Kategorie: Nachrichten
Tafel Marburg beinhart: Ungetestete (bald ungeimpfte?) Bedürftige erhalten kein Essen
Die Corona-Diktatur zeigt einmal mehr ihre hässliche Fratze und es trifft erneut die Schwächsten in der Gesellschaft: Die „Tafel“ in der deutschen Stadt Marburg verteilt künftig kein Essen (und andere Hilfsgüter) an ungetestete Bedürftige. So steht es in einem knallharten Schreiben der Vorsitzenden, welches uns durch eine Leserzuschrift übermittelt wurde.
„Neue Normalität“: kein Essen für Verweigerer
So wird zunächst in einer langen Einleitung über die „Freiheit“ nach den Lockdowns und die Freude an der „neuen Normalität“ geschrieben. Diese Freude am Leben in der „neuen Normalität“ hat aber ihren Preis, den jeder Einzelne bezahlen muss:
Künftig muss nämlich jeder Bedürftige sich den 3‑G-Regeln unterwerfen, also entweder getestet, geimpft oder genesen sein. Anders kommt der arme Rentner, oder der Obdachlose nicht mehr zu seiner Mahlzeit. Die Maßnahmen halte man für notwenig, da sie mittlerweile „gesellschaftlicher Standard“ seien. Zusätzlich dürfte die Maßnahme auch ein plumper Anreiz sein, sich impfen zu lassen, da bekanntlich die PCR-Test künftig nicht mehr kostenlos sein werden:
„Tafel Deutschland“ schießt nach Empörung nach
Auf Twitter sorgte das Schreiben für reichlich Empörung. Vor allem der inhumane Ton der Verfasserin wird darin kritisiert, ganz abgesehen von der Diskriminierung Bedürftiger. Den Einwand, dass etwa PCR-Tests oftmals fälschlicherweise positiv ausfallen, obwohl der Getestete nicht infiziert ist, und somit Bedürfte von dringenden Hilfsleistungen abgeschnitten werden, quittierte die „Tafel Deutschland e.V.“ hämisch mit folgenden (rüden) Worten:
„WTF. Bei positivem Testergebnis muss sich jede:r sofort in Quarantäne begeben und nicht zur Tafel (oder irgendwo anders hin) gehen und andere gefährden. Die Maßnahmen sind genau dazu da, um das Ansteckungsrisiko für Helfer:innen und Kund:innen so gering wie möglich zu halten!“
Nichts wie weg? Auswandern – aber richtig!
“Ich bin dann mal weg” – Immer mehr Menschen spielen mit dem Gedanken, sich mit diesem Satz aus der Bundesrepublik zu verabschieden. Experte Heuermann erzählt, wie es geht – auch mit kleinem Geldbeutel und mit Kindern.
Der Beitrag Nichts wie weg? Auswandern – aber richtig! erschien zuerst auf reitschuster.de.
Demonstrieren ohne zu demonstrieren – natürlich immer mit Abstand!
Eine Gruppe von Aktivisten in Neuseeland hat eine kreative und effiziente Lösung gefunden, um gemeinsam auf die Strasse zu gehen und öffentlich kritische Fragen zu stellen – ohne im strengen Sinne zu demonstrieren. Sie stellten sich – mit gebührendem Abstand – entlang einer dicht befahrenen Strasse auf und machten die Vorbeifahrenden mit Plakaten auf die Ungereimtheiten der weltweiten Impf-Kampagne aufmerksam.
Neuseeland steht seit Beginn der Pandemie für eine besonders unmenschliche und groteske Corona-Politik. So wurden strenge und teure Lockdowns verhängt, um einige wenige «Fälle» einzudämmen. Der Inselstaat verschaffte sich zeitweise den Ruf als «Covid-sicherstes» Land der Welt und wird von der WHO wegen seines harten Durchgreifens als Musterknabe in der Pandemiebekämpfung gehandelt. Die desaströsen Auswirkungen auf die psychische Gesundheit der Neuseeländer sind indessen gut dokumentiert.
Erst kürzlich kündigte der neuseeländische Bildungsminister und Parlamentsvorsitzende an, dass die Regierung plane, die «Ungeimpften» in der Bevölkerung zu jagen («chase out») und «aktiv gegen sie vorzugehen» (wir berichteten).
HallMack: Ab Herbst Aldi & Co nur noch geimpft bzw. getestet?
„Hallo liebe Zuschauer und herzlich Willkommen zu den Kurznachrichten 06/08. Die Tafel in Marburg gibt ab dem 16.8. nur noch für Geimpfte, Genesene oder Getestete Lebensmittel ab. Langsam wird die Luft für uns Impfgegner immer dünner. Der Focus berichtet von härteren Corona-Regeln, die wohl ab Herbst gelten sollen und ich sag euch was: wenn da […]
Berlins gnadenlose Kuscheljustiz: Krimineller Raser aus U-Haft entlassen
Teilnahme an illegalen Autorennen im aufgemotzten 7er-BMW, über fünfeinhalb Kilometer Distanz mit Vollgas und massiv überhöhter Geschwindigkeit durch zwei Berliner Bezirke, anschließende Unfallflucht, und all das auch noch ohne Führerschein: Halil G. hätte sich ohne weiteres in die wachsende Riege der orientalischstämmigen Totraser einreihen können. Nur durch ein Wunder kam durch seine kriminelle Raserei im vergangenen Oktober niemand zu Tode. Dafür gab’s nun die „Quittung“: Sofortige Haftentlassung.
Grinsend durfte Halil G. in die Freiheit zurückkehren – weil der Haftrichter keinen Grund für weitere U-Haft sah. Und das, obwohl der PS-Psycho zuvor bereist vier Jahre und sieben Monate wegen fortgesetzten Fahrens ohne Führerschein im Knast gesessen hatte. Nicht nur ist also von ihm keine Einsicht oder Besserung zu erwarten; im Gegenteil ist mit hoher Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der Mann gleich die nächste Gelegenheit nutzen wird, sich seine lebensmüden „Kicks“ zu verschaffen, und erneut Menschenleben massiv gefährdet.
Sollte es dazu kommen, dann gehört der Richter, der dies mit seinem Haftentlassungsbeschluss ermöglicht hat, gleich mit auf die Anklagebank. Denn dass hier Wiederholungsgefahr besteht, ist auch für juristische Laien eine Binse. „Das Video aus der Dashcam erinnert an das Videospiel Fast & Furious„, zitiert „Bild“ den Berliner Oberamtsanwalt Andreas Winkelmann, der in Berlin für die Fahndung nach den schlimmsten Raser-Gangs verantwortlich ist.
Szenen wie aus Fast & Furious
Seit 2017 die vormalige Ordnungswidrigkeit „Autorennen“ in Deutschland zur Straftat erklärt wurde – strafbewehrt mit zu fünf Jahren Haft, bei Todesfolge sogar zehn Jahren – sollte man eigentlich mit abschreckenden Urteilen und Haftentscheidungen rechnen. Zumal seither auch extremes, rücksichtsloses Rasen ohne Renncharakter durch sogenannte Einzelraser strafbar ist, wie Winkelmann erklärt.
Eindeutiger und schwerwiegender als im Fall Halil G. ließe sich diese Strafvorschrift gar nicht erfüllen – doch die Hauptstadtjustiz zeigt wieder einmal, welche Welten zwischen dem gesetzgeberischen Handlungsspielraum und der faktischen Rechtssprechung liegen. Auch hier wieder betätigt sich die Justiz eher als Sozialarbeiterbehörde denn als Garant der Rechtspflege: „Ich gebe Ihnen die Chance, sich selbst zu stellen zur Strafverbüßung„, so der Richter zu Halil G. bei seiner Freilassung. Und wenn er die „Chance“ nicht ergreift, bekommt er beim nächsten Mal eben eine neue. (DM)
Mein kleiner Koalitionsrechner
Das Koalitionspoker ist ein Spiel unter Parteien und Politikern, das nicht erst nach der Wahl beginnt. Die lange Runde mit Pokerface beeinflusst auch die Wahlergebnisse. Vielleicht halten sich die Kandidaten deshalb so bedeckt. Von Sönke Paulsen.
Der Beitrag Mein kleiner Koalitionsrechner erschien zuerst auf reitschuster.de.
Gegen alle Empirie: Von COVID-Genesene oder: Die Idiotie, die Impfzertifikat geworden ist
Wir machen heute mal ein neues Fass auf. Das Bundesministerium für Gesunheit ist immer eine gute Adresse, wenn man Blödsinn sucht, solchen zum Beispiel zum digitalen Impfzertifikat: “Der in der Verordnung genannte Zeitraum von maximal 180 Tagen und mindestens 28 Tagen bezieht sich nur auf die Ausstellung eines Genesenennachweises. Das heißt, eine Person, die die […]
Exekutive Erfüllungshilfe statt Gewaltenteilung: Das Karlsruher Gebühren-Urteil und die Folgen
Die formale Unabhängigkeit der Justiz dient in diesem Deutschland vor allem einem Zweck: Demokratische Entscheidungen zu „fixen“, wie man heute sagt, unerwünschte Parlamentsentscheidungen „rückgängig“ zu machen und die schleichende Aushebelung von eigentlich bedingungslos und universell gültigen Grundgesetzbestimmungen nachträglich zu legalisieren. Mit der Verwerfung des Einspruchs des Landes Sachsen-Anhalt gegen den Rundfunkstaatsvertrag als „verfassungswidrig“ macht sich das höchste deutsche Gericht zum faktischen Korrektur- und Vollzugsorgan der Exekutive.
Inzwischen scheint sich bei den Altparteien – und zwar nicht nur in der Bundesregierung, sondern auch auf Länderebene – die Rückversicherungsmentalität und tröstliche Verlässlichkeit breitzumachen: Selbst wenn die faktisch gleichgeschalteten Parlamente, dominiert von Regierungsfraktionen und assoziierten- Service-Opposition, einmal nicht wie erwartet abnicken, dann haben wir immer noch Karlsruhe, wo Stephan Harbarth und seine Senatskollegen das Kind schon schaukeln werden. Und um den kurzen, vertraulichen Draht zu sichern, trifft man sich dann schon mal zum gemeinsamen Essen im Kanzleramt oder demonstriert auf alten Wahlkampffotos parteiliche Traulichkeit (und Loyalitätsfestigung). Befangenheit wird so zum Grundprinzip jener Richter, die eigentlich Verfassungsrecht sprechen sollten.
Dass der bereits teuerste öffentlich-rechtliche Rundfunk der Welt nun noch teurer wird, und dies nach der wirtschaftlich und existentiell entbehrungsreichsten Krise der jüngeren Geschichte, die mit einer nie gesehenen Staatsverschuldung und einem historischen Wohlstandsverlust einhergeht, haben die Deutschen ihren höchsten Richtern zu verdanken, die einmal mehr fragwürdige medienpolitische Maßstäbe setzen – und dies wird die Bürger zu passiven und wehrlosen Zahleseln degradieren. Für unsere politische und weltanschauliche Zwangsindoktrinierung – ganz im Sinne derselben Parteien, die diesen überteuerten Staatsfunk noch teurer machen – müssen wir fortan noch tiefer in die Tasche greifen.
Was von Deutschland übrig blieb: Merkels ramponierte Scheindemokratie
Merkel hinterlässt eine ramponierte, tote Schein- bzw. Residualdemokratie, in der die Eliten im Hinterzimmer die Weichen stellen, ihre „Alternativlosigkeiten“ mit moralischem Rigorismus oder vorgeschobenen Sachzwängen begründen – Klima, pandemischer „Bevölkerungsschutz“ oder eben „Rundfunkfreiheit“ – und auf dem kurzen Dienstweg dafür sorgen, dass jedes Gesetz durchgewunken wird, falsche Entscheidungen „rückgängig gemacht“ werden und Urteil wie gewünscht ausfallen. Es gibt auf national-souveräner Ebene keine Kontroll- und Revisionsinstanz mehr in Deutschland, die über diesen letztlich weisungs- oder „erwartungs-„gebundenen Gremien stehen.
So sorgt das Bundesverfassungsgericht nun also dafür, dass der bereits krakenhafte und überblähte öffentlich-rechtliche Rundfunkapparat noch fetter werden kann, statt überfällige Spar- und Rationalisierungsmaßnahmen zu ergreifen. Seit seiner Gründung im Jahr 1950, berichtet „Bild„, ist der ÖRR „zu einem Milliarden verschlingenden Imperium“ geworden, mit rund 23.000 beamtenähnlich alimentierten Mitarbeitern in neun einzelnen ARD-Anstalten, plus 3.500 weiteren beim ZDF und rund 1.400 beim Deutschlandradio. Insgesamt macht das über 28.000 Bedienstete bei 21 Fernsehsendern und 73 Radiostationen aus. Schon jetzt kassieren sie zusammen 7,96 Milliarden Euro – plus Werbe- und sonstige Einnahmen. Dafür kann man sich dann Spitzengehälter erlauben – etwa WDR-Chef Tom Buhrow mit 404.000 Euro Grundgehalt oder Ex-BR-Intendant Ulrich Wilhelm mit zuletzt 403 000 Euro. Hinzu kommen gigantische Pensionen und entsprechende Rückstellung für die Altersversorgung der fürstlich apanagierten Belegschaft.
Dass die Finanzierungssicherung dieser gefräßigen Strukturen durch die weitere Gebührenanhebung von den Karlsruher Richtern nun ernsthaft als Beitrag zur im Grundgesetz festgeschriebenen Rundfunkfreiheit gesehen wird (indem sie deren vom Magdeburger Landtag erklärte Verweigerung des Rundfunkstaatsvertrags als verfassungswidrige Verletzung derselben werten), ist ein Witz. Ulf Poschardt weist zu Recht in der „Welt“ darauf hin, dass ja auch einen privat finanzierten Rundfunk gibt, der „nicht auf derart luxuriöse Weise“ ausgestattet ist. Zumal der ÖRR, so Poschardt, „in den vergangenen Jahren die politische Kultur durch seine Einseitigkeit beschädigt“ hat.
Selbst wenn ARD und ZDF ihrem rundfunkrechtlichen Aufklärungs- und Informationsauftrag und vorgeschobenen journalistischen Selbstanspruch gerecht würden – was erkennbar nicht der Fall ist – und wenn Framing und Tendenziosität keine Kernbestandteile ihres Wirkens wären: Kostenrationalität, ein vernünftiges Preis-Leistungsverhältnis und die Notwendigkeit zu Reformen wären auch dann überfällig – und wenn die Gebührenschraube schon gedreht wird, dann müssten diese gesenkt und nicht weiter erhöht werden. Wenn hier also Karlsruhe schon wieder einmal Politik betreibt, dann hätte es im Sinne einer echten Rundfunkreform und im Interesse der Bürger und Beitragszahler entscheiden müssen. (DM)
Die Angehörigen der 9/11-Opfer wollen US-Präsident Biden nicht bei den Gedenkfeiern sehen
Wieder einmal fand ich die Meldung bei der russischen Nachrichtenagentur TASS, die ihre Quellen immer ordentlich verlinkt. Zunächst wollte ich die Meldung der TASS übersetzen, fand den Artikel von NBC, über den die TASS berichtet hat, aber so interessant, dass ich ihn übersetzt habe und nicht die kurze Meldung der TASS. Bevor wir jedoch zu […]
Der Beitrag Die Angehörigen der 9/11-Opfer wollen US-Präsident Biden nicht bei den Gedenkfeiern sehen erschien zuerst auf Anti-Spiegel.
Ex-Vizepräsident von Pfizer: „Wir stehen an den Pforten der Hölle.“ (Februar 2021)
CNN: US-Geheimdienste haben chinesische Datenbanken über den Ursprung von Covid-19 gehackt
Die Nachricht fand ich mal wieder bei der russischen Nachrichtenagentur TASS, die ihre Quellen wie immer gut verlinkt hat. CNN hat exklusiv unter Berufung auf Geheimdienstquellen berichtet, dass US-Geheimdienste Datenbanken des Labors in Wuhan gehackt und dabei Daten über die dortige Corona-Forschung erbeutet haben. Die Operation war Teil der von US-Präsident Biden im Mai gestellten […]
Der Beitrag CNN: US-Geheimdienste haben chinesische Datenbanken über den Ursprung von Covid-19 gehackt erschien zuerst auf Anti-Spiegel.