Kategorie: Nachrichten
Die USA haben die Fortsetzung der Waffenlieferungen an Al-Qaida, die für Syrien bestimmt sind bis 2025 genehmigt
Am 22. Juni 2021 veröffentlichte die bulgarische Journalistin Dilyana Gaytandzhieva eine Untersuchung mit dem Titel „US fuels war in Syria with new arms supplies for Al Qaeda terrorists„, die Dokumente aus dem US Federal Contract Register zeigt.
Sie enthüllen, dass das Auftragskommando der US-Armee, ACC Picatinny Arsenal, mit acht US-Unternehmen Verträge über die Beschaffung von endverbraucherzertifizierten Waffen der Kategorie 1 zwischen 2020 und 2025 abgeschlossen hat.
Nach Angaben von Gaytandzhieva, die in der Vergangenheit wegen ihrer Untersuchungen über Verbindungen zwischen den USA und dem internationalen Terrorismus angegriffen wurde, kauft das Pentagon Waffen im Wert von 2,8 Milliarden Dollar für Konfliktgebiete in aller Welt. Die meisten dieser Waffen sind für Syrien bestimmt. Schließlich gilt die Provinz Idlib in Syrien (die derzeit vollständig von Al-Qaida kontrolliert wird) als einer der strategisch wichtigsten Orte im Nahen Osten.
Es gibt sogar eine Reihe von Propagandavideos von Hayat Tahrir Al Sham HTS (früher bekannt als Al-Nusra-Front, die bis zu ihrer angeblichen „Abspaltung“ der Zweig von Al-Qaida in Syrien war und der der syrische Geheimdienst keinerlei Glaubwürdigkeit einräumt), die zeigen, wie sie US-Panzerabwehrraketen vom Typ TOW einsetzen.
Abu Mohammad al-Julani ist der Befehlshaber dieser Al-Qaida-Filiale und wurde vom US-Außenministerium als „Specially Designated Global Terrorist“ eingestuft. Und doch gibt es reichlich Beweise dafür, dass die USA die ganze Zeit über Al-Qaida in Syrien bewaffnet haben.
Darüber hinaus wurde in einem bizarren Beitrag des US Public Broadcasting Service (PBS) am 2. April 2021 eine Geschichte über al-Julani mit einer entsprechenden Aufmachung gesendet, die die amerikanische Öffentlichkeit auf seine Kandidatur für ein öffentliches Amt vorzubereiten scheint. Warum sollte ein von der Regierung finanzierter US-Sender so etwas tun, warum sollte ein öffentliches Mediennetzwerk in der Gesellschaft jemanden als ehrliche Führungspersönlichkeit darstellen, der nichts verbrochen hat, der aber in Wirklichkeit für schreckliche Verbrechen verantwortlich ist?
Waffen für „Konfliktszenarien“
Acht US-Firmen wurden mit der Beschaffung von Nicht-US-Standardwaffen für den Zeitraum 2020 bis 2025 durch das Contracting Command beauftragt. Die Waffen werden nicht in den USA hergestellt und können daher nicht von US-Soldaten verwendet werden; laut der Pentagon-Ausschreibung W15QKN-19-R-0049 „Non-Standard Weapons, Parts and Accessories“ sollen die Waffen jedoch in „Konfliktszenarien“ eingesetzt werden.
Die Waffen wurden als Endnutzerbescheinigung der Kategorie 1 bezeichnet und werden von den USA an Dritte weitergegeben, bei denen es sich nicht um Regierungen, sondern um Milizen oder terroristische Gruppen handelt.
Dem Bericht von Gaytandzhieva zufolge deuten die Beschreibungen dieser Waffen, die nicht dem US-Standard entsprechen, darauf hin, dass sie in Bulgarien, Serbien und Rumänien hergestellt werden und in „Konfliktszenarien“ verbreitet werden; sobald sie „in die freie Wildbahn“ entlassen werden, wird es sehr schwierig sein, ihre Herkunft zu ermitteln.
Die osteuropäischen Waffen sind mit den sowjetischen Waffen der syrischen Armee vergleichbar. Dies wird auch die Ermittlung des Ursprungs von Terrorakten erschweren, da die von beiden Seiten verwendete Ausrüstung praktisch nicht nachweisbar sein wird.
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Trotz gegenteiliger Erklärungen der Taliban wurden mehrere Frauen getötet
Ich habe am Dienstag ausführlich über die verschiedenen Erklärungen der Taliban berichtet. Insgesamt klangen die Erklärungen hoffnungsvoll, denn die Taliban erklärten, alle afghanischen Kräfte an der Regierung beteiligen zu wollen und auch wenn sie einen islamischen Staat auf Basis der Scharia errichten wollen, haben sie angekündigt, dass Frauen weiterhin zur Schule dürfen und sogar an […]
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Im Gegensatz zum hundertfachen Milliardär Gates teilt China Impfstoffe und Technologie mit der ganzen Welt (Workers World)
In einer atemberaubenden Ankündigung am 5. August informierte Chinas Präsident Xi Jinping das Erste Internationale Forum für COVID-19-Impfstoffkooperation über die Spende des Landes in Höhe von 2 Milliarden Dosen COVID-19-Impfstoffen an Entwicklungs- und arme Länder innerhalb der nächsten vier Monate. Dieser dringende Schritt schafft Solidarität und macht Impfstoffe in den Entwicklungsländern zugänglich.
Am bedeutendsten war Chinas Botschaft, dass viele Länder durch Zusammenarbeit und gemeinsame Nutzung von Ressourcen, Fähigkeiten und Technologien die Produktion von in China entwickelten Impfstoffen im Ausland entwickeln könnten. Die Erhöhung der lokalen Produktionskapazität spart Zeit, Leben und Kosten des internationalen Transports.
Die Entscheidung, Technologie zu teilen und Ländern bei der Herstellung eigener Impfstoffe zu helfen, bringt China auf Kollisionskurs mit der Weltgesundheitsorganisation. Die WHO wird durch die Bill & Melinda Gates Foundation von einem der reichsten Menschen der Welt dominiert und maßgeblich finanziert. Gates setzt sich für den Schutz von Patenten ein, auch bei lebensrettenden unentbehrlichen Medikamenten. Der Ausbau der globalen Produktionskapazitäten ist für US-Unternehmen zutiefst bedrohlich.
CGTN, eine chinesische Medienquelle, erläuterte die Bedeutung des Forums, Technologie in Entwicklungsländer zu transferieren und diesen Ländern beim Aufbau einheimischer Produktionslinien zu helfen. Es ist der Unterschied zwischen der Bereitstellung von Fischen und dem Unterrichten von Ländern zum Fischen. Dies ist der beste Schutz jetzt und in Zukunft , da sich andere mögliche Pandemien entwickeln.
Diese Herausforderung zu meistern ist viel komplizierter, als Paletten mit Impfstoffen zu liefern. Komplexe logistische Probleme der Lagerung, des Transports und des Bedarfs an qualifizierten Medizintechnikern und Verwaltungspersonal müssen schnell gelöst werden. Rohstoffe und Industrietechnik sind unabdingbar. Der Beginn der konkreten Planung war der Zweck des internationalen Forums am 5. August, das von Chinas Staatsrat und Außenminister Wang Yi ausgerichtet wurde und an dem 30 Länder per Videokonferenz teilnahmen .
Die US-Konzernmedien, die die Welt nur aus einer kapitalistischen Wettbewerbsperspektive betrachten können, zielten sofort auf Chinas Ankündigung von 2 Milliarden Impfstoffdosen und stellten deren Motive in Frage. Sie stellten jedoch nicht die Fähigkeit Chinas in Frage, diese Ziele zu erreichen.
US-Nachrichtenberichte behaupteten, Chinas Ankündigung zur globalen Zusammenarbeit auf dem internationalen Forum stelle Präsident Bidens Ankündigung von US-Spenden in den Schatten. Präsident Biden hatte am 3. August angekündigt, dass die USA weltweit 110 Millionen COVID-19-Impfstoffdosen geliefert haben.
Das sind nur 5% der 2 Milliarden Dosen aus China. Dennoch prahlte die Pressemitteilung des Weißen Hauses vom 3. August, dass die Spende „die Vereinigten Staaten als weltweit führend bei COVID-19-Impfstoffspenden festigt“ und dass dieser Betrag „mehr ist als die Spenden aller anderen Länder zusammen und die Großzügigkeit widerspiegelt“. des amerikanischen Geistes.“
Bidens Ankündigung wurde von US-Unternehmensmedien unkritisch berichtet, ohne sich die Mühe zu machen, diese extrem übertriebene Erklärung zur Bedeutung von 110 Millionen Dosen für 65 Länder zu überprüfen. China hat bereits 750 Millionen Dosen an 104 Länder verteilt und dies weithin bekannt gemacht. Die 2 Milliarden Dosen, die am 5. August angekündigt wurden, kommen zusätzlich zu der riesigen Menge, die bereits geliefert wurde. (Global Times, 5. August)
Die irreführende und betrügerische Erklärung des Weißen Hauses spiegelt die entschlossene Weigerung der herrschenden Klasse der USA wider, Chinas Leistungen im Kampf gegen COVID in China und bei der Unterstützung der Welt bei der Bewältigung der Pandemie anzuerkennen.
In den US-Medien wird selten erwähnt, dass die USA immer noch die größte Zahl von COVID-Todesfällen aller Länder haben – 631.000 zum jetzigen Zeitpunkt. Ein Vergleich zu Chinas 4.638 Todesfällen ist nicht enthalten. Jetzt wird das gleiche Zahlenspiel gespielt, um Impfstoffe mit der Welt zu teilen.
Patente um jeden Preis schützen
Die Konzernmedien verzerren und verbergen Zahlen und Fakten, weil es um enorme Pharmagewinne geht.
Washington spürt den globalen Druck, Ressourcen und Impfstoffe gemeinsam zu nutzen und Rechte an geistigem Eigentum (IP) an COVID-Impfstoffpatenten auszusetzen. Aber die Pharmaunternehmen bleiben entschlossen, private Patente zu schützen, eine fabelhafte Quelle garantierter Gewinne bis weit in die Zukunft. Sie sind sogar von einer vorübergehenden Unterbrechung des IP-Schutzes bedroht.
Eine kapitalistische Regierung existiert, um die „Rechte“ der Unternehmen auf maximalen Profit zu schützen. Dies gilt als heiliger als das Menschenrecht auf Leben. Pfizer und Moderna haben die Kosten für ihre Impfstoffe – Pfizer – um mehr als 25 % erhöht .
Da die US-Regierung Dutzende von Millionen von Dosen kauft, können enorme Gewinne erzielt werden. Pfizer gab 3 Milliarden US-Dollar für die Impfstoffforschung aus, wird aber 2021 voraussichtlich 26 Milliarden US-Dollar an Impfstoffverkäufen erwirtschaften. Die Forschungsinvestitionen von Pfizer wurden durch staatliche Subventionen in Höhe von 12 Milliarden US-Dollar mehr als gedeckt. (Reuters, 4. Mai)
Big Pharma hat seine enorme Macht genutzt, um Länder im Globalen Süden daran zu hindern, alternative Impfstoffe zu entwickeln. Im Oktober 2020, als die Auswirkungen der globalen Pandemie in vollem Umfang zu spüren waren, legten Indien und Südafrika der Welthandelsorganisation einen radikalen Vorschlag vor: Jeder sollte den Impfstoff ohne Strafe herstellen dürfen.
Der Vorschlag für einen Patentverzicht wurde bei der WTO von Bill Gates und allen wohlhabenderen kapitalistischen Ländern abgelehnt, darunter die Vereinigten Staaten, die Europäische Union, Großbritannien und die Schweiz, in denen große Pharmaunternehmen ansässig sind. Alle diese Länder genossen einen frühen Zugang zum Impfstoff.
Impfstoff Apartheid
Pharmakonzerne in den USA und anderen imperialistischen Ländern haben während des AIDS-Sco- Drangs, der in Afrika einen besonders hohen Tribut fordert, Milliardengewinne erwirtschaftet . Die Gates und andere Stiftungen, die von Multimilliardären gegründet wurden, werden verwendet, um die Monopolmedizin zu verteidigen, während sie sich als Retter ausgeben.
Da Gates‘ eigenes Vermögen auf geistigem Eigentum aufbaut, insbesondere auf Urheberrechten und Patenten im Zusammenhang mit Microsoft-Produkten, hat Gates einen Teil seines riesigen Unternehmensvermögens verwendet, um den Schutz aller Patente sicherzustellen.
Die Gates Foundation ist nach den USA der zweitgrößte Geber der Weltgesundheitsorganisation. Gates‘ Ansichten haben einen überdimensionalen Einfluss. Natürlich setzen sich die USA, Großbritannien, Deutschland und die anderen größten Geldgeber alle dafür ein, die Medizintechnik in privater Hand zu halten.
Sie priorisieren kapitalistisches Eigentum an erster Stelle und die Gesundheitsversorgung in der ehemals kolonisierten Welt an zweiter Stelle. Weniger als 2% der 1,3 Milliarden Afrikaner sind vollständig geimpft.
Dies ist die Doppelrolle aller Unternehmensstiftungen. Stiftungen wie die Bill & Melinda Gates Foundation halten die Preise hoch, indem sie Medikamente kaufen und spenden, während sie Patente oder geistiges Eigentum sowie ihren Ruf schützen. Mit viel Publicity und Hype behauptet die Gates Foundation, Polio, Malaria und AIDS in Afrika zu bekämpfen, aber ihre Handouts entwickeln keine wesentliche Gesundheitsinfrastruktur.
Gesundheitsschützer konzentrieren sich zunehmend auf die Rolle von Bill Gates und Big Pharma bei der Verankerung der tödlichen Impfstoff-Apartheid. „Gates hat einen Plan durchgesetzt, der es Unternehmen ermöglichen würde, die Exklusivrechte an lebensrettenden Medikamenten zu halten. . . . Angesichts des enormen Einflusses, den Gates auf die globale öffentliche Gesundheitswelt hat, hat sich seine Vision letztendlich im COVAX- Programm durchgesetzt – das Monopol-Patentrechte verankert und sich auf die karitativen Launen reicher Länder und pharmazeutischer Giganten verlässt, um den größten Teil der Welt mit Impfstoffen zu versorgen. “ COVAX beschreibt sein Ziel täuschenderweise als „Arbeiten für einen weltweiten gerechten Zugang zu COVID-19-Impfstoffen“. (Wired, 19. Mai)
Die frühen Hoffnungen auf eine kooperative Zusammenarbeit und einen gemeinsamen Informationsaustausch in einer gemeinsamen Anstrengung gegen das Virus prallten gegen die kapitalistischen Felsen von IP-Rechten und proprietärer Wissenschaft.
Chinas Entschlossenheit, die Impfstofftechnologie zu teilen, ist eine grundlegende Herausforderung für die technologische Vorherrschaft der Unternehmen.
Die Unterschiede zwischen zwei globalen Entscheidungen werden schärfer. Zusammenarbeit und der Austausch wissenschaftlicher Informationen und Technologien sind der einzige Weg nach vorn.
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Die Machtübernahme der Taliban haben die USA eingefädelt
Dr. Rasuly analysiert exklusiv die Lage in Afghanistan. Seine Kernthesen sind in ihrer Konsequenz verstörend: „Die heutigen Taliban sind ein Kompromiss der internationalen Gemeinschaft, wie es in Doha beschlossen wurde.“ Von Alexander Wallasch.
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Wo bleibt die Meinungsfreiheit? Taliban kritisieren Facebook-Zensur
In Afghanistan errichten die Taliban gerade ein Islamisches Emirat. Der Mainstream berichtet zurückhaltend, wohl mangels klarer politischer Weisung, wie das „Ereignis“ zu bewerten sei. Die sozialen Zensurplattformen eiern ratlos herum, wie sie mit der künftigen Taliban-Regierung umgehen sollen, ohne ihre globalen Zensur-Regeln ad absurdum zu führen. Facebook kündige eine Blockade von pro-Taliban-Inhalten an. Twitter hält sich bedeckt. Wohl wissend: mit den Taliban kann man nicht so umspringen, wie mit Ex-US-Präsident Donald Trump. Die Taliban kritisieren nun die fehlende Meinungsfreiheit auf Facebook.
- Facebook will Taliban-Inhalte blockieren
- Auch Instagram plant das
- Twitter hält sich bedeckt
- China und Russland hofieren die neue Taliban-Regierung
- Ein Taliban-Sprecher belächelt die westliche „Meinungsfreiheit“
- Biden erzählt blanken Unsinn
Taliban blamieren Facebook
Die Plattform geriet umgehend auf einer Pressekonferenz der Taliban unter peinlichen Beschuss. Ein Sprecher quittierte die Frage nach der Meinungsfreiheit bei den Taliban mit einer scharfen Antwort: „Stellen Sie diese Frage doch US-Konzernen, wie Facebook, die behaupten, sie würden diese fördern, während sie weiterhin zensieren.“
Hier sehen Sie den entsprechenden Ausschnitt der Pressekonferenz:
The Taliban spokesman got a question about freedom of speech and he said the question should be asked to US companies like Facebook who claim to promote it while still censoring pic.twitter.com/woXd5RRCWK
— Liam McCollum (@MLiamMcCollum) August 17, 2021
Bei Facebook gelten die Taliban als „gefährliche Organisation“ bzw. als „Terroristen“. Dessen ungeachtet, nutzen Taliban-Mitarbeiter emsig den Facebook-Nachrichtendienst WhatsApp. Ein Sprecher von Facebook Inc. gab bekannt, WhatsApp werde Maßnahmen gegen alle Konten ergreifen, die mit sanktionierten Organisationen in Afghanistan in Verbindung stehen. Das beinhalte auch die Löschung der Konten.
Twitter will nichts sagen
Der Leiter der Facebook-Foto-Sharing-App „Instagram“, Adam Mosseri, sagte am Montag, alle Inhalte, die die Taliban bewerben oder repräsentieren, seien verboten. Twitter wiederum reagierte konfus auf eine Anfrage der Nachrichtenagentur Reuters. Die Taliban kommunizierten während der Übernahme Afghanistans massiv über diese Plattform und bedienten hunderttausende Follower mit Updates zur Lage. Die Reuters-Anfrage wurde mit Hinweis auf die geltenden Richtlinien gegen gewalttätige Organisationen und „hasserfülltes Verhalten“ beantwortet. Keine Antwort gab es auf die Frage zur Klassifizierung der Taliban. Twitter-Regeln besagen klar, es erlaube keine Gruppe, die Terrorismus oder Gewalt gegen Zivilisten fördere.
Neue Allianzen
Die Taliban zeigen sich indes auffällig gemäßigt. Sie stellten umgehend klar, dass im Land das Rechtssystem der Scharia gelte, Frauen aber weiter arbeiten können und auch in die Regierung kommen. Es werde keine Vergeltung gegen Mitarbeiter von US-Unternehmen oder der US-Regierung geben. Sind die Taliban einmal „hoffähig“, werden sich auch die sozialen Plattformen und Menschenrechts-NGOs bis zur Unkenntlichkeit verbiegen, um die neue afghanische Regierung nicht vor den Kopf zu stoßen. Vor allem in den USA ist man wegen Terroranschlägen besorgt. Nicht wenige Taliban-Kämpfer waren in US-Gefangenschaft, einige auch in Guantanamo, wie zum Beispiel der Taliban-Kommandeur Gholam Ruhani.
China und Russland haben die Taliban bereits freundlich akzeptiert. Die Hinterhöfe der beiden Staaten könnten über Rebellen destabilisiert werden. Zudem ist Afghanistan reich an essentiellen Ressourcen, die vor allem für China überlebenswichtig sind. Die EU fällt, wie üblich, durch sonderbares Verhalten auf. Wurden die Machtbestrebungen islamistischer Gruppierungen während des „Arabischen Frühlings“ noch seitens des Westens bejubelt und gefördert, fällt der Beifall des Westens für die Taliban bisher aus. Offenbar muss man sich erst mit Bidens linker US-Regierung abstimmen.
US-Flüchtlingslager am Balkan
US-Präsident Joe Biden muss sich indes mit Vorwürfen herumplagen, er habe durch den chaotischen Rückzug seiner Soldaten, den Taliban die Übernahme geradezu in die Hände gelegt. Er stehe voll dahinter, sagte er. Besonders unglaubwürdig ist seine Darstellung, US-Geheimdienste hätten die bevorstehende Übernahme zu spät erkannt. Vieles spricht für das Gegenteil: Denn bereits Mitte Juli führten die USA Gespräche mit den Balkan-Ländern Albanien, dem Kosovo und Nord-Mazedonien über die Einrichtung von Flüchtlingsquartieren für bei der US-Armee beschäftigte Afghanen. Diese werden dort nun, auf US-Kosten, in Hotels und Ferienresorts untergebracht, bis für sie eine „permanente Lösung in den USA“ gefunden ist. Die Afghanen werden sich auf einen längeren Aufenthalt einrichten müssen. Einige von ihnen werden wohl auch gerne auf EU-Gebiet kommen.
- Taliban versprechen Grenzschutz: Keine weitere Afghanen-Welle für Europa!
- Wiederholung von 2015 droht: 5 Millionen Afghanen wollen nach Europa
- Afghanen-Flüchtlinge dürfen zurück: Neue Taliban-Regierung will Frieden
- Mückstein legt sich fest: Mutmaßliche Leonie-Mörder bleiben in Österreich
- Die Afghanen-Akte: In der Kriminalstatistik überrepräsentiert
- Österreich trauert um 13-Jährige: 2 Afghanen festgenommen
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Taliban versprechen Grenzschutz: Keine weitere Afghanen-Welle für Europa!
Die Globalisten hatten gehofft, durch den Einflug von Millionen von afghanischen Kollaborateuren (Mainstream-Sprech: „Ortskräfte“) den Druck des kulturellen Crashs in Europa zu erhöhen. Die neue Regierung in Kabul hat diesem Vorhaben jedoch einen Riegel vorgeschoben. Ausländer können abziehen, Afghanen müssen jedoch bleiben. Damit haben die Taliban das geschafft, was Politiker wie z.B. Sebastian Kurz oder Karl Nehammer immer nur groß ankündigten, nämlich, dass keine weiteren afghanischen „Flüchtlinge“ zu uns kommen. Man ist sogar gerne bereit, alle, die ausgewandert sind, wieder hereinzulassen und hat versprochen sie fair zu behandeln, wie Wochenblick berichtete. Zur Erinnerung: Rund fünf Millionen Afghanen wollen sich auf den Weg nach Europa machen.
Von Berthold Krafft
- Die Taliban machen die Grenzen für ausreisende Afghanen dicht
- Ausländer werden nicht am Verlassen gehindert
- Viele Kollaborateure (Mainstream: „Ortskräfte“) fürchten sich jetzt vor den Strafen für ihre Taten
- Das Verhalten der „Ortskräfte“ wäre auch in Österreich kriminell
- Wenn junge Männer in Kriegszeiten abhauen ist das Desertion (Entziehen vor Verteidigung des Vaterlandes) und keine „Flucht“.
- Das ist auch in Österreich strafbar
- Afghanen in Österreichs Kriminalstatistik bereits jetzt überrepräsentiert
Wertvoller als Gold? – Die Taliban begründen diesen Schritt damit, dass sie die Abwanderung von Fachkräften verhindern wollen. In den Mainstream-Medien gibt es jetzt auch immer mehr Wehklagen darüber, dass die Taliban langsam beginnen Kollaborateure, also die sogenannten „Ortskräfte“, für ihren Verrat strafrechtlich zu belangen. Dabei handelt es sich aber um einen ganz normalen Vorgang in jedem Rechtsstaat.
„Ortskräfte“: Hochverrat ist auch in Österreich eine Straftat
Viele afghanische NATO-Kollaborateure befürchten jetzt, dass sie vor Gericht gestellt und bestraft werden. Die westliche Politik hat für die Landesverräter das Kunstwort „Ortskräfte“ erfunden, um sie in einem besseren Licht erscheinen zu lassen. Doch für die meisten Afghanen sind sie wohl einfach Verräter, die mit der brutalen NATO-Besatzung gemeinsame Sache gemacht haben. Während die Invasoren mit ihren Bombardierungen und Drohnenangriffen tausende Zivilisten ermordeten und versuchten die einheimische Kultur umzuwandeln, arbeiteten die „Ortskräfte“ den Unterdrückern ihres Volkes zu und das lediglich „für eine Hand voll Dollar“. Das Verhalten der Kollaborateure ist in jedem Staat der Welt kriminell. Stellen wir uns einmal vor, Österreich würde von einer fremden Armee besetzt und bombardiert und Einheimische würden in gleicher Weise mit den Besatzern zusammenarbeiten wie die „Ortskräfte“. Was würde diese Verräter bei uns dann erwarten?
Gemäß den Gesetzen könnten sie nach folgenden Paragraphen verurteilt werden:
- Hochverrat (§ 242 StGB, 10 bis 20 Jahre Haft)
- Geheimer Nachrichtendienst zum Nachteil Österreichs (§ 256 StGB, bis zu drei Jahre Haft)
- Vorsätzliche Preisgabe eines militärischen Geheimnisses (§ 26 MilStG , 1 bis 10 Jahre Haft)
Weiters verliert in Österreich nach § 32 StbG jeder, der den „Eintritt in den Militärdienst eines fremden Staates“ vollzieht, automatisch die Staatsbürgerschaft.
Männer müssen ihr Land verteidigen
Seit Jahren erleben wir das historisch völlig neuartige Phänomen, dass in Kriegszeiten junge, kräftige Männer nicht am militärischen Kampf mitwirken, so wie es ihre Pflicht ist, sondern davonlaufen und in ferne Länder „flüchten“. Früher hätte man solche Leute einfach als Feiglinge oder Drückeberger bezeichnet.
Auch dieses Verhalten wäre in Österreich nach folgenden Paragraphen strafbar:
- Desertion (§ 9 MilStG, 6 Monate bis 5 Jahre Haft)
- Nichtbefolgung des Einberufungsbefehles (§ 7 MilStG, bis zu ein Jahr Haft)
- Umgehung der Wehrpflicht (§ 48 WG, Bis zu ein Jahr Haft)
- Meuterei (§ 18 MilStG, 5 bis 10 Jahre Haft)
- Verletzung der Stellungspflicht (§ 49 WG, Geldstrafe bis zu 7.000 Euro)
Gerichtsverfahren sind ganz normal
Dass jetzt auch die Taliban-Regierung viele „Verräter“ vor Gericht stellt und gemäß den landesüblichen Gesetzen bestraft, ist also nicht ungewöhnlich. Dass dabei auch in manchen Fällen die Todesstrafe zur Anwendung kommen könnte, ist ebenso global-geschichtlich betrachtet keine Anormalität. Hier ist auch eine gewisse Doppelmoral zu beobachten, denn die Anwendung der Todesstrafe durch die Vereinigten Staaten wird kaum thematisiert, während die Todesstrafe in islamischen Ländern angeprangert wird.
Auch die amerikanische Verfassung kennt das Verbrechen des Landesverrats, das mit dem Tode bedroht wird:
„Wer, während er zu den Vereinigten Staaten in einem Treueverhältnis steht, zum Krieg gegen sie aufrührt, oder ihren Feinden anhängt, indem er ihnen hilft und Annehmlichkeiten gewährt, sei es innerhalb der Vereinigten Staaten oder anderswo, ist des Verrats schuldig und soll den Tod erleiden […].“
Abseits der Todesstrafe sieht das Gesetz auch eine Haftstrafe von mindestens fünf Jahren oder eine Geldstrafe von mindestens 10.000 Dollar vor. Wenn jetzt auch die Taliban, genauso wie die Amerikaner, Verräter bestrafen, ist das weder verwunderlich noch unüblich.
Kriminalität ist kein Asylgrund
Die sogenannten „Ortskräfte“ würden also auch bei uns einfach als Kriminelle gelten. Sie werden keinesfalls politisch, sondern regulär strafrechtlich verfolgt. Kriminalität ist aber kein Asylgrund, denn ansonsten müssten wir ja alle Kriminellen der Welt hereinlassen. Zweifellos gibt es auch unter den Völkern Afghanistans viele ehrliche und anständige Menschen, die Kollaborateure sind aber vermutlich eher weniger vertrauenswürdig. Sie haben die Allgemeinheit geschädigt, um sich selbst zu bereichern. Wieso sollten sie, wenn sie einmal hier sind, uns gegenüber ein anderes Verhalten zeigen? „Man liebt den Verrat, aber nicht den Verräter“, sagt ein altes Sprichwort.
Afghanen: In der Kriminalitätsstatistik überrepräsentiert
Bereits jetzt sind in Österreich Afghanen in der Kriminalitätsstatistik deutlich überrepräsentiert, wie Wochenblick berichtete. Aus diesem Grund ist auch der stellvertretende Landeshauptmann von Oberösterreich, Manfred Haimbuchner (FPÖ), gegen einen weiteren Zuzug von Afghanen (hier finden Sie den Wochenblick-Bericht). In einer Videostellungnahme forderte er die Regierung dazu auf Österreich zu schützen. Die „Flüchtlingskrise“ aus dem Jahr 2015 dürfe sich nicht wiederholen, denn damals seien „auch Verbrecher zu uns gekommen“. Deshalb verlangt Haimbuchner jetzt „einen absoluten Asylstopp“. Auch der freiheitliche Bundesparteiobmann Herbert Kickl hat in einer Aussendung aus den selben Gründen eine Aussetzung des Asylrechts gefordert und Innenminister Nehammer vorgeworfen, nur zu reden, aber nicht zu handeln.
- Wiederholung von 2015 droht: 5 Millionen Afghanen wollen nach Europa
- Afghanen-Flüchtlinge dürfen zurück: Neue Taliban-Regierung will Frieden
- Mückstein legt sich fest: Mutmaßliche Leonie-Mörder bleiben in Österreich
- Die Afghanen-Akte: In der Kriminalstatistik überrepräsentiert
- Österreich trauert um 13-Jährige: 2 Afghanen festgenommen
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Selektive Wahrnehmung und verführerischer Machtgewinn
Kognitive Verzerrungen halten viele Menschen beim Thema Corona in Angst und Verwirrung und verhindern bis heute den Eintritt in die Phase der Klärung. Freiheitsbedrohende und ethisch wie juristisch fragliche Konzepte wie Lockdown, Maskenpflicht und Social Distancing werden weiterhin kaum hinterfragt, obwohl korrigierende Erkenntnisse zur tatsächlichen Gefährlichkeit der Krankheit schon lange vorliegen. Regierungen und Leitmedien können nicht mehr zurück. Viele Machteliten wollen das auch gar nicht. Ein Auszug aus Raymond Ungers neuem Buch “Vom Verlust der Freiheit”.
Coronawahn: Müssen alle afghanischen Flüchtlinge nach Kabul zurückgeschickt werden?
Jeder hat dieses Foto gesehen: 640 afghanische Männer eingepfercht, dicht an dicht gedrängt in einem Flugzeug. Alles Flüchtlinge, kaum Frauen und Kinder, die kommen in bestimmten Ländern immer erst, wenn überhaupt, zuletzt dran, wenn es darum geht, die eigene Haut zu retten. Da sind die Islamisten konsequent.
Superspreader Ereignis in Kabul
Aber wie kann es sein, dass junge Männer, die gerade eben dem islamischen Teufel von der Schippe gesprungen sind, sich freiwillig einer ebenfalls tödlichen Gefahr aussetzen und das kein Verantwortlicher sie daran hindert?
Wir erinnern uns: Bevor das vorhersehbare Drama in Afghanistan seinen Höhepunkt erreichen konnte, wurde uns immer wieder eingebläut, dass ein Virus die Menschheit dahinraffen würde, wenn wir nicht gewisse Vorkehrungen treffen würden.
Der ADAC hatte dann auch rechtzeitig entsprechende Verordnungen veröffentlicht, um ein Massensterben an Bord von Flugzeugen zu verhindern:
…Für alle, die mit dem Flugzeug nach Deutschland zurückkehren, gilt: Sie müssen bereits beim Check-in am Abflugort ein negatives Testergebnis vorweisen – auch wenn sie aus Nichtrisikogebieten nach Deutschland zurückkehren. Ohne negativen Test ist kein Mitflug möglich. Ausgenommen sind vollständig Geimpfte oder Genesene…
…Sowohl beim Boarding als auch an Bord sowie beim Verlassen des Flugzeugs gilt auf allen Flügen von und nach Deutschland die Pflicht: Reisende ab sechs Jahren müssen eine medizinische Schutzmaske tragen.
Passagiere, die ohne oder mit der falschen Gesichtsmaske ihren Flug antreten wollen, können Probleme bekommen, so die ADAC Juristen: „Den Fluglinien steht es im Rahmen ihres Hausrechts frei, eine entsprechende Vorgabe an Bord ihrer eigenen Flugzeuge zu erlassen.
Wird Fluggästen, die keine Maske tragen, die Beförderung verweigert, so stehen diesen nur dann Ansprüche zu, wenn die Beförderungsverweigerung unberechtigt erfolgte.“ Im Streitfall müsse ein Gericht klären, ob die von der Airline angeordnete Pflicht zum Tragen eines Schutzes zur Aufrechterhaltung der Sicherheit an Bord gerechtfertigt war…
Nun interessiert es so ein tödliches Virus überhaupt nicht, aus welchen Gründen Passagiere ein Flugzeug besteigen, also ob sie aus dem Urlaub zurückkehren oder in den Urlaub nach Deutschland kommen. Da zeigt sich so ein Corona-Virus gnadenlos, da ist Covid genauso erbarmungslos wie ein Islamist.
Aus einer Meldung der dts-Nachrichtenagentur können wir entnehmen, was mit den afghanischen Flüchtlingen passiert, wenn sie zum ersten Mal wieder so ein fliegendes Super-Spreader-Ereignis verlassen:
Mit einem ersten Evakuierungsflug waren bereits 129 Menschen aus 15 Nationen aus Afghanistan nach Usbekistan gebracht worden. Dort erwartete sie ein Corona-Test und eine anschließende Registrierung, bevor es weiter nach Deutschland geht. Diese Flüge sollen von der Lufthansa durchgeführt werden.
Aber was ist, wenn diese Tests alle positiv sind, was zu erwarten ist, wenn man so viele Menschen in einen geschlossenen Raum stopft? Werden die armen Menschen dann vor Ort in Quarantäne gesteckt oder gar wieder nach Hause geschickt, damit die Inzidenzzahlen hier in Europa nicht noch schneller steigen?
Oder passiert gar nichts, weil solche Fotos beweisen, dass wir alle während der angeblichen Pandemie belogen und betrogen wurden?
Umfrage: Soll Deutschland Menschen aus Afghanistan aufnehmen?
Umfrage auf Telegrem. Stand: 18. August, 15 Uhr
Ein Gastbeitrag zum Thema von unseren Kollegen von PI-NEWS
Gerade lese ich bei Facebook einen weiteren Appell eines AfD-Bundesvorstandsmitglieds, die sogenannten afghanischen „Ortskräfte“ der ehemaligen deutschen Besatzungstruppen hierzulande aufzunehmen. Erst Meuthen per Twitter („Wie kann man ernsthaft auf die Idee kommen, diejenigen, die unserer Bundeswehr treu geholfen haben, nun in Afghanistan zurückzulassen, wo ihnen Folter und Abschlachtung durch die Taliban drohen? Kein Verstand, keine Moral, kein Pflichtgefühl.“), dann Gauland am Montag in der Tagesschau („Wer für Deutschland gearbeitet hat und jetzt dadurch in Schwierigkeiten kommt, der muss eine Möglichkeit haben, nach Deutschland zu kommen. Und zwar auch mit der Familie, das ist völlig klar.“) und jetzt auch noch der Bundesschatzmeister Carsten Hütter („Die afghanischen Ortskräfte haben einen Anspruch auf Hilfe und Unterstützung!“).
Glauben die wirklich alle, es bedürfe ausgerechnet der ausgegrenzten und der Antifa schutzlos ausgelieferten AfD, um der ohnehin lautstarken Kampagne noch zusätzlichen Druck zu verleihen, möglichst allen jungen Männern, die in Afghanistan mal einen deutschen Soldaten live oder im Fernsehen gesehen haben, einen Freiflug in den Sozialstaat zu versprechen?
Knapp sechs Wochen vor der Bundestagswahl beschert die dramatische Entwicklung in Afghanistan der Partei ein Thema, mit dem sie bei Millionen Deutschen, die nicht die geringste Neigung verspüren, eine der problematischsten und gewalttätigsten Migrantengruppen noch um viele tausend (männliche und junge) Neuankömmlinge zu vergrößern, doch nur punkten kann. Das muss aber ohne Wenn und Aber geschehen.
Also: Keine weiteren Flüchtlinge, egal mit welcher Begründung und Motivation, aus Afghanistan. Und jeder, der das trotzdem fordert, soll schon mal ein Zimmer in seiner Wohnung frei machen und sich die nächsten 20 Jahre für die Einlösung aller Kosten seines Gastes vertraglich verpflichten.
Das ist weder inhuman noch unmoralisch beim Blick auf die katastrophalen Sozial- und Kriminalitätsstatistiken von Afghanen in Deutschland. Wenn die AfD Angst hat, dafür von den gerade gnadenlos blamierten etablierten Kräften beschimpft zu werden, dann hat sie Angst vor der Politik und Angst vor der Alternative. Beides jedoch kann dieses verwundete Land weniger denn je gebrauchen!
Wolfgang Hübner | PI-NEWS | 18. August 2021
Und hier noch ein Video zum Thema vom Kollegen Martin Sellner
Tipps für Eure persönliche Sicherheit!
Die Zeiten werden härter und härter. Da ist es sinnvoll, sich auf den Ernstfall vorzubereiten. Der Kopp-Verlag bietet alles, was Ihr braucht, um Euch selbst verteidigen zu können. Schaut also gern mal rein!
Europaweit und versandkostenfrei beim Kopp-Verlag zu bestellen!
Rosen für die Taliban und deutsche Politiker in Schnappatmung
Kabul – Tausende Menschen feierten am Sonntag die Rückkehr der Taliban in Afghanistan, als wäre eine große Last von ihren Schultern gefallen – das ist das Bild, das die Taliban der Welt zeigten. Sie verbreiteten Videos, in denen sie mit weißen Rosen willkommen geheißen wurden und posteten Tweets, in denen die sie als Helden gefeiert und als Befreier Afghanistans gefeiert wurden.
Videos, die von den Taliban verbreitet werden, zeigen die neuen Herrscher in der Hauptstadt Kabul, wo sie nach Personen suchen, die mit den westlichen Streitkräften zusammen gearbeitet haben. Im Tweet ist lapidar von „Dieben“ die Rede, die verhaftet und zur Verantwortung gezogen wurden. Die Videos zeigen deutlich, dass die strenggläubigen Islamisten, wie befürchtet, bereits Jagd auf Andersdenkende machen.
العاصمة كابل| قوات إمارة #أفغانستان الإسلامية “#طالبان” تلقي القبض على مجموعة من اللصوص المدججين بالسلاح في منطقة قلعة فتح الله بعد بلاغ من الأهالي.#طالبان_تنتصر pic.twitter.com/s9nOjkeRQ9— شؤون أفغانية (@AfghanAffairs7) August 17, 2021
العاصمة كابل| قوات إمارة #أفغانستان الإسلامية “#طالبان” تلقي القبض على مجموعة من اللصوص المحترفين كانوا يشاركون في عمليات النهب والسلب باسم (طالبان) في المدينة.
إن شاء الله ولى عصر الطغاة والمغتصبين واللصوص.#طالبان_تنتصر pic.twitter.com/4GMMEogkYl— شؤون أفغانية (@AfghanAffairs7) August 17, 2021
In westlichen Medien wurden Bilder von Menschen gezeigt, die sich auf dem Kabuler Flughafen auf startende Flugzeuge setzten, um den Taliban zu entkommen. Die Taliban verbreiteten ein Video, das die Perspektive derer zeigt, die den Tod fanden, als sie versuchten, zu entkommen.
لاحول ولاقوة إلا بالله..
على مدى 20 عاما قوات الاحتلال بقيادة أمريكا وعملائهم قاموا بمحاولات صعبة وقاهرة بـ(غسيل دماغ)للكثير وهذه هي (النتيجة) في(مطار كابل)بالرغم من العفو العام الذي أصدرته إمارة #أفغانستان الإسلامية”#طالبان“عن العملاء.
رفعت الأقلام وجفت الصحف.#طالبان_تنتصر pic.twitter.com/rcHhGPVW7G— شؤون أفغانية (@AfghanAffairs7) August 17, 2021
Die Islamisten verbreiteten zudem ein Video, in dem ein Mann eine weiße Rosen als Willkommensgeschenk zur Begrüßung der Taliban übergibt. Ob die Islamisten einen Faible für Blumen haben, ist fraglich. Das Video dient vermutlich auch nur der verharmlosenden Darstellung der mittelalterlichen Herren, die gerne Köpfe abschneiden, zu Tode steinigen oder Homosexuelle von Hochhausdächern werfen.
العاصمة كابل| أحد أهالي المدينة يقدم الورود لأبطال إمارة #أفغانستان الإسلامية “#طالبان” #طالبان_تنتصر pic.twitter.com/3MvNIxofdG— شؤون أفغانية (@AfghanAffairs7) August 16, 2021
Dass die Propaganda der Taliban wirkt, zeigt der folgende Tweet. Leider vergaß der Poster die Quelle anzugeben, die wichtig ist, da es sich auch um ein Talibanvideo handeln könnte.
Tausende feiern die Rückkehr der Taliban in Kabul.
Scheint als wenn die nie Demokratisiert werden wollten. pic.twitter.com/QXw1XLnVSO— ?????? ?????? ?????????
(@Farbgeber3000) August 15, 2021
Die „Rückkehr der Normalität“ wird – auch von den Taliban – im folgenden Tweet angepriesen:
العاصمة كابل| أحد أبطال وحدة القوات الخاصة في إمارة #أفغانستان الإسلامية “#طالبان” الذين تم تكليفهم بتعزيز الأمن وإقامة النظام العام.
اليوم بدا الازدحام أكثر في مدينة كابل خصوصا مع عودة بائعي الآيس كريم الذي يعتبر مؤشر بين سكان المدينة لعودة الحياة الطبيعية.#طالبان_تنتصر pic.twitter.com/REvYBj4j0w
— شؤون أفغانية (@AfghanAffairs7) August 17, 2021
Laut Daily Mail wurde der #Taliban-Kommandeur, der eine Siegesrede vor dem Palast in Kabul hielt, aus Guantanamo Bay entlassen: Er wäre nur ein „einfacher Ladenbesitzer“, der „Amerikanern geholfen“ hat. Er wolle nach #Afghanistan zurück, um sich um seinen kranken Vater zu kümmern pic.twitter.com/sI3PkMRDt2
— Artemi, Patriotin von Geburt (@artemi_ecrit) August 17, 2021
Jede Menge zurückgelassen Waffen von der US Army für die #Taliban
Gott bewahre uns davor, dass die Taliban im Herzen Europas einfallen#Kabul#Afghanistan pic.twitter.com/hLzIEryoLY
— McCrushi (@McCrushi) August 17, 2021
Hunderte Waffen, Munition und modernste Hubschrauber, die offenbar sogar in der Hitze fliegen können, sind jetzt in den Händen der Taliban, dabei hieß es immer „die haben doch eh keine Piloten“.
ولاية هرات| قوات إمارة #أفغانستان الإسلامية “#طالبان” تبدأ ولله الحمد بدورية جوية بواسطة مروحية عسكرية#طالبان_تنتصر pic.twitter.com/jzmve2WJkW— شؤون أفغانية (@AfghanAffairs7) August 17, 2021
99 % der #Afghanen befürworten die #Scharia; d.h. unter anderem Hände abhacken, auspeitschen, steinigen, Homosexuelle hinrichten. Nun fordern #Baerbock und @Die_Gruenen diese Menschen – trotz der vorhersehbaren negativen Folgen für die deutsche Gesellschaft – in
aufzunehmen. pic.twitter.com/ZUj7QKUIw1
— Georg Pazderski (@Georg_Pazderski) August 16, 2021
Indes in Deutschland:
Wer auch immer ernsthaft Abschiebungen nach #Afghanistan gefordert hat, hat sich für politische Verantwortung völlig disqualifiziert.
— Maurice Conrad (@Maurice_Conrad) August 17, 2021
Können wir bitte 50.000 Querdenker gegen 50.000 Afghan*innen tauschen? Den Menschen aus #Afghanistan wäre geholfen und die #Querdeppen würden lernen, was eine Diktatur ist. Und Impfungen gibts bei den Taliban auch nicht.
— Maurice Conrad (@Maurice_Conrad) August 17, 2021
Die Entwicklungen in Afghanistan sind schockierend. Deswegen haben wir mit @lnob2020 und anderen https://t.co/5ZxuSekrFG eingerichtet. Dort kann man seinen Abgeordneten schreiben, man kann spenden und man kann sich informieren. #afghanistan #kabulairport #leavenoonebehind pic.twitter.com/3GkPsHhbwk
— Erik Marquardt (@ErikMarquardt) August 16, 2021
Wer angesichts der Lage in #Afghanistan etwas tun und laut werden will: Demonstration heute in #Bochum und #Köln! Mehr dazu und Informationen zu Aktionen in anderen Städten gibt es bei @_Seebruecke_! #kabulairport #savethem pic.twitter.com/J0Zfra7rVB
— Fluechtlingsrat NRW (@FRNRW) August 17, 2021
CN Tod, Mord
Amdadullah Hamdard wurde in #Afghanistan durch die #Taliban mit 20 Schüssen ermordet, er half bei Recherchen für die Zeit und arbeitete als Übersetzer für die US-Armee. Dieses Schicksal droht vielen, wenn wir sie nicht evakuieren. #Luftbrücke
— Seebrücke (@_Seebruecke_) August 17, 2021
Hamburger Linken Politiker gratuliert den radikal-islamischen Taliban.
Nach der iranischen islamischen Revolution wurden zuerst die linken Politiker/Bürger exekutiert.
Das wird in #Afghanistan nicht anders sein. Also was stimmt mit ihm nicht?@dieLinke pic.twitter.com/duGayfMyNg
— Ali Utlu
(@AliCologne) August 17, 2021
Wir demonstrieren mit mehr als 500 Menschen trotz des Regens vor der CDU-Parteizentrale in #Koeln!
Die Bundesregierung muss SOFORT handeln.
In #Afghanistan sein bedeutet Gefahr.
Jedes Leben zählt. #LuftbrueckeJetzt pic.twitter.com/Wx3zXMACqM— Students for Future Köln (@sff_koeln) August 17, 2021
Wenn Noah aus Deutschland gewesen wäre#SiebenMenschen #Afghanistan #Kabul pic.twitter.com/b3l2Arhxlc
— Kostas Koufogiorgos (@Koufogiorgos) August 17, 2021
Mehrere hundert Menschen haben sich in Solidarität mit #Afghanistan spontan vor dem Bundestagsgebäude in Berlin versammelt. Darunter auch Vertreter der afghanischen Community der Hauptstadt. pic.twitter.com/iLMmy0K6nV
— julius geiler (@glr_berlin) August 17, 2021
Über 3.000 Menschen demonstrieren gerade spontan vor dem Bundestag und fordern die unverzügliche Aufnahme aller Ortskräfte in #afghanistan. Es kommen auch immer mehr Menschen dazu, in dutzenden Städten gibt es zur Zeit Spontandemonstrationen. #Luftbrücke pic.twitter.com/GTyWhrM9Lz
— Seebrücke (@_Seebruecke_) August 17, 2021
Immer wieder daran erinnern, dass die Bundesregierung auf der Stelle 65.000 Menschen aus Kabul ausfliegen könnte, aber nicht will. pic.twitter.com/4Rh3iqk59A
— Emily Laquer
(@EmilyLaquer) August 15, 2021