Horst D. Deckert

Meine Kunden kommen fast alle aus Deutschland, obwohl ich mich schon vor 48 Jahren auf eine lange Abenteuerreise begeben habe.

So hat alles angefangen:

Am 1.8.1966 begann ich meine Ausbildung, 1969 mein berufsbegleitendes Studium im Öffentlichen Recht und Steuerrecht.

Seit dem 1.8.1971 bin ich selbständig und als Spezialist für vermeintlich unlösbare Probleme von Unternehmern tätig.

Im Oktober 1977 bin ich nach Griechenland umgezogen und habe von dort aus mit einer Reiseschreibmaschine und einem Bakelit-Telefon gearbeitet. Alle paar Monate fuhr oder flog ich zu meinen Mandanten nach Deutschland. Griechenland interessierte sich damals nicht für Steuern.

Bis 2008 habe ich mit Unterbrechungen die meiste Zeit in Griechenland verbracht. Von 1995 bis 2000 hatte ich meinen steuerlichen Wohnsitz in Belgien und seit 2001 in Paraguay.

Von 2000 bis 2011 hatte ich einen weiteren steuerfreien Wohnsitz auf Mallorca. Seit 2011 lebe ich das ganze Jahr über nur noch in Paraguay.

Mein eigenes Haus habe ich erst mit 62 Jahren gebaut, als ich es bar bezahlen konnte. Hätte ich es früher gebaut, wäre das nur mit einer Bankfinanzierung möglich gewesen. Dann wäre ich an einen Ort gebunden gewesen und hätte mich einschränken müssen. Das wollte ich nicht.

Mein Leben lang habe ich das Angenehme mit dem Nützlichen verbunden. Seit 2014 war ich nicht mehr in Europa. Viele meiner Kunden kommen nach Paraguay, um sich von mir unter vier Augen beraten zu lassen, etwa 200 Investoren und Unternehmer pro Jahr.

Mit den meisten Kunden funktioniert das aber auch wunderbar online oder per Telefon.

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Kategorie: Nachrichten

Kategorie: Nachrichten

Endlich fix: Kickl mit Regierungsbildung beauftragt – und das deutsche Establishment dreht durch

Endlich fix: Kickl mit Regierungsbildung beauftragt – und das deutsche Establishment dreht durch

Endlich fix: Kickl mit Regierungsbildung beauftragt – und das deutsche Establishment dreht durch

Inzwischen ist es fix: Alexander Van der Bellen hat den FPÖ-Chef und klaren Wahlgewinner Herbert Kickl mit der Regierungsbildung beauftragt. Die Zeichen stehen nun auf blau-schwarz – und auf eben jenen freiheitlichen Wandel, den die Bevölkerung gewählt hat. Für das deutsche Establishment ist dieser Kollaps der Brandmauer ein schwerer Schlag: Schon im Vorfeld hatte der Mainstream Schaum vorm Mund.

Ein Kommentar von Vanessa Renner

Nach langwierigen und zum Scheitern verurteilten Koalitionsverhandlungen durch die ÖVP und dem Crash der ungewollten Austro-Ampel, ging es heute dann ganz fix: Um kurz vor 11 Uhr war FPÖ-Chef Herbert Kickl in der Präsidentschaftskanzlei eingetroffen; um kurz nach 12 Uhr war das Gespräch mit Van der Bellen bereits beendet. Die Zeichen stehen jetzt auf eine blau-schwarze Regierung für Österreich.

Auch aus Deutschland blickt man auf die Alpenrepublik: Weite Teile der Bevölkerung feiern den Fall der demokratiefeindlichen Brandmauer und wünschen den Österreichern von Herzen, dass mit einem Volkskanzler Kickl endlich in ihrem Sinne regiert wird. Ganz anders sieht das aber das polit-mediale Establishment, dem nach der Wahl Trumps allmählich auch die letzten Felle davonschwimmen.

Öffentlich-rechtliche und Mainstream-Medien blamieren sich seit gestern mit einer so peinlichen wie dreisten Berichterstattung. Wehe, Elon Musk kommentiert die deutsche Politik: Das ist ausländische Einmischung! Der deutsche Mainstream darf aber selbstverständlich den Österreichern vorhalten, was für eine schrecklich rechtsextreme Regierung ihnen da blühe, und bei der Gelegenheit noch Tipps zum besseren Koalieren geben.

Beim ZDF beklagte man gestern einen “Dammbruch”, fabulierte von einer extrem rechten FPÖ und deutete prompt an, dass die neue Regierung nicht demokratisch sei.

Bei der Tagesschau derweil erklärte man die FPÖ nicht nur für “extrem rechts”, sondern verortete auch gleich die ÖVP als “rechts der Mitte”. Das passiert, wenn man linke bis linksradikale Parteien zur neuen Mitte erhebt: Alles, was nicht offen sozialistisch agiert, ist plötzlich rechts. Man berichtet eben ganz im Sinne des mutmaßlichen Wunschkanzlers der deutschen Presse: Robert Habeck, der seinerseits schon mahnende Worte an die Nation richtete. Österreich sei seiner Ansicht nach ein Beispiel, “wie es nicht laufen darf”. Wortgewaltig wie eh und je!

Bei den Mainstream-Medien sorgte vor allem die umstrittene Süddeutsche für Kopfschütteln und Lachmuskeltraining. “Ein rechtsextremer Kanzler? Das Beispiel Österreich muss auch Deutschland alarmieren” titelte man da. Es war übrigens auch die Süddeutsche, die kürzlich Dackelhalter für rechtsextrem erklärte – es kann wohl befürchtet werden, dass dieses Medium in Bälde jeden zum gefährlichen Extremisten umdeutet, der sich an die Regeln des Rechtsverkehrs hält.

In ihrem Anti-Kickl-Kommentar erklärte die Redakteuse den Österreichern, wie das mit dem Koalieren geht. So richtig fit in der österreichischen Politlandschaft ist man in Deutschland aber wohl nicht, denn sie empörte sich darüber, dass ÖVP und SPÖ es nicht geschafft hätten, “sich überhaupt auf eine Regierung zu einigen”. Dass man sein Glück bereits unter Zuhilfenahme der NEOS versucht hat, war scheinbar nicht bis ins SZ-Stübchen vorgedrungen. Na ja, macht ja nichts, dieses Medium wird wahrscheinlich ohnehin nur noch gelesen, um sich über solche Kommentare zu amüsieren.

Ganz altklug belehrte die SZ-Journalistin also die ÖVP, dass man den Wählerwillen, Verzeihung, “politische Entwicklungen” nicht “einfach hinnehmen muss” und sie doch auch einfach mit der SPÖ mit hauchdünner Mehrheit hätte regieren können – oder mit einem dritten Partner. “Sogar an einem Dreierbündnis hatte sich die ÖVP in ihrer Geschichte schon mal beteiligt, zusammen mit der SPÖ und der kommunistischen KPÖ. Das war kurz nach dem Zweiten Weltkrieg, als klar war, dass man in Krisen auch unkonventionelle Bündnisse eingehen muss”, so liest man da. Ach ne! Da hatte die ÖVP ja noch gar nicht dran gedacht! Wieso hat sie denn nicht gleich die Kommunisten mit ins Boot geholt? Einfach mal bei der SZ nachfragen, die haben die besten Ideen. (Das ist natürlich keine Beeinflussung, denn man gehört ja zu den “Guten”. Sie wissen schon.)

Na ja, zumindest der letzte Satz war versöhnlich: Die politische Situation in Österreich “könnte der Modellfall sein, den man in einigen Monaten vielleicht auch in Deutschland beobachten kann”. Na hoffentlich, denken sich aktuell zahllose Deutsche. Und Herbert Kickl weiß ohnehin, wie er das Klagelied, das die deutsche Medienlandschaft anstimmt, zu deuten hat. Dass er mit deren Vertretern umzugehen weiß, hat er schon bewiesen…

Erste deutsche Stadt verhängt Arbeitspflicht für Bürgergeld-Empfänger

Erste deutsche Stadt verhängt Arbeitspflicht für Bürgergeld-Empfänger

Erste deutsche Stadt verhängt Arbeitspflicht für Bürgergeld-Empfänger

Schwerin macht Ernst: Die Landeshauptstadt von Mecklenburg-Vorpommern führt als erste Stadt in Deutschland eine Arbeitspflicht für Bürgergeld-Empfänger ein. Wer sich weigert, gemeinnützige Arbeit zu leisten, muss künftig mit einer Kürzung seiner staatlichen Leistungen rechnen – ein klarer Schritt gegen Sozialmissbrauch. Macht das Beispiel Schule?

Bereits 2024 sorgten Thüringer Landräte mit ihrer Forderung nach einer Arbeitspflicht für Flüchtlinge für Furore, Schwerin zieht jetzt nach. Der ursprüngliche Antrag kam von der AfD und beschränkte sich auf Asylbewerber, die CDU erweiterte die Regelung auf alle Bürgergeld-Empfänger. Die AfD hat eine sogenannte aktivierende Grundsicherung seit Langem im Programm. Es ist eben Wahlkampf – für mehr als Abkupfern reicht es bei der CDU meistens nicht.

In der letzten Sitzung des Jahres beschloss der Stadtrat die Maßnahme: Bürgergeld-Empfänger müssen künftig bei gemeinnützigen Trägern wie Kitas, Schulen oder Vereinen arbeiten. Das Ergebnis war recht deutlich: 24 Stadträte stimmten dafür, 16 dagegen, eine Person enthielt sich.

„Wer Leistung bekommt, muss auch etwas dafür tun. Es ist frappierend, dass das bisher nicht besser angewendet wird. Oft erbringen Bürgergeld-Empfänger zu lange keine Gegenleistung“, erklärte CDU-Fraktionschef Gert Rudolf gegenüber der BILD.

In Thüringen, wo Landrat Christian Herrgott (CDU) bereits ein ähnliches Modell umsetzt, zeigen sich erste Erfolge:  

  • 130 Asylbewerber arbeiten seit einem Jahr für 80 Cent pro Stunde.  
  • Jeder Vierte hat inzwischen einen Vollzeit-Job.  
  • Sozialleistungen von Verweigerern wurden drastisch gekürzt.  

„Die Maßnahme hat nicht nur die Kosten gesenkt, sondern auch die Integration gefördert“, sagt Rudolf. Auch in Österreich wird eine Arbeitspflicht für Asylbewerber bereits umgesetzt. In Schwerin wird nun ein ähnlicher Erfolg erwartet. Die Bundesregierung hätte mit der Erhöhung des Bürgergeldes viele Menschen dem Arbeitsmarkt entfremdet, kritisiert der CDU-Politiker. „Das muss sich ändern! Arbeit muss wieder attraktiver sein als Nichtstun.“  

SPD-Oberbürgermeister Rico Badenschier stimmte gegen den Vorstoß. Aus seiner Sicht ist der Personal- und Kostenaufwand angeblich zu hoch. Er ist dennoch verpflichtet, den Beschluss gemeinsam mit dem Jobcenter und sozialen Trägern umzusetzen.

Mit der neuen Regelung wird erstmals auch auf ukrainische Migranten abgezielt. Im Gegensatz zu anderen Flüchtlingen erhalten sie Bürgergeld. „Nur weil jemand ein UA-Kennzeichen am Auto hat, darf das nicht automatisch bedeuten, dass er Bürgergeld bekommt“, betont Rudolf.

Die Bürger, die das Sozialsystem finanzieren müssen, dürften den Vorstoß Schwerins begrüßen. In den sozialen Netzen wurden prompt Stimmen laut, die die Arbeitspflicht für Bürgergeld-Empfänger deutschlandweit fordern. Dass linksgrüne Parteien in Deutschland, die hier auch ihre eigene Wählerklientel verprellen würden, sich mit der bundesweiten Umsetzung für alle Bürgergeld-Empfänger anfreunden können, ist aber nicht zu erwarten.

Was ist Technokratie?

Was ist Technokratie?

Von Iain Davis

Die meisten Menschen, die den Begriff „Technokratie“ hören, denken, dass es sich dabei um eine technokratische Regierungsform handelt: ein soziopolitisches System, in dem qualifizierte Experten oder „Technokraten“ anstelle von Politikern die Politik bestimmen. Aufgrund von Ernüchterung und weit verbreitetem Desinteresse an der sogenannten repräsentativen Demokratie sind viele Menschen offen für die potenziellen Vorteile dessen, was sie sich unter Technokratie vorstellen.

Natürlich sind alle Regierungen begeisterte Befürworter der Technokratie. Das weltweite Engagement für nachhaltige Entwicklung ist ein Plan zur Einführung der Technokratie. Leider ist die Technokratie das repressivste, diktatorischste System der sozialen Kontrolle, das je entwickelt wurde. Das erklärt zweifellos den eifrigen Wunsch der Regierungen, sie einzuführen.

Ich habe viel über die globale öffentlich-private Partnerschaft (G3P) geschrieben und viele haben mich darauf hingewiesen, dass diese Verschmelzung von Öffentlichkeit und Privatwirtschaft – innerhalb eines vereinten, allumfassenden Staates – das ist, was Mussolini Faschismus nannte. Die G3P ist in der Tat faschistisch, aber ihre offensichtliche Absicht ist es, eine globale faschistische Diktatur als Technokratie zu etablieren. Faschismus und Technokratie passen gut zueinander.

Daher ist es von entscheidender Bedeutung, dass wir alle erkennen, was Technokratie ist. Andernfalls haben wir keine Chance zu erkennen, wann, wo und wie sie uns aufgezwungen wird.

Technokratie vs. technokratische Regierungsführung

Die politische und wirtschaftliche Reaktion auf die Pseudopandemie auf beiden Seiten des Atlantiks ist ein Beispiel für den technokratischen Einfluss und die technokratische Kontrolle. So haben beispielsweise die Ökonomen und Finanziers in den Zentralbanken – die „Experten“ – die Steuerzahler der Europäischen Union (EU) dazu verpflichtet, Maßnahmen zu finanzieren, ohne dass die Politiker eine nennenswerte Kontrolle ausüben.

Christine Lagarde, die Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB), sagte 2020:

Der EZB-Rat ist entschlossen, im Rahmen seines Mandats alles Notwendige zu tun, um dem Euroraum durch diese Krise zu helfen. [. . .] Er ist uneingeschränkt bereit, sein Programm zum Ankauf von Vermögenswerten auszuweiten.

Der EZB-Rat beschloss, dass EU-Bürger zunächst mehr als 1 Billion Euro investieren müssten, um die Liquidität der Geschäftsbanken wirksam zu schützen. Die EZB ist völlig unabhängig vom Europäischen Parlament, der EU-Kommission und allen Regierungen der EU-Mitgliedstaaten:

Weder die EZB noch die nationalen Zentralbanken (NZBen) noch Mitglieder ihrer Beschlussorgane dürfen Weisungen von Organen oder Einrichtungen der EU, Regierungen der EU-Mitgliedstaaten oder anderen Stellen einholen oder entgegennehmen.

Das Mandat des EZB-Rates besteht darin, „die Geldpolitik für den Euroraum zu formulieren“. Somit wird auch die Wirtschaftspolitik der EU in erheblichem Maße von nicht gewählten Technokraten gestaltet. Man sagt, dass Besteuerung ohne Vertretung Tyrannei ist, aber niemand scheint sich darüber allzu große Sorgen zu machen. Die EU-Kommission betont gerne, dass die EU eine „Demokratie gegen die Autokratie“ darstellt, was natürlich völliger Unsinn ist.

Unabhängig von der Debatte über die relativen Vorzüge oder Schwächen der technokratischen Regierungsführung, von der globalen nachhaltigen Entwicklung und der öffentlichen Gesundheitspolitik bis hin zur Wirtschafts- und Verteidigungspolitik, sind Technokraten weltweit führend bei der Formulierung von Politik. Aber das allein ist noch keine Technokratie.

Im Jahr 1933 veröffentlichte Technocracy Inc. seinen Technocracy Study Course, der die technischen Spezifikationen für eine vorgeschlagene nordamerikanische kontinentale Technokratie enthielt. Eine Gesellschaft, die auf den Prinzipien der Technokratie basiert, wird als Technate bezeichnet:

Die Technokratie ist der Ansicht, dass die Produktion und Verteilung einer Fülle von materiellem Wohlstand auf kontinentaler Ebene für alle Bürger des Kontinents nur durch eine kontinentale technologische Kontrolle, eine Funktionsregierung, einen Technaten, erreicht werden kann.

Was ist Technokratie?Der vorgeschlagene nordamerikanische Technate

Was ist Technokratie?

Technokratie ist ein scheinbar naiver Versuch einer kleinen Gruppe von Ingenieuren, Ökonomen, Soziologen und anderen Tüftlern, alle sozialen, wirtschaftlichen und politischen Probleme, wie sie sie wahrnehmen, anzugehen. Dies soll angeblich durch die Ersetzung des westlichen kapitalistischen Systems und insbesondere des Währungssystems durch Technokratie geschehen. Im weiteren Verlauf des Artikels werden wir diese Gruppe und ihre führenden Mitglieder, wie Howard Scott, „die Technokraten“ nennen.

Einige der Ideen der Technokraten, wie ihre Kritik am „Preissystem“ (Geldsystem) und am Rechtssystem, waren nicht unbegründet. Ihr ahnungsloses, aber dennoch edles Ziel, den Menschen ein „Leben in Fülle“ zu ermöglichen, war lobenswert.

Wie viele scheinbar gut gemeinte Ideologen wiesen auch die Technokraten viele erkenntnistheoretische Mängel auf – wie etwa ihr völliges Unvermögen, überhaupt eine Motivation anzuerkennen –, was die Technokratie zum perfekten Werkzeug für Autoritäre machte. In den Händen derer, die motiviert sind, globale Macht auszuüben, bietet die Technokratie ihnen die totale Verhaltenskontrolle über die Weltbevölkerung. Daher der Reiz der Technokratie für die Parasitenklasse.

Im Technokratiemodell wird die „Klasse“ – im sozioökonomischen Sinne – angeblich beseitigt. Dies ist ein weiterer kurzsichtiger Fehler der technokratischen Modellbauer: Die Technokratie schafft die starrste Klassenstruktur, die man sich vorstellen kann.

In ihrem Bestreben, uns vom Klassensystem zu befreien, stützten die Technokraten ihre vorgeschlagene hierarchische Gesellschaftsstruktur auf ihre absurde Vorstellung von „Hackordnungen“. Die „Analyse“ der Technokraten der immensen Komplexität menschlicher Gesellschaftsstrukturen entsprach ihrer Ansicht nach den „Hackordnungen“, die in Kuhherden und Hühnerställen beobachtet werden. Folglich kamen sie zu dem Schluss, dass die beste soziale Organisation für die Menschheit eine sei, in der „die Individuen so weit wie möglich in Übereinstimmung mit den Hackordnungen in Bezug auf andere Individuen platziert werden“.

Hackordnungen, so argumentierten sie, würden von denjenigen, die über die erforderlichen technischen Fähigkeiten und die natürliche Fähigkeit zu führen verfügen, irgendwie automatisch erworben. Angeblich sind Hackordnungen also unerlässlich, damit die menschliche Gesellschaft so effizient wie möglich funktioniert. Im Technocracy Study Course heißt es:

Es darf so weit wie möglich keine Umkehrung der natürlichen Rangordnung unter den Männern geben.

Die Technokraten nannten ihr Konzept der „Peck-Rights“ die „Grundlage der spontanen natürlichen Priorität“. Auf ihre etwas plumpe Art versuchten sie offenbar, die von den Philosophen der schottischen Aufklärung vorgeschlagene „spontane Ordnung“ zu beschreiben, die später von Ökonomen wie Friedrich Hayek und Milton Friedman offiziell als existent anerkannt wurde.

In ihrer Naivität gingen die Technokraten davon aus, dass diese organische Gesellschaftsordnung in ihrer Technokratie unweigerlich vorherrschen würde. Sie ignorierten einfach, wie der korrupte Autoritätsanspruch jedes gesellschaftspolitische System manipulieren kann, um sicherzustellen, dass die spontane Ordnung nicht zur Grundlage politischer Macht wird.

Im Studienkurs „Technocracy Inc.“ wird das Wort „Technokrat“ nicht erwähnt. Stattdessen verwaltet die „Zentrale“, die mit „technisch geschultem Personal“ besetzt ist, den „gesamten sozialen Betrieb und alle Aufzeichnungen über Produktion und Vertrieb“ für den Technate. Alle sozialen, industriellen und technologischen „Funktionen“ seien voneinander abhängig – interoperabel – und daher könne das gesamte Funktionssystem zentral geplant und verwaltet werden.

Der Technate würde angeblich durch sorgfältige Kontrolle der verschiedenen „Funktionssequenzen“ arbeiten:

Die Grundeinheit dieser Organisation ist die funktionale Abfolge. Eine funktionale Sequenz ist eine der größeren industriellen oder sozialen Einheiten, deren verschiedene Teile in einer direkten funktionalen Abfolge miteinander verbunden sind. Zu den wichtigsten industriellen Sequenzen gehören daher der Transport (Eisenbahnen, Wasserstraßen, Luftwege, Autobahnen und Rohrleitungen), die Kommunikation (Post, Telefon, Telegraf, Radio und Fernsehen), die Landwirtschaft (Ackerbau, Viehzucht, Milchwirtschaft usw.) und die wichtigsten Industriezweige wie Textilien, Eisen und Stahl usw. Zu den Dienstleistungsabläufen gehören Bildung (dies würde die vollständige Ausbildung der jüngeren Generation umfassen) und öffentliche Gesundheit (Medizin, Zahnmedizin, öffentliche Hygiene und alle Krankenhäuser und pharmazeutischen Betriebe sowie Einrichtungen für Behinderte).

Es wurden zusätzliche „spezielle“ Funktionsabläufe vorgeschlagen. Die gesamte technologische und wissenschaftliche Entwicklung würde durch die Kontinentale Forschungssequenz kontrolliert werden. Die „Sequenz der sozialen Beziehungen“ würde Recht und Ordnung überwachen. Jurys sollten abgeschafft werden und die Sequenz der sozialen Beziehungen würde alle „Regeln“ aufstellen und ihre Direktoren würden anschließend alle, die nicht effizient arbeiteten, untersuchen und verurteilen.

Da auch das Privateigentum abgeschafft würde, gäbe es keine Rechtsstreitigkeiten oder Streitigkeiten über Eigentum. Dies könnte einige dazu veranlassen, zu behaupten, dass die Technokratie eher dem Kommunismus als dem Faschismus ähnelt. Wie wir gerade erwähnt haben, waren die Technokraten naiv.

Obwohl die Technokratie im Wesentlichen menschenfeindlich ist, ist sie ihre utopische Vision. Die Technokraten gehen davon aus, dass diejenigen, die derzeit über enormen Reichtum und Ressourcen verfügen, die Macht, die sie ihnen bietet, beim Übergang zur Technokratie einfach aufgeben werden. Diese Fehleinschätzung erklärt, warum diejenigen, die derzeit mehr „Privateigentum“ besitzen als der Rest von uns zusammen, am eifrigsten an der Einführung der Technokratie arbeiten. Es ist die Ausbeutung der Technokratie durch die Parasitenklasse, die sie zur ultimativen faschistischen Dystopie macht.

Zu ihrer Ehre muss gesagt werden, dass die Technokraten die Frage der Legalität nicht als entscheidend für die Bestimmung der Moral eines vermeintlichen „Verbrechens“ betrachteten. Sie vermieden sogar das Wort „Verbrechen“. Ironischerweise wiesen sie darauf hin, dass das Rechtssystem unendlich korrupt sei und dass sogenannte Gerechtigkeit gekauft werden könne. Aber sie konnten offensichtlich nicht verstehen, dass diejenigen, die das Justizsystem korrumpieren, auch alle Ressourcen besitzen und im vorgeschlagenen Technate Eigentümer bleiben würden.

Jegliche möglichen Vorteile der Technokratie verpuffen wirkungslos, weil die Technokraten nicht in der Lage waren, die menschliche Natur zu begreifen. Folglich hatten sie keine interdisziplinäre Wertschätzung für das, was Wilhelm Dilthey „die Humanwissenschaften“ nannte. Die Technokraten versuchten, die Gesellschaft in fast völliger Unkenntnis dessen, was sie ist oder wie sie sich bildet, neu zu gestalten.

Dieser grundlegende Fehler in ihrem Ansatz wurde durch ihr Konzept des „Verbrechens“ veranschaulicht. Ob illegal oder nicht, sie glaubten, dass alle Verbrechen ausschließlich das Produkt des „Preissystems“ seien und nichts mit Habgier oder Böswilligkeit zu tun hätten. Die Technokraten ignorierten Motive und Fehlverhalten und führten alle Verbrechen allein auf Mittel und Gelegenheit zurück.

Die Sequenz der Streitkräfte der Technate würde die von der Sequenz der sozialen Beziehungen auferlegten Regeln durchsetzen und in Übereinstimmung mit den strategischen Entscheidungen der Sequenz der auswärtigen Angelegenheiten handeln. Die Sequenz der Streitkräfte würde nicht nur die militärische Verteidigung der Technate koordinieren, sondern auch die innere Sicherheit und die Ausbildung und Ausrüstung der Kontinentalpolizei.

Die gesamte innere Sicherheit würde unter „einer einzigen Gerichtsbarkeit“ kontrolliert, wobei die Kontinentalpolizei die vom Direktorium der Sequenz der sozialen Beziehungen festgelegten Regeln durchsetzen würde.

Der nordamerikanische Kontinent sollte in Regionen aufgeteilt werden, die von der „Area Control Sequence“ verwaltet werden. Alle funktionalen Sequenzen würden von der „Continental Control Sequence“ überwacht werden.

In der Technokratie wird also der gesamte Technate von einem selbsternannten Gremium regiert:

Das Personal aller Funktionsabläufe wird auf der Grundlage der Fähigkeiten dem Leiter jeder Abteilung innerhalb der Abfolge unterstellt sein, und der daraus resultierende Generalstab jeder Abfolge wird Teil der Kontinentalen Kontrolle sein. Eine Regierung der Funktion! Der Kontinentaldirektor ist, wie der Name schon sagt, der oberste Leiter des gesamten sozialen Mechanismus. Zu seinem unmittelbaren Stab gehören die Direktoren der Streitkräfte, der Außenbeziehungen, der Kontinentalen Forschung und der Sozialbeziehungen und Gebietskontrolle. [. . .] Der Kontinentaldirektor wird von der Kontinentalverwaltung aus den eigenen Reihen gewählt. Da diese Verwaltung nur aus etwa 100 Mitgliedern besteht, die sich alle gut kennen, gibt es niemanden, der besser geeignet wäre, diese Wahl zu treffen, als sie selbst.

Technocracy Inc. mag gehofft haben, ein System zu schaffen, das allen ein „Leben in Fülle“ ermöglicht, aber die Reduzierung des Menschen auf eine biologische Maschine durch die Technokraten hat die Technokratie effektiv an die Spitze des unmenschlichen Totalitarismus gebracht. Trotz ihrer Anspielungen auf eine spontane Ordnung beseitigt die Technokratie die wirtschaftlichen und sozialen Mechanismen, die eine spontane Ordnung möglicherweise gedeihen lassen könnten. Sie ersetzt sie durch das ultimative System der zentralisierten Macht und Kontrolle über alle Ressourcen.

The Science™ of Social Engineering (Die Wissenschaft des Social Engineering)

1938 wurde Technocracy in der Technocrat Magazine, Ausgabe 3, Nr. 4, der hauseigenen Zeitschrift von Technocracy Inc., wie folgt beschrieben:

Die Wissenschaft des Social Engineering, die wissenschaftliche Funktionsweise des gesamten sozialen Mechanismus zur Herstellung und Verteilung von Gütern und Dienstleistungen an die gesamte Bevölkerung.

Wie oben beschrieben, manifestiert sich ein Technate als „Regierung der Funktion“. Dies bedeutet, dass die „Produktion und Verteilung“ aller Güter, Dienstleistungen und Ressourcen zentral durch ein einziges System der „technologischen Kontrolle“ koordiniert wird. Da alle Bürger im Technate auf die Entscheidungen der Kontinentalen Kontrolle angewiesen sind, ermöglicht dies eine umfassende soziale Steuerung durch die „wissenschaftliche Funktionsweise“ der Gesellschaft selbst.

Da die soziopolitische Klasse angeblich abgeschafft und durch die Hackordnung ersetzt wurde, soll die Gesellschaft in einem Technate in drei „funktionale“ Klassen unterteilt sein. Kinder und Jugendliche werden als diejenigen eingestuft, die noch nicht mit ihrem „sozialen Dienst bei irgendeiner Funktion“ begonnen haben. Berufstätige Erwachsene erfüllen ihre „Dienstfunktion“, bis sie in den Ruhestand treten, den die Technokraten als „das Ende des Dienstzeitraums bis zum Tod des Einzelnen“ bezeichnen.

Folglich ermöglicht die wissenschaftliche Funktionsweise der Gesellschaft, dass der „Dienst“ des „menschlichen Tiers“ als „menschlicher Motor“ für den effizienten Betrieb der verschiedenen Funktionsabläufe fungiert. Für die Gesamtausgaben von Ressourcen im gesamten Technate, einschließlich der Humanressourcen, werden Grenzen gesetzt. Damit die Funktionsabläufe „effizient“ bleiben, darf dieser Ressourcenaufwand nicht überschritten werden:

Das Erreichen dieser Ziele wird durch eine zentralisierte Steuerung mit einer sozialen Organisation erreicht, die nach funktionalen Gesichtspunkten aufgebaut ist, ähnlich wie die Betriebsmannschaft einer großen Funktionseinheit der Gegenwart, wie z. B. des Telefonsystems oder des Stromnetzes. [. . .] Die Bevölkerung muss so geschult und organisiert werden, dass der Betrieb innerhalb der festgelegten Grenzen aufrechterhalten werden kann.

Die Technokraten betrachteten den menschlichen „Geist“, das „Gewissen“ und den „Willen“ als überflüssige Konzepte, die auf der „ignoranten, barbarischen Vergangenheit“ der Menschheit beruhten. Ein Mensch wurde als eine organische Maschine betrachtet, „die eine bestimmte Vielfalt von Bewegungen und Geräuschen macht“, und mit einem Hund oder einem Fahrzeug verglichen. Der Zweck der Technate bestand darin, das Verhalten des „menschlichen Tieres“ zu seinem eigenen Wohl sozial zu gestalten.

Im Studienkurs wurde über die Menschheit gesagt:

Sie [die Menschen] können darauf konditioniert werden, eine bestimmte Sprache nicht zu verwenden, an bestimmten Tagen bestimmte Lebensmittel nicht zu essen, an bestimmten Tagen nicht zu arbeiten, sich nicht zu paaren, ohne dass bestimmte zeremonielle Worte über sie gesprochen werden, und nicht in ein Lebensmittelgeschäft einzubrechen, um sich Essen zu holen, obwohl sie vielleicht tagelang nichts gegessen haben.

Das kapitalistische „Preissystem“ wurde als „ineffizient“ angesehen, da „Geld“ das Produkt von Schulden war, die daher nichts als Verschwendung erzeugten. Durch die Abschaffung des kapitalistischen „Preissystems“ schlug die Technokratie vor, die Kosten für Waren und Dienstleistungen auf der Grundlage der Energiekosten für die Produktion zu bestimmen. Alle zwei Jahre würde eine entsprechende Anzahl von „Energiezertifikaten“ erstellt werden – unter der Aufsicht von Continental Control –, die dem geplanten Gesamtenergieverbrauch des Technate entsprechen:

Energie ist in Arbeitseinheiten messbar – Erg, Joule oder Foot-Pound. [. . .] Es gibt eine große Anzahl verschiedener Buchhaltungsgeräte, mit denen die Verteilung an und die Aufzeichnung der Verbrauchsrate der gesamten Bevölkerung erfolgen kann. [. . .] Bei diesem System werden alle Bücher und Aufzeichnungen, die den Verbrauch betreffen, von der Verteilungssequenz des Sozialmechanismus geführt. Das Einkommen wird der Öffentlichkeit in Form von Energiezertifikaten gewährt.

Dies würde einen umfassenden Überwachungsstaat ermöglichen, der die Transaktionen jedes Bürgers im Technate überwachen und kontrollieren würde:

Die Aufzeichnungen über das Einkommen und die Ausgaben werden in der Verteilungssequenz geführt, sodass die Verteilungssequenz jederzeit den Kontostand eines unbekannten Kunden ermitteln kann.

Die Idee der Technokraten bestand darin, dass alle Bürger einen gleichen Anteil an nicht handelbaren Energiezertifikaten erhalten würden, die ihnen je nach Funktion zugeteilt würden. Die Bürger könnten dann die Energiezertifikate verwenden, um Waren und Dienstleistungen zu erwerben, die ihre Effizienz maximieren würden. Dies würde angeblich für ihre Bedürfnisse ausreichen und somit die Armut beseitigen und sicherstellen, dass alle ein Leben im Überfluss führen würden.

Die zugeteilten Energiezertifikate würden auch alle persönlichen Daten des einzelnen Empfängers erfassen. In Kombination mit der Datenerfassung der Verteilungssequenz würde dies eine präzise Steuerung der Gesellschaft ermöglichen, indem sichergestellt wird, dass die Bürger ihre Energiezertifikate wie angegeben verwenden, um die Effizienz der jeweiligen Funktionssequenz aufrechtzuerhalten:

Die Bedeutung dieser Tatsache, sowohl aus der Sicht des Wissens über das, was im Sozialsystem vor sich geht, als auch aus der Sicht der sozialen Kontrolle, lässt sich am besten einschätzen, wenn man das gesamte System in seiner Perspektive betrachtet. Zunächst einmal wird der gesamte soziale Mechanismus von einer einzigen Organisation besetzt und betrieben. Dieselbe Organisation produziert nicht nur alle Güter und Dienstleistungen, sondern verteilt sie auch. Daher gibt es ein einheitliches System der Buchführung für den gesamten sozialen Betrieb, und alle Aufzeichnungen über Produktion und Verteilung laufen in einer zentralen Zentrale zusammen. Die Auflistung der Informationen [in den Energieausweisen] liefert eine vollständige Aufzeichnung der Verteilung oder des öffentlichen Verbrauchs nach Ware, Geschlecht, regionaler Aufteilung, Beruf und Altersgruppe.

Bedauerlicherweise war das Verständnis der Technokraten von der Macht der Oligarchen erbärmlich. Bei dem Versuch, ein gerechtes System der Vermögensverteilung zu schaffen, haben sie tatsächlich ein Modell ausgeheckt, das sich perfekt für eine neue Form des zügellosen Klientelkapitalismus eignet.

Die Kritik von Technocracy Inc. am „Reichtum“, die 1933 in der Veröffentlichung „Introduction To Technocracy“ dargelegt wurde, richtete sich nicht gegen den Reichtum an sich, sondern definierte neu, wie er gemessen und verteilt werden könnte:

In einem Preissystem entsteht Reichtum ausschließlich durch die Schaffung von Schulden. [. . .] Physischer Reichtum hingegen wird durch die Umwandlung verfügbarer Energie in Nutzungsformen und Dienstleistungen erzeugt. [. . .] Die Technologie hat eine neue Methodik zur Schaffung von physischem Reichtum eingeführt.

Die Technokraten beschlossen auch, dass diejenigen mit „Peck-Rights“ „ausreichend Spielraum für die Entfaltung individueller Initiative“ erhalten „müssen“. Wenn diese Faktoren mit der vorgeschlagenen Verteilung von Energiezertifikaten kombiniert werden, ist der Spielraum für ein neues Modell des Vetternkapitalismus nahezu unbegrenzt:

Energie kann entsprechend der Verwendung zugeteilt werden. Der für neue Anlagen, einschließlich Straßen, Häuser, Krankenhäuser, Schulen usw., sowie für den Nahverkehr und die Kommunikation erforderliche Betrag wird als eine Art Gemeinkosten vom Gesamtbetrag abgezogen und nicht den Einzelpersonen in Rechnung gestellt. Nach all diesen Abzügen [. . .] wird der Rest für die Produktion von Gütern und Dienstleistungen verwendet, die von der erwachsenen Allgemeinheit konsumiert werden. [. . .] Wenn also die Mittel zur Produktion von Waren und Dienstleistungen zur Verfügung stehen [. . .], würde jeder Person ein Einkommen gewährt werden [.]

Die Technokratie schlägt vor, dass die „gerechte“ Verteilung von Energiezertifikaten an die Bevölkerung aus dem „Rest“ erfolgen soll. Die Kontinentale Kontrolle und alle Direktoren und die begabten Personen, die Spielraum haben, um ihre individuellen Peck-Rights auszuüben, entscheiden zunächst, wie viel sie sich selbst zuteilen müssen, um „den wissenschaftlichen Betrieb des gesamten sozialen Mechanismus“ aufrechtzuerhalten. Den Menschen „sollte“ ein Teil dessen zugeteilt werden, was übrig bleibt, „falls“ etwas „verfügbar“ ist.

Die globalen technokratischen Ansätze

In den 1930er Jahren in Amerika waren die von den Technokraten vorgestellten Ideen absurd. Das notwendige „allumfassende“ Überwachungssystem war eine technologische Unmöglichkeit. Das ist heute nicht mehr der Fall.

Die technologischen Möglichkeiten, die neue Generation von Technokraten zu befähigen, die Bevölkerung durch die Kontrolle unseres Zugangs zu Ressourcen zu verwalten, sind bereits vorhanden. Fortschritte in der digitalen Technologie, die vom Weltwirtschaftsforum als 4. Industrielle Revolution bezeichnet werden, haben zu intelligenten Stromnetzen, dem Internet der Dinge (IoT), dem Internet der Körper (IoB) und dem erforderlichen allgegenwärtigen Überwachungssystem geführt.

Das Internet der Dinge und das Internet der Körper, die mit dem intelligenten Stromnetz verbunden sind, ermöglichen die ständige Echtzeit-Überwachung unseres Energieverbrauchs und die Identifizierung, wann, wo und von wem er genutzt wird. Derzeit wird argumentiert, dass wir dieses Maß an Kontrolle über unser Leben akzeptieren müssen, um unseren Verpflichtungen zur nachhaltigen Entwicklung nachzukommen.

Die EU hat ihre Bevölkerung bereits gewarnt, sich auf eine Rationierung der Energieversorgung vorzubereiten. Es gibt allen Grund zu der Annahme, dass dies bald für uns alle gelten wird, um die auferlegten Anforderungen der Netto-Null-Politik zu erfüllen. Zum Beispiel über Ihren persönlichen CO2-Fußabdruck-Tracker, der ganz einfach mit Zahlungen verknüpft werden könnte, die mit Ihrer ausgegebenen digitalen Zentralbankwährung (CBDC) oder einer Variante davon getätigt werden.

Energiezertifikate sind jetzt durchaus machbar und befinden sich effektiv in der Entwicklung. CBDC ist „programmierbares Geld“, das vom Emittenten kontrolliert werden kann, um bestimmte Transaktionen einzuschränken. Programmierbares Geld, ob von Zentral- oder Geschäftsbanken ausgegeben, wird die Höhe Ihrer Ausgaben basierend auf den Energiekosten der Produktion begrenzen. Alles wird mit einem CO2-Preis verbunden sein.

Der ehemalige stellvertretende Gouverneur der Bank of China und derzeitige stellvertretende geschäftsführende Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF), Bo li, sagte auf dem IWF-Symposium über digitale Währungen der Zentralbank für finanzielle Inklusion: Risiken und Chancen:

CBDC kann es Regierungsbehörden und Akteuren des Privatsektors ermöglichen, [CBDC] so zu programmieren, dass intelligente Verträge erstellt werden, um gezielte politische Funktionen zu ermöglichen. Zum Beispiel [,] Sozialleistungen [. . .], Verbrauchsgutscheine, [. . .] Lebensmittelmarken. Durch Programmierung kann CBDC-Geld genau darauf ausgerichtet werden, welche Art von [Dingen] Menschen besitzen können und für welche Art von Nutzung dieses Geld verwendet werden kann.

Genau das ist der „soziale Kontrollmechanismus“, für den sich die Technokratie einsetzt. Wie im Studienkurs dargelegt:

Menschen, die auf eine nicht allzu unangenehme Weise ernährt, untergebracht und gekleidet werden und denen normale soziale Beziehungen untereinander gestattet werden, neigen dazu, ihre Routineaktivitäten in unveränderlichen sozialen Gewohnheiten zu festigen. [. . .] „Sozialer Wandel“, so hat Howard Scott prägnant angemerkt, „tritt in der Regel in einer Geschwindigkeit auf, die direkt proportional zur Annäherung des Bauches an die Wirbelsäule ist.“ [. . .] Solange die Menschen mit den grundlegenden biologischen Notwendigkeiten, Nahrung, der notwendigen Menge an Kleidung und Unterkunft sowie geselligen und sexuellen Ausbrüchen versorgt sind, werden sie routinemäßig handeln, ohne ihre konditionierten Reaktionen oder ihre konditionierten Hemmungen zu stören. Sie werden buchstäblich Kugeln gegenüberstehen, anstatt gesellschaftlicher Missbilligung.

Technokratie ist ein System zur absoluten Verhaltenskontrolle der Menschheit. Menschen werden auf nichts weiter als funktionierende Maschinen reduziert. In einer Technokratie wird unser Leben rücksichtslos eingeschränkt, um sicherzustellen, dass unsere Energiekosten nicht über ein erträgliches Maß hinausgehen. Diejenigen von uns, die als unannehmbar ineffizient gelten, werden ihre zugeteilten Energiezertifikate einbehalten, wie es von den wenigen Privilegierten mit den erforderlichen „Hackordnungen“ gefordert wird.

Dass Regierungen auf der ganzen Welt versuchen, die Technokratie einzuführen, ist eine Bedrohung für unser Überleben.

Ich bin gegen die Technokratie.

Finger weg von unserer Demokratie, Herr Habeck!

Finger weg von unserer Demokratie, Herr Habeck!

Finger weg von unserer Demokratie, Herr Habeck!

Von DFENS | Der Spitzenkandidat der Grünen, Robert Habeck, startete am Sonntag die Petition: „Finger weg von unserer Demokratie, Herr Musk!“. Die Grünen sind das, was sie schon immer waren: extremistisch und totalitär. Faschisten kommen nicht zweimal mit der gleichen Farbe. Demokratie geht vom Volk aus.

Habeck setzt sich mit seinem Besitzanspruch darüber hinweg und benutzt die Petition dazu, Druck zu erzeugen. Motto: Wer nicht unterschreibt, stellt sich ins Abseits. Übrigens hat X den Algorithmus als einzige Plattform der sozialen Medien offengelegt. Sollten alle widerständigen und freien Plattformen umgehend korrespondieren und eine Petition gegen Habecks Angriff auf die Meinungsfreiheit starten?

Die Petition von Habeck greift die Meinungsfreiheit an. Er will regulieren. Das ist ein Euphemismus für Zensur. Freie Medien sind für Habeck eine Gefahr. Habeck findet „Unkontrollierte“ Meinungsvielfalt „nicht mehr akzeptabel“. Habeck zur Plattform X: „Die Kombination von ungeheurem Reichtum, der Kontrolle über Informationen und Netzwerken, dem Einsatz von künstlicher Intelligenz und dem Willen, Regeln zu ignorieren, ist ein Frontalangriff auf unsere Demokratie“.

Das zeigt, wohin die grüne Reise geht. Die zwangsabgepressten Milliarden für den linksgrünen Betriebsfunk, der sich voller Hohn auch noch „öffentlich-rechtlich“ nennt, stellen für Habeck und die Altparteien kein Problem dar. Im „Spiegel“ erscheint nun ein großes Interview mit Habeck sogar als Titel. Sehr bemerkenswert, denn die Gates-Stiftung unterstützte dieses Blatt mehrfach mit mehreren Millionen Dollar. Der „Spiegel“ titelt eins zu eins mit den Worten der Petition von Habeck und verliert somit jede journalistisch gebotene Distanz.

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Carolabrücke: SPD-Wirtschafts- und Verkehrsminister bewilligte Gelder für Sanierung nicht

Carolabrücke: SPD-Wirtschafts- und Verkehrsminister bewilligte Gelder für Sanierung nicht

Carolabrücke: SPD-Wirtschafts- und Verkehrsminister bewilligte Gelder für Sanierung nicht

Zum Einsturz der Carolabrücke in Dresden sind neue Informationen ans Licht gekommen: Die Brücke, eine der wichtigsten Verkehrsadern der Stadt, stürzte im September 2024 über Nacht ein (Report24 berichtete). Dem gingen offensichtlich jahrelange Versäumnisse bei der Sanierung voraus – und für die zeigte sich Dokumenten des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zufolge auch der Minister Martin Dulig (SPD) persönlich verantwortlich. Der unterstützte offenbar lieber grüne Projekte – oh, und natürlich den „Kampf gegen rechts”.

Bereits im Februar 2019 hatte die Stadt Dresden den damaligen sächsischen Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Martin Dulig (SPD) persönlich um Fördermittel gebeten, um die stark sanierungsbedürftige Brücke zu retten. Das belegen Dokumente des Ministeriums, die t-online vorliegen. Auch beklagte der Oberbürgermeister der Stadt (Dirk Hilbert, FDP), dass die Genehmigung des förderunschädlichen vorzeitigen Baubeginns ausgeschlossen worden sei – wenn die Stadt also selbst mit den dringenden Sanierungen beginne, würde es auch später automatisch keine Fördermittel dafür geben.

Dulig verwehrte die Gelder. Auch blieb es beim Ausschluss des vorzeitigen Baubeginns. Grund? Er berief sich auf fehlende Mittel. In einem Antwortbrief an die Stadt Dresden, der von Dulig unterzeichnet wurde, hieß es: “Eine Zustimmung zum vorzeitigen Baubeginn kann nur erteilt werden, wenn mit hinlänglicher Sicherheit davon ausgegangen werden kann, dass ausreichend Mittel für die Bewilligung zur Verfügung stehen. Dies ist gegenwärtig nicht der Fall.” Auf Nachfrage eines Mediums bekräftigte er später: “Auch als Staat kann man jeden Euro nur einmal ausgeben.”

Ein weiteres Schreiben von Oberbürgermeister Hilbert im Mai 2019, wo er den Plan zu den notwendigen Instandsetzungsarbeiten detailliert schilderte und erneut um eine Zuwendung bat, änderte daran nichts. Dulig ließ den zuständigen Abteilungsleiter im Ministerium antworten: Es sei aufgrund landesweiter Fördermittelanträge ein Mehrmittelbedarf von 167 Millionen Euro zu verzeichnen, aber nicht absehbar, ob dieser im Folgejahr 2020 abgearbeitet werden könne. Daher würden keine vorzeitigen Baubeginne befürwortet.

Die Zeit drängte jedoch. Die Stadt Dresden erteilte daher im September 2019 den Zuschlag für die Sanierungsmaßnahmen – damit fielen Fördergelder des Landes endgültig ins Wasser. Das Ministerium, das in der Vergangenheit keinerlei Förderbereitschaft gezeigt hatte, schiebt der Stadt nun den schwarzen Peter zu und bezeichnet das Vorgehen laut t-online als “vorschnell”.

Das nützt der Stadt Dresden (und ihren Steuerzahlern) wenig. Die musste mehr als 20 Millionen Euro für die Sanierung der Brücke allein finanzieren. Am Ende half es alles nichts: Im September 2024 stürzte der letzte Brückenzug, der noch saniert werden musste, ein, nachdem der Baustart hierfür sich über zwei Jahre verzögert hatte. Ein Gutachten stellte inzwischen fest, dass auch die bereits sanierten Brückenzüge nicht mehr zu retten sein dürften. Es wird wohl auf einen vollständigen Abriss hinauslaufen. Das Geld für die Sanierung? Dahin. Abgesehen davon, dass es pures Glück war, dass der Einsturz keine Menschenleben kostete, sind die Kosten für Abriss und Neubau einer Brücke natürlich immens. Das alles wäre vermeidbar gewesen.

Priorität: “Haltung” und grüne Träumereien?

Die Prioritäten eines SPD-Politikers sind in heutigen Zeiten erahnbar. Im Sächsischen Landtag betonte Martin Dulig sie am 31. Januar 2024 – dem Jahr des Brückeneinsturzes – noch einmal: Er lobte überschwänglich den “Kampf gegen rechts”, angestoßen durch die Lügen vermeintlicher Faktenchecker zur Oppositionspartei AfD und einem Nicht-Geheimtreffen in Potsdam, und fabulierte vom dringend notwendigen Infrastrukturausbau. Gemeint waren hier keine Brücken: Es ging um die grüne Transformation. Man müsse “vieles ändern, damit unser Wohlstand erhalten bleibt. Und wir müssen das tun mit klarem Kompass und innerer Haltung.” Haltung gegen die böse AfD natürlich, wie aus seiner Rede mehrfach hervorging. Und weiter:

“Wenn Unternehmen in Digitalisierung, Klimaneutralität und neue Produkte investieren, darf dies nicht an einem mangelnden Ausbau der Strom-, Wasserstoff- oder Breitbandnetze sowie erneuerbarer Energie und der Digitalisierung der Verwaltung oder zu viel Bürokratie scheitern.”

Na, Hauptsache durch eine unbezahlbare Energiewende das Land deindustrialisieren und von Wasserstoffinfrastruktur träumen, wenn nicht einmal mehr die Brücken, über die die arbeitende Bevölkerung täglich fahren muss, intakt sind. Ob das bei der Bevölkerung so gut ankommt? Was passiert, wenn Politiker “Haltung” und grüne Schnapsideen priorisieren, haben die Dresdner jedenfalls im September 2024 gesehen – und sie sehen es an jedem Tag, an dem sie an der kollabierten Carolabrücke vorbeifahren. Dulig ist im Dezember aus dem Ministeramt ausgeschieden, doch die Konsequenzen seines politischen Handelns beschäftigen die Steuerzahler wohl noch eine ganze Weile.

Warum geht es der deutschen Autoindustrie nicht mehr gut?

Warum geht es der deutschen Autoindustrie nicht mehr gut?

Eine Analyse, woran es liegen könnte-

von Klaus Ridder

Der deutschen Autoindustrie, die Jahrzehnte eine Schlüsselrolle in der deutschen Industrie hatte, geht’s nicht mehr so gut. Ursachen für die Misere werden herbeigeredet und je nach Zugehörigkeit zu einer Partei oder gar einer Interessengemeinschaft oder gar einer der vielen sog. Umweltschutzorganisationen, hat man schnell das Ergebnis: Die deutschen Autobauer haben sich nicht rechtzeitig auf die neuen globalen Herausforderungen eingestellt.

Ist das so? ich versuche mal, auf alles eine (andere) Antwort zu finden.

Ausgangslage nach 1945

Nach dem verlorenen Zweiten Weltkrieg lag Deutschland in Schutt und Asche – doch die Deutschen waren fleißig, ehrgeizig und nicht dumm. Deutschland stand auf – man sprach von einem Wirtschaftswunder.

Waren es anfangs Motorräder, die man sich leisten konnte (Maico, Zündapp, NSU, BMW, Dürkopp, Horrex, …), so waren es nach der Motorradzeit schon Kleinwagen (Zündapp-Janus, BMW-Isetta, Heinkel-Kabinenroller, Lloyd, …).

Auch im internationalen Motorsport waren deutsche Fabrikate vorne mit dabei, NSU wurde 5x Weltmeister und Mercedes gewann mit dem Argentinier J.M. Fangio sogar 1954 und 1955 die F1-Weltmeisterschaft.

Warum geht es der deutschen Autoindustrie nicht mehr gut?

Nach dem Zweiten Weltkrieg in den 50iger Jahren war die deutsche Autoindustrie weltweit schon vorne mit dabei (Bild Mercedes)

Mit der deutschen Autoindustrie ging es rasant aufwärts, wenn auch dabei das Bremer Privatunternehmen Borgward auf der Strecke blieb. Das lag nicht an den tollen Autos, sondern wohl mehr an den nicht vorhandenen kaufmännischen Fähigkeiten des Besitzers Carl F.W. Borgward. Übrigens, auch BMW in München hatte Probleme, wurde aber vom Freistaat Bayern gerettet.

Immer weiter auf der Erfolgsschiene

Volkswagen stieg zum größten Autokonzern der Welt auf. Audi steigerte sich vom 2-Takter DKW 3=6 hoch zu Premiumautos. BMW baute schon in den 50er Jahren mit der Sportlimousine 507 ein Auto, das (fast) jeden Schönheitswettbewerb gewann. Mercedes baute hochklassige Staatskarossen und auch prestigeträchtige Autos der Oberklasse. Einzigartig bis heute ist die Geschichte der Porsche Sportwagen aus Stuttgart. Begleitet durch motorsportliche Erfolge auf den Rennpisten der Welt erreichte Porsche eine wohl einmalige Zustimmung unter den Sportfahrern in aller Welt.

Es ging also immer bergauf. Mal davon abgesehen, dass in Japan vor allem mit Toyota ein Automobilriese entstand, der auch Volkswagen überholte.

Gleichwohl waren deutsche Autos, insbesondere solche der Oberklasse von BMW, Audi, Porsche und Mercedes, auf dem Weltmarkt gefragt. Selbst für einen noch nicht erfolgsgewohnten Chinesen war es ein Prestige, ein deutsches Auto der Oberklasse zu fahren.

Wer erfolgreich ist – der hat Neider

Aber, wer erfolgreich ist, der hat auch Neider – und die sitzen auch dort, wo Gesetze/Regelungen getroffen werden – das kann in den Gremien der EU, in Staaten, die eine Konkurrenz durch Einfuhr befürchten (USA) oder auch in sog. „grünen“ Regierungen der Fall sein.

Hinzu kommen sog. NGO (= Not Government Organisation – Nicht-Regierungs-Organisationen), die oftmals von Steuergeldern unterstützt (angeblich gemeinnützig) oder auch Geld aus anderen Ländern bekommen. Und diese NGO’s verfügen weltweit über ein großes Netzwerk, um ihre Interessen, die Umwelt schützen zu wollen, zu vertreten.

Es gibt unzählige davon und man muss sich doch fragen, woher die alle ihr Geld bekommen?

Für die deutsche Autoindustrie sind diese NGO’s jedenfalls kein Segen, ich denke da vor allem an die vielen Klagen, die die Deutsche Umwelthilfe (DUH) vor Jahren eingeleitet hat, um die Dieselfahrverbote durchzusetzen (dazu später mehr).

Gegen etwas zu tun, das gehört zum „Geschäftsmodell“ der NGO’s.

Abgase und Rauch sind schädlich

Grundsätzlich sind natürlich Abgase von Kraftfahrzeugen oder der Rauch aus Schornsteinen schädlich für Menschen, Tiere und Umwelt.

Von meinem ersten Besuch in der damaligen DDR habe ich noch in Erinnerung, dass es kräftig nach verfeuerter Braunkohle roch und der DDR-Zweitakter Trabbi auch noch eine „Auspufffahne“ mit kräftigem Zweitaktgeruch hinterließ.

Gerne habe ich früher auch mal die Abgase von Traktoren gerochen – das war für mich als Kind sogar eine Art Wohlgeruch.

Doch die Zeiten haben sich geändert: Den Braunkohlenrauch gibt es seit kurz nach der Wende nicht mehr und den Trabbi gibt es nur noch als Oldtimer, und Mexiko City ist in den letzten 40 Jahren auch sauberer geworden.

Angefangen mit der Abgasreinigung haben eigentlich die Amerikaner, die schon in den 70er Jahren für ihre „großen Schiffe“ (= Straßenkreuzer) Katalysatoren vorschrieben, mit der Reinigung von schädlichen Abgasen.

Das war der Angang einer anfangs sinnvollen Regelung, die aber im Verlaufe von 5 Jahrzehnten in einen „Regelungswahn“ ausuferte.

Das Schachern mit Regeln

Bevor jemand auf die Idee kommt, meine nachfolgenden Ausführungen zu kritisieren, möchte ich aus meinen Erfahrungen in der Mitarbeit/Zuarbeit in internationalen Gremien berichten.

Werte, hier Festlegung von Abgasnormen, werden international festgelegt – und zwar in Gremien der Unterorganisationen der Vereinten Nationen (wie UN-ECE), der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR) oder, bezogen auf Europäische Union, auch in Arbeitsgruppen der EU-Kommission.

Und in den internationalen Gremien habe ich über 2 Jahrzehnte als deutscher Delegierter und teilweise auch als Chairman mitgearbeitet. Da werden Vorschriften erarbeitet, nicht immer nach wissenschaftlichen Erkenntnissen, sondern auch schon mal nach nationalen Interessen. Und dann wird stundenlang/tagelang verhandelt. „Gibst Du mir – gebe ich Dir“.

Was dabei rauskommt, ist nicht immer eine sachgerechte Lösung des Problems. Aber, das Ergebnis fließt in die internationalen und nationalen Gesetzestexte ein – und man muss daran festhalten.

Abgasnormen – gegen die deutsche Industrie

Wir leben heute in einer Zeit, in der es eine seriöse unabhängige Wissenschaft wohl kaum noch gibt. Die Wissenschaft ist im Verlaufe der letzten 2 Jahrzehnte politisch geworden.

Ich denke da vor allem an das Potsdam Institut für Klimafolgeforschung (PIK), an die AGORA Denkfabrik, an das Wuppertal Institut, an das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) und noch andere.

Und diese v.g. Einrichtungen beraten unsere Regierung und vor allem auch die Regierungsvertreter, die im Auftrag der Regierungen in den internationalen Gremien verhandeln.

Da ist es nicht verwunderlich, dass dort etwas vorgeschlagen und auch beschlossen wird, was völlig unrealistisch ist. Ich denke da vor allem daran, dass von der Europäischen Union (EU) für das Jahr 2035 das Aus der Verbrennungsmotoren beschlossen wurde – dazu später mehr.

Und in Sachen Abgasnormen gab es mehrere weitere Beschlüsse der EU, die sich gegen die deutsche Autoindustrie richteten. Dazu ist zu bemerken, dass über Abgasnormen auch EU-Staaten abstimmen, die keine eigene Autoindustrie haben. Auch waren die Festlegungen von „neuen“ Abgasnormen klar gegen die deutsche Autoindustrie ausgerichtet. Dazu die Anmerkung, dass Deutschland sog. Premiumfahrzeuge baut und für diese hochvolumigen Motoren die immer strenger werdenden Normen nur mit hohem technischen Aufwand eingehalten werden können.

Übrigens, der neueste Beschluss der EU, Strafzölle für chinesische Autos einzuführen, ist auch ein Affront gegen die deutsche Autoindustrie, denn Deutschland exportiert viele Premiumfahrzeuge nach China und die Reaktion der Chinesen auf den Import dieser Autos ist vorhersehbar.

Muss der CO2-Ausstoß verringert werden?

Kohlendioxid (CO2) ist ein Segen für die Menschheit. Ohne CO2 wäre ein Leben auf der Erde nicht möglich. Ohne CO2 würden auch keine Pflanzen wachsen. Und CO2 in der Limonade oder im Bier, das ist sogar erfrischend. Wo ist dann der Grund, CO2 zu reduzieren? Kann man mit einer Reduzierung von CO2 das Klima schützen?

Diese Fragen zu beantworten – das ist eine Art „Glaubenskrieg“. Für viele Menschen ist das Thema zur Ersatzreligion geworden. Und noch mehr Menschen leben davon/damit, den steigenden CO2-Ausstoß für die derzeitige Klimaveränderung und die Überschwemmungskatastrophen (2021 Ahrtal, 2024 Valencia, …) verantwortlich zu machen. Und wenn ich an die jüngste Umweltkonferenz in Baku denke, dann ging es dort vorrangig nicht um sog. „Klimaschutz“, sondern darum, von den Industriestaaten Geld zu bekommen für die „angebliche“ CO2-Belastung durch Industrieabgase. Deutschland mit einer grünen Außen- und einer grünen Umweltministerin war im Geld ausgeben vorne mit dabei, während die Staaten mit hohem CO2-Ausstoß wie China, USA, Russland und Indien sich bedeckt hielten.

Es gibt aber auch viele Menschen, darunter auch seriöse und vor allem unabhängige Wissenschaftler wie beispielsweise Prof. Dr. Fritz Vahrenholt (früher mal Senator in Hamburg), Dr. Jürgen Schulz (AGEU – die Realisten) oder Dr. Wolfgang Thüne (Meteologe), die anderer Meinung sind.

Dazu Auszug aus einem Brief, den ich Ende Oktober 2024 an FDP-Chef Lindner geschrieben habe:

Zunächst ist kritisch zu hinterfragen, ob wir Menschen das Klima verändern können. Es gibt da auch andere Meinungen als der „Mainstream“.

Und selbst wenn man dem „Mainstream“ folgt, dann hat Deutschland nur einen Anteil von 2 % am weltweiten Ausstoß von CO2 (China etwa 35 %) uns mit diesem geringen Anteil wollen wir das Klima schützen (der Ausdruck „schützen“ ist schon falsch) und machen unsere Wirtschaft kaputt.

Als Folge der CO2-Reduzierung wurde das politisch geplante Aus für Verbrenner von der EU beschlossen – mit der Ausnahme, das Verbrenner-Motoren, die mit E-Fuels betrieben werden, weiterhin verwendet werden dürfen.

Diese „Rettung“ durch den früheren FDP-Verkehrsminister Dr. Volker Wissing (nunmehr parteilos) ist zwar ein kleiner Erfolg, aber bringt in Sachen CO2-Einsparung wenig, weil E-Fuels nur mit einem energetisch hohen Aufwand hergestellt werden können (durch Elektrolyse) und hierfür wird viel Energie (und auch reinstes Wasser) benötigt.

Dieselmotor – die Grenzwerte müssen überdacht werden

Ein Dieselmotor ist ein Verbrennungsmotor, der nach dem 1893 von Rudolf Diesel erfundenen Verfahren arbeitet. Charakteristisches Merkmal ist die Selbstzündung des eingespritzten Kraftstoffes mittels der Verbrennungsluft, die durch Komprimieren erhitzt wird.

Seit der Erfindung wurde der Dieselmotor stetig fortentwickelt, ein großer Entwicklungssprung brachte die TDI-Technik in den 90er Jahren, die Charakteristik eines bis dahin ‚lahmen‘ Dieselmotors erreichte die eines Benzinmotors. Der Dieselmotor ist effizienter als ein Benziner und stößt viel weniger CO2 aus.

Bei der Verbrennung entstehen Stickoxide, die in hohen Konzentrationen schädlich für Menschen sind. Um die Menschen zu schützen, wurden 2010 Grenzwerte von der EU für die Außenluft festgelegt Jedenfalls sind die 2010 festgelegten Werte von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresdurchschnitt bzw.200 Mikrogramm pro Kubikmeter pro Stunde kritisch zu hinterfragen, zumal im Arbeitsbereich, wo ein Mensch täglich 8 Stunden Stickoxiden ausgesetzt ist, der Grenzwert um ein Vielfaches höher ist und hier bei 950 Mikrogramm pro Kubikmeter liegt. Dieser gravierende Unterschied ist für mich nicht zu erklären!

Ja und dann wird immer wieder davon berichtet, dass der Jahresmittelwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter überschritten wird. Da wird oftmals der Jahresmittelwert mit dem aktuell gemessenen Wert verwechselt. Und nun kommt eine der NGO’s, die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ins Spiel, die mit dem Rückenwind von (fragwürdigen) Gerichtsurteilen sogar Fahrverbote in einigen Städten erstritt, obwohl feststeht, dass Niemand durch Stickoxide signifikant geschädigt wurde.

Der sog. Dieselskandal hat der deutschen Autoindustrie sehr geschadet und einigen „Autobossen“ sogar den Job gekostet und hohe Strafen eingebracht.

Übrigens, der „Skandal“ wurde 2015. von den US-Behörden zum Zeitpunkt der Automesse IAA Frankfurt bekanntgemacht – sicher auch kein Zufall.

Die Dieseltechnik wurde in über 130 Jahren stetig fortentwickelt und Dieselmotoren tragen dazu bei, dass unser Wohlstand erhalten bleibt: Wir kaufen doch immer wieder beim Discounter Lebensmittel ein, die mit LKWs von weither angeliefert werden? Wir fahren Busse, die mit Dieselmotoren angetrieben werden und auch der Motor eines Krankenwagens ist in der Regel ein Diesel. Wollen wir die alle aus unseren Städten verbannen?

Sicher kann man die Dieseltechnik weiter entwickeln, doch das kostet viel Geld und der weiterentwickelte Motor braucht mehr Kraftstoff. Hier sind vernünftige Entscheidungen gefragt und vielleicht kann man auch mal darüber nachdenken, warum ein Arbeitsplatz höhere Grenzwerte hat als die Außenluft an Straßen?

Geschwindigkeitsbegrenzung macht wenig Sinn

Es ist schon beängstigend wie in den Medien und auch unter den Bürgern, die wohl selten Autobahn fahren (und davon habe ich im Bekanntenkreis einige) über Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Autobahnen diskutiert wird. Da ist von einer Auto-Lobby, von vielen Toten oder vom Klimaschutz die Rede. ‚Losgetreten‘ wurde die Diskussion von der Deutschen Umwelthilfe (DUH), die Umweltschutz zum Geschäftsmodell gemacht hat und von der selbst die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel gesagt hat, dass man die Gemeinnützigkeit dieser Organisation kritisch prüfen wolle (Bundestagsfragestunde am 12.12.2018).

Bei allen Diskussionsbeiträgen sollten wir berücksichtigen, dass wir immer noch ein Industrieland sind und überwiegend vom Export unserer Premiumfahrzeuge von BMW, Porsche, Mercedes und AUDI leben. Ein wichtiges Verkaufsargument ist, dass wir in Deutschland keine Geschwindigkeitsbegrenzung haben und unsere Autos somit schnell sind. Diejenigen, die unsere großen und teuren Autos kaufen, legen Wert auf Leistung und Schnelligkeit.

Es gibt aber noch viele andere Argumente:

-deutsche Autobahnen sind sicher und bezogen auf die gefahrenen Kilometer haben wir dort die wenigsten Verkehrstoten

-die Zahl der Verkehrstoten ist von ursprünglich mal weit über 20.000 ist auf etwa 3000 zurückgegangen

-selten kann man die Autos mit hoher Leistung ausfahren, weil es auf etwa der Hälfte aller Autobahnen lokale Geschwindigkeitsbegrenzungen gibt und auch viele Staus höhere Geschwindigkeiten nicht zulassen.

-die Einsparung von ’schädlichen‘ Abgasen durch eine Geschwindigkeitsbegrenzung ist minimal im Vergleich zu solchen, die durch Staus verursacht werden.

Sind wir es nicht selbst, die dafür mitverantwortlich sind, dass unsere Autobahnen immer voller werden, verursacht durch unser Kaufverhalten im online-Handel, durch Anspruch auf frisches Gemüse über das ganze Jahr oder durch lange Urlaubsreisen?

Übrigens, ich fahre im Jahr fast 30000 km, überwiegend auf Autobahnen. Ich kann gut damit leben, dass einige Autos schneller fahren als ich!

Elektromobilität: Seit über 100 Jahren kein großer Fortschritt

Zur Erinnerung: Das erste Auto der Welt, das eine Geschwindigkeit von über 100 km/h erreichte, war ein Elektro-Auto. 1899 fuhr Camille Jenatzys mit der „Elektrozigarre “La jamais contente“ 105,876 km/h.Und die Chronisten schrieben, dass die Rekordfahrten immer wieder unterbrochen werden mussten, weil die Säurebatterien leer waren.

Der geniale Ferdinand Porsche konstruierte um 1900 ein Auto, das in den vorderen Radnaben einen Elektromotor eingebaut hatte. Eine geniale Idee von Porsche, man ersparte sich das Getriebe und hatte einen gleichmäßigen Antrieb an beiden Vorderrädern. Ein 44zelliger Akku ließ das Auto 50 km weit fahren, bei 37 km/h Normalgeschwindigkeit. Am Gesamtgewicht von einer Tonne war die Säure-Batterie mit 410 kg beteiligt. Nochmals zur Erinnerung – das alles geschah vor 120 Jahren!

Und noch eine Zahl aus der Autostadt Köln – dort gab es um 1900 etwa 1000 E-Fahrzeuge.

Heute wird das E-Mobil medienwirksam als zukunftsweisende Technik propagiert. Politiker und viele Journalisten singen „Jubelarien“. Die großen Autokonzerne stellen „bahnbrechende“ neue E-Mobile vor. Letztlich aber hat sich seit über 120 Jahren nicht viel geändert – trotz großer Investitionen in die Forschung.

Und nun wird versucht, durch Subventionen den Kauf von E-Mobilen anzukurbeln. Trotz dieser Subventionen reagieren die Käufer zurückhaltend, weil

-sie die ganze E-Mobilität skeptisch sehen

-sie nach wie vor zu teuer ist

-eine begrenzte Reichweite hat

-keine wirkliche Einsparung von CO2 erfolgt zumal auch der Strom für ein E-Mobil in Deutschland überwiegend aus Kohle produziert wird (Strommix).

Und irgendwann kommt auch die Zeit, dass E-Mobile für die Straßenbenutzung zahlen müssen.

Und noch ein Problem: China bietet staatlich subventionierte E-Mobile an und „überschwemmt“ damit den europäischen Markt – zu Lasten der deutschen Autohersteller. Übrigens, auch die deutschen Subventionen für den Kauf von E-Mobilen wurden für E-Mobile aus China gezahlt.

Die nahe Zukunft des E-Mobils ist sehr skeptisch zu betrachten! Sie wird dann kommen, wenn es gelungen ist, einen vollkommen neuen Batterietyp (keine Lithium-Ionen, keine Säure-Batterie) zu entwickeln und das kann noch Jahrzehnte dauern.

Das passiert nie

Näheres zu Lithium hier

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Laut Erhebung der DAT ist die Nachfrage nach E-Mobilen nicht so berauschend (DAT Nov.2024 -Repro Lars Ridder)

Der Normalautofahrer wird sich trotz Subventionen ein E-Mobil nicht leisten können

Wasserstoff – gefährlich und teuer

Nunmehr soll Wasserstoff das Speicher- und Energieproblem lösen, auch Automobile sollen mit Wasserstoff angetrieben werden.

Wasserstoff herzustellen ist sehr teuer. Zwar ist das Verfahren hier die Elektrolyse, physikalisch einfach. Der energetische Aufwand ist sehr hoch. Für die Herstellung einer Kilowattstunde Wasserstoff benötigt man 3 Kilowattstunden Strom.

Den klimaschädlichen „grauen“ Wasserstoff will man künftig durch „grünen“ Wasserstoff ersetzen. Aus Namibia soll „grüner“ Wasserstoff in großen Mengen nach Deutschland gehen. Für die Herstellung einer Kilowattstunde Wasserstoff benötigt man viel Energie. Das ist nicht zu ändern, weil es die Physik so will. Die noch mit deutscher Hilfe (Geld) zu bauenden Elektrolysefabriken können technisch und wirtschaftlich nur funktionieren, wenn sie kontinuierlich, rund um die Uhr, arbeiten. Dafür Wind- und Solarkraft zu verwenden, ist kritisch zu hinterfragen. Nicht geklärt ist auch, wie das Wasser in die Wüste kommen soll. Nicht geklärt ist auch der Transport von Namibia nach Deutschland.

Autos mit Wasserstoff zu betreiben, wird technisch schon praktiziert. Eine Massenmotorisierung ist derzeit aber nicht praktikabel.

E-Fuels nur ein Märchen

Der Verbrenner soll weg – ab 2035 keine Neuzulassungen mehr. Allenfalls darf dann ein Verbrenner eingesetzt werden, wenn er mit E-Fuels betrieben wird. Was steckt dahinter?

Unter E-Fuels (=‘Elektro-Kraftstoffe‘) versteht man solche, die synthetisch aus Wasser (Wasserstoff) und Kohlendioxid hergestellt werden. Wenn man für die Herstellung sog ‚erneuerbare‘ Energie verwendet, dann, so die Annahme, soll dieser Kraftstoff ‚klimaneutral‘ sein.

Diese Annahme geht nicht auf!

Bei der Verbrennung entsteht natürlich wieder CO2, so viel wie bei normalen Kraftstoffen.

Die Herstellung von Wasserstoff ist sehr energieintensiv (um das Äquivalent von 1 Kilowattstunde Wasserstoff herzustellen werden 3 Kilowattstunden Strom benötigt) und die Annahme, dass man dafür nur sog ‚erneuerbare‘ Stromenergie verwendet, ist sehr kritisch zu hinterfragen.

Man könnte E-Fuels natürlich auch aus Bio-Masse (Jauche, Mist , Raps, Mais, Ölpalmen) herstellen – doch wenn diese Bio-Masse extra angebaut wird, dann fehlen die landwirtschaftlichen Flächen in der Ernährungswirtschaft. Ich kann mich an einen Kongress in Berlin erinnern, wo sogar die Greenpeace-Organisation gegen eine solche Herstellung war.

Die künftigen Produktionsmengen sind schwer abschätzbar – werden aber auf keinen Fall ausreichen, um den Bedarf nach 2035 zu decken. Also E-Fuels ein Märchen?

Politik ist zerstritten

Von der „Politik“ haben die deutschen Autohersteller keine Unterstützung zu erwarten – jahrelang wurde die deutsche Autoindustrie mit Regeln torpediert – alles, um die Umwelt zu schützen. Das führte sogar soweit, dass die EU das „Aus“ der Verbrennungsmotoren für 2035 beschlossen hat.

Weitere Beschlüsse waren der Kohleausstieg und die Abkehr von der Kernenergie. Die Strompreise schossen förmlich in die Höhe, die Industrie und insbesondere auch die deutsche Autoindustrie wanderte ab.

Auch das „Verbrenneraus“ führte zu Irritationen, es ist nicht durchführbar – und letztendlich ist ein Dieselmotor immer noch wirtschaftlicher und umweltfreundlicher als ein E-Motor.

Einzig der frühere SPD-Politiker Sigmar Gabriel hat sich von den „seriöse“ Parteien gegen das „Verbrenneraus“ ausgesprochen.

Ex-Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat das Verbrennerverbot der EU ab 2035 scharf kritisiert. »Ich habe in meiner Zeit in der Bundesregierung immer davor gewarnt, dem Verbrennungsmotor ein schnelles Auslaufdatum zu setzen und bin dafür heftig kritisiert worden«, sagte Gabriel dem »Handelsblatt«. Er habe »nie verstanden, warum wir Deutschen eine der wichtigsten Säulen unserer Volkswirtschaft und unseres Wohlstands so derartig mutwillig ruinieren.« Kein anderes Land der Welt würde so etwas tun.

Gabriel sorgt sich vor allem um die Autozulieferer. »Das ist ein stilles Sterben. Wo bleibt der Aufschrei?« Dass sich die Politik nun wundere, »dass Zigtausend Stellen in der Zuliefererindustrie abgebaut werden, ist schon ziemlich merkwürdig. Denn das war alles absehbar.«

Das vom Jahr 2035 an geltende Verbrenner-Aus sei umso fragwürdiger, weil »ein neuer Diesel den Vergleich mit den Umweltbelastungen eines batteriegetriebenen Fahrzeugs über die gesamte Lebenszeit des Wagens nicht scheuen muss«, sagte Gabriel dem »Handelsblatt

Hinzu kommt der „unglückselige“ Zertifikatehandel. Wer CO2-Emissionen einspart, bekommt Gutschriften, so verdient die Firma Tesla so nebenbei Milliarden Euro, weil E-Mobile CO2-frei fahren. Dabei wird nicht berücksichtigt, dass die Herstellung der Batterien sehr energieintensiv ist, also dabei viel CO2 ausstößt.

Resümee

Der deutschen Autoindustrie, die jahrzehntelang eine Schlüsselposition in der deutschen Industrielandschaft einnahm, geht es sehr schlecht – und so recht wollen das insbesondere unsere grünen Politiker nicht glauben.

Man will in Deutschland mit einem CO2-Anteil von 2 % das Weltklima retten und vergisst dabei, dass wir in Deutschland ein Industrieland sind, das überwiegend von der Autoindustrie lebt – und die braucht faire und verlässliche Regeln und eine preisgünstige Energie, um wettbewerbsfähig zu bleiben.

Aber, auch die Autoindustrie hat es versäumt, sich energischer zu wehren.

 

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Nach dem rumänischen NATO-Putsch: Wie geht es weiter?

Kit Klarenberg

Am 6. Dezember traf das rumänische Verfassungsgericht eine außergewöhnliche Entscheidung und hob die Ergebnisse der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen vom 24. November auf unerklärliche Weise auf. Praktischerweise erging die Entscheidung nur wenige Tage vor der Stichwahl, die laut Umfragen der Außenseiter Calin Georgescu mit einem Erdrutschsieg hätte gewinnen können. Dabei erhielten die Bürger aller NATO-Mitgliedstaaten einen besonders schonungslosen Echtzeit-Crashkurs darüber, was nun in ihren eigenen Ländern passieren könnte, wenn die „falschen“ Kandidaten rechtmäßig gewählt würden.

Georgescus überwältigender Sieg in der ersten Runde überraschte die politische Elite Rumäniens und ihre westlichen Geldgeber, während er gleichzeitig die beliebteste politische Figur des Landes blieb. Im Wahlkampf vertrat er ein traditionalistisches, nationalistisches Programm und pries Ansichten an, die manche als unappetitlich empfinden könnten, befürwortete aber auch die Verstaatlichung und staatliche Investitionen in die lokale Industrie. Wie zu erwarten war, wurde er von den westlichen Medien pauschal als „rechtsextrem“, „Putin-freundlich“ und „Verschwörungstheoretiker“ verunglimpft, um nur einige der bekannten Schimpfwörter zu nennen, mit denen politische Dissidenten häufig belegt werden.

Georgescus größtes Verbrechen besteht darin, dass er sich entschlossen gegen die fortgesetzte rumänische Beteiligung am Stellvertreterkrieg in der Ukraine und die Unterstützung dieses Krieges ausgesprochen hat. Als Kiews Nachbar am Schwarzen Meer hat Bukarest seit Februar 2022 beträchtliche finanzielle, materielle und politische Hilfe geleistet und dabei immer das Risiko auf sich genommen, ins Kreuzfeuer zu geraten. In Interviews mit westlichen Nachrichtenagenturen verkündete Georgescu jedoch kühn, dass unter seiner Führung jegliche „militärische oder politische Unterstützung“ auf „Null“ reduziert würde:

„Ich muss mich um mein Volk kümmern. Ich will mein Volk nicht einbeziehen… Alles hört auf. Ich muss mich nur um mein Volk kümmern. Wir haben selbst eine Menge Probleme.“

Es wurde kein offizieller Grund dafür genannt, dass das rumänische Verfassungsgericht die Wahl vom November für ungültig erklärt hat, obwohl es die Ergebnisse schon Tage zuvor abgesegnet hatte. Nichtsdestotrotz hat der Bukarester Sicherheitsapparat in der Zwischenzeit freigegebene Berichte veröffentlicht, in denen angedeutet wird – ohne direkte Anschuldigungen zu erheben oder irgendwelche Beweise zu liefern -, dass Georgescus Sieg das Ergebnis einer weitreichenden, von Moskau gesponserten Einflusskampagne gewesen sein könnte, die über TikTok lief. Stattdessen deuteten die Angaben auf eine eher banale – wenn auch erfolgreiche – Marketingaktion in den sozialen Medien hin.

Ende Dezember wurde die Sache noch komplizierter, als sich herausstellte, dass die TikTok-Kampagne, die Georgescu angeblich unterstützte, in Wirklichkeit von der rumänischen Nationalliberalen Partei finanziert wurde. Diese Unterstützung trug dazu bei, den bis dahin unbekannten Kandidaten zu nationaler Bekanntheit zu verhelfen, wobei das Ziel möglicherweise darin bestand, dem Erzfeind der Nationalliberalen Partei, den Sozialdemokraten, zu schaden. Beweise für eine Finanzierung, geschweige denn für eine Unterstützung von Georgescu durch die Moskauer sind nie aufgetaucht. Doch trotz dieser Enthüllungen hat sich das Narrativ von der russischen Destabilisierung, die ihn an die Macht katapultiert hat, seither als unbesiegbar erwiesen.

Der große und ständig wachsende Militärstützpunkt der NATO in Rumänien

Auf dem weitläufigen Territorium Bukarests befinden sich mehrere US-Raketenabschussanlagen und eine riesige NATO-Militärbasis, die demnächst stark ausgebaut werden soll, um das „Kräfteverhältnis“ in der Region entscheidend zugunsten des Westens zu verändern. Inzwischen haben die rumänischen Präsidenten einen erheblichen Einfluss auf nationale und internationale Angelegenheiten. Sie diktieren die Außenpolitik, fungieren als Oberbefehlshaber der Streitkräfte und ernennen die Ministerpräsidenten. All dies deutet darauf hin, dass der Grund für die Annullierung der Präsidentschaftswahlen weitaus wahrscheinlicher ist als „russische Einmischung“.

Ohne Hoffnung

Am 10. Dezember veröffentlichte die BBC einen bemerkenswerten Bericht darüber, wie die Rumänen „fassungslos über die Annullierung ihrer Präsidentschaftswahlen in letzter Minute“ waren. Der britische Staatssender bemühte sich durchweg, die beispiellose, despotische Annullierung der Wahl als korrekt zu rechtfertigen, da eine „massive“ und „aggressive“ bösartige Einmischungskampagne auf TikTok – ob russischen Ursprungs oder nicht – das Ergebnis verfälscht habe. Die BBC hatte jedoch offensichtlich keine andere Wahl, als zuzugeben, dass Georgescu enorm und organisch populär war.

So wurde beispielsweise der NATO-Veteran Mircea Geoana, Bukarests ehemaliger Außenminister, der im November als Präsidentschaftskandidat antrat und den sechsten Platz belegte, mit den Worten zitiert, dass „Rumänien einer Kugel ausgewichen“ sei und einem Staatsstreich „sehr nahe gekommen“ sei. „Wenn Moskau dies in Rumänien, das zutiefst antirussisch eingestellt ist, tun kann, bedeutet das, dass sie es überall tun können“, warnte er bedrohlich. Dennoch räumte Geoana ein, dass es „einen ganzen Cocktail von Missständen in unserer Gesellschaft“ gebe, und es wäre „ein großer Irrtum zu glauben“, Georgescus Erfolg sei „nur auf Russland zurückzuführen“.

Die BBC räumte ein, dass es in der rumänischen Bevölkerung eine große „Müdigkeit“ gegenüber dem hartnäckig prowestlichen politischen Establishment gebe, das eine ständig wachsende Zahl völlig legitimer Beschwerden hege, die von den etablierten Parteien überhaupt nicht angesprochen würden. Im Gegensatz dazu sprach Georgescu, wie der britische Staatssender berichtete, nicht nur offen und leidenschaftlich über diese vielfältigen Probleme, sondern bot auch greifbare Lösungen für ihre Bewältigung an. Und vielen Durchschnittsbürgern „gefiel, was er sagte“. Mehrere Georgescu-Anhänger wurden in dem Artikel mit überschwänglichem Lob zitiert. Einer schwärmte:

„Er ist wie ein Prediger, mit einer Bibel in der Hand, und ich dachte, er spricht nur die Wahrheit… Er spricht über Rechte und Würde. Rumänen gehen in andere Länder, um zu arbeiten, aber wir haben hier so viele Ressourcen. Holz, Getreide – und unser Boden ist sehr reich. Warum sollten wir in Italien Landstreicher sein?“

Die BBC stellte weiter fest, dass Georgescus „Versprechen, Rumänien wieder groß zu machen, ihm geholfen hat, in der großen rumänischen Diaspora besonders gut abzuschneiden“. Angesichts der massiven Entvölkerung Bukarests in den letzten Jahren, die durch die EU-Mitgliedschaft erheblich begünstigt wurde, ist dies kaum überraschend. „Viele, die weggegangen sind, weil das Leben so hart war, schlagen sich jetzt im Ausland durch, anstatt zu prosperieren“, so der britische Staatssender. Unterdessen steigen in Bukarest die Kosten für grundlegende Güter „mit der höchsten Rate in Europa“. Ein ausländischer Unterstützer von Georgescu erklärte energisch:

„Er ist korrupt? Er ist auf Putins Seite? Nein, das ist er nicht. Er ist auf der Seite des Volkes. Mit Rumänien. Georgescu ist ein Patriot. Er will Frieden, keinen Krieg, und das wollen wir auch. Da will jemand etwas Gutes für sein Land tun, und sie lassen es nicht zu… Vielleicht sitzt er in ein paar Monaten im Gefängnis, und wofür? Für nichts… Wir fühlen uns im Moment verloren, ohne Hoffnung.“

Verbündete Solidarität

Bislang gibt es keine konkreten Beweise, die die NATO-Mächte direkt in die Annullierung der rumänischen Präsidentschaftswahlen verwickeln. Wir wissen nicht – und werden vielleicht auch nie erfahren -, was und von wem hinter verschlossenen Türen zu Mitgliedern des vom Westen finanzierten politischen, justiziellen, sicherheitspolitischen und militärischen Establishments in Bukarest gesagt worden sein könnte. Aber es gibt einen klaren Präzedenzfall für solche Hinterzimmer-Verschwörungen. In den letzten Monaten des Jahres 1989 begann der Kommunismus im gesamten Warschauer Pakt, der Konstellation der mittel- und osteuropäischen sowjetischen Satellitenstaaten aus der Zeit des Kalten Krieges, zu kollabieren.

Die einzige Ausnahme war Rumänien, das damals von Nicolae Ceausescu geführt wurde. Am 4. Dezember desselben Jahres traf er unter vier Augen mit dem damaligen sowjetischen Staatschef Michail Gorbatschow zusammen, um den Sturz der langjährigen kommunistischen Regierungen in Bulgarien, der Tschechoslowakei, Ostdeutschland, Ungarn und Polen zu besprechen. Gorbatschow, im Grunde eine Marionette des Westens, versicherte Ceausescu, seine Position sei sicher, er werde „überleben“, und sie würden sich in wenigen Wochen wieder treffen. Dieser Gipfel kam jedoch nie zustande, da Ceausescu am 25. Dezember durch ein militärisches Erschießungskommando hingerichtet wurde.

Die rumänische Revolution von 1989

Es folgten gewalttätige Massenproteste in ganz Rumänien. Jahre später wurde bekannt, dass hochrangige US-Beamte in jenem Monat heimlich mit Gorbatschow zusammenkamen und ihn anflehten, die Rote Armee zum Sturz Ceausescus einzusetzen. Diese Bitten wurden offenbar zurückgewiesen. Spätere Nachforschungen ergaben jedoch, dass während des gesamten Dezembers 1989 eine Fülle von KGB-Agenten in Abstimmung mit dem Ceausescu-Nachfolger Ion Iliescu unsichere, verdeckte Missionen im ganzen Land durchführten. Der Verdacht, dass er persönlich die Razzien der Sicherheitsdienste anordnete, die die aufständischen Anti-Ceausescu-Demonstrationen entfachten, hält bis heute an.

Was auch immer der Wahrheit entspricht, die überragende geopolitische Bedeutung Rumäniens für das Empire damals und heute könnte nicht deutlicher sein. In den Wochen seit dem Veto gegen Georgescus Sieg wurde angekündigt, dass weitere zahlreiche ausländische NATO-Truppen nach Bukarest entsandt werden sollen, als ausdrückliche Reaktion auf „die Entwicklung der Sicherheitslage in der Schwarzmeerregion“. In der Zwischenzeit machen rumänische Beamte große Worte über die „alliierte Solidarität“ und freuen sich auf „umfangreiche gemeinsame Übungen“ im kommenden Jahr.

US-Soldaten führen Trainingsübungen in Rumänien durch, November 2022

Darüber hinaus gab die rumänische Regierung am 12. Dezember plötzlich grünes Licht für ein seit langem diskutiertes, höchst umstrittenes Gesetz, das vorsieht, dass das Militär des Landes und alle seine „Waffen, militärischen Geräte und Munition“ jederzeit und ohne formale Notstandserklärung, Belagerung oder Krieg unter völlige ausländische Kontrolle und Leitung gestellt werden können. Mit anderen Worten: Die NATO hätte die einseitige Befugnis, die Bukarester Streitkräfte auf ihren Wunsch hin zu requirieren. Dies ist in der Tat eine nützliche Fähigkeit, da der Stellvertreterkrieg in der nahen Ukraine auf einen völligen Zusammenbruch zusteuert und offen über eine ausländische Beteiligung nachgedacht wird.

In dem bereits erwähnten BBC-Artikel heißt es, dass der lokale „Verdacht“, dass unsichtbare ausländische Kräfte „die Entscheidung der Richter, die Wahl zu annullieren“, beeinflusst haben könnten, so groß ist, dass „selbst diejenigen, die einen Präsidenten Georgescu fürchteten – und glauben, dass Russland ihn unterstützt -, sich nun Sorgen über den Präzedenzfall machen, der für die rumänische Demokratie geschaffen wurde.“ Wir müssen uns fragen, wo ein solcher illiberaler Staatsstreich, wie er gerade in Bukarest stattgefunden hat, als Nächstes wiederholt werden könnte, da die zunehmende Verachtung des Imperiums für die Demokratie und den öffentlichen Willen immer deutlicher wird.

Nichtsdestotrotz könnte man sich mit der Tatsache trösten, dass selbst diejenigen, die den autokratischen Putsch in Rumänien befürwortet haben, sich sehr wohl bewusst sind, dass es sich um eine kurzfristige Lösung mit stumpfer Gewalt für eine ganze Reihe äußerst komplexer, wahrscheinlich unlösbarer sozioökonomischer und politischer Probleme handelt. Der ehemalige hochrangige NATO-Mitarbeiter Mircea Geoana erklärte gegenüber dem britischen Staatssender, dass die Annullierung des Sieges von Georgescu den westlichen Mächten und ihren gewählten Marionetten in Rumänien bestenfalls eine vorübergehende Erleichterung verschafft habe. Darüber hinaus befürchtete er, dass sich die Entscheidung als Bumerang erweisen könnte, sollten die Eliten die Sorgen der Bürger weiterhin ignorieren:

„Wir haben uns etwas Zeit verschafft. Aber es gibt hier eine echte Wut. Und wenn wir nichts tun, könnte sich das wiederholen.

Dramatische Vulkanaktivität in Äthiopien: Mount Dofan erwacht

Dramatische Vulkanaktivität in Äthiopien: Mount Dofan erwacht

Dramatische Vulkanaktivität in Äthiopien: Mount Dofan erwacht

In einer Region, die als “Wiege der Menschheit” gilt, zeigt sich gerade eindrucksvoll die ungebändigte Kraft der Erde: Der Mount Dofan in Äthiopien, seit Jahrtausenden schlummernd, ist zu neuem Leben erwacht. Die Situation im ostafrikanischen Grabenbruch spitzt sich dramatisch zu.

Seit mehreren Tagen steigt eine gewaltige Rauchsäule aus dem 1151 Meter hohen Vulkan auf. Das äthiopische geologische Institut dokumentierte bereits beeindruckende Dampf- und Gesteinsauswürfe. “Die Rauchsäule hat eine feurige Spitze und erreicht eine beachtliche Höhe”, berichtet der lokale Stammesführer Sultan Kemil laut der britischen BBC.

Die Region Awash Fentale, etwa 165 Kilometer nordöstlich von Addis Abeba, wurde in den vergangenen Wochen von mehr als einem Dutzend seismischer Ereignisse erschüttert. Der stärkste Erdstoß erreichte dabei eine Magnitude von 5,8 auf der Richterskala – die Erschütterungen waren bis in die Hauptstadt zu spüren. “Die Beben werden zunehmend stärker und häufiger”, warnt Abdu Ali, der örtliche Verwaltungschef. Bereits über 20.000 Menschen wurden evakuiert, weitere 30.000 gelten als gefährdet. Nach Angaben des renommierten Smithsonian Institute gab es in den letzten 11.700 Jahren keine dokumentierte Eruption des Mount Dofan.

Shiferaw Teklemariam von der äthiopischen Katastrophenschutzbehörde mahnt zur Vorsicht: Während man noch nicht von einer vollständigen Eruption sprechen könne, werden alle notwendigen Vorsichtsmaßnahmen getroffen. Die Situation bleibt höchst angespannt, während Wissenschaftler die vulkanische Aktivität genau überwachen.

Der Vulkan liegt im Bereich des Großen Afrikanischen Grabenbruchs, wo sich der Kontinent mit einer Geschwindigkeit von etwa 0,8 Zentimetern pro Jahr spaltet. Ein größeres seismisches Ereignis könnte den Prozess weiter beschleunigen. Allerdings könnten tektonische Gegenkräfte eine wirkliche Abspaltung noch verhindern. Doch sollte es so weiter gehen, könnte sich laut Geologen mit der Zeit ein neues kleines Meer, ähnlich dem Roten Meer auftun.