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5G – Das Smartphone als staatliche Wanze

Finden Sie es beunruhigend, wie weitreichend die Möglichkeiten des Staates sind, Bürger zu überwachen, die sich zu politischen Zwecken oder für Demonstrationen versammeln oder vielleicht auch nur zu privaten Aktivitäten? Dann machen Sie sich auf einiges gefasst, denn die technischen Überwachungsfähigkeiten des Staats werden bald exponentiell zunehmen.

von Jack Rasmus

Das Forschungslabor der US Air Force (ja, die Luftwaffe betreibt eigene Labore) hat kürzlich mit dem Mobilfunkausrüster Signal Frame einen Vertrag abgeschlossen. Es geht darum, die neue Software des Washingtoner Unternehmens zu erproben. Sie erlaubt es, auf ein Smartphone zuzugreifen und von dort aus auf alle Mobilfunk- oder Bluetooth-Geräte in der unmittelbaren Nachbarschaft überzuspringen. Das Wall Street Journal schreibt, das Smartphone diene »als Fenster zur Nutzung von Routern von hunderten Millionen Computern, Fitnesstrackern, modernen Autos und den zahllosen anderen vernetzten Geräten, die unter dem Namen ›Internet der Dinge‹ bekannt sind«.

Ihr Smartphone wird damit im Grunde zu einer staatlichen Wanze, die alle Mobilfunk- und Bluetooth-Geräte in Ihrer Nachbarschaft, kurzum alles, was über eine MAC-Adresse verfügt, aufspürt und darauf zugreift. Unternehmen und Air Force wollten sich nicht dazu äußern, welchen Radius »in der Nachbarschaft« abdeckt, und kommentierten auch die Geschichte im Wall Street Journal nicht. Mit der Ausweitung des neuen Mobilfunkstandards 5G ist allerdings davon auszugehen, dass wir hier beim Radius über mehr als bloß ein paar Schritte reden.

Es fällt leicht, sich furchteinflößende Szenarien für den Fall vorzustellen, dass die staatlichen Spitzel erst einmal über diese technischen Möglichkeiten verfügen: Dank des GPS-Signals Ihres Smartphones würde der Staat nicht nur Ihren genauen Aufenthaltsort kennen, er wüsste auch, was sie tun. Und mit wem.

Bei politischen Versammlungen, Protesten oder Demonstrationen könnte der Staat überprüfen, welche Smartphones sich dort oder in der Nähe aufhalten. Wie viele Menschen versammeln sich in einer bestimmten Straße oder einem speziellen Ort? In welche Richtung sind die Menschen unterwegs? Oder findet in einem Saal oder einem Raum das Treffen einer Organisation statt? Falls ja, wer (beziehungsweise welche Handybesitzer) nehmen daran teil?

Schritt in die Knechtschaft

Wenn Sie auf einer kurvenreichen Küsten- oder Bergstraße unterwegs sind, wüsste der Staat das und könnte womöglich auf die Elektronik in Ihrem Fahrzeug zugreifen und sie abschalten. Er könnte, wenn sie auf gefährlichen Strecken unterwegs sind, auf die Schaltkreise zugreifen, die für die Servolenkung zuständig sind. Vielleicht kann er auch sämtliche Elektronik des Fahrzeugs einfach abschalten und per Fernsteuerung alle Türen verriegeln. Die Polizei muss Verbrechern nicht länger mühsam in Verfolgungsjagden hinterherhetzen.

Mit der neuen Technologie könnte der Staat auf die Daten auf Ihrem Fitbit zugreifen, während Sie joggen. Womöglich könnte es sogar das Signal Ihres Herzschrittmachers stören.

Die Technologie könnte genutzt werden, um auf Ihr Smartphone zuzugreifen und von da aus, ohne dass Sie es merken, Alexa einzuschalten und Ihre Gespräche abzuhören und aufzuzeichnen. Oder der Staat spielt Mäuschen bei den Zoom-Konferenzen auf Ihrem Laptop. Schlimmer noch: Vielleicht kann er die Sicherheitsfeatures Ihrer heimischen Heizung ausschalten oder umgehen. Oder Ihre Alarmanlage abstellen.

5G für totale Überwachung

Mit 5G-Breitband-Mobilfunk erstreckt sich die Kontrolle möglicherweise weit über die Reichweite eines Bluetooth-Geräts hinaus. 5G-Breitband, dazu die Technologie von Signal Frame, dazu die Fähigkeiten des Maschinellen Lernens und der Künstlichen Intelligenz und man besitzt auf einen Schlag gewaltige Datenmengen über jede gewünschte Person oder Veranstaltung.

Das Problem, dass der Staat freie Bürger überwacht, ist nicht neu. Nach 9/11 hat die Überwachung gewaltig zugenommen, durch den Patriot Act, aber auch dadurch, dass die Heimatschutzbehörde und andere staatliche Organisationen Telefondaten gesammelt haben. Eigentlich hätte damit Schluss sein sollen, aber das ist nicht der Fall.

Die Spitzel ignorieren weiterhin Beschlüsse des Kongresses und Gerichtsurteile zu Fällen, in denen die Privatsphäre amerikanischer Bürger verletzt wurde. Die Tests im Labor der Luftwaffe sind vermutlich wieder einmal nur die »Spitze des Eisbergs«. Und wenn die Air Force sich mit dergleichen beschäftigt, kann man ruhigen Gewissens davon ausgehen, dass die Army, die Navy, die NSA, die CIA und das FBI und all die anderen Spitzel des Staats es ebenfalls tun.

Natürlich würde nicht nur die US-Regierung eine derartige Technologie einsetzen. Wenn die USA über so etwas verfügen, dann können Sie darauf wetten, dass auch andere Regierungen es haben – an vorderster Stelle China, Russland und Israel, aber vermutlich auch einige Europäer.

Überwachung in neuer Qualität

Anders als 2001 hebt die Technologie von Signal Frame den staatlichen Überwachungsapparat auf eine ganz neue Ebene – man muss sich bloß überlegen, wie viele Smartphones, Geräte aus dem Internet der Dinge, Fahrzeuge mit digitalen Schaltkreisen und netzfähige Haushaltsgeräte mit MAC-Adressen es mittlerweile gibt.

Anders als 2001 bei der Verabschiedung des Patriot Act (und dessen jährlicher Verlängerung in NDAA-Gesetzen) haben wir inzwischen überall KI, Maschinelles Lernen und neuronale Netze, hinzu kommen gewaltige Fähigkeiten des Staats, was die Datenverarbeitung anbelangt.

Kurzum: Technologie wird in den Händen von Regierungen immer mehr zum Werkzeug und Machtfaktor und sie wird eingesetzt, um demokratische und verfassungsmäßige Rechte auszuhebeln. Außerdem dient sie dazu, Menschen, die protestieren und gegen diese Regierungen aufbegehren, aufzuspüren, aufzugreifen und »aus dem Verkehr zu ziehen«.

Die USA werden im nächsten Jahrzehnt wirtschaftlich immer mehr Probleme bekommen und sie werden politisch immer instabiler werden. Gleichzeitig wird es ein Jahrzehnt, in dem Technologie unsere grundlegenden zivilen und verfassungsmäßigen Rechte immer stärker bedroht.

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Die niedersächsische AfD-Landtagsabgeordnete Vanessa Behrendt lehnt es strikt ab, Strafanzeigen nach dem sogenannten „Majestäts-Beleidigungsparagraphen“ 188 zustellen. Dies, obwohl sie reichlich Grund dazu hätte!

Denn die AfD-Politikerin ist zu einer Hassfigur der LGBTQ-Szene geworden, seit sie in einer Rede vor dem niedersächsischen Landtag die Regenbogenfahne als Symbol für „Machenschaften pädophiler Lobbygruppen“ bezeichnet hat. Weshalb wiederum die berüchtigte Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet (ZHIN) bei der Staatsanwaltschaft Göttingen gegen sie wegen angeblicher Volksverhetzung ermittelt – wohlgemerkt jener Behörde, aus der die Staatsanwälte stammten, die sich unlängst im US-Sender CBS lachend darüber amüsierten, wie Menschen in Deutschland bei Hausdurchsuchungen systematisch eingeschüchtert werden.

Im Zusammenhang mit der Klageflut von Politikern gegen Bürger und Journalisten berichtete Behrendt jetzt auf der Plattform X, dass auch sie in letzter Zeit vermehrt Meldungen verschiedener Polizeidienststellen mit dem Hinweis erhalte, einen Strafantrag nach Paragraph 188 des Strafgesetzbuches (StGB) stellen zu können. „Dies habe ich nicht einmal in Anspruch genommen und werde es auch nicht tun“, schreibt die niedersächsische AfD-Landtagsabgeordnete.

So heißt es etwa in einem mutmaßlichen Originalschreiben, das in dem X-Beitrag abgebildet wird:

„Sehr geehrte Frau Behrendt, im Rahmen der Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet werden im hiesigen Dezernat [Cottbus] mehrere Strafanzeigen wegen § 188 StGB – Gegen Personen des öffentlichen Lebens gerichtete Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung – bearbeitet. Sie sind in diesem Verfahren als Geschädigte ermittelt worden.“

Behrendt bekam dem Schreiben zufolge die Möglichkeit der persönlichen „Entscheidung“ angeboten, Strafantrag zu stellen – ein Angebot, von der zum Beispiel Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) in der sogenannten Meme-Affäre um den Herausgeber und Chefredakteur des Deutschland-Kurier, David Bendels, zustimmend Gebrauch hatte.

Keine Extrawurst für Politiker

Zu den polizeilichen Ermunterungen in eigener Sache Strafantrag zu stellen, schreibt Behrendt nun auf X: „Dies habe ich nicht einmal in Anspruch genommen und werde es auch nicht tun. Mit welchem Recht sollten wir Politiker besser behandelt werden, als der Rest der Bevölkerung? Mich persönlich juckt es nicht, wenn Linksextremisten so viel Pech beim Denken haben, dass sie nicht vernünftig argumentieren können und stattdessen mit Beleidigungen um sich werfen. Ich bin der Meinung, dass Personen des öffentlichen Lebens das einfach aushalten müssen.“

Im Übrigen sollte die Polizei Besseres zu tun haben. Behrendt schreibt, dass es ihr um die Beamten „leid tut, die diesen Beruf gewählt haben, um für die Sicherheit in unserem Land zu sorgen, sich aber nun mit diesem Schwachsinn beschäftigen müssen“. Die dafür eingesetzten und anderweitig nicht zur Verfügung stehenden Ressourcen könnten laut der AfD-Politikerin wesentlich sinnvoller genutzt werden – beispielsweise „für die Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet“.

In Bezug auf ihre von der Regenbogen-Lobby angefeindete Rede im niedersächsischen Landtag ist Behrendt übrigens zuversichtlich, dass das Verfahren wegen angeblicher Volksverhetzung eingestellt wird: „Meine Kritik an der Regenbogenfahne ist, gemäß Artikel 5 des Grundgesetzes, eine vollständig zulässige Meinungsäußerung“, sagt die AfD-Politikerin aus Helmstedt.

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Der Grünenpolitiker Robert Habeck war und ist das Sinnbild einer realitsverleugnenden Elite. Selbstgefällig, eitel und inkompetent. Peter-Michael Diestel, der letzte DDR-Innenminister, findet zu diesem Politiker-Typus die richtigen Worte: „Ich habe Angst vor der uns umgebenden politischen Dummheit“. Damit wären wir bei Robert Habeck angelangt, der nur noch bis zur parlamentarischen Sommerpause sein neues Bundestagsmandat wahrnehmen wird und wohl auch endgültig aus der aktiven Politik ausscheidet. So sehr dies eine erfreuliche Nachricht zum Osterfest ist, ist der wahre Grund seines politischen Endes der eigentliche Skandal, meint Bestsellerautor Stefan Schubert („Vorsicht Diktatur“) in seinem neuen Videokommentar.

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Immer wieder bekommen wir gesagt, zu hohe Cholesterinwerte seien schlecht für unsere Gesundheit. Doch diese Substanz spielt eine Schlüsselrolle in unserem Körper. Zu niedrige Cholesterinspiegel schaden unserer Gesundheit nämlich enorm – und erhöhen die allgemeine Sterblichkeit. Dies belegt auch eine umfassende Studie. Cholesterinsenkende Medikamente können also durchaus schädlich sein.

Jahrzehntelang hat man den Menschen eingetrichtert, mit der Nutzung von chemisch raffinierten Pflanzenölen statt traditioneller tierischer Fette (Margarine statt Butter) oder klassischer kaltgepresster Öle könne man hohen Cholesterinwerten vorbeugen. Wie schädlich diese Saatgutöle tatsächlich sind, haben wir beispielsweise hier, hier, hier und hier bereits ausführlich thematisiert.

Dabei ist das Cholesterin für unseren Körper unerlässlich, da es wichtige Reparaturfunktionen übernimmt. Eine Absenkung des Cholesterinspiegels kann also genau den gegenteiligen Effekt haben. Dies verdeutlicht auch eine koreanische Studie aus dem Jahr 2019 mit dem Titel “Total cholesterol and all-cause mortality by sex and age: a prospective cohort study among 12.8 million adults“, die den Gesundheitszustand von 12,8 Millionen Koreanern über einen Zeitraum von zehn Jahren verfolgte.

Die Ergebnisse zeigten, dass unter einem bestimmten Schwellenwert (< 200 mg/dL) ein niedrigerer Gesamtcholesterinspiegel mit einer höheren Gesamtsterblichkeitsrate verbunden war. Die Gesamtsterblichkeit und die Gesamtcholesterinspiegel zeigten eine U-förmige Kurve, wobei die negative Korrelation am unteren Ende stärker ausgeprägt war als die positive Korrelation am oberen Ende, und die Korrelation war für alle Altersgruppen gleich.

Insgesamt zeigte sich, dass Werte zwischen 200 und 250 mg/dL ideal zu sein scheinen. Gleichzeitig erwies sich beispielsweise ein Cholesterinspiegel von 300 mg/dL hinsichtlich der Mortalität in etwa gleich gefährlich wie ein Wert von 155 mg/dL. Lagen die Werte darunter, stieg die Gesamtsterblichkeit noch stärker an.

Dies liegt daran, dass das Cholesterin eine lebenswichtige Komponente von Zellmembranen darstellt. Es synthetisiert unter anderem Vitamin D und Geschlechtshormone und ist eine Komponente von Gallensalzen, die die Aufnahme der fettlöslichen Vitamine A, D, E und K fördern können. Zu niedrige Cholesterinwerte schaden diesen Prozessen demnach offensichtlich stärker als zu hohe.

Laut einem Bericht eines Arztes führte die Einnahme von cholesterinsenkenden Mitteln bei seinen Patienten unter anderem zu Muskelschwäche, Arthritis und Muskelschmerzen. Statine, die am häufigsten verwendeten cholesterinsenkenden Medikamente, hemmen beispielsweise die Cholesterinsynthese in der Leber sowie wichtige Substanzen wie Coenzym Q10. Dies kann die Mitochondrienfunktion schädigen und zu einer unzureichenden Zellenergieversorgung führen.

Wichtiger sei es, auf die Entzündungswerte im Körper zu achten, welche das Herz schädigen. Eine antiinflammatorische Ernährung könnte hierbei eine Schlüsselrolle spielen und negative Effekte von etwas höheren Cholesterinspiegeln ausgleichen. Zudem sind gerade tierische Fette (insbesondere Fisch) reicher an Omega-3-Fettsäuren, die das “gute” Cholesterin, HDL, unterstützen. Pflanzenöle hingegen sind reicher an Omega-6-Fettsäuren, die – im Übermaß genossen – dem Körper schaden.

Larry Bell

Wie bereits in meiner Kolumne vom 20. März erörtert wurde nach drei Jahrzehnten der Abkühlung von Mitte der 1940er bis Ende der 1970er Jahre, die von prominenten Wissenschaftlern und Medien als schrecklicher Vorbote der nächsten Eiszeit bezeichnet wurde, ein bloßes Jahrzehnt der Erwärmung von einigen derselben Experten als umgekehrte Bedrohung propagiert, die vom damaligen Senator Al Gore bei seinen theatralisch inszenierten Anhörungen im US-Senat 1988 dramatisiert worden war.

So warnte eine Schlagzeile der New York Times 1978 eindringlich davor, dass ein „internationales Team von Spezialisten kein Ende der seit 30 Jahren andauernden Abkühlung in der nördlichen Hemisphäre sieht“.

Der Kronzeuge James Hansen, der Direktor des Goddard Institute for Space Studies der NASA, einer kleinen Klimamodellierungswerkstatt in einem Bürogebäude in Manhattan, sagte aus, dass menschliche Aktivitäten zur Erwärmung beitragen.

Die UNO schrieb diese neue „globale Erwärmungskrise“ dem unfairen, mit fossilen Brennstoffen betriebenen Wohlstand der Industrienationen zu und organisierte einen Zwischenstaatlichen Ausschuss für Klimaänderungen (IPCC), der die vom Menschen verursachten („anthropogenen“) Kohlenstoffemissionen aus fossilen Brennstoffen von Anfang an als die Schuldigen brandmarkte, um den Betrug des Kyoto-Vertrages mit dem Emissionshandel voranzutreiben.

Der IPCC-Beamte Ottmar Edenhofer riet im November 2010: „… man muss sich von der Illusion befreien, dass internationale Klimapolitik Umweltpolitik ist. Stattdessen geht es in der Klimapolitik darum, wie wir de facto den Reichtum der Welt umverteilen …“

Der verstorbene Stephen Schneider, der 1976 das Buch The Genesis Strategy schrieb, in dem er davor warnte, dass die globale Abkühlung eine Bedrohung für die Menschheit darstelle, änderte diese Ansicht später um 180 Grad, als er als Hauptautor für wichtige Teile von drei aufeinander folgenden Berichten des Gremiums fungierte.

In einem in Discover veröffentlichten Zitat sagte Schneider, dass Wissenschaftler Menschen sind, die das Risiko eines möglicherweise katastrophalen Klimawandels verringern wollen, und dass „wir eine breite Unterstützung brauchen, um die Vorstellungskraft der Öffentlichkeit zu gewinnen“.

Er stellte klar: §“Das bedeutet natürlich, dass wir eine Menge Medienberichte bekommen müssen. Wir müssen also Schreckensszenarien entwerfen, vereinfachte, dramatische Aussagen machen und die Zweifel, die wir haben könnten, kaum erwähnen. Jeder von uns muss entscheiden, was das richtige Gleichgewicht zwischen Effektivität und Ehrlichkeit ist“.

Die Klimaschreckensgemeinde erhielt großen Auftrieb durch das berüchtigte Hockeyschläger-Diagramm des Penn-State-Forschers Michael Mann, das im ersten Sachstandsbericht des IPCC veröffentlicht worden war.

Das 1000 Jahre umfassende Diagramm wurde aus verschiedenen Proxydaten zusammengeschustert, die aus Eisbohrkernen, Baumringen und schriftlichen Aufzeichnungen der Vegetationsperioden stammen, wobei 1961 zu den Temperaturdaten von Bodenstationen gewechselt wurde, als die globalen Temperaturen plötzlich spektakulär stiegen, was vermutlich auf die vom Menschen verursachten Kohlendioxid-Emissionen zurückzuführen ist.

Warum wurden die Datenquellen 1961 geändert?

Vielleicht, weil zu diesem Zeitpunkt die von Keith Briffa, einem Wissenschaftler der britischen East Anglia University Climate Research Unit (CRU), berechneten Baumring-Proxydaten anfingen, in die entgegengesetzte Richtung zu gehen und stetig zu sinken. Nachdem er Mann und anderen diese unliebsamen Ergebnisse präsentiert hatte, wurde er unter Druck gesetzt, sie neu zu berechnen. Briffa tat dies, und der Rückgang wurde noch größer.

Briffas Baumringdaten verschwinden in Manns Diagramm plötzlich in einem Wirrwarr aus farbigen Linien zum Zeitpunkt 1961.

Laut einer großen Datei mit E-Mail-Protokollen – die inzwischen als Beweise für einen „Climategate“-Skandal gelten – stellten Briffas gegenteilige Ergebnisse ein „Rätsel“ dar, wie Mann es nannte.

Aus den E-Mails geht hervor, dass der von Briffa angegebene Rückgang im späten 20. Jahrhundert vom IPCC als „Verwässerung der Botschaft“ empfunden würde, ein ‚Problem‘ darstellte und eine „potenzielle Ablenkung/Ablenkung“ bedeutete.

Mann fuhr fort, dass die Skeptiker der Erwärmung einen „großen Tag“ haben würden, wenn Briffas Rekonstruktion des Temperaturrückgangs gezeigt würde, und dass er es „hassen würde, derjenige zu sein“, der ihnen „Futter“ gibt.

Ein E-Mail-Austausch von CRU-Direktor Phil Jones mit anderen Beteiligten bezieht sich auf „Mikes Trick in Nature [Journal]“, um „einen Rückgang zu verbergen“, wobei allgemein angenommen wird, dass sich dies auf Manns Auslassung der von Briffa abgeleiteten Baumringdaten bezieht.

Raymond Bradley, Mitautor von Michael Manns Hockeystick-Studie, wandte sich in einer E-Mail gegen einen anderen Artikel, der von Mann und Jones gemeinsam veröffentlicht wurde: „Ich bin mir sicher, dass Sie mir zustimmen – der Mann/Jones GRL [Geophysical Research Letters] Artikel war wirklich erbärmlich und hätte nie veröffentlicht werden dürfen. Ich möchte nicht mit dieser 2000-Jahre-Rekonstruktion in Verbindung gebracht werden“.

Jonathan Overpeck, einer der koordinierenden Hauptautoren des IPCC-Berichts, schlug vor: „Der Trick könnte darin bestehen, sich auf die Hauptaussage zu einigen und sich davon leiten zu lassen, was aufgenommen und was weggelassen wird.“

Tom Wigley vom National Center for Atmospheric Research warnte in einer E-Mail an Mann: „Mike, die Abbildung, die Sie geschickt haben, ist sehr irreführend … es gab eine Reihe von unehrlichen Darstellungen von Modellergebnissen durch einzelne Autoren und durch das IPCC …“

Ein anderer Wissenschaftler macht sich Sorgen: „… da ist eindeutig etwas Tuning oder sehr viel Glück im Spiel. Ich bezweifle, dass die Modellierungswelt noch lange damit durchkommt.“

Ein anderer bemerkte: „Es ist unvorstellbar, dass politische Entscheidungsträger bereit sind, Milliarden- und Billionen-Dollar-Entscheidungen zur Anpassung an den prognostizierten regionalen Klimawandel auf der Grundlage von Modellen zu treffen, die nicht einmal die Prozesse beschreiben und simulieren, welche die Bausteine der Klimavariabilität sind.“

Ein Forscher sah einige sehr beunruhigende Konsequenzen voraus: „Was ist, wenn sich der Klimawandel nur als eine natürliche Schwankung über mehrere Jahrzehnte erweist? Sie werden uns wahrscheinlich umbringen …“

Und obwohl die hysterischen Hockeyschläger-Vorhersagen seither zusammen mit anderen hyperventilierenden Climategate-Vertuschungen der Mainstream-Medien abgekühlt sind, hat Amerika in der Tat einen hohen Preis bezahlt: Billionen von Dollar, die für grüne Energie-Phantastereien verschwendet worden sind, Hunderte von Millionen beeinflussbarer Kinder, die verängstigt sind, und ein grassierendes öffentliches Misstrauen gegenüber wissenschaftlicher Objektivität.

This commentary first appeared in Newsmax and is reproduced here by the author’s permission.

Link: https://cornwallalliance.org/costs-of-climate-alarmism-are-ones-we-cant-afford/

Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE

Der Beitrag Wir können uns die Kosten des Klima-Alarmismus nicht leisten! erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.

Schockierende Bilder beim Anwohner-Interview im nordsächsischen Mockrehna bei Leipzig! In einer von Deutschen und „mobilen ethnischen Minderheiten aus Osteuropa“ bewohnten Wohnsiedlung an der B87 herrschen unfassbare Zustände!

Zusammen mit dem AfD-Bundestagsabgeordneten René Bochmann war der DeutschlandKURIER-Reporter Johannes Schüller exklusiv vor Ort:

The post Schock-Reportage: Kakerlaken, Kot & Lärm: Chaos in nordsächsischer Migranten-Siedlung! appeared first on Deutschland-Kurier.

Jahrelang waren chinesische Atom-U-Boot-Basen geheim. Allerdings können diese heutzutage dank moderner Satellitentechnologie aufgespürt werden. Selbst mit Google-Satelliten. Eine solche Basis wurde nun entdeckt. Darin befanden sich sechs solche U-Boote.

Für die kommunistische Führung in China ist die Modernisierung der Marine eine Priorität. Auch die Flotte an Atom-U-Booten soll weiterhin ausgebaut werden. Viele Details, auch in Sachen U-Boot-Basen, blieben jedoch für lange Zeit ein Geheimnis. Doch dank moderner Satellitentechnik lässt sich heutzutage nicht mehr so viel verheimlichen.

So hat der australische Marineanalyst Alex Luck mithilfe von aktuellen Google-Earth-Bildern eine solche U-Boot-Basis 18 Kilometer östlich von Qingdao am Gelben Meer entdeckt. Von dort aus gibt es einen einfachen Zugang zum Ostchinesischen Meer und zum Japanischen Meer. Auf den Aufnahmen sind demnach sechs moderne Atom-U-Boote der Marine der Volksbefreiungsarmee (PLAN) am Pier, sowie ein weiteres auf einem Trockendock zu sehen.

In seinem Beitrag sagte Luck, dass fünf auf der Basis gesichtete Atom-U-Boote konventionell bewaffnet waren. Dazu gehörten zwei U-Boote vom Typ 091, zwei vom Typ 093A und ein nicht identifiziertes U-Boot. Das einzige chinesische Atom-U-Boot mit ballistischen Raketen vom Typ 092, das nicht mehr einsatzbereit ist und kürzlich durch Typ 094 ersetzt wurde, war ebenfalls auf den Bildern sichtbar. Das nicht identifizierbare U-Boot im Trockendock werde jedoch wohl verschrottet, so der Australier. Denn Wartungsarbeiten würden eigentlich woanders durchgeführt.

Während der letzten 15 Jahre hat China 12 Atom-U-Boote gebaut. In diesem Jahr soll die Gesamtzahl trotz Ausmusterung älterer Modelle auf insgesamt 65 Stück steigen, bis zum Jahr 2035 auf insgesamt 80 Stück. Ziel Pekings ist es offensichtlich, die US-amerikanische Seemacht im Westpazifik herauszufordern und ein enormes Abschreckungspotenzial aufzubauen.

US-Präsident Donald Trump und die italienische Premierministerin Giorgia Meloni haben sich zuversichtlich gezeigt, dass die USA und Europa vor Ablauf seiner 90-tägigen Aussetzung einiger Zölle ein Handelsabkommen aushandeln können. Die 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union sind mit Einfuhrzöllen in Höhe von 25 % auf Stahl, Aluminium und Autos sowie mit umfassenderen Zöllen auf fast alle […]

Der Beitrag Trump und Meloni zuversichtlich über Handelsabkommen mit EU erschien zuerst unter tkp.at.

Die EU-Kommission hat angekündigt, rechtliche Schritte gegen Ungarn wegen des Verbots von LGBT-Pride-Veranstaltungen in dem EU-Mitgliedstaat zu prüfen. Ungarn hat kürzlich entsprechende Gesetzesänderungen verabschiedet, die solche Verbote möglich machen. Die neue Maßnahme, die von der regierenden Fidesz-Partei unter Ministerpräsident Viktor Orbán eingeführt und am 14. April verabschiedet wurde, schränkt die Darstellung von Homosexualität und Geschlechtsumwandlung […]

Der Beitrag EU-Kommission gegen Ungarn wegen Verbot von LGBT-Pride-Veranstaltungen erschien zuerst unter tkp.at.

Der nächste Flieger mit Neubürgern ist gelandet: 138 Afghanen wurden aus Pakistan nach Deutschland eingeflogen, nur fünf davon “Ortskräfte” – und schon jetzt laufen Ermittlungen gegen einige der Migranten wegen gefälschter Papiere. Komisch: Baerbocks Außenministerium behauptet steif und fest, alle Afghanen wären vorm Flug “auf Herz und Nieren” überprüft worden. 

Gerade mal fünf Ortskräfte saßen an Bord der Chartermaschine: Der Rest bestand aus 19 Angehörigen sowie Migranten aus dem hochumstrittenen Bundesaufnahmeprogramm, das vor allem für „besonders schutzbedürftige Personen“ gedacht ist. Was das konkret bedeutet? Man weiß es nicht. Zuletzt kursierten Berichte, dass NGOs den Migranten eine Verfolgungsgeschichte kurzerhand andichten, um sie ins Land schaffen zu können – so soll ein Afghane ausgerastet sein, als er feststellte, dass man ihn als Homosexuellen darstellen wollte.

Am Mittwochabend ist nun das Flugzeug mit den nächsten Migranten in Leipzig gelandet – am Donnerstag wurde dann publik, dass nach der Einreisekontrolle prompt mehrere Ermittlungsverfahren eingeleitet worden seien. Bei acht davon soll es unter anderem um verfälschte Dokumente gehen. Das ist peinlich für das Auswärtige Amt, das vollmundig behauptet, es wären zuvor alle Afghanen “auf Herz und Nieren geprüft” worden. 

Auch betont das Ministerium, Sicherheit hätte bei dem Verfahren oberste Priorität. Das wird aktuell in den sozialen Netzen scharf hinterfragt. Dass gerade Afghanen immer wieder negativ in Kriminalstatistiken auffallen und auch mehrere islamistische Anschläge der letzten Zeit durch Afghanen verübt worden sind, wirkt auf die Bevölkerung nicht sehr beruhigend.

Selbst die B.Z. kommentiert die eingeleiteten Ermittlungen trotz angeblicher Kontrollen als “merkwürdig“: Immerhin waren vor dem Flug auch schon mehrere Personen wegen Unklarheiten bei Passfotos und Papieren von der Passagierliste gestrichen worden. Und nun noch mehr “Auffälligkeiten”? Ermittlungsverfahren werden bei Verdacht auf eine Straftat eingeleitet – das bedeute aber nicht zwingend, dass die Aufnahme verweigert werde, so heißt es in Medienberichten.

Von den 138 Afghanen sind angeblich 76 Frauen und 62 Männer. Bei 45 soll es sich um Kinder und Jugendliche handeln. Das Auswärtige Amt (noch unter Annalena Baerbock) und das Innenministerium (noch unter Nancy Faeser) möchten noch 2.600 weitere Personen aus Pakistan ins Land holen, denen verbindliche Aufnahmezusagen erteilt wurden. Wie viele “Unklarheiten” es da wohl noch geben wird? 

Die neue Regierung behauptet bislang vollmundig, man wolle “freiwillige Aufnahmeprogramme” beenden – dass mit der SPD in der Koalition tatsächlich etwas am Migrationskurs geändert wird, wird jedoch schon jetzt vielfach bezweifelt. Für Teile der Bevölkerung hat sich inzwischen der Eindruck verfestigt, dass den “Rechtsstaat” nur noch Regierungskritiker zu spüren bekommen: Tatsächliche Gefährder und Verbrecher scheinen sich der Wahrnehmung vieler Bürger nach dagegen im rechtsfreien Raum zu bewegen. Das Vertrauen hat diese Politik mehrheitlich verspielt. Um es zurückzugewinnen, bräuchte es Grenzschließungen und konsequente Remigration. 

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