Kategorie: Nachrichten
Hamburg: Erneut „südländischer“ Überfall auf Juden – Wahlkämpfer schweigen
Von MANFRED W. BLACK | Seit über sechs Jahren hielten Demonstranten nahe des Hamburger Hauptbahnhofs regelmäßig eine Mahnwache ab. Sie solidarisierten sich mit Israel, schwenkten fröhlich Israel-Flaggen – und wollten so gegen den Judenhass protestieren. Aber am vergangenen Wochenende tauchten vier junge und militante Männer auf, die Böses im Schilde führten. Erst wurden die fünf […]
Eilmeldung: Impfmüder und maskenmuffeliger van der Lubbe gesteht Anschläge auf World Trade Center
Quelle: Gewalttat in Idar-Oberstein: Das war eine politische Tat | ZEIT ONLINE Allein die Reihenfolge der…
The post Eilmeldung: Impfmüder und maskenmuffeliger van der Lubbe gesteht Anschläge auf World Trade Center first appeared on Axel B.C. Krauss.
Neue Vorwürfe: Kaufte ÖVP OÖ um 18,8 Mio. Euro Masken bei dubioser Ein-Mann-Firma?
Es sind Themen, welche eigentlich die Freiheitlichen in Oberösterreich im Wahlkampf tagein, tagaus bespielen sollten. Doch um den „Koalitionspartner“ ÖVP unter Landeshauptmann Stelzer nicht zu verärgern, überlässt man das Feld dem sozialistischen Online-Magazin Kontrast.at. Diese decken auf: 18,8 Millionen Steuergelder der oberösterreichischen Wähler wanderten an eine deutsche Ein-Mann-Firma die zuvor nur mit T-Shirts gehandelt hatte. Es ist bereits der zweite dubiose Beschaffungsfall von Corona-Schutzkleidung im Umfeld der Landes-ÖVP. Nicht genug damit, Ware im Wert von 3,7 Millionen Euro kamen nie an.
Manche haben in der Corona-Krise das Geschäft ihres Lebens gemacht. Besonders das ÖVP-geführte Oberösterreich scheint zu einem wahren Eldorado für Jung-Medizinunternehmer geworden zu sein.
So leitete das SPÖ Magazin Kontrast.at ihren aktuellen Bericht über einen äußerst merkwürdigen Bestellvorgang im ÖVP dominierten Oberösterreich ein. Dieser neue Skandal reiht sich nahtlos in schon bekannte Bestellvorgänge auf Landes- und Bundesebene ein. Report24 hatte im Mai aufgedeckt, dass die Bundesregierung 25 Millionen Tests bei einer fragwürdigen 1-Mann-Firma in Deutschland bestellte (Untauglich, giftig: Regierung kauft 25 Mio. „Gratistests“ bei dubioser 1-Mann-Firma). In Oberösterreich ist schon seit Juni 2020 bekannt, dass die ÖVP freihändig eine Bestellung über diverse Schutzbekleidung an ihren ehemaligen Berater S. vergab (Schiefe Optik um Schutzmasken-Nutznießer im ÖVP-Umfeld) – und zwar zum sechsfachen der marktüblichen Preise. Eine gewisse ÖVP-Nähe lässt sich auch beim Hygiene-Austria Skandal nicht leugnen, hier ist bis heute nicht geklärt, wie viele Schutzmasken aus China als „Made in Austria“ deklariert und teuer verkauft wurden. Die Assistentin und Büroleiterin von Sebastian Kurz ist Ehefrau eines der damaligen Geschäftsführer der Firma.
18,8 Millionen Euro freihändig an T-Shirt-Firma vergeben
Aktuell geht es um einen Deal im Wert von 18,8 Millionen Euro, der an ein deutsches T-Shirt-Unternehmen vergeben wurde, welches von nur einem Mitarbeiter betrieben wird. Wie schon beim Auftrag an die oben erwähnte Firma des Ex-ÖVP-Beraters S. wurden OP-Hauben, Handschuhe und Schutzkittel bestellt. Brisant: Bis heute ist Ware im Wert von 3,7 Millionen Euro nicht geliefert worden – obwohl die Bestellung vor eineinhalb Jahren getätigt wurde. Von einer Klage des Landes Oberösterreichs wegen Nichterfüllung oder anderen Gründen ist nichts bekannt – es ist davon auszugehen, dass eine solche nie eingereicht wurde. Spannend ist ebenso, dass sich die Ein-Mann Firma in Bayern befindet, welches sich bekanntlich fest in der Hand der deutschen Schwesterpartei CSU befindet, die selbst mit ähnlichen Skandalen konfrontiert ist. Doch damit nicht genug, der einzige Gesellschafter der Firma ist ein Mann aus Wien, der einzige Mitarbeiter ein Verwandter von ihm, ebenso aus Wien. Bis zum Maskenauftrag des Landes OÖ hatte P. offenbar nie mit medizinischer Schutzausrüstung gehandelt. Ob eine Gewerbeberechtigung für den Handel mit Medizinprodukten vorliegt ist fraglich – kann zurzeit auch nicht recherchiert werden, da Kontrast.at den vollen Firmennamen nicht nennt.
Fünfmal teurer als andere Anbieter
Auch im vorliegenden Fall fällt auf, dass die ÖVP geführte Landesregierung den Auftrag freihändig an jemanden vergab, der viel höhere Preise verlangt als am Markt üblich ist. Für die bestellten Produkte soll das Fünffache verrechnet worden sein, als bei anderen Unternehmen zu bezahlen ist. Dabei ist nicht auszuschließen, dass es sich bei dem Geschäft um eine Vermittlung chinesischer Waren handelt und nicht unbedingt um in Deutschland gefertigte Produkte. Durch den großzügigen Auftrag der Landesregierung konnte die Firma ihren Jahresumsatz um das 180-fache steigern. Das ist doch auch schön.
„Via social media auf Firma aufmerksam geworden…“
Unterhaltsam – wenn man trotzdem lachen kann – ist die Beschreibung des Bestellvorgangs:
Ein Mitarbeiter für Beschaffungslogistik und Investitionsmanagement einer Oberösterreichischen Klinik bekam durch einen ehemaligen Arbeitskollegen via Social Media einen Hinweise auf die Firma und kontaktierte diese dann.
Das reicht offenbar, wenn man ausreichend mit der ÖVP und ihren Schwesterparteien befreundet ist, um einen 18,8 Mio Euro Auftrag zu erhalten. Und noch eine Merkwürdigkeit hat Kontrast.at wie folgt ermittelt: Der Vater des Mitarbeiters für Beschaffungslogistik ist Vertriebsverantwortlicher beim zweitgrößten Lieferanten für medizinische Schutzausrüstung des Landes Oberösterreichs (Auftragsvolumen 14 Millionen Euro).
Kommt ÖVP damit beim Wähler durch?
Der gelernte Österreicher hat Fragen. Gut, dass am Sonntag gewählt wird. Vielleicht hat der Wähler für die ÖVP auch die passende Antworten. Weshalb es die FPÖ im gesamten Wahlkampf verabsäumt hat, den problematischen Koalitionspartner anzugreifen, weiß wohl nur Landeshauptmann-Stellvertreter und FPÖ-Chef Haimbuchner, der sich schon mit einer Minus-10-Prozent Wahlniederlage abgefunden zu haben scheint. Nachdem die Freiheitlichen sich in OÖ in einer Arbeitsgemeinschaft mit der ÖVP befinden, könnten kritische Denker Fragen zum Beschaffungsvorgang vielleicht auch an Herrn Haimbuchner richten.
Werbeclip – Fremdsprachen
„Freiheit, die wir meinen“: Für diese Werte stehen Haimbuchner & Co. ein!
Wenige Tage vor der Landtagswahl veröffentlichen die Freiheitlichen ein Video, in dem Oberösterreicher aller Generationen erklären, warum es wichtig ist, bei dieser Wahl eine starke FPÖ in den Landtag und die Gemeinderäte zu wählen. Der ansprechende Clip mit dem Titel „Die Freiheit, die wir meinen“ will dabei aufzeigen: Egal ob Freiheit, Leistung, Sicherheit oder Heimat – NUR mit den Freiheitlichen gibt es eine ganzheitliche Lösung, um all diese wichtigen Großwetterlagen glaubwürdig zu beackern und unser Hoamatland zu schützen.
- Junge Österreicher haben nur eine Partei, die sich für ihre Belange starkmacht
- Nur die konsequente Linie in der Migrationspolitik schützt vor dem Import fragwürdiger Frauenbilder samt aller Folgen
- Leistung muss sich wieder lohnen: Wer für sich und seine Familie etwas aufbaut, soll nicht unter die Räder kommen
- Die willkürlichen Einschränkungen der Freiheit müssen endlich ein Ende haben
- „Sicherheit für Generationen“ heißt: Ein würdevolles Leben für Alt und Jung in einer Heimat, die sich zu ihren Traditionen bekennt
Sorgen auch der jungen Generation wahrnehmen
Das authentische Bildzeugnis beginnt mit einer Lagebestimmung: Die vergangenen Monate seien von Unsicherheit und Instabilität geprägt gewesen: „Die Coronakrise, die wirtschaftlichen Folgeschäden und die anhaltenden Freiheitseinschränkungen haben tiefe Gräben in unserem Land hinterlassen“. In einer solche Krisensituation brauche die Heimat einen stabilen Faktor – und diesen würden die Freiheitlichen und ihr Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner darstellen.
Um diesen Eindruck zu untermalen, schildern die Oberösterreicher ihre Lebenslage. Den Anfang macht ein junger Mann, der sich Sorgen um die Zukunft macht: „Gerade diese unsicheren Zeiten machen sich bei uns Jugendlichen besonders bemerkbar. Ob es um den Ausbildungs- oder Arbeitsplatz gibt, es gibt nur eine Partei, die sich für uns junge Österreicher stark macht und Perspektiven bietet,“ so der sympathisch wirkende Jungwähler, der – wie alle anderen – im Dialekt spricht, und somit so, wie ihm der Schnabel gewachsen ist.
Ein sicheres Leben auch für heimische Frauen
Eine junge Dame spricht in der Folge das Migrations- und Integrationsproblem an – und was es für sie als Frau mit sich bringe: „Fragwürdige importierte Frauenbilder; Gewalt und No-Go Areas. Es ist ein unglaublicher Missstand, dass wir Frauen uns in unserer Heimat nicht mehr sicher fühlen können. Ganz ehrlich, an einigen Orten kann man als Frau wirklich nicht mehr unbeschwert raus gehen. Vor allem nicht nachts, und wir wissen alle genau, wo das Problem liegt.“ Man merkt, dass ihr diese Sorgen nahe gehen.
Tatsächlich spricht die Frau hier einen wunden Punkt an: Denn die FPÖ benennt als einzige Partei konsequent die Folgen ungebremster Masseneinwanderung und spricht sich für einen Asyl-Stopp aus und setzt, wo sie kann, im Sicherheits-Ressort entsprechend an, wie etwa die Schaffung des Linzer Ordnungsdienstes zeigte. Demgegenüber hat der zuständige grüne Integrations-Landesrat Stefan Kaineder, der aktuell mit einem wenig glaubwürdigen Heile-Welt-Video auf Wählerfang geht, null Überblick über das wachsende Islamisten-Problem.
Für die Familie etwas aufbauen können
Wichtig ist den Freiheitlichen auch die Betonung, dass sich Leistung wieder lohnen muss. Und so ist es wohl kein Zufall, dass ein fleißiger Handwerker die folgende Sequenz spricht – gerade im Industrieland Oberösterreich. Dieser sagt: „Wir brauchen einen, der sich für die Leistungsträger einsetzt. Leistung muss sich wieder lohnen. Wenn du ein Lebtag lang gearbeitet hast, um dir und deiner Familie selbst etwas aufzubauen, darf man nicht immer den Kürzeren ziehen.“
Auch hier können freiheitliche Politiker auf stolze Errungenschaften hinweisen. Denn, seit Haimbuchner die Deutschpflicht für die Wohnbeihilfe vor drei Jahren einführte, wurden über 10 Millionen Euro weniger an integrationsunwillige Migranten-Sippen verschenkt. Stattdessen profitieren nun vor allem heimische Familien, Alleinerziehende, Senioren. Es sind jene, die für unser Land etwas leisten, aber von der Politik oft vergessen werden – nicht aber von der FPÖ. Alleine im Vorjahr konnte man 25.000 Haushalte mit durchschnittlich 172 Euro im Monat entlasten – Wochenblick berichtete über diese Erfolgsgeschichte.
Freiheit für Oberösterreicher das höchste Gut
Aber es ist nicht das Einzige, das diesen Mann bekümmert. Denn: „Diese ständige Bevormundung und Freiheitseinschränkung – da muss es endlich einmal jemanden geben, der aufsteht und sagt: Stopp, so machen wir das nicht.“ An dieser Stelle wird etwa eine FFP2-Maske eingespielt, die von den Worten „Kurz muss Weg“ geziert wird – ein Bild sagt manchmal mehr als dutzende Worte. In diesem Fall sind die Bilder besonders eindrucksvoll. Sie fahren die klare Linie von Haimbuchner & Co. konsequent weiter, die sich stets hinter die von Kurz & Co. gegängelten Bürger stellten, wenn die Bundesregierung und deren Handlanger sie schikanierten.
Dass der Wunsch nach Freiheit gerade in unserem Bundesland besonders ausgeprägt ist, zeigt auch der nächste Oberösterreicher, der sich sogar als Helfer beim Aufstellen der Plakate verdingt: „Die derzeitige Regierung, die Türkis-Grünen, treten unsere Grund- und Freiheitsrechte mit Füßen.“ Dabei wolle man einfach die eigene Heimat so behalten, wie sie ist. Er ist sich sicher: „Nur die Freiheitlichen garantieren, dass unsere Sachen, die wir in der letzten Generation aufgebaut haben, auch erhalten bleiben.“
Einsatz für Heimat wahrt auch im Alter die Würde
Sicherheit für Generationen – dies war ein Schlagwort, auf das die Freiheitlichen bereits in einer der ersten Plakat-Kampagnen in diesem Jahr setzten. Und, indem sie eine betagte Dame ins Bild holen, zeigen sie, dass es ihnen Ernst damit ist. Denn dazu gehört sowohl, dass man auf die Jungen achtet, als auch, dass man auf ältere Semester schaut. Auch sie will, dass unsere schöne Heimat in all ihren Facetten erhalten bleibt: „Ich gehöre noch zu der Generation, die das Land mit aufgebaut hat. Jetzt rennt alles den Bach runter. Die ruinieren alles.“
Sie wählt die FPÖ, weil diese sich für die Bewahrung alter Werte einsetze – und im Hinblick auf die Bewahrung der Heimat dafür sorgte, „dass die nächste Generation noch davon hat.“ Damit greift sie gleich zwei Dinge auf: Auf der einen Seite ist es der FPÖ zu verdanken, dass der Heimatbegriff seit einigen Jahren in der Landesverfassung steht als an sich zu schützender Wert. Und andererseits sind es gerade die Blauen, die sich seit jeher auch für die Möglichkeit eines würdevollen Miteinanders der Generationen einsetzen, da sie die Familie als Rückgrat und Keimzelle einer intakten Gesellschaft sehen.
Das könnte Sie auch interessieren:
- Es ist genug zu tun: Die Bundespolitik muss endlich Corona-Brille ablegen!
- Haimbuchner: „Freiheit und Grundrechte: Das gibt es nur mit der FPÖ“
- FPÖ wirkt: Wohnbeihilfe für Einheimische statt Migranten-Sippen
- Sicherheit für Generationen: So soll die Heimat lebenswert bleiben
- Kaineders heile Welt: So wollen Grüne die Wähler mit Heimattümelei blenden
- Schock: Grüne in Oberösterreich völlig planlos im Kampf gegen Islamisten!
Weiterlesen: „Freiheit, die wir meinen“: Für diese Werte stehen Haimbuchner & Co. ein!
„DIE GROSSE AUTOPSIE“: Politikerin fordert sofortige Prüfung der Corona-Impfstoffe
„Ich weiß nicht, ob ich heute Nacht schlafen kann.“- Die erschütternden Ergebnisse aus „CORONA-IMPFUNG: DIE GROSSE AUTOPSIE“ haben Wochenblick-Leser schockiert zurück gelassen. Auch Dr. Dagmar Belakowitsch (FPÖ) verfolgte die Veröffentlichung der Ergebnisse mit Schrecken. Sie stellt nun eine parlamentarische Anfrage zum Thema. Die Medizinerin will wissen: Was befindet sich in Österreichs Impfstoffen? Werden sie vor Verabreichung untersucht? Finden sich auch in den österreichischen Impf-Tranchen Metall-Teile?
- Medizinerin und Nationalrätin schockiert über Ergebnisse der GROSSEN AUTOPSIE
- Metall-Teile in Impfstoffen und in Geweben von Impf-Leichnamen
- Seltenste, wilde Erkrankungen in unglaublicher Häufung
Belakowitsch (FPÖ): „Die Regierung macht sich schuldig an Bevölkerung“ - Parlamentarische Anfrage soll jetzt klären, was in Impfstoffen ist
- Kritik am Mainstream: Bericht über Japans Ermittlungen zu Impfstoffen „einzig im Wochenblick„
+++ Lesen Sie hier Teil I: Wochenblick berichtet LIVE: CORONA-IMPFUNG: DIE GROSSE AUTOPSIE! und Teil II: CORONA-IMPFUNG: DIE GROSSE AUTOPSIE! +Corona-Ausschuss+++
Belakowitsch: Bundesregierung macht sich schuldig an der Bevölkerung
Auch die Medizinerin und FPÖ-Politikerin machten die Erkenntnisse aus der GROSSEN AUTOPSIE fassungslos: „Bei diesen großen Lymphozyten-Nestern hat es mir alles zusammengezogen. Ohne Begründung in allen Organen, in der Haut, im Speichel, im Uterus… Wenn ich 40 Proben habe und ich habe da alles sonst sehr seltene Erkrankungen drinnen, dann muss ich mich schon fragen, wie kommt das zustande?“
So beschrieb Prof. Dr. Burkhardt seine pathologischen Entdeckungen:
Belakowitsch fordert jetzt die längst überfällige Aufklärung von der Regierung: „Es tritt in allen Organen auf, es tritt in einer Intensität auf und was da Symptome aufscheinen, da muss man doch mal nachdenken! Wenn die Bundesregierung nicht endlich anfängt, ehrlich zu informieren, macht sie sich schuldig an der Bevölkerung!“
Entsetzliche Erkenntnisse: Youtube löschte Video
„Entsetzlich!“, „erschütternd!“ – Der Wochenblick-LIVE-Schwerpunkt „CORONA-IMPFSTOFFE: DIE GROSSE AUTOPSIE“ über die Obduktionsergebnisse der Impfstoff-Toten und die Analyse der Vakzine schockieren. Youtube reagierte darauf in gewohnter Manier und löschte das Video von OVALmedia nach weniger als einem Tag. Doch mehr als eine halbe Million Menschen haben die Übertragung aus der Pathologie Reutlingen gesehen und sprechen darüber. Und auch im Österreichischen Parlament werden sich Kurz und Co. demnächst mit dem Thema der nun bewiesenen Impfschäden auseinandersetzen müssen.
Echte Berichterstattung: „Einzig im Wochenblick„
Dr. Dagmar Belakowitsch: „Es ist ein Wahnsinn, dass man das in keinem Mainstream-Medium zu lesen bekommt. Einzig im Wochenblick habe ich zuvor von den Verunreinigungen der Impfstoffe in Japan gelesen.“ Die FPÖ-Politikerin will jetzt eine parlamentarische Anfrage einbringen. Sie will wissen, wie und ob Österreichs Impfstoffe auf Metallteile untersucht wurden. Denn in „CORONA-IMPFUNG: DIE GROSSE AUTOPSIE“ wurden auch Metallteile aus Impfstoffproben aus Östererreich gezeigt!
Wochenblick berichtete über Metallteile und Impftote in Japan:
- Magnetische Partikel im Impfstoff: Zwei Tote in Japan
- Impfstoff-Skandal in Japan: Moderna räumt Verunreinigung mit Stahlteilchen ein
„Ich glaube nicht an Zufälle“
Die Pathologen vermuteten bei der Konferenz, dass neben der experimentellen mRNA-Impfstoffe selbst auch die Metallteile schlimme Auswirkungen auf die Gefäße haben könnten. Und auch die studierte Medizinerin Belakowitsch ist von den Ergebnissen schockiert: „Es ist die Häufung! Herzinfarkte, Auto-Immunkrankheiten… die hat es immer schon gegeben. Doch in dieser Häufung… Alleine der Umstand, dass alle 40 Obduzierten so verheerende Anomalien in den Geweben aufwiesen… Das ist einfach zu viel! Ich glaube nicht an Zufälle“, erklärt Belakowitsch.
Gegenüber Wochenblick kündigt Belakowitsch nun eine parlamentarische Anfrage an. Die FPÖ-Parlamentarierin will die Regierung fragen: „Wann, wie und wo wurden die Impfstoffe kontrolliert? Oder nimmt man das ungeprüft einfach so, wie es die Industrie liefert?“ Doch das ist noch nicht alles. Belakowitsch will Aufklärung: „Ich will endlich von der Bundesregierung hören, welche Nebenwirkungen es gibt. Ich will, dass Ärzte verpflichtet werden, Nebenwirkungen zu melden!“ Denn sie ist sich sicher: „Nur das wäre der ehrliche Zugang der Bundesregierung! So könnte sie doch alle Verschwörungstheorien ad absurdum führen – Und damit das Vertrauen der Bevölkerung zurückgewinnen. Denn die Bevölkerung vertraut den Ärzten und der Wissenschaft nicht mehr und das ist ein ganz schlechter Weg für Österreich.“
„Wie bei AIDS-Kranken“ und Metallreste in obduzierten Geimpften-Leichnamen
Die Metallteile, die durch einfache technische Mittel in allen erdenklichen Formen in Corona-Impfstoffen ermittelt werden konnten, verunsichern. Und dass Japan bisher als einziges Land deswegen Untersuchungen eingeleitet hat, erst Recht. Wochenblick berichtete bereits Ende August über die verunreinigten Impfstoffe in Japan. Der betreffende Moderna-Impfstoff stammte damals aus Spanien. Moderna räumte die Verunreinigungen später auch ein – wie Wochenblick berichtete – doch die EU-Länder sahen sich seither offenbar nicht in der Pflicht, ihre Impfstoffe zu kontrollieren.
In CORONA-IMPFUNG: DIE GROSSE AUTOPSIE stellten die Pathologen neben einer unglaublichen Häufung schrecklicher Autoimmun- und Herzerkrankungen, verheerenden Gewebeveränderungen („Wie bei AIDS-Kranken“) auch Metallreste in den Leichnamen Geimpfter fest.
Unkontrolliert? Metallteile in deutschen und österreichischen Impfstoffen gefunden
Die kritischen Pathologen und Ärzte analysierten deswegen auch Impfstoffe, die in Österreich sowie in Deutschland im Umlauf sind. Und sie fanden – nicht nur in Moderna – auch in Biontech/Pfizer und Johnson und Johnson Vakzinen beunruhigende Metallteile.
- Wochenblick berichtet LIVE: CORONA-IMPFUNG: DIE GROSSE AUTOPSIE!
- LIVE – TEIL II: CORONA-IMPFUNG: DIE GROSSE AUTOPSIE!
- Live ab 16 Uhr mit Wochenblick: „Corona-Impfung: Die große Autopsie“
Weiterlesen: „DIE GROSSE AUTOPSIE“: Politikerin fordert sofortige Prüfung der Corona-Impfstoffe
Wochenblick-Umfrage: So zufrieden sind die Welser mit ihrer Stadt
Überall dort, wo die FPÖ regiere, herrsche Unzufriedenheit, wird behauptet. Wochenblick-Reporter Kurt Guggenbichler begab sich nach Wels, um dieser Behauptung auf den Grund zu gehen. Seit sechs Jahren wird die Stadt von Bürgermeister Andreas Rabl und seiner starken FPÖ regiert. Guggenbichlers Umfrage zeigt: Die Welser sind sehr zufrieden mit ihrer Stadt.
„Wenn ich mich hier umschaue, sehe ich nur fröhliche Gesichter“, reagiert Guggenbichler nach seiner Ankunft in Wels überrascht. Mit den Revitalisierungen und Verschönerungen des Stadtkerns habe sich die Lebensqualität in Wels verbessert, schildern die Welser.
Nicht zu groß, nicht zu klein: Die Welser schätzen die Gemütlichkeit in Wels. In den letzten Jahrzehnten habe sich Wels zu einer sehr sozialen Stadt entwickelt, berichtet SPÖ-Stadtrat Klaus Schinninger, den Guggenbichler im Zuge seiner Umfrage zufällig antraf. Christoph Brückl von „die Monatliche“ erklärt: „Meiner Meinung nach ist Wels auf einem guten Weg zur Lebenswerten Stadt.“ Es sei gut, dass die Stadt das Wohlbefinden durch Verschönerungen des öffentlichen Raumes nun steigere, nachdem die Politik Wels zuvor lange vernachlässigt habe. Lob gab es auch von einer Schülerin für die Umgestaltung des „KaJe“.
Wochenblick-Reporter Kurt Guggenbichler befragt die Welser:
- Welser plädieren für Wiedererrichtung des Semmelturms auf dem KaJe
- Start in Wels: Am Freitag beginnt Freiheits-Tour mit Haimbuchner und Kickl
- Welser halten Antifa-Erregung wegen neuer Venus für nicht gerechtfertigt
- Welser Schandplatz „KaJe“ mutiert zur schönen Wohlfühlzone
- Hilfe für Familien: In Wels erhalten die Bürger Gebühren für Nichtbesuch zurück
Weiterlesen: Wochenblick-Umfrage: So zufrieden sind die Welser mit ihrer Stadt
EuGH verhängt Geldstrafe gegen Polen. Romanowski: Sie werden keinen einzigen Cent bekommen
Eine deutliche Reaktion des stellvertretenden Justizministers Marcin Romanowski auf die Entscheidung des EuGH, Geldstrafen gegen Polen zu verhängen.
„Der EuGH fordert von Polen eine halbe Million pro Tag an Bußgeldern dafür, dass Polen seine Bürger nicht ohne Energie gelassen und das Bergwerk nicht über Nacht geschlossen hat. Das ist nicht einmal Erpressung, das ist gerichtlicher Raub und Diebstahl am helllichten Tag. Sie werden keinen Cent bekommen.“ – schrieb der stellvertretende Justizminister Marcin Romanowski auf Twitter.
Dies ist eine Reaktion auf die Entscheidung des EU-Gerichtshofs vom Montag.
EuGH verhängt gigantische Geldstrafen gegen Polen
Der EuGH verurteilte Polen zur Zahlung von 500.000 Euro pro Tag an die Europäische Kommission, weil das Land es versäumt hat, den Braunkohleabbau in der Grube Turów zu stoppen.
„Da Polen es versäumt hat, die Braunkohleförderung in der Grube Turów einzustellen, ist es verpflichtet, der Europäischen Kommission ein Zwangsgeld in Höhe von 500.000 Euro pro Tag zu zahlen. Eine solche Maßnahme muss als notwendig erachtet werden, um die Wirksamkeit der mit dem Beschluss vom 21. Mai 2021 angeordneten einstweiligen Maßnahme zu verstärken und diesen Mitgliedstaat davon abzuhalten, die Befolgung dieses Beschlusses hinauszuzögern“, erklärt die Vizepräsidentin des Gerichtshofs, Rosario Silva de Lapuerta, in dem Beschluss, mit dem gegen unser Land Sanktionen verhängt werden.
Ende Februar dieses Jahres hat die Tschechische Republik eine Klage gegen Polen wegen der Erweiterung der Braunkohlemine Turów beim EuGH eingereicht. Die Tschechen haben auch einen Antrag auf eine so genannte einstweilige Verfügung gestellt, d.h. eine Anordnung zur Einstellung des Abbaus. Prag argumentierte, dass die Mine ein Umweltrisiko darstelle.
Am 21. Mai wies der EuGH Polen an, die Produktion in der Turów-Mine sofort einzustellen, bis der Fall in der Sache entschieden ist. Die laufenden polnisch-tschechischen Gespräche haben zu keiner endgültigen Einigung geführt.
Quelle: Do Rzeczy
Krötenschlucken mit Joe Biden
Alptraumhafte Zustände an den US-Grenzen – unter Biden wohlgemerkt, nicht Trump (Foto:Imago)
Es müssen harte Zeiten für Trump-Hater, die sich von der Amtsübernahme seines präsenten Nachfolgers eine segensreiche Renormalisierung der US-Politik im Inneren und Äußeren versprachen: So gut wie keine Amtshandlung Joe Bidens der vergangenen acht Monaten gab es, die eigentlich nicht viel besser zu Donald Trump – bzw. dem von seinem Politikstil gezeichneten Zerrbild – gepasst hätte. „America first“ ist auch unter diesem Präsidenten oberste Devise – und wenn es um die konkrete Umsetzung geht, handelt er mindestens so rabiat wie sein Vorgänger. Nur wesentlich unintelligenter.
Nachgerade rührend ist es, Geschichtenerzählern wie dem Washingtoner ZDF-Studioleiter Elmar Theresen dabei zuzuhören, wie sich sie sich seit dem 20. Januar in Selbstbetrug und beschönigenden Biden-Apologien üben – und das, obwohl ihm dessen Anordnungen sichtbar die Spucke wegbleiben lassen. So war es bereits beim übereilten Afghanistan-Abzug, der zwar die Umsetzung eines von Trumps beschlossenen Plans darstellte, vom Weißen Haus jedoch so kurzfristig und dilettantisch realisiert wurde – vor allem was Einbeziehung und Abstimmung mit den Alliierten betraf -, dass sie zur größtmöglichen Zahl ziviler Opfer führte und die Resteroberung des Landes durch die Taliban optimal vorbereiten half.
Wie Trump, nur dilettantischer
Damit toppte Biden sogar noch Trumps verantwortungslose Preisgabe der nordsyrischen YPG-Kurden durch den überstürzten Abzug der US-Truppen aus Rojava im Herbst 2019 – mit der Folge einer der kriegsverbrecherischen Invasion türkischer Millionäre und ethnischen Säuberungen. Für das ZDF, das Trumps damaligen Abzug zu Recht als Verrat an den Verbündeten brandmarkte, war Bidens Verrat an der über 20 Jahre lang verteidigten und mutaufgebauten „demokratischen Zivilgesellschaft“ Afghanistans dann plötzlich kein Thema mehr; hier wurde lediglich das Scheitern der Mission insgesamt kritisiert. Am liebsten hätte man bei den deutschen Öffentlich-Rechtlichen Trump auch noch die Schuld an der Taliban-Rückkehr in die Schuhe geschoben.
Dann folgte am Wochenende der nächste Tiefschlag eines offenbar nicht mehr im Vollbesitz seiner geistigen Fähigkeiten stehenden Präsidenten: Mit der Brüskierung Frankreichs durch Geheimdiplomatie mit Australien und Großbritannien zur U-Boot-Aufrüstung und Militärkooperation im Südostpazifik sorgte Biden nicht nur für den ärgsten Konflikt in der Geschichte des westlichen Militärbündnisses – Frankreich denkt bereits offen über die Zukunftsfähigkeit der NATO nach -, sondern er erhöhte damit auch sehenden Auges die Kriegsgefahr mit China, das bereits mit verbalem Säbelrasseln begann. Tatsache ist: Hätte Donald Trump so agiert, würde man hierzulande vermutlich kerzenschwenkend auf den Straßen beten, dass die Gefährdung es Weltfriedens infolge seiner Aggressionspolitik und dieses diplomatischen Totalversagens nicht eskalieren möge. Bei Biden fühlt man sich hingegen in guten Händen – oder realisiert das Ausmaß seiner brandgefährlichen Stümperei gar nicht.
Präsenilität statt „Mad Man“
Donald Trump hatte den nicht zu unterschätzenden Vorteil, dass er mit seiner reaktionären, zeitgeistresistenten und martialischen Attitüde respekteinflößend auf die Tyrannen und Diktatoren dieser Welt wirkte. Er war die perfekte Verkörperung der von Richard Nixon vergeblich versuchten Taktik des „Mad Man“, der besser nicht gereizt werden solle, weil er den Finger lose am Abzug (bzw. roten Atomknopf) und nichts mehr zu verlieren habe. Gegenüber Nordkorea, Iran und vor allem auch China wirkt so etwas, im Gegensatz zu Ikonen des verweichlichten, degenerierten Westens wie Obama und eben nun auch wieder das Gespann Biden und Kamela Harris, von den nicht nur aus Putins Sicht „eierlosen“ europäischen „Führer*Innen“ gar nicht zu reden. Für die globale Sicherheit erwies sich Trump, trotz seiner Fehlentscheidungen, damit zehnmal segensreicher als die restlichen NATO-Führer zusammen. Biden versucht jedenfalls, wenn auch erfolglos, militär- und außenpolitisch an diese Stärke anzuknüpfen. Das stört niemanden im linken Feuilleton; auch nicht, dass sich Biden keinen Deut von seinem Vorgänger unterscheidet, wenn es um die Forderungen nach militärischer Kompensation und Lastenverteilung innerhalb der NATO geht. Denn, welche Überraschung, auch unter ihm halten die USA Deutschland zur Erfüllung der Selbstverpflichtung erhöhter Verteidigungsausgaben an.
Der größte Treppenwitz jedoch ist aktuell die erbarmungslose Zwangsausfliegung von Grenzflüchtlingen nach Haiti: Wer es über den Rio Grande – die „natürliche Mauer“ – geschafft hatte, wurde die letzten Tage von Bidens Grenzschützern noch unerbittlicher zusammengetrieben, in riesigen Lagern interniert und sodann in einen der instabilsten, ärmsten und gewalttätigsten Staaten der Erde zurückgeflogen. Zu dieser demonstrativen Härte fiel Theveßen und seinen ÖRR-Mitstreitern dann erstaunlich wenig ein; schmallippig berichteten sie gestern ganz wertfrei über die Flüge. „Abgeschoben in die Krise„, nennt das die „Tagesschau„, ohne Biden/Harris als Hauptverantwortliche anzuprangern. Hätte Trump sie angeordnet, wäre er einmal mehr als inhumanes Monster hingestellt worden. Wenn zwei dasselbe sagen und tun, ist es eben noch lange nicht dasselbe. Am taktischen Verhältnis linker Haltungsmedien zur Wahrheit hat sich nichts geändert.
Pfizer gibt zu, dass Israel das große COVID-19-Impfstoff-Experiment ist
Dieses Land war eines der ersten, das eine strenge Impfpflicht eingeführt hat, und die Ergebnisse…
The post Pfizer gibt zu, dass Israel das große COVID-19-Impfstoff-Experiment ist first appeared on Axel B.C. Krauss.
Impfstoffe in Ihrem Salat? Wissenschaftler bauen mit Medikamenten gefüllte Pflanzen an, um Injektionen zu ersetzen – Chris Malore
Die Forscher sagen, wenn sie erfolgreich sind, könnte die Öffentlichkeit pflanzliche mRNA-Impfstoffe essen, die auch…
The post Impfstoffe in Ihrem Salat? Wissenschaftler bauen mit Medikamenten gefüllte Pflanzen an, um Injektionen zu ersetzen – Chris Malore first appeared on Axel B.C. Krauss.