Kategorie: Nachrichten
Berliner Höflichkeit gegen Frauen und Kinder
Staatsrechtler Dietrich Murswiek: Der Klima-Beschluß des Bundesverfassungsgerichts überschreitet die richterlichen Kompetenzen
Der Freiburger Staatsrechtler Dietrich Murswiek hat den Klima-Beschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 24. März scharf kritisiert. In einem auf dem Online-Portal „FAZ-Einspruch“ veröffentlichten Beitrag schreibt er:
„Mit dem Klima-Beschluß vom 24. März 2021 macht das Bundesverfassungsgericht eine vom Bundestag abgelehnte Verfassungsänderung zum verbindlichen Verfassungsrecht. Es macht sich selbst nicht nur zum klimaaktivistischen Politikantreiber, sondern schwingt sich zum verfassungsändernden Gesetzgeber auf. Das hat es in der Geschichte des Bundesverfassungsgerichts noch nie gegeben.“
Murswiek begründet dies wie folgt: Das Bundesverfassungsgericht habe sehr weitreichende und für die Wirtschaft und die Bürger äußerst kostspielige staatliche Pflichten zur CO2-Begrenzung statuiert. Es habe diese Pflichten daraus abgeleitet, dass sich aus dem Grundgesetz (Art. 20a) ergebe, daß aus Gründen des Klimaschutzes nur noch ein „Restbudget“ von 6,7 Gigatonnen zur Verfügung stehe. Das Ziel des Pariser Klimaschutz-Abkommens und des deutschen Klimaschutzgesetzes (Paragraph 1), den Anstieg der globalen Durchschnittstemperatur auf deutlich unter zwei Grad Celsius und möglichst auf 1,5 Grad Celsius gegenüber dem vorindustriellen Niveau zu begrenzen, lasse sich nur einhalten, wenn nach Ausschöpfung des „Restbudgets“ keine Netto-CO2-Emissionen mehr erfolgten. Diese Begrenzung des CO2-Emissionen auf ein nationales „Restbudget“, von dem 2030 nur noch eine Gigatonne übrig sein werde, wenn so viel CO2 emittiert wird, wie nach dem bisherigen Klimaschutzgesetz erlaubt ist, lässt sich nach Auffassung von Murswiek aber nicht aus dem Grundgesetz ableiten.
Das Bundesverfassungsgericht habe im Klima-Beschluss selbst festgestellt, dass aus Art. 20a des Grundgesetzes kein Temperaturziel – und folglich auch kein CO2-Restbudget – ableitbar sei. Dann aber erhebt es das Temperaturziel von Paragraph 1 des Klimaschutzgesetzes in Verfassungsrang, indem es behauptet, der Gesetzgeber habe mit dieser Vorschrift das Umweltschutz-Staatsziel des Artikels 20a des Grundgesetzes „konkretisiert“.
Das Bundesverfassungsgericht habe also das Klimaschutzgesetz für teilweise verfassungswidrig erklärt, indem es eine einzelne Vorschrift dieses Gesetzes vorher zu einer Quasi-Verfassungsvorschrift hochgestuft habe. Das Bundesverfassungsgericht prüfe somit den übrigen Inhalt des Klimaschutzgesetzes anhand eines Maßstabes, den es sich selbst zuvor geschaffen habe. Paragraph 1 des Klimaschutzgesetzes – das Temperaturziel des Pariser Abkommens – erhalte auf diese Weise einen Status, den es im deutschen Verfassungsrecht gar nicht gibt: Diese Vorschrift könne zwar vom einfachen Gesetzgeber, also ohne die für Verfassungsänderungen erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit, geändert werden, habe aber ansonsten Verfassungsrang, und das Bundesverfassungsgericht könne gesetzliche Vorschriften darauf überprüfen, ob sie mit dem Temperaturziel übereinstimmen. Solche Zwitternormen – zugleich einfaches Gesetz und Verfassungsnorm – sind dem deutschen Verfassungsrecht fremd. Murswiek weist darauf hin, dass die GRÜNEN 2018 beantragt hatten, den Artikel 20a des Grundgesetzes um folgende Vorschrift zu erweitern:
„Für die Bundesrepublik Deutschland völkerrechtlich verbindliche Ziele und Verpflichtungen des Klimaschutzes binden alle staatliche Gewalt unmittelbar.“
Das war – nicht nur, aber vor allem – auf das Pariser Abkommen bezogen. Der Antrag wurde vom Bundestag abgelehnt. Das Bundesverfassungsgericht, so kritisiert Murswiek, mache nun mit seinem Klima-Beschluß die von den Grünen beantragte, aber vom Bundestag abgelehnte Verfassungsänderung in ihrem wesentlichen Inhalt zum geltenden Verfassungsrecht. Damit schwinge sich das Bundesverfassungsgericht selbst zum verfassungsändernden Gesetzgeber auf und überschreite damit seine richterlichen Kompetenzen.
Karlsruhe als Klimaaktivist, FAZ-Einspruch 19. Juli 2021
Wizz Air heftet sich an die Fersen von Ryanair
Von Gyula Jámbor
Der Wettbewerb zwischen der ungarischen Wizz Air und Ryanair um die europäischen Märkte hat sich verschärft. Erst kürzlich mussten sich die Iren aus Bosnien und Herzegowina zurückziehen, wo Wizz der einzige Anbieter ist. In Wien hingegen hat Wizz Dutzende von Flügen gestrichen und Ryanair warf Wizz vor, dass ihr die Piloten ausgingen. Hinter den Feindseligkeiten verbirgt sich der unerwartete Aufstieg von Wizz Air.
Die Ultrafrachtunternehmen haben die durch die Pandemie verursachten Verkehrseinbußen besser verkraftet als die nationalen Fluggesellschaften, die von den Regierungen mit riesigen Rettungspaketen über Wasser gehalten wurden. Die Discounter sind sich einig, dass diese Beihilfe marktwidrig ist und den Wettbewerb verfälscht.
Wie Simpleflying.com berichtet, war Ryanair fast drei Monate nach Beginn des Ticketverkaufs für Flüge zum Flughafen Tuzla (TZL) gezwungen, den Betrieb einzustellen. Der Flughafen Tuzla bietet derzeit keine kommerziellen Linienflüge an, mit Ausnahme von Wizz Air. Die ungarische Fluggesellschaft verkauft Tickets von Tuzla zu 15 Zielen, davon sieben nach Deutschland und vier nach Schweden. Esed Mujačić, der Direktor des Flughafens Tuzla, erklärte, dass mit Ryanair eine Einigung über alle Einzelheiten des Vertrags erzielt worden sei und dass die Billigfluglinie das Dokument unterzeichnet habe. In der Folge wurde der Vertrag vom Aufsichtsrat des Flughafens Tuzla und dem Verkehrsministerium nicht genehmigt. Der Aufsichtsratsvorsitzende begründete die Ablehnung damit, dass man mit dem irischen Unternehmen bessere finanzielle Bedingungen aushandeln wolle. Es wird auch angenommen, dass die Vereinbarung mit Ryanair einen strategischen Partner nicht benachteiligen sollte, mit dem man bereits eine Geschäftsbeziehung unterhält, nämlich Wizz Air.
Das Abenteuer in Tuzla ist für Ryanair eher unangenehm, aber Michael O’Leary lässt sich davon nicht beeindrucken und geht lieber in die Offensive. Der Ryanair-Chef warf dem Konkurrenten vor, seine Piloten während der Epidemie nicht ausreichend geschult zu haben, weshalb Wizz Air kürzlich täglich Dutzende von Flügen streichen hätte müssen, was in Schwechat für Chaos sorgte.
Aerotelegraph.com berichtet, dass in Wien, wo die beiden Fluggesellschaften direkt miteinander konkurrieren, die Ungarn 14 Strecken gestrichen haben. Laut O’Leary liegt dies daran, dass einige Wizz-Piloten nicht genug geflogen sind und daher keine Pilotenlizenz besitzen. Wizz Air bezeichnete die Aussage von O’Leary als ungenau und irreführend. Wizz räumte jedpch ein, dass man tatsächlich Probleme mit der Zuteilung von Kabinenpersonal hatte; das hätte jedoch nichts mit den Piloten der Fluggesellschaft zu tun.
Die harschen Äußerungen könnten das Ergebnis eines härteren Wettbewerbs sein, so die Analysten der Financial Times.
Die Zeitung veröffentlichte einen Artikel mit dem Titel The Hungarian carrier’s rapid expansion threats Irish rival in the battle for a cheap market.
Während sich die Luftfahrtindustrie von dem Schock der Pandemie zu erholen beginnt, sieht sich O’Leary mit der Aussicht auf Wettbewerb konfrontiert. Wizz Air operiert zu den gleichen niedrigen Kosten und expandiert aggressiv in westeuropäische Großstädte. Beide Fluggesellschaften kaufen neue Flugzeuge und eröffnen neue Basen, während ihre nationalen Konkurrenten wie Alitalia und Norvegian schrumpfen oder zusammenbrechen. Beide Unternehmen haben im vergangenen Jahr Hunderte von Millionen Euro verloren, aber ihre Aktien haben sich von den schweren Verlusten erholt und befinden sich in der Nähe von Allzeithochs, was darauf hindeutet, dass die Anleger glauben, dass das Discount-Modell die Zukunft der europäischen Luftfahrt sein wird.
Laut FT-Analysten ist Wizz mit seiner Unternehmensstruktur, der Londoner Börse, den billigen ungarischen Arbeitskräften und der steuerlichen Registrierung in der Schweiz die einzige Fluggesellschaft, die mit dem Ultra-Low-Cost-Modell von Ryanair konkurrieren kann. Mehr noch, sie schlägt ihn manchmal sogar in seinem eigenen Revier.
Quelle: Magyar Nemzet
Österreich will Dänemarks Asylpolitik, Deutschland setzt weiter auf unkontrollierte Masseneinwanderung
Wien – Während sich in Deutschland kein Verantwortlicher sich um die Sorgen und Nöten der „einheimischen“ Bürger schert, setzt sich in den europäischen Nachbarländern immer mehr die Vernunft durch:
Der österreichische Innenminister Karl Nehammer hat sich offen für den angeblich umstrittenen Ansatz Dänemarks in der europäischen Migrationspolitik gezeigt. „Die von der sozialdemokratischen dänischen Regierung im Parlament verabschiedeten Pläne zeigen einen spannenden Ansatz, wie Migrationspolitik nachhaltig bewältigt werden kann“, sagte der ÖVP-Politiker der „Welt“ (Mittwochausgabe). Es sei denkbar, dass in Asylzentren in Drittstaaten die Asylverfahren durchgeführt werden und selbst anerkannte Asylbewerber in diesen Ländern bleiben müssten, erklärte Nehammer.
„Dafür würden diese Länder eine Geldleistung einerseits für die Betreuung und andererseits eine Kooperation bekommen, damit es der Wirtschaft in diesen Ländern gut geht“. Dänemark hatte vor wenigen Wochen mehrere Verschärfungen seiner Migrations- und Integrationspolitik beschlossen. Vor allem ein Punkt der Neuregelung hat Sprengkraft für die EU-Migrationspolitik: So will Dänemark Abkommen mit Drittstaaten in Afrika oder Nahost schließen, um dorthin Asylverfahren auszulagern.
Selbst bei einem positiven Bescheid müsste der Flüchtling dann in diesem Drittstaat bleiben. Im Fall einer Ablehnung wäre das Drittland für die Abschiebung zuständig. Dänemark will nur noch Flüchtlinge aufnehmen, die über Resettlement-Programme ins Land kommen.
Die EU-Kommission hatte die Pläne scharf kritisiert. Sie verstoßen nach Ansicht von Brüssel gegen EU-Recht. Noch hat Dänemark keine entsprechenden Abkommen geschlossen.
Nehammer brachte Tunesien und Ägypten als Partnerländer ins Spiel. Der österreichische Innenminister kritisierte die EU zugleich scharf. Diese versuche seit 20 Jahren, ein einheitliches Asylsystem zu etablieren, halte sich aber „in Wahrheit damit auf, über Verteilungsfragen von Flüchtlingen zu debattieren“. Nehammer fügte hinzu: „Der dänische Innenminister sagt richtigerweise, Dänemark ist ein sozialer Wohlfahrtsstaat und muss schauen, dass er das auch bleiben kann und dass das System nicht kippt“, sagte Nehammer.
In Deutschland wollen die Grünen derweil sogar ein Integrationsministerium schaffen, damit das mit der islamischen Eroberung noch etwas schneller geht. Und:
Die EU gehört abgeschafft. So einfach ist das. (Mit Material von dts)
Beginnt bald der Impfkrieg auch in den Schulen?
Berlin – Für diese Bundesregierung, die nicht nur in der Coronakrise völlig versagt hat und nun mit immer strengeren, völlig überzogenen Maßnahmen versucht, ihre Fehler zu vertuschen, läuft alles nach Plan, also nach dem Motto „Teile und herrsche“:
Eine Zunahme der Corona-Impfungen in der Gruppe der 12- bis 17-Jährigen wird nach Einschätzung der deutschen Schulleiter zu zahlreichen Konflikten zwischen Lehrern, Eltern und Schülern führen. „Natürlich wird es im Alltag heftige Diskussionen geben. Darauf müssen sich die Lehrkräfte einstellen“, sagte die Vorsitzende des Allgemeinen Schulleitungsverbands Deutschland, Gudrun Wolters-Vogeler, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben).
Sie führte aus, beispielsweise werde es „erwartbare Konflikte geben um die Frage, ob Impfungen notwendig sind und ob Elternrechte übergangen werden“. Zudem werde es „Debatten mit Kindern geben, die Impfungen vielleicht ablehnen oder unbedingt haben wollen“. Auch im Zusammenhang mit angeordneten Quarantänen könnten sich Konflikte aufbauen.
„Wenn es künftig einen positiven Corona-Fall in der Klasse gibt, müssen diejenigen in Quarantäne, die nicht doppelt geimpft sind. Die anderen dürfen hingegen im Präsenzunterricht bleiben und können sich weiterhin an schulischen Aktivitäten beteiligen. Das wird zu Spannungen führen“, sagte Wolters-Vogeler den Funke-Zeitungen.
Heikel ist nach Worten der Verbandschefin auch die Klärung durch die Schule, welche Kinder und Jugendliche bereits einen Corona-Impfschutz haben. „Ich gehe davon aus, dass wir den Impfstatus der einzelnen Schüler aus rechtlichen Gründen nicht von uns aus abfragen dürfen.“ Andererseits gelte: „Wer aus der Testpflicht herauskommen will, muss nachweisen, dass er geimpft ist. Anders geht es nicht.“ Mit etwaigen Ratschlägen zur Impfung müssten sich die Pädagogen jedoch zurückhalten. „Die einzelne Lehrkraft und die Schulen werden keine ausdrückliche Impfempfehlung abgeben können“, das sei „eine politische Entscheidung, die wir nicht an den Schulen treffen können“. Auch der Präsident des Deutschen Lehrerverbands, Heinz-Peter Meidinger, betonte, Lehrkräfte sollten sich bei direkten Empfehlungen an Schüler in der Frage einer Corona-Impfung zurückhalten. „Das ist nicht ihr Zuständigkeitsbereich. Letztendlich müssen das die Eltern nach ärztlicher Beratung selbst entscheiden“, sagte Meidinger den Funke-Zeitungen.
Die Lehrer brauchen sich auch überhaupt nicht aus dem Fenster zu lehnen, das werden dann die Schüler, aufgehetzt von ihren Eltern, ganz unter sich ausmachen. Die Geimpften werden auf dem Schulhof auf die Ungeimpften losgehen, es wird zu Schlägereien kommen, wenn nicht noch schlimmeres.
Die Ungeimpften – und Gesunden – werden den Schulstoff nicht mehr schaffen und hinten runterfallen, also auch später im Leben Probleme kriegen. Wie gesagt, es läuft alles nach Plan. (Mit Material von dts)
Mein Heimatland Kanada hat mich gerade rausgeschmissen, weil ich meine Covid-Immunität auf natürliche Weise und nicht durch einen Impfstoff erworben habe.
Ich bin nach Hause gefahren, um meine Mutter zu besuchen. Kanada versuchte, mich in eine Covid-Haftanstalt zu zwingen und drohte mit Geldstrafen und polizeilichen Maßnahmen, da sie meine natürliche Immunität nicht anerkennen. Ich hatte keine andere Wahl, als sofort zurück nach Europa zu fliegen.
Zum Zeitpunkt der Niederschrift dieses Artikels befinde ich mich auf einer Höhe von genau 11.277 m, 5.230 km von Vancouver, Kanada, und 3.159 km von meinem Zwischenstopp in München entfernt, auf dem Weg zurück nach Paris, Frankreich. Eigentlich sollte ich mich an einem heißen Sommertag bei mir zu Hause in der Nähe von Vancouver mit einem kalten Getränk auf der Terrasse im Garten oder im Whirlpool entspannen. Stattdessen sitze ich in einer Lufthansa-Maschine auf dem Rückflug nach Paris – nur wenige Stunden nach meiner Ankunft auf der anderen Seite des Ozeans in einem 10-stündigen Flug -, weil die Behörden meines eigenen Landes mich rausgeworfen haben. Und das alles nur, weil ich den offensichtlichen Verstoß begangen habe, dass ich versucht habe, mit dem Nachweis natürlich erworbener Covid-19-Antikörper, die von meinem eigenen Immunsystem nach der Genesung gebildet wurden, wieder in mein eigenes Land einzureisen, und nicht mit den Antikörpern, die durch den künstlichen Covid-19-Impfstoff erzeugt wurden, über den es noch viel zu lernen gilt.
Das tägliche Leben eines Covid-19-Überlebenden mit natürlicher Immunität gegen die Krankheit ist nichts für schwache Nerven. Als jemand mit einem hohen Niveau an im Labor getesteten Antikörpern, dessen Werte auch mehrere Monate nach der Erkrankung noch nicht gesunken sind, hat mein Arzt von einer Impfung abgeraten. Über die Covid-Impfung, die sich noch in der dritten Phase der klinischen Erprobung befindet und von den Gesundheitsbehörden als experimentell eingestuft wird, gibt es offensichtlich noch viel zu lernen – vor allem angesichts der zahlreichen Berichte über Fälle, in denen sich geimpfte Personen mit Covid angesteckt und es verbreitet haben.
Um meine erworbene Immunität zu schützen und zu bewahren, indem ich auf Impfungen verzichte, die sie beeinträchtigen oder meine Gesundheit gefährden könnten, muss ich mich in Frankreich nun alle 48 Stunden einem Antigentest per Nasenabstrich unterziehen, wenn ich weiterhin alltägliche Orte wie öffentliche Verkehrsmittel, Fitnessstudios, Restaurants, einige Einkaufszentren und Bars besuchen möchte. Aber das ist ein Preis, den ich für meine Gesundheit zu zahlen bereit bin.
Und jetzt zahle ich einen weiteren Preis dafür, dass ich mich entschieden habe, meine eigene Gesundheit zu schützen. Die kanadische Regierung hat mir mit Internierung gedroht – etwas, dem nicht einmal Terrorverdächtige oder illegale Einwanderer ohne Anhörung ausgesetzt sind.
Als ich versuchte, von Paris nach Vancouver zurückzukehren, um meine alte Mutter zum ersten Mal seit einem Jahr zu besuchen, wurde ich schlimmer behandelt als ein Krimineller. Ich kam am Flughafen mit einem negativen PCR-Test, zwei positiven Covid-Antikörpertests vom März und Juli, die bewiesen, dass ich auch nach meiner Genesung noch signifikante Covid-Antikörper hatte, und einem von meinem französischen Arzt geschriebenen und unterschriebenen „Covid-Immunitätszertifikat“ zur Bestätigung dieser Tatsache an.
Der kanadische Grenzbeamte weigerte sich, die Ergebnisse des Antikörper-Labortests als Beweis dafür anzuerkennen, dass ich mich erholt hatte und gegen Covid immun war. Er verlangte einen PCR-Test, der weniger als drei Monate zurückliegt und nach dem sich jeder impfen lassen muss. (Ich wusste nicht einmal, dass ich Covid hatte, bis ich Wochen später einen serologischen Antikörpertest machte.) Der Beamte nahm auch keine Rücksicht auf den negativen PCR-Test, der Stunden vor der Abreise durchgeführt wurde, oder auf die verschiedenen anderen Antigentests – alle negativ -, die in den vorangegangenen 10 Tagen alle 48 Stunden durchgeführt wurden. Stattdessen wies er mich an, mich für einen dreitägigen Aufenthalt in einer staatlichen Internierungseinrichtung anzumelden (auf den dann eine obligatorische und überwachte 14-tägige Isolierung zu Hause folgen sollte).
Ich wurde dann an einen Bundesgesundheitsbeamten verwiesen, der mich fragte, ob ich mich für die dreitägige staatliche Internierung angemeldet und dafür bezahlt hätte (bis zu 2000 Dollar). Ich sagte nein. Sie sagte, ich hätte keine andere Wahl als die, in welcher von der Regierung beauftragten Einrichtung ich auf eigene Kosten festgehalten werden wolle. Ich fragte: „Was ist, wenn ich einfach rausgehe?“ Sie wies mit einer Geste auf den hinter ihr stehenden RCMP-Beamten und sagte, dass das Verlassen der Einrichtung eine Geldstrafe von fast 6000 Dollar nach sich ziehen würde. Ich fragte: „Und wenn ich einfach hier im Flughafen bleibe, einen Rückflug nach Paris buche und meinen gesamten Besuch in Kanada absage?“ Sie antwortete, das sei in Ordnung. Also buchte ich über mein Telefon einen Rückflug, der etwas mehr als 1500 Dollar kostete – immer noch billiger als die staatliche Internierung. Sie notierte sich die Nummer meines Rückflugs und stellte mir eine „Gesundheitsverfügung“ aus, die ich unterschreiben musste und in der ich bestätigte, dass ich Kanada mit diesem Flug verlassen musste, sonst drohten mir strafrechtliche Konsequenzen bis hin zu einer Gefängnisstrafe. Sie fügte hilfsbereit hinzu, dass ich für meine Unwissenheit immer noch mit einer Geldstrafe belegt werden könnte, aber man würde mich dieses Mal gnädigerweise mit einer Verwarnung davonkommen lassen. Was für ein wohlwollendes, aufstrebendes autoritäres Regime.
Um es klar zu sagen: Die kanadische Regierung kriminalisiert mit diesem Verhalten routinemäßig diejenigen, die Covid-Antikörper haben, die nicht aus einem experimentellen Impfstoff stammen.
Nur wenige Stunden später sitze ich nun im Flugzeug zurück nach Paris. Meine Mutter brach in Tränen aus, als sie auf der anderen Seite der Ankunftshalle auf mich wartete, da ihre Tochter aus ihrem eigenen Land ausgewiesen wurde – etwas, das Kanada nicht einmal bei Terrorverdächtigen ohne eine Art ordnungsgemäßes Verfahren tut.
Der nächste Schritt für mich und andere, die von dieser Diskriminierung betroffen sind, sollte eine gerichtliche Anfechtung der Maßnahmen der Bundesregierung sein. Von der Regierung angeordnete Internierungseinrichtungen für immunisierte Covid-Überlebende, denen eine Inhaftierung droht, haben in einer Demokratie keinen Platz.
Der Beitrag Mein Heimatland Kanada hat mich gerade rausgeschmissen, weil ich meine Covid-Immunität auf natürliche Weise und nicht durch einen Impfstoff erworben habe. erschien zuerst auf uncut-news.ch.
Fast keine Corona-Todesfälle mehr im maskenfreien Schweden – Tegnell fordert mehr Studien zu Delta
Seit Beginn der Corona-Krise geht Schweden seinen eigenen Weg, um COVID-19 in den Griff zu bekommen. Chefepidemiologe Anders Tegnell hat dabei stets auch soziale und psychische Folgen der Maßnahmen im Blick. Nun will er mehr Studien, die Aufschluss darüber geben sollen, wie gefährlich die Delta-Variante tatsächlich ist.
Während die US-Behörde CDC (Zentren für Krankheitskontrolle und Prävention) die US-Bürger auffordert, sich gegen die Delta-Variante zu maskieren, argumentiert Schwedens leitender Epidemiologe, dass mehr Daten über die Ansteckungsfähigkeit der neuen Mutation erforderlich sind.
Schweden, in dem es nie eine Maskenpflicht gab, hat zurzeit null COVID-19-Todesfälle pro Tag und eine Inzidenz zu verzeichnen, die ebenfalls nahe null liegt.
Anders Tegnell sagte am Freitag, es gebe über Delta „eine Menge, was wir nicht wissen“, und warnte davor, bereits jetzt „weitreichende Schlüsse“ über diesen Coronavirus-Stamm zu ziehen. Er wies darauf hin, dass die Variante in Schweden „schon seit geraumer Zeit“ zirkuliere und kaum Auswirkungen habe, insbesondere in Hochrisikosituationen wie Pflegeheimen.
Er reagierte damit auf neue Veröffentlichungen der CDC, die darauf hindeuten, dass der Delta-Stamm übertragbarer ist und möglicherweise schwerere Krankheiten verursachen könnte. Die New York Times und andere Medien berichteten, dass die CDC die Delta-Variante nun für ebenso ansteckend halten wie Windpocken – doch dieser Vergleich schien Tegnell nicht zu beeindrucken.
Der schwedischen Zeitung Aftonbladet sagte er:
„Es ist schwer zu sagen, wie ansteckend Delta ist, [denn] bei den Windpocken konnten wir die Krankheit mehrere Jahre lang verfolgen. Die Ansteckungsfähigkeit [von Delta] scheint sehr ungleichmäßig zu sein – in manchen Fällen steckt eine Person hundert Menschen an, und dann gibt es wiederum Fälle, in denen eine infizierte Person überhaupt niemanden ansteckt.“
In einer separaten Stellungnahme wies er auf die Tatsache hin, dass in einem Drittel
Der Beitrag Fast keine Corona-Todesfälle mehr im maskenfreien Schweden – Tegnell fordert mehr Studien zu Delta erschien zuerst auf uncut-news.ch.
Die ganze Wahrheit: Ex-Präsident Bill Clinton & der Eliten-Pädophile Jeffrey Epstein!
General Delawarde analysiert die Covid-Situation, vom Impfpass bis zum Volkszorn
General Dominique Delawarde beantwortete die Fragen des Magazins Strategika zum Impfpass und zu möglichen Entwicklungen der aktuellen Situation.
Strategika: Professor Neil Ferguson erklärte kürzlich, dass die Coronavirus-Epidemie bis Oktober eingedämmt werden könnte. Andere Quellen deuten darauf hin, dass im Oktober neue Protokolle für die Behandlung von Kuhpocken eingeführt werden könnten. Neil Ferguson – im Vereinigten Königreich als „Professor Lockdown“ bekannt – ist der Mann hinter dem berühmten Modell des Imperial College London. Er war es, der Boris Johnson warnte, dass das Coronavirus ohne sofortige Eindämmung 500.000 Todesfälle verursachen und den nationalen Gesundheitsdienst überfordern würde. Seine Prognosen würden die meisten westlichen Regierungen dazu veranlassen, die gleiche Politik zu verfolgen. Er sprach sich auch von Anfang an für eine 18-monatige Eindämmung in sechs Stufen aus. Er selbst hatte bereits im März 2020 dagegen verstoßen. Die jüngsten Äußerungen von Neil Ferguson veranlassten Boris Johnson, die Bevölkerung vor „voreiligen“ Schlussfolgerungen zu warnen.
Warum macht Ferguson diese Aussagen zum jetzigen Zeitpunkt ? Ist es der Versuch, den weltweit aufkommenden Volkszorn zu unterdrücken? Bewegen wir uns auf eine Änderung des Covid-Narrativs zu?
DD: Seit dem Beginn dieser Epidemie können die offiziellen Erklärungen der Regierungen und ihrer wissenschaftlichen Berater nicht als zuverlässig bezeichnet werden. Alles und auch das Gegenteil ist gesagt worden. Neil Ferguson und seine wilden Vorhersagen sind durch die Fakten eindeutig widerlegt worden, insbesondere durch die Prognosen für Schweden. Die Dramatisierung der Geschichte dieser Epidemie scheint angesichts der sehr geringen Verluste (weniger als 0,6 Todesfälle pro tausend Einwohner weltweit; die große Mehrheit der Verstorbenen hatte die Lebenserwartung ihres Herkunftslandes bereits überschritten) stark übertrieben.
Diese Dramatisierung, die unter aktiver Mitwirkung der westlichen Mainstream-Medien zustande kam, war meines Erachtens beabsichtigt. Das Surfen auf den Ängsten der Menschen war schon immer eine Form des Regierens in allen Ländern der Welt. Sie ermöglicht die Einführung von Maßnahmen, die normalerweise nicht zulässig wären. Der gesundheitliche Notstand und die sich daraus ergebenden Maßnahmen ermöglichen zweifelsohne eine bessere „Kontrolle“ der Bürger.
Es scheint jedoch, dass diese Bevölkerungsgruppen weniger geneigt sind, offizielle Erklärungen für bare Münze zu nehmen. Zahlreiche hochrangige Wissenschaftler haben sich in den sozialen Netzwerken geäußert, um den Darstellungen der Regierung zu widersprechen. Sie wurden gehört und schafften es, eine große Zahl von gebildeten Menschen zu überzeugen. Die ständigen und heftigen Angriffe von Politikern und Medien auf sie haben es nicht geschafft, sie zu destabilisieren oder zum Schweigen zu bringen.
Diese Epidemie verliert nun an Schwung, ohne dass die Rolle der Impfstoffe bewiesen wäre. Das ist eine Tatsache. Die Ansteckungsfähigkeit der Viren und ihrer Varianten nimmt zu, ihre Letalität nimmt jedoch deutlich ab. Wie jede andere Epidemie vor ihr wird auch Covid-19 ein Ende haben, sobald es als eine Krankheit wie jede andere betrachtet wird, die je nach Jahr, Jahreszeit und Land mehr oder weniger virulent ist, und sobald die Medien aufhören, eine große Sache daraus zu machen.
Die Angelsachsen und die Israelis, Verfechter der Impfung, scheinen die Grenzen der Libertizid- und Impfstrategien gegen Covid erkannt zu haben. Sie haben erkannt, dass diese Strategien kontraproduktiv waren, und haben die meisten der ergriffenen Maßnahmen aufgegeben. Diese Haltung wird von anderen Ländern nachgeahmt werden, wobei Frankreich mit seiner Entschlossenheit, den Impfpass durchzusetzen, eine Ausnahme bildet.
Strategika: Warum beschleunigt die Regierung in Frankreich den Prozess und versucht, das Impfpass durchzusetzen, auf die Gefahr hin, einen noch massiveren Volksaufstand auszulösen als den der Gelbwesten? Liegt es daran, dass sie weiß, dass sich das Covid-Fenster der Möglichkeiten bald schließen wird?
DD: Neun Monate vor den Präsidentschaftswahlen und nach den für sie katastrophalen Kommunal- und Regionalwahlen spielt die Exekutive die ganze Sache aus.
Ziel ist es, die Franzosen in zwei Lager zu spalten und sich für den Präsidenten als Verfechter des Lagers der „Covid-Ordnung“, d.h. des Impfstoffs und des Impfpasses, darzustellen: der Retter der gefährdeten Nation; derjenige, der es versteht, die „Verschwörungstheoretiker aller Art“ in die Schranken zu weisen, indem er trotz aller Widrigkeiten die Entschlossenheit und Strenge eines echten „Staatschefs“ zeigt.
Er geht ein geringes Risiko ein, weil er wenig zu verlieren hat, denn diese Positionierung kann nur das katastrophale Ergebnis seiner Anhänger verbessern (3,5 % der registrierten Wähler bei den letzten Regionalwahlen, ein Ergebnis, das er mit seinen Verbündeten von der Modempartei erzielt hat…)
Das Szenario, das der französische Präsident spielt, entspricht mehr oder weniger dem israelischen Szenario vom letzten Frühjahr. Für Netanjahu, dessen Anhängerschaft bei den letzten Parlamentswahlen im März deutlich zurückging (-15 %) und der sein Amt als Ministerpräsident verlor, hat das nicht gut funktioniert.
Aber da die Franzosen so sind, wie sie sind, kann dieses Szenario in Frankreich sehr gut funktionieren und wird von den Medien einhellig unterstützt: Es geht darum, die Franzosen gegeneinander aufzuhetzen, um die Pläne des Präsidenten zu begünstigen und ein demütigendes Ausscheiden in der ersten Runde im April 2022 zu vermeiden.
Durch Erpressung von Arbeitsplätzen, Reisen, Urlaub, normalem Leben und bald auch von Schulbildung möchte der Präsident durch Zwang erreichen, dass sein Land zu den Spitzenreitern bei Impfungen und dem europäischen Impfpass gehört. Sein persönliches, nationales und internationales Image steht auf dem Spiel, mehr als die Gesundheit der Franzosen.
Strategika: Wozu könnten der Volkszorn und die Demonstrationen Ihrer Meinung nach führen?
DD: Tief im Inneren hasst Frankreich Unordnung. Wut kann zu Gewalt führen. Sollte dies der Fall sein, könnte die Gewalt durchaus zur Wiederwahl des scheidenden Präsidenten führen. Vielleicht ist es das, worauf er wartet. Wenn ja, wird er die Provokation in den kommenden Wochen so weit wie möglich treiben, um Proteste, Demonstrationen und Gewalt zu provozieren. Ziel ist es, die Gegner des Impfstoffs und des Impfpasses als Störenfriede zu diskreditieren.
Für mich wäre die richtige Strategie der Demonstranten nicht Gewalt, sondern der Boykott aller Wirtschaftsakteure, die die Provokationen der Regierung umsetzen. Wenn die Besucherzahlen von Kulturstätten, Kinos, Sporthallen, Restaurants, Festivals usw. um 50 % oder mehr zurückgehen, werden sich die Wirtschaftsakteure, ob geimpft oder nicht, gegen den Impfpass wenden, der ihr Leben ruiniert. Die Regierung wird verpflichtet sein, dies zu berücksichtigen, wie es in Israel, in vielen amerikanischen Staaten und im Vereinigten Königreich geschehen ist.
Nur die „friedliche“ Vereinigung von Geimpften und Impfskeptikern wird die Ideologen des Impfpasses überwinden. Dies ist eine Tatsache, die nicht vergessen werden darf.
Strategika: Ist es denkbar, dass Covid wirklich endet? Wenn ja, wird das Covid-Szenario durch etwas anderes ersetzt werden?
DD: Covid wird bald (in weniger als einem Jahr) eine Krankheit wie jede andere sein, mit der wir leben müssen, so wie die Menschheit schon immer mit vielen anderen gelebt hat. Es werden endlich frühzeitige Behandlungen eingesetzt, die die Virulenz des Virus erheblich reduzieren. Die Welt wird weitere mehr oder weniger tödliche „Fieberanfälle“ erleben, die je nach den Interessen der jeweiligen Regierungen als Wellen bezeichnet werden können oder nicht.
Ein Substitutionsszenario in der Größenordnung, wie wir es derzeit erleben, ließe sich nur schwer in kurzer Zeit umsetzen. Die Bevölkerungen würden das nicht mehr ertragen können.
Der unaufhaltsame Lauf der Zeit arbeitet nun gegen die Agenda der Globalisten. Die globalen wirtschaftlichen Gleichgewichte verändern sich rapide, die multipolare Welt nimmt Gestalt an… Die Globalisten könnten ein Spiel verlieren, das sie etwas zu spät begonnen haben und das auf großen Widerstand stößt.
Strategika: Wie Bill Gates erklärte auch der Epidemiologe Bruce Aylward, Berater des WHO-Direktors und Leiter des internationalen Covax-Programms, dass „etwa 60% der Weltbevölkerung geimpft werden müssen, um die Covid-19-Epidemie zu stoppen“. Werden die Behörden aufgeben, wenn diese Impfquote in den meisten Ländern erreicht ist? Was werden sie mit den Ungeimpften machen? Wird man versuchen, diesen Block von „Diehards“ im Laufe der Zeit zu verkleinern, um eine vollständige Durchimpfung zu erreichen, oder wird man akzeptieren, dass ein Teil der Bevölkerung (30, 20%?) weiterhin normal lebt, ohne geimpft zu werden?
DD: In den meisten westlichen Ländern dürfte die Durchimpfungsrate von 60–70 % ausreichen, um die Forderungen der Gesundheitsbehörden und der Politik, die von den pharmazeutischen Laboratorien unterstützt werden, zu erfüllen, zumal weitere 10–12 % der Menschen geimpft werden, nachdem sie an der Krankheit erkrankt sind und sich von ihr erholt haben.
Die Gesundheitsbehörden werden schnell feststellen, dass der Impfstoff das Auftreten neuer Varianten nicht verhindert oder sogar begünstigt und dass er die Ansteckung, den Krankenhausaufenthalt und den Tod der am meisten gefährdeten Personen nicht verhindert.
In Frankreich ist alles möglich mit den Zauberlehrlingen, die uns regieren und die ohne mit der Wimper zu zucken ihre Impfstoffexperimente an der Bevölkerung mit Produkten fortsetzen, die noch im Versuchsstadium sind.
Kein Land der Welt kann 20 bis 30 % seiner Bürger, die auch Verbraucher sind, aus offensichtlichen wirtschaftlichen Gründen ausschließen. Diese Beobachtung könnte einige wenige Regierungen dazu veranlassen, die Impfung zur Pflicht zu machen. Die französische Regierung, so wie wir sie kennen, wäre dann zweifellos eine der ersten, die diesen obligatorischen Charakter des Impfstoffs fördert…
Strategika: Wie werden die nicht geimpften Menschen dann leben müssen? Werden sie wirklich Bürger zweiter Klasse oder noch schlimmer sein? Ist eine globale biopolitische Steuerung nach chinesischem Vorbild für die gesamte Menschheit denkbar oder ist die Realität noch zu konservativ?
DD: Heute sind 75 % der Weltbevölkerung immer noch nicht geimpft. Das ist eine große Mehrheit. Es ist unwahrscheinlich, dass Impfstoffe, die Ende 2019 gegen den Wuhan-Virusstamm entwickelt wurden, angesichts der neuen Varianten in den Jahren 2021, 2022 und darüber hinaus noch lange verwendet werden können, da ihre angenommene Wirksamkeit nicht mehr gegeben ist oder sein wird.
Es liegt auf der Hand, dass die Mehrheit der Weltbevölkerung niemals mit den uns heute bekannten Impfstoffen geimpft werden wird (vielleicht aber mit anderen…)
Außerdem werden die Dutzenden von Impfstoffen, die es gibt, nicht von allen Ländern anerkannt. So werden beispielsweise chinesische oder russische Impfstoffe in einigen westlichen Ländern nicht anerkannt und umgekehrt.
Wenn wir die Bürger der Welt nach ihrem Impfstatus klassifizieren würden, welchen Impfstoff sollten wir dann verwenden? All dies macht heute noch keinen Sinn und wird es wahrscheinlich auch in den nächsten Jahrzehnten nicht tun. Die „globalistische“ Einheitlichkeit ist noch nicht von morgen. Die Menschheit ist immer noch gespalten, und überall auf der Welt organisiert sich der Widerstand gegen diese „globalistische“ Agenda.
Eine globale biopolitische Kontrolle ist daher für die gesamte Menschheit in den nächsten zwanzig Jahren noch nicht möglich, was nicht bedeutet, dass sie nicht auch längerfristig möglich wäre…
Quelle: MPI
Wer steuert wen? Politik oder Justiz?
Die wahre Agenda hinter Covid, die niemand veröffentlichen will
armstrongeconomics.com: In Deutschland wollte das Robert Koch-Institut (RKI) eine weitere Abriegelung, um die Agenda des Great Reset voranzutreiben. Ein geheimes Papier des umstrittenen RKI-Chefs Lothar Wieler war durchgesickert, das eine Agenda zur erneuten Abriegelung des Landes vorantrieb und die wahren Ziele verschleierte, die nichts mit Gesundheit zu tun hatten. Aus der kommunalen Ebene in Deutschland warnt der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, die Bundes- und Landesregierungen, dass eine erneute Corona-Sperre für die Menschen und auch für die Wirtschaft verheerend wäre. Viele Bürgerinnen und Bürger würden eine solche Maßnahme kaum akzeptieren, warnte er, und dies werde sich in größeren Unruhen niederschlagen. Auf kommunaler Ebene sieht man, dass der Krankheitsverlauf weit weniger gravierend ist als die Gefahr von Unruhen. Die Abriegelungen vernichten die jüngeren Menschen, die nicht von COVID betroffen sind.
Klaus Schwab, der berüchtigte Vorsitzende des Weltwirtschaftsforums (WEF), sagte in einem Interview mit „Euronews“ am 19. November 2020: „Ich denke, das Wort ‚Reset‘ ist angemessen, weil wir immer noch gegen das Virus kämpfen, aber jetzt nach der Ankündigung von Impfstoffen können wir recht optimistisch sein. Wir müssen jetzt darüber nachdenken, wie wir die Post-Corona-Ära strukturieren, wie wir sie gestalten. Und da fällt mir natürlich das Wort „Reset“ ein, denn eines ist klar: Wir können nicht zum alten Trott zurückkehren. Wir müssen die Gelegenheit nutzen, wie es unsere Eltern und Großeltern nach dem Zweiten Weltkrieg getan haben, um wirklich darüber nachzudenken, was falsch gelaufen ist und was wir besser machen können. „
Schwab hat die Kontrolle über die Elite in Europa, und er kontrolliert die Chefs der EU, des IWF und der EZB. Er hat seine Tentakel tief in den höchsten Ebenen Europas, auch in den Niederlanden. Er hat den COVID benutzt, um die Wirtschaft absichtlich für seinen Great Reset zu zerstören.
Dank Schwab predigt der IWF den übrigen Regierungen der Welt genau dieselbe Agenda. Er hat erklärt, dass wir den gleichen Großen Reset brauchen, wie wir ihn mit Bretton Woods am Ende des Zweiten Weltkriegs erlebt haben, und das ist dasselbe, was vom IWF kommt. Die Verbindung dieser Punkte wird sofort als Verschwörungstheorie bezeichnet. Es wird zu einer Phrase, die immer dann verwendet wird, wenn die Wahrheit beginnt, die Lügen zu durchdringen.
John Kerry ist Schwab’s Mann im Weißen Haus. In Wirklichkeit handelt er als ausländischer Agent, der wegen Hochverrats verhaftet werden sollte. Die Demokraten verfolgten jeden Trump-Mitarbeiter, der irgendwelche Kontakte zur Ukraine hatte. Doch hier haben wir Kerry, der dieselbe Agenda umsetzt, die auf dem Weltwirtschaftsforum entwickelt wurde und deren Ziel es ausdrücklich ist, den Vereinigten Staaten die Macht zu nehmen und sie den Vereinten Nationen zu übertragen. In der Tat ist dies einer der 8 Punkte der 2030-Agenda des WEF – die USA werden nicht länger eine Supermacht sein. Das ist schlicht und ergreifend VERRAT!
Auch Kerry hat genau dieselbe Agenda erklärt. Es wird keine Rückkehr zur Normalität geben, weil diese gebrochen wurde. Jede Nachrichtenorganisation, die dies nicht aufdeckt, macht sich mitschuldig an dieser ganzen Agenda.
Der Beitrag Die wahre Agenda hinter Covid, die niemand veröffentlichen will erschien zuerst auf uncut-news.ch.
Medien vertuschen den Schaden den die Impfstoffe in Israel, England und Schottland anrichten
Die Behörden sind damit beschäftigt, das Leben der Ungeimpften zur Hölle zu machen. Und doch sind wir Zeugen massiver Impfstoffmängel, unter anderem in Israel und Großbritannien. In diesen Ländern erkranken vollständig geimpfte Menschen an Corona und landen ebenfalls im Krankenhaus.
Israel, das Land in dem der größte Teil der Bevölkerung geimpft ist, wurden im Juni täglich 10 bis 20 neue Virusträger entdeckt. Im letzten Monat wurden täglich Hunderte von Menschen positiv getestet.
Zunächst schrieben die Medien, dass die Impfkampagne ein großer Erfolg war. In Israel und Großbritannien gab es dafür kaum Anzeichen. Anfang Juni begann die Zahl der „Corona-Fälle“ sowohl in Israel als auch in Großbritannien wieder rapide zu steigen.
Mehr als die Hälfte der schwerkranken Corona-Patienten vollständig geimpft
Anfang Juli meldete Israel, dass die Corona-Impfungen nur zu 64 Prozent wirksam sind. Ein unabhängiger Analyst schrieb, dass die Wirksamkeit bis Ende Juli auf weniger als 30 Prozent gesunken war.
Die Befürworter der Impfstoffe behaupten nun, dass geimpfte Menschen zwar infiziert werden, aber nicht im Krankenhaus landen oder sterben. Auch diese Theorie ist nicht mehr haltbar. Die Zahl der schwerkranken Corona-Patienten in Israel hat sich seit Ende Juni mehr als verdoppelt. Ein Berater der israelischen Regierung bestätigte Anfang Juli, dass mehr als die Hälfte der schwerkranken Corona-Patienten vollständig geimpft worden war.
Ein ähnlicher Trend ist in England und Schottland zu beobachten. In Schottland hat sich die Zahl der Krankenhauseinweisungen in den letzten Wochen mehr als verfünffacht. Und mehr als die Hälfte der Menschen, die in der letzten Juniwoche an Corona starben, waren vollständig geimpft.
Der Journalist Alex Berenson, der dieser Sache auf den Grund gegangen ist, geht davon aus, dass sich dieser Trend fortsetzen wird. Sie werden sich vielleicht fragen: Wenn der Impfstoff nicht völlig sicher und nicht völlig wirksam ist, was ist dann der Sinn?
Der Beitrag Medien vertuschen den Schaden den die Impfstoffe in Israel, England und Schottland anrichten erschien zuerst auf uncut-news.ch.