Kategorie: Nachrichten

So läuft das nun mal in islamischen Kulturkreisen. Aber daran werden wir uns schon gewöhnen – das zumindest hat die Bundesregierung beschlossen – bluten müssen dann wie schon früher auf – die deutschen Bürger:

In Berlin-Wilmersdorf hat ein 29-jähriger Afghane am Samstag eine 58 Jahre alte Landschaftsgärtnerin sowie einen Passanten niedergestochen und dabei schwer verletzt. Der Tatverdächtige sei am Tatort festgenommen worden, teilte die Generalstaatsanwaltschaft Berlin am Sonntag mit. Der Täter soll die Frau demnach zunächst angesprochen und ihr dann unvermittelt mehrere gezielte Messerstiche in den Hals versetzt haben.

Bei dem Passanten handelte es sich um einen zu Hilfe eilenden 66-jährigen Mann, der ebenfalls durch Halsstiche schwer verletzt wurde. Beide kamen in Krankenhäuser und verblieben nach Operationen dort stationär. Zum Tatmotiv hieß es, dass der Täter sich daran gestört haben soll, dass die 58-Jährige als Frau arbeitete.

Man ermittele intensiv auch zu einer möglichen islamistischen Tatmotivation des „mutmaßlich psychisch erkrankten Tatverdächtigen“, so die Generalstaatsanwaltschaft weiter. Der 29-Jährige sollte noch am Sonntag dem zuständigen Haftrichter vorgeführt werden.

Wie viele Afghanen werden jetzt noch erwartet? Das könnte ein islamisches Gemetzel werden. (Mit Material von dts)

Berlin – Man kann nur raten, wem diese Entwicklung ganz besonders gefällt: Gerichtsverfahren vor den deutschen Strafgerichten dauern so lange wie noch nie. Bei den Landgerichten ist die durchschnittliche Laufzeit erstinstanzlicher Strafverfahren im vergangenen Jahr auf einen neuen Höchstwert von 8,1 Monaten gestiegen, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben) unter Berufung auf den Deutschen Richterbund. Das sind 1,8 Monate mehr als 2010.

Bei den Amtsgerichten verlängerte sich Verfahrensdauer bis in diesem Zeitraum von 3,8 auf 4,6 Monate. Die Strafgerichte arbeiteten „am Limit“, sagte der Bundesgeschäftsführer des Richterbundes, Sven Rebehn, den Funke-Zeitungen – und nannte zwei Ursachen: „Zum einen werden Strafverfahren immer aufwendiger, weil Straftaten komplexe Auslandsbezüge aufweisen und die auszuwertenden Datenmengen in der digitalen Welt dramatisch zunehmen, während es vielfach noch an innovativen Werkzeugen für computergestützte Datenauswertungen fehlt.“ Zum anderen sei die Personaldecke der Strafjustiz nach wie vor zu kurz.

Stellenzuwächse seien durch neue gesetzliche Aufgaben weitgehend aufgezehrt worden. Den neuerlichen Anstieg im Corona-Jahr 2020 wertet der Richterbund nicht als pandemiebedingten Ausreißer. Vielmehr bestätigten die Verfahrenslaufzeiten in Strafsachen einen mittelfristigen Trend.

Rechnet man die Verfahrensdauer vor dem Landgericht schon ab Eingang bei der Staatsanwaltschaft, dauerten die erstinstanzlichen Verfahren im vergangenen Jahr sogar 20,3 Monate, volle drei Monate länger als 2010. Beim Amtsgericht waren es durchschnittlich 5,3 Monate bis zum Urteil, was einem Plus von 1,2 Monaten entspricht. Mit exakt 4.996.494 Verfahren haben die Staatsanwaltschaften 2020 die zweithöchste Fallzahl der vergangenen 20 Jahre erledigt, wie der Richterbund ermittelt hat.

Etwa jedes vierte Verfahren haben die Strafverfolger nach Ermessensvorschriften ohne Auflagen eingestellt. Diese Statistik erfasst die Fälle, in denen die Staatsanwaltschaft zwar einen hinreichenden Tatverdacht sieht, das Verfahren aber wegen Geringfügigkeit beendet. Ein weiteres Indiz für die hohe Belastung der Staatsanwaltschaften ist die sinkende Zahl der Anklagen, die im vergangenen Jahr mit rund 388.000 Fällen laut Richterbund den tiefsten Stand seit 20 Jahren erreicht haben. Weniger als acht Prozent aller bearbeiteten Fälle mündeten in eine Anklage.

Staatsanwälte und Richter werden in Zukunft weiterhin mächtig zu tun haben und nicht mehr hinterherkommen. Wenn nämlich Rot-Rot-Grün an der Macht ist, geht der Kampf gegen Rechts – auch vor Gericht – erst richtig los, müssen wohl auch in diesem Bereich jede Menge mehr Stellen geschaffen werden.

Außerdem wird die Kriminalität weiter wachsen, davon kann man in einem „Einwanderungsland“ wie Deutschland ausgehen. Obwohl in diesem Bereich mit Sicherheit auch in Zukunft viele Verfahren eingestellt werden, können wir uns bald in die Justiz-Republik Deutschland umbenennen. (Mit Material von dts)

Kabul – Darauf haben Merkel und Maas gewartet. Bald können sie es wieder mit vollen Händen ausgeben – das Geld anderer Leute:

Die Taliban fordern von Deutschland diplomatische Anerkennung und finanzielle Hilfen. „Wir wollen starke und offizielle diplomatische Beziehungen zu Deutschland“, sagte Taliban-Sprecher Zabiullah Mudschahid der „Welt am Sonntag“. Die Deutschen seien in Afghanistan immer willkommen gewesen, sagte Mudschahid.

Schon zu Zeiten des Königreichs vor etwa hundert Jahren hätten die Deutschen in Afghanistan viel Gutes bewirkt. „Leider haben sie sich dann den Amerikanern angeschlossen. Aber das ist jetzt vergeben“, sagte Mudschahid.

Die neue Regierung der Taliban wünsche sich von Berlin ebenso wie von anderen Ländern finanzielle Unterstützung, humanitäre Hilfe und Kooperation bei Gesundheit, Landwirtschaft und Bildung.

Diese Wünschen werden mit Sicherheit auch erfüllt werden, ohne dass sich die Steinzeit-Islamisten groß beugen müssten. Mit der Hilfe und der Anerkennung islamischer Staaten kennen sich unsere Politiker gut aus.

Über Menschenrechte kann man später immer noch reden, wenn überhaupt. (Mit Material von dts)

Mit überzogenen Corona-Bekämpfungsmaßnahmen wird die Bevölkerung seit schon bald zwei Jahren verängstigt und auf Trab gehalten. Dabei bemerken die Menschen nicht, wie sie von dieser Regierung, die vorgibt, ihnen an allen Ecken und Enden helfen zu wollen, auch in der Pandemie weiter eiskalt abgezockt werden.

Diese Abzocke nennt sich kalte Progression und ist in das System schon seit Jahren fix eingebaut. Dabei handelt es sich um eine Art „Geldscheißer“, der dem Finanzminister permanent viele Milliarden beschert, weil die Steuerstufen mit voller Absicht nicht der Inflation angepasst werden.

Durch diese Automatik gerät der Steuerpflichtige trotz stagnierenden Realeinkommens laufend in Steuerstufen, die für seine Einkommenskategorie eigentlich gar nicht vorgesehen sind. Im Grunde ist die kalte Progression nichts anderes als eine Besteuerung der Inflation, konstatiert ein Steuerberater. Doch Einkommensteile zu besteuern, die es real gar nicht gibt, weil sie von der Inflation weggefressen werden, ist nach den Worten heimischer Steuerexperten leistungsfeindlich und unsozial.

Zuerst geschröpft, dann staatliche Almosen

Mit diesem Geld, das die Bürger gar nicht haben, dürfen sie sich sogar noch selbst die steuerentlastenden Maßnahmen finanzieren, die sich die Regierung dann stolz auf ihre Fahnen schreibt und wofür sie sich von den Systemmedien auch feiern lässt.

Die früheren Regierungen haben sich ebenfalls ohne Hemmungen dieser Bürger-Abzocke bedient und von jeder noch so geringfügigen Lohnerhöhung der letzten Jahre sind durch den automatischen Steuererhöhungsmechanismus deutlich mehr als die Hälfte der Einkommenssteigerungen an den Staat gegangen, klagen unisono viele der Opfer.

„Wie soll sich da Leistung jemals wieder lohnen“, sinniert einer der Geschröpften aus Linz, der aus Angst vor einer Steuerprüfung nicht genannt werden möchte. „Diesem gefräßigen Staat unter einem Finanzminister Gernot Blümel ist nämlich alles zuzutrauen, außer der Abschaffung der kalten Progression.“

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In diesem Jahr findet das traditionelle Picknick in Kötcse (dt. Kötsching, Komitat Somogy) zum zwanzigsten Mal statt und ist immer ein wichtiger Treffpunkt für die rechtsgerichtete, bürgerliche Gemeinschaft.

 

Viktor Orbán trifft in Kötcse ein:

„Ministerpräsident Orbán hat einmal gesagt, dass wir uns in einem Zeitalter der Migrationen und Epidemien befinden. Wir arbeiten daran, dass Ungarn ein erfolgreiches Land ist, das in der Lage ist, mit diesen Herausforderungen umzugehen“, erklärte Staatssekretär Balázs Orbán, der auch darauf hinwies, dass die Europäische Union für Ungarn der tragfähigste Rahmen ist, der Ungarn in den letzten 100 Jahren zur Verfügung stand, und dass Ungarn daran interessiert ist, dass die Europäische Union intakt und unversehrt bleibt.

„Wir müssen für die Zukunft Europas kämpfen und wir müssen dafür kämpfen, dass die Europäische Union zusammenbleibt. Aber nicht alle denken so: Es gibt Bürokraten in Brüssel und linksliberale politische Gruppen, die selbst in dieser schwierigen Situation nicht daran arbeiten, die Probleme zu lösen, sondern ihre fortschrittliche, liberale ideologische Agenda zu fördern.“

Er erinnerte daran, dass dies in vielen Bereichen zum Ausdruck kommt. „Ein solches Thema ist die Migration, wo die Frage der Quoten und der Massenaufnahme im Zusammenhang mit Afghanistan wieder aufgetaucht ist. Eine andere ist die Gender-Ideologie. In Brüssel scheint Gender-Lobbying wichtiger zu sein als der Schutz unserer Kinder. Und der dritte ist der Klimawandel, für den Brüssel die europäischen Bürger und damit auch die ungarischen Bürger zur Kasse bitten will, und nicht diejenigen, die für die Umweltverschmutzung verantwortlich sind“.

„Wir sehen Ungarn als einen sicheren Hafen in dieser unsicheren Welt. Wir wollen, dass dieser sichere Ort erhalten bleibt und weiter wächst. Sowohl unsere Politik der Familienförderung als auch unsere Politik der Schuldenreduzierung, das Prinzip Arbeit statt Hilfe, der Schutz der nationalen Identität und die Politik des Eintretens für die nationalen Interessen haben die Position Ungarns im letzten Jahrzehnt und darüber hinaus gestärkt“, betonte Balázs Orbán.

Dieser Beitrag reschen zuerst bei MAGYAR HÍRLAP, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION.

Das ständige Denunzieren wird wiederkommen. Das ständige Lügen wird wiederkommen. Man wird sie in der Bundesrepublik ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien westlichen Gesellschaft passen. Man wird die Störer auch nicht unbedingt verhaften. Es gibt feinere Möglichkeiten, jemanden unschädlich zu machen. Aber die geheimen Verbote, das Beobachten, der Argwohn, die Angst, das Isolieren und Ausgrenzen, das Brandmarken und Mundtotmachen derer, die sich nicht anpassen – das wird wiederkommen, glaubt mir.

Der Beitrag Bärbel Bohley: „Das ständige Denunzieren wird wiederkommen“ erschien zuerst auf Philosophia Perennis.

Auf der US-Airbase Ramstein sind derzeit fast 14.000 Afghanen, die von den abziehenden US-Truppen aus Kabul evakuiert werden konnten, in Zeltstädten untergebracht. Weitere 13.500 afghanische Flüchtlinge wurden bereits in die USA weitergeflogen. Als so gut wie sicher gilt aber, dass ein erheblicher Teil der „Geretteten“ in Deutschland bleiben wird: Nicht nur die Bundesregierung, auch etliche Kommunen haben ihre „bedingungslose Aufnahmebereitschaft“ signalisiert.

Von Daniel Matissek und Willi Huber

Unter den „Aufnahmebereiten“ befindet sich auch die pfälzische Stadt Kaiserslautern, in unmittelbarer Nähe der US-Airbase gelegen: Deren SPD-Oberbürgermeister Klaus Weichel hatte am 23. August, wie viele andere profilierungssüchtige deutsche Kommunalpolitiker, großzügig die Bereitschaft seiner Stadt für Afghanen „über das normale Maß hinaus“ hervorgehoben. Dabei weist Kaiserslautern bereits ein massives Kriminalitätsproblem auf, welches statistisch auch auf die Massenmigration des Jahres 2015 zurückzuführen ist. Die Stadt liegt am zweiten Platz der derzeit am höchsten verschuldeten deutschen Städte.

Zustände wie auf griechischen Inseln

Nun regt sich in der lokalen Bevölkerung massiver Unmut. Manche befürchten die Einquartierung tausender Afghanen in den innenstadtnahen Flüchtlingsunterkünften, mit noch mehr gravierenden Folgen für die Sicherheit, das Stadtbild und damit die Attraktivität für auswärtige Besucher und Kunden. Vor allem über Whatsapp verbreitete Berichte über teilweise desolate Zustände in den Zeltlagern auf der Airbase, die inzwischen allerdings von anonymen Zivilbeschäftigten und Sicherheitsbediensteten bestätigt wurden, verunsichern die Bevölkerung. So sollen sich sich auf dem provisorischen Ramsteiner Flüchtlingsgelände genau dieselben ungeordneten Verhältnisse ausbreiten, mit denen überwiegend junge männliche Migranten aus mohammedanischen Herkunftsstaaten auch in den griechischen Flüchtlingslagern seit Jahren negativ auffallen, wie „journalistenwatch“ berichtet.

Flüchtlingslager für Afghanistan-Gerettete auf der Ramstein Airbase, U.S. Air Force photo by Senior Airman Jan K. Vall

Aggression und Zerstörung

Es komme zu Aggressionsausbrüchen und zur renitenten Verweigerung von Essen, das manche Flüchtlinge als unpassend empfinden. Dixie-Toiletten würden „vollgeschissen“ und demoliert, es herrschten katastrophale hygienische Zustände. Davon wären zwar nicht alle Zeltstraßen betroffen, aber doch zahlreiche Orte des Lagers. Und das, obwohl die US-Pioniereinheiten die Zeltstadt vorbildlich, mit militärischer Ordnung errichtetet und für erstklassige Unterbringung gesorgt hatten: nagelneue, geräumige Zelte, breite Straßen, Infrastruktur mit Frischwasser, regelmäßige Verpflegung, ärztliche Betreuung, Müllentsorgung und Sicherheitsservice.

Informanten Berichten über die Zustände

Gegenüber Jouwatch äußerten verschiedene Informanten, die entweder in der Airbase arbeiten oder ein Naheverhältnis haben, zahlreiche Details: 13.500 Afghanen samt Angehörigen ließen die Amerikaner bislang in die Staaten weiterfliegen; doch noch einmal genauso viele leben derzeit auf dem Base-Gelände, dazu kommen noch einige Tausend auf anderen US-Stützpunkten in Deutschland. Es sollen noch etliche Tausend weitere eingeflogen werden, manche davon wurden in den Golf-Anrainerstaaten „geparkt“.

„Gerettete“ wollen Transport in ihre Wunschländer und -städte erzwingen

Für das respektlose und unwürdige Verhalten könnte es einen Grund geben, der auch schon von anderen sogenannten Flüchtlingen aus Griechenland oder aus deutschen Erstaufnahmeeinrichtungen bekannt ist: Die Erzwingung der Verbringung an andere Wunschorte durch die Schutzsuchenden selbst, was teilweise sogar unter Anleitung von „Hilfsorganisationen“ geschieht. Den anonymen Quellen zufolge sollen die USA aus den Reihen der Flüchtlinge nämlich vor allem „brauchbare„, qualifizierte Personen herauspicken und in die USA weiterreisen lassen: Ärzte, Handwerker, Akademiker. Der Rest bleibt in Deutschland – und genau da wollen die meisten Afghanen auch erklärtermaßen hin, schon wegen der riesigen Gemeinschaft von über einer Viertelmillion Landleute, die in Deutschland inzwischen leben.

Die Ortskräfte-Lüge

Anstelle der Fachkräfte (bzw. „Ortskräfte“) landen in Deutschland absehbar also auch diesmal wieder die Analphabeten, Gefährder, Fundamentalisten und künftigen Sozialfälle. Seit 2015 hat sich nichts geändert.

Link: Jouwatch – Randale, Aggression und Unrat: Afghanische Flüchtlinge in Ramstein sorgen für Chaos

Von SARAH GOLDMANN | „Wahlkampf 2021 – Politiker:innen zwischen Hass und Hetze“ lautet eine Schlagzeile des NDR vom 31. August. Gesprochen wird das so: „Politiker   innen   zwischen   Hass   und   Hetze.“ Also immer dann, wenn sie sich in geschlossenen Räumen aufhalten, innen, sind sie Hass und Hetze ausgesetzt? Und draußen bewegen sie sich dann also zwischen […]