Kategorie: Nachrichten

Regierungen überall in Europa und teilweise außerhalb Europas, besonders in der westlichen Welt, fahren fort, ihre Bürger durch vollkommen überzogene Restriktionen unter Bezugnahme auf Covid-19 zu provozieren und ihnen zu demonstrieren, was sie von Demokratie und dem mündigen Bürger halten – und dies alles unter Mißbrauch der Polizei, die eigentlich für Recht und Ordnung sorgen […]

Der Westen führt nicht nur einen hybriden Krieg gegen Russland, sondern auch gegen die Köpfe seiner eigenen Bevölkerung.

Es sind brisante Beweise aufgetaucht, die eine Einmischung des Westens in die bevorstehenden Parlamentswahlen in Russland bestätigen. Der RT-Journalist Murad Gazdiev teilte auf Twitter Filmmaterial, auf dem zu sehen ist, wie der vom Westen finanzierte ausländische Agent Golos, der sich hinter der wenig überzeugenden Fassade versteckt, Wahlbeobachter zu sein, auf einer Versammlung erklärt: „Unsere Aufgabe ist es, zu zeigen, dass diese Wahlen illegitim sind… Leider gibt es weniger Verstöße… Wir haben also die schriftliche Anweisung, Sie alle aus den Wahllokalen rauszuwerfen, um zu zeigen, dass diese Wahlen illegitim sind“.

Gleichzeitig erklärte Außenminister Lawrow gegenüber der Presse, dass „russische Beamte auf eine Antwort warten, nachdem sie dem amerikanischen Botschafter ein Dossier über angebliche Versuche der USA, sich in die bevorstehenden Wahlen im Land einzumischen, vorgelegt haben“, so RT. Der Spitzendiplomat des Landes sagte, dass sich US-Tech-Unternehmen geweigert haben, verbotene Inhalte auf ihren Plattformen zu blockieren. All dies geschieht nach der verdächtigen Gesundheitskrise des NATO-Agenten Nawalny im vergangenen Jahr und seiner anschließenden Inhaftierung nach seiner Rückkehr nach Russland wegen Verstößen gegen die Bewährungsauflagen.

Mit dieser Einmischungsaktion soll die bevorstehende Wahl diskreditiert werden, um den Druck auf Russland zu erhöhen, unabhängig davon, ob die regierende Partei Einiges Russland gewinnt oder nicht. Sie wird das Ergebnis realistischerweise nicht allzu sehr beeinflussen, so dass man zu dem Schluss kommen kann, dass es eher um Wahrnehmungsmanagement als um irgendetwas anderes geht. Es ist unklar, ob auf die Wahlen Sanktionen folgen werden, aber diese Bemühungen könnten zumindest ein mögliches Tauwetter zwischen Russland und der EU nach der Fertigstellung von Nord Stream II verlangsamen.

Das typische Argument, das die meisten Alt-Media-Kommentatoren anführen, ist, dass all dies die Scheinheiligkeit der früheren Anschuldigungen des Westens über die Einmischung Russlands in seine eigenen demokratischen Prozesse zeige, aber es geht um viel mehr als nur das. Die Mittel selbst verdienen mehr Aufmerksamkeit als die Optik. Aus den drei genannten Beispielen geht hervor, dass ein NATO-Agent, der unter dem Deckmantel eines Anti-Korruptions-Aktivisten operierte, auf mysteriöse Weise vergiftet wurde und dann absichtlich nach Hause zurückkehrte, um verhaftet zu werden, um einen Skandal zu provozieren.

Dies wurde dann als Vorwand genutzt, um seine Anhänger, darunter auch irregeleitete Minderjährige, zu nicht genehmigten Kundgebungen auf die Straße zu locken. Dabei ging es nicht darum, eine Farbrevolution durchzuführen, da ein solches Szenario in diesem Kontext unmöglich war, sondern einfach nur darum, Aufnahmen von der Reaktion der Sicherheitsdienste auf ihre Provokationen zu machen und diese dann in entkontextualisierter Form zu verbreiten, um der Infokriegskampagne, die darauf abzielt, den politischen Prozess in Russland zu diskreditieren, zusätzlichen Zündstoff zu verleihen.

In der Folge missachtete Big Tech absichtlich russische Vorschriften, um weitere Schlagzeilen zu generieren, die dann in betrügerischer Weise weitergesponnen werden können, um die falsche Behauptung aufzustellen, dass Moskau „hart gegen die Meinungsfreiheit vorgeht“ oder was auch immer. Gleichzeitig wurde einer der international einflussreichsten ausländischen Agenten des Landes angewiesen, seine Mitarbeiter anzuweisen, sich aus den Wahllokalen zu entfernen, um einen Skandal auszulösen, da man erkannt hatte, dass der demokratische Prozess in Russland weitaus solider ist, als viele seiner eigenen Mitarbeiter glauben machen wollten.

Keiner dieser Schritte erfolgt im luftleeren Raum, sondern ist integraler Bestandteil einer größeren Abfolge von Ereignissen, die als Teil des Prozesses des hybriden Krieges beschrieben werden können. In diesem speziellen Kontext wird er nicht ernsthaft mit dem Ziel geführt, die Regierung zu stürzen und/oder ihre Gegner dazu zu bringen, die Waffen gegen die Behörden zu ergreifen und so zu Terroristen zu werden, wie es in der Ukraine, Syrien, Libyen und anderen Ländern, in denen er praktiziert wurde, geschehen ist, sondern dient fast ausschließlich dem Zweck des Infokriegs.

Um diese Beobachtung näher zu erläutern: Es geht nicht nur darum, die russische Regierung in den Augen der westlichen Öffentlichkeit zu diskreditieren, sondern auch um die Diskreditierung derjenigen ihrer eigenen Führer, die auf pragmatische Beziehungen zu Moskau hoffen. Aus der Sicht des Durchschnittsmenschen, der mit den waffenstarrenden Infokriegsnarrativen des Westens über Russland indoktriniert wurde, sind diejenigen, die mit dem Westen brechen, indem sie über die Notwendigkeit der Zusammenarbeit mit Russland bei der Verfolgung gemeinsamer Interessen sprechen, „Verräter“ und möglicherweise sogar „russische Agenten“.

Die Öffentlichkeit dazu zu bringen, dies über ihre eigenen demokratisch gewählten Führer zu glauben, soll die Bemühungen ihrer Gegner in den ständigen militärischen, geheimdienstlichen und diplomatischen Bürokratien dieser Länder („tiefer Staat“) erleichtern, die dann versuchen könnten, mit Mitteln des Hybriden Krieges eigenen Druck von der Basis gegen solche Persönlichkeiten zu erzeugen, indem sie z. B. Farbrevolution-ähnliche Proteste gegen sie oder zumindest Diffamierungskampagnen organisieren. Das Ziel ist es, die westlichen Regierungen unter Druck zu setzen, damit sie sich gegenüber Russland einsichtig zeigen.

Die ideologische Dynamik des neuen kalten Krieges führt dazu, dass Russland und der Westen in der Frage, wie sie ihre Bürger behandeln, auf entgegengesetzten Seiten stehen. Erstere sind der Meinung, dass sie die Wahl haben sollten, ihr Leben so zu leben, wie sie es möchten, solange dies verantwortungsvoll geschieht, ohne die Rechte anderer zu verletzen, während die zweite Seite davon besessen ist, ihnen einen hyperliberalen Lebensstil aufzuzwingen. Die einzige Verteidigung des Westens für seinen ideologisch verrückten Kreuzzug gegen seine eigenen Bürger ist, dass es sich angeblich um eine „Demokratie“ handelt, während Russland eine „Diktatur“ ist.

Diese Behauptung ist eindeutig unzutreffend, vor allem wenn man sich die Videoaufnahmen von Herrn Gazdiev ansieht, die bestätigen, dass einer der einflussreichsten ausländischen Agenten des Westens in Russland einräumt, dass er den demokratischen Prozess in diesem Land nicht glaubwürdig in Frage stellen kann, weshalb sich das Narrativ des bewaffneten Infokrieges zunehmend von der Realität entfernt hat und auf dem bereits beschriebenen Prozess des hybriden Krieges basiert. Der Westen führt also nicht nur einen hybriden Krieg gegen Russland, sondern auch gegen die Köpfe der eigenen Bevölkerung.

Dies geschieht in dem verzweifelten Versuch, seine eigenen Kritiker in Schach zu halten, indem er die Massen indoktriniert und dann die wenigen mutigen Führer, die sie vertreten, davon abhält, mit dem Westen zu brechen. Es gelingt ihr jedoch nur schwer, sowohl die falsche Grundlage für ihre waffenstarrenden Narrative zu schaffen als auch bestimmte Führer davon abzuschrecken, sich zur Notwendigkeit einer pragmatischen Zusammenarbeit mit Russland in bestimmten Fragen wie Energie, Impfstoffe und Klimawandel zu äußern.

Die Schlussfolgerung aus all dem ist, dass sich die ideologische Dynamik des neuen kalten Krieges zu Russlands Gunsten verschiebt, da immer mehr Menschen im Westen beginnen, die kontraproduktive Politik ihrer Regierungen gegenüber der eurasischen Großmacht zu hinterfragen. Dies erklärt die Verzweiflung, mit der die „tiefen Staaten“ versuchen, Moskau in den Köpfen ihrer eigenen Bevölkerung zu diskreditieren, um ihre jahrelange Gehirnwäsche gegen Russland zu retten. Ein echtes Tauwetter in den Beziehungen mag noch auf sich warten lassen, aber es ist unvermeidlich.

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Neue Enthüllungen über Anthony Fauci, den verrückten Mediziner, Direktor des National Institute of Allergy and Infectious Diseases (NIAID) und medizinischer Chefberater des Präsidenten, sind aufgetaucht. Diesmal aus Australien.

Wir haben erstmals im Jahr 2020 auf das Wuhan Institute of Virology hingewiesen und im April festgestellt, dass das Institut mit lebenden Tieren experimentiert.

Wir wissen auch, dass alle Arbeiten im Bereich der Virologie in China mit dem chinesischen Militär verbunden sind und daher jede Arbeit in China in diesem Bereich in Verbindung mit dem chinesischen Militär steht.

Sharri Markson von Sky News bringt demnächst ein Buch heraus, das den Höhepunkt ihrer Bemühungen darstellt, Anthony Fauci zu studieren. Vor einigen Stunden schrieb sie auf Sky News Folgendes:

Ich habe herausgefunden, dass seine [Faucis] Agenturen 60 Projekte am Wuhan Institute of Virology finanziert haben.

Ich habe herausgefunden, dass er 2012 ein Papier geschrieben hat, in dem er argumentierte, dass die Funktionsforschung, die Coronaviren genetisch manipuliert, um sie noch gefährlicher und übertragbarer zu machen, Fauci sagte, dass dies das Risiko einer Pandemie wert sei.

Und er finanzierte sogar Forschung, seine Agentur finanzierte Coronavirus-Forschung am Wuhan Institute of Virology, in Zusammenarbeit mit dem chinesischen Militär.

Hier ein Bericht von Sky News.

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Der Friedhof der Impflinge

Noch nie wurden so viele Menschen durch eine pharmakologische Intervention getötet oder schwer verletzt, wie in der COVID-Plandemie. Die Imfpschadensdatenbanken quellen über vor Toten und Verletzten. Die VEARS-Datenbank muss man für einen Überblick mehrfach ausfiltern, weil sie nur 10.000 Todesfälle pro Abruf ermöglicht. Die EMA-Datenbank war zwischenzeitlich unter den Medlungen zusammengebrochen und das, obwohl nur ein geringer Bruchteil der Impfschäden gemeldet wird.

Auch die Betreiber der offiziellen Impfschadensdatenbanken gehen von einer sehr niedrigen Meldequote von Covid-Impfschäden aus. Das liegt in der Natur der Sache: Es müssten die Täter die Folgen ihrer Taten melden: massenhafte gefährliche Körperverletzungen mit dem Risiko der Todesfolge. „Impfende“ Ärzte verneinen daher in der Regel unmittelbare Zusammenhänge von „Impfungen“ und Folgeschäden. Sie würden sich damit selbst belasten, denn sie sind im Zweifel vollumfänglich haftbar für die Schäden, die sie mit dieser Flüssigkeit anrichten. Ebensowenig werden die an der Plandemie beteiligten Unternehmen (Impfzentren, Kliniken, Forschungseinrichtungen, EMA, PEI und ihre Lobbyisten und politischen Mitspieler etc.) ein Interesse an einer ordentlichen Meldung haben. Dennoch quellen die Datenbanken über mit Meldungen über Imfpschäden – in den USA, bei der WHO und der EMA.

Den Bericht gibt’s hier.

Dazu auch:

Prof. Burkhardt und Prof. Lang: Pressekonferenz zu Obduktionsergebnissen von „Toten nach der Impfung“

„Nach Informationen unserer Zeitung waren alle Verstorbenen doppelt geimpft“

Prof. Michel Chossudovsky: Der COVID-19-„Impfstoff“ und der Nürnberger Kodex. Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Völkermord

Kassenärztliche Bundesvereinigung: Alle staatlichen Corona-Maßnahmen aufheben! „Schluss mit Gruselrhetorik und Panikpolitik!“

Tragischer Todesfall: Mann stirbt mit nur 30 Jahren nach der Corona Impfung

Leben ohne Corona-Einschränkungen in Rumänien und Ungarn

Die nüchterne „Erbsenzählerei“ eines Informatikers, der sich einige Corona-Statistiken näher anschaut, erregt großes Interesse und wird schon bald bei YouTube gelöscht. Was es mit Marcel Barz und dem sehr sehenswerten Video “Die Pandemie in Rohdaten” im Detail auf sich hat, lässt sich in diesem auf der “Achse des Guten” erschienenen Text nachlesen. Nun ist sein Video wieder da und hat über 250.000 Abrufe, obwohl YouTube es in den Suchergebnissen unterschlägt. Ein Phänomen, das wir von der #allesdichtmachen-Kampagne bereits kennen. Da eine Kritik am gängigen Corona-Narrativ aktuell nur sehr bedingt gebilligt wird, treten nun die teilweise massiv mit Steuergeldern subventionierten sog. “Faktenchecker” auf den Plan. Wenngleich die selbsternannten Wahrheitswächter von der “tagesschau” bis “Correctiv” bereits wegen rechtswidriger Faktenchecks gerichtlich belangt wurden und diese Verbote auch anerkannt haben, lässt ihr Eifer nicht nach. Jetzt schiessen sie sich auf den braven Marcel Barz ein.

“Correctiv”, das sich gerade Herrn Barz widmet, teilt auf seiner Website mit: “Wir setzen auf eine transparente Arbeitsweise.” Das ist ganz prima. Und wir machen, was diese Aussage angeht, jetzt selber einen Faktencheck.

Eine der wichtigsten Stützen von “Correctiv” ist zweifellos Sarah Thust. Sie ist seit ein paar Jahren aus Kambodscha zurück und seit Juli letzten Jahres bei den “Faktencheckern”. Daher ist das mit der Transparenz bei ihr vielleicht noch nicht so richtig angekommen. Denn als Marcel Barz Teile ihres an ihn gerichteten Fragenkatalogs auf seinem Telegram-Kanal veröffentlichte, reagierte die Faktencheckerin am 16.09.2021 um 17:12 Uhr unwirsch:

“Lieber Herr Barz,

Ich möchte Sie nochmals darauf hinweisen, dass wir Ihnen keine Freigabe zur Veröffentlichung gegeben haben. Unsere E-Mails sind nicht dazu vorgesehen, dass Sie im Netz landen. Ihre Antworten können Sie gerne veröffentlichen, wenn unser Faktencheck erscheint. Aber bitte nicht vorher und nicht unsere Texte im Wortlaut inkl Signatur.

Herzlichen Dank für das Verständnis!”

Es bedarf einer gewissen Fertigkeit, in vier Sätzen soviel Unsinn und Anmaßung unterzubringen. Mißlicherweise hat Herr Barz nun aber partout gar kein Verständnis dafür, dass eine auch mit Steuergeldern unterstützte Organisation glaubt, ihren mutmaßlichen Dienst an unserer Demokratie im Schutze der Dunkelheit betreiben zu können. Und darum dokumentieren wir in der Folge die Fragen von “Correctiv” und die Antworten von Herrn Barz. Ganz im Sinne der Transparenz, die sich unsere Freunde von “Correctiv” ja, gleich neben ihrem Spendenaufruf, auf die Fahnen schreiben. So steht hier eine lückenlose Dokumentation zur Verfügung, bevor die Fakten möglicherweise erneut zurechtgebogen werde. Los geht’s, Sarah Thusts Passagen kursiv fett.

***

Am 14.09.21 um 17:45 schrieb Sarah Thust:

Sehr geehrter Herr Barz, 

ich arbeite als Journalistin für CORRECTIV.Faktencheck und würde Ihnen gerne einige Fragen stellen. Es geht um das Video, das Sie – falls ich mich nicht täusche – am 11. August erstellt haben (https://vimeo.com/591741693). Es wurde uns von zahlreichen Menschen eingereicht mit der Bitte um einen Faktencheck. Aus redaktionellen Gründen möchte ich Sie bitten, mir die folgenden Fragen bis spätestens Donnerstag zu beantworten. Sollten Sie mehr Zeit benötigen, geben Sie mir bitte Bescheid, dann überlegen wir uns eine Lösung. 

Thema Sterblichkeit: Das Statistische Bundesamt betont uns gegenüber, dass die Betrachtung des ganzen Jahres saisonale Entwicklungen nicht darstellt und verschiedene Effekte, zB die milde Grippewelle, mit den Corona-Sterbefällen verrechnet. Vor allem am Ende des Jahres sei die Übersterblichkeit durch die Corona-Fälle stark ausgeprägt gewesen. Das ist auch in der Human Mortality Database für Deutschland sichtbar. Ich möchte Sie dazu fragen:

Dazu möchte ich Sie als Journalistin zunächst auffordern zu prüfen, mit welcher Messmethode diese beiden Faktoren Grippewelle in 2020 und Corona–Sterbefälle in 2020 erfasst wurden und wie aussagekräftig und zuverlässig diese Daten sind (Stichwort: Qualitätskontrolle). Ich würde diese Daten mit Vorsicht verwenden. Wenn Sie möchten, kann ich darauf näher eingehen.

Ich möchte Sie außerdem darum bitten, die Aussage zu belegen, dass wir eine Übersterblichkeit durch Corona-Fälle Ende des Jahres hatten! Sehen Sie oder sieht das Statistische Bundesamt hier einen Kausalzusammenhang? Ich wäre hier als Wissenschaftler sehr viel vorsichtiger.

1. Weshalb beziehen Sie sich bei den Sterbefällen auf das ganze Jahr und nicht auf einen Vergleich auf Wochenbasis?

zu 1. Übersterblichkeit ist ein statistisches Konzept, das abbilden soll, ob in einer Population in einem definierten Zeitraum ein ungewöhnlich hohes Sterbegeschehen stattgefunden hat. Je nach Betrachtungszweck kann einerseits die Population oder andererseits der definierte Zeitraum „passend“ gewählt werden. In Ihrer Frage legen Sie nahe, dass der Betrachtungszeitraum möglichst eng eingeschränkt werden sollte – auf Wochen oder wenige Monate.

Betrachtet man die Sterbezahlen der vergangenen Jahre, so wird allerdings schnell klar, dass eine

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Grund ist nicht Verrat… General umging den Rang von Trump, um einen Krieg mit China zu vermeiden

General Milley ergriff angemessene Vorsichtsmaßnahmen, um eine Fehlkalkulation für einen Krieg mit China zu verhindern, schreibt Finian Cunningham.

Der ehemalige Präsident Trump und seine politischen Verbündeten fordern verzweifelt, den obersten General der Vereinigten Staaten zu verhaften und wegen Hochverrats vor ein Kriegsgericht zu stellen, nachdem Berichte über angebliche geheime Anrufe nach China aufgetaucht sind.

Moment mal, das sind dieselben rechtsgerichteten Verrückten, die einen Krieg mit China wollen und Lügen über gestohlene Wahlen, nutzlose Impfstoffe und eine gefälschte Pandemie verbreiten, die Millionen von Menschen das Leben kostet.

Trump und seine verrückten Republikaner behaupten, dass der Vorsitzende der Stabschefs, Mark Milley, hinter Trumps Rücken gehandelt hat, als dieser Präsident war, um China zu versichern, dass er dem Präsidenten nicht erlauben würde, einen Militärschlag anzuordnen.

Einem neuen Buch zufolge, an dem der erfahrene Journalist der Washington Post, Bob Woodward, mitgeschrieben hat, telefonierte General Milley mit seinem chinesischen Amtskollegen, General Li Zoucheng, um China wissen zu lassen, dass keine Gefahr bestehe, dass Trump einen Krieg auslöse.

Das zeigt, wie gefährlich und gestört die Macht der USA ist. Es bedurfte eines Generals, um sicherzustellen, dass ein Präsident keinen Krieg beginnt, der zu einem nuklearen Flächenbrand eskaliert wäre.

Oberflächlich betrachtet mag das Verhalten von Milley als Verrat erscheinen. In der Verfassung der Vereinigten Staaten ist der Präsident der Oberbefehlshaber der Streitkräfte der Nation. Wenn also ein General den Präsidenten umgeht und sich an eine ausländische Macht wendet, die von den USA als Bedrohung der nationalen Sicherheit eingestuft wird, erscheint dies als Verrat.

Aber lassen Sie uns das in den richtigen Kontext setzen. Als Trump sich wiederholt weigerte, seine Niederlage bei den Präsidentschaftswahlen im November gegen den Demokraten Joe Biden einzugestehen, sah es tatsächlich so aus, als würde Trump abtrünnig werden. Die fadenscheinigen Behauptungen von Trump und seinen rechtsextremen republikanischen Unterstützern über „gestohlene Wahlen“ – sie gehen weiterhin mit demselben Unsinn ohne jeden Beweis hausieren – sahen aus, als stünden die Vereinigten Staaten vor einem Staatsstreich.

Als das Kapitol am 6. Januar von einem gewalttätigen Mob angegriffen wurde, der von Trump angezettelt worden war, um die Bestätigung der Wahl vom November zu verhindern, war es nicht unwahrscheinlich, dass Trump versuchte, die Verfassung zu missachten.

Zu diesem Zeitpunkt rief General Milley Berichten zufolge seinen chinesischen Amtskollegen an, um Peking zu versichern, dass die Vereinigten Staaten keinen Militärschlag durchführen würden. In Anbetracht der Tatsache, dass Trump aus dem Ruder lief, um im Weißen Haus zu bleiben, und dass er als amtierender Präsident Zugang zu den Atomwaffencodes hatte, ist es nicht unvernünftig, dass der Chef des Pentagon eine Entscheidung traf, um einen unberechenbaren Trump zu neutralisieren.

Trump sagt nun, er habe nicht die Absicht, einen Krieg mit China zu beginnen. Und er wirft Milley vor, wilde Ängste zu schüren, um seine unrechtmäßige Usurpation der präsidialen Autorität zu rechtfertigen.

Milley hatte allerdings gute Gründe dafür. Erinnern Sie sich daran, dass Trump während seiner Präsidentschaft mehrfach angedeutet hatte, er würde Atomwaffen gegen Nordkorea und den Iran einsetzen, wenn er zu weit getrieben würde. Er hatte vor „Feuer und Zorn wie nie zuvor“ gewarnt.

Außerdem waren Trumps größenwahnsinnige Wut und sein Wahn, bei den Wahlen im November betrogen worden zu sein, so groß, dass alle Wetten offen waren. Würde er einen Krieg mit China anzetteln, um sich im Weißen Haus zu halten? Bei einem so verrückten Egoisten war alles möglich. Und angesichts des Aufstands im Kapitol am 6. Januar war es vernünftig, diesem eigenwilligen Präsidenten die Macht zu entziehen, auch die Macht, einen Atomkrieg zu beginnen.

Man darf auch nicht vergessen, dass Trumps Helfer und Berater, die am 6. Januar den Angriff auf die US-Wahl mitgemacht haben, ebenfalls entschiedene China-Falken waren.

Leute wie Steven Bannon, Trumps ehemaliger Chefstratege, und der damalige Außenminister Mike Pompeo waren mit ihrer Anti-China-Rhetorik voll bei der Sache.

Bannon hatte sogar vorausgesagt, dass die Vereinigten Staaten innerhalb weniger Jahre in einen Krieg mit China ziehen würden. Bannon tat sich mit dem flüchtigen chinesischen Milliardär Guo Wengui zusammen, um im Juni 2020 einen „Neuen Bundesstaat China“ auszurufen, der die herrschende Regierung der Kommunistischen Partei in Peking stürzen würde. Obwohl Bannon das Weiße Haus von Trump im Jahr 2017 verlassen hatte, galt er immer noch als enger Berater des Präsidenten.

Guo Wengui, der abtrünnige chinesische Geschäftsmann, hat sich in den Vereinigten Staaten als De-facto-Exilregierung niedergelassen. Er floh 2014 in die USA, um der Korruptionsbekämpfung unter Präsident Xi Jinping zu entgehen. Er wird von den chinesischen Behörden wegen mehrerer Anklagen wegen Bestechung und Betrugs gesucht. Mehrere von Guos Mitarbeitern wurden in China wegen Korruption zu Haftstrafen verurteilt.

Guo hat GTV und andere Medienunternehmen in den USA gegründet, die zu prominenten Anlaufstellen für Pro-Trump-Kampagnen und antichinesische Kriegstreiberei geworden sind. Diese Medien fördern Behauptungen über gestohlene Wahlen und verbreiten Unwahrheiten über die Wirksamkeit von Impfstoffen zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie.

Im Juni dieses Jahres – zum Jahrestag von Bannons Regimewechsel-Erklärung gegenüber China – nahmen an einer von Guos Medienimperium gesponserten Kundgebung in New York Trump-Anhänger wie Bannon, Michael Flynn, Rudy Giuliani und der Geschäftsmann Mike Lindell teil, die alle von einem Krieg mit China sprachen.

Auf dieser Kundgebung beschuldigte Bannon China, Cyberangriffe auf die Wahlen im November 2020 zu verüben, um Trump zu besiegen. In Trumps toxischem Milieu herrscht die wahnhafte Überzeugung, dass die Kommunistische Partei Chinas die amerikanische Demokratie unterwandert hat.

Es sei auch daran erinnert, dass die frühere Trump-Regierung einen beispiellosen Handelskrieg gegen China begonnen und die Spannungen in Bezug auf Hongkong und das Südchinesische Meer verschärft hatte. Es ist plausibel, dass Peking befürchtete, das aus den Fugen geratene Trump-Regime sei bereit, einen Krieg zu beginnen.

Angesichts der hektischen und rücksichtslosen Situation in den letzten Tagen der Trump-Regierung traf General Milley vernünftige Vorsichtsmaßnahmen, um eine Fehlkalkulation für einen Krieg mit China zu verhindern. Die Anschuldigungen des Verrats durch Trump und seine Bande von kriegstreiberischen Anti-China-Spinnern wie Bannon sind absurd. Wenn sich jemand des Verrats schuldig gemacht hat, dann sind es Trump und seine faschistischen Gesinnungsgenossen, die innere Feinde der US-Verfassung sind.

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Opferprofil: attraktiv, emanzipiert, deutsch. Der brutale und unvermittelte Angriff eines Migranten auf eine Zugbegleiterin am Hamburger Hauptbahnhof verlangt nach klaren Worten und einer deutlichen Forderungen an die Politik – zu mal in der heißen Phase des Wahlkampfs. von Alexander Wallasch Das muss jetzt endlich aufhören. Und es muss endlich damit begonnen werden, dass sich einer […]

Bundestagssitzung im Plenum (Foto:Imago)

Ist das ein Witz? Eine Woche vor der Wahl kommt Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble um die Ecke und kommentiert schon mal die fatalen Wahlergebnisse kommender Tage. Also, nun hat Angela Merkel doch noch schuld. Sie hätte einfach irgendwann nach 2018 Armin Laschet auf den Thron lassen müssen, mitsamt Parteivorsitz – und dann hätte der Amtsbonus die CDU erneut ins Kanzleramt gehievt. Meint Schäuble. Das intellektuelle Niveau innerhalb der Spitzen von CDU und CSU macht nicht gerade den besten Eindruck, wenn man derart machttechnisch verkürzte „Weisheiten“ liest, welche deutsche Zeitungen und Sender jetzt verbreiten. Da darf man dann auf die Debatten unter den Unionisten nach der Wahl gespannt sein.

Doch immerhin hat Schäuble etwas abgelassen, was vieles aussagt über die heutige Berliner Republik. Verantwortungslosigkeit, und das in immer größerem Stil: mehr fällt einem dazu kaum noch ein. Der Versuch, die weitere Aufblähung des Bundestages durch eine mehr als fragwürdige Regelung zu den Überhangmandaten abzustellen, schlug bekanntlich fehl. In zwei, drei Jahren sollen ihn kleine Reförmchen dann vielleicht in Zukunft etwas reduzieren. Vermutlich wird aber auch daraus wieder nichts, denn wer dann im Bundestag hockt, der verdient bereits gutes Geld und genießt etliche Privilegien; wer will sich da schon „reduzieren“ lassen?

Doch Schäuble ahnt bereits, was in Berlin längst alle ahnen: Es wird eng und immer enger im Hohen Haus, und in der nächsten Legislaturperiode könnte es so richtig knallvoll in dem Laden werden. „Schäuble warnt vor weiterer Vergrößerung des Bundestages“ oder  „Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble warnt vor Aufblähung des Bundestages„, raunt es plötzlich durch die Medien. Da hat wohl zur Abwechslung mal einer nachgerechnet und dann erstaunt geguckt – denn plötzlich war das Ergebnis vierstellig: „Mit Blick auf die Größe des nächsten Bundestages wird mir bange„, sagte der CDU-Politiker dem Berliner „Tagesspiegel„.

Chaotische Verhältnisse drohen

Denn irgendwann sei „die Arbeitsfähigkeit des Bundestages als Ganzes gefährdet„. Dass es in der ablaufenden Legislaturperiode nicht gelungen sei, eine wirksame Wahlrechtsreform zu beschließen, zähle zu seinen „größten politischen Enttäuschungen„, so Schäuble. Ein noch größerer Bundestag sei „dem Ansehen des Parlaments und des Parlamentarismus nicht zuträglich„.

Na sowas. Die Meldung des Tages! Und das an einem Sonntag. Eine Woche vor der Wahl also berichten „Spiegel“, „Tagesspiegel“ und einige Medien mehr über das, was sie schon vor Monaten hätten scharf kritisieren und in den Mittelpunkt ihrer Vorberichte zur kommenden Wahl packen müssen; doch nichts dergleichen geschah. Und jetzt plötzlich ereilt die Journalisten die Erkenntnis, dass es bald über 1.000 Abgeordnete werden könnten – und damit, sogar laut Bundestagspräsident Schäuble, chaotische Verhältnisse drohen, die das Parlament buchstäblich aus den Fugen geraten lassen. Und absehbar wird es dann nicht nur unendlich teurer für den Steuerzahler – knapp eine Milliarde Euro pro Jahr kostet das Parlament schon jetzt, demnächst noch viel mehr. Sondern vor allem wird die erbrachte Leistung für den wählenden „Auftraggeber“ immer ineffektiver.

Nichts geht mehr. Schäuble ahnt, dass bald schon Rederechte und Handlungsabläufe der formalen Art für einen Kollaps sorgen könnten; nicht immer, aber immer öfter. Zuletzt noch den Finger in die Wunde: Bedeuten mehr Abgeordnete im Deutschen Bundestag eigentlich auch mehr inhaltliche Vielfalt? Das Protokoll vermerkt Heiterkeit und der Bundestagspräsident bitte um Ruhe…

Mit der Dunkelheit draußen im Blick fiel mir ein, dass bald schon wieder eine Zeitumstellung ansteht. Daraufhin erinnerte ich mich an den vor den letzten EU-Wahlen groß angekündigten Plan durch Brüssel, die bei vielen ungeliebte Zeitumstellung endlich wieder abzuschaffen. Damit sollte die EU damals als handlungsfähig im Interesse der Bürger hingestellt werden. Wie üblich scheint das Vorhaben den in Brüssel üblichen Verlauf genommen zu haben, die Suchmaschine jedenfalls spuckt keine aktuellen Ergebnisse zum Thema aus.

„Keine Bewegung in Brüssel“

Die neuesten Berichte zum Vorhaben der Abschaffung der Zeitumstellung stammen von Ende März diesen Jahres. Betitelt sind sie alle im Tenor ähnlich, wonach es bei der Angelegenheit „keine Bewegung in Brüssel“ gäbe. Keine Bewegung zeigen sonst eigentlich nur Steine und Tote, kommentierte ich die Überschriften gedanklich, wobei man Toten zugestehen muss, dass sie verwesen und selten einmal eine postmortale Zuckung von sich geben. Nach dem Abgang von Schnaps-Claude Juncker geschieht jedoch nicht einmal das mehr in Brüssels EU-re-Gier-ungungsviertel.

Genau so betonhart wie die Frisur der neuen Schnixe im Sessel bürokratischer Ohnmacht scheint auch der Uhrzeiger weiterhin betonhart von der 2 auf die 3 zu springen, wenn wir uns gerade wieder an die letzte Zeitphase gewöhnt hatten, wie es meist auch im Zug der Fall ist, wo man just zur Ankündigung des Zielbahnhofs feststellen muss, dass man soeben doch noch eine bequeme Sitzposition finden konnte.

Brüssel ist unfähig bis ins Mark. Der Laden kommt mir so unglaublich schlecht geführt vor, dass es mir schwer fällt, einen passenden Vergleich mit der Bürokratur finden. Byzanz in seinen letzten Tagen war vermutlich aufgeräumt gegen das, was sich als unser zukünftiger Superstaat aufspielen will. Mir wird Angst und Bange bei dem Gedanken, wobei die intrinsische Bewegungsunfähigkeit auch etwas gutes an sich haben könnte: Totalreinfälle wie der DSGVO Klickmüll könnte selten bleiben.

Die EU ist wie ein Messi

Auf der anderen Seite natürlich lässt sich kaum hoffen, dass die dort versenkten Milliarden einfach so in den üblichen Privatkanälen versickern. Einiges wird hängen bleiben, mit dem sie auf Großmann machen und den Leuten auf dem Kontinent zwar vielleicht keine noch so kleine und simple Erleichterung bringen können, doch neue Vorschriften sind immer drin. Die EU gleicht einem Messi, der lebensunfähig an jedem noch so kleinen Stück schimmelnder Scheiße festhält, weil es für ihn die Erlösung bedeuten könnte, die sämtliche vergebliche Mühe des davor gesammelten Mülls wieder wettmachen könnte.

Wenn es nicht die DSGVO ist, dann vielleicht die Zeitumstellung. Wenn es nicht die Zeitumstellung ist, dann vielleicht die Aufnahme Albaniens. Wenn es Albanien nicht ist, dann hilft eventuell, einen auf Buchstabensexualität zu machen – aber wenn auch das nicht so recht will? Nun, dann hilft möglicherweise ein neuer Aktionsplan, eine Digitalwährung oder ein sonstiger Mumpitz, für den sich niemand interessiert, den aber jeder mit Geld, Zeit und Nerven bezahlen darf.

Und wozu das alles? Um Legitimation zu schaffen. Das moderne Griechenland schnitt sich bekanntlich auch über den Winkelzug über die Schaffung von Staatsschulden aus dem Osmanischen Reich heraus. Die Schulden sind heute noch nicht abgezahlt, doch Griechenland ist da und niemand mit einem Frachter, der ins Schwarze Meer will, oder der sich in der monetären Sphäre bewegt, kommt um das Land herum. Griechenland stand einstmals für hochkulturelle Erzeugnisse und epochenprägende Zivilisation. Heute steht es für Schulden, Schlendrian und verlorener Selbstachung. Genau das will offenbar auch die EU aus Europa machen. Sie will existieren und ist bereit dafür, jeden Preis zu bezahlen. Der Gedanke daran macht an eine Wahlstimme für die AfD bei der Bundestagswahl zur fast unwiderstehlichen Versuchung.

_{Quelle Titelbild}