Kategorie: Nachrichten
Neues 3G-Gesetz: Bevölkerung verraten durch Sozialisten, vom Parlament verarscht
Der Nationalrat hat die Einführung von 3G am Arbeitsplatz in Österreich beschlossen. Mit Unterstützung von Pamela Rendi-Wagners SPÖ wird der Text heute auch im Bundesrat durchgewunken. Der bekannte Friedensaktivist Alexander Ehrlich hat gestern den ganzen Tag geforscht, wie es eigentlich zum 3G-Gesetz am Arbeitsplatz kam, in welchen Gesetzestexten man das nachvollziehen kann und weshalb eine sinnvolle Stellungnahme eigentlich gar nicht möglich ist.
Gastbeitrag von Alexander Ehrlich
3G am Arbeitsplatz? So geht’s!
Mit dieser Methode wird 3G am Arbeitsplatz eingeführt
WAHNSINN, wie die arbeiten im Nationalrat…!
Wie sagten wir gestern und heute zweifach? Glaube niemandem. Auch nicht den alternativen Medien. Schon gar nicht uns. Prüfe selbst. Gut… Ich hab’s versucht:
Als juristischer Laie befasse ich mich nach dem Report24-Bericht von Edith Brötzner zum Thema “3G am Arbeitsplatz im Schnelldurchlauf” seit 2 Stunden mit der ausgesprochen verwirrenden Situation in Hinblick auf den gestellten Antrag, dessen Änderung und deren Implikationen und hab’s denke ich nun durchschaut…
A) ganz so dringend wie in Report24 dargestellt, ist es meiner Meinung nach nicht. Warum? Weil das alles im Nationalrat längst passé ist und es also nur noch um mögliche Stellungnahmen für die morgige “Durchwinkung” durch den Bundesrat geht.
B) dafür versteckt sich eine ziemlich spannende Geschichte hinter der Vorgangsweise der Legislative, die 3G-Einführung am Arbeitsplatz GUUUUUT zu verstecken und es dem Bürger nahezu unmöglich zu machen, sich dazu zu äußern.
Chronologie:
1) zwei Abgeordnete brachten einen harmlosen “denen” gegen “der” Austauschungsantrag ein (In § 12 Abs. 3 wird das Wort „denen“ durch das Wort „der“ ersetzt). Sieht nach nichts Großartigem aus. Zu diesem Hauptantrag kann man auf der im Report24-Bericht verlinkten Parlaments-Seite eine Stellungnahme schreiben. So sieht das aus: https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/A/A_01824/fname_991399.pdf
2) zu dem Antrag wurde ein Änderungsantrag eingereicht, in dem sich statt dieser total harmlosen Fehlerkorrektur ein siebenseitiges Dokument mit einer Mega-Liste von MASSIVEN Neuregelungen findet. Das sieht so aus: https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/BNR/BNR_00370/fnameorig_1003365.html bzw. https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/I/I_01067/fname_1001490.pdf
Zum Vergleich: das ist, als ob ich als Wirt sage “Lieber Gast, ich weiß, dass Sie einen kleinen Salat bestellt haben – aber ich serviere Ihnen stattdessen zwei gegrillte Ochsen und sieben Straußeneieromeletts im Gesamtgewicht einschließlich Beilagen von zwei komma null vier metrischen Tonnen. Guten Appetit!”
Wozu führt das? Die Abgabe von Stellungnahmen geht nur zum Hauptantrag (https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/A/A_01824/index.shtml#tab-Stellungnahmen). Also zur Mini-Rechtschreibkorrektur. Da sagen die Leute zurecht “wollt ihr uns veräppeln mit dem Mini-Zeug da? / habt ihr nichts Besseres zu tun?”.
Screenshot: Es wird doch nur ein Wort im Gesetz geändert, warum die Aufregung … oder?
Aber: zum Änderungsantrag, der das “harte Zeug” enthält (nämlich 3G am Arbeitsplatz!), kann man gar nicht (oder nicht mit zumutbarem Aufwand) Stellung nehmen! Zumindest ist es mir in den letzten 2 Stunden nicht gelungen, die passende Stelle für Stellungnahmen zum Änderungsantrag, der 10.000 Mal schwerer wiegt als die redaktionelle Geschichte, zu finden. Gut, den Großteil der Zeit hab ich auch darauf aufgewendet, die obige Chronologie und den nicht ganz übersichtlichen Dokumentenstand zu durchblicken. Vielleicht hab ich die Stelle für die Stellungnahme übersehen. Dann ist sie aber SEHR gut versteckt.
Dazu kommt noch die von Report24 bereits monierte megakurze Frist für Stellungnahmen.
Ich bin sprachlos. Und geb’s auf. Stellungnahme nicht abgegeben, für die morgige Bundesratssitzung.
Sollte ich mich in irgendeinem Punkt geirrt haben, stellt mich gerne richtig. Weder bin ich Jurist noch Parlamentarier. Nur ein aktuell gerade extrem vom Amtsschimmel gefrusteter, einfacher Bürger Österreichs.
Über den Autor
Mag. Alexander Ehrlich, ist Friedensaktivist und Grundrechtsdemo-Organisator in Deutschland und Österreich, Mitglied im Verein „Polizisten für Aufklärung e.V.”, Mitorganisator der Brüssel-Demonstrationen „Europeans United“ und Vorsitzender des Busverbandes #honkforhope. Telegram-Kanal: https://t.me/s/alexander_ehrlich
Die Meinung von Gastautoren muss nicht der Blattlinie oder Meinung der Redaktion von Report24 entsprechen.
Sind Folgeschäden durch mRNA-Impfungen erwartbar?
Was wissen wir in zehn oder zwanzig Jahren über Impfungen gegen COVID-19? Gibt es handfeste Indizien, die eine größere Zahl schwerwiegender Folgeerkrankungen befürchten lassen? Von Frank W. Haubold.
Der Beitrag Sind Folgeschäden durch mRNA-Impfungen erwartbar? erschien zuerst auf reitschuster.de.
Berliner Szene-Club: Massiver Corona-Ausbruch trotz 2G-Regel
Der international bekannte Berliner Szene- und Fetischclub Berghain wurde im Oktober mehrfach zum Ausgangspunkt von Superspreader-Events, ausgelöst ausschließlich durch sogenannte Geimpfte. Ungeimpfte durften nicht teilnehmen, Zugangskontrollen waren scharf – und dennoch kam es zu zahlreichen positiven Tests. Diese Vorfälle zeigen erneut: Die 2G-Zugangsregel ist nicht mehr als der verzweifelte Versuch, Druck auf Ungeimpfte auszuüben – und das in jeder Hinsicht ohne Erfolg.
Von Max Bergmann
Mindestens 19 Besucher des Nachtclubs vom 10. Oktober sollen mittlerweile positiv auf das Coronavirus getestet worden sein, dabei besonders pikant: Das Berghain gehört zu den Lokalitäten in Berlin, die Ungeimpfte diskriminieren und selbst negativ Getesteten keinen Zutritt gewähren. Alle Anwesenden waren vollständig geimpft oder genesen und verfügten über ein digitales, fälschungssicheres Zertifikat als Nachweis. Das internationale gelbe Impfbuch, das weltweit zum Nachweis einer erfolgten Impfung anerkannt wird, hat in Berlin keine Gültigkeit: Bei 2G-Veranstaltungen wird ausschließlich das fälschungssichere digitale Covid-Zertifikat anerkannt.
Mehr als 3.300 Kontaktpersonen durch Gesundheitsamt kontaktiert
Alle Anwesenden und Kontaktpersonen der bislang positiv Getesteten geimpften Partygänger wurden durch die Gesundheitsämter der Berliner Bezirke per E-Mail informiert, wie eine Sprecherin des Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg gegenüber der Morgenpost erklärte. „Sie haben am 10.10.2021 den ‘Berghain’ in Berlin besucht. Es haben sich auf der Veranstaltung mehrere nachgewiesene Infektionen mit Covid-19 ereignet.“, so der Wortlaut der Mail. Eine Mitarbeiterin des bekannten Szene-Clubs wollte sich auf Morgenpost-Anfrage zu dem Sachverhalt nicht äußern.
Scharfe Einlasskontrollen: Kein Ungeimpfter anwesend gewesen
Recherchen der Morgenpost nach ist es ausgeschlossen, dass der Corona-Ausbruch auf einen ungeimpften Besucher zurückzuführen ist. Die Einlasskontrollen waren scharf und erinnern mehr an Situationen in autoritären Staaten wie China. Zutritt wird nur Geimpften und Genesenen gewährt, das gelbe Impfbuch, das prinzipiell ja gefälscht oder gekauft worden sein könnte, wird als Nachweis erst gar nicht anerkannt. Ein Besucher, der anonym bleiben wollte, erklärte außerdem, Mitarbeiter des Clubs hätten sein digitales Gesundheitszertifikat eingescannt und mit seinem Personalausweis abgeglichen. Außerdem habe er zum Check-In einen QR-Code scannen und seine Kontaktdaten hinterlegen müssen. Falschangaben der E-Mail-Adresse sind ausgeschlossen, Einlass erfolgt nur nach Klicken eines Bestätigungslink in einer E-Mail. „Der Vorgang wurde auch kontrolliert“, sagte der geimpfte Partygänger in der Morgenpost. Kurz darauf wurde er positiv auf das Coronavirus getestet.
Bezirksamt bestätigt Vorfälle bei 2G-Veranstaltungen in Berlin
Das zuständige Berliner Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg bestätigte die Corona-Infektionen bei einer reinen 2G-Veranstaltung zwischenzeitlich. Die Mehrheit der bereits positiv Getesteten sei auch wohnhaft im Bezirk, einige leben in Nachbarbezirken. Alle seien vollständig geimpft und hätten die erforderlichen Nachweise erbracht. Der Vorfall am 10. Oktober war allerdings nicht der erste seiner Art. Bereits bei der Clubnacht am 3. Oktober kam es zu einem Corona-Ausbruch unter ausschließlich anwesenden Geimpften und Genesenen. Eine Sprecherin des Bezirksamts bestätigte außerdem, es habe in der vergangenen Zeit alleine im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg weitere Positivtests nach anderen 2G-Veranstaltungen gegeben, ob dies auch Nachtclubs und Tanzveranstaltungen betraf konnte die Sprecherin nicht genauer benennen.
Zahlreiche Impfdurchbrüche bei 2G-Veranstaltungen
In den letzten Monaten wurde eine Vielzahl an Impfdurchbrüchen, insbesondere auch nach Veranstaltungen im Rahmen der sogenannten 2G-Regel, bekannt. Zutritt erhalten hier ausschließlich Geimpfte oder Genesene, negativ Getestete dürfen nicht teilnehmen und werden ausgeschlossen. Vorfälle dieser Art häufen sich in letzter Zeit, werden aber nicht weiter öffentlichkeitswirksam debattiert. Doch genau dies sollte geschehen, zeigen die Vorfälle doch, dass die 2G-Regel nicht nur in höchstem Maße diskriminierend gegenüber der ungeimpften Bevölkerung ist. Auch wird klar, derartige Zutrittsbeschränkungen schützen nicht vor Ansteckung oder Erkrankung an Covid-19. Die Sinnhaftigkeit muss also grundsätzlich hinterfragt werden.
Panik vor Ungeimpften nicht nachvollziehbar
Jeder Ungeimpfte, der sich bis heute trotz massiver Propaganda und sozialen Drucks nicht zur Impfung durchringen konnte, nimmt das Risiko einer möglichen Erkrankung in vollem Bewusstsein in Kauf. Anwesende Geimpfte sind geimpft, und demnach dem Tenor der Regierung folgend „geschützt“, Ungeimpfte stellen für sie also keinerlei Gefahr dar. Eine Überlastung des Gesundheitssystems war auch mit einer Impfquote von 0 Prozent niemals in Sicht, im Hinblick auf die Vielzahl der „Geschützen“ in Deutschland ist eine Überlastung des Gesundheitssystems nun also erst recht in weite Ferne gerückt. Umso unverständlicher ist das Versteifen der Regierung auf Zutrittsbeschränkungen für Personengruppen, die in keiner Weise ungefährlicher sind als andere. Der einzig plausibel erscheinende Grund für derartige Regelungen ist Impfdruck: Immer mehr gesunde und nicht gefährdete Menschen sollen dazu gedrängt werden, für die Teilhabe am sozialen Leben das Risiko schwerster Impfnebenwirkungen in Kauf zu nehmen. Die einzig wahrnehmbare Folge: Die fortschreitende und unaufhaltsame Spaltung unserer Gesellschaft, mit bislang unabsehbaren Folgen. Folgen, die denen einer Covid-19 Erkrankung bei weitem übertreffen werden.
Dieses geniale Video scheint die Problematik zu erklären, nehmen Sie sich 2 Minuten Zeit…
Italien: hartes Vorgehen gegen Gegner der Covid-Diktatur; Nationalisten inhaftiert
Wir haben bereits darüber berichtet, wie die Revolte in Italien seit der Einführung des obligatorischen Gesundheitspasses – in Italien als „Green Pass“ bekannt – tobt. Die Hafenarbeiter haben ihre Entschlossenheit durch die Blockade mehrerer Häfen gezeigt. In mehreren Regionen werden die Fabriken bestreikt. Die Lkw-Fahrer sind ebenfalls mobilisiert, und die Auseinandersetzungen sind manchmal sehr hart, da die Regierung des Bankiers Mario Draghi die Polizei angewiesen hat, mit den stärksten Mitteln gegen die Wirtschaftsblockaden in ganz Italien vorzugehen.
Wenn die Mobilisierung der Arbeitnehmer an der Spitze des Kampfes gegen die Covid-Diktatur steht, so geschieht dies ohne die geringste Unterstützung durch die Gewerkschaften, die sich wie die meisten politischen Parteien schamlos dem Big Pharma und dem vom Weltwirtschaftsforum ausgeheckten Projekt des Great Reset unterwerfen.
In Italien, wie auch in vielen anderen Ländern, haben sich von Anfang an nur die nationalistischen politischen Bewegungen an den Mobilisierungen gegen die Errichtung einer globalistischen Tyrannei unter dem Vorwand der Gesundheit beteiligt. Die italienische Bewegung Forza Nuova ist eine dieser Bewegungen, die sich energisch für die Verteidigung der individuellen Freiheiten einsetzen.
Am 9. Oktober hatten Komitees, die der Forza Nuova nahestehen, eine Demonstration organisiert, an der 10.000 Menschen in den Straßen Roms teilnahmen. Am Ende der Demonstration drangen einige Dutzend Menschen in die Büros der CGIL, der wichtigsten italienischen Gewerkschaft, ein.
Der Volkszorn wurde durch einige Beschädigungen an den Büros von Gewerkschaftern zum Ausdruck gebracht. Doch von einer „Durchsuchung“ ist das weit entfernt, wie die von der Presse veröffentlichten Fotos einiger auf den Boden geworfener Akten zeigen.
Doch der Repressionsapparat der italienischen Regierung nutzte dies sofort aus, um seine politischen Gegner mundtot zu machen. Roberto Fiore, der Vorsitzende der Forza Nuova, und 13 führende Vertreter der nationalistischen Bewegung Italiens wurden unter dem Vorwurf, die Vorfälle organisiert zu haben, inhaftiert. In der Folge wurde die Website von Forza Nuova gesperrt und die Linke forderte in völliger Hysterie das Verbot von Forza Nuova.
„Der Hauptsitz der CGIL? Wir wollten nur ein Sit-in machen. Die Schäden wurden von unkontrollierten Randalierern verursacht, die die Macht übernommen haben“, verteidigten sich die Führer der Forza Nuova, Roberto Fiore und Giuliano Castellino, und beantworteten die Fragen der Ermittlungsrichterin Annalisa Marzano, die sie per Videokonferenz befragte. Und die am Ende des Verhörs die vorläufige Haft für sie, aber auch für Luigi Aronica, Pamela Tesa, Biagio Passaro von „IoApro“ (Bewegung von Restaurantbesitzern, die gegen den Green Pass sind) sowie für Salvatore Lubrano bestätigte.
Die Richterin schrieb in dem Beschluss, dass Castellino eine „Gefahr für die öffentliche Ordnung“ darstellt, während Roberto Fiore sich „nicht die Hände schmutzig macht“, sondern „Umzüge und Demonstrationen organisiert“. Gegenüber dem Untersuchungsrichter erklärten Fiore und Castellino, dass sie an der Demonstration auf der Piazza del Popolo als einfache Bürger teilnahmen, die gegen die Forderung nach einem Grünen Pass waren, und nicht als politische Führer.
Quelle: MPI
Roger Köppels „Weltwoche Daily Deutschland“ vom 21.10.2021
„Weltwoche Daily Deutschland“ – Roger Köppels täglicher Meinungs-Espresso gegen den Mainstream-Tsunami. Mo-Fr ab 6 Uhr 30 mit der Daily-Show von Roger Köppel und pointierten Kommentaren von Top-Journalisten. Die Themen in dieser Ausgabe: Kollaps an der deutschen Grenze? Pöstchenjagd in Berlin. Klimaministerium: Betrug am Bürger. Neue Staatsreligion des Schuldenmachens. Die Deutschen zahlen. Putins Gas. Häme gegen […]
Die Spiegel-Lügen der letzten Woche, Teil 4: Der Spiegel redet völkerrechtswidrige Kriegsdrohungen schön
Das Atomabkommen mit dem Iran ist eines der Themen, über das westlichen Medien gerne und dauerhaft lügen. Daher müssen wir uns zunächst in Erinnerung rufen, worum es bei dem Thema geht, bevor wir zu dem aktuellen Machwerk kommen, das der Spiegel dazu veröffentlicht hat. Das Atomabkommen Präsident Trump hat das Atomabkommen mit dem Iran 2018 […]
Der Beitrag Die Spiegel-Lügen der letzten Woche, Teil 4: Der Spiegel redet völkerrechtswidrige Kriegsdrohungen schön erschien zuerst auf Anti-Spiegel.
Migranten an polnisch-belarussischer Grenze: „GERMANY! GO! GO!“ (VIDEO)
Die Krankheitsmaschine
„Rette sich, wer kann. Das Krankensystem meiden und gesund bleiben“ – so der Titel eines 2018 veröffentlichten Buches, dessen Analysen und Prognosen aktuell geblieben sind. Der Autor Sven Böttcher erklärt darin das Gesundheitssystem als globalen Wirtschaftsfaktor und menschenfeindliche Maschine. Multipolar veröffentlicht Auszüge.
LGBT: „Superman“ ist in der neu erschienen Auflage zeitgeistkonform bisexuell
Der neue Supermann ist in der aktuell erschienen Auflage bisexuell. Die Autoren wollen damit bewirken, dass sich mehr Junge mit dem Superhelden identifizieren können.
Der Propagandafeldzug der Political Correctness ist unerbittlich und macht vor nichts Halt. Das amerikanische Idol Superman wird nun genutzt, um Kindern die neue Realität zu suggerieren. Genauer gesagt, handelt es sich um den Sohn von Clark Kent, John Kent, der nun auch für Männer schwärmt. Im neuen Comic küsst er leidenschaftlich den Reporter Jay Nakamura.
Tom Taylor, der für das Superman-Skript verantwortliche Autor bei DC Comics, erklärt den neuen Plot so:
„Das Symbol Superman stand schon immer für Hoffnung, Wahrheit und Gerechtigkeit. Doch heute repräsentiert dieses Symbol noch etwas mehr. Heute können mehr Menschen sich selbst im mächtigsten Comic-Superhelden sehen.”
Es gibt wohl keinen Lebensbereich mehr, der nicht als Bühne für politische Zwecke genutzt wird. Ob Fußball, Parkplätze oder Kindercomics nichts ist mehr vor der LGBT-Agenda sicher. Wer auf den post-modernen, multikulti Social-Gender-Zug nicht aufspringt wird ohne Erbarmen überfahren.
Die Herrschaft der Minderheiten wird auch von dem britischen Reporter Pierce Morgan verhöhnt. In einem Twitter Beitrag schrieb er zur neuen Comic Auflage: „Hervorragend! Doch zu wahrhafter Inklusion will ich noch eine pansexuelle Lois Lane sehen, und einen Lex Luthor, der sich als genderfluider Lesbier identifiziert.”
Mit seinem Hohn trifft er ins Schwarze. Abnormales, das nur äußerst selten tatsächlich vorkommt, soll in der westlichen Welt zur Norm werden. Selbst Kinder dafür zu nutzen, ist schäbig und verurteilenswert. Dass sich die ganze westliche Welt dahin entwickelt bedeutet zwangsläufig den Untergang. Ein weiteres Kulturreich droht somit vom Strom der Geschichte an den Klippen des Wohlstandes und der Üppigkeit zu zerschellen.
Dieser Beitrag erschien zuerst bei ZUR ZEIT, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION.
Bitte unterstützen Sie unseren Kampf für Freiheit und Bürgerrechte. Für jede Spende (PayPal oder Banküberweisung) ab € 10.- erhalten Sie als Dankeschön auf Wunsch ein Dutzend Aufkleber portofrei und gratis! Details hier.
Für Bestellungen unseres neuen Aufklebers „Impfzwang“ klicken Sie hier.
Freiheitskundgebungen zum Widerstandsrecht in Demokratien Corona / Impfen / 5G-Mobilfunknetz
Ort: Wien
Lokalität: Platz der Menschenrechte , Mariahilferstrasse 1 , 1070 Wien
Datum: 23.10.2021
Zeit: 14:00 bis 17:00 Uhr
Veranstalter: Initiative Heimat & Umwelt
Referent:
Min.Rätin Mag.a Monika DONNER (Juristin und Autorin des Buches
„Corona-Diktatur – Wissen – Widerstand – Freiheit“)
Dr. Stefan Lanka, Mikrobiologe
Alle Kundgebungstermine sind behördlich gemeldet. Das Versammlungsrecht als eine
der Grundsäulen jeder Demokratie gestattet keinerlei Diskriminierung von Teilnehmern aufgrund verfassungswidriger „Regeln“. Auch Geimpfte sind willkommen.
Die Kundgebungen finden im Freien bei jedem Wetter statt. Bei ganz schlechtem Wetter bitte evtl. – wer hat – ein größeres oder kleineres Zelt oder sonstige Unterstandsvorrichtungen mitbringen. Bitte untereinander zusammenhelfen, Fahrgemeinschaften bilden usw.
Elon Musk, Gründer von Tesla und SpaceX, ist derzeit der reichste Mann der Welt
Elon Musk, der Gründer von Tesla und SpaceX, hat Jeff Bezos im Forbes-Ranking der «Reichsten der Reichen» überholt und ist mit einem geschätzten Nettovermögen von 230 Milliarden Dollar zum reichsten Mann der Welt aufgestiegen.
Wie das Medienportal The Daily Sceptic informiert, ist Musk ein «stahlharter Skeptiker» der Corona-Massnahmen. So ignorierte er Anordnungen zur Schliessung seiner Tesla-Fabrik in Kalifornien und bezeichnete einige der Covid-Beschränkungen als «faschistisch».
Trotzdem ist Musk einer der Profiteure der «Pandemie». Laut The Daily Sceptic hat sein Nettovermögen die Marke von 230 Milliarden Dollar überschritten, nachdem die Aktien von Space X um 33 Prozent gestiegen sind und für mehr als 100 Milliarden Dollar verkauft wurden. Das machte Musk zum reichsten Mann der Welt, obwohl er erst Mitte letzten Jahres in die Forbes-Liste der zehn reichsten Milliardäre aufgenommen wurde.
Der Tesla-CEO hat nun den früheren reichsten Menschen, Amazon-Gründer Jeff Bezos, überholt und ist derzeit reicher als Bill Gates und Warren Buffett zusammen.
BlackRock und Co. gehören enteignet!
Der Finanzkonzern BlackRock gehört zu den grössten Profiteuren der Corona-«Pandemie». Während Millionen Menschen durch die harten Massnahmen enorme wirtschaftliche Einbussen erleiden und der globale Hunger zunimmt, erzielte BlackRock in den vergangenen Monaten kolossale Profite (Corona-Transition berichtete).
Werner Rügemer, deutscher Publizist und versierter Kritiker der Mächtigen, analysierte in seinem neuen Buch «BlackRock & Co. enteignen!» den Finanzkonzern. Er zeigt auf, wie es dem grössten «Vermögensverwalter» der Welt gelang, im Zuge der Corona-«Pandemie» noch mehr Macht und Einfluss zu gewinnen. Im Folgenden einige Auszüge aus dem Buch:
«Am 19. Mai 2021 fand in den USA die People’s Assembly on BlackRock statt. Die Teilnehmerinnen aus zahlreichen Staaten klagten BlackRock als Grossaktionär von Konzernen der fossilen Energien an — wegen Umweltzerstörung und schwerer Menschenrechtsverletzungen.
Damit wurde eine Aktionswoche eingeleitet, die sich bis zum 26. Mai 2021 erstreckte, dem Tag, an dem BlackRock seine eigene Aktionärsversammlung abhielt. Solche Aktivitäten gegen BlackRock finden in vielen Staaten statt — aber die privaten wie staatlichen Leit- und Massenmedien, die politischen Parteien schweigen dazu. In den Social Media verbreiten die Initiativen gegen BlackRock zwar ihre Aktivitäten und Analysen, aber Facebook, Google und Co. listen das nur ganz hinten: Ist doch logisch: BlackRock ist ja Grossaktionär auch bei Facebook, Google und Co.
Und BlackRock ist auch Grossaktionär nicht nur bei den Fossil-Konzernen wie RWE, Shell & Co. und bei Facebook und Google & Co., sondern auch in den grossen Auto-, Zement- und Aggrobusiness-Konzernen, und selbstverständlich auch bei den wegen der Corona-Pandemie besonders gewinnträchtigen und einflussreichen Pharmakonzernen, und, wer hätte es gedacht, bei den ebenfalls gegenwärtig besonders gewinnträchtigen Rüstungs- und Atombomben-Konzernen.
Und sowieso bei den von den Pandemie-Massnahmen der Regierung besonders profitierenden Digitalkonzernen wie Apple, Amazon und Microsoft. Das scheint zunächst noch gar nicht so wichtig, da doch der so brav und menschenfreundlich daherkommende ‹Vermögensverwalter› BlackRock immer nur drei oder fünf oder sieben Prozent der Aktien dieser Konzerne besitzt. Und mit diesen kleinen Aktienpäckchen doch scheinbar gar nichts bestimmen kann.
Schön wär’s! Aber, und das ist das Problem: BlackRock ist nie alleine. Denn von dieser Art neuer, mächtiger Kapitalorganisatoren gibt es inzwischen mehrere Dutzend: nach BlackRock sind dies Vanguard, State Street, Capitel Group, Wellington, Fidelity, Northern Trust, Amundi, Norges, Massachusetts Financial, Temasek, Artisan, Qatar Holding, um nur einige der grössten zu nennen — und sie stimmen sich untereinander ab.
Obwohl ihre Lobbysten bei der Weltbank, der US- und der europäischen Zentralbank bei der Europäischen Kommission in Brüssel und bei den Regierungen in Washington, London, Paris, in den Staatskanzleien von Berlin, Düsseldorf und München und in Rom, Mexiko Singapur und so weiter ein- und ausgehen und ebenso bei den Redaktionen der renommierten Medien wie der New York Times, Frankfurter Allgemeine Zeitung, dem Handelsblatt und so weiter — sie sind der breiten Öffentlichkeit so gut wie unbekannt. Das dürfte auch für die Mehrheit der gewählten Abgeordneten zutreffen.
Auch in allen wichtigen Talkshows im deutschen Fernsehen tauchten Repräsentanten dieser Kapitalorganisationen niemals auf, selbst Friedrich Merz war dort niemals als Vertreter von BlackRock eingeladen und befragt, sondern lediglich als CDU-Mann und Bewerber um den CDU-Parteivorsitz.»
Rügemer vertritt die Meinung, dass BlackRock und Co. enteignet gehören. Die Gründe, die dafür sprechen, sind seiner Ansicht nach:
- «BlackRock & Co. sichern für ihre Superreichen, anonymisierten Kapitalgeber eine ständige hohe Vermehrung der ohnehin schon mehrfachen Millionen- und Milliarden-Vermögen, während die Mehrheit der Menschen um ihr Überleben kämpft.
- BlackRock Co. leisten für diese Kapitalgeber Beihilfe zur globalen Steuerflucht, anonymisieren sie und befreien sie von jeglicher gesellschaftlichen Verantwortung
- BlackRock und Co. verarmen die Mehrheit der abhängig Beschäftigten, jetzt noch beschleunigt durch die Digitalisierung und die Aufteilung in immer kleinere und schlechter bezahlte Arbeitsportionen.
- BlackRock & Co. treiben nicht nur die Working poor voran, sondern damit auch die working sick in den reichen, westlichen Staaten, in den USA, in der EU und selbst in den neo- und und postkolonialen niedergehaltenen Entwicklungsländern.
- BlackRock und Co. verarmen die Staaten (poor states), schrumpfen die Volkswirtschaften (poor economies), treiben die Privatisierung der öffentlichen Versorgung voran und verteuern sie zugleich.
- Black & Co. blockieren — begleitet von professionell aufwändig gepushtem Greenwashing-Geschwätz — die Rettung der Umwelt.
Mit der Ideologie-Formel ESG (Environment, Social, Governance = Umwelt, Soziales, gute Unternehmensführung) verbreiten sie einen neuen ‹Wertekanon›. Diese ‹Werte› sind gezielt vieldeutig und manipulativ. Dahinter verstecken sie ihr weiteres Profitieren von Arbeits-Unrecht, Wald- und Bodenzerstörung, Aufrüstung sowie Luft- und Wasservergiftung.»
Rügemer zeigt anhand mehrere Beispiele auch auf, weshalb BlackRock einen enormen Einfluss auf die Politik durch «hoch bezahlte Einfluss-Agenten» nimmt:
«BlackRock unterhält in allen wichtigen Staaten ausserhalb der USA eigene Filialen mit jeweils mehreren hundert Managern: so in Grossbritannien, Deutschland, Frankreich, Mexiko, Hongkong, Singapur, Japan. Gleichzeitig sind führende Persönlichkeiten aus diesen Staaten — vor allem Ex-Minister und Ex-Konzernchefs — als bezahlte Einflussagenten im Einsatz. Sie erhalten hochdotierte Beraterverträge und/oder Sitze in Aufsichtsräten von Unternehmen, in denen BlackRock Grossaktionär ist. Einige Beispiele:
- George Osborne: Als Finanzminister der britischen Tory-Regierung bis 2016 sorgte er für harte Kürzungen im Sozialsystem. Danach wurde er Chefredaktor und seit 2020 Herausgeber der Londoner Tageszeitung The Evening Standard (Auflage 800’000), und zugleich auch BlackRock-Lobbyist mit 650’000 Pfund Jahresvertrag. In Brüssel setzte er sich bei der Europäischen Kommission erfolgreich für die von BlackRock forcierte private ETF-Rente ein.
- Philipp Hildebrand: Ex-Präsident der Schweizerischen Nationalbank: Chef der BlackRock-Europa Zentrale in London.
- Jean-François Cirelli: Ex-Chef der grössten französischen Energiekonzerne GDF/SuezEngie: Chef von BlackRock France.
- Marco Antonio Slim Domit: Sohn des reichsten Mexikaners Carlos Slim: Mitglied im Aufsichtsrat von BlackRock.
- Gerardo Rodriguez Regardosa, Ex-Staatssekretär im Finanzministerium Mexikos, BlackRock-Chef für Investitionen in Entwicklungsländern.»
**********
Werner Rügemer ist Philosoph und Publizist. Sehr empfehlenswert ist auch sein Buch «Die Kapitalisten des 21. Jahrhunderts — Gemeinverständlicher Abriss zum Aufstieg der neuen Finanzakteure». Rügemer gehörte zu den Organisatoren des ersten BlackRock-Tribunals, das 2020 stattfand.
Werner Rügemer, «BlackRock & Co. enteignen!». Nomen, Frankfurt am Main 2021. ISBN: 978-3-939816-82-9, 176 Seiten. Fr. 19,90. Weitere Infos und Bestellung hier.