musste ein kritischer Schauspieler gehen

Dasselbe Schicksal wie Steve Burton hatte zuvor Ingo Rademacher ereilt, der seit 1996 regelmäßig den Charakter Jasper Jackson bei General Hospital verkörpert hat. Am 22. November wurde die letzte Folge mit Rademacher ausgestrahlt, weil er sich trotz Impfpflicht für Cast und Crew nicht impfen ließ. Der Schauspieler und Familienvater geht mit seiner Ansicht zur Covid-Impfung sehr offen um und triggert mit seinen klaren Worten regelmäßig militante Impfbefürworter, weswegen zwischenzeitlich sogar #fireIngo auf Twitter trendete. Als Reaktion darauf hielt der Schauspieler auf Instagram fest:

An alle Fanatiker, die meine Entlassung bei GH gefordert und #fireIngo trenden ließen (danke für die Presse übrigens) wegen eines sachlich korrekten Beitrags von mir. Eine Impfung hindert dich nicht daran, das Virus zu verbreiten. Das ist direkt von der CDC. Es ist falsch, einen Impfstoff vorzuschreiben, aber vor allem einen, der nicht dazu beiträgt, die Ausbreitung zu stoppen, das ist nichts anderes als verrücktes Gerede. Wenn du den Impfstoff nehmen möchtest, nimm ihn. Sei dir einfach bewusst, dass du es für sich selbst tust, nicht um andere zu retten. Du bist kein Held.

Klatschmagazine bezeichnen derartige Aussagen als Falschinformationen, faktisch hat Rademacher jedoch Recht. Ergebnisse einer CDC-Studie haben gerade erst wieder belegt, dass Geimpfte und Ungeimpfte gleichermaßen infektiös sind und Geimpfte somit genauso zum Infektionsgeschehen beitragen wie jene, die den umstrittenen Schuss ablehnen.

Rademacher erntet aber auch viel Respekt und Dank von seinen Followern dafür, dass er sich offen für medizinische Entscheidungsfreiheit einsetzt. Am Ende leben Künstler von ihren Fans: Vor diesem Hintergrund wird auch Ingo Rademacher sich trotz des Verlusts seiner General Hospital-Rolle kaum um seine Existenz fürchten müssen.

Quelle

Lesen Sie auch: Rapper und Schauspieler Ice Cube steigt wegen Impfpflicht aus Filmprojekt aus

(David Berger) Schreie der Verzweiflung, die die deutschen Mainstreammedien vor uns verbergen wollen, erreichen uns derzeit aus Australien: Nordaustralische Aborigines bitten um internationale Unterstützung gegen die Zwangsimpfung. Sie berichten von Kindern, die ihnen entzogen und zwangsgeimpft werden, von Quarantänelagern und bezeichnen das, was jetzt passiert, als konsequenten Genozid.

Der Beitrag Australische Aborigines: Vom Militär gejagt, Kinder gequält, in Quarantänelagern interniert erschien zuerst auf Philosophia Perennis.

Im US-Verzeichnis für Impfschäden VAERS (Vaccine Adverse Event Reporting System) wurden mit Stand vom 12. November bisher 2.620 tödliche Fehlgeburten nach einer Covid-19-Impfung registriert. Mit 2.015 Fällen ist BioNTech/Pfizer trauriger Spitzenreiter, gefolgt von Moderna mit 689 toten Babys. Der Impfstoff Janssen von Johnson & Johnson wird mit 100 Fehlgeburten in Verbindung gebracht. Doch auch schreckliche Berichte über Missbildungen und schwerste Impffolgen bei Babys häufen sich – die teils unerträglich grausamen Bilder der armen, leidenden Kleinen zerreißen einem dabei regelrecht das Herz.

• 2.620 tote Babys nach Corona-Impfungen in VAERS verzeichnet
• Fehlgeburten: derzeit (Stand 12. November) 2.015 Todes-Fälle von Babys nach BioNTech/Pfizer und 689 nach Moderna. Johnson & Johnson mit 100 Todesfällen
• Bis zu 91 Prozent Fehlgeburten bei Impfung vor 20. Woche
• Furchtbare Berichte schwerer Impf-Nebenwirkungen bei Babys
• Britischer Bestatter berichtet von zehnmal so vielen toten Babys

Auf der Webseite Medalerts, die die VAERS-Daten verarbeitet, wird darauf hingewiesen, dass bei einigen Fällen mehrere Impfungen und Symptome vorliegen. Daher könne ein einziger Fall mehrere Einträge in der Tabelle verursachen. Aus diesem Grund ist die Gesamtzahl größer als 2620 (die Zahl der gefundenen Fälle) und der Gesamtprozentsatz liegt über 100 Prozent.

Hier die Übersicht der Fehlgeburten nach Corona-Impfung:

Quelle: Medalerts.org

In den letzten 11 Monaten gab es damit mehr Todesfälle bei Babys nach COVID-19-Impfungen als die gesamten 2.225 Fälle, die in über 30 Jahren nach allen Impfstoffen zusammengerechnet auftraten. Im Oktober hat das New England Journal of Medicine eingestanden, dass die ursprüngliche Studie, aufgrund der die US-Gesundheitsbehörde CDC und die Arzneimittelbehörde FDA die Impfungen für schwangere Frauen empfohlen haben, fehlerhaft war.

Nach Corona-Impfung: Fehlgeburten bis zu 8-mal häufiger

Inzwischen haben neuseeländische Forscher eine neue Studie mit den ursprünglichen Daten durchgeführt und sind zu dem Schluss gekommen, dass Fehlgeburten 7- bis 8-mal häufiger vorkamen als die ursprünglichen Ergebnisse zeigten. Und trotzdem empfehlen die CDC und die FDA weiterhin die Impfung für schwangere Frauen, obwohl eine korrekte Analyse der ursprünglichen Daten zeigt, dass 82 % bis 91 % der schwangeren Frauen Fehlgeburten erleiden, wenn ihr ungeborenes Kind weniger als 20 Wochen alt ist.

Schreckliche Impf-Nebenwirkungen bei Babys

Hier ist ein Videobericht mit einigen sehr grausamen Beispielen dafür, was diese Impfungen ungeborenen Babys antun:

Laut dem Text neben dem Bild, wollte die Mutter dieses Babys ursprünglich keine Impfung. Aufgrund von Komplikationen wurde ein Kaiserschnitt erforderlich. Das Krankenhaus hätte diesen ohne vorherige Impfung nicht durchführen wollen und so ließ sich die Mutter zur Impfung überreden. Jetzt liegt ihr Baby mit unkontrollierten Zuckungen im Spital, die immer schlimmer werden und niemand kann sagen, was genau diese verursacht.

Der ganze Körper dieses Babys ist mit Pusteln übersät. Teilweise scheinen diese auch aufgebrochen oder entzunden zu sein, wie am letzten Bild erkennbar.

Screenshot, Bildzitat

Screenshot, Bildzitat

Bestatter: Noch nie so viele tote Babys

Hier noch das Video eines Bestatters aus Großbritannien. Er ist seit über 3 Jahren im Geschäft. Er behauptet, dass der letzte Herbst eine der schleppendsten Perioden im Bezug auf Todesfälle war. Als aber die COVID-19-Spritzen eingeführt wurden, begannen die Todesfälle dramatisch zuzunehmen, sagt er. Zuerst seien es ältere Menschen, aber im April dann viele Menschen in ihren 30er- und 40er-Jahren gewesen. Viele von ihnen seien an Myokarditis verstorben. Doch jetzt würde eine noch nie dagewesene Zahl von toten Neugeborenen verzeichnet – zehnmal so viele. Einige seien voll ausgetragen, andere wären Frühgeburten, berichtet er.

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Weiterlesen: 2.620 tote Babys nach Impfung und Berichte schrecklicher Nebenwirkungen

Der österreichische Neurowissenschaftler, Psychiater und Psychotherapeut Raphael M. Bonelli analysiert in einem Youtube-Video die aktuelle Situation in Österreich. Von Seiten der Regierung sieht er eine klare Eskalation gegenüber dem Bürger. Dabei wäre es seine Meinung nach zielführender mit der Angstpropaganda aufzuhören und den Druck zu verringern, da sonst die Politik die letzte Glaubwürdigkeit verspielt.

• Offene klare Worte: Dem Volk geht es infolge der Zumutungen schlecht
• Unglaubliche Ausgrenzung von Ungeimpften erinnert an Ostblock-Diktaturen
• Ungeimpfte als Feindbild: Erzählung wurde von langer Hand aufgebaut
• Impfpflicht gegen jede Evidenz: Neue Stufe der Eskalation
• Auftrag einer Regierung ist es nicht, das Volk zu erziehen!

„Den Leuten geht es schlecht! Und das über alle Bevölkerungsschichten und Gruppen.“ Es sind sehr offene Worte, die Bonelli in einem Video für die derzeitige Situation findet. Etwas, dass man sich eigentlich auch von der Regierung wünschen würde. Denn, so Bonelli, seien alle unzufrieden mit dem, was derzeit zugemutet wird. Dabei sieht er drei unterschiedliche Gruppen in der Bevölkerung. Eine Gruppen seien diejenigen, die sich aus pragmatischen Gründen ins Impfen haben hereindrängen lassen, in der Hoffnung, dass es dann vorbei ist und sie wieder ihre Ruhe haben. Sei sind nun sauer, weil sie wieder in den Lockdown gesteckt worden. Die zweite Gruppe sieht er in den Hardlinern, also diejenigen, die sich durch die Pandemie und dadurch von anderen Menschen bedroht fühlen. Und die dritte Gruppe sind die Ungeimpften.

Unglaubliche Diskriminierungen

Diese, so der Psychiater würden von unglaublichen Diskriminierungen und Ausgrenzungen berichten. Das sind aber nicht nur Erfahrungen, die für die Menschen von „oben“, also von der Regierung und der Politik kommen. Sondern auch von „unten“, aus der Mitte der Gesellschaft, auch von Nachbarn oder Freunden. So nehmen sich Menschen gegen Ungeimpfte Dinge heraus, die bis vor kurzem noch völlig unvorstellbar waren. Bonelli berichtet dabei von einem Erlebnis, das ihm in seiner ganzen Berufslaufbahn noch nicht passiert sei. Eine Patientin die zu ihm kam, erklärte, sie sei ungeimpft und will es auch bleiben, aber vielleicht würde sie sich das Leben nehmen…

Wie in den Diktaturen des Ostblocks

Ebenso belastend ist für viele Menschen, dass sie nicht mehr genau wissen, was jetzt noch erlaubt ist und was bereits wieder verboten. Die Leute wissen einfach nicht mehr, was sie noch dürfen und was nicht, erklärt Bonelli und berichtet wiederum aus seiner Praxiserfahrung, dass es vor allem Menschen mit Diktatur-Erfahrung sind, die sich an ihre Vergangenheit erinnert fühlen. Vor allem auch Patienten aus den Ostblockstaaten würden dieses Gefühl kennen.

Feindbild der Ungeimpften von langer Hand aufgebaut

Dabei ist die Gesellschaft stark emotionalisiert. In allen drei Gruppen sieht Bonelli Wut, Empörung aber auch Verzweiflung und Resignation. Zudem sei durch die wochenlange Hetze gegen Ungeimpfte von langer Hand ein neues Feindbild aufgebaut worden, an dem sich ein Teil der Gesellschaft abreagieren kann. Dies zeigt sich jetzt auch im neuen Lockdown. Es kommt zu Schuldzuweisungen gegen Ungeimpfte und die Regierung kann ihre Hände in Unschuld waschen.

Für die Gesellschaft sind diese gruppendynamischen Schuldzuweisungen jedoch schlecht, da sie die Spaltung nur noch vertiefen. Zudem komme es zu einer neuen „Biedermeierisierung“ der Gesellschaft. Die Menschen ziehen sich ins Private zurück und wollen von der Politik nichts mehr wissen. Auch Massenmedien würden gemieden werden, da die Leute weniger wissen wollen bzw. sich ihre Informationen abseits des Mainstream holen.

Zu viele Widersprüchlichkeiten & gebrochene Versprechen

Die bisherigen Mittel der Politik zeigen sich auch zunehmend wirkungslos. Denn die Angst- und Panikmache der vergangenen eineinhalb Jahre (hunderttausende Tote und jeder wird einen kennen, der an Corona verstorben ist) wirken eher kurzfristig aber nicht langfristig. Und der Zweck heiligt nicht die Mittel, was sich nun in einer zunehmenden Politikverdrossenheit und auch in einem großen Glaubwürdigkeitsverlust manifestiert. Denn es gab schon zu viele Widersprüchlichkeiten, an die sich teilweise schon niemand mehr erinnert, aber einige sind hängen geblieben. So etwa, dass die Krise für Geimpfte vorbei ist, dass die Impfung freiwillig ist und bleibt, Masken ja oder nein…

Die Politik muss endlich umdenken

Aber die Bürger haben nicht das Gefühl, dass die Krise vorbei ist, obwohl es schon sehr oft gesagt wurde. Und dass jetzt eine Impfpflicht kommen soll, obwohl die Zahlen dies nicht hergeben, ist eine weitere Stufe der Eskalation von Seiten der Bundesregierung. Zumal die Regierung sehr einseitig auf eine atypische Impfung setzt, die in keinem Fall gehalten hat, was anfangs versprochen und auch von ihr erwartet wurde, wie Bonelli weiter ausführt. Und diese Vertrauenskrise wird das Land noch lange beschäftigen, ebenso wie die Spaltungen, die Wunden gerissen haben, die lange nicht verheilen werden.

Nicht der Auftrag der Regierung das Volk zu erziehen

Hier sollten die Regierung endlich weg von diesem Absolutismus und dem pädagogischen Benehmen. Denn es ist nicht die Aufgabe der Regierung das Volk zu erziehen. Vielmehr sollte die Regierung Fehler eingestehen und nicht Sündenböcke suchen, sondern ehrlich sein und endlich mit der Angst- und Panikmache aufhören und die Eskalation beenden. Denn diese würde nur zu Gegendruck führen. Aber mit ihren letzten Schritten machte die Regierung genau das Gegenteil. Entschuldigungen, die halbherzig sind und nicht ernstgemeint wirken und zugleich nichts an dem Verhalten ändern.

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Weiterlesen: Psychiater Bonelli: Die Regierung muss aufhören zu eskalieren

stopthesethings 5 Kommentare

Fügen Sie „Wind“, „Solar“ oder „Erneuerbar“ zu einer Finanzanlage hinzu und Sie werden bald eine Reihe von Abzockern zwischen hier und dem Horizont haben.

Der schlaue Investor weiß, dass, wenn es zu schön ist, um wahr zu sein, es so ist. Das dämpft jedoch nicht den Enthusiasmus derer, die Ihr Geld nehmen und damit weglaufen möchten.

Nicht, dass die Angewohnheit, jemanden zu schröpfen, ausschließlich der Wind- und Solarindustrie vorbehalten wäre, Gott bewahre. Wie Paul Homewood jedoch unten skizziert, sind diese Jungs sehr gut darin; Vorausgesetzt, die Subventionen fließen weiter.

Solare Subventionslandwirtschaft

Not a Lot of People Know That, Paul Homewood, 9 September 2021

Es gibt ein Unternehmen namens Next Energy Solar Fund, das Ihr Geld sucht, um damit in Solarprojekte zu investieren:

Homepage der Next Energy Solar Fund

https://www.nextenergysolarfund.com/solar-asset-portfolio/

Next Energy besitzt die Solarparks nicht direkt, sondern ist lediglich die Holdinggesellschaft für eine Reihe von Briefkastenfirmen, die diese besitzen. Das ist für sie von Vorteil, denn sie können im Falle einer Notlage jede der Briefkastenfirmen einfach in Konkurs gehen lassen, ohne dass die Holding einen großen Schaden davonträgt.

Und weil das meiste investierte Geld den Anlegern des Fonds gehört, hat Next Energy ohnehin wenig zu verlieren. Stattdessen streichen sie lediglich die Gewinne und Servicegebühren ab.

Seltsamerweise scheinen die oben genannten Vermögenswerte die Anzahl der auf ihrer Website aufgeführten Solarparks zu überschreiten, wie Tomo herausgefunden hat, aber dafür kann es einen guten Grund geben.

Aber ein Blick auf ihren Jahresabschluss ist eine interessante Lektüre.

Der größte Teil ihrer Kapazität, 86%, wird über ROCs und FITs (Renewable Obligations [~Zertifikate] and Feed in Tariffs) subventioniert:

Die Gewichtung der ROCs nach dieser Grafik ergibt einen Durchschnitt von 1,4 ROC/MWh. Da ROCs im letzten Jahr 50,05 £ wert waren, entspricht dies einer Förderung von 70,26 £/MWh. Addiert man FITs mit einem konservativen Wert von 50 £/MWh hinzu, belief sich die Gesamtsubvention dieser Anlagen im vergangenen Jahr auf rund 43 Millionen £, zusätzlich zu den Einnahmen aus dem Stromverkauf.

Laut ihren Konten betrugen die Einnahmen aus den Solaranlagen nur 38,9 Millionen Pfund, was bedeutet, dass sie ohne die Subvention einen Verlust gemacht hätten.

Sie machen etwas Umsatz über neue Investitionen in „subventionsfreie“ Solarenergie, aber die Menge ist winzig. Am meisten verdienen sie durch den Verkauf von REGOs Zertifikaten. [PS:

Die landesweite Solarkapazität ist im Jahr März 2021 nur um 1,2% von 13.305 auf 13.477 MW gestiegen, was darauf hindeutet, dass das Investoreninteresse immer noch gering ist.

[PS: Ich habe es übersetzt, aber trotzdem nicht die obige Aussage nachvollziehen können – in obiger Gesamtergebnisrechnung. Kann hier einer unserer Leser helfen? Hier deren Seite  https://www.nextenergysolarfund.com/investor-relations/ – der Übersetzer]

Not a Lot of People Know That

https://stopthesethings.com/2021/11/19/youve-been-had-investors-drawn-by-massive-solar-subsidy-scam/

Übersetzt durch Andreas Demmig

Eine neue übermenschliche Ära des Transhumanismus: US-Verteidigung und Geheimdienste könnten die Bedeutung des Menschseins für immer verändern: Perspektive

Das Pentagon untersucht, wie man das Menschsein grundlegend verändern kann, und finanziert Forschungen zur Schaffung von Supermenschen, die intelligenter, schneller und stärker sind, indem sie die menschliche Leistung steigern.

Das US-Verteidigungsministerium und die Geheimdienste stehen kurz davor, eine neue Ära des Transhumanismus einzuläuten, indem sie Forschungen zu Gen-Editing, künstlicher Intelligenz und dem Internet der Körper (IoB) finanzieren, um die menschliche Leistungsfähigkeit zu steigern.

In den kommenden Jahrzehnten werden uns KI und Biotechnologie gottgleiche Fähigkeiten verleihen, um das Leben umzugestalten und sogar völlig neue Lebensformen zu schaffen“ – Yuval Harari

Im Erfolgsfall hätten diese „Menschen“ das Potenzial, unermüdlich zu denken, sich schneller zu bewegen, höher zu springen, weiter zu sehen, besser zu hören, härter zuzuschlagen, länger zu leben, sich stärker anzupassen und schneller zu rechnen als jeder andere Mensch auf dem Planeten.

Ein vom Pentagon gesponserter RAND-Bericht, der heute veröffentlicht wurde, umreißt die technologischen Möglichkeiten dieser umstrittenen transhumanistischen Forschung, die möglicherweise „das Hinzufügen von Reptiliengenen, die die Fähigkeit zum Sehen im Infrarotbereich verleihen“ und „Menschen stärker, intelligenter oder besser an extreme Umgebungen angepasst machen“ beinhaltet.

Laut dem RAND-Bericht „Technological Approaches to Human Performance Enhancement“ lassen sich die Modalitäten für die Verbesserung der menschlichen Leistungsfähigkeit (HPE) in drei Hauptkategorien einteilen:

• Genbearbeitung
• Anwendungen der künstlichen Intelligenz (KI)
• Vernetzte Technologien, die tragbar oder sogar implantierbar sind (das sogenannte Internet der Körper [IoB])

Für die US-Verteidigung und die Geheimdienste bietet die Verbesserung der menschlichen Leistungsfähigkeit „das Potenzial, Kraft, Geschwindigkeit, Ausdauer, Intelligenz und Toleranz gegenüber extremen Umgebungen zu steigern und den Schlafbedarf und die Reaktionszeiten zu verringern – dies könnte zur Entwicklung besserer Operatoren beitragen“.

Der Bericht fügt hinzu, dass HPE in den nächsten Jahren „Militärdiensten und Geheimdienstanalysten durch den Einsatz verschiedener Techniken helfen könnte, Technologie mit Menschen zu verbinden.“

Im Erfolgsfall könnte sich die Menschheit, wie wir sie kennen, in eine völlig neue Spezies aufspalten, in der diejenigen, die nicht genetisch oder technologisch verändert sind, niemals mit denen konkurrieren könnten, die es sind.

Schlimmer noch als Leibeigene würden diejenigen, die in dieser schönen neuen transhumanistischen Welt nicht mithalten können, irrelevant, überflüssig und nutzlos werden – selbst für manuelle Arbeit überflüssig.

Im Folgenden erfahren Sie, wie die US-Regierung mithilfe von Genmanipulation, künstlicher Intelligenz und dem Internet der Körper die Bedeutung des Menschseins für immer verändert.

Genmanipulation zur Steigerung der menschlichen Leistungsfähigkeit

Gen-Editierung ist ein ethisches Minenfeld, das über die Behandlung von Krankheiten hinausgeht und in den Bereich der Leistungssteigerung des Menschen vordringt, wodurch sich die Definition des Begriffs „Menschsein“ verändert.

Dem RAND-Bericht zufolge hat das Gen-Editing das Potenzial dazu:

• Menschen stärker, intelligenter oder besser an extreme Umgebungen anzupassen
• Bereitstellung neuer Fähigkeiten (z. B. Infrarot-Sehen) – Anwendungen mit potenziellen Auswirkungen auf militärische und nachrichtendienstliche Operationen

Was wird aus den Soldaten und Regierungsbeamten, die mit übermenschlichen Kräften ausgestattet wurden, wenn ihr Dienst beendet ist?

Welche Vor- oder Nachteile hätten Menschen mit gottähnlichen Fähigkeiten im Vergleich zum Rest der Menschheit?

In dem Bericht werden unter anderem folgende Beispiele für Anwendungen der Genmanipulation genannt:

• Hinzufügen von Reptiliengenen, die die Fähigkeit zum Sehen im Infrarotbereich verleihen
• Förderung spezifischer körperlicher Eigenschaften (z. B. die Fähigkeit, mit niedrigem Sauerstoffgehalt zurechtzukommen), die Kriegsteilnehmern helfen könnten
• Erhöhung der Muskelmasse bei Menschen ohne Krankheit
• Erhöhung der Ausdauer eines durchschnittlichen Läufers auf das Niveau eines Spitzenmarathonläufers
• Für die Raumfahrt und das Leben auf anderen Planeten: Hinzufügen von Genen aus Deinococcus radiodurans, einem Bakterium, das in hoher Strahlung überleben kann, und Hinzufügen von Genen aus einer Vielzahl von Organismen, um den Menschen in die Lage zu versetzen, alle 20 Aminosäuren zu synthetisieren (normalerweise synthetisiert der Mensch nur 11 und nimmt die restlichen neun aus der Nahrung auf)

Was würde passieren, wenn die Eliten ihren Einfluss und ihre Macht nutzen würden, um sich durch Genmanipulation zu bereichern?

Im Rahmen des Überlebens des Stärkeren würde der Homo sapiens, wie wir ihn kennen, in einer Zukunft mit gentechnisch veränderten Menschen irrelevant werden.

Die nächste HPE-Modalität im RAND-Bericht hat mit der Verschmelzung von Menschen mit künstlicher Intelligenz zu tun, um KI-Mensch-Hybride oder Cyborgs zu schaffen.

Schaffung von Cyborgs aus KI und Mensch zur Verbesserung der menschlichen Leistung

Bei der Verschmelzung von Mensch und KI geht es um die Beschleunigung von Entscheidungsprozessen, die freihändige Steuerung von Geräten, verbesserte Kommunikation und Präzisionsmedizin.

Dem Bericht zufolge bietet die Mustererkennung und Datenverarbeitungsleistung der KI zwei potenzielle Vorteile:

• Erstens würde die Geschwindigkeit der Datenerfassung und -verarbeitung ein Echtzeit-Feedback ermöglichen, z. B. durch transkranielle Stimulation, um die menschliche Reaktion und Entscheidungsfindung in Echtzeit zu verbessern.
• Zweitens kann KI zur Individualisierung von Behandlungen eingesetzt werden, von denen allgemein angenommen wird, dass sie sich positiv auf die Leistung auswirken, analog zur Präzisionsmedizin (personalisierte Medizin); die Personalisierung könnte bei jeder Modalität zur Leistungssteigerung eingesetzt werden

Wenn sie erfolgreich ist, könnte HPE-AI die Zeit, die für die Verarbeitung von Daten und die Reaktion auf Situationen benötigt wird, erheblich verkürzen und „die Entscheidungsfindung durch kognitive Prothesen“ – Gehirn-Computer-Schnittstellen (BCI) – verbessern.

Die primäre Anwendung, die für BCIs erforscht wird, ist laut dem Bericht die Neuroprothetik (d.h. die Umgehung des Nervensystems zur Steuerung externer Geräte, wie z.B. mechanische Gliedmaßen oder Cochlea-Implantate)“.

Zu den in dem Bericht aufgeführten potenziellen Anwendungen der HPE-AI gehören:

• Erhebliche Verkürzung der für die Verarbeitung von Daten und die Reaktion auf Situationen erforderlichen Zeit
• Ermöglichung der Zusammenarbeit zwischen Mensch und System (nicht nur durch besseres Systemdesign, sondern auch durch implantierbare Gehirn-Computer-Schnittstellen)
• Ermöglichung einer komplexen, freihändigen Steuerung von Geräten oder Robotern in Echtzeit

Im Hinblick auf die scheinbar telepathische Natur von BCIs fügt der Bericht hinzu: „Menschen können darauf trainiert werden, alle Arten von externen Geräten zu steuern, wie z. B. die Bewegung einer Computermaus, Roboterarme und Drohnen.“

Am letzten Tag des Weltwirtschaftsforums 2020 wurde in einer Diskussion zum Thema „Wenn Menschen zu Cyborgs werden“ versucht, einige der großen ethischen Fragen im Zusammenhang mit der körperlichen Unversehrtheit und dem digitalen Eigentum von Cyborgs zu erörtern.

Ilina Singh, Professorin für Neurowissenschaften und Gesellschaft in Oxford, erklärte den Anwesenden in Davos, dass eines der Hauptanliegen der Militäroffiziere der Sinn für Eigentum und körperliche Unversehrtheit sei.

Die Militäroffiziere waren über viele Fragen besorgt, wie zum Beispiel:

• Besitze ich mein eigenes Implantat?
• Wird mein Implantat ein Teil von mir?
• Was passiert, wenn ich das Militär verlasse?
• Wer zahlt für mein Implantat?
• Wird mein Implantat entfernt?
• Darf ich mein Implantat ein Leben lang behalten?
• Wird mein Implantat aufgerüstet? Wer zahlt dafür?

In der gleichen Diskussion erklärte der Präsident der National Academy of Medicine, Victor Dzau, den Davosern, dass der Einsatz von Gehirn-Computer-Schnittstellen, die den Menschen über seine natürlichen Fähigkeiten hinaus erweitern, eine ethische Grenze überschreitet.

„Ich denke, man befindet sich auf ziemlich sicherem Terrain, wenn man diese Technologien zur Heilung von Krankheiten, zur Behandlung von Krankheiten oder zumindest zur Behebung von Beeinträchtigungen einsetzt“, sagte er und fügte hinzu: „Ich denke, man überschreitet die Grenze, wenn man über Enhancement und Augmentation nachdenkt.“

Die nächste Modalität für HPE ist das Internet der Körper, das sich mit HPE-AI im Hinblick auf Gehirn-Computer-Schnittstellen überschneidet.

Verbesserung der menschlichen Leistung mit dem Internet der Körper (Internet of Bodies)

Das Internet der Körper ist ein Ökosystem von tragbaren, anbringbaren, implantierbaren oder verbrauchbaren Geräten, die den menschlichen Körper mit dem Internet verbinden, ähnlich wie das Internet der Dinge (IoT), aber für Menschen.

Beispiele für das Internet der Körper, RAND Corporation, 2020

RAND argumentiert, dass „die vielleicht fortschrittlichste und invasivste IoB-Technologie, die derzeit entwickelt wird, die BCI ist, die das Gehirn sowohl lesen als auch beschreiben kann. Die DARPA und kommerzielle Technologieentwickler (wie Neuralink und Facebook) arbeiten auf diesem Gebiet“.

Ein IoB-Gerät ist definiert als ein Gerät, das:

• Software oder Rechenfunktionen enthält
• mit einem mit dem Internet verbundenen Gerät oder Netzwerk kommunizieren kann
• einen oder beide der folgenden Punkte erfüllt:
• Es sammelt vom Menschen erzeugte Gesundheits- oder biometrische Daten
• die Funktion des menschlichen Körpers verändern kann, was sich auf eine Erweiterung oder Veränderung der Körperfunktionen des Benutzers bezieht, wie z. B. eine Veränderung der kognitiven Fähigkeiten und eine Verbesserung des Gedächtnisses durch eine Gehirn-Computer-Schnittstelle oder die Fähigkeit, alles, was der Benutzer durch eine intraokulare Linse sieht, mit einer Kamera aufzuzeichnen

In dem Bericht heißt es: „Ein mit dem Körper verbundenes Gerät ist ein Gerät, dessen Verwendung und Funktion entweder Bioflüssigkeiten oder physischen Kontakt mit dem Körper erfordert (z. B. getragen, eingenommen, implantiert oder auf andere Weise vorübergehend oder dauerhaft mit dem Körper verbunden oder in ihn eingebettet).“

IoB Exampes, RAND, 2021

Aus militärischer und nachrichtendienstlicher Sicht kann der IoB für folgende Zwecke eingesetzt werden:

• Fernattentate auf hochrangige Personen durch IoB-Geräte (z. B. auf den Herzschrittmacher einer Person)
• Erleichterung von Multitasking, Verbesserung der Kognition oder des Gedächtnisses durch BCI
• Bereitstellung neuer Kommunikationskanäle und der nächsten Generation von Peer-to-Peer-Netzwerken
• Mensch-Schwarm-Schnittstellen, die es den Benutzern ermöglichen, potenziell Hunderte von unbemannten Plattformen gleichzeitig in Echtzeit zu überwachen und zu steuern

Internet of Bodies Risks, RAND Corporation, 2020

Wenn staatlich gesponserte Hacker oder kriminelle Organisationen sich Zugang zu einem medizinischen Gerät verschaffen, das von einem hochrangigen Ziel verwendet wird, könnten die Hacker es einfach ausschalten und ihr Ziel ermorden.

Richard Staynings, Chief Security Strategist bei Cylera, sagte einmal zu The Sociable: „Man muss nicht mehr zum MI6 gehören und eine Walther PPK haben, um jemanden zu ermorden; man muss sich nur Zugang zu den medizinischen Geräten verschaffen, die diese Person am Leben erhalten.“

Unser intelligentes Design wird die neue treibende Kraft der Evolution des Lebens sein“ – Yuval Harari

Das Internet der Körper erschließt das Potenzial zur Verbesserung des Gedächtnisses, der kognitiven Funktionen und der telepathieähnlichen Fähigkeiten.

Werden wir uns nach der genetischen Bearbeitung und den technologischen Manipulationen noch als Menschen bezeichnen können?

Wie viel von unserer Menschlichkeit wird übrig bleiben, wenn das Synthetische das Organische verdrängt?
Was wird aus der Menschlichkeit werden?

Was wird es in den kommenden Jahrzehnten bedeuten, ein Mensch zu sein?

Wird es Widerstand gegen die transhumanistische Agenda geben, oder wird die sogenannte vierte industrielle Revolution unweigerlich zur Verschmelzung unserer physischen, biologischen und digitalen Identitäten führen, wie der Gründer des Weltwirtschaftsforums (WEF), Klaus Schwab, so vehement behauptet hat?

Regierungen, Unternehmen und Armeen werden wahrscheinlich die Technologie nutzen, um die von ihnen benötigten menschlichen Fähigkeiten wie Intelligenz und Disziplin zu verbessern, während sie andere menschliche Fähigkeiten wie Mitgefühl, künstlerische Sensibilität und Spiritualität vernachlässigen“ – Yuval Harari

Der Historiker Yuval Harari hat bei mehreren WEF-Treffen in Davos im Laufe der Jahre vorausgesagt, dass „KI und Biotechnologie uns in den kommenden Jahrzehnten gottgleiche Fähigkeiten verleihen werden, um das Leben umzugestalten und sogar völlig neue Lebensformen zu schaffen.“

Das Ergebnis [des Human Enhancement] könnte eine Rasse von Menschen sein, die sehr intelligent und sehr diszipliniert ist, der es aber an Mitgefühl, künstlerischer Sensibilität und spiritueller Tiefe fehlt“ – Yuval Harari

Der Historiker hat auch postuliert, dass eine neue Ära anorganischen Lebens, das durch intelligentes Design geprägt ist, bevorsteht.

„Nach vier Milliarden Jahren organischen Lebens, das durch natürliche Selektion geformt wurde, stehen wir vor einer neuen Ära anorganischen Lebens, das durch intelligentes Design geformt wurde“, sagte er und fügte hinzu: „Unser intelligentes Design wird die neue treibende Kraft der Evolution des Lebens sein.“

„Regierungen, Unternehmen und Armeen werden wahrscheinlich die Technologie nutzen, um die menschlichen Fähigkeiten, die sie brauchen, wie Intelligenz und Disziplin, zu verbessern, während sie andere menschliche Fähigkeiten wie Mitgefühl, künstlerische Sensibilität und Spiritualität vernachlässigen“, fügte er hinzu.

„Das Ergebnis“, so Harari, „könnte eine Rasse von Menschen sein, die sehr intelligent und sehr diszipliniert ist, der es aber an Mitgefühl, künstlerischer Sensibilität und spiritueller Tiefe mangelt.“

Die Menschheit wird sich aufspalten, nicht in Klassen, sie wird sich in verschiedene Arten aufspalten“ – Yuval Harari

Im Jahr 2018 postulierte Harari, dass die Erde eines Tages „von Wesen beherrscht werden könnte, die sich mehr von uns unterscheiden als wir von Neandertalern oder Schimpansen.“

„Wenn sich zu viele Daten in zu wenigen Händen konzentrieren, wird sich die Menschheit spalten, nicht in Klassen, sondern in verschiedene Arten“, fügte er hinzu.

Gentechnik, künstliche Intelligenz und das Internet der Körper im Dienste der menschlichen Leistungssteigerung könnten den Menschen als Spezies für immer verändern.

Sie stehen an der Schwelle zu dieser posthumanen Welt:

• Was könnte verloren gehen und was könnte gewonnen werden?
• Wer würde profitieren, und wer würde irrelevant werden?
• Wer sind Sie jetzt, und was könnten Sie werden?
• Woraus sind Sie gemacht?
• Und was glauben Sie, wer Sie wirklich sind?

Wenn es an der Zeit ist, die Verbesserung anzunehmen oder abzulehnen, wofür werden Sie sich entscheiden?

In der „intelligenten Nation“ erzwingen Roboterhunde die soziale Distanzierung und fliegende Taxis sind in greifbarer Nähe. Die Realität sieht jedoch ganz anders aus.

Auf einer Festplatte irgendwo in den Überwachungsarchiven des Changi-Gefängnisses in Singapur befindet sich ein Video von Jolovan Wham, der nackt und allein Hamlet aufführt.

Im Jahr 2017 wurde Wham verhaftet, weil er einen kleinen Protest in einem U-Bahn-Zug organisiert hatte, und wegen einer illegalen öffentlichen Versammlung angeklagt. Anfang dieses Jahres wurde er schließlich für schuldig befunden und vor die Wahl gestellt, entweder eine Geldstrafe von 8.000 SGD (5.900 Dollar) oder 22 Tage Gefängnis zu zahlen.

Wham ist, wie die Proteste, für die er bekannt geworden ist, ruhig und von einer Art verhaltenem Unfug beseelt. Geboren und aufgewachsen in Singapur, hat er die meiste Zeit seines erwachsenen Lebens als Aktivist verbracht, der von Menschenrechtsgruppen gefeiert, vom Establishment jedoch als vom Ausland finanzierter Buhmann dargestellt wird. Er ist berühmt für seine Proteste, die einer Art Performance-Kunst ähneln, weil sie auf die Absurditäten der singapurischen Ordnung hinweisen; er wurde mehrfach verhaftet, wegen der Abhaltung einer öffentlichen Versammlung (auf eigene Faust) und wegen Skandalisierung des Rechtssystems auf Facebook verurteilt.

Aktivismus in Singapur ist eine komplexe Aufgabe. Die Regierung wird seit der Unabhängigkeit von einer einzigen Partei, der People’s Action Party (PAP), kontrolliert. Im Laufe der Jahre hat die Partei eine quasi-autokratische, quasi-demokratische Bürokratie geschaffen, die für Außenstehende fast unmöglich zu durchschauen ist. Wham, die bis 2016 ein Jahrzehnt lang Geschäftsführerin einer Gruppe für die Rechte von Migranten war, wurde geraten, diskret Lobbyarbeit zu betreiben, nie aggressiv Kritik an der Politik oder der Partei zu üben und sich keinen pro-demokratischen Gruppen anzuschließen. Zu viel Druck zu machen oder die Grenzen zu überschreiten, wäre kontraproduktiv, wurde er gewarnt, und würde auf ihn und seine Arbeit zurückfallen.

„Ich war es leid, mich selbst zu zensieren und Grenzen auszuhandeln“, sagte Wham gegenüber Rest of World. „Solche Strategien haben am Ende nur den Autoritarismus gefestigt“.

Er wandte sich einem konfrontativeren Ansatz zu. Als er im Februar erneut für schuldig befunden wurde, hatte Wham bereits zweimal im Gefängnis gesessen. Er weigerte sich, die Geldstrafe zu zahlen, und kam zum dritten Mal nach Changi.

Er kam direkt für zwei Wochen in Einzelhaft, eine Maßnahme, die eingeführt wurde, um zu verhindern, dass neue Häftlinge Covid-19 in der Gefängnispopulation verbreiten. Die Gefangenen erhielten Tablet-Computer mit einer Liste zugelassener Bücher, meist vergriffener Klassiker. Gelangweilt und von der Einsamkeit genervt, begann Wham zu spielen. „Ich habe Hamlet gesehen. Ich dachte mir: Okay, das habe ich seit 20 Jahren nicht mehr gelesen. Ich erinnere mich, dass ich es mochte“, sagte er. „Also habe ich einfach viele der Selbstgespräche nachgespielt. Ich habe einfach alles nachgespielt.“

Das und alles andere, was er von dem Moment an tat, als er in Changi ankam, wurde aufgezeichnet – glaubt er. Es ist schwer, sicher zu sein. Er wurde ständig von Sicherheitskameras beobachtet, von denen einige auch Mikrofone haben. Die Gefangenen wissen nicht, ob und wann die Aufnahmen von den Wachen überwacht werden. Zumindest einige sind jedoch so genannte intelligente Kameras, die Bilder in Echtzeit an ein System namens Avatar weiterleiten, das wiederum in der Lage sein soll, aggressives Verhalten zu erkennen. Die Kameras in jeder Zelle sind eine relativ neue Einrichtung. Die Gefängnisverwaltung lehnte eine Anfrage für ein Interview ab, aber ehemalige Insassen sagten gegenüber Rest of World, dass die Kameras erst in den letzten zwei Jahren in Betrieb genommen wurden.

Die Insassen werden für die Dauer ihrer Strafe überwacht, so Wham, was mit ihrer eigenen Sicherheit begründet wird.

„Das ist die Art von Erzählung, die immer dann vorgebracht wird, wenn jemand in die Privatsphäre eindringen will. Und in Singapur ist das ein sehr wirksames Argument“, sagte er. „Niemand kann gegen seine Sicherheit argumentieren.“

Wie im Gefängnis, so auch außerhalb. Singapur hat sich mit seiner schulmeisterlichen „For-your-own-good“-Disziplin weltweit einen Namen gemacht, wobei unverhältnismäßig harte Strafen – einschließlich der Todesstrafe für Drogenschmuggel – als Abschreckung gegen Störungen der guten gesellschaftlichen Ordnung wirken. Für diejenigen, die sich an die Regeln halten, bietet sie Komfort, Wohlstand und eine texturlose Art von Freiheit; vom Durchschnittsbürger wird erwartet, dass er sich darauf verlässt, dass die Regierung für Sicherheit sorgt, und dafür einen gewissen Verlust an Kontrolle über seine individuellen Freiheiten in Kauf nimmt. Die Technologie wird immer mehr zu einem sichtbaren Teil dieser Abmachung.

Singapur wird oft als aufstrebendes Techno-Utopia dargestellt. In Videos des Weltwirtschaftsforums, in Bordmagazinen und in seinen eigenen, vom Staat unterstützten Medien bietet es eine weichzeichnende Science-Fiction-Kulisse, in der fahrerlose Busse zwischen Strandclubs und Technologiezentren verkehren, Roboterhunde die soziale Distanzierung erzwingen und fliegende Taxis zwischen gläsernen Sozialwohnungen mit üppigen „Sky Gardens“ pendeln. Es ist ein Ort, an dem Pilotprojekte eine Zukunft andeuten, in der die unlösbaren Probleme von heute automatisiert werden. Wo vertikale Farmen und „NEWater“ aus gereinigtem Abwasser die Abhängigkeit der Insel vom benachbarten Malaysia in Bezug auf Nahrung und Wasser verringern. Wo Roboter alte Menschen pflegen und Drohnen Frachtschiffe abfertigen. Wo Lagerhäuser und Baustellen von Maschinen bedient werden, sodass keine Wanderarbeiter mehr benötigt werden, die zwar für das Funktionieren Singapurs sorgen, aber den Singapurern Unbehagen bereiten. Die Technologie sorgt dafür, dass sie sicher, ernährt und unabhängig sind; sicher in einer beängstigenden Welt, aber durch Telekommunikation und Flugreisen mit ihr verbunden.

Diese Sicherheit erfordert ständige Wachsamkeit. Die Stadt muss überwacht werden. Die intelligenten Kameras, die in Changi erprobt werden, sind nur ein Teil eines landesweiten Vorstoßes, Überwachung als Teil des täglichen Lebens zu betrachten. Neunzigtausend Polizeikameras überwachen die Straßen, und bis zum Ende des Jahrzehnts werden es 200.000 sein. Sensoren, darunter Kameras zur Gesichtserkennung und Systeme zur Analyse von Menschenmengen, werden überall in der Stadt aufgestellt.

Die Technologie allein ist nicht einzigartig – sie wird in vielen Ländern eingesetzt. Aber Singapurs Regierungspartei sieht überall Gefahren und scheint zunehmend bereit zu sein, individuell und massenhaft in das Leben der Menschen einzugreifen.

„Was [die Technologie] den Menschen bringt, ist, dass sie unser Leben verdammt viel einfacher macht, bequemer, leichter in der Lage, am guten Leben teilzuhaben“, sagt Monamie Bhadra Haines, eine Assistenzprofessorin an der Technischen Universität von Dänemark, die sich mit der Schnittstelle zwischen Technologie und Gesellschaft beschäftigt. „Aber … die Überwachung ist das, was hier und jetzt ist“.

Neunzigtausend Polizeikameras überwachen die Straßen von Singapur.

Es genießt weltweit den Ruf, eine der sichersten Städte der Welt zu sein, aber Singapurs nationales Narrativ ist von tiefgreifender und anhaltender Unsicherheit geprägt. Seit der Abtrennung von Malaya im Jahr 1965 – beide Seiten behaupten, die Abspaltung veranlasst zu haben – stellt sich der „kleine rote Punkt“ am Ende der malaiischen Halbinsel als eine Insel des Wohlstands dar, die von feindlichen Nachbarn umgeben ist, die ihr Land und Geld begehren. Singapurs junge Männer müssen sich für zwei Jahre zum Militärdienst verpflichten und dann jahrzehntelang auf Abruf bleiben. An manchen Wochenenden wird die primäre Farblosigkeit des Tagesradios durch Sendungen unterbrochen, die die Reservisten zu ihren Gefechtsstationen rufen, wobei die Rufzeichen wie die Überbleibsel eines Notfalls aus dem Kalten Krieg klingen.

Die F-15-Kampfflugzeuge der singapurischen Luftwaffe fliegen regelmäßig über den Luftraum der Insel. Sie kommen aus Paya Lebar im Norden und überfliegen die Hunderte von Containerschiffen, die in den geschützten Meerengen warten, die Singapur von der indonesischen Insel Batam trennen, wo die dreifache Bedrohung durch sündige Massagesalons, Outlet-Malls und religiösen Fundamentalismus herrscht. Die Jets sausen über die Glas-, Stahl- und Neonsilhouette der Marina Bay, wo sie das ikonische, dreisäulige Sands-Hotel und -Kasino umschwirren – ein Monument des Lasters und der Flexibilität der Prinzipien des Stadtstaates im Dienste des internationalen Kapitals. Unterhalb der Türme gondeln Gondoliere über einen unterirdischen, künstlich venezianischen Kanal, der von Luxusgeschäften und gehobenen Gastronomiebetrieben gesäumt ist.

Das Land, auf dem es steht, gab es vor drei Jahrzehnten noch nicht. Der größte Teil der Marina Bay wurde durch die Verklappung von Millionen Tonnen Beton und Sand in das Südchinesische Meer „zurückgewonnen“ – wobei das „zurückgewonnen“ etwas übertrieben erscheint. Auf der dem Meer zugewandten Seite liegen neue leere Flächen brach, dunkelgrün vom Wachstum und wimmelnd von Insekten, während sich das Land unter ihnen festigt und aushärtet, um die Fundamente einer weiteren Schicht von Wolkenkratzern zwischen der alten und der neuen Küstenlinie zu tragen. Die physische Ausdehnung der Nation ist eine aggressive Verteidigung gegen die geografischen Beschränkungen Singapurs, eine Manifestation dessen, wie dieses winzige Land Technik und Technologie als Kraftmultiplikatoren und Gleichmacher sieht.

Das Land hat „ein fast unkritisches Vertrauen in die Technologie“, so Adrian Kuah, Professor für öffentliche Politik an der National University of Singapore, gegenüber Rest of World. „Die Geschichte der Nation wird in der Sprache der Verwundbarkeit und Unsicherheit geschrieben, und dass man der Konkurrenz einen, fünf oder zehn Schritte voraus sein muss.

Spekulative Investitionen in neue Technologien haben zweifellos dazu beigetragen, die wirtschaftliche Entwicklung Singapurs voranzutreiben. In den 1970er Jahren war Singapur bereits einer der verkehrsreichsten Häfen der Welt, und die Regierung lockte Technologiehersteller mit Vergünstigungen an. In den 1980er Jahren war das Land der weltgrößte Hersteller von Festplatten und überwand die Rezession Mitte der 80er Jahre mit einer neuen Philosophie: einer einzigartigen, ideologisch unvereinbaren Mischung aus Thatcher’schem Kapitalismus und staatlicher Kontrolle. Die Regierung umwarb den internationalen Bankensektor mit einer Mischung aus freizügigen Vorschriften, niedrigen Steuern und zuverlässiger Infrastruktur.

Die ersten kommerziellen Internetanbieter gingen Mitte der 1990er Jahre an den Start, und die Regierung baute 1998 ein landesweites Breitbandnetz auf. Bis 2013 hatte jeder Haushalt und jedes Unternehmen Zugang zu Hochgeschwindigkeits-Glasfaser und 4G-Mobilfunkdaten.

Facebook, Twitter, ByteDance und Netflix haben neben vielen kleineren Technologieunternehmen regionale Zentralen in Singapur errichtet. Um neue Wachstumsbranchen wie Finanztechnologie, Cybersicherheit und Medizintechnik anzuziehen, hat die Regierung direkt in Start-ups investiert und eine „regulatorische Sandbox“ geschaffen, die Unternehmen eine lange Leine gibt, um Produkte und neue Technologien auszuprobieren – von selbstfahrenden Autos bis hin zu elektronischen Zahlungen.

Mit zunehmender Konnektivität und der Verbreitung von Smartphones begann die Regierung, über den Einsatz von Technologie als Mittel zur Erreichung sozialer Ziele zu sprechen. Im Jahr 2014 rief Premierminister Lee Hsien Loong die Initiative „Smart Nation“ ins Leben und versprach, Spitzentechnologie in fast allen Lebensbereichen des Stadtstaates einzusetzen – von KI-optimierten Verkehrssystemen über bargeldloses Bezahlen in den berühmten Hawker-Zentren bis hin zur Digitalisierung von Regierungsdienstleistungen.

„Unsere Vision ist, dass Singapur eine Smart Nation wird: Eine Nation, in der die Menschen ein sinnvolles und erfülltes Leben führen, das nahtlos durch Technologie ermöglicht wird und spannende Möglichkeiten für alle bietet“, sagte Lee bei der Eröffnung. „Wir sollten dies in unserem täglichen Leben sehen, wo Netzwerke von Sensoren und intelligenten Geräten uns ein nachhaltiges und komfortables Leben ermöglichen.“

Die Ambitionen seiner Regierung sind seither gewachsen. Im Rahmen einer „30 by 2030“-Initiative sollen bis zum Ende des Jahrzehnts 30 % des Nahrungsmittelbedarfs des Landes durch vertikale und intelligente Landwirtschaft gedeckt werden, derzeit sind es 10 %. Mehr als 100.000 „intelligente Laternenmasten“ werden den Verkehr, die Umweltbedingungen (und die Menschen) überwachen. In einer rasch alternden Bevölkerung werden Roboter älteren Menschen helfen, fit, gesund und aufrecht zu bleiben. Eine landesweite biometrische Datenbank wird die Abfertigung an den ohnehin schon zügigen Grenzübergängen beschleunigen und die Sicherheit in Banken und öffentlichen Einrichtungen verbessern.

Diese Initiativen, die in der Regel mit großem Tamtam vorgestellt und in unkritischen Berichten wiederholt werden, haben den Vorteil, dass Singapur regelmäßig mit den wildesten und innovativsten Technologien im Pilotstadium in Verbindung gebracht wird: eine Art Suchmaschinenoptimierung für eine Nation. Aber sie waren auch eine natürliche Erweiterung des Regierungsansatzes der PAP-Regierung.

„In Singapur … haben wir eine gewisse Vorliebe für den technokratischen Aspekt des menschlichen Daseins“, sagte Kuah, der auch Direktor der internen Denkfabrik der National University of Singapore, dem Futures Office, ist. Technologie bietet etwas, das „der Eckpfeiler unseres politischen Diskurses ist, das A und O unseres Vokabulars“, sagte er. „Effizienz.“

Im Namen der Effizienz zu liefern, hat für viele Singapurer funktioniert. Das Vertrauen in das System ist groß, und die meisten Menschen haben gute Erfahrungen damit gemacht – gelegentlich frustrierend, aber gutmütig. Es herrscht die weit verbreitete Überzeugung, dass sozialer Wandel schrittweise vonstatten geht und vom System getragen wird; der Ruf nach einem dramatischen Bruch steht dem Fortschritt nur im Weg.

Diese Überzeugung wird von jemandem wie Gaurav Keerthi verkörpert, einem telegenen ehemaligen Luftwaffenpiloten und Stanford-Absolventen. Tagsüber ist er stellvertretender Leiter der Cybersicherheitsbehörde von Singapur, in seiner Freizeit ist er Projektleiter und Mitbegründer der gemeinnützigen Organisation Better.sg, die „Tech for Good“ betreibt. „Tech for good“ steht für den Glauben an digitale Lösungen für die Probleme der Gesellschaft, und Keerthi ist ein fast schon perfektes Beispiel für diese Ansicht.

Seine ersten Erfahrungen mit Tech-for-social-good-Organisationen habe er in den USA gemacht, aber er habe festgestellt, dass sie zu antagonistisch seien und sich auf die Überwachung von Regierungsausgaben oder die Überwachung der Polizei konzentrierten. „In den USA gibt es ein sehr ausgeprägtes Gefühl dafür, Technologien zu entwickeln, um die Regierung zur Verantwortung zu ziehen“, sagte er. „Vielleicht bin ich naiv … aber ich dachte nicht, dass das in Singapur notwendig wäre.

Better.sg, das rund 1.000 Mitglieder hat, arbeitet in Bereichen, in denen die Regierung nicht arbeiten kann oder will, sagte Keerthi. „Wir reden nicht darüber, wer für das Problem verantwortlich ist. Wir reden nicht darüber, wer für die Lösung des Problems verantwortlich ist. Wir reden nur darüber: Können wir diese ganze Situation umdrehen? Können wir sie umdrehen? Können wir das menschliche Verhalten grundlegend ändern, um es zu verbessern“, sagte er.

Zu den Projekten der Gruppe gehören eine Plattform, die Wanderarbeitern Zugang zu kostengünstigen Anrufen nach Bangladesch verschafft, und eine Klimadiät“-App, mit der Verbraucher den Kohlenstoff-Fußabdruck ihrer Mahlzeiten sehen können. Vielleicht noch problematischer ist, dass eine App, die sich in der Entwicklung befand, ein Chatbot war, den Eltern auf den Telefonen ihrer Kinder installieren konnten, um Gespräche zu überwachen. Das Konzept der Software bestand darin, potenzielle Kinderschänder dazu zu bringen, sich selbst zu belasten und ihre Aktivitäten an die Polizei zu melden.

„Die Regierung wird das nicht bauen. … Es ist feindselig, es ist fast schon eine Verführung“, sagte Keerthi sachlich. „Lösen wir ein echtes soziales Problem? Ja, das tun wir. Sind die Eltern wirklich begeistert davon? Ja.“

Better.sg hat ein eigenes Abenteuerspiel mit dem Titel #ToBeYou entwickelt, das die Spieler durch die Erfahrungen von Bürgern verschiedener Rassen in Singapur führt. Ursprünglich wollten einige Mitglieder der Gruppe, die einer Minderheit angehören, den Rassismus zu einem zentralen Bestandteil des Spiels machen. Diskriminierung sei in der Erzählung sehr präsent, sagte Keerthi, aber es wurde ebenso viel Wert darauf gelegt, den Spielern zu helfen, „zu verstehen, warum [ein rassistischer chinesischer Charakter] so denkt, und zu lernen, sich in ihn einzufühlen“.

„Wir haben vergessen zu fragen, für wen und zu welchem Zweck?“

Um zu veranschaulichen, wie Better.sg versucht, Spannungen abzubauen, erzählte Keerthi, wie ein dunkelhäutiges, ethnisch südasiatisches Mitglied der Gruppe nach einer Interaktion, die sie als rassistisch empfand, ein Projekt vorgeschlagen hatte. Sie war mit einem dermatologischen Problem zu einem ethnisch chinesischen Arzt gegangen, der sich jedoch weigerte, sie als Patientin zu akzeptieren, weil er bei dunkler Haut keine sichere Diagnose stellen könne. Sie wollte eine Karte erstellen, die Berichte über ähnliche Vorfälle mit medizinischen Fachleuten sammelt. Keerthi erzählte, dass er ein alternatives Produkt vorschlug: Warum nicht eine Bildsammlung erstellen, die zeigt, wie sich Hautkrankheiten bei verschiedenen Hauttönen darstellen, um Ärzten zu helfen?

Experten für Bürgertechnologien warnen vor Ansätzen, die die Erfahrungen von Minderheiten dezentrieren, da sie zu größerer Entfremdung und Ausgrenzung führen können. Darauf angesprochen, sagte Keerthi, er habe etwas Ähnliches wie #ToBeYou in den USA gesehen: „Man beginnt als schwarzer Mann. Und an jedem Ende der Geschichte wirst du von einer weißen Person getötet“, sagte er. „Ich frage mich: Was ist der Sinn dieses Spiels? Du schürst damit nur Feindseligkeit. Ihr macht auf ein wichtiges Thema aufmerksam, aber es macht die Gesellschaft nicht besser. Ich glaube, es macht sie eher noch schlimmer.

Diese Philosophie hat in Singapur Gewicht, wo eine von oben nach unten gerichtete Regierung die Norm ist und wo die Menschen davon abgehalten oder dafür bestraft werden, ihre eigenen Bedenken zu äußern. Das kann dazu führen, dass Technologien entwickelt werden, um Probleme für die Regierung und nicht für die Bürger zu lösen. Zuweilen kann dies auf naiven Annahmen beruhen.

Die Schaffung zentraler digitaler Plattformen für die Daten der Bürger ist beispielsweise effizient für die Regierung, bringt aber für die Bürger kaum mehr als administrative Reibungsverluste mit sich, so Kuah, der NUS-Wissenschaftler. Ein digitaler Bildungsplan für die Pandemie setze voraus, dass alle Kinder Zugang zu Geräten hätten und dass in allen Haushalten ein Elternteil für die Beaufsichtigung der Geräte zur Verfügung stünde, fügte er hinzu. Das war einfach nicht der Fall, und Familien mit geringem Einkommen litten unverhältnismäßig stark. „Man kann diese Fehlfunktionen und Asymmetrien bestimmten sozioökonomischen Statusgruppen zuordnen“, so Kuah.

Beobachter wie Kuah sind der Meinung, dass dies zu Systemen führt, die zwar nicht von vornherein bösartig sind, aber für Menschen, die aus dem Rahmen fallen, entmenschlichend sein können. „Ich denke, wir haben die Technologie immer begrüßt, was natürlich wichtig war. Wer möchte nicht eine zukunftsorientierte, fortschrittliche Gesellschaft sein? Wir haben es so weit getrieben, dass wir die menschliche Dimension aus den Augen verloren haben“, sagte er. „Wir haben vergessen zu fragen, für wen und zu welchem Zweck?“

Singapur hat am 7. April 2020 seinen „Circuit Breaker“ ausgelöst. Angesichts der steigenden Zahl von Covid-19-Fällen verhängte die Regierung eine Ausgangssperre über das gesamte Land. Die Einwohner wurden angewiesen, in ihren Häusern zu bleiben und diese nur zu verlassen, um das Nötigste einzukaufen oder Sport zu treiben. Außerhalb der Stadt, in den Wohnheimen für Wanderarbeiter – riesige, kasernenartige Komplexe, in denen etwa 300 000 Arbeiter, vor allem aus Südasien, untergebracht sind – durfte niemand das Haus verlassen.

Von Singapurs Wanderarbeitern wurde schon immer erwartet, dass sie in einer parallelen Demimonde leben, die sich von der Mehrheitsgesellschaft unterscheidet. Ihre Beziehung zu Singapur ist bewusst und ausdrücklich transaktional. Sie können kommen, Hochhäuser und Tunnel bauen, die Straßen kehren und den Dschungel zurückschneiden, der ständig auf die Straßen und Häuser des Stadtstaates übergreift. Sie können harte Währung verdienen, um sie nach Hause zu schicken. Aber sie können niemals echte Einwohner sein.

Ihre Arbeit und ihre Identität sind eindeutig zur Ware geworden, was zuweilen auf erschütternde Weise sichtbar ist. In einem Land, das notorisch auf Sicherheit bedacht ist und in dem das Überqueren des Zebrastreifens oder das Nichtanlegen des Sicherheitsgurtes mit Gefängnis bestraft werden kann, können Wanderarbeiter auf den Schnellstraßen auf dem Rücksitz von Lastwagen transportiert werden. Forderungen nach Änderungen nach einer Reihe von tödlichen Unfällen in diesem Jahr wurden mit der Begründung abgelehnt, dass dies für die Arbeitgeber zu teuer wäre.

Das Coronavirus hat sich in den dicht gedrängten Wohnheimen für Migranten ausgebreitet. Bis Ende 2020 waren mehr als 150.000 Wanderarbeiter, also fast die Hälfte, infiziert, während es in der Allgemeinbevölkerung nur 4.000 waren.

Für den Rest des Landes dauerte die Unterbrechung des Kreislaufs nur knapp zwei Monate. Um den Übergang zu einer annähernden Normalität zu bewältigen, wandte sich die Regierung natürlich der Technologie zu. Ein System, TraceTogether, verlangte von den Nutzern, eine App herunterzuladen und sich mit ihrer nationalen ID-Kartennummer zu registrieren oder einen bluetoothfähigen Token zu sammeln. Das System zeichnet auf, wenn sich die Nutzer in unmittelbarer Nähe zueinander bewegen.

Um ein Gebäude zu betreten, mussten sich die Bewohner über ein QR-Code-basiertes System, SafeEntry, anmelden. TraceTogether war anfangs freiwillig, doch wurden die beiden Systeme später zusammengelegt, so dass der Besitz der Bluetooth-Tracking-App oder eines Tokens praktisch obligatorisch wurde. Beide Systeme waren mit den Singpass- und HealthHub-Konten der Bürger verknüpft – digitale Gateways für Behördendienste -, was bedeutete, dass ihr Impfstatus und ihre jüngsten Testergebnisse auf allen Plattformen angezeigt wurden.

Die Schaffung eines Systems, das im Grunde genommen immer und überall verfügbar ist, löste Nervosität aus, aber die Regierung versicherte der Öffentlichkeit, dass die Daten nur für die Rückverfolgung von Kontakten verwendet werden würden. Außerdem hat es sich gelohnt: Das System ermöglichte die Wiedereröffnung von Bars, Restaurants und Einkaufszentren. Es ermächtigte mehr, als es auferlegte, und nahm schnell den Rhythmus einer Observanz an. Die Benutzer standen an den Eingängen Schlange, wurden gescannt und traten ein, entweder durch automatische Tore oder indem sie einem der gelangweilten Studenten oder siebzigjährigen Sicherheitsbeamten, die als erste Verteidigungslinie gegen das Virus eingesetzt wurden, ihr Zertifikat zeigten.

Für Wanderarbeiter war die Technologie aufdringlich. Für sie wurde TraceTogether schon früh während der Pandemie zur Pflicht. Die meisten nutzten auch schon die SGWorkPass-App, die grundlegende Informationen über ihren Beschäftigungsstatus enthielt. Während der Pandemie wurde die App um weitere Daten erweitert, z. B. den Covid-Status anderer Personen in ihren Schlafsälen, ob sie einen geplanten Abstrichtest gemacht oder verpasst hatten und ob sie die ihnen zugewiesene Erholungszeit genutzt hatten. Jeden Morgen überprüfen die Mitarbeiter die App, um zu sehen, ob sie die Schlafsäle verlassen dürfen.

„Manchmal ist sie rot, manchmal grün. Wenn sie grün ist, darf ich arbeiten, wenn sie rot ist, darf ich nicht arbeiten“, sagte Shamim, ein Arbeiter aus Bangladesch, gegenüber Rest of World. Er muss mit TraceTogether überall ein- und auschecken und seine Temperatur zweimal täglich mit einer weiteren App aufzeichnen.

TraceTogether wurde zu Beginn der Pandemie für Wanderarbeitnehmer zur Pflicht gemacht.

In den Wohnheimen schienen die Systeme so kalibriert zu sein, dass sie fast ständig Abriegelungen auslösten; jedes Mal, wenn ein positiver Fall in einem Wohnheim gefunden wurde, wurden die Bewohner isoliert. Achtzehn Monate später sind die Migranten immer noch weitgehend eingeschlossen. Sie dürfen ihre Wohnheime nur zur Arbeit oder einmal pro Woche für ein paar Stunden in einem ausgewiesenen Erholungszentrum verlassen. Zu Beginn dieses Jahres verbrachte Shamim vier Monate am Stück im Gefängnis.

„Diese Zeit [verging] sehr schnell… aber andererseits auch sehr langsam“, sagte er gegenüber Rest of World. „Wir sind den ganzen Tag im Schlafsaal, [im] gleichen Zimmer. Wir können nicht rausgehen, [wir durften] nur auf die Toilette gehen und duschen. Wir dürfen nicht einmal auf den Korridor gehen.“ Die Nächte waren am schlimmsten. Nachdem er die meiste Zeit des Tages auf seinem Bett gesessen und Filme auf seinem Handy angeschaut hatte, fiel es ihm schwer, zu schlafen. „Das war eine sehr, sehr schlimme Zeit“, sagte er. „Wir sind faul und unser Körper fühlt sich auch sehr schwach an.“

Die Ausbreitung von TraceTogether und SGWorkPass zusammen ist ein allgemeines Muster, sagte Alex Au, Vizepräsident der Interessengruppe Transient Workers Count Too (TWC2) – dass Gesetze, Systeme und Technologien über ihre Wurzeln hinauswachsen. „Es liegt in der Natur dieser Mehrzweck-Apps, dass ein Teil davon legitim oder vertretbar sein kann. Aber deshalb hinterfragt man nicht die anderen Teile, die miteinander verbunden sind.“

Im August 2020 fügte die Polizei ein neues Werkzeug hinzu, das sie bei der physischen Überwachung der Wohnheime unterstützt. Sie setzte einen weiteren Roboter, M.A.T.A.R, sowie Drohnen ein, um in den Wohnheimen zu patrouillieren und die Regeln des „Sicherheitsabstandes“ durchzusetzen.

Singapurs Wanderarbeiter sind es gewohnt, dass man ihnen Technologie aufzwingt. Im Dezember 2019 legte TWC2 dem UN-Sonderberichterstatter für extreme Armut und Menschenrechte einen Bericht vor, in dem detailliert beschrieben wurde, wie Singapurs beschäftigungsbezogene Technologie, die alles von der Arbeitserlaubnis bis hin zu Arbeitsstreitigkeiten verwalten kann, die Arbeitnehmer oft benachteiligt und ihren Arbeitgebern Macht verleiht. Außerdem wurden die Arbeitnehmer bereits mit einer immer stärkeren Datenerfassung konfrontiert und gezwungen, sich für verschiedene Verwaltungstechnologien und -systeme zu entscheiden. Mit der Pandemie umfasst dies nun auch private, gesundheitsbezogene Daten.

Das Arbeitsministerium reagierte nicht auf eine Anfrage für ein Interview.

Die Gesellschaft in Singapur wurde im Januar dieses Jahres an die schleichende Entwicklung des Systems erinnert. Im Juni 2020, als die Regierung versuchte, mehr Menschen zur Teilnahme an TraceTogether zu bewegen, versicherte sie den Menschen, dass ihre Daten sicher seien und nur zur Ermittlung von Kontaktpersonen verwendet würden. Sieben Monate später gab sie zu, dass dies nicht stimmte: Die Polizei konnte auf die Daten zugreifen und hatte sie bereits in einer Untersuchung verwendet.

Diese Kehrtwende kam für Datenschutzexperten und -aktivisten wenig überraschend, da der Staat nur selten offen mit den persönlichen Daten der Bürger umgeht. „Wir haben null Transparenz darüber, was die Regierung tut“, sagte Indulekshmi Rajeswari, eine singapurische Anwältin für Datenschutz und LGBTQI-Aktivistin, gegenüber Rest of World. „Einige dieser Dinge kommen nur dann ans Licht, wenn es einen Verstoß gibt.

Und Datenschutzverletzungen hat es gegeben. Im Januar 2019 gab die Regierung zu, dass die Namen und Adressen von 14.000 singapurischen Bürgern und Einwohnern mit HIV im Internet veröffentlicht worden waren. In einem Staat, in dem es technisch gesehen illegal ist, dass Männer Sex mit Männern haben, wurde dies als außergewöhnlicher Vertrauensbruch empfunden. In einem anderen Fall wurde die private Korrespondenz zwischen 13 zum Tode Verurteilten und ihren Anwälten an das Büro des Generalstaatsanwalts weitergeleitet. (Der Oberste Gerichtshof hat entschieden, dass die Regierung für diesen Verstoß nicht zur Rechenschaft gezogen werden kann).

Manchmal werden die Daten absichtlich freigegeben. Im Dezember 2019 gab das Central Provident Fund Board, das das staatliche Rentensystem verwaltet, den Namen einer Frau bekannt, deren Behauptung, sie sei aufgrund finanzieller Not in einen Selbstmordversuch getrieben worden, viral ging.

Diese Vorfälle werden entweder als Fehlentwicklungen oder als notwendiger Kollateralschaden im Rahmen des Effizienzstrebens der Regierung betrachtet. Die Regierung konnte die Erhebung und Nutzung von Daten mit dem Argument rechtfertigen, dass sie damit die Instrumente zur Verbesserung der Verwaltung erhält. Aber sie hat keine Selbstkontrolle eingeführt.

„Effizienz ist das oberste Prinzip für alles. [Das bedeutet nicht unbedingt Effizienz für die Bürger. Es kann für die Regierung effizienter sein“, sagte Rajeswari. „Mit Effizienz ist im Grunde alles erlaubt.

Die Menschen müssen darauf vertrauen, dass diesem Organisationsprinzip Grenzen gesetzt sind. Wenn die Regierung ihre Meinung über die Durchsetzung des Homosexualitätsgesetzes änderte, „könnte sie beispielsweise die Standortdaten jeder queeren Person in Singapur anfordern, um zu sehen, mit wem sie sich trifft“, sagte Rajeswari. „Es gibt Witze in unserer Gemeinschaft darüber, dass die Regierung Akten über uns hat… aber das sind morbide Witze“.

Die Singapurer sind damit konfrontiert, dass die Überwachung zum Alltag gehört.

Wie Aktivisten und Akademiker, die mit Rest of World sprachen, glaubt er, dass sich das Umfeld für Andersdenkende verschlechtert. Obwohl es schwer zu messen ist, ist im öffentlichen Leben eine wachsende Nervosität zu spüren. Akademiker warnen vor einer stärkeren Einmischung in ihre Forschungen; früher redselige Kommentatoren zur Lage der Nation lehnen höflich Wortmeldungen ab. Für jeden Wissenschaftler, der in diesem Artikel zitiert wird, haben mehrere andere nur um Hintergrundinformationen gebeten – sogar über ihre eigene Forschung.

Die Regierung hat kürzlich zwei Gesetze verabschiedet, die ihr noch mehr Macht über den öffentlichen Diskurs geben: Das Gesetz zum Schutz vor Online-Falschmeldungen und Manipulation (POFMA), das angeblich auf die Bekämpfung von Fehlinformationen abzielt, aber vor allem gegen Oppositionspolitiker, unabhängige Medien und Kritiker der Regierungspartei eingesetzt wurde, und das Gesetz über ausländische Einmischung (Gegenmaßnahmen) (FICA), das es dem Innenminister ermöglicht, Personen oder Organisationen als politisch exponiert zu erklären und Einsicht in ihre Finanzen zu verlangen.

Das harte Durchgreifen könnte ein Ausdruck der eigenen Unsicherheit der Regierung sein. Der derzeitige Premierminister Lee Hsien Loong, der Sohn des ersten Staatschefs Lee Kuan Yew, wird demnächst in den Ruhestand gehen, hat aber noch keinen klaren Nachfolger. Bei der letzten Wahl im Jahr 2020 ging der Stimmenanteil der PAP deutlich zurück.

Wham geriet mehrmals in den enger werdenden Raum für abweichende Meinungen. Im Jahr 2020 wurde er für 10 Tage inhaftiert, weil er eine Live-Diskussion über Skype mit dem pro-demokratischen Hongkonger Joshua Wong geführt hatte. Ein Facebook-Posting, in dem er behauptete, Singapurs Richter seien weniger unparteiisch als ihre malaysischen Kollegen, führte zu einer Anklage wegen „Skandalisierung des Justizwesens“. Andere Online-Kritiker und unabhängige Medien wurden mit einer Reihe von juristischen Instrumenten ins Visier genommen, indem sie gezwungen wurden, sich als politische Organisationen registrieren zu lassen, und von strafrechtlichen Verleumdungsverfahren betroffen waren.

Wham, der weiterhin als Aktivist tätig ist, hat seine Zeit im Gefängnis zu einer weiteren Gelegenheit genutzt, um auf die Unverhältnismäßigkeit der staatlichen Maßnahmen gegen ihn aufmerksam zu machen. Während er müde vor Gericht ein- und ausgeht, um weitere Fälle zu beantworten, will er auch eine eigene Klage einreichen, um die Regierung herauszufordern, was sie mit all den Daten, die sie über ihn gesammelt hat, zu tun gedenkt.

„Im Grunde genommen möchte ich diese Angelegenheit vor Gericht bringen, um zu fragen, was Sie mit dem ganzen Filmmaterial von mir machen, wie ich nackt in der Zelle tanze“, sagte er. „Ich verstehe, dass es ein Sicherheitsbedürfnis gibt, aber was werden Sie mit meinem Filmmaterial machen? Wie wollen Sie sicherstellen, dass es nicht missbraucht wird? Ob irgendein komischer Typ sich auf mein Material einen runterholt. Ich denke, das sind Fragen, die man sich stellen sollte.“

Er hat noch keinen Anwalt gefunden, der bereit ist, den Fall zu übernehmen.