Kategorie: Nachrichten

Gesundheitsminister Jens Spahn hätte sicher nicht den Ruf als schamlosester Pharma-Lobbyist in Staatsdiensten, als de-facto-Interessenvertreter der Impfhersteller mit Regierungsverantwortung, wenn seine Entscheidungen nicht ständig auffallend zum Wohle von Aktienkurs und Marktwert der von dieser Krise in besonderem Maß profitierenden Unternehmen ausfielen. Wenn hier keine Absicht im Spiel ist, muss es sich um bemerkenswerte Zufälle handeln.

von Theo-Paul Löwengrub

Obwohl es praktisch nichts gibt, was er richtig gemacht hat, präsentiert sich der Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) als vermeintlicher Retter Deutschlands. Die Wirklichkeit ist eine andere. Denn in der Geschichte der Bundesrepublik gab es wohl keinen Minister der noch krimineller agierte.

Erst die viel zu späte Impfstoffbestellung im Gegensatz zu praktisch allen anderen Industriestaaten Ende 2020, die zu einer vermeidbaren Verknappung und Riesennachfrage der Vakzine bei Beginn der Impfkampagne, mit strikter Priorisierung führte (was zur Explosion des Börsenwertes etwa von BioNTech führte und es den Herstellern erlaubte, ihre Preise schamlos auf Kosten der Staatskaste zu erhöhen).

Als sie dann zum Ladenhüter wurden und ihre Wirkung immer fraglicher wurde, war plötzlich die dritte Dosis – der „Booster“ – in aller Munde und wurde, parallel zum Terror gegen die noch ganz Ungeimpften, zunehmend zum heißbegehrten Stoff für alle bereits Doppelgeimpften, so dass wir nun – in kilometerlangen Schlangen vor Impfbussen und wiedereröffneten Impfzentren – die nächste Nachfragewelle sehen. Und was tut Jens Spahn diesmal? Ganz plötzlich rationiert er die Booster-Dosen (nachdem er zuvor noch Millionen ins Ausland spenden ließ) und erzeugt so die nächste künstliche Nachfragewelle – sehr zur Freude der Biontech-Aktionäre.

Doch auch an anderen Fronten kümmert sich dieser oberste „Strukturvertriebler” der impfstaatlichen Drückerkolonnen rührend darum, dass nichts und niemand den geschäftlichen Erfolg der Monopolhersteller trübt. Dies betrifft nicht nur die immer autoritärere, an mafiöse Methoden erinnernde Ausübung von Druck auf Ärzte, auf Lehrer und Eltern, alles in ihrer Macht Stehende zu tun, damit auch die Bevölkerungsgruppen zu impfen, bei denen es hierfür überhaupt keine Indikation gibt (etwa indem die Stiko ganz plötzlich ihren vorherigen Widerstand gegen die Impfempfehlungen für Jugendliche aufgibt, was wir demnächst im Falle der ab 5-jährigen erneut sehen werden) – sondern vor allem die Verhinderung alternativer Pandemiebekämpfungsmethoden wie Medikamente.

Über Leichen gegangen

Wie weit Spahn hierbei offenbar bereit ist zu gehen, nämlich buchstäblich über Leichen, das zeigt seine erneute, an Sabotage grenzende Untätigkeit bei der rechtzeitigen Versorgung Deutschlands mit zwei vielversprechenden Medikamenten gegen das Coronavirus in Tablettenform, die von den US-Pharmakonzernen Pfizer sowie Merck & Co. entwickelt wurden. Insbesondere das Pfizer-Medikament „Paxlovid“ soll, so schreibt „Focus„, besonders zuverlässig gegen schwere Coronaverläufe schützen. Bei Infizierten verringert Paxloxid die Wahrscheinlichkeit, im Krankenhaus behandelt werden zu müssen, um 89 Prozent. Und beim Merck-Präparat „Lagevrio“ sollen sich die Risiken einer Krankenhauseinlieferung und eines tödlichen Krankheitsverlaufs bei infizierten Patienten immerhin halbieren.

Und jetzt? Angesichts zwangsläufig begrenzter Produktionskapazitäten und riesiger Nachfrage müsste – gerade bei einer angeblich so tragischen Überlastungssituation wie in Deutschland – für die deutsche Gesundheitspolitik jeder Tag und jede Sekunde zählen, sich mit diesen Therapeutika einzudecken. Hier geht es schließlich um Menschenleben. Doch was macht Jens Spahn? Er bleibt untätig – wieder einmal, und dies ganz im Interesse seines Platzhirsches Biontech, dessen Aktienkurs sensibel auf jeden alternativen Game Changer reagiert und der gerade angesichts der Tag für Tag evidenter werdenden Wirkungslosigkeit seiner Dosenkaskaden zunehmend nervöser die näherrückende Marktreife von Medikamenten verfolgt, die Corona tatsächlich seinen Schrecken nehmen dürften.

Doch keine Sorge. Wofür hat man schließlich Jens Spahn im Bundeskabinett sitzen? Er sorgt durch Untätigkeit dafür, dass deutsche Patienten noch lange, sehr lange, auf womöglich lebensrettende Arznei warten müssen und sich stattdessen durch nichts von ihrer Impfreligion abbringen lassen. Und er tut, wie von ihm erwartet: Die US-Hersteller bestätigen nun, dass bisher Bestellungen im Wert von Milliarden Euro bei ihnen eingegangen sind – allerdings NICHT von Deutschland. „Nun droht ein ähnliches Warten wie beim Impfstoff”, kritisiert „Focus”, denn Deutschland dürfte bei den Medikamenten zu Beginn „wieder einmal leer ausgehen”. Ein Skandal sondergleichen. Großbritannien und Japan, aber auch die USA haben Millionen von Dosen der Medizin geordert, die das Potential hat, Sars-CoV2 auf absehbare Zeit endgültig in die gesundheitspolitische Bedeutungslosigkeit zu verbannen. Kein Wunder: Dort fühlt sich die Politik tatsächlich dem Wohl der Bevölkerung verpflichtet – und nicht dem der Pharmaindustrie.

Alles zum Wohle von Big Pharma

In Deutschland hingegen setzten die politischen Corona-Strippenzieher von Beginn an auf die Impfung als alleinseligmachende Rettung und nicht auf wirksame Arzneimittel, obwohl die, bei einer Infektionskrankheit mit einer äußerst geringen klinischen Prävalenz (gemessen an der Gesamtzahl aller Infizierten unter zwei Prozent), in jedem Fall und von Beginn an das sinnvollere Mittel der Wahl gewesen wären. Natürlich lässt sich mit Medikamenten, die nur für 1-2 Prozent der Bevölkerung gebraucht werden, weniger verdienen als mit einer Impfung für alle, vor allem wenn diese seriell, als Abo-Format für die Ewigkeit konzipiert ist. Als Resultat erleben wir nun die gewaltigste und rapideste Vermögensumverteilung und Bereicherung einzelner privatrechtlicher Profiteure auf Kosten der Gemeinschaft in der Geschichte: Noch nie wurden wenige Firmen so schnell so reich gemacht. Hierin jedoch ein maßgebliches – wenn nicht das einzige – Motiv für die gesamte Kriseninszenierung zu erkennen, genügt den meisten angsterstarrten Zeitgenossen als Beweis für Paranoia oder geistige Verirrung dessen.

Jens Spahn hat ganze Arbeit geleistet – und macht sich mit seiner neuerlichen unverfrorenen Tatenlosigkeit bei der Medikamentenbeschaffung möglicherweise einer ganzen Reihe von Vergehen schuldig, moralisch definitiv, aber möglicherweise auch strafrechtlich: Tötung durch Unterlassen, unterlassene Hilfeleistung, Untätigkeit und mehr. Mehr als drei Viertel der Kliniken, so war heute früh zu lesen, setzen den Normalbetrieb aus und beginnen nun wieder, sogenannte „planbare Operationen” zu verschieben. Nach Angaben der Deutschen Krankenhausgesellschaft kann der Regelbetrieb in mehr als drei Viertel aller Krankenhäuser in Deutschland mittlerweile nicht mehr aufrechterhalten werden: „Die Lage ist wirklich zunehmend dramatisch und führt bei einem Teil der abgesetzten Behandlungen auch zu körperlichen und psychischen Belastungen bei den betroffenen Patienten”, so ihr Vorsitzender Gerald Gaß laut „dts“.

Wenn diese Notlage nicht politisch aufgebauscht ist (was ja viele Klinikärzte, erst recht im Lichte der Manipulationen während der „dritten Welle” letzten Winter, behaupten), sondern tatsächlich so prekär sein sollte wie ja von der Bundesregierung, RKI, DIVI etc. behauptet, dann hätte Jens Spahn in jedem Fall alles tun müssen, um hier Linderung zu verschaffen – auch durch rechtzeitiges Ordern von Medikamenten. Er tat es nicht – ob aus Unfähigkeit oder im Interesse der Impfindustrie. Ob dies den Tatbestand des massenhaften Totschlags erfüllt und er womöglich als Massenmörder in die Geschichte eingeht, dürfte vor allem davon abhängen, ob der Corona-Coup jemals objektiv und unvoreingenommen juristisch aufgearbeitet wird.

Im aktuell erschienenen Buch „Abhängig beschäftigt – Wie Deutschlands führende Politiker im Interesse der wirklich Mächtigen handeln“ hat sich Thomas Röper sehr intensiv mit weiteren Themen rund um die komplexen Zusammenhänge der gesteuertern Politik im Westen und deren brisanten Verstrickungen mit einer ganzen Reihe von Organisationen beschäftigt und dabei einiges zu Tage gefördert.

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Wurden bei Merck wirklich Pockenampullen gefunden? Handelt es sich bei den Pocken um eine bioterroristische…

The post Pocken: Bedrohung oder False Flag? Eine aussagekräftige Zeitleiste – coreysdigs.com first appeared on Axel B.C. Krauss.

Der prominente Linkspolitiker hat einen Riecher für die großen tragischen Momente in der deutschen Politik – in einer sich zuspitzenden Debatte um Zwangsimpfungen tritt Lafontaine ans Mikrofon. Von Alexander Wallasch.

Der Beitrag Oskar Lafontaine warnt vor „brutaler Ausgrenzung der Ungeimpften“ erschien zuerst auf reitschuster.de.

Eine maßnahmenkritische Gruppe aus Sachsen hat Blut von geimpften und impf-freien Personen unter einem Dunkelfeldmikroskop untersucht. Was sie entdeckten, schockiert: Extreme Verklumpungen bei den Geimpften sind zu erkennen. Dies kann zu einer Sauerstoffunterversorgung im Körper führen.

• Maßnahmenkritiker vergleichen Blutproben Geimpfter und Impf-Freier unter Mikroskop
• Vor laufender Kamera wird kleine Blutprobe entnommen und sofort unter Mikroskop betrachtet
• Vergleich der Bilder von Geimpften und Impf-Freien schockiert: Bilder sind nicht ansatzweise ähnlich
• Bei Bildern der Ungeimpften sind kreisrunde und klar konturierte Blutkörperchen zu erkennen
• Bilder der Geimpften erinnern an eine zähe Masse. Blutkörperchen total in „Clustern“ verklumpt. Keine Konturen der einzelnen Zellen erkennbar
• Symptome und Krankheiten, die durch Sauerstoff-Unterversorgung entstehen

In einer Arztpraxis untersuchte die Gruppe am 29. November Blutproben von Geimpften und Impf-Freien. Es wurde allerdings kein Blutbild gemacht, sondern die Proben mit einem Dunkelfeldmikroskop untersucht. Die vollständige Videoaufzeichnung des Experimentes soll heute gegen 19 Uhr im Telegram-Kanal „Der Selbstdenker“ online gestellt werden. Hier wird nur das Blut der ersten beiden Versuchspersonen, eine geimpft und eine nicht geimpft, verglichen. Es wird im Video allerdings versichert, dass die Ergebnisse durchwegs ähnlich waren und aufgerufen, das Video möglichst weit zu verbreiten, um doch manche zum Überlegen zu bringen, ob sie sich nach dem Video immer noch impfen lassen wollen.

Schockiert über Ergebnis – wandten sich daher an Wochenblick

Die bei allen Versuchspersonen gleiche Vorgehensweise gestaltete sich dabei folgend: Man hat das Blut mittels kleiner Nadel abgenommen, auf einen Objektträger aufgetragen und vor laufender Kamera im Dunkelfeldmikroskop betrachtet. Das Blut von vier geimpften und vier ungeimpften Personen wurde dabei verglichen. Was unter dem Mikroskop zu sehen war, schockierte die Gruppe dermaßen, dass sie sich für eine schnellstmögliche Veröffentlichung sofort an den Wochenblick wandte. In der Zuschrift heißt es: „Es ist selbst für Laien sofort erkennbar, dass mit dem Blut der geimpften Probanden irgendetwas nicht stimmt. Es ist zum Aufwachen gedacht.“

Blut des Ungeimpften – wirkt „normal“

Als erstes wird ein Nicht-Geimpfter untersucht. Ein klein wenig Blut wird vom Arzt abgenommen und sofort auf einen Objektträger aufgebracht.

Ein Tropfen Blut des ersten Ungeimpften wird abgenommen

Screenshot, Bildzitat

Danach folgt der Blick durch das Mikroskop: zu sehen sind viele rote Blutkörperchen, manche davon kleben zusammen. Das sei nicht ungewöhnlich, kommentiert der Mediziner. Ein paar kleine weiße Objekte sind zu sehen, die der Arzt als „Schneegestöber“ bezeichnet und auf Elektrosmog zurückführt.

So sehen die roten Blutkörperchen dieser ungeimpften Versuchsperson aus

Screenshot, Bildzitat

Als nächstes wird eine mit Moderna gespritzte Person untersucht. Wieder das gleiche Vorgehen. Blutabnahme, sofort auf den Objektträger und unters Dunkelfeldmikroskop. Dieses liefert einen schwarzen Hintergrund, wodurch Kontraste besser zu erkennen sind.

Wieder die Blutabnahme. Diesmal bei einer Person, der Moderna gespritzt wurde.

Screenshot, Bildzitat

Bei dieser Probe erschreckt man allerdings auch als medizinischer Laie sofort, denn dieses Bild hat mit dem vorherigen ohne Übertreibung nichts gemeinsam. Konnte man beim ersten Probanden klar umrissene, kreisrunde Strukturen, die roten Blutkörperchen, wie erklärt wurde, erkennen, so ist auf dem Bild des Moderna-Geimpften eine große, zusammenhängende Struktur zu erkennen. Der Arzt erklärt, dass es sich wieder um rote Blutkörperchen handle, diesmal aber „verklumpt“ und in „Cluster-Form“.

Wie der Arzt erklärt, führen diese Verklumpungen der roten Blutkörperchen zu einem herabgesetzten Sauerstofftransport im Körper.

Die Folge könne sein, dass die Organe zu wenig mit Sauerstoff versorgt werden. Der Mediziner hält auch fest, dass kein einziges rotes Blutkörperchen zu erkennen ist.

Krankheiten, die dadurch ausgelöst werden können

Werden die Körperzellen nicht mit ausreichend Sauerstoff versorgt, kann dies fatale Auswirkungen haben. Hierzu wird auf Paracelsus.de festgehalten:

„Mittlerweile weiß man, daß eine Sauerstoffunterversorgung (Hypoxie) und damit verbundener Energiemangel im Organismus für mehrere Krankheitsbilder mitverantwortlich ist, z.B.

• Migräne
• Durchblutungsstörungen in der Peripherie (z.B. Beine)
• Durchblutungsstörungen im Gehirn und am Herzen
• Körperlicher und geistiger Leistungsabfall
• Abnahme der Konzentrations- und Merkfähigkeit
• Ohrensausen und Schwindel
• Abwehrschwäche (z.B. Anfälligkeiten für Erkältungskrankheiten)“

Symptome einer Sauerstoff-Unterversorgung

Auf der Webseite GrossesBlutBild.de werden Symptome beschrieben, die durch den Sauerstoffmangel hervorgerufen werden: „Die Symptome eines Mangels an Sauerstoff treten je nach Andauern des Zustands in unterschiedlichen Stärken auf. Typisch sind Schwindel- und Schwächegefühle, Müdigkeit und allgemeines Unwohlsein. Zudem beschleunigt sich der Puls und die Atmung verändert sich. Betroffene leiden an Kurzatmigkeit und dem Gefühl, nicht genügend Luft zu bekommen. Brustschmerzen und körperliche Erschöpfung bei lediglich geringer Anstrengung sind ebenfalls ein häufiges Symptom zu Beginn des Zustands. (…)

Hält der Sauerstoffmangel längere Zeit an, kommen Übelkeit, Zittern, Schweißausbrüche sowie abwechselnde Hitze- und Kältegefühle hinzu. Die subjektive Wahrnehmung der Umgebung verändert sich. Betroffene fühlen sich leicht und ohne Anlass euphorisch. Einige befinden sich in einem Delirium. Es kommt zu einer Schwächung des gesamten Kreislaufs, die im schlimmsten Fall bis hin zur Bewusstlosigkeit führt.“

Hier der Videoausschnitt:

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John Shanahan

Wussten Sie, dass es in vielen Teilen der Welt kälter als normal ist? [Siehe hierzu auch die jüngsten Kältereports]

Darüber wird in den Mainstream-Medien und von den Regierungsvertretern, die gegen die vom Menschen verursachte globale Erwärmung wettern, nicht ausreichend berichtet. Sie sind froh, wenn sie Partys veranstalten und mehr Stimmen bekommen.

Wissenschaftler wissen, dass nicht die Erhöhung des atmosphärischen CO2 einen Temperaturanstieg verursacht, sondern dass zusätzliches CO2 in der Atmosphäre der Temperatur des Ozeans folgt. Jedes Kind und jeder Erwachsene weiß das, wenn es beobachtet, wie der „Sprudel“ aus Limonade, Sekt und Bier austritt, wenn die Getränke warm werden.

Die Politiker, die die globale Erwärmung anprangern, behaupten das Gegenteil der Tatsachen. Sie behaupten, dass ein Anstieg des CO2 in der Atmosphäre einen Anstieg der Lufttemperatur verursacht. Ist das die Art und Weise, wie Demokratien zum Wohle des Volkes, das sie gewählt hat, funktionieren sollten?

Die Regierungsvertreter der USA, Großbritanniens und Deutschlands, die an der COP26-Konferenz der Vereinten Nationen teilgenommen haben, sind „voll heißer Luft“, was die katastrophale globale Erwärmung angeht.

Ihre Fehlalarme und die Verweigerung des Zugangs zu fossilen Brennstoffen werden dazu führen, dass Menschen leiden und sterben und Volkswirtschaften zusammenbrechen. Tyrannen, Massenmörder und Eroberer haben im Laufe der Geschichte nicht so viel totalen Schaden angerichtet wie es heute von den führenden Politikern in Demokratien der Fall ist, indem sie den Verzicht auf fossile Brennstoffe und die Einführung von Wind- und Sonnenenergie erzwingen.

Link: https://cornwallalliance.org/2021/11/allergies-to-facts-make-politicians-hurt-people/

Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE

Dass er sein neu gestaltetes und erst vor einigen Tagen eröffnetes Restaurant „Hannibal“ am Montag wegen des Lockdowns schon wieder schließen musste, ärgert den Welser Gastwirt Paul Schludermann, der in den letzten zwei Jahren auch sein Hotel „Maxlhaid“ erweitert und umgebaut hatte.

Von Kurt Guggenbichler

„Es ist mir lieber, wenn jetzt die Handwerker wieder zu mir kommen, um zu essen und nicht mehr um zu arbeiten“, hatte er noch am Mittwoch voriger Woche freudig über seine sechs Millionen Euro Investition gesagt, die er mit Beginn des Corona-Ausfalls zu realisieren begonnen hatte. „Der Zeitpunkt war reiner Zufall“, erklärt Schludermann (37) und dass Corona nach dem Ausbruch zu Beginn des Jahres 2020 das Wirtschaftsgeschehen ein wenig einbremste, sei für ihn ein Glücksfall gewesen.

Denn davor hätte er von den zwanzig angeschriebenen und offenbar schwer beschäftigt gewesenen Baufirmen nur ein einziges Angebot erhalten.

Corona als Glücksfall

„Dadurch hatte ich aber keine Vergleichsmöglichkeit“, betont der Gastwirt, „doch, als dann Corona da war, lagen schnell vier weitere Offerte im Briefkasten.“ Auch Handwerker waren zumindest an seiner Baustelle keine seltenen Erscheinungen mehr, sodass Schludermann auch die Bäder im Altbestand des Hotelkomplexes zügig sanieren konnte. Denn die Bädersanierung in Altbeständen sei nicht sehr beliebt – zu umständlich, zu aufwendig, zu kompliziert. Auch im Hinblick auf diese Arbeiten sei daher Corona ein Glücksfall gewesen, auch wenn sich das komisch anhören mag.

Neue Buslinie zur Anbindung an Stadt

„Doch auch ohne die Pandemie hätten wir um- und ausbauen müssen“, sagt der „Maxlhaid“-Patron, der das Glück hat, wie er zugibt, mit seinem Businesshotel wie die Made im Speck zu sitzen – rundherum lauter potente Firmen und Betriebe. Was es jetzt noch bräuchte, wäre eine direkte Busanbindung seines am Ostrand von Wels gelegenen Hauses an die Stadt. Paul Schludermann schwebt da eine Verlängerung der Welser Stadtbuslinie 13 vor, die man seiner Auffassung nach nur um zwei Stationen erweitern müsste. Denn immerhin beherberge er übers Jahr auch ein zehnprozentiges Potenzial an Vergnügungsreisenden in seinem Haus, die dort auch das von seinem Vater initiierte Pferdeeisenbahn-Museum besuchten. Diese Gäste könnten dann mit dem Bus zum Einkaufen oder zum Sightseeing in die City fahren. Seinem Wunsch, die Buslinie zu verlängern, würde man auch aufgeschlossen gegenüberstehen, glaubt Schludermann und hofft auf eine baldige Realisierung.

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Das Corona-Regime nimmt immer abartigere Züge an. Es reicht offenbar nicht, dass ungeimpfte Menschen vom sozialen Leben ausgeschlossen werden. Impfpflicht für alle, Lockdown für Ungeimpfte, keine Führerscheinprüfung für Ungeimpfte – all das ist noch nicht genug. Die Jagd auf Ungeimpfte ist in vollem Gange. Wochenblick erfuhr, dass sich Rettungssanitäter samt Impfstatus auf einer ausgehängten Liste wiederfinden. So perfide sollen also die Menschen in die Nadel getrieben werden. 

• Mobbing gegen Ungeimpfte
• Die Jagd auf Ungeimpfte ist eröffnet
• Liste mit Impfstatus der Rettungssanitäter ausgehängt
• Samariterbund Wien
• Menschen sollen unbedingt in die Nadel getrieben werden
• Laut Auskunft wurde der Fall bereits geprüft – Dienstrechtliche Konsequenzen folgen

Es ist kaum für möglich zu halten, dass sich Menschen samt ihrem Impfstatus öffentlich auf einer Liste wiederfinden. Aber es ist traurige Realität. Wie Wochenblick erfuhr, sollen beim Wiener Samariterbund grausige Missstände herrschen. Seit einiger Zeit gebe es bereits eine Liste darüber, wer sich wann und wie oft testen lassen müsse. Doch nun wurde die Liste vor etwas mehr als einer Woche erneuert. Auf der Anschlagtafel am Gang hängt sie nun: die Liste mit Namen und Impfstatus! Diese Liste liegt dem Wochenblick vor.

„Die Liste“

Die Bediensteten werden damit in die Kategorien „Vollimmunisiert“ oder „nicht immunisiert“ eingeteilt. Ganz öffentlich einsehbar – nicht nur für die Bediensteten selbst, sondern auch für Postboten, Putzpersonal und generell betriebsfremde Personen. „Nicht immunisierte“ Sanitäter sehen sich nun vor einem großen Problem. Das Mobbing auf Ungeimpfte sei mit der „Liste“ nun eröffnet. Der Samariterbund ist aber vermutlich nicht der einzige Betrieb, in dem solche Zustände herrschen. Die Spaltung der Gesellschaft ist offensichtlich bereits weit vorangeschritten. Wer hätte sich vor zwei Jahren vorstellen können, dass Menschen öffentlich zur Schau gestellt und in Kategorien eingeteilt werden?

Dienstrechtliche Konsequenzen für Ersteller der Liste

Wochenblick hat wegen der „Liste“ beim Wiener Samariterbund nachgefragt und folgende Stellungnahme erhalten: „Mit Bedauern mussten wir feststellen, dass ein Mitarbeiter in einer Dienststelle tatsächlich die bekannt gewordene Liste ausgehängt hat. Hiermit hat der betreffende Mitarbeiter nicht nur einen gravierenden Fehler begangen, sondern entgegen alle bestehenden internen Vorschriften gehandelt. Es sei angemerkt, dass die Liste nicht aus unserem elektronischen Datenverarbeitungssystem stammt, sondern von diesem Mitarbeiter eigens angefertigt wurde. Der Vorfall tut uns sehr leid und wird für den Mitarbeiter dienstrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Die Liste wurde selbstverständlich sofort entfernt. Die erforderlichen weiteren Schritte, wie etwa die Ausgabe einer neuerlichen Dienstanweisung werden selbstverständlich gesetzt.“

Wo bleibt der Datenschutz?

Wo ist der Aufschrei der Datenschützer? Ist unter dem Deckmantel der „Volksgesundheit“ wirklich alles erlaubt? Die Frage nach dem Datenschutz und dem Schutz der Gesundheitsdaten sollte man bei solchen Listen wirklich nicht außer Acht lassen. Seit wann eine öffentlich Zurschaustellung sensibler Daten zulässig ist, bedarf sicher einer rechtlichen Prüfung. Dazu besagt § 3 Abs. 5 der 5. Covid-Schutzmaßnahmen-VO: „Eine Vervielfältigung oder Aufbewahrung der Nachweise und der in den Nachweisen enthaltenen personenbezogenen Daten ist mit Ausnahme der Erhebung von Kontaktdaten gemäß § 18 ebenso unzulässig wie die Verarbeitung der im Rahmen der Identitätsfeststellung erhobenen Daten. Dies gilt sinngemäß auch für Zertifikate nach § 4b Abs. 1 EpiG.“ 

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