Kategorie: Nachrichten
Gegen China: US-Atom-U-Boote für Australien
Es war eine sehr unerwartete Meldung, die geopolitisch wie eine (kleine) Bombe eingeschlagen ist. Australien hatte mit Frankreich den größten Rüstungsvertrag seiner Geschichte geschlossen, wonach Frankreich Australien nicht-atomare U-Boote liefern sollte. Australien hat diesen Vertrag nun storniert und eine noch umfangreichere Zusammenarbeit mit den USA und Großbritannien verkündet, in deren Folge Australien die Technologie für […]
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Bundestagswahl: Keine Stimme an Förderer des Politischen Islams
Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Die Bürgerbewegung PAX EUROPA e.V. klärt seit vielen Jahren über die vom Politischen Islam ausgehenden Menschenrechtsverletzungen und demokratiefeindlichen Bestrebungen auf. Dieser elementare Bestandteil des Gesamt-Islams stellt eine existenzielle Bedrohung für den freiheitlichen demokratischen Rechtsstaat und für die freiheitliche Lebensweise seiner Bürgerinnen und Bürger dar. Anhänger des Politischen Islams arbeiten auf sämtlichen […]
Vorsitzender des Ordo Iuris: Eine Ära neuer Märtyrer steht bevor?
Von Jerzy Kwaśniewski
Drei Monate bis fünf Jahre Gefängnis – das ist das Strafmaß, das die deutschen Strafverfolgungsbehörden für Pater Professor Dariusz Oko und den 90-jährigen deutschen Theologieprofessor Johannes Stöhr fordern, weil sie einen wissenschaftlichen Artikel veröffentlicht haben, in dem das beunruhigende und skandalöse Phänomen einer organisierten kriminellen Gruppe innerhalb der Kirche beschrieben wird, die durch homosexuelle Praktiken und die gegenseitige Unterstützung ihrer Mitglieder verbunden ist.
Der Text, der von einer ausführlichen Bibliographie begleitet wird, ist die auf zuverlässige Quellen gestützte Meinung des Autors zu einem wichtigen Faktor in der wachsenden Krise der heutigen Kirche. Professor Dariusz Oko und der Chefredakteur der seit über fünfzig Jahren erscheinenden Zeitschrift „Theologisches“, Professor Johannes Stöhr, haben sich entschlossen, mutig eine akademische Diskussion über ein Thema anzustoßen, das auf dem scheinbar offenen deutschen „synodalen Weg“ bisher vernachlässigt wurde. Die ersten Absätze des ausführlichen Artikels erinnern an die in der Öffentlichkeit wenig bekannten Worte von Papst Franziskus, der 2018 in einem Interview ausdrücklich sagte: „Ich hatte hier einen Bischof, der mir zu meinem Entsetzen erzählte, dass er an einem bestimmten Punkt feststellte, dass es in seiner Diözese – einer sehr großen Diözese – viele homosexuelle Priester gab.“
Die Autoren stellten diesen Worten das Bekenntnis von Kardinal Maradiaga gegenüber, der auf die Frage: „Gibt es eine Schwulenvereinigung im Vatikan? – antwortete er mit Nachdruck:
– Nicht nur das, der Heilige Vater selbst hat gesagt, dass es eine solche Lobby in diesem Sinne gibt. Der Heilige Vater versucht langsam, diese Situation zu bereinigen.
Schließlich deckt sich die Diagnose von Pater Professor Dariusz Oko in „Theologisches“ auch in der sprachlichen Schärfe völlig mit den Worten von Benedikt XVI., der in einem 2019 veröffentlichten Artikel „Die Kirche und der Skandal des sexuellen Missbrauchs“ die Meinung teilte, dass sich nach dem Zweiten Vatikanischen Konzil in verschiedenen Seminaren homosexuelle Cliquen gebildet hätten, die mehr oder weniger offen agierten und das Klima in den Seminaren erheblich veränderten.
Die deutsche Rechtsstaatlichkeit
Schnell wurde klar, dass die Offenheit und Toleranz des so genannten „deutschen synodalen Weges“ ihre Grenzen hatte. Die Reaktion auf den Text der Theologen war keine – in der akademischen Welt akzeptierte – wissenschaftliche und von Fachleuten geprüfte Polemik, nicht einmal eine journalistische Kritik in der Presse. Der deutsche Pfarrer Wolfgang Rothe, der sich für Offenheit, Toleranz und die Segnung gleichgeschlechtlicher Paare sowie die Förderung der politischen LGBT-Bewegung einsetzt, forderte umgehend ein Strafverfahren gegen die Autoren. Wer es wagt, die Hand gegen die Tabus unserer Zeit zu erheben und Kritik an allem zu üben, was an das Phänomen homosexueller Praktiken erinnert, muss mit einer sofortigen strafrechtlichen Reaktion des deutschen Staates rechnen. Nur wenige Wochen später wurden die beiden Priesterprofessoren vom Kölner Strafgericht zu Unterlassungsstrafen verurteilt.
Bezeichnenderweise wurden die beiden Angeklagten nur von Ordo Iuris unterstützt, der ihnen Unterstützung durch kroatische und bulgarische deutsche Anwälte in Frankfurt verschaffte. Die wirkliche akademische Freiheit, die Redefreiheit, die Freiheit, die Wahrheit zu sagen, und die Freiheit, Praktiken zu kritisieren, die von der Kirche als Racheschreie zum Himmel betrachtet werden, müssen in Deutschland von polnischen Juristen des Ordo Iuris und Einwanderern aus den Mittelmeerländern verteidigt werden. Dies sagt viel über den Zustand des deutschen Rechtsstaates aus, zu dem auch das Recht auf Verteidigung in einem Verfahren gehört. Es sagt auch viel über die Bedeutung der Rolle der Polen und unserer Freunde aus den Mittelmeerländern bei der Verteidigung der Normalität im heutigen Europa aus.
Heute wissen wir noch nicht, wie das Strafverfahren vor dem Kölner Gericht ausgehen wird und ob es notwendig sein wird, das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe und anschließend den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg anzurufen. Wir werden alles daran setzen, dass dieser Präzedenzfall zu einem Raum wird, in dem der totalitäre Charakter von Zensurpraktiken aufgedeckt und Gesetze, die Grundfreiheiten abschaffen, lautstark beklagt werden. Vor allem werden wir uns dagegen wehren, dass Christen wegen ihres Engagements für die Wahrheit, für Urteile, die sich direkt aus der menschlichen Natur, der unveränderlichen Lehre der Kirche und den Worten der Heiligen Schrift ableiten, mit juristischer und gesellschaftlicher Zustimmung ins Gefängnis geworfen werden.
Eine düstere Vorahnung
Der schockierende Prozess gegen Theologen in Deutschland ist jedoch nur ein Vorgeschmack auf das, was die Europäische Kommission bereits für alle Nationen Europas angekündigt hat. In den letzten Monaten wurden die Beratungen über eine Initiative abgeschlossen, die zu einer Zensur der Kritik an der Gender-Ideologie in der gesamten Europäischen Union führen könnte. Der Vorschlag der Kommission sieht die Aufnahme dieses Konzepts in Artikel 83 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union vor, was zur Folge hätte, dass „Hassreden“ in allen EU-Ländern als Straftatbestand anerkannt werden müssten. Das Problem ist, dass er in keinem verbindlichen internationalen Rechtsakt definiert ist. Vieles deutet darauf hin, dass der Begriff „Hassrede“ daher die Bedeutung erhalten wird, die die deutschen Strafverfolgungsbehörden ihm im Fall von Pater Professor Dariusz Oko zu geben versuchen.
Testgelände für die Zensur unter dem Vorwand der „Hassrede“ sind seit Jahren YouTube und Facebook, deren „Gemeinschaftsstandards“ unter anderem Äußerungen als „Hassrede“ behandeln, die von einer Abweichung von der Norm oder einem Eingeständnis von Intoleranz auf der Grundlage geschützter Merkmale sprechen, darunter unter anderem Homophobie, Islamophobie oder Inhalte, die Ablehnung zum Ausdruck bringen, darunter unter anderem: „Ich erkenne nicht, ich mag nicht, es ist mir egal“. Die Europäische Kommission verweist auf das Ausmaß des Phänomens der „Hassrede“ und bezieht sich dabei direkt auf die Daten von Facebook und die Zahl der Verstöße gegen die dortigen „Standards“, was deutlich macht, in welche Richtung die vorgeschlagene Verordnung gehen könnte.
Mit anderen Worten: Entgegen der freiheitlichen Rechtstradition vieler Länder soll eine ideologische Zensur über die Köpfe der Gesellschaften verhängt werden, die die Möglichkeit der Kritik an den Projekten der Gender-Ideologen und den Forderungen der LGBT-Aktivisten einschränkt. Dies geschieht unter Androhung von Haftstrafen für widerspenstige Kritiker der neuen Ordnung. Die Lektüre der Anklage gegen die Professoren lässt keinen Zweifel daran, dass die Umerziehungslager für die Unvorsichtigen vor allem mit Christen gefüllt sein werden.
Wir kämpfen unerschütterlich
Wir haben den Beamten der Europäischen Kommission bereits eine umfassende Ordo Iuris-Position vorgelegt, in der wir auf Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, Artikel 19 des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte und Artikel 11 der Charta der Grundrechte verweisen und daran erinnern, dass die Redefreiheit eines der grundlegenden Freiheitsrechte in allen internationalen Menschenrechtsinstrumenten ist.
Ob die internationalen Menschenrechtsstandards jedoch die Kraft haben werden, die totalitären Tendenzen der Europäischen Kommission zu stoppen, wird allein von unserem Engagement abhängen, von der Stärke der internationalen Koalition, die Ordo Iuris seit Jahren für die Grundrechte und ‑freiheiten aufbaut, und schließlich von der Professionalität der Kader der uns nahestehenden europäischen Nationen, zu deren Stärkung wir das Collegium Intermarium gegründet haben. Die Zeit der Prüfung wird für uns alle kommen. Und es geht darum, die sich bereits abzeichnende Verfolgungswelle gegen die Christen in Europa aufzuhalten.
Quelle: PCh24.pl
Warum findet die Klimapolitik so viele Unterstützer? Ist sie eine Umverteilungsstrategie?
„Schlechte Zeiten erzeugen starke Männer, starke Männer erzeugen gute Zeiten, gute Zeiten erzeugen schwache Männer, schwache Männer erzeugen schlechte Zeiten“ – Der Sinnspruch geht seit einigen Monaten in den sozialen Medien herum. Ist die Zyklik ein Naturgesetz? Welchen Hintergrund haben die einzelnen Phasen, welche Strategien stehen dahinter? Kann man dem Zyklus entkommen? Der Autor und Youtuber Philipp Anton Mende analysiert anhand biologischer und historischer Theorien.
Lieber Herr Mende,
Sie sind ja Sozialismus-Kritiker. Sehen Sie die Klimapolitik, die ja eher physikalisch argumentiert, als sozialistische Strategie?
Ja. Sozialismus (und als Ableger davon auch die gegenwärtige Demokratie in Deutschland) ist ein System des Machterhalts, basierend auf Umverteilung, finanziert durch Besteuerung und Verschuldung. Am ehrlichsten wäre es für Sozialisten, geradeheraus zu sagen: „Wir wollen mehr Geld von euch für die Umsetzung unserer Gesellschaftsklempner-Phantasien.“ Da hierbei allerdings das Risiko höher läge, Unverständnis in den Reihen der Steuerzahler hervorzurufen, bedurfte es schon immer einer wie auch immer gearteten, exorbitanten „Gefahr“, welche das Wohlergehen oder sogar das Leben der Untertanen angeblich unmittelbar bedrohe. Menschen lassen sich bereitwillig(er) enteignen, sofern sie Angst haben. Die Mechanismen, die Gustave Le Bon bereits 1895 so treffend in seinem Werk „Psychologie der Massen“ beschrieb, greifen dabei nach wie vor.
„Klassenfeind“, „Rassenfeind“ – allesamt Kopfgeburten sozialistischer Panikverbreitung. Auch etwas wie der katholische Ablaßhandel wäre ohne Angst und irrationaler Schreckensszenarien nicht möglich gewesen. Die aktuelle Klima- und CO2-Politik ist meines Erachtens nichts anderes als eine postmodernistische Version des mittelalterlichen Ablaßhandels, getreu dem Tetzel’schen Motto:
„Sobald der Carbon Credit im Becken klingt, im huy die Seel im Himmel springt.“
Dabei wurde ursprüngliches Schulwissen um den lebensnotwendigen Nutzen von CO2 auf fast schon diabolische Weise ins Gegenteil verkehrt, um vor allem junge Menschen in einem Klima der permanenten Bedrohung, Katastrophe und Angst gefangen zu halten und für ihre zukünftigen „Abgaben“ einzustimmen, ohne nennenswerten Widerstand befürchten zu müssen.
In Ihrem neuen Buch „Widerstand. Warum zwischen linker und rechter Politik eine Schlacht der Gene wütet“ zeigen Sie, daß wohlhabender werdende Gesellschaften allmählich im Schnitt eher linke Ansichten in den Zeitgeist übernehmen, wohingegen arme eher rechts sind. Ist das nicht paradox? Arme Menschen dürften doch an Umverteilung und Hilfe von anderen interessiert sein, also an sozialistischen Ideen.
Vorsicht, hier muß man aufpassen. Ich würde nicht sagen, daß arme Menschen grundsätzlich „eher rechts“ sind. Eine wichtige Frage lautet dabei: Sind sie arm, weil sie arbeitslos sind oder weil sie eher bodenständigen, doch nicht allzu gut bezahlten Erwerbstätigkeiten nachgehen? Letztere neigen zwar dazu, „eher rechts“ zu sein, aber nicht so sehr an Umverteilung interessiert zu sein, da „Rechte“ im Allgemeinen weniger Probleme mit einer natürlichen Ungleichheit haben sowie eher dazu neigen, die Ärmel hochzukrempeln und in den Wettbewerb mit anderen zu treten. Auf der anderen Seite werden tendenziell eher linke, arme Leute vor Wettbewerb und Konkurrenz zurückschrecken und allerlei Gründe ins Feld führen, warum man stattdessen beispielsweise „die Reichen“ stärker besteuern sollte.
Das Phänomen, wonach wohlhabendere Gesellschaften dazu neigen, schrittweise „linke Ansichten“ zu übernehmen, scheint nur auf den ersten Blick paradox. Die biologische r/K-Selektionstheorie bietet einen wissenschaftlichen Ansatz, viele, wenn nicht gar die meisten politisch konnotierten Verhaltensweisen unter Menschen und Tieren (besser) nachvollziehen beziehungsweise verstehen zu können. Sie erlaubt uns, sowohl zivilisatorische als auch kulturelle Entwicklungen – Krieg, Frieden, politisches Gebaren etc. – vor dem Hintergrund natürlich entstandener Fortpflanzungs- beziehungsweise Reproduktionsstrategien zu begreifen, genauer: sie aus einer biologischen, hormonellen, epigenetischen und genetischen Perspektive nachzuvollziehen, die das Potenzial in sich trägt, Gesellschaftsentwicklungen auf völlig neue Art und Weise verstehen zu können.
Eine Gesellschaft wird grundsätzlich nur dann wohlhabend, wenn typische K-selektierte Verhaltensweisen greifen (dürfen), die im Allgemeinen eher dem „rechten“, also „konservativen“ Spektrum zugeordnet werden, z.B. der Glaube an die Sinnhaftigkeit eines relativ freien und vom Staat nicht verzerrten Wettbewerbs, Konkurrenzdenken, stabile Familien mit zwei Elternteilen, die viel Aufwand beim Aufziehen des Nachwuchses betreiben, eine relativ spät einsetzende Sexualität und einiges mehr. (Eine ausführlichere Einführung gibt es hier.)
Nun neigen Gesellschaften jedoch dazu, ab einem bestimmten Grad der „Sättigung“ bzw. einem bestimmten Level an Wohlstand fauler und auch großzügiger zu werden und im Zuge dessen mehr und mehr Organismen anzuziehen, die diesen Wohlstand lediglich konsumieren (wollen). Ich muß dabei oft an den Spruch denken, wonach sich der Esel aufs Glatteis begibt, wenn es ihm „zu gut“ geht. Wohlstand bedeutet vereinfacht gesagt, dass ausreichend Ressourcen geschaffen wurden. Es kann dann der trügerische Eindruck entstehen, dass ein „Überschuß“ an Ressourcen der natürliche Ist- und Dauerzustand sei, weshalb es „kalt“ und „irrational“ sei, diese irgendwem vorzuenthalten. Eine Kapazitätsgrenze existiere nicht. So argumentieren tendenziell „Linke“.
Das ist auch der Grund, warum sich (r-selektierte) linke Politiker zum vermeintlichen Helfer „des kleinen Mannes“ aufschwingen, was nicht sonderlich schwer ist, wenn es letztlich lediglich bedeutet, fremde „Überfluß-Ressourcen“ umzuverteilen. Interessanterweise wurde bewiesen, dass „Linke“ weniger wohltätig sind, aber höhere Steuern für andere fordern, um vermeintlich mitfühlenden und hehren Zwecken zu dienen. In der Tat ist der Umstand, daß „Rechte“ wesentlich mehr Geld für wohltätige Zwecke spenden, gut dokumentiert, was sich unter anderem logisch aus der Tatsache ableiten lässt, dass für sie soziale Unterstützung und Wohlfahrt unabhängig von der Regierung erfolgen beziehungsweise nicht untrennbar mit Staatsinterventionismus verbunden sind.
„Schlechte Zeiten erzeugen starke Männer, starke Männer erzeugen gute Zeiten….“
Wenn Armut rechts macht, rechte Überzeugungen (zum Beispiel Kapitalismus) Wohlstand erzeugen, Wohlstand zu linken Überzeugungen führen, die in der sozialistischen Ausprägung zu Armut führen – sind wir in einem ewigen Teufelskreis gefangen, und man kann einfach nur froh sein, wenn die eigene Lebenszeit in eine Aufwärtsphase fällt? Oder gibt es Ansatzpunkte für die Vermeidung kollektivistischer Verwirrungen, die eine Gesellschaft verarmen lassen?
Es ist in der Tat so, dass sich bei genauem Hinsehen immer wieder dieselben Aufwärts- und Abwärtsspiralen im Westen erkennen lassen, die bisher nicht durchbrochen werden konnten.
Zwei amerikanische Autoren vergleichen vier menschliche Generationen mit den vier Jahreszeiten und sprechen in diesem Zusammenhang von „Drehungen“, was bedeutet, dass sich nach jeder „Jahreszeit“ (ca. alle 20 Jahre) eine mehr oder weniger einschneidende, generationenbedingte Veränderung ergibt, die immer wieder zu denselben Hochs, Tiefs und Übergangsstufen führ(t)en. (Hier gehe ich genauer darauf ein.)
Dieser Zyklus deckt sich meines Erachtens gut mit den evolutionspsychologischen Erkenntnissen, wie ich sie in „Widerstand“ beschreibe. Es gibt die Theorie, wonach schwache Männer harte Zeiten schaffen, diese harten Zeiten daraufhin starke Männer hervorbringen, welche wiederum gute Zeiten schaffen. Die guten Zeiten schaffen schließlich wieder schwache Männer usw. Demnach befinden wir uns gegenwärtig (noch) in der vierten Drehung, d.h. im „Winter“ oder der Krise, die in etwa noch bis 2025 anhalten könnte.
Wenn man die oben kurz und im Buch lang beschriebenen, evolutionspsychologischen Ansätze akzeptiert (selbstverständlich nicht als alleinigen Faktor), ergibt sich in der Gesamtschau ein meines Erachtens ziemlich schlüssiges und nachvollziehbares Bild, warum wir gegenwärtig erleben, was wir erleben. Selbst wenn man am Großen und Ganzen vielleicht nicht allzu viel verändern mag – man bedenke beispielsweise nur, seit wie vielen Generationen schlaue Köpfe weitestgehend ungehört vor den Gefahren sozialistischer Planwirtschaft und Gesellschaftsklempnerei warnen –, kann man sich jedoch zumindest so gut es geht wappnen, beispielsweise durch den Ausbau persönlicher Beziehungen, Diversifikation etc.
Würden Sie sich als Rechtslibertären bezeichnen?
Das ist eine gute Frage. Zunächst einmal bin ich kein Gegner (mehr) von Begrifflichkeiten wie „libertär“, „rechts“ oder „links“, da sie letztlich nur die Kommunikation vereinfachen (sollen). So wie wir Vornamen haben, um die Kommunikation zu vereinfachen, koppeln wir auch bestimmte (politische) Positionen oder Verhaltensweise an Begriffe. Wichtig ist es, klar zu definieren, was man unter diesen versteht. „Rechts“ und „links“ verstehe ich nicht in dem Sinne, grundsätzlich ein aktuell vorherrschendes politisches System erhalten (konservieren), reformieren oder abschaffen zu wollen, sondern – am Beispiel „rechts“ – traditionelle Normen und Werte, die sich über Jahrhunderte bewährt haben, z.B. starke Familien, ein größeres Maß an individueller Freiheit etc.
Auf den ersten Blick wirkt die Bezeichnung „rechtslibertär“ erst einmal widersprüchlich, da „rechts“ eine politische Philosophie repräsentiert, welche die Notwendigkeit eines staatlichen Gewaltmonopols postuliert, wenn auch nicht im selben Ausmaß wie „linke“ Philosophie. In Teilen des libertären Spektrums, dem ich grundsätzlich zustimme, ist dem nicht so. Von daher handelt es sich bei dem Begriff an und für sich um einen Widerspruch. Nun ist es aber so, dass es eine – wie ich in „Widerstand“ aufzuzeigen versuche – evolutionspsychologisch gewachsene Realität fernab von libertärem Wunschdenken gibt, auch wenn letzteres auf noch so viel Logik und Vernunft basieren mag. Viele Libertäre – so auch ich für lange Zeit – unterschätzen den Einfluss biologischer Prozesse und evolutionär über Jahrhunderte gewachsener Entwicklungskapazitäten und wundern sich dann jahrzehntelang, warum die meisten Menschen um sie herum einfach nicht begreifen „wollen“, dass kein Zweck Zwang und Gewalt heiligt.
Sehr viele Menschen sehen heute beim Begriff „rechts“ sogleich imaginäre Nazi-Aufmärsche vor dem geistigen Auge sowie Panzer durchs Bild rollen, allesamt voll von Fremdenhass etc. Ein Grund hierfür ist meines Erachtens der, da es dem sich in den vergangenen Jahrzehnten stetig gewachsenen „linken“ Spektrum gelungen ist (und zwingenderweise ein Bedürfnis sein muss), nach dem 2. Weltkrieg sukzessive alles „Rechte“ in die Nazi-Ecke zu schieben. Da nützt es auch wenig, wenn man darauf hinweist, dass sich tatsächliche Nationalsozialisten als „links“ bezeichneten (z.B. Goebbels und Eichmann) bzw. – meines Wissens – nicht eine zeitgenössische Quelle während des Hitler-Regimes eben dieses als „rechts“ bezeichnete.
In meinem Buch versuche ich, die Begriffe „rechts“ und „links“ vor einem natürlich gewachsenen, evolutionspsychologischen Hintergrund zu erklären, was sich unter anderem darin äußert, dass sich Politik (im Westen) im Wesentlichen immer wieder um dieselben Kernthemen dreht und dabei im Großen und Ganzen immer wieder dieselben, gegensätzlichen und unvereinbaren Positionen aufeinanderprallen. Bei diesen Positionen spielen nach meinem Verständnis Dinge wie Erziehung, Bildung gewiss eine Rolle, allerdings eine geringere als weithin angenommen.
Um die eingangs gestellte Frage abschließend zu beantworten: Wenn Libertarismus so etwas wie den philosophischen „Leitstern“ verkörpert und die politisch „Rechte“ – realistisch betrachtet – das Maximum unter den gegebenen Umständen darstellt, dann kann ich damit leben, so bezeichnet zu werden.
Widerstand – Warum zwischen linker und rechter Politik eine Schlacht der Gene wütet
Philipp Anton Mende – Geschosse wider den Einheitsbrei
Emails aus FPÖ-Landesratsbüro gestohlen
Schmutzige Silberstein-Methoden drohen die Landtagswahl zu überschatten. Die FPÖ soll vom politischen Mitbewerber mit miesesten Tricks fertig gemacht werden.
Wie jetzt bekannt wurde, wurden vertrauliche Emails aus dem Oberösterreichischen Landhaus gehackt und an Medien weitergegeben. Von offiziellen Email-Adressen des Landes! Dabei handelt es sich um eine ernstzunehmende Straftat: Dem Täter drohen bis zu drei Monate Haft. Jetzt sorgen sich die Landtagsklubs um ihre vertraulichen Emails.
Ziel des Daten-Angriffs ist die FPÖ. Sie ist derzeit stark in den Umfragen und der politische Mitbewerber schreckt offenbar auch in Oberösterreich vor keiner noch so kriminellen Taktik zurück. Pikant: Bereits seit einer Woche soll die FPÖ wegen der Beauftragung der Werbeagentur „Medienlogistik“ des Alternativmedien-Journalisten Stefan Magnet in Bedrängnis gebracht werden. Die Partei bestritt die Beauftragung auch gar nicht, fand die Auftragsvergabe stets korrekt statt. Ein journalistischer Schuss in den Ofen der linkslinken Journaille! Doch nun greift der politische Mitbewerb zu offen illegalen Methoden und bemächtigt sich interner Email-Korrespondenz. Die Frage wird wohl juristisch zu klären sein, wer die Daten gehackt, angefordert, weitergegeben hat. Dass überhaupt zu solchen Methoden gegriffen wird, dokumentiert einmal mehr die Kampagnenunfähigkeit des Politkartells und ihrer ideenlosen Salon-Marxisten in den Schreibstuben der von Steuergeldern gemästeten Mainstream-Medien.
Landhaus-Mitarbeiter bangen um ihre vertraulichen Emails
Sind noch weitere E-Mail-Accounts von anderen Landtagsklubs betroffen? Diese bange Frage stellen sich derzeit Mitarbeiter anderer Klubs. Fest steht: Die Datensicherheit des österreichischen Politikbetriebs gerät unter Druck. Auch erinnert die Angelegenheit an die skandalöse Silberstein-Affäre, die die Republik zur Nationalratswahl 2017 erschütterte. Aus der FPÖ wurde indes bekannt, dass bereits eine Sachverhaltsdarstellung bei der zuständigen Staatsanwaltschaft eingebracht wurde.
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Heimliche Mückstein-Verordnung: Bald Impfpflicht für Job in Handel & Gastro?
Das Verwirspiel um die Maskenpflicht im Handel geht weiter. Still und heimlich wurde die Verordnung dazu durch Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) noch am Abend des 14. September ergänzt. Dadurch gilt jetzt eine FFP2-Maskenpflicht für Ungeimpfte – auch für die Angestellten. Horrende Strafen bis zu 3.600 Euro werden angedroht. Zu Maskenkontrolleuren sollen Handelsmitarbeiter wie auch die Polizei degradiert werden.
- FFP2-Maskenpflicht für ungeimpfte Angestellte im Handel
- Maskenkontrolle soll durch Handel und Polizei erfolgen
- Regierungs-Drohung: Strafen bis € 3.600 (!)
- Kommt 2G-Regel bzw. Impfpflicht für Gastro?
- WKO: Für Handel besteht Hinweispflicht keine Verweispflicht oder Anzeigepflicht
Seit dem 15. September gilt per Verordnung wieder die FFP2-Maskenpflicht für alle im Handel. In Lebensmittelgeschäften, Apotheken, Tankstellen, Trafiken sowie Drogeriemärkten und in öffentlichen Verkehrsmitteln ist der verhasste Gesichtsschleier wieder anzulegen. Wer nicht geimpft oder genesen ist „darf“ ein freies Durchatmen mit den Nutzlos-Fetzen auch in Kleider- und Elektrogeschäften wie auch in Kultur- und Freizeiteinrichtungen (Museen, Bibliotheken) blockieren. Kontrollieren solle den Maskenwahnsinn der Handel selbst und stichprobenartig auch die Polizei. Die Begeisterung darüber hält sich da wie dort in Grenzen, wie Wochenblick hier berichtete. Weder Handel noch Polizei wollen sich zu Handlangern des tükis-grünen Kontroll-Regimes machen lassen.
Wer kann das bezahlen…wer hat so viel Geld?
Die seitens der Regierung angedrohten Strafen sind saftig: bis zu 3.600 Euro sollen bei Verstößen gegen die Verordnung hinzublättern sein. Einmal mehr zeigt sich die soziale Kälte der türkis-grünen Regierung. Denn bei einem durchschnittlichen Bruttogehalt im Handel von um die 1.700 Euro, ist eine so hohe Strafe wohl kaum zu berappen. Aber mit überschießenden Maßnahmen gerade auf sozial Schwache einzuprügeln ist dieser Regierung scheints zur puren Freude geworden. Man denke nur an Mobbing-Minister Faßmanns Knallhart-Maßnahmen für Schulkinder.
Aussendung der Wirtschaftskammer
„Achtung! Nun doch 2-G Nachweis auch für Mitarbeiter im Handel“ ist eine WKO-Aussendung der Sparte Mode und Sport überschrieben, in welcher steht: „Im Ergebnis müssen Mitarbeiter, Inhaber und Betreiber, die weder geimpft, noch genesen sind und auch keinen Absonderungsbescheid vorweisen können, eine FFP2-Maske tragen! Weder Antigen-, noch PCR-Tests und auch kein Nachweis über neutralisierende Antikörper können nunmehr für eine Befreiung sorgen!“
Kurz: Impfen lassen oder durch eine FFP2-Maske röcheln! – das nennt man wohl ein Dilemma! Egal wie man sich entscheidet, man zieht die A-Karte.
Es wird im Schreiben auch darauf eingegangen, dass für den Handel eine „Hinweispflicht“ bestehe, die beispielsweise durch einen gut sichtbaren Aushang erfüllt sei. Es gelte keine „Verweispflicht“, d.h. wenn ein Kunde sich nicht an die Maskenpflicht hält, muss er darauf hingewiesen werden, dass diese besteht, aber der Kunde muss nicht aus dem Geschäft verwiesen werden und auch eine „Anzeigepflicht“ bestehe nicht. Wie es scheint, kann man sich im Handel also dem türkis-grünen Masken-Kontrollauftrag entziehen.
Kommt 2G-Regel für Gastro?
Mücksteins Heimlich-Verordnung ist wieder ein eindeutiger Versuch des Spritzen-Regimes Gesunde zu einer nutzlosen, womöglich mit Metallpartikeln verunreinigten, nebenwirkungsreichen Experimental-Injektion zu treiben, für eine Krankheit, die von mehr als 99,9% (!) der unter 50-Järigen überlebt wird.
Die Art und Weise, wie die FFP2-Maskenpflicht wieder eingeführt wurde lässt erahnen, dass bald noch einiges an Gängeleien daherkommen wird, um die Menschen zum Stich zu drängen. Demnächst kann sich dann sehr wahrscheinlich gleich ein beträchtlicher Teil der Angestellten in der Nacht-Gastronomie ein neues Betätigungsfeld suchen. Dann nämlich, wenn wieder, ganz heimlich, still und leise eine gerade erst in Kraft getretene Verordnung von Mückstein und Konsorten dahingehend abgeändert wird, dass in der Nacht-Gastro nur noch Geimpfte oder Genesene arbeiten dürfen. Das könnte dann kurz darauf auf die gesamte Gastro ausgeweitet werden. Aber das ist natürlich reine Spekulation…
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Swissmedic prüft Auffrischungs-«Impfungen» von Pfizer/BioNTech und Moderna
Swissmedic prüft derzeit eine Zulassungserweiterung für eine Dritte Dosis der «Impfstoffe» von Pfizer/BioNTech und Moderna, wie die Zulassungsbehörde in einer Medienmitteilung informiert.
«Swissmedic begutachtet die eingereichten klinischen Daten zu den dritten Impfdosen (‹Booster›) auf Sicherheit und Wirksamkeit und prüft, ob die eingereichten Daten ausreichend sind, um die Indikation entsprechend zu erweitern», heisst es in der Mitteilung. Sowohl Moderna als auch Pfizer/BioNTech hätten vergangenen Woche Gesuche zur «Änderung der bestehenden Dosierungsempfehlungen» eingereicht. Die Zulassungsbehörde behandle alle Gesuche in Zusammenhang mit der Covid-19-«Pandemie» prioritär.
Dies, ohne dabei die inhaltliche Prüfung zu vernachlässigen, betont Swissmedic. Und weiter: «Wann ein Entscheid über die Zulassungsänderungen erfolgen kann, hängt von den eingereichten Daten und den Resultaten der klinischen Studien ab.»
Ein Thema waren die angekündigten Auffrischungs-«Impfungen» auch bereits bei der Pressekonferenz vom Dienstag. Christoph Berger, Präsident der Eidgenössischen Kommission für Impffragen (Ekif), sprach sich im Zuge der Pressekonferenz zwar noch nicht für eine Empfehlung aus. Er sagte aber auch, dass die Booster-«Impfungen» in der Schweiz kommen werden. «Aber nicht vor November», so Berger. «Möglicherweise erst Anfang nächstes Jahr.»
Infantiler Feminismus
(Symbolbild: shutterstock/MonkeyBusinessImages)
Wenn ich bei Twitter im Beitrag eines Gleichgesinnten auf einen leckeren Trüffel stoße, der mich zum Schreiben anregt, schaue ich doch lieber immer noch einmal bei der zitierten Person selbst nach. Zum einen kommt es bisweilen vor, dass derjenige seine Wortbombe längst zurückgezogen hat oder diese schon uralt ist – und wir wollen schließlich nicht nachtragend sein. Darüber hinaus bin ich auch neugierig: Wie tickt der Schreiber? War der Tweet nur ein Ausrutscher oder hat das System? Einen schlechten Tag hat schließlich jeder einmal.
(Screenshot:Twitter)
Manchmal jedoch findet sich neben dem ersten Trüffel gleich noch ein zweiter, der den ersten Eindruck herrlich abrundet. Unter Linken würde man wahrscheinlich von einer „immanenten Struktur“ sprechen, die das Denken des Schreibers bestimmt – man könnte es aber auch volkstümlicher ausdrücken: Gerade wenn der Leser denkt, es ginge nicht noch verdrehter, setzt der Twitter-Philosoph noch einen drauf.
(Screenshot:Twitter)
Generell reagiere ich ein wenig genervt, wenn in der Beurteilung von Männern oder Frauen ein kollektiver Bann ausgesprochen wird. Die Geschlechter schenken sich hier nichts, gerade vor ein paar Tagen las ich einen wenig feinsinnigen Text von Akif Pirinci, der zum Rundumschlag gegen die moderne Frau ausholte. Irgendwann habe ich aufgehört, die F-Bomben zu zählen. Auch wenn in dem Artikel mehr als nur ein Körnchen Wahrheit steckte – Esther Vilar hat das schon vor ein paar Jahrzehnten deutlich eleganter formulieren können. Allzu deutlicher Frust wirkt sich – zumindest nach meinem Geschmack – auch immer auf die Glaubwürdigkeit der Aussage aus.
Das gilt selbstverständlich im gleichen Maße für die Texte von Frauen, welche in jedem männlichen Wesen den Feind vermuten. So etwas kann man einer von Liebeskummer Geplagten nachsehen, die im Kreise ihrer Freundinnen klagt, dass „alle Männer Schweine sind„. Im Normalfall klingt dieser Zustand nach gewisser Zeit wieder ab – allerdings scheinen manche „Feministinnen“ eine politische Botschaft daraus abzuleiten – weil sie entweder nicht erwachsen werden wollen oder einen Vorwand suchen, um ihre Teenager-Launen zu adeln.
Männer haben hier tatsächlich ein kleines Privileg gegenüber Frauen, denn ihre Bitterkeit löst beim weiblichen Geschlecht einen „Retterreflex“ aus. Eine gewisse Misogynie macht sie attraktiv – was Männer, die alles für die Angebetete tun würden, ins Grübeln treibt. Immune Frauen übrigens auch, spätestens, wenn Gewalt ins Spiel kommt. In Therapiegruppen für traumatisierte Frauen kann man hier Seltsames erleben: Es wird geschimpft und gehetzt gegen den üblen Ehegatten, dass man schon fast fürchtet, ein Giftmord könne sich in Vorbereitung befinden. Naht der Herr dann aber zum Besuch, sinkt man ihm hübsch zurechtgemacht in die Arme – der Weg in die Selbständigkeit ist schlussendlich dann doch zu anstrengend. „Mein neuer Freund ist sehr nett„, klagte eine Mitpatientin, „aber bei meinem Ex-Mann durfte ich mir eine teure Bluse kaufen, wenn er mich geschlagen hatte. Das war auch schön.“
Da kann man schon einmal vom Glauben abfallen – und zu der Erkenntnis gelangen, dass in diesem Spiel die Rollen nicht eindeutig verteilt sind. So wie bei unserer Feministin hier, die auch in Bemerkungen, die eine bodenständige Frau allenfalls als dämlich oder in schlimmeren Fällen als beleidigend ansehen würde, schon einen Akt des Mordes erblickt. Drama, Baby, Drama!
Drama, Baby, Drama!
Man nimmt es bei diesen Damen schon als selbstverständlich hin, dass sie ausschließlich westliche Männer meinen. Die in überwältigender Mehrheit Frauen eben nicht töten, selbst wenn sie überzeugt sind, eine „loose lady“ vor sich zu haben. Bekanntlich sieht das in anderen Kulturen – vor allem in einer – anders aus. Was aber tatsächlich bezeichnend ist, steht im zweiten Tweet und könnte tatsächlich – zumindest nach heuristischer Gesellschaftsanalyse – als typisch für die „Generation woke“ betrachtet werden: Wenn es um die eigene Bequemlichkeit geht, endet die Solidarität mit den Unterdrückten. Auch wenn ich mich von der linken Ideologie fluchtartig entfernt habe, stößt mir eine solche Haltung übel auf.
Man fühlt sich an das antike Griechenland erinnert, dessen Philosophen als Freiheit begriffen, nicht arbeiten zu müssen und den Kopf so für Höheres freizuhaben. Das ist sicherlich für den Denkenden komfortabel, setzt aber selbst beim heutigen Stand der Technik die Existenz dienstbarer Geister voraus, die einem den Rücken freihalten, am besten rund um die Uhr. Zimmermädchen zum Beispiel. Aber auf ein Zimmermädchen Rücksicht nehmen? Aus Sicht unserer Feministin scheint es sich nicht um Frauen, sondern eine fremde Spezies zu handeln. Stumm und dienstbar.
Vielleicht lege ich auch zu viel in den Text hinein, aber oft sind es gerade solche Kleinigkeiten, welche die Haltung eines Menschen verraten. Was aufgeklärt daherkommt, ist nichts anderes als elitäres Denken – denn die Umsetzung der schönen Ideen ist nur für die eigene Gruppe vorgesehen.
Ein Beispiel nur unter vielen, das ich herausgepickt habe, aber man kann diese Haltung in vielen Themenbereichen beobachten. Verzichtsaufrufe, getwittert vom iPhone, vielfliegende Grüne, die dem Volk erzählen, dass es dies auf keinen Fall nachmachen darf oder Annalena Baerbock im dicken, dieselbetriebenen Tourbus: Man selbst lässt es sich gutgehen. Das könnte mancher Sektenführer nicht besser praktizieren.
Melbournes Stadtzentrum wird abgeriegelt, um Demonstranten am Betreten der Stadt zu hindern.
Der öffentliche Nahverkehr in Melbourne wird am kommenden Samstag vorübergehend eingestellt, während die Polizei das Stadtzentrum in Erwartung einer geplanten Demonstration abriegelt.
Für Samstag ist in Melbourne eine Kundgebung zum Tag der Freiheit geplant, fast einen Monat nachdem ein anderer Protest gegen die Abriegelung mit bis zu 5.000 Teilnehmern in Gewalt endete.
Der Polizeipräsident von Victoria, Shane Patton, bekräftigte am Mittwoch, dass es sich bei der organisierten Kundgebung um eine „illegale Versammlung“ handele und dass die Beamten „alles in unserer Macht Stehende“ tun würden, um sie zu verhindern.
Der Kommissar sagte, Gespräche mit hochrangigen Gesundheitsbeamten innerhalb der Regierung hätten zu der Entscheidung geführt, das öffentliche Verkehrsnetz zu sperren, um das „potenzielle Superverbreitungsereignis“ einzudämmen.
Zwischen 8 Uhr morgens und 14 Uhr nachmittags werden alle Busse das Stadtzentrum umfahren, während die Straßenbahnen zu ihren Knotenpunkten zurückkehren und die Züge die Stadt meiden werden.
Zusätzlich zu dieser noch nie dagewesenen Maßnahme im öffentlichen Verkehr wird die Stadt Melbourne in diesem Zeitraum weitgehend abgeriegelt.
Die Polizei wird Barrikaden und Verkehrsleitstellen errichten, während Streifen im Stadtzentrum unterwegs sein werden.
„Wir werden alles tun, was wir können, um den Zugang zur Stadt zu verhindern“, sagte Patton. „Für diejenigen, die dennoch durchkommen, werden wir ein großes Polizeiaufgebot bereithalten, um sicherzustellen, dass wir uns um sie kümmern.
Die Polizei wird auch in den öffentlichen Verkehrsmitteln am Rande der Stadt patrouillieren, um sicherzustellen, dass die Fahrgäste legal reisen.
Die Polizei hat den Demonstranten außerdem ein Bußgeld in Höhe von 5.500 Dollar angedroht, während diejenigen, die auf dem Weg zur Kundgebung in die Stadt erwischt werden, mit einem Bußgeldbescheid über 1.500 Dollar belegt werden.
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