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Mit der wachsenden Marktmacht von Big Tech wuchs auch ihr politischer Einfluss. Jetzt, da die EU versucht, die problematischsten Aspekte von Big Tech – von Desinformation über gezielte Werbung bis hin zu unlauteren Wettbewerbspraktiken – in den Griff zu bekommen, betreiben die digitalen Giganten eine intensive Lobbyarbeit, um neue Vorschriften zu gestalten.
Corporate Europe Observatory ist eine Forschungs- und Kampagnengruppe, die sich dafür einsetzt, den privilegierten Zugang und Einfluss, den Unternehmen und ihre Lobbygruppen bei der Gestaltung der EU-Politik genießen, aufzudecken und in Frage zu stellen.

In „The Lobby Network“ bieten Corporate Europe Observatory und Lobbycontrol einen Überblick über die Feuerkraft der Lobbyarbeit der Tech-Industrie in der EU. Zum ersten Mal kartieren wir das „Universum“ der Akteure, die Lobbyarbeit für die digitale Wirtschaft der EU leisten, von den Giganten aus dem Silicon Valley bis zu den Konkurrenten aus Shenzhen; von Unternehmen, die online gegründet wurden, bis zu denen, die die Infrastruktur herstellen, die das Internet am Laufen hält; von Tech-Giganten und Newcomern.

Wir haben ein breites, aber sehr unausgewogenes „Universum“ gefunden:

Mit 612 Unternehmen, Gruppen und Wirtschaftsverbänden, die Lobbyarbeit für die EU-Politik im Bereich der digitalen Wirtschaft leisten. Zusammen geben sie jährlich über 97 Millionen Euro für Lobbyarbeit bei den EU-Institutionen aus. Damit ist der Technologiesektor gemessen an den Ausgaben der größte Lobbysektor in der EU, noch vor der Pharmaindustrie, den fossilen Brennstoffen, dem Finanzsektor und der chemischen Industrie.

Trotz der Vielzahl von Akteuren wird dieses Universum von einer Handvoll Firmen dominiert. Nur zehn Unternehmen sind für fast ein Drittel der Gesamtausgaben der Tech-Lobby verantwortlich: Vodafone, Qualcomm, Intel, IBM, Amazon, Huawei, Apple, Microsoft, Facebook und Google geben mehr als 32 Millionen Euro aus, um sich in der EU Gehör zu verschaffen.

Von allen Unternehmen, die in der EU Lobbyarbeit für die Digitalpolitik betreiben, haben 20 % ihren Sitz in den USA, wobei diese Zahl wahrscheinlich noch höher ist. Weniger als 1 Prozent hat seinen Hauptsitz in China oder Hongkong. Das bedeutet, dass chinesische Unternehmen bisher nicht so viel in die EU-Lobbyarbeit investiert haben wie ihre US-amerikanischen Kollegen.

Die Unternehmen der digitalen Industrie betreiben nicht nur individuell Lobbyarbeit. Sie sind auch kollektiv in Unternehmens- und Handelsverbänden organisiert, die ihrerseits wichtige Lobbyakteure sind. Allein die Unternehmensverbände, die im Namen von Big Tech Lobbyarbeit betreiben, verfügen über ein Lobbying-Budget, das das der untersten 75 Prozent der Unternehmen der digitalen Industrie bei weitem übersteigt.

Die riesigen Lobbying-Budgets von Big Tech haben einen erheblichen Einfluss auf die politischen Entscheidungsträger der EU, die regelmäßig von digitalen Lobbyisten angeklopft werden. Die Lobbyarbeit im Zusammenhang mit den Vorschlägen für ein Paket für digitale Dienstleistungen, dem Versuch der EU, Big Tech in die Schranken zu weisen, ist ein perfektes Beispiel dafür, wie die immensen Budgets der Unternehmen ihnen einen privilegierten Zugang verschaffen: Hochrangige Beamte der Kommission hielten 271 Treffen ab, 75 Prozent davon mit Lobbyisten der Industrie. Google und Facebook waren dabei die Spitzenreiter.

Obwohl sie diese Vorschläge öffentlich unterstützen, zeigen Sitzungsprotokolle, durchgesickerte Lobbystrategien und Positionspapiere, dass Big Tech immer noch gegen sie lobbyiert und ihr Bestes tut, um jegliche harten Regeln zu verwässern. Diese Lobbyschlacht hat sich nun auf das Europäische Parlament und den Rat verlagert, und trotz der mangelnden Transparenz sehen wir die Lobbyarbeit von Big Tech nun auch in den EU-Hauptstädten wie Tallinn, Estland.

Tommaso Valletti, ehemaliger Chefökonom der Wettbewerbsdirektion der EU-Kommission und Professor für Wirtschaftswissenschaften am Imperial College, fügte hinzu:

„Die wirtschaftliche und politische Macht der digitalen Giganten ist gewaltig, und sie werden angesichts möglicher neuer Vorschriften, die sich auf die Art und Weise auswirken, wie sie ihre Geschäfte betreiben, nicht untätig bleiben. Deshalb müssen die EU-Institutionen dringend ihren Umgang mit dieser Lobbyarbeit ändern und die Macht von Big Tech begrenzen.“

Die Akademikerin und Big-Tech-Kritikerin Shoshana Zuboff Sidenote hat argumentiert, dass die Lobbyarbeit – neben dem Aufbau von Beziehungen zu gewählten Politikern, einer ständigen Drehtür und einer Kampagne für kulturellen und akademischen Einfluss – als Festung fungiert hat, die es einem Geschäftsmodell, das auf der Verletzung der Privatsphäre der Menschen und der unfairen Beherrschung des Marktes beruht, ermöglicht hat, unangefochten zu gedeihen.

Das scheint auch in Europa der Fall zu sein. Angesichts der zunehmenden Kritik an den Geschäftspraktiken und -modellen dieser Unternehmen versuchen diese nun, das „Narrativ“ zu ändern. Die Zeit, in der man stolz auf das Motto „schnell handeln, Dinge kaputt machen“ war, ist vorbei, denn die aufeinander folgenden Skandale haben gezeigt, dass Big Tech unter anderem das Recht der Menschen auf Privatsphäre, fairen Wettbewerb und demokratische Prozesse verletzt hat.

Das neue Narrativ von Big Tech stützt sich auf die öffentliche Unterstützung neuer Regeln, aber nur weicher Regeln, die sie selbst gestalten. Dies wird dann mit Versuchen kombiniert, die Regulierung als Bedrohung nicht für die eigenen Gewinne, sondern für KMU und Verbraucher darzustellen. Die letzte Komponente ist das Schüren geopolitischer Ängste, indem davor gewarnt wird, dass Europa durch die Regulierung hinter die Vereinigten Staaten und vor allem China zurückfallen wird. Diesem Narrativ liegt immer noch der Glaube zugrunde, dass Regulierung die Innovation hemmt.

Die Lobbyarbeit von Big Tech stützt sich auch auf die Finanzierung eines breiten Netzwerks von Dritten, darunter Think Tanks, KMU- und Startup-Verbände sowie Rechts- und Wirtschaftsberatungsunternehmen, um ihre Botschaften durchzusetzen. Diese Verbindungen werden oft nicht offengelegt, was mögliche Verzerrungen und Interessenkonflikte verschleiert.

Es gibt 14 Denkfabriken und NRO mit engen Verbindungen zu Big-Tech-Firmen. Die Ethik und Praxis dieser politischen Organisationen ist unterschiedlich, aber einige scheinen eine besonders aktive Rolle in den Diskussionen um das Digital Services Pack gespielt zu haben, indem sie exklusive oder verzerrte Debatten im Namen ihrer Geldgeber veranstalteten oder angstmachende Berichte veröffentlichten.

Hier gibt es ein Problem der Undurchsichtigkeit: Die großen Technologieunternehmen haben ihre Finanzierung von Denkfabriken nur unzureichend offengelegt – meist erst, nachdem sie unter Druck gesetzt wurden. Und selbst diese Offenlegung ist noch nicht vollständig. Hinzu kommt die Finanzierung von KMU- und Startup-Verbänden durch Big Tech sowie die Tatsache, dass von Big Tech beauftragte Rechts- und Wirtschaftsexperten ebenfalls an politischen Diskussionen teilnehmen, oft ohne ihre Kunden oder Unternehmensverbindungen offen zu legen.

Vor der Veröffentlichung haben Corporate Europe Observatory und Lobbycontrol Kontakt zu SME Connect, dem Wilfried Martens Centre, Eline Chivot, ECIPE, Allied for Startups, Oxera Consulting und Compass Lexecon aufgenommen. Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung hatten nur ECIPE und Allied for Startups geantwortet. Die vollständigen Antworten können Sie hier und hier lesen.

Agustín Reyna, Direktor für Rechts- und Wirtschaftsfragen beim Europäischen Verbraucherverband (BEUC), antwortete auf diese Ergebnisse wie folgt:

„Was am meisten auffällt, ist, wie Big Tech versucht, das Narrativ zur Regulierung digitaler Märkte und Dienste zu kontrollieren, und zwar durch den umfassenden Einsatz von Denkfabriken, Industriegruppen, hochrangigen Namen und Beratungsfirmen sowie akademischer Forschung. Mit viel Geld und einer überragenden Präsenz versucht Big Tech, das Entstehen von EU-Regeln zu verhindern, die sie zwingen würden, ihre Arbeitsweise in Europa zu ändern.

Die grüne Europaabgeordnete Alexandra Geese reagierte mit den Worten: „Es ist inakzeptabel, wie Tech-Unternehmen die öffentliche Debatte über digitale Gesetzgebung, insbesondere DSA/DMA, durch ihren direkten Zugang zur Europäischen Kommission und den Gesetzgebern sowie durch von ihnen finanzierte Denkfabriken und akademische Einrichtungen dominieren. Scheinbar bereit, sich mit der Gesetzgebung zu arrangieren und mit den Behörden zusammenzuarbeiten, lenken sie die Debatte auf Themen, die ihr Geschäftsmodell nicht in Frage stellen.“

Der Abgeordnete, der Schattenberichterstatter für die DSA ist, fügte hinzu, dass wir „mehr unabhängige Experten in der Wissenschaft brauchen: Selbst für Gesetzgeber ist es schwierig, fachkundigen Rat von akademischen Einrichtungen zu finden, die nicht von der Technologiebranche finanziert werden. Das ist nicht im besten Interesse unserer Bürger“.

Die immensen Lobbying-Ressourcen von Big Tech spiegeln die zunehmende Dominanz des Sektors in der Wirtschaft und in der Gesellschaft insgesamt wider. Vor zehn Jahren sah das Bild der EU-Lobbyarbeit noch anders aus, als Sektoren wie der Finanzsektor oder die Pharmaindustrie sie dominierten. Dies hat sich jedoch in den letzten zehn Jahren geändert, da Big Tech diese Branchen in Bezug auf Ausgaben, Reichweite und Einfluss überholt hat.

Aber nicht nur die Feuerkraft der Big Tech-Lobby ist ein Problem: Ihre Geschäftsmodelle drohen die Rechte der Menschen, den fairen Wettbewerb und die demokratische Entscheidungsfindung in unseren Gesellschaften zu untergraben. Die enorme Konzentration von Wirtschafts- und Lobbymacht ist eine direkte Bedrohung für unsere Demokratie.

Die alarmierende Macht des digitalen Sektors sollte ein Weckruf sein, um strengere Lobby-Regelungen sowohl auf EU-Ebene als auch auf der Ebene der Mitgliedstaaten einzuführen und sicherzustellen, dass neue Instrumente geschaffen werden, um die Macht von Konzernen zu begrenzen, die sie andernfalls nutzen werden, um die Gesetzgebung nach ihren Interessen zu gestalten.

UNSER PROGRAMM ZUR BEGRENZUNG DER MACHT VON BIG TECH:

• Wirksame Lobbytransparenz ohne Schlupflöcher, einschließlich eines wesentlich stärker und besser ausgestatteten Transparenzregisters;
• Angemessene Anforderungen an die Finanzierungstransparenz für Denkfabriken und andere Organisationen, die ihre Finanzierungsquellen offenlegen müssen;
• Verhinderung der Drehtür zwischen EU-Institutionen und großen Technologieunternehmen durch Verschärfung der Ethikregeln und Einrichtung eines unabhängigen Ethikausschusses, der in der Lage ist, Untersuchungen einzuleiten und Sanktionen zu verhängen;
• Mehr Transparenz und demokratische Rechenschaftspflicht auf Ebene der Mitgliedstaaten und des Rates;
• Gewährleistung eines ausgewogenen Verhältnisses zwischen den angehörten Interessengruppen; dies könnte auch eine Begrenzung von Lobbytreffen beinhalten, sobald ein Ungleichgewicht sowohl auf Kommissions- als auch auf EP-Ebene besteht;
• EU-Beamte und politische Entscheidungsträger sollten sich auch proaktiv um die Stimmen derjenigen bemühen, die über weniger Ressourcen verfügen: KMU, unabhängige Akademiker, Gruppen der Zivilgesellschaft, lokale Gruppen;
• EU-Beamte und politische Entscheidungsträger sollten denjenigen gegenüber skeptisch sein, die sie lobbyieren: Hinterfragen Sie ihre Finanzierungsquellen, überprüfen Sie ihre Quellen, prangern Sie jede Art von falschem/intransparentem/unethischem Lobbying an, dem sie begegnen.
• EU-Beamte und politische Entscheidungsträger sollten nicht an Veranstaltungen oder Debatten teilnehmen, die für die Öffentlichkeit geschlossen sind, die nach den Chatham-House-Regeln abgehalten werden oder bei denen die Trägerschaft nicht offengelegt wird;
• Experten, die an politischen Diskussionen teilnehmen, sollten stets ihre Kunden und mögliche Interessenkonflikte offenlegen. Wenn Sachverständigenorganisationen im Auftrag von Kunden an der Kommunikation mit Entscheidungsträgern und an politischen Veranstaltungen teilnehmen, sollten sie sich in das EU-Transparenzregister eintragen lassen und ihre Kunden offenlegen, die die Mittel für diese Aktivitäten bereitstellen;
• Bekämpfung der übermäßigen Marktmacht von Big-Tech-Firmen durch Verschärfung der Pflichten von Gatekeepern, Verschärfung der Fusionskontrollen und Entwicklung struktureller Instrumente zur Zerschlagung der allzu mächtigen digitalen Monopole;
• Stärkung und Schutz der Bürger, indem das Geschäftsmodell digitaler Plattformen zur Ausbeutung der Privatsphäre angegangen wird, überwachungsgestützte Werbung verboten wird und den Nutzern die Möglichkeit gegeben wird, sich gegen Systeme zur Empfehlung von Inhalten zu entscheiden;
• Auch die Zivilgesellschaft muss handeln. Akademische Einrichtungen, Think Tanks und NRO, die Verbindungen zu Big Tech unterhalten, müssen kritisch darüber nachdenken, wie sie als Teil der Soft Power des Unternehmens fungieren können, und sollten erwägen, diese Verbindungen zu kappen.

Die Bemühungen um eine Regulierung der digitalen Wirtschaft haben das Potenzial, ein besseres Internet zu schaffen, das den Menschen, kleinen Unternehmen und Gemeinschaften dient. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass sich unabhängige Stimmen und Bürger in diese politischen Diskussionen einbringen, um sicherzustellen, dass nicht Lobbyisten die Zukunft der Technologie gestalten können.

Der Beitrag Der Einfluss von Big Tech in der EU erschien zuerst auf uncut-news.ch.

Im Zuge der globalen Impfkampagnen scheinen wirksame Behandlungen gegen Covid-19 politisch unerwünscht: Immer wieder kritisieren Ärzte an der Front, dass Regierungen die Anwendung von vielversprechender Medikation bei Corona-Kranken unterdrücken und stattdessen die umstrittene Impfung als einzig wirksame Maßnahme im Kampf gegen das Virus präsentieren. Dennoch haben die positiven Erfahrungswerte von Medizinern mit Präparaten wie Ivermectin sich herumgesprochen: In den USA kam es bereits mehrfach zu Klagen gegen Krankenhäuser, um die Behandlung von Patienten mit dem Mittel zu erwirken. Bemerkenswert: Richter gaben den Klägern recht.

von Vanessa Renner

Aktuell sorgt ein Fall in Ohio für Aufsehen: Dort wird ein 51-jähriger Patient mittlerweile maschinell beatmet, sein Zustand verschlechtert sich stetig und seine Überlebenschancen schwinden dahin. Das behandelnde West Chester Hospital blieb und bleibt jedoch stur bei seinem Protokoll für Covid-19-Erkrankungen.

Die Ehefrau des Patienten, Julie Smith, nahm Kontakt mit einem Mediziner der Frontline COVID-19 Critical Care Alliance (FLOCCC) auf, die sich eingehend mit der Entwicklung und Erprobung von wirksamen Behandlungen gegen Covid befasst. Dr. Fred Wagshul empfahl in diesem Fall die Anwendung von Ivermectin und verschrieb dem Patienten das Medikament. Obwohl Smith die Klinik bereitwillig von jeder Haftung befreite und die Anwendung des Medikaments selbst verantworten wollte, um die Überlebenschancen ihres Mannes zu erhöhen, verweigerte das West Chester Hospital dies.

Patient kämpft nun zusätzlich mit Aspirationspneumonien

Aus fachlicher Sicht besonders bedenklich ist, dass der Zustand des Patienten sich auch durch die Krankenhausbehandlung weiter verschlechtert hatte. Man blieb laut der Dokumente des Gerichts stur beim Behandlungsprotokoll für Covid-19 und zog dies so lange durch, bis man sich nur noch durch Sedierung, Intubation und Beatmung des Patienten dazu in der Lage sah, ihn am Leben zu erhalten. Aufgenommen wurde Jeffrey Smith am 15. Juli, die Intubation wurde nach erfolgloser Behandlung mit Remdesivir, Steroiden und Plasma am 1. August vorgenommen. Am 3. August 2021 geschah es dann, dass der 51-Jährige aufgrund unzureichender Betäubung aufwachte – wohlgemerkt mit zwei Schläuchen in seinem Hals; einem für die Luftzufuhr, einem für die Sondennahrung. Es ist üblich, dass aufwachende Patienten instinktiv versuchen, sich dieser Fremdkörper zu entledigen. So auch Smith: Er riss sich den Luftschlauch heraus, beschädigte dabei die Sonde, die ihn mit Nahrung versorgte, und aspirierte so Teile der Sondennahrung. Diese gelangte in seine Lunge und rief dort eine Entzündung hervor (Aspirationspneumonie). Das ist schon ohne das Vorliegen einer Covid-19-Erkrankung gerade für geschwächte Patienten überaus kritisch.

Mediziner: Frühzeitige Behandlung verhindert schwere Verläufe

Tatsächlich erlitt Smith laut Protokoll daraufhin Infektion nach Infektion und wurde zunehmend kränker und schwächer. Dass Kliniken bei Covid-19 häufig zu früh auf Beatmung setzen und damit einen Teufelskreis aktivieren, wurde von Ärzten weltweit wiederholt kritisiert: Renommierte Mediziner wie Dr. Peter McCullough rufen seit jeher zu frühzeitigen Behandlungen mit wirksamen Medikamenten wie Ivermectin auf: So könnten schwere Verläufe zum größten Teil erfolgreich verhindert werden.

Während Impfnebenwirkungen von der Politik akzeptiert werden, beruft man sich hier jedoch plötzlich auf mögliche unerwünschte Reaktionen von Patienten auf die Medikamente – obwohl Berichte von kritischen Nebenwirkungen gewöhnlich auf völlig falschen Dosierungen und falscher Anwendung beruhen (etwa, weil Menschen in ihrer Verzweiflung für Pferde dosierte Präparate eigenständig einnahmen). In Wahrheit ist Ivermectin seit langem erprobt und von der FDA zugelassen – nur eben nicht speziell für die Behandlung von Covid-19. Der sogenannte „off label use“ des Präparats ist allerdings durchaus üblich.

Klagen haben Erfolg

Julie Smith ist nicht die erste, die eine Behandlung durch eine Klage erwirken konnte. Schon zuvor gelang es Angehörigen, die Anwendung von Ivermectin bei schwer kranken Familienmitgliedern per Gerichtsurteil zu erwirken. Und so war es auch im Fall von Jeffrey Smith: Der Richter aus Butler County in Ohio zeigte Einsicht und ordnete die sofortige Verabreichung von Ivermectin entsprechend von Dr. Wagshuls Verschreibung an.

Es bleibt nun zu hoffen, dass die verspätete Medikation ihm trotz Aspirationspneumonie helfen kann.

Der in Deutschland tätige Verein “Islamic Relief Germany” (IRD) wurde von der EU als humanitären Partner zertifiziert und kassierte Fördergelder in Höhe von 712.000 Euro. Die Vereinigung besitzt Kontakte zur Muslimbrüderschaft und wird im Ausland als Terrororganisation geführt. Nun wurde der Verein erneut von der EU als „karitativ“ eingestuft und erhält die nächsten Jahre das hart erarbeitete Steuergeld der „ungläubigen“ Europäer in den islamischen Hals gestopft.

Rund 750.000 Euro erhielt der Islam-Verein von der Europäischen Union. Die  Fördergelder wurden bereits 2019 für die Tätigkeiten in 2019 und 2020 ausgeschüttet. Das berichtete die Welt im April. Nun wurde der Verein erneut als „karitativ“ eingestuft und wird in den Jahren 2021 bis 2027 weiterhin gefördert. Wenn es für die zwei bisherigen Jahre rund 750.000 Euro gab, wird der Verein für die nächsten sechs zugesagten Jahre vermutlich mit weiteren 2,25 Millionen rechnen können.

Die israelische Regierung zeigt sich nach einem Bericht der Welt besorgt über die Entscheidung der EU-Kommission, den Islamistenhaufen „Islamic Relief Deutschland“ als „humanitären Partner für die Periode von 2021 bis 2027“ zu zertifizieren.

„Die IRW überwies Millionen von Dollar an die Hamas, eine von der EU anerkannte Terrororganisation, die direkt für die Ermordung von Israelis verantwortlich ist, und half der Hamas bei der Errichtung ihrer Infrastruktur und dem Aufbau ihrer Macht“, teilte eine Sprecherin des israelischen Außenministeriums

Die Organisation gilt als dem radikalen Islam äußerst nahestehend. Das Systemmedium Welt am Sonntag hatten mitgeteilt, dass sie aufgrund der radikal-islamischen Strukturen die Zusammenarbeit mit dem Verein aussetzen werde. Die britische Großbank HSBC gab im Jahr 2016 bekannt, ihre Zusammenarbeit mit Islamic Relief im Jahr 2014 beendet zu haben. Und selbst von der Regierung der Vereinigten Arabischen Emirate wird die vermeintliche Hilfsorganisation als Terrororganisation identifiziert.

Der rot-links-grün geführte Berliner Senat musste 2019 nach einer kleinen Anfrage der FDP-Fraktion zugeben, dass es umfassende Beweise zum Kontakt des Vereins zur radikal-islamischen Muslimbrüderschaft gibt. In einer weiteren Anfrage im Europäischen Parlament durch die Fraktion Identität und Demokratie (der auch die AfD und FPÖ angehören) wollte die französische Abgeordnete Julie Lechanteux wissen, wie die EU- Kommission zur ihrer harmlosen Einstufung des Vereins komme. Fast schon hämisch antwortete die Kommission, dass die Informationen aus dem Berliner Senat und der Regierung Israels bekannt waren, aber nichts wert seien, da die Einstufung durch “unabhängige Nichtregierungsorganisationen” geschehen würde, berichtet hierzu das Magazin unzensuriert.at. (SB)

Von PROF. EBERHARD HAMER | Unstreitig lagern 36,6 Prozent des deutschen Goldes – 1236 Tonnen – in New York. Streitig ist jedoch, ob es sich dabei um für die Bundesbank „verfügbares“ oder „verpfändetes“ Gold oder aber, ob es sich überhaupt nicht mehr um Gold, sondern nur noch um Goldansprüche handelt, weil die Federal Reserve Bank […]

Auch in Bayern steht die Justiz fest an der Seite der Politik. Das bayerische Gesundheitsministerium hatte im März 2020 FFP2-Masken für den Wucherpreis von 8,90 Euro – das Stück! eingekauft, es hagelte Strafanzeigen. Doch die Staatsanwaltschaft stellte die Ermittlungsverfahren wegen Untreue nun ein.

1 Million FFP2-Masken á 8,90 Euro das Stück kaufte das Gesundheitsministerium Bayerns vom Hersteller Emix und soll auch mangelhafte Ware akzeptiert haben. Doch die Staatsanwaltschaft München I verweist laut LTO auf die zu der Zeit „dramatisch zugespitzte pandemische Lage“ mit samt den „exponentiell wachsenden Infektionszahlen“ sowie „drohenden Masken-Mangel bei Rettungsdiensten und im ärztlichen Bereich“, verweist weiter auf die hohe Nachfrage und das knappe Angebot und zeigt maximales Verständnis für die im Politik, die das Steuerzahlergeld mit Händen zum Fenster rausschaufelt: „Der Vorwurf strafbaren Handelns hat sich durch die Ermittlungen nicht bestätigt“, teilt die Staatsanwaltschaft dem ungläubigen Bürger mit. Das Gericht sieht nicht mal einen Verstoß gegen das Vergaberecht: „Die überplanmäßigen Ausgaben waren vom Haushaltsrecht gedeckt und wurden vom Bayerischen Landtag nachträglich genehmigt“, meint die Behörde. Der Vorwurf der mangelhaften Ware – nicht bestätigt: „Für sonstige Straftatbestände fehlt jeglicher Anhaltspunkt“, spricht das Gericht die Behörde frei.

Weitere Verfahren wegen Bestechlichkeit rund um die Maskerade laufen in Bayern noch. Die Generalstaatsanwaltschaft ermittelt u.a. gegen den ehemaligen bayerischen Justizminister und Landtagsabgeordneten Alfred Sauter (CSU) und den inzwischen aus der CSU ausgetretenen Bundestagsabgeordneten Georg Nüßlein sowie sechs weitere Beschuldigte. Vorwurf: Anfangsverdacht der Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern.

Sauter und Nüßlein weisen alle Korruptionsvorwürfe weit von sich und behaupten, die Zahlungen wegen Maskengeschäften hätten in keinem Zusammenhang zu ihrer Abgeordnetentätigkeit gestanden. Bei mehreren Durchsuchungen wurde Material sichergestellt und auch Vermögen eingefroren, wogegen einige Beschuldigte – auch Nüßlein – Beschwerde eingelegt haben.

Auch zwei Unternehmer – einer von ihnen ist Kommunalpolitiker der Freien Wähler – aus der Oberpfalz müssen sich verantworten und sitzen in Untersuchungshaft. Ihnen wird vorgeworfen, 10 Millionen ungeeignete OP-Masken mit mutmaßlich gefälschter Qualitätsbestätigung durch das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit gekauft zu haben. Der stellvertretende bayerische Ministerpräsident sowie bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger von den Freien Wählern ist teil dieser Affäre: Er hatte öffentlich gemacht, daß einer der beiden Verdächtigen sich hilfesuchend an ihn gewandt hatte. (MS)

Von Peter König: Er ist geopolitischer Analyst und ehemaliger Senior Economist bei der Weltbank und der Weltgesundheitsorganisation (WHO), wo er über 30 Jahre lang zu den Themen Wasser und Umwelt auf der ganzen Welt gearbeitet hat. Er hält Vorlesungen an Universitäten in den USA, Europa und Südamerika. Er schreibt regelmäßig für Online-Zeitschriften und ist Autor von Implosion – Ein Wirtschaftsthriller über Krieg, Umweltzerstörung und Konzerngier sowie Co-Autor des Buches von Cynthia McKinney „When China Sneezes: From the Coronavirus Lockdown to the Global Politico-Economic Crisis“ (Clarity Press – November 1, 2020).

In den USA sind alle Flaggen auf Halbmast gesetzt. Der Grund sind die 13 amerikanischen Soldaten, die am Donnerstag, dem 26. August, bei diesem riesigen Selbstmordanschlag vor dem internationalen Flughafen Hamid Karzai in Kabul getötet wurden.

Nach derzeitigem Stand wurden nach Angaben des afghanischen Gesundheitsministeriums mindestens 150 Menschen – Afghanen, darunter mindestens 30 Taliban – sowie 13 amerikanische Militärs getötet und mindestens 1.300 verletzt.

Der Islamische Staat (ISIS) hat sich über Amaq Media, die offizielle Nachrichtenagentur des Islamischen Staates (ISIS), zu dem Bombenanschlag bekannt. Bei den Tätern handelte es sich der Meldung zufolge um Mitglieder der ISIS-Khorasan oder ISIS-K.

Wie RT berichtet, wussten die US-Militärs „Stunden im Voraus“, dass auf dem Flughafen von Kabul ein „Ereignis mit vielen Opfern“ geplant war. Aus Berichten von Soldaten, die sich in Gefahr befanden, geht jedoch hervor, dass nichts getan wurde, um sie oder den Flughafen zu schützen. Siehe dies.

RT berichtet weiter: „Der Bombenanschlag provozierte die USA zu zwei Drohnenangriffen, von denen einer auf einen mutmaßlichen „Planer“ und „Vermittler“ der verantwortlichen Gruppe abzielte, während der andere angeblich „mehrere“ potenzielle Selbstmordattentäter ausschaltete, dabei aber Berichten zufolge auch eine Familie und Kinder auslöschte.

Warum wurde nichts unternommen, um diesen blutigen, grausamen Anschlag zu verhindern? Erst gestern gab das Pentagon bekannt, dass ein weiterer massiver Anschlag wahrscheinlich sei, was bedeutet, dass es Informationen gibt, dass ein weiterer Massenmord stattfinden könnte?

In der Zwischenzeit bestätigte das US-Zentralkommando (CENTCOM), dass die letzten drei US-Militärtransportflugzeuge den Hamid-Karsai-Flughafen kurz vor dem Stichtag 31. August 2021 verlassen haben und damit der amerikanische Abzug aus Afghanistan offiziell beendet ist.

„Der Krieg ist vorbei. Amerikas letzte Truppen haben gerade den Flughafen von Kabul verlassen“, twitterte Murad Gazdiev von RT aus Kabul und fügte hinzu, dass der Krieg „19 Jahre, 10 Monate und 25 Tage“ gedauert habe.

Was er nicht sagte, war, dass die Kosten des Krieges mindestens 3 Billionen Dollar betrugen und dass seit 2001 etwa 241.000 Menschen im Kriegsgebiet Afghanistan und Pakistan getötet worden sind. Mehr als 71.000 dieser Toten waren Zivilisten. Diese Zahlen umfassen (bis April 2021) 2.448 amerikanische Soldaten, 3.846 US-Vertragsarbeiter und etwa 66.000 afghanische Soldaten und Polizisten. Siehe dies.

Zwanzig Jahre Krieg – und nur zehn Tage, um das US-Militär zu besiegen.

Wirklich? Ist dies wirklich das Ende des US-Engagements in Afghanistan? Zu viele seltsame Ereignisse und Begebenheiten deuten in eine andere Richtung.

Schauen wir uns das genauer an. Der Islamische Staat – ISIS übernimmt die Verantwortung. Wie wir inzwischen wissen, ist ISIS eine Schöpfung der CIA. Die Raffinesse des Angriffs und die Nichteinmischung des Pentagons trotz dessen Vorwissen könnten, ja müssen darauf hindeuten, dass es sich bei diesem Angriff um eine gut koordinierte Aktion unter falscher Flagge“ gehandelt haben könnte.

Wer profitiert davon? Cui bono?

Am 19. August 2021 berichtet die Washington Post unter Bezugnahme auf das Friedensabkommen von Präsident Trump mit den Taliban in Doha, Katar, im Februar 2020

Als die Regierung von Präsident Donald Trump im Februar 2020 ein Friedensabkommen mit den Taliban unterzeichnete, verkündete er optimistisch, dass „wir glauben, dass wir am Ende erfolgreich sein werden.“ Sein Außenminister Mike Pompeo versicherte, dass die Regierung „die beste Gelegenheit für Frieden seit einer Generation ergreift.

Achtzehn Monate später verweist Präsident Joe Biden auf das in Doha, Katar, unterzeichnete Abkommen und versucht, die Schuld für die blitzartige Überrumpelung Afghanistans durch die Taliban von sich zu weisen. Er sagt, es habe ihn dazu verpflichtet, die US-Truppen abzuziehen, und damit die Voraussetzungen für das Chaos geschaffen, das das Land verschlingt.

Aber Biden kann nur so weit gehen, zu behaupten, das Abkommen habe ihn in die Enge getrieben. Es gab eine Ausweichklausel: Die USA hätten sich aus dem Abkommen zurückziehen können, wenn die afghanischen Friedensgespräche gescheitert wären. Das taten sie, aber Biden entschied sich dafür, dabei zu bleiben, obwohl er den vollständigen Rückzug von Mai bis September hinauszögerte.

Den vollständigen Bericht finden Sie hier.

Wer profitiert also von einem solch grausamen tödlichen Anschlag wie dem vom 26. August auf dem Flughafen von Kabul?

Präsident Biden kann, wenn auch ungerechtfertigt, Präsident Trump für das Chaos verantwortlich machen, das er durch die Aushandlung dieses „unverantwortlichen“ Friedensabkommens hinterlassen hat. Warum „unverantwortlich“? War es nicht an der Zeit, nach 20 Jahren ohne offensichtlichen „Erfolg“ – was auch immer das bedeutet oder irgendwann einmal bedeutet haben mag – dieses sinnlose Blutvergießen und die Zerstörung einer souveränen afghanischen Gesellschaft zu beenden – ganz zu schweigen von der Tötung von Hunderttausenden von Menschen, die meisten von ihnen Zivilisten?

Es scheint, dass Herr Trump das Richtige getan hat. Der Frieden sollte immer über den Krieg siegen, sowohl vor Ort als auch in den Köpfen der Menschen und vor allem der Politiker. Es gibt jedoch mehrere Gründe, warum Frieden nicht willkommen ist. Und Chaos, Zerstörung und Tod, wie das Selbstmordattentat vom 26. August gezeigt hat, und wer weiß, vielleicht noch weitere folgen werden, könnten die Rückkehr der US-Truppen rechtfertigen.

Es gibt noch einige andere Eisen im Feuer, über die kaum jemand spricht und über die die gekauften Anti-Trump- und Pro-Biden-Mainstreammedien schweigen.

Der Heroinhandel

Für die USA und die US-amerikanische und europäische Pharmaindustrie steht ein milliardenschwerer, vielleicht bis zu einer Billion Dollar schwerer Heroinhandel auf dem Spiel – der riesige und tödliche Opioidmarkt.

Wie von Michel Chossudovsky am 21. August 2021 berichtet,

Eines der wichtigsten strategischen Ziele des Krieges gegen Afghanistan im Jahr 2001 war die Wiederaufnahme des Opiumhandels, nachdem die Taliban-Regierung in den Jahren 2000 und 2001 ein erfolgreiches Drogenbekämpfungsprogramm durchgeführt hatte, das zu einem Einbruch der Opiumproduktion um 94 % führte. Dieses Programm wurde von den Vereinten Nationen unterstützt. (Siehe Grafik unten)

In den letzten 19 Jahren nach der US-NATO-Invasion im Oktober 2001 ist die Opiumproduktion in Afghanistan stark angestiegen. Im Gegenzug ist die Zahl der Heroinsüchtigen in den USA drastisch gestiegen. Besteht da ein Zusammenhang?

Im Jahr 2001, vor der US-NATO-Invasion in Afghanistan, gab es in den USA 189 000 Heroinkonsumenten.

Bis 2016 stieg diese Zahl auf 4.500.000 (2,5 Millionen Heroinabhängige und 2 Millionen Gelegenheitskonsumenten).

Im Jahr 2020, auf dem Höhepunkt der Covid-Krise, hat sich die Zahl der Todesfälle durch Opioide und Drogenabhängigkeit verdreifacht.
Das ist das große Geld für Big Pharma.“

Den vollständigen Bericht finden Sie hier.

Die chinesische neue Seidenstraßen

Sowohl China als auch Russland haben bereits angedeutet, dass sie dem neuen Taliban-Regime helfen würden, Stabilität zu erlangen – und sich zu einem neuen unabhängigen, souveränen Staat zu entwickeln. Die Grenze Afghanistans zu China ist zwar nur etwa 70 km breit, aber sie bildet eine wichtige Verbindung zu Chinas westlichster Provinz, der autonomen Region Xinjiang Uygur. Es ist ein wichtiger Dreh- und Angelpunkt für Chinas „Belt and Road“ oder „One Belt One Road“ – OBOR – auch Neue Seidenstraße genannt.

Während die Transitrouten bereits durch Pakistan zum Indischen Ozean führen, würde ein OBOR-Schienen- und Straßentransit durch Afghanistan China direkt mit dem Iran verbinden und unter anderem den Transport von Kohlenwasserstoffen vom Iran nach China erleichtern. OBOR wäre auch ein wirksames Entwicklungsinstrument für das vom Krieg zerstörte Afghanistan – ein Plan für den Wiederaufbau und die wirtschaftliche Entwicklung Afghanistans könnte das Land wieder zu einem respektierten Nationalstaat machen – sogar über die Taliban hinweg.

Darüber hinaus könnte Afghanistan darauf vorbereitet werden, ein aktives Mitglied der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) zu werden, einer der wichtigsten politischen, wirtschaftlichen und strategischen Verteidigungsorganisationen der Welt. Neben China und Russland und den zentralasiatischen ehemaligen Sowjetrepubliken sind Indien und Pakistan bereits Vollmitglieder, während der Iran, Malaysia und die Mongolei bisher nur Beobachter- und Assoziierungsstatus haben.

Die SCO umfasst fast die Hälfte der Weltbevölkerung und kontrolliert etwa 30 % des weltweiten BIP. Afghanistan würde sich als SOZ-Mitglied in einem soliden und führenden Verband befinden. Die sozioökonomische Entwicklung Afghanistans und die Verbesserung des Lebensstandards der vom Krieg geschädigten Bevölkerung könnten davon enorm profitieren.

Washington lehnt OBOR jedoch vehement ab. Sie sehen es als chinesischen Expansionismus und Wettbewerb. In Wirklichkeit ist es weder das eine noch das andere. China hat in seiner jahrtausendealten Geschichte nie expansionistische Tendenzen oder Ambitionen gehabt und immer die Souveränität anderer Länder respektiert. OBOR, eine geniale Idee von Präsident Xi Jinping, ist der alten Seidenstraße nachempfunden, einer Handelsroute, die vor 2100 Jahren Asien mit Europa und dem Nahen Osten verband.

OBOR ist ein Instrument, das zur Entwicklung und Vernetzung der Welt beiträgt und gleichzeitig die Unabhängigkeit und Souveränität der einzelnen Nationalstaaten respektiert.

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Der äußerst profitable Heroinhandel und die weitere Entwicklung von Chinas OBOR – und insbesondere die Anbindung Afghanistans an den Osten durch die Assoziierung mit der SCO – würden Amerikas milliardenschwerem Heroinhandel einen Strich durch die Rechnung machen, und ein weiteres Land im Nahen Osten würde sich nach Osten orientieren – und weg von den Fängen des immer schwächer werdenden und bröckelnden anglo-amerikanischen Imperiums.

Der Befehl an die von den USA gegründete ISIS, Chaos und Tod in Afghanistan zu säen und die Taliban dafür verantwortlich zu machen, könnte daher ein guter Grund für Biden sein, die US-Truppen zurückzuholen, um einen neuartigen Krieg zu führen – im Kampf für den weiterhin hochprofitablen Heroinhandel und gleichzeitig im Kampf gegen OBOR. Darüber hinaus würde es dem Image Bidens und seiner globalistischen Agenda guttun – und dem Ansehen in einer völlig falsch informierten Welt.

Der Beitrag Kabul ist nicht Saigon. Afghanistan: Drogenhandel und die neue Seidenstraße erschien zuerst auf uncut-news.ch.

Wochenblick berichtet exklusiv: Derzeit wird auch Oberösterreich von einer Cyberattacke heimgesucht, die wichtige Infrastruktur lahmlegt. Dabei muss der Angriff nicht hierzulande stattfinden. Durch die Digitalisierung kann ein Angriff weltweite Folgen haben, wie sich derzeit auch in Österreich zeigt. Betroffen sind vor allem Ärzte, Apotheken aber auch Supermärkte, denen die Waren ausgehen oder verderben. Denn Logistik-Unternehmen können aufgrund der weitreichenden Server-Ausfälle nicht liefern.

• Cyber-Attacken oder andere Katastrophenfälle können wichtige Infrastruktur lahmlegen
• Hack-Angriff: Blackouts können die Folge sein
• Vorbereitung beginnt in den eigenen vier Wänden
• Jeder sollte Taschenlampe, Batterien, Lebensmittel und eine Notkochstelle daheim haben
• Photovoltaikanlagen oder Biomassekraftwerke mit Speichermöglichkeit machen bei Krisen unabhängig

Hacker-Angriffe können zu einem landes- oder europaweiten Blackout führen, der das gesamte System lahmlegt. Welche fatalen Folgen ein Hackerangriff haben kann, zeigte sich in den USA, als ein Angriff eine der größten Pipelines des Landes lahmlegte und die Regierung den Notstand ausrufen musste. Eine Cyber-Attacke auf die US-amerikanische Softwarefirma Kaseya legte heuer in Schweden auch über 800 Filialen der Supermarktkette „Coop Schweden“ lahm. Bis hin zur Kasse ging nichts mehr. Und auch die schwedische Staatsbahn war betroffen. Ein anderer Hacker-Angriff traf erst Anfang Juli „Salzburg-Milch“ schwer. In München mussten schon heuer die Bürger nach einem Brandanschlag Linksextremer, der 50 Stromkabel völlig zerstörte, vor dem Pfingstwochenende vor leeren Supermarktregalen stehen. Denn weder die Kassen noch die elektrischen Türen funktionierten und mangels Kühlung verdarben tonnenweise Lebensmittel und konnten nicht so schnell nachgeliefert werden. Eine zufällige Häufung nach dem WEF-Planspiel „Cyber Polygon“?

Sind sie vorbereitet?

Leere Regale: Hacker können uns jederzeit die Grundversrogung kappen.

Imago

Dabei sollte man für den Ernstfall mit der Vorbereitung in den eigenen vier Wänden anfangen, denn Rettungskräfte haben im Fall der Fälle alle Hände voll zu tun. Sie müssen eventuell Menschen aus U-Bahnen oder Aufzügen befreien, in Krankenhäusern oder Altenheimen bei der Versorgung helfen oder Notfälle nach Unfällen versorgen. Jedoch sind die wenigsten Österreicher auf einen derartigen Katastrophenfall wirklich vorbereitet.

Nach Schätzungen könnten sich nach spätestens vier Tagen rund 3 Millionen Österreicher nicht mehr selbst versorgen und wären auf Hilfe von außen angewiesen!

Richtige Vorsorge ist nicht schwer

Dabei ist es nicht schwer, Tipps für die Vorsorge zu erhalten. Eine Anlaufstelle ist zum Beispiel der Zivilschutzverband. Laut diesem braucht es nicht viel Vorbereitung um bei einem wirklichen Katastrophenfall über die ersten Tage zu kommen. Dazu bietet er auch eine Notfallbox und einen Vorratskoffer an, wo die wichtigste Grundausstattung enthalten ist. Dabei ist der Vorratskoffer nach Gutdünken und Vorlieben mit Grundnahrungsmitteln zu befüllen, und die Notfallbox enthält die wichtigsten Dinge, die notwendig sind, um bei einem totalen Stromausfall oder einem anderen Notfall nicht völlig hilflos zu sein.

Notkochstelle, Licht und Toiletten

Vorbereitung ist wichtig.

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Wichtig ist es, nach den Worten der Zivilschutzexperten, eine mit Batterien betriebene LED-Notbeleuchtung zu haben. Dann könne man auf Kerzen verzichten, weil die Brandgefahr durch offenes Feuer schon immens hoch sei. Und wen ruft man, wenn alles in Flammen steht und das Handy nicht geht? Auch einen kleinen Ersatzherd, eine Notkochstelle, die mit einer Brennpaste betrieben wird, sollte jeder zu Hause haben. Die Brennpaste ist fast geruchlos und sicherer als Feuer oder Gas. Auch auch für das Toilettenproblem wird eine Lösung angeboten, denn viele vergessen, dass etwa bei einem Blackout unter Umständen auch die Spülung nicht mehr funktioniert. Daher bietet der Zivilschutzverband eine Box mit schwarzen Beuteln an, die nur noch in die Toilettenmuscheln gehängt werden müssen, zum Auffangen der Ausscheidungen. Dieser Beutel sei dann ganz leicht in einem Loch im Garten oder in der Biotonne zu entsorgen.

Gelagerte Lebensmittel regelmäßig kontrollieren

Den gebunkerten Lebensmittelvorrat sollte man auch von Zeit zu Zeit verkochen und erneuern, spätestens jedoch nach einem Jahr, sagt Lindner. Der Stichtag könnte der Zivilschutztag am 1. Oktober sein, der leicht zu merken ist. Aus den eingekauften Grundnahrungsmitteln für den Notfall sollten sich auch verschiedene Speisen herstellen lassen.

Eigene Stromversorgung

Gerade für Firmen oder Landwirtschaftliche Betriebe bietet es sich zudem an, an eine eigenen Stromversorgungsmöglichkeit zu investieren. Eine Kombination aus Photovoltaik und Biomassekraftwerken zusammen mit Speichermöglichkeiten wäre eine Möglichkeit. So könnten Lüftungen, Melkanlagen aber auch Kühlungen weiter versorgt werden. Auch für Kommunen, Krankenhäuser oder Einsatzkräfte wie Feuerwehren ist eine autarke Stromversorgung eine Möglichkeit, den Betrieb aufrecht zu erhalten. Denn auch Dieselaggregaten geht irgendwann der Kraftstoff aus, wenn keine Tankstelle funktioniert. Und mit den Jahren rechnen sich die Investitionen auch, denn bei ständig steigenden Energiepreisen kann eine eigene Stromversorgung für einen Großverbraucher viel Geld sparen. Aber auch für Private könnte es eine sinnvolle Investition sein, um im Ernstfall nicht völlig im Dunkeln zu sitzen.

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