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Im Schatten des Halbmondes – Islam in Österreich
Von EP
Über den sinnfreien Diskussionen, ob der Islam zu Europa gehöre oder nicht, wird in der Öffentlichkeit die Realität übersehen. In Österreich leben mittlerweile über 1,2 Millionen Menschen, die sich zu einer oder der anderen Form des Islam bekennen. Das sind rund 14 Prozent der Bevölkerung. Wie konnte es so weit kommen?
Österreich ist der einzige Staat Europas mit religiösen Gesetzen. Im Jahre 1912 erließ der österreichische Staat ein Islamgesetz. Mit diesem wurde allen „Anhängern des Islam“ der Status einer Religionsgesellschaft verliehen. Hintergrund war, die bosnischen Armee-Angehörigen in Bezug auf konfessionelle Ehen mit Mitgliedern anderer Religionsgemeinschaften gleichzustellen.
Anfang der 60er Jahre ließ der damalige Führer der Muslimbruderschaft, Said Ramadan, in Österreich einen Verein seiner Mitbrüder gründen. Zehn Jahre später beantragte der Verein die Anerkennung einer ersten islamischen Religionsgemeinde. 1979 wurde dem Antrag stattgegeben, 1988 hob der Verfassungsgerichtshof die Entscheidung auf. Es klingt einfach, doch die Folgen liefen aus dem Ruder.
Plötzlich stand eine Organisation im Raum, die sich „Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich“, nannte, kurz IGGÖ. Sie behauptete, sich selbst konstituiert zu haben, alle Moslems in Österreich zu vertreten, und folgt einer eigenen Version des Islam, orientiert an der Muslimbruderschaft. Die Politik stand dem verständnislos gegenüber und ließ die IGGÖ gewähren. Mit Hilfe der Türkei, die nach und nach die Führung übernahm, schuf die IGGÖ faktisch außerhalb der österreichischen Gesetze stehende Gesellschafts-Strukturen. Willige und gut bezahlte Regierungsbeamte unterstützten sie dabei. So kennt der Islam keine Seelsorge, doch die Seelsorger der IGGÖ, bestellt vor allem aus der Muslimbruderschaft und anderen extremistischen Gruppen, kontrollieren das Leben der Moslems in Österreich.
Im Jahre 2009 konnte die IGGÖ ihren Hauptwunsch durchsetzen. Einzelne Moslems waren nie als Mitglieder aufgenommen worden. Durch eine Änderung ihrer Statuten erreichte die IGGÖ, dass nur mehr Vereine als Mitglieder mitreden durften. Ohne Frage waren das ausschließlich radikale türkische und arabische Vereine, ergänzt durch pakistanische, albanische und andere Gruppen. Fast alle dieser Vereine vertreten ausländische politische Parteien, der Staat spielt auf hilflos.
Hauptteile der IGGÖ – die nie eine religiöse Gemeinschaft war, sondern ein Dachverband politischer Organisationen – sind (jeweils mit zahlreichen Untervereinen) die in vielen Staaten als terroristisch verbotene Muslimbruderschaft; die ATIB, eine Abteilung der türkischen Behörde Diyanet; die Islamische Föderation, ein Verband der terrornahen Milli Görüs und der deutschen IGMG unterstehend; die Avusturia Türk Federasyon, der Österreich-Ableger der türkischen Partei MHP, mit ihrem berühmten Wolfsgruß; die UIKZ, eine fanatische türkische Sufisten-Bewegung; das Rijaset, eine extremistische islamische Vereinigung aus Bosnien; die UETD, der Ableger der türkischen AKP; Ahl-ul-Beyt, eine Abteilung des iranischen Nachrichtendienstes; sowie eine Anzahl kleinerer Terrorgruppen, zu denen Hamas, Hizb ut-Tahrir, Dar al-Janub, Tewhid und ähnliche zählen.
In der Folge gelang der IGGÖ ein Coup nach dem anderen. Ihr früherer Präsident, Anas Schakfeh, errichtete eine Privatstiftung, über die islamische Finanzbewegungen aus ganz Europa laufen. Trotz offener Finanzierung terroristischer Gruppen erhielt die österreichische Finanz nie Erlaubnis, dort nachzuprüfen. Die Privatstiftung wird von der Muslimischen Jugend (MJÖ) verwaltet, der von Ibrahim El-Zayat gegründeten Jugendabteilung der Muslimbruderschaft. Obwohl nur sehr wenige Mitglieder umfassend, wird die MJÖ aus staatlichen und politischen Quellen mit hohen Beträgen gefördert. Die Ausbildungsakademie der Muslimbruderschaft, die IRPA, wurde von der Erzdiözese Wien in die Pägagogische Hochschule der katholischen Kirche eingegliedert. Die Erzdiözese kann sich seither rühmen, Islamlehrer nach den Vorstellungen der Muslimbruderschaft auszubilden.
Auf Wunsch der IGGÖ wurde 2011 von ihrem Vertreter im staatlichen Kultusamt ein neues Islamgesetz geschrieben. Auf intensiven Druck des türkischen Machthabers Recep Tayyip Erdoğan wurde die österreichische Regierung zur Umsetzung gezwungen. Der Leiter der türkischen Behörde Diyanet reiste dazu nach Österreich, gab der Regierung die Erlaubnis, das Gesetz zu erlassen, aber nur, wenn die Leitung der IGGÖ dem Diyanet übertragen werde.
Das Islamgesetz Neu trat 2015 in Kraft. Es litt an wesentlichen Mängeln, weil die verantwortlichen Politiker nicht bei der Türkei anecken wollten. So war die IGGÖ nie als Religionsgesellschaft staatlich anerkannt worden, erhielt aber Sonderrechte, die weit über jene anderer Religionsgemeinschaften hinausgingen. Den „Anhängern des Islam“ wurde die ihnen 1912 verliehene Anerkennung als Religionsgesellschaft ersatzlos entzogen. Das Islamgesetz 2015 war in großen Teilen verfassungswidrig, das störte die verantwortlichen Politiker nicht, Rechtskenntnisse sind ihnen fremd. Nicht zufällig kam es 2015 zum Sturm moslemischer Scheinflüchtlinge auf Österreich, um die neue Gesetzeslage richtig auskosten zu können.
Nach dem Terroranschlag vom November 2020, verübt durch einen islamischen Terroristen aus dem Nahebereich der Muslimbruderschaft, versuchten die Sicherheitsbehörden ein Vorgehen gegen die Muslimbruderschaft. Das scheiterte kläglich. Alle beteiligten Vereine sind weiter aktiv, kein einziger der führenden Funktionäre der Muslimbruderschaft kam in Haft. Die neue Integrationsministerin Susanne Raab bemühte sich, durch Einsetzung einer „Dokumentationsstelle für den politischen Islam“ einen Überblick zu erlangen. Das scheiterte kläglich an der Informations-Resistenz und fehlenden Qualifikation der bestellten Mitarbeiter.
Durch eine Novellierung des Islamgesetzes 2015 sollte ein wenig Ordnung in die Sache gebracht werden. So wollte die Regierung eine Listung der islamischen Imame, und eine Offenlegung der Geldflüsse der IGGÖ und ihrer Untervereine. Das nun war erst recht verfassungswidrig. Alle Kirchen und Religionsgesellschaften in Österreich verwenden ausländisches Personal, wickeln Finanzen zum Teil über das Ausland ab. Solange Politiker unter Islam eine Religion verstehen, werden sie nie Verständnis für Fakten aufbringen können. Imame sind Vorbeter, das könnte jeder sein. Doch die Imame der IGGÖ werden als eigene Kaste von Berufspriestern dargestellt, mit Talaren, eigener Liturgie und üppiger Bezahlung, ihre Hauptfunktion ist die eines politischen Sprachrohrs. Die Verflechtungen der IGGÖ in die Finanzierung und Unterstützung terroristischer Organisationen kann eine Gesetzes-Novellierung nicht im Ansatz verhindern, wenn der politische Wille fehlt.
Die angebliche Corona-Pandemie brachte die Unterschiede noch deutlicher zum Vorschein. Auch in Österreich trieb Polizei Betende aus Kirchen, wurden religiöse Versammlungen verboten – während umgekehrt in islamischen Vereinen ungehindert und unkontrolliert Treffen stattfinden konnten. Die IGGÖ, mit ihren parteipolitischen Verflechtungen, fühlt sich mittlerweile so mächtig, dass sie auf den Staat nur mehr verächtlich herabblickt. Tausende moslemische Neuankömmlinge, die Monat für Monat die Staatsgrenzen überschreiten, können die Machtposition der IGGÖ nur stärken. Die Grußworte „ich Asyl“ und „ich Kind“ sind Garant dafür, dass diese Personen bleiben.
Nur der Bevölkerung fällt auf, dass die Regierung seit dem Frühjahr 2020 nur mehr mit Verordnungen und Schnellgesetzen herrscht, die im Abstand weniger Tage erlassen werden, dass jedoch nichts geschieht, um den Einfluss des radikalen Islam einzuschränken. Ist die Eroberung Österreichs noch umkehrbar?
Pentagon und Moderna arbeiten zusammen, um „On-Demand-Impfstoffe“ herzustellen, die für die nächste Pandemie schon in Vorbereitung sind
Einer der Gründe für die unanständige Verlängerung dieser Pandemie war die Rehabilitierung des guten Rufs der Gentherapie, die vor 20 Jahren wegen ihrer Tödlichkeit abgelehnt wurde. Es ist kein Zufall, dass die meisten Impfstoffe, die im Westen eingeführt wurden, dieselbe Rechnung tragen, denn sie werden von der US-Armee sowie von Moderna, einem ex novo zu demselben Zweck gegründeten Unternehmen, finanziell unterstützt. .
Über Moderna zu sprechen ist dasselbe, wie über das Pentagon zu sprechen. Jetzt haben beide das Projekt Dart (Deployable Accelerated RNA Technology) in Angriff genommen. Ein Team von 15 Wissenschaftlern im Moderna-Forschungszentrum in Norwood, Massachusetts, arbeitet seit einigen Monaten mit dem Pentagon zusammen, um die Produktion von mRNA-Impfstoffen zu miniaturisieren.
Auf dem heutigen Markt sind Heilmittel der Krankheit voraus. Wir kennen die nächste Pandemie nicht, aber sie arbeiten bereits daran, den Ereignissen voraus zu sein. Es wird eine Pandemie geben und wir werden einen Impfstoff bereit haben.
Es wird dem Fast-Food-Modell folgen: Wir haben eine umfangreiche Auswahl an Medikamenten gegen jede Krankheit, bei der Sie diagnostiziert werden, und wir servieren sie zu Hause fast per Instant Messaging. Der Zusteller selbst wird Ihnen die intravenöse Injektion ohne zusätzliche Kosten verabreichen.
Die experimentellen Dart-Einheiten sind so konzipiert, dass der Herstellungsprozess in einen grossen Würfel passt und 500 Dosen eines Impfstoffs gegen praktisch jedes Virus produziert. Sie müssen nur den genetischen Code des Käfers eingeben, den Sie töten möchten. Wenn Sie den genetischen Code noch nicht kennen, machen Sie sich keine Sorgen: Sie denken ihn sich mit einem Computer und einer Datenbank aus, von der niemand weiß, woher sie stammt.
Früher hat es acht Jahre gedauert, einen Impfstoff zu produzieren; beim Coronavirus sind es jetzt acht Monate, sagen sie, weil sie offenbar schon im Vorfeld vorbereitet waren. Fast Food wartet nicht, bis Sie hungrig sind. Der Lieferant hat die Pizza schon auf seinem Fahrrad, bevor Sie anrufen.
Impfstofffabriken wären sehr einfach und könnten auf der ganzen Welt gebaut werden, um Impfstoffe herzustellen und zu transportieren, sobald ein „Experte“ ein Virus im Abwasser einer Kanalisation, einer Kläranlage oder in den Toiletten einer Bar entdeckt. Virenschnüffler werden ein vielversprechender neuer Beruf sein, um in Kot und Pisse nach den bösen Viren zu wühlen, die Toilettenbenutzer hinterlassen.
Moderna kündigte das Projekt im Oktober an und wird vom Pentagon mit 47 Millionen Euro gefördert. Die Dart-Maschine ist ein Roboter, der in einem zellfreien Prozess eine DNA-Vorlage in voller Länge erzeugt. Aus dieser DNA wird Messenger-RNA hergestellt, die das Rückgrat des Impfstoffs bildet.
Diese Militärapotheke ist in der Lage, Impfstoffe in einer Kette herzustellen, wie ein Schuhmacher, aber die US-Armee ist nicht allein, weil die kapitalistische Konkurrenz hart ist. Der deutsche Impfstoffentwickler CureVac arbeitet mit einer Tesla-Tochter an der Entwicklung dessen, was Elon Musk „RNA-Mikrofabriken“ genannt hat.
SQZ Biotech arbeitet auch an miniaturisierten Kapseln zur Impfstoffproduktion.
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Hören Sie die Aussage des Premierministers von Neuseeland an. Nicht mal George Orwell hätte sich das träumen lassen
Wir schreiben den 19. März 2020. Neuseelands Premierministerin Jacinda Ardern dementiert in den sozialen Medien die Gerüchte über eine bevorstehende Abriegelung zur Bekämpfung des Coronavirus. Inzwischen weiß jeder, was dann geschah.
„Wir teilen jeden Tag die aktuellsten Informationen mit Ihnen. Sie können uns als Informationsquelle vertrauen“, sagte Ardern vor Reportern in Rotorua. „Fühlen Sie sich frei, covid19.govt.nz zu besuchen, ignorieren Sie alles andere. Wir sind Ihre einzige Quelle der Wahrheit.“
Es ist nicht die Wahrheit, wenn Sie sie nicht von uns hören wir sind die einzige Quelle der wahrheit!
„Nehmen Sie alles, was Sie sehen, mit einem Körnchen Salz“, sagte Ardern, die von einer Menge von Unterstützern und Ja-sagern begleitet wurde. Sie meinte auch, dass Fehlinformationen „Panik schüren“.
„Wenn Sie diese Art von Nachrichten sehen, denken Sie daran, dass es nicht die Wahrheit ist, es sei denn, Sie hören sie von uns“, sagte der Premierminister. „Die Neuseeländer müssen sich vorbereiten, aber nicht in Panik geraten.“
“Don’t listen to anyone else. You can trust us as a source of information […] we will continue to be your single source of thruth!”
Dit is de premier van New Zeeland. George Orwell had het niet durven dromen.
Is dit de wereld die jij voor je kinderen wil? pic.twitter.com/9AyJO1qcVh
— Stefan Noordhoek (@dutchanddonts) July 13, 2021
Ein paar Tage später kündigte Ardern die Abriegelung an
Was ist seither in Neuseeland passiert? Nur wenige Tage nach Arderns Rede vor der Presse, am 23. März, kündigte sie an, dass das Land nach 48 Stunden abgeriegelt werden würde. Diese erste Abriegelung, vom 26. März bis zum 3. April, war übrigens illegal, entschied der Oberste Gerichtshof Neuseelands. Die Bewohner mussten zu Hause bleiben und riskierten eine Bestrafung, wenn sie sich nicht an die Abriegelungsmaßnahmen hielten.
Generaldirektor Ashley Bloomfield vom neuseeländischen Gesundheitsministerium kündigte im August 2020 an, dass alle mit Corona infizierten Personen in eine Quarantäneeinrichtung eingewiesen werden sollen. Zu diesem Zeitpunkt gab es 123 aktive Corona-Fälle in Neuseeland.
Im April dieses Jahres kündigte das Land eine teilweise Impfpflicht an. Premierministerin Ardern gab dem Grenzpersonal bis Ende des Monats Zeit, sich gegen Corona impfen zu lassen. Und diesen Monat warnte der neuseeländische Corona-Minister, dass die Regierung bald ungeimpfte Menschen aufsuchen wird.
So viel dazu, dass die Regierung die einzige Quelle der Wahrheit ist.
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Anteil der „Delta“-Variante klettert in Deutschland auf 74 Prozent, Krankenhäuser bleiben leer

In ganz Deutschland sind gerade mal noch etwas über 400 Intensivbetten mit Menschen belegt, bei denen angeblich das Coronavirus nachgewiesen wurde.
Aber was haben sie geschrien und gewarnt, die Profiteure der Pandemie. Die Delta-Variante sei viel gefährlicher als alle Viren, die jemals die Erde heimgesucht haben. Und auch diese Zahlen sollen uns wohl alle schockieren und dann ins Impfzentrum treiben:
Die früher „indische“ und mittlerweile „Delta“ genannte Corona-Variante hatte in Deutschland in der vorletzten Woche einen Anteil von 74 Prozent, nach 60 Prozent eine Woche zuvor. Das steht im neuen Bericht zu Virusvarianten von Sars-CoV-2 in Deutschland, den das Robert-Koch-Institut (RKI) am Mittwoch veröffentlichte. Der Anteil der in den letzten Monaten dominierenden „Alpha“-Variante sank innerhalb einer Woche von rund 32 auf nunmehr etwa 22 Prozent, so das RKI. Auch in absoluten Zahlen gehen die Neuinfektionen mit „Delta“ nach oben.
In der 26. Kalenderwoche dürften auf Basis der offiziellen Zahlen täglich im Durchschnitt 443 Corona-Neuinfektionen mit der zuerst mit Indien in Verbindung gebrachten Mutation stattgefunden haben, in der Woche davor waren es 395. Neuere Daten liegen noch nicht vor.
Das Virus hat sich also, wie von einigen Experten vorausgesagt in einen ziemlich harmlosen Sommerschnupfen verwandelt. Und so gibt es hier und da jetzt auch einen Sinneswandel, auch wenn dieser die Impfungen vorschiebt:
Gerald Gaß, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Krankenhausgesellschaft, warnt mit Blick auf die Corona-Situation im kommenden Herbst vor Alarmismus. „Wir gehen zuversichtlich in den Herbst hinein, dass es nicht zur Überlastung kommen wird“, sagte er der „Welt“ (Donnerstagausgabe). „Wir gehen davon, dass wir bereits jetzt durch die Durchimpfung der Risikogruppen einen großen Schutz vor schweren Erkrankungen erzielt haben.“
Bereits jetzt habe sich durch die erreichte Impfquote der Zusammenhang zwischen mehr Infektionen und gleichermaßen mehr Krankenhausbelegungen und Todesfällen deutlich entkoppelt, so Gaß weiter. „Ein Wiederanstieg der Inzidenz im Herbst wird nicht dazu führen, dass ebenso wie in den ersten drei Wellen die Krankenhäuser volllaufen werden.“ Eine gewisse Zurückhaltung beim Impfen sei nur bei den Gruppen zu beobachten, die nach einer Corona-Infektion deutlich weniger schwere Krankheitsverläufe zu erwarten hätten.
„Die Risiken sind massiv ungleich verteilt. Wir müssen jetzt schrittweise von der kollektiven zur individuellen Verantwortung kommen.“ Zur Vermutung des Bundesrechnungshofs, dass manche Kliniken absichtlich zu hohe Auslastungen der Intensivkapazitäten gemeldet haben könnten, um Ausgleichszahlungen für freigehaltene Krankenhausbetten zu erhalten, sagte Gaß: „Hier wird ein Generalverdacht gegen Krankenhäuser erhoben, für den es keine Begründung gibt. Das weise ich deutlich zurück.“ Der Volkswirt und Soziologe spricht sich gegen eine Impfpflicht für das Gesundheitspersonal aus. In drei Viertel der Krankenhäuser liege die Impfquote unter den Ärzten und Pflegern bei 80 bis 90 Prozent.
„Es ist die Aufgabe der Politik und Arbeitgeber, durch weitere Aufklärungsarbeit die individuellen Sorgen zu nehmen, um überall eine sehr hohe Impfquote zu erreichen.“ Ärztepräsident Klaus Reinhardt will dagegen Impfanreize setzen, indem man Ungeimpften ab Herbst keine kostenlosen Corona-Tests mehr anbiete. „Wenn bis zum Ende des Sommers alle die Chance für eine vollständige Impfung bekommen haben, ist es angemessen, dass Ungeimpfte Schnell- oder PCR-Tests selbst bezahlen müssen, wenn sie in den Urlaub fahren, ins Restaurant oder ins Kino gehen wollen“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). „Es darf eben am Ende nicht so sein, dass die Gemeinschaft für den Impfunwillen Einzelner aufkommen muss“, sagte er. Die Politik sollte schon jetzt klarstellen, „dass es auf Dauer immer mehr Nachteile für Ungeimpfte geben wird“, so der Ärztepräsident. Reinhardt plädierte zudem dafür, die Informationskampagne der Bundesregierung für Corona-Impfungen auszuweiten. „Wir benötigen eine umfassende Aufklärungskampagne zum Impfen in allen Medien, in der gezielt Vorurteile und Falschbehauptungen aufgegriffen und richtig gestellt werden“, forderte er.
Hier weitere aktuelle Meldungen aus der Corona-Hölle:
Städtetag gegen flächendeckende mobile Lüftungsgeräte in Schulen
Der Deutsche Städtetag ist gegen einen flächendeckenden Einsatz von mobilen Luftfiltern in Schulen. „Mobile Geräte können in den Fällen helfen, die Luftqualität zu verbessern, in denen Räume schlecht zu belüften sind“, sagte Verena Göppert, stellvertretende Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Städtetages, der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe). Dass der Bund und auch einige Länder diese Geräte förderten, sei zu begrüßen.
„Mobile Lüftungsgeräte sind jedoch kein taugliches Mittel, um damit alle Schulräume und Gebäude auszustatten“, sagte Göppert. Das Bundeskabinett hatte am Mittwoch den Ländern und Kommunen für mobile Luftfilter 200 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. „Die Bundesförderung für mobile Lüftungsgeräte ist sinnvoll, um in bestimmten Räumen die Luftqualität in Schulen zusätzlich zu verbessern“, so die Städtetags-Vertreterin.
Die allermeisten Schulräume ließen sich gut und ausreichend durchlüften, der Luftaustausch sei gewährleistet. „Und auch da, wo sie eingesetzt werden, müssen die Räume weiterhin regelmäßig möglichst gut gelüftet werden, damit Frischluft hineinkommt“, so Göppert. Damit Kinder, für die es noch kein Impfangebot gebe, in Schulen vor dem Virus geschützt würden, blieben Tests, Maskentragen, die Einhaltung der Hygieneregeln und Lüften das A und O.
Debatte um kostenpflichtige Corona-Tests bei Impffortschritten
Der Vorstoß von CSU-Chef Markus Söder für kostenpflichtige Corona-Tests bei fortgeschrittener Impfkampagne stößt auf Widerstand. „Die Durchführung von Tests, wie etwa der Antigen-Schnelltests, ist und bleibt ein essenzieller Bestandteil unserer Pandemie-Bekämpfungsstrategie“, sagte CDU-Gesundheitspolitiker Michael Hennrich der „Welt“ (Donnerstagausgabe). Hier sollten aus seiner Sicht keine Hürden aufgebaut werden, um Menschen davon abzuhalten, sich testen zu lassen.
„Insbesondere vor dem Hintergrund von bestimmten Virusvarianten ist aktuell noch nicht auszuschließen, dass sich auch vollständig geimpfte Personen mit dem Coronavirus anstecken können. Auch um diese Infektionen zügig zu erkennen, könnten solche Tests bei diesen Personen in bestimmten Fällen, etwa bei Symptomen, ratsam sein.“ Zuspruch für Söders Vorstoß kommt hingegen aus der FDP: „Selbstverständlich ist es unsinnig, kostenlose Tests auf unbestimmte Zeit fortzusetzen“, sagte die FDP-Gesundheitspolitikerin Christine Aschenberg-Dugnus.
„Sobald allen Impfwilligen ein Impfangebot gemacht worden ist, sind kostenpflichtige Tests für Bürgerinnen und Bürger, die sich impfen lassen können, sinnvoll.“ Auszunehmen seien dabei aber Schwerkranke und Kinder. Die SPD fordert, bis auf Weiteres an der bisherigen Praxis festzuhalten.
„Ich freue mich, dass die Bürgertests so gut angenommen werden. Wir sollten dieses Angebot aufrechterhalten, solange es notwendig ist“, sagte SPD-Fraktionsvize Bärbel Bas. Sowohl die Impfungen als auch die Tests dienten „nicht nur dem individuellen Schutz“.
Vielmehr könnten dadurch auch Infektionen vermieden und somit gerade diejenigen geschützt werden, „die sich selbst nicht impfen lassen können“. Scharfe Kritik kommt aus der Linksfraktion. Deren gesundheitspolitischer Sprecher Achim Kessler sagte der „Welt“ dazu: „Impfverweigerer zu Übernahme der Kosten ihrer Corona-Tests zu zwingen, um an bestimmten Aktivitäten teilnehmen zu können, ist nichts anderes als eine indirekte Impfpflicht, von der sich Wohlhabende auch noch freikaufen können.“ Aber auch eine solche indirekte Impfpflicht trage nicht dazu bei, so Kessler, „Menschen davon zu überzeugen, dass sie sich impfen lassen, um sich und andere zu schützen, oder ihnen den Zugang zur Impfung zu erleichtern“.
Die Bundesregierung habe es bisher „wieder einmal verschlafen, rechtzeitig mit einer intensiven Informationskampagne für die Corona-Impfung zu werben“. Die AfD hingegen fordert, viel weniger Tests durchzuführen – nämlich nur bei Menschen mit corona-typischen Symptomen, dann aber die Kosten zu erstatten. „Personen mit Symptomen, die sich testen sollten beziehungsweise dies wollen, sind aus unserer Sicht wie Patienten zu betrachten, die sich untersuchen lassen. Somit ist das eine Leistung, die die Krankenkassen übernehmen sollten“, sagte der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Detlev Spangenberg. Bei Menschen ohne Symptome seien Tests „nicht zielführend beziehungsweise nicht notwendig“.
Spahn und Karliczek fordern Lolli-Tests in Schulen und Kitas
Gesundheitsminister Jens Spahn und Bildungsministerin Anja Karliczek (beide CDU) wollen flächendeckende Lolli-Tests in Schulen und Kitas. So könnten die Einrichtungen nach den Sommerferien offen bleiben, heißt es in einem Brief der beiden Minister an ihre Länderkollegen, aus dem die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Donnerstagausgaben) zitieren. „Insbesondere die Methode der Pool-PCR-Testung durch sogenannte Lolli-Tests eignet sich für ein systematisches und sensitives Testkonzept bei Kindern.“
Die Lolli-Testung bei Kindern habe sich als leicht durchführbar erwiesen und treffe bei Kindern und Eltern daher auf breite Akzeptanz. „Zudem ist die Sensitivität und Spezifität der PCR-Testung trotz der Weiterentwicklung von Antigenschnelltests weiterhin überlegen und lässt deutlich weniger falsche Testergebnisse erwarten“, schreiben die Minister. Eine Abfrage habe jedoch ergeben, dass die wenigsten Länder Pool-PCR-Testungen nutzten oder beabsichtigten, diese Möglichkeit nach den Sommerferien flächendeckend in Schulen zum Einsatz zu bringen, heißt es weiter in dem Brief.
„Vor dem Hintergrund der genannten Vorteile der Pool-PCR-Testung bitten wir eindringlich, diese Möglichkeit in die Präventionskonzepte in Kitas und Schulen zu integrieren“, so die Minister. Dies könnte „zu einer deutlichen Reduzierung des Infektionsgeschehens und damit zur Aufrechterhaltung des Regelbetriebs von Kitas und Schulen beitragen“. Sie weisen zudem darauf hin, dass in der Corona-Testverordnung bereits der Anspruch auf einen PCR-Test nach einem positiven Pool-Test verankert sei.
„Nach den Sommerferien sollte es unser gemeinsames Ziel sein, das Pandemiegeschehen ohne weitere Schließungen von Kitas und Schulen zu beherrschen“, so Karliczek und Spahn. Wegen der Ausbreitung der Delta-Variante müssten weitere Vorkehrungen getroffen werden, um die Auswirkungen möglicher Inzidenzsteigerungen so gering wie möglich zu halten. Die Pool-PCR-Testung durch sogenannte Lolli-Tests hatte das Robert-Koch-Institut (RKI) vor wenigen Tagen empfohlen. (Mit Material von dts)
Mit Volldampf zum Impf-Zwang – Wen interessiert schon das Geschwätz von gestern?
Eine weitere „Verschwörungserzählung“ wird Realität: Aktuell übertreffen sich in Medien und Politik die Forderungen nach Schikanen für ungeimpfte Bürger oder gar nach einem offenen Impf-Zwang – vor kurzem wurden diese Vorhaben noch vehement geleugnet. Die gefährliche Spaltung der Gesellschaft wird unberührt von gesundheitlichen Fakten vorangetrieben. Von Tobias Riegel.
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Gesundheitsexperte warnt: Vollständig geimpfte Amerikaner verbreiten die Delta-Variante
Experten des öffentlichen Gesundheitswesens behaupten, dass vollständig geimpfte Amerikaner dazu beitragen, die Delta-Variante des Coronavirus (COVID-19) zu verbreiten.
Viele Staaten mit hohen Impfraten melden einen starken Anstieg der COVID-19-Fälle. Die Delta-Variante macht etwa die Hälfte aller aktiven Fälle aus. Trotzdem raten viele sogenannte Public-Health-Experten den Menschen, sich impfen zu lassen, um die Übertragung einzudämmen.
Christopher Murray, Direktor des Institute for Health Metrics and Evaluation, glaubt, dass ein möglicher Weg, wie sich die Delta-Variante ausbreitet, übersehen wird und das ist mithilfe von geimpften Personen.
Die aktuelle Politik der Centers for Disease Control and Prevention (CDC) empfiehlt, dass geimpfte Personen nicht auf COVID-19 getestet werden, solange sie keine Symptome zeigen. Für Murray bedeutet dies, dass die Daten der CDC nicht das wahre Ausmaß der Verbreitung der Delta-Variante zeigen.
„Wir haben tatsächlich Staaten, in denen die Zahl der Krankenhausaufenthalte stärker ansteigt als die Zahl der Fälle“, sagte Murray und merkte an, dass die Coronavirus-Daten auf Staatsebene zeigen, dass sich die Delta-Variante schnell über das Land verbreitet hat.
„Wir haben 14 Staaten, in denen die Übertragung aufgrund der Delta-Variante wieder angestiegen ist“, so Murray. Zusätzliche Daten zeigen, dass 16 weitere Staaten einen Anstieg der COVID-19-Infektionen verzeichnen.
Murray bemerkte, dass die gleiche Situation in Schottland zu sehen ist. Mehr als 71 Prozent der Menschen in Schottland haben mindestens eine Dosis des Coronavirus-Impfstoffs erhalten und mehr als die Hälfte sind vollständig geimpft. Das Land leidet immer noch unter seiner schlimmsten Welle von COVID-19-Infektionen.
„Man kann die explosive Epidemie in Schottland, in einer hoch geimpften Bevölkerung, nicht erklären, wenn sie nicht eine Rolle bei der Übertragung spielen“, sagte Murray.
Er fügte hinzu, dass Studien im Gange seien, die COVID-19-Ausbrüche in Gruppen untersuchten, die „zu 90 Prozent und mehr geimpft sind.“
„Das könnte nur passieren, wenn sie sich untereinander übertragen“, sagte er. Daran besteht für mich kein Zweifel.“
Experten des öffentlichen Gesundheitswesens machen niedrige Impfraten für die Verbreitung der Delta-Variante verantwortlich
Für Murray erklärt die Übertragung unter der geimpften Bevölkerung, warum Staaten mit hohen Impfraten wie Washington, New York, Illinois und Kalifornien einen Anstieg der Coronavirus-Fälle verzeichnen.
Laut CDC-Daten hat sich die Prävalenz der Delta-Variante in den USA seit Ende Juni und Anfang Juli verdoppelt, als sie 26 Prozent der neuen Fälle ausmachte. Jetzt macht sie fast 52 Prozent aller neuen Infektionen aus.
Die Delta-Variante wurde in allen 50 Bundesstaaten nachgewiesen. Neben den vier oben genannten Bundesstaaten ist die Variante auch in Bundesstaaten wie Missouri, Kansas, Iowa, Connecticut und Arkansas auffällig.
Gesundheitsexperten behaupten, ohne Beweise zu haben, dass die niedrige Impfrate in einigen dieser Staaten für den jüngsten Anstieg der Fälle verantwortlich ist.
„Wir fangen bereits an, Orte mit niedrigen Impfraten zu sehen, die relativ große Spikes von der Delta-Variante haben“, sagte Dr. Ashish Jha, Dekan der Brown University School of Public Health.
Aber Connecticut ist, der der Staat der am meisten seiner Bürger geimpft hat und 73,3 Prozent seiner erwachsenen Einwohner sind vollständig geimpft. Auch in Iowa und Kansas sind mehr als 50 Prozent der erwachsenen Einwohner geimpft. In Missouri und Arkansas liegt der Anteil der vollständig geimpften erwachsenen Bevölkerung bei über 40 Prozent.
Ähnliche Situationen finden sich auch in anderen Gebieten mit hohen Impfraten. Los Angeles County und New York City erleben einen Anstieg der Coronavirus-Fälle. Über 60 Prozent der Einwohner ab 16 Jahren im Los Angeles County sind vollständig geimpft. Fast 67 Prozent aller Erwachsenen in New York sind ebenfalls vollständig geimpft.
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Die krankmachende Spritze
Das Wissen über die schädigende Wirkung der mRNA-Impfstoffe auf die Körper der Geimpften ist immer mehr Medizinern bekannt.
Noch nie wurden Impfstoffe so schnell zugelassen und so wenig getestet. Und noch nie wurden neue „genetisch veränderte Organismen enthaltenden oder aus solchen bestehenden Humanarzneimittel“ an so vielen gesunden Menschen zur Anwendung gebracht. Noch nie gab es so viele Todesfälle und Nebenwirkungen durch Impfungen. Aber das ist erst die Spitze des Eisbergs, die Langzeitfolgen könnten noch wesentlich gravierender ausfallen.
Blutgerinnsel und Mikrothromben
Insbesondere Sucharit Bhakdi warnt schon seit einiger Zeit vor Blutgerinnseln als verbreiteter Schädigung nach Impfung. Bei den Präparaten von AstraZeneca und Johnson & Johnson wurde die Gefahr mittlerweile per Rote-Hand-Brief von den Unternehmen und Behörden bestätigt. In den Datenbanken mit den Nebenwirkungen finden sich aber auch bei den mRNA-Präparaten Thrombosen und Herzprobleme. Und das ist auch zu erwarten. Die Folgen zeigen sich in den Zahlen von Erkrankungen in den US-Daten deutlich.
Systematische Untersuchungen zu diesen Neben- und Langzeitwirkungen blieben bislang aus, zumindest haben sich Behörden dafür nicht interessiert. Einzelne Ärzte gehen dem Problem aber dennoch nach. Dr. Charles Hoffe erklärt in dem Video, was er bisher gefunden hat. Und das ist ziemlich erschreckend.
Zunächst schildert Hoffe, was durch die Impfung passiert. Von den 40 Billionen mRNA-Molekülen gehen zwei Drittel über das Lymphsystem ins Blut. Sie sollen in Zellen aufgenommen werden, um ihre Funktion zu erfüllen, nämlich das Spike-Protein zu erzeugen und dem Immunsystem zu präsentieren. Dieses reagiert dann einerseits mit der Produktion von spezifischen T- und B-Zellen, die ihrerseits wieder die Antikörper erzeugen. Die
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In der Pfizzer-Studie ist einer von 30’000 nicht geimpften gestorben
Wenn die COVID-Impfstoffe funktionieren, warum gibt es dann in Ländern wie Israel, das die meisten seiner Bürger vollständig geimpft hat und dem Vereinigten Königreich so hohe Fallzahlen? Das ist die berechtigte Frage, die Blogger Alex Berenson stellt.
In einer detaillierten Darstellung anhand von Pfizers eigenen Impfstoff-Studiendaten erklärt Berenson, wie das Unternehmen zu seinen positiven Ergebnissen für seinen COVID-Impfstoff kam. Erstens „nahmen sie nur eine Handvoll der älteren Menschen auf, die am meisten für COVID gefährdet sind“, sagt Berenson.
Das allein stellte sicher, dass in der Studie nur sehr wenige Menschen schwere Infektionen entwickeln würden. Was aber noch wichtiger ist: Was die meisten Menschen – auch die Medien – übersehen, ist die Tatsache, dass nur sehr wenige der unbehandelten Menschen in den Studien ebenfalls schwere Infektionen entwickelten.
Einfach ausgedrückt: Nur 1 von 30’000 nicht geimpften Personen starb in den mRNA-Studien. „Dieser Fehler bedeutet, dass die Studien keinen endgültigen Beweis dafür liefern konnten, wie gut die Impfstoffe gegen schwere Fälle von COVID wirken“, sagt Berenson.
Er fügt hinzu, dass es noch zwei weitere große Fehler gibt: Erstens „verfolgten sie die Teilnehmer nur für etwa zwei Monate nach der zweiten Dosis“ und zweitens „ignorierten sie Fälle, die kurz nach der ersten Dosis auftraten.“
Sie versäumten es auch, den unerklärlichen Anstieg der Todesfälle bei älteren Menschen in den zwei Wochen nach der Impfung zu untersuchen oder auf die Tatsache einzugehen, dass „Bewohner von Pflegeheimen eine 40 Prozent höhere Wahrscheinlichkeit hatten, in den zwei Wochen nach der Impfung an COVID zu erkranken“
- Ein Problem, das durch die Medien verstärkt wurde, die darüber nicht berichteten.
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Nach Frankreich gehen nun auch die Griechen auf die Straße und wehren sich gegen die geplante Impfpflicht
reuters.com: In Athen demonstrieren Tausende gegen COVID-19-Impfungen
Mehr als 5000 Impfgegner, von denen einige griechische Flaggen und Holzkreuze schwenkten, versammelten sich am Mittwoch in Athen, um gegen das griechische Covid-Impfprogramm zu protestieren.
Mit den Rufen „Nehmt eure Impfstoffe und verschwindet“ und der Forderung nach dem Rücktritt von Premierminister Kyriakos Mitsotakis versammelten sich die Demonstranten unter starker Polizeipräsenz vor dem Parlament.
Der Protest am Mittwoch war die größte Demonstration der Opposition gegen die Impfkampagne. Eine kürzlich von Pulse für Skai TV durchgeführte Umfrage ergab, dass sich angeblich die meisten Griechen impfen lassen würden, und die Mehrheit befürwortete die Pflichtimpfung für einige Bevölkerungsgruppen.
Etwa 41% der Griechen sind vollständig geimpft. Am Montag ordnete die Regierung die Pflichtimpfung von Mitarbeitern im Gesundheitswesen und in Pflegeheimen an, nachdem die Zahl der COVID-19-Neuinfektionen mitten in der wichtigen Tourismussaison stark angestiegen war.
„Jeder Mensch hat das Recht zu wählen. Wir wählen, dass die Regierung nicht für uns wählt“, sagte Faidon Vovolis, ein Kardiologe, der die wissenschaftliche Forschung rund um Gesichtsmasken und den Impfstoff in Frage gestellt hat und die Bewegung „Free Again“ leitet, die zu dem Protest aufgerufen hat. Vovolis sagte, er habe die Gruppe als Reaktion auf die „harten Maßnahmen“ der Regierung zur Eindämmung des Virus gegründet.
Proteste sind in Griechenland üblich und es gab in den letzten Monaten mehrere zu Themen, die von einem neuen Arbeitsgesetz bis zur jüngsten israelischen Militärkampagne im Gazastreifen reichen.
In dem 11-Millionen-Einwohner-Land haben sich seit Beginn der Pandemie angeblich mehr als 444’700 Menschen infiziert und 12’782 sind gestorben. Die Behörden verzeichneten am Mittwoch fast 3’000 Neuinfektionen.
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Impfflop auf Teneriffa
Der Ansturm auf den Aufruf zur Massenimpfung, der sich an die Gruppe der 40- bis 59-Jährigen richtete, fiel nicht so aus, wie es der kanarische Gesundheitsdienst erwartet hatte. Wie Cope Teneriffa berichtet, verabreichten die Teams, die den ganzen Sonntag über im Pavillon der Insel Santiago Martin arbeiteten, nur 4000 der 8400 Dosen Janssen, die für diese Altersgruppe zur Verfügung standen, also weniger als die Hälfte derer, die am vorherigen Sonntag geimpft wurden.
Die Leiterin des Universitätskrankenhauses Complex Nuestra Señora de Candelaria, Natacha Sujanani, die für die Operation verantwortlich ist, räumte in La Mañana en Tenerife von Cope Tenerife ein, dass das Ergebnis nicht wie erwartet war: „Wir haben einen größeren Zustrom erwartet, vor allem weil es etwa 50’000 Menschen in dieser Altersgruppe ohne Impfung gibt, letzte Woche haben wir 8000 Dosen verabreicht und wir wollten jetzt 10’000 Dosen erreichen, aber wir haben es leider nicht erreicht“. Trotzdem bedankte er sich für die Geste der 4000 Menschen, die gestern mit der Einzeldosis geimpft wurden: „Wir müssen uns bei ihnen bedanken, dass sie ihren Sonntag dafür genutzt haben, und wir sind nach wie vor bereit, weiter zu immunisieren“.“Mehr Details in der Quelle.
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Spanien: Verfassungsgericht erklärt Lockdown für verfassungswidrig
In Deutschland gehen die Verfassungsrichter Essen mit der Regierungschefin, in Spanien erklären sie den Lockdown der Regierung für verfassungswidrig. Und kaum ein Medium hierzulande berichtet darüber.
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Finanzdepartement verweigert dem Datenschützer Zugang zu Unterlagen
Übersetzung und Zusammenfassung eines Artikels von bonpourlatete.com.
Das Fernsehen SRF hat aufgedeckt, dass Bundesrat Ueli Maurer sich weigert, dem Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten Dokumente zur Gesundheitspolitik der Schweiz auszuhändigen. Um was zu verstecken?
Auf der Website des deutschsprachigen Fernsehens (SRF) findet sich eine Geschichte, die Bände über die Sitten der Verwaltung spricht. Im vergangenen November sagte Bundesrat Ueli Maurer im Radio, die Gesundheitspolitik sei das Ergebnis einer faktenbasierten Interessenabwägung. Ein Bürger wollte mehr wissen. Er wandte sich an den Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, wie es das Gesetz zur Transparenz in der Verwaltung erlaubt.
Der Datenschützer forderte die Dokumente an, um zu entscheiden, ob sie freigegeben werden sollten oder nicht. Doch Ueli Maurer lehnte ab. Alles müsse streng geheim bleiben. Adrian Lobsiger, der Datenschutzbeauftragte, sagte, er sei schockiert.
«Wenn ein Bundesorgan die Elemente nicht aushändigt, damit ich feststellen kann, ob sie unter das Transparenzgesetz fallen oder nicht, dann bin ich natürlich nicht mehr in der Lage, die mir übertragene Aufgabe zu erfüllen.»
Dies ist umso schockierender, da die Position dieses Beamten vorsieht, dass er sogar Zugang zu Informationen haben kann, die als «geheim» eingestuft sind. Es wurde nichts unternommen. Das Finanzministerium hält hartnäckig an seiner Position fest.
Doch was will der Bundesrat mit seinen Debatten verbergen?
Dieser Text wurde uns von bonpourlatete.com zur Verfügung gestellt, dem führenden alternativen Medium der französischsprachigen Schweiz. Von Journalisten für wache Menschen.

