Kategorie: Nachrichten
Impfzwang in Frankreich: Impfzentren zerstört
Die Proteste gegen die von der Macron-Regierung beschlossene Covid-Zwangsimpfung für große Teile der Bevölkerung halten an. 150.000 Menschen protestierten am Sonnabend landesweit. Die beiden Covid-19-Impfzentren in Isère und im Pyrénées-Atlantiques Distrikt wurden innerhalb von 48 Stunden geplündert und zerstört. Frankreichs Feuerwehrleute wehren sich gegen die Zwangsimpfung und in Martinique kam es in der zweiten Nacht zu Ausschreitungen.
Das städtische Gebäude, in dem die Impfstelle untergebracht war, sei komplett zerstört, erklärte der Bürgermeister der Stadt, Michaël Kraemer. Laut der französischen Tageszeitung Le Monde wurden auch Möbel, Spritzen und medizinisches Zubehör geplündert. Das Gebäude sei zudem unter Wasser gesetzt worden. Auf das Impfzentrum der Stadt Urrugne, gelegen im Département Pyrénées-Atlantiques wurde ein Brandanschlag verübt, berichtet FreeWestMedia.
Jeder habe das Recht auf seine eigene Meinung in Sachen Covid-Impfung, aber solche Taten würden alle Einwohner treffen, beschwerte sich der Urrugne-Bürgermeister Philippe Aramendi.
Am Samstag demonstrierten in Frankreich 150 000 Menschen gegen Impfungen und den Gesundheitspass, der ab August vielerorts verlangt wird. Widerstand kommt auch von den Feuerwehrleuten, seit sie am 12.Juli erfahren haben, daß sie zu zwangsgeimpft werden. Sieben Gewerkschaften fordern in einem Schreiben an das Parlament die Rücknahme dieser Maßnahme. Laut France seien die Gewerkschaftsvertreter von Feuerwehrleuten „nicht gegen Impfungen, sondern gegen ihre Verpflichtung“. „Zu Beginn der Pandemie wurde uns gesagt, dass wir kein Risiko eingehen und wir wurden ohne Schutz zu den Einsätzen geschickt“, so Xavier Boy, Präsident des Autonomen Berufsverbandes Feuerwehrleute. Nachdem die Feuerwehrleute, die positiv auf Covid getestet, aber asymptomatisch waren, aufgefordert wurden, ihre Arbeit fortzusetzen, „sind wir [jetzt] gezwungen, uns impfen zu lassen, obwohl wir bei guter Gesundheit sind“.
Der übliche Alarmismus auf der anderen Seite: Die angebliche Delta-Variante sei „innerhalb einer Woche um 80 Prozent gestiegen, so wie es seit Beginn der Krise noch nie gesehen wurde“, so Regierungssprecher Gabriel Attal gegenüber Le Parisien. In Frankreich sei die „vierte Welle“ der Covid-19-Epidemie angekommen: „Die Dynamik der Epidemie ist extrem stark, mit einer schnelleren Welle und einem steileren Anstieg als alle vorherigen“, erklärte Attal weiter.
In Martinique erlebte die Stadt Fort-de-France eine zweite Nacht der Gewalt und Plünderungen, nachdem am Samstag eine Kundgebung von Corona-Impfgegnern eskaliert war. Auf der Insel, auf der für 21 Uhr erneut eine Ausgangssperre verhängt wurde, kam es in Terresainvilles, einem beliebten Stadtteil von Fort-de-France, zu Zusammenstößen zwischen Polizei und Jugendgruppen.
Seit 2 Tagen #CoronaRiots auf französischen Überseegebiet #Martinique. Hier soll es wieder nächtliche Ausgangssperren geben. https://t.co/8uV4krQ8wZ
— Johnny (@JohnnyKreuzberg) July 19, 2021
Frankreich ist eines von etwa 15 Ländern, die obligatorische Impfmaßnahmen eingeführt haben. In Tadschikistan, Turkmenistan und Vatikanstadt wurde die Zwangsimpfung bereits vollständig umgesetzt. In anderen Ländern wie Großbritannien, Italien, Griechenland und der Schweiz gibt es die Impfpflicht für medizinisches Personal und bestimmte Berufe.
In Russland ist die Impfung von Angestellten des Dienstleistungssektors nur an einigen Orten wie Moskau und St. Petersburg obligatorisch, während in den Vereinigten Staaten San Francisco kürzlich angekündigt hat, dass alle 35 000 Stadtangestellten sich gegen Covid-19 impfen lassen müssen. (MS)
Ökofaschisten im Vollrausch: 10 Jahre Haft für „Ökozid“
Frankreich hat einen neuen Straftatbestand, den „Ökozid“. Wer die Umwelt schädigt, also z.B. mutwillig Luft oder Flüsse verunreinigt, dem drohen nun 10 Jahre Haft oder eine Geldstrafe von bis zu 4,5 Millionen Euro. Kurzstreckenflüge werden verboten.
Inlandsflüge dürfen nicht mehr angeboten werden, wenn ein Zug die Strecke in höchstens zweieinhalb Stunden zurücklegt. Ausgenommen sind Anschluss – und Internationale Flüge.
Monatelang diskutierte das französische Parlament, nun ist das neue Gesetzespaket zum „Klimaschutz“ besiegelt und mit dem „Ökozid“ ein neues Delikt geschaffen. In ihm werden mutwillige Umweltschädigungen nationalen Ausmaßes unter härteste Strafe gestellt.
Ebenfalls Gesetz: Wer ein Elektrofahrrad kauft, darf mit einer Prämie rechnen. spätestens ab 2023 müssen Schulkantinen mindestens einmal pro Woche, Kantinen in allen öffentlichen Verwaltungsgebäuden täglich ein vegetarischen Gericht anbieten.
Ab jetzt ist die Werbung für fossile Energieträger wie Gas oder Kohle verboten, ab 2028 dann die Werbung für „klimaschädliche“ Autos.
Bis 2025 müssen französische Städte mit mehr als 150.000 Einwohnern Umweltzonen mit strengen Geschwindigkeitsbegrenzungen und eingeschränktem Zugang für einige der ältesten und umweltschädlichsten Fahrzeuge einrichten, egal ob sie mit Diesel oder Benzin fahren. Experten schätzen, dass etwa ein Drittel der Autos, die derzeit auf französischen Straßen fahren, nicht mehr in diese Zonen fahren dürfen, so euronews.green. Einige Fahrzeuge werden ab 2030 komplett von den Straßen verbannt.
Es gilt eine verpflichtenden „Umweltkennzeichnung“ für Waren und Dienstleistungen, die den Verbraucher über den ökologischen Fußabdruck ihrer Einkäufe informiert soll. Hiervon ist vor allem die Textilindustrie betroffen.
Für Wohnungen und Häuser mit den schlechtesten Energieeffizienzklassen wird die Miete gedeckelt, was landesweit rund 5 Millionen Wohnungen betrifft.
Ab 2025 werden Häuser mit einer Energieeffizienzklasse F oder G – dem schlechtesten Wert – nicht mehr als „anständiger Wohnraum“ gelten und Eigentümer müssen sie renovieren, bevor sie sie wieder legal vermieten können. Ab 2034 gilt das Mietverbot auch für E-Wohnungen.
Präsident Emmanuel Macron feiert sich und glaubt an einen „ökologischen Wendepunkt“. Den Umwelt-und Klimaschützern geht das alles nicht weit genug. Der WWF Frankreich bezeichnete die endgültige Fassung des Gesetzes als „sehr weit entfernt von den Klimazielen und Erwartungen der Bürger“, während Greenpeace das Klimagesetz „sehr enttäuschend“ findet.
Sie konnten sich mit ihren Forderungen von einem Klima-Referendum und der Geschwindigkeitsbeschränkung auf Autobahnen von 130 auf 110 Kilometer pro Stunde – vorläufig- nicht durchsetzen.
Mit dem Gesetz will Frankreich seinen Treibhausgas-Ausstoß bis 2030 um 40 Prozent im Vergleich zu 1990 senken. (MS)
Selten so gelacht: Baerbock will Flutkatastrophe nicht zum Wahlkampfthema machen
Berlin – Bekanntlich ist Petrus der beste Wahlhelfer der Grünen, denn bei jedem Wetter geht es für die linksradikale Sekte ums Klima. Das braucht man dann natürlich auch nicht mehr groß betonen, dass übernehmen dann auch solche Heinis wie Markus Söder. Von daher ist dieses Angebot von Madame „Plagiat“ nur wieder leeres Gewäsch:
Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock will die Flutkatastrophe in Westdeutschland nicht zum Gegenstand der Auseinandersetzung zur Bundestagswahl machen. „Dieses Ereignis war das Schlimmste, was diesem Land passieren konnte und deswegen ist das jetzt auch kein Wahlkampfthema“, sagte sie den Sendern RTL und n-tv. Das gelte, auch wenn es bei den Grünen zuletzt „nicht so gut gelaufen“ sei.
Die Katastrophe sei eine gemeinsame gesellschaftliche und politische Aufgabe, so die Grünen-Chefin. Darüber hinaus müsse alles für den Klimaschutz getan werden. Das Video vom Lachen ihres Konkurrenten Armin Laschet (CDU) bei einem gemeinsamen Termin mit Bundespräsident Steinmeier im Flutgebiet hat Baerbock nach eigener Aussage nicht gesehen.
„Wir haben gerade Wichtigeres in diesem Land. Nicht uns einzelne Schnipsel anzuschauen, sondern den Menschen Unterstützung zukommen zu lassen, die alles verloren haben“, sagte Baerbock.
Wir werden Sie daran erinnern, Frau Baerbock, wenn der Wahlkampf in die heiße Phase kommt. Mal sehen, ob das Klima da kein Thema mehr sein wird. (Mit Material von dts)
Unheilige Impf-Allianz in Wien: Corona-Spritze im Stephansdom
Um die Impfkampagnen weiter anzuschieben soll den Bürgern ein möglichst niederschwelliges Angebot gemacht werden. So gibt es das „Jaukerl“ bis jetzt schon in Wirtshäusern, Einkaufszentren, Booten oder in anderen mobilen Impfstationen, die durch das Land touren. Nun werden auch Gotteshäuser als Impfstationen genutzt.
- SPÖ-Gesundheitsstadtrat holt nun auch die Kirche ins Impf-Boot: Im Nordturm des „Steffl“ können Impfwillige sich bald für den „Pieks“ anstellen
- Dom-Pfarrer spekuliert mit einem Besucher-Ansturm auf das Gotteshaus
- Kann nur ein Gott die stockende Impf-Kampagne noch beflügeln?
„Vor Gericht und auf hoher See sind wir allein in Gottes Hand“, lautet eine alte Juristenweisheit. Unzähligen Studien zufolge kann man diese 2021 oder im Jahr 1 n. C. (nach Corona) auch auf die Impfung erweitern. Denn wie die neuartigen und ungenügend erprobten Impfstoffe letztlich wirken, ist weitestgehend noch unbekannt. Und auch bei den Nebenwirkungen muss man beständig nachjustieren und neue Rote-Hand-Briefe verschicken, wo vor Komplikationen gewarnt wird. Als potentieller Impfling braucht es also schon viel Gottvertrauen, um sich die Nadel setzen zu lassen.
Unheilige Impf-Allianz
Der Grund, dass der Wiener Sozi-Gesundheitsstadtrat Peter Hacker eine Impfstraße im Stephansdom einrichten lassen möchte, ist jedoch profaner, denn der Stephansplatz ist einer der meistfrequentierten Orte der Stadt. Nun sollen ab August stündlich bis zu 20 Personen im Dom geimpft werden. Dom-Pfarrer Toni Faber konnte sich auch für die Idee erwärmen. Immerhin besteht die Möglichkeit, dass die Besucherfrequenz sich erhöht, sollen ja die bisherigen niederschwelligen Impfangebote ohne Anmeldung mit einem Ansturm konfrontiert gewesen sein. Neben Homosexuellen-Segnungen könnte man so auch eine „neue Klientel“ erschließen. Aber vielleicht hofft der Seitenblicke-Pfarrer auch auf weitere Werbe-Beiträge in neuen Corona-konformen Sendeformaten – „Österreichs schönste Impfstraßen“ würden den Dom sicher nicht außen vor lassen. Aber zumindest hat Kardinal Christoph Schönborn seinen Segen zu der Aktion gegeben.
Wiens rote Corona-Diktatur
Da Wien derzeit auch Vorreiter bei härteren Maßnahmen ist – die Maskenpflicht wird beibehalten und für bestimmte Berufsgruppen soll es zu einer Impfpflicht kommen, ist es natürlich auch für die Hirten der Schäfchen von Vorteil, mit den Wölfen zu heulen. Schließlich erklärte schon Wiens Finanzstadtrat Peter Hanke (SPÖ) in einem Interview auf die Frage, ob bei einem erneuten Lockdown Geimpfte weiter ins Restaurant dürfen, ins Fitnessstudio, ins Kino und Ungeimpfte nicht, ganz trocken: „Das könne durchaus so sein…“.
Das die Roten damit einer Spaltung der Gesellschaft und einer Zweiklassengesellschaft das Wort reden, ist dabei nicht weiter verwunderlich, mit Klassen kennen sie sich immerhin aus. Und eine Annäherung zur Kirche bei den Impfungen hat vielleicht auch Vorteile, so können Impfwillige nach dem Pieks zumindest gleich ein Kerzerl anzünden und bitten, dass sie vor allzu schlimmen Nebenwirkungen verschont bleiben.
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Papst Franziskus verachtet die Glaubenstreuen, fördert Ungehorsam und Spaltung!
Papst Franziskus – der die Liturgie des Konzils von Trient ebenso verachtet wie der Teufel das Weihwasser – fürchtet, sorgte vor einigen Tagen mit einem Motu proprio (nicht gesiegeltes Dekret, Schreiben aus eigenem Antrieb) für einiges Aufsehen. Er setzte die Bestimmungen Papst Benedikts XVI. außer Kraft, die es jedem römisch-katholischen Priester erlaubten, im tridentinischen Ritus […]
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Französische Polizisten schließen sich dem Protest gegen Covid-Pass an
Bilder, die in den sozialen Medien viral gehen, zeigen angeblich französische Polizisten, die sich einem Massenprotest gegen die Coronapas anschließen. „Liberté! Liberté! Liberté!“ rufen die Demonstranten in dem Clip, was „Freiheit“ bedeutet.
Looks like police officers have joined in on the yellow vest march in France that is predominantly against Macrons tyrannical forced jabs. pic.twitter.com/XxVNdhlTs7
— Luke Rudkowski (@Lukewearechange) July 18, 2021
Der unabhängige Journalist Luke Rudkowski von We Are Change postete das Bildmaterial auf Twitter und schrieb: „Es scheint, dass sich Polizisten dem Marsch der Gelbhemden in Frankreich angeschlossen haben, wo die Mehrheit gegen Macrons tyrannische Zwangspunkte ist.“
Einige nennen die Bilder ermutigend, während andere sagen, dass die Polizisten sich nicht dem Protest angeschlossen haben, sondern die Demonstranten eskortieren. Es kursieren auch Bilder von französischen Polizisten, die aus Solidarität mit den Demonstranten ihre Helme abnehmen, aber diese stammen vom Juni letzten Jahres.
Mindestens 100’000 Menschen demonstrierten am Samstag in Paris gegen die Coronapas. Die Proteste veranlassten die Regierung, die Regeln etwas zu lockern. So ist der Pass bald nicht mehr notwendig, um Zugang zu Einkaufszentren mit einer Größe von weniger als 20’000 Quadratmetern zu erhalten.
Der Pass – der nachweist, dass der Inhaber gegen Corona geimpft, negativ getestet oder kürzlich von Corona genesen ist – wird ab August in Cafés, Restaurants und einigen Einkaufszentren obligatorisch sein. Wer eine Großveranstaltung oder eine Kultureinrichtung besuchen möchte, muss den Pass ebenfalls vorzeigen, um Zutritt zu erhalten.
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In der zweiten Woche in Folge gab es in den USA mehr Todesfälle nach der Covid-Impfung als Todesfälle durch das Virus selbst
Die VAERS-Website veröffentlichte am Freitag ihre wöchentlichen Zahlen. Es gibt jetzt 11’140 gemeldete Todesfälle durch den COVID-Impfstoff in den Vereinigten Staaten. Dies ist ein Anstieg gegenüber den 9125 gemeldeten Todesfällen durch die COVID-19-Impfung von letzter Woche.
Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit Impfstoffen ist in diesem Jahr absolut in die Höhe geschnellt. Laut den eigenen Daten der CDC.
Die VAERS-Datenbank enthält Informationen über nicht verifizierte Berichte über unerwünschte Ereignisse (Krankheiten, Gesundheitsprobleme und/oder Symptome) nach Impfungen mit in den USA lizenzierten Impfstoffen. Die Website der CDC-Regierung verlinkt auf die VAERS-Plattform.
Vor zwei Wochen meldete VAERS 6985 Todesfälle im Zusammenhang mit den COVID-Impfstoffen. Letzte Woche stieg diese Zahl auf 9048 an.
Diese Zahl liegt jetzt bei 11’140
„Die VAERS-Datenbank (Vaccine Adverse Event Reporting System) enthält Informationen über unbestätigte Berichte über unerwünschte Ereignisse (Krankheiten, Gesundheitsprobleme und/oder Symptome) nach Impfungen mit in den USA lizenzierten Impfstoffen. Berichte werden von jedem akzeptiert und können elektronisch unter www.vaers.hhs.gov eingereicht werden.“
Es wurden über 400’000 unerwünschte Reaktionen auf den COVID-Impfstoff gemeldet.
Letzte Woche: gab es insgesamt 1918 COVID-19-Todesfälle in den Vereinigten Staaten.
Letzte Woche: Es gab 2092 Todesfälle durch den COVID-Impfstoff – laut der CDC-verknüpften VAERS-Website.
Das bedeutet, dass es in der letzten Woche 174 mehr Todesfälle durch Covid-Impfstoffe in den Vereinigten Staaten gab als Covid-Todesfälle.
Warum macht sowas keine Schlagzeilen?
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Georg Restle (WDR) beschimpft Fluthelfer als „Neonazis“!
Oben seht Ihr: Gestammel, Ausflüchte, Worthülsen: Pressekonferenz zur Flut wird zum Fiasko
Neonazis und “Querdenker” gerieren sich als Helfer in den Hochwassergebieten und gefährden dabei die Arbeit der wahren Helfer vor Ort. Eine alte Strategie von Rechtsextremisten: “Konsensfähige” Themen besetzen, um in die Mitte der Gesellschaft vorzudringen. #Selbstverharmlosung
— Georg Restle (@georgrestle) July 20, 2021
Aus der SZ. Mein Bruder wurde mit “seinem”THW einfach wieder nach Hause geschickt. Es gäbe noch soviel zu tun. #thw #flutopfer #Hochwasser #klimakrise #hagen #Flutkatastrophe pic.twitter.com/OYBuaISy7w
— Rechtsanwalt Thorsten Frühmark
(@TFruehmark) July 19, 2021
NEU bei KOPP: Outdoor-Nahrung von Adventure Food® für extreme Bedingungen – entwickelt für anspruchsvollste Expeditionen!
Pasta mit Lachs
Hackfleischeintopf
Pasta Champignons
Huhn in Curryrahm
Pasta Bolognese
Reis mit Cashewnüssen
Pasta Schinken
Pasta Walnuss
Mousse au Chocolat
Expeditionsfrühstück
Österreich: Regierung knüpft Hochwasserhilfe an „Maßnahmen zur Bekämpfung der Klimakrise“
Österreich: Regierung knüpft Hochwasserhilfe an „Maßnahmen zur Bekämpfung der Klimakrise“
Selbst in Katastrophenfällen hat das Umsetzen übergeordneter Interessen für Regierungen in Deutschland und Österreich oberste Priorität. In Deutschland ist es die Agenda die komplette Bevölkerung „durchzuimpfen“ in Österreich die „Bekämpfung der Klimakrise“. Einmal mehr zeigt sich, auf welcher Seite die Funktionseliten stehen: nämlich dort wo Milliarden zu lukrieren sind.
Antrag auf Soforthilfe abgelehnt
Zur unverständlichen Haltung der schwarz/grünen Regierung unter Kanzler Sebastian Kurz, selbst in Stunden der größten Not der leidtragenden Bevölkerung eine Soforthillfe zukommen zu lassen, nimmt FPÖ-Chef Herbert Kickl wie folgt Strellung:
„Die Regierungsfraktionen ÖVP und Grüne haben heute im Nationalrat den freiheitlichen Antrag auf unverzügliche finanzielle Unterstützung der Unwetter-Opfer aus dem Katastrophenfonds abgelehnt. Sie haben damit auch gegen eine Verbesserung des Hochwasserschutzes und gegen die bessere Finanzierung der freiwilligen Feuerwehren gestimmt. Selbst brachten ÖVP und Grüne zwar einen ähnlichen Antrag ein, knüpften ihn in der Begründung jedoch an das Bekenntnis des Nationalrats zu den ‚im Regierungsprogramm festgeschriebenen Maßnahmen zur Bekämpfung der Klimakrise‘. Fazit: Der Kurz-Truppe sind die Nöte der Bürger vollkommen egal. So wie schon bei Corona geht es auch hier nur um Selbstinszenierung – jetzt eben zur „Rettung“ vor dem Klimawandel durch den türkisen Kanzler und seine grünen Beiwagerln.“
Lesen Sie dazupassend auch unseren Bericht von heute:
Flutopfer in Deutschland bekommen statt Hilfe Besuch von Corona-Impfbussen
Das Essen hat geschmeckt! Verfassungsrichter lehnen Befangenheitsantrag der AfD ab
Die Bundesverfassungsrichter, die nun über die Aussagen von Angela Merkel zur Thüringen-Wahl verhandeln, waren vor kurzem noch bei Merkel zum Essen im Bundeskanzleramt eingeladen. Der deshalb von der AfD eingereichte Befangenheitsantrag wurde nun – welch eine Überraschung – abgelehnt.
Zum Auftakt der Karlsruher Verhandlung über Äußerungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Thüringen-Wahl haben die Verfassungsrichter ein vor knapp zwei Wochen eingereichtes Ablehnungsgesuch der AfD zurückgewiesen. Es sei offensichtlich unzulässig, da es auf eine „gänzlich ungeeignete Begründung“ gestützt sei, so die Vizepräsidentin des Bundesverfassungsgerichts, Doris König, die ebenfalls beim illustren Abendessen an Merkels Tisch mit dabei saß.
Die AfD hatte ihren Befangenheitsantrag mit einem Besuch einer Delegation des Gerichts im Bundeskanzleramt mit gemeinsamem Abendessen am 30. Juni begründet. Die von der SPD-nominierte Verfassungsrichterin, Vorsitzende des Zweiten Senats und Vizepräsidentin des Bundesverfassungsgericht begründet weiter, dass das Gericht nicht nur Teil der rechtsprechenden Gewalt, sondern zugleich auch oberstes Verfassungsorgan sei. Die angeblich regelmäßigen Treffen – die Kanzlereinladungen laufen gerade einmal im vierten Jahr, just nachdem Merkel ihren Günstling Harbarth im Verfassungsgericht untergebracht hatte – sei – Achtung! „Ausdruck des Respekts zwischen diesen Organen“. (SB)
Meltdown im Hexenkessel: Wir sind im Krieg
Merkels „hybrider Krieg“ gegen die Selbstbestimmung der Völker ist in die heiße Phase eingetreten.
Wer erinnert sich nicht gerne an eine Zeit, in der sich das Leben unbescholtener und rechtschaffender Bürger in einer sicheren und, zumindest vordergründig, stabilen Gesellschaft, gelebter Kultur und einer scheinbar volksnahen Staatsform abspielte? Auch ich selber war einmal gerne Teil dieser Gesellschaft, selbst wenn man, wegen seltsamer Gewohnheiten seiner Landsleute, im Ausland nicht immer gerne als Deutscher erkannt werden wollte.
Dort meinten viele, die eigene nationale Identität hinter der Sprache Englisch verstecken zu müssen und zu können.
Doch, obwohl man meist rasch als Nachfahre vermeintlich ehrloser und auf Ewigkeit schuldiger Kriegsverlierer enttarnt wurde, hielt sich das Unbehagen Vieler darüber in Grenzen. Es war, zumindest mir, nicht unangenehm, Deutscher mit deutschen Wurzeln zu sein, zumal ich mich persönlich nicht schuldig fühlte
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Frankreich, gegen seine Gegner und Verbündeten
von Thierry Meyssan
Wir setzen die Veröffentlichung des Buches von Thierry Meyssan Sous nos yeux, [vor unseren Augen] in Episoden fort. Frankreich, das seinen neokolonialen Traum fortsetzt, ohne die Realitäten zu berücksichtigen, wird vom syrischen Volk weitgehend missbilligt und wird dann von seinen US-Verbündeten beiseitegeschoben, bevor es Opfer seines türkischen Verbündeten wird.
Dieser Artikel ist ein Auszug aus dem Buch Sous nos yeux. Siehe hier die Inhaltsangabe.
Das syrische Volk drückt sich aus
Während Bassma Kodmani, die Sprecherin der „syrischen Opposition“ – und Gefährtin des ehemaligen Direktors des französischen Geheimdienstes Jean-Claude Cousseran – erklärt hatte, dass „das Regime nicht in der Lage ist, Präsidentschaftswahlen abzuhalten [und dass] dies tatsächlich ein Beweis dafür ist, dass es sich um eine Diktatur handelt“, wurde ein neues Wahlgesetz verabschiedet – nach westlichen Standards – und die Wahlen werden einberufen.
Bisher wurde der Präsident von der Baath-Partei ernannt und dann in einem Referendum bestätigt. Zum ersten Mal wird er direkt gewählt werden. Es ist unwahrscheinlich, dass die Nationale Koalition der Oppositions- und Revolutionskräfte einen Kandidaten vorstellt, nicht wegen der Klausel, dass die Kandidaten in den letzten zehn Jahren in Syrien gelebt haben müssen, sondern weil die bewaffneten Gruppen absolut gegen Demokratie sind. Sie sagt, wie auch die Bruderschaft der Muslimbrüder sagte: „Der Koran ist unsere Verfassung“, und jede Wahl ist unrechtmäßig. Es besteht also kein Zweifel daran, dass der Kandidat des Regimes gewählt werden wird. Seine wirkliche Legitimität wird jedoch nicht vom Prozentsatz der abgegebenen Stimmen, sondern von der Anzahl der abgegebenen Stimmen und ihrer Repräsentativität im Verhältnis zur Gesamtbevölkerung abhängen.
Um die Wahl zu sabotieren, muss also alles getan werden, um die Teilnahme der Syrer, die wählen wollen
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