Horst D. Deckert

Meine Kunden kommen fast alle aus Deutschland, obwohl ich mich schon vor 48 Jahren auf eine lange Abenteuerreise begeben habe.

So hat alles angefangen:

Am 1.8.1966 begann ich meine Ausbildung, 1969 mein berufsbegleitendes Studium im Öffentlichen Recht und Steuerrecht.

Seit dem 1.8.1971 bin ich selbständig und als Spezialist für vermeintlich unlösbare Probleme von Unternehmern tätig.

Im Oktober 1977 bin ich nach Griechenland umgezogen und habe von dort aus mit einer Reiseschreibmaschine und einem Bakelit-Telefon gearbeitet. Alle paar Monate fuhr oder flog ich zu meinen Mandanten nach Deutschland. Griechenland interessierte sich damals nicht für Steuern.

Bis 2008 habe ich mit Unterbrechungen die meiste Zeit in Griechenland verbracht. Von 1995 bis 2000 hatte ich meinen steuerlichen Wohnsitz in Belgien und seit 2001 in Paraguay.

Von 2000 bis 2011 hatte ich einen weiteren steuerfreien Wohnsitz auf Mallorca. Seit 2011 lebe ich das ganze Jahr über nur noch in Paraguay.

Mein eigenes Haus habe ich erst mit 62 Jahren gebaut, als ich es bar bezahlen konnte. Hätte ich es früher gebaut, wäre das nur mit einer Bankfinanzierung möglich gewesen. Dann wäre ich an einen Ort gebunden gewesen und hätte mich einschränken müssen. Das wollte ich nicht.

Mein Leben lang habe ich das Angenehme mit dem Nützlichen verbunden. Seit 2014 war ich nicht mehr in Europa. Viele meiner Kunden kommen nach Paraguay, um sich von mir unter vier Augen beraten zu lassen, etwa 200 Investoren und Unternehmer pro Jahr.

Mit den meisten Kunden funktioniert das aber auch wunderbar online oder per Telefon.

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Kategorie: Nachrichten

Kategorie: Nachrichten

Britische Teenager teilen auf TikTok Tipps, um «falsch-positive» Testresultate zu erzeugen, damit sie die Schule schwänzen können

Britische Teenager nutzen TikTok, um Tipps für das Vortäuschen positiver Covid-19-Tests zu lernen und zu teilen, während Hunderttausende von Schülern in «Blasen» bereits gezwungen sind, die Schule zu versäumen. Videos von jungen Leuten, die verschiedene Flüssigkeiten auf Lateral-Flow-Tests (Anm. d. Red.: Antigen-Schnelltests) auftragen, wurden auf der beliebten Video-App bereits millionenfach aufgerufen, und viele Nutzer machten Vorschläge.

Videos, die unter dem Suchbegriff #fakecovidtest hochgeladen wurden, wurden mehr als 6,5 Millionen Mal angesehen, der entsprechende Account @.fakecovidtests hat mehr als 20.000 Follower. «Wir sind sicher, dass es sich um eine sehr kleine Minderheit von Schülern handelt und die Tests grösstenteils korrekt eingesetzt werden», sagte Geoff Barton, Generalsekretär der Association of School and College Leaders, gegenüber dem Nachrichtenportal The i.

«Wir möchten jedoch die Eltern dazu auffordern, dafür zu sorgen, dass die Tests nicht missbraucht werden, und wir würden den Schülern, die sich für chemische Reaktionen interessieren, vorschlagen, dass der beste Ort, um etwas darüber zu lernen, der Chemieunterricht in der Schule ist.»

Ein einzelnes Video wurde seit dem Hochladen am 1. April mehr als 2,5 Millionen Mal angesehen, während andere Videos mehr als 289’000 bzw. 71’000 Mal aufgerufen wurden. Apfelmus, Coca Cola, Essig, Händedesinfektionsmittel und Kiwifrüchte gehören zu den Vorschlägen, die Nutzer empfehlen, auf die Tests aufzutragen. In der Hoffnung, positiv auf Covid-19 zu testen und der Schule fernbleiben zu müssen. Viele Nutzer wiesen jedoch darauf hin, dass auf positive Lateral-Flow-Tests der Schüler ein PCR-Test folgen muss.

Die unabhängige fact-checking Organisation Full Fact hatte zuvor erklärt, dass kohlensäurehaltige Getränke und säurehaltige Früchte den Test so beeinflussen können, dass er ein scheinbar positives Ergebnis anzeigt. Gleichzeitig stellte sie klar, dass Schnelltests sehr selten falsch-positive Ergebnisse liefern, wenn sie wie vorgesehen am Menschen angewendet werden.

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Sprudelgetränke und säurehaltige Früchte können den Test scheinbar so beeinflussen, dass er ein vermeintlich positives Ergebnis anzeigt. Quelle: The i

Dr. Alexander Edwards, Dozent für biomedizinische Technologie an der University of Reading, sagte zuvor gegenüber Full Fact: «Wenn Sie die Anweisungen des Herstellers komplett ignorieren oder den Test tatsächlich für etwas völlig anderes verwenden, dann sollten Sie nicht wirklich überrascht sein, wenn Sie ein dummes Ergebnis erhalten.»

Auf einem TikTok-Account, der einem britischen Teenager zu gehören scheint, sind mehrere Videos zu sehen, in denen er Substanzen wie Calpol-Hustenmittel, Zitronensaft, Orangensaft, Lynx-Deodorant und Dior-Aftershave auf Antigen-Schnelltests aufträgt.

Mary Bousted, die beigeordnete Generalsekretärin der Nationalen Bildungsgewerkschaft, sagte diese Woche zu The i, dass die Ausbreitung von Delta die Situation in den Schulen in einigen Teilen des Landes «unhaltbar» gemacht habe. Sie sagte, dass Schüler in der Schule getestet werden sollten, damit Teenager keine Selbsttests mehr durchführen könnten.

Ein TikTok-Sprecher sagte:

«Unsere Community-Richtlinien machen deutlich, dass wir Inhalte entfernen, die irreführende Informationen enthalten, die Schaden verursachen, einschliesslich medizinischer Fehlinformationen im Zusammenhang mit Covid-19 und Anti-Impf-Desinformation im weiteren Sinne. Seit dem Beginn der Pandemie haben wir daran gearbeitet, unserer Community Zugang zu vertrauenswürdigen Informationen zu verschaffen, und durch unsere Partnerschaft mit Team Halo haben Wissenschaftler aus der ganzen Welt geteilt, wie Impfungen erstellt und auf Sicherheit getestet werden.»

Kommentar Corona-Transition

Das schlimme daran ist nicht, dass die Teenager die Tests benutzen, um die Schule zu schwänzen, sondern dass die Tests überhaupt mit all diesen Flüssigkeiten positiv resultieren, was auch schon hinlänglich bekannt ist. Auch wenn sie nicht für diese Flüssigkeiten vorgesehen sind, stellt sich trotzdem die Frage, wie spezifisch die Tests wirklich sind.

Nicht die «Fälschungen» sind das Übel, sondern die weltweite milliardenfache falsche Anwendung der Tests als diagnostisches Instrument, und dass diese als Grundlage für restriktive Massnahmen dienen, inklusive Schulschliessungen. Meistens auf Kosten des Steuerzahlers. Ein positiver Antigen-Test muss zwar durch einen PCR-Test bestätigt werden, doch auch bei PCR-Tests sind die Chancen gross, ein «falsch-positives» Ergebnis zu erhalten.

Es ist zudem nicht korrekt, dass «Schnelltests sehr selten falsch-positive Ergebnisse liefern, wenn sie wie vorgesehen am Menschen angewendet werden». Der Prozentsatz der falsch-positiven Tests liefert der Positive Predictive Value PPV (positiver Vorhersagewert). Um diesen zu berechnen, muss die Prävalenz berücksichtigt werden, und diese ist unter Jugendlichen sehr tief. Somit sind vermutlich die meisten positiven Tests bei Schülern «falsch-positiv», und zwar sowohl die Antigen-Tests als auch die PCR-Tests.

Spanische Medien hängen ihr Corona-Fähnchen je nach Bedarf in den Wind

Die Dreistigkeit, mit der die spanischen Mainstream-Medien dem Volk das Corona-Märchen verkaufen und für «Impfstoffe» werben, ist nicht zu übertreffen. Über die Wirksamkeit dieser Präparate und deren Inhaltsstoffe wird dagegen nicht berichtet. Noch weniger erfahren Zuschauer, Zuhörer oder Leser über deren beängstigende Nebenwirkungen.

Allerdings können die Mainstream-Medien ihre Lügen nicht allzu lange aufrechterhalten, weil die Fakten sie einholen, deshalb erfinden sie immer neue Geschichten, um die Bevölkerung einzulullen und die Aufrechterhaltung der absurden Corona-Massnahmen zu rechtfertigen.

So war es seit Beginn der Impf-Kampagne üblich, dass Mainstream-Medien die Geimpften als «Immunisierte» bezeichneten, oder Impfungen als «Immunisierungen». Mittlerweile mussten sich die Medienvertreter eine neue Variante einfallen lassen, um der geimpften Bevölkerung eine Erklärung dafür zu geben, warum sie, obwohl ihnen nun die angeblich segensreiche und lebensrettende «Immunisierung» verabreicht wurde, trotzdem noch Masken tragen müssen und andere Menschen «anstecken» können.

Ein Paradebeispiel dafür, wie Medienvertreter ihr Fähnchen je nach Bedarf in den Wind hängen, lieferte kürzlich der Fernsehsender Antena 3. Nachdem den meisten Geimpften mittlerweile klar sein sollte, dass es mit der versprochenen «Immunisierung» nicht geklappt hat, änderte der Sender die Strategie.

Zwei gutgelaunte und energiegeladene Moderatoren klärten die Zuschauer darüber auf, dass «Covid-Impfstoffe nicht gegen das Virus sind». Der Impfstoff agiere nur gegen die Krankheit, die das Virus verursache. Das müsse einem klar werden, damit man verstehe, dass man auch nach der Impfung andere Menschen anstecken könne. Dabei machten die beiden Medienvertreter den Eindruck, als würden sie die Sache selbst nicht so recht verstehen.

Das Medienportal El Diestro, das über diese Anekdote berichtete, schlussfolgerte:

«… wenn die Impfstoffe gegen Covid nicht gegen das Virus sind, sondern die Krankheit abschwächen sollen, die das Virus verursacht, dann sind es keine Impfstoffe, sondern Medikamente.»

Obendrein seien es unwirksame Medikamente, denn wenn sie die Krankheit nur abschwächen, statt sie abzutöten, seien sie von geringem Nutzen. Zudem handle es sich um Medikamente, die schwerwiegende Nebenwirkungen verursachen könnten. «Deshalb ist es besser, das Risiko einzugehen, sich zu infizieren, als das Risiko einzugehen, schwerwiegende Folgen durch die Impfung mit diesen Medikamenten zu erleiden», erklärte El Diestro.

Und das Portal sendete noch eine klare Botschaft an die Moderatoren:

«Die Fernsehsender sind kriminell. Und diejenigen, die sich an diesem Verbrechen beteiligen – auch wenn sie nur Mitarbeiter dieser Fernsehsender sind – sind Komplizen dieses Verbrechens.»

Italien: Klage gegen Regierung wegen Missmanagements des Covid-19-Notstands

Zusammen mit dem Virologen Giulio Tarro und dem Richter Angelo Giorgianni will der Arzt und Forscher Paquale Bacco eine Klage bei der Staatsanwaltschaft in Rom und eine Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof gegen die Massnahmen der Regierung von Giuseppe Conte während des Höhepunkts der Pandemie in Italien einreichen, berichtete ilGiornale.it am 1. Juli 2021.

Laut dem italienischen Nachrichtenportal werden die drei Experten dies über ihre Vereinigung L’Eretico tun, der bereits etwa 2000 Ärzte und Juristen angehören. In der Beschwerde, so stehe es in einer Pressemitteilung, wolle man eine Reihe von Aspekten des Covid-19-Missmanagements beleuchten, insbesondere aus medizinisch-wissenschaftlicher, epidemiologischer und rechtlicher Sicht.

«Falsche diagnostische Ansätze, unangemessene Behandlungen, unvernünftige Massnahmen zur Eindämmung der Infektion und zur Sicherheit, die auch heute noch gelten: für die Experten von l’Eretico wurden die Rechte der Bürger, die von der italienischen Verfassung und international geschützt sind, mit Füssen getreten», schreiben Tarro, Bacco und Giorganni in der Mitteilung.

Pasquale Bacco sagte gegenüber ilGiornale.it:

«Wir haben Menschen getötet, auch wenn in guter Absicht, weil man mit einer neuen Situation konfrontiert war. Doch auf der Intensivstation wurde falsch behandelt. Man sagte, dass keine entzündungshemmenden Medikamente benutzt werden sollten – die jetzt die Grundlage der neuen Therapie bilden –, man setzte kein Heparin ein und führte invasive Beatmungen durch. Ich habe bei Autopsien die Lungenbasen von Covid-Patienten gesehen, und sie waren völlig verbrannt, weil der reine Sauerstoff, der mit einem bestimmten Druck eingeführt wurde, eine regelrechte Verbrennung verursachte. Dann entstanden Thromboembolien, weil der Sauerstoff nicht zirkulierte, da die Lunge verschlossen war. Die Ärzte folgten den Richtlinien der Regierung und verwendeten ein völlig falsches Protokoll. Es war, als würde man einen Diabetiker mit Zucker behandeln»

Unter Anklage sei in der Beschwerde auch die Verwendung von Masken, «für die selbst das Gesundheitsministerium mögliche Kontraindikationen angibt». Das Gleiche gilt für Verabreichung des Impfstoffs. Das Rechtskomitee des Vereins L’Eretico habe bereits ein Formular vorbereitet, mit dem die Bürger ihren Arbeitgeber oder Schulleitungen auffordern können, «die zivil- und strafrechtliche Haftung für eventuelle Gesundheitsschäden zu übernehmen, die aus der Verwendung der Vorrichtung resultieren».

Ein ähnliches Formular sei für die Übernahme der Verantwortung des Arztes oder Kinderarztes gegenüber dem Patienten vorbereitet. Oder für Ärzte, die von der lokalen Gesundheitsbehörde zur Pflichtimpfung aufgefordert werden. Die informierte Einwilligung des Patienten sei gesetzlich vorgeschrieben: Etwaige Kontraindikationen, die sich aus der Behandlung ergeben, müssten vom Arzt angegeben werden, damit der Patient entscheiden kann, ob er die Behandlung und ihre möglichen Schäden akzeptiert oder nicht, schreiben die Mitglieder. Die Formulare sind auf der Website des Verbandes veröffentlicht und könnten kostenlos heruntergeladen werden.

«Das Hässlichste ist, dass sich niemand entschuldigt hat. Jetzt steht fest, dass die falschen Therapien angewendet wurden, und niemand hat gesagt: ‹Wir haben uns geirrt›», schloss der Gerichtsmediziner Bacco.

Kommentar Corona-Transition

Die Klage in Italien gesellt sich zu anderen Klagen, die in vielen Ländern gegen die Regierungen eingereicht wurden. In der Schweiz haben mehrere Verbände und Privatpersonen Strafanzeige gegen die Task Force wegen Schreckung der Bevölkerung gestellt (wir berichteten), darunter Corona-Transition und die Freunde der Verfassung.

Sind mRNA-Partikel aus Corona-Impfungen gefährlich oder nicht?

Sind mRNA-Partikel aus Corona-Impfungen gefährlich oder nicht?

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Offiziell sind die mRNA-Impftsoffe ungefährlich, werden sogar als die Rettung der Menschheit angepriesen und sollen in Zukunft nicht nur bei Corona zur Anwendung kommen, wie der Spiegel erst kürzlich ausführlich berichtet hat. Auch wenn Stammlesern des Anti-Spiegel meine Kritik an mRNA-Impftsoffen bekannt ist, werde ich sie zunächst für alle wiederholen, die sie nicht kennen. Anschließend […]

Der Beitrag Sind mRNA-Partikel aus Corona-Impfungen gefährlich oder nicht? erschien zuerst auf Anti-Spiegel.

Höchst brisant: Briefwahl – Gefahr oder Segen für die Demokratie?

Höchst brisant: Briefwahl – Gefahr oder Segen für die Demokratie?

Notwendige und überfällige Gedanken zur Briefwahl und unserem Vertrauen in die Legitimität von Wahlen / von Nicole Höchst

Was verstehen wir eigentlich unter „Briefwahl“? Die offizielle Definition – etwa auf wahlrecht.de – liest sich ebenso aufschlussreich wie sperrig: „Briefwahl ist eine Wahl unabhängig von Ort und Zeit der Urnenwahl. Dabei wird der Stimmzettel vom Wähler in einem verschlossenen Umschlag (Brief) zusammen mit einem Wahlschein in einem größeren verschlossenen Umschlag vor oder am Wahltag in der Regel per Post an die Wahlämter (oder ggfs. auch an andere Behörden) versandt oder dort direkt abgegeben. Durch die Postlaufzeiten ist die Briefwahl hinsichtlich des Zeitpunkts der Stimmabgabe auf dem Stimmzettel regelmäßig eine Voraus-Wahl. Die Briefwahl ist bei der Bundestagswahl sowie Landtags- und Kommunalwahlen in Deutschland sowie als briefliche Stimmabgabe in der Schweiz zulässig. In Österreich soll die Briefwahl zur nächsten Nationalratswahl ermöglicht werden.“

Wir sind in Deutschland. Natürlich gibt es hier detaillierte Vorschriften, wie z.B. die Bundeswahlordnung (BWO), § 28. Beim Wahlleiter findet sich auch ein schönes Schaubild, wie die Behandlung von Briefwahlstimmen vonstatten zu gehen hat:

(Screenshot:BTW/Bundeswahlleiter)

So weit, so gut. Was wäre jedoch, wenn der Öffentlichkeit bewusst würde, was mit ihren Briefwahlstimmen eigentlich alles geschehen kann? Werden sie dann zur Direktwahl an der Urne zurückkehren? Einfach mal soviel vorneweg bemerkt: Lug, Betrug und Manipulation kann nun wirklich alle Parteien betreffen. Deshalb sollte das Folgende auch wirklich alle ehrbaren Demokraten gleichermaßen interessieren – egal ob Wähler, Wahlhelfer, Wahlleiter oder gewählte Politiker.

Nehmen wir also ein aktuelles Beispiel: Angenommen, das Politestablishment würde keine Kanzlerin Baerbock für Deutschland wollen. Und weiter angenommen, die Parteien der Groko hätten verstanden, dass sie bei den Briefwählern sowieso besonders hohe Stimmenanteile erreichen, und es deshalb wohl kaum auffiele, wenn coronabedingt der Briefwahlanteil 75 Prozent insgesamt oder mehr erreicht. Man könnte dann sogar feiern, dass der Anteil der Nichtwähler zurückgegangen sei und sich erfreulicherweise SPD und CDU zugewandt hätte… wohlgemerkt, alles nur hypothetisch; und doch könnte so etwas doch passieren.

Mit etwas krimineller Energie könnten Städte hingehen und für alle Wahlberechtigten Briefwahlunterlagen ordern. Das wäre in Zeiten von Corona sogar sinnvoll und vermutlich gängige Praxis; die nicht abgerufenen Briefwahlunterlagen könnten dann zum Beispiel von kriminellen Elementen, denen Zugang zu den Wahlunterlagen gewährt würde, unbehelligt und unbemerkt ausgefüllt werden – ganz nach eigenem Gutdünken, oder eben so wie die Stadtspitze oder einzelne Verantwortliche das wollen. Würde dies auffallen? Wo werden die Unterlagen eigentlich verwahrt, wer hat Zugang zu ihnen, wer überprüft, ob die infolge der Urnenwahl dann ggf. überzähligen Wahlunterlagen jungfräulich oder in „beschriftetem“ Zustand geschreddert werden? Würde es auffallen, wenn nicht die überzähligen Wahlunterlagen geschreddert würden, sondern Rückläufer von Wählern, die z.B. als Grünen-Wähler bekannt sind? Und vor allem: Wem würde das auffallen?

Dringende Fragen und notwendige Gedankenspiele

Interessant ist hierbei auch die lange Zeitspanne, in der die Briefwahlunterlagen gelagert werden. Es ergibt sich dadurch eine unglaubliche Vielzahl an Gelegenheiten, mit etwas krimineller Energie Wahlergebnisse „passend“ zu machen (und merke: „passende“ Wahlergebnisse müssen nicht mehr von Frau Merkel rückgängig gemacht werden). Zum Beispiel ganz einfach so: Wenn die Wählerlisten aus den einzelnen Wahllokalen vorliegen, könnte man einsehen, wieviele Leute nicht gewählt haben; die Briefwahlunterlagen-Anforderer hat man ja sowieso. Was hindert einen entschlossenen Wahlfälscher dann daran, die Nichtwähler zu Wählern seiner favorisierten Partei zu machen? Genau: Gar nichts.

Dieser Beschiss wäre faktisch nicht nachzuweisen – umso weniger, wenn die Stadt gar keinen separaten Briefwahlbezirk auslobt, sondern man die Briefwahlzettel mal hier und mal da in die Urnen mit reinschmeißt. Dann kann so gut wie gar nichts mehr nachvollzogen werden. Ist, bei bloßer Eventualität und Möglichkeit dieser Manuputionsanfälligkeit, die Briefwahl wirklich als vertrauenserweckend zu bezeichnen? Bitte mich nicht misszuverstehen: Natürlich möchte ich niemandem etwas unterstellen. Ich bin den vielen ehrenamtlichen Wahlhelfern, Wahlleitern, Wahlbeobachtern unendlich dankbar, dass sie ihre kostbare Lebenszeit in den Dienst der Demokratie Deutschlands stellen.

Doch gerade wenn es um Macht, Pfründe und die Deutungshoheit über die deutsche Gesellschaft und deren Wohl und Wehe geht, wäre es doch sehr naiv, hier nicht mit krimineller Energie zu rechnen. Es könnte an der Urne bzw. beim Stimmenauszählen geschickt verhindert werden, dass Frau Baerbock Kanzlerin wird, oder dass die AfD über 15 Prozent erhält. Insbesondere beim Lagern, Registrieren usw. der Briefwahlunterlagen bieten sich hier vielfältige Möglichkeiten. So etwas kann es nicht geben? Tut mir leid, so gutgläubig kann ich nicht mehr sein.

Vertrauen ist nicht genug

Aus meinen Gesprächen mit Mitgliedern der städtischen Wahlausschüsse unterschiedlicher Städte ergab sich ein sehr divergentes Bild. Anscheinend handhabt beispielsweise jede Stadt das Verwahren der Briefwahlstimmen so, wie sie das möchte. Es scheint hier keine klaren Vorschriften zu geben. Doch gerade bei diesem sensiblen Punkt muss dringend eine Vereinheitlichung her, es müssen vertrauensbildende Maßnahmen geschaffen werden, die sicherstellen, dass zu keinem Zeitpunkt Schmu mit den Briefwahlunterlagen getrieben werden kann – vom Erfassen der Rückläufe an ausgefüllten Wahlunterlagen bis hin zu versiegelten Urnen, in die unter Anwesenheit einer Vertrauensperson tagesaktuell die eingehenden Briefwahlunterlagen hineingeworfen werden. Bloßes Vertrauen in den Anstand und die demokratische Redlichkeit der Ehrenamtlichen kann hier nicht genug sein.

Ich denke, die für kreative Wahlfälscher interessanteste Zeitspanne ist die der „Verwahrung“ der bereits abgegebenen Briefwahlstimmen. Deshalb muss zwingend sichergestellt sein, dass die versiegelten Urnen unmöglich noch vor Auszählung zu öffnen sind. Ein Wahlbeobachter, den ich persönlich kenne, erzählte mir allerdings, dass eine von ihm inspizierte Urne auf der einen Seite versiegelt gewesen sei und auf der gegenüberliegenden Seite keine Scharniere aufwies. Diese Urne konnte ohne Gewalteinwirkung, d.h. ohne Spuren zu hinterlassen, geöffnet und wieder verschlossen werden. So etwas gibt mir, wenn ich ehrlich bin, doch sehr zu denken.

Ich habe also jede Menge Bauchschmerzen mit dem Thema Briefwahl – und diese sind größer geworden, seit man unter dem Vorwand von Corona immer mehr Menschen in die Briefwahl hineingeängstigt hat. Beim rheinland-pfälzischen Landeswahlleiter ist zu lesen: „Der Briefwahlanteil dürfte bei rund zwei Drittel liegen. Die Anzahl der Briefwähler zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ist in den zurückliegenden Tagen weiter angestiegen. Nach Angaben der Landeswahlleitung haben bis Mittwochmorgen rund 44 Prozent aller Stimmberechtigten Briefwahl beantragt. Geht man von einer Wahlbeteiligung von 70 Prozent aus, würde das einen Briefwähleranteil von gut 63 Prozent entsprechen. Bei der Landtagswahl 2016 betrug er knapp 31 Prozent.

An die Grenzen der kreativen Machbarkeit

Dies im Hinterkopf behalten, nehmen dann auch solche Meldungen, ebenfalls des Landeswahlleiters, nicht Wunder: „Es wurden jeweils mehr Stimmen per Brief-, als per Urnenwahl abgegeben. In Speyer betrug der Anteil der Briefwähler an allen Wählern rund 64 Prozent. In der Verbandsgemeinde Römerberg-Dudenhofen haben rund 70 Prozent der Wähler ihre Stimme per Brief abgegeben, in der Verbandsgemeinde Rheinauen waren es 73,8 Prozent, in der Verbandsgemeinde Lingenfeld zirka 72 Prozent.“ Ich unterstelle durchaus einmal, dass bei der Landtagswahl alles korrekt abgelaufen ist. Dennoch möchte ich gedanklich die Grenzen der kreativen Machbarkeit ausloten.

Was wäre, wenn jemand würde im großen Stil betrügen wollen? „Kreativität“ ist vermutlich in der Phase bis zur Auszählung von Erfolg gekränt. Und dann natürlich wieder bei der Auszählung selbst, wenn zum Beispiel eine Stadt keinen separaten Briefwahlbezirk ausgelobt hat und anonyme Stimmen einfach mit in die Urnen einzelner Bezirke hinzugefügt würden; wie soll so etwas nachvollzogen werden? Wer weiß schon, wie das normalerweise abzulaufen hat und was auf dem oben gezeigten Merkblatt steht? Und nicht zuletzt das Beispiel USA gibt zu denken: Dort wird gerade die wohl gewaltige Manipulation – in ganz großem Stil – durch Briefwahlstimmen zugunsten Bidens aufgedeckt. So sollen unter anderem Armeen von Toten für den demokratischen Herausforderer von Trump gestimmt haben.

Interessant ist in diesem Zusammenhang, dass diejenigen mit empfindlichen Klagen überzogen werden, die behaupten, es seien mittels der Dominion-Software Stimmen transferiert worden. Dominion selbst klagt gegen jeden, der hier nur Andeutungen macht; allerdings sei auch Dominion seinerseits verklagt worden – von Donald Trumps Ex-Anwältin Sidney Powell, heißt es. Ich bin hier auf die Urteile wirklich unglaublich gespannt – zumal ich es technisch für absolut möglich halte, bei der Zusammenfassung von Stimmeingängen per Algorithmen Verschiebungen vorzunehmen. Hingegen halte ich es für enormn schwierig, vor Gericht derartige Tatbestände nachzuweisen.

Behauptet ist so etwas natürlich sehr schnell. „Wir kommen zu dem Schluss, dass das Dominion-Wahlsystem absichtlich und zielgerichtet mit inhärenten Fehlern konstruiert ist, um systemischen Betrug zu erzeugen und Wahlergebnisse zu beeinflussen„, heißt es in einem Bericht der „Allied Security Operations Group“. Bin ich eigentlich die Einzige, die sich wundert, dass man über die Nachwehen der Präsidentschaftswahl in den USA – und die daraus für Deutschland erwachsenden Fragestellungen – so unfassbar wenig öffentlich nachdenkt? Womöglich deshalb, weil so etwas in Deutschland vielleicht auch denkbar wäre? Nun ja…

Auf meine Frage im Bundestag vom November 2020 in der Drucksache 19/24511 erhielt ich jedenfalls folgende Antwort:

Screenshot:Bundestag/ProtokollHöchst)

Heißt das jetzt Entwarnung? Alles ist gut? Ein ganz klares „Jein“: Die einen sagen so, die anderen sagen so. Und bitte schauen Sie sich auf der Seite Rupp.de einmal an, was dort an Betrügereien so alles verlinkt ist, und machen Sie sich ein eigenes Bild. Stellen Sie sich dann die Frage, ob im Vorfeld der vielleicht richtungsweisendsten Bundestagswahl dieses Jahrhunderts in zweieinhalb Monaten nicht doch mehr über Sinn, Unsinn und Sicherheit der Briefwahl – im gleichen Atemzug über unterstützende Technik – diskutiert werden sollte. Was, wenn die Rupps dieser Welt mit ihrer Link-Sammlung über dokumentierten Betrug, die sich hier unter diesem Link findet, nur die Spitze des Eisberges abgebildet haben?

Es wäre wichtig und ich bitte Sie, diese Gedanken mit anderen zu teilen und breit zu streuen – denn das Vertrauen in die Briefwahlen und damit die Legitimität unserer Wahlen insgesamt – steht womöglich auf dem Spiel. Wenn wir nicht genau aufpassen, verspielen wir mit Scheißegalität und blindem Vertrauen letztlich den gesellschaftlichen Zusammenhalt durch Verlust des elementaren Urvertrauens in unsere Demokratie. Und dieses Thema muss uns alle angehen; egal, welche Partei wir wählen.

 

 

Zur Person:

Nicole Höchst, Jahrgang 1970, ist AfD-Bundestagsabgeordnete aus Rheinland-Pfalz. Sie trat 2015 in die AfD ein und zog 2017 über die Landesliste Rheinland-Pfalz für den Wahlkreis 201 (Bad Kreuznach) in den 19. deutschen Bundestag ein. Dort ist sie unter anderem als Obfrau der Enquete-Kommission für Berufliche Bildung, als Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung sowie im Unterausschuss für Bürgerliches Engagement tätig. Bis 2012 unterrichtete sie als Studienrätin am Staatlichen Speyer-Kolleg, anschließend war sie bis Oktober 2017 Referentin am Pädagogischen Landesinstitut (vormals IFB). Höchst war 2015 Mitglied der AfD-Bundesprogrammkommission und ist Schatzmeisterin des AfD-Kreisverbands Speyer. Sie ist katholisch, hat vier Kinder und lebt mit ihrer Familie in Speyer, wo sie auch Stadträtin ist.

Auf jouwatch veröffentlicht Nicole Höchst alle 14 Tage die kritische Kolumne „Höchst brisant“ zu aktuellen politischen und gesellschaftlichen Themen. Unter demselben Titel veröffentlicht sie in unregelmäßigen Abständen Videobeiträge auf ihrem YouTube-Kanal.

 

 

 

Die gekaufte Selbstbedienungsrepublik Deutschland

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In meinem aktuellen Buch „Abhängig beschäftigt“ habe ich im Detail aufgezeigt, wer in Wahrheit die Macht in den „westlichen Demokratien“ hat. Es sind die nicht die Menschen oder die Wähler, es sind einige Superreiche, die über NGOs, Berater und Lobbyisten die Politik kontrollieren und dafür sorgen, dass die Gesetze beschlossen werden, die ihre Macht und […]

Der Beitrag Die gekaufte Selbstbedienungsrepublik Deutschland erschien zuerst auf Anti-Spiegel.

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Erpressung mit Grundrechten

Coronapolitik ausser Rand und Band – Die Maske fällt nicht, dafür fallen alle Hemmungen

„Sekundiert werden solche Manöver derzeit auch auf einer tieferen Ebene. In den sozialen Medien kursiert ein Bild aus der Stadt Chur, auf dem ein behördliches Plakat Gründe für eine Covid-Impfung wiedergibt. Es gebe drei gute Argumente dafür, heisst es dort: «1. Ausgang. 2. Ausgang. 3. Ausgang.»

Was diese kreative Ausgeburt eines Werbers, der hoffentlich beruflich etwas anderes macht, besagt, ist nichts anderes als das: Die Impfung hat nichts zu tun mit dem Schutz der Gesundheit, sie dient lediglich der Wiedererlangung von Grundrechten. Das ist jedem kritisch denkenden Bürger schon lange klar, neu ist nur die Hemmungslosigkeit, in der das offen gesagt wird. Es fallen alle Schranken. Der Staat versucht nicht einmal mehr, die Impfung als schützende Massnahme zu verkaufen, er gibt freimütig zu, dass sie nur dazu da ist, das zu tun, was wir vor 2020 als selbstverständlich angenommen haben.

Das ist eine neue Qualität. Bis vor kurzem hatten wir das Gefühl, subtil hinters Licht geführt zu werden mit unverhältnismässigen Massnahmen gegen eine ziemlich verhältnismässige Gefahr. Subtil ist nun gar nichts mehr. Eine Verschleierung wird gar nicht mehr erst versucht. Man sagt uns direkt, was Sache ist: Wenn du abends ausgehen willst, musst du dir die Spritze geben. Es geht nicht darum, gesund zu bleiben oder sogar zu überleben, nein: Hol dir das, was freie Bürger einst ganz natürlich durften, zurück, indem du den Oberarm hinhältst.“