Kategorie: Nachrichten

Sie wirkt entzündungshemmend, hilft nachweislich bei Magenproblemen und soll sogar Alzheimerpatienten helfen: Kurkuma gilt in asiatischen Ländern als “Gewürz des Lebens”. Wir erklären, welche Heilkräfte tatsächlich in der Knolle stecken. von Prof. Dr. med. Florian Zivilisationskrankheiten breiten sich auch hierzulande immer stärker aus und nehmen immer dramatischere Ausmaße an: Herz- und Kreislauferkrankungen gehören dazu, aber […]

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | An diesem Samstag jährt sich der bisher größte Terror-Anschlag des Politischen Islams zum zwanzigsten Mal. Auf vielen TV-Sendern liefen in der vergangenen Woche Dokumentationen, die das verheerende Geschehen aus verschiedenen Blickwinkeln beleuchten. Dass sich das wichtigste Planungszentrum und die Operationsbasis für diesen barbarischen Anschlag auf Zivilisation, Demokratie und Freiheit unbehelligt in […]

Von Álvaro Peñas

 

Der Fall von Afghanistan hat eine neue Migrationskrise ausgelöst. Aber anders als 2015 weigern sich nicht nur Ungarn oder die Visegrád-Staaten, ihre Grenzen zu öffnen, auch Österreich, Slowenien oder Griechenland werden dies nicht tun, und selbst Deutschland oder Frankreich scheinen nicht sehr begeistert zu sein. Ist dies ein Beweis für das Scheitern des Multikulturalismus? Hat die Zeit Ungarn recht gegeben?

Tatsächlich haben Sie den Nagel auf den Kopf getroffen, denn immer mehr Politiker in Westeuropa erkennen, dass die Kritik an Ungarn, das 2015 einen Zaun an seinen Grenzen gebaut hat, in der Tat ein Fehler war. Ungarn argumentiert nun schon seit sechs Jahren, dass es die falsche Antwort ist, Massen von Migranten unbekannter Herkunft nach Europa zu lassen, nur um unsere demografischen und arbeitsrechtlichen Probleme zu lösen. Stattdessen sollten wir Familien unterstützen und vor Ort in Konfliktgebieten helfen. Die ungarische Position bleibt in dieser Hinsicht klar: Wenn wir andere von außerhalb Europas einladen, wird dies die kulturelle Identität Europas verändern, und das wäre eine Herausforderung für unser kulturelles und christliches Erbe. Das dürfen wir nicht zulassen, also sind wir für einen Stopp der Migration.

Dennoch beharrt Brüssel auf seiner ideologischen Agenda der Quoten und der Aufteilung der Migranten. Warum wendet sich die EU-Elite von den Mitgliedstaaten ab? Vielleicht hat man aus dem Brexit nichts gelernt?

Wir sehen, dass bestimmte linksliberale Politiker in Brüssel versuchen, Mitgliedstaaten zu erpressen, die in zentralen Fragen wie der Migration nicht ihrer Linie folgen. Sie veranstalten politische Hexenjagden, die als Vertragsverletzungsverfahren getarnt sind und die EU-Verträge missachten. Schauen Sie sich das Europäische Parlament an: Jetzt will man sogar die Kommission vor dem EU-Gerichtshof verklagen, nur weil sie so handelt, wie es zuvor von den Mitgliedstaaten und sogar von Kommissionspräsidentin von der Leyen selbst vereinbart wurde. Es ist jedoch besorgniserregend, dass die europäischen Institutionen mit ihren eigenen ideologischen Debatten beschäftigt zu sein scheinen, die darauf abzielen, Ungarn oder Polen in die Knie zu zwingen, während wir die wirklichen Probleme übersehen, wie zum Beispiel eine Lösung für die Massenmigration zu finden oder die Erweiterungsmüdigkeit zu vermeiden. Nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs können wir es uns einfach nicht leisten, auch die Beitrittsländer zu verlieren. Zusammenfassend lässt sich also sagen: Wenn eine wirksame Lösung der oben genannten Probleme nur auf individueller Basis möglich ist, sollten wir die Zuständigkeiten an die Mitgliedstaaten zurückgeben. Unser langjähriges Motto lautet, dass wir nicht ein tieferes, sondern ein intelligenteres Europa brauchen, mit einer tieferen Integration nur in den Bereichen, in denen gemeinsames Handeln am effektivsten ist, wie z. B. in der Verteidigung.

Mit dem jüngsten ungarischen Kinderschutzgesetz wies Präsidentin von der Leyen darauf hin, dass die Rechte von LGBTQI, in diesem Fall die Vermittlung der Gender-Ideologie in den Schulen, zu den Grundwerten der EU gehören. Aber das waren keine europäischen Werte, als Ungarn oder Spanien der EU beitraten.

Wir sind der Meinung, dass die Frage, wie ein Kind erzogen werden soll, allein in der Verantwortung der Eltern liegt. Keine EU-Einrichtung hat das Recht, Eltern zu zwingen oder zu verpflichten, ihren Kindern Sexualkundeunterricht zu erteilen, wenn diese nicht eindeutig zustimmen. Unsere Kritiker sagen, dass unser Gesetz gegen die EU-Verträge verstößt, aber gegen welche genau? Das betreffende Gesetz steht im Einklang mit der Charta der Grundrechte der Europäischen Union und verletzt nicht das Recht auf sexuelle Selbstdarstellung, da es nicht für Erwachsene gilt. Als Ungarn 2004 der EU beitrat, traten wir einem vertraglichen Rahmen mit sorgfältig festgelegten Zuständigkeiten bei: Was gehört zur EU und zum EU-Gerichtshof, und was verbleibt in nationaler Zuständigkeit. Heute erleben wir jedoch eine ständige Ausweitung der Zuständigkeiten Brüssels, das versucht, auf fast alle Bereiche unserer nationalen Gesetzgebung Einfluss zu nehmen. Wir werden dies nicht zulassen, weil wir an so grundlegende Werte wie den Schutz von Kindern und Familien oder die Achtung der nationalen Souveränität glauben. Der Brüsseler Ausschuss muss verstehen, dass es eine Grenze gibt, die er nicht überschreiten darf. Die Rechtsstaatlichkeit und die Verträge müssen auch von den Institutionen respektiert werden.

Die Europäische Kommission hat zwei Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn eingeleitet. Wie gedenken Sie auf diese Verfahren zu reagieren?

Wir haben uns daran gewöhnt, dass wir, wenn wir uns nicht an die liberalen Regeln halten, in einem noch nie dagewesenen Ausmaß angegriffen werden. Unsere Politik wurde von den ungarischen Bürgern in drei aufeinanderfolgenden Wahlen und in mehreren nationalen Konsultationen bestätigt, so dass wir wissen, dass unser Handeln den Willen der Bürger widerspiegelt. Wenn die Kommission also ein Verfahren gegen Ungarn einleitet, ist es in Wirklichkeit das ungarische Volk, das sie angreift. Die Regierung kann das nicht zulassen; wir müssen alle Mittel einsetzen, um die Menschen zu schützen. Natürlich sind wir weiterhin offen für einen Dialog, aber wir erwarten, dass das ungarische Volk respektiert wird.

Glauben Sie, dass dieses Verfahren gegen das Kinderschutzgesetz Teil einer breit angelegten Kampagne ist, um die ungarische Regierung im Vorfeld der Wahlen im nächsten Jahr zu schwächen?

Erstens: Wenn man sieht, dass eine antisemitische Partei mit linksliberalen Parteien koaliert, nur um politische Vorteile zu erlangen, macht man sich keine Illusionen, sondern weiß, dass dies eine gewalttätige Kampagne ist, bei der die Opposition alle Mittel einsetzen wird, um die Regierung zu diskreditieren. Doch die Fakten sind hartnäckig, und wenn Sie sich die wirtschaftlichen Fortschritte des Landes oder die erfolgreiche Strategie der Regierung zum Erwerb von Impfstoffen ansehen, werden Sie feststellen, dass die Zahlen unsere Politik bestätigen: Die Leistung der ungarischen Wirtschaft ist im zweiten Quartal 2021 im Vergleich zum Vorjahr um 17,9 Prozent gestiegen, während die OECD die Arbeitslosenquote in Ungarn mit 3,9 Prozent angibt. Natürlich werden Sie in den linksliberalen Medien nichts darüber erfahren. Außerdem gibt es bereits Entwicklungen, die darauf hindeuten, dass eine ähnliche Kampagne auch auf europäischer Ebene stattfinden wird. Plötzlich ist es zum Beispiel für das Europäische Parlament sehr dringend geworden, den EU-Gerichtshof über den Konditionalitätsmechanismus entscheiden zu lassen. Wie ich bereits erwähnt habe, wollen sie die Kommission sogar vor dem Gerichtshof verklagen, weil sie den Mechanismus gegen Ungarn nicht angewendet hat. Aber wir haben schlechte Nachrichten für alle unsere Kritiker: Wir werden nicht aufgeben.

Als Reporter ohne Grenzen Premierminister Orbán auf die Liste der „Raubtiere“ der Pressefreiheit setzte, sagten Sie, dass „Soros‘ ‚ex machina‘ wieder in Aktion ist“. Ist George Soros die treibende Kraft hinter dieser ganzen Kampagne?

Diese Frage lässt sich ganz einfach beantworten, wenn man sich die Spender all jener Organisationen ansieht, die unsere Politik ständig kritisieren, unabhängig von deren Inhalt. Sie werden nur Sponsoren sehen, die alle irgendwie mit Herrn Soros verbunden sind. Sie haben „Reporter ohne Grenzen“ erwähnt, eine NGO, die 2017 200.000 Dollar und 2019 175.000 Dollar von den Stiftungen von George Soros erhalten hat. Wir haben nichts dagegen, dass ein Milliardär in solche Organisationen investiert (obwohl ich viel bessere Initiativen vorschlagen könnte), aber sie sollten endlich zugeben, dass sie politische Einrichtungen sind und nicht als völlig unabhängige und unparteiische Organisationen handeln. In dieser Hinsicht stimmen wir mit der Erklärung des EU-Gerichtshofs überein, die deutlich unterstreicht, dass diese NGO einen erheblichen Einfluss auf das öffentliche Leben und die öffentliche Debatte haben können. Deshalb haben wir, wie in anderen Ländern auch, ein Gesetz eingeführt, das die Tätigkeit dieser Verbände transparenter machen soll. Dies ist eine legitime und demokratische Erwartung.

Ungarn hat Anfang des Jahres ein Gesetz zur Bekämpfung der Zensur in sozialen Netzwerken angekündigt, eine Zensur, die Sie selbst auf Facebook erlebt haben. Haben Sie vor, ein ähnliches Gesetz wie in Polen einzuführen?

Ungarn spielte eine sehr wichtige Rolle, als es begann, über die Möglichkeiten der Bekämpfung der Zensur im Online-Bereich zu diskutieren. Wir haben den so genannten Ausschuss für digitale Freiheit gegründet, in dem Interessenvertreter aus verschiedenen Bereichen mitarbeiten. Unser Engagement, die sozialen Medien transparenter und demokratischer zu gestalten, war unbestreitbar, denn wir hatten sogar Verhandlungen mit dem europäischen Kommissar für den Binnenmarkt, Thierry Breton. Er zeigte sich erfreut darüber, dass Ungarn dank der Arbeit des Ausschusses bereits entscheidende Maßnahmen zur Vorbereitung einer EU-weiten Regelung ergriffen hat. Er bat uns um Geduld, bevor wir ein ungarisches Gesetz vorstellen. Wir waren uns einig, dass die Regulierung der sozialen Medien die wirksamste Regulierung auf EU-Ebene sein kann, so dass der Ball nun im Feld der EU-Institutionen liegt.

Fidesz hat eine Erklärung mit Parteien wie VOX, RN, FdI und Lega im Europäischen Parlament unterzeichnet, und die ungarische Politik findet in Mittel- und Osteuropa immer mehr Unterstützung. Glauben Sie, dass diese Kraft in der Lage sein wird, die Europäische Union wieder auf Kurs zu bringen und dem Brüsseler Projekt der Vereinigten Staaten von Europa die Stirn zu bieten?

Mit der Erklärung sandten die Mitte-Rechts-Parteien eine deutliche Botschaft an die EU-Institutionen: Wir glauben an ein starkes Europa mit starken Nationalstaaten, in dem Einheit genauso wichtig ist wie Vielfalt. Viele von uns, von Spanien bis Bulgarien, verteidigen weiterhin die Träume der Gründerväter und die Grundwerte der EU, und wir werden unser Möglichstes tun, um sicherzustellen, dass die Idee eines freien Europas nicht verloren geht. Deshalb sind wir auch weiterhin ein aktiver Akteur in den gemeinsamen Debatten über die Zukunft Europas: Ungarn war das erste Land in der EU, das einen Meinungsaustausch über die Zukunft des Klubs eingeleitet hat, wir waren das erste Land, das seine konkreten Vorschläge formuliert hat, und wir sind auch der führende Mitgliedstaat, der Veranstaltungen über die Zukunft Europas organisiert. Last but not least wurde ich auch zu einem runden Tisch für das diesjährige Europäische Forum Alpbach eingeladen. All dies ist ein Beweis für unser Engagement bei der Reformierung des Kontinents von morgen. Die Arbeit geht weiter, um Europa wieder auf den richtigen Weg zu bringen.

Álvaro Peñas

Als leidenschaftlicher Geschichtsinteressierter und unermüdlicher Reisender kennt er die Länder des Ostens, die er häufig bereist, und deren politische Situation dank seiner Freundschaften mit Journalisten und Politikern der patriotischen Parteien vieler dieser Länder sehr gut.

Dieser Beitrag erschien zuerst bei EL CORREO DE ESPAÑA, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION.

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(Symbolbild:Shutterstock)

Gestern schaute ich bei „ZDF Info“ in eine Dokumentation über Verschwörungstheorien hinein, es ging um die üblichen Geschichten: Den Anschlag auf das World-Trade-Center (9/11), Zweifel an der tatsächlich erfolgten Mondlandung und natürlich den Klassiker: Die jüdische Weltverschwörung und die „Protokolle der Weisen von Zion„. Als die Dokumentation beim Tod von Lady Diana anlangte – möge sie in Frieden ruhen – schaltete ich aus. Obwohl ich Verschwörungstheorien liebe, vor allem aber Filme, in denen selbige vorkommen – zum Beispiel Hitchcocks „Der unsichtbare Dritte“ mit der berühmten Maisfeldszene. Oder jene Folgen von „Outer Limits„, in denen der Zuschauer die Ereignisse aus der Perspektive des Protagonisten erlebt und wie dieser im Laufe der Handlung an seinem Verstand zu zweifeln beginnt. So geht es mir auch bei Verschwörungstheorien: Oft bin ich bin und hergerissen, ob nicht doch etwas daran sein könnte.

Gerade in der Corona-Ära treten nach meinem Geschmack viel zu viele „Rationalisten“ auf den Plan, denen es nicht um die Beruhigung der Verängstigten geht, sondern um Deutungshoheit. Man schaut verächtlich auf die Skeptiker herab, als sei es selbstverständlich, dass diese nicht mehr alle Tassen im Schrank haben. Dazu werden gern tatsächliche Irrlichter wie Attila Hildmann angeführt, um darüber hinwegzutäuschen, dass auch erfahrenen Ärzten und Juristen das Corona-Regiment nicht geheuer ist.

Die Zielrichtung der ZDF-Sendung war dann auch ebenfalls nur zu deutlich: Wer nicht der offiziellen Darstellung gewisser Ereignisse folgt, ist ein Spinner und wahrscheinlich gefährlich. Zweifele nicht, glaube! Die Entscheidung darüber, was richtig und falsch ist, haben wir kleinen Menschlein nicht selbst zu treffen, auch wenn wir vielleicht nur zu der Erkenntnis gelangen, es könnte ein Körnchen Wahrheit an einer abweichenden Theorie dran sein.

Nicht mehr alle Tassen im Schrank

Es dürfte kaum ein Zufall sein, dass die schon etwas angestaubte Sendung gerade jetzt ihren Weg ins Fernsehen gefunden hat. Aber das Framing funktioniert so nicht für unsere gegenwärtige Situation, in der es kaum um technische Daten, sondern um weniger Greifbares geht. Die Hinterzimmerpolitik rund um die Corona-Maßnahmen etwa.

Bei den Klassikern unter den tatsächlichen oder angeblichen Verschwörungen findet meist eine ausufernde Materialschlacht zwischen Anhängern und Gegnern statt: Beweis folgt auf Gegenbeweis, beide Seiten tragen Informationen zusammen, die man überzeugend finden kann oder auch nicht. Allein schon 9/11 beschäftigt (Hobby-) Ingenieure, Sprengmeister und Architekten en masse – gerade denkt man, eine Seite habe die überzeugenderen Argumente, schon rückt die andere Fraktion mit einem Gegenbeweis heraus.

Im Falle der „Protokolle der Weisen von Zion„, die als Beweis für die „Jüdische Weltverschwörung“ angeführt werden – und nach dem Koran und „Mein Kampf“ die Bestsellerlisten der arabischen Welt anführen – ist es schon leichter, die Fälschung nachzuweisen: Der unbekannte Autor schrieb recht fantasielos aus anderen Werken ab. Die wüste Geschichte von den jüdischen Verschwörern, welche sich regelmäßig auf dem Prager jüdischen Friedhof treffen, um sich neue Fiesheiten auszudenken, ist gar aus einem Roman herauskopiert. Dieser Friedhof wird heute von so vielen Touristen besucht, da hätte man gar keine Ruhe, um sich ordentlich zu verschwören.

Materialschlacht zwischen Anhängern und Gegnern

Ganz anders sieht es mit den Befürchtungen rund um Corona aus. Wir hatten nie etwas wirklich Greifbares, da viele im Umlauf befindliche Vermutungen nur auf einzelnen Beobachtungen beruhten, etwa den Äußerungen von Krankenschwestern, die keine Überlastung ihrer Intensivstationen bemerkt hatten. Schon ein Blick in unsere eigene Umgebung reichte aus, um zu wissen: Das uns in den Medien gemeldete Grauen musste irgendwo anders stattfinden. Zwar weiß ich selbst von einigen Quarantänefällen, aber trotz einiger Symptome befand sich dabei niemand in Lebensgefahr. Damit will ich nicht ableugnen, dass es tatsächlich schwere Verläufe gab, aber hätten jene die uns beschriebenen Dimensionen angenommen, dann würde man weitaus häufiger auf Nachbarn und Freunde treffen, die einen Fall in ihrer näheren Umgebung erlebt haben.

Ebenso konnten wir in den letzten Monaten in schöner Regelmäßigkeit die Erfahrung machen, dass die Bundesregierung genau das umsetzen würde, was sie gemäß ihrer Verlautbarungen als Gerücht (oder Verschwörungstheorie) verteufelte. Von Lockdown bis Impfzwang – der noch immer schöngeredet wird – nichts davon sollte eingeführt werden. Zusätzlich rückten die offiziellen Medien immer erst mit Fakten heraus, wenn diese sich ohnehin schon durch die Recherche alternativer Medien erhärtet wurden. Das kann einen zu Recht misstrauisch werden lassen.

Man bekommt einen anderen Blick auf die Dinge, wenn man sich mit der medialen Desinformation beschäftigt. Nicht, weil man zum Aluhutträger mutiert ist, sondern gerade weil man einfach ins Grübeln kommt. Die Medien generieren somit regelmäßig ihren eigenen Feind: Den Zweifler und Skeptiker.

Wasser predigen und Wein saufen – das sieht den Grünen ähnlich. Da ist es nicht verwunderlich, dass Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann auf den Umweltschutz pfeift und sich standesgemäß per Helikopter in ein Naturschutzgebiet fließen lässt. von Günther Strauß „Der Klimawandel bedroht unsere Lebensgrundlagen – wir Grüne reden nicht nur darüber, wir handeln.“ Mit diesem Slogan wollen sich die […]

Präsident Biden hat für die USA gerade per Exekutivanordnung festgelegt, dass in der Gesundheitsbranche, in allen Unternehmen ab 100 Mitarbeitern und bei Auftragsnehmern der Bundesregierung sämtliche Mitarbeiter geimpft sein müssen. Mit bis zu 100 Millionen Amerikanern sind an die 30% des Landes von dieser Entscheidung betroffen und sie wird von den Kommentatoren jenseits der linken Wohlfühlblase gar nicht gut aufgenommen. Zunächst wollte ich dazu einen Text von Michael Snyder übersetzen, der mit der Entscheidung hart ins Gericht geht. Doch die Geschichte scheint größer zu sein als nur für die Weltuntergangskommentarnische. Die Entscheidung brachte im Land sehr viele auf die Palme, die sich bislang noch um relative Zurückhaltung bemühten. Nach einhelliger Meinung markiert sie eine Wegscheide, von der aus es kein Zurück mehr geben wird. Biden setzt mit dieser Entscheidung nicht nur die Gewaltentrennung außer Kraft, sondern stellt mit einer seltsamen Ausnahme von der Regel unter Beweis, dass die wirklichen Absichten des Impfregime nicht in der Gesundheitsfürsorge, sondern ganz woanders liegen.

Diktatorische Allüren

„Wir waren geduldig, aber unsere Geduld ist langsam aufgebraucht“, waren die begleitenden Worte von Joe Biden, als er seine Entscheidung zur großen Zwangsimpfung des Landes verkündete. In Anbetracht der ohnehin schon angespannten Lage hätte Biden kaum etwas spaltenderes zu seiner spaltenden Maßnahme kommentieren können. Es waren unversöhnliche Worte in einer Zeit der Polarisierung, in denen mindestens ein eklatanter Mangel an Sensibilität zum Vorschein kam.

Bislang erhielten gut 200 Millionen der knapp 300 Millionen erwachsenen Amerikaner mindestens eine Impfdosis. Ähnlich wie in Deutschland kam es in den letzten Wochen aber auch in den USA zu einer merklichen Verlangsamung bei der Impfkampagne, da quasi alle schon geimpft sind, die sich impfen lassen wollten. Bei den weiterhin Ungeimpften lässt sich davon ausgehen, dass sie eine Impfung grundsätzlich ablehnen, sei dies aus weltanschaulichen Gründen, oder weil sie der experimentellen Natur des Impfstoffs oder allgemein der Regierung nicht vertrauen. Sie wird kein Zwang dieser Welt zur Impfstation bringen, doch die Regierung legt es nun ganz offenbar darauf an.

Unter Glaubwürdigkeitsverlusten voran

Bislang wurde in den USA mit verschiedenen Mitteln versucht, die Durchimpfung der gesamten Bevölkerung zu erreichen. Teilweise führten einzelne – in der Regel links regierte – Bundesstaaten auch Aktionen durch, die jener mit der Bratwurst sehr nahe kommen. Einzelne Bundesstaaten wie Texas oder Florida wehren sich jedoch dagegen und stellen sich hinter das Recht auf die freie Entscheidung jedes Einzelnen, sich impfen zu lassen oder es bleiben zu lassen.

Der erste deutliche Schritt in Richtung Impfzwang erfolgte vor Kurzem über den Winkelzug der offiziellen behördlichen Zulassung des Pfitzer Impfstoffs in den USA, der zuvor nur mit Hilfe einer Notzulassung verspritzt wurde. Bedenklich an diesem Schritt ist, dass die für die Zulassung verantwortlichen Personen unmittelbar nach der Entscheidung für die Zulassung zurücktraten. Der Glaubwürdigkeit der Regierung allgemein und des Impfstoffs im besonderen half dies wenig, doch die politisch Verantwortlichen störten sich nicht daran, für sie war es offenbar nur ein Zwischenschritt bis zur 100% Quote.

Mit der offiziellen Zulassung konnte die Regierung denn auch per Federstrich dafür sorgen, dass sich alle Militärangehörigen gegen Corona impfen lassen müssen. Vielen in den Streitkräften, die zuvor noch eine sehr niedrige Impfquote aufwiesen, dürfte der Zwang überhaupt nicht gefallen, so dass die Moral weiter absinken wird, während jene, die es sich erlauben können, ihren Dienst quittieren werden und das Militär weiter geschwächt wird.

Der Impfrubikon wurde überschritten

Die Regierung sah sich infolge der offiziellen Zulassung des Impfstoffs gestärkt in ihrer Position und ging nun den für sie logischen nächsten Schritt. Der Präsident bestimmte per Exekutivanordnung weitere Zwangsmaßnahmen, die einen Großteil des renitenten Teils der Bevölkerung betreffen wird. Mit dieser massiven Ausdehnung der Impfpflicht könnte Präsident Biden jedoch etwas getan haben, das sich nicht mehr reparieren lässt. Dies vor allem deswegen, weil es in den USA Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs gibt, der diese Art der Verordnung von Zwangsimpfungen für illegal erklärte. Viele im Land stützen sich in ihrer Opposition genau auf diesen Tatbestand, darunter jene, die für sich eine Impfung gegen Corona ablehnen genauso wie jene, die in der Sache aus Prinzip handeln und dem Recht zur Geltung verhelfen wollen.

Einen von vielen deftigen Verrissen dieser Überschreitung präsidialer Kompetenz – immerhin setzte sich Biden in Bewusstsein der Konsequenzen – über die Entscheidung einer anderen Staatsgewalt hinweg – gibt es bei Tim Pool, der Bidens Entscheidung in eine Reihe mit anderen historischen Übertretung der präsidialen Macht stellt, wie etwa die illegale Masseninternierung japanischer Einwanderer im Zweiten Weltkrieg. Die Bundesstaaten kündigten bereits Widerstand an und wollen die Vorschrift aus Washington nicht ausführen lassen. Unternehmen planen dagegen zu klagen und wollen der Anweisung unter keinen Umständen folgen, während aus dem Gesundheitssektor immer wieder Berichte über Arbeitsniederlegungen und Kündigungen zu hören sind, wenn einzelne Krankenhäuser ihren Mitarbeitern die Impfung vorzuschreiben versuchen. Man kann erwarten, dass die Gegenwehr sehr heftig werden wird, da mit der Entscheidung jeglicher Raum für Kompromisse genommen wurde.

Es sieht ganz danach aus, als habe Biden mit seiner Entscheidung auch den letzten Amerikaner in die politische Polarisationsmatrix geholt. Nicht nur mit Blick auf die effektive Gefährlichkeit der Infektionskrankheit hat Biden völlig ohne Not einen unmöglichen Zustand provoziert, den er selbst mit der Überzeugung einer Korrektheit der Impfung hätte vermeiden können. In der Weise, wie es entschieden wurde muss man jedoch erwarten, dass zahllose Unternehmen und Arbeitnehmer vor einer unmögliche Wahl stehen und es zu ungeordneten Auflösungserscheinungen kommen wird. Sollte es in einem hypothetischen nachfolgenden Schritt gar zu Zwangsimpfungen von Schülern kommen, würde es das Land wohl endgültig zerreißen.

In den Details riecht es nach Absicht

Ein Detail in der Exekutivanordnung lässt besonders aufhorchen und deutet eine ganz andere Ebene an Kalkülen an, von der die Regierung um den senilen Biden getrieben sein könnte. Mitarbeiter der nationalen Post nämlich sind von den Zwangsimpfungen ausgenommen. Es fragt sich, warum dem so ist. Insbesondere Briefträger kommen täglich mit einer Vielzahl an Menschen in Kontakt und sollten daher prinzipiell betrachtet sehr weit oben in der Impfpriorität stehen. Manche munkeln, dass es sich bei der leicht vorhersehbar spalterischen Anordnung von Biden um Absicht gehandelt haben könnte, die kein anderes Ziel hatte, als die USA weiter politisch zu polarisieren. Warum ein Präsident – oder eher seine Handler – etwas derartiges machen wollten, ist dabei offensichtlich: Verrat, oder freundlicher ausgedrückt, ein „Great Reset“.

Sobald das Land politisch endgültig auseinandergefallen ist, dann wird die vom Impfstreit verschonte Post als eine der wenigen (vielleicht auch als einzige) föderale Institutionen ihren Dienst zwischen Bundesstaaten weiter verrichten, selbst wenn sich ein Gutteil der Bundesstaaten ins innere Exil verabschiedet haben sollte. Ob mit dieser Maßnahme aber eher dem kommenden Hegemon China gedient werden soll, das weiterhin seinen nordamerikanischen Absatzmarkt bedient sehen will, oder doch Klaus Schwabs feuchter Traum vom Quantenkommunismus Pate für das Verschonen der Postbeamten stand, lässt sich jedoch kaum beurteilen.

Wer weiß, vielleicht gehört die Maßnahme auch zu einem (zugegeben kreativen) Plan, mit dem die Schuldenobergrenze der US-Bundesregierung eingehalten werden soll. Denn sobald die Bundesregierung keine passenden Firmen mehr findet, denen sie ihr Geld geben kann, dann muss der Bund auch weniger neue Schulden aufnehmen. Irre Möglichkeiten stünden genügend zur Auswahl, der Köcher des Wahnwitz ist gefüllt bis zum Rand. In Anbetracht der Umstände muss man leider mit allem rechnen – auch und vor allem mit dem schlimmsten.

_{Quelle Titelbild}