Kategorie: Nachrichten

Das Komitee «staatsmedien-nein.ch» will verhindern, dass die Schweizer Verlage jährlich mit 178 Millionen Franken vom Staat abhängig gemacht werden. Das Referendum gegen das neue Mediengesetz ist in nur drei Monaten mit 113’085 Unterschriften zustande gekommen. Das sind mehr als doppelt so viele wie nötig wären – und damit ein Riesenerfolg, wie das Komitee in seiner Medienmitteilung vom 11. Oktober erklärt.

Alt-FDP-Nationalrat und Komiteepräsident Peter Weigelt wird wie folg zitiert: «Dass trotz Sommerferien und schwieriger Coronasituation ein so eindrückliches Resultat erzielt wurde, zeigt, dass viele Schweizerinnen und Schweizer die Staatsfinanzierung privater Medien ablehnen.» Die erstmals vorgesehene direkte Subvention der Medien sei ein «staatspolitischer Sündenfall», so Weigelt. Auch die indirekten Subventionen via Posttaxenverbilligung seien verfassungsmässig überaus fragwürdig.

Das Komitee überreichte die Unterschriften kürzlich der Bundeskanzlei. Nach dem Zustandekommen des Referendums kommt es nun voraussichtlich am 13. Februar zu einer Volkabstimmung über das Mediensubventions-Gesetz. Das Referendumskomitee begrüsse es, dass damit eine öffentliche Debatte über die Rolle der Medien in der Schweizer Demokratie und über ihr Verhältnis zum Staat erzwungen werde.

Komitee «Staatsmedien NEIN» bei der Übergabe der Unterschriften in Bern. Bild: zvg

Breite politische Allianz

Das Referendumskomitee «Staatsmedien NEIN» setze sich aus Verlegern, Journalisten und Unternehmern zusammen und sei von Parteien und Verbänden unabhängig. «Im Abstimmungskampf werden wir uns nun öffnen und Verbündete von links bis rechts suchen, denen freie und unabhängige Medien am Herzen liegen», sagt Komiteepräsident Weigelt. Neben dem Komitee «Staatsmedien NEIN» werde sich auch eine breit aufgestellte und parteiübergreifende Allianz von Politikern und Journalisten für ein Nein in der Volkabstimmung starkmachen.

Nach wie vor müssen Schüler im Bundesland Baden-Württemberg Masken tragen und sich regelmässig testen lassen. Das Klima zwischen Eltern und Lehrern und Pädagogen ist vielfach angespannt. Das erlebt auch Friedrich Roth.

Er ist Präventionsbeauftragter des Zentrums für Schulqualität und Lehrerbildung (ZSL), eine baden-württembergische Landesoberbehörde mit Sitz in Stuttgart. In einem offenen Brief an Kultusministerin Theresa Schopper (Grüne) tat Roth seinen Unmut kund. Hier der Brief:

«Sehr geehrte Frau Ministerin Schopper, wie berichtet werden Pädagogen immer mehr angefeindet, weil manche Eltern die Corona-Massnahmen ablehnen. Der Landeselternbeirat erkennt dabei richtig, dass nicht alle kritischen Eltern Coronaleugner sind.

Das Vorgehen unserer Regierung nimmt dabei immer mehr skurrile Formen an: Bürger werden aufgerufen andere zu denunzieren, Hausärzten wird die Gutachtentauglichkeit in Frage gestellt, Warnungen von Lungenfachleuten und Psychologen werden einfach ignoriert!

Wie komme ich zu dieser Erkenntnis? Unsere Enkelin hat sich Monaten auf ihre Einschulung gefreut – jetzt endlich geht es los – aber nur mit Maske! Der Hausarzt ist den Sorgen der Eltern zugänglich, stellt ein Attest aus. Dieses wird von der Schule bzw. dem Regierungspräsidium abgelehnt! Weiter zum Facharzt, auch der hat für das Ansinnen volles Verständnis, berichtet aber, dass seine Gutachten nur in extremen Sonderfällen angenommen würden. Es sei schon zu Hausdurchsuchungen gekommen, wenn Kollegen mehrere Atteste ausstellten! Deutschland, im Jahr 2021!!??

Lehrer müssen die Gebote umsetzen, Eltern drohen mit dem Anwalt: So wird schnell aus Schullust ein Schulfrust! Das Ganze wird von unserem Kultusministerium verordnet. Prof. Dr. Claus-Christian Carbon von der Universität Bamberg schreibt:

‹Wir nehmen ein Gesicht grundsätzlich ganzheitlich auf. Allerdings erst ab einem Alter von etwa zehn, zwölf Jahren – so lange dauert der Lernprozess! …Wenn uns jetzt aber ein Teil einfach weggeschnitten wird durch die Maske, funktioniert diese Verarbeitung nicht richtig, weil uns entscheidende Informationen fehlen.›

Deshalb zieht er den Schluss: ‹Kinder sind besonders auf Mimik angewiesen.› Wen wundert es da, dass unsere Kinder- und Jugendpsychiatrien zurzeit völlig überlastet sind? Eigentlich sind diese Zustände ja staatlich verordnet!

Warum hört unsere Regierung nicht auf Lungenfachleute die erklären: ‹Das Immunsystem von Kindern wird also nicht völlig unvorbereitet von der Infektion überrascht, es kann das Virus schnell eliminieren.› Prof. Dr. Irina Lehmann Charité Berlin

Und es braucht keine Gutachten um zu erkennen, dass die kleine Kinderlunge sehr viel schneller atmet und damit beim Tragen der Maske ein vielfaches an Schadstoffen aufnimmt. Das zeigt der normale Verstand und es wäre an der Zeit, dass unsere Politiker wieder beginnen würden, diesen einzusetzen. Machen Sie das Tragen einer Maske an den Grundschulen sofort zur Freiwilligkeit, das bringt mehr als alle Repressalien, die Sie zurzeit einsetzen! Das würde dem Schulfrieden helfen.»

Der Pharmakonzern Pfizer hat die Whistleblowerin Melissa Strickler entlassen. Dies, nachdem sie E-Mails von Führungskräften des Unternehmens öffentlich machte (Corona-Transition berichtete). Diese deckten auf, wie Pfizer-Führungskräfte Mitarbeitern verboten, über menschliche Föten-Zellen zu sprechen, die bei der Entwicklung der mRNA-Gen-Präparate verwendet wurden.

Die Whistleblower-Plattform Project Veritas veröffentlichte am Samstag eine Audioaufnahme, die auf Melissa Stricklers Mailbox hinterlassen wurde und sie über ihre Kündigung informierte. In dieser informierte K. J. Wigglesworth von der Unternehmenszentrale von Pfizer in New York Strickler über die sofortige Kündigung.

In der Sprachnachricht sagte Wigglesworth gegenüber Strickler: «Wir wurden angewiesen, Ihnen mitzuteilen, dass Sie unter keinen Umständen an Ihren Arbeitsplatz zurückkehren werden. Ihre Kündigung wird zur Zeit bearbeitet. Wenn Sie Fragen haben, wenden Sie sich an Herrn MacKellar im Werk McPherson. Und ich bin sicher, dass er Ihnen die Gründe dafür erklären wird.» Ian MacKellar ist Vizepräsident und Standortleiter des McPherson-Werks, in dem Strickler beschäftigt war.

In dem kürzlich von Project Veritas veröffentlichten Video mit der Whistleblowerin betonte Strickler, dass sie «ein wenig ängstlich und nervös» sei hinsichtlich der Konsequenzen ihrer Enthüllungen. Strickler erwähnte in dem Video mehrmals, dass das, was sie über ihr eigenes Unternehmen herausfand, sie so sehr schockierte, dass sie eine «mentale Auszeit» nehmen musste.

Lesen Sie den ganzen Text hier.

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Dieser Artikel stammt von der englischen Website mit katholischem Hintergrund LifeSiteNews, die sich ursprünglich gegen die Abtreibung wandte. LifeSiteNews führt auch eine ausführliche Nachrichtenübersicht zu Pandemiethemen.

Die britischen Anwältinnen Melinda C. Mayne und Kaira S. McCallum reichten bereits im April 2021 beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag einen 27-seitigen «Untersuchungsantrag» ein. In diesem beschuldigten sie die britische Regierung und ihre Berater, an Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Zuge der Covid-19-Pandemie beteiligt zu sein (Corona-Transition berichtete).

In einer Pressemitteilung vom 17. August bestätigten die Anwältinnen, eidesstattliche Erklärungen von führenden Experten erhalten zu haben. Darunter vom Forscher und Nuklearkardiologe Dr. Richard M. Fleming, dem Nobelpreisträger und Professor für Virologie Luc A. Montagnier und Dr. Kevin W. McCairn, ein Neurowissenschaftler und Experte für neurologische Erkrankungen. Mayne und McCallum schlossen sich zuletzt auch weitere Anwälte an, die für Frankreich, die Tschechische Republik und die Slowakei ebenfalls Untersuchungsanträge beim Internationalen Strafgerichtshof gestellt haben.

Brisant ist zudem: Seit kurzem werden die Juristinnen auch von den Holocaust-Überlebenden Vera Sharov, Moshe Brown und Hillel Handler unterstützt. Sie wandten sich Ende September in einem offenen Brief, auf den GlobalResearch unlängst hinwies, ebenfalls an den Internationalen Strafgerichtshof. «Wir, die Unterzeichnenden, fühlen uns als Überlebende der Gräueltaten gegen die Menschlichkeit während des Zweiten Weltkriegs verpflichtet, unserem Gewissen zu folgen und diesen Brief zu schreiben, um die gemeinsamen ‹Untersuchungsanträge› an den Internationalen Strafgerichtshof zu unterstützen», schreiben Sharov, Brown und Handler mit Verweis auf die Anträge von Mayne und McCallum und weiteren Anwälten.

In dem Schreiben erinnern die Holocaust-Überlebenden an den Grundsatz 1 des Nürnberger Kodex, der nach dem Zweiten Weltkrieg aufgestellt wurde. Unter anderem auch deswegen, weil die Nationalsozialisten medizinische Experimente wie Zwangssterilisationen an Menschen durchgeführt hatten. Gerade vor diesem Hintergrund sieht der Kodex unter anderem vor, dass für medizinische Experimente die «freiwillige Zustimmung» gegeben sein muss.

Doch diese erwünschte Zustimmung existiert in den Augen der Holocaust-Überlebenden heute nicht mehr. «Von einer freien Entscheidung kann keine Rede sein. Regierungen und Massenmedien verbreiten Angst und Panik und nutzen die Regeln der Goebbels’schen Propaganda, indem sie Unwahrheiten so lange wiederholen, bis sie geglaubt werden. Seit Wochen rufen sie zur Ächtung der Nichtgeimpften auf. Waren es vor 80 Jahren die Juden, die als Verursacher von Infektionskrankheiten verteufelt wurden, so sind es heute die Ungeimpften, denen man vorwirft, das Virus zu verbreiten», schreiben sie. Die Überlebenden des Holocaust schlossen ihren Brief wie folgt:

«Wir, die Überlebenden der Konzentrationslager, waren Zeugen zahlreicher Grausamkeiten, die im Zweiten Weltkrieg begangen wurden, und uns wurde gesagt, dass dies nie wieder geschehen würde, aber dennoch geschieht es wieder. Was für eine vernichtende Erkenntnis: Wie viele ältere Menschen wurden durch Angst dazu gezwungen, sich impfen zu lassen, und haben nicht überlebt? Wie viele haben den Holocaust überlebt, aber nicht die COVID-19-Injektion? Wie viele haben die medizinischen Experimente in Auschwitz und Birkenau überlebt, aber nicht dieses heutige medizinische Experiment?

Wir bitten Sie daher inständig, dem gemeinsamen ‹Untersuchungsantrag› des Vereinigten Königreichs, der Slowakei, Frankreichs und der Tschechischen Republik stattzugeben und unverzüglich und ohne weitere Verzögerung eine dringende Untersuchung der Verbrechen gegen die Menschlichkeit, des Völkermords und der Verstösse zahlreicher Täter gegen den Nürnberger Kodex einzuleiten, die zu so vielen unnötigen Todesfällen und schweren Verletzungen geführt haben und dies weiterhin täglich tun. Der Internationale Strafgerichtshof hat als Gericht der letzten Instanz die Pflicht, diese abscheulichsten Verbrechen zu untersuchen und die Täter vor Gericht zu stellen.

Es liegt in Ihrer Macht, Leben zu retten. Uns ist bekannt, dass mehrere Strafanzeigen von Ihnen aus formalen Gründen abgewiesen wurden. Ungeachtet der Formalitäten haben Sie sie gelesen. Wir wissen, dass Ihnen aufgrund dieser Klagen bekannt ist, dass Millionen von Menschen durch die so genannte Impfung geschädigt werden und sterben. Die israelischen Anwälte haben zum Beispiel Zahlen über die Todesfälle in Israel vorgelegt und Zugang zur Datenbank der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) über Nebenwirkungen gewährt.

Das war vor mehr als drei Monaten. Seitdem sind noch mehr Menschen gestorben, unheilbar krank geworden oder verletzt worden. Und Sie haben sich nicht eingemischt. Sie dulden auch, dass immer mehr Kinder zu den Opfern von ‹Impfungen› werden. Es liegt an Ihnen, die vorsätzlichen Handlungen gegen Leib und Leben zu bestrafen, nicht aber, sich durch eine billigende Hinnahme von Angriffen auf menschliches Leben mit Vorsatz zu tragen. Mit jedem Tag, den Sie untätig verstreichen lassen, werden Menschenleben zerstört, Kinderleben.

Wir fordern ein sofortiges Ende der Impfkampagne und eine sofortige Untersuchung der Ihnen vorliegenden Beweise. Die Menschen werden einen Fehler verzeihen. Einen vorsätzlichen Mord an ihren Kindern – nicht. Tun Sie das Richtige. Die Geschichte wird nicht wohlwollend auf Sie blicken, wenn Sie Ihrer Pflicht nicht nachkommen, dies zu tun. Seien Sie sich bewusst, dass unsere Augen und die der Völker der Welt auf Sie gerichtet sind – die Verantwortung liegt bei Ihnen. Sie wissen, was vor sich geht, Sie haben die Beweise, und jetzt müssen Sie handeln.»

Die österreichische Partei MFG (Menschen-Freiheit-Grundrechte) zeigte sich bestürzt über die Ermittlungen gegen den zurückgetretenen Bundeskanzler Sebastian Kurz (Corona-Transition berichtete). MFG-Bundesobmann Michael Brunner fordert nun, dass ein neuer Strafbestand in die Gesetzgebung eingeführt wird, so OTS:

Jegliche Einflussnahme der Politik auf Medien soll unter Strafe gestellt werden und eine weisungsfreie Staatsanwaltschaft soll dies ohne Ansehen der Person in Zukunft verfolgen.

Seit Beginn der Coronakrise habe man den Verdacht gehabt, dass Medien über Inserate der Regierung auf Linie gebracht wurden und deshalb einer faktenbasierten Berichterstattung zu Corona-Auswirkungen nicht nachkommen. Die kürzlichen Wahlen im Bundesland Oberösterreich hätten gezeigt, dass diskursfördernde Medien sehr wohl gewünscht würden.

Dort zog die MFG mit einem Stimmenanteil von 6,2 Prozent aus dem Stand in den Landtag ein. Noch im Interview mit Corona-Transition vom 2. Oktober sagte Brunner: «Ich denke, dass sich die Regierung von Sebastian Kurz nicht bis zum Ende der Legislaturperiode halten wird.»

Im Rahmen der neuen Regierungsbildung fordert Brunner Neuwahlen. Hier sei auch der Bundespräsident gefordert, je nach Handeln der Parteien einzugreifen. Darüber hinaus will die MFG die noch unbekannten Kollateralschäden der Coronakrise genauer aufarbeiten und die Verantwortlichen haftbar machen.

Herbert Kickl, Bundesparteiobmann der oppositionellen FPÖ, fragte sich in der Nationalrats-Sondersitzung (siehe Video) vom 12. Oktober angesichts der Antrittsrede des neuen Bundeskanzlers Alexander Schallenberg (ÖVP), «wer spricht denn jetzt da eigentlich zu uns?» Sein Vorgänger sei aufgeflogen als «Zentralgestirn, als Gravitationszentrum eines türkisen Korruptions- und Machtmissbrauchs-Universums».

Und selbstverständlich arbeite nun der neue Bundeskanzler Schallenberg mit dem alten, geschassten Sebastian Kurz (ÖVP) zusammen. So habe Schallenberg die Anschuldigungen der Korruptionsstaatsanwaltschaft gegenüber Kurz als «falsch» abgetan.

Der Master-Student Nicolas Rasper und sein Rechtsvertreter Artur Terekov legten bei der Rekurskommission der Zürcher Hochschulen ein Rechtsmittel gegen die Zertifikatspflicht ein (Corona-Transition berichtete). Gegenüber Corona-Transition erklärte Terekov noch zu Beginn dieser Woche, dass die Zertifikatspflicht an der Universität Zürich und den angeschlossenen Hochschulen somit bis auf Weiteres ausser Kraft gesetzt sei. Dies begründete er mit der aufschiebenden Wirkung des Rekurses.

In der Praxis ist davon bisher jedoch nichts zu sehen. Mehrere Studenten berichteten Corona-Transition am Dienstag und Mittwoch, dass an der Universität nach wie vor Zertifikatspflicht herrsche. Die Universität Zürich selbst stellt sich auf den Standpunkt, dass die aufschiebende Wirkung noch nicht gelte.

«Ein Rekurs ist ein Rechtsmittel und setzt einen Prozess in den Gang. Da der von Ihnen erwähnte Rekurs noch nicht bei uns eingetroffen ist, kann er auch keine aufschiebende Wirkung haben, d.h. kann nicht gefolgert werden, dass die Zertifkationspflicht aufgehoben wurde», heisst es von Seiten der Universität, wie die Ostschweiz berichtet.

Dieser Ansicht widerspricht Terekhov: Gegenüber der Online-Zeitung erklärte er: «Klar ist, dass nicht das Eintreffen der Rekursschrift bei der Universität Zürich beziehungsweise der Gegenpartei die aufschiebende Wirkung eintreten lässt, sondern bereits die Postaufgabe des Rechtsmittels fristwahrend wirkt und damit Rechtshängigkeit begründet. Mit Einreichung des Rekurses tritt sodann auch die aufschiebende Wirkung ein. Damit ist genau genommen heute um 11:51 Uhr (11. Oktober, Anm. d. Red) Rechtshängigkeit eingetreten.»

Etwa 60 Prozent der amerikanischen Eltern wollen ihre fünf- bis elfjährigen Kinder noch nicht gegen Covid-19 impfen lassen, informiert das Medienportal Mail Online in Bezugnahme auf eine Umfrage von CBS News/YouGov. Aus dieser geht hervor, dass nur 37 Prozent der Eltern in den USA planen, ihre Kinder impfen zu lassen, 35 Prozent sind dagegen und 26 Prozent sind sich nicht sicher.

Die Umfrage unter etwa 2000 Eltern wurde aus gutem Grund durchgeführt: Denn Pfizer hat in der vergangenen Woche bei der Food and Drug Administration (FDA) beantragt, die «Notfallverwendung» seines «Impfstoffs» auf Kinder in dieser Altersgruppe auszuweiten.

Laut Mail Online nannten die «Impfverweigerer» mögliche Nebenwirkungen, Misstrauen gegenüber der Regierung und den Wissenschaftlern sowie das Fehlen gründlicher Tests als ihre grössten Bedenken.

Interessanterweise hätten viele Eltern, die selbst geimpft wurden, bekundet, dass sie nicht wollen, dass ihre kleinen Kinder den Impfstoff erhalten, liess Mail Online wissen.

Die Berater der Regierung würden jedoch darauf bestehen, dass die Impfstoffe «gründlich getestet und sicher sind, obwohl sie in sehr seltenen Fällen, insbesondere bei jungen Männern, mit schweren und potenziell tödlichen Herzentzündungen in Verbindung gebracht wurden».

Die Ergebnisse der Umfrage stimmen laut Mail Online mit einer ähnlichen Umfrage der Kaiser Family Foundation überein, die ergab, dass nur 34 Prozent der amerikanischen Eltern ihre Schulkinder impfen lassen wollen, sobald ein Impfstoff für die Altersgruppe der Fünf- bis Elfjährigen zugelassen ist.

Die Weltgesundheitsorganisation peitscht die weltweite «Impf»-Kampagne weiter voran. Wie die britische Tageszeitung The Telegraph über ihre «Korrespondentin für globale Gesundheitssicherheit», Jennifer Rigby, wissen liess, rät die WHO Menschen über 60 Jahren, die mit den in China hergestellten Impfstoffen Sinopharm oder Sinovac gegen Covid-19 geimpft wurden, zu einer Auffrischungsimpfung, um sicherzustellen, dass sie weiterhin «vollständig» vor dem Virus geschützt sind.

Die beiden von der WHO zugelassenen chinesischen Präparate hätten eine geringere Wirksamkeit gegen symptomatische Infektionen als die im Vereinigten Königreich verwendeten Impfstoffe von Pfizer, AstraZeneca oder Moderna, obwohl sie «alle einen hohen Schutz gegen Krankenhausaufenthalte und Todesfälle» bieten würden, tat Rigby kund.

Die WHO sei nicht im Detail darauf eingegangen, warum sie die zusätzlichen Dosen empfohlen habe, aber Studien hätten gezeigt, dass die Wirksamkeit der chinesischen Präparate mit der Zeit nachlassen könne. Zwar seien die Studien noch nicht von «Fachleuten» überprüft worden, doch die Forscher würden davon ausgehen, dass eine dritte Dosis den Schutz wieder erhöhe.

China, wo laut Rigby 70 Prozent der Bevölkerung vor allem mit den eigenen Impfstoffen vollständig geimpft wurden, hat bereits damit begonnen, Menschen über 60 oder Menschen aus Risikogruppen Auffrischungsimpfungen zu verabreichen. Andere Staaten, die die chinesischen Impfstoffe in grossem Umfang eingesetzt haben, wie beispielsweise Indonesien oder Chile, folgen diesem Vorbild.

Die Strategic Advisory Group of Experts on Immunization (SAGE) der WHO hat ausserdem empfohlen, dass Menschen mit geschwächtem Immunsystem eine dritte Impfung erhalten sollten, unabhängig davon, welcher Impfstoff ihnen ursprünglich verabreicht wurde.

In Grossbritannien oder Spanien wurden dieser Gruppe – darunter Krebspatienten oder Menschen, die immunsuppressive Medikamente einnehmen, weil sie Spenderorgane erhalten haben – bereits die dritte Gen-Spritze verabreicht.

Weiterhin erklärte die WHO, dass die dritte Dosis in den oben genannten Situationen «keine Auffrischungsimpfung» ist, sondern «Teil der Grundimmunisierungsserie», die die Immunität dieser Gruppen auf einen «akzeptablen Schwellenwert» bringt.

Zudem forderte die Organisation ein Moratorium für breitere Auffrischungskampagnen in reicheren Ländern, weil sonst «viele Millionen Menschen in ärmeren Ländern ungeschützt bleiben», und sie betonte, dass «die Beweise noch nicht zeigen, dass dies für die meisten Covid-Impfstoffe notwendig ist».

Trotzdem hätten viele Länder – darunter auch das Vereinigte Königreich – bereits Auffrischungsimpfungen für ältere Menschen und Personen in risikoreichen Berufen durchgeführt, resümierte Rigby.