Kategorie: Nachrichten
Weiterhin Dominanz von Kohle und Öl: Unerwartet hohe Nachfrage führt zum globalen Energie-Notstand
Die Kohle ist nicht mehr der König. Das Zeitalter des Öls ist vorbei. Unsere Volkswirtschaften werden kohlenstoffneutral sein.
Dies sind einige der gängigen Behauptungen, die Sie vielleicht in den Mainstream-Medien gehört oder gelesen haben. Viele Menschen glauben wirklich, dass unsere Wirtschaft dekarbonisiert wird und sich von der schmutzigen Kohle und dem bösen Öl befreit. Das liegt daran, dass sie so informiert wurden.
Die Realität sieht jedoch ganz anders aus. Fossile Brennstoffe sind nicht nur nach wie vor führend im Energiemix, ihre Aussichten sind auch besser denn je.
[Hervorhebung vom Übersetzer]
Die wirtschaftliche Erholung nach der Pandemie hat die Nachfrage nach Brennstoffen weltweit in die Höhe schnellen lassen. Kohle und Öl – die beiden meistgenutzten Energieträger – sind sehr gefragt und ihre Preise haben Rekordhöhen erreicht.
Leider wurden viele Länder von der unerwarteten Konjunkturbelebung und den falschen Prognosen zur Kohle- und Ölnachfrage überrascht.
Eine Kältewelle schon Anfang Oktober lässt Chinas Schwierigkeiten immer größer werden
China ist stark betroffen. In mehr als einem Dutzend Provinzen kam es in den letzten Monaten bereits zu regelmäßigen Stromausfällen, und es wird vorhergesagt, dass sich die Lage bis zum Frühjahr 2022 nicht bessern wird.
Trotz eines Verbots für australische Kohle hat Peking die in den Häfen gestrandeten Kohletransporte weiterhin für seine Kraftwerke und Industrien zugelassen. Dies hatte jedoch keinen großen Einfluss auf die Verbesserung der Lage.
In dieser Woche hat der frühe Wintereinbruch die Temperatur in vielen Provinzen auf Talfahrt geschickt. Laut Reuters „wird prognostiziert, dass die Durchschnittstemperaturen in einigen zentralen und östlichen Regionen in den nächsten zwei bis drei Tagen um bis zu 16 Grad Celsius sinken könnten.“
In Erwartung einer erhöhten Nachfrage beeilten sich die Kohlewerke, mehr Kohle zu beschaffen, was die Kohlepreise weiter ansteigen ließ. „Die Preise für Kraftwerkskohle aus Zhengzhou erreichten am 15. Oktober ein Rekordhoch von 1669,40 Yuan (259,42 $) pro Tonne, was einem Preisanstieg von insgesamt 200 % in diesem Jahr entspricht“.
In mehr als der Hälfte der Provinzen des Landes wird der Strom für die Verbraucher rationiert, und die Lage in China sieht düster aus. Angesichts des bevorstehenden kalten Winters könnte sich die Situation noch verschlimmern.
Der Stromverbrauch der Industrie ist bereits um 12% zurückgegangen. Die wichtigsten Industriezweige zur Herstellung von Stahl, Aluminium, Zement und Chemikalien werden voraussichtlich große Verluste hinnehmen müssen.
Die einzige Lösung für eine wirtschaftliche Erholung ist Kohle. Peking ist sich dessen bewusst und hat seine Bergleute aufgefordert, mehr zu fördern. Das Schicksal von 1,3 Milliarden Menschen hängt allein davon ab, ob das Land Zugang zu erschwinglicher Kohle hat.
Ölpreis zieht nach positiven Prognosen wieder an
Unterdessen sind die Ölpreise in dieser Woche weltweit stark gestiegen, nachdem die Internationale Energieagentur positive Prognosen abgegeben und die weltweite Nachfrage wieder angezogen hatte.
„Die Ölpreise stiegen am Donnerstag (14. Oktober) um 1%, nachdem der wichtigste Ölproduzent Saudi-Arabien die Forderung nach zusätzlichen OPEC+-Lieferungen zurückgewiesen hatte“ und die Internationale Energieagentur erklärte, dass „steigende Erdgaspreise die Nachfrage nach Öl bei Stromerzeugern ankurbeln könnten“.
Experten sagen einen „mehrwöchigen“ Anstieg voraus und gehen nicht davon aus, dass die Nachfrage in absehbarer Zeit deutlich zurückgehen wird. Der OPEC-Bericht „World Oil Outlook“ sagt sogar voraus, dass Öl bis 2045 immer noch die wichtigste Energiequelle sein wird.
Der Anstieg der internationalen Ölpreise hat sich in vielen Ländern auf die inländischen Kraftstoffpreise ausgewirkt. In Indien sind die Kraftstoffpreise (Benzin und Diesel) im vergangenen Jahr um bis zu 25% gestiegen. Nach Angaben der OPEC wird Indien mit einem zusätzlichen Bedarf von 6,5 Mio. Tonnen pro Tag zwischen 2020 und 2045 den größten Beitrag zur zusätzlichen Nachfrage (nach Öl) leisten.
Nigeria wird mit einem noch nie dagewesenen Anstieg der Benzin- und Dieselpreise konfrontiert werden, da der internationale Rohölpreis die Regierung dazu zwingt, die bestehenden Subventionen für Kraftstoffe zu reduzieren.
Auch für die Verbraucher in den USA ist der Anstieg der Kraftstoffpreise eine Herausforderung. Fortune berichtet, dass „die Preise an der Zapfsäule seit Anfang 2021 um durchschnittlich 35 % auf 3,27 Dollar pro Gallone im September gestiegen sind“ und dass eine Durchschnittsfamilie jetzt möglicherweise 600 Dollar pro Jahr mehr ausgeben muss.
Im Gegensatz zu Bidens Behauptung, die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen zu verringern, ist die Abhängigkeit aufgrund der höheren Nachfrage sogar noch gestiegen. Die heimische Ölproduktion in den USA nimmt weiter zu, und ein Ende ist nicht in Sicht. Die EIA prognostiziert, dass die derzeitige US-Ölproduktion von 11,3 Mio. b/d bis 2022 auf durchschnittlich 11,7 Mio. b/d ansteigen wird.
Autor: Vijay Raj Jayaraj (M.Sc., Environmental Science, University of East Anglia, England), is an Environmental Researcher based in New Delhi, India. He served as a Graduate Research Assistant at the University of British Columbia, Canada and has worked in the fields of Conservation, Climate change and Energy.“
Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE
Polnische Grenzer werden von weißrussischer Seite mit Kindergeschrei aus Auto beschallt
Lukaschenko und seine Reisebüro-Mitarbeiter müssen wirklich liebe, mitfühlende und herzensgute Menschen sein. Erst versuchen diese selbstlosen Helfer ihr Land als Sprungbrett für Mühselige und Beladene aus aller Herren Länder in den goldenen Westen zu instrumentalisieren und dann setzen sie alles daran, dass die „herzlosen“ Grenzschützer Polens (nicht der EU! – das Herz der Brüsseler schlägt ja für die ungebetenen Eindringlinge) voll des Mitleides die Grenzen öffnen.
Hier die aktuelle Mitleids-Masche:
Laut Bericht der polnischen Zeitung gazeta.pl fährt entlang der weißrussisch-polnischen Grenze jetzt ein Auto, welches per Megaphon Kindergeschrei produziert. Gut möglich, dass man derartige Aufnahmen Lukaschenko schon vor Wochen vorgespielt hat, worauf er voll der Nächstenliebe seine internationalen Schleuseraktivitäten auf den Weg gebracht hat.
Wie die genannte Zeitung weiter berichtet, registrierten Ende der Woche Grenzschutzbeamte aus Podlasie 575 Versuche, die polnisch-weißrussische Grenze illegal zu überschreiten. Sie nahmen sieben Personen fest. Es handelt sich um drei irakische Staatsbürger und vier Afghanen. 59 Ausländer wurden aufgefordert, das Gebiet der Republik Polen zu verlassen, schreibt der polnische Grenzschutz auf Twitter. Es ist nicht bekannt, was dies in der Praxis bedeutet. Wahrscheinlich „Push-Backs“ (die durch die jüngste Änderung des Ausländergesetzes in Polen legalisiert wurden), d.h. das Zurückdrängen von Flüchtlingen aus Polen in das weißrussische Staatsgebiet. Auch das passt natürlich der EU nicht:
Wegen dieser „Push-Backs“ wurden 90 Mio. Euro des Frontex-Budget eingefroren! Uns hingegen will man einreden, dass Lukaschenko die EU mit den „Migranten“ erpresse – weit gefehlt! Für die EU-Granden und die dahinter stehenden Funktionseliten weilen immer noch zu wenig Nichteuropäer unter uns. Da kommen ihnen die Aktivitäten der Weißrussen gerade recht. Und die Abwehrmaßnahmen der Polen oder Letten eben nicht.
Kolejne prowokacje na granicy
. Patrole zauważyły, że po stronie białoruskiej wzdłuż granicy jeździ samochód, z którego puszczane są nagrania płaczu oraz krzyków dzieci.
Również wczoraj, w kierunku żołnierzy został oddany strzał z pistoletu sygnałowego.#zgranicy pic.twitter.com/hnF777UL4H— Straż Graniczna (@Straz_Graniczna) October 29, 2021
Unnötige Drohung: Die Regierung überschreitet Grenzen
Die Menschen in Österreich wollen, dass die Regierung arbeitet und nicht streitet, heißt es stets, wenn sich die Koalitionspartner in die Haare geraten sind. Diese Menschen erwarten sich aber auch, dass die Regierung ihren Bürgern nicht droht, sondern diese gefälligst überzeugt, wenn sie etwas durchsetzen möchte, das seinem Volk – aus den unterschiedlichsten Gründen – nicht schmeckt.
Ein Kommentar von Kurt Guggenbichler
Nichtgeimpften mit einem Lockdown zu drohen, ist nicht nur moralisch verwerflich, sondern rechtlich auch fraglich. Niemand vermag heute mit absoluter Sicherheit zu sagen, dass diese eine größere Gefahr für ihre Umwelt sind als Geimpfte. Ein Einsperren von Nichtgeimpften bei Ausrufung von Stufe 6 ist daher medizinisch nicht wirklich begründbar, zumal dieser Fall auch kaum eintreten dürfte.
Drohung wird nicht funktionieren
Denn dann müssten schon 600 Intensivbetten belegt sein, was seit Ausbruch der Pandemie erst zwei Mal der Fall war. Damals waren aber noch viele Leute gar nicht geimpft. Kontrollieren ließe sich das Einsperren von Nichtgeimpften ohnehin nicht. Von daher hätte sich die Regierung ihre Drohgebärde sparen können, weil diese nur unnötigen Ärger verursacht und der dahintersteckende Plan, die Menschen verstärkt zur Impfung zu treiben, auch nicht aufgehen wird.
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Experte Saurugg: „Wir alle sind auf einen Blackout zu wenig vorbereitet!“
Bereits Anfang Oktober hatte „Wochenblick“ ein äußerst interessantes Gespräch mit dem renommierten Blackout-Experten Herbert Saurugg. Der Bundesheermajor hat es sich zur Aufgabe gemacht, Menschen in allen Bereichen über das bevorstehende Szenario Blackout bestmöglich aufzuklären und zu sensibilisieren. „Kann man das Kommende schon nicht verhindern, ist es dennoch weniger schlimm, wenn man sich damit auseinandergesetzt hat!“, so sein Credo. „Wochenblick“ hat Herbert Saurugg nochmals getroffen. Lesen Sie diese Woche den ersten Teil unseres exklusiven Interviews.
Interview geführt von Birgit Pühringer
Herr Saurugg, in unserem letzten Gespräch sagten Sie, dass Sie von einem europaweiten Blackout in den nächsten Monaten bis wenigen Jahren ausgehen. Können Sie eine Einschätzung abgeben, wie die Blaulichtorganisationen und auch das Bundesheer in Österreich auf ein derartiges Krisen-Szenario vorbereitet sind?
Das Bundesheer und das Innenministerium haben in den letzten Wochen sehr aktiv kommuniziert und klar gemacht, dass sie dabei sind, ihre Blackout-Vorsorgemaßnahmen zu treffen und zumindest bis 2024 die wichtigsten Dienststellen autark haben zu wollen. Daher ist davon auszugehen, dass bis dahin vieles nicht, wie oft erwartet wird, funktionieren wird.
Leider sind viele Organisationen nur auf den Stromausfall, also der Phase 1 eines Blackouts vorbereitet. Daher empfehle ich immer, zumindest einen 14-tägigen Notbetrieb vorzubereiten. Das werden wir leider benötigen und das braucht ganz andere Vorbereitungen als ein Tag Stromausfall.
Notbetrieb bedeutet: Stark reduzierte Leistungen = überleben! Dieses Thema wurde leider viel zu lange vor sich hergeschoben. Aber noch haben wir die Möglichkeit, etwas zu ändern.
Das Bundesheer veröffentlichte vor wenigen Wochen einen Kurzfilm zum Thema „Blackout“, was sagen Sie dazu? Der Seher bekommt den Eindruck, dass das Bundesheer zur Unterstützung der Polizei eingesetzt wird und Notstromaggregate durch das Bundesheer zur Verfügung gestellt werden können. Ist das so? Gibt es genug Aggregate und was wird damit versorgt?
Das Bundesheer-Video ist leider ein Werbefilm. Mein Zugang wäre ein anderer gewesen. In der Phase 1 (kein Strom) und 2 (noch kein Telefonieren oder Internet) eines Blackouts wird das Bundesheer kaum eingesetzt werden können, wenn das nicht entsprechend vorbereitet ist, was auch schwer möglich ist: Wo werden die Hotspots sein? Wo kann geholfen werden, wenn überall Hilfe benötigt wird und kaum Ressourcen zur Verfügung stehen?
Das Bundesheer wird wahrscheinlich erst in Phase 3 eingesetzt werden können. Das ist bereits die Phase des Wiederaufbaus.
Das Bundesheer kommt immer dann, wenn andere nicht mehr können. Das kennen wir. Aber bei einem solchen Ereignis wird das nicht funktionieren, weil das Bundesheer und das Personal und deren Familien ja selbst betroffen sind. Und es kann niemand Millionen Menschen helfen, wenn nichts mehr funktioniert. Wir haben da viel zu oft unrealistische Erwartungen, die dann zum Problem werden. Das Video adressiert die Notwendigkeit der persönlichen Vorsorge. Das ist wichtig. Das andere wird vielleicht punktuell funktionieren, aber für die meisten Menschen nicht relevant sein.
Eigenversorgung als Grundlage
Was ist das größte Problem?
Wie in jeder Organisation: die Personalverfügbarkeit. Wenn das Personal nicht zu Hause vorgesorgt hat und die Familie mit gutem Gewissen verlassen kann, wird es weder kommen noch bleiben. Daher wird es hier rasch in allen Organisationen zu Problemen kommen. Das Bundesheer hat eine interne Kampagne gestartet, um die Eigenvorsorge zu mobilisieren. Das war ein sehr wichtiger Schritt! Und die erste Organisation, die das wirklich breitgemacht hat. Dieser Schritt sollte in jeder Organisation getätigt werden. Auch bei den Feuerwehren.
Einige Einsatzkräfte werden auch dazu geneigt sein, sich in den ersten Stunden eines Krisenszenarios auszupowern. Danach fehlt möglicherweise die Ablöse. Da braucht es bereits vor Eintritt eines derartigen Katastrophenfalles eine klare Struktur und Einteilungen, auch von Ruhepausen, um 14 Tage durchhalten zu können. Die fehlen derzeit leider häufig, soweit ich den Einblick habe.
Warum sind die Einsatzorganisationen so wenig vorbereitet?
Weil wir das alle nicht sind. Die Einsatzorganisationen sind ein Teil der Gesellschaft. Und das Thema Eigenvorsorge wird gerne als Eigenverantwortung abgetan. Stimmt schon. Aber wenn ich will, dass meine Leute kommen und helfen, dann muss ich das auch aktiv kommunizieren und mit den Leuten reden, wer überhaupt kommen kann. Manche haben Kleinkinder oder pflegebedürftige Angehörige. Andere sind in der Gemeinde oder bei anderen Einsatzorganisationen auch engagiert.
Daher entstehen hier rasch Interessenskonflikte, über die man im Vorhinein reden sollte. Als Vorgesetzter könnte man da aber auch Dinge erfahren, die einem nicht passen, mit denen man sich nicht auseinandersetzen möchte. Daher wird das lieber weggeschoben. Übungen wären ebenfalls notwendig, um einzelne Abläufe zu überprüfen. Und es kann auch etwas anderes eintreten. „Wenn ich das Große kann, kann ich das Kleine im Vorbeigehen!“
Interessenkonflikte bei Einsatzpersonal
Wie könnte die Einsatzfähigkeit der Kräfte gewährleistet werden? Was müsste bedacht werden?
Wichtig ist bereits im Vorfeld Pläne zu erstellen. Beim Personal zu fragen, wer kommt im Krisenfall in den Dienst und wer kommt nicht, wenn die eigene Familie geschützt werden muss? Die Bediensteten einteilen in Schichtbetrieb, damit eine durchgängige Einsatzfähigkeit gewährleistet werden kann.
Vor alledem ist es wichtig, das gesamte Personal zu sensibilisieren und vorzubereiten. Die Aufklärung über die notwendige Eigenvorsorge ist das Wichtigste. Die Bediensteten werden nur freiwillig zum Dienst erscheinen, wenn sie die Gewissheit haben, dass ihre Familien in Sicherheit und versorgt sind. Das geht aber nur mit dementsprechender Vorbereitung. Da darf man die Mitarbeiter nicht alleine lassen. Bereits da fehlt es oft an der Kommunikation. Zum anderen ist es wichtig, dass ein gemeinsames Ziel vorgegeben wird, was in der Krisenbewältigung erreicht werden soll und was wichtig bleibt und was nicht.
Zum anderen muss möglichst viel Handlungskompetenz im Sinne dieses Ziels dezentralisiert werden, weil die Koordinierung nur mehr eingeschränkt funktioniert: selbstständiges Handeln im Sinne des Ganzen.
Den zweiten Teil des Interviews lesen Sie kommende Woche in der nächsten Ausgabe.
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Der soziale Druck wächst: Lebensmittel für Bedürftige nur mit Impfung
Die Maßnahmen die Menschen zur Impfung zu drängen, werden immer drastischer. Nachdem das deutsche Bundesland Hessen bereits Supermärkten die Einführung einer 2G-Regel für Kunden freigestellt hat, beginnen auch diejenigen, die sich eigentlich die Versorgung von Bedürftigen auf die Fahnen geschrieben haben, einen Feldzug gegen Ungeimpfte.
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- Um zur Impfung zu zwingen, wurde eigens ein Impfbus organisiert
Wenn SPD-Politiker Karl Lauterbach in den Medien einen Vorausblick auf den März 2021 gibt und dabei erklärt: „Klar ist aber, dass die meisten Ungeimpften von heute bis dahin entweder geimpft, genesen oder leider verstorben sind, denn das Infektionsgeschehen mit schweren Verläufen betrifft vor allem Impfverweigerer“, könnte er vielleicht ausnahmsweise mit seinem Schreckensszenario recht behalten. Allerdings dürfte nicht das Infektionsgeschehen sondern die Corona-Maßnahmen und die zunehmende Ausgrenzung von Ungeimpften zu einer höheren Sterberate führen – wegen Verhungerns oder Mangelernährung.
Lebensmittel nur noch für Geimpfte
So bedient die Tafel in München-Haidhausen nur noch Geimpfte. Normalerweise können Bedürftige und sozial Schwache – durch die Corona-Maßnahmen dürfte deren Zahl deutlich gestiegen sein – bei den Tafeln kostenlos oder gegen ein geringes Entgelt Lebensmittel erhalten – nun ist damit jedoch Schluß, aufgrund der neuen Klassengesellschaft, die zwischen Geimpften und Ungeimpften unterscheidet. Die Betreiber der Münchner Tafel erklären gegenüber der Bild-Zeitung, dass sie zwar schon Ärger für diese Entscheiden bekommen haben, aber einen Shitstorm würden sie aushalten. Mit einem solchen hatte auch zuletzt im September die Tafel im oberpfälzischen Weiden zu kämpfen. Denn auch dort dachte man über eine 2G-Regel nach.
Extra Impfbus besorgt
Die Münchner Tafel erachtet die Impfung sogar für so wichtig, dass nun eigens ein eigener Impfbus organisiert wurde. „Damit wollten wir unseren Gästen nochmal eine Möglichkeit geben“, so der Betreiber. Auch der anwesende Impf-Arzt zeigt sich gegenüber der Bild begeistert. „Die Möglichkeit, Besorgungen bei der Tafel mit einer Impfung zu verbinden, ist einfach klasse. Tolle Aktion“, feiert er die Ausgrenzung von Menschen. Mit der moralischen Überheblichkeit, Menschen durch Entzug elementarster Grundbedürfnisse zur Impfung zu zwingen, die angeblich völlig freiwillig sein soll, stehen die Tafelbetreiber keineswegs allein da.
Impfen oder verhungern und erfrieren?
Auch die Kürzung von Arbeitslosengeld oder die Streichung von Lohnfortzahlungen für Ungeimpfte sind nur kleine Mosaiksteine in einem perfiden System. Als nächstes folgt vielleicht die Koppelung eines Heizkostenzuschusses an den Impfstatus. Schließlich steht der Winter vor der Tür und die Energiepreise sind auf einem Rekordhoch. Dann heißt es warm, gemütlich, satt und geimpft oder ungeimpft und erfrieren und verhungern. So oder so wird die Impfquote zumindest statistisch erhöht.
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Inseratenaffäre: Rechtsschutzbeauftragte der Justiz sieht „Gefahr für Pressefreiheit“
Die Rechtsschutzbeauftragte der Justiz ist das oberste, unabhängige und weisungsfreie Kontrollorgan über die Staatsanwaltschaften. Gegenüber einer Tageszeitung äußerte sie sich am heutigen Freitag kritisch zum Vorgehen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) bei den Hausdurchsuchungen der Zeitung „Österreich“. Wie Wochenblick berichtete, wird das Medium der Fellner-Brüder beschuldigt, zentral in den Inseratenskandal rund um die Kurz-ÖVP verwickelt zu sein. „Wer den Rechtsstaat vertritt, hat sich selbst an die Vorgaben des Rechtsstaates zu halten. Ich sehe in den letzten Entwicklungen mit Blick auf das Redaktionsgeheimnis eine Gefahr für die Pressefreiheit“, betonte die Juristin.
- Oberstes Kontrollorgan der Justiz übt Kritik an Hausdurchsuchungen bei „Österreich“ durch WKStA
- Handystandort-Bestimmung muss bei Journalisten vorab von der Rechtsschutzbeauftragten bewilligt werden
- Rechtsschutzbeauftragte erkennt keinen Tatverdacht
- Juristin sieht Gefahr für Pressefreiheit
- WKStA weist Vorwürfe „entschieden zurück“
- Mediengruppe Österreich klagt die Republik
Prof. Dr. Gabriele Aicher übt auf 13 Seiten Kritik am Vorgehen der WKStA bei ihren Ermittlungen. Für die weisungsfreie Rechtsschutzbeauftragte war die Bewilligung der Hausdurchsuchung im Medienunternehmen von Wolfgang und Helmuth Fellner rechtswidrig. Sie sieht das Redaktionsgeheimnis und die Pressefreiheit gefährdet.
Rechtsschutzbeauftragte sieht keinen Tatverdacht
Prof. Aicher sieht bei Ermittlungsmaßnahmen gegen Berufsgeheimnisträger, wie den Fellner-Brüdern, keinen dringenden Tatverdacht. „Sympathie darf keine Kategorie des Rechtsstaats sein. Ich bin in Sorge, weil ich wahrnehme, wie fortlaufend versucht wird, Grenzen zu verschieben, und das beunruhigt mich“, erklärte Aicher.
Prof. Aicher kritisiert weiters, dass alle Verfahren unter einem Dach gegen den ehemaligen FPÖ-Chef und Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache geführt werden. Daraus ergebe sich der Umstand, dass immer derselbe Richter sämtliche Entscheidungen treffe. „Diese Sorge betrifft insbesondere die Frage der gerichtlichen Bewilligung: Der Haft- und Rechtsschutzrichter hat Anordnungen der Staatsanwaltschaft auf deren Rechtmäßigkeit und Verhältnismäßigkeit hin zu prüfen“, führte die Juristin dazu aus.
WKStA weist Vorwürfe „entschieden zurück“
Die WKStA wies die Vorwürfe am Freitag in einer Aussendung von sich. Zugegeben wurde, dass man irrtümlich verabsäumt habe, eine geplante Handystandortbestimmung bei der Rechtsschutzbeauftragten zu beantragen. Bei Journalisten wäre dies vorab erforderlich. „Nach der gerichtlichen Bewilligung erkannte die WKStA selbst noch vor Umsetzung der Maßnahme am 5. Oktober 2021 dieses Versäumnis, hielt diesen Umstand transparent im Akt fest und wies das Bundesamt zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung (BAK) umgehend an, die Maßnahme nicht durchzuführen. Tatsächlich wurden die Standortdaten auch nicht erhoben“, wird die WKStA in einer Tageszeitung hierzu zitiert.
Die WKStA weist alle übrigen Anschuldigungen „entschieden zurück“. Denn diese stünden im Widerspruch zur Aktenlage und teilweise auch zur geltenden Rechtslage. Die Vorwürfe würden ohne ausreichende Tatsachengrundlage ein missbräuchliches Amtshandeln andeuten. „In Anbetracht dieser Kritikpunkte legte die WKStA die Beschwerde mit einer ausführlichen Stellungnahme dem Gericht vor. Das Oberlandesgericht Wien wird im Rechtsmittelverfahren über die Zulässigkeit dieser Beschwerdepunkte und die rechtliche und inhaltliche Berechtigung der Einwände entscheiden.“
Klage der Fellner-Mediengruppe gegen Republik
Die Mediengruppe Österreich hat indes eine Klage gegen die Republik wegen der Hausdurchsungen eingebracht. Einer Aussendung der Fellner-Mediengruppe ist zu entnehmen, die WKStA verschweige unter anderem, „dass sie ihre Anordnung zur Handy-Überwachung erlassen hat, bevor sie um Ermächtigung bei der Rechtsschutzbeauftragten des OGH angesucht hat. Die WKStA verschweigt damit auch, dass ihr von der Rechtsschutzbeauftragten des OGH im betreffenden Akt eindeutig eine ‚Rechtsverletzung‘ nachgewiesen und vorgeworfen wird.“
Die WKStA gehe „in ihrer Stellungnahme mit keinem Wort auf den Vorwurf der Rechtsschutzbeauftragten des OGH ein, dass für den schwerwiegenden Eingriff einer Handy-Überwachung und damit natürlich auch für die Hausdurchsuchung die Ausführungen bzw. Feststellungen zu Schädigungs-, Tatbild- und Beeinflussungs-Vorsatz fehlen und damit die besonders schwerwiegenden Gründe für diese Eingriffe ‚zur Gänze‘ fehlen“.
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Flucht nach Deutschland: Die „Klimakrise“ als Sesam-öffne-dich
Flüchtlinge auf der Balkanroute (Foto:dts Nachrichtenagentur)
Um Gründe sind die geistigen Wegbereiter von unweigerlicher Bevölkerungssubstitution, mentaler Fluchthilfe und obergrenzenfreiem Asylmissbrauch hierzulande nie verlegen, warum jeder, der mit oder ohne Identitätsnachweis nach Deutschland strebt, unbedingt aufzunehmen und hier dauerhaft zu „integrieren“ sei. Frei flottieren die Aufnahme- und Dauerbleibegründe zwischen humanitär-moralischer Alternativlosigkeit, Verjüngung der „Deutschen“ inklusive Zukunftssicherung der Rentenkasse bzw. Beseitigung des Fachkräftemangels und Kulturbereicherung durch mehr „Diversität“. Nun kommt ein weiterer angeblicher Hauptgrund hinzu: Die „Klimakrise„.
Die allermeisten jener, die sich entweder auf dem Mittelmeer in kalkulierten Schiffbruch begeben oder über die Balkan- bzw. Belarus-Route zu uns unterwegs sind, haben zwar von dieser angeblich für sie existenziellen Bedrohung noch nie etwas gehört, Hitze und Kälte, Sturm und Regen, Schnee oder Hagel betrachten sie – egal ob am Hindukusch oder in der Subsahara – bislang stets als natürliche Wetterlaunen und sicher nicht als „Fluchtgründe„. Doch da die EU-Behörden und vor allem die Deutschen nunmal diese Klage-Platte von ihnen hören wollen, wird eben der Soundtrack angepasst: Statt Geschichten von Verfolgung und Kriegstraumatisierung aus tausendundeiner Nacht jetzt eben Klima-Schnurren. Ihnen soll jedes Argument recht sein, das sie dem gelobten Land näherbringt, und wenn die weißen Migrationslobbyisten ihre künftigen Schützlinge, anders als die von 2015/2016, diesmal lieber in der Klima- statt der Bürgerkriegs-Opferrolle sehen möchten, um den Weltuntergangs-Alarmismus voranzutreiben, dann spielen sie eben auch diese Rolle. Whatever it takes to make it to Shangri-La – respektive nach Deutschland.
Ein Wasserkopf an Theoretikern, Konsenswissenschaftlern, akademischen Fluchthelfern arbeitet bereits daran, die Korridore zu öffnen für jene, die von der „Erderwärmung“ angeblich weggebrutzelt, weggespült, weggeweht oder überschwemmt zu werden drohen. Dabei wird die anscheinend in Stein gemeißelte Gewissheit, ein von wem auch immer bedingter „Klimawandel“ könne nur verderblich und zerstörerisch sein, unhinterfragt zugrundegelegt – obwohl es ebenso gut sein könnte, dass dieser Wandel der Menschheit mehr Nutzen beschert, etwa durch mehr Vegetationszonen, durch mehr verschließbare erneuerbare Energien von Wellen bis Windkraft, durch mehr landwirtschaftlich nutzbare Flächen. Doch es wird das Dilemma-Prinzip perfektioniert: Die ganze Welt versinkt im Klimachaos, nur Deutschland ist die Arche – auf der es unbegrenzt Platz gibt. Gerne auch für 200 Millionen Klimaflüchtlinge, die die „Jungen Grünen“ ins Land holen möchten, um ihnen den lebenslangen Aufenthalt hier so problemlos wie möglich zu machen.
Lumpp und die Klima-Schnurren
Wenn man die Repräsentantin des UN-Flüchtlingsrats in Deutschland hört, Katharina Lumpp, die nun passend vor Beginn der Weltklimakonferenz in Glasgow an die Staatengemeinschaft appelliert, „alles zu tun, um die humanitären Folgen der Klimakrise zu minimieren„, dann wird klar, wohin die Reise geht: die Massenflucht von Menschen aus Elendsregionen und rückständigen Kulturkreisen Richtung Deutschland, die fast immer (individuell aus Sicht der Migranten gewiss absolut nachvollziehbare) wirtschaftliche Motive hat, soll um ein weiteres Blankoticket ergänzt werden, eine Trumpfkarte, die jegliche asyl- oder aufenthaltsrechtlichen Vorbehalte schlagartig aussticht: Die Klima-Notlage.
Das passende Wording hat Lumpp – Name ist offenbar Programm – schon voll drauf: „Wir beobachten, dass die Auswirkungen des Klimawandels Ungleichheit und Ungerechtigkeit vertiefen und bestehende Vulnerabilitäten und Risiken vervielfachen„, erklärt sie laut „dts“. Zunehmend würden sich Faktoren wie Armut, unzureichende Ernährungsgrundlagen, Klimawandel und Konflikte zu einer „negativen Dynamik“ verbinden, die zunehmend Menschen dazu „zwingt, die Heimat zu verlassen„.
Und natürlich treffe der Klimawandel Menschen, die bereits vor Krisen und Konflikten geflüchtet sind, „besonders hart„, so Lumpe, die auch deutsche Vertreterin des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Flüchtlinge (UNHCR) ist: Viele Flüchtlinge hätten in Ländern Schutz gefunden, die zu den ärmsten und vom Klimawandel oft besonders stark betroffenen gehören und die keine Ressourcen haben, um sich den zunehmend schwierigen Lebensbedingungen anzupassen. „Wenn wegen Dürre Ernten ausfallen oder Wasserquellen vertrocknen, trifft das die ganze Bevölkerung in diesen Ländern„, sagte Lumpp, „mit besonderer Härte aber diejenigen Menschen, die wie Flüchtlinge und Binnenvertriebene in einer ohnehin schon prekären Situation leben.“ Hier wird der argumentative Spurwechsel virtuos vollzogen – von innenafrikanischer Binnenmigration zur professionell organisierten Schlepperindustrie Richtung Europa. Die Folgen können wir an unseren Grenzen und in unseren Innenstädten bestaunen.
Rapper und Schauspieler Ice Cube steigt wegen Impfpflicht aus Filmprojekt aus
Satte 9 Millionen Dollar Gage winkten dem Rap-Musiker und Schauspieler O’Shea Jackson, der unter dem Künstlernamen “Ice Cube” bekannt ist, für seine Rolle im Film “Oh Hell No”. Doch er ist aus Sonys Filmprojekt ausgestiegen – weil er sich nicht gegen Covid impfen lassen möchte.
Der Film hätte diesen Winter in Hawaii gedreht werden sollen. Produziert wird der Streifen von Matt Tolmach und Jack Black – Black und Ice Cube hatten sich laut The Hollywood Reporter schon im Juni für das Projekt zusammengetan. Doch die Produzenten fordern nun, dass die Darsteller am Set geimpft sein müssen.
Ice Cube lehnt dies ab – und ist kurzerhand aus dem Projekt ausgestiegen. Damit verzichtet er auf stolze 9 Millionen Dollar Bezahlung. Dabei lässt sich der Künstler keinesfalls als “Corona-Leugner” bezeichnen. Im April etwa warb er mit T-Shirts, deren Erlös Gesundheitspersonal zugute kommen sollte – die Motive zeigten Ice Cube mit Mundschutz.
Eine öffentliche Stellungnahme zum jüngsten Debakel um den Impfzwang gaben bisher weder er selbst noch die Produzenten des Films ab. In den sozialen Netzwerken erntet der Rapper viel Zuspruch: Auf seinem Instagram-Account etwa tummeln sich Kommentatoren, die sich dafür bedanken, dass er durch seine klare Entscheidung für medizinische Freiheit einsteht.
Am Abend teilte der Klub mit, dass Aguero für eine Herzuntersuchung in ein Krankenhaus gebracht wurde
Aguero geht benommen vom Platz
„Nicht schön anzuschauen waren dann noch körperliche Probleme bei Offensivspieler Aguero, der sich ohne getroffen worden zu sein an den Hals und die Brust fasste und sich zu Boden legte. Kurz darauf wurde der Argentinier leicht benommen vom Platz geführt – Coutinho kam dafür in der 41. Minute. Am Abend teilte der Klub mit, dass Aguero für eine Herzuntersuchung in ein Krankenhaus gebracht wurde.“
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Fußballspieler brechen auf dem Spielfeld zusammen
Warum die „Pandemie der Ungeimpften“ unwahr ist
Von WOLFGANG HÜBNER | Es ist der Fluch jeder Unwahrheit, dass sie immer weitere Lügen zur Folge hat. Denn diejenigen, die verantwortlich sind für die Unwahrheit, wollen so ihre Verantwortung vernebeln und leugnen. Es war und ist im Corona-Geschehen eine der ganz großen Lügen, die verängstigten Menschen mit der Behauptung zum Impfen zu bewegen, damit […]