Kategorie: Nachrichten

Ein internes Papier aus ÖVP-Kreisen zeigt: Die „Schwarzen“ in der ÖVP haben schön langsam genug von den Türkisen. Die öffentlich gewordenen SMS-Nachrichten, die von Korruption, „Liebe“ unter Männern und Postenschacher zeugen sollen, lassen den jungen Kanzler von Tag zu Tag mehr an Ansehen verlieren. „Freund, Feind, Parteifreund“: Die internen Gegenspieler scheinen zunehmend lauter zu werden und auch in Oberösterreich gehe man angesichts der baldigen Landtagswahlen lieber auf Distanz zu den Türkisen aus Wien. Folgt bald der Kurz-Sturz?

Von Bernadette Conrads

„Wann treten die zurück?“, fragte ich nach Bekanntwerden der Schmid-Postenbesetzung einen türkisen Insider in der ÖVP. „Wer soll sie zum Abdanken zwingen?“, antwortete er mir lapidar. Das war im März. Mittlerweile wurden weitere erschütternde Hintergründe aus dem türkisen Netzwerk bekannt. Schmid räumte diese Woche das Feld. „Letzten Dienstag versuchte die türkise ‚Familie‘ einen personellen Befreiungsschlag: Thomas Schmid, der umstrittene Öbag-Chef, dessen Chats mit Kurz, Gernot Blümel und anderen Vertrauten die ÖVP-Krise nahezu täglich befeuern, trat von all seinen Ämtern zurück“, schreibt News. Werden es bald die „Schwarzen“ selbst sein, die die türkise Truppe „zum Abdanken zwingen“?

„Projekt Ballhausplatz“ enttarnt

Doch die Katze ist aus dem Sack. Der kontrollierte Kanzler Sebastian Kurz ist durch die Nachrichten, die er niemals freiwillig mit der Öffentlichkeit teilen hätte wollen, demaskiert. Und so sind es auch zunehmend die Vorgänge rund um seinen türkisen ÖVP-Putsch, dem „Projekt Ballhausplatz“.

Im Ermittlungsakt der WKStA findet sich ein spannender Chatverlauf zwischen Sebastian Kurz und Thomas Schmid, der offenbaren soll, wie der türkise Putsch vonstatten ging. Schmid, damals noch Generalsekretär im Finanzministerium schrieb am 11. April 2016: „Du hast eine BUDGET Steigerung von über 30%! Das haben wir NUR für dich gemacht. Über 160 Mio mehr! Und wird voll aufschlagen. Du schuldest mir was :-)))!“ Mit dem Geld sollte sich Kurz – so die Annahmen – die Macht sichern und als Außenminister punkten. 2015 warb er mit der Behauptung, die Balkanroute geschlossen zu haben, für sich. 2016 stand dann der EU-Türkei-Deal über die Aufnahme der Syrien-Flüchtlinge an. Kurz stilisierte sich damals zum Rechtspopulisten mit markigen Sprüchen. 2015 dürfe sich nicht wiederholen und so weiter.

„Kurz kann jetzt Geld scheißen“, erklärte Schmid in einer SMS an seinen Intimus und späteren Finanzminister Gernot Blümel. „Mitterlehner wird flippen“, erklärte Schmid. Doch der scheint ohnehin längst passé, die ÖVP-Palastrevolte der türkisen, urbanen Bussi-Bussi-Yuppies gegen den Parteichef ist bereits fortgeschritten. Und so antwortet Blümel: „Mitterlehner spiel (sic) keine Rolle mehr…“

Falter Chefredakteur bestätigt: SMS von ÖVP selbst geleakt

Die brisanten Chats wurden übrigens, so Falter-Chefredakteur Florian Klenk, von der ÖVP selbst geleakt. Er vermutet dahinter das Kalkül, der Staatsanwaltschaft zu schaden. Doch ist es nicht viel wahrscheinlicher, dass sich die schwarze ÖVP nun ihrer türkisen Führung entledigen will? Denn die Umfragewerte rasen in die Tiefe, vom türkisen Zugpferd Sebastian Kurz kann nicht mehr die Rede sein. Die Schmid-SMS befeuern die parteiinterne Kritik an dem jugendlichen Kanzler und seiner Truppe.

Den Akt mit dem Satz „Kurz kann jetzt Geld scheissen“ hat übrigens die ÖVP an die Medien geleakt, um ihren Spin zu verbreiten, dass die WKStA hier Strafbares sieht und völlig übertreibe. Stimmt aber gar nicht. Die WKStA hält nur fest, dass Kurz und Schmid ein besonderes pic.twitter.com/LaQ2WqZzWo

— Florian Klenk (@florianklenk) June 9, 2021

Kurz in Bedrängnis

Die WKStA vermutet, dass „Du schuldest mir was“, die Grundlage für Schmids späteren Aufstieg zum ÖBAG-Alleinvorstand darstellt. Weil Kurz auch vor dem U-Ausschuss unter Wahrheitspflicht leugnete, in Schmids Karriere involviert gewesen zu sein, ermittelt nun die WKStA gegen ihn. Wir erinnern uns: Kurz schrieb Schmid ungezwungen: „Du Aufsichtsratssammler.“ Und Schmid an Kurz: „Ich liebe meinen Kanzler!“ All das garniert mit Herz-Bussi-Smileys. Wochenblick berichtete.

ÖVP: Aufeinanderprallen von Lebenswelten

Das Aufeinanderprallen verschiedener Lebenswelten und Ideale scheint die ÖVP doch stärker zu treffen, als bisher angenommen. Die konservativen, schwarzen, christlich-sozialen ÖVPler mit einer Vorliebe für ausgiebige Sauschädelessen in Niederösterreich scheinen mit den jungen, urbanen, türkisen „Boys“, die stattdessen lieber in den Szene-Lokalen des Martin Ho abfeiern, keine Freude mehr zu haben. Brachten sie zuerst Wahlerfolge ein, zeichnen sie jetzt für peinliche SMS verantwortlich, in denen geschildert wird, wie sie katholische Würdenträger einschüchtern, sich die Macht aufteilen und dabei auch noch pubertär vom „Geld scheißen“ und verrucht von „devoter Liebe“ sprechen. Dazu wird menschenverachtend über Beamte („Tiere“) und den „Pöbel“ gelästert.

In Oberösterreich unerwünscht

Im schwarz-blau geführten Hoamatland treffe die türkise ÖVP-Parteispitze derzeit auf wenig Liebe, wie News berichtet. So schreibt das Blatt: „Galt der junge Kanzler bisher als sicherer Stimmenbringer und war in jedem Wahlkampf gern gesehen, wird er derzeit als Last empfunden. ‚Die Anwesenheit von Bundespolitikern war schon einmal erwünschter‘, hört man aus Oberösterreich, wo am 26. September der Landtag gewählt wird.“

„Schwulen-Lobby“ der ÖVP?

Am 19. April berichtete ein deutsches Portal von „schwulen Seilschaften“ in Österreichs ÖVP. In Österreich selbst kursiert (offenbar seit Ostern) ein brisantes Papier, das – möglicherweise homophobe – Vorwürfe gegen die „türkise Familie“ erhebt. Es wurde dem Wochenblick in den letzten Wochen bereits von mehreren, voneinander unabhängigen ÖVP-Insidern aus unterschiedlichen Bundesländern zugespielt. Darin ist von einer „Schwulen-Lobby in der ÖVP“ die Rede. Ein angeblicher Mitarbeiter, der sich selbst anonym hält, zeichnet als Verfasser des Papiers verantwortlich. Belegt mit einem Schwulenroman*, in dem ein Homosexueller seine Erfahrungen mit einem Ex-Vizekanzler schildert, zeichnet der erzürnte, offenbar konservative ÖVPler die Situation einer homosexuellen Seilschaft nach, die die Volkspartei dominieren soll.

* Bei dem Roman handelt es sich um „MÄNNER – Schräge Typen der Liebe“, in dem Autor Walter Weinberg von seinen Erfahrungen beim Dating mit anderen Männern berichtet.

Sorge vor Erpressbarkeit

Der Verfasser des Papiers schreibt: „Die „Schwulen-Lobby“, die xxxxx xxxxx an die Schalthebel der Macht in der ÖVP gebracht hat, besteht aus lauter von ihm persönlich handverlesenen, wohl auch in jeder Hinsicht von ihm getesteten und ausgesuchten Personen und sie stammen allesamt aus seinem direkten Umfeld.“ Danach werden Personen aufgezählt, die der türkisen Familie zugerechnet werden. Der Verfasser erklärt: „Wenn Sie es gar nicht knistern hören, gehören Sie wie ich zu jenen, die sich fragen, ob es klug und richtig ist, dass es in einer christlich-sozialen Partei wie der ÖVP ganz augenscheinlich auch eine „Schwulen-Lobby“ gibt, wie sie von den Päpsten Benedikt und Franziskus beschrieben wird […]“ und er stellt eine wesentliche Frage: „Macht sich die gesamte Parteiführung damit nicht erpressbar?“

Auszug aus dem „schwarzen“ Papier – Weil schwule Umtriebe nicht in eine christlich-soziale Partei passen würden, sei die ÖVP laut dem Verfasser erpressbar:

Leaks gegen Parteifreunde, homophobe Schmutzkübelkampagnen und die Suche nach Distanz: auf die ÖVP dürfte auch intern ein heißer Sommer zukommen. Ob Kurz und die „türkise Familie“ da wieder heil herauskommen? Gut informierte Kreise rechnen bereits fix mit einem Wechsel an der ÖVP-Parteispitze und mit Neuwahlen im Herbst.

Mehr zum Thema:

• „Pöbel“ darf weiter für ÖBAG-Schmid blechen: 250.000 Euro Abfertigung!
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…darunter diesmal die „Staubschüssel-Jahre“ der 1930er Jahre

Anthony Watts

Die US-Umweltschutzbehörde EPA hat unter der neuen Biden-Regierung wieder ihren Climate Change Indicator freigeschaltet. In der neuen Präsentation hat die EPA aber einfach Daten verschwinden lassen, die nicht zu dem Narrativ passen, wonach die Menschen einen gefährlichen Klimawandel verursachen.

[Hervorhebung vom Übersetzer]

Laut dem deutschen Bundesrechnungshof (BRH) hat ein Teil der Spitäler wohl weniger Intensivbetten an das DIVI-Intensivregister gemeldet, als tatsächlich zur Verfügung standen. Die Ausgleichszahlungen des Bundes waren hierfür offenbar die Motivation. Brisant ist das auch, weil mit der Intensivbettenbelegung harsche Maßnahmen wie Lockdowns immer wieder begründet wurden. Interessant wäre nun eine Überprüfung des BRH durch die „Fakten-Checker“…

• BRH deckt Manipulation der Intensivzahlen auf. Diese waren die Grundlage für Lockdowns.
• Kliniken meldeten weniger freie Intensivbetten, um Ausgleichszahlungen vom Bund zu kassieren.
• Bundesregierung und RKI wussten von diesen Vorgängen.
• Fakten-Checker in Argumentationsnotstand.

Das falsche Spiel mit den Zahlen

Über die verschiedenen Zahlentricksereien während der Corona-P(l)andemie hat Wochenblick immer wieder berichtet (hier, hier, hier und hier). Nun titelte die Bild „Brisanter Rechnungshof-Bericht – Haben die Kliniken bei Intensivbetten gelogen?“ und bezog sich damit auf einen Rechnungshofbericht, der besagt, dass die Zahlen tatsächlich falsch angegeben wurden (auch über die falschen Intensivzahlen hat Wochenblick hier und hier berichtet). Und das mit dem Wissen von Bundesregierung und Robert-Koch-Institut. Bahnt sich hier ein riesiger Betrugsskandal an?

„Betrug an der Gesellschaft“

Die Krankenhäuser meldeten weniger freie Intensivbetten an das Intensivregister, um dafür hohe Ausgleichzahlungen vom Staat zu erhalten, so der Vorwurf, der im Raum steht. Die Zahl der verfügbaren, freien Intensivbetten war über ein Jahr lang ausschlaggebend für die Verhängung drakonischer Corona-Maßnahmen, wie Kontaktverbote, Schulschließungen und Lockdowns. Wenn es stimmt, wovon man ausgehen kann, dass sowohl die Bundesregierung als auch das RKI von dieser Manipulation wussten, muss man sich einige Fragen stellen: Wurde die deutsche Wirtschaft absichtlich und aufgrund solcher Fake-Zahlen an die Wand gefahren? Wurden Existenzen vernichtet und sogenannte „Kollateralschäden“ in Kauf genommen, damit sich manche bereichern konnten? Wurde hier ein Betrugs-System entlarvt? „Falsch gemeldete Intensivbetten sind Betrug an der Gesellschaft“, überschrieb die Welt ihren diesbezüglichen Artikel. Das kann man jedenfalls so stehen lassen. Und auch auf Social Media machen sich manche Gedanken zu dieser Skandalenthüllung.

Der Skandal um die Manipulationen der Zahl freier #Intensivbetten könnte einer der nachhaltigsten der Pandemie sein: Weil er die Glaubwürdigkeit des gesamten Gesundheitssystems und der Bundesregierung in Frage stellt, die damit ihre #Bundesnotbremse im Wesentlichen begründete.

— Georg Restle (@georgrestle) June 10, 2021

Fakten widerlegen „Fakten-Checker“

Der amtliche Fakten-Check des BRH bringt nun aber auch die emsigen, selbsternannten „Fakten-Checker“ in Bedrängnis, die beharrlich versuchten die offensichtlichen Anzeichen für diesen Betrug zu vertuschen und diejenigen zu vernadern, die darauf hingewiesen haben, wie z.B. Sahra Wagenknecht , Matthias Schrappe oder auch Samuel Eckert. Während Wahrheits-Verdreher meinten, dass die Ausgleichszahlungen die Einnahmeausfälle der Spitäler nicht immer ausgleichen konnten, so spricht der BRH-Bericht von Überkompensation, was wohl das Gegenteil davon ist.

Mehr zum Thema:

• Forscherteam deckt Intensivbetten-Lüge auf: Nur 4% mit Corona-Patienten belegt!
• Deutschland: Falsche Corona-Intensivzahlen sorgen für Lockdown
• So dreist wird getrickst: Zahlenspiele, um die Pandemie zu verlängern?
• Mehr als 10.000 Euro pro Tag: So cashen Krankenhäuser mit Corona-Patienten ab

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Bereits über 120 Ärzte stehen gemeinsam gegen die Corona-Impfung von Kindern auf. Sie treten mit ihrer Video-Kampagne der breit propagierten Einheitsmeinung von „Experten“, Politikern und Mainstream-Medien entgegen und fordern das nationale Impfgremium und die Ärztekammer dazu auf, ihre Empfehlung zur Kinder-Impfung mit den experimentellen Impfstoffen zu überdenken. Die Veröffentlichung der „2. Video-Welle“ ist für den 11. Juni geplant.

„Wer, wenn nicht wir“

Sie haben sich seit Monaten intensiv mit dem Thema befasst und äußern sich nun öffentlich. Schon mehr als 120 Medizinerinnen und Mediziner sprechen sich in einer Video-gestützten Statement-Kampagne gegen Covid-Impfungen an Kindern aus – und es werden täglich mehr. Deren gemeinsame Botschaft: „Wer, wenn nicht wir – Ärzte mit Erfahrung aus der täglichen Praxis und mit dem Wissen über die aktuelle wissenschaftliche Datenlage – soll eine Stellungnahme zum Thema Kinderimpfung abgeben? Denn obwohl sich die deutsche STIKO (Ständige Impfkommission), sowie diverse Deutsche Fachgesellschaften explizit gegen eine generelle Impfempfehlung für Kinder ausgesprochen haben, wird diese seitens des österreichischen Gesundheitsministeriums, des nationalen Impfgremiums sowie der österreichischen Ärztekammer eindeutig befürwortet. Aber auf welcher wissenschaftlichen Grundlage?“

Deutschland denkt kritischer

„Wir haben uns mit diesem Thema eingehend beschäftigt und sind zu dem Ergebnis gekommen, dass diese neuartige ‚Impfung‘ nicht einfach so jedem Kind ab zwölf Jahren empfohlen werden kann. Hiermit fordern wir das Nationale Impf-Gremium auf – vor allem auch im Lichte der deutschen Empfehlung, NICHT alle Kinder ab zwölf Jahren zu impfen – seine Entscheidung zum pauschalen ‚Ja zur Kinderimpfung‘ noch einmal zu überdenken. Die Empfehlungen seitens des Gesundheitsministers sowie der Ärztekammer stimmen nicht mit dem aktuellen Stand der Wissenschaft überein, dem wir als Ärzte in unserer Tätigkeit verpflichtet sind. Somit empfinden wir es als unsere moralische Pflicht, auf die Tatsachen hinzuweisen und die Gründe zu nennen, warum die Impfung nicht pauschal für alle Kinder empfohlen werden soll.“

Keine Haftung bei Impfschäden

„Die Impf-Notfalls-Zulassung aus den USA erfolgte mit geringer Teilnehmerzahl, eine Langzeitbeobachtung ist nicht gegeben“, formuliert Initiatorin Dr. Hubmer-Mogg ihre persönlichen Bedenken. Irritierend auch, dass es keine Dosisanpassung gab, die in der Kindermedizin gängige Praxis ist. „Die Kinder erhalten die gleiche Dosis wie die Erwachsenen“, es ist die moralische Verpflichtung von Eltern, sich die Daten anzuschauen“, appelliert sie und weist auf das geringe Erkrankungsrisiko von Kindern hin. „Als Mutter sage ich: Stellen Sie sich vor, Ihr Kind erleidet einen schweren Impfschaden. Diese Impfungen sind experimentelle Medikamente, die sich immer noch in der Phase 3 einer Studie befinden.“ Ebenso die Internistin Priv. Doz. Dr. Kyra Borchhardt: „Ich bin gegen die Kinderimpfung, weil Kinder keine Impfung gegen SARS-CoV-2 brauchen. Sie sind immun durch vorhandene Kreuzreaktivität mit älteren Virusstämmen. Die vermeintlichen Impfstoffe bieten keinen Schutz und können schaden.“

„Normalität“ auf Kosten der Kinder?

„Die mRNA Impfung ist neuartig, Kinder haben ein sich gerade erst entwickelndes Immunsystem. Auch wenn es politisch propagiert wird, ist es aus meiner Sicht nicht gerechtfertigt, Kinder zu impfen“, bekräftigt auch der Internist Dr. Marcus Franz. Als Eltern sei man derzeit einem enormen Druck ausgesetzt aber solle dennoch über diese Aspekte nachdenken, sagt er im Video. Ebenso Dr. Emma Kiendler: „Als Erwachsene haben wir die Freiheit, über unsere Gesundheit zu bestimmen. Die Kinder nicht, wir sollten daher nicht versuchen, die alte Normalität auf Kosten unserer Kinder zurückzugewinnen.“ Und der Human- und Zahnmediziner Dr. Klaus Wamprechtshammer meint: „Lassen wir uns nicht von schlechter Werbung und lautstarken Politikern mit Angst manipulieren. Wir sind es unseren Kindern schuldig, abzuwägen. Wir als Eltern sind für das Wohlergehen unserer Kinder verantwortlich, das nimmt uns kein Politiker, keine Werbeagentur und kein Konzern ab.“ Der Tiroler Krebsforscher Univ. Prof. Mag. Dr. Florian Überall bekräftigt: „Als Biochemiker ist für mich ein eklatanter Mangel an Studien zu Nebenwirkungen ein unverrückbares Hindernis, der Bevölkerung eine solche Impfung zu verabreichen. Es ist beschämend, wie bereits eingetretene Nebenwirkungen verharmlost werden.“

Bildung und Teilhabe darf nicht von Impfung abhängen

„Soll der Impfstatus der Kinder als Eintrittspforte für Bildungs- und Freizeiteinrichtungen dienen? Das ist moralisch nicht vertretbar“, empört sich auch die Allgemeinmedizinerin, Notärztin sowie Assistenzärztin für Anästhesiologie und Intensivmedizin Dr. Terezia Novotna, die jede Art von direktem oder indirektem Impfzwang strikt ablehnt. „Wir als Eltern dürfen nicht zulassen, dass die Grundrechte unserer Kinder auf Bildung und körperliche Unversehrtheit von der Teilnahme an einer Studie abhängen.“ Und der Grazer Public Health Experte Martin Sprenger sagt dazu: „Die Entscheidung für oder gegen eine Impfung sollte niemals mit sozialer Teilhabe und schon gar nicht mit dem Zugang zu Bildung verknüpft werden. Das halte ich für eine gefährliche Debatte, die auch voreilig ist.“ Ebenso der Psychoimmunologe Prof. DDr. Christian Schubert. Er fand es besonders schlimm, wie mit der psychosozialen Entwicklung von Kindern im Lockdown umgegangen wurde. Er setzt sich seit Jahren ganzheitlich mit dem menschlichen Immunsystem auseinander. „Wir wissen zu wenig darüber, wie die Impfmechanismen mit dem Immunsystem von Kindern interferieren, auch in der Auseinandersetzung mit zukünftigen Pandemien.“ Es gibt viele wirksame Maßnahmen, um das Immunsystem fit zu halten: „Warum gibt es dazu keine Kampagne?“ Er ruft dazu auf, dass sich Eltern gegen Panikmache zur Wehr setzen.

Kritik an Ärztekammer und Nationalem Impfgremium

Das Bündnis von Ärztinnen und Ärzten gegen die Covid Impfung an Kindern und Jugendlichen fordert das nationale Impf-Gremium auf – vor allem auch im Lichte der deutschen Bedenken, seine Entscheidung zum pauschalen „Ja zur Kinderimpfung“ noch einmal zu überdenken. Die Empfehlungen seitens des Gesundheitsministers sowie der Ärztekammer stimmen nicht mit dem aktuellen Stand der Wissenschaft überein, dem wir als Ärzte in unserer Tätigkeit verpflichtet sind. Somit empfinden wir es als unsere moralische Pflicht, auf die Tatsachen hinzuweisen“ so Dr. Hubmer-Mogg abschließend. Unterstützt wird die Kampagne von der Vereinigung “Rechtsanwälte für Grundrechte“.

Die Liste mit den Statements aller UnterstützerInnen sowie das Video vom 24.05.2021 finden Sie hier. Der Release der “2.Video-Welle” ist für den 11.06.2021 um 15h geplant.

Mehr zum Thema:

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• Doctors for Covid Ethics – mutige, engagierte Ärzte und Wissenschaftler schließen…

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In Malaysia hat die Corona-Überwachung eine neue Stufe erreicht: Dort fliegen Drohnen herum, um Menschen mit erhöhter Temperatur zu entdecken. Ab 37,5 Grad Körperwärme leuchtet bei der Drohne ein rotes Warnlicht, die Behörden werden informiert. Auch die Polizei freut sich über die schwebenden Helferlein: Sie will so Verstöße gegen den staatlich verhängten Freiheitsentzug schneller entdecken und ahnden. 

Neben der Überwachung aus der Luft will die Polizei auch unangekündigte Hausbesuche durchführen, um zu kontrollieren, ob die entrechteten Bürger sich im seit vergangenener Woche verhängten Lockdown auch unterwürfig an alle Regeln halten, berichtet The Guardian. Die Wärmebildkameras können Symptome erkennen, die mit einer Covid-19-Infektion in Verbindung stehen. Dazu gehören erhöhte Herz- und Atemfrequenz, eine erhöhte Körpertemperatur, Husten und Niesen.

Die Überwachungsdrohnentechnologie zur Durchsetzung der Covid-19-Regeln wurden bereits in Indien, Italien, Oman, und China getestet.

Dort wurden von der staatlich kontrollierten Global Times im vergangenen Jahr Videos verbreitet, in denen zu sehen ist, wie Dronen Handdesinfektionsmittel versprühen und eine Drohne über einer älteren Frau schwebt und sie ermahnt: „Ja,Tantchen, das ist eine Drohne, die mit Dir spricht. Du sollst nicht ohne Maske hier herumlaufen.“

„Bedrohnung“ von oben zur Covid-Überwachung auch in Europa im Einsatz

In Großbritannien nutzte die Polizei während des Lockdowns Drohnen, um Menschen aufzuspüren, die einen Nationalpark besuchten. Selbst wenn die Polizei, die Personen in solchen Aufnahmen nicht erkennt, könnte sie theoretisch mit CCTV-Netzwerken verbunden werden, die mit Gesichtserkennungstechnologie ausgestattet sind und zur Identifizierung verwendet werden.

Im vergangenen Jahr setzten die Behörden in Spanien Drohnen ein, um sicherzustellen, dass Menschen, die Strände besuchen, die Abstandsregeln einhalten. In Griechenland erläuterten Drohnen den Strandbesuchern unweit von Athen die Distanzregeln. In Belgien setzte die Polizei Drohnen ein, die mit Lautsprechern ausgestattet waren, um die Bürger zu ermutigen, zu Hause zu bleiben. In Australien wurden Drohnen verwendet, um Personen ohne Masken zu lokalisieren und gleichzeitig nach Fahrzeugen zu suchen, die mehr als 5 km vom Haus ihres Besitzers entfernt geparkt waren.

Bedenken werden in Frankreich laut: Dort habe ein Pariser Gericht laut Free West Media  den Einsatz der Covid-19-Drohnenüberwachung in der französischen Hauptstadt ausgesetzt, bis Datenschutzbedenken ausgeräumt sind. Auch in den USA hat die Polizei in Connecticut ihre Pläne, Drohnen zur Überwachung von Wärmesignaturen und zur Verfolgung von Personen wegen Datenschutzbedenken verworfen, da dies das Sammeln von Daten über Personen und die von ihnen besuchten Orte beinhaltet.

Viele befürchten, dass die Einführung einer öffentlichen Überwachung in der Pandemie auch nach dem Ende des „gesundheitlichen Notstands“ fortgesetzt werden und schnell außer Kontrolle geraten könnte. So warnt der Ex-Pfizer Wissenschaftler und Coronaimpfkritiker Dr. Michael Yeadon eindringlich vor dem geplanten digitalen Corona-Impfausweis, dessen Einführung unter allen Umständen verhindert werden müsse. Die App sei die erste weltweit funktionierende digitale ID, die es ermögliche jeden überall zu identifizieren und seinen Impfstatus abzufragen. So wie es mit ihrer Hilfe möglich sei, Flugzeuge zu besteigen, Grenzen zu überschreiten und an Veranstaltungen zu besuchen, könne man sie auch dafür verwenden, totale Kontrolle auszuüben: „Wenn diese App Wirklichkeit wird, dann hat derjenige, der im Besitz der Datenbank und der Algorithmen ist, die totale Kontrolle über dich. Er kann Dir den Zugang zur Uni, zur Tankstelle und zum Supermarkt erlauben, kann dir das aber genauso gut verbieten, in dem Fall, daß Du deine Impfung z.B. nicht auffrischen lässt.“ Yeadon ist davon überzeugt, daß die gesamte Pandemie und die Impfkampagne eigentlich nur dazu dienen, diese elektronische ID einzuführen. Wenn sie Wirklichkeit wird, habe keiner, der sie nutzt mehr die Möglichkeit, sich ihr zu entziehen. Er habe die komplette Kontrolle über sein Leben verloren, warnt der Wissenschaftler in dem Podcast The Highwire mit Del Bigtree.

von Klaus Meyer

„Vehicle-to-Grid“ (V2G) ist wieder so ein neudeutscher Ausdruck, der schon dadurch positive Erwartungen weckt. Um was geht es? Wir alle wissen, dass es der Energiewende vor allem an einer vernünftigen Speicherlösung fehlt.