Kategorie: Nachrichten

Die EU will alle Bürger bis zum letzten Cent ausspionieren (PI-NEWS berichtete). Im Finanzministerium kursiert ein Papier zur Vermögensabgabe. Was kommt da auf uns zu? Michael Mross im Gespräch mit dem AfD-Haushaltsexperten Peter Boehringer.

Die Wochenblick-Redaktion erreichen immer mehr Nachrichten entsetzter Leser, die davon berichten, dass sie beim Hausarzt nicht behandelt werden, da sie nicht gegen Corona geimpft sind. Auch jemandem aus unserer Redaktion ist das kürzlich widerfahren. Widerspricht ein derartiges Verhalten nicht dem Gleichbehandlungsgesetz wie auch dem ärztlichen Eid? Wochenblick hat hierzu eine Anfrage an die Ärztekammer mit der Bitte um eine Stellungnahme geschickt. Darüber, wie sich die Ärztekammer in dieser heiklen Frage äußert, werden wir selbstverständlich berichten.

• Berichte häufen sich, dass Ungeimpfte von Ärzten nicht behandelt werden
• Nichtbehandlung ist Verstoß gegen Ärztegelöbnis
• DDr. Christian Fiala: klarer Rechtsverstoß. Unbedingt bei Ärztekammer und Patientenanwaltschaft anzeigen!
• Nicht-Behandlung von Asylwerbern brachte Entzug der Ärzte-Lizenz
• Sind solche Ärzte Gesundheits-Gefährder?

Von Christoph Uhlmann

Es ist ein Mega-Skandal! Ärzte schicken Patienten ohne Behandlung aus der Praxis, weil diese sich die experimentellen und von der EMA (Europäische Arzneimittelbehörde) nur notfallzugelassenen Gen-Seren nicht injizieren lassen. So soll ein Arzt zu einem anonym bleiben wollenden Patienten gesagt haben: „Das nächste Mal müssen Sie geimpft sein, sonst behandle ich Sie nicht mehr. Bei mir gilt jetzt nämlich die 1G-Regel.“ Die Spaltungspolitik der tükis-grünen Regierung zeigt offensichtlich Wirkung.

Keine ärztliche Behandlung für Ungeimpfte

Auch in Deutschland verweigert so mancher Arzt die Behandlung von Nicht-Geimpften, wie NDR berichtete. Und einem zuckerkranken Wiener wurde die weitere Behandlung ebenfalls verweigert, wie eine Tageszeitung berichtete: „Die haben allen Ernstes zu meinem Mann gesagt, wenn er sich nicht gegen Corona impfen lässt, würde er künftig nur noch telefonisch behandelt werden“. Er würde die anderen Patienten gefährden.

Verstoß gegen ärztlichen Eid

Und das sollen Ärzte sein? Die das Genfer Ärztegelöbnis abgelegt haben? In diesem steht unter anderem: „Die Gesundheit und das Wohlergehen meiner Patientin oder meines Patienten werden mein oberstes Anliegen sein“ und „Ich werde, selbst unter Bedrohung, mein medizinisches Wissen nicht zur Verletzung von Menschenrechten und bürgerlichen Freiheiten anwenden.“

Sich nicht mit den nebenwirkungsreichen und spätestens durch die Delta-Variante unnütz geworden Corona-Impfungen spritzen zu lassen, ist wohl eine „bürgerliche Freiheit“. Ein Arzt, für den tatsächlich die Gesundheit und das Wohlergehen seiner Patienten an oberster Stelle stehen, würde eine derartige Aussage wohl niemals tätigen.

Anzeige bei Patientenanwalt und Ärztekammer

DDr. Christian Fiala, ein Maßnahmen-Kritiker der ersten Stunde, sieht in einem solchen Vorgehen einen klaren Verstoß gegen die „fundamentale Verpflichtung von Ärzten Patienten zu behandeln“. Medizinisch lasse sich diese Diskriminierung nicht rechtfertigen und widerspreche „allen ethischen und rechtlichen Anforderungen an Ärzte„. Er rät dazu, solche Fälle unbedingt bei der Ärztekammer und dem jeweils zuständigen Patientenanwalt anzuzeigen! Er sieht in der Behandlungs-Verweigerungen eine eindeutige „Diskriminierung und einen klaren Rechtsverstoß“, der öffentlich gemacht werden sollte.

Behandlungsverweigerung bei Asylwerber brachte Berufverbot

Aus rechtlicher Sicht müsste dies ebenfalls geahndet werden können, da es wohl dem Gleichbehandlungsgesetz zuwiderläuft, wenn ein „Arzt“ in geimpfte und ungeimpfte Patienten unterteilt – die einen behandelt, die anderen aber nicht! So verlor beispielsweise ein Wiener Arzt seinen Kassenvertrag, weil er keine Asylanten behandeln wollte und auch ein Berufsverbot wurde erteilt. Wäre selbiges nicht auch für diese „Ärzte“ angemessen, die sich erdreisten, Kranke ohne Behandlung wegzuschicken?

Ärzte als Gesundheits-Gefährder?

Gefährdet dieses Verhalten denn nicht sogar ganz direkt die Gesundheit der Patienten? Es ist einfach nur erschütternd: Die Vermutung, die ein Kollege schon im Februar anstellte, hat sich leider bewahrheitet. „Müssen dann zukünftig auch Menschen, die die Corona-Impfung ablehnen, befürchten, dass ihr Hausarzt die weitere Behandlung verweigert?“, stellte er die Frage in den Raum. Ja, ist die Antwort, wie wir jetzt wissen! Werden zukünftig Menschen sterben, weil ihnen die Behandlung verweigert wird?

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Nachdem er in Uniform an einer genehmigten Veranstaltung der Corona-Maßnahmen-kritischen Partei “Die Basis” in Berlin teilgenommen hat, darf ein Oberkommissar aus Nordrhein-Westfalen jetzt nicht mehr in die Arbeit.

Der Beitrag Polizist vom Dienst suspendiert nach Teilnahme an Corona-Kundgebung erschien zuerst auf reitschuster.de.

Ein rasender Unhold spurtet in seinem Tesla mit 160 Sachen durch Berlin, touchiert dann einen Ampelmasten und begeht Unfallflucht. Sein eigener Elektrokarren verpfeift ihn daraufhin bei der Polizei. Schöne neue Welt.

von Max Erdinger

Man kann nichts dagegen haben, daß einer bekommt, was er verdient, der mit 160 Stundenkilometern durch die Stadt rast, einen Ampelmasten touchiert und dann auch noch Unfallflucht begeht. Daß ihn daraufhin aber sein eigenes Auto bei der Polizei verpfeift, war bisher undenkbar. „auto, motor & sport“ berichtet jedoch von einem solchen Fall. Der Täter konnte identifiziert werden, weil den Ermittlungsbehörden Video- und Datenmaterial aus dem Fahrzeug selbst zugespielt wurde. Übermittelt hatte die Aufzeichnungen der Fahrzeughersteller Tesla. Und zwar unaufgefordert.

Im Falle eines Unfalls speichert Teslas Firmenserver eine 30-sekündige Sequenz des mehr oder minder schweren Malheurs. Die bezieht er automatisch aus dem Unfallfahrzeug. Neben einem Video aus der Überwachungskamera des elektrischen Autoscooters geht es dabei um Aufzeichnungen zum Unfallzeitpunkt, der gefahrenen Geschwindigkeit samt Gaspedalstellung sowie der Bremsbetätigung. Selbst Daten zu Längs- und Querbeschleunigung sowie zur Türöffnung werden aufgezeichnet und auf Teslas Firmenserver gespeichert. Wer den Kaufvertrag für ein Teslamobil unterschreibt, stimmt dieser Aufzeichnung zu. Zwar kann er hernach widersprechen mit der Folge, daß die Aufzeichnung unterbleibt, jedoch warnt ihn Tesla davor, daß ein solcher Widerspruch die Funktionalität des Fahrzeugs einschränke und zur Funktionsunfähigkeit führen kann, wie „auto, motor & sport“ berichtet. Erklärungen über den Zusammenhang von Datenaufzeichnung und möglicher technischer Einschränkung sparen sich die Elektro-Amis allerdings.

„auto, motor & sport“: „Ermittlungsbehörden stellt Tesla die erlangten Daten vorbehaltlos zur Verfügung – Konzernverantwortliche betonen in diesem Zusammenhang, dass für die Einhaltung von Gesetzen und Vorschriften der jeweilige Fahrer verantwortlich ist. Herr über seine Daten ist der Fahrer in diesem Fall nicht, was immer wieder Diskussionen über den Datenschutz auslöst.“

Die umfangreichen Überwachungsmöglichkeiten, die in Teslas Fahrzeugen installiert sind, werden als „Sentry-Mode“ bezeichnet. Da in diesem Modus beispielsweise auch zufällig vorbeikommende Fußgänger aufgezeichnet werden, verstößt der Einsatz dieser Überwachungstechnik gegen deutsche Datenschutzbestimmungen. Es gab in der Vergangenheit bereits zahlreiche Strafverfahren gegen deutsche Tesla-Besitzer, die diesen Modus aktiviert hatten. Umso bemerkenswerter ist, daß deutsche Ermittlungsbehörden das Datenmaterial zur Ermittlung eines Unfallflüchtigen verwendet haben, wie der Fall aus Berlin beweist. Warum das nicht gegen Paragraf 136, Absatz 1, Satz 2 der Strafprozessordnung verstoßen soll, ist schleierhaft. Dort ist geregelt, daß sich ein Beschuldigter nicht selbst zu belasten braucht.

Das wirft ein Schlaglicht auf eine verhängnisvolle Entwicklung allgemeinerer Natur. Es geht um die euphemistisch als „Assistenzsysteme“ verbrämten Entmündigungsprogramme, von denen es immer mehr in den Neufahrzeugen gibt, z.T. zwangsweise, weil sie gesetzlich verpflichtend geworden sind.

„Assistenzsysteme“

Mit dem Begriff „Assistenzsystem“ verbindet man beim Automobil gemeinhin elektronische Helferlein wie das Antiblockier-System oder das elektronische Stabilitäts-Programm, die Fahr- und Bremsfehler des Fahrzeuglenkers korrigieren, und so dazu beitragen, daß folgenschwere Unfälle vermieden werden können. Die Zahl solcher Systeme nahm in den Neufahrzeugen über die Jahre ständig zu. Der schwedische Hersteller Saab hatte vor seiner Pleite im Jahr 2011 bereits eine Atemluftkontrolle installiert, die verhinderte, daß ein Fahrer mit Alkoholfahne das Fahrzeug starten konnte. Bei Mercedes wertet das Fahrzeug ständig den Fahrstil des Lenkers aus und schlägt Alarm, wenn es den Eindruck gewinnt, daß des Fahrers Aufmerksamkeit nachläßt. Im Zentraldisplay erscheint dann das Symbol einer dampfenden Kaffeetasse. Wenn die Außentemperatur unter 4 Grad Celsius sinkt, dann warnen heute bereits fast alle Fahrzeuge vor Glatteisgefahr. Sogar einen Spurhalteassistenten gibt es seit einigen Jahren, der Alarm schlägt, sobald der Fahrer seine Fahrspur verläßt, ohne daß das Fahrzeug einen triftigen Grund dafür erkennt. Die neuesten Modelle von Volvo regeln sich selbst bei Erreichen der 180 km/h-Marke ab, ganz egal, ob der Fahrer schneller fahren will, oder ob er nur aus Unachtsamkeit kurzzeitig einmal schneller werden würde.

Inzwischen sind „wir“ schon so weit, daß Neufahrzeuge permanent ihren tatsächlichen Spritverbrauch an die EU melden, was nicht nur Rückschlüsse auf eventuelle technische Fehler des jeweiligen Fahrzeugs zuläßt, sondern auch welche auf den Fahrstil des jeweiligen Lenkers. Dieselfahrzeuge, die neben dem Dieseltank auch noch über einen Tank für „Ad Blue“ verfügen, Harnstoff also, der zur Abgassäuberung in den heißen Auspuff eingespritzt wird, legen sich selbst lahm, wenn der „Ad Blue“ Tank leergefahren – und nicht wieder aufgefüllt wird, obwohl das Fahrzeug auch ohne die zusätzliche Abgasreinigung funktionieren würde. Abgasrückführung und Partikelfilter hätte es ja trotzdem noch. Der Grund: Steuerbetrug. Es gibt Reduzierungen der Kfz.-Steuer für Fahrzeuge mit „Ad Blue“-Einspritzung.

Bereits Mitte der Neunziger Jahre wurden Geschwindigkeitsbegrenzer in Bussen und LKW obligatorisch, die verhindern, daß die Fahrzeuglenker die gesetzlich zulässige Höchstgeschwindigkeit überschreiten. Seit bald 15 Jahren reicht der Führerschein für die entsprechenden Fahrzeugklassen nicht mehr aus, um Busse und LKW auch fahren zu dürfen. Es kam die sogenannte „Fahrerkarte“ samt digitalem Lesegerät im Fahrzeug hinzu. Die Karte hat Scheckkartenformat und muß vor Fahrtantritt „gesteckt“ werden. Auf ihr sind sämtliche „Verfehlungen“ des vergangenen halben Jahres gespeichert, etwa Geschwindigkeitsüberschreitungen, die bergab immer noch möglich sind, ebenso wie Überschreitungen der gesetzlich zulässigen Lenkzeit pro Tag und Unterschreitungen der vorgeschriebenen Ruhezeiten pro Woche. Damit nicht genug: Wer nicht in einem fünfjährigen Zyklus an „Weiterbildungskursen“ teilnimmt, bekommt auch keine Fahrerkarte mehr ausgestellt, selbst wenn er den erforderlichen Führerschein hat. Die Vorschriften darüber, was vor Fahrtantritt zu überprüfen ist, was im Fahrzeug mitzuführen und auf Verlangen vorzuzeigen ist, was während der Fahrt gestattet und was verboten ist, haben inzwischen einen derartigen Umfang angenommen, daß es schier unmöglich ist, sie allesamt jederzeit zu beachten. Verstöße werden mitunter drakonisch bestraft. Es wurden Fälle bekannt, in denen Reisebusfahrer, die in Paris auf einem Busparkplatz standen, 1.500 Euro dafür bezahlt haben, daß ihr Fahrzeug – bei einer Gesamtlänge von 12 bis 15 Metern – mit dem Heck 1,5 Meter über die Begrenzungsmarkierung des Parkplatzes hinausragte.

Weitergedacht

Durch die Kombination verschiedenster „Assistenzsysteme“ resp. ihre Kommunikation untereinander ergeben sich ungeahnte Möglichkeiten zur Überwachung der Fahrer. Warum nicht das Navigationssystem im Auto zur jederzeitigen Standortbestimmung per GPS benützen? Wohin fährt der Dissident mit dem auf ihn zugelassenen Fahrzeug? Dachte er vielleicht, er hätte jemanden austricksen können dadurch, daß er sein Smartphone zuhause gelassen hat? Was geben Datenbanken über die Anschriften bekannter Dissidenten her? Trifft er sich etwa mit einem von ihnen?

Wenn es eine Deutschlandkarte gibt, auf der tagesaktuell die Streckenabschnitte mit Geschwindigkeitsbegrenzungen verzeichnet sind: Warum nicht das Auto – analog zum Fall des Tesla-Rasers in Berlin – dazu verpflichten, der jeweils zuständigen Verkehrsüberwachung mitzuteilen, wenn in einem solchen Streckenabschnitt „zu schnell“ gefahren wurde? Warum nicht die Fahrerkarten-Regelung für Busse und LKW auf Privat-PKW ausdehnen? Warum nicht die Polizei mit einer Art „Taser“ ausstatten, der es ihr ermöglicht, die Fahrzeugelektronik eines verdächtigen Fahrzeugs lahmzulegen, so daß sich der Verdächtige einer Kontrolle nicht länger mehr entziehen kann, um die Elektronik nach der Kontrolle ggfs. wieder freizuschalten? Warum nicht von außen auf die Fahrzeugelektronik zugreifen, um bspw. zu verhindern, daß in einer BAB-Baustelle schneller gefahren werden kann, als erlaubt? – Der Phantasie sind diesbezüglich kaum noch Grenzen gesetzt. Erstrecht dann nicht, wenn man das Selbstverständnis berücksichtigt, das Politiker tagtäglich unter Beweis stellen und wenn man ihr Verständnis von Staat & Machtbefugnis bedenkt, sowie eine fast schon institutionalisierte Automobilfeindlichkeit bei den Gutmenschen unter den Politikern.

Die Geschichte vom unfallflüchtigen Tesla-Raser in Berlin, der letztlich von seinem eigenen Auto verpfiffen worden ist, müsste jeden alarmieren, der keine Lust hat, in einem totalen Überwachungsstaat zu landen. Der einzige Rat, den man derzeit geben kann, ist der, sich nach einem bestens erhaltenen Youngtimer oder einem Oldtimer umzusehen. Zwar könnte man da in den meisten Fällen bei der Motorleistung nicht mit den modernen Fahrzeugen mithalten und müsste eventuell sein Seitenfenster mit der Hand rauf- und runterkurbeln, auf eine elektrische Sitz-, Lenksäulen- und Spiegelverstellung verzichten – und das Schiebedach noch von Hand öffnen. Dafür erhielte man aber etwas fundamental Wichtiges zurück: Seine Freiheit.

Nicht nur würde man nicht elektronisch durch irgendwelche Kontrollorgane überwacht werden können, sondern man gewönne auch seine Freiheit vor den Machenschaften der Automobilhersteller selbst zurück. Es wäre Ende mit Fehlermeldungen im Display, zu deren Behebung man erst eine autorisierte Fachwerkstatt aufsuchen muß, die einem dann die Hundert-Euro-Scheine stapelweise aus dem Kreuz leiert. Es wäre Schluß mit allen möglichen Steuergeräten, die speziell auf dieses eine Fahrzeug „angelernt“ worden sind und nicht durch ein baugleiches aus einem anderen Fahrzeug ersetzt werden können.

Es ist dringend an der Zeit, den Allmachts-Attitüden von Fahrzeugherstellern und Bürokraten einen Riegel vorzuschieben. Man kauft den rollenden Orwell-Scheiß einfach nicht mehr. Im Grunde genommen kauft man sich heutzutage sowieso kein Neufahrzeug mehr, sondern man legt Unsummen dafür auf den Tisch des Hauses, daß man ein Produkt mit einem eingebauten Verfallsdatum für die verschiedensten Teile angedreht bekommt, das man eine gewisse Zeit lang sorgenfrei nutzen kann. Ein Öl-Wasser-Wärmetauscher geht kalkuliert nach 150.000 Kilometern kaputt und muß für teuer Geld ersetzt werden, man erhält Getriebe, die auf eine Maximalbelastung mit 400 Nm ausgelegt -, aber mit einem Motor gekoppelt sind, der 500 Nm auf die Kurbelwelle stemmen kann usw.usf. Die Kisten werden außerdem immer schwerer. – So nicht, meine Damen und Herren!

Das ideale Fahrzeug wäre sehr viel leichter als die heute gängigen Neumodelle. Erreicht werden würde die Gewichtsreduzierung durch den Verzicht auf die unglaubliche Vielzahl an schweren Elektromotoren, die heute für jeden dekadenten Kokolores verbaut werden. Dies zöge weitere Gewichtsreduzierungen nach sich, weil praktisch alle Bauteile im Bremsen- und Fahrwerksbereich kleiner und leichter dimensioniert werden könnten. Fahrzeuggewicht ist der Verbrauchskiller überhaupt.

Einen fettleibigen Elektro-Tesla, bei dem schon der Akku so viel wiegt wie anno dunnemals ein ganzer VW-Golf der ersten Generation, braucht kein Mensch. Sich obendrein auch noch der Datensammelei und der eingebauten „Illoyalität“ eines solchen elektrischen Fettsacks auszuliefern, – wer macht denn sowas? Was sagt so ein Tesla eigentlich aus über denjenigen, der einen kauft?

Eine sarkastische Frage noch zum Schluß: Wie muß jemand gestrickt sein, der sich zur vermeintlichen Senkung seines Infektionsrisikos impfen läßt, um frisch geimpft auf dem Nachhauseweg vom Giftsuppenzentrum in seinem Tesla zu verbrennen? Die Dinger brennen wie Zunder, es passiert schnell und gar nicht einmal selten. Tesla-Kunden sollten sich wirklich andere Sorgen machen, als ausgerechnet die, an Corona zu versterben. Vielleicht können sie aber auch einfach nicht richtig denken. Wer weiß?

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