Kategorie: Nachrichten
Historiker: Widerstand gab’s nur gegen Hitler

Jedes Regime, jede Diktatur fürchtet den politischen Widerstand. Wie perfide das linksradikale Merkel-Regime mit dem Widerstand umgeht, erfahren wir aus dieser Meldung:
Zum Jahrestag des gescheiterten Attentats auf Adolf Hitler am 20. Juli 1944 haben Historiker den Missbrauch des Begriffs „Widerstand“ in der Corona-Pandemie verurteilt. „Die Nutzung des Widerstandsbegriffs durch Querdenker verwechselt schlicht Widerstand gegen totalitäre Diktaturen mit Widerspruch und Opposition im demokratischen Rechtsstaat“, sagte der Historiker Johannes Tuchel von der Gedenkstätte Deutscher Widerstand der „Rheinischen Post“. Damit werde auch das Andenken an jene Menschen herabgewürdigt, die unter Lebensgefahr Widerstand gegen Diktaturen geleistet hätten.
Deshalb müsse dieser Okkupation eines Begriffes „energisch widersprochen“ werden. Der Berliner Historiker und Widerstandsforscher Martin Sabrow erinnerte daran, dass der 20. Juli als Tag des Widerstands in den 50er Jahren „im gesellschaftlichen Bewusstsein mühsam errungen“ worden sei. Dies gebe ihm „eine eigene Dignität, die über die Zeitläufte hinausreicht und auch durch Modeerscheinungen wie Querdenken nicht ernsthaft in Frage gestellt werden kann“, unterstrich der Historiker.
Vor 77 Jahren war das Attentat auf Adolf Hitler gescheitert. Widerstandskämpfer um Oberst Claus Graf Schenk von Stauffenberg wurden noch in der Nacht standrechtlich erschossen. An ihr Andenken erinnert Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) an diesem Dienstag mit einem Rekrutengelöbnis im Innenhof des Berliner Bendlerblocks, dem Ort des damaligen Geschehens.
Alleine, dass nicht das Volk, sondern seine Herrscher den Begriff „Widerstand“ zu ihren Gunsten auslegen wollen, muss stutzig machen.
Der politische Widerstand war, ist und bleibt den Bürgern vorbehalten und nicht irgendwelchen Regierungs-Historikern. Als ob es vor und nach Hitler nicht irgendwo auf der Welt Widerstände gab. (Mit Material von dts)
Laschet schon wieder respektlos: Heftige Empörung über kichernden Kanzlerkandidaten
Im vom Hochwasser stark gebeutelten nordrhein-westfälischen Erftstadt blamiert sich der nach Umfragen vorne liegende Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) bis auf die Knochen. Doch das ist nicht der erste Patzer des schwarzen Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen. An einer Entschuldigung kam er diesmal nicht vorbei. Ist das Verhalten typisch für Politiker?
- Verstörender Auftritt von Armin Laschet
- Dieser lacht während der Rede des Bundespräsidenten
- Auch Frank Walter Steinmeier beim Feixen beobachtet
- Glaubwürdigkeit erneut schwer erschüttert
- Politische Verantwortung wird nicht übernommen
Von Achim Baumann
Erftstadt liegt rund 20 Kilometer südwestlich von Köln. Dieser Tage macht das kleine Städtchen nicht nur wegen der Flutkatastrophe von sich reden. Erftstadt hat es als besonders von der Flutkatastrophe betroffene Stadt sogar auf die Titelseite der US-amerikanischen „New York Times“ geschafft. Aber Erftstadt war am vergangenen Samstag auch Station von Ministerpräsident Armin Laschet und Bundespräsident Frank Walter Steinmeier, die sich vor Ort die fürchterlichen Ausmaße der Naturkatastrophe anschauen wollten. Während der Rede von Steinmeier konnte man Laschet mit anderen scherzen und lachen sehen und hören. Dies sorgte für schwere Kritik an dem Bundeskanzlerkandidaten.
Nicht das erste Mal keinen Anstand
In den vergangenen Wochen lag der Fokus eher bei Annalena Baerbock (Grüne), die inzwischen der mehrfachen Schummelei überführt wurde. Die anderen beiden Kanzlerkandidaten, Laschet und Scholz, hatten bislang Glück, nicht besonders kritisch hinterfragt zu werden. Das dürfte sich seit dem Wochenende geändert haben. Angesichts der bislang rund 200 Toten, der Tausenden Verletzten und Obdachlosen erscheint es bitter, einen so hochrangigen Politiker albern zu sehen. Ein Politprofi wie er hätte wissen müssen, dass bei so einer Situation kein Lachen entschuldbar ist, wenngleich er im Nachgang und aufgrund der massiven Kritik mittlerweile um Entschuldigung bat. Dabei ist es nicht der erste Ausrutscher. Laschet soll sich wenige Tage zuvor in einem Fernsehinterview zur Hochwasserlage gegenüber einer intensiv fragenden Journalistin im Ton vergriffen haben, kanzelte sie frech ab, als sie mehrfach nachhakte.
Laschet auch politisch in Not?
Man kann sich zudem fragen, wie frech das Auftreten von Politikern in Wahlkampfzeiten sein kann. Denn diese tragen die politische Verantwortung dafür, dass die frühzeitig bekannten Hochwasserkatastrophen zwar den Behörden gemeldet, diese aber nicht ausreichend an die Bevölkerung weitergegeben wurden. Es sind die gleichen Politiker, die nun Hände von Opfern schütteln und – zumindest bei Bedarf und in der Nähe einer Kamera – eine Trauermiene anlegen, die trotzdem nichts ändern werden. Die Politik könnte beispielsweise eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ins Rollen bringen, immerhin hat dieser bei der Berichterstattung über die Hochwasserkatastrophen kläglich versagt.
Steinmeier kommt ungeschoren davon
Der Bundespräsident Frank Walter Steinmeier indes ist bislang glimpflich weggekommen. Aber auch er wird beschuldigt, gelacht zu haben. Wissen Politiker nicht, sich zu benehmen? Oder denken sie, ihre Macht sei unangreifbar? Es ist nicht das erste Mal, dass ein Politiker bei einer ernsten Situation beim Lachen erwischt wird, erinnert sei an die SPD-Bundestagsabgeordnete Eva Högl, die während einer Trauerbezeugung ebenfalls im Hintergrund scherzte und feixte. Ist das also der Respekt vor den Opfern? Der mündige Wähler möge die Frage selbst für sich beantworten!
- Wurde vor Hochwasserkatastrophe nicht rechtzeitig gewarnt?
- Kritik an Öffentlich-Rechtlichen: Statt zu warnen spielten sie Popnacht
- Oberösterreich: Hochwasser-Pegel sollen bis Mitternacht weiter ansteigen!
Weiterlesen: Laschet schon wieder respektlos: Heftige Empörung über kichernden Kanzlerkandidaten
Weißer Völkermord in Südafrika: Wenn „Black Lives Matter“ die Oberhand gewinnt
Was passiert, wenn „Black Lives Matter“ über Weiße die Oberhand gewinnt, sehen wir derzeit in Südafrika. Fast eine Woche lang gab es in weiten Teilen des Landes massive Unruhen. Der Mob plünderte Geschäfte und stürmte Firmen und Häuser. Mit blinder Aggression wurde auch wichtige Infrastruktur mutwillig demoliert: Eine Radiostation, eine Brauerei, ein Postverteilzentrum, Logistikzentren des Großhandels und hunderte andere Gebäude wurden sinnlos verwüstet oder abgebrannt. Doch sind es alle Südafrikaner, die diese Gewalt ausüben? Nein, die Weißen und die Inder haben damit nichts zu tun. Es sind ausschließlich Schwarze, die sich an den Ausschreitungen beteiligen.
- Bereits über hundert Tote durch die Krawalle
- Das Militär musste mobilisiert werden, 25.000 Soldaten sind im Einsatz
- Viele Lieferketten sind unterbrochen, Güterverknappung wird erwartet
- Die Unruhen sind nur abgeflacht, aber noch nicht vorbei
- Nur Bürgerwehren konnten noch für etwas Schutz sorgen
Von Berthold Krafft
In den Mainstream-Medien wird die enthemmte Gewalt als „politischer Protest“ verharmlost. Der ehemalige Präsident Jacob Zuma wurde wegen Korruption zu 15 Monaten Haft verurteilt. Dies nahmen sein Anhänger zum Anlass, das Land in Schutt und Asche zu legen. Mit dem Fokus auf Zuma wird jedoch die reale Problematik verschleiert. Es geht nämlich vielmehr um wirtschaftliche Verteilungskämpfe zwischen den verschiedenen afrikanischen Ethnien. Dass die Schwarzen eine geschlossene Einheit bilden, ist nämlich auch nicht richtig. Diese gibt es nur, wenn es darum geht, sich über die Weißen zu beklagen und ihnen die Schuld an allem zu geben.
Seit 25 Jahren Einparteienherrschaft
Seit dem großen Machtwechsel im Jahr 1994 herrscht die kommunistische Partei „African National Congress“ (ANC) durchgehend. Der ANC hatte seit dem immer eine absolute Mehrheit und konnte so das ganze Staatswesen unterwandern. Die Korruption in Südafrika ist enorm. Der ANC hatte nie ein anderes Programm, als die Weißen von der Macht zu vertreiben. Seitdem er dies geschafft hat, gibt es nur noch eine Agenda: Die Verteilung der Pfründe und Ressourcen im Land an die eigene Klientel und das ist auch der wahre Grund für die aktuellen Krawalle. Abseits von Südafrika gab es auf dem schwarzen Kontinent nur einen weiteren modernen, funktionierenden Staat, nämlich Rhodesien. Dort gab es eine ähnliche Entwicklung, wie wir sie jetzt in Südafrika gewärtigen. Nach einem Bürgerkrieg wurde das Land 1980 in „Simbabwe“ umbenannt. Nach der folgenden Vertreibung der Weißen kam es zum Zusammenbruch der Wirtschaft und zu Hungersnöten. Eine einst prosperierende Nation wurde innerhalb kürzester Zeit unter der Herrschaft der Schwarzen zu Grunde gerichtet. Wochenblick sprach mit Zita Rabek über die Situation in Südafrika.
Skurril: Außenministerium warnt nur vor Corona
Die Wahrheit über die soziale Wirklichkeit in afrikanischen Ländern ist jedoch etwas, über das man gemäß den Regeln der politischen Korrektheit nicht reden soll, da dies der gleichheitsfanatischen Ideologie des Globalismus widerspricht. Wie stark die Realitätsverweigerung ist, zeigt beispielsweise eine aktuell vom österreichischen Außenministerium herausgegebene Reisewarnung. Diese wurde aber nicht wegen der bürgerkriegsähnlichen Zustände, sondern aufgrund der angeblich gefährlichen Ausbreitung von Corona erlassen! Lang und breit wird auf die Corona-Situation im Land eingegangen. Man erläutert auch die 3G-Bestimmungen vor Ort und bei der Einreise. Nur kurz werden die „Ausschreitungen“ in „Kwazulu-Natal und Gauteng“ erwähnt. Diesbezüglich wird aber lediglich geraten „größere Menschenmengen“ zu meiden.
Die Buren wurden durch Einwanderung zur Minderheit
Was ist die Vorgeschichte der momentanen Zuspitzung? Die Geschichte von Südafrika beginnt mit der Gründung von Kapstadt im Jahr 1652 durch den Kaufmann Jan van Riebeeck. Das Land für die Kapkolonie wurde von Einheimischen ordentlich gekauft. Der Rest des heutigen Südafrika war damals ein menschenleeres Niemandsland. Das Staat war also keine Kolonie, denn es waren eben vor allem anderen die niederländischen Pioniere selbst, die diesen Staat aufgebaut haben. Fast alle Afrikaner, die heute in Südafrika leben, sind Nachfahren von Migranten, die erst ab dem Zeitpunkt, als der Staat bereits blühte und mit seinem Wohlstand lockte, hereingeströmt waren. Die Buren wurden also durch Masseneinwanderung zur Minderheit in ihrem eigenen Land. Lange Zeit ging dies auch relativ gut. Die Schwarzen hatten jedoch nicht die gleichen Rechte. Es gab eine gesellschaftliche Trennung, die sogenannte „Apartheid“.
Die „Regenbogennation“ entpuppt sich als Propagandalüge
Das änderte sich in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Mit der Unterstützung von kommunistischen Staaten und befeuert von der neuen Ideologie des sogenannten „Antirassismus“ der 68er kam es zu einer Aufstandsbewegung der Schwarzen. Diese gingen dabei durchaus nicht nur friedlich vor, sondern Griffen zu terroristischen Mitteln. Auch Nelson Mandela, der erste Präsident von Südafrika nach dem Ende der Apartheid, war mit diesen extremistischen Strukturen immer gut vernetzt. Als dann im Jahr 1994 der große Umbruch passierte und die Schwarzen ans Ruder kamen, wurde dies in den westlichen Medien frenetisch bejubelt. Mandela wurde, ähnlich wie heute George Floyd, zu einer Art Heiligen erklärt und Südafrika musste seit dem als angebliches Beispiel dafür, dass Multikulturalismus eine tolle Sache ist, herhalten. Es ist daher ein Treppenwitz der Geschichte, dass auch in diesen Zeiten, so wie jedes Jahr, am 18. Juli von der Staatsspitze der „Mandela Day“ gefeiert wurde. Die angebliche „Regenbogennation“ ist dabei entlang der ethnischen Bruchlinien auseinanderzufallen. Da helfen auch nicht die Durchhalteparolen von Präsident Cyril Ramaphosa, der in einer Rundfunkansprache die imaginäre Einheit der Nation beschwor.
Seit dem Machtwechsel geht es überall bergab
Seit dem Machtwechsel gibt es einen kontinuierlichen Zerfall des ganzen Gemeinwesens, vor allem aber der Wirtschaft. Schon bald mussten die Buren als Sündenböcke für sämtliche Probleme herhalten. Die geforderte „Gleichberechtigung“ entpuppte sich als Heuchelei. Durch verschiedenste Gesetze werden jetzt nämlich die Buren vom Staat gegängelt und an den Rand gedrängt. Seit langem kommt es regelmäßig zu rassistischen Hassverbrechen an ihnen. Man kann von einem schleichenden Völkermord sprechen. Besonders schutzlos sind die Farmer der Gewalt ausgeliefert. Immer wieder kommt es zu blutigen Überfällen, den sogenannten „Plaasmoorden“, bei denen ganze Familien regelrecht abgeschlachtet werden.
Nur wer Waffen hat, kann sich verteidigen
Der Staat hat in der aktuellen Krise völlig versagt und konnte oder wollte seine Bürger nicht schützen. Die Polizei scheint bei der Bekämpfung der Randalierer keine große Hilfe zu sein. In einem Video ist zu sehen, wie ein Polizist in Uniform dabei erwischt wurde, dass er selber bei den Plünderungen mitgemacht hat. Der Kofferraum seines Autos war prallvoll mit Diebesgut. Den Weißen und den Indern, die sich miteinander gut vertragen, blieb nichts anderes übrig, als Bürgerwehren zu gründen und sich selbst zu verteidigen. Vor einer Weile hatte die Regierung den Plan, den privaten Waffenbesitz zu verbieten, wie Wochenblick berichtete. Ganz allgemein, aber gerade auch in einem Land wie Südafrika, bedeutet dass, die anständigen Bürger schutzlos der Gewalt auszusetzen.
Der Niedergang wird weiter gehen
Ein weiterer wirtschaftlicher Niedergang des Landes ist wahrscheinlich. Schon die Corona-Maßnahmen hatten die ohnehin angeschlagene Wirtschaft schwer getroffen. Verschiedene internationale Firmen haben jetzt wegen der Verwüstungen ihren Rückzug aus Südafrika angekündigt. Es gibt außerdem Spekulationen über das Eintreten von Güterverknappungen durch den Abbruch der Lieferketten, auch im Lebensmittelbereich. Die Ausschreitungen sind aber noch nicht vorbei, sondern nur kurz abgeflacht. Was jetzt ausbricht, brodelte schon lange unter der Oberfläche. „Einige Leute bereiten sich auf einen Krieg vor“, hatte der südafrikanische Polizeiminister Bheki Cele angesichts der Proteste geäußert.
Mehr zum Thema Südafrika:
- Wieder Farmer-Mord an Weißem (21): Jetzt wehren sich die Südafrikaner!
- „Rassistische Produkte“: Schwarzer Sturm auf Handelskette in Südafrika
- „Der Rest der Welt will die Wahrheit einfach gar nicht wissen!“
- Umgekehrte Apartheid: In Südafrika hausen Weiße in Slums
- Südafrika: Wo Weiße Freiwild sind
- Kein Schutz gegen den Terror: Buren müssen Waffen abgeben
- Schwer umkämpfte Burenstaaten: Der (Alb-)Traum vom eigenen Land
Weiterlesen: Weißer Völkermord in Südafrika: Wenn „Black Lives Matter“ die Oberhand gewinnt
Karte der Tyrannei: die Länder, in denen Impfung obligatorisch ist
Während einer Rede am 12. Juli kündigte der französische Präsident Emmanuel Macron die Einführung einer Impfpflicht für Mitarbeiter im Gesundheitswesen in Krankenhäusern und einer Reihe anderer Einrichtungen an. Die neuen Maßnahmen sind umstritten und werden voraussichtlich rund 700’000 Menschen betreffen. Der Schritt wurde als Teil einer neuen Phase des französischen Plans zur Eindämmung der Pandemie angesichts der Ausbreitung der hochinfektiösen Delta-Variante unternommen.
Wie Niall McCarthy von Statista anmerkt, reiht sich Frankreich damit in eine Liste von etwa 15 Ländern ein, die beschlossen haben, eine gewisse Impfpflicht aufzuerlegen.
Wie unsere Karte zeigt, ist die Verpflichtung bisher nur in drei Ländern für die gesamte Bevölkerung vorgeschrieben: Tadschikistan, Turkmenistan und der Vatikanstadt. In anderen Ländern gibt es eine Impfpflicht für Mitarbeiter des Gesundheitswesens oder für bestimmte Berufe, die ein hohes Maß an menschlichem Kontakt erfordern, unter anderem in Großbritannien, Italien und Griechenland.
You will find more infographics at Statista
In Russland beispielsweise ist die Impfung von Angestellten im Dienstleistungssektor in einigen Städten wie Moskau und St. Petersburg verpflichtend, während in den USA San Francisco kürzlich ankündigte, alle 35’000 städtischen Angestellten die Impfung verpflichtend zu machen.
Der Beitrag Karte der Tyrannei: die Länder, in denen Impfung obligatorisch ist erschien zuerst auf uncut-news.ch.
Was ist das Endergebnis ders US-Versuch, einen Coup in der Türkei im Jahr 2016 zu inszenieren?
Vor fünf Jahren, in der Nacht vom 15. auf den 16. Juli 2016, versuchte eine Gruppe von militärischen Verschwörern, den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und Premierminister Binali Yildirim zu stürzen. Die Residenz des Präsidenten wurde angegriffen, Militärfahrzeuge fuhren in Großstädten auf die Straße, und die Flugzeuge der Aufständischen führten Angriffe auf das Parlamentsgebäude durch. Erdogan-treuen Armee- und Polizeieinheiten gelang es unter Beteiligung der Bürger, die ebenfalls auf die Straße gingen, die Putschisten zu stoppen. Bei der Konfrontation mit den Aufstandsversuchern wurden 251 Menschen getötet.
Die türkischen Behörden beschuldigten den in den USA lebenden muslimischen Religionsführer Fethullah Gülen, derjenige zu sein, der die Ereignisse von 2016 inszenierte. Durch die seit fünf Jahren andauernden Prozesse gegen die verhafteten aktiven Mitglieder des Aufstandes ist bekannt geworden, dass Fethullah Gülen fünf Monate vor dem versuchten Militärputsch (19. März 2016) mit den Beteiligten an der geplanten Machtergreifung gesprochen hat, mit dem Hinweis, er spreche im Namen der „Sponsoren“. Den Anweisungen Gülens folgend, begannen die sogenannten „Imame“ – die FETÖ-Anhänger Adil Oksyuz, Kemal Batmaz, Nurettin Oruch, Khakan Chichek und Harun Binish – regelmäßig in die USA zu reisen. Sie waren diejenigen, die später die Aktionen der Aufständischen auf dem Luftwaffenstützpunkt Akinci in der Nähe von Ankara leiteten, den die Verschwörer am 15. Juli 2016 zusammen mit den darauf befindlichen F-16-Kampfbombern einnahmen, während sie den Generalstabschef Hulusi Akar als Geisel nahmen.
Die Flugzeuge, die das türkische Parlament bombardierten, starteten von der NATO-Militärbasis Incirlik in der Türkei, wo sich zu diesem Zeitpunkt das US-Militär befand. Offiziere der türkischen Luftwaffe, der Teil der Streitkräfte, der als am stärksten in die Organisationsstruktur der NATO integriert gilt, nahmen aktiv an dem Putschversuch teil. Unter denjenigen, die beschuldigt wurden, den Putsch organisiert zu haben, nannten die türkischen Behörden sofort den ehemaligen Kommandeur der türkischen Luftwaffe, General Akin Ozturk, und den Leiter von Incirlik, General Bekir Ercan Van. Nachdem dies gescheitert war, bat eine Reihe von Offizieren, die der Verschwörung beschuldigt wurden, um politisches Asyl in den Vereinigten Staaten, Deutschland und Griechenland.
Daher ist es nicht verwunderlich, dass nach dem gescheiterten Putschversuch in regierungsfreundlichen Medien in der Türkei Berichte über die Verwicklung der Vereinigten Staaten in den Putsch erschienen und sogar die konkreten Namen einiger Amerikaner genannt wurden. So nannte die Zeitung Yeni Safak den US-Armeegeneral John F. Campbell, der Kommandeur der United States Forces-Afghanistan war, als denjenigen, der den Putsch koordinierte. Laut einer anderen Erdogan-treuen Publikation, Akşam, stimmten die Teilnehmer des Putsches ihre Aktionen mit der CIA ab: Angeblich war in der Central Intelligence Agency Graham Fuller, ein Fethullah Gülen nahestehender amerikanischer Schriftsteller und Analyst, der früher bei der CIA in Kabul tätig war und dann stellvertretender Direktor des National Intelligence Council war, für den Putsch verantwortlich.
Auf den gescheiterten Putschversuch folgten massive Säuberungen im Armee- und Regierungsapparat, bei denen Zehntausende Menschen verhaftet wurden. Im Zuge der Ermittlungen wurden mehr als 20’000 Personen aus den Reihen der Streitkräfte entlassen, und etwa 60’000 Anhänger und Mitglieder von Fethullah Gülens Terrorsekte FETÖ wurden im ganzen Land identifiziert, die in verschiedenen Abteilungen arbeiteten.
Fünf Jahre später kann man getrost feststellen, dass das wichtigste politische Ergebnis des gescheiterten Versuchs, Erdogan zu stürzen, darin bestand, dass die Position des türkischen Präsidenten im Jahr 2016 gestärkt wurde, obwohl der Westen das Gegenteil anstrebte. Während er im Lande blieb und sich aktiv an der Niederschlagung des Putsches beteiligte, erhielt er breite öffentliche Unterstützung und rief die Menschen zum Widerstand auf. Diese Unterstützung nutzte der türkische Präsident später, als er ein Referendum organisierte, das seine Position deutlich stärkte: Am 16. April 2017 stimmten bei einer Volksabstimmung über den Übergang von einer parlamentarischen zu einer präsidialen Republik 51% der Einwohner des Landes, die zu den Wahllokalen kamen, für eine Ausweitung der Befugnisse des Präsidenten.
Die Stärkung der persönlichen Macht von Recep Tayyip Erdoğan wurde auch durch die von ihm eingeführten außerordentlichen Maßnahmen begünstigt, die denen anderer Führer des Nahen Ostens (und insbesondere Ägyptens) ähneln und die den Behörden alles erlauben, einschließlich der Stärkung ihrer autoritären Macht. Infolgedessen gelang es Erdogan, einen großen Teil der Macht in seinen Händen zu konzentrieren und seine wichtigsten ideologischen Gegner auszuschalten, die der Bewegung von Fethullah Gülen angehörten, die im Inneren des Landes völlig zerrüttet war.
Der gescheiterte Militärputsch im Jahr 2016, die anschließenden Verhaftungen und die Säuberungen in den Reihen des türkischen Militärs haben die Position der türkischen Armee, die sich traditionell als Hüterin der Traditionen des säkularen Staates und der nationalistischen Ideale von Mustafa Kemal Atatürk sowie als die für die Aufrechterhaltung der Ordnung im Lande verantwortliche Kraft sah, erheblich untergraben. Dennoch war dieses harte Vorgehen Erdogans gegen die Armeegeneräle nicht zufällig, denn im letzten halben Jahrhundert war es die Armeespitze, die drei Militärputsche – 1960, 1971 und 1980 – und den so genannten „postmodernen Putsch“ im Jahr 1997 durchführte, als die islamistische Regierung von Necmettin Erbakan auf Druck des Sicherheitsrates zum Rücktritt gezwungen wurde. Im Jahr 2010 hielt Erdogans Regierung ein Referendum ab, das die türkische Verfassung änderte und die Bestimmungen beseitigte, mit denen die Armee in das politische Leben des Landes eingriff.
Gleichzeitig hatten die Niederschlagung und die Folgen des Putsches einen sehr negativen Einfluss auf die türkischen Streitkräfte und schadeten der Kampffähigkeit der türkischen Armee erheblich, die mehr als die Hälfte ihrer erfahrenen Generäle verlor. Dies wird insbesondere durch die Ergebnisse der Operation Euphrat-Schild bestätigt, die die Türkei in Nordsyrien durchführte und die zeigte, dass die türkische Armee nicht ausreichend vorbereitet ist, um groß angelegte Bodenoperationen durchzuführen.
Vor dem Hintergrund des Misstrauens, das Ergodan gegenüber der Führungsspitze der türkischen Armee hegt, das durch den Putschversuch von 2016 entstanden ist, war der türkische Staatschef offensichtlich davon überzeugt, dass die nationalen Geheimdienste auf seiner Seite zu stehen schienen. Allerdings sollte man nicht vergessen, dass die meisten Offiziere dieser Geheimdienste in engem Kontakt mit den Amerikanern stehen, die eindeutig an der Durchführung des Putsches 2016 beteiligt waren. Daher ist ein möglicher Versuch des Westens, in naher Zukunft einen neuen Putsch in der Türkei durchzuführen, nicht auszuschließen – allerdings nicht über die von den USA kontrollierten Kräfte in der türkischen Armee, sondern über türkische Geheimdienste.
Außenpolitisch war das wichtigste strategische Ergebnis, dass sich Ankara an die Veränderungen im internationalen Umfeld angepasst hat und einen eigenständigen Kurs verfolgt. Die Türkei, die sich im Prozess der Selbstbestimmung in der neuen Weltordnung befand, die nach dem Kalten Krieg entstand, war gezwungen, sich an die neue Situation anzupassen. Bestimmte, von der westlichen Ideologie und den USA beeinflusste Kreise leisteten jedoch starken Widerstand gegen den Transformationsprozess, dessen Überwindung erst nach den Ereignissen vom 15. Juli 2016 möglich wurde.
Vor dem Hintergrund der sich verschlechternden Beziehungen zu den USA – und deren Verwicklung in die Ereignisse des Jahres 2016 – sowie des verschärften Konflikts mit der EU und der offenkundigen Abneigung der EU, die Türkei zu integrieren, war eine weitere der wichtigsten Folgen des gescheiterten Putschversuchs 2016 die Verschlechterung der Beziehungen Ankaras zum Westen. Immer mehr türkische Intellektuelle und Menschen, die den politischen Diskurs prägen, sind für eine unabhängigere türkische Politik, einschließlich des Rückzugs aus der NATO. Die Weigerung Washingtons, Gülen auszuliefern, und die ständigen Vorwürfe des Autoritarismus, die sowohl von den EU-Ländern als auch von den USA an Erdogan gerichtet werden, haben diese Gefühle noch verstärkt. Infolgedessen haben die USA und ihre westlichen Verbündeten weitgehend die Möglichkeit verloren, Putsche, verdeckte Operationen und Geheimdiensteinsätze in der Türkei zu organisieren. Und die Türkei selbst begann, sich selbstbewusst mehr auf eine eurasische Außenpolitik zuzubewegen, die darauf abzielt, ihre Unabhängigkeit von den westlichen Mächten und ihre Fähigkeit zur Zusammenarbeit mit Russland zu gewährleisten.
Im Gegensatz zu den westlichen Mächten warf Moskau Ankara nicht vor, Repressalien zu starten, während es die Folgen des militärischen Aufstandes beseitigte, und Russland wurde das erste Land, das Präsident Erdogan nach der Niederschlagung des Putsches besuchte. Erdogans Ansicht, dass er es Russland zu verdanken hat, dass er während der Ereignisse in der Nacht vom 15. auf den 16. Juli 2016 der Verhaftung und sogar der physischen Tötung entgangen ist, hat in der Türkei objektiv an Unterstützung gewonnen. Was Moskau selbst betrifft, so ist er trotz aller Eigenheiten, die der Persönlichkeit Erdogans als Partner innewohnen, für Russland auf jeden Fall eine günstigere Figur an der Spitze der Türkei als die Junta der Generäle mit engen Verbindungen zum Pentagon.
Die verstärkte Zusammenarbeit mit Russland in der Energiewirtschaft und in regionalen Fragen sowie die wirtschaftliche Kooperation mit China hat der Türkei mehr Selbstvertrauen gegeben und ihr erlaubt, eine unabhängigere Haltung gegenüber den USA und Europa einzunehmen.
Der Beitrag Was ist das Endergebnis ders US-Versuch, einen Coup in der Türkei im Jahr 2016 zu inszenieren? erschien zuerst auf uncut-news.ch.
Chinesen wehren sich gegen eine Zwangsimpfung seiner Bevölkerung
In China waren einige Gouverneure und Bürgermeister in der üblichen Weise vorgegangen, die wir auch aus anderen, uns näher gelegenen Ländern kennen, und hatten versucht, nicht geimpfte Menschen am Betreten bestimmter öffentlicher Orte zu hindern.
Am Freitag letzter Woche musste die Nationale Gesundheitskommission, die höchste Gesundheitsbehörde des Landes, reagieren, um dies zu verhindern. Die Impfung muss freiwillig und ohne Zwang durchgeführt werden. Die Zustimmung muss frei und informiert sein.
Ein Dutzend Provinzen hatte Zwangsmaßnahmen erlassen, die im Land für Kontroversen sorgten. Die Kommission sagte, sie habe interveniert, um Regierungen, die solche Maßnahmen ergriffen hätten, zu unterstützen und zu beaufsichtigen.
In China schreibt das Gesetz zur Vorbeugung und Behandlung von Infektionskrankheiten vor, dass Personen ohne Kontraindikationen, die alt genug sind, um die Injektion zu erhalten, so weit wie möglich geimpft werden sollten, erwähnt aber keine Pflichtimpfung.
Die lokalen Regierungen haben jedoch Vorschriften erlassen, die ungeimpften Personen den Zutritt zu öffentlichen Orten wie Krankenhäusern, Supermärkten, Restaurants, Unterhaltungsstätten oder öffentlichen Einrichtungen verbieten.
Einige Städte hatten sogar ihre Universitätsgelände so reguliert, dass die Studenten und ihre Familienmitglieder so schnell wie möglich geimpft werden mussten, sonst durften sie im September nicht mehr zur Schule gehen.
Die Bezirksregierung von Tanghe in der zentralchinesischen Provinz Henan verlangte, dass Beamte, einschließlich der Rentner, geimpft werden mussten (es sei denn, sie hatten Kontraindikationen), sonst durften sie nicht arbeiten und erhielten ihr Gehalt nicht. Die Bezirksregierung gab diese Maßnahmen schließlich auf.
Im April schränkte die Stadt Wanning in der Provinz Hainan den Zugang zu öffentlichen Verkehrsmitteln für geimpfte Personen ein, bevor sie das Verbot nach Intervention der Nationalen Gesundheitskommission wieder aufhob.
Die zentrale Kommission sagt, dass das öffentliche Vertrauen nicht untergraben werden darf. Einige lokale Regierungen beabsichtigen jedoch, die Impfkampagne mit voller Kraft fortzusetzen.
Bis Freitag hatte das Land mehr als 1,4 Milliarden Dosen des Coronavirus-Impfstoffs verabreicht und damit etwa die Hälfte seiner Bevölkerung abgedeckt. China rechnet damit, bis Ende des Jahres 70 Prozent der Bevölkerung geimpft zu haben.
Der Beitrag Chinesen wehren sich gegen eine Zwangsimpfung seiner Bevölkerung erschien zuerst auf uncut-news.ch.
Flutkatastrophe und Schwarzer Herbert [Reul]: Mit Zynismus gegen Verantwortung
Es muss natürlich “Schwarzer Peter” heißen. Ein munteres Verschieben des Schwarzen Peter ist derzeit am Laufen. Ist “Schwarzer Peter” eigentlich rassistisch? Angesichts der vielen Spinner, die heutzutage ein Auskommen mit “Rassismus” erwirtschaften, muss man das wohl fragen. Wie auch immer der Schwarze Peter, den niemand will, das ist die Verantwortung für die Flutkatastrophe, die Teile […]
Anstatt Fehlerkultur Eigenlob und triviale Betroffenheitsgesten
Das politische Ausschlachten des Naturereignisses und die Vernebelung des Versagens hat bereits begonnen. Statt leitend zeigen sich die Politiker und Verantwortlichen leidend, statt im Anpacken üben sie sich in Betroffenheit Eine Analyse von Steffen Meltzer.
Der Beitrag Anstatt Fehlerkultur Eigenlob und triviale Betroffenheitsgesten erschien zuerst auf reitschuster.de.
Impfweltmeister Israel lässt keine Geimpften in das Land und will Reisen noch mehr einschränken und mehr Überwachung
jpost.com: Einreise von Geimpften nach Israel inmitten des Ausbruchs erneut verschoben
Inmitten der Besorgnis über die steigende Zahl von Coronavirus-Fällen will die Polizei ein SMS-basiertes System einsetzen, um den Aufenthaltsort derjenigen zu überprüfen, die unter Quarantäne stehen.
Geimpfte Touristen werden am 1. August nicht nach Israel einreisen dürfen, wie zuvor geplant, sagte der Generaldirektor des Gesundheitsministeriums, Prof. Nachman Ash, am Sonntag und kündigte außerdem an, dass die Behörden Maßnahmen zur Einschränkung aller Reisen diskutieren werden.
„Wir verschieben das Datum für die Einreise von Touristen; es wird nicht am 1. August passieren“, sagte er und fügte hinzu, dass ein neues Datum noch nicht festgelegt wurde. „Leider erlaubt uns die derzeitige Situation nicht, die Einreise von Touristen zu erlauben.“
Der Generaldirektor warnte auch die Öffentlichkeit, dass mit der Delta-Variante, die auf der ganzen Welt wütet, dies nicht die Zeit ist, um ins Ausland zu fliegen. Er sagte, dass die Behörden prüfen, wie sie das Reisen einschränken können, entweder durch die Erweiterung der Liste der Länder, die unter dem Reiseverbot oder der strengen Reisewarnung stehen, oder durch andere Mittel.
Channel 12 berichtete, dass die Gesundheitsbehörden mehrere Optionen für eine Empfehlung erwägen, die sie dem Kabinett vorlegen wollen, einschließlich der Schließung des Flughafens für nicht lebensnotwendige Reisen und der Forderung, dass alle Reisenden in die Isolation gehen müssen, unabhängig von ihrem Impfstatus und dem Land, aus dem sie fliegen. Jedoch, nach dem Bericht, die wahrscheinlichste Empfehlung wird sein, die Liste der Länder unter Reiseverbot oder Reisewarnung deutlich zu erweitern – in beiden Fällen müssen alle Rückkehrer in Quarantäne.
Am frühen Sonntag traf sich Premierminister Naftali Bennett mit Ministern und Beamten, um an der verstärkten Durchsetzung der Coronavirus-Bestimmungen zu arbeiten, die seit letzter Woche in die Verantwortung des Ministeriums für öffentliche Sicherheit fallen.
Die Behörden arbeiten daran, dass bei der Durchsetzung sowohl technologische Mittel als auch Polizeibeamte und lokale Inspektoren eingesetzt werden.
„Unser Ziel ist es, vernünftige Richtlinien zu etablieren, neben einer aggressiven und effektiven Durchsetzung gegen Zuwiderhandelnde“, sagte Bennett. „Jeder, der gegen die Richtlinien verstößt, gefährdet seine Gesundheit und die der übrigen Bürger Israels. Das werden wir nicht zulassen. Die Delta-Variante breitet sich auf der ganzen Welt aus; die Umsetzung der Vorschriften vor Ort ist ein entscheidendes Element im Kampf gegen die Pandemie, um die Mutation zu besiegen.“
Es wurde beschlossen, dass verifizierte Coronavirus-Träger, die gegen die Isolation verstoßen, strafrechtlich belangt werden.
Darüber hinaus wies Bennett das Ministerium und den Generalstaatsanwalt an, den rechtlichen Aspekt des Einsatzes technologischer Hilfsmittel zur Überwachung der in Quarantäne befindlichen Personen zu regeln, einschließlich der Möglichkeit für die Polizei, den Aufenthaltsort von Personen in der Isolation über ein SMS-System zu verifizieren.
Es wurde angekündigt, dass Hochzeiten und andere Veranstaltungen, die als hohes Risiko für die Verbreitung von Infektionen gelten, bei der Durchsetzung Priorität haben werden.
Ab Mittwoch wird der Zugang zu Hochzeiten und Partys in geschlossenen Räumen mit mehr als 100 Teilnehmern nur noch Personen gestattet, die geimpft, genesen oder negativ auf Corona getestet sind, oder Inhaber eines von der Regierung sogenannten „Happy Badge“ sind.
Ash sagte, dass sie in den kommenden Tagen dem Kabinett empfehlen werden, das volle System der grünen Pässe wieder einzuführen. Bis Ende Mai wurde das System für verschiedene Veranstaltungsorte und Aktivitäten verwendet, darunter Restaurants, Synagogen und Fitnessstudios.
Ebenfalls am Sonntag gab das Gesundheitsministerium bekannt, dass Teilnehmer von Sommercamps aufgefordert werden, einen grünen Reisepass, ein Genesungszertifikat oder einen negativen Coronavirus-Test vorzulegen, der innerhalb der letzten 72 Stunden durchgeführt wurde. Die Anforderung gilt auch für Outdoor-Programme.
Da sich immer mehr Menschen testen lassen müssen, kündigte Gesundheitsminister Nitzan Horowitz an, dass die Zahl der Teststationen im ganzen Land erhöht und ihre Betriebszeiten ausgeweitet werden sollen. Mehr Details siehe Quelle.
Der Beitrag Impfweltmeister Israel lässt keine Geimpften in das Land und will Reisen noch mehr einschränken und mehr Überwachung erschien zuerst auf uncut-news.ch.
Covid-Fälle steigen in den am meisten geimpften Ländern, nicht in den am wenigsten geimpften
Paul Craig Roberts ist ein US-amerikanischer Ökonom und Publizist. Er war stellvertretender Finanzminister während der Regierung Reagan und ist als Mitbegründer des wirtschaftspolitischen Programms der Regierung Reagans bekannt.
Von Paul Craig Roberts ist ein US-amerikanischer Ökonom und Publizist. Er war stellvertretender Finanzminister während der Regierung Reagan und ist als Mitbegründer des wirtschaftspolitischen Programms der Regierung Reagans bekannt.
Dr. Robert Malone, der Pionier der mRNA-Impfstofftechnologie, macht sich Gedanken darüber, dass die Länder mit dem geringsten geimpften Prozentsatz ihrer Bevölkerung die wenigsten neuen Covid-Fälle haben. In den Ländern mit dem größten Prozentsatz der geimpften Bevölkerung steigt die Zahl der neuen Covid-Fälle sprunghaft an.
Dr. Malone teilt seine Berechnungen auf der Grundlage von CDC/VAERS-Daten mit.
Der Impfstoff von Pfizer verursacht bei einem männlichen Patienten im Alter von 12-17 Jahren mit 3-5-fach höherer Wahrscheinlichkeit eine Krankenhauseinweisung als Covid selbst. Für eine Frau im gleichen Alter verursacht der Impfstoff 4-5 mal wahrscheinlicher einen Krankenhausaufenthalt als Covid.
Bei weiblichen Personen im Alter von 12-17 Jahren ist die Wahrscheinlichkeit, an dem Impfstoff zu sterben, 72% höher als bei Covid.
Wenn dieser Bericht korrekt ist, könnten die Warnungen von Dr. Malone ihn das Leben kosten. Bei so vielen durch die Impfstoffe Ermordeten, was ist da ein Leben mehr?
Hier ist ein weiterer Bericht, der nicht verifiziert oder widerlegt werden kann, weil die Tyrannei, unter der die Menschen im Westen leben, nicht zulassen wird, dass der Bericht anerkannt wird.
Diesem Bericht zufolge sind die Asiaten von der Impfung auf Ivermectin umgestiegen.
Leider unterdrückt die westliche Welt Medien, die abweichende Meinungen bringen, anstatt sie in die öffentliche Debatte zu bringen. Das einzige, was die meisten Menschen im Westen hören, sind die Lügen, die den Interessen des Establishments dienen. Die westlichen Völker sind in jeder Hinsicht von einem Propagandaministerium verblendet.
Der lügende Abschaum von Presstituierten, medizinischen Bürokraten und Lockvögeln, die dafür bezahlt werden, für Big Pharma zu lügen, versuchen zu behaupten, dass der Fallanstieg in geimpften Ländern die neue „Delta-Variante“ ist, während sie gleichzeitig behaupten, dass die Impfstoffe gegen die „Delta-Variante“ schützen. CDC-Direktorin Rochelle Walensky behauptet fälschlicherweise, dass „wenn Sie vollständig geimpft sind, Sie gegen schwere COVID, Krankenhausaufenthalte und Tod geschützt sind, und sogar gegen die bekannten Varianten, einschließlich der Delta-Variante, die in diesem Land zirkulieren, geschützt sind.“ Unabhängige Wissenschaftler vermuten, dass der Anstieg der Fälle in den geimpften Ländern durch den Impfstoff selbst verursacht wird, der das Spike-Protein in den Körper freisetzt, ebenso wie das Virus. Die Presstituierten fahren fort, die Fakten zu verbergen, und unabhängige Experten, die Alarm schlagen, werden weiterhin zensiert, lächerlich gemacht und mit Entlassung bedroht.
Eine sich entfaltende Gesundheitskatastrophe wird vertuscht, während sie vor unseren Augen geschieht.
Der neueste CDC-Bericht handelt über unerwünschte Wirkungen von Impfstoffen. Denken Sie daran, dass das VAERS-Meldesystem im besten Fall nur 10% der unerwünschten Impfstoffreaktionen erfasst.
Ein Bericht behauptet, dass Todesfälle von VAERS ernsthaft unterreportiert werden. Da die Print-, TV- und NPR-Medien zu 100% unzuverlässig sind, zusammen mit einem hohen Prozentsatz der Internetmedien, ist es schwierig zu wissen, was man von diesem Bericht halten soll.
Es gibt eine große Menge an Experteninformationen über die sogenannten Covid-Impfstoffe und ihre sehr realen Gefahren.
Vor einem Monat postete ich Dr. Robert Malones Besorgnis über die Gefahren, die die Impfstoffe für viele Teile der Bevölkerung darstellen.
Das ernste Problem, mit dem wir konfrontiert sind, ist, dass fast die gesamte Ärzteschaft, die Regierungen und die Medien zu 100% in den Hype integriert sind, dass die Impfstoffe die Antwort sind. Sie fahren fort, die hohe und steigende Zahl von Todesfällen und unerwünschten Wirkungen der Impfstoffe als „selten“ zu bezeichnen. Jetzt schieben sie die erstaunliche Zahl neuer Fälle in stark geimpften Bevölkerungsgruppen auf eine Mutation oder neue Variante. Es ist jenseits ihrer Möglichkeiten zu prüfen, ob der Impfstoff selbst die Ursache des neuen Ausbruchs ist. Menschen, die so viel Schuld an Massenbetrug, Mord und Verletzungen tragen, sind nicht in der Lage, ihren Fehler zu erkennen. Da inkompetente oder korrupte Regierungen die Impfstoffhersteller vor der Haftung schützen, gibt es keine Hilfe für die Familien derer, die durch den Impfstoff getötet wurden und keine medizinische Hilfe für die, die durch den Impfstoff verletzt wurden. Da das korrupte medizinische Establishment die Gefahren der Impfstoffe nicht anerkennen will, wird keine Forschung darüber betrieben, wie man die durch die Impfstoffe verursachten Gesundheitsprobleme heilen oder lindern kann. Stattdessen fährt das Gesundheits-Establishment fort, die Impfung voranzutreiben, wobei viele Arbeitgeber und Universitäten die Impfung vorschreiben und der Narr im Oval Office Agenten von Tür zu Tür schicken will, um „Anti-Vaxxer“ zu impfen. Frankreich und Griechenland versuchen, Covid-Pässe zu verordnen, um ihre gesamte Bevölkerung zu zwingen, die Impfung mit einem ungetesteten, experimentellen und jetzt erwiesenermaßen hochgefährlichen Impfstoff zu akzeptieren. Biden fordert von Facebook, jeden zum Schweigen zu bringen, der Fragen zum Covid-Impfstoff stellt.
Wir sind auf allen Ebenen Zeugen des vollständigen und totalen Versagens der Regierung und der für öffentlichen Gesundheit zuständigen Bürokratien.
Einige Ärzte und Wissenschaftler sind besorgt, dass die Spike-Proteine in den Impfstoffen, die die lebenswichtigen Organe des Körpers angreifen, dazu führen werden, dass ein hoher Prozentsatz der Geimpften innerhalb von drei Jahren stirbt, was den Zusammenbruch der Gesellschaften zur Folge haben wird. In der Tat könnte es zu spät sein, um die Situation wiederherzustellen, und das Establishment leugnet dies völlig.
Der Beitrag Covid-Fälle steigen in den am meisten geimpften Ländern, nicht in den am wenigsten geimpften erschien zuerst auf uncut-news.ch.
#FreiheitForFuture: Die „Junge Alternative“ Berlin zeigt Gesicht – Und es ist bunt!
(Michael van Laack) Vor knapp zwei Wochen berichteten wir über eine Kampagne der „Jungen Alternative“ Berlin, die für einiges Aufsehen gesorgt hatte. An teilweise unerwarteten Orten und Stellen klebten in der Hauptstadt Plakate mit dem Label #FreiheitForFuture, die u.a. zu den Themen Klimawandel, Migration, Gender und soziale Gerechtigkeit pointierte Aussagen boten. Für viele Fußgänger ein […]
Der Beitrag #FreiheitForFuture: Die „Junge Alternative“ Berlin zeigt Gesicht – Und es ist bunt! erschien zuerst auf Philosophia Perennis.
Ungarn und Polen gegen Kinder-Geschlechtsumwandlungen: Jetzt klagt sie Brüssel
Brüssel schießt sich wieder einmal auf Ungarn und Polen ein und leitete gegen beide Länder ein Vertragsverletzungsverfahren ein. Beide Länder haben Maßnahmen gesetzt, um junge Leute unter 18 Jahren gegen die aggressive Propaganda der LGBT-Gemeinschaft (Lesben/Schwule/Transgender zu schützen. Das sei eine Diskriminierung Homosexueller und ein Verstoß gegen EU-Grundwerte, sagt die EU. Polen ist zusätzlich wegen seiner Justizreform auf der Brüsseler Abschussliste.
- Polen und Ungarn wollen die Jugend vor aggressiver LGBT-Propaganda schützen.
- Die zugehörigen Gesetze sind Brüssel ein Dorn im Auge
- Sie verstoßen gegen EU-Grundprinzipien
- Sexualerziehung ist Sache der Eltern, nicht der EU, sagen die Länder
- Brüssel will jetzt klagen
Keine LGBT-Aktivisten vor Kindern
Gegen Ungarn laufen zwei Verfahren. Das eine wegen des Kinderschutzgesetzes, das Inhalte verbietet, die Homosexualität und Geschlechtsumwandlung in den Schulen und im Fernsehen fördert – dies für Personen unter 18 Jahren. Zudem weigert sich Ungarn, die EU-Strategie „Gleichberechtigung in der Sexualerziehung“ mitzutragen, bei der u.a. LGBT -Aktivisten in Kindergärten und Schulen auftreten.
Das zweite Verfahren bezieht sich auf ein Kinderbuch mit LGBT-Inhalten. Der ungarische Verlag musste in einem Vermerk darauf hinweisen, dass es Darstellungen beinhaltet, die von traditionellen Geschlechterrollen abweichen“. Brüssel betrachtet das als Verstoß gegen die Meinungsfreiheit von Autoren und Verlegern, zudem sei das eine „unlautere Geschäftspraktik“. Brüssel missfällt auch, dass Ungarn nicht ausreichend erklärte, warum der Kontakt von Kindern, mit LGBT-Inhalten, ihrem Wohlergehen schaden könne. Das ungarische Parlament wird das Gesetz eher nicht zurückziehen. Die Folge: ein jahrelanges Gerichtsverfahren.
Brüssel will Länder bei Corona-Hilfszahlung benachteiligen
Regierungschef Viktor Orban stellte klar: Brüssel missbrauche seine Macht, indem es Ungarn seinen Willen aufzwingen wolle. Es stehe die Freiheit der Kinder und der Kindererziehung auf dem Spiel. Sexualerziehung sei Sache der Eltern und nicht der EU. Kinderschutz falle in die nationale Zuständigkeit. Das Kinderschutzgesetz betreffe übrigens auch die Darstellung heterosexueller Inhalte. Das beanstandete Buch könnte man daher auch als „heterophob“ bezeichnen.
Brüssel versucht nun, die beiden Länder – etwa bei der Auszahlung von Corona-Hilfen – zu benachteiligen und damit in die Knie zu zwingen. Im Falle Ungarns werden die Gelder aktuell zurückgehalten.
Ärger über LGBT-freie Zonen
Im Süden Polens wurden im Vorjahr in knapp 100 Stadtgemeinden „LGBT-freie-Zonen“ geschaffen, wo man keine linke LGBT-Propaganda sehen will. Wochenblick berichtete. Polen wolle damit politisches Kleingeld auf Kosten „verletzlicher Minderheiten“ machen, lautet der EU-Vorwurf. Polen habe bis heute keine Stellungnahme dazu abgegeben. Üblicherweise ist der nächster Schritt dann eine Klage beim Gericht der EU (EuGH). Wütend ist Brüssel auch darüber, dass Polen keine Schwulen-Ehen und keine Kinderadoption für solche Paare zulässt, wie Wochenblick berichtete.
Polen ist keine EU-Kolonie
Polen stellte klar, der EuGH habe keine Befugnis, bei innenpolitische Entscheidungen mitzumischen. Das verstoße gegen ein Grundprinzip der EU-Mitgliedschaft, das den rechtlichen Zusammenhalt in der gesamten Union gewährleiste. Der EuGH sei auch nicht befugt, die Justizsysteme der Mitgliedstaaten zu gestalten. Er hatte nämlich entschieden, die Justizreform Polens verstoße gegen EU-Recht. Polen schoss zurück: Es handle sich um ein „Auftragsurteil“ der EU, das „rieche nach kolonialer Denke“. Die Reform sei wichtig gewesen, um das Justizsystem vom verbleibenden kommunistischen Ballast zu befreien.
- Sie beginnen mit den Kleinsten: Propaganda für den Regenbogen
- Polen weist EU-Zwang zurück: Keine Schwulen-Ehe und Kinder-Adoption
- Tapfer gegen Zeitgeist und Propaganda: Stolze Ungarn als Sieger der Herzen
- Mainstream sauer: Ungarn schreibt Geschlecht der Eltern in Verfassung
- Krawalle wegen Penis-schwenkender „Trans-Frau“ in Los Angeles
- Polen stellt klar: Schwulen-Ideologie kommt nicht in die Verfassung
Weiterlesen: Ungarn und Polen gegen Kinder-Geschlechtsumwandlungen: Jetzt klagt sie Brüssel



